Bilanz am 31. Dezember 1914.
Wohnungskunst. Berlin Kochstr. 62. Willy Nagora.
1“ 8 580%% Aktienkapitalkonto . 58002
Hausbau und
Aktiengesellschaft.
Die vorstehende Bilanz habe ich geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten
Büchern der Gesellschaft in Uebereinstimmung gefunden. Berlin, den 9. April 1915. . E. Ohme, beeidigter Bücherrevisor.
6442]
Aktiva. Bilanz am 31. Dezember 1914.
B[I11. ö“ 8 30 Grundstückkonto 408 627 60 Kautionkonto. 100— Gewinn⸗ und Verlustkonto (Verlust 1914) 2 714
Aktienkapitalkonto . Hypothekenkonto.. Darlehnskonto...
10
V 4. Quartal 1914 „
411 450 Verluste. Gewinn⸗ und Verlustkonto ———————;P—y——— —
—VAAe
ℳ
E 533 55 230
8 883 53 15 210,—
24 857 08
Gründungskostenkonto.. IIö Grundstückunkostenkonto. . Hypothekenzinsenkonto.
Bilanzkonto :
Friedenauer 1 Berlin, Kochstr. 62. 166. v vttehe ilanz sowie 1 ich eingehend geprüft und mit den ordnungsmäßig gleichfalls Büchern der Gesellschaft in Uebereinstimmung gefunden. Berlin, den 8. April 1915. E. Ohme, beeidigter Bücherrevisor.
Hypothekenzinsenkonto, rück⸗ ständige Hypothekenzinsen:
am 31. Dezember 1914
Grundstückertragskonto..
das vorstehende Gewinn⸗ und Verlu
2 22
Passiva.
411 450 Gewinn.
Eint. S
22 14298
2 v4o
—
24 857 08
Landerwerbs⸗Aktiengesellschaft
stkonto hab⸗
[6444] Aktiva. vreeeeenee⸗
ℳ 36 436 108 100
₰ 99
19
Aktienkapitalkonto. Hypothekenkonto.. Darlehnskonto..
85 Grundstückkonto .. e5 Gewinn⸗ und Verlustkonto:
Verlust 1913 ℳ 4 952,24
Verlust 1914 „ 3 040,08 7 992
444 237˙5
Verluste. Gewinn⸗ und Verlustkonto p. 31. Dezember 1914.
.
4 952 14217 17 053
₰ 24 33 15
Vortrag aus 1913 Grundstückunkosten.. Hypothekenzinsen..
Bilanzkonto: Vortrag 1913 ℳ 4 9 Verlust 1914
Bilanz am 31. Dezember 1914.
Hypothekenzinsenkonto:
Rückständige Hyp.⸗Zinsen III. u. IV. Quart. 1914
Grundstückertrag..
.3 040,08
Passiva.
ℳ8 2
15 000 370 000
54 800
4 437
Rechtsanwälten.
[6598 “ Der Rechtsanwalt Dr. Carl Ludwig Friedrich Völckers in Bremen ist heute in die Liste der bei dem Landgerichte Bremen zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden. Bremen, den 23. April 1915. Der Präsident des Landgerichts.
In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 22. April 1915 unter Nr. 10 der Rechts⸗ anwalt Hans Zedner in Guben einge⸗ tragen worden.
Guben, den 22. April 1915. [6596] Amtsgericht.
—6621]
In der Anwaltsliste des K. Amtsgerichts Sebnitz ist heute der Rechtsanwalt Rein⸗ hold Emil Bruno Hirsch, mit dem Wohnsitze in Sebnitz, eingetragen worden. Sebnitz, den 21. April 1915. Königlich Sächsisches Amtsgericht.
[6620] Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der am 21. d. M. gestorbene Rechtsanwalt Geheimer Justizrat Dr. Michels gelöscht worden. “ Duisburg, den 22. April 1915.
Königliches Landgericht.
[6595] Bekanntmachung. Rechtsanwalt Gustav Joseph dahier hat die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft beim hiesigen Amtsgerichte aufgegeben; die Bös ans in der Rechtsanwaltsliste ist erfolgt. Escheunbach (Opf.), 22. April 1915. K. Amtsgericht. (Unterschrift.)
Infolge Ablebens ist der Justizrat Rechtsanwalt Dr. Paul Gerhard Wilbhelm Theodor Link in Zittau in den hiesigen Anwaltslisten gelöscht worden. Zittau, den 23. April 1915. Königliches Amtsgericht 16597] und Kammer für Handelssachen.
7) Niederlassung ꝛc. von
10) Verschiedene
Bekanntmachungen. (6609] Schweizerische Unfall⸗ versicherungs-Ahktiengesellschaft in Winterthur.
Die Herren Aktionäre werden hiermit gemäß §§ 13 und 14 der Statuten zu der Samstag, den 15. Mai 1915, Nachmittags 2 ½1 Uhr, im Verwaltungs⸗ gebäude der Gesellschaft in Winter⸗ thur stattfindenden ordentlichen Ge⸗ neralversammlung eingeladen, in der folgende Geschäfte zur Verhandlung kommen werden:
1) Bericht und Rechnung über das Ge⸗
schäftsjahr 1914.
2) Bericht der Kontrollstelle, Gutachten des Aufsichtsrats, Abnahme der Rech⸗ nung und Dechargeerteilung.
3) Antrag des Aufsichtsrats über die Verwendung des Reingewinns.
4) Wahl des Verwaltungskommitees.
5) Wahl der Kontrollstelle (3 Revisoren Ersatzmänner) für das Jahr
Für die Stimmberechtigung sind §§ 15 und 16 der Statuten maßgebend.
