Bestimmungen zu entfernen, und da schon Reichstagsbeschlüsse in der

Nn. 52, Fahsere non f.ago) 1 92.n. v 1. A.K. Wesbesn (Samter), 1. Ers.] als den Waffen dem Vaterlande mehr Vorteile bringt. Ich erinnere bg. Led. jahr d 8 8. — jeser Ri (Neunagt’, — Res. Inf. R. Nr. 61, Berthold (V Berlin) Heh 8 Waldenbur 5 Lompe 1M. 3 -2 Boer (Münsterberg), „Hertwig an Bismarck, der 1866 in diesem Sinne populären Strömungen ent⸗ aber nicht Russen, Landsleute der Kosaken, getroffen. Es sind die Dörfer Maßregeln. Wir haben Freude empfunden im ganzen Haus über Formulierung eines Gesetzes aus dem Jahre 1914 in dieser Richtung (Halberstadt), Krüger (Bitterfeld) Lederbogen v Sperin mI Mu 8* 8ö 38 A. K, Diekmann, gegengetreten ist und damit die größten Erfolge erzielt hat. Dem der Polen und Littauer, Leute, auf deren Bundesgenossenschaft wir rechnen die Töne, die vorgestern der Abg. Scheidemann gefunden hat. Wir vorliegen, wird nur beantragt, diesen Entwurf dem Bundesrat zur (Magdeburg), — Res. Inf. R. Nr. 66, Crüger cʒ Verlin) Tilly (Paderborn) 8n Er 186.G ew. Komp. d. VII. 2. K, Kanzler kann die Verantwortung dafür weder abgenommen, noch soll nüssen. (Erneuter Lärm; Allgemeine Unruhe; Schlußrufe; Glocke des bedauern, daß bei der Einigkeit, die durch den Deutschen Reichstag Annahme zu empfehlen. Der Entwurf verlangt zunächst die Be⸗ Plechati (II Berlin), Maletzky (Rostock), Wiedow (Wismar) —, Dietzsch (Frankfurt a. M v. f “ d. XVI. A K, sie ihm erschwert werden. Wir sind ja übrigens darüber einig, daß der Präsidenten.) 5. S geht, und in der Rede des Abg. Scheidemann Ausdruck gefunden hat, seitigung des Sprachenparagraphen, die ganz besonders auch im Inter⸗ Res. Inf. R. Nr. 93, Wiese (Schneidemühl) Res. Jaf. R. Nr 149, XVIFI. A. K., Finck (B „. F e Masch Gew. Komp. d. Reichskanzler öffentlich oder nichtöffentlich in inniger Fühlung und in Vizepräsident Dr. Dove: Ich mache den Redner darauf aufmerk⸗ heute aus der sozialdemokratischen Fraktion heraus derartige Töne esse der Gewerkschaften unumgaänglich nötig ist. In Zeiten großer Er⸗ Klimpel (Gnesen), Res. Inf. R. Nr. 167, Marx (Oppeln), Res⸗ R. Nr. 23, Kle sch Gernn, Feld⸗. ⸗-Zug 3 b. Landw Inf. offener Aussprache mit dem Reichstag bleibt. Damit ist auch der sam, daß diese Ausführungen eine Kritik der Heeresverwaltung darstellen, angeschlagen und derartige Vorwürfe erhoben werden konnten. So regung, in Zeiten von Streiks kann Ordnung und Disziplin nicht auf⸗ Inf. R. Nr. 176, Lang (Karlsruhe) ErcJIn Hilde heim), R. Nr 31/ 885“ 8 Fe 28 5 88 6 8 Landw. Inf. Kontakt mit der Bevölkerung in einer Weise gewährleistet, die zu die unter den obwaltenden Umständen nicht gestattet werden kann. bedauerlich die Sache ist, scheint mir doch, daß wir sie angesichts der recht erhalten werden, weénn die Führer nicht mit den Arbeitern in Freund, Grünwald: (I Berlin) Knoth Langner (11. Berlin), Koch (Cotibus) Wi C dn e0 (Leu 1in des. Ers. R. Nr. 3, weiteren Bedenken keinen Anlaß gibt. Je größer die geistige Diszipli Abg. Ledebo ur (Soz.) versucht, in demselben Tone weiter zu Personen nicht überschätzen sollen. Daß gerade der Abg. Liebknecht es ihrer Sprache reden koönnen. Ferner muß der Paragraph fallen, der die — Res. Inf. R. Nr. 201, Habenicht (I Hannover) Me er B. 11. g. Ers. B. 10, Schüler (Berlin), Brig. Ers. und Selbstbeschränkung, um so größer auch der Anspruch auf Freihei sprechen, wobei wieder furchtbare Unruhe und großer Lärm im Saale für notwendig hielt, seinem Freunde Lebebour beizuspringen, hilft Jugendlichen vom Vereinsrecht ausschließt und damit gegen sie eine (Freiturg i. B), Schröder (Mannheim) Schenk (Ha 5 1“ den die Bevölkerung erheben kann, wenn der Ausnahmezustand de entsteht. Die Abgeordneten springen erregt von ihren Plätzen auf. Aus uns über die Situation hinweg. Das deutsche Volk wird es richtig ständige Ungerechtigkeit statuiert. Alles, was die jugendlichen An⸗ Pobanz (II Berlin), Alberts, Arndt s Berh 89 Krieges beseitigt und der Feind geworfen ist durch Truppen, dene den Reihen der Sozialdemokraten ertönt von zwei Stellen der Ruf an würdigen und überzeugt sein, daß diese zwei Abgeordneten nur gehörigen anderer Parteien unbehelligt tun dürfen, wird eine politische Fälke, Hoon (I Berlin), Jaenchen (V Berlin), Dust 1 asveeütse wir Stunde um Stunde unsere höchste Dankbarkeit widmen. den Redner: Sprechen Sie doch im Auftrage Ihrer Fraktion! eine kleine Minderheit der Sozialdemokraten hier im Hause und vor Angelegenheit, wenn es die jugendlichen Arbeiter tun. Das gilt ins⸗ Merck, Neumann (II Berlin), Stangen, Vogeler Weoer 3 Stellverteete II1 e S 1 Vizepräsident Dr. Dove muß den Redner wiederholt ermahnen, allen Dingen der Parteifreunde draußen im Felde sind. Es schmerzt, besondere auch von den Turnvereinen und Sportvereinen der Arbeiter⸗ (III Berlin), Schverning (V Berlin), — Res 3a R.“ Nr. 202 M Deutscher Reichstag. 1““ des Reichskanzlers, Staatssekretär de †2½ sich seinen Anordnungen zu fügen. 1 eine solche Stunde erleben zu müssen, aber wir dürfen uns trösten jugend. Diese Polizeischikanen müssen aufhoren, und da sie durch die Zeye (III Berlin), Arnet (r Berlin) Bervnken. Buhla, 8. Si F. 5 1 . Innern Dr. Delbrück: Abg. Ledebo ur (Soz.): Das werde ich tun. Wir haben aber mit der Einigkeit im Vaterlande, die wir sonst in diesen Tagen Entscheidung oberster Gerichtshöfe sanktioniert sind, kann nur eine Dopker (V Berlin), — Ref. Inf. R. Nr. 203 Drößler, Luft, „Sitzung vom 20. März 1915, Vormittags 10 Uhr. Meine Herren! Der Herr Abg. Haußmann hat den Wunsch aus das großte Interesse, daß die Polen und die anderen Völker, die unter erlebt haben. “ ¹ Abänderung des Gesetzes, und zwar schon während des Krieges, uns aus Tennert (Cottbus), Schaumann (Frantfurt a O), Schmärse (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) sproche 1“ “ “ “ 1 dem drückendsten Joche leben, Freunde des Deutschen Reiches und des Abg. Schultz⸗Bromberg (Rp.): Der letzte Versuch einer diesem unerträglichen Zustande herausführen. Wir müssen sonst be⸗ — . hmärse 9 aphisch u 3 8 gesproc en, daß ich hier im Plenum die Grundsätze bekannt gebe deutschen Volkes sind. Deshalb halte ich es für meine Pflicht, auch in Hilfe für unsere schwerleidenden Brüder und die geschändeten Frauen fürchten, daß am Tage des Friedensschlusses mit diesen Vexationen

möchte, die für Preußen und die übrigen Bundesstaaten hinsichtlich de ieser Zeit zu verlangen, daß die deutsche Politik Bahnen einschlägt, die in Ostpreußen ist hier im Deutschen Reichstage als Barbarei be⸗ wieder begonnen wird; dagegen wollen wir eben Sicherheit haben.

