Dresden. [23401]
Ueber den Nachlaß des Kaufmanns Bruno Reinhold Kalhmeyer in Dres. den, Baumstraße 10 I, der
1. Juli 1915, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Auktionator Friedrich Schlechte in Dresden⸗A., Amalienstr. 12. Anmeldefrist bis zum 28. Juli 1915. Wahltermin: 30. Juli 1915, Vormittags 110 Uhr. Prüfungstermin: 20. August 1915, Vormittags 110 Uhr. Offener e mit Anzeigepflicht bis zum 28. Juli 915. Königliches Amtsgericht Dresden. Abt. II.
Ehingen. Donau. [23601] K. Amtsgericht Ehingen. Konkurseröffnung über den Nachlaß des Schreiners Franz Schelkle von Ober⸗ marchtal, zuletzt im Inland wohnhaft gewesen in Ehingen, am 26. Juni 1915, Nachmittags 4 Uhr. Konkursverwalter: Bezirksnotar Rahn in Ehingen. Ablauf der Anmeldepflicht: 17. Juli 1915. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin: 26. Juli 1915, Nachmittags 3 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 17. Juli 1915. Amtsgerichtssekretär Herre.
Frankfurt, Main. [23486] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Isfrael Deutsch, alleinigen Inhabers der unter den Firmen Müller & Co. in
krankfurt a. M., Neue Kräme 28, Nassauische Möbelindustrie Fröhlich & Co. in Frankfurt a. M. und J. Deutsch & Co. in Mannheim be⸗ triebenen Möbelgeschäfte, Privatwohnung
Frankfurt a. M., Scheffelstraße 22, st heute, am 29. Juni 1915, Vorm.
1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Justizrat Dr. Ephraim hier, Zeil 119, ist zum Konkursverwalter er⸗ nannt worden. Arrest mit Anzeigefrist bis 16. Juli 1915, Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 31. Juli 1915. Bei schriftlicher Anmeldung Vorlage in doppelter Ausfertigung dringend empfohlen. Erste Gläubigerversammlung Freitag, den 16. Juli 1915, Vorm. 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin Dienstag, den 10. August 1915, Vorm. 10 ½ Uhr, hier, Zeil 42, Erdgeschoß rechts, Zimmer 7. (17 N 76/15.)
Frankfurt a. M., den 29. Juni 1915.
Der Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts. Abteilung 17.
Jarotschin. [22384] Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Thadäus Kentzer — früheren Inhabers der Firma T. Kentzer & Co. hier —, zurzeit beim I. Depot Feldartillerieregts. 17 in Bromberg, ist heute, Vormittags 8,43 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden Konkursverwalter: Kämmerer a. D. Müller hier. Anmeldefrist bis 25. August 1915. Erste Gläubigerversammlung am 2. August 1915, Vorm. 9 Uhr. Prüfungstermin am 15. September 1915, Vorm. 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 26. Jult 1915 Jarotschiu, den 26. Juni 1915. Königliches Amtsgericht.
Laage, Mecklb. Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Karl Sengbusch hierselbst wird heute, am 1. Juli 1915, Mittags 12 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Amts⸗ anwalt Schölermann bierselbst wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 11. September 1915 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibe⸗ haltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 30. Juli 1915, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemel⸗ deten Forderungen auf den 1. Oktober 1915, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin an beraumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 10. September 1915 Anzeige zu machen. Laage i. Meckl., den 1. Juli 1915. Großherz ogliches Amtsgericht. Leipzig. 23404] Ueber das Vermögen des Tischler⸗ meisters Franz Heinrich Gündel in Leipzig⸗Gohlis, Menckestr. 3, Inhabers einer Bau., Kunst⸗ und Möbeltischlerei unter der Firma Heinrich Gündel in Leipzig⸗ Gohlis, Herloßsohnstr. 1/2, wird heute, am 30. Juni 1915, Vormittags ½112 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Ullrich in Leipzig. Wabl⸗ termin am 21. Juli 1915, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Anmeldefrist bis zum 7. August 1915. Prüfungstermin am 20. August 1915, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 29. Jult 1915. Königliches Amtsgericht Leipzig, Abt. 11 A:, den 30. Juni 1915.
[23399]
₰
in Dresden, Hauptstraße 12, unter der eingetragenen Firma „Bruno Kallmeyer“ den Handel mit Zigarren und allen einschlagenden Artikeln betrieben hat, wird heute, am
Konkursverfahren.
