1915 / 157 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 07 Jul 1915 18:00:01 GMT) scan diff

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 5 40 ₰. Allr Postanstalten nehmen Hestellung an; für Berlin außer

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auch die Eypedition SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 22.

Einzrlne NKummern hkosten 25 ₰.

genpreis für den RKaum einer 5 gespaltenen Empeits⸗ 30 ₰, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 g. Anzeigen nimmt an:

die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Ataatganzeigerz

Berlin SW. 18, Wilhelmstraße Nr. 322.

Inhalt des amtlichen Teiles: densverleihungen ꝛc. Deutsches Reich.

Königreich Preußen.

ennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und vonstige Personalveränderungen.

iasse des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des ver⸗ einfachten Enteignungsverfahrens beim Bau der Kleinbahn pon Barten nach Gerdauen und bei den für die Anlegung eines Industriehafens usw. durch die Stadtgemeinde Stettin Sswie bei den zur Erweiterung des Industriegeländes dieses Hafens zu enteignenden Grundstücken.

gunde, betreffend die Errichtung einer 2. Pfarrstelle bei der wangelischen Kirchengemeinde Karlshorst. anntmachung, betreffend die Ausgabe von Neubearbeitungen von Meßtischblättern. meige, betreffend die Ausgabe der Nummer 31 der Preußischen ehe kanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten landes⸗ herrlichen Erlasse, Urkunden usw.

wennungen ꝛc.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Pfarrer Funck in Güttland, Kreis Dirschau, dem senbahnverkehrskontrolleur, Rechnungsrat Thöne in Düssel⸗ Pdem Oberzolleinnehmer a. D., Zollrendanten Siebert in eau, dem städtischen Sparkassenrendanten Ender in iitz und dem Lehrer Grempler in Merseburg den Roten wlerorden vierter Klasse, dem Oberzolleinnehmer a. D. Schammler in Hundsfeld, ss Oels, dem Vorsteher des städtischen Leihamts, Rats⸗ stetär Jaenichen in Breslau, dem Pfandleihamtsrendanten a in Görlitz, dem städtischen Oberrevisor Albert in Fitten, dem Rektor Ulrichs in Wilhelmshaven, dem Hege⸗ ster Thiel in Darslub, Kreis Putzig, und dem Hegemeister Neumann in Zoppot, Kreis Neustadt in Westpr., den glichen Kronenorden vierter Klasse, dem Fürstlichen Waldwärter a. D. Mahrholz in Werni⸗ de⸗Hasserode das Verdienstkreuz in Silber, dem Zollaufseher a. D. Gundlach in Swinemünde, dem inarschuldiener Tüllinghoff in Münster i. W. und dem stilutsdiener Leopold in Halle a. S. das Kreuz des All⸗ emeinen Ehrenzeichens, dem Bürgermeister Steinle in Hettingen, Oberamt mmertingen, dem Kirchenältesten, Gutsauszügler Haring in isch, Kreis Merseburg, dem Pförtner Werner in Breslau, Zollaufseher Krupp in Düsseldorf, dem Gefangenaufseher mitt in Frankfurt a. M.⸗Preungesheim, dem Straf⸗ staltsaufseher Schüttke in Breslau, dem Zollmatrosen a. D. iphalen in Harburg a. E. und dem Gutsstellmacher ler in Schlanstedt, Kreis Oschersleben, das Allgemeine nzeichen sowie dem Feldwebel Moritz, z. Zt. Kaiserlich Türkischer ferstellvertreter in Konstantinopel die Rettu igsmedaille am ande zu verleihen.

1“ Deutsches Reich. Seine Mafestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den Rechnungsräten im Reichsamt des Innern Noffke ind eite den Charakter als Geheimer Rechnungsrat zu erleihen. v““

Königreich Preußen.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät —s Königs hat das Staatsministerium infolge der von der adtverordnetenversammlung in Wesel getroffenen Wahl den ürgermeister dieser Stadt Ludwig Poppelbaum in gleicher mtseigenschaft auf fernere zwölf Jahre bestätigt.

1“

1 Erlaß des Staatsministeriums,

(etreffend Anwendung des vereinfachten Ent⸗

egnungsverfahrens beim Bau der Kleinbahn von Barten nach Gerdauen.

Vom 25. Juni 1915.

