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zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Nℳo 119. Berlin, Dienstag, den 25. Mi 191

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Zeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

“ 1 8 6 schaft und über die sich daraus er⸗ [13569] Erwerbs⸗ und Wirt⸗ vebenden eldlichen Maßnahmen. Soeciété du Port de Haidar-

6 schaftsgenossenschaften. (Eine Begründung zu dieser Vor, paeha téte de Ugne du

lage des Vorstands wird in der Ge⸗ [12740] Chemin de fer Ottoman

Seeseees-hs h. EJ

2 . 75 des kann aber auch, sowe uckerxemplare . 8

naheees, Pe hee vorhanden sind, vor der Versammlung d Anatolie.

vom 30. März 1915 teilen wir ergänzend mit: ben- Si bezogen 8. 2 42 Lüceaee . e Adeh 8 G 3 8 werden. e r amf „den 25.

pim e. ’“ 10) Beratung des Rundschreibens des 1915, Mittags 12 Uhr, im Sitzungs⸗

wofle F ge 8 enoffenschaft noch ange⸗ Reichsversicherungsamts vom 29.April saal der Deutschen Bank, Berliu, statt⸗

88 t sse 8 8 Geschiftsguthaben betrug 1915 C.⸗B. 1104, betr. Berücksichtigung findenden ordentlichen Generalver⸗

28 Sol s 8 s Geschäftsjahres 6000 ℳ; von infolge von Dienstbeschädiaungen sammlung hierdurch eingeladen.

die vith es in welcher keine Ver⸗ im Kriege verabschiedeten Offizieren Aktionäre, welche ihr Stimmrecht aus⸗

n Ha Srver. reten ist, beträgt gleichfalls sowie Inhabern des Zivitversorgunas⸗ üben wollen, müssen ihre Aktien gemäß

ee SeSee Breslauer Korn⸗ und des Anstellungsscheins bei Be⸗ 25 — s age vor der Generalversamm⸗

brennereien, Eingetragen⸗ enescn. lung, also spätestens am 15. Juni,

[12924] 1— 1 b In der außerordentlichen Generalver.. sammlung der van Tongel’schen Stahl.. werke G. m. b. H. zu Güstrow vom 15. April 1915 sind die bisherigen Auf sichtsratsmitalieder abberufen und ist ein neuer Aufsichtsrat gewählt, bestehend aus: Herrn Oberingenieur Johannyv, Prag, Herrn Rechtsanwalt Dr. Holtz, Güstrow, Herrn Kommerzienrat Oblerich,

He. mag. pharm. Emil van Tongel

aͤammgarnsp i Sennheim

in Sennheim. Da die auf den 19. Mat 1915 einbe⸗ fene außerordentliche Generalversamm⸗ 3 ng unserer Herren Aktionäre, mangels auutengemäßer Vertretung der nötigen ktienzahl, nicht beschlußfähig war, wird mäß den Statuten eine zweite außer⸗ rdentliche Generalversammlung, elche endgültig über die bereits vorge⸗ jerkte Tagesordnung beschließen kann, uf Freitag, den 11. Juni 1915. Zormittags 11 Uhr, in der Amtsstube es Herrn Notars Kullmann in Gebweiler,

ien. Güstrow, den 14. Mai 1915. Die Geschäftsführer

van Tongelsche Stahlwerke G. m. b. H.

Weidner.

8 Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 194)

setzung von Beamtenstellen bei der 8 das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

ag. den 14. Juni

inberufen. 1 Der Vorstand der Kammgarnspinnerei Sennheim. Jaeger.

13898]

Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ chaft werden hierdurch zu einer am Mon⸗ 1915, Morgens s Uhr, in der Zuckerfabrik in Stendal tattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Geschäftliche Mitteilungen.

2.) Vorlegung der Jahresrechnung vom 1. April 1914 dis 31. Mär 1915 sowie der Revistonsberichte, Erteilung der Entlastung und Gewinnverteilung.

3) Neuwahl für drei ausscheidende Auf⸗ sichtsratsmitalieder. .

4) Neuwahl für je drei ausscheidende Mitglieder der Revisionskommission und des Schiedsgerichts.

Stendal. den 22. Mai 1915.

Actien⸗Zuckerfabrik Stendal.

Der Vorstand.

[13878] 8

Thermos⸗Aktiengesellschaft.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden

hbiermit zu der am Dienstag, den 29. Juni 1915, Vormittags 11 Uhr, im Architektenhause, hier, Wilbelm⸗ straße 92/93, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:

1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung pro 1914.

2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1914 sowie über die Entlastung.

3) Aufsichtsratswahlen.

4) Abänderung des § 2 des Statuts Gegenstand des Unternehmens) durch Einfügung der Worte „Herstellung

8 ind Vertrieb elekteischer Artikel“.

5) Abänderung des § 7 Satz 1 des Statuts dahin:

„Der Vorstand besteht aus einem oder mehreren Mitgliedern.“ 6) § 9 Absatz 1 erhält folgende Fassung: „Die Vertretung der Gesellschaft erfolgt, wenn der Vorstand aus einem Mitglied besteht, durch dieses oder durch einen Prokuristen oder durch 2 Gesamiprokuristen gemeinschaftlich. Besteht der Vorstand aus mehreren Mitgliedern, so erfolgt die Ver⸗ tretung entweder durch 2 Vorstands⸗ mitglieder gemeinsckaftlich oder durch ein Vorstandsmitgaglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen oder durch

zwei Prokuristen gemeinschaftlich.“ Diejenigen Aktionäre, welche an der

Generalversammlung teilnehmen wollen,

haben ihre Aktien spätestens 3 Tage

vor der Generalversammlung — den

Tag dieser und der Hinterlegung.

nicht mitgerechnet — bei der Firma Georg Fromberg & Co. in Berlin, Jägerstraße 9, oder bei der Firma A. Reißner Söhne in Berlin, am Kupfergraben 4a, innerhalb der bei diesen Stellen üblichen Geschäftsstunden zu hinterlegen und bis zum Schluß der Generalversammlung da⸗ selbst zu belassen oder die Hinterlegung bei einem deutschen Notar oder bei der Reichsbank nachzuweisen. 5 Berlin, den 21. Mai 1915. “ Der Aufsichtsrat. Maximilian Kempner, Geheimer Justizrat, Vorsitzender.

