7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Dr.
[92903]
Der Rechtsanwalt jur Paul
Meyer aus Kreuznach ist in die Liste der
bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute eingetragen. 18 a. Rhein, den 27. Februar
Königliches Amtsgericht.
88
[92275] 8
Die Eintragung des Rechtsanwalts Otto Georg Röthig in Großschönau in der Anwaltsliste des hiesigen Königl. Land⸗ gerichts ist heute gelöscht worden. Rechts⸗ anwalt Röthig hat seine Zulassung beim Königl. Landgerichte Bautzen aufgegeben.
Bauten, den 1. März 1915. Der Präsident des Königl. Landgerichts.
[92276] Der Rechtsanwalt Dr. Johannes Paul Weichert in Leipzig hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht Leipzig aufgegeben und ist in 895 Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht vorden. Leipzig, den 1. März 1915. Königliches Amtsgericht.
[92278] 8 Der Rechtsawalt Dr. Johannes Paul Weichert in Leipzig ist infolge Aufgabe der Zulassung in der hiesigen Rechts⸗
anwaltsliste gelöscht worden. Leipzig, den 1. März 1915. Köntgliches Landgericht.
[92277 Der Eintrag des Rechtsanwalts Krichauff in Meiningen in der Liste der beim vand⸗ gericht daselbst zugelassenen Rechtsanwälte ist heute auf Grund seiner Erklärung, daß er die Zulassung vom 2. März 1915 ab aufgebe, geloscht worden. Meiuingen, den 2. März 1915. Der Präsident des Landgerichts. (Unterschrift.
11“
[92359] Nordöstliche Eisen⸗- und Stahl-⸗
Berufsgenossenschaft Sektion I. Am Freitag, den 26 März 1915, Nachmittags 6 Uhr findet im Ver⸗ waltungsebaude der Berufsgenossenschaft, Berlin, Gartenstr. 16/17, im Sitzungs⸗ saale der Sektion, I. Stockwerk, Zimmer Nr. 4, die ordentliche Sektionsver⸗ sammlung statt, zu welcher die Mit⸗ glieder ergebenst eingeladen werden.
Zur Legitimation dient diese Einladung,
außerdem die Mitgliedskarte. Bezüglich der Vertretung wird auf § 24 der Satzung verwiesen.
b Tagesordnung: 1) Erstattung des Vermwaltungsberichts 2) hr 1914.
rüsfung und Abnahme des Rechen⸗ schaftsberichts für 1914. 8 3) Wahl eines Ausschusses zur Prüfung des Rechenschafteberichts für 1915. 4) Vor läufige Rechnungslegung über die Umbau⸗ und Neubaukosten des Er⸗ holungsheims Luisenhof. 5) des Voranschlags für
6) Verschiedenes.
Berlin, den 25. Februar 1915.
Der Vorstand der Sektion I. P. Hiarup, Vorsitzender.
Weochezachevstcht 8 er “ “ ischen Notenbank
vom 27. Februar 1915.
Aktiva. Metallbestand. .... Bestand an:
Reichskassenscheinen und Darlehensscheinen. Noten anderer Banken Föö ombardforderungen Effekten. 8 ] sonstigen Aktiven..
Passiva.
Das Grundkapital... Der Reservefondds Der Betrag der umlaufenden ““ e sonstigen täglich fälligen Berbirfichkönn . 8 3 Die an eine Kündigungs⸗ frist gebundenen Verbind⸗ Eeeö1““ Die sonstigen Passicva. „Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 289 021,79. München, den 2. März 1915. Bavyerische Notenbank. Die Direktion.
ℳ 30 826 000
1
——
Gewerkenversammlung wird am Mon⸗ tag, den 22. März 1915, Mittags 12 Uhr (Anmeldungsbeginn ½12 Uhr), im Gasthof zur grünen Tanne in Zwickau
[92296]
zu Dresden am 28. Februar 1915. Aktiva. b“ Kursfähiges deutsches Geld 23 038 980, Reichskassenscheine 1 619 319, Noten anderer deutscher Banken . ..68668609 vS. Kassenbestände. 581 502,— Wechselbestände .36 837 384,— Lombardbestände 37 990 760,— Effektenbestünde. 7 062 911,— Debitoren und sonstige 9 706 197,⸗
Aktiva 1“ Passiva. ℳ: 30 000 000, 7 500 000,—
Eingezahltes Aktienkapital Reservefonnds „ Banknoten im Umlauf 28 817 200,— Täglich fällige Verbindlich⸗ v“ An “ sfrist ge⸗ bundene Verbindlichkelten 28 619 210,— Sonstige Passiva .2 838 254,— „Von im Inlande zjahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 14 187,88. Die Direktion.
[92294]
Stand der VBadischen Bank
am 28. Februar 1915. Aktiva.
Metallbestand .
Reichs⸗ und Darlehens⸗ kafsenscheine. 1 Noten anderer Banken Wechselbestand... 16 124 685/71 Lombardforderungen 15 238 777 50 1111X6““*“ 4 069 441 55 Sonstige Aktiva. 6 907 025/71 49 537 829 96
ℳ 6 110 917049
39 642— 1 047 340—
ℳ Passiva.
Grundkapital ℳ Reservefonds. Umlaufende Noten. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten..
