Bekanntmachungen.

[17034] Einladung zur außerordentlichen Mitgliederversammlung des „Bundes der dankbaren deutschen Frauen und Mädchen f. inv. Krieger, Frauendank 1914“ auf Montag, d. 14. Juni 1916, 4 Uhr, im Saal Katserpalast Dresden, Amaltenstraße. Tagesordnung:

1) Aenderung der Satzung in Gemäß⸗ heit eines mit dem Kgl. Ministerium des Innern besprochenen Entwurfs.

2) Berichterstattung.

Elisabet Schurig, Vorsitzende.

[16804] Bekanntmachung.

Aus der Moses Abraham Lichten⸗ hein⸗REe’schen Stiftung wird demnächst eine Vergebung an Gemeindemitglieder, welche keine Armenunterstützung erhalten, sowie an in Europa lebende Verwandte des Stifters und seiner Ehefrau Jette geb. Rée stattfinden. Als Verwandte sind lediglich die Geschwister des genannten Ehepaares sowie die Kinder und Enkel dieser Geschwister zu berücksichtigen.

Nichtverwandte Bewerber haben den Nachweis zu liefern, daß sie zur Hebung ihres Geschäftsbetriebs einer Beihilfe be⸗ dürfen.

Verwandte haben nur den Verwandt⸗ schaftsgrad nachzuweisen.

Schriftliche Meldungen (nur solche werden berücksichtiat) sind

bis zum 24. Juni d. Is.

im Gemeindesekretariat, Breitestraße 15, einzureichen.

Altona, den 3. Juni 1915.

Die Kommission

für die Stiftungen und die freiwillige

Armenpflege der Hochdeutschen

Israeliten⸗Gemeinde. —

Die Hartwig⸗Cas⸗Gesellschaft m. H. Berlin ist in Liquidation getreten. Forderungen sind bei dem unterzeich⸗ neten Liquidator geltend zu machen.

8 Vitalis Bilski, Berlin⸗Friedenau, Rheinstr. 60. [12448] 8 Firma Heinrich Häuser jr. G. m. b. H. in Barmen.

Die Auflösung der Gesellschaft wurde beschlossen. 3 6

Zum Liquidator wurde Herr F. W. Blasberg in Barmen bestimmt.

Die Gläubiger werden hiermit auf⸗ gefordert, ihre Forderungen beim Unter⸗ zeichneten anzumelden. Blarmen⸗RNittersh., 15. Mai 1915.

[16768] Bekanntmachung. m Der schwedische Staatsangehörige Nils Gosta Silvander, geboren am 12. De⸗ zember 1885 in Oergryte, Prov. Götehorg, Schweden, und gegenwärtig wohnhaft in Stettin, beabsichtigt, mit der deutschen Reichsangehörigen Elisabeth Helene Agnes Hintz, geboren am 5. Juli 1887 in Berlin und gegenwärtig wohnhaft in Stettin, im Deutschen Reich die Ehe zu schließen. Einsprüche gegen diese Eesckiesugs sind bei der unterzeichneten Behörde, spä⸗ testens am 18. Juni 1915 anzu⸗ melden. Berlin, den 4. Juni 1915. b Königl. Schwedische Gesandtschaft.

[16854]

Hierdurch beehren wir uns, die Herren Gewerken zur diesjährigen ordentlichen Gewerkenversammlung auf Sonn⸗ abend, den 19. Juni 1915, Nach⸗ mittags 3 Uhr, in das Hansa⸗Hotel zu Düsseldorf mit nachstehender Tages⸗ ordnung ergebenst einzuladen:

1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahr 1914

2) Bericht der Rechnungsprüfer und Er⸗ teilung der Entlastung.

3) Wahlen zum GrubenvorstandT.

8 Erhebung von Zubußen. .

5) Wahlen der Rechnungsprüfer

Busenhausen, 4. Juni 1914.

Hochachtungsvoll!

Gewerkschaft Titus

Der Grubenvorstand. Alwin Hilger,

2.

Duisburg.

“

[13872] Aufforderung. “ Die Firma Neue Tabakmanufaktur, G. m. b. H. in Straßburg i. E. ist aufgelöst und befindet sich in Liqui⸗ dation. Släubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihr Guthaben bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden. Straßburg, den 15. Mai 1915. Der Liquidator: W. Banspach, Manteuffelstr. 3.

—

[13874 Bekanntmachung. In der Gesellschafterversammlung vom 17. Mai 1915 der Firma Deutsche Cerit⸗Werke Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung mit dem Sitz in München ist die Auflösung dieser Ge⸗ sellschaft beschlossen und der Unterzeichnete zum Liquidator bestellt worden. Ich fordere hiermit die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden. . München, den 20. Mai 1915.. Der Liquidator: Koenigsberger, Rechtsanwalt.

*⁴

[167677 Bekanntmachung.