Ich hoffe, daß der Fleck, der auf das schöne Bild Daß die Gewerkschaften sich als brave Stütze der vaterländischen Ver⸗

teidigung bewährt haben, hat der Staatssekretär selbst in der Kom⸗

(Stet in), Si er. E1868* , 5 bG Krause, Schneider, Wetzel (Stettin), Röske (Belgard), tagung des Reichstags bis 18. Mai 1915 und des Behandlung der Presse erlassen worden sind. Ich bin gern dazu be solches ermöglicht, damit diese Völker in Deutschland den Hort und den zeichnet worden. 8 der auf das so 1 g 8 — Schutz ihrer Freiheit erblicken. Darauf beruht die Sicherheit des deutschen der Einigkeit im deutschen Volke gefallen ist in dieser Stunde, nur üd 1- 8 1— Ich erhoffe und erwarte eine solche mission anerkannt; seine warmen Worte des Verständnisses akzeptieren Leider ist es aber noch nicht überall

5 8 8 9 4 . — 3 . . 4 3 4 „ 2 Fens 5 F 4 5 8 1 8 8 111““ 78 Klein, Meetke (Stertin), Kisserow Bv BZ““ dem Deutschen reit, und erkläre das schon jetzt, bitte mir aber zu gestatten, es im Zu Volkes. In erster Linie beruht sie aber auf dem deutschen Volke selbst. ein kleiner Fleck bleiben wird. Geis. 88 (Krossen), Dosch, Hartmann (Hohen⸗ 1 he un em Freistaate Paraguay setzt das Haus sammenhange mit anderen Ausführungen in einem späteren Zeitpunkt Aber wir Fönnen ins varauf verkas en, daß wir noch schweten Taaen ent. Erklärun von der Fraktion j 11 2), 8 b GIbr Rogalski (Gnesen), Res. Inf. R Nr 210 die zweite Beratung des Gesetzentwurfs betreffend die Fest⸗ t 8 1I“ Aber wir onnen uns darauf. er assen, daß wir noc 1 weren Tagen ent 8 g De Frattion. 1 wir und offen davon das Beste. Lel 1 — Briek, Kludt (Stargard), Lüdke Richter, Sie (Schneid „sstellung des Reichshaushaltset ts für das Rech I 8 un zu dürfen. gegengehen, die nur endgültig abgewendet werden können, wenn gerade Abg. Ledebour (Soz.): Der Zweck meiner Ausführungen soweit; in Bavyern ist erst gestern wieder eine Verordnung ergangen, mühl), Manthey (Hohensalza) Pfirsching (Darmstdt Res⸗ b Sha etats für das Rechnungs⸗ Deutschland sich als der Hort der Freiheit gegenüber allen bedrückten war nur, die Wiederholung zu verhüten und das kann nur erreicht welche die Freizügigkeit aufhebt, indem sie das Verlassen einer Arbeits⸗ „ 1 9 Kes Völkern der Welt nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten be⸗ werden durch eine öffentliche Aussprache an diesem einzig möglichen stelle von dem Einverständnis des A rbeitgebers abhängig macht. Der — 6 1 gute Wille muß sich eben auch durch Tatsachen bekunden. Das Gesetz

Abg. Ledebour (Soz.) fortfahrend: Durch diese Maßregel werden Faust stützen will, kann unter Umständen nicht verzichten auf solche

