11926353 “

Società Italiana

„Rueping“ per Finiezione del legname-Anonima

Sitz in Neapel. . 1 Kapital L. it. 3 500 000. -

Die Aktionäre werden hiermit gebeten, der außerordentlichen Generalver-⸗ sammlung, die in Rom im Geschäfts⸗ haus der Akt. Ges. Ferrotaie, Rom, am 20. Juni 1915, um 10 Uhr, statt⸗ finden wird, teilzunehmen, um uber fol⸗ gende Tagesordnung zu beraten. Falls eine zweite Einberufung nötig ist, so wird

v1“

1150565)0) 11““

Kohlensüurewerk „Deutschland“ Düsselkämpchen⸗Vau⸗Actien⸗ “ g b

in Hönningen a/Ryh. Die Herren Aktionaͤre unsere . D r Gesell⸗ Einladung zur ordentlichen General⸗ schaft werden hiermit zur Teilnahme an ver sammiung au:; Mittwoch, den der Freitag, den 235. Juni 1915, 23. Juni 1915, Nachmittags 3 Uhr, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokal im Hotel „Großherzog von Hessen“ in des Barmer Bankvereins Hinsberg, Fischer Gießen a. d. L. & Co., Düsseldorf, stattfindenden ordent⸗ b Tagesordnung : lichen Generalversammlung eingeladen. 1) Vorlage des Geschäftsberichts. Tagesordnung: 2) Genebmigung der Bilanz nebst Ge⸗ 1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für das und Verlustrechnung und des Ge⸗ Geschäftsjahr 1914. schäftsberichts pro 1914.

[153591 3 Volksbank in Charlottenburg ein⸗ getr. Genossensch. m. beschränkter Haftpflicht in Liquidation, Char⸗ lottenburg, Bismarck⸗Str. 58. Außerordentliche Generalversamm⸗ lung am 8. Juni 1915, Abends 7 Uhr, im Geschäftslokale der Bank. Tagesordnung: Neuwahl eines Liquidators. Die Liquidatoren.

Die Aktionäre der 115343] J. C. Hedemann Akt.⸗Ges. Badbergen

werden hiermit zu der am Freitag, den 18. Juni 1915, Nachmittags 6 Uhr, im Hotel „Emhaus“ zu Badbergen statt⸗ findenden zweiten ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) Vorlegung des Geschäftsberichts nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung.

2) Genehmigung der Bilanz nebst Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung.

3) Entlastung von Vorstand und Auf⸗

schen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. 8 Verlin, Montag, den 31. Mai “; 1915

☛——— b — ace- 2 2 „ I S güere 2 8 . — . eheeserbe Seer T cin . — 8 2 2² ge. — Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtse e, über Warenzeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel “

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 124)

*

9) Niederlassung ꝛc. von

2) Entlastung des Vorstands und des

8 5

Aktienkapnal

Obligationen

Reservefonds Spezialreservefonds.. Talonsteuerrückstellung Kreditoren Aererte ..

Sparkasse

Beamten⸗und Arbeiterunter⸗

GFeeneralunkosten Ahbschreibungen Gewinnsaldo

Wechsel, Kassa, Giro und Postscheck ““ Vorausbezahlte Versich.⸗

Avaldebitoren Debitoten ..

Obligattonszinsen...

Rückständige Dividenden

weltrevithten Gewinn⸗ und Verlustkonto

3) Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung.

4) Erelung der Entlastung für den

G Werstand und den Aufsichtsrat.

5) Wahlen zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 19. Juni 1915, Abends 6 Uhr, ihre Aktien oder die über dieselben lautenden Depot⸗ scheine der Reichsbank oder eines Notars bei dem Bankhause Jacob Grünewald in Gießen hinterlegt haben.

Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie Geschäfts⸗ und Prüfungsbericht des Aufsichtsrats liegen im Bureu der Gesell⸗ schaft zur Einsicht der Herren Aktionäre aus.

Hönningen a Rh., den 28. Mat 1915

Der Aufsichtsrat. J. Grünewald, Pofrat, Vorsitzender.

[15289] Heddernheimer Kupferwerk und Süddeutsche Kabelwerke, Aktien-

gesellschaft, Frankfurt a. M. Bilanz am 31. Dezember 1914.

Aktiva. ℳ Gritabftüchke. .. . Gebäude . 3 247 339,23 Abschreibung 64 946,76 Maschinen, Anschlußgleis,

Oefen und Geräte

3076 170,/1411 Abschreibung 300 911.79] 2 775 258 35 Vorräte 4 570 409 94 Effekten, Beteiligungen und Kauttonen.. 1072 591 05

340 587 53

12 993/46 450 900 95 V15764 70870

8₰

ℳ 767 743,48 3 182 392,47

Prämien

Passiva. 9 000 000 3 600 000 900 000 150 000— 32 500 18 .. . 3 157 822 28 800 91 444 22

65 040 25 695 1 050 450 900 1 334 332

18 837 585 Gewinn⸗ und Verlustkonto.

stützungsfonds..

Zuweisung zum Spezial⸗ Rückstellung für Weitere Abschrei⸗

Tantiemen.. 7 % Dividende 630 000,— Vortrag auf neue

winn⸗ und Verlustkonto per 31. Dezember 1914 habe ich mit den von mir geprüften Büchern übereinstimmend gefunden.

1914 erfolgt gegen Einlieferung der Coupons Nr. 6 bezw. Nr. 4 mit je ℳ 70,— sofort bei den Kassen der Gesellschaft sowie bei den folgenden Banken:

Soll. ℳ 1 885 248

365 858

Verwendung: 50 000.— 20 000,—

250 000,— 154 365,54

reserpefonds Talonsteuer

bungen.

