. Gegenstan Betrag in Mark im ganzen
8 im einzelnen
Sonstige Verwendungen: 1) Dem Ausgleichungsfonds der jährlichen 897 940—
Dividendenpolicen zugewlesen .. .. 2) Dem Fonds für allgemeine Eventuali⸗ . “ 1 21 973 694 63 22 871 634 63 II. Vortrag auf neue Rechnuug 828 Gesamtbetrag. 130 713 998 32
New⸗York Lebensversicherungs⸗Gesellschaft.
Bilanz für den Schluß des Geschäfrejahres 1914.
—
Betrag in Mark
im einzelnen im ganzen
A. Aktiva. Wechsel der Akrtionäre oder Garanten 111114“*“ bea— . Darlehen auf Wertpapiere.... u111ö1A“ Vorauszahlungen und Darlehen auf Policen 11“ Reichsbankmäßige Wechsel .. Guthaben: 1228* 2) bei anderen Versicherungsunternehmungen Gestundete Prämien: a. wegen Zahlungsfrist . b. wegen Ratenzahlug X. Rückständige Zinsen und Mieten .. XI. Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten.. d““ Eä 5— Inventar und Drucksachen..
41 761 10 665 8 651 844 676 67 —
58 669 377 92
58 200 126 92 469 251,—
39 658 81886 39 487 826 57
1 287 895 60 9 5 — Kautfonsdarlehen an versicherte Beamte. — XV. Sonstige Aktiva!. Vorauszahlungen für Rechnung der künftigen Dividenden an 1 1 RögF 81 255/02 ͤͤ1116161“A“ eeene ve Gesamtbetrag.. 3 362 264 558 59
B. Passiva.
Aktien⸗ oder Garantiekapttal . . . . .. Reservefonds (§ 37 Pr. V.⸗G., § 262 bb12 Prämienreserven für:
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall
2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 3) Rentenversicherungen ..
Prämienüberträge für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 3) Rentenverstatertemhen . . . . . . . Reserven für schwebende Versicherungsfälle: 1) beim Prämienreservefonds aufbewahrt. 2) sonstige Bestandteile.. Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Ver⸗ sicherten “ Sonstige Reserven: 1) a Von den Versicherten nicht ℳ abgehobene Dividenden 4 917 215,07 b. Dividenden, die mit Zinseszinsen bei der Ge⸗ sellschaft angeleat sind Reserve für ergänzende Kontrakte, die kein Sterblichkeitsrisiko ein⸗ schließen 13 972 776,89 d. Von den Versicherten nicht abgehobene Gelder auf ergänzende Kon⸗ rrakte die kein Sterblich⸗ keitsrisiko einschließen e. Reserve für nicht ab⸗ gehobene Rückkaufs⸗ Wee “ f. Von der Gesellschaft bestrittene Versiche⸗ rungsansprüche. g. Reserve für Sterbefälle, die noch nicht an den Hauptsitz berichtet sind Reserve für künftige Unkosten bei prämien⸗ freien Versicherungen mit jährlicher Gewinn⸗ verteilung. 1 28 1. Reserve für „Nylic“⸗ Kontrakte (d.h. für Ver⸗ gütungen an Agenten, außer Provisionen, nach bdem ersten Versiche⸗ rungsjahlr) 10 453 848,25 j. Reserbve für unge⸗ forderte Eingänge. 68 000,— k. Einkommensteuer, die m Ursprungsorte des Einkommens abgezogen wi “ 2) a. Ausgleichungsfonds der jähdrlichen Dioidendenpolicen 6 470 858,75 b. Ausgleichungstonds der Kontributionsdividenden 497 160,75 c. Fonds für Kurs⸗ 4 917 205,29
schwankungen 20 669 499,65
d. Fonds für allgemeine Eventualitäten
Versicherungsunter⸗
nehmungen “
VIII. Guthaben anderer IX. Barkautionen.
Sonstige Passiva, und zwar: 1) Im voraus gezahlte Prämien ... 2) Im voraus gezablte Zinsen und Mieten 3) Guthaben der Agenten für noch nicht gezahlte Provisionen 4) Reserve für erwachsene Unkosten (ge⸗ schätzt) 1 1“ 5) Rückstände an Staats⸗, Grafschafts⸗ u. Kommunalsteuern (geschätzt) 1 6) Geschuldet an Agenten unter „Nylic“⸗ Kontrakten 1 7) Salden der Zweigbureaußsg .. vZ**
“—“ 1“
2 548 379 674 75 8 477 832 — 66 030 316 25 2 622 887 823 147 924 866 75 227 991 25 121 388 ,50
—y⸗—- —
300 303 — 20 243 286,31
148 274 246
20 543 589
342 684 087
1 816 639,2
997 659,83
1 779 305,55
26 520,26
540 192 98
4 795 503 44 18 65393 V
22 986 56411
130 557 840,57
2262 2584 558 5
Gesamtbetrag.
—— Gegenstand
New⸗York Lebensversicherungs⸗Gesellschaft. Gewinn⸗ und Berlustrechnung der Versicherungen mit jährlicher Gewinn⸗ beteiligung für das Geschäftsjahr 1914.
im einzelnen
Betrag in Mark
im ganzen
A. Einnahmen.
I. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Prämienreserve... 1 2) Am 31. Dezember 1913
Versicherten
freien Versicherungen Gewinnverteilung .... ) Ausgleichungsfonds der jähr Dossttltttk . . . . . II. Prämieneinnahme: 1) Einmallge Prämien.. 2) Erneuerungsprämien ...
