1915 / 128 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 03 Jun 1915 18:00:01 GMT) scan diff

——“ am 22. Mai die öffentliche 6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.

(Versteigerung der an Stelle der für in Sondershausen. kraftlos erklärten auszugebenden neuen Bei der am 22. Januar 1915 bezw. Aktien stattgefunden hat, fordern wir [16193] 16. April 1915 unter Leitung eines Notars Hauptversammlung findet am 10 Dieustag, den 15. Juni 1915,

[1618331 Penstons Kasse des Vereins für Handlungs. Commis von 1858 (Kaufmännischer Verein) in Hamburg Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit. Hamburg 36, Büschstr. 4, I. Ordentliche Hauptversammlung am Sonntag, dem 27. Juni 1915, Vor⸗

ergebnisse des Jahres 1914 und Ent⸗

8 lastung des 22

2) Uebertragung des Jahre 1914 gegenüber dem Voranschlag ersparten Betrags auf das Jahr 1915.

3) Feststellung des Verwaltungskosten⸗ ene⸗ der Sektion für das Jahr

hiermit unsere Aktionäre, wel ihre 8 tattgehabten Verlosung unserer 2 ½8 % 8 . 8 8 2 1“ 1

Aktien bis jetzt noch nicht zur Ver⸗ Pfandbriefe Serie 1 und 4 % Pfand⸗ wertung eingeschickt haben, auf, die⸗

briefe Serie II sind nachstebend aufge⸗

führte Nummern gezogen worden: Von Eerie I: Lit. A 42 55. Lit. B 2 114. Lit. C 94 282

Lit. D 84 173 268 379 489 559 662

70 964 1074. Lit. E 10 66 112 126 210 221 301 492 549 623 733 827 828 937 1017 1115.

Lit. 6 83 693 720 807 820 841 916 989 1087. Lit. G

Von Serie II: Lit. A 71.

Lit. B 54 189 246.

Lit. C 40 117 397 557.

Lit. D 11 39 82 145 236 269 318 364 409 569 604 669 785 826 841 850 935 985 1023 1127 1240 1288 1319 1325 1431 1466 1475 1532 1574 1593 1656 1669 1785 1807 1812 1881 1974 1990 2092 2137 2166 2252 2281 2366 2438 2499.

Lit. E 8 57 131 497 751 862 957 1201 1399 1480 1605 1760.

Lit. E 68 222 374 616 788 1033 1381 1434 1516 1603.

Lit. G 33 126 180 217 354 458 504 556 666 843 880 911 1068 1188 1213

ie Rückzahlung erfolgt gegen Ein⸗ lieferung der verlosten Stücke meßs Zins⸗ scheinen und Zinsleisten, und zwar von Serie I am 1. Juli d. Js. und von Serie II am 1. Oktober d. Js.; mit diesen Tagen hört auch die Verzinsung auf. Auf die nach dem 31. Juli bezw. 31. Oktober d. Is. zur Einlösung ge⸗ langenden Stücke vergüten wir 2 % Depositalzinsen ab 1. August bezw. 1. November d. Js.

Die Einlösung findet an unserer Kasse in Sondershausen, bei der Dresdner Bank und den Herren C. Schlesinger⸗Trier & Co., Com⸗ manditgesellschaft auf Aktien in Berlin, bei der Dresdner Bank in Frankfurt a. M. sowie bei unseren auswärtigen Verkaufsstellen statt.

Aus früheren Verlosungen 8 sind noch rückständig: 158, Lit. F 1117, verlost per 1. 3914.

Serie II Lit. F 542, verlost per 1. Ok⸗ tober 1914.

Serie III Lit. C 459, Lit. D 1249 2717 6535, Lü. E 5354 5573, Lit. G 5796, verlost per 1. September 1914.

Serie IV Lit. E 305, Lit. F 1, Lit. G 1728, verlost per 1. September

Sondershausen, den 1. Juni 1915. Die Direktion.

[16182]

Am 26. Juni 1915, Morgens um 10 Uhr, findet in Düsseldorf, Reichs⸗ straße Nr. 20, die erste ordentliche Generalversammlung der

Heinr. Ehrhardt, Aktien Gesell-

schaft in Zella St. Blasti statt.

„Für die Beteiligung der Herren Aktio⸗ näre an der Generalversammlung gilt als Ausweis an Stelle der Hinterlegung der noch im Druck befindlichen Akrien die Ein⸗ reichung des Schlußscheins über die s. Zt. geleistete Einzahlung, und zwar bis spä⸗ testens am 12. Juni 1915, bei der Gesellschaft.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands über das ver⸗

flossene Geschäftsjahr.

2) Vorlage und Genehmigung der Jahres⸗

bilanz 1914. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

4) Neuwahl des Aufsichtsrats.

Zella St. Blasii, den 1. Juni 1915.

Dr.⸗Ing. Heinr. Ehrhardt, Geheimer Baurat, Vorsitzender des Aufsichtsrats.

Aktien⸗Gesellschaft

Seebad Heringsdorf.

Gemäß §§ 14 18 unseres Gesell⸗ schaftsvertrags werden nach Be⸗ schluß des Aufsictsrats die Aktionäre hiermit zur 43. ordentlichen Generalversammlung am Mitt⸗ woch, den 320. Juni 1915, Vormittags 11 Uhr, im Bank⸗ hause Wm. Schlutow, Stettin, Heu⸗ marktstraße 5, eingeladen.

Tageegordnung:

1) Vorlegung des Ges stsberichts und des Geschäftsabschlusses für das Geschäftsjahr 1914.

2) Beschlußfassung über die Er⸗ teilung der Entlastung für Vor⸗ stand und Aufsichterat.

3) Aufsichtsratswahl.

eressSernn gsdorf, den 1. Juni

Der Vorstand der Aktien⸗Gesfell⸗ schaft Seebad Heringsdorf. Stremmel. 116187] Steinbrück, Dwl.⸗Ing.

