8
Anwälte gelöscht worden.
Verein zur Melasse⸗Verwertung in
“ 2 ““
4838] Bekanntmachung. Dte Aktionäre der Deutschen Werk⸗ meister⸗Sparbank A.⸗G. laden wir hiermit zu der Sonntag, den 30. Mai I918. Vormittags 9 Uhr, im Werk⸗ meisterhause, Düsseldorf, stattfindenden ordentlichen Hauptversammlung ein.
Tagesordnung:
1) Jahresbericht.
2) Rechnungslage und Bericht des Auf⸗ 8 sichtsrats. 3) Genehmigung der Jahresbilanz für 1914, Gewinnverteilung und Ent⸗ lastung von Vorstand und Aufsichtsrat. Ersatzwahl für die gemäß § 11 der Satzungen ausscheidenden zwei Mit⸗ glieder des Aufsichtsrats. Düsseldorf, den 19. April 1915.
Der Vorstand.
Dr. Werner. Jahn. Eichler.
[4802] Grün & Bilfinger
Aktiengesellschaft Mannheim.
„Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden
hiermit zu der am 8. Mai 1915, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Geschäftsgebäude der Dresdner Bank Filiale Mannheim stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen. „Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstands und Vortrag der Bilanz.
2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Jahresrechnung, der Bilanz und der Anträge über die
„Gewinnverteilung.
3) Beschlußzassung über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Beschjußkassung über die Verteilung )
5 ablen zum Aufsichtsrat gemäß § 11 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages.
Die Aktionäre werden darauf aufmerk⸗ emacht, daß gemäß § 17 des Gesell⸗ vertrages zur Ausübung des Stimm.
rechts in der Generalversammlung die Akzien mindestens 2 Tage vor der⸗ selben bei der Gesellschaftstaffe, der Dresdner Bank oder deren Ftilialen zu hinterlegen sind.
Mannheim, den 16. April 1915.
1 Der Aufsichtsrat.
Jüdell, stellvertretender Vorsitzender.
4)
[4823 Straßburger Speditions & Riederlagen Gesellschaft in Straßburg i. E.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Mittwoch, den 5. Mai 1915, Nachmittags 2 ½ Uhr, im Gesellschaftslokal stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung
ergebenst eingeladen. Gegenstand der Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über Bebauung eines Grundstücks. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktio⸗ näre, welche ihre Aktien mindestens drei Tage vor der Generalversammlung an der Gesellschaftskasse hinterlegt hahen. Straßburg i. E., den 17. April 1915. Der Vorstand.
A. Klein.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[4494] Die Mitglieder der „Epandauer und Friedrich⸗Wilhelmstädlischen Schorn. steinfegermeisterschaft (eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Hastpflicht)“ werden zu der am Dopnners⸗ tag, den 29. April 1915, Nach⸗ mittags 6 Uhr, im Lokale Brunnen⸗ straße 140, stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
Annahme der Bilanz 1914/15.
Neuwahl des Vorstands und des Auf⸗
sichtsrats.
Die aufgestellte Bilanz liegt bei dem unterzeichneten Rendanten Herrn B. Veith vom 20. d. M. für die Mitglieder zur Einsicht aus.
Berlin, den 16. April 1915.
G. Lindow, W. Kleinwächter, Vorsitzender, Schristfübrer, Schönwalderstr. 25. Fresenwalderstr. 33. B. Veith, Rendant, Schulstr. 17.
14495] Bilanz der Spandauer⸗ und
meisterschaft (eingetragene
bis zum 31.
ℳ 2 3 164 81 346— 207,90 42 338 40 116 — 475— 5650 —
Mierteljahresbeiträge Auskratzegeldkonto.. Nachlaßarbeitskonto. Strafgelderkonto.. Guthabenkonto. . 1u DHarlehenrückzzahlungen.. Zinsenkonto “ 1 009,/13 Diversenkonto 178 30 b 1u“ ”;
8
53 986 24
Summa Wechselkonto .. Guthabenkonto .
Vom Kassenbestand verauslagt .. — 4 Die Mitgliederzahl betrug beim Bezinn des Geschäftsjahres 44, am Schlusse
desselben 43.
Ausgeschieden im Geschäftsjahre 1 Mitglied. W. Kleinwächter, Schriftführer.
Berlin, den 15. April 1915. G. Lindow, Vorsitzender. 8 B. Veith
Der Rufsichtsvat. Theodor Flick, Vorsitzender. Oskar Wenzlau.
Thorsen.
Hugo
Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Schornsteinfeger⸗ Genossenschaft mit unbeschvänkter Haftpflicht) für die Zeit vom 1. April 191
4
März 1915. Ausgabe.
ℳ ₰
268 75 710˙50 74—
1 000 — 6 098— 2 132 80
Verwaltungskostenkonto. .. Organkonto Sterbekassenkonto Nachlaßarbeitskonto. Entschädigunggkonto Guthabenrückzahlungen Beleihungskonto . . Dividendenkonto. Diversenkonto 8 782 35 Reservefondskontow... 500 70 Kassenbestand vom — I 31. 3. 1915 . 7 363,76 V Hiervon vorüber⸗ gehend für Wechsel⸗
X“ 6 940 75
53 986 24
Summa 20 300 —
23,— ℳ%
„Rendant.
b“
Bilanz vom 31. Dezember 1914.
Pafsiva.
