Fünfte Beilage chen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

8

geben biermit bekannt, daß bei der Einladung zur ordeutlichen Geueral⸗ 3 Brerdigungsamt der Tischlerinnung e. G. m. b. H. Münster. 10) Verschiedene 1,ugse⸗ nstariellen Berlosung von versammlung der Aktionäre auf Soun. Alktina. Bilanz per 30. Juni 1914 8 Paffiva 8 8 „Slaͤch Obligattonen unserer 4 % igen abend, den 3. April 1913, Nac. ——-õ—— -—— Bekanntmachungen 8 E die folgenden Nummern Zissass 5 ne. 18 Geschäftshaufe der Fassakonto ⸗8 71 18 Geschäftsanteilkonto “ g orden sind: Gesellschaft, Charlottenburg, Fritsche⸗ Bankkonto (Volksbank) . . . .. 2 850,3 116“ Lit. A ν¶ ℳ 3000,— Nr. 14, straße 27,28. Debitorenkento 8 8. ’“ e1

1915.

8 54289 [947171. 1“““ “ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, b Jarenzeichen, . Gläubiger des am 3. 2 15 verstorbenden Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8 8 8

Lit. B ½2᷑ ℳ 1000 Nr. 98 121 Tagesordnung: Einrichtungskonto .. . 615,87 Reingewinn. EE1“ Landwirts JFohannes Wolf in Gerns⸗ “ 1 Fsees Ka 4 ““ “ Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 624)

142 198, 1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ Abschreibun 36,6 dorf wollen Ihre Forderungen innerhalb 89 29 88, 4,§00. Nr. 285 299 403 sichtsrats über das abgelaufene B“ 8 — — 16 Monaten bei mir oder dem Nachlaß⸗ . 509 523 575. schäftsjahr. 2 3¼ % Abschreibuna . 37 19 8 gericht anmelden. “ 1 2111 Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel Der für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰. IErn

82 8

Berlin, Montag, den 15. Märrz— “

Aeem — —

Lit. D à ℳ 300,— Nr. 602 603 609 2) Genehmigung der Bilanz und des Warenkonto Christine Wolf in Gernsdorf. — — . — —. ———

4 84. G 4 vin 1⸗ V ust 1 —1“ . 2 8 7 Gewinn⸗ und Verlustkontos. b üI8e. Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 62 A., 62 B. und 62 C. ausgegeben. Patente. stelle für wissenschaftlich⸗technische Paris; Vertr.: Dr. K. Michaelis, Pat.⸗ das Gießen von Blöcken von unten [5. 2. 14 Frankreich 20. 5 13. 8

Die Einlösung dieser Stücke 3) Entlastung des Vorstands und des 110 1 zinlosung dieser Stücke vnnn gur e 1 8 ℳ] 9 110 21 8 9 110: 2 2 V 8 planmäßig mit einem Zuschlage Aufsichtsrats für das abgelaufene Geschäftseröffnung 1. April 1914, die Zahl der Mitglieder beicagt 27 8 Deutscher Verein . *2 2 — 2 A für Kinderasyle E. V. “ ternehmungen G. m. b. H., Neu⸗ Anw., Berlin W. 35. 3. 2. 14. Günter Brüstlein, Jorpeland b. Sta 46d. Sch. 17 219. Kraftmaschinen⸗ (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) ““ 25 9. 13. 8. 21f. Sch. 47 727. Vorrichtung zur vanger, Norwegen; Vertr.- B. Petersen, anlage, die aus einer Verbrennungsmaschine

. 2. † 2 αν2ã2: C.X 2622 ver — 2 vom 1. April 1915 ab Geschäftsjahr. Geschäftsanteil 300 ℳ und die Haftsumme ebenfalls 300 ℳ für das Mitglied . — Die statutenmäßige Haubtversamm⸗ 1) Anmeldungen. 12 k. W. 45 519. Behälter zur Auf⸗ Beobachtung der richtigen Höheneinstellung Pat⸗Anw., Berlin SW. 11. 5 3. 14. sund einer Dampftraftanlage besteht. Dr.⸗

in Berlin bei der Berliner Handels. Stimaberechtigt sind diejenigen Mit⸗ Der Vorstand 8 ar F . 8 7 g Dg 4 8. ’: i 7 . ing ßs ei fũ . off 1 „2 7 Berli 1 S 5G 88. lung findet Freitag, den 26. März, geschlagenen Katalvsatoren. Zentral⸗ des Charbons Fabius Henrion, 31c. B. 76 200. Einaußstein für F. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68.

gesellschaft, glieder, welche ihre Aktien oder darüber V.: t Raß, Vorsitzend Hannover bei Herrn S. Katz, lautende Depotscheine der Reichsbank oder v“ in Leipzig bei der Allgemeinen eines deutschen Notars spätesteus am Nachmittaas 6 Uhr, im Reichsver⸗ 1..e ca.g Königin Augustastr. 25 — 27, statt.

Deutschen Creditanstalt, 2. April 1915 bei der Kasse — — — in Glauchau bei der Allgemeinen Gesellschaft oder bei dem Bankhause Kasse 80

Deutschen Credit⸗Anstalt, Abt. Heinrich Emden & TCo., Berlin, Geschäftsanteile⸗ 19 8u.

Tagesordnung:

.

Ferd. Heyne,

u Glauchau bei der Gesellschafts⸗

kasse,

während die Verzinsung vom gedachten

Tage ab aufhört.

Von den früher verlosten Nummern

kam bislang noch nicht vor:

Lit. Dà ℳ 300,— Nr. 672, verlost am 1. 12. 1913 und seit 1. 4. 1914 außer Verzinsung, und wird dieselbe hiermit er⸗

neut zur Rückzahlung aufgerufen.