Neber das Vermögen des Hotelbesitzers dermann Welzel in Waldenburg ist beute, am 30. Juni 1915, Nachmittags 5 ¾ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Ernst Schramm in Waldenburg. Konkursforderungen sind bis zum 30. August 1915 bei dem unter⸗ neichneten Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung am F. August 1915, Vorm. 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 9. September 1915, Vorm. 11 Uhr. Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. August 1915.
Könialiches Amtsgericht Waldenburg Schles.
Weissenfels. [23409] Ueber das Vermögen des „Automaten⸗ restaurants“ Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Weißenfels ist heute, Vormittags 12 Uhr, von dem König⸗ lichen Amtsgericht in Weißenfels das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Justizrat Günther, bier. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bis zum 20. Juli 1915. Erste Gläubigerversamm⸗ lung und Prüfungstermin am 27. Juli 1915, Mittags 12 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 20. Juli 1915.
Weißenfels, den 30. Juni 1915.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 5.
Barmen. Konkursverfahren. 23483]
Das Konkursverfahren ühber das Ver⸗ mögen der Ehefrau Wilhelm Langen⸗ dorf, Friederike geb. Gottmann, in Barmen ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung aufgehoben worden.
Barmen. den 25. Juni 1915.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abt. 3.
EBarmen. Konkursverfahren. [23485]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bauunternehmers Her⸗ mann Bauer in Barmeun ist nach er⸗ folgter Abhbaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung aufgehoben worden.
Barmen, den 29 Juni 1915.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 3.
Barmen. Konkursverfahren. [23484]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Graveurs Hermann Bitter in Barmen ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 21. Mai 1915 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom selben Tage be⸗ stätigt ist, aufgehoben worden.
Barmen, den 29. Junt 1915.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 3.
Bernburg. [23385] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Schuhmachermeisters Hermann Beyer in Nienburg a. S. wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Bernburg, den 29. Juni 1915.
Herzogliches Amtsgericht.
BlIumenthal, Hannover. [23603]
Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanus F. H. D. Rein⸗ hardt in Blumenthal⸗Rönnebeck wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 8. Januar 1915 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 8. Januar 1915 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
eeceatn den 28. Juni 1915.
Königliches Amtsgericht.
Bocholt. [23605] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Möbelhändlers Vern⸗ hard Hülsmann zu Bocholt wird zur Prüfung nachträglich neu oder richtig an⸗ gemeldeter Forderungen sowie zur Be⸗ schlußfassung über die Veräußerung des Konkurswarenlagers Termin auf den 17. Juli 1915, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Zimmer Nr. 8, anberaumt. Bocholt, den 25. Juni 1915. Königliches Amtsgericht. Bojanowo. Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachers Josef Chudy zu Punitz ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 20. Juli 1915, Vormittags 11 Uhr, vor dem König⸗ lichen Amtsgericht in Bojanowo, Zimmer Nr. 1, anberaumt. Bojanowo, den 21. Juni 1915. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Cöln-Mülheim. [23599] In Sachen, betreffend den Konkurs über das Vermögen des Fabrikanten Fritz Trümmler, Inhabers der Firma W. & F. Trümmler, in Cöln⸗Mülheim wird neben dem zum Heeresdienst einberufenen Rechtsanwalt Velder der Rechtsanwalt Justizrat Weinberg in Cöln⸗Mülheim als Konkursverwalter bestellt. Cöln⸗Mülheim, den 30. Juni 1915. Königliches Amtegericht.
Darmstadt. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bauunternehmers Heinrich
[23386]
[23604]
Zickler von Eberstadt bei Darmstadt wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins bierdurch aufaehoben. Darmstadt, den 29. Juni 1915. Großherzogliches Amtsgericht. II.
Frankfurt, Main. [23479] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Zigarrenhändlers Lambert von der Helm in Frankfurt a. M., Geschäftslokal und Wobhnung Höchster⸗ straße 8, wird nach erfolater Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgeboben
Frankfurt a. M., den 25. Juni 1915.
Der Gerichtsschreiber
Königlichen Amtsgerichts. Abt. 17.
Hermsdorf, Kynast. [23410] Bekanntmachung.
In dem Konkursverfahren über das Nermögen des Ingenieurs Gotthard Bermig aus Giersdorf i. R. ist Termin zur Gläubigerversammlung zwecks Beschluß⸗ fassung über den freihändigen Verkauf der Grundstücke auf den 8. Juli 1915, Vormittags 10 Uhr, vor dem König⸗ lichen Amtsgericht zu Hermsdorf (Kynast), Zimmer Nr. 13, bestimmt.
1 Hermsdorf (Kynast), den 30. Juni 915. 8
Königliches Amtsgericht. Kittler.