Gemäß § 36 unserer Satzungen machen wir bekannt, daß von der 35. ordenttichen Mitgliederversammlung unseres Vereins am 15. d. Mts. zu Mitgliedern des Ver⸗ waltungsrats die satzungsmäßig aus⸗ geschiedenen Mitglieder, nämlich die Herren

a. Oberforstmeister Dr. König in Pots⸗

dam,

b. Hegemeister Fischer in Plantagenhaus für die Wahlperiode 1915/17 wieder⸗ gewählt, und an Stelle des ausgeschiedenen

Geheimen Regierungsrats Regling in Berlin und Hegemeister a. D. Haenicke in Bornim der Herr Forstmeister Menzel in Potsdam für die Wahlperiode 1915 und der Herr Geheime Regierungsrat Freiherr von Spiegel in Potsdam für die 1915/17 neu gewählt worden

Berlin, den 28. Mai 1915.

Hauptvorstand 1öu des Brandversicherungs⸗Vereins Preußischer Forstbeamten. v. Freier. Wery.

[13873] Aufforderung.

Die Firma Straßburger Pasteten⸗ u. Conservenfabrik der Marken Christoph & Rau u. Georges Strohl, G. m. b. H. in Straßburg ist auf⸗ gelöst und befindet sich in Liquidation.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden gemäß § 65 Ges. v. 20. 4. 92 aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liqui⸗ dator zu melden.

Straßburg i. E., den 15. Mai

Der Liquidator: W. Banspach, “ Straßburg i. E., Manteuffelstr. 3.

[16806] Aus dem Verwaltungsrat leitenden Ausschuß der

Basler Transport Versicherungs Gesellschaft

in Basel ist ausgeschieden: Herr Fritz La Roche⸗Merian in Basel, neugewählt wurde in den leitenden Aus⸗ schuß: 1

Herr Georg Fürstenberger⸗Von der

Mühll in Basel

und in den Verwaltungsrat:

Herr Hans La Roche in Basel.

[16805] Strichmaschinen- Uertriebs⸗Gesellschust mit beschrünkter Haftung.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. Cöln, den 4. Juni 1915.

Hugo Neuenfels

und

F. W. Blasberg.

Kanzlei: Briennerstraße 4/I.

Riehlerstr. 33.

[16786]

vnbIL.wanxn

Debet. Darlehensschuldner: 11V

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9 8 ¹*†Obligattonen im Umlauf: 53 981,65 1. Serie 3

48 684,85 2. 3

493 501,24

9 661 392,73

36 972 543,34

. 84 743 799,92

.. 156 608 051,11

. .124 220,963,06

Bilanz pr. 1. März 1915.

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r eingekaufte Obligationen:

8 8 — 8a 8

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12 600,— 16 000,— 108 300,— FEA““ . 2 670 300,—

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412 802 917

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insenkonto: Serie..

14 633 900 —

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Konto für halbjährliche Einzahlungen 8

4. Serie. 8 5 768,—

17 869,— 3 830,— 53 514,55 21 146,— 542,7

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A 9 8 — — *

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Konto für Pfandverschreibungen von Käufern

veräußerter Hypotheken: Serie

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99 89e—

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54 951,31 12 314,49 27 916,922

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summen: 6. Serie

Konto für Reservefondsbeiträ ze, welche die

236 149,05 361 318,99

Interessenten schuldig sind: Serie Hauptabt. C. ..

811 5.o 685

Konto für an den Verein schaldige Kauf⸗

2 400 3 ½ %

4 ½ %

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597 468 tionsfonds:

Der Kommissionär des Vereins in Kopen⸗

agen: Gemeinschaftliches Konto .. Zwischenrechnungskonto Kaeassenkonto

8 E. *.

144**“ 8

Zusammen. Viborg, im Mai 1915.

Kreditverein Jütländischer Landeigenthümer.

3 154 276,41 31 104 10 431 881 036 05

W.“

Konto für vorausgezahlte Beträge:

. „ 2 72

A 2 964 795,04 B

onto für geloste Obligaitonen:

4 0 8 3 9% 4 % 8

öäSö5 .

Konto für den gemeinschaftlichen Admintstra⸗

Gemeinschaftliches Konto .. Zwischenrechnungskonto . . . ... Konto für den Schätzungsfonds.. Konto für den Unterstützungsfonds.

49 600,—

47 900,—

493 500,—

9 661 300,— 94 804 000,— 180 995 300,— G 2 524 000,— 8 45 734 000,— . 8 731 200 — 69 754 900,—

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2.

* 4 %

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13 482,19 12 803,79 89 510,50 906 870,—

4 976 672,42 C „ 5 553 700,11 4 004 624,78

565 100,—

2* . 400,—

. 8 100,—

8 ö“ u. 3 ½ %

5000,—

10 000,—

7909 89 6 830 22 4 210 — 4

490/15

191881 036 05

Zusammen.

[156881 Bekanntmachung. ihr zu melden. Berlin, den 15. Mai 1915.

Die Berliner Borort Grundstücks. Der Liquidator der Berliner Vorort Gesellschaft mit beschränkter Haftung Grundstücks⸗Gesellschaft, Gesellschaft in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger mit a g Liqui⸗ der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dation. Max Scharf.