An eine Kündigungsfrist ebundene Verbind⸗ ichkeitienn. Sonstige Passiva
9 000 000 2 250 000 15 408 800
21 884 520
994 509 80 Xö8
Verbindlichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 97 098,17. Der Vorstand der Badischen Bank.
10) Verschiedene Bekanntmachungen
[92383] Einladung zur Gesellschafterver⸗ sammlung der „Gemeinnützigen Ge⸗ sellschaft für Milchausschank in Rheinland und Westfalen“ G. m b. H. auf Montag, den 29. März 1915, Nachmittags 4 ½ Uhr, im Sitzungssaale der Handelskammer zu Düsseldorf Graf Adolfstraße 47. Tagesordnung: 1) Vorlage des Jahresberichts. 2) Genehmigung der Jahresrechnung und Entlastung.
2 Wahl der Rechnungsprüfer für 1915. )
5)
Wahlen zum Aussichtsrat. Verschiedenes.
Düsseldorf, den 4. März 1915. Landrat, Graf von Spee, stellvertretender Vorsitzender.
[92349]
Die Mitglieder der
Gesellschaft der Freunde
beehren wir uns, zu der am Donnerstag,
den 25. März d. Js., Nachmittags
6 Uhr, im Sitzungssaale der Gesellschaft,
Potsdamer Straße 122 a/ b IY, statt⸗
indenden 123. Hauptversammlung
hierdurch einzuladen. . Tagesordnung:
1) Erstattung des Jahresberichts.
2) Beschlußfassung über den Rechnungs⸗ abschluß und die Erteilung der Ent⸗ lastung.
3) Wahl von vier Mitgliedern des Vor⸗ stands und von zwei Revisoren.
Berlin, den 3. März 1915. Kopetzky, Dr. J. Lepy,
erster Vorsitzender. Schriftführer.
Gewerkschaft Deutschland zu Oelsnitz i. E.
Die sechsundzwanzigste ordentliche
nit folgender Tagesordnung abgehalten:
1) Der Geschäftsbericht und der Rech⸗ nungsabschluß auf das Geschäfts⸗ jahr 1914.
2) Die Entlastung des Grubenvorstands für das Geschäftsjahr 1914 und die Verwendung des in diesem Jahr er⸗ zielten Eewinns.
3) Anträge von Gewerken.
4) Die Wahl zur Ergänzung des Gruben⸗ vorstands, aus welchem Herr Kom⸗ merzienrat Friedrich Falck satzungs⸗ gemäß ausscheidet.
Oelsnitz j. E., den 27. Februar 1915.
1
taberhht
Sächsischen Bank
[90796]
beschränkter Haftung zu Hemer in Westfalen ist durch Beschluß der Gesell⸗ schafterversammlung vom 21. Januar 1915 aufgelöst.
zeichneten Gesellschaft auf, sich bei dieser zu melden.
[91776]
Die David & Loewenstein Gesell⸗ schaft mit beschrägkter Hastung in Berlin ist aufgelöst. Glüubiger werden aufgefordert, sich zu melden beim Liquidator Arthur Goldschmidt, Berlin, Bülowstraße 56.
[91748] „Bakteriolog.⸗Chemisch⸗Technisches Laboratorium für Meiereien G. m. b. H.“, Hamburg.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Hamburg, den 25. Februar 1915.
Der Liquidator: O. Ringe.
[92041]
Zur gefl. Kenntnis, daß Herr J. P. Richter weder unsere Firma zeichnen noch rechtsverbindliche Geschäfte für uns vom heutigen Tage abschließen darf.
Handelshaus Merkur,
Berlin W. 57.
[913561
Die Firma Allgemeine Gasgäh⸗ körper Gesellschaft m. b. H. Berlin, Bülowstraße 21, ist in Liquidation ge⸗ treten.
Etwaige Gläubiger werden ersucht, ihre Ansprüche anmelden zu wollen.
Der Liquidator: S. Willi Wolff, Schöneberg, Barbarossastraße 49 I.
[92040]
In der am 20. Februar 1915 statt⸗ gehabten Generalversammlung sind die Herren von Arnim⸗Blankensee (Bezirk Potsdam), Sperling⸗Sandhuben (Bezirk Marienwerder), General Jacobi⸗Posorten (Bezirk Allenstein) neu in den Ver⸗ waltungsrat gewählt worden.
Breslau, den 1. März 1915.
Ostdeutscher Hagelversicherungs Verband.
[923741 Bekanntmachung.
Der schwedische Staatsangehsrige Gun⸗ nar Ekman, geboren am 20. Oktober 1879 in Karlskrona, Schw den, und gegen⸗ wärtig wohnhaft in Böhlitz⸗Ehrenberg b. Leipzig, beabsichtigt, mit der deutschen Reichsangehörtgen Katharina Schrod, geboren am 3. Juli 1888 in Offenbach am Main und daselbst wohnhaft, im Deutschen Reich die Ehe zu schließen.
Einsprüche gegen diese Eheschließung sind bei der unterzeichneten Behörde spätestens am 12. März 1915 an⸗ zumelden.
Berlin, den 26. Februar 1915. Königl. Schwedische Gesandtschaft.
[89338]
Die Westdeutsche Decken⸗ und Wand⸗Baugesellschaft m. b. H. in Düsseldorf ist in Liquidation getreten. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft wollen sich melden bei dem Liquidator Otto Ebeling in Düsseldorf, Hütten⸗
Der Direktor: Ehrlich.
straße 42.