12 43 *% 19/59
ℳ Kassakonto Sparkasse des Kreises Cöthen 6 Gewinn⸗ und Verlustkonto:
Verlust aus 1914 . 554 89
6 1186/91
Geschäfteanteilekonto “ Zuckersabrik Biendor
118691
Gewinn⸗ und Verlustrechnung
Kredit.
2 2 574/48
574 48
Zahl der Mitglieder am 1. Januar 1914 20
Zugang in 1914... “
Abgang in 19141 Mithin
Mitgliederzahl am 31. Dezember 1914.20
—
Cöthen, den 6. März 1915.
mit beschr F.
A. Finger.
Mitagliederbewegung:
und mit einem Geschäftsguthaben von ℳ 600,—
änkter Ha icht. Hehe, d ftpflich
ℳ 4₰ 19/59 554 89
Sparkassenzisen.. II “
Statutengemäß von den Mit⸗
gliedern durch Umlage zu
2
8
8 v“ v mit einer Gesamthaftsumme von ℳ 6000,—
Cöshen eingetragene Genossenschaft
Dr. H. Zscheye.
547] Rechtsanwalt Dingeldey ist in der Liste der am Oberlandesgericht zugelassenen
armstadt, den 13. April 1915. Großh. Oberlandesgericht.
[4458] Bekanntmachung.
In der Liste der beim Gemeinschaftlichen Landgericht hier eingetragenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Rolle hier wegen Ablebens gelöscht worden.
Gera, den 13. April 1915.
Der Präsident 5 Gemeinschaftlichen Landgerl
[4460] Der Rechtsanwalt August Hugo Schippan in Leipzig hat seine Zulassung zur Rechts⸗ anwaltschaft bei dem Königlichen Land⸗ gericht Leipzig aufgegeben und ist in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden. Leipzig, den 12. April 1915. Königliches Landgericht.
[4544] DerRechtsanwalt August HugoSchippan, früher in Leipzig, jetzt in Dresden, ist in⸗ folge Aufgabe der Zulassung in der hiesigen Rechtsanwaltsliste gelöscht worden. Leipzig, den 16. April 1915. Königliches Amtsgericht.
[4545] Der Rechtsanwalt Alexander Frey⸗ foldt, früher in Saalfeld, jetzt in Sonne⸗ berg, ist am 16. April 1915 in der Liste der bei dem Herzoglichen Amtsgericht in Saalfesd zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden. Saalfeld, den 16. April 1915. Herzogliches Amtsgericht.
8) Unfall⸗ u. Invaliditäts⸗àc. 8 Versicherung. [4808]
Einladung zu der am Mittwoch, den 5. Mai 1915, Nachmittags 5 Uhr im Gasthof „Fürstenhof“ zu Dortmund stattfindenden 3 1. ordentlichen Sektions⸗ versammlung.
Tagesordnung:
1) Erstattung des Verwaltungsberichts für das Jahr 1914.
2) Prüfung und Abnahme der Jahres rechnung für das Jahr 1914.
3) Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung der Jahresrechnung für das Jahr 1915
4) Feststellung des Voranschlags für die Verwaltungskosten des Jahres 1916
5) Beschlußfassung über etwatge Anträge von Mitgliedern in der Sektions⸗ versammlung (§ 9 Abs. 16 der Satzung).
Verufsgenossenschaft der Fein- mechanik und Elektrotechnik Section VI (Iserlohn).
[4790] Bekanntmachung.
Die ordentliche Sektionsversamm⸗ luüung der Sektion III der Lagerei⸗ Berufsgenossenschaft findet am Sonn⸗ abend, den 15. Mai 1915, Vor⸗ mittags 11 % Uhr, im Sitzungssaale des Vereins Berliner Kaufleute und Judustrieller, Berlin, Jägerstr. 22, statt, wozu die Sektionsmitglieder in Ge⸗ mäßheit des § 23 Abs. 2 in Verbindung mit § 10 unserer Genossenschaftssatzung hierdurch eingeladen werden.
Als Legitimation dient das jedem Mit⸗ aliede demnächst noch besonders zugehende Einladungsschreiben, evtl. der Mitglieds
schein.
Tagesordnung:
1) Geschäftliche Mitteilungen und Ver⸗ waltungsbericht für das Jahr 1914. 2) Abnahme der Rechnung über die Sek⸗ tionsausgaben für 1914 und Erteilung
der Entlastung.
3) Feststellung des Voranschlags der Aus⸗ gaben für 1916.
4) Wahl des Auzschusses zur Vorprüfung der Jahresrechnung.
5) Bestätlgung der vom Sektionsvor⸗ stande im Laufe des letzten Jahres vorgenommenen Wahlen von Ver⸗ trauens männern.
6) Erwa noch eingehende Anträge.
Berlin, den 17. April 1915. 8 Der Sektionsvorstand.
Direktor M. Bleise, Vorsitzender.
vom 15. April 1915. Aktiva. 1) Metallbestand (Bestand ℳ
[4807] Wochenübersicht
Bayerischen Noteubauk
vom 15. April 1915. ——
Aktiva. Metallbestand... Bestand an:
eichskassenscheinen und Darlehensscheinen. Noten anderer Banken EEE“ Lombardforderungen. hJA*“*“ sonstigen Aktiven.
Passiva.
Das Grundkapital.. Der Reservefondds.. Der Betrag der umlaufenden W“*“ Die sonstigen täglich fälligen
ℳ 31 089 000
1 885 000 2 659 000 38 647 000 4 176 000 1 539 000 3 917 000
7 500 000 3 750 000
64 644 000
48041
Verbindlichkeiten..
