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leistungsfähigen Or nicht etwa nur auf

anisation unseres Geld⸗ und Kreditwesens, auch r Kunst der finanziellen Kriegführung beruht.

Die Grundurs sachen liegen tiefer. Starke Finanzen sind undenkbar

ohne starke Volksw Volkswirtschaft h

irtschaft, und — Gott sei Dank! — eine starke

haben wir. Meine Herren, wer mitten in den großen

Freignissen steht und in der täglichen Arbeit, wie wir das alle tun,

am sausenden Webstuhl der Zeit mitwirkt, der muß sich von Zeit z

0

Zeit geradezu einen Ruck geben, um “ naßen Distanz zu den

Dingen zu gewinnen und sich der b 5

der welthistorischen Vor⸗

gänge bewußt zu bleiben. Mit das alle ssßte Phänomen in all dem

Wunderbaren, das um uns vorgeht, ist

die Anpassung der deutschen

Volkswirtschaft an die durch den Krieg gänzlich veränderten Vor⸗ bedingungen des wirtschaftlichen Lebens und die durch den Krieg ge⸗

Bedürfnisse. em Ruck, von dem ich sprach, daran er innern, daß Krieg einen Außenhandel hatte, der die Jahres⸗ summe von 20 Milliarden Mark überschritt, ein nur noch von demjenigen Englands von demjenigen der Vereinigten

müssen uns mit diese Deutschland v or dem

(Lebhafte Zustimmung.) Meine Herren, wir

a Außenbandel der tmerhehsiche übertroffen und nur

—

Staaten annähernd erreicht wurde.

Einfuhr und Ausfuhr mit ihren Riesensummen bildeten einen so

88

großen Be “ unserer gesamten Volkswirts a7ft,

mit den w

n un;d Darauf gi unseres gef bindung un

Aber. wie 1“ hatte ein

unserer Produktion

, daß ein Stilllegen Störungen, j

r erschienen wäre. erer Gegner, vor allem die Rechnung Man hoffte, uns en Verkommen zu bringen, en D wirft. räfident schon vorhin ausführte:

übersehen, daß d auf S lischem Boden in hrt unter dem Schutze seiner W Wirtsc um den deutschen Volkskörper in zu halten. Sie hat übersehen, mut besitzt, um die sich aus der “

gebenden Einschränku

ngen willig zu tragen

8

ländern vor dem deutschen Kartoffe lbro 8 bage zu

(Heiterkeit.) Und daß die Spannkra ft groß genug ist, um

ie Rechnung der Gegne s übersehen, und Anpaszungsfühigte eutschen Volkes

it die wirtschaftlichen vhetglen von den gesperrten

Kanälen in neue, durch den Krieg erschlossene Bahnen zu leiten, um aus der ganzen Volkswirtschaft in wenigen Monaten eine

einzige gewaltige, von

einem unüberwindlichen und alles überwinden⸗

den Willen beseelte Kriegsmaschine zu machen.

—

Meine Herren, wir sind von Feinden, die kein Recht

achten und

kein Erbarmen kenne

von dem größten Teil

unserer auswärtigen Verbind ungen abgeschnitten; unsere Ausfuhr,

— 8

unsere Einfuhr, unsere Schiffahrt sind lahmge le et. unsere Zinsen⸗

und Kapitalforderungen an

Ausland sind großenteils gesperrt,

das unsere “ ngen beschlagnahmt — und trotzdem atmen

Pe!

und leben wir! Die Schwingen s uns gewachsen für den weiten Weltenraum — das haben wir in Ve rgangenheit gezeigt —, aber wir haben die Wurzeln unserer Kasft im heimischen Boden behalten, und so lange uns der heimische Ve leibt und so lange wir uns seiner würdig erweisen, so lange wird es keiner Hunger⸗ und keiner

Erdrosselungspolitik gelingen, uns

hafte Zustimmung.)

2 J.

die Lebensluft abzubinden! (Leb⸗

Zu dieser Zuversicht sind wir heute, nach mehr als sieben Kriegs⸗

monaten, in denen sich das

wirtschaft vollzogen hat,

einzelnen d darstellen, das sind D

s Wunder der Anpassung der Volks⸗ vollauf berechtigt. Ich will dieses Wunder nicht im Dinge, die Ihnen geläufig sind, 9 ich darf

Ihre, ohnedies stark mißbrauchte Zeit nicht mehr länger in Anspruch

nehmen. Sie

wissen so gut wie ich, daß das Gespenst des Stillstandes

e;

er Betriebe und der Arbeitslosigkeit gebannt ist, daß die Schornsteine rauchen

m deutschen Land, und

daß die Räder surren, daß unsere Eisenbahnen bis

auf einen Brucht 1 die Verkehrsleistungen der Friedenszeit wieder erreicht

haben. Sie wissen so gut wie ich, daß es unserer

Umfange gelungen

Industrie in weitem

ist. für ausländische Rohstoffe Ersatz zu schaffen. Ich arf das nur mit einem Beispiel belegen

In wenigen Monaten wird

Deutschland seinen ganzen landwirtschaftl iheh. in duftri iellen und Kriegs⸗

an Stickstoffverbi

Jahr! —, einen

8 wie ich.

ndungen — das sind mehr als e Bedarf, der bisher zur weit Hã 8 dem Auslande importiert worden ist, durch die einheimische Industrie voll und ganz decken