III. Zinseinnahme IV. Prämienreserve
licher
m. Ausgaben. Schäden durch Todesfälle 8
Versicherungen Ausgaben 11.1““ 8* II“ Präͤmienrteserve der
ausschieden “ Reserven Ende 1914: 1) Prämienreserve.
freien Gewinnverteilung
beb11.““
C. Abschluß.
2) Gesamtausgaben wie unter 3) Zu verteilender Ueberschuß
zugewiesene Dividenden
mit
Schäden durch fällig gewordene
zur Zahlung in 1914 angewiesene Dividenden der
3) Reserve für künftige Unkosten bei prämien⸗ jährlicher
lichen Divi⸗
der Policen, die während des Jahres den Versicherungen mit jähr⸗ Gewinnverteilung zugewiesen wurden
für vorzeitig aufgelöste
Policen, die während des Jahres aug der Klasse der Versiche⸗ rungen mit jährlicher Gewinnverteilung
2) Reserve für künftige Unkosten bei prämten⸗ Versicherungen mit
2 „
1) Gesamteinnahmen wie unter A
B
D. Verteilung des Ueberschusses 1) Den Versicherten für das Jahr 1915
2) Dem Ausgleichungsfonds der jährlichen Dividendenpolicen zugewiesen
3) Zusammen wie C3 ....
gemischte
jährlicher 3) Ausgleichungsfonds der jährlichen Divi⸗
6 470 858 75
1 165 915/ 25 21 367 270, 25
Ver⸗
. .„
339 897 813
1 360 000 6 470 858
317 510 751—
36 328 609 390 242 216
347 728 671
8
22 533 185 13 869 671
19 317 397 2 499 892 3 876 845 6 126 727 2 174 134
1“
382 863 557
8„u1 5*
0 5
390 242 216 382 863 557
7 378 658 “
[20453
1915, Vormittags 10 Uhr, Breslau, Gartenstr. 94 J. Tagesordnung:
G. m. b. H., Breslau, pro 1913 1914.
fechnischer waren G. m. b. H., Breslau.
3) Beratung und Beschlußfassung die Beseitigung der Unterbila beider Gesellschaften.
4) Entlastung des Aufsichtsrats.
[19221] Aktiva.
Einladung zu einer Gesellschafterver⸗ sammlung für Montag, den 28 Juni
in
1) Bericht über die Bilanzen der Sanitas
und
2) Bericht über die Bilanz der Fabrik und sanitärer Steingut⸗
über nzen
5) Bestellung eines Geschäftsführers zur
alleinigen Vertretung.
6) Vorvertrag zur Gründung bezw. Um⸗ wandlung der Fabrik technischer und santtärer Steingutwaren G. m b. H., eine Aktiengesellschaft mit Beginn am 1. Januar 1916.
Breslau, in
7) Aufsichtsratswahl. Breslau, den 17. Juni
Fabrik technischer n.
Steingutmaren
G. m. b. H. Breslau. Aufsichtsrat.
Bilanz per 31. Mai 1915.
Grundstückskonto Gebäudekonto.. Söe 8 Mobiliarkonto. Geräte⸗ und Utensilienkonto “ ö* Fabrikationsunkostenkonto Geschäftsanteilkonto bei der Prov.⸗Gen. ⸗Kasse, Berlin Geschäftsanteilkonto bei der Deutschen Stärke⸗Verk.⸗ beee1111.1“X“*“ F5* Kontokorrentdebitoren..
Stand am 1. Juni 1914. Ab⸗ und Zugang — Stand am 31. Mai 1915. .
H. M oebus.
Kassakonto 435 69 . 36 800—
106 900—-
1 883 40 3 000— 300—
3 000 —
ℳ 262 196,64 Mitglieder 8
——
— —
Geschäftsguthabenkonto.. Reservefondskonto . . .. Betriebsrücklagekonto. .
Kautionenkonto .
Hausertragskonto G““ Grundstücksertragskonto.. Kontokorrentkreditoren b Ueberschuß am 31. Mai 1915
Anteile Geschäftsauthaben 1 14 11 400,—
114 11 400,—
BPBrandenburg a. H., den 9. Juni 1915. Landwirtschaftliche Stärkefabrik Brandenburg Eingetragene re mit beschränkter Haftpflicht.
F. Kersten.
von
1915. . sanitärer
[20005) Der Aufsichtsrat des Deutscher Porzellaufabriken zur g keramischer Interessen G. m. b. H., Berlin, desteht aus folgenden Herren: Kommerzienrat Ph. Rosenthal, Selb, Direktor Hugo Auyera, Hohenberg, Egmont von Tielsch, Neu Altwasser, Generaldirektor Ernst Voisin, Königszelt, Fabrikbesitzer Eugen Schachtel, Char⸗ lottenbrunn, Generaldirektor H. Fillmann, Kahla, Fahrtkbesitzer Heinrich Winterling, Marktleuthen, ve Johs. Schlipphak, Tirschen⸗ reuth, 1ö Fritz Zeidler, Bahnho e 8
Kommerzienrat Bever, Volkstedt, Direktor Wölfel, Rehau, Direktor Tischendorf, Waldenburg, Direktor Bergner, Schönwald, Direktor Runde, Selb, Fabrikbesitzer E. M. Bauer, Nlieder⸗ salzbrunn, Fabrikbesitzer Julius Simson, Gotha. Plambeck, Geschäftsführer.