Kahla. Konkursverfahren. [23496] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Oskar Grobe, früher in Kahla, jetzt in Elberfeld, wird nach erfolagter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Kahla, den 29. Juni 1915. Herzogliches Amtsgericht.
Langensalza. [23412] Bekanntmachung.
In der Konkurssache über das Ver⸗ mögen 1) der offenen Handelsgesell⸗ schaft FHermann Weber in Langen⸗ salza, 2) des Lederfabrikanten Her⸗ mann Weber in Langensalza, 3) den Machlaß des am 1. Juli 1914 verstorbenen Kaufmanns Wilhelm Wertz in Langen⸗ salza wird auf Antrag des Konkursver⸗ walters, Rechtsanwalts Justizrat Huguenin in Langensalza zwecks Beschlußfassung über folgende Angelegenheiten: a. ob der Ver⸗ kauf des Fabrikgrundstückes bis zur Be⸗ endigung des Krieges ausgesetzt, hezw. ob die Einstellung der Versteigerung auf Grund der Allgemeinen Verfügung vom 5. August 1914 seitens des Konkursverwalters gegen den betreibenden Gläubiger Bankier Pfaff erwirkt werden soll, b. über den Verkauf des Weberschen Wohnhauses, Jüdengasse Nr. 10, c. über den Verkauf der in der Masse vorhandenen Leder, eine Gläubiger⸗ versammlung auf den 22. Juli 1915, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 13, einberufen.
Langensalza, den 28. Juni 1915.
Königliches Amtsgericht.
Leipzig. [23405]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Auguste Marie verw. Paul, Inhaberin eines Kurz⸗ u. Weißwaren⸗ geschäfts in Leipzig⸗Reudnitz, Perthes⸗
straße 16, wird nach Abhaltung des Schluß⸗
termins hierdurch aufgehoben. Leipzig, den 30. Juni 1915. Königliches Amtsgericht. Abt. II A¹.
Leipzig. [23407] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ wögen des Kaufmanns Isidor Stark in Leipzia⸗Reudnitz, Kohlgartenstr. 57 III, Inhabers eines Manufakturwaren geschäfts in Leipzig⸗Neusellerhausen, Wurznerstr. 47, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Leipzig, den 30. Juni 1915. Königliches Amtsgericht. Abt. II Ai.
Leipzig. [23406] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhmachers Karl Hodr in Leipzig⸗Lindenau, Raimundstr. 8p, Inhabers einer Schuhmacherei u. einer Schuhwarenhandlung in Leipzig⸗ Lindenau, Demmeringstr. 23, wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichs⸗ termine vom 7 Mai 1915 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom 7. Mai 1915 bestätigt worden ist. Leipzig, den 30. Juni 1915. Königliches Amtsgericht. Abt. II A.
Lesum. Beschluß. [23390] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Zigarrenfabrikanten Otto Hesse in St. Magnus wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Lesum, den 3. Juni 1915. Königliches Amtsgericht.
Lübeck. [23396] In Sachen betr. das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma August Schumacher, Kommanditgesellschaft in Lübeck. wid an Stelle des ver⸗ storbenen Rechtsanwalts Gosch der Rechts⸗ anwalt Weyrowitz in Lübeck zum Konkurs⸗
verwalter bestellt. “ Lübeck, den 26. Juni 1915. Das Amisgericht. Abt. II.
Lübeck. [23397] In Sachen betr. das Konkursverfabren über das Vermögen der Ehefrau Jo⸗ hannga Caroline Georgine Stodte, geb. Schipper, in Lübeck wird an Stelle des verstorbenen Rechtsanwalts Gosch der Rechtesanwalt Weyrowitz in Lübeck zum Konkursverwalter bestellt. Lübeck, den 26. Juni 1915. Das Amtsgericht. Abt. I.
1— [23398]
In Sachen hetr. das Konkursverfahren
über das Vermögen des Messerschmiede⸗
meisters Earl Burmester in Lübeck
wird an Stelle des verstorbenen Rechts⸗
anwalts Gosch der Rechtsanwalt Weyrvwitz in Lübeck zum Konkursverwalter bestellt. Lübeck, den 26. Juni 1915.
Das Amtsgericht. Abt. II. [23449]
Myslowitz.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Frau Anua Grüner, Inhaberin eines Glas, und Porzellan⸗ warengeschäfts. in Myslowitz wird an Stelle des zum Heere einberufenen Kauf⸗ manns Wolfgang Richter in Myelowitz der Kaufmann Paul Baender in Myslowitz ernannt. 8. N. 6 2/15.