229 967,28 1 334 332,82

Rechnung

2885 5966 49 559 97

3 535 879 69 3 585 439 66 Die vorstehende Bilanz sowie das Ge⸗

Frankfurt a. M., den 28. April 1915. Professor R. Lambert. Die Auszahlung der Dividende per

Metallbank und Metallurgische Gesellschaft. Aktiengesellschaft; Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft;: Filiale der Bank für Handel & Industrie; Grunelius Co., L. & E. Wertheimber, sämtlich in Frankfurt a. Main; Pfälzische Bank in Ludwigshafen a. Rhein, Mannheim, Frank⸗ furt a. M. und deren übrigen Niederlassungen; Süddeutsche Bank, teilung der Pfälzischen BVank in Mannheim und deren Niederlassung in Worms: Du Pasquin, Montmollin & Co. in Neuchaätel. Frankfurt a. M., den 28. Mai 1915.

Aufsichtsrats.

3) Wahl zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind gemäß § 19 des Gesellschafts⸗ statuts diejenigen Aktionäre berechtigt, welche bis spätestens Mittwoch, den 23. Juni, Abends 6 Uhr, ihre Aktien bei der Gesellschaft oder bei dem Barmer Bankverein Hinsberg Fischer & Co. in Barmen oder dessen Zweigniederlassungen in Cöln, Düffel⸗ dorf ec. eingereicht haben. v

Düsseldorf, den 29. Mai 1915.

Der Aufsichtsrat. 8

sichtsrat. 4) Aufsichtsratswahlen. 5) Zusammenlegung des Aktienkapitals. 6) Beschaffung von Betriebskapital. PFrweaer des § 5 des Statuts. iejenigen Aktionäre, welche in der Ge⸗ neralversammlung ihr Stimmrecht aus⸗ üben wollen, müssen ihre Aktien bis spätestens 14. Juni 1915 bei einem Notar oder in unserem Kontor in Bad⸗ bergen hinterlegen. Badbergen, den 27. Mai 1915. Der Aufsichtsrat der J. C. Hedemann Aktiengesellschaft.

Max von Rappard, Vorsitzende 5

Hermans, Vorsitzender.

[15054]

Gesellschaft für Spinnerei

laut den Anleihebedingungen am 1. Septe

Gesamtbetrage von 70 000 ℳ gezogen: 32 40 74 85 173 198 223 231 234

737 780 844 966 971 1012 1023 1042 1

1267 1278 1397 1398 1406 1408 1451 1470.

12 Stück Lit. C von je ℳ 500,—: 4 13 14 17 27 47 154 180 217 219 306 343. Die Rückzahlung des Nennwertes dieser ausgelosten Partialobligationen erfolgt vom 1. September d. Js. ab gegen Aushändigung der Partialobligationen sowie der zugehörigen Zinsscheinbogen mit Zinsscheinen für 1. Marz 1916 und folgende in Ettlingen: bei der Gesellschaftskasse, in Rheinischen Creditbank Filiale Karlsruhe, in Frankfurt a. M.: bei der Direrction der Disconto⸗Gesellschaft und in Elberfeld: von der Heydt⸗Kersten & Söhne. „Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapitalbetrage der Partialobligationen gekürzt. Die Verzinsung hört mit dem 31. August d. Js. auf.

Restanten: keine.

Bei der vor dem Großherzoglichen Notar stattgefundenen Auslosung der

4 % Partialobligationen vom Jahre 1898 unserer hypothekarisch sicher⸗ gestellten Anleihe von 2 ½ Millionen Mark wurden die folgenden Nummern im

12 Stück Lit. A von je ℳ 2000,—:

40 Stück Lit. B von je ℳ 1000,—: 1 73 115 138 156 243 333 340 368 402 515 531 592 634 640 666 668 690

Ettlingen in Boden, 15. Mai 191b. 11I111“ Direktion der Gesellschaft für Spinnerei und Weberei.

und Weberei Ettlingen.

mber d. Js. zur Rückzahlung gelangenden

304 316 369.

067 1093 1097 1113 1167 1211 1219

Karlsruhe (Baden): bei der

bei den Herren der oben bezeichneten Partialobligationen

“

8— 8 ¾

[15 290]

Aktiva.

März 1915.

— Grundstück⸗, Gebäude⸗, Ma⸗

Mühlenkonto Vorräte:

asse Bankguthaben Debitoren

Abschreibungen Betriebs⸗

Rübenkonto

[14637]

1) Geschäftsunkosten 1 Satzungen, Inserate, Stem⸗ 2) Einzahlungen auf Guthaben

3 — 3) Außenstehende Forderungen 2) Forderungen (nicht einge⸗

3) Vortrag

1) Sparkossenguthaben 2) Verlust

Bilanz am 31 ₰

v7 — ——

ℳ

schinen⸗ und Apparate⸗, Leder. und Riemen⸗, Utensilien⸗ und Schnitzel⸗ “ trocknungsbaukonto... 335 280 23 4 247 44

403 037 10 23 769 50 15 130 13

9 164 05 486 85 5 381 85

796 497 15 Gewinn⸗ und

Zucker.. Futterzucker Betriebhsvorräte

Debet.

19 620 85

177 85768 740 923 07 161 51 938 563/11 Osterwieck/H., im April 1915.

und Geschäfts⸗

unkosten 1

Per Aktienkapitalkonto... Reservefondskonto . .. Schuldentilgungsfondskonto

Kreditoren.. 8 Gewinn⸗ und Verlustkonto

2 Vortrag aus 1913/14 Zuckerkonto Pachtenkonto

Aktien⸗Zuckerfabrik zu Osterwieck.

Der Vorstand.

Kaution

„ 222737272

Per

Gewinn⸗ Ausgaben.

6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.