—

[16808]

Haftpflichtverband Rheinisch⸗Westfälischer Gemeinden Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit in Cöln.

Abschluß 1914. Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Ausgaben.

Einnahmen.

Ueberträge aus dem Vorjahr: 8 chadenreserve “ für 1914 . 24 700 — —7 “ 70 51726 inmalige Bei⸗ träge (§ 10 der V Frn 8— 677,25 Policegebuͤhren. 302— .““ 3 127, 63

Zahlungen für Versicherungsfälle: I. der Vorjahre: ℳ a. erledigt ℳ 5 472,37 b. schwebend 32 300,— 37 772,37 II. im Geschäftsjahr: a. erledigt ℳ 4 493,94 b. schwebend „13 420,— 17 913 94

zusammen..

Rückoersicherungsprämien “

Zinsen an die Provinzen Rheinland uund Westfalen:

Vorschüsse für die erste Einrichtung Erstattungen an die Bezirksverbände der Gemeindetage in Rheinland und

Westfalen: Kosten der Verbandsgründung .. Verwaltungskosten:

a. Gehälter 7 494,20 Reisekosten 2 2 090,10 2. Prucksachen .. 709,85 “ 769,07 3. -,2 — s ngestellten erung 53, 8 sons Bureaukosten (Miete, Bureaubedürf⸗ e h.z5 1 560,51

oe4*“; 1 ve n ..

55 686 21 170

v— . 2

1“

12 869/68

72715

9 58652

103 224 14 Passiva.

—

ℳ ₰

25 000—

25 000 —

25 123/84

45 720—-

44 65

103 324/14

Aktiva. — —

Garantie der Rheinprovinz Garantie der Provinz West⸗ falen. “ 23 000 — Reservefonds . ... Schadenreserve für 1915 83 895/,41 Vorzeitig empfangene Bei⸗ träge für 1915 5— Ueberschuß 1 155,69 164 08 654/83 131 8750]

Restliche Garantie der Rheinprovinz. Restliche Garantie der Provinz Westfalen... Guthaben bei d. Sparkasse Hermülheim ““ Guthaben bei d. Spar⸗ und Darlehnskasse Cöln 8 Guthaben beim Postscheck⸗ amt Cöln “ Barer Kassenbestand. Inventar..

be

1 4 q““ 95

„Hoöä 2 „ 9 99 66.

es etchahah

131 87501

[16766] Haftpflicht⸗Versicherungs⸗Verband für die Zuckerfabriken im Deutschen Reiche. (Auf Gegenseitigkeit.)

Gewinn, und Vertustrechnung.

A. Einynahmen. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Prämienreserven: Deckungskapital für laufende Renten: Haftpflichtrenten .. ... . 2) Reserven für schwebende Versicherungsfälle .. 3) Sonstige Reserven und Rücklagen .... Prämien für selbst abgeschlossene Haftpflicht⸗ versicherungen: 1) Rückversicherungsprämie . . . . ... . 2) noch uziehende Umlage: a. zur Deckung der Mehrausgaben ℳ 3 642,68 b. zum Reservefonds . 10 000,— Policegebühren (Eintritlsgeld) —— 8

Kapitalerträge: a. 38s für festgelegte Gelder.... . b. Zinsen für vorübergehend belegte Gelder .. Sonstige Einnahmen 6“

Summe

24 18641 363—

7 357 10 15 69 129 28970

B. Ausgaben.

Zahlungen für die H aftpflichtversicherungsfälle: der Vorfahre aus selbst abgeschlossenen Ver⸗ sicherungen:

a. erledigt. E111616ö616A“

Zahlungen für Versicherungsfälle:

im Geschäftsjahr aus selbst abgeschlossenen Versicherungen:

1) Hastpflichtversicherungsfälle: 1öö“] H“

8 2) Laufende Renten: abgehoben..

Rückversicherungsprämie eööööe.“]

ämtenreserven: Deckungskapital für laufende

enten:

Haftpflichtrenten aus den Vorjahren ... Sonstige Reserven und Rücklagen . . . .. Sonstige Ausgaben . . . . . ..

808,75 892,55

2 039 10 10 543 73 4 329 68

Bilanz.

8 A. Aktiva. Mündelsichere Papiere — Ankaufswert — ..... 7 ee1ö11..A“]; 1141412“A“ 11X14e4“*“ *) Kurswert am 31. Dezember 1914: fehlt.

