Bergmann zu Albaxen sind Hermann Rode und Wübhelm Düker daselbst in den Vor⸗ stand gewählt.
Ferner sind die Vorstandzmitglieder Wilhelm Buch als Bereinsvorsteher und Andreas Schregel als stellvertretender Vereinsvorsteher gewählt.
Högter, den 23. Juni 1915.
Königliches Amtsgericht. Morf. [24367] Genossenschaftsregister betr.
„Kousum⸗, VBau⸗ und Produktlv⸗ Genossenschaft Marktredwitz und Um⸗ gebung, e. G. m. b. H.“ in Markt⸗ redwitz, A.⸗G. Wunsiedel: Für Jakob Lang und Heinrich Bröckl nun Bureau⸗ beamter Wilbelm Schrevper in Oberredwitz, Kassier, und Fabrikarbeiter Franz Deml in Leutendorf, Schriftführe
Hof, den 3. Juli 1915.
K. Amtsgericht.
Hohensalza. [24461] Ju unser Genossenschaftsregister ist heute bezüglich der „Lpar⸗ und Darlehns⸗ kasse“ eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht in Hohenfalza (Nr. 17 des Regtsters) fol⸗ gendes eingetragen worden: Gerichtsvollzieher a. D. Gustav Greiser in Hohensalza und der Rendant Leonhard Brunner aus Hohensalza sind an Stelle der bereits ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieder Paul Kalliefe und Paul Mälger endgültig in den Vorstand gewählt worden. Hohensalza, den 1. Juli 1915. Köntgliches Amtsgericht.
nsterburg. [24423
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 14, betreffend den Wirtschaftsver⸗ dand der Beamten in Insterburg e. G. m. b. H. eingetragen: Der Ober⸗ intendantursekretär Johannes Zenker ist aus dem Vorstande ausgeschieden. An seine Stelle ist der Amtsgerichtssekretär Max Pohl in Insterburg in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Justerburg, den 3. Juli 1915.
Kallies. Bekanntmachung. [24359] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 8: Privatschule zu Kallies, e. G. m. b. H. am 3. Juli 1915 eingetragen worden: 1 Oberpfarrer Paul Borchardt in Kallies ist an Stelle des aus dem Vortstande aus⸗ geschiedenen Mitgliedes Gustav Born zum Vorstandemitglied gewählt. Königliches Amtsgericht Kallies.
Landshut. Bekanntmachung. [24444)
Eintrag im Genossenschaftsregister: Darlehenskassenverein Unterdietfurt, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht.
Für die Dauer der Behinderung der im Felde stehenden Vorstandsmitglieder: Wagenhuber, Johann, Vorsteher, Wimmer, Johann, Hausberger, Josef, und Hagl, Otto, wurden ass deren Ersatzmänner bestellt:
der bisherige Stellvertreter des Vor⸗ stehers: Johann Thanner, als Vor⸗ steher,
Auer, Blasius, Bauer in Obermaisbach, als Stellvertreter des Vorstehers, Zirnghuber, Josef, Austragsbauer in
DObermatsbach,
Lidl, Franz, Bauer in Hiatersarling, Mitterhofer, Johann, Austragsbauer in Weisenberg.
Landshut, den 1. Juli 1915.
Kgl. Amtsgericht.
Leipzig. [24360]
Auf Blatt 42 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Firma Baugenossen⸗ schaft des Leipziger Mietervereins, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Leipzig, ist heute eingetragen worden: Johann Thomas Primus in Leipzig ist stellvertretendes Mitglied des Vorstands.
Leipzig, am 3. Jult 1915.
Königliches Amtsgericht. Abt. II B.
Leipzig. [24361]
Auf Blatt 104 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Firma Volksbank zu Leipzig, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Hafrpflicht in Leipzig, ist heute eingetragen worden:
Das Statut vom 22. August 1914 ist aufgehoben und durch ein neues Statut vom 14. April 1915 ersetzt worden. Ab⸗ schrift desselben befindet sich Blatt 47 der
Registerakten.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen im „Deutschen Genossen⸗ schaftsblatte’. Geht dieses Blatt ein, oder wird aus anderen Gründen die Be⸗ kanntmachung in demselben unmöglich, so
tritt an seine Stelle der „Deutsche Reschs⸗ anzeiger“ bis zur Bestimmung eines andeten
Blattes. Die Bestimmungen über die
Unterzeichnung der Bekanntmachungen sind
weggefallen. Die Bestimmungen über die
Firma, den Sitz, die EE die
öchstzahl der Geschäftsanteile und die
Vertretung bleiben unverändert.
Leipzig, am 3. Jult 1915.
Königliches Amtsgericht. Abt. II B.
