1915 / 84 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 12 Apr 1915 18:00:01 GMT) scan diff

Die Ausgabe

er neuen Gewinnanteilscheinbogen 2 gabe 1904, 1907, 1908 für die Geschäftsjahre 1914 1923 erfolgt vom 14. April d. J. ab bei der Hauptkasse der Allgemeinen

Glektricitäts⸗Gese

Berlin NW. 40, Friedrich⸗Karl⸗Ufer 2 4, in den Vormittagsstunden von Die Erneuerungsscheine sind arithmetisch geordnet einzureichen.

hierzu sind bei der vorgenannten Kasse vorher

eine Kassenquisttung über die eingelieferten Scheine

neuen Bogeag. Berlin., im April 1915.

Elektricitäts⸗Lieferungs⸗

abzuheben.

und einige Tage

zu unseren Aktien Aus⸗

Die Einreicher erhalten

Uschaft in 9 - 12 Uhr. Formulare

später die [2781]

7s8] Wintersche Papierfabriken,

Bei der heute stattgefundenen Ziehung unserer

anleihe wurden folgende Stücke gezogen:

à 1000,— Nr. 460 16 1458 91 1095 42 588 430 1471 1434 682 679 1342 156 332 1403 1254. à 500,— Nr. 1622 b 1627 a 1503 b 1676 b 1633 b

1741 a 8

1631 a. Altkloster, den 3. April 1915.

Der Vorstand.

Hambur

438 192 283 448 93

Früher ausgeloste Stücke sind sämtlich eingelöst.

4 ½ % igen Obligations⸗

g. b

8 1238 281

[2760]

d

Oberschlesische Eisenbahn⸗Bedarfs⸗Akti Die diesjährige ordentliche Generalversammlung 8 J., Vormittags 9 ¼ Uhr, in Breslau, j

findet am Dienstaug, den 18. Mai d.

unserer

im Geschäftshause des Schlesischen Bankvereins, Albrechtstraße, statt.

Diejentgen Herren Aktionäre, die in dieser Generalversammlung stimmen oder gemäß § 22 unserer Satzung spätestens am Hinterlegungsstellen, nämlich entweder

Anträge stellen wollen, müssen 12. Mai er. bei den nachstehenden

in Friedenshütte bei der Gesellschaftskasse oder

in Breslau bei der BPank für

Breslau vorm. Breslauer

bei dem Schlesischen

andel 8 Dise

Bankverein,

in Berlin bei der Deutschen Bank, bei der Wank für Handel und Industrie,

bei der Commerz⸗ un bei der Nationalbank bei den Herren Georg

bei Herrn S. L. Landsberger, in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Bank, Filiale Filiale der Bauk für Handel und Ind während der bei diesen Hinterlegungsstellen üblich a ein doppelt ausgefertigtes, arithmett

bei der

zur Teilnahme bestimmten Atftien einreichen,

b. ihre Aktien oder die darüber lautende oder der Bank des Berliner Kassenvereins hinterlegen u

auch durch Hinterlegung der Aktien auf Kosten und Einreichung des von diesem aus⸗

Generalversammlung dort belassen. Dem Erfordernis zu b kann des Hinterlegers het einem deutschen Natar

gestellten Hinterlegungsscheins bei der Gesells 2 hüht 8 1 daß die Herausgabe der Aktien nur gegen

legungsschein die Bemerkung enrhalten muß, Ruckgabe des Scheins erfolgen darf. Ein Verzeichnis über die hinterlegten

vollzogen und, mit dem Vermerk über die Stimmen versehen, demselben zurückgegeben und dient ihm als L

d Diskontobank, für Deutschland. Fromberg & Co.,

Ustrie en Geschäftestunden:

chaft genügt werden, wob

Artien wird von der Hinterlegungsstelle anzahl des betreffenden Aktionärs egitimation zum Eintritt in die

Versammlung und zum Nachweise der ihm zustehenden Stimmenanzahl

Geschäftsberichte sind bei den vorgenan ab erhältlich.

1914; Beschlußfassung über Gewinn⸗ und Verlustrechnung fassung über die Verwendung d

nten

Tagesordnung: Erstattung des Berichts des Vorstands und des Aufsichts Verhältnisse der Gesellschaft und

Genehmigung

es Reingewinns und über

der Mitglieder des Vorstands und des Aussichtsrats.

2) Wahlen zum Aufsichtsrat. 3) Wahl von Rechnungsrevisoren Friedenshütte, im April 1915.

Oberschlesische Eisenbahn⸗Bedarfs⸗Aktien⸗Gesellschaft.

für 1915.

Der Aufsichtsrat.

. g.

[2758]

Eugen Landau, Vorsitzender.

Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossens

Terraingesellschaft Klein Vorstel e. G. m. b. H. Hamburg.

in⸗Gefellschaft.

und Fudustrie

Frankfurt,

sch geordnetes Nummernverzeichnis der

n Hinterlegungsscheine der Reichsbank und bis zur Beendigung der

Hinterlegungsstellen vom

die Ergebnisse des Geschäftsjahres der Bilanz und der für das Geschäftsjahr 19143 Beschluß⸗

Gesellschaft

i

Filiale tobank

Wollschlaeger in der bei gelöscht worden ist und

ei der Hinter⸗

20. April

rats über die

die Entlastung

[2828]

Nachtrag

zu der am 1 7. März 15 im

Das Geschäftsguthaben beträgt am 31.