967 187 291 439 578 684 59 296 375 394 438 569

neuerungsscheine nebst einem doppelten

Nummernverzeichnis

Dividendenscheinen und Erneuerungsschein bei der Kasse unserer Gesellschaft um⸗ gehend einzulösen.

Aschersleben, den 1. Juni 1915.

Heinrich Lapp Artiengesellschaft für Tiefbohrungen.

(161752 Ernst Wasmuth, Architektur⸗Verlag, Architektur- Buchhandlung und Kunstanstalten Ahtiengesellschaft⸗-Berlin.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Sonnabend. den 26. Juni 1915, Nachmittags 5 Uhr, in den Geschäftsräumen, Mark⸗ grafenstr. Nr. 31, stattfindenden XI. ordent⸗ v Generalversammlung einge⸗ aden. Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am zweiten Werk⸗ tage vor der anberaumten General⸗ versammlung bis 6 Uhr Abends bei der Gesellschaftskasse in Berlin a. ein Nummernverzeichnis der zur Teil⸗ nahme bestimmten Aktien einreichen, b. ihre Aktien hinterlegen. Dem Erfordernisse zu b kann auch durch Hinterlegung der Aktien bei einem deutschen Notar genügt werden. Tagesordnung: 1) Berichterstattung des Vorstands über den Vermögensstand und die Ver⸗ hältnisse der Gesellschaft sowie über die Ergebnisse des verflossenen Ge⸗ schäftsjahres nebst dem Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung des Geschäf’sberichts und der Jahres.

rechnung.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das verflossene Geschäftsjahr.

3) Beschlußfassung über die Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats.

4) Vergütung für dreimonatliche Wahr⸗ nehmung von Direktionsgeschäften durch den Vorsitzenden des Aufsichts⸗ rats.

Der Geschäftsbericht, die Bilanz nebst

Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das

Jahr 1914 liegen vom 8. Juni 1915 ab

in den Geschäftsräumen der Gesellschaft

zur Einsicht der Aktionäre aus.

Berlin, am 2. Juni 1915. 8 Der Vorstand.

Günther Wasmuth.

[16189] Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hierdurch zu der am 25. ds. Mts., Nachmittags 3 Uhr, in unserem Geschäftslokal stattfindenden -es Iiun. Generalversammtung ein⸗ geladen. Tagesordnung: 1) gs des Vorstands und Aufsichts⸗ rats. 2) Vorlegung und Genehmigung der Bilanz. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Ueberschusses. 4) Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 5) Wahl zum Aufsichtsrat. Behuss Peilnahme an der Versammlung wird auf § 15 Absatz 3 und 4 unserer Satzungen hingewiesen. Siegen, den 2. Juni 1915.

Siegen⸗Lothringer Werke (Akt.- Ges.) varm. fj. Fölzer Sähne. Der Aufsichtsrat.

[16184] Schraplauer Kalkwerke, Ahktiengesellschaft, Schraplau,

Mansfelder Seekreis. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der Sonnabend, den 3. Jult d. Js., Mittags 12 Uhr, in Halle a. S. im Hotel Stadt Hamburg stattfindenden sechsten ordentlichen Ge⸗ neralversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht, Vorlage der Bilanz id der Gewinn⸗ und Verlustrechnung owie Beschlußfassung über die Ge⸗

nehmigung der Bilanz.

2) Beschlußfassung über die Entlastung

des Aufsichtsrais und des Vorstands.

3) Aufsichisratswablen.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗

lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt,

ihre ohne Dioidenden⸗ und Er⸗

1 spätestens am zweiten Werktage vor der General⸗ versammlung während der üblichen Ge⸗ schäftsstunden bei dem Bankhause H. F. Lehmann, Halle a. S, der Bergisch⸗ Maͤrkischen Industrie⸗Gesellschaft, Barmen, oder bei der Gesellschaftskasse hinterlegt haben. Die Stelle der Aktien vertreten auch die von der Reichsbank oder von einem Notar erteilten Bescheiniaungen über die von Aktien der Ge⸗ sellschaft. 1“ Schraplau, den 2. Juni 1915.

Der Aufsichtsrat.

selben gegen Einreichung der Stücke nebst

Abends 7 ½ Uhr, im Restaurant „Dessauer Garten“, Berlin, Dessauerstr. 1, statt. Tagesordnung: Bericht der Bilanz⸗ prüfungskommission. Beschlußfassung über die Bilanz und Entlastung des Vorstands für das Vorfahr. Neuwahl von Auf⸗ sichtsratsmitgliedern und Wahl von Ersatz⸗ männern. Antrag auf Erhöhung der Mit⸗ gliederzahl des Autsichtsrats. ungs⸗ änderung § 50 Ziffer 2 und 3. Antrag auf Neugliederung des Vorstands. Ver⸗ schiedenes. Berlin, den 3. Juni 1915. Beamten⸗Heimstätten⸗Verein in Berlin Eingetr. Genoss. m. b. H. Der Aufsichtsrat. Roemert, Vorsitzender.

[15418]

Vereinigung Mittelschlesischer

Spiritus⸗Interessenten eingetragene

Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ icht

pflicht. Gemäß §§ 33 u. 139 des Genossen⸗ schaftsgesetzes machen wir folgendes bekannt: a. Mitgliederbewegung: Am 15. März 1911 24 Mitglieder Hinzugetreten sind 56 . 80 Mutglteder

80 Mitgheder.

Ausgeschieden . . ...

Mitgliederbestand

b. Bilanz.

Laut Beschluß der Generalversammlung

v. 16 März 1915 wird der Saldo von 8235,55 in folgender Weise verteilt:

1) Reservesons 100,—

2) Hilfsreservefonds 2 624,80

3) Nachzahlungsquote an die Mitglieder 5 510,75 8 235,55.

Waldenburg i. Schl., den 15. Mat 1915. 4 Vorstand.

Adolf Gustav Seeliger.

7) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.

[16135) Bekaunntmachung. In die Liste der bei dem Könialichen Landgericht in Altona zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Cohn in Altona eingetragen worden. Altona. den 29. Mai 1915.

Der Landgerichtspräsident.

Der

[16131]

In die Liste der bei dem unterzeichneten

Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist

heute der Rechtsanwalt Dr. Wohlfarth

hier unter Nr. 11 eingetragen worden.

Aschersleben. den 1. Juni 1915. Königliches Amtsgericht

[16133] Der Rechtkanwalt Dr. Georg Wilhelm Döring in Dresden ist in die hiesige Anwaltsliste eingetragen worden. K. Landgericht Dresden,

am 29. Mai 1915.

[16134] Der Rechtsanwalt Dr. Richard Albert Wenig in Dresden ist in die hiesige Anwaltsliste eingetragen worden.

Fr. Landgericht Dresden, am 29. Mai 1915.

(16132 Bekanntmachung. Der geprüfte Rechtspraktikant Paul Sahlmann in Fürth ist heute in die Liste der bei dem Landgerichte Fürth zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Fürth, 31. Mai 1915.

Der K. Landgerichtspräsident. [16172] In der Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist beute der Rechtsanwalt Ernst Cohn in Essen gelöscht worden. Essen, den 31. Mai 1915. Köntgluches Landgericht. (15877] Rechtsanwalt Leupold Lefmann Mannheim ist am 10. Mai d. J. auf dem Felde der Ehre gefallen. Der Eintrag dea Genannten in der Liste der bei dem hiesigen Gerichtshofe zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte wurde gelöscht. Mannheim, den 29. Mai 1915. Der Landgerichtspräsident.

8) Unfall⸗ u. Invaliditäts⸗ c.

8 53 11““ . Versicherungn. [16176] 2 Maschinenban- & Kleineisen industrie-Berufsgenossenschaft Sektion IV Düsseldorf.

In Gemäßheit der Betimmungen in § 24 Abs. 2 der Genossenschaftssatzung wird hierdurch unter Hinweis auf unten⸗ stehende Tagesordnung zu der Montag. den 14. Juni 1915, Nachmittags 3 ½ Uhr, im Sitzungssaale der Handels⸗ kammer, Düsseldorf, abzuhaltenden ondent⸗

4) Verschiedenes. Düsseldorf, den 1. Juni 1915. Der Vorstand der Sektion IV. Müller, Vorsitzender.

Eeeeeeeb-/˙-/-]—]—-——] 9) Bankausweise.

[16177 Heeüirak Reichsbank

Mai 1915.

Alktiva. 1) Metallbestand (Bestand an kursfähigem deut⸗ schen Gelde und Gold in Barren oder 8 ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 berechnet) . 2 431 515 000 darunter Gold 2 379 455 000 Bestand an Reichs⸗ und Darlehenskassenscheinen 445 306 000 Bestand an Noten an⸗ derer Banken Bestand an Wechseln, Schecks u. diskontierten

2) 3)

4)

5)

6) 7)

Bestand an Lombard⸗ forderungen . . .. Bestand an Effekten. Bestand an sonstigen

Akriven Passtva. Grundkapital 180 000 000 Reservefonds. 80 550 000 Betrag der umlaufenden 1“ 11) Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten . 1 506 861 000 12) Sonstige Passiva 159 647 000 Berlin, den 2. Juni 1915. Reichsbankdirektorium. Havpenstein. v. Elasenapp. Schmiedicke. Korn. Maron. v. Grimm. Kauffmann. Schneider.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

1161741

Die Herren Gewerken der Gewerk⸗

schaft Rastenberg werden hlermit zu

der am Dienstag, den 29. Juni

1915, Nachmittags 3 ½ Uhr, im

Hotel „Adlon“ zu Berlin. Unter den

Linden Nr. 1, stattfindenden ordentlichen

Gewerkenversammlung mit folgender

Tagesordnung eingeladen:

1) Vorlegung des Geschäftsberichts so⸗ wie der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1914.

2) Bericht der Rechnungsprüfer.

3) Entlastung des Grubenvorstandes.

4) Wabhl der Rechnungsprüfer.

5) Wahlen zum Grubenvorstand.

Berlin, den 1. Juni 1915.

Der Vorsitzende des Grubenvorstands der

Gewerkschaft Rastenberg. Kemp ner, Geheimer Justizrat. [15346] Herr Ingenieur Franz Reimbold wurde in der Versammlung vom 27. Mai 1915 aus Gesundheitsrücksichten als Geschäfts⸗ führer abberufen, was hiermit verttags⸗ gemäß bekannt gibt Gebr. Reimbald, G. m. b. H., Köln-Katk. [15333] Aufforderung. 8 Die Gläubiger der Stettiner Licht⸗ spiele G. m. b. H. in Liquidation werden ersucht, ihre Schlußrechnungen um⸗ gebend an den unterzeichneten Liqui⸗ dator der Gesellschaft einzureichen. Carl Millarg, Berlin NW., Jagowstr. 4 [15336] Rothe & Co Photographische Gesellschaft m. b. H.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige

iger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Hamburg, d. 30. Mai 1915.

Der Liquidator:

16 755 000 21 609 000

173 233 000 2 ℳ½ 8)

9

8 879 000

Reichsschatzanweisungen 4 147 639 000

mittags 9 ½ Uhr, im Patriotischen Ge⸗ bäude, 2. Stock, Zimmer 31, in Hamburg. Tagesordnung:

1) Entgegennahme der Jahresabrechnung

und des Jahresberschts.

2) Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands.

3) Einführung der Kriegssterbegeldrer⸗

sicherung.