Lissa, Bz. Posen. [24424] In das Genossenschaftsregister ist bei
er Firma Spar. und Darlehenskasse, eingetragenen Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Schwetzkau eingetragen worden, daß Josef Fiebig und Franz Meißner als Stellvertreter des im Kriege befindlichen August Prause und Karl Jerkowitsch in den Vorstand gewählt
orden sind.
Lissa i. P., den 29. Juni 1915.
Königliches Amtsgericht.
Amtegericht Butjadingen. Abt. I1. In das Geuossenschaftsregister Seite 26 zu Nr. 11:; Stollhammer Molkerri⸗ genossenschaft, e. G. m. u. H. in Stollhamm, ist heute folgendes ein⸗ getragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 21. November 1914 ist ein neues Statut errichtet, das vom 21. No⸗ vember 1914 an in Kraft tritt.
Die Bestimmungen über die Form der Bekanntmachungen und der Willens⸗
erklärungen des Vorstands sowie die Ver⸗ tretungsbefugnis sind nicht geändert. Nordenham, den 21. Juni 1915.
Reinheim, Hessen. [24425] Bekanntmachung. Betr. Spar⸗und Creditverein e. G. m. u. H. Breusbach. dn Vorstandsmitgliedern sind neu ge⸗ wählt worden: Leonhard Trinkaus II. und Georg Martin Trinkaus, beide aus Brensbach. — Eintragung in das Ge⸗ nossenschaftsregister ist erfolgt. Reinheim (Heffen), den 29. Juni 1915. Gr. Amtsgericht.
Salzwedel. [24362] In hiesiges Genossenschaftsregister Nr. 49 ist bei der Molkereigenosseuschaft Liesten⸗Depekolk, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht heute folgendes eingetragen: An Stelle der zu den Fh einberufenen Vorstandsmitglieder Fr. W. Schulz und Wilhelm Schulz sind der Landwirt Aug. Audorf und der Landwirt Aug. Ollendork, beide in Liesten, in den Vorstand gewählt Salzwedel, den 30. Juni 1915b. Königliches Amtsgericht.
Stolp, Pomm. [24426] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 57, Genossenschaftsmolkerei ec. G. m. b. H. in Birkow eingetragen: Wilhelm Raetzke II. ist als Vorstands⸗ mitglied aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle ist als Vorstandsmitglied der Halbhauer Hermann Garbe in Birkow in den Vorstand gewählt. Stolp, den 2. Juli 1915. Köntgl. Amtsgericht.
varel, Ooldenb. [24363] Amtsgericht Varel. Abt. II. In das Genossenschaftsregister hiesigen Amtsgerichts ist heute zu Nr. 37 Bullen⸗ haltungs⸗Genossenschaft Obenstrohe, e. G. m. b. H. in Obenstrohe folgendes eingetragen: as Vorstandsmitglied Hermann Wessels zu Obenstrohe ist verstorben und an seine Stelle der Landwirt H. Tjarks in Oben⸗ strohe in den Vorstand gewählt. 1915, Juni 29.
vöhl. 8 17724463] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 2 — Höringhäufer Darlehus⸗ kassenverein, e. G. m. u. H. — ein⸗ getragen: An Stelle des Schmieds Heinrich Figge ist Heinrich Wantrupy in Höringhausen zum Vorstandsmitgliede gewählt. Vöhl, den 30. Juni 1915.
Königliches Amtsgericht.
Wörrstadt. [24174] Bekanntmachung. „Landwirtschaftlicher Consumver⸗ ein e. G. m. u. H. zu Schornsheim.“ In der Generalversammlung vom 30. Mat 1915 wurde § 36 der Statuten dahin ge⸗ ändert, daß die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen nunmehr in der Genossenschaftspresse „Hessenland“ aufzunehmen sind. Eintrag im Genossenschaftsregister ist heute erfolgt. Wörrstadt, den 1. Juli 1915. Großh. Amtsgericht.
Zempelburg. [24364] In das Genossenschaftsregister ist bei der Molkereigenossenschaft Neu Waldau e. G. m. u. H. in Neu Waldau ein⸗ getragen worden:
In den Vorstand sind gewählt Ritter⸗ gutsbesitzer Rasmus in Zempelkowo, Be⸗ sitzer Otto Bigalke und Besitzer Rein⸗ hold Krüger in Neu Waldau. Amtsgericht Zempelburg, den 3. Juli 1915.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Dülmen. [24439] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 20. Firma Wwe. M. Bendix in Dülmen, 1 versiegeltes Paket, ent⸗ haltend 2 Muster für Handtücher, Fabrik nummer 670, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Januar 1915, Vormittags 10 Uhr 20 Min. Dülmen, 30. Juni 1915.
Königl. Amtsgericht.