113877] Berliner Land- und Wasser⸗Transport- Versicherungs⸗Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre werden zu der am 14. Juni 1915, Vormittags

10 Uhr, im Geschäftslokale der Berliner

Land⸗ und Wasser⸗Traneport⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft, Berlin N. 24, Am Kupfer⸗

graben 4a II, stattfindenden ordentlichen sceneralversammlung hiermit einge⸗

laden. Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands, des Aufsichts⸗

rats und der Revlsoren.

2) Beschlußfassung über Erteilung der Entlastung an den Vorstand und

an den Aufsichtsrat.

Beschlußfassung über die Gewinn⸗

verteilung. Vornahme der Wablen für den Aufsichtsrat.

Die Jahresrechnung und Bilanz sowie der Vorstandsbericht mit den Bemerkungen

des Aufsichtsrats liegen in dem Geschäfts

lokale der Gesellschaft, Am Kupfergraben 4 a,

zur Eiasicht der Aktionäre aus. Berlin, den 25. Mai 1915. Berliner Land⸗ und Wasser⸗Traus port⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrats:

schaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Vorstand. Ernst Rehnert. Georg Schirdewan. [13167] eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht Sitz in Schneide⸗ mühl hat sich nach dem Genossenschafts⸗ beschluß 1 gelöst und ist in Liquidation

sich bis zum 15. Juni 1915 zu melden.

[13829]

satzungsgemäßen

Arthur Wolff.

1 Bekanntmachung. Die Firma Bürgerliches Brauhaus

vom 19. Oktober 1914 auf. etreten.

Die Gläubiger werden aufgefordert,

Schneidemühl, den 15. Mai 1915. Albrecht, Aßmann, Liquidatoren.

7) Niederlassung ꝛc. von

8

Rechtsanwälten.

In die Liste der beim hiesigen Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute der Rechtsanwalt Bindewald, bis⸗ her in Karlshafen, eingetragen. 6 Ottweiler, den 20. Mai 1915 8

Königliches Amtsgericht.

[13828] vFans Der Rechtsanwalt Dr. Mittelsdorf in Gotha ist am 10. d. M. verstorben und in der Liste der Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden. Gotha, den 19. Mai 1915. Der Landgerichtspräsident Immler.

8) Unfall⸗ u. Invaliditäts⸗xc.

A Versicherung. [13883] 8 Norddeutsche Metall- berufsgenossenschaft Sertion VI Lüdenscheid. Sektionsversammlung Samstag. den 5. Juni er, Nachmittags 3 ¼ Uhr, im Geschäftslokal⸗ des Herrn Max Ger⸗ stein zu Hagen, Südstr. 2. Tagesordnung: 1) Jahresbericht des Sektionsvorstands (§ 26, 11). 2) Bericht des Rechnungsausschusses und Entlastung des Vorstands (23, 4). 3) Festsetzung des Etats für 1916 (§23, 3). 4) Wahl der Mitaglieder des Rechnungs⸗ ausschusses und der Stellvertreter (§ 23, 4). 5) Verschiedenes. Lüdenscheid, den 22. Mai 1915. Der Sektionsvorstand. Robert Kugel, Vorsitzender.

[13821] Nahrungsmittel⸗Industrie⸗ Berufsgenossenschaft.

Auf Grund des §7 der Satzung unserer

Genossenschaft werden unsere Mitglieder

zu der am Freitag, den 25. Juni

1915. Vormittaas 9 Uhr, im Hotel

Baverischer Hof in München stattfindenden

XXNXIII. ordentlichen Genossen⸗

schaftsversammlung eingeladen.

Zur Entgegennahme der Ausweise ist

das Versammlungslokal bereits um 8 ½ Uhr

geöffnet. Tagesordnung:

1) Mitteilung des Verwaltungsberichts für 1914.

2) Bericht über die Tätigkeit der tech⸗ nischen Aufsichtsbeamten.

3) Mitteikung der durch den Revisor der berufsgenossenschaftlichen Zentral⸗ Revisionsstelle vorgenommenen Prü⸗ fung der Bücher und des Jahies⸗ abschlusses für 1914.

4) Prüͤfung und Abnahme der Jahres⸗

Satzung) und Vorlage der Uebersicht

handenen Vermögens der Rücklage der Berufsgenossenschaft. 1.“ 5) Festsetzung des Voranschlags für die Verwaltungskosten der Genossenschaft für 1916 und Nachbewilligung auf den Voranschlag für 1915. 8 6) Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung der Jahresrechnung für 1915. 7) Beschlußfassung über Gewäbrung einer Rente an bedürftige Hinterbliebene eines Genossenschaftsangestellten außer⸗ . halb der Dienstordnung. 8) Beschlußfassung über Aenderung der Satzung. 9) Beschlußfassung über die zu treffenden . Maßnahmen gegenüber den Architekten Detert u. Ballenstedt wegen Ver⸗ letzung ihter vertraglich übernommenen

11) Aufhebung des Beschlusses der Ge⸗

12) Beschlußfassung in Regreßsachen ge⸗s — . ) Be chla — nannten Stellen werden gleichzeitig mit

der Empfangsbescheinigung die Eintritts⸗

ordnung. — 13) Verschiedene Mitteilungen und Un⸗ karten verabfolgt.

Provinz Sachsen hat in seiner Sitzung vom 15. April 1915

zum stellvertretenden Mitgliede der Di⸗ rektion der Landschaft vom 14. Auaust 1915 auf weitere drei Jahre, jedoch nicht über die Dauer seines Hauptamtes in

mmmmcRxmRimxnsmxmnc²'1Enmrmn, S-

der Landschaft der Provinz Sachsen:

[13503] Kanal 26, die

verstorben.

en den Partikschen Nachlaß baben oder 1

rechnung für 1914 (§ 6 Ziffer 3 der des am 31. Dezember 1914 vor.