[19417]
Die Firma Emil Strauß, Photo⸗ graphisches Atelier, G. m. b. H. Leipzig ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu
melden. Richard Schindler, Leipzig, Elisenstraße 113
[19418]
Die Firma Martin Herzfeld, Photo⸗ graphisches Atelier, G. m. b. H. Leipzig ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu
melden.
MRichard Schindler, . Leipzig, Elisenstraße 113. (1419
Die Firma Foto⸗Automatic „Union“ G. m. b. H., Leipzig, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaf werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.
Richard Schindler, Leipzig, Elisenstraße 113.
In der Generalversammlung 22. Mai 1915 wurde die Auflösung und Liquidation unserer Gesellschaft be⸗ schlossen. Die Gläubiger werden hier⸗ mit aufgefordert, ihre Ansprüche unver⸗ züglich anzumelden. Danzig, den 15. Juni 1915. Biervertriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung, Danzig. Der Liquidator: 119428] Arthur Neubauer.
Durch Beschluß der Gesellschafter der „Zinnwerk Crefeld, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Crefeld⸗ Linn, vom 12. Juni 1915 ist das Stamm⸗ kapital der Gesellschaft um ℳ 25 000,— auf 75 000 ℳ herabgesetzt worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
Crefeld⸗Linn, den 14. Juni 1915.
Max Hotes, Geschäftsführer der „Zinnwerk Crefeld, [19420]
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.
Passiva.
11 400„—- 4 000
2 000 —
37 50
150 —
243 350 22
758,92
262 196 64 Haftsumme 114 000,—
114 000,— 11““
Schnehen.
[20206]
Berlins Eingetragene
1915. Abends 8 Uhr, vereinshaus, Am Alerxanderplatz, findenden Generalversammlung wir hiermit ganz ergebenst ein. Tagesordnung: 1) Verlesung des Protokolls. 2) Entgegennahme des Geschäftsber ²) Genehmigung der Bilanz. 4) Bericht über die stattgehabte Rep 5) Entlastung des Vorstande
Aufsichtsratz.
4
Ein⸗ und Verkaufsgenosseuschaft der Motorfahrzeug⸗Besitzer Groß⸗ Genossen⸗ schaft mit beschräukter Haftpflicht.
u der am Dienstag, den 29. Juni im Lehrer⸗
statt⸗ lad
ichts.
ision. des
6) Neu⸗ resv. Wiederwahl eines Vor⸗
standesmitgliedes.
7) Neu⸗
resp. Wiederwahl von
zwei
Aufsichteratsmitgliedern.
8) Verschiedenes.
Die Bilanz liegt zur Einsichtnahme in
unserer Geschäftsstelle aus
Wir machen ganz besonders darauf auf⸗
merksam, daß nach § 33
der Statuten
Abs. 2 nur über diejenigen Anträge Be⸗
schluß gefaßt werden kann,
welche minde⸗
stens 3 Tage vor der Versammlung den Mitgliedern ordentlich hekanntgegeben sind. Berlin 8. 14, Neu Kölln am Wasser 24,
den 15. Juni 1915.
er Vorstand. O. Schultze, H. Boldin.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung“.
7) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
[20374] 8 Die Eintragung des Rechtsanwalts Franz Paul Huber in den Listen der bei den K. Landgerichten München I und II. zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage wegen Abfebens gelöscht worden. München, den 17. Juni 1915.
Der Präsident Der des K. Landgerichts des K. Landgerichts München I: München II: Dürbig. Federkiel.
9) Bankausweise. 8
Stand der
Württembergischen
Notenbank am 15. Juni 1915.
Aktiva. Metallbestand.. ℳ Reichs⸗ u. Darlehenskassen⸗ 16“*“ Noten anderer Banken Wechselbestand.. Lombardforderungen. eö““ Sonstige Aktiva..
Passiva. Grundkapital... . Reservefonds... Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbind⸗
ttttut . An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlich⸗ 1 ͤI11ö1“ 51 783 35 Sonstige Passiva „ 1 189 060/ 45 Epentuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗
[20451]
9 794 888
574 329,—
5 691 430,— 13 748 494 65 13 129 365— 4 696 589 — 11 636 895 49
9 000 000 —- 1 745 417 94 20 892 500 —
26 393 048 35
ℳ 581 711,32.
räsident 8
begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsein 8
von
V. St. A.; Vertr.: Berlin SW. 48.
20ec.
mit festen S Koppel —
20c. P. 52 01o.
Eisen
zum D
eichsan
.
1u“
“ Berlin, Montag, den 21. Juni 8
Patente,
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
age, in welcher die Betanntmachungen aus . C 1 er, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint
Zentral⸗Handelsregister fü
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis bet Anzeigenpreis für den Raum einer 5
den Handels⸗, (
Das
htzg Moroins on * echts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗,
auch in einem besonderen Blatt
r das Deutsche entral⸗Handelsregister für das Deut 9 eträgt 1 ℳ 80 ₰ für
*
Zeichen⸗ und Musterregistern,
DPeulsche
das Vierteljahr.
der Urheberrechtseintragsrolle, unter dem Titel
über Warenzeichen,
Reich. (Nr. 143 A.)
tellahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — gespaltenen Einheitszeile
30 ₰.