Die an eine Kündigungs⸗ frist gebundenen Verbind⸗ 14X4XAX“
Die sonstigen Passiva.. 3 363 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
im Inlande zahlbaren Wechseln
ℳ 834 053,97 München, den 17. April 1915. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
[4806]
Stand der Badischen Bank
am 15. April 19153. Aktiva
ℳ
6 213 741 01
54 456—
1 248 420 — 12 542 772 93 9 750 735— 1 693 603 14 6 588 630 66 ZIASWW
Vassiva.
Grundkapital
F“
Umlaufende Noten.
Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten.. „
An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind⸗ lichkeiten..
Sonstige Passiva
Metallbestand Reichs⸗ und Darlehens⸗ kassenscheine .. Noten anderer Banten „ Wechselbestad „ Lombardsorderungen. “ Sonstige Aktiva.
9 000 000 2 250 000 17 235 300
8 789 69015
817 528 59
IZIN
Verbindlichkeiten aus weiter be
gebenen, im Inlande zahlbaren Wechsel⸗ ℳ 213 052,16.
Der Vorstand der Babischen Bauk.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[4805]
Die Hauptversammlung der Brand⸗ und Einbruchschadenkasse „Deurscher Postverband“” V. V. a. G. findet am 27. September 1915 im Lehrer⸗ 8kdan am Alevxanderplatz in Berlin statt.
Die Anträge zur Hauptversammlung müssen spätestens am 12. Juni 1913 beim Vorstand oder Aufsichtsrat der Kasse vorliegen.
Berlin, den 16. April 1915.
Brand- und Einbruchschndenkasse Deutscher Postuerband V. V. a. G.
Der Vorstand.
Engelke. Funk. Kliche.
Die Hauptversammlung der Sterbe⸗ kasse „Deutscher Postverband“ V. B. a. G. findet am 27. September 1915 im Lehrervereinshaus am Alexanderplatz
in Berlin statt.
Die Anträge zur Hauptversammlung
müssen spätestens am 12. Juni 1915
an kurgfähigem deut schen Gelde Gold in Barren ode ausländischen Münzen das Kilogramm fein u 2784 ℳ berechnet) 2 401 825 000 darunter Gold 2 355 437 000 Bestand an Reichs⸗ und Darlehenskassenscheinen 946 194 000 Bestand an Noten anderer Baͤnken. Bestand an Wechseln,
8
beim Vorstand oder Aufsichtsrat der Kasse vorliegen.
Werlin, den 16. April 1915. Sterbekasse „Deutscher Post⸗ verband“ N. V. a. G.
Der Vorstand.
Funk. Hubrich. Winters.
[4812] 116“ Als Nachlaßpfleger für diejenigen, welch Erben des am 22. 12. 14 zu Berlin ver⸗ storbenen Hotelvpächters Erich aus Bialla werden, fordere ich alle Gläubiger des Erich Danielzick auf, mir ihre begründeten Ansprüche bis zum 10. Juni 1915 aufzugeben. Späͤtere Meldungen werden nicht berücksichtigt. Gleichzeitig fordere ich alle Schuldner des Erich Danielzick auf, ihre Verpflichtungen bis zum 10. Juni 15 an mich zu hegleichen, ö“ gerichtliche Beitreibung er⸗ olgt.
Berlin⸗Steglitz, Althoffstr. 11, den 15. April 1915. 1 Direktor Gustan Grzanna,
Nachlaßpfleger.
[3842] Brandenburgische Motorpflug⸗ Gesellschaft m. b. H. in Ligu.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Forde⸗
rungen sind anzumelden. 8
Der Liquidator: Max Schütz Charlottenburg, Keplerstr. 43.
[41811 Bekanntmachung.
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Erholungsheim am Teupitz⸗ see ist aufgelöst. Ihre Gläubiger
werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 16. April 1915. Hans Gustav, Geschäftsführer, Berlin W., Magdeburgerstr. 26 part.
s1545
Jl tig Generalversamml. der Ge⸗ sellschafter der Firma Paul Bialek & Co. G. m. b. H. Bierverlag Mineral⸗ wasserfabrik Colonnowska (Tel. 6 Vossowska) ist beschlossen Auflösung u. Löschung der Firma Zum Liquidator wurde Kfm. Paul Bialek, Oppeln, bestimmt.
[4567]
E. Lembcke & Co. G. m. b. H. Hamburg. Diese Firma ist in Liqui⸗ dation getreten. Forderungen sind anzumelden heim Liquidator
Th. A. Förster, Hambura, Eppendorfer⸗Landstraße 112.
11829] Preußische Central-
Bodenkredit-Aktiengesellschaft. Status am 31. März 1915. Aktiva. ℳ 111“X“ Wechsel. . 3 656 000 — Lombardforderungen 5 252 088,44
Wertpapieer . 19 135 027,29
Brchchen bei e. . ern 1 439 436,48 ypothekarische Darlehns⸗
Lerbeg .— 323 759 737,98
forderungen
Kommunaldarlehnsforde⸗ 8 rungen 191 041 876,35
Zentralpfa “
munalobligationenzinsen⸗ konto “
1Ee“
gehoben 2 406 339,50
Grundstückskonto: u ö 48/49ʃ Unter den Linden 48 — Mittelstraße 53,51 ..] 3800 000, Verschiedene Aktiva 1 033 735,40 1 051 175 497,85
Passiva. ℳ
Eingezahltes Aktienkapital 44 400 000,— Reserven (einschl. Reserve⸗
vortrag) . 23 9006 1709 ,04 pensions onds 1 773 049,08 Zentralpfandbriefe:
4 % 511 142 700
3 ½ 0%% 276 259 500
ooch einzu⸗
lösende, aus⸗
geloste. 2 436 350 789 838 550,— Kommunalobligationen: 8
4 90 113919 4000
3 ¼ % 73 723 900
noch einzu⸗
lösende, aus⸗
geloste. 558 800 187 593 100,—
Hypothekenkommunal⸗ darlehnszinsen⸗ und Ver⸗ waltungsgebührenkonto Pepalhttae Verschiedene Passiva
279 125,48 799 767,46 . 3 445 735,79
1051 175 97,85 Berlin, den 31. März 1915.