Inf. N. Nr. 211, Berner (I Berlin), Dester (Essen), Gerber⸗ jahr 1915, und zwar des „Etats für das Reichamt des Damit schließt die Erörterung über den Belagerungs Wor h mit Taten b ding (Bremen), Kniepkamp Ludwig (Essen), v. Lengerke Innern“ fort. zustand und die Pressezensur. 1 “ kennt. Deshalb glaube ich als Sozialdemokrat und deutscher Patriot dies Ort der Parlamentstribüne. Alle die Deduktionen der Herren, die gute Wil zen 1 Lüdecke (Bremen), Müller (Glogau) — Res Inf. R I 2127 Abg. Stadthagen (Soz., in seiner Rede, die zum größten Teil Zur Fr ’“ 18 8 hewvorheben zu sollen. Dies tat ich im Interesse des von mir geliebten versucht haben, gegen mich zu reden, gehen vollkommen vorbei, wenn ist jedenfalls nicht so liberal, wie das preußische von 1851 in diesem Schumann (IV Berlin), Belisch (Posen) Berger R statt), in der vorgestrigen Nummer Bl. mitgeteilt worden ist, itr8ö Ausnahmegesetze bemerkt der deutschen Vaterlandes, im Interesse Europas und im Interesse der ge⸗ sie behaupten, das sei eine Notwendigkeit gewesen: — (Vizepräsident Punkte war. Den Entwurf, den wir angeregt haben, bitte ich, einer Depenbrock Münster’, Krüger (Muska!) Lange (Reckling⸗ fortfahrend: Der große Stratege Clausewitz hat geschrieben: „Der Abg. Ledebour (Soz.): Der ursprüngliche Antrag, der dem samten Menschheit und ihrer friedlichen Zukunft. Dove: Sie fangen wieder an, die Maßregeln selbst zu kritisieren: Kommission zu überweisen, damit noch während des Krieges Remedur hausen), — Res. Inf R. Nr. 225, Föhler (Wohlau) 289. Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Waffen’. Die Beschluß der Budgetkommission zugrunde lag, enthielt auch einen Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des ich habe das bereits untersagt und wiederhole es!) Sie meinen, das geschaffen werden kann. Wir wollen ein wirklich festgewurzeltes Ge⸗ hbolz (Oels), Rodewald (Kreuzburg) Rohde G (Breslau) Politik ist aber nicht vom Militär, sondern von der eigentlichen Hinweis auf das Jesuitengesetz und auf den Sprachenparagraphen des J “ De lb 11A“ ssekre bes könnte nicht die Wirkung haben, die Kosaken oder ihre Hintermänner fühl der Einheit des Volkes schaffen; es ist da, wir wollen es wenig⸗ Scholz, Staude (Liegnitz), Will We;;, Res Inf R Regierung zu führen. Darum muß die Regierung hier einschreiten. Vereinsgesetzes. Nach dem Verlauf der Diskussion hielt es der An 8 Mern. Dlr. He a. 8G“ abzuschrecken. — (Vizepräsident Dove: Sie haben über die Frage stens nicht zerstören. 8 u““ Nr. 226, Brutschke „Berlin), Le psius (IV Berlin) Ledy Wenn die Zeitungen die politischen Gedanken der Bevölkerung nicht tragsteller für richtig, diese beiden einzelnen Hinweise zurückzunehmen. Meine Herren! Es würde nicht der Situation entsprechen, wenn nicht weiter zu reden!) Ich bin also der Ueberzeugung, daß bei Abg. Liesching ffortschr. Volksp.): Der Antrag auf Aufhebung (Mäuhlhausen i. Th.), Mächel (Hagen), Püpcke (Halle a. S) ausdrücken dürfen, kann das Volk nicht Politik treiben, sondern dann Der Staatssekretär hat meinem Parteigenossen Haase gegenüber be⸗ ich auf diese Rede antworte. (Sehr gut! rechts.) Ich halte mich aber ruhiger Ueberlegung nicht jetzt, aber später, auch im deutschen Volke des Sprachenparagraphen wird von uns vorbehaltlos unterstützt, wie Salmanzig (Solingens, — 11““ dee, 25 macht die Militärbehörde oder der Polizeimann das Blatt. Die Presse stritten, daß es in Deutschland überhaupt Ausnahmegesetze gebe. In für verpflichtet, hier folgendes zu sag 1 die Richtigkeit und Notwendigkeit meiner Ausführungen anerkannt wir ja schon zu dem Antrag auf Aufhebung aller Ausnahme⸗ (Wohlau), Engels (Neuß), Steinhäuser (Neisse) Heinrsch muß von den Fesseln befreit werden, die ihr widerrechtlich auferlegt der Kommission hat er auf die Vorhaltung des Abg. Gröber seine b4 “ “ 8e2 1 S 1“ werden wird. bestimmungen unsere Zustimmung erklärt haben. Die Schikanen gegen URatibor), Lücking . 5 Veighn 88 9 sind. Gergde da wir stark sind, da wir die Siegenden sind, muß damalige Behauptung insofern eingeschränkt, als er zugab, daß das Der Herr Abg. Ledebour hat sich vorhin mit den Anordnungen be⸗ 121ö141215 polnischen Mitbürger auf dem sprachlichen Gebiete lassen sich über⸗ Inf. R. Nr. 228, Leupold (Meiningen), Walte! (Sondershausen), in der Nnese ausgesprochen werden können, daß man für den Frieden Zesuitengesetz ein Ausnahmegesetz sei, er bestritt aber uns gegenüber, schäftigt, die unter der Herrschaft des Kriegszustandes die zustndigen der sozialdemokratischen Fraktion erkläre ich folgendes: Unsere Frak⸗ haupt 111113431424*“ Wille (Götringen), — Res. Inf. R Nr. 232, Junker Welker auf vernünftiger Grundlage ist. Hoffentlich gelingt es der Regierung, daß. der Sprachenparagraph des Vereinsgesetzes ein Ausnahmegesetz militärischen Oberbefehlshaber in den Reichslanden getroffen haben. tion hat ihr Mitglied Ledebour beauftragt, “ S “ Gewerkschaften aus dem K reise der politischen Vereine herauszunehmen, (Gotha), Res. Inf. R. Nr. 233, Martint, Prasch, Seute⸗ durchzusetzen, was in der Resolution gewünscht wird, die Gleichmäßig⸗ darstelle. b as hat das Jentrum besänftigt. Es bestätigt sich hier Er hat ausgeführt, daß es sich hier um Dinge handle, die Offiziere paragraphen zu sprechen. Alles was der Abg. Ledebour darüber hin⸗ indet unsere Zustimmung, weil wir 8g. jeher derselben ö mann, Wessels (Göttingen), Fleischmann (Cassel)⸗ — keit gegenüber der Presse. Ich verlange aber darüber hinaus, daß der das alte Wort mit einer kleinen Modifikation: es ist mehr Freude im “ 11111144“*“ ausgehend gesagt hat, hat er für seine Person gesagt und allein zu Anschauung gewesen sind. Wenn der Antrag einer Kommission Inf. R. Nr. 234, Klauke, Laurisch, Trümpler (Berlin), Presse die Fesseln abgenommen werden, daß das Volk nicht geknebelt, Zentrum über einen Staatssekretär, der Buße tut, als über 110 ge⸗ y“ “ .ee(berwiesen wird, muß auch die Frage der Rechtsfähigkeit der Berufs⸗ Sobiczewski (St⸗ettin), Stöckmann, Stu mypfe (Ankiam) 0, wird, daß ihm die Freiheit nicht genommen wird, daß ihm insbesondere rechte Sozialdemokraten. Nun gibt es aber auch Gesetze, die formell den Offizieren suppeditiert wären. Ich habe es wenigstens so ver⸗ Vizepräsident Dove stellt nochmals fest, daß der Ausdruck vereine einer neuen Erörterung unterworfen werden. Wir wären außer⸗ Res. Inf. R. Nr. 267, Bona (Belgard), Haller (Anklam) Hanire die Preßfreiheit wiedergegeben wird. zwar keine Ausnahmegesetze sind, in praxi aber als solche wirken. standen, als wenn er meinte, daß sich die Verwaltungsbeamten in un- „Barbarei“ nicht von dem Abg. Ledebour Fabeseen von dem Abg ordentlich dankbar, wenn der Staatssekretär seinen Einfluß als Vize⸗ (Gnesen), Lasse (Posen), Niefeldt (Brombeng) Sprin 8 Abg. Ha ußmann (fortschr. Volksp.): In der Kommission So ist zum Beispiel das Enteignungsgesetz in Preußen formell nicht gehöriger Weise hinter die Militärbefehlshaber gesteck; hätten, um Liebknecht gebraucht worden ist. 1“ . .,. prasident des Staatsministeriums in Preußen dahin geliend machen (Belgard), — Res. Inr. R. Nr. 268, Feldhahn (Prenzlau), Schͤls waren zwar Meinungsverschiedenheiten vorhanden, aber die Debatte gegen die Polen gerichtet. Die Schlaumeier, die dieses Gesetz 11111“ v11“ Abg. Hanssen (Däne): Als Vertreter der dänischen Bevöl⸗ wollte, daß in die preußische Regierung nach dem Kriege ein neuer (—), Herrmann (Guben), v. Kackowski Prelle Sehal wurde ohne Streit geführt. Was wir eben gehört haben, ist nicht gemacht haben, wußten sehr gut, daß sie damit gegen Artikel 4 der diesen gesetzwidrige Maßnahmen Lee Bevölkerung zu er⸗ kerung Rordschleswigs die bis in die neueste Zeit G unter dem Geist einziebt. b (Berlin), Langkusch (Wismar), Manzel (Züterbog), Oite (Stral⸗ das Spiegelbild dessen, was sich in der Kommission als communis ] preußischen Verfassung verstoßen hätten. Es wurde aber offen zu⸗ reichen. Der Herr Abg. Ledebour hat dann fortgefahren: meine Herren, Druck von Ausnahmegesetzen und Amserchrebe harsung zu “ Stellvertreter des sund , — Res. Juf. R. Nr. 269, Breckenfelder, Wolf (Berlin), ö ö evausgsstellt hat. Es handelt sich nur um ver⸗ gegeben, daß das Gesetz tatsächlich gegen die Polen angewendet werden Sie suchen immer nach Hochverrätern; diejenigen sind die schlimmsten habt hat, bitte ich Sie dringend, die Resolution der Kommission an⸗ Innern Dr. Delbr ü ck: Tö R. Nr. 270, Eisermann, Weise (Schweldnitz) 2 lißgriffe. Es wurde anerkannt, daß die Presse im großen 8 Der Sprachenparagraph des Vereinsgesetzes ist ein Aus⸗ Hochverräter, die sich derartiger Handlungen schuldig machen. (Hört zunehmen. Nach den Erfahrungen während des Krieges ist es zu “ Hoffmann (Breslau), Köhler Kosel), Res. Inf. R Nr. 271, Ganzen einschließlich der der Sozialdemokraten die Aufgabe, die ihr jetzt nahmegesetz schlimmster Art. Wir wollen die Aufhebung nicht bloß v“ EE in einer Chrenpflicht des deutschen Volkes geworden, die noch in ein⸗ Meine Herren! Ich hätte und habe eine große Anzahl von An⸗ Grabisch (Kosel), Horn (Breslau), Weihrauch Münsterberg) (— obliegt, in einer Weise erfüllt hat, die Anerkennung verdient. Der der eingestandenen Ausnahmegesetze, sondern auch der maskierten Aus⸗ sört! techte.) Ich habe 8 görtlich Berstanden, “ kachbarn zelnen Gebieten gegen die nicht deutschsprechende Bevölkerung be. fragen zu beantworten und eine Menge Einzelheiten zu erörtern, die 8 nohmegesetze. Die vorgelegte Resolution soll nicht nur den rampo⸗ haben es ebenso verstanden. Meine Herren, es liegt mir völlig fern, stehenden Ausnahmegesetze zu beseitigen. Die Dänen haben, wie im Laufe der heutigen Debatte an mich herangetreten sind. Es wird in die Rechte Ihres Herrn Präsidenten einzugreifen; aber ich halte speziell von dem Herrn Staatssekretär in der Kommission anerkannt Ihnen und mir nicht leicht werden, diese Dinge mit der Ruhe, der Elsaß⸗Lothringen und ist, ihre Pflicht getan. Wir erwarten von Ihnen, daß auch Sie recht Sachlichkeit und in dem Umfange, wie es die Materie erfordert, nach der