Die Stimmkarten können von Mitt⸗ woch, den 5. Mai, an bei der Direktion der Gesellschaft und auch unmittelbar vor Eröffnung der Versammlung in Empfang genommen werden.
Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlust⸗ Se sowie der Bericht der Kontroll⸗ stelle liegen bei der Direktion zur Ein⸗ sicht auf. 1
Der Geschäftsbericht wird den Herren Aktionären zugestellt und kann auch an unserer Kasse bezogen werden.
Winterthur, den 24. April 1915.
Namens des Aufsichtsrats der Schweizer. Unfallversicherungs⸗ Aktiengesellschaft in Winterthur:
Der Präsident: Dr. Hans Sulzer. Der Protokollführer: A. Villinger.
[6383] Deutsche Holz⸗Gesellschaft für Ostafrika. Verlin.
Wir teilen unseren Anteilseignern hier⸗ durch mit, daß der Herr Reichskanzler uns auf unseren Antrag durch Erlaß vom 20. April 1915 von der Verpflichtung zur Aufstellung und Vorlegung der Bllanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und des Geschäftsberichts über das abgelaufene Geschäftsjahr 1914 sowie von der Ab⸗ haltung der in unseren Satzungen vor⸗
esehenen ordentlichen Hauptversammlung efreiung gewährt hat.
Berlin SW. 11, den 23. April 1915, Dessauerstraße 28/29.
Deutsche Holz⸗Gesellschaft für Ostafrika
2
[6052] Bekaunntmachung. Die Gesellschaft in Firma Malter & Schieber, Gesellschaft mit beschränkter
versammlung vom 16. April 1915 auf⸗ gelöst worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. “ am Main, den 20. April
Malter & Schieber G. m. b. H. in Liquidation. M. Malter, Liquidator.
[6360] Bekanntmachung.
Durch 87; der Gesellschafter vom 21. April 1915 ist die Auflösung der Gesellschaft in Firma: Adolf Schmer⸗ bach Gesellschaft mit beschräukter Haftung beschlossen worden und der Kauf⸗ mann Alfred Heidemann zum Liquidator ernannt worden.
Der unterzeichnete Liquidator bringt dies hiermit zur öffentlichen Kenntnis und fordert gleichzeitig die Gläubiger auf, sich bei demselben zu melden.
Der Liquidator. Adolf Schmerbach Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin.
Der Generaldirektor: 18 G. Boßhard.
Alfred Heidemann.
52,24
444 237
36 222 72
Friedenauer Liegenschafts⸗Nutzungs⸗Aktiengesellschaft.
Kochstr. 62. Georg Krahl.
9 —
Die vorstehende Bilanz sowie das vorstehende Gewinn⸗ und Verlustkonto habe
ich eingehend geprüft und mit Büchern der Gesellschaft in Uebereinstimmung gefunden. Berlin, den 8. April 1915. E. Ohme, beeidigter Bücherrevisor.
den ordnungsmäßig gleichfalls von mir geprüften
[6443]
Aktiva. Bilanz am 31. Dezember 1914.
₰ 31 90
ℳ 148 780 2 492 6 000 207
Grundstückkonto.. Kassakonto Hypothekenbesitzkonto 8 B. Skorzyck, SSteglits Ziertmann, Bromberg. 28 Pfleiderer Laube, Bonn⸗
Dtsch. Krone .... 1 229 Verlustvortrag 1913 ℳ
4 082,07 Gewinn in 1914 385,45
zinsen IV. Quart. 8 Darlehnskonto
3 696 62 162 434 88
Verluste. Gewinn⸗ u. Verlustkonto per 31. Dezember 1914. Gewinne. eAoraehereavHsnxdeednee Beennnaderra Ixanes eessern. —— — es 2maAeruer gabn grnadeR-AFnEeceasat n vabcvnveea
₰ 07 11 77
ℳ
4 082 2 844 5 745 1 590
Grundstückertragskonto. 116“*“ V Btlanzkonto:
Verlustvortrag aus 1913. Grundstücksunkostenkonto. Hypothekenzinsenkonto. Unkostenkonto. 1 Gewinn in 1914.
Aktienkapitalkonto...
Hypothekenkonto...
Hypothekenzinsenkonto: Rückständige Hypotheken⸗
8 2.
Passiva.
3₰
162 434 /88
ℳ Verlustvortrag 1913 4 082,07
385,45
ℳ 10 548 17
₰
3 69662
14 261 95
14 261 95
8 Die vorstehende Bilanz sowie das Gewinn⸗ und Verlustkonto habe ich geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten, gleichfalls von mir geprüften Büchern der
Gesellschaft in Uebereinstimmung gefunden. Berlin, den 8. April 1915. E. Ohme, beeidigter Bücherrevisor.
Berlin, Kochstr. 62. Georg Krahl.
8
Liegens chaftsnutzungs⸗Aktiengesell
schaft.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.
[5693]
Berliner Genossenschaftsbank „Merkur“ eingetragene Genossenschaft mit
beschränkter Haftpflicht. Berlin. Geschäftsbericht 1914. Bilanz.
Anteil... Spareinlage Zinsen. Darlehn .. Kontokorrent. Kriegsanleihe C Unkosten... Utensilien.. Dividende.. . öE1G““
Spareinlage.. 8äe11““]
E’e 11“ Zurückg. Darlehn.. Eintrittsgeld.. e“] Kriegsanleihe, Zeichnungskonto u.—“ qPöböPöPööö1XX“
Z111“
80
16 45 86
859
Passiva.