—
ausgegeben.
Patente.
Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
1ö1“ 38 Für die angegebenen Gegenstände habe die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesücht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt.
18 88 67 353. Verfahren zum Scheiden der in den Wasckwässern der Kohlenwäschen enthaltenen Feinkoble von den Schlämmen mit Hilfe einer im Wasser rotierenden Siebtrommel. Paul Hunold, Dortmund, Gutenbergstr. 39. 19. 8. 13. 7 b. S. 41 212. Zweistufige Draht⸗ ziehscheibe. Soeiétsé Metallurgique de Gorcy. Gorey, Frankr.; Vertr.: E. Lam⸗ berts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 1. 14. 7Tce. D. 31 697. Verfahren zur Her⸗ stellung von Patronenhülsen aus Eisen. Deutsche Waffen⸗ und Munitions⸗ fabriken, Karlsruhe (Baden). 12. 4. 15. 7e. B. 78 620. Vierbackenpresse für Kaltschmiedemaschinen, insbesondere zur Herstellung von Hufnägeln. O. Mustad & Son, Kristiania, Norw.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin III11“ l1le. S. 40 994. Briefordner mit Umleger und Druckbügel. Fa. F. Soennecken, Bonn. 31. 12. 13. 12d. H. 64 274. Verfahren, um die im Wasser absorbierten Gase auszuscheiden. Chr. Hülsmeyer, Düsseldorf⸗Grafenberg.
E1““ 12 e. B. 76 978. Verfahren, um Flteranlagen für brennbare Gase bei Gegenwart von selbstentzündlichem Staube zwecks Reintgung u. dal. gefahrlos zu⸗ gänglich zu machen und sie nach dem Reinigen wieder gefahrlos in Betrieb zu setzen. Rud. Böcking & Cie. Erben Stumm⸗Halberg und Rud. Böcking 5 1.“ H., Halbergerhütte, Brebach. 12 k. B., 74 568. Verfahren zur Er⸗ höhung der Ammoniak⸗Ausbeute bei dem Betrieb von Gaserzeugern. Dr. Bam⸗ bach & Co., Chemische Gesellschaft m. b. H., Cöln a. Rh. 5. 11. 13. 12%. F. 38 662. Verfahren zur Dar⸗ stellung von geschmacklosen Cholsäure⸗ verbindungen; Zus. z. Anm. F. 38 485. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 49 4 1 . 14c. A. 25 498. Leitvorrichtung für Mehrkammer⸗Dampf⸗ und Mehrkammer⸗ Gasturbinen mit eeet bien Lauf⸗ rädern. Aktiengesellschaft der Ma⸗ schinenfabriken Escher Wyß & Cie., Zürich, Schweiz: Vertr.- H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. Seemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 2. 14.
15a. T. 18 671. Einrichtung zum Setzen von gemischtem Satz bei Matrizen⸗ setz. und IEe-8 mit an Drähten geführten Matrizenstäben. Typo⸗ graph G. m. b. H., Berlin. 27. 6. 13. 15g. C. 25 045. Vorrichtung zum wiederholten Typenabdruck mittels einer durch ein Uhrwerk angetriebenen Daumen⸗ wele für Schreibmaschinen. Inozenz Ceipek, Trebitsch, Mähren; Vertr.: Dipl.⸗Ing. H. Evck, Pat.⸗Anw., Magde⸗ burg. 10. 6. 14. Oesterreich 22. 12. 13. 15g. R. 39 166. Umschaltvorrichtung für Schreibmaschinen, bei welcher zwei Kniehebel den umschaltbaren Teil beein⸗ flussen. Remington Typewriter Com⸗ vany, Ilion, New York, V. St. A.:; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. 8 is Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 15g. St. 19 118. Akzentschreibvor⸗ richtung für Schreibmaschinen mit ver⸗ schiedener Höheneinstellung des Papier⸗ wagenträgers, an welchem die Papier⸗ wagenschaltvorrichtung angeordnet ist und der Universalschiene bewegt wird. Standard Typewriter Co. Groton, A. Elliot, Pat.⸗Anw.,
8 V. St. von Amerika 8. 11. 12.
R. 38979. Handkraftwalze mit wagerechter Druckwalzenverschiebung.
11. 18.
Ratzinger & Weidenkaff, München.