Genossenschaft.

nossenschaftsversammlung vom 2. Juli 1908 über das Verfahren bei ver⸗ mögensrechtlichen Auseinandersetzungen mit anderen Berufsgenossenschaften beim Uebergang einzelner Betriebe oder Nebenbetriebe gemäß § 673. Abs. 3, §§ 645 ff. der R.⸗V.⸗O. und Neuregelung gemäß der Bekannt⸗ machung des Reichsversicherungsamts vom 24. Dezember 1912 — IJ. 26 692.

mäß § 906 der Reichsversicherungs⸗

vorhergesehenes, auch Anträge und deren Besprechung. “ Mannheim, den 22. Mai 1915

8 Der Vorstand.

Rütten, Vorsitzender.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

13537 Bekanntmachung. Der Ausschuß der Landschaft der

den Königlichen Ersten Staatsanwalt, Herrn Geheimen Justizrat Schütze zu Halle a. S

lle⸗Saale hinaus, wiedergewählt. Magdeburg, am 18. Mai 1915 Der Königliche Kommissarius

v. Heagel, Wirklicher Geheimer Rat, Oberpräsident der Provinz Sachsen.

Am 23. März 1915 ist in Potsdam, Hofmaurermeisterwitwe Partik, geb. Heidkamp,

die Forderungen

Alle diejenigen,

im Besitz von Nachlaßgegen⸗ ständen, Wertsachen oder Wert⸗ papieren befinden, werden ersucht, dies dem Unterzrichneten umgehend an⸗

zuzeigen. J. A.: Der Testamentsvollstrecker

Wilhelm Kann, Bankier, Nauenerstr. 32, zu Potsdam.

[13903] 8 Die Herren Gewerken werden hierdurch

zu der am 8. Juni 1915, Nach⸗ mittags 4 Uhr. in Magdeburg, Fentral⸗Hotel, stattfindenden ordentlichen Gewerkenversammlung ergebenst ein⸗ geladen. Tagesordnung: 1) Erstattung des Geschäftsberichts. 2) Vorlegung der Bilanz für das Jahr 1914 und Beschlußfassung über deren Genebmigung 8 3) Entlastung des Grubenvorstands. 4) Vorstandswahl. 5) Wabl der Rechnunasprüfer und deren Stellvertreter (§ 24). “ (Rhöngebirge), den 22. Mat 1915. Gewerkschaft Buttlar. Der Grubenvorstand.

Gerhard Korte, M. Schultze, Vorsitzender. stellvertr. Vorsitzender.

[13502] 1

Die Gesellschaft mit beschränkter Haf. tung J. Schönmann, hier, G. m. b. H., ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Der Liquidator:

D. M. Dawidowitz,

Ksönigsberg i. Pr.,

Nue Dammgasse 34.

[12073

elahönis Gesellschaft für den Bau moderner Feuerstätten m. b. H. in Düren ist laut Beschluß vom 8. crt. aufgelöst. Der Unterzeichnete ist zum Liqutdator bestellt.

mir zu melden. A. E. Vogt, Berg.⸗Gladbach. [135731 Erwerbsgesellschaft deutscher Landwirte m. b. f.

Abteilung Export.

Die Gesellschaft wird Gläubiger werden aufgefordert, melden.

binterlegen und bis nach der Generalver⸗

V er des Verwaltungsrats. d 2 Voörsiczender 8 Hamburg, Schauenburgerstraße 15/19, an⸗

[135701 zumelden.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei

aufgelöst, ch zu

in Konstantinopel bei der Gesell⸗ schaͤftskasse oder [1 bei der Société du Chemin de fer Ottoman d'Anatolie

oder bei der Deutschen Bauk Filiale Konstantinopel, in Berlin hei der Deutschen Bank, in Zürich bei der Schweizerischen F Kreditanstalt

ammlung deponiert lassen. An den ge⸗

Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Btilanz für 1914; Bericht der Revisoren. 1 2) Beschluß über Verwendung des Rein⸗ gewinns. 1 3) Beschluß über Entlastung des Ver⸗ waltungsrats. s 4) Wahlen zum Verwaltungsrat. 5) Wahl der Rechnungsrevisoren für 1915. Berlin, den 22. Mai 1915. Arthur von Gwinner,

Société du Chemin de fer]¹-

Ottoman d’Anatolie. Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden zu der am Freitag, den 25. Juni 1915, Vormittags 11 Uhr, im 1 Sitzungssaal der Deutschen Bank, Berlin, statkfindenden ordentlichen General⸗ versammlung bhierdurch eingeladen. Aktionäre, welche ihr Stimmrecht aus⸗ üben wollen, müssen ihre Aktien gemäß Art. 25 der Statuten mit einem doppelten, arithmetisch geordneten Nummernverzeich⸗ nis mindestens 10 Tage vor der Generalversammlung, also spätestens am 15. Juni, in Konstantinopel bei der Gesell⸗

schaftskasse oder bei der Deutschen Bank Filiale Konstantinopel, in bei der Deutschen Bauk oder

bei der Dresdner Bank, 88 in Frankfurt a. M. bei der Deutschen

Vereinsbank oder

bei dem Banthause Jacob S. H.

Stern oder 8 bei der Deutschen Bank Filiale Frankfurt. 32 Stuttgart bei der Württember⸗ aischen Vereinsbank, Wien bei dem Wiener Bank⸗ Verein, Zürich bei der Schweizerischen Kreditanstalt 8 hinterlegen und bis nach der General⸗ versammlung devoniert lassen. An den genannten Stellen werden gleichzeitig mit der Empfangsbescheinigung die Eintritts⸗ karten verabfolgt. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz pro 1914. Bericht der Revisoren. 2) Beschluß über Verwendung des Rein⸗ gewinns. 8 3) Beschluß über die Entlastung des Verwaltungsrats.