Freiberg, Sachsen. [24438] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 120 Holzwarenfabrikant Max
Otto Ullrich in Freiberg, sechs Modelle
für Kinderspielzeug und zur Ausstattung
von Puppenzimmern, darstellend 1 Blumen⸗ krippe, 1 Blumenständer, 1 Efeuwand,
1 Staffelei mit Bild und 2 Wandbilder,
offen, Muster für plastische Erzeugnisse,
Fabrik⸗Nrn. 200 11, 12, 14, 14, 12, 12,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Mai
1915, Vorm. 10 Uhr 35 Min. 9
Freiberg, am 30. Juni 1915.
nigliches Amtsgericht.
vordenbam. 21462]
Konkurse.
Cöln, Rhein. 4—1⁸
Ueber das Vermögen des Kinderkon⸗ fettionsgeschäfts unter der Firma Geschw. Neuß & Cir., Gesellschaft mit beschränkter Haftung hier. Zeppe⸗ linstraße 8, ist am 1. Jult 1915, Nach⸗ mittags 12 Uhr 30 Minuten, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Justizrat Sander in Cöln. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 12. August 1915. Ablauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung am 31. Juli 1915, Vormittags 11 Uhr, und all⸗ gemeiner Prüfungstermin am 31. August 1915, Vorm. 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, am Reichenspergerplatz, Zimmer Nr. 223.
Cöln, den 3. Juli 1915.
Königliches Amtsgericht. Abteilung 65.
Elberfeld. [24475] Ueber das Vermögen der Frau Julius Levy, Inhaberin der Firma Hedwig Rosenberg, in Elberfeld ist heute, am 3. Juli 1915, Vormittags 11 Uhr 45 Min., das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Sattler in Elberfeld. Anmeldung der Konkurs⸗ forderungen bis zum 21. August 1915 beim Gericht. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 28. Juli 1915, Vor⸗ mittags 11 Uhr, und allgemeiner Prü⸗ fungstermin am 8. September 1915, Vormittags 11 Uhr, an Gerichtsstelle, Eiland 4, Zimmer 3. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 28. Juli 1915. Amtsgericht Elberfeld. Abt. 13.
Frankfurt, Main. [24474] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft August Maurer u. Cie., Frankfurt a. M., ist heute, am 2. Juli 1915, Vormittags 11 ¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Justizrat Hirschler in e; a. M.⸗Bockenheim ist zum
onkursverwalter ernannt. Arrest und Anzeigefrist bis zum 10. August 1915, erste Gläubigerversammlung 21. Juli 1915, Vormittags 11 Uhr, Frißt zur Anmeldung der Forderungen bis zum 10. August 1915. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 25. August 1915, Vor⸗ mittags 11 Uhr.
Frankfurt am Main, den 2. Jult 1915.
Königliches Amtsgericht. Abt. 33 (Bockenheim).
Graudenz. [24431] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Anton Hohmann zu Graudenz. z. Zt. Musketier im Rekrutendepot Ersatzba⸗ taillons des Reserveinfanterieregiments Nr. 21, wird heute, am 3. Juli 1915, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Robert Nonnenberg zu Graudenz. Anmeldefrist bis 10. August 1915. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 3. August 1915, Vormittags 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 24. August 1915, Vormittaags 11 Uhr, Zimmer Nr. 13. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 2. August 1915. Graudenz, den 3. Juli 1915. Königliches Amtsgericht.
Hof. [24434] Das K. Amtsgericht Hof hat über den Nachlaß des Baders und Spezerei⸗ händlers Hans Grässel in Konrads⸗ reuth am 5 Juli 1915, Nachmittags 4 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: K. Gerichtsvollzieher Herzog in Hof. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 20. ds. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses, zur Beschluß⸗ fassung gem. § 132 K.⸗O. sowie allge⸗ meiner Prüfungstermin am 29. Juli 1915, Nachmittags 3 Uhr. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Jena. [24375]
Ueber das Vermögen der Frau Emilie Marie Bitter, geb. Bockner, hier, Inhaberin der Firma Bitter & Co., ist heute, am 3. Jult 1915, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Mentz hier. Anzeige⸗ und Anmeldefrist in be⸗ stimmt bis 23. Jult 1915. Offener Arrest ist erlassen. Erste Gläubigerversammlung: 23. Juli 1915, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin: 6. August 1915, Vormittags 9 Uhr. “
Jena, den 3. Juli 1915. 8
Der Gerichtsschreiber des Großherzogl. S. Amtsgerichts.
Leisnig. [24371] Ueber das Vermögen des Fabrikanten Otto. Bretschneider in Traguitz, alleinigen Inhabers der Firma Otto Bretschneider, Holzstoff⸗Fabrik da⸗ selbst, wird heute, am 5. Juli 1915, Vor⸗ mittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Horr Vize⸗ lokalrichter Paul Goldammer hier. An⸗ meldefrist bis zum 31. Jult 1915. Wahl⸗ termin am 2. August 1915, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Prüfungstermin und Termin zur Beschlußfassung über einen vom Gemeinschuldner etwa gemachten Zwangsvergleichsvorschlag am 16. August 1915, Vormittags 10 Uhr. Offener v5 mit Anzeigepflicht bis zum 15. Juli Leisnig, den 5. Juli 1915.