213
7 341 301 14 320 3711 486 144 92 155 — 77,45
1 263 85
28 01586
42 52 57
33 80
5 Genossen traten im Laufe des Geschäftsjahres der Genossenschaft bei⸗ 21 Genossen gehörten derselben am Jahresschluß 1914 an. Die Ksntbaft uneme be⸗ äftsja
1. Januar 1915 ℳ 8 400,—. 1 Genosse schied im Ges Der Vorstand. Johannes Bachmann. Otto Tepe. 3
trug am
-““] 8) Unfall⸗ u. Invaliditäts⸗ àc Versicherung.
Unsere Bekanntmachung in Nr. 90 diehe Blattes vom 19. April 1915 wird dahin abgeändert, daß die Sektions⸗ versammlung am Donnerstag, den 6. Mai 1915, Nachmittags 5 Uhr, (statt am 5. Mai) stattfindet. [6617]
Berufsgenossenschaft der Fein⸗ mechanik und Elektroͤtechnik Sektion VI. (Fserlohn).
[6594] Einladung.
Auf Grund des § 23 unserer Satzung
ergeht hiermit an die Mitglieder unserer
Sektion die Einladung zu der am Mon⸗
tag, den 17. Mai 1915, Mittags
12 Uhr, in unseren Geschäftsräumen,
Mannheim, O. 6. 1, stattfindenden XXX.
ordentlichen Sektionsversammlung.
Tagesordnung:
1) Prüfung und Abnahme der Jahres⸗ rechnung 1914. 1
2) Aufstellung des Voranschlags für 1916.
3) Wahl des Rechnungsprüfungsaus⸗ schusses für 1916.
4) Ergänzungswahl für drei Vertrauens⸗ männer. 8
5) Etwa noch eingehende Anträge bezw.
Mannheim, den 23. April 1915. Der Vorstand der
Sektion VII der Lagerei-Herufs- genossenschaft.
Knecht, Vorsitzender.
Einladung zu der am 21. Mai 1915,
Mittags 12 Uhr, im Geschäftszimmer,
Ernst Merckstr. 12 — 14, stattfindenden
Sektionsversammlung.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht für 1914.
2) Prüfung und Abnahme der Jahres⸗ rechnung für 1914.
3) Feststellung des Ausgabenvoranschlags für 1916.
4) Wahl eines Ausschusses zur Vor⸗ prüfung der Jahresrechnung für 1915.
5) Genehmigung der Ernennungen von Vertrauensmännern. .
6) Etwa noch eingehende Antröge. amburg, den 21. April 1915. [6652]
Der Vorstand der Sektion IV
er Lagerei⸗Berufsgenossenschaft.
L. Wiesinger, Vorsitzender.
[6645] Bekanntmachung.
Zu der am Samstag, den 29. Mai 1915, Varmittags 11 Uhr, zu Mainz im Schiffsaal des Kasino „Hof zum Guten⸗ berg“, Große Bleiche 29, stattfindenden Sektionsversammlung der Sektion VI der Lagerei⸗Berufsgenossenschaft werden die Mitglieder hierdurch eingeladen.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht für das Jahr 1914.
2) Prüfung und Abnahme der Jahres⸗
rechnung.
3) Aufstellung eines Voranschlags für
1915/16.
4) Wahl von drei Rechnungsprüfern und
deren Ersatzmänner.
5) Sonstiges und etwa noch eingehende
Anträge. Mainz, den 24. April 1915. Der Sektionsvorstand.
.
Harth, Kommerzienrat, Vorsitzender.
ohne Rücksicht auf kirchliches is 16 Jahren — unter Umständen auch jüngeren und älteren —, welche für irgend ein Gewerbe, Lebensstellung, Kunst oder Wissenschaft
sonstige Genossenschaftsangelegenheiten⸗ I
[5491]
den Stiftungsbrief vom 15. August Bekenntnis und Jünglinge von 14
entschiedene Neigung und angeborenes herv
und als Ehrenschuld berufes, bis sie sich mit Junge Leute, welche auf eine
Zeugnisse vorlegen: daß sie arm,
getan haben. Die Zeugnisse amtlich bescheinigten
rat der Palmsonntagstiftung (Frankfurt und Entscheidung einzuschicken. 1915
eingelaufen sein. Frankfurt a. M., den 10. April
Oeffentliche Aufforderung.
Die von dem Gutsbesitzer Wilhelm Alhrecht, Bürger zu Wiesbaden, durch 1868 gegründete Palmsonntagstiftung bezweckt
die Unterstützung armer deutscher Knaben
orragendes Talent oder Geschick haben, in⸗
soweit und insolange mit kleinen oder größeren unverzinslich auf unbestimmte Zeit gewährten Darlehen nach Maßgabe des gewählten Lebens⸗ Anstrengung aller Kräfte selbst fortzuhelfen vermögen. solche Unterstützung Anspruch machen wollen, müssen vollgültige, von der betreffenden Gemeinde⸗ und Schulbehörde ausgestellte körperlich gesund und geistig besonders begabt sind; welchen Unterricht und mit welchem Erfolg des Wissens und in welcher technischen oder Kunstfertigkeit sie sich besonders hervor⸗
sind mit dem Gesuch um Aufnahme Nachrichten über die Familienverhältnisse, Alter und bisheriges Leben und Benehmen des Aufzunehmenden an den Verwaltungs⸗
sie bisher genossen und in welchen Teilen
und einigen näheren kirchliches Bekenntnis,
a. M., Mauerweg 32) zur Prüfung
Anmeldungen, welche Berücksichtigung finden sollen, müssen vor dem 8. Mai
1915.
