88
23038]
An unsere Aktkonäre.
„Wir beehren uns, Sie zu unserer dies⸗ jährigen ordentlichen Geueralversamm⸗ lung auf Sonnabend. den 17. Juli
1915, Nachmittags 3 ¼ Uhr, nach Cöln in die Räume des Civil⸗Casinos, Augustinerplatz 7, unter Hinweis auf nach⸗
tehende Tagesordnung ergebenst ein⸗
uladen.
1) Genehmigung des Geschäftsberichts.
2) Bericht der Rechnungsprüfer.
3) Genehmigung der nach den Vor⸗ schlägen der Gruppenbeiräte und des Beiratsausschusses durch den Auf⸗ sichtsrat festgesetzten Abgabe⸗ und Umlagenhöbe.
4) Genehmigung des Rechnunagsabschlusses.
5) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.
6) Beitragsbewilligung für die Zentrale für Gasverwertung, Berlin.
7) Aufnahme von Aktionären durch Ueber⸗ tragung von Aktien.
8) Wahl der Rechnungsprüfer.
9) Neuwahl zum Aufsichtsrat. 1
10) Antrag des Gaswerks Gießen auf Satzungsänderung. Der Antrag lautet:
§ 9 Absatz 9 der Satzungen ist zu streichen und dafür zu setzen:
Der Beirat wird bei Gelegenheit der Generalversammlung der Ver⸗ einigung gebildet. Beiratsmitglieder können nur die technischen und kauf⸗ männischen Vorsteher der Gesell⸗ schaftswerke werden, welche Gas⸗ und Nebenerzeugnisse herstellen. Der Bei⸗ rat besteht:
a. aus den von Einzelwerken mit der satzungsgsgemäßen Mindestjahres⸗ gaserzeugung (§ 9 Absatz 4) entsandten Vertretern,
b. aus den von den gebildeten Unteraruppen (§ 9 Absatz 5) ent⸗ sandten Vertretern,
c. aus den gewählten Vertretern.
Der Quotient, dessen zehnfache Menge das Recht auf eine Stimme im Beirat gibt, wird alljährlich er⸗ mittelt. Die Bildung von Unter⸗ gruppen (§ 9 Absatz 5) erfolgt eben⸗ falls jährlich.
Alle übrigen Beiratsmitglieder werden jährlich innerhalb der einzelnen Gruppen anläßlich der Generalver⸗ sammlung gewählt.
Ein gewähltes Beiratsmitaglied kann dem Beirat höchstens drei aufeinander⸗ folgende Jahre angehören und ist nach dieser Zeit während drei weiterer Jahre nicht wieder wählbar.
Um einen Wechsel in der Wahl der Beiratsmitglieder herbetzuführen, scheidet je ein Drittel der für 1915/16 und 1916/17 gewählten Mitglieder mit der Maßaabe aus, daß ihre Wiederwählbarkeit schon nach ein⸗ bezw. zweijähriger Amtsdauer ebenfalls für drei Jahre ausgeschlossen ist. Die Nichtwiederwählbarkeit für einen Zeit⸗ raum von drei Jahren der nach 1915/16 und 1916/17 ausscheidenden Mitglieder wird durch das Los be⸗ stimmt.
Der Geschäftsbericht für das XI. Ge⸗ schäftsjahr geht Ihnen gesondert zu. Cöln, 1. Juli 1915. “
Hochochtungsvoll
Wirtschaftliche Uereinigung deutscher Gaswerke Aktiengesellschaft.
Der Aufsichtsrat. Prenger, Vorsitzender.
sichtnahme ausgelegt.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[23033]
Hamburger Gartenlandgesellschaft bei der Erdgasquelle eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht.
Einladung zur zweiten ordentlichen Generalversammlung am Freitag, den 9. Juli 1915, Abends 6 Uhr, in Hamburg, in der Akademia, Ernst Merckstraße 4. Tagesordnung: 1) Ge⸗ schäftsbericht. 2) Bilanz: a. Bericht über stattgehabte Revision. b. Genehmigung. c. Entlastung des Vorstands und Aufsichts⸗ rats. 3) Wahl in den Aufsichtsrat. 4) Wahl in den Vorstand. 5) Verschiedenes. Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sind vom 1.— 9. Juli 1915 in der Geschäfts⸗ stelle, Nachmittags von 3—5 Uhr, zur Ein⸗ Der Aufsichtsrat.
[22481]
Zwecks Ergänzung und Berichtigung der in Nr. 75 und Nr. 119 des Reichsanzeigers erfolgten Bekanntmachungen teilen wir hierdurch mit: 8
Im 1. Geschäftsjahre sind 3 Genossen neu eingetreten, sodaß die Genossenschaft am 30. September 1914 28 Genossen mit einer Haftsumme von 5600,— ℳ um⸗ faßte. Die Haftsumme hat sich infolge⸗ dessen um 600,— ℳ vermehrt.
Das Geschäftsguthaben der 28 Genossen hat sich um 600,— ℳ vermehrt und be⸗ irng am Ende des Geschäftsjahres 1913/14 5600,— ℳ.
Breslau, den 28. Juni 1915. Vereinigte Breslauer Korn⸗ brenuereien Eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Vorstand.
Arthur Wolff. Georg Schirdewan. Ernst Rehnert.
[23006]
0 Niederlassung c. von Rechtsanwälten.
[22952] Bekanutmachung.
Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei den K. Landgerichten München I und II zugelassenen geprüften Rechtspraktikanten Dr. Ludwig Feuchtwanger in München wurde heute in die hei den genannten Gerichten geführten Rechtsanwaltslisten eingetragen.