[92346]
—
68. Rechnungsabschluß.
zu Berlin. I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung
Deutsche Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit für Gärtnereien ꝛc.
A. Einuahme.
für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1914
HB. Ausgabhbe.
1) Vortrag aus dem Vor⸗ 8 11A““ 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: Schadenreservpe. 3) Prämieneinnahme ab⸗ züglich der Ristorni: a. Nettovorprämie.. b. Nachschußprämie.. c. Nachversicherungs⸗ “ 4) Nebealeistungen der Ver⸗ sicherten: a. Policegebühren.. b. Stempelkosten.. 3 107/14 c. Antrag Porto „ 4 733 65 5) Kapitalerträge: 8 ö11.6“* 14 991/70 “ 503 25 c. Wechseldiskont.. 239/79 6) Gewinn aus Kapital⸗ anlage 7) Sonsttge
493 854
94
8 049 40
Einnahmen
Gesamteinnahme.
A. Aktiva.
ℳ ₰ 1) Entschädigungen:
a. aus dem Vorjahre.
Hiervon ab:
Taxkosten. Abzüge nach §§ 22 Abs. 3 und 12 Abs. 6 der Versicherungs⸗ bedingungen von den Schäden..
b.
A. für regulierte Schäden: 8. aus dem laufenden Jahre brutto
a. Beiträge der Versicherten zu den
₰
—— 3 Prmenmnmneeneen 3
161“ 286 96091
ℳ 14 222,85
15 533 99
B. Schadenreserve. 2) Regulierungskosten.. 3) Ahschreibungen auf:
15 890 19 I1 Forderungen 8
8 Kursverlust: 15 734 74
b. bHuchmshtke 5) Verwaltungskosten:
der Agenten ac. b. Pelicegebühren. c. Antrag Porto *)
4) Verlust an Kapitajanlagen:
a. an realisierten Wertpapieren
1) a. Provisionen und sonstige Bezüge
271 226 92
271 426
ℳ 58 833,94 „ 4 205,90
*4 733,85 67 778400
liche Auflagen.. Policenstempel... 7) Sonstige Ausgaben: zahlungen). 8) Ueberschnß.. wovon gemäß fonda zufließt,
teilt wird.
2) Sonstige Verwaltungskosten 8 6) Steuern, öffentliche Abgaben und ähn⸗
Zinsen (für Vorschüsse zu Schaden⸗
§ 46 der Satzung mit ℳ 52 801,72 dem Reserve⸗ während ½ ℳ 52 801,72 an die⸗ Jahre beigetretenen Mitglieder als Dividende in Höhe von 12 % ver⸗
Gesamtausgabe. *) s. A Einnahme, Pos.
51 639 31] 119 412
2 68323 3 10714
5 7903
65 105 603 8
mit
auf fünf
525 574 65 4 c.
1) Forderungen: a. b. Außenstände der Generalagenten. „ e. Guthaben bei Bankhen . „ d. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende “
Rückstände der Versicherten ℳ
II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1914.
1) Ueberträge
23 565
o Ka6.
3) Kapitalanlagen:
Wertpapiere.
4) Grundbesihtz ..
5) Inventar: abgeschrieben EEeöö1.“ 8. . Gesa Berlin, den 31. Dezember 1914.
mtbetrag
8 912 . 379 800
. 1
3) Ueberschuß
a. Schadenreserve. b. Noch zu verrechnende Dividende. 8
2) Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1914
hierzu sind getreten . „
Passiva.
auf das nächste Jahr: 8 . ℳ —,—
4 295,61
ℳ 302 379,14
„ 6b“
Gesamtbetrag.. —412 278 19
Die Direktion.
[92347] Deutsche Hagel-Versicherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenseitighkeit
für Gürtnereien ꝛr. zu Berlin.
In der am 15. Februar d. J. statt⸗
gebabten Generalversammlung obiger Ge⸗
sellschaft sind die satzungsmäßigen Wahlen
der Mitglieder des Aufsichtsrats sowie
eines Ersatzmannes vollzogen.
Es sind gewählt als
A. Aufsichtsratsmitglieder:
die Herren Gärtnereibesitzer
Heinrich Münch in Leuben b. Dresden,
Max Ziegenbalg in Laubegast b. Dresden,
Adolf Grille in Berlin⸗Weißensee:
B. Ersatzmann des Aufsichtsrats:
Johannes Lamche, Gärtnereibesitzer in Berlin⸗Heineredorf.
21. März cr., Nachmittags 3 Uhr, straße Nr. 80, statt und werden alle Mitglieder hierzu eingeladen.
[91998]
Anhaltische Vieh⸗Versicherungs⸗Bank a. G.
in Coethen. Die diesjährige ordentliche Generalversammlung findet Sonntag, den
im „Konzerthause“ in Cöthen, Hallesche⸗
Tagesordnung: Bericht über das Geschäftsjahr 1914 und Vorlage des 47. Rechnungs⸗
abschlusses.
) Bericht der Revisionskommission und Antrag auf Entlastunaserteilung.
Wahl von zwei bei der und Stellvertretern.
Rechnungsprüfung zuzuziehenden Mitgliedern
Neuwahl der satnngsgemäß ausscheidenden Aufsichtsratsmitglieder.
Die Direktion der Anhaltischen Vieh⸗Versicherungs⸗Bank a. G. in Cöthen. F. Burgau.