Leistung, die uns kein Land auf d

euter lebha ü 1“

ine Million T

ventsehe ge

(Lebhafter Beifall.) Das ist ganzen Welt nachmachen kann. Sie wissen schließlich so üStiser landwirtschaftlichen aus eigener Kraft

rden n dunchalts ten “ wenn nur “ einzelne die nötige Sp 8 mkeit verstö

nd den nötigen Gemeinsinn walten läßt und sich willig und v ördernd den Maßnahme

dnisvoll fügt, die zur vollen Ausnutzung und zur richt igen

18 3 Verteilung der vorhandenen Bestände erforderlich sind. (Sehr “

— 8

Jedes Opfer und jed m einzelnen muß klein

gelungen ist und weiter das mit tausend Fäde

2 98 8 n n/

de Entb G ber auch jede Meinungsverschiedenhei

erscheinen gegenüber dem Gedanken, daß es bisher geling gen muß und wird, ein Volk von 70 Millionen, in die Weltwirtschaft verflochten war, auf sich

selbst zurückzuführen, ein Volk von 70 Millionen durch die Mittel wirt⸗ chaftlicher und sozialer Organisation ohne Elend und Verschmachten durch en größten Krieg in der Weltgeschichte hindur chzuleiten, durch einen ruch⸗

losen und kulturlosen Krieg, den ein kalter, erbarmungslos aufs Ganze

eehender Feind nicht als einen Krieg der Waffen dem deutschen Heere,

ondern als einen H. Volke angesagt hat.

nger⸗ und Vernichtungskrieg dem ganzen deutschen

Meine Herren, wir alle können uns der Größe der Zeit nur würdig

wenn wir uns anzen schweren Ernst ins Inmerste durchdring

wenn jeder täglich und stündlich sich glich und stündlich bereit ist, sein Beftes für das

,g

Tag für ag und Stunde für Stunde von dem der dem d eutschen Volke auferlegten Prüfung bis en lassen, wenn ieder sich als Mitkämpfer fühlt, as große Ziel vor Augen hält und große Ziel herzugeben.

Wir haben das leuchtende Beispiel an unseren braven Soldaten, die zu Lande und zu Wasser, in Regen und Wind, in Frost und Schneegestöber, im Unterseeboot und im Flugzeug zu jeder Stunde Blut und Leben einsetzen. Unseren braven Soldaten und ihren Führern verdanken wir es, wenn kaum

der 8

verheerende Krieg den heimischen Fluren ferngehalten wird, und wenn der

Ansturm der Feinde sich an den Bajonctten, den Gräben und Verhauen im

Feindesland bricht. Zeigen wir uns den Brüdern draußen an Mut und

Selbstverleugnung, an Zähigkeit und Disziplin ebenbürtig, fühlen wir uns lle mit ihnen als ein Heer, wie wir mit ihnen ein Volk und ein Blut ind! Dann kann uns mit Gottes Hilfe der Lohn nicht fehlen, dann werden wir durchhalten und durchkämpfen bis zum vollen Sieg, bi

ehrenvollen Frieden und bis zum Siegespreis, der allen den

Opfern Ausgleich und Versöhnung bietet. Dann wird das

vor dem Weltgericht bestehen, und die Zukunft wird un

wiederholter Beifall.)

Abg. Haase (Soz.): Der Gedanke, von dem die sozialdemokra⸗ tische Frakkon beim Ausbruch des Krieg es geleitet war, daß es Pflicht wäre, alles zu tun, um das eigene Land zu verteidigen, dieses Bestreben wird nur befestigt durch öffentlich e Kritik, wo sie geboten ist. Die sozialdemokratische Partei hat nicht daran gedacht, für ihre Abstimmun⸗ gen vom 4. August und 2 Dezember irgend eine Gegengabe zu fordern, für sie war und ist ihr Votum kein Handelsgeschäft. Wir können es daher nicht billigen, daß die Regierung dem Reich stage nur den Etat Pögnt Dem Volke werden tagtäͤglich große Opfer zugemutet. Unser Brüder im 1 sehen stündlich dem Tode ins Auge, sie erfüllen mit fast; übermensch glicher Kraft ihre Pflicht, alle ohne Unterschied und in gleicher Weise. Da darf sich die Regierung nicht länger der Auf⸗ gabe entziehen, dafür zu sorgen, daß den gleichen Pflichten auch gleiche Staatsbürgert kechte ent sprechen. Es ist unert räglich, daß noch immer nicht allen Staatsbürgern ohne ngs rschied der Klasse, der Partei, der

enfsssion Nationalität volle Gleichberechtigung gewährt wird. Die Organisationen der Arbeiter haben aus ihren Mitgliedern über 20 Armeekorps gestellt. Sie haben im Kriege, wie die Regierung selbst anerkannt hat, Grohes geleistet, und da soll eine Reichstagstagung vor⸗ übergehen, ohne daß die Ausnahmebestimmungen gegen uns beseitigt werden? Wir verlan jen Gleichberechtigung auf allen Gebieten, und war nicht als Lohn fr unsere gewaltigen Bpfer, sondern als Er⸗ füllung eines unabweislichen Anspruches. Es wird unausgesetzt her⸗ vorgehoben, daß es unsere Sorge sein müsse, die Stim mung unserer Brüder im Felde im Ertragen von Entbehr rungen und Leiden nicht herab zudrücken. Wer das aber will hat dafür einzutreten, daß unsere Brüder nicht einen Tag länger in Reich und Gemeinde als Bürger minderen Rechtes dastehen. Nichté t verletzender als das Be⸗ wußtsei n, daß diejenigen, welche infolge 2 dges in ihrer Erwerbs⸗ tätigkeit gehindert sind, noch zu Staatsbürgern minderen Grades gestempelt sind. ür 8 Klassenrechte darf innerhalb des Deutschen Reiches kein 1 Pla tz mehr sein. Auf dem Gebiete des Vereinsrechts bra zucht der Bundesrat nur den Beschlüssen des Reichstages seine Zu⸗ stimmung zu erteilen. Wir werden von neuem Anträge in dieser Rich⸗ stellen. Bleibt die Regierung passiv, verhält sie sich abwartend, ausweichend, so werden die aus dem Felde Heimkehrenden mit ihren Gesinnungsgen ossen stürmisch ihr Recht fordern. Der Kampf um die Gleichberechtigung wird nachdrückl icher als je geführt werden. Zur Begründ ung der jetzigen Zustände auf dem Gebiete des Vereins⸗ und Versammlu ingsrechts kann sich niemand auf die Verfassung berufen. Es dürfte kaum einen Menschen geben, der die Behauptung wagen wird, daß im ganzen Reich die öffent lice Sicherheit gefährdet ist. Die Beschränkung gen haben vielmehr noch zugenommen. In verschie⸗ denen Bezirken werden geschlossene Versammlungen der Genehmigung unterworfen und unter Polizeiaufsicht gestellt, der Redner wird zur Vorlegung seines Manuskriptes gezwungen, und ur dann wird die Ver⸗ samml ung gestattet. 88 wie wird die Zensur gehe ndhabt! Wir haben Zensoren, die sich niemals mit Politik beschäftigt die ihr kein Ver⸗ ständnis entcegenbringen, es spottet jeder Beschrei bung, aus welchen Gr ünden Zeitungen verfolgt und unterdrückt werden. Wir werden im einzelnen in der Kommisszon darauf zurückkommen; hier nur einen Fall. Die „Königsberger Volkszeitung“ brachte am 22. Februar einen Artikel, der den Krieg in Masuren in den lebhaftest en Farben schilderte, die geniale Strat egie Hindenburgs hervorhob, aber auch der Beschaffenheit der Truppen rüh mend gedachte, die zu seinen S Siegen beigetragen haben, und der Artikel schließt mit den Worten: „Nicht nur Hindenburg, sondern auch das allgemein “ und das Koalitionsrecht “ über den russis schen Absolutismus.“ Für diesen Artikel hätte die Zeitung Anerkennung erfahren müssen; in Wirklichkeit wurde sie dafür auf drei Wochen verboten! Darf man denn den russischen Absolutismus nicht mehr angreifen? Es ist ja in diesem wie auch in Fällen auf Beschwerde durch die behörden vermittelnd eingegriffen und die Verbote sind aufge⸗