München, den 28. Juni 1915.
Der Präsident Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts München 1: München I1: Dürbig. Federkiel.
[22953] “ Der Rechtsanwalt und Notar Justirrat Leopold Pulvermacher in Charlotten⸗ burg, Tauentzienstraße 7 b, ist verstorben und am 28. Juni 1915 in der Liste der bei dem Landgericht III in Berlin zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Charlottenburg, den 28. Juni 1915. Königliches Landgericht 111 in Berlin.
[22954] 1 Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Ellinger ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. b Frankfurt a. M., den 28. Juni 1915. Der Landgerichtspräsident.
[2302727 Mekanntmachung.
Nachdem Rechtsanwalt Richard Schlau⸗ decker in St. Ingbert am 9. Mai 1915 bei Neuville auf dem Felde der Ehre ge⸗ fallen ist, wurde dessen Eintragung in der
Liste der beim K. Amtsgerichte St. Ing⸗ bert zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. St. Ingbert, den 29. Juni 1915.
K. Amtsgericht.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[22515]
In der am 24. dieses Monats ab⸗ gehaltenen ordentlichen Hauptverfammlung wurde das Mitglied des Aufsichtsrats Herr Theod. Schoppe, Bonn, dessen Amts⸗ dauer aegelaufen war, wiedergewählt.
An Stelle des Herrn Nicola Douqus, Koblenz, welcher gestorben ist, wählte die Versammlung den Herrn Otto Stadler, Koblenz.
Für Herrn Mathias Kalb, Cöln, der sein Amt niedergelegt hat, wurde eine Neuwahl nicht vorgenommen.
Cöln, den 28. Juni 1915.
Külner Koks-Einkaufs-Gesell- schaft mit beschrünkter Hastung. Steinberg. ppa. Panzel.
[23028] Bekanntmachung.
Die VII. ordemliche Weneralver⸗ sammlung der „Deutschen Sterbekasse“ für Personen beiderlei Geschlechts, mit dem Sitze in Offenbach a. M., findet Montag, den 9. August 1915, und die folgenden Tage in Offen⸗ bach a. M., Hotel „Kaiser Friederich“, Kaiserstraße Nr. 55, statt, was hiermit gemäß § 29 der Satzung bekannt ge⸗ geben wird.
Offenbach a. M., am 30. Juni 1915. Für den Vorstand: Wilbhelm Scherer, Vorsitzender. Friedrich Henß, Kassierer.
[22755]
In der ordentlichen Generalversamm⸗ lung vom 28. d. M. wurden die ausge⸗ schiedenen Mitglieder des Aufsichtsrats, Herren Königl. Sächs. Geh. Rat Dr. Otto Heinrich Grünler und Kommerzienrat Richard Schmidt wiedergewählt.
Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht hiernach gegenwärtig aus folgenden Herren:
Kais Wirkl. Geb. Legationsrat Dr. jur.
William Göhring, Vorsitzender,
Konsul Friedrich Jay, Stellvertretender
des Vorsitzenden,
Kaufmann Carl Beckmann, in Firma
J. B. Limburger jun., Verlagsbuchbändler Albert Brockhaus, Geheimer Rat Dr. jur. Otto Heinrich
Grünler,
Justizrat Dr. jur. Johannes Junck,
Kommerzienrat Richard Schmidt,
Amtsgerichtspräsident Max Siegel,
sämtlich in Leipzig.
Leipzig, den 29. Juni 1915
Leipziger Lebensversicherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit (Alte Leipziger).
Die Direktion. Dr. Walther. Riedel.
[2274927 Bekanntmachung. Die Dienststunden für die Geschäfts⸗ stelle des Kaiserlichen Prisengerichts werden auf 9 Uhr Vormittags bis 4 ½ Uhr Nach⸗ mittags und während der Zeit vom 15. Juli bis 15. September auf 10 Uhr Vormittags bis 2 Uhr Nachmittags fest⸗ gesetzt. 8 — den 20. Juni 1915. 8 Der Vorsitzende 8 des Kaiserlichen Prisengerichts: Brandis.
22750
1
Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustkonto der Rank vom 1. April 19
Bekanntmachung. 5 der Ostpreußischen Landschaft für deren XLVI. Geschäftsjahr 14 bis 31. März 1915.
Bilanz.
Passiva.
Bilanz am 31. Dezember 1914.
Kasse und Banken 7 577 2 1 1 Wertpapiere. Forderungen . e““ Geschäftsanteile 6 Spargelder . . 50 505/75 E“ 203 25 Reservefonds. 13 040— Spezialreserve. 7 000— bE““
92 64646 1 300 —
81 774 67
5 000 —
152523 ˙67 Gewinn⸗ u. Verlustrechnung
Vortrag aus 1913 . 1““ Provisionen . . .. Versch. Einnahmen. ö“ Abschreibungen.
““
11 562,58
7 47879
19 041 37]119 041 37
Am Jahresschluß waren 218 Genossen mit 244 000 ℳ Gesamthaftsumme vor⸗ handen, nach Beitritt von 4 und Austritt von 34 Genossen. Das Geschäftsguthaben hat sich um 11 915 ℳ, die Haftsumme um 35 000 ℳ vermindert.
Berlin, 23. Juni 1915.
Deutsche Central⸗Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Der Vorstand. Hülsen. v. Goerne.
Aktiva. Bilanz für den 31.
Dezember 1914.