Königliches Amtsgericht.
Schneidemähl. [24376] Bekanntmachung.
Neber den Nachlaß des verstorbenen Schneidermeisters Goitlieb (Gott⸗ feied) Wilde zu Schueidemütl ist durch das Königliche Amtsgericht hier, heute, am 2. Juli 1915, Nachmittage 5 Uhr 20 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet worden. Der Kaufmann Gustav Dreier, hier, ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigepfl cht bis 19. Juli 1915. Erste Gläubigerver⸗ sammlung und Prüfungstermin am 2. August 1915, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königl. Amtsgericht hier, Zimmer Nr. 9.
Schneidemühl, den 2. Juli 1915.
Der Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.
Schöningen. [24366] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Schneider⸗ meisters Friedrich Rattunde in Schöningen ist am 5. Juli 1915, Vor⸗ mittags 10 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Block in Schöningen. Anmeldefrist bis zum 15. August 1915. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 3. August 1915, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 1. September, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 1. August 1915 ist erkannt.
Schöningen, den 5. Juli 1915. Benze, Registrator, als Gerichtsschreiber
Herzoglichen Amtsgerichts.
Witten. [24369] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Hastedt in Witten, Inhabers der Firma Carl Pipo Nachfolger, ist heute, 6 ¼ Uhr Abends, der Konkurs er⸗ öffnet. Konkursverwalter ist der Rechts. anwalt Buse in Witten. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 26. Juli 1915. Anmeldefrist bis zum 20. August 1915. Erste Gläubigerversammlung am 3. August 1915, Vormittags 11 Uhr, im hiesigen Amtsgericht. Prüfungstermin am 7. September 1915, Vormittags
11 Uhr, daselbst. Witten, den 3. Juli 1915. Königl. Amtsgericht.
—ᷣ
Zweibrücken. [24476]
Das Kgl. Amtsgericht Zweibrücken hat über das Vermögen des Friseurs Ludwig Stuckert in Zweibrücken, zur⸗ zeit Soldat des I. Ersatzbataillons des K. 22. Infanterieregiments 2. Rekruten⸗ depot zu Zweibrücken, am 1. Jult 1915, Vormittags 11 Uhr, den Konkurs er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Geschäftsmann Grobholz in Zweibrücken. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 20. Juli 1915. Termin zur Wahl eines anderen Ver⸗ walters, Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und einfretenden Falles über die in § 132 der K.⸗O. bezeichneten Gegen⸗ stände, über etwaige Einstellung des Kon⸗ kursverfahrens gemäß § 204 K.⸗O., sowie allgemetner Prüfungstermin: am 31. Juli 1915, Bormittags 9 Uhr, im Sitzungs⸗ saale des Kgl. Amtsgerichts.
Kgl. Amtsgerichtsschreiberei.
Attendorn. [24477] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Gastwirts Wilhelm Selter in Ennest wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Attendorn, den 1. Juli 1915. Königliches Amtsgericht.
Crefeld. Konkursverfahren. [24373 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Jacob Schaukweiler, In⸗ haber eines Manufakturwaren⸗Kredit⸗ geschäfts in Crefeld, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 1. Mai 1915 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 1. Mai 1915 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Crefeld, den 12. Juni 1915. 8 Königliches Amtsgericht.
Dortmund. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma M. Holländer, Ge⸗ schäftsinhaberin: Ehefrau Mendel Hol⸗ länder in Dortmund, Leopoldstraße 19, wird, nachdem der in dem Vergleichster⸗ mine vom 26. Mai 1915 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗ schluß vom selben Tage bestätigt ist, hier⸗ durch aufgehoben. “ Dortmund, den 2. Juli 1915. Königliches Amtsgericht.
—
Essen, Ruhr. Beschluß. [24433]
Das Konkurzsverfahren über das Ver⸗ mögen der Gesellschaft mit beschränkter Hastung in Firma Herm. de Giorgi, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Essen, wird hiermit nach erfolgter Schlußverteilung aufgehoben.
Essen, den 25. Juni 1915.
Königliches Amtsgericht.
Glauchan. [24370] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Paul Walter Vogel in Glauchau wird nach Abhaltung des Schlußtermins und nach Schlußverteilung aufgehoben. Glauchau, den 3. Juli 1915. Königliches Amtsgericht.
Hall, Schwäbisch.