Die Direktion.
Schecks u. diskontierten Reichsschatzanweisungen 3 55
17 000 Bestand an Lombard⸗ forderungen. . 23 782 000 Bestand an sonstigen 190 070 000 Passiva. Aℳ6 Grundkapttal..
) Reservefondas 80 550 000 Betrag der umlaufenden 18 Sonstige täͤglich s allige Verbindlichkeiten .1 643 631 000
Berlin, den 17. April 1915.
Reichsbankdirektorium. chmiedicke. Korn. Maron. v. Grimm. Kauffmann. Schneider⸗
149 844 000%
=
Stuttgart und
18 J. G. Cotta'sche Buchhandlung Nachfolger
ꝓ
Berlin
SeL
Soeben ist erschienen:
UÜber das Berufsschicksal Unfallverletzter
Mit einem Zusat über die Lage der Kriegsinvaliden
Von Dr. Siegfried Kraus
Geheftet M. 3.50
Dr. Schuhmann.
Bestand an Effekten . 26 578 000 öö1““ 1— 180 000 000 Noten. . 5 125 619 000 Sonstige Passiva Havenstein. p. Glasenapp. Budcezies.
Danielzick
für Selbstabholer auch durch die Kön
zum Deutschen Reichsan
Der Inhalt dieser Beilage, in wel Gebrauchsmuster, Konkurse sowie d
Patente,
E 1“ S 8 Das Zentral⸗Handelsregister . das Deutsche Reich kann dur gliche Expedition des Reichs⸗
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 90 A., 90 B. und 90 0. a
te Beila
“
g
zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 19. April
cher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, ie Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der
entral⸗Handelsregister
ch alle Postanstalten, in Berlin und Staatsanzeigers, SW. 48,
Vereins⸗
sind,
Güterrechts⸗, Eisenbahnen enthalten
Genossenschafts⸗ Zeichen⸗ und in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. n. 904)
gister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 Z. — m einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
erscheint au
Das Zentral⸗Handelsre Bezugspreis beträgt 1 ℳ Anzeigenpreis für den Rau
2.
28
istern, der Urheberrechtseintragerolle, über Warenzeichen
—
usgegeben.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
„Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung 18 .“ gegen unbefugte Benutzung geschützt.
5a. W. 45 200. Verfahren und Ein⸗ richtung zum Entwässern von Schlamm, z. B. Kohlenschlamm o. dgl., auf Sieben unter Erzeugung eines Vakuums. Wilhelm Winterhoff, Düsseldorf. 22. 5. 14. Te. W. 43 968. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung von Mehrschaft⸗ nägeln. Jakob Wikschtröm, Düsseldorf, Lindenstr. 257. 19. 12. 13.
Sb. M. 53 349. Rollager für Rauh⸗ maschinen u dgl.; Zus. z. Pat. 251 455 Fa. Franz Müller, M. Gladbach. 3. 9. 13. 8k. St. 19 765. Verfahren zur Im⸗ prägnierung von Ballonhüllen und Flua⸗ zeugflächen. Augustinus Stefanowski, Berlin⸗Niederschöneweide. 1. 5. 14. 12i. F 39 376. Verfabren zur Ge⸗ winnung chemisch reiner Kohlensäure aus dem Abgase bei der Destillation von Gas⸗ wasser. Dr. August Fillunger, Mähr. Ostrau; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. 2. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1 4
12i. N. 15 391. Verfahren zur Wasserstoffgewinnung aus Wasserdampf und Metallen in der Hitze; Zus. z. Pat. 279 726. Wrllibald Näher u. Martin Nöding, Pforzbeim, Luisenstr. 1. 12. 6. 14. 12i. P. 32 140. Verfahren zur Her⸗ stellung von zusammenhängenden Körpern aus Nitriden; Zus. z. Pat. 282 748. Dr. Emil Podszus, Neukölln b. Berlin, Schwarzastr. 1. 24. 12. 13.
12 k. C. 23 201. Vorrichtung zum Arbeiten mit Wasserstoff oder wasserstoff⸗ haltigen Gasgemischen unter Druck und erhöhter Temperatur. Centralstelle für wissenschaftlich⸗ technische Unter⸗ sach en hes G. m. b. H., Neubabelsberg. 12k. D. 28 567. Verfahren zur Ge⸗ winnung von zur Reinigung von Leucht⸗ Wund Koksofengas geeignetem reinen Ammoniak aus Ammoniakwasser. William Brown Davidson, Birmingham, Glravellv Hill (Engl.); Vertr.: Dr. Levy u. Dr. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 18. 3. 13. Enaland 25. 4. 12.
12k. W. 42 917. Verfahren zur kreisläufigen Herstellung von Ammoniak. Roger William Wallace u. Eugene Waßmer, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 61. 9. 8. 13. England 10. 8. 12
12 cb. E. 20 591. Verfahren zur Darstellung eines Bromdiaethylacetamid⸗ derivats. Dr. Alfred Einhoru, München, Herzog Heinrichstr. 14. 1. 7. 14.