1 worden, aber die fteis Meinungsäußerung hat eine 1 Schlag n, die Se bHriftsteller is gelähmt, das Verbot; de 8 Zei tung gt meistens einen unwiederbringlichen materiellen Schaden. doch in letzter Zeit eine Rede unseres Kollegen Wurm im Ber⸗

r Ra thause über die Kartoffelnot vor der 2 Drucklegung im Wort⸗

ut der Zensur vorgelegt werden müssen, und hat doch, wie ich he ute erfah re, in Breslau die dortige Präventivzensur es sogar gewagt, die Wiedergabe einer Parlam entsrede zu unterdrücken! Ich bin zeug t einen “ Eing. iff in ihre Rechte wird sich keine Volksv Die Berufung auf dent Burgfrieden wird vielf adezu zum Unfug. er Burgfrieden erfordert nur die Ur assun ng gehässiger Pol⸗ emik, aber nicht die Verleugnung von Grund sätzen; es wäre geradezu ein Unglück für das deutsche Vol wenn aus dem L Zurgfrieden ein Kirchhofsfrieden würde. Noch gest sind in Berlin Frauenversammlungen einfach verboten worden. Reichskanzle er wi U “ eutsche Volk als ein freies Volk, die schilderten Zustände aber sind eines Volkes unwürdig. D freien Volk lebübrt gie freie Rede. Ganz. besonders kann es pog. zicht aus Sscha lten lassen, an der Krieg dem Abschluß entgegengeht, wenn die Vorbereitung 2 den Frieden in Frage kommt. Es ist nur natürlich, daß in allen Ländern bei den breiten Massen allmählich immer mehr der Wunsch dur chbricht, diesem allgemeinen Gemetzel bald ein Ende zu machen. Wenn das auch in unserm Volke der Fall ist, so ist das nicht etwa ein Zeichen der Schwäche. Unsere mili⸗ tärischen Erfolge sind unbestreithar, unsere Finanzen haben sich als fest erwiesen. Gerade der Starke aber soll sich zuerst dem Frieden geneigt zeig Wir wünschen einen daue inden Frieden, einen e der nicht neue Vergiftung; in sich schließt, rwird erreicht werden, wenn kein Volk das andere vergewalki gt, denn vielmehr die Vel ker ihre Aufgabe in dem friedlichen Ausicusch ihrer Kulturgüter er⸗ Der Wahn, als ob das deutsche Volk vernichtet werden ist zerstört. Bis das blutige Ringen zum Abschluß gekommen beben wir im Irnemn die große Aufg abe de Sicherstellung der nährung unseres Volk es zu erfüllen. Unser Volk kann nicht e dem Hunger auf d die Knie gezwungen werden. Das ist unsere volle Ueberzeugung, es muß nur die Er enährung oͤhne Rücksicht auf Sonder⸗ interessen reguliert werden. Hier ist viel versäumt worden, den Vor⸗ wurf können wir der Regierung nicht ersparen. Man hat unsere Ratschläge, die schon Mitte August gemacht wurden, nicht beachtet. Jetzt stehen die Getreidepreise weit höher als im Notjahr 1891. Der unselige Gedanke der Erhöhung der Kartoffelhöchstpreise hcb schleunigft zurückgenommen und die angemessene Verteilung zu mäßige Preisen an die Verbraucher mit allen Mitteln durchgeführt wetben. Wer wue cherisch worgeht, ist rücksichtslos zu bekämpfen Wund muß der allgemeinen Verachtung anheim fall en. Es ist mehr als je unsere Pflicht, zu verhindern, daß das Volk durch Unterernährung ber. kümmert, es muß ein gesundes hartes Geschlecht herangezogen werde Zur Deckung der enormen Ausgaben, die durch den Krieg dem Neich erwachsen, Nüssen diejenigen, die sich im Kriege bereichern können, nitt ihren eeaneh W werden. Das Besisteuergeset Die Spekulanten und Lieferanken, die aus 88 Not 3 Gold “ haben, dürfen nicht völlig unge⸗ schoren besonkommen Wir werden uns bemühen, in der jetzigen schweren Tagung des Reichstages solche Arbeit zu leisten, daß die ihm gestellten großen Aufgaben eine gedei hliche Lösung finden. 2