11. 10. 13 2 O. 9111. Stützvorrichtung für die Bodenklappe an Selbstentladewagen Orenstein u. rthur A. „ Berlin. 1. 5. 14 8 bRen 9 19. Heizsystem mit flüsfigen Heizmitteln für und ähnliche Zwecke. Akt.⸗Ges., Berlin.
gasförmigen oder hnwagen Fuülius. Pintsch
20 db. A. 24 602. Achsbuchse mit einer am Achsschenkel befestigten, das Oel zum Achsschenkel befördernden Schmier⸗ scheibe, die von einem Abstreifer haken⸗ förmig umfaßt wird. Achsbuchse Ge⸗ sellschaft m. b. H., Berlin. 13. 9. 13. 20 d. J. 17 146. Vorrichtung zum Befestigen von Rollen⸗ und Kugellager⸗ Lausbüchsen auf Nutachsen von Eisenbahn⸗ fahrzeugen. G. u. J. Jäger G. m. b. H., Elberfeld. 17. 12. 14. 21 a. A. 24 542. Mikrophonüber⸗ trager, bei welchem die eine Elektrode unmittelbar an einen Resonanzboden mittels eines Bolzens angeschlossen ist. Automatic Enunciator Co., Chicago, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort und E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 9. 13. V. St. Amerika 13. 11. 12 und 31. 3. 13. ZIa. B. 77 368. Aus Relais be⸗ stehende, insbesondere für die Leitungs⸗ auswahl in selbsttätig oder halbselbsttätig betriebenen Fernsprechanlagen ausgebildete Wahlschaltvorrichtung. Gotthilf Ansgarius Betulander, Södertörns Villastad, Schweden; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Bültner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 5. 14. Schweden 1. 8. 13. 2Ia. B. 78 431. Anordnung für Nummernschalter in Fernsprechanlagen mit selbsttätigem Betrieb. Friedrich Brink⸗ mann, Hannover, Asternstr. 32. 15. 10. 14. 21l a. D. 31 402. Flachspulen⸗Vario⸗ meter. Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 21. 11. 14. 21 a. G. 41 386. Verfahren zur Verbesserung von Senden und Empfang in der drahtlosen Telegraphie. Dr. Radolf e Berlin, Elisabeth⸗Ufer 5/6. Zla. L. 42 611. Stromstoßsendevor⸗ richtung, insbesondere für Teilnehmer⸗ stellen von Selbstanschluß⸗Fernsprech⸗ n C. Lorenz Akt. Ges., Berlm. 914. Z1c. S. 35 044. Hängeisolator, be⸗ stehend aus einem Isolterkörper mit ge⸗ schlossenem Kopf, einem außen ange⸗ brachten Ringe und einem innen darin angeordneten Bolzen mit mehrteiligem Kopf. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 17. 11. 11. Z1le. L. 42 963. Amperestundenzähler mit Vorrichtung zur Kompensation der Reibung durch einen von der Netzspannung abgezweigten Pilfsstrom. Landis & Gyr G m. b. H., Berlin⸗Friedenau. 22 2 15. 21f. D. 30 300. Aus einem Kopf und einer denselben abdeckenden Haube be⸗ stehende Vorrichtung zur Einführung der Zuleitungsdrähte an elektrischen Beleuch⸗ tungskörpern. Deutsche Gasglühlicht Akt. Ges. (Auergef.), Berlin. 11. 3.14. Z21g. A. 25 896. Röntgenröhre, Zus. z. Anm. A. 25 396. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 6. 5. 14. 22g. F. 38 957. Verfahren zur Herstellung von Enkaustikfarben. Karl Ferber, Haardt b. Neustadt, Pfalz. 868 14. 24 b. W. 40 992. Oelfeuerung mit einem in der Stirnwand des Ofens liegenden Brennerrohr. William Albert White, New York; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SwW. 61. 22. 11. 12. L4üe. H. 65 800. Vorrichtung zur selbsttätigen Entfernung der Feuerungs⸗ rückstände aus rostlosen, unten mit einem Wasserabschluß versehenen Gaserzeugern oder ähnlichen Schachtöfen. Dipl.- Ing. Fritz Hoffmann, Berndorf, N. Oesterr.; Vertr.: Paul Stegel, Klingenberg b. Freiberg i. Sa. 19. 3. 14 24ce. P. 33 469. Gaserzeuger mit flüssiger Abfübrung der Schlacke und Ein⸗ führung von Wasserdampf oberbhalb der Schlackenschmelzzone. Julius Pintsch Akt.⸗Ges., Berlin. 17 9. 14. 24 e. W. 44 880. Gaserzeuger, dessen drehbarer Rost einen gplindrischen und darüber einen konischen Teil hat. Jakob Albert Weil, Bowesfield⸗Lane, England; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 11. 11. 4. 14. 30 c. A. 25 983. Maulknebel für Pferde und andere Tiere. Charles Bertram Austin u. Vicco Ernest Ralph von Stralendorff, London; Vertr.: O. Craccanu, Pat⸗Anw, Berlin SW. 61. 18. 5. 14. England 21. 5. 13. 30h. W. 45 862. Verfahren zur Herstellung zahnsteinlösender Mittel. Fritz Wischo, Graz, Steiermark; Vertr.: Dr. R. Worm, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 22. 10. 14. Oesterreich 27. 10. 13. 390 k. W. 44 635. Kontaktstöpfel für die zur elektrischen Heizung dienenden Widerstandsdrähtein rohrförmigen Körpern, insbesondere bei Narkoseapparaten. The
4 Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 1434A., 143 B. und 143 C.
S. S. White Deutal Manufarturing Co. m. b. H., Berlin. 11 3. 14. 31 b. D. 31 3575. Elektrisch an⸗ getriebene Rüttelformmaschine: Zus. z. Anm. D. 30 159. Otto Dahlmeyer, Berlin, Crefelderstr. 12, u. Vereiuigte Modell⸗ fabriken Berlin⸗Landsberg a. W. G. m. b. H., Berlin. 12. 2. 15.