Königliches Amtsgericht Myslowitz.
Pirna. [23482]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Handelsmanns Friedrich Hermann Höntzsch in Pirna wird hier⸗ durch aufgehoben, nachdem der im Ver⸗ gleichstermine vom 10. Mai 1915 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom gleichen Tage be⸗ stätiat worden ist.
Pirna, den 25. Juni 1915. 8
Das Königliche Amtsgericht.
Preussisch Stargard.
In dem Konkurse über das Vermögen des Hotelbesitzers Alfons v. Rekomski aus Pr. Stargard sind durch Beschluß des unterzeichneten Amtsgerichts vom 28. Juni 1915 für den Verwalter, Kauf⸗ mann Emil Arendt hierselbst, festgesetzt worden: a Vergütung 100,— ℳ, b. Aus⸗ lagen 29,50 ℳ, Sa. 129,50 ℳ.
Amtsgericht Pr. Stargard, 28. Juni 1915.
Rockenhausen. 23598] Das K. Amtsgericht Rockenhaufen hat durch Beschluß vom 1. Juli 1915 das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmauns Heinrich Rudolph in Rockenhansen nach rechtskräftig be⸗ stätigtem Zwangsvergleiche aufgehoben. Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts.
Schmiedeberg, Bz. Malle. [23400]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des früheren Musikdirektors Richard Stiebing in Pretzsch (Elbe) ist nach Abhaltung des Schlußtermins durch das Kal. Amtsgericht heute aufge⸗ hoben worden.
Schmiedeberg, den 28. Juni 1915.
Raeuber, Amtsgerichtssekretär.
Steinach, S.-Mein. [23600]
Das Konkureverfahren über das Ver⸗ mögen des Schneiders Albin Vieweg in Steinach wird, nachdem der im Ver⸗ gleichstermin vom 28. April 1915 ange⸗ nommene Zwangsvergleich durch rechfs⸗ kräftigen Beschluß vom gleichen Tage be⸗ stätigt worden ist, nach erfolgter Abhal⸗
tung des Schlußtermins hierdurch aufge⸗
hoben. Steinach S.⸗M., den 30. Juni 1915. Herzogliches Amtsgericht. Abt. 3.
Stendal. Konkursverfahren. [23392] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Töpfermeisters Hermann Bittkau in Stendal wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgeboben. Stendal, den 29. Juni 1915. Königliches Amitsgericht.
Strassburg, Els. Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Ludwig Abraham, Damenhutgeschäft, Inhaber Ludwig Abraham in Straßburg, Blauwolken⸗ gasse 17, wird, nachdem der in dem Ver⸗ gleichstermine vom 10. Mai 1915 an⸗ genommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom gleichen Tage be⸗ stätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Straßburg i. E., den 28. Juni 1915.
Das Kaiserliche Amtsgericht.
Tremessen. Beschluß. [23418]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Brauerei und Malzfabrik Tremessen⸗ Amerika Klimpel & Gericke, vor⸗ mals S. Nowickt in Tremessen wird rach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben.
Tremessen, den 30. Juni 1915.
Königliches Amtsgericht.
Ujest. [23408] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhmachermeisters Josef Brylka in Ujest wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Die baren Auslagen des Konkursverwalters Georg Täubner sind auf 1,65 ℳ und die Vergütung desselben auf 95,50 ℳ festgesetzt worden. Koönigliches Amtsgericht Ujest, am 29. Juni 1915.
Tarif⸗ c. Bekanntmachungen
der Eisenbahnen.
[23417]
1) Ausnahmetarif für Knochen, Knocheugrieß und Knocheuschrot, auch gereinigt, auch nicht entleimt oder nicht entfettet. — Tfv. Nr. 2 IIIi. — Mit Gültiakeit vom 5 Juli 1915 wird für den Bereich fast aller deutschen Bahnen bis auf Widerruf, längstens für die Dauer des Krieges, ein Ausnahmetarif für „Knochen, Knochengrieß und Knochenschrot, auch gereinigt, auch nicht entleimt oder nicht entfettet“ eingeführt. Die Fracht⸗
berechnung erfolgt für 5 t⸗Sendungen zu den Frachtsätzen des Spezialtarifs II, für 10 ü⸗Sendungen zu den Frachtsätzen des Speztaltarifs I111, gekünt um 20 % — Der Tarif erscheint in Einzelausgabe zum Preise von 5 ₰ für das Stück. — 2) Ausnahmetarif für Düngemittel usww. — Tfv. Nr. 2. — Mit Gültigkeit vom 5. Juli 1915 wir die mit unserer Bekanntmachung vom 8. Januar 1915 ein⸗ gekührte Ergänzung des Ausnahmetarifs (Aufnahme von gereinigten Knochen) auf⸗ gehoben. — Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunfts⸗ bureau, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 1. Juli 1915.