Glauchau, den 1. Dezember 1914.

Färberei Glauchau Aktiengesellschaft.

Otto Ratz.

Jägerstr. 40, niedergelegt haben.

1915. Kraftfahrzeug⸗ Aktien⸗Gesellschaft.

Der Vorstand.

1 Loeb.

Berlin⸗Charlottenburg, den 13. März Spareinlagen

Refervefonds. 1“ 10 % vom Reingewinn zum Reservefonds Spezialreserve 3 ö1.“ Fonds zur Deckung zweifelhafter Forderun Werkpapiere 1“ Aktien der Vereinsbank

[95321]

Allgemeine Elsässische Bankgesellschaft Straßburg.

Die Aktionäre der Allgemeinen Elsässi⸗ schen Bankgesellschaft werden bierdurch zu der am Mittwoch, den 14. April

[95300]

Gemeinnütziger Baunverein A. G.

Saarbrücken 5.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer am Dienstag, den 30. ds. Mts., Vormittags 11 Uhr, im Geschäftszimmer, Hüttenstraße Nr. 24 in Saarbrücken 5, stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz für 1914 sowie Beschlußfassung versammlung teilnehmen und das Stimm⸗ recht ausüben wollen, haben ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungs⸗ 1 sts. H scheine und, sofern sie dieselben bei einem 3) Neuwahl für ein ausscheidendes Auf⸗ Notar gemäß § 255 H.⸗G.⸗B. deponieren, den notarlellen Hinterlegungsschein späte⸗ ens. 88 der Gesell⸗ aft in Straßburg i. E. od Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Filialen oder bei des Socigts Fabren de Banque et de DP6pots in

darüber.

2) Entlastung des Vorstands und des

Aufsichtsrats.

sichtsratsmitglied. 4) Verschiedenes.

Saarbrücken 5, den 11. März 1915.

E. Weisdorf.

sellschaftssitze, Münstergasse Nr. 8, zu

versammlung eingeladen.

[95301]

Gemeinnützige Baugesellschaft

zu Troisdorf, Akt.-Ges.

Hierdurch werden die Aktionäre uns. Gesellschaft zur ordeutlichen General ————n—

6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗

versammlung auf Dienstag, de 30. März 1915, Abends 7 Uh im Hotel „Zum Kronprinzen“ in Trois⸗

orf eingeladen. Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts des [90674. Vorstands sowie der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für gehabten ö1 ist an Stelle

91. . 1 des ausgeschiedenen, stellvertretenden Auf⸗

2) Beschluß über die Genehmigung der sichtsratsmitgliedes Franz Köppen neu in

X“ Herr Willi Kieker ge⸗ wählt.

1914.

Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung, Verteilung des Reingewinns und Entlastung des Vorstands und

des Aufsichtsrats.

sichtsrats.

4) Bestellung von 2 Rechnungsprüfern

sür 1915. Troisdorf, den 12. März 1915, Der Aufsichtsrat. Bürgermeister Klev, Vorsitzender.

Lausanne oder deren Filialen bis nach der Versammlung zu hinterlegen. ““ den 11. März 1915.

1915, Nachmittags 2 Uhr, am Ge Straßburg i. E. stattfindenden General⸗

. Tagesordnung: 1) Vorlage des Jahresberichts und des Jahresabschlusses für 1914. 2) Beschlußfassung über die Jahresbilanz und die Gewinnverteilung. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Aufsichtsratswahlen. Die Aktionäre, welche an der General⸗

88 er Vorstand. B. Traud. J. Schwartz.

Die Ausgabe neuer Zinsscheinbogen

zu unseren 4 % verlosbaren Pfandbriefen Serie XXXII (32) und 3 ½ % verlosbaren Pfandbriefen Serie XEL.VI (46), XLVII (47 und XLVIII (48) erfolgt vom 18. März I. Js. ab

in unserem Effektenbureau in

München,

bei den Herren Merck, Fiuck & Co

in München,

bei der Bank für Handel & In.

dustrie in Berliu (Schinkelplatz).

bet der Bank für Handel A In⸗ 5) 6)

dustrie in Darmstadt,

Nürnberg sowie

8 8 bei den fämtlichen Königlichen Filial⸗

banken,

er den Herren Friedr. Schmid & Co.

ihn Augsburg,

bei der Pfälzischen Bank in Ludwigs⸗

hafen und deren Zweignieder⸗ lassungen. „

Die Erneuerungsscheine sind mit ein⸗

fachem, arithmetisch geordnetem Verzeich⸗

nisse bei einer der vorbenannten Stellen, von welchen die erforderlichen Formulare

bezogen werden können, einzureichen.

Ueber die eingereichten Erneuerungs⸗ 12) Bankgebäude. scheine wird, sofern der Umtausch nicht 13) Sonstige Immobilien “ Zug um Zug möglich ist, besondere 14) Sonstige Aktiva: Bankmobilien.

Empfangsbestätigung erteilt, und können die neuen Zinsscheinbogen alsdann gegen

eingetragene Genossenschaft mit be⸗

Lfd. Rechnung Bank Prozeßkosten.

HLypotheken .. Immobilien “ Eiurichtung des Kassenlokals u Zur Disposition der Generalversammlung

Zugang im Jahre 1914..

Abgang im Jahre 1914:

Ausgeschieden. “

Auf das Jabr 1915 geben über Gnesen, den 10. Mäcz 1915.

Kasa Ul Eingetragene Geaosseunschaft

B. Hoffmann. A. Rostek.

680 91

133 845 30

3 500—

1 830 761 —

6 036/75

126 091 35

1 870 106/ 65

2 109 284 62

8 Mitgliederzabl: Jahre 1913 gingen über auf 1914

. 634

59

E“*

Zusammen. 693

90 38

655

unbeschränkter Haftpflicht.