Auf Grund des § 1 der Allerhöchsten Verordnung vom

September 1 2 Mär⸗ 8—2 betreffend ein vereinfachtes Enteignungs⸗ ahren zur Beschaffung von Arbeitsgelegenheit und zur

chäftigung von Kriegsgefangenen, (Gesetzsamml. S. 159 und 8“ wird bestimmt, daß das vereinfachte Enteignungsverfahren

g den Vorschriften dieser Verardnung beim Bau der unterm

lärz 1914 genehmigten Kleinbahn von Barten nach Gerdauen wendung findet, soweit für diese der Unternehmerin das

uli, Abends.

Recht zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des Grundeigentums durch den auf Grund Allerhöchster Ermächti⸗ gung ergangenen Erlaß des Staatsministeriums vom 29. De⸗ zember 1914 verliehen worden ist. Berlin, den 25. Juni 1915. Das Staatsministerium. Delbrück. Beseler. von Breitenbach. von Trott zu Solz. Freiherr von Schorlemer. Lentze. 8— von Loebell. Helfferich. aats ministeriums,

Erlaß des St 8 vereinfachten Ent⸗

betreffend Anwendung des

eignungsverfahrens bei den für die Anlegung eines

Industriehafens usw. durch die Stadtgemeinde

Stettin sowie bei den zur Erweiterung des Industrie⸗

geländes dieses Industriehafens zu enteignenden Grundstücken.

Vom 30. Juni 1915.

Auf Grund des §1 der Allerhöchsten Verordnung, betreffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren zur Beschaffung von Arbeitsgelegenheit und zur Beschäftigung von Kriegsgefangenen, vom 11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) mit Nachtrag vom 27. März 1915 (Gesetzsamml. S. 57) wird bestimmt, daß das vereinfachte Enteignungsverfahren nach den Vorschriften der Allerhöchsten Verordnung bei dem nach der Königlichen Verordnung vom 4. April 1905 für die Anlegung eines In⸗ dustriehafens usw. durch die Stadtgemeinde Stettin sowie bei den nach dem Erlaß des Staatsministeriums vom 20. Juni 1915 zur Erweiterung des Industriegeländes dieses Industrie⸗ hafens zu enteignenden Grundstücken stattfindet. 1

Berlin, den 30. Juni 1915.

Das Staatsministerium. Delbrück. Beseler. von Breitenbach. Sydow. von Trott zu Solz. Freiherr von Schorlemer. Lentze. von Loebell. Helfferich.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. 8

3u Oberförstern zunächst ohne Uebertragung eines Reviers sind ernannt worden die Forstassessoren Dr. Busse, bisher in Tegel, Freiherr von Hoiningen gen. Huene, bisher in Tschiefer, Hollander, bisher in Bleckede, Mallmann, bis⸗ her in Brühl. Dem Hegemeister Voigt in Scharnebeck ist unter Er⸗ nennung zum Revierförster die Revierförsterstelle Walbe (Magdeburg) übertragen worden. ö“

Finanzministerium.

Der Regierungshauptkassen⸗Oberbuchhalter Schneider aus Danzig ist zum Landrentmeister und Rendanten der Regie⸗ rungshauptkasse in Bromberg ernannt worden.

8 Errichtungsurkunde. Mit Genehmigung des Herrn Ministers der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten und des Evangelischen Ober⸗ kirchenrats sowie nach Anhörung der Beteiligten wird von den unterzeichneten Behörden folgendes festgesetzt:

S B In der evangelischen Kirchengemeinde Karlshorst, Diözese Berlin⸗Land I, wird eine zweite Pfarrstelle errichte b

Diese Urkunde tritt mit dem 1. Jull 1915 in Kraft. Berlin, den 25. Juni 1915. Potsdam, den 29. Juni 1915. (L. S.) 8 (L. S.) Königliches Konsistorium Königliche Regierung, der Provinz Brandenburg, bteilung für Kirchen⸗ und Abobteilung Berlin. ͤa4*“ Steinhausen. Struckmann.