Königliche Eisenbahndirektion. [23418]
Ausnahmetarif für frische Feld⸗ und Gartenfrüchte — Tfu. Nr. 2 IIz. Mit Gültigkeit vom 5. Jult 1915 wird die Fracht für die dem Spezialtarif für bestimmte Eilgüter angehörenden Gemüse (grüne Bohnen, grüne Erbsen (Schoten),
alat, Gurken, Spinat) auch bei Aufgabe als Eilgut zu den einfachen Sätzen des Ausnahmetarifs 2 1I 2 berechnet, und zwar als Stückgut nach Tabelle A, als Wagen⸗ ladung nach den Tabellen B, C und 1. Auskunft geben die beteiligten Güter⸗
labfertigungen sowie das Auskunftsbureau,
hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 1. Juli 191b. 8
Königliche Eisenbahndirektion. [23550]
Staats⸗ und Privatbahn⸗Güter⸗ verkehr. Heft C 2. Mit Gültigkeit vom 5. Juli 1915 wird die Station Grevenbrück (Westf.) als Empfangsstation in den Ausnahmetarif 7 d (Schwefelkies⸗ abbrände zur Entzinkung) aufgenommen.
Elberfeld, den 29. Junt 1915.
Königliche Eisenbahndirektion.
[23554] Bekanntmachung.
Am 15. Juli wud der zwischen den Stationen Fallersleben und Vorzfelde links der Bahnstrecke Lehrte —Stendal ge⸗ legene Bahnhof 4. Klasse Rothenfelde⸗ Wolfsburg, der bisher dem Wacenladungs⸗ verkehr nach und von dem Gleisanschluß der Gewerkschaft Rothenfelde diente, auch für den Frachtstückgutverkehr sowie für den Tierverkehr freigegeben, beides jedoch nur für Sendungen von und nach dem vor⸗ bezeichneten Anschluß. Mit demselben Tage wird der Bahnhof 4. Klasse Rothen⸗ felde⸗Wolfsburg in den Staats⸗ und Privatbahntiertarif aufgenommen. Ueber die Höhe der Tarifsätze geben die Dienst⸗ stellen Auskunft.
Hannover, den 28. Juni 1915.
Köunigliche Eisenbahndirektion. [23551]
Staats und Privatbahngüterverkehr.
Mit Gültigkeit vom 5. Juli d. Js. werden gegen jederzeitigen Widerruf im Ausnahmetarif 9 des Tarifheftes 0 2 G neue bezw. ermäßigte Frachtsätze für Eisen und Stahl des Spezialtarifs 11 von den oberschlesischen Eisenversandstationen nach verschiedenen Empfangsstationen in den Provinzen Ost⸗ und Westpreußen, Pom⸗ mern und Brandenburg elngeführt. Nahere Auskunft erteilt unser Verkehrbureau in
Kattowitz, den 29. Juni 1915.
Königliche Eisenbahndirertion.
[23487] Beranntmachung. Süddeutsch⸗Oesterreichischer Kohlen⸗ verkehr. Tarif Teil I11 Heft 4 vom 1. Juli 1915. Die Anmerkung auf Seite 2 des Tarifs ist unter Ziffer 2 dahin zu berichtigen, daß die Bestimmungen und Frachtsätze für die Stationen Bü⸗ dingen, Fulda und Hersfeld des Böhmisch⸗ Norddeutschen Koblentarifs erst am 1. Ok⸗ tober 1915 außer Kraft treten. München, den 26. Juni 1915. „ Tarifamt der K. Bayer. St.⸗G.⸗B. r. d. Rh.
[23419] Bekanntmachung.
Gütertarif deutsche Bahnen— Prinz Hein⸗ rich⸗ Bahn, Hest 2 (Preußen/ Hessen) vom 1. Januar 1915. Mit Geltung vom 1. Juli 1915 werden die Stationen der Cöln⸗Frechen⸗Benzelrather Eisenbahn in den Tarif aufgenommen. Nähere Auskunft durch unseren Tarifanzeiger oder die Ab⸗ fertigungen.
Straßburg, den 25. Juni 1915.
Kaiserliche Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothriugen.
