1915 / 116 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 20 May 1915 18:00:01 GMT) scan diff

112674. Schillerwerk Godesbe

Einladung zur außerordentlichen Generalversammlung auf den 15. Juni 1915, Nachmittags 5 Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft. Tagesordnung: Punkt 1. Statutenänderung. § 1 der Statuten soll künftigbin lauten: Die Firma der Gesellschaft ist Schillerwerk Godesberg A. G. Der Sitz der Gesellschaft ist Godesberg. § 2. Den Gegenstand des Unternehmens bilden: Die Herstellung von Metallen und veredelten Blechen und dergleichen sowie die Herstellung von Metall⸗ kurzwaren und von Blechemballagen, sowie den Betrieb aller Geschäfte, welche nach dem Ermessen des Vorstands und des Aussichtsrats mit dem Geschäftsbetriebe in Zu⸗ sammenhang stehen. Die Gesellschaft ist berechtigt, Zweigniederlassungen zu errichten, und sich bei anderen Unternehmungen gleicher oder ähnlicher Art zu betefligen. § 3. Die Dauer der Gesellschaft ist nicht auf eine bestimmte Zeit beschränkt. § 4. Alle von der Gesellschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Gesellschaft, welchen die Bezeichnung „der Vorstand“ oder „der Auf⸗ sichtsrat“ hinzutritt. Die Bekanntmachungen sollen als gehörig publiziert angesehen werden, wenn sie einmal rechtzeitig im Deutschen Reichsanzeiger und Königl. Preußischen Staatsanzeiger, sowie einmal in der Kölnischen Zeitung und der Bonner Zeitung erfolgt sind. 8 8 5. Das Grundkapital beträgt 820 000,—, bestehend aus 820 Aktien zu je 1000,—, auf den Inhaber lautend. 8 § 6. Bei jeder Kapitalerhöhung ist die Ausgabe für einen höheren Betrag als den Nennbetrag zulässig. § 7 bis § 10 sollen in Wegfall kommen. 1 § 15 soll lauten: Der Aufsichtsrat besteht aus mindestens 3 und höchstens 5 Mitgliedern. § 20. Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch einmalige Be⸗ kanntmachung unter Angabe der Tagesordnung; zwischen dem Datum des Blattes, welches die Bekanntmachung enthält, und dem Datum der Versammlung selbst muß ein Zeitraum von mindestens 21 Tagen liegen. Die Tagesordnung muß mindestens durch einmalige Veröffentlichung und mindestens eine Woche vor der General⸗ versammlung bekannt gemacht werden. § 26 soll lauten: Von dem verbleibenden Betrage werden nach Absetzung etwa beschlossener Spezialreserven zunächst 4 % Dividende verteilt, sofern die Summe hierfür ausreicht. Von dem Restbetrag erhält der Aufsichtsrat 10 % Tantiemen, jedoch mindestens 3000,—. 1 8 Ein eventueller Fehlbetrag ist über Unkosten zu verbuchen. Punkt 2. Erwerb von Aktien eines Walzwerkes. Schillerwert Godesberg Act.⸗Ges. Der Vorstand.

6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.

[12420] Terraingesellschaft Schnelsen, e. G. m. b. H. Sitz: Hamburg. Debet. Gewinn⸗ und Verlustkonto per 31. Dezember 1914. Kredit.

N. 2₰ Per Saldo, Vortrag am 1. Jan. 1914¹ 405 88 Zinsenkonto

Grundstückkonto: Abschreibung 8 373/14 Verlust.. Unkostenkonto.. . 1 479 90

Inventarkonto: Abschreibung 8 Jen 12 10202 92 ES

Aktiva. Bilanz ver 1. Januar 1915. Passiva.

[12739]

Stand der Badischen am 15. Mai 1915. Aktiva.

Metallbestand.. 6 320 146 09

Reichs⸗ und Darlehens⸗ kassenscheine .. 146 701,— Noten anderer Banken 726 100— Wechselbestand . . . I11 797 910,57 L dsorderungen. 6 952 530,—- 111“ 4 007 991/79 Sonstige Aktiva 6 965 272,11 36 916 651 26

Passiva.

Grundkapital Reservefonets.. Umlaufende Noten ..

Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten.