4ℳ 4₰ .*) 163 54750 35 851/75 13 642 68 213 575 93 “ B. Passiva. .“ Aktien, oder Garantiekapital — Gründungsfonds —.. Z1ö1ö14.*“ Prämtenreserven: Deckungskapital für laufende Renten .. Reserven für schwebende Persicherungsfene 1ö1 .Sonstige Passiven, und zwar: 1) Verzinsung des Gründungsfondg . . . . .. 2) Nicht abgehobene Zinsen des Gründungsfonds . aus den Vorjahren. 11“

100 000— 102 627— 4 480— 2 392 55

ℳ 4000,— ¹²2ü V 18 381 4026 388 ZI5575 93

B8Hö

Berlin, den 4. Juni 1915. 8 Der Vorstan Dr. P re ; ler.

nreraten

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie

zeiger und Königlich Preußi

4

Betanntmachungen aus Har

die Tarif⸗

dels (Büt

und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind,

Berlin, Montag, den 7. Juni

Nerg Jeten

erscheint auch in eine

eöe Gern

in besonderen Blatt unter

e 154 Ler Urk 8

dem Tit

errechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

el

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 1140

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsch für Selbstabholer auch durch die Königliche Expediti

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsch

e Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin on des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,

SW. 48, Bezugspre

Anzeigen rofs fiir Anzeigenpreis

Das Zentral⸗

Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — en Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile

1 der Regel täglich. — Der Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — 30 ₰.

e Reich“ werden heute die Nrn. 131 A., 131 B. und 131 0.

ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung 8 an. 56 166. Elektromagnetischer Scheider mit zylindrischem Austragkörper. Maschinenbau⸗Anstalt Humboldt, Cöln⸗Kalk. 9. 5. 14. 1] 25. B. 74 412. Tragplatte für Teig⸗ teil⸗ und Wirkmaschinen, bei denen zwischen der Tragplatte und dem in Fächer ge⸗ teilten Messerrahmen eine gegenseitige Be⸗ wegung hervorgerufen wird. Otto Bertram, Halle a. S., Torstr. 61, u. Otto Kremm⸗

ling, Hamersleben. 23. 10. 13. 3 b. R. 40 330. Gewebte Wickel⸗ gamasche. Fa. Bernhard Roos. Spteyer a. Rh., u. Hüfsy & Künzli, Säckingen a. Rh. 4. 4. 14. g. B. 71 138. Brennerrohr für Dampflampen, besonders Lötlampen. Fa. Gustav Barthel, Dresden⸗A. 19. 3. 13. 5r. P. 32 524. Durch Druckluft be⸗ triebene Bohrvorrichtung zur Herstellung von Aufbrüchen, Luft; ten und ähn⸗ lichen Bohrlöchern in Bergwerken. Adolf Plaßmann, Essen, Ruhr, Beisingstr. 13. za. A. 25 889. Vorrichtung zum Wenden und seitlichen Verschieben don stabförmigem Walzgut. Charles Gurney Atha, Egerton b. Bolton, u. Osca⸗ Croßley Morgan, Bolton, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. England 6. 5. 13. 7Ic. D. 29 840. Maschine zum Her⸗ stellen von Druckknopfunterteilen. Deutsche Druckknopffabriken, ¶a. m. b. H., Bischosswerda i. Sa. 10. 11. 13. 8d. H. 62 060. Waschmaschine, deren

Bottich zum Waschen der Wäsche mittels 9

Treibers und auch zum Auspressen der Wäsche unter Verwendung des Deckels dient. Holzer⸗Waschmaschinen G. m. Niederramstadt b. Darmstadt. 9. H. 67 745. Handbürste. Hugo Haucke, Hamburg, Bachstr. 3. 22. 12. 14. 10c. W. 41 676. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Naßverkohlung von Torf in feststehenden Rohrelementen. Wercarbo⸗ nizing Limited, London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 6l. 1To. Sch. 42 622. Verfahren zur Umwandlung von Pseudojonon in Jonon. Dr. G. Schultz. München, u. Erich Göüttelmann, Mainz. 20. 7. 14. 13g. St. 19 471. Heizröhrenkessel mit Feuerkiste und Langkessel. Johann Stumpf, Berlin, Kurfürstendamm 33. 10. 2. 14. 13 b. S. 43 275. Speisewasservor⸗ wärmer aus gußeisernen Röhren mit Quer⸗ sammlern. Hugo Szamatolski, Berlin, Pankstr. 13/14. 1. 12. 14. 13e. R. 39 973. Vorrichtung zur zeit⸗ weiligen Prüfung des Kesselsteinansatzes in Dampfkesseln. Antonte Willem Ressing. Zeist, Prov. Utrecht, Niederl.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 19. 2. 14. 13e. St. 20 115. Vorrichtung zum Ausblasen von Dampfkesselrobren. Loinb. Strube, G. m. b. H., Magdeburg⸗B. 21. 8. 14. T. 19 991. Dampflokomotive. Thomas, Nowawes. 18. 7. 14.

4c. V. 12892. Dampfturbine, bei welcher bei gleichmäßiger Gesällsverteitung 8 mindestens zwei Stufen die relative Uintrittsgeschwindigkeit in die Laufsch aufeln in der Nähe der Schallgeschwindigkeit liegen würde. Vereinigte Dampf⸗ derh nen⸗Gesensschaft m. b. H., Berlin.

. 1. 14

1e. K. 58 785. Zum Abheben von Bogen miltels Saugluft bestimmte Vor⸗ richtung. Gustav Kleim, Leipzig⸗Leutzsch, Eisenbahnstr. 13. 6. 5. 14.