Der Vermaltungsrat der Palmsonntagstiftung.
Aktiva. Bilanz am 31.
Dezember 1914. Passiva.
4 800 47 38 37099 1 672 25 560—
Kassakonto.. 98 Warenkonto 8 . Debitoren . 8 Mobiliar
3 300
9 038 19 525 3 100 10 439
Kapitalkonto. Bankkonto. . Kreditoren.. Reserven. “ Gewinn⸗ und Verlustkonto. .
50 33 36
52
15 40371 Mitgliederbewegung:
Metz, den 15. April 1915.
(G. m.
Der Vorsitzende: V. Bouvier.
71
45 403
Zahl der Mitglieder am 31. Dezember 1914: 32, Zugang: 2, Abgang: 1. Mithin Mitgliederzahl am 31. Dezember 1915: 33. Im Laufe des Geschäftsjahres haben sich die Mitgliederguthaben um ℳ 100,— vermehrt und die Haftsummen um ℳ 2500,— vermehrt. glieder beträgt am Jahresschluß ℳ 82 500,—.
Die Gesamthafisumme aller Mit⸗
Einkaufs⸗Genossenschaft der Colonialwaren⸗Händler Metz
b. H.). Der Geschäftsführer: P. Fénard.
[4837]
[6610]
Aktiva.
Rechnungsabschluß für das Jahr 1914. Wassertransport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft der Ziegeleibesitzer in Zehdenick und Umgegend
auf Gegenseitigkeit. Bilanz am 31. Dezember.
Pas siva.
ℳ 3₰
8 3 614 60 89 006 80
13 374,— S„Füö 1 e 23781
28 65 20 287 61 Gewinn⸗ und
“ Effekten des Reservefondskonto Effekten des Betriebskonto. . “ Inventarkonto.. Postscheckkonto EbEeö“]
Debet.
ℳ ₰ . 3 006 80 17 280 81
Reservefondskonto Kapitalkonto.
„ 6 959 61
[20 2876
Verluftk Kredit.
vA ag2
₰ 1 70 50 10
An Schädenkonto. „ Unkostenkonto.„ E““ „ Arbeiterversicherungskonto „ Effektenkonto des Reserve⸗ fondskonto, Kursverlust „ Effektenkonto d. Betriebs⸗ konto, Kursverlust Debitorenkonto, abge⸗ schriebene Forderung .
306 43 65
Per Prämienkonto 5 insenkonto: a. aus Bankguthaben ..
b. aus Effekten des Re⸗ servefondskonto ...
c. aus Effekten des Be⸗ S11-Je eeeee“ L11““
ℳ 795
795
121
540 679 06
E3“
221521
Berlin⸗Wilmersdo “
221521
„ den 31. Dezember 1914 Der Vorstand.
2 8
Hasftung in Fechenheim am Main, ist durch Beschluß der Gesellschafter⸗
v
zum Deut ö“
Der Inhalt dieser Beilage,
1“
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deuts für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedit
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
v““ schen Reichsanzeiger und Königlich Preu
. in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
e Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin on des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗ Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au
Das Zentral⸗ Bezugspreis beträg Anzeigenpreis für den
utsche Reich“ werden heute die Nru. 96 — 96 B. und 96
sischen Staatsanzeiger.
1915.
————— — ⸗o——é- Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Reich. (Nr. 96 .)
Fendelss. für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. la. Sch. 41 871. Zweisiebige Setz⸗ maschine zur Aufbereitung von Kohlen, mit keilförmigem Unterfaß und für beide Setzbetten gemeinsamem wagerecht hin⸗ und hergehenden Kolben. Fritz Schrei⸗ ber, Waldenburg, Schles. 5. 9. 12. 4c. B. 77 520. Gasdruckregler, dessen Regelungsraum mit der Verbrauchsleitung durch ein Rohr verbunden ist. Berlin⸗ Anhaltische Maschinenbau⸗Act.⸗Ges., Berlin. 6. 6. 14. 4c. P. 33 742. Scheinwerfer Gasbetrieb. Julius Pintsch Akt.⸗ Ges., Berlin. 30. 1. 15. 4d. C. 23 310. Elektrischer An⸗ zünder. Ferrucio Celeri, Rom; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 5. 13. Italien 15. 1. 13. 4d. E. 20 356. Wettersicherer Cer⸗ ö Ehrich & Graetz, Berlin. 5 db. F. 38 035. Einrichtung zur Begrenzung von Grubenexplosionen. Frö⸗ lich & Klüpfel Maschinenfabrik, Unter Barmen. 17. 1. 14.
Sm. F. 38 762. Verfahren zur Her⸗ stellung von schwarzen Färbungen auf Wolle. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Levperkusen b. Cöln &. Rh. 1. 5. 14 Sm. F. 39 272. Verfahren zur Her⸗ stellung von Eisfarben. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Lever⸗ kusen b. Cöln a. Rh. 27. 7. 14.
Sm. H. 66 426. Verfahren zum Im⸗ prägnieren von Gespinstfasern mit Zir⸗ konverbindungen; Zus. z. Anm. H. 65 240. Dr. Otto Hauser, Berlin⸗Wilmersdorf, Kaiserallee 48a, u. Dr. Hedwig Herz⸗ lb 8r Bauer, Berlin, Lutherstr. 48/49. 5 14
Sm. P. 32 074. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Eisfarben auf der Faser. Dr. A. Poragi⸗Koschitz, St. Petersburg; Vertr.: L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 16. 12. 13. Sm. W. 43 595. Verfahren zum Färben und Drucken mittels Tanninfarb⸗ stoffen. Dr. Nicolas Wosnessensky, Moskau⸗Priesnia; Vertr.: Dr. Otto Eis⸗ “ Rechtsanw., Berlin SW. 61. 11. 13.