[235527° Bekanntmachung. Elsaßelothr.⸗lux ⸗badischer Tier⸗ verkehr. Mit Gültigkeit vom 1. Julit 1915 wird die badische Station Karls⸗ ruhe West in den direkten Tarif einbe⸗ zogen. Näheres durch den Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger. Straßburg, den 29. Juni 1915. Kaiserliche Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.
[235531 Bekauntmachung. Elsaß⸗lothringisch⸗luxgemburgisch⸗ badischer Güterverkehr. Mit Gültig⸗ keit vom 1. Juli 1915 wird die Reichs⸗ bahnstation Düppigheim in den direkten Tarif aufgenommen. Näheres durch den Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger. Straßburg, den 30. Juni 1915. Kaiserliche Generaldirektton der Eisenbahnen in Eisaß⸗Lothringen.
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg,
Verlag der Expedition (J. V.: Mengering) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und
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8 — * Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 5 ℳ 40 ₰. 1 88 Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer b1 .
den Postanstalten und Zeitungsspeditruren für Helbstabholer
auch die Expredition SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
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dir Köntgliche Erpedition des Reichs⸗ und Ataafkganzrigers
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
8 *
8
Berlin, Montag, den 5. Juli, Abends.
rdensverleihungen ꝛc.
8 Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc.
Bestimmungen zur Ausführung der Verordnung über gewerb⸗ liche Schutzrechte feindlicher Staatsangehöriger.
Bekanntmachung des Großherzoglich hessischen Ministeriums des Innern über die zwangsweise Verwaltung französischer und russischer Unternehmungen.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 86 des Reichs⸗
Königreich Preußen. .“
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
Erlasse des Staatsministeriums, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Reichsfiskus und an den Land⸗ kreis Stolp.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Regierungsrat Wichgraf, bisher Mitglied der Eisenbahndirektion in Berlin, und dem Amtsgerichtsrat a. D. Geheimen Justizrat Wentzel in Görlitz den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife, dem Erzpriester Hettwer in Kuhnern, Kreis Striegau, Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Amtsgerichtsassistenten a. D., Gerichtssekretär Bern⸗ hagen in Stettin, dem Kanzleisekretär a. D. Ihlenfeld in Posen und dem Hegemeister a. D. Braunschweig in Stargard i. Pomm. das Verdienstkreuz in Gold,
dem Kanzleisekretär a. D. von Bonin in Danzig das Verdienstkreuz in Silber,
dem Gerichtsdiener und Kastellan a. D. Hullin in Militsch das Allgemeine Ehrenzeichen sowie
dem Schuhmachermeister Lange in Breslau die Rote Kreuzmedaille dritter Klasse zu verleihen.
den
Deutsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:
den Vorstand des Observatoriums Wilhelmshaven, Kor⸗ vettenkapitän a. D. Capelle zum Wirklichen Admiralitäts⸗ vortragenden Rat im E zu ernennen owie dem Geheimen Konstruktionssekretär im Reichsmarineamt Fieguth, dem Geheimen Registrator im Reichsmarineamt Tromm, den Geheimen expedierenden Sekretären im Reichs⸗ marineamt Klann und Zimmereimer, den Kartographen im Reichsmarineamt Pellehn, Zacharias und Schlaffke sowie dem Marineintendanturbausekretär Hahn den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen. G Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Kaisers hat der Reichskanzler die Ernennung des nicht⸗ stündigen Mitglieds des Kaiserlichen Patentamts, Geheimen Hofrats Professor Scheit auf weitere fünf Jahre erstreckt.
Der Eisenbahnverkehrskontrolleur Karl Kleinhempel in Diedenhofen ist zum Eisenbahnverkehrsinspektor ernannt; ihm ist die Stellung des Vorstands des Eisenbahnverkehrsamts in Diedenhofen übertragen worden.
“
Bei der Reichsbank treten folgende Personalverände⸗ ungen ein:
vom 1. Juli d. J. ab: der Zweite Vorstandsbeamte der Reichsbankstelle in Bromberg, Bankassessor Bötticher ist zum Ersten Vorstandsbeamten dieser Bankanstalt ernannt; der Zweite Vorstandsbeamte der Reichsbankstelle in Zwickau, Bank⸗ assessor Kernstein ist zum Ersten Vorstandsbeamten dieser Bankanstalt ernannt; vom 1. August d. J. ab: der Zweite Vorstandsbeamte der Reichsbankstelle in Halle a. S., Bankassessor Prowe ist semn Ersten Vorstandsbeamten der Reichsbankstelle in Allen⸗ tein ernannt; 2,vom 2. August d. J. ab: der Bankvorstand Böttger in Zittau ist mit der interimistischen Verwaltung der Stelle des
Zweiten Vorstandsbeamten der Reichsbankstelle in Zwickau beauftragt.