R. 39 160. Zeilenbegrenzungs⸗ vorrichtung für Schreibmaschinen mit Typenhebelumschaltung mittels auf das

estänge der Typenhebel einwirkender Sperrschiene. Remington Typewriter Company, Ilion, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 11. 13. l1sa. B. 74 581. Verfahren und derstellung von Agglo⸗

Vorrichtung zur F Stossen und

8 aus p. Laugen im Drehrohr. C. A. Brackets.

estelvorf. Stochum, Amsterdamer⸗

straße 170. 5. 11. 13. 18Sa. H. 67 832. Verfahren zur Ver⸗

wertung des Gichtgases von Hochöfen.

5 Eenncc „ Duisburg⸗Meiderich.

18Sc. L. 42 558. Verfahren zur Her⸗ stellung hochwertiger Lederkohle zum Härten von Stahl und Eisen. Dr. Max Linduer, Gerasbach, Murgthal. 1. 8. 14. ISc. S. 40 263. Ringförmiger Wärm⸗ ofen mit drehbarem, nach außen genetgtem Herd. Emil Skamel, Berlin⸗Pankow, Florastr. 8. 8. 10. 13. 19c. D. 29 041. Einrichtung zur Ent⸗ wässerung von Fahrdämmen mit Beton⸗ unterbau und Straßenbahngleisen; Zus. z. Pat. 281 702. Deutsche Asphalt⸗Akt⸗ Ges. der Limmer und Vorwohler Grubeunfelder, Hannover. 7. 6. 13. 20 d. O. 9393. DPreipunktaufhängung für Lokomotiven mit Hohlachsen an den Enden. Orenstein u. Koppel —Arthur Koppel A. G., Nowawes. 19. 3. 15. 20k. B. 78 193. Einrichtung zum Nachspannen einer mittels Hängedrädte an einem einzigen Tragseil aufgehängten elektrischen Fahrleitung; Zus. z. Pat. 283 202. Elektricitäts⸗ Werke Akt.⸗Ges., Berlin. 31. 7. 14. ZIlc. A. 23 747. Einrichtung zur Steuerung eines Geschützturmes oder ähn⸗ lichen Gegenstandes mittels eines motorisch über ein Differentialgetriebe angetriebenen Gebers. Allgemeine Glektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 31. 3. 13. Ic. T. 19 379. Einrichtung zur Abgabe elektrischer Energie an Heißwasser⸗, Heiz⸗ und ähnliche Apvparate nur zu Zeiten billigen Tarife. Therma Ges. m. b. H., München. 26. 1. 14. Llc. V. 12 472. Schutzeinrichtung für Freileitungsnetze bei Leitungsbruch Voigt & Haessuer Akt. Ges., Frank⸗ furt a. M. 27. 3. 14. 21db. M. 36 837. Biegsame, aus Kupferbändern bestehende Stromzuführung für Wechselstromkollektoren. Maschinen⸗ fabrik Oerlikon, Oerlikon, Schreiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Sturtgart, Rotebühlstr. 57. 16. 7. 14. Schweiz, 7. 14

21db. W. 43 338. Elektrische Ma⸗ schine, deren wirksames Kerneisen einen ringförmigen Windraum mit einer Anzahl von Abstandzsfingern darinnen besitzt. Westinghouse Esectrie Companyj Limited, London; Vertr. H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. C. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 13. 6.14. V. St. Amerika 22. 8. 13. Zle. A. 25 220. Maximaltarifzähler, bei dem erst nach Ueberschreitung einer ein⸗ stellbaren Verbrauchsgrenze der Maximal⸗ zeiger in Tätigkeit tritt. Allgemeine “ Gesellschaft, Berlin. EEbö1121 2l1e. A. 26 607. Elektrisches Meß⸗ instrument elektromagnetischer Bauart. Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 5. 12. 14. Bie. D. 31 548. Vorrichtung zum selbsttätigen Abheben der Zählerwelle vom Spurlager. Danubta Aktien⸗Gesell⸗ schaft für Saswerks⸗, Beleuchtungs⸗ und Meßapparate, Wien; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 1. 2. 15. Oesterreich 24. 12. 14. 21f. A. 25 761. Motorbogenlampe mit dauernd laufendem Regelungsmotor. ö Elektricttäts⸗Geseuschaft, 8 * 11. 4. 14. V. St. Amerika 1I11“

21g. A. 24 867. Kondensator für Hochspannung. Altien⸗Gesellschaft VBrown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.- Rob. Boveri, Mann⸗ heim⸗Käaferthal. 5. 11. 13.

21g. E. 19 924. Verfahren zur Fest stellung des Verlaufs von Erdbohrungen. Erforschung des Erdinnern G. m b. H. Hannover Geschäftsstelle Göttingen, Göttingen. 11. 12. 13. 21g. E. 19 935. Verfahren zur Erforschung von Gesteinsschichten darch elektrische Messungen. Erforschung des Erdinnern G. m. b. H. Hannover wins Göttingen, Götringen. 21g. L. 41042. Einrichtung zur Erzeugung gleichgerichteter, hochgespannter Stromimpulse. Oliver Joseph Lodge u. Lionel Lodge, Birmingham, Engl.; Vertr.: M. Abrahamsobn, Pat.⸗Anw., Berlin 11n Großbritannten BEE1113

21g. R. 41 188. Ventilfunkenstrecke. Reiniger, Gebbert & Schall, Akt.⸗ Ges., Berlin. 1. 8. 14.