4) Antrag des Aufsichtsrats und Vor⸗ stands auf Aenderung der Satzung, insbesondere des Namens, sowie der

Versicherungsbedingungen und Ge⸗ nebhmigung eines Uebereinkommens mit der Hinterbliebenen⸗ und Alters⸗ Versorgungs⸗Kasse des Vereins für Handlungs⸗Commis von 1858 (Kauf⸗ männischer Verein) in Hambura Ver⸗ sicherungsverein auf Gegenseitigkeit, wodurch der Versicherungsbestand dieses Unternehmens in seiner Gesamtheit auf die Pensions⸗Kasse übertragen werden soll. 2

5) Wahl des ersten Aufsichtsrats gemäß § 62 Absatz 2 der neuen Satzung. 1

b 6) Ermächtigung des Aufsichtsrats gemäß

8 39 und 41 des Versicherungsauf⸗

ichtsgesetzes zu Aenderungen, die etwa

vom Kaiserlichen Aufsichtsamt für

Privatversicherung gewünscht n

sollten.

Hamburg, den 2. Juni 1915.

Der Vorstand.

(16192]2 Schweizerische Lebensversicherungs und Renten-

anstalt in Zürich.

Den Mitgliedern der Anstalt wird zur Kenntnis gebracht, daß die zwölfte ordeutliche Generalversammlung zur Entgegennahme des Berichts des Aufsichts⸗ rats über den Stand und den Gang der Anstalt in den Jahren 1912 1914 und zur Vornahme von 13 Wahlen in den Aufsichtsrat (wonon acht Erneuerungs⸗ wahlen, zwei Bestätiaungswahlen und drei Ersatzwahlen) Samstag, den 26. Junt 1915, Vormittags 10 ½ Uhr, in der Tonballe in Zürich (II. Stock, Eingang Rückseite, westliche Türe) stattfindet.

Die Legittmationskarten zur Teilnahme an der Generalversammlung, das Trak⸗ tandenverzeichnis und der Rechenschafts⸗ bericht für das Jahr 1914 können von den Mitgliedern auf dem Direktions⸗ bureau in Zürich bis und mit dem 24. Juni, bezw. bei den General⸗ vertretern bis und mit dem 23. Juni bezogen werden. Begehren um Legitimationskarten müssen die Policennummer enthalten.

Zürich, den 1. Juni 1915 SE 8

und Rentenanstalt. G. Schaertlin.

[11500] Bekauntmachung. Nordische Sägerei,

Kvenig

in Altona⸗Ottensen, Lagerstr. 127.

Laut Gesellschafterbeschluß ist die Auf⸗ lösung der Gesellschaft beschlossen worden. Zum Liquidator ist der frübere Geschäfts⸗ führer, Herr Th. Ed. Hirschfeld⸗Warneken, wohnhaft zu Hamburg, bestellt worden und sind etwaige Forderungen an die Gesellschaft dem Liquidator anzuzeigen. Altona⸗Ottensen, den 12. Mai 1915.

[15335]

Die Auflösung der Norddeutsche Kabelwerke Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Berlin⸗Schöne⸗ berg wird hierdurch öffentlich bekannt gemacht.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden. Berlin⸗Schöneberg, den 29. Mai 1915. Der Liquidator: Gustav Stumpe.

[14984] Durch Beschluß der Gesellschaft vom

fabrik Falkenburg G. m. b. H. in Grünberg bei Falkenburg i. Pomm aufgelöst. Liquidater ist der Geschäfts⸗ fübrer der Gesellschaft Kaufmann A. Wolffe Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Grünberg, den 27. Mai 1915. Der Liguidator:

Curt Roth

A. Wolffs.

(Alte [15911]

Uersicherungsbestand Ende 19 Bankvermügen . . ..

lichen 33. Sektionsversammlung ein⸗ geladen. Tagesordnung:

A. Schurig, Vorsitzender

85

1) Prüfung und Abnahme des Berichts üͤber die Geschäfts⸗ und Rechnungs⸗

darunter Ertra⸗ und Dividendenreserven

Stuttgarter . Lebensversicherungsbank a. G.

Stuttgarter)

Gegründet 1854.

14 1 Milliarde 1 66 Mill. M. 458 78

2* 2 ö 19

77

12 „74

20. April 1915 ist die Kartoffelflocken⸗

weizerische

Gesellschaft mit beschräukter Haftung

15. 11. 18 121.

Patente, Gebrauchsmuster,

Das Zentral⸗Handelsregister

für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

zum Deutschen Reichsanze

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden hente die Nrn. 128 A. und 128 B. ausgegeben.

Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eis

für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin . und Staatsanzeigers, SW. 48, SEE

8 8 nzoigenyroisz für don 11 3 Kae b 89* 8 2

Fünfte Beilage 1“ iger und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 3. Juni

Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urhbeberrechtseintragsrolle, über enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zeutral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. * 88.

andelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

. ztärse;

Das

ntral⸗H eträgt 1

80 für das Vierteljahr

Staatsanzeiger.

1915.

Warenzeichen,

₰.

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die Nachgenannten an dem bezeichneten eines Patentes nach⸗

sucht. Der Gegenstand der Anmeldung r einstweilen gegen unbefugte Benutzung

8 t. 15 007. Erzwaschmaschine mit

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her bewegharen und zugleich in der einen Bewegungsrichtung über das Erz binweg bewegbarem Rechen. David Jack Nevill, Denver, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wieaand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 27. 1. 14. V. St. Amerika 28. 1. 13.

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Hardy G. m. b. H., Berlin. 20. 5. 14.

4f. M. 57 487. Maschine zur Her⸗ stellung von Glühstrümpfen. Leon Müller, Sannois (S. & O.) u. Joseph Bounet. e Vertr.: Dipl⸗Ing. C. Fehlert, Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner u. Dr. Ina. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 1. 15. Frankreich 31. 1. 14. 5 b. K. 60 021. Vorrichtung zum

stroßenförmigen Abbau mächtiger Flötze, bei dem oberhalb des Vollversatzes eine fahrbare Strecke offen bleibt, auf der, wie auf der Grundstrecke, ein Abbaugerüst zur Verwendung gelangt. u. Karl Kania. Poremba, Oesterr. Schles.; Vertr.: A. du Bois. Revmond, Max

Ladislaus Korejs

Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 12. 14. Oesterreich 15. 12. 13.