An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind⸗ IF585

Sonstige Passiva . 38

[36 916 651 56 Verbindlichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln

74 131,80.

Der Vorstand der Badischen Bank.

˙˙ 10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[10015]

Die Deutsche Vertriebs⸗Gesellschaft m. b. H., Leipzig, betr. Die Gesell⸗ schaft ist aufgelöst. Arthur Johannes Herrmann ist als Geschäftsführer aus⸗ geschieden. Zum Liquidator ist der Kaufmann Julius Fritz Herrmann in Leutzsch bestelt. Seine Prokura ist er⸗

Bank

292 000 900 978,38

Konsortium der Grube „Prinz von Hessen“.

Einladung zur Konsortenversamm⸗ lung am Tonnerstag, den 10. Juni, Mittags 12 Uhr, im Stadthaus, Rhein⸗ straße, m Darmstadt.

Tagesordnung:

Verlängerung des Konsortiums bis

1. Juli 1916 Der Vorsitzende

des Konsortialausschusses. 1“ Messel bei Darmstadt, 14 Ma

8

[12690) 8 Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung der Landschaft der Provinz Westfalen finder statt am Sonnabend, den 12. Juni 1915, Mittags 12 Uhr, im Dienstgebäude der Landschaft zu Münster i. Westf., Schorlemerstraße Nr. 2. Tagesordnung:“ Geschäftsbericht für das Jahr 1914. Münster i. Westf., den 18. Mai 1915. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats der

Landschaft der Provinz Westfalen. Cl. Graf Schmising.

[12647. 1

Wir laden unsere Herren Gesellschafter zu der statutenmäßigen Gesellschafter⸗ versammlung auf Freitag, den 28. Mai 1915, Vormittags 10Uhr, nach Unter den Linden 78 pt. hier⸗ durch ein. Die Bilanz sowie Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1914 liegt ab heute in den Räumen der Gesellschaft, Wilhelmstraße 130/132, zur Einsichtnahme aus.

Carrosserie Schebera G. m. b. f.

loschen.

Berlin SW. 48.

Die Wilhelm Mohr Allgemeine Haushaltmaschinen⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hamburg tt aufgelöst. Alleiniger Liquidator ist de unterzeichnete Kaufmann Wilhelm Mohr zu Erfurt, Blumenthalstr. 75. Die Gläu⸗ biger werden aufgefordert, sich bei de Gesellschaft zu melden. t

Der Liquidator: Wilhelm Mohr.

[11110]

Durch Beschluß der Gesellschafter dar Gesellschaft: „Greven & South. Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftunge zu Düsseldorf vom 17. März 1915 tst das Stammkapital der Gesellschaft un Neuntausend Mark herabgesetzt worden.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.

Düsseldorf, 24. April 1915.

Der Geschäftsführer der Greven & Sputh Gesellschaft mit beschräukter Haftung. Hreven. [12074] 8e.

Die Gesellschaft „Quarzwerk Waldse, hut“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Waldshut hat sich auf⸗ gelöst und ist in Liquidation getreten.

Die Gläubiger der Gesellschaft werde hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Quarzwerk Waldshut G. m. b. H. Der Liquidator: Rechtskonsulent Blum. [11128]

Die Firma Meyer & Neumann, G. m. b. H., Cöln, ist durch Gesel⸗ schafterbeschluß aufgelöst. Die Gläu⸗ biger werden ersucht, Forderungen bes dem unterzeichneten Liquidator anm⸗ melden.

Cöln, 30. April 1915.

G. VW“ gerichtl. beeld. Bücherrevisor,

Königsplatz 24.

[12649]

Sterbekasse des Bundes Deutscher Militär⸗Anwärter V. V. a. G. in Viersen. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1914. 8

Gegenstand

Betrag in Mark

Gegenstand

Betrag in Mark

i. einzelnen

199 444 40 304 85

Per

An Grundstückkonto.. Hypothekenkontob... Kreditorenkonto

Fö1“ Debitorenkonto .. Konto für ausscheidende Mit⸗ glieder 7 à 1 250,—

Einzahlungskonto... Nominell 8750,—

179 202 436 1 250 8 710,— 45,— 10 106/15

199 749 25 Der Aufsichtsrat. J. Möller. M. Graf.