Res. Inf. R Nr. 272, Mun Grund der Mißgriffe liegt einmal dari ß die Pressezens Res. Inf. 1 Mundt (Martenburg), L 2 8 2TS er Meißg egt einmal darin, daß die Pressezensur so vorg 1 — R. j. Jäg. B. Nr. 1, Berger (Lirschberg, Bibae Agrftea lötzlich eingeführt werden mußte, und Personen herangezogen wurden, nierten Kreuzer des Jesuitengesetzes, sondern auch derartige Fahrzeuge Brehm (Bres lau), Lauhvogel (Muskau), Ley (Liegnitz), Queg⸗ vie sich mit solchen Fragen noch nicht beschäftigt hatten, so daß ein T die. heute noch unter neutraler Flagge segeln. Gerade die mich für verpflichtet, die Verwaltung von wer (Jauer), Riebeck Wohtau, Werner (Oppein, 2ꝙ& In- 1 ermaß von Aengstlichkeit wohl vorlag. Wir haben uns überzeugt, sozialdemokratischen Arbeiter haben in ihrem wirtschaftlichen Kampfe anse. Militärb fehlsh EA“X“ bald uns gegenüber Ihre Pflicht tun. B v 3, B Nr. 5, Jahnke (Danzig), Stephan (Belgard), v. Volkmann das ie Heranziehung von Militärpersonen zu dieser Aufgabe gewisse unter den schädlichen Wirkungen dieser Gesetzesbestimmung ganz CEI1“ 8 11“ 11“ Abg. Seyda (Pole: Bei der ersten Lesung des Etats haben Erregung der Stunde, die hinter uns liegt, zu erörtern. (Sehr richtig! (Potsdam), — Rej. Jäg. B. Nr. 15, Lorenz (Berlin), Schuppan “ zur Folge haben muß. Das, Offizierkorps ist bisher EE zu leiden. “ an die polnischen Arbeiter aller Entschiedenheit in Schutz zu nehmen und derartige Vorwürfe zu⸗ wir unser früheres Verlangen wiederholt, daß alle Ausnahmebestim⸗ rechts.) Meine Herren, diese Stunde wird für jeden, der sie mit⸗ 8 ischen ahlrecht und von der Politik abgehalten. Daher anz en und sie über die wirtschaftlichen Interessen aufzu⸗ rückzuweisen. Lebhafter Beifall rechts.) mungen im ar v X aufgehoben erlebt hat, zu den bittersten Erinnerungen des Lebens gehören. Eine b s lebhafteste Be⸗ und daß dies noch während des Krieges geschehen müßte, weil dies z;. . ,IS; C.;,* 8 IZ“ 9 1 1 ebhäaäftesfte Be⸗ 8 8 8. 1818 „ . 3 ore Erinne 8 — Krit der Ho Ab 8 ote Ledebour die Abgeordneten nicht nur dem Gebote der Gerechtigkeit, sondern auch den eigenen 1 “ ritik, 1 an der Armee und ihrer Führung geübt hat, verfassungswidrig war —

1,2 8 (Jauer), Klehmet (Frankfurt a. O.), — Res. Jazg. B 7 I 8 . Fran O.), tes. Jäg. Bat. Nr. 17, E —eg.. ees 8 1888 1 ₰ 1 rrche 8. önnen Offiziere bei dieser Funktio 9 — SS . klaren. Das vermehrt wiederur 9g 1“ — S “ 1.““

z ser Funktion nicht überall das Richtige treffen G rt wiederum die Animosität der polnischen Ar Abg. Graf von Westarp (dkons.): Ich habe da es

er ob⸗ Iteressen des Reiches entspreche. Darauf wurde von dem .“ T“ 1 88

Staatssekretär des Innern unter Bezugnahme auf die Erklärung das will ich ausdrücklich feststellen —, eine bittere Erinnerung, weil

—

Reichskanzlers, Staatssekretär des

’

8* K 5 4 1 — Kassis ke (Danzig) Schreiber (Oppeln), B 8. ; 2 1; (DOppeln), arton (Kattowitz) dsönn N ’ ö E11ö“ p;; “ Bruderlin (Lörrach), Hoffmann, Kern, Perlick 8 Brealar) und können Fehler machen. Dort, wo Herren der Presse herangezogen wurden, beiter gegen Staat und. Reich. Die Sprachenausnahmebehandlung dauern auszusprechen über die Art und Weise, wie Reiser (II Breslau), es Landw. Inf. R. Nr. 9 Bielfeldt⸗ Fre die Beschwerden gering oder vollständig ausgeschieden. Schließ⸗ hat segede in diesem Kriege die französisch sprechende Bevölkerung in Ledebour und Liebknecht i erlaubt 1. Wrarnabmen der obersten * 2 4 885 8 A 21-. , 9 8 * e e 8 b FIsoß⸗ 5 “ 1II 8 F . Lebebon⸗ „ . se sic⸗ rlaub aben, Maäaßnaͤhm er 1 Horn (Tilsit), Lüdke (II Berlin), Sittig (Erfurt), Weitku⸗ sech ö immer an dem in der Reichsverfassung besprochenen, Güsa däts e. 1 betroffen. Es ist ihnen der Gebrauch der Heeresleitung hier im Deutschen Reichstage in den Stunden der schwersten 8 2 2. 61“ S MN 4 hon 567 in der V 08 9 „rHdo o 9 4. 9 8 Mu ter brache au 8 des Be 9 Sz9 s. H98 Fr 8 eclesteltung hier Seul! . 10- 9 88 eer. llnsben. 8 el] — “ 11.“ 8 8 1 1 1 “ 1 8 3 . 8 “ Sondr. Ing. N. Me. 4 Vogt (Lauban), Schmidt estellt, Ges 8 87 Forbeeutschen Bundes 8 Aussicht eee. F ho 8 1 enns 288 Belagerungs zustandes untersagt wor⸗ Gefahren zu kritisieren. Eine derartige Kritik halte ich für durchaus un- des preußischen Ministers des Innern in der Budgetkommission die Kritik, die geübt wurde, in der Form in hohem Maße verletzend g en Gesetz über die Exklärung des Kriegszustandes. Daher den. Ich hätte gewünscht, daß sich die Militärverwaltung hier eine I 8 ffe aber, daß die sozialdemokratische Fraktion den Mut des preußischen Abgceordnetenhauses erwid daß diese Ver⸗ “ ö“ 4— 12* ““ 6 2 1 —e . zulässig. Ich hoffe gber, daß die sozialdemokratische Fraktion den Mut des preußischen Abgeordneten auses erwidert, daß diesem Ver⸗ war (Sehr richtig!) Eine bittere Erinnerun weil die Kritik mit⸗ fi ier zu de — langen während des Krieges jedenfalls nicht stattgegeben werden betraf den g f 8 S5 88 n 8 8 de 8 utsch 2 sk in dies 58 Kriege bvetraf den gefeiertsten Helden, den das deutsche Vo n diesem Kriege

(Spro tau), Poremba (Kosten), Potschke (Liegnitz

95 — Kosten), e (Liegnitz), Buchwald EE1AX“X I1181*“ JZE““ 1 die von der Kommission auf Antrag Bassermann angenommene Reso- Abstinenz auferlegt hätte. In den Erlassen sind die einzelnen Ge⸗ finden wird, derartige Vorgänge hier zu deswonieren. Ein solches Ver⸗

f vers. köonnte, daß aber nach dem Kriege eine Neugruppierung der gesamten

(Gl gau), Krüger (Bochum), Meyver (Neuf m), 2 usalz) a. O), — Landw. ion und das YNer 6 er. inde f 5 z61 lution und das Verlangen, daß die Zensur über die volle Wahrung meinden namhaft gemacht, in welchen der Gebrauch der französischen fahren, wie das des Vorredners, schadet unserm Vaterlande in der schwersten 2 „ AL L EDUDnelS,† lbe al! el 8 ES 2 — . ’8 1 5 inneren Politik zu erwarten wäre und daß dabei die Regierung auch hervorgebracht hat. (Lebhaftes vielseitiges Bravo!)

Cxyurf † 8 Ae2 Inf. R. Nr. 6, Lessig (Görlitz), Mannich (Liegnitz’⸗,* „ „2 Liegnttz), Matuschik 111A“ 8 5 I“ S b Gebran is 2 der Interessen der Landesverteidigung und des inneren Frie⸗ Sprache verboten ist, sogar der Gottesdienst ist durch das Ober⸗ Stunde, die das deutsche Volk wohl je erlebt hat ig. Baj 8 luch ens prüfen würde, ob dem Verlangen stattgegeben werden könne. Diese werde trotzdem versuchen, den Anforderungen der Stunde gerecht zu

Meine Herren, ich

(Beuthen i. Ob Schles.), Ri 5 8 r; ·Db. J, edmüller (Liegnitz), Schiedek 1 5 (Glatz), Zimmermann (Beuthen i. Ob. Schles.), — Landw Inf. 16“ 1e b ennsh tachct ant “ Teil ist der Gottesdienst Abg. Bassermann (nl.): Auch namens meiner politischen⸗ 5¹ geeinigt. Das bayerische Gesetz ist ja gewiß gu 1 franzosischer Sprache gestattet, in einem anderen Teile beide ù⁊ùedbzsIssss1a*“ 11A1.“ EE11“ “*“ 1 “ 88 8 gewiß gut, Neunde will ich Protest einlegen, daß in dieser Weise und in diesen Zeiten allgemeine Vertröstung auf die Zukunft kann uns nicht befriedigen; werden, indem ich daran erinnere, daß wir nicht bloß einen 20. Mär zur Genugtuung gereicht uns allerdings die Tatsache, daß wir mit 1