4) Wahlen zum Verwaltungsrate. 5) Wahl der Rechnungsrevisoren für 1915.

Berlin, den 22. Mai 1915.

Arthur von Gwinner, Vorsitzender des Verwaltungsrats. 1“ 88

[13571] 1 Die ordentliche Vereinsmitglieder⸗ versammlung des Kinder⸗Erholungs⸗ heims Groß⸗Lichterfelde, Albrecht⸗ straße 14a, findet in diesem Jahre am Montag, den 14. Juni, Mittags 12 Uhr, im Chariteeverwaltungsgebäude, Schumannstr. 20/21, Sitzungssaal,1 Treppe, stott. Die Mitglieder werden hierzu er⸗ gebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Berichterstattung über die Geschäfts⸗ führung, Kassenabschluß. 2) Erteilung der Entlastung. 3) Wahl des Gesamtvorstands und der Mitalieder in den Ausschuß. Berlin, den 22. Mai 1915. Der Vorstand.

[13572] u.. Ermwerbsgesellschaft deutscher Landmirte m. b. f. Abteilung Futter⸗ und Düngemittel. Die Gesell chaft wird aufgelöst. Gläubiger werden aufgefordert, sich zu

melden. Hambura., den 21. Mai 1915. 8 Der Liquidator:

Hamburg, den 21. Mai 1915. Der Liquidator: Glinicke,

Verpflichtung bei dem Bau des Ver⸗

Franz Griebel,.

waltungsgebaudes der Berufsgenossen⸗

Hamburg, Große Allee 4.

Glinicke,

[11080]

[12682]

[11856]

Harms.

2175] Gemäß § 65 G. m.

1“

b. H.⸗Ges. wird

bekannt gemacht, daß sich die Aza⸗Gesell⸗ schaft m. b.

hat; . werden aufgefordert, sich bei derselben

zu melden.

H. in Stuttgart aufgelöst die Gläubiger der Gesellschaft

Der Liquidator ist Wilh. reund, Stuttgart. ““

Bekanntmachung. Die Hohenlimburger Facondraht⸗

fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Hohenlimburg gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

ist auf⸗

Hohenlimburg, den 30. April 1915.

Der Liquidator der Hohenlimburger Facondrahtfabrik, Gesellschaft mit

beschränkter Haftung: Gustav Risse.

12968] Die Firma Klein & Weisz. Gesell⸗

schaft mit beschränkter Haftung, Ham⸗ burg.

ist in Liquidation getreien. Gläubiger haben ibre Forderung bet em Liquidator Max Hugo Klein,

Bekanntmachung.

11500] Nordische Sägerei,

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Altona⸗Ottensen, Lagerstr. 127. Laut Gesellschafterbeschluß ist die Auf⸗ ösung der Gesellschaft beschlossen worden.

Zum Liquidator ist der frübere Geschäfts⸗ führer, Herr Th. Ed. Hirschfeld⸗Warneken, wohnhaft zu Hamburg, und sind etwaige Forderungen an die Gesellschaft dem Liquidator anzuzeigen.

bestellt worden

Altona⸗Ottensen, den 12. Mai 1915.

86 8

“

Bekanntmachung. Die „Oxygenia“ Gesellschaft mit

beschränkter Haftung zu Berlin jst aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin XW. 40, den 17. Mai 1915. Der Liquidator der „Oxngenia“ G. m. b. H. in Liquidation.

Zeyssig.

Bekanntmachung. Zuunseren Verfrachtungsbedingungen vom 15. September 1905 ist am 1. Mai ds. Js. der Nachtrag II erschienen. In⸗

fügung. 1

Berliner Lloyd

Aktien⸗Gesellschaft. Cords. 3

[13553] “ Bilanz ver 28. Februar 1915.

Aktiva.

3“

.2604,10 EE .“ Passiva V Eingezahltes Kapital Reseivefonds. Meinarwinn . ...

2 252 52 3 351ʃ58 7 604,10 Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 439 11/ 60 351 58

““ . ——ö.

. 387 57

Unkosten Reingewinn

rwmen Haben nb Zinserträgnisse... 36757

367,57

Düsseldorf, den 1. März 1915. 1 Düsseldorfer Bunk G. m. b. H. [13554]

Bilanz ver 28. Februar 1915. 8 Attiva. V Debitoren —

22

5099— 2 187— 348 25 7 535, 25

Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

Soll. 1* Unkosten... Reingewinn...

Eingezahltes Kapital Reservefonds.... Reingewin..

439 11860 364 24

— —

36424 üI

Düsseldorf, den 1. März 1915.

Haben. Zinserträgnisse..

Hamburg, Große Allee 4

[Düsseldorfer Nolnsbank G

teressenten steht der Nachtrag zur Ver⸗ b

für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis beträgt 1 % 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰. 1

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

n

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 1194A., 119 B. und 119 C. ausgegeben.

Patente.

Die giffem links bezeichnen die Klasse)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung st gegen unbefugte Benutzung eschützt. gb. B. 79 124. Gasselbstzünder. Bernhard Bramer, Hamburg, Verbin⸗ dungsbahn 4. 4. 3. 15. 5d. Z. 8864. Schrämstange von Stoßbohrmaschinen, die mit konischen Rippen versehen ist. Franz Zimmer⸗ EE b. Rybnik, O. S. 5c. H 59 902. Bohrkrone für Auf⸗ bruchbohrer in Bergwerken. Friedr. Hüppe & Comp., G. m. b. H., Rem⸗ scheid. 13. 12. 12.

7 d. P. 32 671. Vorrichtung zum Säaäͤumen und Zerschneiden von Draht⸗ gittern. Edward Paruszewski u. Otto Rechnitz, Cottbus. 19. 3. 14.