Sn. K. 60 022. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Kondensationsprodukten aus Orazinfarbstoffen; Zus. z. Anm. K. 56 855. J. Heilmann & Cie., Kattundruckerei, u. Dr. Martin Battegay, Mülhausen CC1
Sn. L. 41 013. Verfahren zur Her⸗ stellung echter Drucke auf baumwollenen und gemischten Geweben. Dr. Herbert Levinstein u. Levinstein Limited Teerfarbenfabrik, Blackley b. Man⸗ ter England; Vertr.: Dr. Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 12. 12. 13. England 17. 12. 12 u. 15. 1. 13. Sn. L. 41 387. Verfahren zur Her⸗ stellung von echten farbigen Drucken auf pflanzlichen Fasern. Dr. Herbert Levin⸗ stein u. Levinstein Limited, Teer⸗ farbenfabrik, Blackley b. Manchester, Engl.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48, 9. 2. 14. 12i. C. 25 167. Verfahren zur Er⸗ zielung einer ruhigen und gleichmäßigen Destillation bei der Salpetersäureher⸗ stellung. Dr. Conrad Claessen, Berlin, Dorotheenstr. 36. 10. 7. 14.
12 vn. M. 55 473. Verfahren zur Darstellung von wasserfreien Zinntetra⸗ chlorid. Dr. Friedrich Meyer, Luitpold⸗ straße 4, u. Hans Kerstein, Gerhard⸗ straße 14, Berlin. 11. 3. 14.
12 p. A. 26 626. Verfahren zur Darstellung von salzartigen Doppelver⸗ bindungen der -Methpvlsulfosäure des p-Aminophenylesters der Salicylsäure mit Purinderivaten; Zus. z. Anm. A. 24 723. Dr. J. Abelin, Dr. Emil Bürgi u. Dr. M. Perelstein, Bern, Schweiz; Vertr.: Dr. Albert Knoll, Ludwigshafen Mh “ 1 HSp. G. 40 683. Darstellung von Indol. Dr. Wilhelm Glund, 1’e Sielwall 82. 24. 12. 13. 12r. H. 60 818. Stetig arbeitender Destillationsapparat; Zus. z. Pat. 201 372. Röthe, Weißenfels a. S. „[ 9. 1
0
für
Verfahren zur He
Vom „Zeutral⸗Handelsregister für das De
13a. H. 66 410. Steilröhrenkessel mit nur zwei hintereinander liegenden Ober⸗ und Unterkesseln. Dipl.⸗Ing. Martin Hosch, Berlin⸗Halensee, Johann⸗ Sigismundstr. 5. 14. 5. 14.
20c. S. 42 958. Zweigeschossiger Wagen zur Personenbeförderung. Ludwig Spängler, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, Wagner u. Lemke, Pat.⸗An⸗ wälle Herllin SW. 11. 22. 6. 14. Oesterreich 9. 9. 13. 20g. H. 66 898. Schiebebühne mit E“ Hallesche Maschinen⸗ fa ] Eisengießerei, Halle a. S. Bla. G. 42 076. Selbstinduktions⸗ spule für die drahtlose Telegraphie. Ge⸗ sellschaft für drahtlose Telegraphie EE714
la. S. 41 738. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit Siemens & Halske Akt. Ges., Sie⸗ mensstadt b. Berlin. 20. 3. 14.
2Ic. A. 25 502. Kabelkasten, bei dem die Kabel durch Oeffnungen einer abnehm⸗ baren Wand eingeführt werden. Allge⸗ meine Elektricitäts ⸗Gesellschaft, Berlin. 26, 2. 14.
2If. A. 25 818. Elektrische Gaslampe. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesell⸗ schaft, Berlin. 24. 4. 14.
21f. E. 19 845. Glühkörper mit vor⸗ wiegend metallischer Leitfähigkeit für elek⸗ trische Lampen oder dgl., welcher in einer Stickstoff enthaltenden Atmosphäre, z. B. Ammoniak, brennt und von selbst durch den Strom in Glut gerät. Ehrich & Graetz und Dr. Emil Podszus, Berlin. 29 1. 13.
2-h. F. 37 551. Vorrichtung zum Verbrennen der auf ihren Kohlenstoff⸗ gehalt zu untersuchenden Proben von Eisen, Stahl, Ferrolegierungen usw. Jean Frisch, 14“ Klosterstr. 116.
24g. G. 40 998. In Erweiterungen des Rauchkanals eingebaute Rußabscheider für Schornsteine mit nach unten keil⸗ artig Ablenkern. Martin Nürnberg, Mögeldorferstr. 71. 24i. F. 37 001. Mechanische Zug⸗ anlage. Dipl.⸗Ingenieure Franz Finster⸗ busch, Wilmersdorferstr. 76, u. Heinrich Kantorvwicz, Waitzstr. 10, Charlotten⸗ bu 1 8 13. 28 b. B. 74 967. Vorrichtung zum Gerben oder Imprägnieren von Häuten, Fellen usw., bei der ein das Gut auf⸗ nehmender, S durchbrochener, kolben⸗ artiger Behälter in einem luftdicht abge⸗ chlossenen Gefäß eine hin⸗ und hergehende wegung erhält. Dipl.⸗Ing. Dr. Adolf Barth, Frankfurt a. M.⸗Süd, Darm⸗ städterlandstr. 6. 1. 12. 13. 30a. F. 38 658. Vorrichtung zum Be⸗ festigen einer Glühlampe und einer diese speisenden Batterie am Kopfe (Frontal⸗ photophor). Max Froese, Cottbus, Bahnhofstr. 73. 16. 4. 14. 30b. C. 24 569. Verfahren zur Be⸗ festigung von Muttern, Hülsen u. dgl. in künstlichen Zähnen. Dr. eorg Caspari, Wiesbaden, Wilhelmstr. 42. 23. 2. 14. 30 b. L. 41 582. Massive künstliche Zähne aus Metall. Dr. Lester Lerchner, Charlottenburg, Kantstr. 5. 4. 3. 14. 30ec. O. 9171. Sargverschluß. Johann “ Fappendorf b. Hohenwestedt, Holst.