12 . E. 20 592. Verfahren zur Darstellung eines 2-Bromisovalerylamid⸗ derivats. Hr. Alfred Einhorn, München, Herzog Heinrichstr. 14. 1. 7. 14
12 0. F. 37 740. Verfahren zur Darstellung der Oxvisopropylderivate von Kohlenwasserstoffen; Zus. z. Pat. 280 226. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer ͤ Co., Leverkusen. 28. 11. 13.
120o. H. 65 458. Verfahren zur Darstellung arsenhaltiger Säuren und ihrer Salze; Zus. z. Pat. 257 641. Dr. Felix Heinemann, Berlin, Königgrätzer⸗ straße 85 a. 21. 2. 14.
2 ˙o. L. 40 450. Verfahren zur Darstellung reiner Milchsäure. Dr. Max Berlin, Bayerischestr. 29. 13a. B. 77 131. Lokomobilkessel mit unmittelbar hinter dem Feuerraum einge⸗ bauten Wasserröhren. Otto Bretschnei⸗ der, Tragnitz b. Leisnig. 8. 5. 14. 14c. V. 12 710. Düsenbefestigung für Dampf⸗ oder Garturbinen. Vereinigte Dampfturbinen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 27. 6. 14. . 14f. L. 36 618. Verbund⸗Dampf⸗ maschine. Hugo Lentz, Berlin⸗Halensee, Bornimerstr. 18. 7. 5. 13. l9a. M. 53 631. Befestigung einer Unterlagsplatte auf metallenen Quer⸗ schwellen mit Randrippen. Gottfried H. J. Steglitz, Schloßstr. 88.
199g. W. 38 788. Unten zur Bildung spreizbarer Schenkel geschlitzte Metallhülse zur Aufnahme der zur Befestigung von Schienen auf Holzschwellen dienenden Schrauben; Zus. z. Pat. 260 238. Raoul
Diaz Wagner, Paris; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 2. 1. 12.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 28. 2. 11 anerkannt. 19d. St. 17 667. Hubbrücke. Joseph Baermann Strauß, Chicago; Vertr.: “ Pat.⸗Anw, Berlin SW. 48. Z1a. S 40 558. Schaltungsanordnung für selbsttätig oder halbselbsttätig be⸗ triebene Fernsprechanlagen; Zus. z. Pat. 251 703. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges., Siemensstadt b. Berlin. 13. 11. 13. ZI1a. S. 41 132. Schaltungsanord⸗ nung für selbsttätig oder hatbselbsttätig betriebene Fernsprechanlagen mit getrennten Einstell⸗ und Sprechwegen; Zus. z. Anm. S. 39 842. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges., Siemenestadt b. Berlin. 17. 1. 14. Zla. W. 43 794. Wahlvorrichtung für Gesellschaftsleitungen, insbesondere für den Zugmeldedienst, mit einem Schalt⸗ rade, das zwei in einem Winkel zueinander versetzte Hebelarme trägt; Zus. z. Pat. 251 835. Western Electric Company, Limited, London; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat.⸗Anw., u. E. Dillan, Siemensstadt S.hͤ 11.83. 21 e. H. 64 753. fahren. Adolf Heckt, Chaussee 12. 20. 12. 13. 21d. Sch. 47 137. Verfahren zum wahlweisen Betrieb einer mit einem Fahrzeug⸗Verbrennungsmotor gekuppelten Gleichstrommaschine als Generator und Motor; Zus. ü. Pat. 278 407. Ernst Schulz, Cöln, Eifelstr. 66. 23. 5. 14. 21e. S. 41 873. Zeitmesser, bei dem ein Rad durch regelmäßig wiederholte Be⸗ wegungsimpulse in praktisch gleichförmige Bewegung versetzt wird. Siemens⸗ Schuckertwerke G. m. b. H., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 4. 4. 14. 21 e. S. 42 824. Aufhängevorrich⸗ tung für Elektrizitätszähler. Siemens⸗ Schuckertwerke G. m. b. H., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 22. 7. 14. 21 e. S. 43 194. Schaltungsanord⸗ nung für Ohmmeter. Siemens & Halske, A. G., Siemensstadt b. Berlin. 12,11 124 21f. S. 39 534. Elektrische, nach außen dicht abschließende Grubenlampe: Zus. z. Zus.⸗Pat. 267 856. Société Anonyhme des Etablissements Adt, Paris; Vertr.: M. Löser u. Dipl.⸗Ing. 8 H. Krooß, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 21g. A. 24 592. Schaltung für ge. gebenenfalls parallel arbeitende Queck⸗ silberdampfgleichrichter oder aquivalente Einrichtungen, welche von besonderen Sekundärwicklungen eines gemeinschaft⸗ lichen Transformators gespeist werden. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz: Vertr.: Robert Boveri, p. a. Brown, Boveri & Cie., Akt.⸗Ges., Mannheim⸗Käferthal. 11. 9.13 21h. S. 42 029. Elektrischer Mantel⸗ heizkörper für Kochgefäße u. dgl., der ver⸗ möge seiner Masse als Wärmespeicher dient. Richard Sprenger, Hennigsdorf b. Berlin. 23. 4. 14. 25 b. Sch. 40 875. Klöppel für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen. F. August “ Barmen, Klingelhollstr. 26. 19. 4. 12. 25e. R. 36 903. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Haarnetzes. Florine Reh⸗ feld & Cie., Straßburg, Els. 9. 12. 12. 29 b. K. 39 368. Verfahren zum Reinigen von Natronlaugen, die durch kollotdal gelöste Stoffe verunreinigt sind. Fa. Fr. Küttner, Pirna a. E. 30. 6. 14. 29 b. M. 50 971. Verfohren zum Aufschließen von Pflanzenfasern für die Textil⸗ und Papierindustrie. Socié¹ Anonyme des Brevets Peufeaillit, Lille; Vertr.: Dr. A. Manasse, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 31. 3. 13. 34ce. M. 36 658. Fußabstrescher; Zus. z. Pat. 280 924. Arend Jan Mos, Emmerich a. Rh., Bredenbachstr. 105. 26. 6. 14. 341l. D. 31 175. Stützschemel für den Fuß beim Anlegen oder Ausziehen der Schuhe. Josef Dold, Furtwangen, Schwarzw. 13. 7. 14. 42c. G. 39 572. Durch einen Gyrostaten stabilisierter beweglicher Körper. James Gordon Gray, Glasgow, Schottl.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing. R. Specht, Hamburg 1, u. L. A. Nenninger, Berlin SW. 61. 23. 7. 13. England
1.12
42k. E. 20 200. Vergleichskraft⸗ messer. Henry Evers u. George Plate, Hamburg 6, Carolinenstr. 24 bzw. Markt⸗ straße 20. 9. 3. 14. 46a. R. 40 477.