Der Aufsichtsrat.

Reichsanzeiger veröffentlichten Nilanz. 1914 unverändert 165 000,—.

D'a2

Dez·

Der Vorstand.

caften.

[2769] Arktiva.

Eisenbahnerholungsheim

Bilanz für den 31.

Schlos Bomblin EG. G. m. b. H.

Dezember 1914.

Paossiva.

.Bebaute Grundstücke 91 271/ 13 .Maschinen (Motor

für Wasserförderung)

EE ““

7. Forderungen... 1“

1I. Kassenbestand.

81608 29 215ʃ17 2 566/75 13 692 310 29

1

zusammen..

Mitgliederbe

2

Zahl der Mitglieder bei Beginn des Geschä

Zugang im Geschäaͤftejahre 1911. . Abgang im Geschäftsjahre 1914 (durch Auf

In das neue Geschäfisjahr 1915 sind somit...

zu übernehmen.

Die Haftsumme sämtlicher Mitglieder betrug am Schlusse des Geschäfts⸗ 8560

jahres 1914 . Sie

8 Geschäflsjahres 1914. .. Es hat sich gegen das Bromberg, im Januar 1915.

hat sich gegen das Vorjahr um 300 p Das Geschäftsauthaben sämtlicher Mitglieder betrug

Vorjahr um 620

I. Geschäfteguthabe der Mitgliedver .. Wirtschaftsreserve⸗ fondskonto G .Sonstice Schulden (noch nicht abgehoben

II.

Dividende)..

.Rücklaqgen. .Hypothekenschulde Schenkungen.. Kmsgewinn.. Reingewinn.. zusammen

92

wegung. iftsjahres 1914..

. 2 11“

ℳ0

c

107 000

—. 651 Genossen

1 Gevosse

v“

EI“ zugelassenen Rechtsanwälte ist

der Adam in Grimma eingetragen worden.

[2763] Rechtsanwalt Erich

besellschaft. 2

II

Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

[2761]

dem Landgericht 1II in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

[2759]

8 730— 1 500

65/17 3 629/18

16 260 58 30 656 49

137 871 42 scheine ..

In die Liste der bei dem unterzeichneten rühere Bürgermeister Emil Oswald

Leipzig. den 8. April 1915. Pöntaliches Landoericht.

Der am 26. März 1915 verstorbene Rabert ist in der iste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eute gelöscht worden.

Berlin. den 1. April 1915. Königliches Landgericht II.

Der Rechtsanwalt Hans Zedner ist in er Liste der bei dem Landgericht I in

Verlin, den 7. April 1915. Königliches Landgericht I.

Der Rechtsanwalt Dr. Johannes Franke n Berlin, Potsdamerstraße 131, wohnhaft, st am 7. April 1915 in der Liste der bei

Charlottenburg, 7. April 1915 Königliches Landgericht III in Berlin. Bekanntmachung. San. Reinhold Rechtsanwaltsliste in Ortelsburg seinen Wohnsitz nach Marienwerder verlegt hat, in er in die Liste der bei dem hiesigen Oberlandes⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗ tragen worden. b 1 Marxienweeder, den 7. April 1915. Königliches Oberlandesgericht.

[2765]

Nachdem der

dem Amtsgericht

löscht worden. Rotenburg a. Fulda, den 3. April 1915 Königliches Amtsgericht.

8

9) Bankausweise.

am 7. April 1915. Aktina.

Rechtsanwalt Eduard Schoenhals von hier ist in der Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte auf Grund Aufgabe ge⸗

˙e

2757] Stand der Babischen Bank

524 3 2 Pfülzischer Viehversicherungs⸗ Verxein n. G. Speyer.

Am Samstag. den 29. April 1915, Mittags 12 Uhr, findet im „Wittels⸗ bacher Hof“ in Spetzer die ordentliche Geueralversammlung statt. Tagesordnung:

1) Erstattung des Geschäftsberichts.

2) Vorlage des Rechnungsabschlusses.

3) Wahl für den Verwaltungsrat und

für die Prüfung der Rechnung.

Hierzu werden die Vereinsmitglieder

freundlichst eingeladen. v Speyer, den 12. April 1915.

Der Vorsitzende

des Verwaltungsrats:

8 C. Louis.

Hilfskasse für Post. und Tele- granhenbeamte (V. a. G.) in Berlin. Einladung zur Generalversammlung. Die ordentliche Generalversamm⸗ lung findet Sonnabend, den 15 Mai, Abends 8 ½ Uhr, im großen Hörsaale des Postgebäudes, Artilteriestraße 10/11, hierselbst, statt.

Tagesordnung:

1) Jahresrechnung und Jahresbilanz. 2) Bericht des Prüfungsausschusses; Ent⸗ lastung des Vorstands und des Auf⸗

sichtscats. 8

3) Verteilung des Ueberschusses der Sterbekasse und Festsetzung des Divi⸗ dendenprozentsatzes.