““

8 Bekanntmachung.

In Neubearbeitung sind fertiggestellt un vertriebsstellen übergeben worden:

A. Meßtischblätter 1:25 000:

Ackmomischken, Nr. 189 Gr. Schirrau, Ußkullmen, V 191 Gr. Berschkallen, Langszargen, 198 Schirwindt,

S 8

32 48 49 64 68 69 85 120/21 157

Rucken, 285 Paterswalde, Leibgirren, 721 Seeburg, Forst Schmalleningken, 807 Wartenburg, Heinrichswalde, 7.1000 Mingsen, Wisborienen, 1001 Babienten, Dwarischken, 1092 Kurken.

8

—yögg

B. Karte des Deutschen Reichs 1:100 000 Ausgabe A Sa. (Schwarzdruchk): Nr. 197 Kauernik, Nr. 462 Fulda.

Alle Bestellungen auf Karten sind an diejenige Vertriebsstelle z richten, in deren Bezirk sich der Bestieller befindet.

Berlin, den 5. Juli 1915.

Kartographische Abteilung des Königlichen Stellvertretenden Generalstabes der Armee

Joachim, Major und Abteilungschef.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 31 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter 3

Nr. 11 437 einen Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens beim Bau der Kleinbahn von Barten nach Gerdauen, vom 25. Juni 1915, und unter

Nr. 11 438 einen Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignungsverfahrens bei den für die Anlegung eines Industriehafens usw. durch die Stadt⸗ gemeinde Stettin sowie bei den zur Erweiterung des Industrie⸗ geländes dieses Industriehafens zu enteignenden Grundstücken vom 30. Juni 1915. 8

Berlin W. 9, den 6. Juli 1915

Krüer.

8 8 8

Bekanntmachung

Nach Vorschrift des Gesetzes vym 10. April 1872 (Gesetzsammk S. 357) sind bekannt gemacht:

1) das auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 16. August 1914 (Gesetzsamml. S. 153) am 20. September 1914 vom Staats⸗ ministerium vollzogene Statut für die Entwässerungs und Drainage⸗ genossenschaft Skassgirren in Skaisgirren im Kreise Niederung durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung in Gumbinnen Nr. 24 S. 191, ausgegeben am 19. Juni 1915;

2) der auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 16. August 1914 (Gesetzsamml. S. 153) ergangene Erlaß des Staatsministeriums vom 12. Mai 1915, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis Bremervörde zur Kultivierung und Besiedlung des Brockohsmoores in Ebersdorf, durch das Amtzblatt der Königlichen

Regierung in Stade Nr. 24 S. 213, ausgegeben am 12. Juni 1915.

8

Nichtamtliches. Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 7. Juli 1915.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr und für Zoll⸗ und Steuerwesen, die ver⸗ einigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Rech⸗ nungswesen sowie der Ausschuß für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.

8

Die Finanzminister der Bundesstaaten werden, wie „W. T. B.“ meldet, auf Einladung des Staatssekretärs des Reichsschatzamtes Dr. Helfferich am Sonnabend, den 10. Juli, in Berlin zu einer Bes prechung zusammenkommen.

1 8 8 8 Der Königlich sächsische Gesandte Freiherr von Salza und Lichtenau hat Berlin verlassen. Während seiner Ab⸗ wesenheit führt der Königlich sächsische stellvertretende Bundes⸗ ratsbevollmächtigte, Geheimer Rat von Nostitz die Geschäfte der Gesandtschaft. 11““

Das Verzeichnis der Beschaffungsstellen des Heeres und der Marine erscheint demnächst in einer neuen, ergänzten Ausgabe im Verlage der Vossischen Buchhandlung, Berlin W. 62 (Nettelbeckstraße 7/8). Es gibt einen Ueberblick über die Zuständigkeit der die Bewerbungen um Aufträge entgegennehmen, aber keine Auskunft darüber, welcher Bedarf an den im Verzeichnis aufgeführten Gegenständen zurzeit vorliegt. Der Preis beträgt 35 ₰.

Das soeben erschienene Heft 2 des 14. Jahrgangs der Veröffentlichungen des Kaiserlichen Aufsichts⸗ amts für Privatversicherung bringt zunächst Mitteilungen über die Zulassung zum Geschäftsbetrieb und über die G nehmigung von Aenderungen des Geschäftsplans inländischer Unternehmungen, über die Genehmigung von Bestands⸗ veränderungen inländischer Unternehmungen und über die Ge⸗ nehmigung einer Aenderung des Geschäftsplans einer aus⸗ ländischen Unternehmung. Von den alsdann zum Abdruck ge⸗