Abg. Dr. Spahn (Gentr.): Namens der übrigen Parteien des ehen Hauses mit Ausnahme derjenigen der Polen habe ich folgende Ausführungen il b

örtert worden, und so weit es nicht der Fall ist. wird sich dazu in der verstärkten Budgetk ommission, an die ich diesen Etat zu überweisen be antrage, dazu Ge e inden. Aber ein Punkt zwingt mich doch 3 einer „Entgegnung, da a die ers rrungen des Vorredners über den Frieden im Auslande Anlaß zu P zeu wnoesr sen geben können. Es soll der Krisg nicht um des Krieges wegen, sondern um des Friedens wegen geführt werden, aber nur eines Friedens, der mehr als bleher der deutschen Arbeit freien W Bettbewerb dund Machtenifaltu ung und uns Schutz gegen freventli iche Angriffe bietet. Wir erreichen dieses Ziel aber, wenn wir weiter siegreie mt aller Krafl bis zu Ende fechten.

Abg. Seyda (Pole): Ich habe namens unserer Fraktion zu er⸗ klären: Soweit wir den vorsieg enden Etat übersehen könmnen, enthält er keine Position, gegen die wir prinzipielle Be denken zu erheben hatten Wir fühlen indes das Bedürfnis, auch diesmal unser früheres Verlangen zu wiederholen, daß sämtliche Aus snahmsgesetze im Reich und in den Bundesstaaten schon während des Krieges aufgehoben werden. Wir be⸗ halten uns vor, im Verlauf der weiteren Verhandlungen darzulegen, daß dies nicht nur der Gerechtigkeit, sondern auch dem innigsten Interesse des Reiches entspricht.

Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Innern Dr. Del brück

Meine Herren! Die Ausführungen des Herrn Abg. Seyda würden mich nicht veranlaßt haben, das Wort zu ergreifen. Der Herr Abgeordnete wünscht die Aufhebung von Ausnahmegesetzen, die wie er glaubt, die von ihm 8 Teile des Volkes beein⸗ trächtigen. Er wünscht sie während des Krieges. Meine Herren, mir ist kein Reichsgesetz bekannt, 1 speziel die Rechte der deutschen Be⸗ völkerung polnischer Abstammung beeinträchtigt (Zurufe bei den Polen), es sei denn der § 12 des Vereinsgesetzes, den ich eben als einzige Ausnahme anführen wollte. Ich habe bereits an anderer Stelle darauf hingewiesen, daß der Herr Reichskanzler und die ver⸗ bündeten Regierungen zweifellos anerkennen, daß die großen Er⸗ eignisse, die der Krieg gebracht hat, uns vor die Notwendigkeit stellen werden, zu prüfen, inwieweit unsere innere Politik einer Neu⸗ orientierung bed arf. Aber, meine es ist auch wiederholt darauf hingewiesen worden, daß der 18 Reichskanzler und die ver⸗ bündeten Regierungen der Meinung sind, 8 eine solche Prüfung nicht angängig ist während des Krie s Sehr richtig! rechts.), mit Rück cht darauf, daß alle Gegensätze, die die einzelnen Teile und Parteien “ Volkes bewegen und getrennt haben, soweit als möglich nicht diskutiert werden sollten, so lange unsere Heere an den Grenzen kämpfen (Sehr richtig! rechts.), und an diesem Grundsctz müssen die verbündeten Regierungen festhalten.

Damit komme ich zu den Ausführungen des Herrn Abg. Haase, die ich bedaure (Sehr richtig! rechts.), weil sie nach meiner Auffassung nicht geeignet sind, den Frieden zu fördern, den zu halten niemand mehr bestrebt ist als die Regierung, und weil sie geeignet sind, im Lande draußen und auch jenseitig unserer Grenzen Auffassungen über das Verhalten und die Gesinnung der Regierung zu erwecken und zu verbreiten, die in den Tatsachen ihre Berechtigung nicht finden.

Auch der Herr Abg. Haase hat allgemein die Aufhebung der Aus⸗ nahmegesetze, die gegen bestimmte Volksteile erlassen seien, verlangt. Ja, meine Herren, wenn der Herr Abg. Seyda den § 12 für diese Forderung in Anspruch nehmen kann, so trifft dieser Paragraph Sie doch nicht. (Zurufe von den Sozialdemokraten.)

Der Herr Abg. Haase hat speziell Beseitigung der Ausnahme⸗ gesetze in bezug auf das Koalitionsrecht verlangt. Es ist mir nicht bekannt, daß “ des Nüehitcoͤte “ Ausnahmegesetze bestehen einen bestimmten keir 88 Bevölkerung oder gegen eine bestimmte po⸗ litische Partei richten. Wir haben vielleicht Gesetze, die die Frei⸗ heit des einzelnen einschränken. Solche Gesetze werden wir immer haben müssen; denn kein Staat und keine öffentlich⸗rechtliche Gemein⸗ schaft kann bestehen ohne bestimmte gesetzliche Beschränkungen der Freiheit des einzelnen. (Zustimmung rechts.) Aber wir haben im Deutschen Reich kein Gesetz, das speziell eine Beschränkung der Frei⸗ heit eines einzelnen Volksteils begründet. Insofern sind also die Forderungen des Herrn Abg. Haase ungerechtfertigt, und ich weise sie mit aller Entschiedenheit zurück (Bravo! rechts), um auch nach außen hin den Eindruck zu verwischen, als wenn im Deutschen Reiche der⸗ artige Gesetze bestünden. (Beifall rechts.)

Wohl gibt es außerhalb der Gesetze im Rahmen ihrer Hand⸗ habung (Aha! bei den Sozialdemokraten), im Rahmen der Verwal⸗ tungspraxis Verschiedenartigkeiten der Auffassung, Verschiedenartig⸗ keiten in der Meinung darüber, wie ein Gesetz zu handhaben sei. Und in dieser Beziehung ist ja (zu den Sozialdemokraten) von Ihrer Seite hier manche Beschwerde vorgetragen, manche Beschwerde auf ihren Inhalt' hin geprüft und als unbegründet festgestellt worden. (Lachen bei den Sozialdemokraten.)