Cöthen, den 3. März
erlin, den 15. Februar 1915. Otto Neumann, Vorsitzender
des Aufsicht rats
—
Die Kranen⸗Rad⸗Gesellschaft mit
Ich fordere die Gläubiger der vorbe⸗
Hemer i. W., den 25. Februar 1915. Der Liquidator
Gewerkschaft Deutschland 92360] Dr. Wolf. g
der Kronen⸗Rad G. m. b. H. Justus Kranz.
Original Bremer Börsenfeder
Bestes elgenes deutsches Erzeugnis
LUA
¹ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbe
—
8 Selbstabholer auch durch die ilbelmstraße 32, bezogen werden.
Vo
Zentral⸗
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsch Königliche Expediti
Fünf
1“
die Bekanntmachungen aus
——
den
—j ——
„Zentral⸗Handelsregister
sche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin on des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
——
für das Deutsche Reich“ werden
kanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen B
Handelsregister für das Deutsche Reich. ar⸗
8 Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Anzeigenpreis für den Raum einer
Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterechisen, der Urheberre tseintragsrolle att unter dem Titel
te Beilage
n Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
1 1915
Berlin, Donnerstag, den 4. März
erscheint in der Regel täglich. — Der 2 Nummern kosten 20 . —
5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰. heute die Nru. 53 A. und 53 B. ausgegeben.
Patente.
(ie Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten
Tage die Erteilung eines Patents nachge⸗
sucht. Der Gegenstand der Anmeldung
stt einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüct.
La. C. 23 799. Vorrichtung zum Zer⸗ kleinern und Vorbereiten von Erzen für die nasse Aufbereitung Copper Prozeß⸗ Company, Chicago, V. St. A.; Vertr.:
Hugo Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. [27. 8. 13. 4c. B. 77104. Gelenkstück für be⸗
wegliche Gasarme. Bernhard Börnert, Dresden, König⸗Albertstr. 25. 6. 5. 14. 4f. F. 38 747. Gewebe für Invert⸗
glühstrümpfe und Verfahren zu deren Her⸗
stellung. Frowein & Wiescher, Barmen. 2. 4. 14.
6f. N. 14 987. Abschluß⸗ und Steuer⸗ organ für die Heißluft bei Entpichmaschinen. C. A. Neubecker, Offenbacha. M. 19. 1. 14. la. K. 51 949. Irnsbesondere zur Weiterleitung von Drahtbunden bestimmte Förderstraße, die aus festen und beweg⸗ lichen sowohl in der Höhen⸗ als auch in der Förderrichtung schwingbaren Schienen besteht. Fried. Kruvp. Akt.⸗Ges. Guß⸗ stahlfabrik. Essen⸗Ruhr. 10. 7. 12.
7 b. C. 24 550. Maschine zur Her⸗ stellung von Wellrohren durch achsiales Zusammenpressen des zonenweise erhitzten Rohres. Dipl.⸗Ing. Ernst Claassen, Moskau; Vertr.: Feodor Stabe, Berlin, Elisabethufer 28/29. 17. 2. 14.
7e. B. 76 696. Regelvorrichtung für die Kappenzuführung bei felbsttätig arbei⸗ tenden Sicherheitsnadelmaschinen. Fa. F. W. Bündgens, Maschinenfabrik, Aachen. 14. 6. 13.
8k. H. 65 906. Verfahren zur Ver⸗ edelung bereits getragener und zwecks neuer Verwendung aufgefärbter Stoffe. Christian Färberei, Marburg, Bez.Cassel. . 3. 14
9. H. 66 924. Besenhalter, bei welchem der Besen unter Vermittlung von Schellen festgehalten wird. Hans Häberle, Augs⸗ burg, Rosenaasse 74. 30. 6. 14.
12m. C. 25 097. Verfahren zur Her⸗ stellung von basischem Maanesivmkarbonat; Zus. z. Anm. S. 36 973. Chemische Fabrik Buckau. Magdeburg. 22. 6. 14.
12r. F. 36 118. Verfahren zur Ge⸗
winnung flüssiger Kohlenwasserstoffe. Helene Feld, geb. von Knorre, Günther Feld⸗ u. Erika Feld, Linz a. Rh. 10. 3. 13. 13b. B. 75 197. Vorrichtung zur Her⸗ stellung von destilliertem Wasser; Zus. z. Anm. B. 71 153. Dipl.⸗Ing. Berthold Bleicken, Hamburg⸗Gr. Borstel, Wolter⸗ straße 20. 17. 12. 13.
17g. B. 70 685, Verfahren zur Zer⸗ egung von Wassergas oder von Gaz⸗ gemischen mit entsprechend hohem Wasser⸗ stoffgehalt in seine Bestandteile. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 17. 2. 13.
18b. J. 16 840. Bärendrücker zum Losdrücken von Mündungsbären. Jünke⸗ rather Gewerkschaft. Jünkerath. 26.5.14. 20c. O. 9135. Vorrichtung zum Ent⸗ laden und Feststellen von Kivpgefäßen auf Eisenbahnwagen. Orenstein & Koppel⸗ Arthur Koppel, Akt.⸗Ges., Berlin. 14. 5. 44.
21a. B. 70 674. Schaltung für Fern⸗ sprechrelais. Sidney George Bromn, London, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 15. 2. 13. 212 a. D. 31 365. Variometer mit ineinander drehbaren Spulen; Zus. z. Anm. D. 31 147. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 30. 10. 14.