K. Amtsgericht Hall. Das Konkurzverfahren über das Ver⸗ mögen der Bauerseheleute Johann und Rosine Stiefel in Schuecken⸗
[24365]
[24368]
1
Abbaltung des Schlußtermins heuke auf⸗ gehoben worden. I“ Den 3 Juli 1915. [24372]
Amtsgerichtssekretär Haa s. Letpaiz.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Kaufmanns Friedrich Franz Michaelis in Leipzig⸗Schleußig, Könne. ritzstr. 6 III, Inhabers eines Zigarren⸗ geschäfts in Leipzig, Albertstr. 4, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch autgehoben.
Leipzig, den 3. Juli 1915.
Königliches Amtsgericht. Abt. II A.
Liebenburg, Harz. [24372] Beschluß. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Maschinenfabrikanten Wil⸗ elm Tprinck, Eiazelkaufmanns in Firma ermann Sprinck in Salzgitter⸗Knie⸗ stedt wud nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Liebenburg (Harz), den 24. Junt 1915. Königliches Amtsgericht. Neuenburg, Westpr. [24432] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Alois Diethelm in Czerwinsk bei Schmentau wird anfgeboben, da der Zwangsvergleich vom 16. Juni 1915 rechtekräfttg bestätigt ist. Neuenburg, Wpr., den 3. Juli 1915. Köntgliches Amtsgericht.
Reutlingen. [24436] K. Amtsgericht Reutlingen. Das Konkursverfabzren über das Ver⸗ mögen des Friedrich Rist, Spezerei⸗ händlers in Mägerkingen wurde nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung heute aufgehoben. Den 3. Juli 1915. Amtsgerichtssekretär Zeller.
28 [24367]
Rothenburg, Tanber. Bekanntmachung.
Das Kgl. Amtsgericht Rothenburg o. Thr. hat das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Musikers Rudolf Schnartz in Rothenburg o. Tbr. nach Abhaltung des Schlußtermins als durch Schlußver⸗ teilung beendet aufgehoben.
Rothenburg o. Tbr., den 5. Juli 1915. Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtegerichts Rothenburg o. Tauber. Sagan. [2437 7]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der verwitweten Emilie Mäöll⸗ mann, geb. August, in Kolonie Neu⸗ schenke wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Sagan, den 30. Juni 1915.
Tarif⸗ ꝛc. Bekanntmachungen
der Eisenbahnen. [24356]
Ausnahmetarif 2 III 1 für Kunst⸗ speisefett zur Verwendung im In⸗ lande. Mit Gültigkeit vom 8. Juli 1915 tritt ein neuer Ausnahmetarif für Kunst⸗ speisefert zur Verwendung im Inlande auf den Preußtsch⸗Hessischen Staatseisen⸗ bahnen, den Reichseisenbahnen in Elsaß⸗ Lothringen und andern deutschen Bahnen in Kraft, durch den die eilgutmäßige Be⸗ förderung bei Aukgabe als gewöhnliches Frachtstückgut zugestanden wird. Höchst⸗ gewicht der einzelnen Frachtstücke darf nur 200 kg betragen. (Preis 5 ₰.) Abzüge sind durch die Güterabfertigungen sowie das Auskunftsbureau hier, Bahnhof Alexanderplatz, zu beziehen.
Berlin, den 5. Jalt 1915.
Königliche Eisenbahndirektion.
[24488] Mitteldeutsch⸗Bayerischer Güter⸗ verkehr. Mit Geltung vom 10. Jult 1915 tritt im Ausnahmetarif 5a (für Steine des Spezialtarifs III) ein neuer Ausnahmesatz Winterhausen —Magdeburg in Höhe von 94 ₰ für 100 kg in Kraft. Erfurt, den 2. Juli 1915. Königliche Eisenbahndirektion.
Nordwestdeutsch⸗baͤyrischer Verkehr. Mit Wunkung vom 8. Jult 1915 werden die Stationen Birkenhof, Herscheid, Hütng⸗ bausen, Lohe, Plettenberg, Oberstadt und Stift Keppel⸗Allenbach des Direktions⸗ bezirls Elberfeld in den Verkehr einbe⸗ zogen und für die bayrische Station Winter⸗ bausen mit den Stationen in Barmen direkte Frachtsätze des Ausnahmetar. 5 a für Steine des Spez.⸗Tar. III in Geltung gesetzt. Näheres bet den betetiligten Ab⸗ fertigungen und in der nächsten Nummer des gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrs anzeigers. [24355 Frankfurt (Main), den 2. Jult 1915 Königliche Eisenbahndirernon,
[24440]
tembergsscher Güferverkehr. Mit; 9 Gültigkeit erhält die Ziffer 3 unter „B. besondere Tarifporschriften“ auf Seite 4 des Tarifs eine erweiterte Näheres bei den Dienststellen und in unserem Tarifanzeiger. Die Station Dornach (Els.) hat die Bezeichnung „Mülhaufen (Els.)⸗Dornach Bes.“ erhalten. Stuttgart, den 3. Juli 1915. Generaldirektion der K. Württ. Staatseisenbahnen.