M. Rataszewski.

2 109 284 62

Terraingesellschaft Baven⸗Neudiek

Gewinn⸗ und Verlustrechnung 1914.

Saldovortrag von 1913 Unkoften 1914 Verlust Gewerbebank

[95262]

Zinsen Gewerbebank Verkust...

am 1. Januar 1915.

schaftsgenossenschaften.

n der am 3. Dezember 1914 statt⸗

Der § 14 des Statuts ist wie folgt

aobgeändert: Jeder Genosse ist verpflichtet, Das Geschäftsguthab ie di ft⸗ 3) Wahl von Mitgliedern des Auf⸗ den übernommenen Geschäfteanteil in Höbe s .

von ℳ 200,— sofort bei seinem Eintritt nmeinzuzahlen. Diese Abänderungen sind unter dem Die 12.2. 15

eingetragen.

Berlin, den 24. Februar 1915. Klein⸗Kaufmaunns⸗Bauk

schränkter Haftvflicht.

Grundstückskonto 1. Jan. 1914 [95263] Ausgezahlte Zinsen. Rückständige Zinsen. Einzahlungskonto. Diverse Schuldner

erlust bis Ende 1914

ist in der Liste der anwälte gelöscht. Cuxhaven, den 12. März 1915.

s Gutbhaben der Mitglieder.

Diverse Gläubiger..

summe der Mitglieder haben sich im ver⸗ flossenen Geschäftsjahre weder vermehrt noch vermindert. Beides betrug 50 000 ℳ. Fnd, sind un 8 der Mitglieder

in das Genossenschaftsregister Schlusse des Jahres 1913: 23. des Jahres 1914 sind keine Mitglteder eingetreten und ausgetreten. Die Zahl der Mitglieder betrug am Schlu Geschäftsjahres 23. b

Hamburg, den 12. März 1915.

betrug am

Schilling. Hohenstein.

Der Aufsichtsrat.

Das Amtsgericht.

[95264] 88 Der Rechtsanwalt Theodor Schnei bierselbst ist am 11. März 1915 in der 86 dere bei dem unterzeichneten Ober⸗ andesger zugelassenen Rechtsanwälte 8l worden. 3

amm (Westf), den 11. März 1915.

Königliches Oberlandesgericht.

[95261]

Der auf dem west gefallene Rechtsanwa von hier ist in der L Gericht zugelassenen Rechtsanwälte löscht worden. Pleschen, den 9. März 1915.

0 Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.

Der Gerichtsassessor Marienburg ist zur Rech dem Amtsgericht in Marienburg, Wpr., zugelassen und in die Liste der bei dem⸗ selben zugelassenen Rechtsanwälte tragen worden. öäööö Wpr., den 11.

Erich Mix in tsanwaltschaft bei

Keöntgliches Amtsgericht.

Bekanntmachung. Der Rechtsamnwalt Dr. Ernst Patow hier zugelassenen Rechs⸗

lichen Kriegsschauplatz lt Dr. Konrad iste der beim hie

Königliches Amtsgericht.

Mitteilung über die allgemeine Lage

des Vereins, ärztlicher Bericht und Finanzbericht.

Berichterstattung der Revisoren über die erfolgte Prüfung der Jahres⸗ rechnung, Vorlage derselben und Neu⸗ wahl der Revisoren.

Neuwahlen des Vorstands und des Präsidiums.

Der Vorstand.

au Wirkl. Geh. Oberregierungsrat

Freusberg. Das Präsidium: Dr. Dr. Kaufmann,

Ptäsident des Reichsversicherungsamts. . [9372621 Bekauntmachung.

Durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung vom 2. März cr. ist die Gesellschaft für Gasferuzünder, G. m. b. H., zu Hennef (Sieg) aufge⸗

löft. Der Ingenieur Bruno Stumm zu Hennef (Sieg) ist Liquidator. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Hennef (Lieg), 8. März 1915. Gesellschaft für Gasfernzünder G. m. b. H. in Liquidation.

“

Der Liquidator: Stumm.

[92883]

Durch den Gesellschafterbeschluß vom 3. März 1915 ist die Gesellschaft auf gelöst. Die Gläubiger werden auf gefordert, sich bei derselben zu melden. Mannbeim, 3. März 1915.

Pfälzische Kalkwerke,

Harxheim⸗Zell, Gesellschaft mit

beschränkter Haftung.

Der Liquidator. F. von Gerichten 195094] Formular Nr. 787 Tabelle zur Berechnung der Zeit, für welche die Mehlvorräte der Faushaltuegen 8.

und zum Ablesen der Tase, in

welchen diese Zeit abläuft, Stück 50 BA,

empfiehlt

Formulardruckerei Salach

(Württ.). Nachdruck verboten.

„BRAG“ Branchen⸗Register “ Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu 6

G. m. b. H., Hamburg.

Hamburg, den 11. März 1915.

Der Liquidator:

1

Hamburg, Wendenstr. 45.

R. R. Krutisch bei Weisrflog,

Hagel- u. Feuerversicherungs⸗ Gesellschaft anf Gegenseitigkeit

zu Greifswald.

unserem Aufsichtsrat ist durch

Tod ausgeschieden Herr Rittergutsbesitzer,

Regierungsassessor a. D. Henning⸗Carnin. Greifswald, den 11. März 1915.

195021]

Aktiva.

Königl. Württ. Hofbank Gesellschaft mit beschränkter

Bilanz per 31. Dezember 1914.

Der Vorstand.

Haftung Stuttgart.

22 9

bei der Filiale der Bank für Handel 8 & Industrie in Frankfurt a. M., bei der Königlichen Hauptbank in

11) Debitoren in laufender Rechnung: 8

9 Nicht eingezahltes Stammkapital

2 ] .