21g. S. 43 349. Kühleinrichtung für Elektroden von Metalldampfgleichrichtern. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 19. 12. 14. 21h. G. 41 441. Verfahren zur Her⸗ stellung von mit einem Schutzmantel ver⸗

sehenen Kohlenelettroden für elektrische

Oefen. Gesellschaft für Teerver⸗ wertung m. b. H., Duisburg. 2. 4. 14. 22. F. 38 084. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen; Zus. z. Pat. 263 382. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 26. 1. 14 26e. E. 20 358. Vorrschtung zum Entleeren wagerechter Gasretorten mittels einer flach in die Retorte einzuführenden und vor dem Herausziehen krückenartig herunterzuklappenden Ausziehhand oder Schaufel. C. Eitle, Maschinenfabrik, Stuttgart. 17. 4. 14. 28 b. M. 56 862. Verfahren und Maschine zum Stollen und Schlichten von Leder auf der Fleischseite. Maschinen⸗ g7 venus A. G., Frantfurt a. M. I 33a. F. 38 263. Als Traggestell verwendbarer mwehrteiliger Spazierstock. Frau Johanna Fuchs, Breslau, Kohlen⸗ straße 11. 19. 2. 14. 3 ,1. B. 75 342. Fachgestell. Fa. Heinrich Briel, Frankfurt a. M. In Schubladen

29. 12. 13. 3Ai. S. 40 864. einsetzbarer Papierordner. Christian Petersen Sekjär, Kopenhagen; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Arno Berger, Rechtsanw., Berlin, Königgrätzerstr. 65. 13. 9. 13. 34I. W. 46 044. Gefäß zum Warm⸗ halten von Flüssigkeiten. Cuml Werneke, Heidelbera. 23. 12. 14. 38 5. Sch. 44841. Schirmmacherdreh⸗ bank. A. Schlegel, G. m. b. H., Cöln⸗ Niypes. 12. 9. 13. 361. R. 38 055. Vorrichtung zur Er⸗ zeugung eines Gegendruckes an dem in elne Holzschälmaschine zur Herstellung von Platten oder Furnieren eingespannten Stamme mittels einer Andrückrolle. Fa. W. Ritter, Altona. 25. 8. 13. 42m. Sch. 46 961. Vorrichtung zur Rückstellung der Einstellhhebel an den Sprossenrädern von Rechenmaschinen. Wil⸗ helm venccns Braunschweig⸗Gliesmarode. 5äb 42u. E. 20 927. Russische Rechen⸗ Adolf Erbe, Ascherslevben. 155 4Za. B. 77 176. Arbeitszeit⸗Kontroll⸗ apparat für gleichzeitiges Bedrucken einer Acbeiter. und einer Kostenberechnungskarte. Walter Bollier u. Schweizer Organi⸗ sationsbureau J. Diemand. Zurich; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Verlin SW. 11. 11. 5. 14. 44a. W. 45 481. Schnalle mit um⸗ legbarem Daumenstück und Klemmschieber. The Warner Brothers Company, Bridgeport, Conn., V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 162 46 b. V. 12 277. Regeluncsvorrich⸗ tung mit Grob⸗ und Feinregelung für Verbrennungskraftmaschinen. Vulcan Werke Hamburg und Stettin Aet. Ges., Hamburg. 7. 1. 14. 46c. G. 42 128. Zerstäubungsdüse für Spritzvergaser, welche mit schwer⸗ flächtigen Brennstoffen gespeist werden sollen. Paul Gehrmann, Dreeden⸗A., Mathildenstr. 1. 15. 7. 14. 46c. K. 53 476. Schalldämpfer für Rotationsmotoren. Wilhelm Kieling, Frankfurt a. M, Frankenallee 89. 25. 3. 13. 46c. K. 54 624. Anlaßvorrichtung für Kraftwagen⸗Verbrennungsmotoren, bei welcher der Verbrennungsmotor von einem Hilfsmotor durch ein hoch übersetztes Zahn⸗ radgetrtebe angedreht wird. Cbarles Franklin Kettering, Dayton, V. St. A.: Vertr.: Dipl.⸗Ing. G. Benjamin, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 29. 1. 12. 1 7a. H. 66 846. Membrane für Luftederungen, welche in einem Gehäuse abgestützt und durch einen Kolben beeinflußt wird. Josef Hofmann, Baumaroche, Schweiz. Vertr.: S. Goldberg, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. 22. 6. 14. 47 db. EC. 18 603. Aus mehreren parallel laufenden schmaleren Metall⸗ bändern mit Hilfe von mehreren Quer⸗ verbindungen zusammengesetztes Metall⸗ band. Carl Gloesser, Cbarlottenburg, Hardenbergstr. 37. 5. 11. 12. 47f. M. 56 401. Einrichtung zur Prüfung der Dichtung bei Maffenrohr⸗ verbindungen; Zus. z. Pat. 253 012. bene. Düssel⸗ ö11ö1““ 4 Th. St. 19 263. Vorrichtung zur Erzeugung einer Bewegung mit zwang⸗ läufig geänderter Geschwindigkeit. Roman Stoll, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Bruno Bloch, Patk.⸗Anw., Verlin N. 4. 12. 12. 13. Oesterreich 3. 6. 13. 50c. F. 35 429. Mabh.⸗körper, deren Durchmesser kleiner ist als ihre Länge zur Ausuͤbung einer Zerkleinerung in