Verantwortlicher Redakteur:
Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verlag der Expedition
(J. V.: Mengering) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und
weiler, Gde. Vellberg, ist nach erfolgter
Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32.
Ordensverleihungen ꝛc.
Elsaß⸗Lothringisch⸗Luxemburgisch⸗Würt⸗
Fassung.
“
Staatsanzeige
Der Bezugapreis beträgt vierteljährlich 5 ℳ 40 ₰. Alle Postaustalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsspediteuren für Selbstabholer
auch die Expedition SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Kummern kosten 25 ₰.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitn⸗ zeile 30 ₰, einer 3 gespaltenen Einheitszeilt 50 ⸗
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Zahlungen für den „Reichs⸗ und Staatsanzeiger“ können auch durch Ueberweisung der Beträge auf dessen Reichsbankgirokonto geleistet werden.
Im Interesse der rechtzeitigen
Veröffentlichung der Anzeigen wird jedoch darauf aufmerksam gemacht, daß der Abdruck vorschußpflichtiger Anzeigen erst einen Tag nach der Gutschrift des Kostenvorschusses auf das Konto
des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ erfolgen kann.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung des Königlich sächsischen Ministeriums des Innern, betreffend die zwangsweise Verwaltung französischer
und englischer Unternehmungen.
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und
sonstige Personalveränderungen. rlaß, a. heelas die Verleihung des Rechts zur Entziehung und dauernden Beschränkung des Grundeigentums an den
Reichsfiskus.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Leiter der Hufbeschlagschmiede in Charlottenburg,
Professor Dr. Möller den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife,
dem Reichsbankoberbuchhalter a. D., Rechnungsrat Rode
in Charlottenburg, dem Bankvorstand a. D. Chop in Sonders⸗
hausen, dem Katasterkontrolleur a. D., Steuerinspektor
Schiller in Neukölln und dem Oberzahlmeister a. D., Rech⸗ nungsrat Schroeder in Bromberg den Roten Adlerorden vierter Klasse, 8 es dem Geheimen Baurat a. D. Eckardt in Berlin⸗Schöne⸗ berg, bisher Mitglied der Eisenbahndirektion in Posen, und dem Regierungssekretär, Rechnungsrat Grisard in Gum⸗ binnen den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, dem Eisenbahnwerkmeister a. D. Neumann in Berlin den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, dem Oberbahnafsistenten a. D. Kube in Berlin das Ver⸗ dienstkreuz in Gold, 1 dem Kanzleisekretär a. D. Henke in Frankfurt a. M., dem Botenmeister a. D. Moser in Berlin und dem Eisenbahn⸗ lokomotivführer a. D. Werther in Berlin⸗Niederschöneweide das Verdienstkreuz in Silber, 1 dem Eisenbahnhilfsbureaudiener a. D. Lenske in Berlin⸗ Lichtenberg und dem bisherigen Eisenbahnsattler Starck in Berlin das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, dem bisherigen Eisenbahnvorklempner Löliger in Berlin, dem bisherigen Eisenbahnvorsattler Mierdel in Charlotten⸗ burg, dem bisherigen Eisenbahnkupferschmied Sen ell in Han⸗ nover, den bisherigen Eisenbahnschlossern Ahlert in Holz⸗ hausen I, Kreis Minden, Schilling in Meißen, desselben Kreises, und Gieseler in Hannover, dem bisherigen Eisen⸗ bahnvorschmied Schumann, dem bisherigen Töe* Steiner und dem bisherigen Eisenbahnbohrer tolle, sämtlich in Stendal, den bisherigen Eisenbahngüterbodenvor⸗ arbeitern Krebs in Berlin⸗Lankwitz und Meister in Berlin, den bisherigen Eisenbahngepäckträgern Helms in Hildesheim und Theil in Berlin, den bisherigen Eisenbahnmaschinen⸗ putzern Gebauer in Berlin⸗Lichtenberg und Nolting in Depenbrock, Kreis Herford, und dem bisherigen Bahnhofs⸗ Gückel in Hannover das Allgemeine Ehrenzeichen owie dem bisherigen Eisenbahnmaschinenputzer Engel und dem bisherigen Eisenbahnzimmermann Strempler, beide in Berlin⸗ Lichtenberg, sowie dem bisherigen Eisenbahnschlosser Zager⸗ — in Berlin das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem bisherigen Königlich bulgarischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister in Berlin, General⸗ leutnant und Generaladjutanten Markow die Brillanten zum Noten Adlerorden erster Klasse, 1 dem Generaldirektor der Anatolischen Eisenbahn H uguenin in Konstantinopel den Roten Adlerorden zweiter Klasse sowie edem Oberbibliothekar an der Königlich siamesischen Bibliothek in Bangkok Dr. Frankfurter den Roten Adler⸗
orden vierter Klasse zu verleihen.