Kasse, fremde Geldsorten und Coupons

a. Wechsel und unverzinsliche Schatzan Reichs und der Bundesstaaten.

b. Eigene Akzepte

c. Eigene Ziehungen

d. Solawechsel der Kunden an die Order der Bank Nostroguthaben bei Banken und Bankfirmen 6) Reporis und Lombards gegen börsengängig⸗ Wertpapiere 7) Vorschüsse auf Waren und Wartenverschiffungen 8) Eigene Wertpapiere: 888 b a. Anleihen und verzinsliche Schatzanweisungen des

Reichs und der Bundesstaaten

b. Sonstige b. i der Reichsbank und anderen Zeutral⸗ notenbanken beleihbare Wertpapiere. c. Sonstige hörsengängige Wertpapiere ..

d. Sonstige Wertpopiere.

9) Kekctialhetelianngen— 10) Dauernde Beteiligungen bei anderen Banken

Bankfirmen “ bETöööö1ö1ö8 EEbbe.“]

Außerdem: Aval⸗ und Bürgschaftsdebitoren.

—

Stammkapital

Reserven..

Kredito ren: 8. Nostroverpflichtungen

) Gutbaben bei Noten⸗ und Abrechnungsbanken 8 ) Wechsel und unverzinsliche Schananweisungen: weisungen des

929 10979 2 665 646 81 354 491 45

Aval⸗ u. Bürgschaftsverpf Eigene Ziehungen ... Moz bo . Weiterbegebene Solawechsel der

Kunden an die O

—

““

lige

Kredite .

Seitens der Kundschaft bei

. Guthaben deutscher Banken und 1 Einlagen auf provisionsfreier Rechnung:

1) Innerhalb 7 Tagen fällig bis zu

3) Nach 3 Monaten fällig c. Sonstige Kreditoren: 1) Innerhalb 7 Tagen fällig bis

3) Noch 3 Monaten fällig 4) Akz pte und Scheds: 4* . b. Noch nicht eingelöste Schecks. 5) Sonstige Pafsiva: Gewinn⸗ und Verlu

2) Darüber hinaus 3 Monaten zällig

2) Darüber hinaus 3 Monaten fällig

Außerdem:

lichtungen ℳ 1 190 863,83

rder der Bank

ritten benutzte Zankfirmen ℳ 2 206 439,83

„ 1 829 731,56

—,00

ℳ 7 640 549,91

3,34

8 4 .. 99 39263 1“ 666 462,22

4 8 “

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachge⸗ sucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

3 b. W. 45 123. Gewebter Hanf⸗ gürtel mit Ringbügeln. Carl Josef Weinelt, Brüx, Oesterreich; Vertr.: Dr. R. von Rothenburg, Pat.⸗Anw., Darmstadt. 15. 5. 14. Oesterreich 23. 5. 13 u. 18 1

3e. O. 9082. Verfahren zur Her⸗ stellung künstlicher Blumen aus Holz J. Wilh. Offermann, Blumenfabrikt, Cöln. 6. 4. 14. 1b

5a. St. 20 245 Bohrkran. Stephan, Frölich & Klüpfel, Scharley, O. S. 1ö. 19

5c. K. 53 215. Einrichtung an Auf⸗ bruchbohrern zum lotrechten und gerad⸗ linigen Verbohren in saigeren Gebiras⸗ schichten. Huao Klerner, Gelsenkirchen, Schalkerstr. 164. 23. 11. 12.

5 d. L. 41 970. Sicherheitsvorrichtung für Schächte und Bremsberge. Friedrich Läcke, Hervest Dorsten. 29. 4. 14.

5 d. N. 15 632. Vorrichtung zUum Fördern von Wagen für Bremeberce. Offene Handelsgesellschaft E. Nack’s Nachfolger. Kattowitz, O.⸗S. 7. 12. 14. 5d. Sch. 17 879. Spülversatzleitung mit Futler aus ring⸗ oder rohrartigen Körpern. Jacob Schmin, Düsseldorf, Prinz Georgstr. 102. 21. 10. 14.

7 b. K. 57 467. Mehrfachdrahtzieh⸗ maschine. Heinrich Krabbe, Unna i. W., u. Carl Bremicker, Barmen, Gemarker⸗ straße 6. 14. 1. 14. 8 Sa. M. 54 996. Kettenschlicht. maschine. Maschinenfabrik Zell i. W. J Krückels, Zell i. Wiesenthal, Baden. 2S. 1.

Se. B. 77 734. Staubsauger mit einer im Mundstück angeordneten Klopf⸗ einrichtung. Bergmann Elektricitäts⸗ Werke, Akt. Ges., Berlin. 25. 6. 14. 12d. K. 58 582. Verfahren zur Reinigung von Flüssigkeiten, wie Trink⸗, Tränk⸗ und Gebrauchswasser und sonstiger Flüssigkeiten (mit Ausnahme von Ab⸗ wässern); Zus. z. Anm. K. 49 834. Dr. Hermann Kunz⸗Krausfe, Dresden⸗A., Ludwig Richterstr. 6. 17.4. 14.

12e. K. 58 058. Verfahren und Vorrichtung zur Trockenreinigung von Gichtgasen. Fritz Kober, Suhl t. Thür. 4 1

12e. R. 40 249. Verfahren zur Er⸗ zeugung und Erhaltung hoher Vakua. Dr. Ernst Rohlf, Kiel, Sophienblatt 28 a. 23. 3. 14.

12e. S. 38 299. Vorrichtung zum Vernebeln von Flüssigkeiten. Sauer⸗ stoff⸗Fabrik Berlin, G. m. b. H., Berlin. 17. 2. 13.