Aber, meine Herren, ich möchte ausdrücklich feststellen, daß nicht nur die Reichsleitung, sondern auch die Regierungen der einzelnen Staaten während dieses großen Krieges redlich bemüht gewesen sind, durch die Handhabung der Gesetze zu beweisen, daß ihnen alle Par⸗ teien gleich nahe stehen in diesem großen Kampfe (Sehr richtig! rechts und im Zentrum. Widerspruch bei den Sozialdemokraten), und daß sie sich der Verpflichtung voll bewußt sind, die sie gegenüber einem Volke haben, das mit einer solchen Einhelligkeit, mit einer solchen Größe an den Grenzen für die Sicherheit des Vaterlandes kämpft. (Beifall rechts, im Zentrum und bei den Nationalliberalen.) Ich möchte ausdrücklich feststellen, daß, solange der Krieg dauert, die Ver⸗ waltung im Reich und in den Bundesstaaten unter diesem Gesichts⸗ punkte geführt ist und weiter gefübr. werden wird. (Zuruf von den Sozialdemokraten: und nachher?)

Der Herr Abgeordnete Haase hat ferner gemeint, die vorhan⸗ denen Freiheiten würden noch beschränkt. Das klingt so, als wenn wir den Kriegszustand dazu benutzten, die verfassungsmäßigen Frei⸗ heiten des deutschen Volks zu beschränken. (Zurufe von den Sozial⸗ demokraten.) Das ist nicht der Fall; der Kriegszustand, der ja dazu führt, daß die Freiheiten des einzelnen und die Freiheiten der Presse und das Vereinsrecht in gewissen Grenzen beschränkt werden, ist ein vorübergehender Zustand, es ist eine verfassungsmäßig vorgesehene Ein⸗ richtung, und die Beschränkung bestimmter Freiheiten für die Dauer des Krieges beruht auf gesetzlicher Grundlage.

Run ist der Herr Abgeordnete Haase der Meinung, daß die

Voraussetzungen für die Verhängung des Belagerungszustandes nicht e-nhas Auch diese Anschauung muß ich bestreiten. Man kann einen großen Krieg mit vier Fronten — kann man beinahe sagen — nicht führen, wenn die Presse, wenn das Vereinsrecht, wenn die Möglichkeit, Umzüge zu veranstolten, in der Freiheit gehandhabt werden können, wie das im tiefften Frieden der Fall ist. Wir brauchen

ine Zensur, wir müssen in der Lage sein, zu verhindern, daß Auf⸗ fassungen und Anschauungen, die im Auslande mißverstanden werden gder uns abträglich wirken könnten, die Grenzen überschreiten und im Auslande in der Ihnen ja genugsam bekannten Weise unserer Feinde entstellt und mißbraucht werden (Sehr richtig!), um die Bevölkerung und insb esondere die Neutralen gegen uns aufzuhetzen. (Erneute Zu⸗ stimmung.) Das ist einer der Gründe neben den in allererster Linie maßgebenden militärischen Gründen, unter denen der Zelagerungs . zustand verhängt ist, und unter denen er aufrechterhalten werd muß, aufrechterhalten auf Grund wohlerwogener Erwägungen, auf⸗ rechterhalten in dem vollen Bewußtsein der Verantwortung, die der Herr Reichskanzler für die Aufrechterhaltung des Belagerungszustandes trägt. Aber, meine Herren, mit dieser Verantwortung hört die Ver⸗ antwortung des Herrn Reichskanzlers für das, was unter dem Be⸗ lagerungszustand geschieht, auf. Der Herr Reichskanzler ist nur ver⸗ antwortlich dafür, daß der Belagerungszustand nicht verhängt wird, wenn die verfassungsmäßigen Voraussetzungen für seine Verhängung fehlen, und daß er nicht länger bestehen bleibt, als diese Voraus⸗ setzungen bestehen. Was die Militärbehörden, in deren Hand durch den Belagerungszustand die vollziehende Gewalt gelegt ist, auf Grund dieser ihrer Machtvollkommenheit tun, entzieht sich dem Einfluß des Herrn Reichskanzlers (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten), und entzieht sich insoweit verfassungsmäßig auch der Kritik dieses Hauses.

Der Herr Abgeordnete Haase hat dann darauf hingewiesen, daß seitens der militärischen Instanzen Mißgriffe vorgekommen seien. Er hat aber auch ausdrücklich anerkannt, daß in solchen Fällen seitens der Reichsleitung und seitens der Regierungen der Bundesstaaten vermittelt worden sei und mit Erfolg vermittelt worden sei. Das beweist, daß der Reichsleitung und den ““ der Bundes⸗ staaten nichts ferner liegt, als die Freiheiten des Volkes, wie sie im Frieden gewährleistet sind, über das unumgänglich notwendige ves zu beschränkten, und der Umstand, daß wir 88 Erfolg inter⸗

eniert haben, beweist, daß auch bei den militärischen Instanzen nicht 8 Absicht besteht, irgend jemandes Rechte ohne Not zu beschränken. Sonst würde man nicht in so zahlreichen Fällen, in denen die Vermitt⸗ lung der Zivilbehörden eingetreten ist, den Vorschlägen der Zivil⸗ behörden entsprochen, die ergangenen Entscheidungen redressiert haben.

Also, meine Herren, nichts ist unrichtiger, als wenn man be⸗ hauptet, daß bei uns ein Schreckensregiment herrsche, das die Freiheit des einzelnen und die berechtigte freie Meinungsäußerung mehr als nötig beschränke.