10 b. E. 18 973. Feueranzünderkerze aus Kohlenstaub und Naphtalin mit Zuünd⸗ kopf. Johannes Efrém, Berlin, Tempel⸗ hofer Ufer 25. 10. 3. 13.

12db. S. 43 004. Druckfilter. Ge⸗ brüder Sachsenberg Att.⸗Ges., Roßlau a. Elbe. 10 9. 14.

14c. V. 11 708. Nachgiebige Lage⸗ rung von gegeneinander abgestützten Ma⸗ schinenteilen, z. B. von Turbinentaufrädern auf der Welle zum Ausgleich der ver⸗ schiedenen Wärmeausdehnungen. Ver⸗ einigte Dampsturbinen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin 31. 5. 13.

16. K. 60 225. Verfahren zur Ge⸗ winnung eines Düngemittels unter Ver⸗ wertung der Endlauge der Kalifabriken. Kaliwerke Großherzog von Sachsen, Akt.⸗Ges., Dietlas, u. Karl Hepke, Dorndorf, Rhön. 28. 1. 15.

20 b. F. 39 444. Diesellokomotive mit direktem Antrieb. Julius Fritsch, Augsburg. 22. 10. 14.

21a. St. 19 459. Mifrophonisches Relals mit zwei gegeneinander in einem starken magnetischen Felde drehbaren, be⸗ weglich aufgehängten Spulen. Dr. Curt Stille, Zehlendorf b. Berlin. 7. 2. 14. 21c. A. 24 486. Elektrischer Dreh⸗ schalter. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 23. 8. 13.

21c. L. 41 793. Federanordnung insbesondere für elektrische Kontaktvorrich⸗ tungen. Landis & Gyr. G. m. b. H., Berlin⸗Friedenau. 2. 4. 14.

Z21 c. P. 32 030. Befestigung von Isolatoren auf den Stützen mittels einer Schicht aus Hanf oder ähnlichem Material. Porzellanfabrik Kahla, Filiale Herms⸗ 583Aö“ Hermsdorf, S.⸗A. 5. 12. 18

21db. B. 71 896. Schutzvorrichtung von Lufffiltern gegen Feuersgefahr. M. Werner, Pforzheim, u. Brown, Boveri & Cie. Akt.⸗Ges., Mannheim⸗Käfer⸗ thal. 14. 5. 13.

21b. B. 73 128. Einrichtung zur selbsträtigen Regelung der Drehzahl von Werkzeugmotoren in Abhängigkeit von dem zu überwindenden Druck. Bergmann⸗ “ Akt.⸗Gef., Berlin. 21d. S. 39 812. Kollektor für elek⸗ trische Maschinen nach Patent 281 867; Zus. z. Pat. 281 867. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 24. 4. 13. 21f. C. 24 693. Elektrodenanordnung für Bogenlampen mit übereinanderstehenden Kohlen. Tito L. Carbone, Charlotten⸗ burg, Bismarckstr. 111. 19. 3. 14.

21f. R. 39 894. Federnde Fassung für Glühlampen C. Reuter, Metz, Schulstr. 2, u. Marcel Camillerapp, Paris; Vertr.: Hermann Wiegand, Rechts⸗ anwalt, Berlin W. 8. 10. 2. 14. Belgien 1. 4. bzw. 24. 10. 13.

21g. R. 39 485. Verfahren zur Kühlung der Elektroden von Röntgen⸗ röhren. Reiniger, Gebbert & Schall Akt. Gef., Berlin. 15. 12. 13.

21g. R. 41 599. Vorrichtung zur Versorgung auf hohem elektrischen Potenttal befindlicher Verbrauchseinrichtungen mit Strom von praktisch gleschbleibender Stärke, insbesondere zur Heizstromversorgung der Glühkathode von Röntgenröhren. Rei⸗ niger, Gebbert & Schall Akt.⸗Ges., Berlin. 7. 1. 15.

21g. S. 41 156. Schaltung zur Er⸗ zielung einer konstanten Zugkraft von Wechselstrommagneten bei schwankender Netzspannung. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt

29 b. B. 74 919. Verfahren zum Entbasten und entwaigen Bleichen und Beschweren von Seide und ähnlichen Fasern. Wilhelm Buschhüter, Crefeld, St. Antonstr. 91, u. Dr. Max Voigt. Crefeld⸗Traar, Mörserstr. 321 B 28. 11.13. 32 b. F. 36 518. Verfahren zum Verzieren von Glasgegenständen. Hermann Fritsch, Karlsbad; Vertr.: C. Wessel, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 17. 5. 13. Oesterreich 13. 8 12.

38a. G. 38 685. Säge. Heinrich “ “ Gervinusstr. 19. 40a. N. 15 399. Verfahren zum Bessemern von Kupferstein unter Ver⸗ wendung eines kieselhaltigen Zuschlags. Nichols Copper Co., New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., Dipl.⸗Ing. T. R. Koehnhorn u. W. Dame, Berlin SW. 68. 16, 6. 14.

40 c. V. 10 852. Verfahren zur Her⸗ stellung von kohlenstoffreiem Nickel und kohlenstoffreien Nickellegiernngen aus Schwefelverbindungen oder Matten. Jean⸗ Boptiste Marie Emile Vuigner, Paris, u. Paul Ramdert Pierron, Lyon, Rhone; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. B. Oettinger, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 21. 5. 12. 4 La. R. 40 354. Schraffiervorrichtung, deren Lineal an einem auf einer Führungs⸗ stange unter Federdruck absatzweise zu be⸗ wegenden Schieber befestigt ist. John Melchior Riedel, Pbiladelphia, V. St. A.; 18 Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48 42c. H. 67 173. Optisches Signal für Orientierungszwecke, insbesondere für Luftfahrzeuge und Schiffe; Zus. ;. Pat. 277 820. Optische Signale G. m. b. H., Berlin. 23. 7. 14. 420. J. 17 173. Geschwindigkeits⸗ messer, bei dem feste oder flüssige Massen infolge der Geschwindigkeitsänderung be⸗ wegt werden. Alfred Judt, Bremen, Michaeliskirchhof 19. 9. 1. 15. 1b 43a. S 37 963. Registrierapp rat der Fünf⸗Tastentype. Frederik Lindley Hunt Sims, Toronto, Canada; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Hans Heimann, Berlin SW. 61, und Dipl.⸗Ing. H. Kleinschmidt, Berlin 1413.