4) Festsetzung des im Jahre 1916 zu Ruhegehaltszuschüssen zu verwendenden Teiles der im Jahre 1915 erzielten Reineinnahme der Ruhegehaltszuschuß⸗ kasse 37 der Allgem. Vers.⸗Be⸗ dingungen). 8 5) Beratung über eingegangene Anträge. 6) Ergänzungswahl zum Aufsichtsrat und Neuwahl des Prüufungsausschusses. 7) Festsetzung der Entschädigung für den Aufsichtsrat und den Prüfungsaus⸗ schuß (§§ 22 und 27 der Satzung). . 8) Sonstiges.

bE1

bevollmächtigen, müssen in der

angeben.

Berlin, 10. April 1915. Der Mufsichtsrat.

v. Roy, Postdirektor, Vorsitzender.

[2386] Oelsnitzer

i. Erzgebirge.

Metallbestand Reichs⸗ und Darlehens⸗ kassenscheine 1 Noten anderer Banken Wechselbestand... Lombardforderungen⸗ 11“ Sonstige Aktiva

1 982 690

1 068 208 2

2120

Vaussiva.

6 204 550,36 52 376—

13 580 749 54 Herrn Oberbergrat H. Scheibner, 10 766 035—

6 536 575 68 40 191 180 82

Nach den in heutiger Gewerkenversamm

[2772]

zum 1 1914 an Pfandbriefen ausgefertigt in

Umlauf gesetzt:

Diejenigen Mitglieder, welche ein anderes Vollmacht

die Mummer ihres v““ 12773

Bergban⸗Gewernschaft Oelsnitz

lung stattgefundenen Wahlen für den

8 5

Bekanntmachung. Westpreußische Landschaft hat bis Weihnachtstermin (20. November)

2

Die

3 % 1. Serie.. 3 % IA. 18 3 ½ % I. Serie Emission

eauaumN“ 3 ½ % II. Serie. 8 4 % I. Serie

% II. 340, Zentr 1 141 300

3 ½ % Zentral. 88

Im ganzen.. 136 929 230 Die Fonds des Instituts weisen nach

1 819 800

80 628 630

20 753 400

16 297 200 6 602 500

dem Abschlusse der General⸗Landschafts⸗ Kasse

1915

vom 20. März Bestände auf: Eigentümlicher Fonds ausschließlich

1) des Werts der zum Ge⸗ schäftsbetriebe dienenden Grundstücke und Häuser einschließlich des Mo⸗ biliars —von 1 124 850 ℳ, 2) des Ausstattungskapita für die Landschaftliche Bank der Provinz West⸗ preußen zu Danzig im Betrage von 1 250000 ℳ, 3) der ausstehenden Kurs⸗ differenzzuschüsseund Vor⸗ schüsse von 326 130 ℳ, Tilaungsfonds .. Sicherheitsfonds aus⸗ schließlich der ausstehenden

dursdifferenzzuschüsse von F1eweet aschösse bor .e 8s Im ganzen .18 938 102,30 und sind bis auf 278 446,42 in West⸗ preußischen bezw. Zentralpfandbriefen und Deutscher Reichsanleihe zinsbar angelegt. Marienwerder, den 31. März 1912 Königl. Westpreußische General⸗ Landschafts⸗Direktion.

folgende

314 8 18 Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, innerhalb einer Frist von 3 Monaten ihre Forderungen bei dem untengenannten Liquidator anzumelden. L. & E. Nover G. m. b. H. in Liquidation. C. F. Klepper, Liquidator.

[1528]1 Hermann Ganfinger

iermit wird die Auflösung unserer .Nülchirt bekannt gemacht. Gleichzeitig fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei dem unterzeichneten Liqui⸗ dator zu melden. 8 Hamburg, den 6. April 1915. Der Liquidator:

folgenden Mitgliedern: Vorsitzender,

Remse, dessen Stellvertreter, Herrn Kaufmann Richard) 8 Focke sen., Zwickau, Herrn Kaufmann Carl

Grundkapital Reservefonds Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten. . An eine Kündigungsfrist Fecch . Verbind⸗ Sonstige Passiva 1

aus

2 250 000

Verbindlichkeiten weiter

7 35

228 557

35. [2867]

Württembergischen Notenbank

am 7. April 1915. 8

9 000 000 —- 17 902 100,— 10 248 300 20

790 780 ( 40 191 180 82

be · gebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln

Der Vorstand der Babischen Bauk.

fernere

Rudolph, Meerane, Mitglieder

Herrn Kaufmann Franz Th. Uhlich, Chemnitz,

Herrn Bankdirektor EC. Ancot, Zwickau,

1915. Der Grubenvorstand.

32

zahlung.

[1546] In der am 31. Januar

d. Js. stattg

Firma H. Gerdes, G. m. b. atsmitglieder ausgeschieden:

Frau Gertrud Gerdes, Herr Baakdirektor Böhnert, Kattow

Aktiva. Metallbestand.

Reichs⸗ u. Darlehenskassen⸗ 270 969

5 390 200 16 706 837 19 337 660

Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen

2. u kündigung und Tod)..