Sunventankonto. . .. .. Gewinn⸗ und Verlustkonto

8 [N19972925 Der Vorstand. J. Möller. O. Zengel.

9) Bankausweise.

[127388 Wochenübersicht

der Bayerischen Notenbank

vom 15. Mai 1915.

Aktiva. Metallbestand.. Bestand an:

Reichskassenscheinen und Darlehensscheinen.. Noten anderer Banken. ö. 1ö1““ Lombardforderungen. vö““ sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital.. 7 500 000 Der Reservefonds... 3 750 000 Der Betrag der umlaufenden 66 497 000 Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten ... 5 758 000 Die an eine Kündigungs⸗ frist gebundenen Verbind⸗ —* Die sonstigen Passiva.. 3 523 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 201 381,78. München, den 18. Mat 1915. 1 Bayerische Notenbank. 8 Die Dtrektion. [12920] Uebersicht der Sächsischen Ba zu Dresden am 15. Mai 1915. Aktina.

[12937] Spar⸗ und Bauverein Oberfrohna e. G. m. b Die ordentliche Generalversamm⸗ lung des Spar⸗ und Bauverein Ober⸗ frohna e. G. m. b. H. findet Montag, den 31. Mai 1915, Abends 8 Uhr, „Rautenkranz“ in Oberfrohna att. Die Mitglieder der Genossenschaft werden hierzu ergebenst eingeladen. Geschäftsbericht, Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung auf das Jahr 1914 liegen vom 22. April 1915 ab bei Herrn Bruno Müller hier, Bimbacherstraße Nr. 27, zur Einsicht aus. 8 Tagesordnungt 1) Entgegennahme des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung auf das Jahr 1914 und Beschlußfassung über deren Ge⸗ nehmigung. 1 2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 3) Erteilung der Entlastung an Vor⸗ stand und Aussichtsrat. ) Neuwahl des Vorstands. 5) Ergänzungswahl für den Aufsichtsrat. Oberfrohna., den 19. Mai 1915. Spar⸗ und Bauverein Oberfrohna e. G. m. b. H. Willy Böhme. Emil Götze.

82 .

31 249 000

1 069 000 5 410 000 38 152 000 3 853 000 2 493 000 4 802 000

aeeeeeenereevenMeegaxeez

7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[12879] 8 In die Rechtsanwalisliste des Amts⸗

gerichts Winnweiler wurde heute einge⸗ 86 tragen der Rechtspraktikant Karl Flicker. Kursfähiges deutsches Geld 24 005 166,

Winnweiler, den 17. Mai 1915. 7 2 Noten anderer deutscher v Banken . . . . . . 12 625 810,— 9. echselbeständeada. 8,— Rechtsanwalt Bindewald ist in der Lombardbestände. 25 036 145,—

Liste der beim hiesigen Amtsgericht zuge⸗ Fß⸗ 2 S lassenen Rechtsanwälte auf seinen Antrag öö““ 8 sonstige 1leg 17 311 245,—

gelöscht. 8 ve 1u“ Karishafen, den 17. Mai 1915. v“ 39 000 000,—

Königliches Amtsgericht. Eingezahltes Aktienkapital 7 500 000,—

n k

8

[12662] 1X“ K. Oberlandesgericht Stuttgart. Rechtsanwalt Ströbel in Stuttgart ist

heute in der Liste der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Den 15. Mai 191b.

18 Oberlandesgerichtspräsident

Täglich fällige Verbindlich⸗ bundene Verbindlichkeiten 21 988 576,— Cronmüller. fälligen Wechseln sind weiter begeben

A. Einuahmen. I. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Vortrag aus dem Ueber⸗ LE11A““ 2) Prämienreserven 3) Gewinnreserven der Ver⸗ “* 4) Sonstige Reserven uund Rücklagen 176 496,01 Zuwachs a. d. Ueberschuß d. Vorjahres. 39 995,67

im einzelnen im ganzen

jahr 8.5 dües

(Rückkauf) 1) Steuern

1 260 134 17

II. Eingegangene Prämien .. III. Aufnahmegebühren... IV. Kapitalerträge:

festbelegte

1) Zinsen für

Gelder 2) Zinsen für vorübergehend belegte Gelder .. M. V. Gewinn aus Kapitalanlagen: 1) Kursgem meimkn . 2) Sonstiger Gewin. VI. Sonstige Einnahmen..