30e. O. 9301. Sargverschluß; Zus. z. Anm. O. 9171. Johannes Ohrt, Tappen⸗ dorf b. Hohenwestedt, Holst. 19. 11. 14. 30f. G. 38 509. Im Bett benutzbares Dampf⸗ oder Heißluftbad. Izso Gyenes, Kaposvar, Ung. Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. Heimann, “ Berlin SW. 68. 24. 2. 13.
30k. Sch. 48 178. Nadelhalter für me⸗ dizinische Einspritzapparate. Gustav Ru⸗ dolph Schimmel, Detroit, V. St. A. Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 12. 1. 15.
34c. M. 54 691. Glektrischer Parkett⸗ bodenreiniger mit auswechselbarem Mantel auf dem Walzenkörper. Jakob Menzi, Schwanden, Kant. Glarus, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anw. EC. Lamberts, Berlin SW 613
34l. M. 57 200. Verfahren zur Her⸗ von Fsolierfeldflaschen o/. dgl. nach Art der Dewar⸗Weinholdtschen Gefaßer Metall⸗Aetzwerke, A.⸗G., München. 14. 10. 14.
35d. Sch. 47 441. Heben von Lasten
Einrichtung zum
mittels Nürnberger
Wilhelm Scholz, Berlin, Fidi⸗ 24. 6. 14.
66 043. Vorrichtung für
Heinrich Haneke, Detmold.
Schere. einstr. 15. 4 2r. H. Senklote. 7. 4. 14.
42c. O. 9294. Panoramafernrohr. Optische Anstalt C. P. Goerz, Akt. Ges., Berlin⸗Friedenau. 10. 11. 14. Oesterreich 13. 7. 14.
4 Li. R. 40 858. Verfahren zur Messung hoher Temperaturen. Dr. Hans Riegger, Ostrach, Hohenzollern. 13. 6. 14. 13a. B. 78 786. Selbsttätige Stempelvorrichtung für Karten jeder Art, insbesondere für Arbeiterkontrolluhren nach dem Kartensystem. Gustav Band⸗ holz, Stettin, Gießereistr. 23. 4. 1. 15. 413Za. N. 15 014. Maschine zur Aus⸗ gabe von Fahrkarten, bei welcher eine oder mehrere Fahrkarten bei einer Regi⸗ strierung gedruckt und ausgegeben werden. The National Cafh Register Com⸗ pany, Dayton; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1ö1
45 b. D. 30 758. Furchenzieher mit mehreren Zinkenreihen verschiedener Tei⸗ lung. Friedrich Dietsch, Zethlingen b. Badel, Kr. Salzwedel. 25. 4. 14.
45f. K. 59 553. Selbsttätiger Blumenbegießapparat. Wilhelm Kaleth, Pinne i. Posen. 16. 7. 14.
46“a. St. 18 965. Kraftmaschine mit mehreren parallelen, um eine fest⸗ stehende Mittelachse gemeinsam umlau⸗ fenden Zylindern. The Statax Engine Company Ltd., London, Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 29. 9. 13. England 4. 7. 13.
46c. B. 71 987. Kolbenkühlvorrich⸗ tung von 1113“ Ro⸗ bert Burn, Petone (Neu Seeland); Vertr.: L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 21. 5. 13. Neu Seeland 17. 6. 12.
46c. K. 57 214. Schmelzvorrichtung für feste oder zähflüssige Brennstoffe, die zum Betrieb von Verbrennungskraft⸗ maschinen bestimmt sind. Otto Kreß⸗ mann, Berlin, 2. 80. 42. 15. 47 b. A. 24 853. Drucklager mit nachgiebiger Bettung. Aktiengesell⸗ schaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Direktor R. Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 3. 11. 13. 47 f. Sch. 46 657. Kolbendichtung mit federnden, in ihrer Ausdehnung be⸗ grenzten Ringen, bei der die Ausdehnung der letzteren durch ringförmige Anfätze des Kolbenkörpers oder durch besondere Ringe begrenzt ist. Schmidt'’sche Heißdampf⸗ Gesellschaft m. b. H., Cassel⸗Wilhelms⸗ höhe. 30. 3. 14.
47g. M. 51 059. Druckminderer mit Schwimmer und Ueberlaufgefäß für die Schwimmerflüssigkeit. Gebr. Kör⸗ ting, Akt. Ges., Linden b. Hannover. 9. 4 139.
P. 32 993. Anlage bezw. Ma⸗ schine zum Reinigen von Blechemballagen nach der “ Zus. z. Anm. P. 31 282; Carl Postranecky, Dresden,
Tharandterstr. 39, u. Paul Oehmichen, Dresden. 12. 2. 14.