Wenn der Herr Abg. Haase besonders darauf hingewiesen hat, daß e nicht gestattet gewesen sei, die Ren e eines seiner Parteigenossen über die Kartoffelfrage in extenso abzudrucken, so möchte ich ihm gegenüber dar⸗ auf hinweisen, mit welcher Freiheit im großen und ganzen alle auf die Lebensmittelfrage bezüglichen Erörterungen in Versammlungen und in der Presse sich ohne jede Einschränkung haben vollziehen können. (Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) — Meine Herren, ich kann mich natürlich über ungehaltene Reden hier nicht “ aber ich glaube, Sie werden mir zugeben, daß der Teil der Presse, 818 zwar aller Parteien, der sich mit den Maßnahmen meines Ressorts be⸗ schäftigt hat, durch die Zensur nicht beeinträchtigt worden ist.

Damit komme ich zum Schluß. Die Maßnahmen, die von den Millitärbefehlshabern getroffen sind in bezug auf die Beschränkung der per⸗ sönlichen Freiheit, in bezug auf die Beschränkung der freien Meinungs⸗ äußerung, sind, wie die erhobenen Beschwerden erkennen lassen, ohne Unterschied der Parteien gegen die Organe aller Parteien geübt. (Sehr richtig!) Also auch hier ist die Aufassung “ als wenn Aus⸗ nahmegesetze bestünden oder die Gesetze zu ungunsten einer einzelnen Partei oder einer einzelnen Fraktion gehandhabt würden.

Meine Herren, i ich will mich auf diese Ausführungen beschränken. Ich nehme an, daß die Beratungen in der Kommission Gelegenheit geben werden, die einzelnen Wünsche, die seitens des Herrn Abg. Haase hier ausgesprochen worden sind, zu erörtern. Es sind in seinen Aus⸗ führungen eine Reihe von Wünschen, die ich für erwägenswert halte, Wünsche, die auch Gegenstand der Erörterungen und Erwägungen bereits im Kreise der verbündeten Regierungen gewesen sind, auch der anderen Fraktionen, wie ich weiß. Ich habe also keine Veranlassung, auf diese Dinge hier des weiteren einzugehen. 8

Der Herr Abg. Haase oder einer seiner Freunde hat mir im Ein⸗ gang meiner Ausführungen zugerufen, als ich von dem Verhalten der Regierungen während der Dauer des Krieges sprach: und was soll nachher werden? Ja, meine Herren, ich kann da nur auf das Bezug nehmen, was ich am Anfang meiner Ausführungen dem Herrn Abg. Seyda geantwortet habe, die verbündeten Regierungen sind von der Notwendigkeit überzeugt, den veränderten Verhältnissen, die der Krieg gebracht hat, nachdem der Krieg beendet sein wird, Rechnung 8 tragen. Sie sind von der Ver⸗ pflichtung überzeugt, zu prüfen, inwie zu einer Neuorientierung unserer Politik Veranlassung vorliegt. Es sst m wenn ich nicht irre, im Abgeordneten⸗ hause gestern von den “ verschiedener Parteien darauf hingewiesen, daß man diese Erklärungen der Regierung ernst nehmen müsse und daß ihr die Verpflichtung obliege, die Versprechungen, die sie in dieser Be⸗ ziehung gegeben hat, auch nach dem Kriege einzulösen. Meine Herren, wenn die anderen Parteien zu einer solchen Haltung der Regierung das Vertrauen haben, dann können wir in dieser ernsten Zeit auch verlangen, daß von Ihrer Seite der Regierung das gleiche Vertrauen entgegen⸗ gebracht wird.

Denn, meine Herren, nur wenn dieses Vertrauen besteht, sind wir in der Lage, den Krieg zu dem Ende zu führen, zu dem wir ihn führen wollen, d. h. zu einem Siege, der uns vor ähnlichen Ueberfällen sichert, wie wir sie jetzt zu bekämpfen haben, zu einem Siege, der uns die Möglichkeit gibt, die Früchte unseres Fleißes und die Früchte unserer Betriebsamkeit in Zukunft zu ernten, ohne daß man sie uns in der Weise streitig macht, wie es jetzt geschehen ist! (Lebhafter Beifall.)

Nach dem Antrage Spahn (Zentr.) wird der gesamte Etat der verstärkten Budgetkommission; überwiesen.

Schluß nach 5 ½ Uhr. Nächste Sitzung heute, 6 Uhr pünktlich, zur ersten Lesung weiterer Kriegs⸗ und mit dem Etat in Zusammenhang stehender Finanzvorlagen.

5. Sitzung vom Mitiwoch, 10. März 1915, Nachm. 6 Uhr.

Am Bundesratstische: Staatsminister, Staatssekretär des Reichsschatzamts Dr. Helfferich.

Der Berichtder b“ vom 21. März 1914 wird ohne Diskussion an die Rechnungs⸗ kommission überwiesen.— 2 “

Zur Beratung der Anleihedenkschrift für das Reich, 1914, erklärt das Haus ohne Debatte, daß durch die Vorlegung den gesetzlichen Bestimmungen genügt ist.

Der Entwurfeines Reichskontr oll 111 und der Gesetzentwurf, betreffend die Ausgabe von 120 Millio⸗ nen weiterer Reichskassenscheine z w. Banknoten

zu 10 Mark gehen auf Antrag Spahn (Zentr.) an die e Das Ermächtigungsgesetz zur Einführung eines Stickstoffhandelsmonopols bis 1922 wird auf An⸗ Spahn einer besonderen Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.

Schluß 6 Uhr 7 Minuten. Nächste Sitzung Donners⸗

tag, 18. März, 2 Uhr. (Speite Lesung des Etats.)