652 Genossen 27 Genossen

4 696 365 3 045 028

1““ Sonstige Aktiva...

ermindert.

g

Der Vorstand.

Grausch. Neudahl.

Schliebener.

ermindert. am Schlusse

Jaster.

. . 625 Genossen

8730

Passiva. Grundkapital. . . Refervefonds. 1 745 417 Umlaufende Noten.

9 000 000

9 354 796/6

worden:

Herr Leutnant Rudolf Gerdes, z. Pillau,

Beuthen

Herr Staptrat

Grubenvorstand besteht derselbe aus Lugau,

4 Herrn Kommerzienrat Arthur Strauß,

Oelsuitz 1. Erzgebirge, den 7. April

Die in heutiger Gewerkenversammlung beschlossene Ausbeute von 55,— für den Kux gelangt in bisheriger bekannter Weise im laufenden Monat zur Aus⸗

fundenen Aufsichtsratssitzung sind aus der Kattowitz O./S, folgende Aufsichts⸗ Kattowitz O. S.,

Herr Stadtrat Dame, Kattowitz O. S., An Stelle dieser sind neu gewählt

Frau Stadtrat Dr. Friedel, Breslau,

Herr Fabrikbesitzer Erich Gerdes,

DPr. Friedel, Breslau. Kattowitz O. S., den 31. Januar 1915.

H. Gerdes, G. m. b. H.

H. Hartung, gr. Theaterstr. 37 I.

[2771] A u 8 21 9 8

Oldenburgischen Landesbank

mit Niederlassungen in Birkenfeld, Brake, Burg a. F., Burgdamm, Cloppenburg, Eutin, Jever, Quakenbrück, Varel, Vechta, Vegesack, Westerstede und

1 Wilhelmshaven

vom 31. März 1915. Aktiva. Kassenbestaand.. bI s“”“ see1“ Kurzfristige Guthaben bei Banten Kontokorrentdebitoren .. Bankgebäude und Safes⸗ arlagen 1.6 Nicht eingeforderte 60 % des Aktienkapitals... Diverse. 8

698 795,03 17 649 798,16 4 433,618,98

22 692 373,43 32 543 904,83

700 000,—

1 800 000,— 515 034,65

81 033 525,08

e⸗

3 000 000,—

Aktienkapital. .... 770 299,16 . 7 2 1

Reservefonds.. Einlagen: Regierungsgelder und Gut⸗ haben öffentlicher 62g 2

10 772 897,66 Einlagen von 8 Privaten .49 687 793,24 Einlagen auf Scheckkonto 7434 921,36 67 895 612,26 Kontokorrentkreditoren 6 419 226,46 Wierece 2 958 552,20 8 053 525,08 WIWIA Landesbank. Merkel. tom Dieck.

1t

Z.

21 644 800 Täglich fällige Verbind⸗ ZI1I11““ 25 437 939 An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗ ““ Sonstige Passiva

[2459] Einladung.

Am Freitag, den 30. April, Nach⸗

mittags 3 Uhr, findet im Bureau des

Herrn Justizrars A. Mardersteig zu

eimar unsere Z. ordentliche General⸗

versammlung statt, wozu die Genossen hierdurch eingeladen werden. Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht.

2) Genebmigung des Jahresabschlusses und Entlastungsertenung an den Vorstand.

Nebra, den 9. April 1915.

Nebraer Leitungsgenossenschaft

xe. G. m. b. H.

Der Vorstand.

chulze. Rud. Rosenhahn.

S

A.

Rechtsanw

[2762] liste eingetragen worden. [2764]

anwaltschaft zugelassene

Königliches Am

0 Niederlassung ꝛc. von

älten.

Der Rechtsanwalt Dr. Salo Kroch in Blasewitz ist in die hiesige Anwalts⸗

K. Landgericht Dresden, am 8. April 1915.

Der vom 24. März 1915 ab zur Rechts⸗ beim Amtsgericht Grimma frühere Bürgermeister Emil Oswald Adam in Leipzig ist in die Rechts⸗ anwaltsliste eingetragen worden.

Grimma, den 7. April 1915.

3 064 658,76.

1 789 35 971 911 31 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ begebenen, imn Inlande zahlbaren Wechseln

34 D 8 1 V F Xb J. G. Cotta'sche Buchhandlung Nachfolger Stuttgart und Berlin

Soeben

Gottes

EFüSeüN SrMe essrn 1eveiro M E ver. üEme En nne

10) Verschiedene

[2463] Die Gesellschaft in Firma:

Essen /Ruhr ist aufgelöst. zeichneten Liquidator zu melden.

Berlin, den 8. April 1915. Paul Sachs, Liquidator,

Bekanntmachungen.

Herren⸗

bekleidungs Centrale G. m. b. H. zu Die Gläu⸗

biger werden ersucht, sich bei dem unter⸗

1.—

Bejahende, von a

——

tsgericht.