43 b. O. 9352. Selbstkassierende Lauf⸗ gewichtswage; Zus. z. Anm. O. 8756. Oecar Oehrtng, Eisleben, u. Hemrich Wollhetm, Berlin, Voßstr. 18. 2. 4. 14. 45e. L. 41 422. Strohpresse. Emil Lehnert, Weißig b. Dresden. 13. 2. 14 46a. B. 73 517. Zweitakt⸗Rohöl⸗ motor mit Stufenkolben und Glühkopf. Ewald Busse, Zorge i. Harz. 9. 8. 13. 46a. F. 38 511. Verbrennungskraft⸗ maschine mit zwischen Kolben⸗ und Pleuel⸗ stange angeordneter Feder. Lucian Marten Foster, Norwich, New York, V. St. A.; Vertr.: R. Schmeblick u. Dipl.⸗Ing. C. Satlow, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 3. 14.

46 b. M. 55 246. Ventilsteuerung für Verbrennungskraftmaschinen, bei der die Nocken auf der Stünfläche der Steuer⸗ scherbe siten. Maschineufabrik Augs⸗ 88es a gs;. A. G., Augsburg. 46e. K. 54 732. Schalter für Zünd⸗ aulagen von Verbrennungskraflmaschinen mit mehreren Zündstromkreisen. Charles Franklin Kettering u. William A Chryft, Dayton, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. G. Benjamin, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 26. 4. 13.

46r. K. 55 511. Zpvlinderbefestigung für Rotationsmotoren. Wilhelm Kieling, Frankfurt a. M, Frankenallee 89. 9. 7. 13. 46c. M. 57 336. Als Zündinduaktor für Explosionskraftmaschinen verwendbare Zünddvnamo. Charles Thomas Mason, Sumter, South Carolina, V. St. A.; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SV. 11. 17. 1 14.

46c. W. 44 969. Auspuffvorrichtung an Explosionskraftmaschinen, insbefondere an Automobilen. Ernst Wolff, Pforz⸗ heim i. B., Bichlerstr. 13. 27. 4 14.

4 7a. S. 40 630. Schraubensicherung. James Hardgrave SEhekleton. Neusüd⸗ wales, Austr.; Vertr.: Divl.⸗Ing. Bruno Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4. 21. 11. 13. ADpa. W. 45 307. Schnellarbeits⸗ stahl. Max Walser, Sampierdarena, Ital.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Felix Neu⸗ bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 10. 6. 14. Italien 12. 6. 13.

51 b. V. 11 905. Spielwerk für Klaviere mit zwei abwechselnd spielbaren Notenbändern. Burt Richard Van Valkenburg, Berkeley, V. St. A.; Vertr.: S. Goldberg, Pat.⸗Anw, Berlin

SW. 68. 13. 8. 13. 352 a. S. 43 318. Kettenstichnäh⸗

maschine. The Singer Manufacturing

Compauny, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 12. 14. Groß⸗ britannien 12. 10. 14.

55 b S. 42 089. Eimichtung zur selbsttätigen Abnahme der Papierbahn von der Gautschwalze für Langsiebpapier. maschinen. Christian Seybold, Düren, Rhld. 29. 4. 14

63e. J. 16 845. Fahrradpumpe. James T. Johuson, Williamson, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 2. 6. 14. V. St. Amerika 2. 6. 13.

65 d. Sch. 44 645. Seemine gegen Unterseeboote. Richard Schmidt, Kiel. Adolfstr. 29. 20. 8. 13.

68a. C. 24 611. Schloß mit einem unter Schließfederwirkung stehenden, durch seine Zuhaltung in der Offenlage fest⸗ gestellten Riegel. Rudolph Gorge Carlson, Huntley, Harlan Co., V. St. A.; “ Poths, Pat.⸗Anw., Hamburg 11. . 2. 8

68a. J. 16 956. Türschloß mit um eine senkrechte Achse drehbaren Griffen zum Einziehen der Falle. Johannesbau⸗ Verein, Dornach, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Kaiser, Pat.⸗Anw, Frank⸗ furt a. M. 8. 7. 14. 68a. K 59 429. Schlüsselloses Schloß. Eduard Franz Kohl, Wien; Vertr.: Dipl⸗Ing. C. W. Fehlert, Berlin SW. 61. 6. 7. 14. Oesterreich 10. 10. 13. 68“a. R. 40 549. Garderobehalter mit aufklappbarer Schutzhaube. Marie ö Robert, Montjoie, Rhld. 68a. St. 18 785. Schubladenver⸗ schluß mit Zugstangen und einer mit um⸗ stelbaren Zuhaltungen zusammenwirkenden Zunge. Carl Staudinger, Darmstadt, Wienerstr. 77. 8. 8. 13.

68a. Y. 411. PVale⸗ oder Stechschloß mit Schutzpanzer im Gehäuse und im Schlüsselzylmder. Tyhe Yale u. Towne Manufacturing Company, Stamford, V. St. A.; Vervir: J. Apitz u. F. Rein “ 1.““ Berlin SW. 11. 68b. St. 20 026. Zweiteilige Gelenk⸗ schere für Oberlichtfenster. Carl Stür⸗ mann, Bilkerstr. 23 13. 7. 14. 70a. Sch. 46 246. Schutzhülse für in Haltern befenigate Schreibfedeln o. dgl.; Zus. z. Pat. 284 330. Richard Scheller, Dresden, Barbavrossapl. 3. 16. 12. 13. 70d. N. 15 236. Siegeivorrichtung. Novitas Gesellschaft m. b. H., Prag; Verfr.: Hermann Seifert, Leipzig, Süd⸗ straße 59. 4. 4. 14.