3 b. R. 40 451. Umsetzvorrichtung für den Bohrer von Gesteinbohrmaschinen, bei der das Werkzeug nach jedem Schlage angehoben, umgesetzt und wieder fallen ge⸗ lassen wird. Ludvik Rasch, Christiania, Norw.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 21. 4. 14.

5 db. N 15 598. Sprosse für Leiter⸗ Förderbänder; Zus. z. Pat. 275 792. Offene Handelsgesellschaft E. Nack’s Nachfolger, Kattowitz O. 8. 17. 10. 14. 5 d. R. 39 957. Selbstschließende Wettertüren, deren zwei bintereinander angeordnet sind und die mittels eines über Rollen geleiteten Seiles geschlossen werden. Thomas Ramsay u. John Thomos Tonge, Roslyn, Washington; Vertr.: A. Elliot, Pat⸗Anw., Berlin SW. 48 16. 2. 14 7b. H. 65 858. Verfahren zur Her⸗ stellung hohler, aus mehreren Drähten be⸗ stehender Metallschnüre. Robert Huebeler, Leipzig Eutritzsch, Schiebestr. 4. 24. 3.14. Sd. P. 33 583. Gasplätteisen. Arthur Priebe, Berlin. Runaestr. 27 a. 21. 11.14. 10 b. W. 43 487. Verfahren zum Entwässern von Braunkohle, Torf u. dgl. mittels Verbrennungsgase durch Trocknung in der Schwebe. Wetcarbonizing Limi⸗ ted. London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 25. 10. 13. England 20. 8. 13.

10a. W. 46 297. Vorrichtung zur Einstellung des 8 des Koks⸗ ofentür⸗Zughakens in die lotrechte Schwer⸗ vunktsebene der Tür; Zus. z. Pat. 278 947. vsdo Wilhelm, Altenessen, Rhld.

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14 b. B. 72 852. Maschine mit einer Mehrzahl von im Gehäuseinnern een zwischen der Gehäusewand mittleren, relafiv zum Gehäuse 8 aren Kolben eingeschalteten Kolben⸗

wern. Briscve and Dock Enginee⸗

1 Uine Komvang, Wilmington, Delaware,

t. A.; Veortr.: Fr. Meffert u. Dr. 8 Sei Pet⸗Amväns Berlin SW. 68. 17b. 2 V. St. Amerifa 18. 4. 13. Kondensat 433. Vorrichtung an zur Reinzoren zund ähnlichen Apparaten - undichng der Kühlrohre, Auffuchung trieb en undichter Rohre während des Be⸗ W. ,2. g Wischer. Fohann Martin

zercke, Duisburn Cölnerstr. 14.12.4. 15.

b p 8 459. Verfahren zur

fickstoff mitte t gge Sauerstoff vnd ü 8 Verflüssigung und Rekti⸗ Pagenstr. 3.

mM.

28. 2.

. v 8 - EEEn uuf..‧

21d.

es Hannover⸗Döhren, 2

19a. R. 40 506. Schienenfeilhobel, bei welchem der Feilkörper durch einen Schwinghebel hin⸗ und berbewegt wird. JosefRosenbaum, Gelsenkirchen, Schlacht⸗ hofstraße 5. 25. 4. 14.

20l. S. 41 624. Antrieb für elek. trische Schienenfahrzeuge, bei dem die Zahnradübersetzung außerhalb der Trieb⸗ räder liegt. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 9. 2. 14.

21c. A. 25 334. Mehrwpoliger elek⸗ trischer Drehschalter, bei dem die Kontakte sämtlich in gleicher Höhe auf der gleichen Umfläche des Schaltsterns angeordnet sind. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 28. 1 14. 21c. A. 26 594. Marximal⸗Zeit⸗ relais mit Zeitwerk, welches bei Ueber⸗ strom durch eine Teilanziehung des Elektro⸗ magnetankers in Betrieb gesetzt wird Aktien⸗Gesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Bovert, Mannheim⸗Käferthal. 30. 11. 14. 21lc. D. 31 317. Selbsttätige Ein⸗ richtung zum Abschalten mehrerer parallel geschalteter Elektromotoren mittels eines allen gemeinsamen elektromagnetischen Stromunterbrechers. Deutsche Ma⸗ schinenfabrik Akt.⸗Ges., Duisburg. 24 9. 14. 21c. S. 42 424. Druckluftblas⸗ einrichtung zur Funkenlöschung bei Schaltern. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 5. 6. 14 Ilc. Sch 46 092. Elektrische Hoch⸗ spannungssicherung. Richard Schindler, Speyer a. Rh, Königestr. à. 4. 2. 14. Z21c. Z. 8840. Uebersvannunasschutz⸗ einrichtung. H. Zipp, Cöthen i. Anh. 14 41.14.

21d. A. 25 814. Verfahren zum Schalten von Zusatztransformatoren für Ein⸗ oder Mehrphafenstrom mit zum Netz in Reihe geschalteter Sekundärwicklung und parallel zum Netz liegender Primär⸗ wicklung. Akltiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.. Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. 24. 4. 14.

21 b. A. 26 371. Verfahren zum Synchronisieren von Einankerumformern. Allgemeine Glektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 7. 8. 14.

A. 26 509. Einrichtung zum Filtern der Kühlluft für Turbodynamos u. dgl. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 28. 10. 14.