Bau⸗ und Syvar⸗Genossenschaft Berlin⸗Süd 1“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. und Verlustrechnung

(Bücher, ö pel, Gerichtskosten)... zahlte fällige Beiträge auf

Guthaben) “ (Guthaben auf

Sparkassenbuch) 121 97

2 568 97

ℳ ₰ 121 ˙97 32 03

Sa.. 154—

Im ersten Geschäftsjahre (bis 31.

40 Mitglieder an mit einer Haftsumme von 12 000 ℳ; ausgeschieden ist niemand. Die ernste Zeit für unser Vaterland, die bald nach der Gründung der Genossenschaft ausbrach, ließ diese nicht so arbeiten, wie es von ihr und den Mitgliedern gewünscht und beabsichtigt war.

Berlin, den 31. Dezember 1914.

Der Vorstand. Behnke. Berger.

für das Geschäftsjahr 1914.

Bilanz m 31. Dezember 1914.

Geschäftsguthaben

Bau⸗ und Spar⸗Genossenschaft Berlin⸗Süd b eingetragene Genossenschaft mit beschrünkter Hastpflicht.

Einnahmen. öI ) Eintrittsgelder... 7

(nicht eingezahlte Pflichtbei⸗ träge auf Geschäftsanteile)

(Passiva) Schulden.

ZBerufsgenossenschaft der chemischen

[15073] 8

wird die Wahl von 3 Mitgliedern des

können zugleich Vertreter einer Sektion, Fnken ees und einer Betriebs⸗ art sein.

Mitglieder angehören.

nach ihrer Zulassung auf dem Bureau der Genossenschaft eingesehen werden. Die Stimmabgabe ist an die gültigen Wahl⸗ vorschläge gebunden.

Rechtsanwälten. [15295]

In die Liste der beim Amtsgericht in Altona zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Carl Cohn einge⸗ tragen worden.

Altona, den 27. Mai 1915.

Königliches Amtsgericht.

In der Liste der bei dem Kammerg zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 385 eingetragene Rechtsanwalt Karl Müseler am heutigen Tage gelöscht worden. Er ist vor dem Feinde gefallen.

Berlin, den 27. Mai 1915.

Der Präsident des Kammergerichts.

8) Unfall⸗ u. Invaliditäts⸗ . Versicherung.

[15315] Die Mitglieder der Sektion I der

Industrie werden hiermit zu der am Mittwoch, den 16. Juni 1915, Nachmittags 3 Uhr, im Verwaltungs⸗ gebäude der Heueene e der chemischen Industrie in Berlin W. 10, Sigismundstraße 3, stattfindenden ordent⸗ lichen Sektionsversammlung ein⸗ geladen. Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht für das Jahr 1914. 2) Prüfung der Rechnung für das Jahr

3) Feststellung des Voranschlags für die Zerwaltungskosten der Sektion für das Jahr 1916. b 4) Wahl eines Ausschusses zur Prüfung der Rechnung für das Jahr 1915. Berlin, den 29. Mai 1915. Der Vorstand der Sektion I. Dr. Hugo Remmler, Vorsitzender

. Ee

Nordwestliche Eisen- und Stahl-Berufsgenossenschaft. Frühestens in 6 Wochen von heute ab

Genossenschaftsvorstands nebst 5 Er⸗ satzmännern in der Genossenschaftsver⸗ sammlung stattfinden. Ort und Zeit der Wahl wird noch in der Einladung zur Genossenschaftsversammlung bekannt ge⸗ geben. Die Wahl kann eine halbe Stunde nach ibrem Beginn geschlossen werden. Der Wahlvorschlag des Genossenschafts⸗ vorstands liegt zur Einsicht vom 29. Mai 1915 ab in den Geschäftsräumen der Ge⸗ nossenschaft, Hannover, Fundstraße 1A, Werktags von 8—1 Uhr, aus. Etwaige abweichende nschihcrfcsg he welche die Delegierten einreichen wollen, können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb zweier Wochen nach dieser Bekannt⸗ machung bei dem Wahlvorstand im Genossenschaftsbureau eingereicht werden; sie müssen den Anforderungen der §§ 13, 15 der Satzung entsprechen, d. h. es sollen im Genossenschaftsvorstand ver⸗ treten sein:

1) jede Sektion durch 1 Mitglied,

2) folgende Gewerbszweige:

a. Maschinenbau und verwandte Gewerbe durch wenigstens 1 Mitglied;

b. Schiffbau und verwandte Ge⸗ werbe durch wenigstens 1 Mitglied;

3) folgende Betriebsarten:

a. Betriebe, die mindestens 100 ver⸗ sicherte Personen beschäftigen, durch wenigstens 1 Mitglied,

b. Betriebe, die weniger als 100 versicherte Personen beschäftigen, durch wenigstens 1 Mitglied.

Die einzelnen Mitglieder des Vorstands

Die Ersatzmänner sollen . lichst denselben Vertretungskreisen wie die Die weiteren Wahlvorschläge können

Hannover, den 29. Mai 1915. Der Wahlvorstand. E. Garvens, Vorsitzender.

ℳ 8₰ 154 —

Sa... 154— Dez. 1914) gehörten der Genossenschaft

der Mit⸗ glieder

Der Aufsichtsrat. A. Fürch, Vorsitzender

Der Vorstand.

[14710]

Laut Beschluß der Gesellschafter und Bekanntmachung des Königl. zu Erfurt v. 2. März 1915 ist die Gesell⸗ schaft in Gesellschaft mit beschrünkter Haftung in Erfurt aufgelbst. Forderungen an dieselbe sind einzureichen an den Liqui⸗ dator Richard Heinemann, Erfurt, Wei⸗

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

mtsgerichts

irma Richard Heinemann

1

Liquidatoren sind die meister Carl Winkelmann zu Hochlar⸗

mark Sebastian

sie um 3 Uhr Nm. festgestellt:

dementsprechende Maßnahmen gemäß Art. 19 des Statuts. 2) Wahl von Mitgliedern des Auf⸗

) chtsrats. des Statuts der Gesellschaft.