Zweitaktverbrennungskraftmaschine
Nagelungsver⸗ Kiel, Lübecker
Doppeltwirkende mit
hohlem Kolben. Richard Riedel, Leipzig⸗ Reudnitz, Senefelderstr. 4. 22. 4. 14. 46rc. K. 57 363. Vorrichtung zur Brennstoffeinführung in Explosionskraft⸗ maschinen zum Anlassen durch Zündung mit einer Meßkammer mit Ueberlauf. Stephan Sebastian Krayer, St. Louts, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwäͤlte Dipl.⸗ Ing. Rud. Specht, Hamburg, u. L. Alb. Nenninger, Berlin SW. 61. 5. 1. 14. 46c. L. 35 950. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Verdampfen von Brennstoff zwecks Speisung von Verbrennungskraft⸗ maschinen. Frederick John Langley, Adelaide, Auftral.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl.⸗Ing. H. Kauff⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, München 3. 2. 13 47b. S. 38 015. Vereinigtes Trag⸗ und Druckkugelager. Florenz Sartorius, Göttingen, Weender Chaufsee. 13. 1. 13. 4 Ic. S. 40 133. Ein⸗ und Ausrück⸗ vorrichtung für Lamellenkupplungen Société des Etablissements Malicet X Blin, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 9. 13. Frankr. 27. 9. 12.
47 f. Sch. 47 217. Einrichtung zum Zusammenhalten und Nachstellen von selbstipannenden Kolben eichtungsringen. Schmidt’sche Heißdampf⸗Gesellschaft m. b. H., Cassel⸗Wilhelmshöhe. 2. 6. 14. 42 9a. K. 58 319. Zahnlückenfräser. Theodor Kück, Magdeburg, Augustastr. 28. 24. 8, 14.
49a. S. 40 825. Schaltvorrichtung für Revolverköpfe. Gustav Sautter, Zuffenhausen b. Stuttgart, Zwieberdinger⸗ st aße d. 17.
49 b. D. 31 289. Knurbel⸗ oder Exzenterantrieb mit veränderbarem Hub, insbesondere für Scheren, Pressen o. dgl. Deutsche Maschinen Fabrik A.⸗G., Duisburg. 7. 9. 14. 50e. B. 76 202. Pendelmühle mit Kreuzgelenkkupplung, deren eines als Ge⸗ häuse ausgebiidetes Glted mit der An⸗ triebsvorrichtung verbunden ist, während das andere als Kreuzstück ausgebildete Kupplungsglied an der Pendelwelle be⸗ festigt ist und auf einem Minglager des Kupplungsgehäuses ruht. Bradley Pul⸗ Company m. b. H., Berlin. 3. 14
51 b. W. 44 447. Oktavenkupplung für Klaviere; Zus. z. Pat. 278 336. Her⸗ mann Wiedmer, Freiburg i. Br., Zäh⸗ ringerstr. 309. 16. 2. 14.
53i. M. 54 195. Verfahren zur Herstellung von Leacithinpräparaten aus Eigelb. Dr. Martin, Wien; Vertr.: Dr. Julius Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 10. 11. 13. Oester⸗ reich 6. 4. 13.
58a. M. 55 228. Mechanisch an⸗ getriebene Presse, insbesondere Kurbel⸗ oder Erzenterpresse. Maschinenfabrik Sack, G. m. b. H., Düsseldorf⸗Rath. 19. 2. 14
59c. J. 15 864. Verfahren zur Ver⸗ hinderung von Betriebsstörungen bei Misch⸗ luft⸗Flüssigkeitshebern für Förderung von flüssigen und festen Bestandteilen. Martin Just, Halle a. S. Röpzigerstr 7. 9. 7. 13. 63 b. V. 12 720. Vorrichtung zum Feststellen von stehenden Gesäßen auf Fahrzeugen. Fa. Aug. Voges, Linden vor Hannover. 30. 6. 14.