C. 2, Stralauerstr. 42/43. v 8

ist erschienen:

Sturmflut

Religiöse Gedichte für die Kriegszeit 9 2

vonmn

Gustav Schüler

10. Tausend

In künstlerischem Umschlag 50 Pfennig

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fessionellen freie Religiosität klingt in wuchtigen, westhinhallenden Klängen aus diesen herrlichen Gedichten unseres größten religkösen Dichters der Jetztzeit. Im Felde und in den Lazaretten wie da⸗ heim werden sie den allerstärksten Widerhall finden.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

N. 84.

Berlin, Montag, den 12. April

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Gen Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, eegene. au

Zentral⸗Handelsregister

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berli für Selbstabholer auch durch die Königliche Seutsche, des Reichs⸗ 8

Wilbelmstraße 32, bezogen werden.

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K W“ Ludwigshafen a. Rh.

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20i. S. 42 576. Streckenblockung für führerlose elektrische Bahnen. Siemens⸗ Schuckertwerke, G. m. b. H., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 25. 6. 14.

Z1a. A. 23 086. Fernschaltung mit Differentialmikrophon. Automatic Enunciator Company, County Cook Illinois, V. St. A.; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 21. 11. 12. Zlc. A. 25 093. Magnetischer Funken⸗ löscher für Lichtbögen Allgemeine Elek⸗ tricitäts Gesellschaft, Berlin 19. 12.13. V. St. Amerika 26. 12. 12.

21c. K 56 712. Hochspannungs⸗Oel⸗ schalter. Ferdinand Koch, Berlin⸗Halensee, Paulsbornerstr. 90. 7. 11. 13.

21c. S. 40 192. Einrichtung zum Laden einer Akkumulatorenbatterie. Sie⸗ mens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 30. 9. 13. 21c. S. 42 619. Stellwerk für Bühnenlichtregler; Zus. z. Pat. 273 335. Siemens⸗Schuckert Werte G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 30. 6. 14. Oesterreich 30. 6. 13.

21 bv. A. 25 954. Einrichtung zur Parallelschaltung von Synchron⸗Synchron⸗ umformern Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 15. 5. 14.

21d. S. 41 325. Schalteinrichtung zur Regelung der Spannung von Stufen⸗ transformatoren, bet der der Strom dem Transformator durch mehrere parallele Stromzweige entnommen wird. Siemens⸗

Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Siemens⸗

stadt b. Berlin. 11. 2. 14.

21d. S. 42 752. Verschluß offener Nuten bei elektrischen Maschinen. Siemens⸗ Schuckert Werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 13. 7. 14. 21f. H. 67 957. Elektrische Taschen⸗ lampe. Friedrich Heyer, Biberach, Württbg. 26 10. 14.

21f. K. 56 449. Traggestell für Metall⸗ drähte oder ⸗Fäden elektrischer Glüh⸗ lampen. Ernst A. Krüger, Hankels⸗ Ablage, Post Zeuthen, Mark. 15. 10. 13 21f. M. 55 849. Elektrische Glüh⸗ lampe mit mitleuchtendem Glühkörper. Ludwig Möckel, Rheinelbestr. 14, u. Georg Rudolph, Dessauerstr. 12, Gelsen⸗ kirchen. 14. 4 14.

21g. C. 24 577. Vorrichtung zum Anreichern von Flüssigkeiten mit Ema⸗ nation. Edward Cousens, London; Vertr.- Dr. W. Haußknecht, V. Fels u. E. George, Pat.⸗Anwäͤlte, Berlin W. 57. 25. 2. 14. Großbritannien 25. 2 13. 22 a. F. 38 059. Verfahren zur Darstellung von Baumwollfarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 21 1 1414

22 a. F. 38 267. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bavyer Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 20. 2. 14. 22 b. W. 41437. Verfahren zur Herstellung selen⸗ oder tellurhartiger Farb⸗ stoffe; Zus. z. Pat. 261 556. Dr. August von Wassermann. Berlin, Rauchstr. 26, u. Dr. Ernst Wassermann, Charlotten⸗ burg, Hardenbergstr. 24. 25. 1. 13. 22 b. W. 41438. Verfahren zur Herstellung selen⸗ oder tellurhaltiger Farb⸗ stoffe: Zus. z. Pat. 261 556. Dr. August von Wasser mann. Berlin, Rauchstr. 26, u. Dr. Ernst Wassermann, Charlotten⸗ burg, Hardenbergstr. 24. 25. 1. 13. 22i. P. 33 415. Verfahren zur Vor⸗ bereitung von chromgarem Leder für die Leimbereitung; Zus. z. Pat. 257 286. Dipl.⸗Ing Willy Prager, Darmstadt, Withelminenstr. 17. 1. 8. 14.

24 b. Sch. 44 630. Zerstäubungs⸗ brenner für flüssige Brennstoffe mit einem umlaufenden Flügelrad. Schweizer⸗ Werke G. m. b. H. i. L., Mannheim.

15. S. 19

29a. M. 56 120. Maschine zum Degummieren von Pflanzenbasten, die zwischen Förderbändern durch ein alkalisches oder ähnliches Bad hindurch bewegt werden.

iche bach i. V. 7. 5. 14.