Gesamteinnahmen

C. Abschluß. Gesamteinnahme ... Gesamtausgabe..

8

Ueberschuß der Einnahme

273 8 83 29199 8 kosten V. VI.

2) Sonstiger

62 487

06

lagen

4 595/ 61 141 13 1 714 182 01

I.

II. III.

IV. sicherten. b

152 8087¾

B. Ausgaben. I. Zahlungen für Versicherungs ³⁸8 verpflichtungen im Geschäfts⸗ b

Zahlungen für gelöste Versicherungen:

Gewinnanteile a

2) Verwaltungskosten: a. Abschlußprovisionen. b. Inkassoprovisionen

c. Sonstige

Abschreibungen.. Verlust aus Kapitalanlagen: 1 SS8

VII. Prämienreserve des Geschäftsjahres VIII. Sonstige Reserven und

IX. Sonstige Ausgaben

Gesamtausgaben.

D. Verwendung desUeberschusses. An den Reservefonds 37

An die sonstigen Reserven..

Vergütungen:

1) an den Aufsichtsraat.

2) an d. Geschäftsführer ...

Gewinnanteile an die

Vortrag auf neue Rechnung 3 Gesamtbetrag..

im ganzen

vorzeitig auf⸗ Versicherte.

5bö62 2 27272

7 959 1

26 829003 3 381 17

Verwaltungs⸗

16 910

PL Aq1““ am Schlusse

Rück⸗

1 160 31303

208 0643] 600—

Ver⸗

Schluß des Geschäftsjahres 1914.

Gegenstand

Betrag in Mark

im einzelnen

im ganzen

Gegenstand

Betrag in Mark im ganten

im einzelnen

A. Aktiva.

1. Grundkbw

II. Hopathekan III. Mündelsichere Wertpapiere . Guthaben bei Bankhäusern .Rückständige Zinsen.. . Barer Kassenbestand..

Inventar und Drucksachen

Sonstige Aktiva..

8

Gesamtbetrag.. Viersen, den 15.

an: ¹) 4) Postsekretär

Reservefondds . Banknoten im Umlauf 143 103 500,— An Kündi nene ge⸗ Sonstige Passiva .1 794 074,— Von im Inlande zahlbaren, noch nicht worden 9158,19. 8 Die Direktion.

107 500 1 368 770— 114 895

Viersen, den 17. Mal 1915. 8 8 8 12 8

1 591 165,— 18 706/82 12 572 86

548 86 1 1 298 31

Vorjahres.

sicherungsfälle.

fonds A., fonds B .

fonds C . . 4) Nicht abge

sicherung.. V.

ILz Gewtin

1 624 292 85

ebruar 1915.

Genehmigt durch die Mitgliederversammlung zu Düsseldorf am 16. Mat 1915.

Rendant a. D. Hugo Wincke in Crefeld wurde als Mitglied des Aufsichtsrats wiedergewählt. der Vorgenannte, 2) Verwaltungssekretär Wilhelm Hüskens in Rheydt, 3) Stadtsekretär Adolf Ball in Düsseldorf, 5) Verwaltungssekretär Hermann Ebel in Vliersen. Der Vorstand. Bredel

B. Passiva.

I. Reservefonds § 262 H.⸗G.⸗B.):

1) Bestand am Schlusse des

2) Zuwachs im Geschäftsjahr

Prämienreservden .. Reserve für schwebende Ver⸗

.Sonstige Reserven, und zwar: 1) Dividendenausgleichungs⸗

2) Dividendenausgleichungs⸗ 3) Dividendenausgleichungs⸗

hobene Rück⸗ kaufswerte der Einzelver⸗

Sonstige Passiva:

1) Vorausgezahlte Beiträge. 2) Inkassoprovisionen..

Gesamtbetrag.

37 Pr.⸗V.⸗G.,

203 032 . 1 402 3 400

2 . 2 2 *. 8 229

3 44656 152 8082

1 624 292

Der Vorstand. B redel.

Letzteren Heinrich Tapper in

gebima Cresch

111“

4 584

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗-, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle,

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la

sanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 20.