ͤ111111A1“A“X“X“ 8
VVV166nto Bankkonto: Albert Kuntze & Co., Inventarkonto: ℳ ööö1133,60 — Abschreibung. 113,35 Konto Dürerbund: am 31. Dezember 1913 1 600,— abgeschr. Gewinn⸗ anteile Vertriebsstelle
Konto Warenbuch: Wert der bis⸗ her geleisteten Vorarbeiten für
das Deutsche Warenbuch .. .14 849 3 051 87 14 529 ˙81] 51
35 688 80
Warenlagerkonto “ Gewinn⸗ und Verlustkonto..
780,60 u819
₰ Per 8
372 65 Genossenschaftanteilekonto: Peftsc onto 87 648 942 03
40
Antetle der 170 Genossen
zu ℳ 400,— ℳ 68 000,— noch nicht ein⸗
gezahlt „ 34 000,— Kontokorrentkonto .. . . Konto Rücklage:
4 Eintrittsgeld zweier
Genossen.
35 688,80
Soll. Gewinn⸗ und Verlustkonto für den 31. Dezember 1914. Haben.
Vortrag des Verlustes von
1913 v I11811I11I1I1““ Handlungsunkostenkonto. 10 030/ 28 Inventarkonto: Abschreibung. 113/˙35
. .
15 276/97
tgliederzahl am 31. Dezember 1913
Eingetreten sind . . .. Austritte erfolgten nicht
Per ℳ ₰ LE—“ 647 16 Konto Eintrittsgelder: ½ Ein⸗
trittsgeld zweier Genossen. 100G Bilanzkonto: ℳ
Vortrag von 1913 5 133,34
Verlust 1914 9 396,47 14 529 81
*
15 276 97 ö ’8 1
* . „
Mitgliederzahl am 31. Dezember 1914. 8 Die Haftsumme betrug an diesem Tage... ...
Das Geschäftsguthaben beträgt. Hellerau, am 26. Juni 1915.
Dürerbund⸗Werkbund⸗Genossenschaft Einkauf, Herstellung und Verkauf von Wertarbeit fürs Deutsche Haus E. G. m. b. H. Hellerau bei Dresden.
G. Lehmann.
11““
chmidt.
Aktivo.
. der Landschaft noch nicht eingezahltes Grund⸗ 1e44“ Kassakonto: ℳ
Kassenbestand der
28 932
Kassenbestand der
Sparkasse. 281 675,45 Effektenkonto . Effektenzinsenkonto ... * Effektenkonto des Reservefonds. Ostpreußische Landschaft, Reserve⸗
fonds der Sparkasse. .. Effektenkonto des Pensionsfonds Kontokorrentkonto K, Debitoren Vorschußkonto, Debitoren. ... Bankenkonto, Debitoren .... Konto pro Diverse, Debitoren .. e111] Reichsbanklombardkonto: 1
3 ½ % Ostpreußische Pfandbriefe Wechselkonto:
Wechselbestand . 5 174 457,44
unverzinsliche Deut⸗
sche Reichsschatz⸗
anweisungen 17 000 000,— Sparkassenanlagekto. 8 027 701,77 ab: im Kassakonto
enthaltener Bar⸗
bestand der Spar⸗
ö14“ Inventarkonto.. Immobilienkonto Avaldebitoren ..
Kapitalkonto (vor
2 000 000
ℳ ₰
Kapitalkonto .
Reservefondskonto: a. Restand....
1914/15 ..
Ostpreußische Landschaft: 3 ½ % Ostpreußische Pfandbriefe — “ ℳ 8
b. Reingewinn pro
5 2 6 000 000,—
. 857 129,46 .104 714.87
2 828 397 38
7 698 767 15
57 488/75 53 840
Landschaft . . b. Gewinnp 1914
Reservefonds der Sparkasse: a. Bestand bei der O
Ostpreußischen . 159 209,20 15 26 887,80
186 097
857 129 Pensionsfondskonto
159 209 20
75 440 67 vö““ 32 002 901 71 S. 1
Onpreußische Landschaft: Gewinnanteilkonto.
100 440 67 314 144,60 48 374 99061
1öe“
22 172 257,86
3 2399 54g 8 8 5 Spareinlagenkonto. . Kontokorrentkonto A
4 8 5 Kontokorrentkonto B
8 Konto pro Diverse,
I Tilgungskassenkonto Hypothekenkonto . .
7 746 026 3: 75 000 1 276 000 145 000
Ausgabe.
2 000 000
90 690 425 70 Gemwinn⸗ und Verlustkonto.
Vorschußkonto, Kreditoren .. Bankenkonto, Kreditoren . . .
8 027 701 7 3 315 099 07 19 761 798008 44 006/81 1 030 275/90 1 403 571 20 657 455 368 000 145 000
Kreditoren 8
v 11131“1“
Kreditoren
2 000 000 — [90 690 425,70 Einnahme.
Versallt Lebensversicherungskonto der Beamten Abschreibung auf Inventar .. .. Gebte . Vorschußkonto . . Kontokorrentkonto Lombardkonto.. e“*
zum Sparkassenreservefondss.. „ Reservefonds der Bank „
bewirkten Prüfungen bierdurch bescheinigt. Königsber
Gewinnanteil der Tilgungskasseninteressenten .. . . . . . Tantieme des Verstandes und Remuneration der Beamten. Reingewinn, davon gemäß § 16 des Statuts:
Fonds der Ostpreußischen Landschaft
8 703 548/8 Gewin 53 67700. 62 000 46 360
181 734 16 550 rung g5 16885 12 146/63
100 419 40
Zinsen Wechse
ℳ 26 887,80 „ 1077 „314 144,60/ 445 747 27
[1 709 66763
Königsberg i. Pr., den 31. März 1915. Der Vorstand der Bank der Ostpreußischen Landschaft.