Denutsches Reich. 1 1“ “ Dem Kaiserlichen Vizekonsul Ernst Haensgen in Tocopilla
ist die erbetene Entlassung aus dem Reichsdienst erteilt worden.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Verordnungen vom 26. November und 22. Dezember 1914 (Reichs⸗Gesetzblatt Seite 487/556) und vom 4. März 1915 (Reichs⸗Gesetzblatt Seite 133) wurden in Zwangsverwaltung genommen: 1 die Firma Thomas Nelson & Sons, Verlagsbuchhandlung in
eipzig, und die Firma E. Marlborough & Co. in Leipzig
(Verwalter: Buchhändler Carl Ziegenhirt in Leipzig, Kreuzstr. 1a), die Firma Librairie Nilsson in Leipzig (Verwalter: Bücherrevisor
Adolf Jaeger in Leipzig, Goethestr. 6),
das in e Re efindliche . sowie sonstige im Königreich Sachsen befindliche Vermögenswerte der Firma Societo des Produits Chimiques Coignet, Paris (Verwalter: Oskar Zenart in Leipzig, Handelshof).
Weiter wurde die Zwangsverwaltung
des in Chemnitz befindlichen Warenlagers der Firma Wildt & Co. Ltd. in Leicester — nicht Wildt & Co., wie unterm 29. April
dieses Jahres bekannt gemacht —, b 8 der in Plauen i. V. befindlichen Vermögenswerte der Firmen Stimon, May & Co. in Nottingham und Louis Behrens &
Sons in Manchester, sowie der in Reichendach 1 V. befindlichen Warenläger der Firmen Wrigglesworth & Co. und Johnston & Farie in Bradford
ausgedehnt auf alle Werte und Vermögensbestände dieser Firmen im Königreich Sachsen. Dresden, den 6. Juli 1915. “ ““ Ministerium des Innern. Graf Vitzthum von Eckstädt.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Unterstaatssekretär im Ministerium der öffentlichen Arbeiten Dr. jur. Freiherrn von Coels von der Brügghen den Charakter als Wirklicher Geheimer Rat mit dem Prädikat Exzellenz zu verleihen.
Dem Reichsfiskus, vertreten durch den Reichskanzler (Reichsschatzamt), wird auf Grund des esz. vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) hiermit das Recht zur Ent⸗ ziehung und zur dauernden Beschränkung desjenigen Grundeigentums verliehen, das zur Herstellung der unterm 15. Juni 1915 genehmigten, die Staatseisenbahnlinie Wittenberg-— Dessau mit der Kalkstickstoffabrik bei Piesteritz a. d. Elbe (Kreis Wittenberg) verbindenden Privat⸗ anschlußbahn erforderlich ist.
Berlin, den 6. Juli 1915. h Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät .““ des Königs. v“ Das Staatsministerium. von Breitenbach.
111““ Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten. b Dem Klostergutspächter Emil Hoffmann in Lochtum, Kreis Goslar, ist der Charakter als Königlicher Oberamtmann beigelegt worden.
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Deutsches Reich.
Preuszen. Berlin, 8. Juli 1915.
Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ sitzung.
Zu der bevorstehenden Zusammenkunft der Finanz⸗ minister der Bundesstaaten schreibt die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“:
sammenkunft ist . ge⸗ eine allgemeine Aussprache über die Finanzlage des Reichs und die mit der finanziellen Kriegführung zusammenhängenden Fragen. Der Chef der Reichsfinanzverwaltung legt in der gegenwärtigen Zeit ganz besonderen Wert auf die unmittelbare und persönliche Fühlung mit den Leitern der einzelstaatlichen
Finanzen.
Die Zentral⸗Einkaufsgesellschaft, Abteilung Zucker, teilt durch „W. T. B.“ mit, daß trotz der gesetzlichen Maß⸗ nahmen, dem Konsum aus den reichlich vorhandenen Beständen Verbrauchszucker zuzuführen, noch fortgesetzt dringende Klagen über Mangel an Ware einlaufen. Es kann den Zuckerraffinerien und allen sonstigen Eigentümern von Ver⸗ brauchszucker nur dringend geraten werden, dem Konsum mit allen zu Gebote stehenden Mitteln, selbst unter Einstellung von Aushilfskräften, Zucker zuzuführen, da andernfalls in Kürze schärfere Maßnahmen zu gewärtigen sein dürften.