12g. S. 42 443. Verfahren zur feinen Verteilung eines Katalysators auf einem Träger. Dr. Nathan Sulzberger, Karlsruhe, Baden, Waldstr. 41. 9. 6 14. 12g. St. 17 986. Verfahren zur Reirnizung von Lösungen, die als Ver⸗ unreinigung kollotdale Kesselsäure ent⸗ halten. H. W. Baron de Stucklé, Dieuze. 7. 12. 12.

12i. D. 30 762. Verfahren zum Entwässern von gegebenenfalls noch feuchten Perboraten. Deutsche Gold⸗ u. Silber⸗ Scheide Anstalt, vorm. Roeßler, Frankfurt a. M. 22. 4. 14.

12i. F. 38 737. Vorrichtung zur Herstellung von Salpetersäure aus Nitraten und Schwefelsäure, von Salzsäure aus Chloriden und Schwefelsäure und ähnlichen Gasen. Hermann Frischer, Cöln a. Rh., Mainzerstr. 16. 24. 4. 14.

12i. H. 61 459. Verfahren zur Zu⸗ führung von Luft in regelbaren Mengen in das Kammersvstem bei der Herstellung von Schwefelsäure. Nicholas Lewis Heinz, La Salle, Ill., V. St. A.; Vertr.: Dr. Adolph Zimmermann, Pat.⸗Anw., Berlin⸗ Wilmersdorf. 17. 2. 13.

12i. S. 40 406. Verfahren zur Her⸗ stellung von chemisch reinem Slickstoff. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. 27. 10. 13. 12i. T. 19 181. Verfahren zur Her⸗ stellung von Wasserstoff aus Metallen und Wasser; Zus. z. Pat. 254 593. Chemische Fabrik Akt.⸗Ges. vorm. Moritz Milch & Co., Posen, u. Dr. Friedrich Bergius, Hannover, Park⸗ straße 1. 20. 11. 13.

12k. C. 23 893. Verfahren zur Her⸗ stellung von Ammoniak aus den Elementen

nahme des Ammoniumsulfats aus den Sättigern. Rudolf Wilhelm, Altenessen. 1]

2Zo. F. 37 794. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Actdyl-bromdiäthvlacelyl⸗ carbamtden. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Söln a. Nb. 5. 12. 13. 12%. V. 12 236. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Oxalsäure aus Koblenhvdraten durch Oxydation mit Salpetersäre. Valen⸗ tiner & Schwarz, Chemische Fabrik, Leipzig⸗Plagwitz. 19. 12. 13. 12 p. M. 56 986. Verfahren zur Dar⸗ stellung vou Acndylderivaten der Tanthin⸗ reihe. Fa. E Merck, Darmstadt 1. 8. 14. 12. B. 75 734. Verfahren zur Her⸗ stellung von Metallderivaten organtscher Stickstoffverbindungen. Badische Anilin⸗ Soda⸗Fabrik. Ludwigshafen a. Rh. 29. 1. 14. 14 b. B. 70 750. Uglaufende Kraft⸗ oder Arbeitsmaschine. Frans Jar Leander Bylger, N w York; Vertr.: Franz Rein⸗ hold, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 21. 2. 13. 14 b. C. 23 984. Umlaufender Kolben für umsteuerbare Motoren. Antonio Carbone u. Carlo Paccagnini, Mai⸗ land; Vertr.: Dr. Georg Döllner, Max Seiler u. Erich Maemecke, Pat.⸗Anwälte Berlin SW. 61. 20. 10. 13. Italien 21. 10. 12. 1 15 d. L. 42 786. Feuchtwerk für lithographische Rotalionsmaschinen mit zwei von einer gemeinsamen Verreiber⸗ walze gespeisten, federnd gelagerten Auf⸗ tragwalzen. Leipziger Schnellpressen⸗ fabrik Akt. Ges. vormals Schmiers. Werner & Stein, Leipzig. 12. 12 14. 17f. S. 38 677. Aus einer Mehr⸗ zahl von hin⸗ und hergehend gebogenen Rohren bestehende Wärmeaustauschvorrich⸗ tung. Wärme⸗Verwertungs⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Siemensstadt b. Berlin 81 Is8a. S. 39 748 Deckelsteuerung für Hochofenbegichtungsgefäße mit senkbarem Boden, deren Deckel durch Kippen des das Gefäß und dessen Deckel tragenden Wagens selbsttätig auf das bierbei sich gleichfalls, aber lanasamer senkende Gefäß gelegt wird. Société Française de Constructions Mécaniques (Anciens Etablissements Cail), Denain (Nord), Frankr.; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 8. 13. 20i. A. 26 326. Vorrichtung mit Einschnitten am Fahrstraßenschieber zum Fahrstraßenverschluß bei Störung einer Weiche. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 24. 7. 14. 21a. L. 40 534. Empfangsschaltung für drahtlose Nachrichtenübermittlung zur Beseitigung des Einflusses störender Wellen. Otto Scheller, Berlin⸗Lichter⸗ felde⸗West, Albrechtstr. 2, u. C. Lorenz, Akt. Ges., Berlin. 6. 10. 13 21 a. T. 18 520. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen. Western Electric Company Limited, London;

Vertr.: Dr. Ludwig Fischer, Pat.⸗Anw.,

Siemensstadt b. Berlin. 26. 9. 12. 21c. B. 78 198. Elektromagnetische Reguliervorrichtung; Zus. z. Pat. 273 716. Fa Robert Bosch, Stuttaart. 1. 8. 14. 21c. Sch. 44 670. Vielfachfunken⸗ streckenschalter. Dr.⸗Ing. Anton Schwai⸗ ger, Karlsrube. 23. 8. 13.