Wackermann. Weinert.
Die erfolgte Feststellung vorstehender Bilanz und deren Uebereinstimmung
i. Pr., den 23. Juni 1915.
Der Verwaltungsrat der
10 314 9: lich Kursverlust an Effekten 3 1 Provist
Eingang auf abgeschriebene Forde⸗
Grundstückserträge „ 8
ℳ ₰
n an Effektenzinsen abzüg⸗ 376 473 /89
1“
k““
. . 658 350/02 350 821 09
60 790/63
E1““ 1“—“ „„ b56
1“
1 709 667 62
mit den Büchern wird auf Grund der
Bank der Ostpreußischen Landschaft.
Kapp, Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat.
orlelnal
mer Börsenfeder
——
221 109,56
42 122/44
zum Deutschen Reich
% 152.
Siebe
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Betanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossensch
Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbe⸗
2 nte Beilage sanzeiger und Königlich Preußischen Berlin, Donnerstag, den 1. Juli
hnen enthalten sind, erscheint auch in einem
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Fentral⸗Handelzregister für das Deutsch ür Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
VBom „Zentral⸗Handelsregister für d
as Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 152 A. und 152 5. ausgegeben.
eträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr.
besonderen Blatt unter dem Titel
Reich. (Mr. 152 A.)
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Anzeigen preis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ;
2 b. H. 65 956. Maschine zum Teilen und Formen von Teig; Zus. z. Pat. 277 897. Haagen & Rinau G. m. b. H., Dässel⸗ dorf. 1. 4. 14. 4f. L. 41 647. Gasglühlichtlampe. Rudolf Langbans, Berlin, Schönhauser Aller h. 135. 14
5 b. H. 65 531. Umsetzvorrichtung für sioßend wirkende Gesteinbohrmaschinen oder Gesteinbohrhämmer mit elastisch zwischen Federn in einem mittels Kurbel, Erzenter o. dal. hin⸗ und herbewegten Schlitten schwingenden Bohrmeißel oder Hammerstößel. Oscar Hackenberg, Halle g. S., Krausenstr. 1. 27. 2 14
7 b. A. 24 163. Vorrichtung an Maschinen zur Herstellung von Rohren aus einem fortlaufenden Blechstreifen, bei welchen durch auf die Kanten des in der Bildung begriffenen Rohres ausgeübten Druck das Verdrehen der Rohrkanten gegenüber der Naht des fertig gebogenen Rohres verhindert wird. Automatie Welding Company, Menominee, Mich., V. St. A.; Vertr. Dipl⸗Ing. B. Kugel⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 15. 1. 12. Ie. A. 23 522. Dosenfalzmaschine, bei der zwei mit einander verbundene Hebel vorgesehen sind, von denen der eine die Falzrolle trägt und der andere durch eine Daumenscheibe bewegt wird. The F. E. Adams Bressure Tool Com⸗ pany Lid., Birkenbead, Großbritannten; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., EEEE11“
Sm. F. 36 323. Verfahren zur Her⸗ stellung von fein verteilten Küpenfarb⸗ stoffen der Indanthrenreihe. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 15. 4. 13.
10c. H. 64 642. Vorrichtung zum Abpressen der flüssigen Bestandtetle aus Rohtorf und anderen schlammigen Massen u. dgl., bei der das zwischen zwei Förder⸗ babnen eingebettete Preßgut mittels der Förderbahnen unter zwischenzeitlicher Auf⸗ hebung des Preßdruckes nacheinander Preß⸗ vorrichtungen, die einen stufenweise wachsenden Druck auf das Preßgut aus⸗ üben, zugeführt wird. Dr. Karl Heine, Dabendorf, Kr. Teltow, u. Julius Rude⸗ loff, Berlin⸗Wilmersdorf, Nassauische⸗ straße 61. 12. 12. 13.
12c. F. 38 072. Kristallisjerapparat mit Gegenstromzirkulation von Lauge und Kühlflüssigkeit. Fa. F. Fiedler, Leo⸗ poldshall Staßfurt. 22. 1. 14.
12 d. M. 56 698. Umlaufendes, zy⸗ lindrisches Nutschenfilter mit im Innern der Trommel vorgesehenen Fangvor⸗ richtungen für beiße Flüssigkeiten. Dr.⸗ Ing. Paul H. Müller, Hannover, Hein⸗ richstr. 11. 8. 12. 13.
12i. N. 15 628. Retortenofen mlt äußerer Beheizung zur B““ von Wasserstoffaas aus Eisen und Wasser⸗ dampf. Wilibald Näher u. Martin Nöding, Pforzheim, Luisenstr. 1. 30. 11. 14. 121. E. 20 784. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Kaltumcarbonat. Dr. Werner Esch, Hamburg, Osterbekstr. 43. 2 (1.14. 12“%. B. 75 124. Verfahren zur Her⸗ stellung von Präparaten aus Zuckerarten und Formaldehyd. Dr. Carl Bückel, Frankfurt a. M., Sandweg 35. 12.12. 13. 12 v. C. 24 940. Verfabren zur Dar⸗ stellung jodhaltiger Chinolinderivate. Che⸗ mische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin. 14. 5. 14.