2 V

29b. L. 35 991. Verfahren zur Um⸗ wandlung von Viskose in Kanstseidefäden u. dal. Leon Leduc, Henri Jacquemin xu. Société Anonyme des Soteries des Marausart à Couture St⸗Ger⸗ main, St. Germain, Frankr.; Vertr.: Dipl⸗Ing. J. Tenenbaum u. Dipl.⸗Ing. Dr. H. Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 6 11

30e. K. 58 485. Kopfstütze für ärzt⸗ liche und zahnärztliche Stühle. Franz Koehler, München, Burgstr. 5. 8. 4. 14. 33 b. W. 44 438. Aus starrem Material hergestellter Schließbügel für Geldtaschen zum Einnähen in Kleidungs⸗ stücke. Lothar Wildeis, Leipzig, Frege⸗ straße 29. 17. 2 14.

34e. D. 30 908. Mit einem Schlitz an der Unterseite versehene, hohle Vor⸗ hangstange, in der mit Kugelköpfen ver⸗ sehene Vorhanghalter gleiten. Heinrich Dohrenbusch. Düsseldorf, Remscheider⸗ straße 3. 22. 5. 141.

34g. F. 38 701. Klappbett mit aus zwei hochklappbaren Teilen bestehender Matratze. Waldo Rickert Fillmore u. Elmer Boillot, Kansas City, V. St. A.; Vertr.: Otto Sack u Dr.⸗Ing. Friedr. Spielmann, Pat.⸗Anwälte, Leipzig. 23. 4. 14. V. St. Amertka 14. 6. 13. 35 b. K. 60 199. Fernsteuerung für Elektrohängebahnen; Zus. z. Anm. K. 57 541. Dipl.⸗Ing. Paul Kirchhoff, Hannover, Gabelsbergerstr. 18. 22. 1. 15. 35 b. M. 56 480. Hilfsdrehkran für Turmdrehkrane u. dgl. Maschinen⸗ fabrir Augsburg⸗Nüruberg A. G., Nürnberg. 10. 6. 14.

36c M. 56 2683. Heizkörper mit einer Klappe, durch die Außenluft oder Raum⸗ luft zugeführt werden kann. Fa. Rud. Otto Meyer, Berlin⸗Schöneberg. 20.5. 14 38db. G. 39 792. Einstellvorrichtung für Schlitz⸗ oder Ausschlagscheiben. Ge⸗ ringswalder Werkzeugfabrik Karl Wünsch, Geringswalde i. Sa. 21. 8. 13. 38i. A. 23 665. Vorrichtung zum Entrinden von Hölzern mit Fräser und Vorschneidmesser. Anders Nikolat An⸗ dersen, Hougsund, Norwegen; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 3. 13.

38ij. S. 38 722. Vorrichtung zum zentrischen Zuführen von Rundhölzern ver⸗ schiedener Stärke zu den konzentrisch um das Werkstück angeordneten Werkzeugen von Entrinde⸗ und Entbastmaschinen. Simonius’sche Zellulosefabriken A. G., Kelheim a. Donau. 8. 4. 13.

41c. P. 33 566. Verfahren zur Her⸗ stellung von Helmen. Wilhelm Preller, Berlin, Cuprustr. 1. 12. 11. 14.

42a. K. 57 342. Apparat zur Kon⸗ struktion von allgemeinen Kurven, von Differential⸗ und Integralkurven zu ge⸗ gebenen beltebigen Kurven, zur Ermittlung von Flächeninhalten, insbesondere jedoch zur selbsttätigen Konstruktion des sog. „Fahrdiagrammes“ und analogen, auf der „dynamischen Grundgleichung“ sich auf⸗ bauender Diagramme. Dipl.⸗Ing. Udo Knorr, München, Barerstr. 39. 5. 1. 14. 42n. D. 30 904. Rahmen für Vor⸗ lagen zum Handarbeitsunterricht. Isidora Dreverhoff, Dresden, Müller⸗Berse⸗ straße 37. 22. 5. 14.

45c. P. 32 149. Mähmaschine mit einem unteren die Halme am Boden ab⸗ schneidenden Schneidwerk und einem hinter und über diesem liegenden zweiten Schneid⸗ werk. Harald Tryggve Parmfelt, Lund, Schweden; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61 27. 12. 13. Schweden 8. 11. 13. 8 49a. F. 39 384. Bohrmaschine mit von der Vorschubwelle entkuppelbarem Hebel zum Niedertreiben der Bohrspindel. Bernhard Fischer, Dresden⸗A., Hohe⸗ straße 79. 25. 9. 14.

50c. St. 19 855. Uebertragungs⸗ kammer an zwei⸗ oder mehrkammerigen Trommelmühlen. Dipl⸗Ing. Eugen Siröder, Düsseldorf 20. 5. 14.

51 b. D. 30 975. Verfahren und Vorrichtung zum Bohren und Versenken von Stiften mit Vterkant, insbesondere von Stimmnägeln für Klaviere. J. W Dunker, G. m. b. H. Metallwaren⸗ fabrik, Werdohl i. W., u. Schürmann & Hilleke, Metallwarenfabrik, Neuen⸗ rade i. W 2. 6. 14.

52b. G. 41 774. Vorrichtung für Stickmaschinen zum selbsttätigen Weiter⸗ schalten und Spannen des Stoffes; Zus. z. Anm. G. 36 848. Joseph Arnold Groebli, New York; Vertr.: Schmehlik u. Dipl. Ing. C. Satlow, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 5. 14. Amerika 26. 5. 13.