Um an der Versammlung teilzunehmen, sollen die Aktionäre ihre Aktien inner⸗ halb des 15. Juni 1915 bei dem Sitz der Gesellschaft oder der „Credito Italiano“ in Rom, Milano, Genuag, Florenz und Neapel hinterlegen. 2

[15314 18 Hinterbliebenen- und Alters- Versorgungs⸗-Kasse des Vereins für Handlungs⸗-Commis von

in Hamburg. Versicherungsverein auf Gegenseitigheit. Ordentliche Hauptversammlung am Sonntag, den 27. Juni 1915, Vormittags 10 ½ Uhr, in Hamburg, Patriotisches Gebäude, 1. Stock, Zimmer 22. Tagesordnung: 1) Entgegennahme der Jahresabrechnung und des Jahresberichts.

Aufsichtsrats.

zur Verteilung gelangenden Dividende.

Ersatzmännern. rats:

Auflösung der Kasse und die Ueber⸗ tragung des Gesamtversicherungs⸗

eins für ndlungs⸗Commis von 1858 (Kaufmännischer Verein) in Hamburg, Versicherungsverein Gegenseitigkeit, beschließen.

Der Aufsichtsrat.

Die

8

[15036]

u. Installation Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist in Liquidation getreten.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich beim Liquidator, Klempnermeister Charlottenburg, melden. 8

[159029)0)

Spandauerstr. 30,

H. Berlin ist in Liquidation getreten.

neten Liquidator geltend zu machen. Vitalis Bilski, Berlin⸗Friedenau, Rheinstr. 60.

[14255]

Stuhlsitzwerke m. b. H. Rheydt.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die

Gläubiger wollen sich melden. 8 Der Liquidator: H. Pieper.

[9663] Bekanntmachung. Die Gesellschaften: 1) Süddeutsche

n Mengen, 2) Schwäbische Celluloidwaren

in Marbach

Marbach, O.⸗A. Riedlingen, 4. Mai 1915.

Anton Haidorfer, Liquidator.

[13875] 8 Durch Beschluß der Gesellschaftsver⸗ Gesellschaft „Kaiser⸗Automat“ m. b. F. zu Recklinghausen aufgelöst.

und Geschäftsführer Möres zu Recklinghausen gewählt. Gläubiger der G

Die

Gesellschaft „Raiser⸗Automat“ m. b. H. in Liquidation. Carl Winkelmann. S. Möres.

[15316 Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Dienstag, 29 Juni 1915, Nachmittags 2 Uhr, im Gebouw voor Kunsten en Wetenschappen in Utrecht stattfindenden ordentlich Generalversammlun 5

den

eingeladen. Zeist (Niederlande), 27. Mai 1915.

Lebensverficherungsbank 8 9 Rasmos.

narischestr. 37.

Die

1) Demissionen einiger Aufsichtsräte und

1858 (Kaufmünnischer Verein)

Die Hauptversammlung wolle die G bestandes sowie des Vermögens der Kasse auf die Pensionskasse des Ver⸗

Friedrich Schölhorn Bauklempnerei

8 8

8 8 8

enderung der Art. 9, 10, 15 und 33

8

8 8

†

8

2) Entlastung des Vorstands und des 3) Veschlußfafsung über die Höhe der

4) Wahl von drei Revisoren und drei 5) Antrag des Vorstands und Aufsichts⸗

8

Friedrich Schölhorn,

Die Hartwig⸗Gas⸗Gesellschaft m. b.

Forderungen sind bei dem unterzeich⸗

Celluloidwaren⸗ abrik mit beschränkter Haftung

fabrik mit beschränkter Haftung sin⸗ aufgelöst. Die Gläubiger der⸗

elben werden aufgefordert, sich zu “ en 8

sammlung vom 16. April 1915 ist die

8 Herren Metzger⸗

esellschaft werden hter.. mit aufgefordert, ihre Ansprüche an die Gesellschaft anzumelden. 8

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ eljahr. „Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der b 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

8 Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 124, 125 A. und 125 B. ausgegeben.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben

die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ ucht. Der Gegenstand der Anmeldung sf. Ses gegen unbefugte Benutzung eschützt. Lb. F. 32 036. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Teilen des aus dem Mund⸗ stück einer Knetmaschine austretenden Teig⸗ stranges in Stücke bestimmten Gewichtes. Orcar Finke, Osberghausen. 20. 3. 11. 3 b. F. 37 112. Vorrichtung zum Be⸗ festigen von Damenhüten. Eugen Finazzer, Pieve⸗Buchenstein, Tirol; Vertr.: Rudolf Pfaff, Bremen, Besselstr. 81. 26. 8. 13. 4a. G. 41 445. Einrichtung zur Auf⸗ bewahrung, Ausgabe, Annahme und Reinigung von Grubenlampen. Gesell⸗ schaft für elektrische Grubenlampen mit Wetter Anzeiger m. b. H., Essen, Ruhr. 3. 4. 14. 8 4a. H. 64 423. Gasglühlichtlampe mit einem Schornstein oder Mantel von sternförmigem Querschnitt. Conrad Heß, aris; Vertr.: Herm. Kühn, Berlin, Alexandrinenstr. 22. 26. 11. 13. 4da. W. 40 705. Schalen⸗ oder Glockenhalter für Lampen mit zwei gegen⸗ einander verdrehbaren, mit radialer Schlitzführung für Greifarme versehenen Ringscheiben. Rudolf Windhaber, Budapest; Vertr.: Adalbert Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 18. 11. 12. 5a. S. 40 993. Rohrverbindung, ins⸗ besondere für Zwecke der Tiefbohrung mit abgedrehten Rohrenden. Sveuska Dia⸗ mantbergborrnings Altiebolaget, Stockholm; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 12.13. 8 7f. O. 9133. Backen zum Einwalzen von Nuten in Spiralbohrern. Oberberg & Weddigen G. m. b. H., Remscheid. 14. 5. 14. 12 d. G. 41 624. Verfahren zum selbsttätigen Nachpressen von Filterkuchen und zum selbsttätigen Anzeigen der Stärke der gebildeten Kuchen. Albert Legraud Genter, Berlin⸗Wilmersdorf, Tha⸗ randterstr. 2. 2 5. 14. 12 k. C. 25 271. Vorrichtung zum Arbeiten mit Wasserstoff oder wasserstoff⸗ haltigen Gasgemischen unter Druck und erhöhter Temperatur, insbesondere zur katalytischen Sernengi von Ammoniak aus seinen Elementen; Zus. z. Anm C. 24 572. Centralstelle für wissenschaftlich tech⸗ nische Untersuchungen G. m. b. H., Neubabelsberg. 21. 8. 14. 12k. O. 9176. Sättiger zur Her⸗ stellung von Ammoniumsulfat mit radial angeordneten, keiltörmigen Waschglocken. Dr. C Otto & Comp. G. m. b. H., Bochum. 17. 6. 14. 121. K. 52 309. Verfahren zur Kristallisation von Chlorkalium⸗ und anderen Losungen. Elise Krüger, geb. Köwing, Stockelsdorf b. Lübeck 17. 8. 12. 120. F. 37 747. Verfahren zur Darstellung von Alkaliketonen; Zus. z. Anm. F. 39 033. Farbenfavriken vorm. Friedr. Bayer & Co, Lesoer⸗ kusen b. Cöln a. Rh. 29. 11. 13. 12/0. F. 38 210. Verfahren zur Sterilisation von Maischen bei der Ge⸗ winnung von Aceton und Alkohol. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 14.2. 14. 12 0e. H. 65 004 Verfahren zur Darstellung von wässerigen Lösungen der Silbersalze schwefelhaltiger Fettsäuren und ihrer Derivate. Chemische und pharmazeutische Fabrik Dr. Georg Henning, Berlin. 16. 1. 14. 12/0. H. 65 732. Verfahren zur Darstellung einer organischen Arsensäure⸗ verbindung. F. Hoffmann⸗La Roche & Co., Grenzach, Baden, 13. 3. 14. 12 ˙. K. 58 393. Verfabren zum Nitrieren flüssiger oder leicht schmelzbarer organischer Verbindungen, die nicht in Wasser löslich sind. Dr. Konrad Ku⸗ Se Eisenach, Richardstr. 4. 0. 3 14. 120. R. 38 364. Verfahren zur Darstellung organtscher Selenpräparate; Zus. z. Anm. R. 36 631. J. D. Riedel Akt.⸗Ges, Berl'n⸗Britz. 15. 7. 13. 13 b. M. 57 289. Ueberhitzerelement für in den Heizööhren eines Dampffessels liegende Ueberhitzer. Alfred Mehlhorn Rostock, Tessinerchaussee 18 11. 11. 14. 13 d. R. 35 155. Dampfüberhitzer; Zus. z. Anm. L. 33 618. Locomotive Superheater Coeporation Limited, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das

u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 3. 12. 14a. B. 74 626. Ausgleich der gang⸗ störenden Massenkräfte erster und zweiter Ordnung bei Lokomotiven mit stebenden Kolbenkraftmaschinen und mit den Trieb⸗ rädern mittelbar gekuppelten Achsen nach Patent 267 744; Zus. z. Pat. 267 744. a. A. Borsig, Berlin⸗Tegel. 8. 11. 13. 14db. M. 57 024. Ein⸗Schieber⸗ Steuerung für Verbund⸗Dampfzylinder. Maschinenfabrik Badenia vorm. Wm. Platz Söhne A. G. u. Dipl.⸗Ing. Hans ““ Jacobsen, Weinheim. 14d. W. 43 096. Kulissen⸗Umsteue⸗ rung für Kraftmaschinen mit zwei Exzentern und einem Achsenregler für die Einstellung der Füllung. R. Wolf, Maschinen⸗ fabrik, Magdebura⸗Buckau. 2. 9. 13. 17 e. Sch. 45 357. Wellblechförmige Einsätze für Berieselungsvorrichtungen. Alfred Schindler, Wittkowitz, Mähren; Vertr.: Carl Volk, Berlin, Lütticherstr. 37. 15. 11. 13. 20“a. B. 71 324. Doppellaufgestell für Drahtseilbahnen. Daniel Buhl, Düsseldorr. 3. 4. 13.