Statistik und Volkswirtschaft. Der Weinmostertrag in Preußen im Jahre 1914. Nachdem in den Jahren 1899 bis 1901 infolge der die gesamte Erntestatistik abändernden Bestimmungen do des Bundesrats vom 19. Ja⸗ nuar 1899 Ermittelungen über den 2 Weinmostertrag unterblieben waren, ordnete der Reichekanzler auf Vorschlag der Statistiker des

Reichs und der Einzelstaaten unter dem 10. Juli 1902 an, daß

fortan im Deiember jedes Jahres wieder N chrichten über Menge und Wert des Mostertrags in den deutschen Weinbaustaaten einzuziehen und statistisch aufzubereiten seien. Zur besseren Beurteilung der wirtschaftlichen Bedeutung der einzelnen Lagen wurden in Preußen die Gemeinden mit umfangreicherem We inbau als Erhebunssstellen angenommen. So werden Ertrag und Wert nach den Auskünften der Ortsbehörden derjenigen Gemeinden berechnet, die bei der Anbauermittlung im Frühjahre eine im Ertrage stehende Rebfläche von mindestene 20 ha nachgewiesen haben. Im Jahre 1914 gab es an solchen Weingemeinden in Preußen 236 mit zusammen

15 148 ha oder 89 % sämtlicher bestockten Flächen. Der Berechnung

des Ertrages an Menge und Wer rt für die Ortschaften mit weniger als 20 ha (11 %) werden die für ene Weingemeinden gefundegen Ergeb⸗ nisse zu Grunde gelegt. Im ganzen ergab die Anbauerg vtlung vom Juni 1914 in Preußen 20 191 ha Rebland, von dem 16 986 ha bestock

war. Davon entfielen 15 601 ha auf weißes und 1385 ha auf rotes Gewächs; die übrigen 3205 ha standen nicht im Urtr te Auf die einzelnen ngsbezirke verteilten sich diene Flächen, wie folgt:

Hektar Rebland

im Ertrage “

bestockt mit u⸗ 1 über⸗ veißem rotem sammen haupt

Gewächse

4 4 133 42 99 2 101 768 98 867 324 177 501

1 — 1 14 39 53

F6“ 3 949 7 741 1 96 9 137 “ 68 52 120 SZZAö11“ 4 841 474 5 315 ““ I1 “ - Während zunächst die Aufbereitung für größere F altungs⸗ bezirke 8 ühren war, werden die Nachrichten seit 1908 — weil charakten ist ischer — pach natürlichen Weinbaugebieten, 8 en Gewächse von annähernd gleicher Art sind, zusammengestellt. Als solche Ge⸗ biete werden in Preußen angenommen: 1) die in den Regierungs⸗ bezirken Frankfurt, Posen und Liegnitz, 2) die im Regierungsbezirke

Potsdam. Frankfurt Posen... Liegnitz.. Merseburg 88 unt 8

Wllsbaden Koblenz ..

120 œ 0O0 ———

8

1ES. 9 Abo d85 ⸗ —2 to SSo

SnG

Potsdam und in einigen Kreisen des Merseburger Bezirkes, 3) die 1

im Saale⸗ und Unstrutgebiete vorkommenden Weingemeinden, 4) das Maingebiet, 5) der Rbeingau, 6) das Rheingebier außer dem Rhein⸗ gau, 7) das Nahegebiet, 8) die Gebiete der Mosel, Saar und Ruwer, 9) das Ahr⸗, 10) das Lahngebiet und 11) die in den Kreisen Erfurt (Land), Witzenhausen, Gelnhausen, Obertaunus und Duüͤren vereinzelt vorkommenden Weinbau treibenden Gemeinden. Da es im 10 und 11. Gebiete an Weinge meiaden mit 20 und mehr Hektaren ertragfähigen Reblandes fehlte, mußten bi er die für den Staat er⸗

mittelten Durchschnittszahlen aushelfen. Der so errechnete Ertrag

des ganzen bestockten Reblandes von 16 986 ha bezifferte sich

auf 223 302 hl Most im Werte von 11 683 994 ℳ, wevon

209 416 hl bezw. 10 807 535 ℳ auf Weiß⸗ und 13 886 hl und 876 459 ℳ auf Rotweine entfielen. Von beiden Gewächsen zu⸗

sammen brachte das Hektar also durchschnittlich 13, ¼ hl im Werte

von 688 ℳ oder 52,3 ℳ für das Hettoliter; bei den W⸗ ißweinen er⸗ gaben sich 13,4 hl oder 693 ℳ, bei den roten 10,° hl oder 633 ℳ vom Hektar, sodaß sich der Preis eines Hektoliters vom Weißwoein auf 51,8 und der des Rotweins auf 63,1 ℳ berechnet. Wie sich diese Ergebnisse in den einzelnen Weinban esieae verhalten, ist nachstehender Zusammenstellung zu entnehmen:

. trag Wert Weinbau⸗ v eines

gebiet vom He ktar Hektoliters D 64 ℳ

Mostertrag an Weiß⸗ und Rotweinen 1 000 7 572 391 266 7,.². 52, , 104 6 240 2, 2762 912 39 816 12., 138,4 520 30 730 3 8 250,7 9 056 7369 838527 099,4 11 605 663 057 5, 316 059,3 3 556 127 772 13 42 395,5 182 150 9 202 504 24,56 1 244 663,,7) 7 148 451 420 10,8 680 40,3 524 27 579 13˙, 684 9, 7 25 6 634 12 ½ 684

Mostertrag an Weißweinen: 561,8 4 665

220oSrore

— — SSSSNSS;H-Spe

n240 1755 8, 428 25,7 91 120 235,8 1 2 032 136 135,8 8 3 209 2 217,1 I 2 1 1 330 1 875,1 378 72 202 3 042,8 . 66 391,4 9 199 564 245 72 ¼ 36 8511 2 509 35,6 24 613 691 81 5 624 694

Mostertrag an Rotweinen: 439, 2 90o7 151 091 65 344 26 8 58 5. 121 40,⁷ 170 7784 42 191 47 2 350 18„ 904 24 4822 0, 144 4058 284 330 182 1 268 42 1417 2 ½ 86 84 2 940 20 2700 6438 414 569 106 701 2 966 10 % 631 1 010 10% 631