7 2a. T. 18 789. Elektrisches Zvlindergewehr mit Nibvelliervorrichtung zur Herstellung des elektrischen Kontaktes in der Schußlage. Bauke Sijbren Tijmstra, St. Jacobiparocht, Niederl.; Vertr.: Wilhelm Boehm, Berlin, Git⸗ schinerstr. 105. 28. 7. 13.

72i. B. 67 422. Aufschlagzünder. Eduard Bazika, Wien; Vertr.: Otto ““ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 5. 12.

7 7 f. K. 59 288. gehaltene Laufscheibe. Berlin⸗Weißensee, Bernkastelerstr. 5. 19. 6 14.

27g. S. 39 181. Einrichtung zur Darstellung von ztehenden Wolken u. dgl. auf einen ebenen Bühnenho izont mit Hilfe eines durchscheinenden Schirmes mit Wolkenbildern u. dgl. Siemens⸗Schucker: Werke G. m. b. H., Siemenestadt b. Berlin. 30. 5. 13.

77h. Sch. 44 018. Vorrichtung zum selbsttätigen Verwenden der schwenkbaren Flügel an Flugzeugen mit veränderlicher Spannweite. Ludwig Schmidl, Wiener⸗ Neustadt; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗ Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 5. 13. Oestereich 20. 6. 12. 80 b. H. 67 669. Verfahren der Gewinnung eines „Kunstmagnesits“ für die Herstellung von Steinholz, Zementen, Farberden, Kunststein u. dgl; Zus. z. Anm. K. 57 962. Harburger Chemische Werke Schön & Co., Chemische Fabrik, Harburg a. E. 30. 11. 14. SlIa. J. 14 446. Steuereinrichtung für die Schachtelzufuhr bet Füllmaschtnen. Fa. Ferd. Emil Jagenberg, Düssel⸗ dorf. 7. 3. 12.

SIc. Sch. 47 904. schluß, inebesondere für Metallgefäße, Dosen und ähnliche Behälter. August Schmaleubach, Duisburg, Ruhrorter⸗ striße 34. 28. 7. 13.

S2a. B. 75 582. Vorrichtung zum Trocknen oder Trockenaufbewahren feuchter oder feuchtigkeitsempfiadlicher Gegenstände.

An einer Schnur Herbert Koehl,

Spreinringver⸗

Dr. Christian A. Bruhn, Reinber

SZa. F. 37 109. Trockner für Ge⸗ treide und ähnliches körniges Gut. Heinrich Cassel, Hohenzollernstr. 76. sS2a. G. 42 093. Turmähnlicher Lufttrockner mit Querplatten zum Auf⸗ bringen von wasseraufnehmenden Stoffen und mit Lufikreislauf. Thorvald Ferdmand Leopold Sjerstrup Kopenhagen: Vertr.: mar. Masstig, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29 7. .

82u. L. 40 613. Vorrichtung zur selbsttätigen Temperaturregelung von Trockenöfen mittelst eines Thermostaten. Hugo Laißle, Cannstatt, Ludwigstr. 11. 191 10. 13. S2a. M. 55 490. Einrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach Patent⸗ anmeldung M. 55 489; Zus. z. Anm. M. 55 489 Philipp Muller, Leipzig, Kronprinzstr. 16 b. 13. 3. 14. 83 b. A. 26 258. Elektromagnetischer Zugantrieb für das Pendel gewichts⸗ und federloser Pendeluhren. A.⸗G. James Jaquet, Basel, Schweiz; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl.⸗Ing. 2 öö“ Pat.⸗Anwälte, München. 85 db. B. 76 529. Entwässerungs⸗ ventil für Wasserpfosten. Bopp & Reuther. Mannheim⸗Waldhof. 26. 3. 14. S5e. B. 70 823. Befestigungsvor richtung für das Abfallrohr und den Ge⸗ ruchverschluß an Spülwasserbecken und ähnlichen Becken. Jakob Walther, Mittlere Bleiche 38, und Karl Belzer, Vordere Schafsgasse 8, Mainz. 25. 2. 13. 85e. L. 40 663. Mit einer Rückstau⸗ klappe versehener Absperrschieber für Kanäle. Wilhelm Linnmann, Altenessen. 2710. 18

S85h. D. 28 574. Spülvorrichtung für Abortanlagen, mit von Hand ein⸗ geleiteter Hauptspülung und selbsttätig arbeitender Nachspülung. Warren Francis Drew, New York, V. St. A.; Vertr.: Paul E. Schilling Pat.⸗Anw, Gauting b. München. 19. 3. 13.

85h. S 38479. Absetzend wirkende Heberspü vorrichtung für Aborte. John Shanks, Barrhead, Schottland; Vertr.: Otto Wolff, Hugo Dummer u. Dipl⸗ Ing. Richard IFfferte, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 10. 3. 13.

S85h. W. 43 537. Vorrichtung an Abortspülkästen mit einem das Einlauf⸗ ventil steuernden Schwimmer. August Wenner, Barmen, Neuer Weg 9. 28. 10. 13.

s9e. H. 61 494. Apparat zum Ver⸗ dampfen von Dünnsäften der Zuckerfabri⸗ N“ Hirt, Grevenbroich.

2) Zurücknahme

on Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.

Sa. P. 27 575. Verfahren zum Ent laugen der zum Zwecke des Mercerisierens mit Natronlauge getränkten Gewebe mittels Dampf; Zus. z. Anm. P. 25 734. 24. 10. ·12. Sm. F. 37 764. Verfahren zur Er⸗ zeugung echter Färbungen auf Wolle und Seide; Zus. z Anm F 37 422. 29 10. 14. 13a. St. 17 924. Steilröhrenkessel. 14. 5 14.