31 c. S. 40 731. Maschine zur Her⸗ stellung von Ketten mit runden, zu mehreren in einander in vtierteiliger Metallform gegossenen Gliedern. Friedrich Wilhelm Soehnlein, Schierstein, Rhgau. 2.12. 13. 321c. Sch. 47 576. Formplatte oder Formplatten mit geteiltem Modell für Tübbingsegmente verschiedener Größe; Zusf. z. Pat. 279 146. August Schwarze, Duisburg, Cectlienstr. 28. 11. 7. 14 34 e. Sch. 46 725. Schnurführung für Gardinenstangen aus einem geschlitzten Rohr. Fa. Julius Schmidt, Remscheid⸗ Dorfmühle. 7. 4. 14.
34 . K. 57 263. Sprungfedermatratze, bei der die obersten Windungen der Federn von Organen, die einen Teil des oberen federnden Matratzenbodens bilten, sest⸗ gehalten werden. Robert Köhler, Brandenburg a. H. 24. 12. 13.
35a. J. 16 932. Ausschiebevorrich⸗ tung für Förderwagen an Förderschächten. Severin Jarzombek, Ruda O. S. 37. 14. 36a. T. 19 712. Kamin. George Frankzin Tripp, Flint, Michigan, V. St. A.; Vertr.: C. Wessel, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 29. 4. 14. V. St. Amerika 10. 5. 13.
36Jc. F. 39 188. Dampfbeizanlage, bei welcher ein ständiger Kreislauf des Dampfes durch die Anlage mit Hilfe einer Strahldüse erzeugt wird, deren Querschnitt durch einen vom Rückdampf beeinflußten Regler bestimmt wird. Rudolf Fiala, Wien; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 15. 7. 14. 36 b. M. 52 027. Wasserzerstäuber mit umlaufendem Zerstäubungskörper. Emil Mertz. Basel, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 11. 7. 13. Schweiz 28. 11. 12 u. 25. 6. 13. 3 7c. B. 75 856. Staubdichtes Biber⸗ schwanzdach mit quer durchlaufenden Ein⸗ lagen von Dachpappe oder ähnlichen Sioffen zwischen je zwei aufeinan der liegenden Ziegelreihen. Otto Baur⸗ schuwer, Neustadt a. d. H. 6. 2. 14. 37 c. H. 63 117. Verbindung von Wellblechtafeln oder ähnlichen Dach eindeckungsbiechen. Richard Hammacher, Berlin⸗Lankwitz, Kaiser Wilhelmstr. 126 1
37 c. St. 19 662. Strangfalzziegel mit hakenförmig ineinander greifenden seitlichen Falzleisten. Hermann Stein⸗ brück, Graz: Vertr.: E. Cramer u. Dr. Hans Hirsch, Pat.⸗Anwälte, Berlin N W. 21. 28 3. 14
40a. B. 73 515. sulfidischer Erze, dessen einzelnen lungen die Luft von einem Standrohr aus in regelbaren Mengen zugeführt wird. The British Sulphur Company, Limited, London; Vertr.: Pat.⸗Anwälle Dipl.⸗Ing. Rudolf Specht, Hamburg 1 u. L. Ald. Nenninger, Berlin SW. 61. 12. 8. 13. Großbritanien 11. 9. 12. 40“a. F. 38 363. Eiserner Ballon mit einer Gaslettzunge für Zinkdestillier⸗ öfen. Friedrich Fititz, Schoppinitz, O. S. 19.3. 14
42e. A. 20 848. Selbsttätiger Apparat zur Abmessung bestimmter Flüssig⸗ keitsmengen; Zus. z. Pat. 273 905. Oscar Anderson, Rasunda, Schwed.: Vertr. Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 27. 2. 15. Schweden 17. 3. 14.
42ce. C. 25 24 7. Heizkörper für elektrische Gasmesser. The Cutler⸗ Hammer Mfg. Co., Milwaukee, Wisc., V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. G. Ben⸗ jamin, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 4. 8. 14. 42g. R. 29 888. Svprechmaschine mit Tragarm für den hölzernen Schall⸗ stiftträger. Clinton Burgeß Repp, Plain⸗ field, New Jersev, V. St. A.; Vertr.: Hr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 10. 2. 14. V. St. Amerika 15. 3 18.
45 b. R. 329 641. Fahrbare Reihen⸗ pflanzmaschine mit einem Pflanzrad zum Stechen der Pflanzenlöcher und Einsetzen der Pflanzen. Julius Rtemenschneider, Milwaukee, Wiscensin, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 1. 14. 45f. H. 67 888. Vorrichtung zum Auflösen von Nährsalzen in Gießwasser und zu ähnlichen Zwecken. Höntsch & Co, Chemische Werke u. Fabrik für Ge⸗ wächshausbau, Drerden *Niedersedlitz.
Ofen zum Rösten Abtei⸗
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45f. R. 41 265. Gitterartige Stütze für Erdbeerfrüchte o. dgl. Leop. Robert, Hamburg, Schopenstehl 5. 9. 9. 14. 45h. G. 39 167. Entkupplungevor⸗ richtung mit Einrichtung zum Lösen ein⸗ zelner Tiere. Fa. LEon Goldschmidt, München. 26. 5. 13.