12g. B. 77 270. Verfahren zur Dar⸗ stellung von 8-Arylaminoanthrachtnonen. Badische Anilin⸗ & Sodafabrik, Lud.⸗ wigshafen a. Rh. 18. 5. 14
129. C. 24 2235. Verfahren zur Re⸗ duktion aromatischer Nitroverbindungen. Chemische Fabrik Griesheim⸗Eiek⸗ tron, Frankfurt a. M. 22. 12. 13. 13 b. L. 41 342. Verfahren zur Aus⸗ nutzung der Wärme aus den Abgasen von Feuerungen zur Vorwärmung von Kessel⸗ speisewasser. Karl Prinz zu Löwen⸗ stein, Duroure par Arles sur Rhöne et Albaron, Frankr.; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stuttgart. 3. 2. 14.
13 d. Sch. 47 716. Einrichtung zum Kühlen der Ueberhitzerelemente von Loko⸗ motiven und ähnlichen Maschinen bei ge⸗ schlossenem Dampfentnahmeventil mittels Luft. Schmidt’'sche Heißdampf⸗Gesell⸗
schaft m. b. H., Cassel⸗Wilhelmshöhe. E1
14 b. C. 25 044. Maschine mit exjentrisch zur Drehachse umlaufendem, die ylinderwandung nicht berührendem Kolben; us. z. Anm. C. 21 931. Philipp Con⸗ rady, Bommersheim⸗Oberursel. 25. 4. 13. 15c. S. 35 992. Vorrichtung zum senkrechten Gießen gebogener Stereotyp⸗ druckpplatten. Louis Warren Southgate, Worcester, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 28. 3. 12. 15c. W. 43 946. Vorrichtung zum Abrichten gewölbter Stereotypplatten in einem Schabegehäuse; Zus. z. Pat. 280 978. Henry Alexander Wise Wood, New York, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw, Berlin N. 4. 25. 11. 12. 15e. M. 53 762. Bogenabhebevor⸗ richtung. Miller Saw⸗Trimmer Com⸗ vany of Michigan, Pittsburg, V. St. A.: Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw, Berlin W. 8. 25. 9. 13. 20i. S. 43 551. Schaltungsanordnung für selbsttätige Zugsicherungsanlagen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 12 2. 15. 20i. S. 43 552. Schaltungsanordnung für selbsttätige Zugsicherungsanlagen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 12 2. 15. Z1a. P 33 518. Anordnung an Selbstinduktionsspulen für zum Mehr⸗ fachfernsprechen verwendete Leitungen. Zus. z. Pat. 279 022. Henning Bernhard Mathias Pleijel u. Axel Herman Olsson, Stockholm, Schweden; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 17. 10. 14. Schweden 7. 11. 13. „ 21 c. H. 66 678. Drebverbindung für elektrische biegsame Leitungen, bestehend aus zwei drehbar mit einander verbundenen Gehäusen, die als Stromleiter für je einen Leiter der Leitungsschnüre dienen, und in denen ochsial die beiden anderen an Kontaktseockel angeschlossenen Leiter isoliert angeordnet sind. Frau Mary Eoline Holdaway u. Brigham Jefferson Anderson, Los Angeles, California, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. D. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 6. 14 ZIc. K. 58 256. Schützsteuerung mit selbsttätigem Schutz des Motors gegen Ueberlastung durch ein Zeitrelais. Fried⸗ rich Kemper, Duisburg⸗Hochfeld, Teil⸗ straße 10. 19. 3. 14. 21 c. R. 40 671. Elektrische Wider⸗ standsmasse, bestehend aus einem gepulver⸗ ten Gemisch verschiedener Karbide von Metallen oder Metalloiden, welche einen verhältnismäßig hohen spezifischen Wider⸗ stand und einen Schmelzpunkt oberbalb 1500 ° C. besitzen. Resisto⸗Electrical Manufacturing Company Limited, London, u. Charles Ruzicka, Gravesend, Kent, Engl.; Vertr: Pat ⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. Dipl.⸗Ing. T. R. Koehnhorn u. W. Dame, Berlin SW. 68 20. 5. 14. Großbritannien 113 Z1c. S. 43 508. Kontaktfinger für Schaltapparate, der mit seinem halbkreis⸗ hakenförmig ausgebildeten hinteren Ende in den Halter eingehängt ist. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Ste⸗ mensstadt b. Berliu. 4. 2. 15. 21 e. A. 25 951. Scheibenanker für Gleichstromwattstundenzähler. Allge⸗ meine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 14 5. 14. 21le. S. 43 180. Resonanzmeßgerät mit an der Befestigungsstelle erreaten Zungen. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges, Siemensstadt b. Berlin. 10 11. 14. 23c. C. 25 536. Schmierölersatz. Chemische Fabrik von Heyden Akt⸗ Gesf., Radebeul b. Dresden. 17. 3. 15. 24c. O. 9213. Röhrenförmiger Aus⸗ mauerungsstein für Rekuperatoren mit wagerecht laufenden Rauchkanälen. Ofen⸗ ; egeastbchi m. b. H., München. 18
26 d. B. 77 535. Schleuderwascher mit übereinander liegenden, durch Gas⸗ durchtrittsstutzen miteinander verbundenen Kammern. Berlin⸗Anhaltische Ma⸗ schinenbau⸗Akt.⸗Ges., Dessau. 8. 6 14. 28b. W. 42 262. Lederbearbeitungs⸗ maschine, hei der das Arbeitsgut zwischen dem Bearbeitungswerkzeuge und einem mit Streckmessern oder Streckrippen besetzten Widerlager hindurchgezogen wird. Frank Wayland, Salem, Mass., V. St. %; Vertr.: Fr. Meffert u. Gr. Sell, Pat.⸗ Anwälte, Berlin, SW. 68. 16. 5. 13 V. St. Amerika 18 5. 12.