21d. S. 42 750 Lamellierter Nuten⸗ keil für elektrische Maschinen. 14. 1. 15.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen 4f. Sch. 44 631. Verfahren zur Her⸗ stellung von Leuchtkörpern für Knallgas gebläse aus reinem Zirkonoxyd, Thorium⸗ oxpd oder gleicharrigen Stoffen. 22. 10. 14. 45e. K. 55 445. Auslesemaschine für Körner mit geneigtem, endlosem Auslese⸗ bande. 20. 7. 14.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schuges gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist d. Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.

Fa. G. 39 669. Stützvorrichtung für die konischen Antriebräder der Vertikal⸗ walzen an Walzwerken. 22. 6. 14.

10 b. A. 20 356. Verfahren zum Entwässern von Kohlenschlamm. 3. 4. 13. 88 Seeces echen erfolgte s. Zt. unter 13e. B. 72 054. Bronzier⸗, Ab⸗ staub⸗ oder ähnliche Maschine mir einer

275 792.

7L7. 14 5d.

21f. Sch. 45 511. Verfahren zur Echöhung der chemischen Warksamkeit der von einem Flammenlichtdogen zwischen schräg oder parallel zu einander stehenden Kohleelektrooen ausgehenden Lichtstrahlen. 23. 3 14.

30k. B. 71 985. Hohlnadel zum Einspritzen von Stoffen unter die Haut. 26 3. 14

47 b. R. 35 564. Zweireihiges Kugel⸗ lager mit einer äußeren hohlkugeltgen Lauf⸗ bahn und einem inneren Lanfring, der mit zwei Laufrillen, und zwar einer an jedem Ende verseben ist. 26. 5. 13.

88 61 442. Riemscheibengetriebe. D. 1. 2.

4) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.

Nr. 285 351 bis 285 540. la. 285 456. Verfahren zur Staub⸗ abscheidung bei der Aufbereitung von Fein⸗ kohle auf Setzmaschinen. Fritz Jünast, Clausthal i. H. 6. 5. 14. J. 16 743. La. 285 529. Verfahren zur Her stellung schüsselartiger Gebäckstücke au einem ausgewalzten Teigstück. Wilhelm Wolff, Crefeld⸗Bockum, Tiergarten str. 18 17. 3. 14. W. 44 679. Za. 285 402. Aus einem Rückenteil und einem daran angelenkten Knilehebel bestehende Verschlußklemme für Strumpf⸗ halter o dgl. Clarence E. Mehlhop Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗J Dr. D. Landenberger, Pak.⸗Anw., Be lin SW. 61. 28. 11.13. M. 54 385. V. St. Amerika 29. 11 12. 1 4b. 285 378. Jrisblende, insbesondere für Scheinwerfer. Allgemeine Elekt’i eitäts⸗Gesehschaft, Berlin. 16. 5. 14 A. 25 953 V. St. Amerika 15. 5 13. 4b. 285 379 Einrichtung zur Er⸗ zeugung von Beleuchtungseffekten auf Bühnen. Siewens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 5, 4. 14 8 11872 4 b. 285 380. Einrichtung zum Ver⸗ hüten störender Vorseldbelichtungen kei der Beleuchtung des Bühnenbildes vom Zuschauerraum aus. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemenestadt b. Berlin. 24. 4. 14. S. 42 032. 4 b. 285 381. Verfahren zur Her⸗ stellung von gekrümmten Reflektoren; Zus. z. Pat. 284 611. Dr. Max Wisrott, Breslau, Flurstr. 3. 24.4. 14. W. 44 949. 4b. 285 457. Schalenhalter für elektrische Beleuchtungokörper mit am Tragbügel angeordnetem, schraubenförmig gewundenem Drahtring. Ackermann & Gysin, Basel; Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl.⸗Ing. H. Kauff⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, München. 8. 1. 14. A. 25 203. Schweiz 7. 2. 13. 4 b. 285 458. Scheinwerfer mit einem Laupt⸗ und einem Hilfsreflektor. Ober⸗ rheinische Metallwerke G. m. b. H., Mannheim. 9 4. 14. O. 9086. 4c. 285 429. Sicherheitsvorlage für aufogene Schweißanlagen. Pfretzschuer Co Malchinenfabrik, Pchner München 17. 2. 14. P 32 450 4c- 285 497 Vorrichtung zum Sichern eines Hehnes in der Endstellung. Max Challier, Bevlin, Gleimstr. 60. 12. 3. 14. C 24 654. 4db. 285 351. Gasselbstzünder. Bern⸗ hard Brammer, Hamburg, an der Ver⸗ bindungsbabn 4. 31. 5. 13. B. 72 080. „ 4 db. 285 490 Vorrichtung zum, elek⸗ trischen Steuern eines Gasventils. Richard Schwarz, Brünn, Mähren; Vertr. Albert Schwarz, Breslau, Berlinerstr. 60,62. 11. 11. 13. GSch 45 312. 5b. 285 403. Vocrichtung zum Um⸗ setzen des Bohrers von Gesteinbohr⸗ hämmern o. dgl., mittels eines die Drall⸗ pindel tragenden Reihkegels, der beim Rückstoß durch einseitig auf ihn wirkende Preßlust festgesetzt und beim Vorstoß ent⸗ lastet wird. Wilhelm Gottschall. Aumetz, Lothringen. 21. 11. 13. G. 40 426. 5 db. 285 431. Wendevorrichtung mit Bremse für Bremsbergförderung; Zus. z. Pat. 275 792. Offeue Handeloge⸗ sellschaft G. Nack’s Nachfolger, Katto⸗ witz, O. S 3. 7. 14. N. 15 441. 5 d. 285 432. Vorrichtung zum Ein⸗ und Ausleiten der Förderwagen in das Strickleiter⸗Förderband; Zus. z. Pat. Offene Haudelsgesellschaft G. Rack’s Nachfolger, Kattowitz O. S. N. 15 462. 8 285 433. Vorrichtung zur Ver⸗

die Abstaubwalzen reinigenden Walze.

hinderung des Durchhängens des Leiter⸗