Mai

üb

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbetanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. (r. 116.)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

1“ Patente.

.

ie Ziffern links bezeichnen die Klasse) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung

t. Ia. M. 51 469. Vorrichtung zur Durchführung von Schaumscheideverfabren in der Erzausbereitung, bestehend aus einem um eine senkrecht 2 Achse gedrehtem und mit stehenden gekrümmten Flügeln besetzten Umrührer zum Umrübren und Belüften von Flüssigkeiten. Minerals Separation Ltd., London, Engl.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipt.⸗Ing. C. Weihe, Dr. f Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 15. 5. 13. Großbritannien 5. 10. 12. 3 b. E. 19 957. Führung für Hosen⸗ trägerstrippen mit beweglichem Auflager. The C. A. Edgarton Manufacturing Company, Shirley, Massachusetts, V. St. A.: Vertr.: Fr.² Reffert u Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwͤlte, Berlin SW. 68. 5. 1. 14. 3e. L. 41 449. Aus einem Stück Draht gebogener Haken zum Zusammen⸗ halten von Kleidungsstücken o. dal. The De Long Hook and Eye Company, Philadelphia, V St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 2. 14. 3e. J. 16 997. Stengel für künst⸗ liche Blumen und Blätter. Julius Jacobson, Charlottenburg, Schloßstr. 29. 29. 7. 14. 3e. M. 57 095. Maschine zum Trocknen von Vogelfedern aller Art. Homer Méthot, Red Bank, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Dr.⸗ Ing. G. Breitung, Pat.⸗Anweälte, Berlin SW. 61. 10. 9. 14. V. St. Amerika 29. 9. 13 4d. K. 54 533. Zündvorrichtung mit einer ständig brennenden, durch eine dauernd offene Zuleitung gespeisten Hilssflamme. Regina Kahn, geb. Zoellner, Milwaukee, Wiskonsin, V. Er. A.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. B. Kaiser, Pat.⸗Anw., Frankfurt d. M. 8. 4. 13 Sm. A. 26 17 7. Verfahren zum Schutze der in Halbwolle enthaltenen mit Schwefel⸗ forben gefärbten Baumwollfaser gegen eine Festigkeite minderung. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗ Treptow. 29. 6. 14. S8m. F. 38 721. Verfabren zur Er⸗ zeugung von echten Tönen auf der Woll⸗ faser. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 25. 4. 14. Sm. F. 39 206. Verfahren zur Her⸗ stellung brauner bis braunschwarzer Fär⸗ bungen auf Wolle; Zus. z. Anm. F. 38 762. Farbenfabriken vorm. Friedr. Baͤyer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 17. 7. 14 10a. V. 12 982. Vorrichtung zum Löschen von Koks. Joseph Vögele Ma⸗ Mannheim „Neckarau.

J. 2. 15. 10a. W. 44678. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Verschlußtüren für Koksöfen und Oefen ähnlicher Bauart. Otto Wehner, Hindenburg, O. Schl., Kronprinzenstr. 20. 16. 3. 14.

Oc. J. 15 653. Verfahren, Torf u. dgl. leicht entwässerbar zu moachen. John Eustace Jameson u. Oliver Harris Valpy, London, Engl., u. Edmund Artbur Buckle, Manchester, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 19. 4. 13. 10c. N. 14 957. Verfahren zur mechanischen Entwässerung von Rohtorf unter Benutzung von Zusatzkörpern. Naß⸗ breßz⸗Gesellschaft m. b. H., Wiesbaden.

12 e. 3. 8978. Radförmige, sich drehende Abscheidevorrichtung für Staub⸗ teilchen aus Luft oder anderen Gasen. Zeitzer Eisengießerei und Maschineu⸗ bau⸗Akt.⸗Ges., Zeitz. 8. 4. 14.

139. H. 66 360. Vorrichtung zur Versteifang von Feuerkistenwänden. Han⸗ nover’sche Maschinenbau⸗Act⸗Ges. vormals Georg Egestorff, Hannover⸗ Linden. 9. 5. 14.