Bestimmungen
Schutsrechte feindlicher Staatsangehöriger. Vom 2. Juli 1915.
Auf Grund des § 7 der Verordnung über gewerbliche Schutzrechte feindlicher Staatsangehöriger vom 1. Juli 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 414/15) bestimme ich:
Zu § 1 der Verordnung.
1) Zuständig für die Anordnungen ist der für gewerbliche Schutz⸗ rechte bestellte Reichskommissar.
2) Die Anordnungen werden nur auf Antrag getroffen. Der Antrag ist schriftlich an den Präsidenten des Patentamts zu richten. Die Angaben, mit denen der Antrag begründet wird, sind glaubhaft zu machen. Zugleich ist bei der Kasse des Patentamts für jedes Schutz⸗ gevnn auf das sich der Antrag bezieht, eine Gebühr von 50 ℳ zu zahlen.
3) Der Präsident des Patentamts trifft die erforderlichen Ver⸗ fügungen, um den Sachverhalt aufzuklären. Er kann den Antrag in eeigneter Weise bekannt machen und die Beteiligten zur Anhörung aden. Die entstandenen Verhandlungen legt er mit feinem Gutachten dem Reichskommissar vor.
4) Der Reichskommissar kann bei der Vorbereitung und der Durchführung seiner Anordnungen Zeugen und Sachverständige eidlich vernehmen, die Hilfe der Verwaltungsbehörden in Anspruch nehmen und das Patentamt sowie die Gerichte um Rechtshilfe ersuchen. Er kann den Betrag der Geldleistungen, die auf Grund seiner Anord⸗ nungen zugunsten des Reichs fällig geworden sind, festsetzen. Die sest⸗ gesetzten Beträge sind als öffentliche Abgaben anzusehen uond können nach den am Ort des Wohnsitzes oder Sitzes des Verpflichteten landesrechtlichen Vorschriften zwangsweise beigetrieben werden.
9. Zeugen und Sachverständige erbalten Gebühren nach Maßgabe der Gebührenordnung vom 30. Junk 1878 (Reichs⸗Gesetzbl. 1878 S. 173, 1914 S. 214). Die dadurch entstehenden Kosten fallen dem Antragsteller zur Lust. 8
6) Die für Zwecke des Heeres oder der Flotte erforderlichen An⸗ ordnungen können von der obersten Heeres⸗ oder Flottenbehörde un⸗ mittelbar bei dem Reichskommissar angeregt werden. 8
Zu § 6 der Verordnung. 7) Die Einsicht der Urkunden, auf Grund deren die Bekannt⸗
machungen von dem Patentamt erlassen sind, steht jedermann frei. 8) Das Resch wird in bezug auf das ihm zustehende Forderungs⸗
recht durch den Präsidenten des Patentamts vertreten. Beerlin, den 2. Juli 1915.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrück.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Verordnung des Bundesrats vom 26. No⸗ vember 1914, die zwangsweise Verwaltung fran⸗ zösischer Unternehmungen betreffend, und der Bekannt⸗ machung des Reichskanzlers vom 4. März 1915, die zwangs⸗ weise Verwaltung russischer Unternehmungen be⸗ treffend, ist das Grundstück der Sophie Karoline Burbewitz geb. Meier in St. Petersburg in der Gemarkung Mainz Flur X Nr. 205 55/100 (Verwalter: Zigarrenhändler Fritz in Mainz) unter zwangsweise Verwaltung gestellt worden.
Darmstadt, den 30. Juni 1915.
Großherzoglich hessisches Ministerium des Innern. von Hombergk.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 86 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter —
Nr. 4792 die Bestimmungen zur Ausführung der Ver⸗ ordnung über gewerbliche Schutzrechte feindlicher Staatsange⸗ höriger, vom 2. Juli 1915.
Berlin W. 9, den 3. Juli 1915. .“
Kaiserliches Postzeitungsamt.
Krüer.
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8 Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Direktor des städtischen Gymnasiums in Attendorn Dr. Julius Kaumann zum Königlichen Gymnasialdirektor und den Pfarrer D. Erich Foerster in Frankfurt a. M. zum Konsistorialrat und Mitgliede des Konsistoriums in Frankfurt a. M. im Nebenamt zu ernennen sowie dem Gewerbeinspektor Dr. Voltmer in Hannover den Charakter als Gewerberat mit dem persönlichen Range als Rat vierter Klasse zu verleihen.