8 ½ — „ tegt. Nr. 7, Dölle (I. Berlin), La

. Landw. Inf. Regt EIII114“ — — 8 Nr. 8, Germann Berkt . — gr. aber eine Beschränkung der Zensur ist desh I Sprachen nebeneiander und in einem dritte jdie deutsche Spra . 8 — G ist deshalb 3 Sprachen nebeneiander und in einem dritten nu. be Sprache seitens des Vertreters rgroß⸗ tei hier so ges i Moegeli I 88 Berlin), Kakuschke (Breslau), doch nicht eingetreten; es komn 8 lsh I“ b in Bayern 1411A“ deutsche Sprache. seitens des Vertreters einer großen Partei hier so gesprochen worden ist. u in b n 8 d4X“X“ EE“ Moegelin (Stettin), Roost (Freikurg i. B.), Salkowski außerord fliche es, kommt also auch bei einem guten Gesetz it abenn g den größten Mißverständnissen führen. Das Schlimmste Der Redner der soßialdemokratischen Fraktion hat zweimal einen Zumuf unserer Forderung, es müßten ungesaumt alle Ausnahmebestimmun⸗ sondern auch einen 4. August daneben haben, und ich habe die Ueber

lig G — — 1 1b b - g1 t 8 3 1““ ;F 8. ” 8 d. . 2. NReone 8 51. Lilatise raärl 8 elmal ein 93* 5 6 Sb , L 2 e 8 * vllahmlsbef 8 ¹ 8„ C . 8 8 C, 2 Konigeberg), Wannemacher (Deutz), Werner (Breslau), 88- Wansch 1. ie Handhabung g. Einstimmig. ist auch. der ss 1“ “ ist, daß in einer ganzen Anzahl von Gemein⸗ erhalten, worin gusdrücklich betont wird, daß diese Ausführungen nicht gen beseitigt werden, nicht allein stehen, sondern, daß die Budget⸗ zeugung, daß die Erinnerung an den 4. August die Erinnerung an da ’ C. Mannemache (ene au),— 8 nsch ausgesprochen worden, daß 88 Verantwortlichkeit e den innerha 5 14 Tagen auch im Privatverkehr lediglich der Gebrauch im Sinne der Fraktion sind. Wir wollen boffen, daß wir darüber volle⸗ kommission unsere Ansicht teilt. Das zeigt sowohl die auf die Be⸗ Satyrspiel überdauern wird, das sich soeben vor uns abgespielt hat. (Stralsund), Neumann (Bromberg), Rohde (Steiti 8 anzlers in Tätigkeit treten solle, schon um die Gleichartigkeit der der deutschen Geschäftssprache angeordnet ist. Die ganze Geschäfts⸗ “ 1“ eLsetzlichen Ausnahmebestimn erichtete : (Setr ei Me die Auauf 9), R eitin), Steffen Handhabung zu sichern. Erfreulich war 6Se Ie führung ist nur deutich zu fühnen. c e 8 Aufklärung erhalten. Wir sehen mit voller Bewunderung auf die Waffen⸗ seitigung der gesetzlichen Ausnahmebestimmungen gerichtete allge⸗ (Sehr gut!) Meine Herren, die Erinnerungen des 4. August! Jeder 98 bung zu sichern. rfreulich war, daß der Staatssekretär g ur deutsch zu führen. Ich frage die Reichsregierung und kafen unserer Armee Im Osten, wo unsere Truppen und ihre Führer meine Resolution als auch der Gesetzentwurf, durch den die Be⸗ 888 58 1 A “ lcl h 8 8 “

2 erer Armee. Im Osten, wo unsere T re 1“ .s der diesen 4. August miterlebt hat und jeder, dem bewußt geworden stimmungen des Vereinsgesetzes, insbesondere der ein besonders der dies

(Brombera, Toepper (Neustadt), Zopf (Breslau), — Landw. F“ 88 1 Staatssekr. 818“ . 3 die Re (Schleswigl Ruf arletabehe Wviff endebre) ) Peterse n behörden desiten; was E1““ sich e a se Aufgabet Bet Mälitandervalts ge “ be uhesaget aifene. fübrungen zu hören, das ist ein bitteres Gefähl für 8 Patrioten, und b W E11“”“ aufgehoben 1b“ 8 “ 1 “ Volkes 86 “ 1 L Kellner (Muskau’, Petran (Liegnitz), preuss, Schiller Pressezenfur sei nolig, sie müsse aber im Interesse der öffentlichen litär auf, um die französischen Landesteile zu germanisieren und sich aea Wire Half ind ö“ 88 “ . zustimmen werden; wir wollen die Erwartung nicht aufgeben daß die dish dem Gebiete der 1 bkit recht bolt 1ö.““ (G rlitz), Schwen, Tempel (Halle a. S.), Voigt (Neusalz a. O.), Seücehaet 1“ 8 sich darauf beschränken. Es I K riege zu erleichtern. Durch ein solches Ver⸗ Maßregeln notwendig v“ 5 A1A“ Reichsregierung aus diesem Beschluß des Neichstages die Konse⸗ einzubringen und zu sichern, die das deutsche Volk von diesem 4. August Mekli tc, G, ng) FtHer gh, 1 (Lauban), Sicherheit. Da “ L111A“ C11“ sich S 111“ etengepeggsche⸗ hüß se wird jeden, der human denkt, mit tiefem Schmerze erfüllen. Aber wenn ziehen ö“ “ öffentliche Meinung eine alsbaldige erhofft. Aber, W“ Hexren, man soll 2 Roggen fric schneiden, 88 Schneider (Freibürg i. B.), Landw. nlgnt 1 h. ¹, Achkeiten der Entstellung gegeben sind, ohne daß die Moöglichkeit eince schaft gegen Deutschland gestarkt, In bezug an, eh⸗ Elsaß Loth⸗ ö11144A“ “ ö111141144“ Koch (Otto) (Hamburgh, Koch (Wilhelm) (II Berlin) Franie Remedur gegeben ware. Die Gegner. lauschen auf jede Aeußerung, und Polen führt man Verschlechterungen ein, wenn es aber 11“ e 98 1114A“ “ aufzuheben “ der “ 8 . liegt 8 T1. b 9 8 “ (Breslau), Honsel (Stockach), — Landw. Inf R’ Nr. 22 6 übertreiben, entstellen sie; die Möglichkeit der Richtig⸗ 8 Verbesserungen auf anderen Gebieten geht, dann beißt es: Ja, verlan en? “ 6 11444“*“ Ausnahmegesetze gegen die Polen liegt in Preußen. Wir sehen davon nur in bezug aufeeine teilweise Umsteuerung unserer Politik, sondern auch Behrend (Kiel), Hadamczyk (Rybn k), Hansen (Schleswig), isr 1u,. beht⸗ 1 “ nach den anderen Ländern gesperrt friedel *.Deist ganz etwas anderes. (Zuruf rechts: Das ist der Burg⸗ das ne gann, has 2 “ muß dann nuß ab, im gegenwartigen Zeitpunkt bier im Reichstag ausführlich auf eine Umgestaltung unserer Gesetzgebung jetzt mitten im Krieg, in einer Spokler, (11 Hamburg), Steiner (Kaltowttz), — Landw. Inf⸗ 89 Uawehfht ““ derngesn ein gewisser Iwang, de e geneeres 8 1114“ unter dem Schutz voch die Notwendigkeit solcher Maßregeln bier beiont werer. die Einzelheiten der preußischen Politik gegen uns einzugehen, wir Zeit, wo die Behörden, vom Minister bis zum Landrat und Bürger⸗ 88 agen. Poincaré hat 1913 ein Reglement für die †„Belagerungszustandes in schlimmster Weise gestört worden. Ich Abg. Groeber (Zentr.): Namens meiner Freunde muß ich 11J 89. 8b Politik früher wiederholt meister, ausschließlich erfüllt und beschäftigt sind, mit den unmittel⸗ Fehitsns. eince kengen ehe Hause gewesen ist baren Aufgaben, die uns der Krieg stellt. In dem Augenblick, wo der