2Ic. S. 42 090. Einrichtung zum Regeln von Maschinen durch eine Hilfs⸗ maschine, welche die Maschinensteuerung aͤbhängig von dem Unterschiede, zwischen der Ist⸗ und der Sollgeschwindigkeit ver⸗ stellt. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siem ens stadt b. Berlin. 29. 4. 14. ela. S. 40 296. Gegensprechschaltung für Verstärkungsrelais, bei der die Primär⸗ sprechströme der beiden Sprechkreise mittels se einer in Brücke zur zugehörigen Sprech⸗ leitung liegenden Uebertragungsvorrichtung auf das Verstärkungsrelais übertragen werden. Siemens & Palske, Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. 14. 10. 13. 28c. S. 41 046. Vorrichtung zum Schutze elektrischer Leitungen gegen Ueber⸗ svannungen, die durch Spannungsausgleich über einen Widerstand nach Erde wirkt. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 9. 1. 14. 21c. V. 12 946, Zeitauslösung für elektrische Schalter; Zus. 3. Anm. V. 12 702.
Voigt & Haeffner. Akt.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 9. 1. 15. 88
21d. A. 26 267. Drehstrom⸗Oeltrans⸗ formator mit von außen eingeführtem Kurzschlußkontakt; Zus. z. Pat. 276 252. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 13. 7. 14.
21d. S. 41 436. Bürstenhalter fürelek⸗ trische Maschinen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt bei Berlin. 19. 2. 14.
21d. S. 41 990. Mehrphasenstrom⸗ Gleichstrom⸗Umformer. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. 18. 4. 14.
21f. B. 76 841. Aufhängevorrichtung mit Ausleger für elektrische Pendellampen, bei denen das freie Ende der Leitungs. schnur mittels eines Flaschenzuges mit Gegengewicht verkürzt bezw. verlängert werden kann. Walter Blut, Berlin, Hasenhaide 18. 20. 4. 14.
21g. A. 25 337. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Schutzmantels für Flach⸗ leiterspulen. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 29. 1. 14.
21g. G. 41167. Einrichtung an Metalldampfgleichrichtern und ähnlichen Apparaten; Zus. z. Pat. 264 681. Gleich⸗ richter⸗Aktiengesellschast. Glarus, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ heim⸗Käferthal. 28. 2. 14. 21g. H. 55 446. Metalldampfgleich⸗ richter; Zus. z. Pat. 274 773. Eugen ““ Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 19. 9. 11.
22 b. W. 43 193. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen der Anthracen⸗ reihe; Zus. z. Anm. W. 40 554. Fa R. Wedekind & Co. m. b. H., Uer⸗ dingen. 15. 9. 13.
2e. F. 38 344. Drehrost für Gas⸗ erzeuger. F. J. Fritz, Dusseldorf, Kron⸗ prinzenstr. 48. 2. 3. 14.
24i. B. 73 594. Rauchverhütungs⸗ vorrichtung für Feuerkisten mit Feuerbrücke und Zuführung von Oberluft und Dampf. William Dowell Boyce, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing. L. Brake, Nürnberg, u. Dipl.⸗Ing. Dr. H. Fried, Berlin SW. 61. 14. 8. 13. 3 25 b. H. 63 274. Klöpvelmaschine zur Herstellung von ein⸗ und zweifädigen Spitzengeflechten. Alb. & E. Henkels, Langerfeld b. Barmen. 8. 8. 13. „ 30f. R. 40 009. Schwitzbadkasten. v Schwarz & Co., Wiesbaden. 23. 2. 14.
30g. D. 31 219. Kindersaugflasche. Franz Dussa, Buchelsdorf, Kr. Namslau. ö1
3Za. M. 56 199. Spazierstock mit Taschenlampe. August Müller, Berlin⸗ Pankow, Brehmestr. 49. 14. 5. 14. 33 b. M. 55839. Flacher Taschen⸗
geldbehälter. Wilhelm May, Charlotten⸗
burg, Eosanderstr. 3. 11. 4. 14. 1 35a. A. 25 110. Treibscheibenför⸗ derung für drei oder mehrere Treibscheiben; Zus. z. Pat. 263931. Dipl. Ing. Otto Ohnesorge, Bochum, Hochstr. 18.20.12.13. 35a. A. 25 521. Regelungs⸗ und Sicherheitsvorrichtung für Fördermaschinen. Aktiengesellschaft Isselburger Hütite vormals Johann Nering Bögel & Cie., Isselburg a. Niederrhein. 2. 3. 14 35a. M. 51178. Sicherheitsvor⸗ richtung für Hochofenschrägaufzüge. Ma⸗ schinenfabrit Augsburg⸗Nürnberg A.⸗G., Nürnberg. 8. 11. 13. 36 b. D. 26 679. Gasheizofen mit Verbrennungseinrichtung nach Patent 146 794. Louis van den Driessche, Brüssel; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 18. 3. 12. Priorität aus der Anmeldung in Belgien vom 20. 3. 11 anerkannt.