21d. Sch. 47 802. Elektromotor mit Vorgelege. Heinrich Schröder u. Fried⸗ 5 Leaeas Thedinghausen b. Bremen. 21 d. Sch. 48 206. Einrichtung zum Antrieb einer schwankend belasteten Welle mittels Wechselstromes von annähernd gleichmäßiger Stärke. Ludwig Schröder, Berlin, Askanischer Platz 3. 19. 1. 15. 21f. H. 66 023. Verfahren zum Erneuern der Glühfäden von elektrischen Glühlampen. Clara Alice Harrison, geb. Uppington, London; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 7. 4. 14. England 23. 5. 13. 21f. K. 60 419. Glektrische Taschen⸗ lampe mit an dem Hauptgehäuseteil an⸗ gelenktem Gehäuseteil zum Batterieaus⸗ tausch. Adolf Kripner, Mölln, Lauen⸗ burg. 13. 3. 15.

24b. P. 31 500. Zerstäubungsbrenner, bei dem die Verbrennungsluft innerhalb des Brenners durch ein spiralförmig ge⸗ wundenes Blech in Wirbelung versetzt wird. Poetter, G. m. b. H., Düssel⸗ 11 9... 1

24 b. S. 40 312. Luftzuführungs⸗ vorrichtung für Feuerungen, bei denen der flüssige Brennstoff in Form einer ebenen Schicht zerstäubt wird. Société Ano⸗ nyme des Etablissements Delaunay⸗ Belleville, St. Denis, Frankr.; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 17. 10. 13. Frankreich 22. 10. 12. 26a. G. 41 134. Retortenofen zur kontinuterlichen Destillation in stehenden Retorten. Samuel Glover u. John West, St. Helens u. Southport, Lan⸗ caster, Engl.; Vertr.: Dr. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW, 61. 24. 2. 14. Groß⸗ britannien 15. 8. 13 t

30d. Sch. 48 0ss. Einlage für Gips⸗ verbände; Zus. z. Anm. Sch. 47 920. Hein⸗ rich Anton Schellenberg, Bacharach a. Rh. 16. 12. 14.

3c. M. 51 863. Verfahren zum Gießen von Verbundblöcken oder sonstigen Gußstücken durch Uebereinandergießen von zwei oder mehr verschitedenen Metallen oder Metallegierungen; Zus. z. Pat. 277 292.

Franz Melaun, J

Neubabelsberg b. Berlin.

31c. M. 53 756. Gießvorrichtung, bestehend aus einer feststehenden und einer mittels Hebel von der feststehenden Form⸗ hälfte bewealichen Formhälfte. William Warren Me Carter, Quitman, Ga⸗, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. . 9. . V. St. Amerika 26. 10. 12. 31c. P. 32 707. Vorrichtung zum Aufbereiten von Formsand und anderen Stoffen. Fa. Gebr. Pfeiffer Barba⸗ rossawerke, Kaiserslautern. 24. 3. 14. 32a. H. 64 331. Ofen zum Schmelzen besonders von Glas, mit Beheizung durch flüssigen Brennstoff. digham Mauu⸗ facturing Company Limited, London; Vertr.: Alb. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 15. 11.13. England 18. 11. 12. 34i. Z3. 9091. Vorrichtung zur Ver⸗ bindung von im Winkel zu einander stehenden Tischplatten. Eduard Zahner, Zürich: Vertr.- Eduard Franke u. Georg Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 6. 14. 35 d St. 20 103. Einrichtung zum Aufladen und Fahren von Lasten. Ed. Straub, Sulgen, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil u. M. M. Wirth, Frankfurt a. M., W. Dame und Diypl.⸗ Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. 21. 8. 14. 42 b. J. 16 642. Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung von Finager⸗ abdrücken (Daklploskopien). Hakon Jor⸗ ensen, Kopenhagen; Vertr.: Dr. Chr. Deichler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 6. 4. 14. 42c. O. 8938. Einrichtung zur Be⸗ stimmung von Entfernungen vermittels eines Basisentfernungsmessers unterbalb des Meßbereichs desselben. Optische Anstalt C. P. Goerz Akt.⸗Ges., Berlin⸗ Friedenau. 17. 1. 14. 42f. St. 19 570. Kippkasten für selbsttätige Flüssigkeitswagen, an dem ein Gegengewicht befestigt ist. L. & C. Steinmüller, Gummersbach i. Rheinl. 4. 3. 14. 4 2I. R. 41 162. Vakuumschliff; Dr. Wilhelm Rohn. Hanau a. M., Grimm⸗ straße 17. 28. 7. 14. 42m. L. 40 562. Ankerhemmung für die Zählwerkeäder von Rechenmaschinen. Carl Gustav Lamy, Dresden, Zwickauer⸗ straße 76. 9. 10. 13. 42m. U. 5472. Schreibrechenmaschine. John T. Underwood, Brooklyn, New York, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing. Rud. Specht, Hamburg, u. C. Nenninger, Berlin SW. 61. EEöö¹ 42p. B. 73 735. Selbsttätige Re⸗ gistriervorrichtung für Fuhrwerke aller Art. Wilhelm G. Bruhn, Berlin⸗Wilmers⸗ dorf, Hohenzollerndamm 27. 30. 8. 13. 45a. D. 30 969. Kartoffelschleppe mit schlaffen, die Erdrücken übergreifenden Ketten. Georg Dobers, Falkstätt, Kr. Jarotschin. 4. 6. 14. 45c. E. 19 746. Mehrreihiger Rü⸗ benköpfer, dessen Schneidwerkzeug mit auf die Rübenköpfe auflaufenden, durch einen nach oben gerichteten Bügel verbundenen Schienen sowie Tastrollen in Verbindung steht. Dr. Heinrich Ebelina, Liedingen b. Vechelde, Braunschweig. 3. 11. 13. 45e. K. 52 042. Rütteltisch mit treppenstufenartigen Leit⸗ und Prallflächen zum Sortieren von Körnergut nach ver⸗ schiedenen Größen. Charles Luther Me Kesson und Benjamin Frank Rice, Colorado Springs, Colorado, V: St. A.; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 19. 7. 12 45h. M. 54 688. Brutapparat mit Einrichtung zum Erhitzen und Befeuchten der Frischluft. Wilhelm Mecke, Berlin⸗ Treptow, Am Treptower Park 38. 24.12. 13. 46c. St. 19 870. Meßeinrichtung für den Brennstoffverbrauch an Brenn⸗ stoffpumpen, vorzugsweise für Diesel⸗ motoren und ähnliche Verbrennungskraft⸗ maschinen. Fa. H. Steinfort, Wil⸗ helmshaven. 29. 5. 14. 48d. C. 24 883. Vorrichtung zum autogenen Schneiden von Achsen, Wellen o. dgl. Chemische Fabrik Griesheim⸗ Elektron, Griesheim a. M. 27. 4. 14. 4 9 a. D. 31 232. Revolverkopf; Zus. z. Anm. D. 31 231. Deutsche Niles⸗ Werkzeugmaschinen⸗Fabrik, Berlin⸗ Oberschöneweide. 29. 7. 14. 49 b. M. 56 741. Selbsttätige Aus⸗ schaltvorrichtung für den Antrieb bei Kreis⸗ sägen. Maschinenfabrik Warstein⸗ Lippstadt G. m. b. H., Lippstadt. 7. 7. 14. 49 b. M. 56 742. Vorrichtung zum Verkleinern bezw. Abstellen des Vor⸗ schubes von Kreissägen mit verschiebbarer, gewichtsbelasteter Schaltmutter durch Ver⸗