—
Dem Reichsfiskus, vertreten durch den Reichskanzler (Reichsschatzamt), wird auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni
zur Ausführung der Verordnung über gewerbliche
elektrischen Starkstroms aus dem Kraftwerk bei Golpa, Kreis Bitterfeld, zu der Kalkstickstoffabrik bei Piesteritz a. d. Elbe, Kreis Wittenberg, das erforderliche Grundeigentum nötigen⸗ falls im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.
Berlin, den 30. Juni 1915. Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs. 8 Das Staatsministerium. v„on Breitenbach. Sydow. Freiherr von Schorlemer. von Lo 1“ 11“ 8
Dem Landkreise Stolp, dem die Genehmigung zum Bau und Betriebe einer vollspurigen Kleinbahn von Kuhnhof über Großgarde nach Zietzen und zum Umbau der bisherigen schmalspurigen Kleinbahnstrecke von Zietzen nach Schmolsin in Vollspur erteilt worden ist, wird auf seinen Antrag das Enteignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden Be⸗ schränkung des für diese Anlagen in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums hiermit verliehen. .“
Berlin, den 3. Juli 1915. ““
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs.
Ministerium der geistlichen und Un angelegenheiten.
Königlichen Gymnasialdirektor Dr. Julius Kaumann ist 8 Direktion des Gymnasiums in Warendorf übertragen worden.
Finanzministerium. “ 686u18 Katasterkontrolleur Krüger in Meldorf ist als Re⸗ gierungslandmesser nach Wiesbaden ve setzt. Bestellt sind: die Katasterlandmesser Ahlemann und Manke zu Katasterkontrolleuren in Meldorf (Kat.⸗Amt Süder⸗ dithmarschen) bezw. in Schlochau.
Am 2. Juli d. J. ist der Wirkliche Geheime Oberregierungs rat Walter von Bartsch in Berlin⸗Wilmersdorf gestorben Walter Eduard Karl von Bartsch wurde am 12. Septembe 1864 in Berlin als Sohn des damaligen Gerichtsassessors, späteren Unterstaatssekretärs im Kultusministerium, Wirklichen Geheimen Rats Robert von Bartsch geboren. Nach Abschluß seiner Studien trat er Ende Dezember 1886 als Gerichts⸗ referendar in den Staatsdienst, ging dann zur allgemeinen Ver⸗ waltung über und wurde, nachdem er 1893 die große Staats⸗ prüfung bestanden, bereits 1895 als Hilfsarbeiter in das Ministerium für Handel und Gewerbe berufen, dem er 19 Jahre lang, zunächst als Regierungsassessor und dann als Regierungs rat, seit 1903 als Geheimer Regierungsrat und vortragender Rat, endlich als Geheimer Oberregierungsrat angehört und dem er seine beste Arbeitskraft gewidmet hat. Anfänglich in der Gewerbe⸗ abteilung des Ministeriums mit der Bearbeitung von sozial⸗ politischen Fragen und Gewerbepolizeisachen betraut, hat er später lange Jahre als Berater des Ministers in Personal⸗ fragen, Titel⸗ und Ordenssachen gewirkt, außerdem das Dezernat für Schiffahrtsangelegenheiten verwaltet und seit Ende 1905 auch das Amt des preußischen Bevollmächtigten bei der Zentral⸗ kommission für die Rheinschiffahrt bekleidet. Im Jahre 1914 zwang ihn ein schweres, unheilbares Leiden, dem er jetzt erlegen ist, in den Ruhestand zu treten. Durch des Königs Gnade wurde ihm aus diesem Anlaß der Charakter als Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat mit dem Range eines Rates I. Klasse verliehen. In den Ueberlieferungen des preußischen Beamtentums auf⸗ gewachsen, hervorragend begabt und von vorbildlichem Pflicht⸗ gefühl durchdrungen, hat der Verewigte in seinen verant⸗ wortungsreichen Aemtern dem Staate wertvolle Dienste ge⸗ leistet und sich, als in den letzten Jahren die tückische Krank⸗ heit seine Kräfte mehr und mehr verzehrte, unter äußerster An⸗ spannung seiner ungewöhnlichen Willenskraft, so lange es irgend anging, für sein Amt und den Königlichen Dienst geopfert. Als mustergültiger Beamter, als ein Mann von besonders zuverlässigem, liebenswürdigem Charakter wird er in der Er⸗ innerung seiner Amtsgenossen und Freunde fortleben.
1874 (Gesetzsamml. S. 221) hiermit das Recht verliehen, für die Durchführung von zwei Doppelfreileitungen zur Zuleitung