30 b. H. 67 493. Zahnbohrer. Con⸗ stantin Holz, Düsseldorf, Worringerstr. 27.
4.
14. 10. 1 31Ic. W. 44 813. Zusammenschieb⸗
barer Kern für Gußsformen, dessen pyra⸗ midenförmiges Kerneisen auf allen Seiten von Wänden umgeben ist, die sich mit ab⸗ geschrägten Seitenwänden abstützen, um auf der ganzen Höhe den gleichen quadra⸗ tischen Querschnitt zu wahren. Wheeling Steel Casting Co., Wheeling, Virginia, VB. St. A.; Vertr.: W. Anders u. Dipl.⸗ Ing. Fr. Jansen, Pat.⸗Anwälte, Berlim I14114 34c. B. 75 944. Schuhputzmaschine mit je einer Walzenbürste für den Absatz und für den Vorderschuh. Anton Blessing, Neu Ulm, Bavyern, Schützenstr. 7. 11. 2. 14. 34c. L. 41 758. Eßgeschirrwasch⸗ maschine. Hjalmar Löfquist, Stockholm, Schwed.; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 30. 3. 14. 34c. M. 55 079. Kratzeisen. Francois Désiré Mallet, Paris; Vertr.: B. Tolks⸗ dorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 6. 2. 14. Belgien 11. 2. 13. 34f. H. 65 984. Austernbrecher. Hermann Rudolf Hempel, Köe lin. 2.4. 14. 34g. R. 40 631. Aus zwei gelentig miteinander verbundenen Teilen bestehender zusammenklappbarer Flachliegestuhl. Kurt Rottsahl, Magdeburg, Bismarckstr. 5. 185 11. 34i. H. 68 293. Regal. Adolf ver. Frankfurt a. M., Niddastr. 70. 565 34i. L. 40 840. Zeichentisch. Mario Leuti, Mailand; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E Herse, Pat.⸗An. 61618861. 11. 11. 13. IFiallen 20. 11. 12 u. 5. 7. 13. 35c. V. 13 019. Flüssigkeitsbremse für Sicherheitskurbeln an Hebezeugen. Carl Verch, Berlin⸗Weißensfee. 19. 3. 15 37d. W. 44 761. Dichtung für nach innen und außen aufschlagende Fenster⸗ flügel; Zus. z. Pat. 258 490. Carl Angust Walchner, Kempten, Allgäu, Salz⸗ straße K. 11. 26. 3. 14. 37 f. B. 74 446. Um eine an der einen oder anderen Hallenecke gelegene Achse drehbares, als Windschutz dienendes, einflügeliges Tor für Luftschiffhallen. 2 Bernhard & Co., Berlin. 24. 10. 13 39 b. 3. 8614. Verfahren zur Her⸗ vorrufung bestimmter Oberflächeneffekte auf Kaseinmassen. Edmund Zillich, Berlin, Prenzlauer Allee 182. 5. 9. 13 40“a. F. 34 255. Verfahren und Vorrichtung zum Entschwefeln von Schwefelerzen. Giovanni Fusina, Genug, Italien; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 9. 4. 12. 40a. H. 67 743. Schachtofen zum Sintern, Brennen und Rösten mit mecha⸗ nischer Austragung. Christian Witten, Kaiserslautern, Barbarossastr. 43. 17. 12.14. 40a. K. 55 991. Verfahren zum Abrösten von Schwefelkies u. dgl. in Schachtöfen, besonders für die Darstellung von Schwefelsäure. Heinrich Koppers, Essen⸗Ruhr, Moltkestr. 29. 29. 8. 13. 40a. M. 55 925. Rübhrwerk für mechanische Röstöfen u. dgl.; Zus. z. Pat. 268 602. Metallbank und Metallur⸗ gische Gesellschaft Akt.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 21. 4. 14. 410a. Sch. 47 339. Verfahren und Ofen zur Verarbeitung von blei⸗ oder zinkhaltigen Kupfererzen, Hüttenprodukten, Gekrätzen, Industrieabfällen u. dgl. auf Kupfer. Emil Schmidt, Berlin⸗Reinicken⸗ vdorf, Berlinerstr. 126. 16. 6. 14. 40a. T. 19 188. Maschinelle Misch⸗ einrichtung für Erze und sonstiges Gut. „Tellus“ Akt.⸗Ges. für Bergbau & üvI n annn⸗ Frankfurt a. M. 42c. B. 75 051. Zusammenlegbare Konsole für photographische Apparate. rx Beckmann, Hirschberg i. Rigb. 42g. C. 24 325. Plattensprechmaschine mit zwei um besondere Punkte schwingenden Schallarmen. Compagnie Géenérale des Etablissements Pathé Frores, Phonographe et Cinématographe, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Bättner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Bertin SW. 61. 17. 1. 14. Frankreich 5. 1. 14. 4 2h. R. 40 939. Fernrohrvisier mit veränderlichem Visierpunkt; Zus. z. Pat. 284 823. Rheinische Metall⸗ wagaren⸗ und Maschineufabrik, Düssel⸗ dorf⸗Derendorf. 25. 6. 14. 42k. K. 54 979. Schubmeßeinrich⸗ tung. Albert Köbler, Charlottenburg, Kantstr. 148. 21. 5. 13. 42m. H. 64 441. Einrichtung zur automatischen Division bei Rechenmaschinen mit selbsttätig gesteuerter Divisions⸗ und Korrekturschaltung. Hansa⸗Automobil⸗ Werke A.⸗G., Bielefeld. 27. 11. 13.