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R. Nr. 23, Beyer (I Berlin), Kraft Schneid .. 1 Truppen erlassen, in dem sich der Satz befindet: „Sobald den Truppen habe schon vor zwei Jahren auf die Notwendigkeit der Nationalitäten⸗ die Frage an die sozialdemokratische Fraktion richten, ob sie mit a S.) — Landw Inf. R. Nr. 36 Ig 8 7 6 Frag G 8 zlalde atise Frakti⸗ richten, obd 8 8 E1114“ 8* 888 “ * p. .R. Nr. 36, Jagow (Hohensalza), Mende Nz9. 8 I - d ““ 8 3 debour und Liebknecht einver⸗ und auch schon zu Beschlüssen in unserem Sinne geführt hat. Wir (Bitterfeld), Schmidt (Posen), Stachurski (no) ieee Iö d. 8hhn gegeben, wenn bei den Truppen eine Hand geschlagen hat. Hätte man meinen Rat befolgt, so standen ist oder nicht. Was 1 11616“ gc 4 Landw. Inf R. Nr. 37, Frül (Welmar), H 8 nehr vorhanden ist ; einen klassischen Beleg wur an eine patriotische Tat verrichtet haben. Mit der Besei⸗ Volke und vor der ganzen Welt gesagt worden ist, muß dahin tages, wo unsere Kollegen unseren Standpunkt mit Rücksicht auf die daran gehen müssen, die Ergebnisse Ihrer Beratungen, soweit sie die now. Ins. R. Nr. 37, Früh (Weimar), Heintz (Eisenach) blendung braucht Ble Er . 5 ¹ sj FsaH⸗Lothri ng e Kriegslage dargelegt haben, aber das eine müssen wir hier erklären: EW11“ 11““ LE11616“ 11“ Jahn (Weimar), Jacobt (Eisenach), 8 Hüehn melt Vendunß braucht vFend hert. Wir wissen, welche Märchen über die sische Elsaß⸗L othringer hätte man dem Vaterlande den größten Dienst oder die Ansicht einer ganzen großen Partei ist. Die verehrten Mit SgS unmittelbare Kriegsführung betreffen, zu verarbeiten, und wir würden *9 50 41 2 Lan 2 hand op . Sgo 8 8 er 1“ 1 r s9 g zor sis “ 8* 1 ee 8 3 e 2 gt einer gat große Pe 2 Die verehrten Mit as bes 1 (Metz, — Landw Inf. R. Nr. 38, Weidauer (Hortmund), andlung der Kriegsgefangenen in Deutschland verbreitet sind. erwiesen. Leider sieht man noch wenig Spuren der Erkenntnis auf glieder der sozialdemokratischen Fraktion haben sowohl im August, von der gesamten Bevölkerung die schwersten Opfer erfordert, nicht ’ . 1 8 1 Kol5; 3 (Pstharch LEE1“ (Celte), Kinzel (Samter) er wär eilfr s s fiij 1 ,56385 1 dazu schweigen, wenn im Bundesstaat Preußen gegen die Polen das beschäftigen, die als eine Konsequenz des 4. August des vorigen Jahres K olodiyczak (Schrimm), Linke (Karl) (Dortmund) er. Er wäre heilfroh gewesen, wenn er in solchen Baracken während führen, statt unter zaristischen Allüren deutsche Politik zu treiben. “ bA“ vVC“ 1, 6 b 3 g* 1 g wald (Burg'’, Retz (1I Berlin), — Land R. Nr. 46. seiner Gefangenschaft in Rußland hätte wohnen dürfen. Diese Umstände BIch unterschreibe alles, was der Abg. Haase zum Leahr dsul Feiben. ꝑqTb ““ skomemisft die Bestj wald (Burg), et (II VBerlin), Landw. Inf. Rt. Nr. 46, hätte sich auch der Abg. Stadthagen nöhern Uergagor Diese Umstende seil amiteror Srerehrtehheeerdrdg erkannt haben. Mit dieser Stellungnahme der Fraktion sind aber eignungsgesetz, die Ansiedlungskommission, die Bestimmung gegen rungen auf einige der Wünsche eingehe, die heute vorgelegen, so komme Kochendörfer (Hugo), Kochendörfer (Max) (Freiburg i. B.) Es handelt sich hi Abg. Stadthagen näher vergegenwartigen sollen. 68 unserer Heere und zum Preise unserer Heerführer gesagt hat, aber solche Aeußerungen unvereinbar. Um was handelt es sich? Um Maß⸗ Sprache und Schule, aufrecht erhalten bleibt. Unsere Brüder, die . 8 - 1 Mumns f Bosoit “ 8 5 „Es handelt sich hier um eine natürliche Selbstbeschränkung, die ein- leider zeigt sich die deutsche Heeresverwalt die oberste GHreros⸗ 1 14“*“ Lreinbar. Um was amseit es sich; II“ F“ sso 5 Iö“ ich zunächst auf den Wunsch auf Beseitigung der Ausnahmegesetze. Ja, Sto ( 2. 8 ug, die ein 8 valtung, die oberste Heeres⸗ nahmen, die von der Heeresverwaltung wahrhaftig nicht aus Ueber⸗ jetzt im Felde stehen, müssen ungesäumt das Bewußtsein erhalten, 2 8 9 4 2 G toof (Lötrach), Auer (Stockach), Beck, Boos, Emminger kraten will; in einer solchen gewollten 9 12 S; ; : die Nachri 1 S ; 1 daß für die grundsätzliche Beseitigung der Ausnahmegesetze gegen die meine Herren, darüber, was Ausnahmegesetze sind, kann gestritten wer⸗ charl 8 zin einer solchen gewollten Beschränkung der Freiheit liegt die Nachricht kam, daß russische Truppen ein paaͤr Dörfer bei Memel des deutschen Vaterlandes angeordnet worden sind. Und wenn mal Schar er (Karlsruhe), Risto (Oppeln), Pfl. 8 89 es de en Veo andes ang ne de 2 el a 1 16 Eder (Heidelberg,, Isele (Karloruhe), Jäschke (Hrlashach 88 Allgemeinheit das Recht, das zu hindern und Mißbräuche nicht drei Dörfer auf russischem Gebiete den Flammen übergeben werden sein kann, ob sie geboten war, so ist es doch nicht unsere Aufgabe als der 1 1. E Fseitigung ““ “1“ Merkle (Hans), Merkle (Gustav) (Karlsruhe), — Landw. Inf R. dachelshssen⸗ Fhobe freilich vereinzelte Entgleisungen unvermeidlich — lenn tann, ob sie geboten war, so ist es doch nicht unsere Aufgabe, als der Ausnahmegesetze ertönt immer wieder. Aber diese Fragen können stimmte Kategorie deutscher Staatsangehöriger, als Ausnahmegesetz Inf. R. Nr. 52, Mat (Bartenstein), Landw. Inf R. Nr. 59, Gurs 1 kung fünn dee Hdft gange Kommission ebenso deene hei alen bürgerlichen Parteien. Stürmische Zurnfe: Unerhört.; unsere deutschen Mitbürger vor schwerstem Unheil zu schützen suchen. werden. Wir dürfen nicht außer acht lassen, daß sich Fragen von ““ 87 ““ 92„ M. — , Landw. J Nr. 59, Guesch dieser Frage, einer Anerkennung,mit der wir schon deshalb nicht (Unverschämtheit!) Ich habe nur eine Tatsache zur Sprache gebracht grundlegender Bedeutung daran knüpfen. Es ist auch nicht angängig, uns dieser Krieg stellt, die Frage erneut zu prüfen, ob dieses Gesetz B 2 5 123 88 82 p 8- 3 E “ “ ,„Taksache zur Sprache gebracht. schauplatz vorgekommen ist. Es sträubt sich ja unser Inneres, nur F Pfannenberg, Rokobl, Schulze, Soldmann, Wiechmann Arbeitslast, die ihm oblie In “ b (Erneute entrüstete Zurufe: Frechheit! Zuruf: Er hat der Obersten 8 nens 8 “ Massen vergabf it Mo der Polenpolitik können nicht durch eine Veränderung des Vereins 9 8 Neee; 8 8 “ (Bernburg), — Landw Inf R. Nr. 66, Bueb (Freiburgi. B.), Grü 5 ertslast, die ihm obliegt. Wenn die Beschränkung auf militärische Heeresleitung Barbarei vorgeworfen!) — Vizepräsident Dovpe: Ich zu leosen, was dort an Grausamkeit in Me bbeeeüeeneee onnen nicht durch eine Veranderung des Vereins⸗ Aber, wenn man das Vereinsgesetz oder einzelne Bestimmungen B.), Grune⸗ Angelegenheiten verlangt wird so ist zu erwidern: Gegenwärtig ist habe diesen Ausdruck nicht gehört! (Stürmmesn.