54d. D. 30 798. Klebstoff⸗Auftrag⸗ maschine mit in schwenkbaren Rahmen gelagerten Werkzeugen. Deutsche Ma⸗ schinen⸗ und Papier⸗Industrie⸗Werke G. m. b H., Leipzig⸗Lindenau. 30. 4. 14. 55a. K 60 04 8. Kunstschleifstein zur Erzeugung von Holzschliff mit einem auf einem Troggerüst aufgebrachten Schleif⸗ mantel. Wolfgang Kapp, Bork, Kr. Lüdinghausen. 12. 12 14. 638c. B. 78 552. Lenkvorrichtung für Kraftfahrzeuge, bei der beide Räber⸗ paare abwechselnd lenkbar und feststellbar B“ H. Büssing, Braunschweig ). . à . 63c. E. 20 800. Lenkeinrichtung für Kraftfahrzeuge mit Vierräderlenkung. Fa. Heinr. Ehrhardt. Zella, Thür. 20. 11. 14. 63c. N. 15 579. Stoßfangvorrich⸗ tung für Automobile. Richard Thomas Newton, New York, City, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 1. 10. 14. 64 b. H. 66 157. Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Flaschen. Holstein Kappert, Maschinenfabrik 1. G. m. b. H., Dortmund. 64 b. J. 16 671. Vorrichtung zum Reinigen von Bterrohrleitungen mittels Sand und Druckwasser. Emil Joppe, Beuthen, O. S., Hindenburgstr. 15 4. 14. 64 b. L 40 941. Flaschenspülma⸗ schine. T. Lampe u. F. Przeciechowskt, Warschau; Vertr.: C. von Ossowskti, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 2. 12. 13. 64c. F. 37 983. Siphonkopf. Dr. Andreas Farago, Budapest; Vertr.: Dipl.⸗Ing. J. Tenenbaum u. Dipl.⸗ Ing. Dr. H. Heimann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 68. 12 1 1 64c. H. 58 209. Siphongefäß mit zwei übereinander liegenden Kammern und einem in den Kammern angeordneten Ver⸗ bindungsrohr. A. Georg Hoffmaunn, Berlin⸗Steglitz, Mariendorferstr. 19. 2612 65a. K. 54 948. Einrichtung zur Feststellung des Inhalts von Flüssigkeit enthaltenden Tanks auf Schiffen u. dgl. Alfred Köhler, Hamburg. 17. 5. 13. 659. K. 58 684. Unterseeboot mit Dampfantrieb bei der Oberwasserfahrt. Fried. Krupp, Akt.⸗Ges. Germania⸗ werft, Kiel⸗Gaarden. 27. 4. 14. 65a. L. 42 581. Einrichtung zur Beschleunigung des Untertauchens von Unterseebooten. Cesare Laurenti, Spezia, Italien; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SVW 61 2281 65a. N. 15,544. Schlepphaken mit Schlippvorrichtung. Wilh. Noachtigall, Probstdeuben b. Leipzig. 1. 8. 14. 65“a. P. 31 117. Bewegungsvor⸗ richtung für das Arbeitsgerät von Taucher⸗ apparaten. Charles Petit, Paris; Vertr.: Dr. Georg Döllner, Max Seiler u. Erich Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 3. 13. Frankreich 13. 3. 13. 65a. R. 40 143. Einrichtung an Steuerrudern zur Befestigung von Not⸗ steuerreeps. John Ritter, Hamburg, Winterhuderweg 3 . 10. 3. 14. 68a. St. 19 796. Türdrückerbefesti⸗ gung. Ernst Stengler, Groitzsch, Bez. Leipzig. 8. 5. 14. 68 b. N. 15 070. Verschluß zum dichten Zusammenspannen der G asrahmen von doppelt verglasten Fenstern mittels eines drehbaren, scheibenförmigen Schließ⸗ riegels. Friedrich Nußbaumer, Zug, Schweiz; Vertr.: C. Arndt, Dr.⸗Ing. P. Bock u. Dr. S. Arndt, Pat⸗Anrälte, Braunschweig. 17. 2. 14. Schweiz 22. 7. 13 68c. K. 58 989. Winkelband für Fensterläden, Türen u. dgl. August Kiekert, Heiligenhaus, Rhld. 22 5. 14. 68d. Z. 8711. Vorrichtung zum Bewegen und Feststellen von Außenflüneln in Schließ⸗ und Offenlage. Emilie Zimmermann, Zürich, Schweiz; Vertr.: Andreas Zimmermann, Freiburg i. Baden. 90. 10. 13. 70e. G 42 139. Reißnagel. Emil Gräser, Zürich; Vertr.: Theodor Ammon, Augsburg. 13. 7. 14. 71c. R. 40 807. Aus mehreren Teilen zusammengesetztes Lederstanzmesser; Zus. z. Pat. 274 387. Karl Reinhardt, Butz⸗ bach i Hessen. 5. 3. 14. Ta. R. 40 374. Vorrichtung zum Markieren von Zielen für Wurfspfele. Mieczyslaus Rajewski, Frille, Bez. Minden. 7. 4. 14. 77 f. C. 24 838. Spielzeugvresse zum Formen von Baukastensteinen. Emil Taucha b. Leipzig, Gerichtsweg 6. 77f. E. 20 034. Selbsttätige Lenk⸗