42m. H. 65 206. Einrichtung zur
automatischen Division bei Rechenmaschinen mit selbsttätig gesteuerter Dwisions⸗ und Korrekturschaltung; Zus. z. Anm. H. 64 441. Hansa⸗Automobil⸗Werke A.⸗G., Bielefeld. 3 2. 14.
12m. H. 65 74 7. Motorischer An⸗ trieb für Rechenmaschtnen. Hansa⸗ rHsntünne A.⸗G., Bielefeld. . 4 14.
43a. B. 77 149. Selbsttätiger Fahr⸗ kartendruck⸗ und Kontrollapparat mit selbst⸗ tätiger Einstellung des Fahrpreises ver⸗ mittels auf dem Druckstock angebrachter, den Preiszahlen entsprechender Abstufungen (Einschnitte, Vorsprünge oder Anschläge). Otto Jhenchs Berlin, Birkenstr. 28. 7.5. 2
43a. O. 8395. Fahrgeldregistrier⸗ apparat für Straßenbahnwagen und ähn⸗ liche Beförderungsmittel. Wilfred Ignatius Ohmer u. David Brubaker Whistler, Dayton, Ohio, V. St. A.; Vertr.: R. “ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 43 b. G. 40 723. Selbstkassierende Ausgabevorrichtung für Wechselgeld oder ähnliche Wertstücke. Howard Sylvester Gilnett, Eugene E. Heury u. Lloyd N. Gilnett, Astoria, Oregon, V. St. A.: Vertr.: Tr. W. Friedrich, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 29. 12. 13. V. St. Amerika 6. 3. 13.
45c. D. 29 564. Rübenerntemaschine mit Vorrichtung zum Auswerfen der Räben. Vaclav Otakar Deyl, Vinor b. Prag; Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 19. 9. 13.
45g. Sch. 46 417. Käühl⸗ und Be⸗ lüftungsvorrichtung für Milch. W. Schmidt Kühlapparate⸗Fabrik, Bretten i. B. 7 8. 14
46g. L. 41 231. Verfahren zur selbst⸗ tätigen Aenderung des Spülluftoruckes bei Zweitaktverbrennungskraftmaschtnen. Dr. Arnold Langen, Cöln⸗Lindenthal, Fürst Pücklerstr. 14. 16. 1. 14.
46c. K. 56 750. Verfahren zur Ver⸗ nichtung des Rauches und des Geruches der Auspuffgase von Motoren, insbesondere von Automobilmotoren. Albert Kuldkepp, Niedernhausen, Taunus. 10. 11. 13. 46c. V. 11878 Vorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen zum Ein⸗ spritzen von flüssigem Brennstoff ohne Luftzumischung unter sehr hohem Druck vermittelst eines Sammlers. Vickers Limited, Barrow⸗in⸗ Furneß, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 11. 31. 7. 13. Großbritannien LEEEö“
46c. W. 45 631. Stufenkolben für Verbrennungskraftmaschinen mit ge⸗ schlossenem Kurhelgehäuse, bei denen der dem Kurbelgetriebe zugewandte Zylinder der Luftpumpenzylinder ist. Dipl.⸗Ing. Josef Wolfenstetter, Nürnberg, Fried⸗ richstr. 64. 24. 7. 14.
47f. O. 9210. Ausgleichvorrichtung für Rohrleitungen. Franz Seiffert & Co., Akt. Gef., Berlin. 7. 7. 14.
4 7g. W. 46 080. Rohrbruchventil für Flüssigkeiten mit doppelt konischer Düse. Westfälische Maschinenbau Industrie Gustav Moll & Co. Akt.⸗ Ges., Neubeckum i. Westf. 8. 1. 15. 4S8c. R. 41 748. Verfahren zur Herstellung eines Trübungsmittels für Email unter Verwendung von Zirkon⸗ verbindungen. Dr. Rudolf Rickmann, E Am Südpark 17. 49b. B. 75 052. Schaltung für Hobelmaschinen u. dgal. ohne Anwendung von Kulsssen. Billeter & Klunz, Akt.⸗ Ges., Aschersleben. 6. 12. 13.
49 b. M. 50 653. Blechschere mit parallel zueinander bewegten Messern zum Teilen, Spalten und Säumen. Maschinenfabrik Sack G. m. b. H., Düsseldorf⸗Rath. 4. 3. 13.
49 b. R. 41 063. Profileisenschere mit einem zusätzlichen, beweglichen Ober⸗ messer. Carl Röhling, Gera⸗Unterm⸗ baus. 14 7. 14.
49c. M. 55 868. Vorrichtung zum regelmäßigen Zuführen und Festhalten der Muttern beim Einschneiden des Ge⸗ windes. Carl Richard Martin, Chemnitz, Z vickauerstr. 88. 16. 4. 14.
52 b. Sch. 12 447. Einrichtung für Schiffchenstickmaschinen zum Auswechseln der Schiffchen. Morris Schoenfeld, Rorschach, Schweiz; Vertr.: Bernh. Blank, Pat.⸗Anw., Chemnitz. 23. 11. 12.
54g. T. 20 074. Elektrische Universal⸗ Buchstabentafel. Fritz Trimpop, Rons⸗ dorf. 19. 9. 14.