14 b. M. 56 991. Vorrichtung zur Vermeidung bezw. Verminderung des chädlichen Raumes bei Drebkolben⸗ maschinen, bei welchen die Zentrifugal⸗ kraft der Schieber durch um den Läufer gelegte Ringe oder Zylinder aufgehoben wird. Rud. Meyer Akt.⸗Ges. für Ma⸗ schinen. und Bergbau, Mülbeim a. d. Ruhr, u. Paul Strucksberg, Mülheim a. d. Ruhr, Kampstr. 51. 31. 7. 14. 15a. M. 51191. Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschine mit rückwärts aus der

8

Berlin

Bezugspreis beträgt 1 80 für das Vierteljahr. Anzeigenpreis für den Raum

einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.

nrF E;

Maschine zu entfernenden Magazinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik . m. b. H., Berlin. 18. 4. 13. 15a. M. 51 784. Selbsttätia zur Wirkung gelangende Stillsetzvorrichtung für den Ableger von typographischen Ma⸗ schinen, insbesondere von Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Li⸗ notype Company, New York, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw, Berlin N. 4. 17. 6.13. V. St. Ameritka 21. 6. 12.

15a. M. 55 750. Ablegevorrichtung für tvpographische Maschinen, insbesondere für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen mit mehreren übereinander angeordneten Magazinen und mehreren staffelförmig an⸗ geordneten Ablegern. Mergenthaler Setzmaschinen⸗Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 4. 4 14.

1SüSa. M. 56 342. Tyvographische Setzmaschin“, insbesondere Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschine mit mehreren über⸗ einanderliegenden Magazinen. Mergen⸗ thaler Setzmaschinen⸗Fabrik G. m. b. H., Berlin. 27. 5. 14. Großbritannien 20. 6. 15. 15a. M. 56 385. Antrie-bsvorrich⸗ tung für die Ableger von Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen, bei welchen mehrere Ableger gleichzeitig arbeiten und die Matrizen den einzelnen Ablegern der Reihe nach zugeführt werden. Mergen⸗ thaler Setzmaschinen⸗Fabrik G. m. b. H., Berlin. 30. 5. 14. Großbritannien 20. 6. 13.

15e. H. 62 468. Druckmaschine für kleine Drucksätze. August Hartmann u. Wilhelm Meinecke, Hamburg, Rödings⸗ markt 19. 19. 5. 13.

15h. D. 29 984. Maschine zur Her⸗ stellung von Aufdrucken. Le Roy Parker Drake, London, u. Charles Edwyn Cann, Lewisham, Großbrit.; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort, E. Herse, Pat.⸗Anwälte, SW. 8. 12. 13. Goß⸗ britannien 21. 12. 12.

15h. M. 12 626. Stempelkasten mit einem die Stempel in Oeffnungen hal⸗ tenden Zwischenboden. Arthur Vondran, Hahe, Merseburgerstr. 158. 26. 5. 14.

18c. J. 16 988. Cementationsofen für Eisen und Stahl, bei dem die Ce⸗ mentierung durch kohlenstoffhaltiges Gas erzielt wird. Carl Issem, Berlin⸗ Französisch⸗Buchholz. 23. 7. 14.

20c. P. 32 711. Lampenanordnung in Eisenbahnwagen. Julius Pintsch, Akt.⸗Ges., Berlin. 26. 3. 14.

21a. B. 73 867. Schaltungsanord⸗ nung für selbsttätig oder halbselbsttätig betriebene Fernsprechanlagen. The Be⸗ tulander Automatie Telephone Com⸗ pany Ltd., London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 9. 13. Schweden 24. 12. 12 u. 24. 5. 13. . 21a. E. 20 978. Sendeverfahren für elektrische Wellen in Luft. Zus. 3. Pat. 273 815. Erforschung des Erd⸗ innern, G. m. b. H.⸗Hannover Ge⸗ schäftsstelle Göttingen, Götlttingen. 15. 3. 15.

21 b. J. 16 502. Vorrichtung zur Herstellung von Braunstein⸗Elektroden für galvanische Elemente. Otto Jäger, Friedrichroda, Thür., u. Ferdinand Fabian, Georgenthal, Thür. 24. 2. 14.