45ij. G. 40 535. Hufeisen mit aus⸗ wechselbaren Metallbandeinlagen. Augusta Graw, geb. Rehberg, Charlottenburg, Gervinusstr. 19a. 1. 12. 13.
416c. M. 55 357. Einspritzventil sür Verbrennungskraftmaschinen. Joseph Mehlkop, Aachen, Königstr. 19. 2. 3. 14. 46 b. L. 39 806. Verbrennungsturbine mit sternförmig angeordneten Gemisch⸗ pumpen. Heinrich Hermann Otto List, Berlin, Alte Jakobstr. 170. 7. 6. 13. 47 b. K. 59 219. Stiftenrad. Ca⸗ millus Krumpholz u. Emil Pauer, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. Zimmer⸗ städt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 47. 7. 7. 13. Oesterreich 29. 11. 12.
419a. F. 37 919. Vereinigte Bohr⸗ und Fräsmaschine mit einer Hauptbohr⸗ und Frässpindel und einer Hilfe pindel. Otto Froriep G. m. b. H., Rheydt Rbld. 23. 12. 13 49a. H. 58 389. Selbsttätige Aus⸗ schaltvorrichtung für den Antrieb eiektrisch betriebener Arbeitsmaschinen mit bin⸗ und hergehendem Tisch. Heinrich Halves, Hannover, Warstr. 16 . 15. 7. 12. 30 b. G. 41 493. Mahlmaschine, deren Förderschnecke das Mahlgut gegen elne am äußeren Umfange mit Aus⸗ schnitten versehene und das Gehäuse ab⸗ schließende Scheibe preßt. Betty Grün⸗ 5 742 Regensberg, Cassel, Wörthstr. 4. 5lIe. Z. 9266. Harfendämpfer. Alfred Zamara u. Johann Perl, Wien Vertr.: M. Min tz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 53 b. St. 19 904. Erltastische Ver⸗ Plußkarpe, insbesondere für Milchsterilt⸗ sierungsgefäße (Flaschen). Fa. C. Stiefen⸗ hofer, München. 11. 6. 14.
53 e. M. 57 482. Verfahren zu Herstellung von zucerfreier Milch. Wll. belm Müller u. Gustav Pathemans, 55b. A. 28 891. Verfahren Herstellung von Zellstoff aus Holz oder anderem Rohmaterial unter Erwärmung des Holzes vor dem eigentlichen Koch⸗ brozeß mit Hilfe einer außerhalb des Kochers erwärmten Kochflüssigkeit. A/ 2
zut
Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Lou⸗
bier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meisner u. Dr.⸗Ing. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 3. 15.
55 b. F. 37 846. Verfahren und An⸗ lage zur Gewinnung von Faserstoff aus Holz oder anderen pflanzkichen Stoffen durch AlkalUauge unter gleichzeitiger Ab⸗ destillierung der flüchtigen Stoffe. Walter K. Frerman. Oscawanag, N. St. Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. N. Dipl⸗Ing. C. Weihe u. Dr. H. Frankfart a. M., u. W. Dame, Berlin 63cr. G. 41 954. Vorrichtung zur selbsttätigen Zurückführung des Lenk⸗ gestänges der Voarderräder von Motor⸗ wagen in die Mutelstellung beim Ver⸗ sagen der Lenkvorznichtung. Carl Gendrich, Berlin, Markusstr. 54. 20. 6. 14. G63e. C. 23 138. Federnder Rad⸗ reifen mit Spannreisen. John T. Clark, Provo, V. St. A.; Vertr.: C. Wessel Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 1. 4. 13. 64a. L. 10 233. Nichtwiederfüllbare Flasche. Oscar Alva Logan. New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde⸗ brandt, Pat⸗Anwalte, Berlin SW. 61. 19. 8. 13.
G4b. Sch. 47 550. Vorrichtung zum Abfüllen von Bier und anderen kohlen⸗ säurehaltigen Flüsfsigkeiten unter Gegen⸗ druck, mit einem zwischen Bierbehälter und Flasche eingeschalteten Meßzylinder. August Schroedter, Sieaburg. 10. 7. 14. 64 b. W. 44 977. Vorrichtung zum Verschließen von Flaschen mittels eines in Drehung versetzten, mit nachgiebigen Hebeln versehenen Bördelkopfes. Julie Wörner, geb. Schlör, Stuttgart. 27.4. 14. GAc. A. 25 685. Vorrichtung zum Einbringen von Gas oder Luft in Flüssig⸗ keiten; Zus. 5. Pat. 267 326. Aerators Limited, London; Vertr.: Diyl.⸗Ing. G. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28.3.14. Großbritannien 10. 13.