länderung des Hubes der Schaltklinke.

8 4 KL 8 ö“ 1 8 2 1 11 1 8 4 8 E 1 8 4*

Maschinenfabrik Warstein⸗Lippstadt G. m. b. H., Lippstadt. 7. 7. 14. 49 b. R. 38 974. Kaltsäge mit einem Zahnkranz von Bogenstücken. Albert Rocour, Lättich, Belg.; Vertr.: B. Bomdorn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 10. 10. 13.

50a. K. 53 185. Schälverfahren zur Herbeiführung einer vereinfachten Müllerei. Victor Krieg Berlin⸗Wilmersdorf, Stg⸗ maringerstr. 20. 18. 12. 12.

50 b. H. 66 761. Mahlgang mit senkrechtem Mübleisen, auf malchem so⸗ wohl der Läufer als auch das angetriebene Kegelrad befestigt ist. Johannes Heyn, Stettin, Grabowerstr. 6 b. 15. 6. 14. 50 c. E. 21 033. Zerkleinerungs⸗ maschine mit winklig zueinander angeord⸗ neten, von einer Kurbelwelle auf⸗ und abbewegten Brechwerkzeugen. Fa. C Eitle, Stuttgart, Rosenbergstr. 29/33. 10. 4. 15 50c. F. 36 166. Eine gleitende Be⸗ wegung ausführende und verhältnismäßig kurze, aber länalich hohle Mahlkörper für Rohrmühlen. William Feunell, Southam b. Rugby, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 7 3. 13.

50cw. H. 66 050. Schleudermühle, welche von einer Sichtvorrichtung umgeben ist, und neben welcher eine Nachzerkleine. rungsvorrichtung angeordnet ist. Albin Harnack, Chemnitz. 9. 4. 14.

51 b. G. 42 707 Vorrichtung zur Erzeugung von Tonschwebungen an Kla⸗ vieren. Grotrian, Helfferich, Schulz, Steinweg Nachf., Braunschweig. 52 “a. S. 40 467. Fadenabschneide⸗ vorrichtung für Nähmaschinen. The Singer Mauufacturing Company. Elizabeth, New Jersep, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 11.13. V. St. Amerika 14. 11. 12.

53 e. M. 56 399. Verfahren zum Konservieren von Speck. C. & G. Müler, Speisefettfabrik Akt. Ges., Berlin u. Neukölln, u. Karl Theodor Mlüller. Schweinefetischmelze, Dortmund. 3 6.14. 54b. P. 31 799. Maschine zur Her⸗ stelung und zum automatischen Verkauf von hvgienischen Trinkbechern aus zu⸗ sammenfaltbaren Pavierstreifen. James Powers, New York City, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Pamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 4. 11. 13.

55c. D. 31 009. Vorrichtung zum Zuführen zerkleinerten Holzes in den Mahl⸗ gang für die Herstellung von Hozzstoff. William Denso, Forst i. L. 9. 6. 14. 55 db. F. 37 621. Schleudersortierer für die Papier⸗ und Zellstoffabrikation. Harry Norman Fearnley u. Burnard Geen, London; Vertr.: Pat.⸗Anwäͤlte Dipl.⸗Ing. Rudolf Specht, Hamburg, u. Albert Nenninger, Berlin SW. 61. 11. 11. 13. Großbritannien 11. 11. 12. 55e. J. 17 259. Vorrichtung zum Geraderichten von gerollten Papier⸗ oder Pappbahnen bei ihrem Abrollen. Fa. Jageuberg, Düsseldorf. 18.

57 b. G. 42 377. Rollfilm mit licht⸗ dichter Unterlage. Goerz Photochemische Werke G. m. b. H., Berlin⸗Steglitz. 29. 10. 14.

57 b. W. 43 232. Verfahren zur Her⸗ stellung photographischer Abzüge und photographisches Papier o. dgl. dafür. William Willis, Kent, Großbrit.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 8 9. 13.

59 c. St. 18 271. Druckluftflüssig⸗ keitsbeber mit Steuerapparat. Hermann Sophie⸗

Stegmeyer, Charlottenburg, Charlotte⸗Str. 5. 26. 2. 13.

63e. H. 64 211. Zellenluftreifen, bei welchem die Zellen durch ein gemeinsames Innenrohr gleichzeitig aufgeblasen werden. Harald Frederick Heycock, Martinborough, Neu Seeland; Vertr.: Pat.⸗Anw. Dr. Ing. J. Friedmann, Berlin SW. 68. 5 11.13. 64ag. K. 56 681. Flüssigkeits⸗Verschluß. Krumbholz & Lamm, Eisenberg S.⸗A. 11 13 8

64 b. L. 41 888. Maschine zum Ver⸗ schließen von Flaschen o. dgl. Clarence Judson Lawson, Yonkers, New PYork, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. Alexander Lang, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. 20. 4. 14.