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Den Nachrichten ist ferner zu entnehmen, daß in manchen Lagen eine Wiederbestockung ausgerodeten Reblandes wegen zu geringen Gewinnes nicht nattgefunden hat, was auch die weiter unten zu⸗ sammengestellten Flächenzahlen bestätigen; denn die bestockte Rebfläche (weißes und rotes Gewöchs zusammen) ist von 18 336 ha im Jahre 1902 auf 16 986 im Berichtsjahre oder um 7,4 % zurückgegangen. Diesem Rückgange des Wein baues hat die Witterungsungunst des Jahres 1914, die der des Vorjabres nicht nachstand, von neuem Vorschub geleistet. Sehr beei nträchtigt wurde der Beerenansatz durch wiederholte Kälterückschläge in der Blütezeit. Auch während des Sommers und Herbstes war die Witterung den Trauben nicht günstig. Die be⸗ kannten Rebschädlinge, wie Heu⸗ und Sauerwu em, Peronospora, Sa. mmel⸗ pilz, traten noch stärker als in den anderen Jahren auf. Obgleich dagegen mit den üblichen Bekämpfungsmitteln, e Bespritzen mit Kupferkalkbrühe und Nikotin sowie Schwefeln, rechtzeitig und kräftig eingeschritten wurde, waren Erfolge doch nur in der Minderheit zu beobachten. Ziemlich allgemein wird erwähnt, daß die Beeren an vielen Stöcken zusammengeschumpft und abgefallen sind. Mancher Weinberg brauchte wegen gänzlicher Mißernte gar nicht gelesen zu werden, und von anderen war der Ertrag zum Keltern nicht lohnend genug. inigermaßen zufried enftellend war hinsicht! lich der Menge der Mostgewinn vom weißen Gewächse im 8. Weinbaugebiete (Mosel, Saar und Ruwer), nämlich 24,68 hl vom ha, dessen Wert sich durchschnittlich auf 50,5 ℳ berechnete Ceges 22,6 hl bezw. 78,2 ℳ im Vorjahre, 35,s hl und 49,5 ℳ i. J. 1912). Rotweine werden im 8. Gebiete wenig gebaut.

Obgleich der letzte Jahrgang hinsichtlich des Gesamtwertes des gekelterten Mof stes der schlechteste seit 1902 war, übertrifft sein durchschnittlicher Hektoliterpreis mit 52,8 ℳ doch noch den manches anderen Jahrganges (1903, 1902, 1908, 1905, 1909, 1912). Aller⸗ dings dürften bei der Preisbildung nicht allein die Güte des Mostes, sondern auch Angebot und Nachfrage mitbestimmend gewesen sein; denn die Gesamtkelter des Berichtsjahres hrachte wenig me ehr als die von 1913, die in dem Zeitraume seit 1902 bei weitem die geringste war. Eine Vergleichung des Mostgewinnes und peiss in den ein⸗ zelnen Jahren gewährt folgende Uebersicht:

Mostgewinn Durchschnitts⸗ “ Ertrag Pr⸗ is von Sr g2s 5 vom g —Zeen Hektaren verte Hektar hl

1902 18 336 18 163 130 22,8 1903 18 316 1 33 21 861 28. 32,7 1904 18 305 721 886 8 33,0 1905 88 208 335 215 16 33 8 18,4 1906 28. 92 212 B 15,7 1907 20 477 20,5 1908 7 005 20,1 1909 15 37 49⸗ 17,8g 1910 1 940 79 15, 1911 22 136 256 695 1912 21 511 808 24,7 1913 15 925 798 12,7 1914 11 683 13,1

Die Güte des letzten Mostes ist in den einzelnen Lagen sehr verschteden ausgefallen. Nach Weinbaugebieten zusammengestellt, ist sie bei den weißen Gewächsen überwiegend als mittel (11 % gut, 81 % mittel), bei den Rotweinen als weit über mittel (13 % sehr gut, 43 % gut, 44 % mittel) anerkannt worden. Da unter den Ort⸗ schaften des 10. und 11. Weinbaugebietes solche mit 20 und mehr Hektaren ertragsfähigen Reblandes nicht festaestellt sind, waren aus diesen Gebieten also weder die fraglichen Gutachten, noch überhaupt Berschte abzugeben. Die in den Gebieten 1 bis 9 gewonnenen Mengen warden, ve rglich⸗ n mit den Ergebnissen der Vorjahre im Staate, in Hundertteilen, wie folgt, beurteilt:

Dgeefeee. 000

boᷣUœSNgth SSSSSS œ— Sb — 60002S

—₰ Z

—q—9ß —-9—.* C—22nö=öü=0 0r0g

2.

Gewäcks V (weißes = w. 5 9 mittel gering rotes = r.)

sehr gering

.“

.

ö 3

— —.— — — ——— — —

— —

taat 1914 1913 1812%

] 1911 1910 25

1 1 79 1907 8 1 9.

qn 002

do SSbofcCS

SüüSoesessellgeeslesIlIlSlolllilllilll

— — ̃ —

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1906] 37 lusammen

Wie schon vorstehend erwähnt, ist von manchem C Gelände wenig oder nichts gekeltert worden, sodaß 1914 größere Mengen Trauben zum Verkauf gelangten als in anderen Jabren. Noch den Berichten der Weingemeinden (20 und mehr Hektar) belief sich der Verkau im ganzen auf 249 dz (gegen 31 im Vorjahre); der dafür erzielt Erioös bezifferte sich auf 9624 ℳ (1560 ℳ) oder 39 ℳ (50 ℳ) für einen Doppelzentner. (Nach der „Stat. Korr.“

8* 8 8

Zur Arbeiterbewegung.

Die hreiterkex. von Carrara erklärte den .“ meinen Ausstand der Arbeiter aller Gattungen mit Einschluß der Stadtangestellten. Die Agitation wurde durch das gänzliche Da⸗ niederliegen der Marmorindustrie, in der zehntausend Pers onen beschäftigt sind, veranlaß

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