40 c. A. 21 804. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Legie⸗ rungen von Leichtmetallen mit Schwer⸗ metallen aus der Schmelze von Leicht⸗ metallverbindungen auf elektrischem Wege und zur weiteren Verarbeitung der Legie⸗ rungen in fortlaufendem Arbeitsgang unter Anwendung des Zweetzellenverfahrens. Edgar Arthur Asheroft, London; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 26.2. 12
42 a. M. 55 395. Ellipsenzirkel, bei dem ein aufwickelbarer Faden zur Führung für den Zeichenstift dient. Eduard Carl Magnus, Bonn a. Rh., Jagdweg 5. 6.3.14. 42c. C. 24 986. Entfernungsmesser. Virgilio Colzi, Arturo Vardelli u. Rodrigo Bardelli, Turin, Ital.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48, 26. 5. 14. Italien 6. 8. 13.
42h. B. 78 081. Doppelfernrohr. Emil Busch, Akt.⸗Ges. Optische In⸗ dustrie, Rathenow. 20. 7. 14.
ATh. C. 24985. Porroprismensystem. Virgilio Colzi, Arturo Bardelli u.
Rodrigo Bardelli in Turin, Ital.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlm SW. 48. 26. 5. 14. Italien 6. 8. 13.
42i. M. 56 866. Pyrometer mit Tauchschaft. Richard März, Cannstatt a. N., Hallstr. 10. 20. 7. 14.
421. P. 33 510. Verfahren zur quantitativen Bestimmung von Stoffen, die Färbungen oder trübende Niederschläge geben. Dr. Georg Th. Panopulos, Charlottenburg, Goethestr. 78. 7. 10. 14 421. R. 40 954. Einrichtung zur Be⸗ stimmung des Benzolgehaltes in Gasen Josef Heinrich Reineke, Bochum, Graf Engelbertstr. 33. 27. 6. 14.
45k. H. 64 715. Vorrsichtung zum Vertilgen von Wanzen unter Verwendung einer über die Wand zu führenden Walze. Colmar Haase, Berlin SW. 11, Hallesche⸗ straße 12. 18. 12 13. 46a. B. 76 922. Doppelglühkopf für zweizylindrige Motoren. Georg Borisch, Altona⸗Bahrenfeld, Ktelkamp 31. 24. 4. 14. 46 b. F. 36 953. Regelbare Brenn⸗ stoffeinspritzvorrichtung für Explosions⸗ motoren. Françgois Feyens, Brüssel; Vertr.: H. Wiegand, Rechtsanw., Berlin 8747 18. 46Üc. B. 74 987. Abdichtung des Kurbelkastens für Zweitaktexplosions⸗ motoren. Ewald Busse, Zorge i. Harz. 9. 8. 13.
50 b. A. 25 067. Einlaufvorrichtung mit hin und her bewegtem Rührschieber für Schrotmühlen. Actien⸗Gesellschaft H. F. Eckert, Berlin⸗Lichtenberg. 11 12.13. 50 b. B. 75 199. Walzenstuhl, dessen Oberwalze durch Heben und Senken zweier Tragarme mittels einer Exzenterwelle ein⸗ stellbar ist. Karl Brücher, Rathsweiler⸗ Mühle, Post Ulmet. 18.12 13.
50 b. M. 55 810. Schrot⸗ und Quetschmühle mit gezahnter Schrotwalzen⸗ gegenlage; Zus. z. Pat. 281 071. Julius Mohs, Jonitz b. Dessau. 11. 4. 14. 50c. K. 59 054. Rohrmühle mit inneren Ansätzen zum Heben des Trommel⸗ inhalts. Carl Köhler, Lübeck, Antont⸗ straße 1. 2. 6. 14. 50e. M. 54 265. Schrotmühle mit Schrotwalze und Rost zum Vermahlen harter und weicher, trockener und schmieren⸗ der Materialien; Zus. z. Pat. 276 511. Julius Mohs, Jonitz b. Dessau. 15. 11. 13 52 b. F. 36 971. Nadelfaden⸗Spann⸗ vorrichtung für Stickmaschinen. Charles Farmer, Nottingham, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., SW. 11. 29. 7. 13. Großbritannien 31. 7. 12. 52b. H. 65 994. Vorrichtung für Schiffchenstickmaschinen zur Verbindung mehrerer Fadenbremswalzen. Karl Keller u. Laurenz Hunkemöller, Arbon, Schweiz; Vertr.: Heinrich Hunkemöller, Wiedenbrück. Westf. 4. 4. 14.
531. A. 25 745. Sichtungsanlage für Kakaopulver. August Altvater. Leipzig⸗Lindenau, Reuterstr. 53. 7. 4. 14 531. G. 38 979. Vorrichtung zum Kühlen und Temperieren von Schokoladen⸗ und Zuckerwaren. Richard Gäbel, Dresden, Pirnaischestr. 19. 30. 4. 13. 54a. L. 41 428. Maschine zum Aufschneiden rechteckiger Schachteln, bei der die aufzuschneidenden Schachteln auf einer schrägen Zuführungsbahn senkrecht stehenden Schneidmessern zugeführt werden. Kurt Laube, Dresden, Blasewitzerstr. 68. 14. 2. 14.
54d. S. 41 765. Vorrichtung zum Falzen von Pappe u. dgl. mit gegen die Kalzschiene einstellbaren und nach erfolgter Falzung selbsttätig auseinander bewegten Falzbacken. Wilhelm Sönksen, Hamburg, Eppendorferweg 91. 23. 3. 14. 54g. G. 41 230. Reklamevorrichtung mit von einem Elektromotor unter Be⸗ nutzung elektromagnetischer Kupplungen absatzweise bewegten Reklamebändern. Albert Gaupp, Stuttgart, Friedrich⸗ straße 49/51. 7. 3. 14.