63c. B. 77 370. Fensteranordnung für ein zusammenklappbares Verdeck, ins⸗ besondere für Kraftwagen; Zus. z. Anm. B. 74 648. Gustave Baehr, Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 5. 14. Frankreich 30. 12. 13. 63c. J. 15 733. Riemenscheiben⸗ wechselgerriebe für Kraftfahrzeuge mit über⸗ einander zu schiebenden Scheiben. Victor Jacquet, Maurice Petitnicolas u. H. Delalonde, Paris; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, Pat.⸗ Anwälte, München. 22. 5. 13.
63e. D. 30 347. Laufdecken⸗Einlage für Radreifen, die aus längsverlaufenden Kettenfäden und quergerichteten Schußfäden gewebt ist. Henry James Doughty, Edgewood, Rhode Island, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 2. 14. V. St. Amerika 25 9. 183.
63f. L. 42760. Fahrradstütze mit Spreizfüßen. Karl Langrehr, Hannover⸗ Hainholz, Chamissostr. 21. 30. 11. 14. 65a. K. 55 185. Unterseeboot mit Antrieb der Schraubenwelle durch ver⸗ schiedenartige Maschinen bei der Ober⸗ und der Unterwasserfahrt. Fried. Krupp Akt.⸗Ges. Germaniawerft, Kiel⸗
Gaarden. 12. 6. 13. Schaltungsanord⸗
74c. S. 38 931. nung für elektrische Signalanlagen.
Siemens & Halske Att⸗Ges., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 29. 4. 13.
74 d. A. 25 594. Einrichtung zur optischen Kenntlichmachung von an mehreren Gebestellen bewirkten Stromschließungen auf eine gemeinsame Empfangsstelle. Akt.⸗ Ges. Mix & Genest, Telephon⸗ und Telegraphen⸗Werke, Berlin⸗Schöne⸗ berg. 16. 3. 14.
85 b. E. 20 801. Entgasungs⸗ und Entlüftunzsgefäß für Flüssigkeiten, ins⸗ besondere Wasser. Emil Eckmann, Er⸗ furt, Pfalzburgerstr. 13. 23. 11. 14. SGa. V. 11 795. Bandketienscher⸗ maschine. Vogt & Schaad vorm. Benninger & Co., Maschinenfabrik, Uzwil, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Rich. Fischer, Pat⸗Anw., Dresden.A. 24. 6. 13. 86c. T. 17 845. Webstuhl mit Maulschützen. George Taylor, Phila⸗ delphia; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7. 10. 12.
SSsa. D. 31426. Laufschaufel für Schnelläufer⸗Wasserturbinen Bauart Francis. Robert Dubs, Zürich, Schweiz; Vertr.: H. Nähler, Dipl.⸗Ing F. See⸗ mann u. Dipl.⸗Ing. E. Vorwerk, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 1. 12. 14.
2) Zurücknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenom men.
ZBIc. T. 18 196. Freilaufkupplung für selbsttätige Schalter. 20. 4. 14. le. A. 26 251. Hauptstromspulen für Wattstundenzähler. 7. 1. 15.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 12i. L. 35 911. Verfahren zur Herstellung wasserstoffsuperoxydhaltiger Lösungen und leicht löslicher Perborat⸗ präparate. 25. 6. 14.
25 b. R. 36 831. Einfädige Klöppel⸗ maschine zur Herst llung von Spitzen mit aufliegenden Figuren. 14. 1. 15. 46 b. R. 37 200. Anlaß. und Um⸗ steuervorrichtung für mehrzylindrige Ver⸗ brennungsmaschinen. 11. 1. 15.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. 22f. R. 34 282. Verfahren zur Ge⸗ winnung einer Fluorescenzmasse. 7. 7. 13. 37f. D. 29 429. Formstein zum schichtweisen Aufbau von Jalousie⸗Kamin⸗ Aufsätzen. 22. 5. 14. 55d. H. 61 194. Vorrichtung zur Herstellung von Wasserzeichen in Papier mit Hilfe von Drucktypen. 29. 9. 13.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.
Nr. 284 511 bis 284 680. la. 284 536. Vorrichtung zur Auf⸗ bereitung von feiner Kohle, von fein zer⸗ kleinerten Erzen o. dgl. durch Aufgabe des trocknen Gutes auf die Oberfläche einer fortlaufend sich bewegenden Flüssigkeit; Zus. z. Pat. 283 921. Fritz Jüngst, Clausthal i. H., Windmühlenstr. 788. 21 8. 14 028. Ia. 284 666. Verfahren zum Trennen von Stoffen verschiedenen spezifischen Ge⸗ wichts, insbesondere von Feuerungsrück⸗ ständen unter Anwendung einer Scheide⸗ flüssigkeit von mittlerer Dichte. Alfred Gründler, Berlin, Königgäützerstr. 71. 30. 10. 12. G. 38 857. 2 b. 284 576. Teigteilmaschine, bei welcher die unter dem Trichter liegende Form, in welcher ein Ausstoßkolben hin⸗ und hergeht, durch ein oberes wagerechtes und seitliches, quer zur Richtung des Kolbenweges bewegliches Messer abge⸗ schlossen werden kann. Fa. Gebrüder Oberle, Villingen, Baden. 9. 11. 12. O. 8321. 4 b. 284 537. Leuchtendes Spstem für indirekte Beleuchtung von Räumen. Karl Paulus, Blankenese, Wedeler Chaussee 58. 11. 3. 14. P. 32 595. 4 b. 284 611. Verfahren zur Her⸗ stellung von Reflektoren. Dr. Max Wiskott, Breslau, Flurstr. 3, 10. 12. 13. W. 43 888. “ 8
4c. 284 538. Vorrichtung zur gründ⸗ lichen Durchmischung von Gasen. Moritz Niemann, Dessau, Antoinettenstr. 22 a. 22. 5. 13. N.