Priorität aus der Anmeldung in Schwe⸗ den vom 22. 4. 12 anerkannt. 20d. K. 59 228. Schmierpolster⸗ gestell für Eisenbahnwagen⸗Achsbuchsen. Hermann Klein & Söhne, Kamen f. W. 15. 6 14. 20e. S. 40 791. Selbsttätige, aus Haken und Oese bestehende, senkrecht und seitlich gelenkige Doppelkupplung für Fahrzeuge. Società Agganciamento Crescimbeni, Terni, Ital.; Vertr.: R. Heering, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 12. 13. Frankreich 15. 2. 13. Z21a. S. 41 533. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen, insbesondere für Anlagen mit selbsttätigem Betrieb. Siemens & Halste Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. 28. 2. 14. 21 c. A. 26 030. Schaltung von Schutzkondensatoren, deren beide Bele⸗ gungen Selbstinduktion besitzen. All⸗ gemeine Glektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 29. 5. 14. 21 ce. E. 20 728. Verriegelbarer Schaltkasten mit Stöpselanschlußkontakt. Elektricitäts⸗Gesellschaft Richter, Dr. Weil & Co, Frankfurt a. M. 25. 9. 14. Alc. St. 19 267. Drosselspule mit Ueberbrückung durch Funkenstrecken. Stotz & Cie. Elektricitäts⸗Ges. m. b. H., Mannheim⸗Neckarau. 11. 12. 13. 21d. A. 25 415. Dreiphasiger In⸗ duktionsmotor, dessen Ständerwicklungen pro Phase in zwei gleiche oder ungleiche Gruppen unterteilt sind. Allgemeine “ „Gesellschaft, Berlin. 11. 2. 14. 21f. P. 33 195. Fadenhalter für elektrische Glühlampen. Josef Pintér, Ujpest b. Budapest; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 6. 14. 21f. S. 42 712. Einrichtung zum stoßsicheren Aufhängen von Glühlampen Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. d., Siemensstadt b. Berlin. 8. 7. 14. 21f. Sch. 48 42 7. Taschenlampe mit Abblendevorrichtung; Zus. z. Anm. Sch. 48 036. Dr. Ing. Schneider & Co. Elektrizitäts⸗Ges. m. b. H., Frantfurt a. M. 18. 3. 15. 21 g. G. 41 646. Verfahren zur dersgellang elektrischer Konden satoren; Zus. z. Anm. G. 39 820. Georges Giles, Freiburg, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 17. 11. 13. 27 c. S. 43 337. Flügelradgebläse bezw. sauger mit umlaufendem Flüssig⸗ keitsring. Siemens⸗Schuckert Werke (G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 16. 12. 14. 28b. u. 5706. Presse zum Ausstanzen von Leder oder ähnlichen weichen Stoffen, bei der das in Streifenform dargebotene Stanzgut selbsttätig absetzend vorgeschoben und ausgestanzt wird. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 9. 14. 30e. G. 42 303. Gestell zum Auf⸗ hängen von Krankentragen. J. Golluow & Sohn, Stettin. 18. 9. 14. 32 a. W. 38 560. Glasblasemaschine mit einer um eine wagerechte Achse schwingbaren, mit Spannbacken zum Fest⸗ klemmen des Kälbels versehenen Blas⸗ pfeife. Westlake European Machine Company, Toledo, Ohio, V. St. A.; Vertt.: Hugo Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 28. 11. 11.

34b. H. 62 911. In einem fest⸗ stehenden Tisch angeordnete Schneidkanten⸗ führung für das Kreismesser an Maschinen zum Schneiden von Brot, Aufschnitt u. dgl. Harras⸗Werke, W. Abel & Co., G. m. b. H., Berlin⸗Lichtenberg. 3. 7. 13. 34 yg. R. 41 039. Matratze mit mehreren übereinanderliegenden Zellen⸗ reihen. Robert Bruno Rossoll, Hamburg, Hermannstr. 15/16. 9. 7. 14. 34 y. R. 41 528. Matratze mit mehreren übereinanderliegenden Zellen⸗ reihen; Zus. z. Anm. R. 41 039. Rbbert Bruno Rossoll, Hamburg, Hermann⸗ straße 15/16. 17. 12. 14. 34i. G. 40 743. Rolladenverschluß für Schränke. Josef Granz, Plauen 1. Pgtl. 2. 1. 14. 34Il. St. 19 599. Vorrichtung zum Trennen des Erweißes vom Dotter mit Hilfe eines drehbaren Behälters. Willt eea Marburg, Frankfurterstr. 38. 9. 3. 14. 37 db. J. 15 979. Bodenbelagplatte aus Wellblech mit nach der Unterseite durchtretender Bleifüllung auf der Ober⸗ seite. Anna Juhl, geb. Rosenträger, Berlin⸗Rummelsburg, Prinz Albrecht⸗ straße 16. 27. 8. 13. 37d. K. 57 818. Lehre zum Auf⸗ reißen von Stufen für gerade und ge⸗ wundene Treppen. Alfred Kinze, Finster⸗ walde. 11. 2. 14. 3 37d. R. 40 869. Brettchen⸗Vorhang mit einem einzigen Schnurzug zum Hoch⸗ ziehen und Flachstellen der Bretichen Rüger, Grünhainichen i. Sa. 15. 6. 14. 42 b. A. 24 184. Rachenlehre mit durch eine Schraube achsial verstellbaren Fühlbolzen. Aktiebolaäget C. E. Jo⸗ hansson, Erkilstuna, Schweden; Vertr.: Dr. W. Friedrich, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 48. 23. 6. 13. 4 2 c. A. 23 355. Trennungs⸗Prisma für Entfernungsmesser. Aktien⸗Gesell⸗ schaft Hahn für Optik und Mechanik, Ihringsbausen b. Cassel. 16. 1. 13. 4 2e. B. 76 030. Vorrichtung zum ununterbrochenen Messen von Milch mittels Meßeimer. Paul Betzmer, Burg i. Spree⸗ wald. 19. 2. 14. 42f. D. 31 420. Selbsttätige Zeiger⸗ wage mit Vorrichtung zum Aufzeichnen der ermittelten Gewichte und des Zeit⸗ unkts der Wäqung. Düsseldorfer Waagen⸗ & Maschinenfabrik Ed Schmitt & Cie., G. m. b. H., Düssel⸗ dorf. 30. 11. 14. 42i. R. 40 196. Thermometer zum Messen von Oberflächentemperaturen. Maria van Rinsum, geb. Ruppelius, Chirlotte Laise van Riusum u. Anton Ludwig van Rinsum, Zweibrücken. 166ö11 4 2i. S. 38 155. Einrichtung zum Korstanthalten der Temperatur. Ernst Hug u. Emil Zbinden Bern; Vertr.: F Meffert u Dr. v. Sell, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 31. 1. 13 Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 1. 2. 12 anerkannt. 421. St. 2018 9. Gärungssaccharometer, bestehend aus etnem U⸗förmigen Fl'ssig keitsmanometer. Dr. Alfred Stephan, Wiesbaden, Marktstr. 29. 26. 11. 140 43a. D. 31 101. Stempelapparat zur selbsttätigen Abfertigung von Post anweisungen und Zahlkarten. Deutsche Post⸗ und Eisenbahn⸗Verkehrswesen⸗ Atkt. Ges. (Dapag⸗Efubag), Staaken b Berlin. 30. 6. 14. 43a. N. 15 001. Fördervorrichtung für den Streifen von Fahrkartenausgabe⸗ vorrichtungen und ähnlichen Maschinen. The National Cash d 1 Com⸗ pany. Dayton, V. St. A.; Vertr.: Dipl⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Ser. A. Büttner, E. Meißner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 1. 14. 43b. L. 42 532. Seelbstverkäufer mit auf einem endlosen Transportmittel hefindlichen Warenträgern und einer Schleuder. Ernst Lauth, Leipzig, Mittel⸗ straße 7. 29. 7. 14. 13 b. S. 42 920. Auslösevorrichtung für Selbstverkäufer, die durch das Gewicht der Münze zur Wirkung gebracht wird. Max . Berlin, Spenerstr. 23. 8. 8. 14. 45e. G. 42 359. Schälmaschine für Kartoffeln, Aepfel und ähnliche Früchte und Knollen. Ludwig Geiger, Cöln a. Rh., Blücherstr. 10. 3. 6. 14. 46a. A 24 116. Exvplostonsmotor mit sternsörmig ang ordneten Zylindern. Alessindro Anzant, Parts; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. F. Fele, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 11. 6. 13. Frankreich