54g. K. 58 857. Lichtreklamevor⸗ richtung mit Zerstäuber. Friedrich Krauß, München, Corneliusstr. 22. 14. 5. 14. 55d. V. 12 667. Einrichtung zur Rege⸗ lung der Stoff⸗ und Wasserzufuhr an Lang⸗ oder Rundsiebmaschinen für Papier, Karton, Pappe, Zellulose, Holzstoff u. dgl. Fa. J. M. Voith, Heidenheim g. d. Brenz. 12. 6. 14. 56a. 77 166. Verbindungshaken für Zugstränge, Kerten, Seilzüge u. dgl. Otto Bieler, Westend b. Berlin Branitzerpl. 2. 8. 5. 14. 57 b. R. 39 402. Verwendung von schwer⸗ oder unlöslichen Fettseifen als Zusatz zur Leimung von Papieren für photographische Zwecke. Max Roth, Let⸗ mathe i. W. 24. 12. 12.
59a. S. 42 900. Vorrichtung zur Regelung des Druckes in Pumpenanlagen u. dgl., bei denen der Antriebsmotor für die Pumpe in Abhängigkeit von Druck
1 1
auf einen den Schalter betätigenden Kolben an⸗ und abgestellt wird. Siemens⸗ Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 1. 8. 14.
59c. H. 67 334. Widdersperrventil mit tiefliegendem regelbarem Durchgangs⸗ querschnitt und glockenförmiger Haube. Otto Herberger, München, Trappentreu⸗ straße 38. 27. 8. 14.
9c. St. 19 399. Vorrichtung zum Fördern von flüssigem oder schlammigem Fördergut mittels mehrerer sich abwechselnd füllender und entleerender Förderkammern. Theodor Steen, Charlottenburg, Knese⸗ beckstr. 77, u. Karl Schultze, Berlin⸗Tegel, Schlieperstr. 5. 24. 1. 14.
68c. J. 16 023. Vorrichtung zum selbsttätigen Abstellen eines Fahrzeugmotors unter Zuhilfenahme eines Gewichts; Zus. z. Anm. J. 15 549. Stanislaw Jamiol⸗ kowski, Warschau, Rußl.; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 10,9.13. 63c. P. 30 649. Einstellvorrichtung für Wechselgetriebe für Automobile. Aktien⸗ gesellschaft Aktiebolaget Centrali, Stockholm, Schweden; Vertr.: Hermann Neuendorf, Pat.⸗Anw, Berlin W. 57. 7.4.13. 63f. S. 42 328. Fahrradsicherung aus einer mit einer Alarmvorrschtung zu⸗ sammenwirkenden Sperrvorrichtung. Josef Sauerwein, Linz a. D.; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. C. Mgemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 5. 14. 64b. H. 67 297. Umlaufende Flaschen⸗ korkmaschine mit kreisenden, in senkrechter Richtung gegen die Korkenstempel beweg⸗ lichen Korkenpressen. Holstein & Kap⸗ pert, Maschinenfabrik „Phönig“ G. m. b. H., Dortmund. 15. 8. 14.
64 b. K. 59 307. Werkzeug zum Oeffnen von Konservendosen. Johannes Kaatz, Waren i. Meckl. 24. 6. 14. 64 b. P. 32 588. Vorrichtung zum Oeffnen von Konservenbüchsen mit einem verstellbaren Kreismesser und als Führung dienenden Wiederlagsrollen; Zus. z. Pat. 257 039. Heinrich Popp jr., Reichenbach i. Vogtl., Zwickauerstr. 65. 2. 3. 14.
6 4ᷓ b. P. 32 596. Vorrichtung zum Einweichen von Flaschen o. dgl. Anders Andersen Pindstofte, Frederiksberg b. Kopenhagen, Dänem.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 3. 14. Dänemark 18. 3. 13.
68a. D. 31 276. Von zwei Seiten aus schließbares Stechschloß. Damm u. Ladwig m. b. H., Velbert, Rhld. 28.8. 14. 68a. N. 15 512. Verkleidungsplatte für die Gehäuseschalen von Vorhänge⸗ schlössern. Hugo Nocken, Velbert, Rhld. 20. 7. 14.
7 2 c. V. 11 764. Schloßstellvorrichtung für Geschütze. Bickers Limited, West⸗ minster, London; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 17. 6. 13. Großbritannien 21. 6. 12.
72 d. N. 15 585. Magazinpatronen⸗ tasche. Nördliunger & Pollock, Stutt⸗ gart. 5. 10. 14.
75c. St. 19 429. Füllpinsel für An⸗ streicher und Dekorationsmaler. Emil Stroh, Schatthausen, Amt Wiesloch, Baden. 2. 2. 14. 76c. H. 63 717. Spinn⸗ und Zwirn⸗ spindellagerung. Houegger & Cie., Wetzikon, Schweiz; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seller u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwalte, Berlin SW. 61. 20. 9. 13.
76d. H. 66 632. Kugelbremse mit Reinigungsvorrichtung für Fäden. Carl “ Schönau b. Chemnitz. 3. 6. 14.