57a. T. 18 531. Verfahren zum Per⸗ forieren kinematographischer Bildbänder, bei welchem mehrere Löcher an den Bild⸗ seiten angebracht und etwatge Fehler aus⸗
geglichen werden. John Edward Thorn⸗
ton, Rochester, N. P., V. St. A.:; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw, Berlia SW. 48. 21.5 13. Großbritannien 23. 5.12. 57c. C. 22 711. Vorrichtung zum Kopieren von Photographien, bei welcher rie Deckelplatte aus zwei durch ein Scharnier verbundenen Teilen besteht. Nelson de Clark, Jersey Cilv, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: C. Wessel, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 23. 12. 12. 63b. Sch. 18 201. Schlittenkufe für Wagenräder. Schneider, Jaquet u. Co., G. m. b. H., Straßburg⸗Königs⸗ bofen i. Els. 14. 1. 15. 63Üc. B. 73 635. Motorlastwagen, bei welchem der Wagenkasten sowohl nach der Seite als auch nach hinten gekippt werden kann. Beuz & Cie., Rhei⸗ nische Automobil⸗ u. Motoren⸗Fabrik Akt. Ges., Mannheim. 21. 8. 13. 65 db. R. 38 424. Zündvorrichtung für Seeminen und Torpedos. Auguste Rateau, Paris; Vertr.: Dipl. Ing. W. Riese, Pat.⸗Anw., Charlottenburg. 22. 7. 13. 68a. B. 79 243. Vorhängeschloß mit Ringbügel. Paul Baumgarten, Berlin ⸗Halensee, Paulsbornerstr. 24. 23. 3. 15. 68Sa. K. 56 905. Türschloß mit einem mit dem vom Außendrücker unabhängig drehbaren Innendrücker verbundenen be⸗ sonderen Sicherungs iegel. Paul Knür, Osenkirchen. 24. 11. 13. 72 c. R. 40 208. Bremsvorrichtung für Geschütze mit gleitendem Rohr und teleskopartiger Anordnung der Vorhol⸗ federn. Rheinische Metallwaaren⸗ und Maschinenfabrik, Düsseldorf⸗ Derendorf. 18. 3. 14 72e. E. 20 438. Hemmvorrichtuug für den Kinoapparat bet Einrichtungen zum Schießen nach kmematographisch lebenden Zielen. Heinr ich Ernemann, Akt⸗Ges für Camera⸗Fabrikation in Dresden, Dresden. 11. 5. 14. 73. M. 56846. Verseilmaschine mit in einer Achse hintereinander innerhalb eines drehbaren Rahmens beweglich auf⸗ gehängten Spulen rägern. Maschinen⸗ r-. Frhcs Humboldt, Cöln⸗Kalk. 77h. L. 35 717. Lenkbares Luft⸗ schiff. Otto Lebach, Elberfeld, Viktoria⸗ straße 91. 24. 12. 12. 7 7h. S. 42 712. Flächenausbildung für Luftfahrzeuge. Emil Sohn, Berlin⸗ “ Kaiser Wilhelmstr. 47. “ I8e. D. 31 509. Verfahren zur Herstellung von Pfahl⸗ und Pfostenlöchern, wie überhaupt von Löchern zur Aufnahme Wund Befestigung von herausragenden Gegenständen; Zus. z. Pat. 281 435. üvex g Dynamitfabrik, Dresden. 7u9a. G. 39 220. Tabakentripp⸗ vorrichtung. Globe Tobacco Machines Corporation, New York, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 2. 6. 13. SOa. F. 37 630. Vorrichtung zum Abschneiden von Ziegelsteinen u. dgl. au einem laufenden Strang. Nils Fredriks son, Svedala, Schweden; Vertr.: Pat. Anwälte Se.I L. Brake, Nürnberg u. Dipl.⸗Ing. r. H. Fried, Berlin SW. 61. 8. 11.13. Schweden 23. 10. 13 S80 b. R. 38 786. Verfahren der stetigen Herstellung glasterter Tonplatten. Carl Roesler, Mtrow i. Meckl. 12.9. 13. Sla. H. 61 504. Füllmaschine zum Abfüllen von meblförmigem oder körnigem Material. Jakob Höller, Berg⸗Glad⸗ bach b. Cöln a. Rh., Feldstr. 10. 21. 2. 12. S3a. E. 20 019. Uhr mlt ange⸗ bguter Befestigungs vorrichtung. Fabri⸗ ques Gterna Schild Frères & Cie., Grenchen, Schweiz; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 22. 1. 14. S4a. M. 57 283. Antrieb für Walzenwehre. Maschinenfabrik Augs⸗ burg⸗Nürnberg A. G., Nürnberg. 19 11. 14 85 b. C. 23 567. Geschlossener Ent⸗ gasungsapparat mit automattscher durch Schwimmer gesteuerter Entlüftung für Flüssigkeiten. Leo Callenberg, Berlin, Kurfürstendamm 14/15. 23. 6. 13. S5c. G. 42 455. Selbsttätige Be⸗ schickungsvorrichtung für Tropftörper. Eugen Geiger, Karlsruhe i. B., Beiert⸗ heimer Allee 70. 7. 12. 14. S5c. K. 57 815. Sandfang mit ver⸗ schiedenen Absitzrinnen und von diesen ge⸗ trennten Sammelräumen. Otto Kettuer, Le'pzig, Windscheidstr. 35. 11. 2. 14. S5c. V. 12 747. Verfahren zur biolo⸗ gischen Abwasserreinigung durch Zusatz von Hefe zu dem Abwasser. Verein der Spiritus.Fabrikanten in Deutschland, Berlin. 7. 7. 14
85e. S. 410 097. Schwimmkörper