21d. A. 26 082. Generatorsatz oder Generator, der aus zwei einander gegen⸗ geschalteten, auf getrennten Maschinen pro⸗ portionaler Drehzahl oder auf einer ein⸗ zigen Maschine angebrachten Ankerwick⸗ lungen besteht. Aktien⸗Gesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mann⸗ beim⸗Käferthal. 8. 6. 14.

21d. S. 37 431. Verfahren zum schnellen Anlassen oder schnellen Regeln und Umkehren der Geschwindigkeit von fremderregten Provpellermotoren; Zus. z. Pat. 272 974. Siemens⸗Schuckert⸗ Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 17. 10. 12.

21 e. A. 26 475. Verfahren zur Be⸗ stimmung der komplexen Arbeit als Summe der Anzeigen von gewöhnlichen und zu⸗ sätzlichen, am Rücklauf verhinderten Zählern. Riccardo Arno, Matland; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. B. Wassermann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 7. 10. 14.

21f. A. 26 311. Regelwerkfür Motor⸗ bogenlampen. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 21. 7. 14.

21f. H. 65 207. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Einkitten einer Metallader in

von Glühlampen mit kleinem Leuchtkörver in Armaturen mit verstellbarer Fassung. Dr.⸗Jug. Schneider & Co. Elektri⸗ zitäts⸗Ges. m. b. H., Frantfurt a. M. 10. 8. 14. 21g. F. 39 257. Verfahren zur Er⸗ zeugung harter Röntgenstrahlen. Dr. Robert Fürstenau, Berlin, Kurfürstenstr. 146. ö1 21g. V. 12 535. Einrichtung zum Betriebe von Röntgenröhren und ähn⸗ lichen Hochspannungsapparaten mit Wechsel⸗ stromimpulsen gleicher Richtung. Zul. z Pat. 264 641. Veifa⸗Werke Vereinigte Elektrotechnische Institute, Frank⸗ furt⸗Aschaffenburg m. b. H., Frank⸗ furt a. M./ 20. 4. 14. 21h. P. 29 917. Verfabren zum Schmelzen von Zirkonoxvd, Thoroxyd oder anderen sehr hoch schmelzenden, bei mäßigen Temperaturen noch nicht leitenden Stoffen, die zu den Leitern zweiter Klasse gerechnet werden. Dr. Emil Podszus, Neukölln b. Berlin, Schwarzastr. 1. 2 12. 12. 21h. P. 33 567. Verfahren zun Verbinden von überlappten Blechen aus Alumintum, Messing und anderen Metallen oder Metallegerungen ohne eigentliche Schweistemperatur; Zus. z. Anm. P. 32 483. Pfretzschner & Co., Maschinenfabrik, Pasing⸗München. 9. 11. 14. 21h. St. 20 002. Elektrische Tauch⸗ beizvorrichtung. Heinrich Stanger, Uim

D., Ehingerstr. 15. 7. 7. 14.

2g. H. 66 124. Verfahren, ächen, poröse Natursteine, Isolierm

. dgl. wasserdicht und wettferfest achen; Zus. z. Anm. H. 65 296. ermann v. d. Heide, Königsborn i. W. SbS 22g. J. 16 410. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Anstrich, und ähnlichen Farben. Internarional Color and Chemical Co. Inc., Buffalo, V. St. A.; Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 1. 14. V. St. Amerika 1. 2 13. 1 22g. Z. 9059. Verfahren zur Her⸗ stellung von leicht abwasch⸗ oder abretb⸗ baren Rostschutzmitteln; Zus. z. Pat. 276 122. Bruno Zschokke, Zü ich, Schweiz; Vertr.: Dr. G. Döllner, Max Seiler u. Erich Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 5. 14. 22h. R. 40 777. Verfabren zur Herstellung trocknender Mineralöle. Hans Rebs, Pasing b. München, Großhaderner⸗ stroße 20. 4. 6. 14.

24i. B. 75 396. Vorrichtung zur Zugverstärkung bei Lokomotiv und ähn⸗ lichen Kesseln, bei denen sich Blasrohr und Rauchabzug ringförmig umschlteßen. A. Borsig, Maschinenfabrik, Berlin⸗ Tegel. 31. 12. 13. 8 24i. N. 13 812. Zuaregler für Heiz⸗ kessel mit durch eine Weckuhr zu be⸗ stimmbaren Zeitpunkten erfolgender Um⸗ stellung der Rauchklappe. Christian Wisbech A. S., Kristtanig, Norwegen; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing. Rudolf Specht, Hamburg I, und 2. Alb. Nen⸗ ninger, Berlin SW. 61. 21. 11. 12. 30 b. B. 76887. Zange, um einen abgebrochenen künstlichen Zahn an eine im Munde getragene Brücke wieder ein⸗ zusetzen. Fritz W. Bischoff, Irvington, N. F., V. St. A.; Vertr.: Robert W. Bischoff, Freiburg i. Br., Bismarckstr. 18. 20. 4. 14. V. St. Amerika 14. 10. 13. 30g. H. 66 737. Tütenaufblas. maschine. Wilbelm Herschke, Radebeul b. Dresden, Serkewitzerstr. 16. 12. 6. 14. 30g. R. 39 975. Behälter für sterile Lösungen; Zus. z. Pat. 271 997. Dr. Carl Rumpel, Berlin, Eichhornstr 5, u. Otto Schlesinger, Breslau, Moritzstr. 29. 5. 14. 1 31 u. B. 77 570. Rostplatte mit Randauskerbungen für Gebläse⸗Tiegel⸗ Schmelzöfen. Ernst Brabandt, Berlin, Wienerstr. 10. 10 6. 14. 31a. St. 19 448. Tiegelschmelzofen. Eugen Stoll u. Jakob Engel, Pforzheim i. B., Goethestr. 3. 2. 2. 14. Z1a. T. 19 775. Vorrichtung zum Trocknen der Ausfütterung von aufrecht stehenden, nach oben offenen Gießpfannen o/. dgl. mittels eines auf die Innenwand des Futters gelentten brennenden Gas⸗ stromes. Hermann Thiel, Duisburg⸗ Meiderich, Biesenstr. 58. 16.5. 14. 31 c. B. 75 740. Verfahren zur Her⸗ stellung von Säulen mit Fuß und Kopf aus einem Rohr. Königl. Bayer. Bergäürar, vertreten durch die Kgl. Generaldirektion der Berg“⸗, Hütten⸗ und Salzwerke, München. 29. 1. 14.