— BBEII11“ schließlich unsere verantwortliche Heresleitung zu dem äußersten Mittel gesetzes gelöst werden, vor allem scheint es mir wenig angebracht, daß „„e “ ͤe“ 8 Hirich (Siockach), L b 5 dern: Gegenwärtig ist ’ ¹ Ausdruck nicht gehört! (Stürmische Zurufe rechts: Was der Vergeltung greift, so macht sie nur von einem Mittel Gebrauch 1 des Vereinsgesetzes als Ausnahmegesetz bezeichnet, so wird man das Hirsch (Stockach), Leis (Karlsruhe-), Löchle (Stockach), R — “ 1— „ID mac elb guch, 1 n X I Snn 1 89 1 1 8 8 “ BE“ 1 2 e 88 18 1, S . C „Rauft ärische Frage st. 1 8 : — 4 b 3 “ Nolkoc 8 EEEEö“ b FJ. ig 8 — das ho b der He Abg. Heine in der Kommission zugegeben — (Torgau), Seeberger (Stockach), Schmolck (Karlsruhe), Specht drisce Faagenrzurüch. Auch SnG Bemerkung, die der Zeichnung auf “ Heeresleitung in dieser Weise angegriffen wird!) „Ich habe mit htem Wübe ur sehi. ö“ Volkes so wichtige Fragen zur sofortigen Beschlußfassung stellen sollen. das hat auch der Herr g. Heine K zugeg 1 w e Kriegsanleihe egenwirkte, wäre eine Schädigung militärischer den Ausdruck nich 8 HEEEö“ 2½ 2 88 hrem Leibe zu schützen suchen, nic en 2 allen. Des Interess “ 1 gung militärischer Ausdruck nicht gebraucht. (Zurufe rechts: Der Ausdruck Bar⸗ 1111“ 1“ 1“ e1ö““ cht rie nen. R. Nr. 11, Wehrmann (Paderborn), Landw. Inf. R. Nr. 22 Interessen gewesen. Der Spielraum, den wir uns selbst während barei ist gebraucht worden.) — Vizepräsident Dove: Wenn Sie den halb bitte ich namens meex eende, die t her sohialdenno. Augenblick zu beschäftigen, wo unser Vaterland, wenn auch mit geführten Bestimmungen um Vorschriften des gemeinen Rechts, die Eisenbera, Kruhm (II Cassel), Müller (Erfurt) uft Krieges einraumen dürfen, muß enger sein in einem Ausnahme⸗ Ausdruck gebraucht haben, dann rufe ich Sie selbstverständlich ur LE11ö66“ 1“ Ses li⸗ E“ CCA“ ff . JE1“ 8 E. zustand, wie es der Krieg ist, als in normalen Zeiten. Mir sop⸗ 88 Or “ 28. W. . standlich z rung ihres Mitgliedes billigt oder nicht. griffen ist 8 s ber Krieg „als 1r alen Zeiten. Wir sehen zwei Ordnung. Hier am Präsidententische ist der Ausdrue ; 88 ung es Milgliedes billig b 1 giiffe 8 . 1 be 1 “ 488 8 1Sb 25 1 54 8 . st der Ausdruck nicht gehört Abg. Fischbeck (fortschr. Volksp.): Namens iner Freunde des Deutschen Reiches oder die Anwendung irgend einer fremden empel (Berlin), — Ga N 6 (Gew. A — 88 24 2 2 6— verla L Abg. Fischbeck (fortschr. Volksp.): Namens meiner Freunde T“ ZI1I11“” ; 11 b des Deu Reiches d 2 8 gend Ben 8 Vi ecUh Vearhe Masch Gew. Abt. Nr. 1, v. Gersdorff führen sollen, die den militärischen Geist proklamieren, die andere die Oberste Heereslei 1“ 245 1— 3 d Erörterung der Reichsvereinsgesetz gebung Sprache gleichmäßig richten. Aber, meine Herren, ich will zugeben, FtecheP, erlin), — Garde⸗Masch. Gew. Abt. Nr. 2, verlangen, es soll nicht die Politik der Absti en, die anderen aie Soerste Heeresleitung unterbleiben!) Durch derartige Anord⸗ Abgg. Graf Westarp, Bassermann und Groeber gesprochen sind. Wir erklärt der 11““ “ nicht die Politik der Abstinenz proklamiert werden. nungen werden notwendigerweise Unschuldige getroffen S Abgg. Graf Westarp, Basserme bs “ 8 u“ daß einzelne dieser Bestimmungen von einzelnen Teilen des Volks (Berlin), — Masch Gew. Abt. Nr. 9, Türck (Berlin), Fest. Masch ; k f n. Wenn sind der Ueberzeugung, daß jeder von uns selbstverständlich, wenn Abg. Heine (Soz.): 2 11 3 b- d — „ Felt. . niemand kann bestreiten, daß durch den Erzeß der B. e 1 e 5 r orfe 11“ ch den (Fxzeß der Begehrlichkeit wie liche Barbarei. Sie rechtfertiat aber GW“ 11181 un 1 Naß. 8 en- ushaltung 8 . 1 Kaiser (Cöln), Fest. Masch. Gew. Abt. Nr. 82. Reiners (Dort proklami stä ir ei fertigt aber nicht, daß von unserer Seite Ostmark, Mitleid mit der betroffenen Bevölkerung haben Beschlüsse sind notwendig geworden, weil das Vereinsgesetz reformiert 1. N. Fe ion Thorn, Sc! d (Berlin), roklamijeren, daß durch diesen Krieg überhaupt kei j b Ruf werden muß und auch während des Krieges reformiert werden kann. Bevoölkerung treffen könne We aber diese Gesetze als Aus⸗ mund), Feut. Masch. Gew. Formation Thorn, Seri ius (G 89 borberBofsbnlch diesen Krieg überhaupt keinerlei Ver⸗ gebrannt werden. (Allgemeiner Tumult: Rufe: Nyben „ear. l 85 I 1 — v. 1 7 1 werden 3 d guch weo d des Krieges miert ann. Bevölkerung treffen können. Wenn aber diese Gesetze als Aus . horn, Serfverius (Berlin), änderungen herbeigeführt werden sollen, eine solche Bindung waäre Präsidenten.) (Allg Tumult; Rufe: Ruhe! Glocke des haben. Die Kosaken und die russische Reichswehr sind nicht 1 ftd ge “ 1 11““ - G — 1 Sas von ihrem Tun abzuschrecken, aber füug, andere Personen chaften, die unter dem Reichsvereinsgesetz in Preußen jetzt Be⸗ 1 I1u 8 8 8 1 ; ve kl⸗ 1(Kbörief ben sc G. 1“ 4, Liedrke, Sonn, aus langjähriger Erfahrung als Rechtsanwalt wissen. Gl ich eln 8 ““ A s ““ liberalen Vereinsgesetz und an seiner Formulierungen im einzelnen, 1 A. K. S.. Virdriee gees. des richtig wate es, durch die Proklamierung einer Ländergier eine de Abut ö dem Redner gebraucht, sondern von führenden Kreise. Für unsere Feinde im Osten ist das nicht Ver⸗ preußischen Vereinsgesetz nicht zu ertragen hatten. zag⸗ 3 r, Krawo⸗ Suggestion auf die Neutralen auszuüben. Was die Freigabe der Abg Lisb necet. b azwischengerufen worden ist. Ich frage den geltung, aber es soll ihnen zeigen, worin die Konseqguenzen liegen, der Neuformulierung des § 3 auf das alte preußische Vereinsgesetz der Kämpse, die uns das Leben im Laufe der letzten Jahrzehnte ver⸗ schall (Braunsberg) eim (II1 Königsberg i.” 8 ission 1 11“ lecht, ob er sich zu diesem Ausdrucke bekennt. (Abg. wenn sie nicht dazu schreiten, die unmenschlichen Horden zurück Sant 8 “ “ lim (II Königsberg 1. Pr.), — l dann stattfinden, wenn die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ] bekannt hat, rufe ich ih “ 1 Land Reichskanzler zur Berücksichtigung zu überweisen. Weiter hat die Gs it. Hiee tsse worten k zer E Gs 85 annt hat, rufe ich ihn zur Ordnung. . haben. Unsere Heeresverwaltung, wenn sie uns mit der deutschen 1 Kommission beantragt, aus dem Vereinsgesetz alle ausnahmegesetzlichen s ist hingewiesen worden auf den Sprachenparagraphen. .