Rohrmühlen. Willtam Fennell, Southam,

Engl.; Vertr.: E. W. Hopkine, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 5. 11. 12. 52a. S. 40 466. Kanteneinfaß⸗ nähmaschine mit einem oder mehreren mit der Nadel zusammenarbeitenden Binde⸗ fadenführern. The Singer Manu⸗ facturing Company. Elizabeth, New Jersev, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 3.11. 13. 52 b. Sch. 47 898. Begrenzungs⸗ vorrichtung für die Gatterbewegung von Automat⸗Stickmaschinen. Schubert 4& Salzer, Maschineufabrik, Akt.⸗Ges., Chemnitz i. Sa. 28. 10. 14.

52 b. V. 12 160. Vorrichtung für Mehrnadelstickmaschinen zum Aufsticken von Schnüren. Vogtländische Maschinen⸗ Fabrik (vorm. J. C. & H. Dietrich), Akt.⸗Ges., Plauen i. V. 18. 11. 13. 53c. L. 41 941. Vorrichtung zur Herstellung von Bratheringen; Zus. z. Pat. 284 910. Paul Lohrmann, Lübeck, Hundestr. 95. 27. 4. 14. 55 b. K. 60 153. Papier⸗ und Pappenmaschinen mit aus Walzen oder festen Wänden gedildeter “ Wilhelm Kittner, Nossen, 55 d. K. 60 454. Saugkasten für Papter⸗ und Pappenmaschinen mit aus Walzen oder festen Wänden gebildeter Saugkammer; Zus. z. Anm. K. 60 153. Wilhelm Kitiner, Nossen, Sa. 23. 3. 15. 55e. Y. 403. Vorrichtung zum Zu⸗ führen des Papiers zu den Wickelwalzen für Maschinen, bei denen auf bestimmte Längen geschnittene Papierbahnen zwischen einem System von Walzen in sich selbst ohne Wickeldorn aufgerollt werden; Dr. Walssh Yates, Whitefield, Engl.; Verte: E. W. Poplins, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 11. 31. 3. 14. Großbritannien 1. 4. 13. 57b. L. 41 872. Verfahren zur Her⸗ stellung gereifter, feinkörntger photo⸗ graphischer Emulsionen mit fierischem oder pflanzlichem Eiweiß als wesentlichem Be⸗ standteil. Dr. Erich Lehmann, Char⸗ lottenburg, Carmerstr. 6, u. Dr. Paul Knoche, Berlin, Motzstr. 37. 15. 4. 14. 63 b. S. 39 487. Federndes Rad mit einem zwischen der äußeren und inneren Felge angeordneten, federnden, ringförmigen Glied. Howaid Frederick Tpelshouse, Philadelphia; Verfr.: Dr. W. Haußknecht u. V Fels, Pat.⸗Anwälte, J “

63e. F. 37 383. Reifen für Räder mit Pumpenzylindern auf der Felge zum Spannen des Laufmantels. Eugene Fisch⸗ bach, Marseille; Vertr.: Hermann Neuen⸗ dorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 6. 10. 13. 63e. J. 15 884. Reifenpanzerung für Automobile u. dgl.; Zus. z. Pat. 282 836. Erhard Junghans, Schram⸗ berg, Wäürtt. 21. 7 13.

63h. G. 41 169.

für Motorräder. Andrew S. Grann, Cleveland, V. St. A.; Vertr: H. Neu⸗ bart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 28.22. 14. 64 b. S. 41 843. Vorrichtung zum Füllen von Gefäßen unter Gegendruck, bei der die Entstehung von Abspritz⸗ durch Entleeren der Rückleitung n das zu füllende Gefäß vermieden wird. Werner Salman,