49 b. M. 54 252. Fahrbare Säge, insbesondere zum Zerschneiden von Schif⸗ fen. Samuel Marston, Middlesbrough, u. Ralph Townsend Hughes, Saltburn⸗ on⸗Sea, Engl.; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dipl. Ing. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 11. 13.
49e. Sch. 44 053. Mechanisch⸗hy⸗ draulische Schmiedepresse. Emil Schulte, “ (Kr. Sieg), Kronprinzenstr. 15. b11
50 b. J. 16 252. Abräder für Schrot⸗ und Backmehlmühlen. IJruswerke Duß⸗ lingen J. Rilling & Söhne, Duß⸗ lingen b. Tübingen. 2. 12. 13. 51db. F. 39 026. Elektromagnetische Wählschaltvorrichtung für mechanische Musikspielwerke mit zwei oder mehr Spielvorrichtungen. Frankfurter Mu⸗ sikwerke⸗Fabrik J. D. Philipps &᷑ Söhne A. G., Frankfurt a. M. 18. 6. 14.
51d. J. 16 628. Streichvorrichtung für mechanische Streichinstrumente. Hans Jaksch, Rumburg, Böhm.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner u. Dr. Ing. G. Setg Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 51d. S. 43 188. Ausdrucksvorrich⸗ tung für mechanische Musikinstrumente. Frederick Hugh Smith, Nottingham, Engl., u. Granville Ponsonby, London; Vertr.: A. Ohnimus, Pat.⸗Anw., Straß⸗ burg i. Els. 11. 11. 14. Großbritannien 1I1LI
53f. u. 3380. Verfahren zur Her⸗ stellung gefärbter Karamels. Zus. z. P
at. 281 234. Ungemach A.⸗G. Els. en⸗Fal E Import⸗Gesell⸗
saft, Schiltigheim b. Straßburg i. Els. 63 b. H. 66 847. Luftfederung für Fahrzeuge. Josef Hofmann, Baumaroche, Schweiz; Vertr.: S. Goldberg, Pat.⸗Anw., Berlin 22 686
63Üce. B. 79 063. Lenkvorrichtung für Kraftfahrzeuge. Fa. H. Büssing, Braunschweig. ö 1 63Gc. B. 79 070. Stellvorrichtung an Kraftfahrzeugen mit zweifacher Fahrt⸗ 1 Fa. H. Büssing, Braunschweig. 24* 9 5
65a. L. 35 267. Fernantrieb mittels Druckwasser, insbesondere zum Betrieb von Steuerorganen auf Schiffen. Thomas Me Leod, Loanheid, Schottl.; Vertr.: E.
W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 1
15. 10. 12. England 16. 10. 11.
66 b. F. 38 981. Verfahren zur Be⸗ nutzung krauser Schweinsdärme als Hülle für Frisch⸗ und Dauerwurst. Paul Fleischer, Chorsow O. S. 6. 6. 14. 6Sa. L. 42 269. Türschloß mit schwingender Falle. Friedrich Lutzmann, Zürich, Schweiz; Vertr.: C. Kleyer, Pat.⸗ Anw., Karlsruhe, Baden. 17. 6. 14. 68 e. Sch. 44 794. Kassette mit Uebergehäuse. Wilhelm Schubert, Cott⸗ bus, Klosterstr. 14. 20. 3. 13.
72 b. T. 18 950. Mittel zum Kenn⸗ zeichnen von Verbrechern. Wilhelm Thiele, Leipzig⸗R., Elsastr. 10. 13. 9. 13. 72r. K. 58 313. Zurrvorrichtung für Geschütze. Fried. Krupp Akt. Ges., Essen⸗Ruhr. 9. 4. 14.
72f. A. 24 950. Zielvorrichtung mit selbsttätiger Einstellung des Visiers nach einer von der Höhendifferenz zwischen Visiervorrichtung und Ziel abhängigen Kurve. Aktiengesellschaft Hahn für Optik und Mechanik, Ihringshausen. 8 l1
74c. S. 42 787. Unter derselben Ruhestromkontrolle stehende Feuermelde⸗ und Alarmanlage. Siemens & Halske A.⸗G., Siemensstadt b. Berlin. 17. 7. 14. 77h. L. 33 479. Flugzeug, dessen seitliche, um in der Flugrichtung liegende Achsen schwingbare Stabilisierungsflächen durch ein Pendel verstellt werden. Ernst .“ Gera⸗Reuß, Spörlstr. 5. 2 .
79 b. K. 56 995. Zigarettenstopf⸗ maschine. Gerschon Kruh, Abraham Grinspan, Satanow, Gouv. Podolien, u. Israil Joschpa, Lanzkorunie, Gouv. Podolien, Rußl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Trautmann u. Dipl.⸗Ing. H. Klein⸗ b Berlin SW. 11. Sle. N. 14 317. Fördervorrichtung für Schüttgut. Dipl.⸗Ing. Dr. Ing. Paul H. R. Nettmann, Aachen, Kaiser⸗ straße 4. 14. 5. 13.
85“a. K. 57 730. Verfahren zur Herstellung eines Mittels für die Ent⸗ eisenung und Keimverminderung von Nutz⸗ und Trinkwässern. Bernhard Kohnstein u. Josef Max Muchka, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. J. Tenenbaum u. Dr. H. Hei⸗ “ Berlin SW. 68.
2) Zurückziehung.
W. 44 121. Die am 15. 4. 15 Bekanntmachung wird wider⸗
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.
46a. V. 11 449. Verfahren zum Betriebe von Verbrennungskraftmaschinen.
4 12. 13 24 599. Atmungsvorrich⸗
SZa. erfolgte rufen.