4 db. 284 612. Pyrophore Zündvor⸗ richtung mit Stichflamme sür Gaskocher, Gasherde, Gasbacköfen u. dgl. Gas⸗ Zünder⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 7. 7. 12. D
4db. 284 613. Pyrophore Zündvor⸗ richtung für Gasbrenner, bei der durch ein gleichzeitig die Gaszuführung regelnde An⸗ triebevorrichtung ein unter Federspannung stehender Reibkörper zwecks einer Funkengarbe ausgelöst wird. Gas⸗ Zünder⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 27. 6. 12. G. 38 97
4d. 284 614. Ppyrophore Zündvor⸗ richtung, insbesondere für Gasbrenner, deren das Reibrad bewegende Schnellfeder gleichzeitig als Rückholfeder für das Ab⸗ schlußergan ausgebildet ist. Gas⸗Zünder⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin. 27. 6. 12. G. 38 488.
4d. 284 615. Pyrophorer Gaszünder. Willi Lehmann. Neukölln, Sanderstr. 23. 26. 7. 13. 2. 40 091.
4 g. 284 539. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Entnahme des für den Betrieb von Schneidbrennern erforderlichen Schneid⸗ und Heizsauerstoffes aus einer gemeinsamen Leitung. Chemische Fabrik Griesheim⸗ Elektron, Frankfurt a. M. 8. 7. 13. C. 23 624.
5a. 284 540. Bohrvorrichtung mit einem durch zwischengebaute Pufferfedern nachgiebig gemachten, scharnterartig ver⸗ bundenen, zweiteiligen Bohrschwengel. Franz Billmann, Heerlerheide, Holland; Vertr.: Heinrich Billmann, Bardenberg, Kr. Aachen. 14 3. 14. B 76 328.
5 d. 284 616. Einrichtung zum Ein⸗ bringen von Versatz in ausgebaute Gruben⸗ räume. Robert Steeg jun., Oberhausen, Rhld., Sedanstr 61. 27.10 14. St. 20157. 12a. 284 57 7. Vorrichtung zum Umrühren von Flüssigkeiten beim Ver⸗ dampfen derselben in beheizten Gefäßen. Martin Wendriner, Zabrze, Oberschl. 18. 12. 13. W. 43 951. 12db. 284 578. Schleudertrommel zum Scheiden spezifisch verschieden schwerer Füssigkeiten, bei welchen die spezisisch leichtere Flüssigkeit den weitaus größten Teil des Trommelinhalts ausmacht. Dürkoppwerke Alkt.⸗Ges., Bielefeld. 18. 10. 13. D. 29 713.
12i, 284 531. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Aluminiumnitrid oder anderen Nitriden. Gebr. Giulini G. m. b. H., Ludwigshafen a. Rh. 7. 1 12. G. 38 051.
12i. 284 532. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Wasserstoff aus Wasserdampf und Eisenoxryd. Dr. Anton Messer⸗ schmitt, Stolberg, Rhld., Rathausstr. 60. 25 12. 12. M 49 978.
12i. 284 636. Verfahren zur Her⸗ stellung von Schwefelsäure mittels eines aus sechs oder mehr Türmen bestehenden Turmsystems. E. Hartmann (vorm. E. Hartmann & F Benker) G. m. b H., Frankfurt a. M. 13. 12. 12. H. 59 900. 12k. 284 641. Verfahren zur Ge⸗ winnung reiner, auch beim Lagern usw. ungefärbt bleibender Ammoniaksalze aus wenig gefärbten Rohsalien. Gebr. Hinsel⸗ mann, Essen, Ruhr. 23. 9. 13. H. 63 772. 12m. 284 601. Verfahren zur Ge⸗ winnung der Tonerde aus Aluminatlaugen nach dem Bagyerschen Verfahren. Dr. Friedrich Hirsch u. Dr. Franz Ruß, Wien; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 10. 4. 12. H. 57 442. 12o. 284 617. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Säurechloriden aus den Alkalisalzen der entsprechenden organischen Säuren und Phosgen. Dr. Armin Hoch⸗ stetter, Wien; Vertr.: Dr. A. Manasse, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 48. 17. 8. 13. H. 66 275. Oesterreich 17. 8. 12.
12q. 284 533. Verfahren zur Dar⸗ stellung zweiwertiger Phenole und ihrer Substitutionsprodukte; Zus. z Pat. 269 544. C. F. Boehringer & Söhne. Mann⸗ heim⸗Waldhof. 15. 3. 12. B. 66 652. 13 b. 284 618. Dampfkessel⸗Speise⸗ wasservorwärmer. Dipl.⸗Ing. Daniel Verhoop, 8'Gravenhage, Niederlande; Vertr. E Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 12. 10 13. V. 12 053. 15a. 284 671. Vorrichtung zum Ab⸗ legen besonders schwacher Matrizen für Matrizensetze und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik G m. b. H., Berlin. 9. 4. 13. M. 51 063. 15c. 284 541. Maschine zum Be⸗ arbeiten von runden Stereotypplatten. Citoplate, G m. b. H., Beklin. 30. 12. 10. C. 22 836.
15 b. 284 566. Tragzapfenlager für Walzen von Druckereimaschinen. Ma⸗