Berlin, straße 22. 3. 4. 14. 65a. K. 57 77 4. Unterseeboot. Fried. Krupp, Akt.⸗Ges. Germaniawerft, Kiel⸗Gaarden. 7. 2. 14. 65 d. Sch. 45 725. Seemine gegen Unterseeboote; Zus. z. Anm. Sch. 44645. Richard Schmidt, Kiel, Adolfstr. 29. N. 12. 13 72 c. Sch. 48 35 7. Fahrverbindung zwischen Protze und Räderlafette. Schnei⸗ der & Cie., Paris u. Le Creusot; Vertr.: Pat⸗Anwälte: Dr. R. Wirtb, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 11. 10. 12. 76 b. S. 40 932. Vorrichtung zur Zuführung von Schmieröl mittels zwischen⸗ negender, mit einer Reihe Tropflöcher versehener Kanäle für die Nitschelhosen von Krempelflortellern. William Thomas Smith, Bolion, Engl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 22. 12. 13. 76 b. S. 42 273. Kratzenbeschlag mit abwechselnd links und rechis versetzten Stichen. Adolph Seelemann & Söhne,. Neustadt, Orla. 22. 5. 14. 76 d. G. 12 371. Spulmaschine zum Wickeln von Kötzern und Kegelspulen mit einer unter dem Einfluß des zu spulenden Fadens stehenden Fadenspannvorrichtung. Fa. G. F. Großer, Markersdorf, Bez. Leipzig. 26. 10. 14. S0a. F. 39 632. Vorrichtung zum Abschneiden von Ziegelstelnen u. dgl. aus einem laufenden Strang. Nils Fredriks⸗ son, Spedala, Schweden; Vertr.: Pat.⸗An⸗

Saugkasten für

Lenkvorrichtung

Kreuzberg⸗

wälte Dr.⸗Ing. L. Brake, Nürnberg, u.

Dr.⸗Ing.

H. Fried, Berlin Sw. 61. 8. 11. 13.

Schweden 23. 10. 13. S1b. St. 18 043. Maschine zum Etikettieren von Flaschen u. dgl. mit einem absatzweise drehbaren Tisch, der mit zur Aufnahme der Flaschen dienenden Lagern versehen ist. Standard Auto⸗ matir Machine Company, Rochester, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 27. 12. 12. 83h. M. 54 817. Selbsttätig wir⸗ kende Steuerung für Zeitspülung in Be⸗ dürfnisanstalten. Fa. Ferdinand Müller, Hamburg. 12. 1. 14. 85h. P. 29 137. Abtrittsspülvor⸗ richtung mit Glockenheber. Oscar Poppe, Valparaiso, Chile; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen. A. Büstner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 7. 12.

2) Zurücknahme

von Anmeldungen.

Patentsucher zurückgenommen.

21b. A. 24 203. Verfahren zur Her⸗ stellung von Nutenkeilen für elektrische Maschinen. 23. 7. 14.

12g. C. 23 467. Verfahren zur Auf⸗ zeichnung von Tönen auf lichtempfindliche Filmbänder. 25. 3. 15.

S2a. F. 38 328. Vorrichtung zum “ ten des Gutes in Trockentrommeln. 1“

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 42g. Sch. 47 103. honogramm⸗ träger und Phonogrammträgerteller 9. 7.14. 72 d. Sch. 46 381. Geschoß zur Zer⸗ störung von Luftscheffen und Flugmaschinen. EIöö 77f B. 72 147. Kriegsspielzeug mit Lufischiffen. 19. 10. 14.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ .egevee. der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗

treten.

64 b. P. 30 553. Vorrichtung zur keimfreien Abfüllung von Flüssigkeiten, 28. 10, 13.

insbesondere Bier. 4) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente er⸗ teilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern esetzten Nummern erhalten haben. Das Ueisefacte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen an⸗ gegeben.

Nr. 285 681 bis 285 910. la. 285 767. Vorrichtung zum Zer⸗ kleinern und Vo bereiten von Erzen für die nasse Aufbereitung. Copper Proceß Company, Chicago, V. St. A.; Vertr. Hugo Licht, Pat⸗Anw., Berlin SW. 11 88ö“ la. 285 909. Schlämmherd zur Auf bereitung von Erzen o. dgl. mit über die eigentliche Schlämmfläche erhöhten Flächen Deimner Machine Company, Fort Wavdne, Indiana, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 10. 2 14. 1 b. 285 826. Elektromagnetischer Scheider mit Zonen verschiedener mag⸗ netischer Stärke; Zus. z. Pat. 278 248. August F. Jobke, Pittsburg, Pa⸗, V. St. A.; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 26. 11. 13. J. 16 233. 3 b. 285 695. Geweblter Hanfgürtel mit Ringbügeln. Karl Josef Weineit, Brürx, Oesterreich; Vertr.:- Dr. R. von Rothen⸗ burg, Pat.⸗Anw., Darmsladt. 16. 5. 14. W. 45123. Oesterreich 23. 5. 13 u. 13. 2. 14. 4a. 285 692. Teleskopaufzug für Lampen mit mehreren zwischen dem inneren und dem äußeren Rohr liegenden Brems⸗ dacken, die durch Eindringen eines Kegels gespretzt werden. G. Schanzenbach & Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 0. 11. 11.. 4d. 285 868. Aus einem Draht ge⸗ bogener Handzünder für Gaslampen, dessen eines Ende einen Zündholzhalter und dessen anderes Ende einen schraubenförmig gewundenen Handgriff hat. John Wesley Boughton, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin U9 232“ 5 b. 285 696. Gesteinbohrmaschine mit Kurbelgetriebe, deren Schlaghammer mit dem in einem Dämpfungszylinder ge⸗

führten Kolben verbunden ist. William

a. Die folgenden Anmeldungen sind v m

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