6 ü b. S. 41 988. Flascheneinweich⸗ vorrichtung. Seitz⸗Werke Theo & Geo Seitz, Kreuznach. 16. 4 14.

6 Ac. P. 33 323. Anstechvorrichtung. Franz Psotta. Tarnowitz O. S. 13. 7. 14. 65 b. R. 39 963. Patrone; Zus. z. Anm. R. 37 987. Arthur Richau, Kiel, Feldstr. 44. 18. 2. 14.

65f. F. 326 690. Dampfturbinen⸗

anlage für den Schiffsantrieb mit einer oder mehreren auskuppelbaren, durch Zahn⸗ radübersetzung auf eine Hauptwelle wirken⸗ den Marschturbinen. Dr.⸗Ing. Hermann Föttinger, Zoppot. 16. 6. 13. 68 b. Sch. 47 554. Verschluß für Dovppelfenster mit Andruck des äußeren Flügels durch den inneren beim Schließen und Verriegelung beider Flügel beim Oeffnen. Wilhelm Schulz, Berlin⸗Wil⸗ mersdorf, Berltnerstr. 37 10. 7. 14. 68 b. T. 17 910. Bremsvorrichtung für sich mit einem Schiebeflügel oder einer Schiebetür o. dgl. geradlmig hin⸗ und herbewegende Teile. Alphonse Theyskens, Testelt, Belgien; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 10. 17. 711a B. 78 342. Steifkappe für Sche hwerk und Verfahren zur Herstellung derselben. Hary Havelock Beckwith, Brigthon, Suffolk, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Wethe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a. M., u W. Dame, Dipl.⸗ Ing Koehnhorn, Berlin SW. 68. 15. 9. 14. 1 71 a. O. 8725. Schuhtack aus ge⸗ jogenem Draht. Oberschlesische Eisen⸗ Industrie Act.⸗Ges. für Bergbau und Hüttenbetrieb, Gleiwitz. 9. 4. 12. 72 a. F. 38 066. Feuerwaffe mit Röhrenmagazin. Fabrique Nationale d’'Armes de Guerre, Herstal b. Lüttich, Belg.; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 22. 1. 14. Frankreich 14.4 13. 72e. M. 54 170. Selbsttätige elek⸗ trische Zeige⸗Elnrichtung an Schießscheiben. Alfred Mantel⸗Rieter, Zürtch, Schweiz: Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗Anw, Gera, Reuß 7. 11. 13. 73 59 165. Verseilmaschine. Fried. Krupp Akt⸗Ges. Gruson⸗ werk, Magdeburg⸗Buckau. 10. 6. 14. 74a. A. 26 241. Einrichtung für selbsttätige Feuerschutz, und Melde⸗Vor⸗ richtungen, deren Auslösung beim An⸗ sprechen der auf eine bestimmte Temperatur⸗ erhöhung reagierenden Sicherungsorgane durch die kinetische Energie fallender Körper hervorgerufen wird. Allgemeine Elektricitäts ⸗Gesellschaft, Berlin. . 75 b. F. 38 199. Verfahren zur Herstellung mehrfarbiger Bilder durch Uebereinanderlagerung einfarbiger, von einer provisorischen Unterlage abziehbarer, edruckter Bilder. Jean Frachebourg, Paris⸗ Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landen⸗ berger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11. 2. 14 76c. St. 19 603. Vorrichtung zur In⸗ oder Außerbetriebsetzung von Elektro⸗ motoren in Sternschaltung zum Einzel⸗ antrieb von Spindeln, Flügeln u. dgl. an Spinn⸗, Zwirn⸗ u. ähnlichen Maschinen. Emil Stutz⸗Benz, Bielefeld. 12. 3. 14. 77 h. A. 26 629. Stoffbahn für Luft⸗ schiffhüllen nach Patent 283 437; Zus. z. n 283 437. A.⸗G. Metzeler & Co., München. 8. 12. 14. 78e. A. 24 158. Erdminengranate. Niels Waltersen Aasen, Kopenhagen: Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin v3“ Sla. H. 62 637. Maschine zum saner und Zukleben von mit einer Ver⸗ schlußklappe versehenen Flachtüten. Jakob Höller, Berg.⸗Gladbach. 4. 6. 13. Sla. N. 14 292. Fäüllmaschine zum Füllen von Konservenbüchsen. Fa. Dr. L.

Naumann, Dresden, u. Georg Preis,

Berlin, Simplonstr. 23. 5. 5. 13. Sle. K. 57 914. Verfahren und Vorrichtung zur Verminderung der Reibung von in Rohren oder Rinnen befördertem zähflüssigem, schlamm⸗ oder breiartigen Fördergut. Adolf Kuehl, Höchst a. M., Humboldtstr. 12. 19. 2. 14. 8 83“a. d. 68 003. Auswechselbares Gesperr für Uhrwerke. Friedrich Hahn, Hannover, Engelbostelerdamm 92. 15.2 15. S4c. S. 39 657. Herstellung von Baugrubenabsteifungen durch nachträglich wiederzugewinnende Absteifungseisen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. 25. 7. 13. 85 d. B. 11 615. Vorrichtung zum selbsttätigen Regeln des Wasserspiegels in Hochbehältern für Wasserversorgung. VBulcan⸗Werke Hamburg und Strettin Akt.⸗Ges., Hambura. 22. 4. 13.

SsSa. D. 31 596. Laufschaufel Schnellläufer⸗Wasserturhmen Bauar Francis; Zus. z. Anm. D. 31 426. Robert Dubs, Zürich; Vertr.: H. Nähler, Dipl.⸗ Ing. F. Seemann u. Dipl.⸗Ing. E. Vor werk, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 2. 15.