21 c. B. 69 386. Vorrichtung zum Isolieren und Befestigen der Querarme an Masten für elektrische Leitungen. Pierre Guillaume Manuel Barris, Bourg ja Reine, Frankr.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. H. Herzfeld, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 1118 1

21lc. N. 40 805. Verfahren zur Her⸗ stellung der Verbindung zwischen Isolator und Stütze oder zwischen Leitung und Isolator bei Hochspannungsisolatoren von solchen Abmessungen der Verbindung, daß sie sich bei Zerstörung des Isoltermaterials nicht lösen kann. Pasquale Raffi. Rom; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 6. 14. Italien 22. 9. 13.

21 e. S. 41775. Bürstenanordnung für Elektrizitätszähler; Zus. z. Pat. 274 126. jemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. H., Slemensstadt b. Berlin. Te9. 8. 14.

2e. V. 12 933. Oezillograph. Velfa⸗ Werke Vereinigte Elektrotechnische Justitute Frankfurt⸗Aschaffenburg ur. b. H., Frankfurt a. M. Friedrich Dessauer, Frankfurt a. M., u. Dr. Paul⸗ Cermak, Gießen. 28. 12. 14.

21f. B. 76 472. Stromzuführung bei Quecksilberdampflampen. Firmin Bousson u. Pierre Joly, Parts; Vertr.; DPipke⸗ Ing. J. Tenenbaum u. Dipl. Jug. Pre. H. Heimann, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlim W. à 68 23. 3. 14. Frankreich b. 9. 13

H. 08 022. Glühlampenfassung.

Gebr. Hannemann & Cie. G. m. h. H., Düten. 15. 2. 15.

21f. N. 15 526. Elettrische Taschen⸗ lampe mit von Hand aufzuziehendem Feder⸗ werk zum Betriebe einer als Stromquelle dienenden Kleindypnamomaschine. Fritz Neumerkel. Dresden⸗A., Anton Graff⸗ straße 33. 24. 7. 14.

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23f. R. 40 267. Seifenplatten⸗Kühl⸗ anlage mit mehreren Kühlpressen und ge⸗ meinsamem Druckkessel. C. E. Rost & Co., Dresden. 25. 3. 14.

27c. F. 37 998. Trommelförmiges Schaufelrad. Theodor Fröhlich, Berlin⸗ Grunewald, Trabenerstr. 14. 14. 1. 14. 30e. C. 25 348. Krankenbett. Bern⸗ hard Christensen, Prislich b. Grabow, Meckl. 12. 11. 14.

30e. D. 31 270. Krankentraabahre. Düsseldorfer Dental⸗Gesellschaft Ehr⸗ lich & Schnaß. Düsseldorf. 14. 8. 14. 30f. H. 63 682. Vorrichtung zur aktiven Heilgymnastik. Dr. Jules Eugöne Hirtz, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Werner, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 15. 9. 13. Frankreich 24. 5. 13.

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34c. C. 25 043. Maschine zum Waschen von Trinkgefäßen und anderem Geschirr. William Coburn u. Charles W. Davis, Seattle, Ind.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 6. 14. 8

34f. M. 54 989. An der Wand zu befestigender, auf die halbe Länge zusammen⸗ klappbarer, gitterförmiger Kleiderträger. Frau Cora Herron Mce. Connell, Mount Any, Habersham, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing. R. Specht, Hamburg, Alb. Nenninger, Berlin SW. 61. 28. 1. 14. V. St. Amerika. 10. 2. 1. 34i. S. 43 476. Herstellung eines Doppelpultes. Bernard Samuels, Schwerin i. Meckl. 26. 1. 15. 36e. K. 59 917. Aus einem spiralig aufgerollten Metallhohlband bestehender Flüssigkeitserhitzer. Otto Kuhl, Stendal. G 11.

37b. J. 16 288. Geschlitztes hohles Bewehrungseisen für Eisenbetondauten zur Aufnahme don Befestigungsbolzen für Lagerböcke u, dgl. Anders Jordahl. Berlin, Potsdamerstr. 103a. 10. 12. 18. 37 b. C. 21 345. Feuerschutztür aus zwei Lagen von hohlen, mit den schlitz⸗ artigen Oeffnungen emander zugekedreen Metallgliedern. George Croßley u. Jodn Taylor, Mavchester, Großdrit.; Vertr. E. W. Hopkws, Pat.⸗Anw. Berlin SWeht. 9. 12. I1. Prierktät aus der Anmeld

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