689. H. 62 437. Aus maschinen und umlaufenden Kraftmaschinen beftehende, auf eine und dieselbe Schrauben⸗
Kolben⸗
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Cellulosepatenter, Torderod, Norwegen;
insbesondere für Unterseeboote. Dipl.⸗Ing. Max Hofmann, Danzig, Kaltserlich
Werft. 1. 10. 14. 8 65a. St. 17 374. Umsteuerschieber für hydraulische Schotterschließvorrich tungen mit umschaltbaren Druck⸗ Abwasserrohren für jede Tür. J. Ston Covmpauy Limited, Deptford, Kent Vertr.: Dr. G. Döllner, M
England; Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte EE1’1“
Berlin SW. 658. 17 208. Sich selbsttätig
Und
auf eine bestimmte Wasserttefe verankernd Seemine mit Anker und Lot. Giovann Emanuele Elia, Paris; Vertr.: Otte “ Pat.⸗Anw., Berlin Sw. 61 65 b. K. 60 252. Doppelminen.
burg, Rathausstr. 9. 2. 2. 11 65 b. Sch. 47 592. Seemine gegen Unterseeboote; Zus. z. Anm. Sch. 44 645. Richard , Kiel, Adolfstr. 27/9.
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68a. N. 15 437. Einrichtung an Vorhängeschlössern zum Halten der mit hakenförmigen Ansätzen in das Schloßinnere bineinragenden, die Nietköpfe der die Ge⸗ häuseschalen zusammenhaltenden Bolzen überdeckenden Platten. Hugo Nocken, 69. C. 23 965. Sicherheitsrasier⸗ apparat mit einer gegen den Handgriff des Apparates umflappbaren Schutzplatte und einer in die Rasier⸗ oder in die Abzieh⸗ oder Reinigungsstellung drehbaren Klinge. Finest Herbert Cooper u. Stanley Beaumon Earle, London; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwätte, Berlin SW. 61. 14.10. 13. (England 15. 10 12.
72c. R. 39 720. Durch Bonden⸗ Kabel bedienbaue Abzug⸗ Vorrichtung. Rheinische Mretalmaaren⸗ und Ma⸗
schinernfabdrik, Düsseldorf⸗Derendorf. 21. 1. 14
72i. M. 353 863. Zeit⸗ oder Auf⸗ schlagzünder mit einem schweren Fall⸗ gewicht, welches zu einem bestimmten Zeitpunkte eirnen im Innern des Zünders gespannten Draht oder Faden zerreißt und dodurch die Zundung herbeiführt. Johann Ferdinand Meiffner, Paris; Vertr. Mein⸗ bold Rau, Rechꝛsanw., München. 6. 19. 13. 74 b. S. 37 3335. Vorrichtung zur Feststellung und Messung von Grubengas durch die vom Grubengas gebildete Aureole (Aureolflamme). Dr. Friedrich Sauer, Potsdam, Alte Luisenstr. 36. 31. 10. 12. 74rc. E. 19 8356. Mit einem Zeiger⸗ telegraphen verbundene Vorrichtung zur Fernstruerung von Dampfmaschinen o. dgl. Alexander Espleu, Liverpool, Engl, Derby⸗Square; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 2. 12. 13. 77f. R. 41 565. Schießspielzeug. Paul Rodig, Chemnitz⸗Gablenz. 28. 12.14. 77 . C. 24 372. Wasserflugzeug mit citlich vom Hauplschwimmer angeordneten Hilfsschwimmern. Glenn Hammond Cur⸗ liß, Hammondsport, New York; Vertr.: Dr. A. Lery u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 8. 13. 77 h. Sch. 47 462. Benzinbehälter fr Flugzeuge mit im Innern desselben in einem Ansatzstutzen eingebauter Benzin⸗ pumpe. Franz Schneider, Berlin⸗ Johannisthal. 29. 6. 14.
78c. V. 13 004. Deckelbefestigung für Nitrierapparate. Vereinigte Eisen⸗ hütten & Maschinenbau⸗Aktiengesell⸗ schaft, Barmen. 3. 3. 15.
9g0a. C. 24 636. Zerkleinerungsvor⸗ richtung für Ton u. dgl. Richard Claus, Leipzig, Katharinenstr. 17. 9. 3. 14. 80a. C. 24 888. Zerkleinerungsvor⸗ richtung für Ton u. dgl. Richard Claus, Leipzig, Katharinenstr. 17. 29. 4. 14. SOc. P. 31 780. Schlammbeschickungs⸗ verfahren für Drehöfen. Fa. G. Poly⸗ sius, Dessau. 30. 10. 13.
S2a. A. 26 438. Innen beheizte oder bekühlte Tragwand für das Gut in etagen⸗ förmig gebauten Trocknern, Kühlern und Verdunstern; Zus. z. Pat. 262 725. Dipl.⸗Ing. Gustav Achilles, Wilhelms⸗ haven, Martenstr. 10. 15. 9. 14.
S4a. G. 37 463. Zwetarmiges Seg⸗ mentwehr. Gutehoffnungshütte, Aktien⸗ verein für Bergbau und Hütten⸗ betrieb, Oberhausen, Rheinl. 7. 9. 12. 85h. B. 75 704. Vom Leitungsdruck geschlossenes Zuflußventil für Spülkästen und andere Wasserbehälter. Bouquet &A Ehlers, Mannbeim. 31. 1. 14.
S7a. B. 73 629. Werkzeug zum Ein⸗ und Ausschranben von Stiftbolzen. Klas Gustaf Blomberg, Södertälzje, Schweden; Vertr.: C. d Ossewski, Pat.⸗Anw, Berlin 88 8
SS8a. H. 59 42 5. Wasserturbinen⸗
2. Minenräumer für Dr. Paul vr Sn. Flens⸗ 2
welle wirkende Schiffemaschinenanlage,
anloge für mehrere Gruppen von Turbinen