8 8 2 8

31c. St. 19 386. Vorrichtung zum Putzen und Schleifen von Gußstücken mit radial beweglichen Putzstiften; Zus. z. Pat. 276 822. Theodor Stiegelmeyer, Han⸗ nover⸗Wülfel. 21. 1. 14.

32 a. M. 54 034. Streckofen für Tafel⸗ glaswalzen. Montan⸗ und Industrial⸗

werke vormalts Joh. Dav. Starck

Kasniau b. Pilsen; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 25. 10. 13. Oesterreich 15. 4. 13.

34 b. V. 12 563. Nußknacker. Hans Voigtländer, Frankfurt a. M., Franken⸗ 834 2. 5. 14.

34g. W. 45 383. Küchkenstuhl mit im Sitzrahmen angeordneter Wascheinrich⸗ tung. Moritz Wilken, Stralsund, Fran⸗ kenstr. 595. 18 6. 14.

341. G. 40 815. Deckel mit schüsel⸗

Karl Grünwald, Hamburg, Eppen⸗ dorferlandstr. 54. 10. 1. 14.

341. G. 41 355. Deckel mit schüssel⸗ förmiger Kühlvorrichtung für Kochgefäße; Zus z. Anm. G 40 815. Karl Grün⸗ wald, Hamburg, Eppendorferlandstr. 54. 23öI

mit in Verzahnungen der Robdre ein⸗ greifendem, federnd gelagertem Antriebrad. Otto Herberg & Co., Frantfurt a. O. 5831 39a. K. 58 705. Verfahren zur Her⸗ stellung von nahtsosen Zellulotdüber ügen Hol n Wil⸗ helm Küll, Mald (Rhld.), Post Solingen, Viktoriastr. 123. 29. 4 14. 4la. K. 56 265. Hutstumpenkratz⸗ maschine. Josef Kolb, Neutttschein, Mähren; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing R. Specht, Hamburg 1, u. L. A Nenninger, Berlin SW. 61. 27. 9. 13. Oesterreich 20. 12. 12. 4 1c. St. 20 173. Kopfbedeckung (Helm, Tschako o. dal.) aus Faserstoff. Hermann Storck, Friedbergerlandstr. 56, u. Julius Rund, Cederweg 124, Frank⸗ furt a. M. 12. 11. 14. 8 42b. H. 63 736. Schmiegenmesser. Max Höttges, Crefeld, Nordstr. 72. 23. 9. 13. 42f. F. 37 115. Vorrichtung zum Bestimmen des Gewichtes von Flüssiag⸗ keiten in Lagergefäßen. Jochim Finck, Blankenese, Hauptstr. 43. 3. 12. 12. 42f. H. 64 483. Flüssigkeitswage, bei welcher die zu wiegende Last auf einem oder einer Anzahl Kolben ruht. Dr. Henry Selby Hele⸗LShaw, London; Vertr.: M. Schütze u. Dipl.⸗Ing. H. Preiffer, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 11. 13. England 7. 12. 12. 42hb. A. 25 616. Vorrichtung zur Prüfung der Lage der optischen Achse von Zielfernrohren. Aktiengesellschaft Hahn für Optik und Mechanik, Ihringhausen b. Cassel. 18. 3. 14. 8 421. D. 30 014. Flugmotorprüfstand. Daimler Motoren Gesellschaft, Unter⸗ türkheim b. Stuttgart. 11. 12. 13. 421. F. 39 189. Verschluß für Butyrometer. Paul Funke & Co., 1. m. b. H., Berlin. 15 7. 14. 42m. B. 68 837. Avddiermaschine, bei welcher durch Niederdrücken von Tasten die Zählräder in verschiedenem Maße vorwärts gedreht werden. Burroughs Adding Machine Company, Detroitt, V. St. A.; Vertr.: A. Rohrbach, Pat.⸗ Anw., Erfurt. 30. 11. 11. 42m. L. 41947. Antriebsmechanismus des Zählwerkes und Summandenanzeige⸗ werkes an Tastenrechenmaschinen. Robert Laupitz Radebeul. 19. 1. 14. 42u. K. 56 989. Leseapparat, bei dem die Buchstabentafeln an horizontalen Leisten angebracht sind. Friedrich Knecht, Baiersbronn, O.⸗A. Freudenstadt, Württ. 7.1.13. b 44 b. B. 76 376. Verfahren und Vorrichtung zum künstlichen Anrauchen der Stiele von Tonpfeifen. Nikolaus Becker, Trier, Metzelstr 30. 17. 3. 14. 45a. R. 39 928. Bremsvorrichtung für Seilzugpflüge mit elektrischem Rück⸗ laufsantrieb. Wladimir von Raczyusti, Posen. 13. 2. 14. 1 45h. A. 25 964. Pferdefütterapparat. Aktiengesellschaft Foderapparatet „Spar“, Kopenhagen; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Arno Berger, Rechtsanw., Berlin SW. 11. 15 5. 14 46 b. R. 39 844. Anlaßsteuerung für Verbrennungsmotoren mit zwei Zylinder⸗

gruppen. Jean Romeyn, Brüssel; Vertr.:

förmiger Kühlvorrichtung für Kochgefäße.