61a. D. tung mit Lufterneuerung und mit in den Kreislauf der Luft eingeschalteten, vonein⸗ ander räumlich getrennten, langgestreckten Atmungssäcken für die frische und die ver⸗ brauchte Luft. 28. 4. 13. 70e. A. 25 639. Reißzwecke. 29. 3. 15. 75 b. B. 66 897. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Leisten⸗ verzierungen mit Hinterschneidungen durch Pressen mittels Preßwalzen oder Preß⸗ stempel. 75 b. R. 37 198. Verfahren zur Herstellung einer Verzierungsschicht für Kerzen. 7. 8
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 24i. F. 33 671. Mechanische Zug⸗ anlage; Zus. z. Anm. F. 33 562. 6. 7. 14. “ 12. 16 030. Sprechapparat. ö D. . 72d. G. 39 108. Geschoß. 23. 7. 14. 7Ti. Sch. 43 565. Panzergranaten⸗ zünder. 19. 10. 14.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗
kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ Schutzes gelten als nicht einge⸗ reten. 6a. V. 11 631. Verfahren zur Ge⸗ winnung der Hefe bei der Preßhefefabri⸗ kation aus Maische nach dem alten Wiener (Abschöpf⸗) Verfahren. 10. 11. 13.
Sm. G. 37 554. Verfahren zur Er⸗ zeugung von grauen bis schwarzen Fär⸗ “ ungebeizten Gespinstfasern. 20c. P. 30 812. Beleuchtungsanlage für Eisenbahnwagen mit zwei Leitungen “ zu den Laternen. 27. 183
21d. A. 24 918. Einrichtung zum Belastungsausgleich zwischen elektrischen Netzen mittels Auegleichaee. .
I 25g. L. 34 096. Verfahren zur Herstellung geminderter Ränderware auf flachen Ränderwirkstühlen. 26. 8. 12. 75 b. W. 44 437. Verfahren zur Herstellung von Holzleisten mit Intarsien⸗ muster. M.
5) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen
stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.
Nr. 284 681 bis 284 860.
la. 284 830. Verfabren zum gleich⸗ zeitigen Fördern und Aufbereiten von
Gichtstaub und ähnlichem Gute. Hugo Glitz, Düsseldorf, Concordiastr. 23. 10. 6. 13. G. 39 287. 18 2 b. 284 778. Teigteil⸗ und Wirk⸗ maschine mit einem den Teig während der Bearbeitung üumschließenden Ringe, der mittels Haken an dem kreisenden Teilkopf rängt. Otto Bertram, Halle ag. S., Torstr. 61. 28. 3. 13. B. 71 217.
2 b. 284 787. Teigteilmaschine mit einem im Auslaufkanal beweglich gelagerten Kolben, der bei Drucksteigerung im Teig⸗ behälter nach außen v rschoben wird. August Teichmann, Cassel, Tannenstr. 3. 30. 5. 13. 9 3 b. 284 812. Achselklappe für Uni⸗ kormen. Moeskes & Staude, Barmen⸗ Wichlinahausen. 31. 10. 14. M. 57 254. Ze. 284 731. Maschine für das Ver⸗ tahren zur Herstellung künstlicher Reiher⸗ federn; Zus. z. Pat. 281 371. Georg Scherbel. Berlin, Neue Friedrichstr 38/40. 27. 6. 14. Sch. 47 426. 4b. 284 8123. Scheinwerfer mit Glas⸗ spiegel. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 5. 2. 13. S. 38 205. ze. 284 732. Elektrisch vorgewärmter katalytischer Gaszünddraht mit hinter der Deizzone liegender Zündstrecke; Zus. z. Pat. 284 141. Betsy Jeidel, geb. Hendel, u. deren minderjähriger Sohn Rudolf Jeidel, letzterer vertreten durch seine Mutter als Vormünderin, Berlin, Am Johannistisch 1. 20. 5. 1t6 5 b. 284 733. Verfahren zum Aus⸗ brechen losgesprengter Steinblöcke in Stein⸗ brüchen. Wishelm Riese, Düsseldorf⸗ Grafenberg, Vautierstr. 78. 10. 5. 14. R. 40 595.
5 b. 284 851. Vorschubeinrichtung an Stoßbohr⸗, Schräm⸗ und Hammerbohr⸗ maschinen, bestehend aus einem Schlitten und einem mit dieem verbundenen Lager für die Vorschubspindel. Charles Chri⸗ stlansen, Geisenkirchen, Dessauerstr. 14. 4 3. 14. C 24 606.
Ta. 284 691. Kantvorcichtung für Walzwerke. Hermann Gasch, Trzynietz, Oesterr.⸗Schlej.; Vertr. Dipl⸗Ing. Dr. P. Wangemann, Pat⸗Anw., Berlin W. 50. 27. 3. 13. G. 38 720
7 b. 284 788. Vocrichtung zum selbst⸗ fätigen Andrücken der Druckwalze mirtels durch Gewicht, Feder, Exzenter, Keil o. dal. bewegten Hebels an die Schweißnah
von niteinander zu verschweißenden Rohr
stücken. Schuchardt & Schütte, Berlin
2. 12. 13. Sch. 45 499.
7b. 284 81àA. Maschine zur Her
stellung von aus zwei überetnander lie
genden Drahtwicklungen mit von einande
abstehenden Windungen bestehenden Me
fall chläuchen. Eoward James, Cleve
land, Ohio; Vertr.: E. Lamberts, Pat.
Anw., Berlin SW. 61. 26. 4. 13. J. 15 674