76 d. L. 41 274. Fadenspannvor⸗ richtung für Spul⸗ und ähnliche Textil⸗ maschinen mit selbsttätiger Regelung der Fadenspannung durch ein von dieser be⸗ einflußtes Fühlglied. Joseph Robert Leeson, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 24. 1. 13
76b. L. 41 815. Vorrichtung zum Gleichmäßighalten der Fadenspannung für Spulmaschinen mit einem federbelasteten Ausgleichglied. Joseph Robert Leeson, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 4. 4. 14. 7 7 c. K. 58 873. Vorrichtung zum Befeuchten der Hände für Kegelbahnen. Max Kühn, Berlin, Potsdamerstc. 33. 14. 5. 14.
77h. R. 329 509. Doppeldecker mit umklappbarem Schwanz. E. Rumpler Luftfahrzeugbau G. m. b. H., Berlin⸗ Johannisthal. 19. 12. 13. 79 b. B. 72 003. Sperrvorrichtung für Zigarrenpreßkasten. Nicolaus Beutel, Mannheim, Soironstr. 2. 20. 5. 13. T9b. C. 23 463. Maschine zur Her⸗ stellung von Zigaretten. Coconis Ciga⸗
—
reite Machiue Co., Boston, V. St. A.;
Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 80a. K. 57 599. Bogenschneider mit veränderlichem Ausschlagwinkel des ver⸗ stellbaren Abschneidedrahtes für Dachstein⸗ abschneidevorrichtungen. Emil Klückmann, Rietschen, O. L. 26. 1. 14. S1e. B. 76 885. Wagenkipper. Richard “ Berlin⸗Grunewald, Erbacherstr. 9. 23. 4. 14. 8 SIe. B. 77 331. Nach zwei Seiten kippbarer Wagenkipper; Zus. z. Anm B. 76 885. Richard Blum, Berlin⸗ Grunewald, Erbacherstr. 9. 23. 5. 14. Sl1e. D. 30 916. Kurbelgestänge für Rollgänge. Deutsche Maschinenfabrik A.⸗G., Duisburg. 25. 5. 14. 8 82 b. C. 24 711. Trennschleuder; Zusf. z. Anm. C. 23 245. Maschinen⸗ fabrik H. Cegielski Act. Ges. u. Stefan Duchowski, Schützenstr. 14, Posen. 23. 3. 14. 85a. R. 32 542. Verfahren Enteisenung und Entmanganung Trink⸗ und Gebrauchswässern, die Entkeimung nicht bedürfen; Zus. z. 273 885. J. D. Riedel A. G., B 13. 2. 11. 8 2) Zurücknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
12. F. 37 851. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Essigsäure; Zus. z. Anm F. 36 394. 11. 1. 15.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. 42m. C. 22 281. Sicherungsfeder für die Zehnerübertragung bei Rechenmaschinen nach System Thomas. 27. 7. 14. 8
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, ir Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten 10a. K. 56 192. Verfahren der Ver⸗ kokung salzhaltiger Kohlen ohne Aus⸗ waschung ihres Salzgehaltes bezw. falz armer mit Salien, wie Chloriden de Alkalien oder Erdalkalien künstlich ge⸗ mischter Kohlen. 13. 7. 14. 13e. L. 34 035. Rohrreiniger mit Fräsern, die um parallel zur Mittelachse des Werkzeugträgers angeordnete Dreh⸗ achsen schwingen. 10. 3. 13. 18 21 bv. A. 23 705. Einrichtung zun Schutz von Transformatorspulen gegen Ueberspannung, bei der bestimmte Punkte der Wicklung, vornehmlich die Wicklungs⸗ enden, mit je einem in den Transformator
eingebauten Leiter von großer “
für von
gegen Erde verbunden sind. 19. 2. 14. 21e. A. 25 035. Kugellager für Elektrizitätsähler, Meßinstrumente u. dgl.; zus. z. Pat. 264 936. 23. 3. 14.
22g. Unvermischt oder
R. 38 217. 1 vermischt zu gebrauchende Anstrichs⸗ und Ueberzugsmasse. 6. 10. 13.
24d. F. 28 997. Verfahren zur Behandlung von feuchtem Haus⸗ und Straßenmüll, insbesondere Straßenkehricht und Klärschlamm vor der Verbrennung. 26. 9. 12
42r. A. 22 820. Einrichtung zur Erzeugung der Brems⸗ oder Gegenkeaft bei drehungszahl. 16. 10. 13.
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen.
6 b. 261 305. Eisenbier⸗Vertriebs⸗ gesellschaft m. b. H., Chemnitz⸗Kappel. Zla. 282 276. C. Lorenz Akt.⸗ Ges., Berlin. 21f. 150 095, 187 649, 246 504, 255 782. 276 731. Deutsche Gas⸗ Sh Akt.⸗Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 2Ac. 267141. Trippensee⸗Ofenbau⸗ gesellschaft m. b. H., Karlsrube. 2Sb. 277 651. 279 303. The “ Company A.⸗S., Frankfurt d. l. 34i. 148 307, 223 274. Hygi⸗ enische Pestalozzi⸗Schreibmöbel Au⸗ ust Hoch & Co. G. m. b. H. i. Liqu., Berlin⸗Lichtenberg. 37a. 283 238. Fritz Grams, Ber⸗ lin⸗Steglitz, Liliencronstr. 12.
77 h. 236 694. Gta⸗Werk, Modell
Drehsystemen mit begrenzter Um-