vorrichtung für Spielfahrzeuge, bei der die

1

Vorderradachse durch eine vom Triebwerk in hin⸗ und hergehende Bewegung gesetzte Stange verschwenkt wird. Alfred Eich⸗ mann, Brandenburg a. H. 26. 1. 14. 77h. E. 19 826. Tragkörper für Pralluftschiffe mit Spitzenkammer; Zus. z Anm. E. 18:87. Dipl.⸗Ing. Carl Eberhardt, Darmstadt. 7. 1. 13 SI1e. B. 75 682. Wagen⸗Aufschiebe⸗ vorrichtung für Wipper und Förderschalen mit einer auf Ant ’i⸗bs⸗ und Führungs⸗ rädern ruhenden Mitnehmerkeite. Her⸗ mann Bock, Buchatz. O. Schl. 26. 1. 14. 83 b. K. 56 843. Kontakteinrichtung für elettrisch aufgezogene Uhren mit Schwinganker. Dr. Franz Kuhlo, Berlin, Bellealliancestr. 3. 18. 11. 13. 85 b. T. 19 365. Hauswasserleitung Pumpe im 1e Paul Thieme, Westewitz/ Hochweitzchen, Bez. Leipztg. 19. 1. u“ 86c. B. 71 969. Broschierwebstuhl mit von der Hauptlade unabhängiger Broschserlade. Alexandre Barbier, Lyon, Frankr.; Vertr.: Albert Elliot, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 48. 21. 5. 13. Frankreich 2) Zurücknahme

von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. ZBla. S. 36 662. Schaltungeanord⸗ nung für halbselbsttätig betriebene Fern⸗ sprechvermit lungsämter; Zus. z. Pat. 256 706. 2. 10 384g. L. 41 580. Klappsitz, Klapp⸗ tisch, Klappbett oder ähnliches Möbel, das von einem feststehenden senkrechten Halter mittels zweier Paare Verbindungsglieder getragen wird. 22. 2. 15. 40a. C. 21,927. Verfahren zur Herstellung duktilen Wolframs durch Er⸗ hitzen von Wolframkörpern auf bohe Temperaturen und langsames Abkühlen.

1 10. 14 40 a. G. 36 022. Verfahren zur Behandlung von zinkhaltigen Massen durch Erhitzen derselben auf einem aus reduzierenden Stoffen und einem Binde⸗ Sit 8. Herdbett. 22. 12. 13. S1e. —. 30 916. Knurbelgestänge für Rollgänge. 4. 3. 15. Sefr b. Wegen Nichrzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gehühr gelten folgende Anmeldungen als zurückenommen. 13a. C. 23 174. Verfahren zur Regelung der Dampferzeugung in Dampfkesselanlagen durch Aufspeicherung von Wärme in Wasser. 9. 11. 14. 21f. E. 20 422. Elektrische Glüh⸗ lampe. 26. 11. 14. 24i. F. 33 562. Mechanische Zug⸗ anlage, bei welcher ein Teil der Rauch⸗ gase durch eine Zweigleitung, in die ein Venttlator eingeschaltet ist, hindurchgeför⸗ dert wird, der andere Teil der Rauchgase hingegen unmittelbar nach dem Abzugs⸗ schlot strömt. 6. 7. 14. 30d. L. 42 065. Mittels Druck⸗ schraube verstellbare Pelotte. 20. 7. 14. 42e. P. 31 445. Trockener Gas⸗ messer. 21. 9 14. 48b. R. 34 473. Verfahren zum Verzinnen, Verzinken, Verbleien usw. von Draht und Bandeisen in Bunden oder Ringen durch Emtauchen in das Metall⸗ bad mit nachfolgendem Schleudern unter einer über dem Bad heb⸗ und enkbar angeordneten Zentrtfugenspindel. 80. 7, 14. 8 . 63e. B. 73 277. Ringförmige Schutz⸗ hülle für Luftradreifen, die diesen m Spiel umschließt. 25. 6. 14. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweili Schutzes gelten als nicht eingetreten 3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ei Patent versagt. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten 12i. A. 23 834 Verfahren zur Ge winnung von Wasserstoff durch Ein wirkung von Wasserdampf auf Eisen ode ähnlich wirkende Metalle. 18. 6. 14. 12i. K. 53 861. Verfahren zur Ge von Zinknitrid und Ammoniak v. O0. . 8 Z1c. T. 19 268. Einrichtung zur Dämpfung und Begrenzung des Einschalt stromftoßes bei Metalltadenlampenstrom kreisen, die mittels Quecksilberkontaktrohr eingeschaltet werden. 11. 5. 14. 25a. Sch 40 428. Verfabren zu Herstellung von Fingerhandschuhen, welche

8

schlauchförmig von den Fingerspitzen nach

en

dem Handstück gearbettet sinh. 20. 4. 14.