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Die Nr. 6 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗ versicherungsamts“ vom 15. Juni 1915 enthält im Amtlichen Teil unter A (Unfallversicherung) den Zusatzvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und den Nieder⸗ landen zu dem am 27. August 1907 unterzeichneten Vertrag über Unfallversicherung, vom 30. Mai 1914, sowie die Bekannt⸗ machung des Reichskanzlers vom 22. Mai 1915, betreffend die Ratifikation dieses Zusatzvertrags. “ Dann folgen Rekursentscheidungen [2805 bis 2807] *) und andere Entscheidungen 12808 bis 2810] über folgende Gegenstände: 1 1) Im Falle der Versagung der Rente auf Zeit gemäß § 606 der “ ist der Rekurs zulässig ohne Rücksicht darauf, ob dem Verletzten bisher eine vorläufige oder eine Dauerrente gewährt war. 2) Das Oberversicherungsamt ist nicht berechtigt, an Stelle der Versagung der Rente auf Zeit die Rente wegen wesentlicher Aenderung der Verhältnisse herabzusetzen [2805].
Zur Anwendung des § 634 der Reichsversicherungsordnung ge⸗ nügt es, daß der Unternehmer des der Genossenschaft angehörenden Betriebs dem Arbeiter den — wenn auch nur allgemein gehaltenen — Auftrag zu der Tätigkeit in dem fremden Betrieb erteilt hat, und daß er dem Arbeiter gegenüber zur Zahlung des Lohnes verpflichtet ist. Dagegen ist es nicht erforderlich, daß die Tätigkeit in dem fremden Betriebe zugleich dem Betriebe des Auftraggebers zugute
mmt [2806]. 88 8 1) “ Einspruch gegen einen Feststellungsbescheid ent⸗ haltender Brief, der zwar an die richtige Berufsgenossenschaft, aber nach einem unrichtigen Orte adressiert ist, dort von der Post einer anderen Berufsgenossenschaft angeboten, von dieser aber zurückgewiesen wird, ist nicht bei einem Organe der Versicherungsträger „ein⸗ gegangen“.
2) Wenn auch die Einlegung eines Rechtsmittels durch einen von mehreren notwendigen Streitgenossen den anderen leichfalls zu⸗ gute kommt, so läuft doch gegen jeden der Streitgeno en die Frist zur Einlegung des Rechtsmittels hesonders, beginnend mit der Zu⸗ stellung der Entscheidung an ihn [2807].
Kann die Anfechtung der Wahl von Vertretern zur Genossen⸗ schaftsversammlung auf die Bemängelung folgender, die Wahlhandlung betreffender Umstände gestützt werden: Heranziehung von Hilfskräften durch den Wahlvorstand dei der Wahlhandlung — Stimmabgabe durch Bevollmächtigte — Ausdehnung der Wahlhandlung über die für die Stimmabgabe im Wahlausschreiben gesetzte Frist hinaus — geringe Größe des Wahlraume? [2808].
Der Feststellung des Wablergebnisses vorausgehende Entscheidungen des Wahlletters sind, wenn nicht gleichzeitig auf sie die Anfechtung der ganzen Wahl gestützt wird, nur im Wege der Beschwer de an di dem Wahlleiter vorgesetzte Dienstbehörde anfechtdar [2809].
I. Als bevollmächtigte Betriebsleiter im Sinne des § 47 Abs. der Reichsversicherungsordnung sind nicht nur die alleintgen ode obersten Leiter eines Betriebes, sondern unter Umständen auch die Leiter von Abteilungen größerer Betriebe anzusehen. 1
II. Für die Wahl der Versicherungsvertreter preußischer Ver sicherunggämter gilt folgendes: a. die Westimmung, daß in den Vor schlagslisten die hauptsächlichsten Erwerdezweige uad die verschiedener Teile des Versicherungsbezirks berücksichtigt werden sollen (Nr. 7 Abs. 3 Satz 2 der preußischen Musterwahlordnung — H.⸗Min.⸗Bl. 1913 S. 332 ff. —) ist nur eine Ordnungsvorschrift, deren Nichtbeachtung die Gältigkeit der Wahl nicht deeinträchtigt; b. hei Feststellung des Wahlergebnisses hat der Wablvorstand die nicht wählbaren Bewerbe auszuscheiden; c. über die Wählbarkeit von Ersatzmännern ist erst entscheiden, wenn das Einrücken der Ersatzmänner als Vertreter i Frage kommt 1[2810]. 1b 1
Der Abschnitt B Kranken⸗, Invaliden⸗ und Hinter bliebenenversicherung enthält einen Runderlaß des Reichs versicherungsamts vom 28. Mai 1915 über Kriegsbeschädigten
) Die neben den einzelnen Entscheidungen benden einge klammerten Zahlen geben die Ziffer an, unter welcher diese in den
Wie wir hören, handelt es sich bei dieser nicht
um die Beratung bestimmter Vorlagen; der Zweck der Zu⸗
„Amtlichen Nachrichten“ veroͤffentlicht sind.