37f. H. 65 605. Teleskoprohrmast

Ing. Wilhelm Schmidt, Cassel⸗Wilhelms⸗ böhe, Rolandstr. 2. 2. 6 14. 47 a. W. 40 431. Sicherheitsvor⸗ richtung für Pressen, bei denen das Werk⸗ zeug das Sicherbeitselement (Schutzbügel) führt, das sich ihm etwas voraus bewegt und den Bedienenden warnt noch ehe es die Presse ausrückt. James Wright, Hanilton, Canada; Verir: C. Arndt u. Dr.⸗Ing. P. Bock, Pat.⸗Anwälte, Braun⸗ schweig. 28. 2. 12

47g. S. 40 717. Einrichtung an Ventilen u dgl. zur Erschwerung einer raschen Verstellung in der einen Richtung unter Wahrung der freien Bewegungs⸗ möglichkeit in der anderen Richtung. Hugo Seidler, Berlin⸗Dahlem, Gustay Moeverstraße. 29 11. 13. — 48d. D. 28 849. Pantographführung für Schneidwerkzeuge, insbesondere Schneid⸗

brenner. Davis⸗Bournonville Com⸗

pann, New York; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8 5. 13. B. S8 Amerika 4. 5. 12.

49a. E. 19 829. Maschine zum Fräsen, Schlichten, Kantenbrechen von Stäben, insbesondere unbehauenen, in ihrer Längsrichtung fortbewegten Feilen. Julius Erlenwein, Edenkoben, Pfalz. 26. 11. 13. 49 a St. 17 358. Verfahren zur Herstellung von einstückigen kreuzschneidigen Walzenfräsern mit mindestens bis zur Mitte durchgeführten Schneiden, deren inneres Ende beim Schnitt vorangeht.

R. Stock & Co. Spiralbohrer⸗

Werkzeug- und Maschinenfabrik

A. G., Berlin Marieafelde. 29. 5. 12. 49 b. W. 43 046. Vorrichtung zum Zuführen von Werknücken in einen schräg zur Arbeitestelle allfallenden Kanal. Waldes & Co, Ptrag⸗Wreschowitz; Vertr.: Franz Schwenterley u. Dipl.⸗ Ing Alfred Droth, Pat.⸗Anwält, Berlin W 689 27. 8. 13

49c. M. 56 189. Auswechselbarer Schneidkopf für Geywindeschneidstähle. Christian Meyer, Zweibrücken, Spital⸗ sitaße 1. 10 2. 44.

49e. A. 24 069. Nietvorrichtung für Dachrinnen. Friedrich Arn, Bern, Schweiz; Vertr.: Hermann Wtegand, Rechtsanw., Berlin W. 8. 3 6. 13.

49f. St. 19 754. Vorrichtung zum Entfernen des Werkstücks an Stauch⸗ maschinen mit einer festen und einer be⸗ weaglichen Backe. Stahlwerk Oeking, Akt.⸗Ges., Düsseldorf. 30. 4. 14 19i. N. 15 069. Lagerung der Bürsten⸗ welle bei Glanzmühlen für Bronze. Joseph Nothaft, Moos b. Langenisarhofen. 111“

49i. N. 15 316. Avnordnung der Polierbürsten und Mitnehmerbleche von Glanzmühlen für Bronze. Joseph Not⸗ haft, Moos b. Langenisarhofen. 5. 5. 14. 51 b. G. 42 506. Vorrichtung zum Erzeugen von bebenden Tönen in Klavieren. Oskar Götze, Frankenberg i. Sa., Alten⸗ hainerstr. 43. 24. 12. 14. 51b. R. 37 698. Pneumatische Klavierspielvorrichtung. „Rialto“ Player Piano Comvany Limited, London; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. D. Landenberger Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8 4. 13. 52a. D. 29 821. Nähmaschine zur Herstellung von Patronengagurten. Lödwig Wilhelm Diening u. Petrus Wester Berlin, Nachodstr. 27. 7. 11. 13.

53c. B. 74 929. Verfahren zum Konservieren von Nahrungsmitteln, ins⸗ besondere vonFischen. Friedrich Bringk Goestemünde. 29. 11. 13. 54b. L. 40 815. Stanzmaschine zum Ausschlagen von Schriftzeichen aus Papier und zum gleichzeitigen Befestigen derselben auf Karton mit das Arbeitsstück tragender, vor⸗ und rückwärts bewegbarer Platte und die Schriftstempel festhaltenden unter Federwirkung stehendem Rahmen, der durch einen Preßblock mittels zweier Schrauben bewegt wird. Anatole Levecque, Paris; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin . 9. 15. 11. 13.

55a. M. 51 850. Maschine zum Zerquetschen von Bambusrohr und ähn⸗ lichen Stoffen mit Hilsfe von Quetsch⸗ walzenpaaren, denen die Stengel parallel zu ihren Achsen zugeführt werden. William Arthur Ranken Michael Me Rae, Lon⸗ don; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 6. 13. Großbritannten 17.7. 22.

55 b. M. 54 712. Verfahren ꝛur Darstellung von Zellulose durch Kochen von Holz unter Anwendung zwangläufigen

b

oge gece unter Benutzung von auf Trägern nieder⸗ eine Bogenlampenelektrode. Compagnie Rückgabe der abzuquittierenden Bestäti⸗ 6se

2 Finnen der in derselben bezelchneten 8 “ 28 643 710 20 “ 1“ 1“ V riit bezogen werden. a 4 4 “ (88715: 1 . München, den 12. März 1915. Soe6s. dl it Fürhen .Inn. beschränkter Haftung. 1

Die Direktion. 3 gib. Sauter. 1