10. 1. 13. Vorrichtung zum

Anlassen von Explosionsmotoren. Jean

Etienne Félir Cambessédeés, Pris;

Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels,

Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 7. 6. 11.

46Jc. R. 39 739. Mit einem schwing⸗

baren Hilfsmotor versehene Anlaßvorrich⸗ tung für einen Explosionsmotor. Louis

Renault, Billancourt (Seine), Frankr.,

Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann,

Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 1.14.

Frankreich 27. 11. 13.

46 b. R. 34 109. Treibmittel für

Kraftmaschinen. Leopold Robert, Ham⸗

burg, Schopenstehl 5, u. Arnold J. Irinni,

Alirahlstedt, Bahnhofstr 40. 16. 10. 11.

48d. C. 24 833. Vorrichtung zur

geradlinigen Führung eines in der Längs⸗ richtung verstelbbaren Schneidbrenners.

Chemische Fabrik Griesheim⸗Elek⸗

tron, Griesheim a. M. 11. 4. 14.

49“a. M. 55 665. Vorrichtung zum

Abrichten und Profilieren von Kanten an Blechplatten, Flacheisen u. dgl. Metall⸗

stäben. Georg Müller, Nürnberg, Ma⸗

thildenstr. 40. 28. 3. 14. 50d. L. 41 600. Windsichter mit Luftregelung vor der Saugseite eines oben geschlossenen Ventilators mit senkrechter Welle und Streuteller. Herm Löhnert Akt.⸗Ges., Bromberg. 6. 3. 14. 51b. K. 59 390. Fingerspanner Heinrich Kratzer, Bonn, Breitestr. 89. 30. 6. 14. 52a. K. 58 521. Zickzack⸗Stick⸗ maschine zum Sticken von kreisförmigen Figuren in vollem oder gelochtem Stoff. Kochs Adlernähmaschinen Werke A.⸗G., Bielefeld. 11. 4. 14. 52a. S. 43 467. Vorschubvorrich⸗ tung für Nähmaschinen. The Singer Manufacturing Company, Ellzabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. W. Karsten, Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 25. 1. 15. 54 b. W. 43 162. Adlegevorrichtung für Briefumschlaamaschinen. Alfred Winkler u. Max Dünnebier, Neuwied a. Rh. 26. 2. 13.

57 b. H. 62 960. Verfahren, photo⸗ graphische Farbträgerkopien im Wege der Farbstoffübertragung auf ein einziges mit einer Gelatineschicht versehenes Bild⸗ aufnehmerblatt registerha tig aufzubringen. The Heß⸗Ives Company, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 7. 13. V. St. Amerika 12. 7. 12. 57b. K. 60 127. Verfahren zur photographischen Aufnahme von Palimps⸗ esten. Gustav Kögel, Schloß Wesso⸗ brunn, Bayern. 10. 10. 14 57 Üc. B. 74 431. Waschvorrichtung für photographische Kopien, Fums u. dal. mit einer in einem feststehenden Gefäß rotierenden Waschtrommel mit perforterten Wänden. Charles Summers Baynton, Birmingham, Engl.; Vertr.: Dr. A Leoy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 10. 13. Groß⸗ britannien 31. 10. 12. 58a. K. 58 440 Presse mit geteiltem Preßhaupt und einer besonderen Führunes⸗ stange. Kalker Maschinenfabrik Akt.⸗ Gef., Kalk b. Cötn. 1. 4. 14. 58b. M. 55 515. Vorrichtung zum schichtenweisen Füllen von Preßkasten. Fritz Müller Eßlingen a. N., Landolins⸗ bof. 16. 3. 14. 63c. K. 59 572. An einem schwenk⸗ baren, winkelförmigen Wäger gelenkig an⸗ geordneter Notsitz für Motorwagen.

Karosseriewerk Voß G. m. b. H., Bielefeld. 20. 7. 14. 63c. S. 43 079. Stockhoher Auto⸗

mobilomnibus mit an den Seiten des

Wagens verlaufenden Längsbänken im Untergeschoß. Ludwig Spängler, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 10. 14. Oesterreich LD. 19. 63c. Sch. 47 544. Vom Innern des geschlossenen Kastens aus zu lenkender Kraftwagen. Gebr. Schwalenberg, Düsseldorf. 8. 7. 14. 68e. R. 40 679. Elastischer Rad⸗

reifen. Ernest Erward Rouse, London,

Engl.; Vertr.: Pat⸗Anwälte Dr. R.

Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Wetl, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Dipl.⸗ Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68

22 5. 14. England 23. 5 13. 63k. W. 40 054. Tretkurbelantrieb für Zweiräder und ähnliche Fahrzeuge. Marie Werrmann, Dresden⸗A., Ma⸗

thildenstr. 9 29. 6. 12.

65 db. R. 37 987. Patrone zum Ent⸗ ünden langsam brennender Brandsätze rthur Richau. Kiel, Feldstr. 44. 19. 5. 13.

66 b. M. 34 239. Scheibenschneid⸗

maschine mit in senkrechter Ebene rotierendem

Kreiemesser Märki cht Maschinen ⸗

fabrik Graff Picard 4& Cie., G. m. b. H., Witten, Ruhr. 12. 11. 13. 4 68u. G. 41 404. Sperr⸗ und Warn vorrichtung für verschlossene Räumlich⸗ keiten, Fahrräder u. dgl. Edmund Gold⸗ schmidt, Mülhausen i. Els., Dornacher⸗ straße 53. 28. 3. 14. 70 d. C. 25 360. Anfeucktvorrichtung für Markenaufkleber. Carl Collin, Offen⸗ bach a. M. 27. 11. 14. 70 d. J. 16 457. Frankiervorrichtung mit Vorschubprisma. Bobumil Jirolka, Berlin, Kronenstr 6. 7. 2 14. 71c. U. 5748. Maschine zum Forme des Fersentetls des Oberleders von Schuh werk mit Ueberschiebern und inneren und äußeren Preßformen. United Shoe Machinery Company, Paterson Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbaue u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 12. 14. V. St. Amerika 31. 12 13. 72 c. Sch. 43 155. Verankerung für Räderlafetten. Schneider & Cie., Paris u. Le Creusot; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Divl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 20. 2. 13. 72 c. St. 19 489. Verfahren zur B reifung von Geschützrohren. Antonio De Stefano,. Rom; Vertr: Dr. F Düring, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61 14 2 14. Italien 15. 2. 13. 8 72f Sch. 45 738. Visiereinrichtung für Gewehre; Zus. 3 Pat. 274 457. Dipl.⸗ Ing. Friedrich Schiffler, St. Pelersburg; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗ Anmälte, Berlin SW. 68. 27. 12. 13. 7 2i. A. 24 047. Vorrichtung zur selbst⸗ tätigen Aenderung der den Sprenapunkts⸗ entfernungen entsprechenden Einstellung vo Zünderstellmaschmen. Aktiengesellschaft Hahn für Optik und Mechantt, Ihring⸗ hausen b. Cassel. 30 5. 13. 74a. U 5491. Sicherheitsvorrichtung egen Kleiderdiebstahl. Eduard Urban Altona, Kreuzweg 30. 29. 1. 14. 74 b. G. 42 324. Einrichtung an Empfangsapparaten von Tochterkompassen, bet der eine motorisch angetriebene Neden⸗ rose mit einer Hauptrose durch eine Ueber⸗ setzung mechanisch gekuppelt ist. Gesell⸗ schaft für nautische Instrumente G. m. b. H., Kiel. 2. 10. 14. 74 b. G. 42 325. Einrichtung an Empfangsapparaten von Tochterkompassen. Gesellschaft für nautische Instru⸗ mente, G. m. b. H., Kiel. 2. 10. 14. 74c. W. 42 726. Empfangsapparat mit mehreren optischen und einem atustische Empfänger für Preßluftsignalanlagen. “ Wefer, Ickern b. Menged eeS 77h. L 42 815. Blechbeschlag für Luftschrauben. Christian Lorenzen, Neu kölln, Münchenerstr. 46 21. 12. 14. 78c. C. 24 364. Verfahren zur Auf⸗ arbeitung der Waschwässer der Nitro⸗ zellulosefabrikation Dr. C. Claessen, Berlin, Dorotbeenstr. 36. 28. 1. 14. 78c. S. 36 469. Verfahren zur Herstellung von Sprengstoffen aus ni⸗ srierten Kohlenwasserstoffen des Treröl Dr Oswald Silberrad, Buckhurst Hill, Essex, Engl.; Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat⸗Anw., Berlin SW. 11. 6 6. 12. 80b. K. 58 708 Einrichtung zur Herstellung von Kunststeinplatten, bei der das trockene oder halbtrockene Stoffgut als Vlies zwischen zwei Transportbändern liegend zum Abbinden befeuchtet und nach der Befeuchtung einer Walzenpresse zu eführt wird. Johannes Klaesi, Basel Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil M. M. Wtrth, Frankfurt a. M., W. Dame u. Dipl⸗Ing. T. R Koehn⸗ horn, Berlin SW. 68. 25. 4. 14. 5 85 b. E 20 192. Mittel zum Lösen und Abtrennen von Kesselstein sowie von Rost. Heinrich Eisener u. Hermann Kammann, beide in Mühlheim, Ruhr — Speldorf. 6. 3. 14. 85d. S. 40 922. Verfahren zur Fullung von Hoch⸗ oder Druckbehältern durch selbsttätig arbeitende Pumpwerke Carl Siegen. Cöln⸗Klettenberg, Hardt straße 31. 19. 12. 13. S6c. D 29 388. GElektrischer Ketten fadenwächter mit federnden Drahtnadeln Lidwine Daniels, geb. Schumache Düsseldorf, Pfalzstr. 5. 11. 8. 13.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen 30b. K. 58 291. Verfahren zur Her stellung von Stiften mit einem Platin⸗ überzug. 10. 12. 14. 2 49f. R. 36 230. Pneumatische Ma