berg), — Landw. Inf. R. Nr. 33. G 2 2 Ins. R. Nr. 33, Genest, Joachimi (Halle ie Hoffr Söö EN 1“ bler jes V - „ H die Hoffnung des Sieges fehlt, ist ihr Geist gebrochen, damit ist die toleranz hingewiesen, womit man Rußland die panslavistische Klinge diesem Verhalten ihrer Mitalieder Lei 9 L — v 8 L ₰‿ eEbse LDb Fs⸗ 8 * ℳ 8 1 88 BE ge; 8 “ “ — “ 2 8 . 6s 8, (Neusalz a So), 11 ch (11 Boech m verweisen auch auf die jüngsten Verhandlungen des preußischen Land⸗ Reichstag seine Pforten geschlossen hat, werden ich und meine Räte eusalz g. 2 Hellm ochu ((Fialo 8* g 1 1 5 m), Köhler (Eisleben), dafür bietet ja der gestrige Tagesbefehl des Herrn Joffre. No tigung der Ausnahmegesetze gegen Polen d Da franz5 1 ndwerk. W v sche 2 vetse „gegen Posen und Dänen und franzö⸗ geklärt werden, ob es nur die Meinung eines einzelnen Abgeordneten d G — b Nach unserer Ueberzeugung darf das Reich, welches in dem Weltkrieg — C“ 8 “ . 1 “ Al b s Tr dieß 1 kaum in der Lage sein, uns mit den gesetzgeberischen Problemen zu Als wir gestern in Döberitz waren, hat der Kollege Ablaß erklarn iesem Gebiete. Man sollte die Paro gen den Zarismus durch⸗ 1 18 4 2 5 ge Ablaß erklärt, 8 ie Parole gegen den Zarismus durch⸗ wie im Dezember und bei vielen anderen Gelegenheiten sich auf den — 3 gen 1 indesste Leuße 8 G b “ ll 8 bisherige Rüstzeug der Kampfpolitik, das Ansiedlungsverbot, das Ent⸗ an uns herantreten. Wenn ich nun im Anschluß an diese Ausfüh⸗ Mathe CMülhausen †. E.), Schlüsser (Lörrach), St (S ügr . 30 ch), treten muß, und die auch die übergroße Mehrheit der Sozialdemo⸗ leitung in ihren politschen Taten absolut nicht quf dieser Höhe. Als üees Sc Deuts — (Freiburg i. B.), — Landw. J f. R. Nr. 47 ae. 8 W1 mut, sondern in bitterer Not zum Schutze von Deutschen, zum Schutze 88 19 2 8 8 8 4 8een EE11“ andw. Inf. R. Nr. 47, Starke (Bres lau keine freihei ZTA11““ ; 1“ F. 1 in paar. Polen etwas geschieht. den. Ich habe schon in der Kommission erklärt, daß das Jesuiten⸗ „ eine Unfreiheit, und wenn Einzelne da nicht mittun wollen so hat geplündert und verwüstet hätten und daß für jedes deutsche Dorf b ; Maß sch sj . 8 ; 8 8 . s deutsche Dor vielleicht bei der einen oder anderen Maßregel verschiedener Ansicht sellten, da war ich geradezu entsetzt. Das ’ G „ xG 8 G z1. Foas bäae (Ungeheurer N lks EE1I1“ 8 ;e 4 KIor S19 8 885 . 38 S. eöe .. Si; 1 FIör18 27p 5 8 1 g Volksvertreter denen in den Arm zu fallen, die unser Vaterland und nicht unter dem Einfluß der jetzigen Stimmung in Deutschland gelöst . 8 4 1b ; 8; Nr. 51, Feder (Edgar), Feder (Oswald) (1 Berlin), — Landw. einig wie in der Anerkennung für die Hal 6 1““ 8 3 ¹ 8 b ser. I 1 8 2 leßig Jbb“ passieren kann, und daß es wohl zu den Aufgaben gehören wird, die 1““ 18 sn g des Staatssekretärs in 5 ronung, Zurufe rechts: Wir protestieren dagegen! Wir wissen, was an Greueltaten gerade auf dem östlichen Kriegs 2 20⁷ 9 1D „ 2 hj Zitterfeld zurücbꝙ 9 8 . 8 4 5 2 8 898 or 8 II Stoijn 911 r sSazuroeißo IIjo sbo 3 vptoxrßj Bos 8 . 18 — 1d), zurückhalten sollen, um ihn zu stärken für die Bewältigung der großen hier und da einen Stein allein herauszureißen. Die großen Fragen weiterhin Bestand haben soll und kann. wald (Torgau), Heizmann (Freiburg i. B.) 85 EEETEEI1“ SSe I“ 1 d, en (Freiburg i. B.), Hendel (Torgau), alles militärische Angelegenheit, alles wirkt auf den Krieg, auf mili⸗ er sagte, war Landesverrat! Wir werden es nicht zulass ß di --144“ 4ᷓr 1 8 ( s 2 AgIE, 8 LTaäll 9 1 1 820 9 8 g 2 3 „ 88 , 2 1 ,2. . M. 8 ö — 8 . 9 8 s. icht zulassen, daß die das völkerrechtlich zulässig ist. Wir dürfen unseren Soldaten, die uns 2 (Lörrach), — Landw. Inf. R. Nr. 72, Luft (Hamburg), vandw. Inf. 6 Es widerstrebt mir persönlich, mich mit diesen Fragen in einem nicht als begründet ansprechen können. Es handelt sich in den an 8. 88 4 88592 2 . . 8 . icherer Aussicht auf Erfolg, so doch in einem schweren Kriege be⸗ 8 Fesgh . 9. zsc ; Inf. R. Nr 40, Bö 9 “ A , g B sich gegen französisch oder polnisch oder dänisch sprechende Angehörige v. R. . 0 1 35 3 h 8 88 leg Inf r örms (Bremen), Landw. Inf. R Nr. 84, Be c—, Extreme: Der eine Tail verlangt, daß nicht diejenigen das Wort worden. (Abg. Kre 1h⸗ Wir perleae deß e . 1 1t . — 8 migen, daß solche Angriffe gegen kann ich mich durchaus den Worten anschließen, die eben von den Gerhardt (Halberstadt), Himm Strals S e 8 u6“ ““ - stadt), H elmann (Stralsund), Semmler Beide haben recht, weder das eine noch das andere soll stattfinden. —russische Kosaken deutsechs Tisertee .. I“ 1 1 Ich habe dem Hause die Beschlüsse der b 4 8 8 1“ 1 “ 3 ch das andere soll stattfinden; ussische Kosaken deutsche Dörfer niederbrennen, so ist das eine scheuß⸗ 1 s 588 5 F -mj ( 1 88 o 1 s f 88 81 als Ausnahmegesetze empfunden werden, weil sie, wie das in der Gew. Abt Nr. 4, Scheit (Cöln), est. Masch. Gew. Abt. Nr. 8 B 8. 3 . as eine scheuß⸗ eine solche Maßregel sich als notwendig erwiesen hat in der Haushaltungskommission zum Reichsvereinsgesetz zu empfehlen. Diese . 11““ 1 1 80 “ “ S . . „ . 4 †1 3 Hgew. 8 8 0 2 8 S Fee 5 . 2 ¹ — 7 . 2 ( Sdor ¹ 3 3 3 3 3 3 Fg 5 jew se Klo 8 „ 1 urch den Exzeß der Abstinenz nur die Gegner gestärkt werden. Zu für ein niedergebranntes deutsches Dorf drei “ mt - Natur der Dinge liegt, nur einzelne Teile und gewisse Klassen der Weer ee wird, aber wir wissen auch, mit wem wir es zu tun 8 ürs RsFnS 87 jo Ir 5 or HBog 8 „ FFo WorF. 8 8 5 88 8 Res. Masch. Gew. Abt. Nr. 3, Mäufezahl (Berlin), Roer (Halle das Unklügste, was schehen könnt - A Der erste Beschluß betrifft die Frage der Behandlung der Gewerk⸗ nahmegesetze empfunden werden, so liegt das nicht an dem gewiß ds, intlugste, was geschehen könnte, das sollte auch der Abg. Stadthagen Vizepräside ör. D. b . 1— b ff si Abg gen Bizepräsident Dr. Dove: Mir wurde soeben mitgeteilt, daß werden solche Maßregeln getroffen; verantwortlich sind die schrankungen unterworfen werden, die sie unter . 7 . 88, ö“ b 6 8 Fff f Wir greifen bei sondern es ist die Konsequenz der tiefgehenden politischen Gegensätze, litzki, Kriszat (Königsberg i. Pr. Jy Bartenstei Mg ausß⸗ 1“ “ 1 8 9 jat ( 98 8g Pr.), Cyrus (Bartenstein), Mar⸗ Diskussion der Kriegsziele betrifft, so muß sie nach meiner Meinung Liebknecht stimmt zu. Nachd j chl zurück. Der Kommissionsantrag geht dahin, diesen Antrag dem bittert haben 8 2„ Uimmt zu.) Machdem sich der Abg. Liebknecht hierzu zuhalten von dem, was sie in unserem ostpreußischen Lande angerichtet 1 “