v esge M. h. Se 1ehinumeal he
evv
1) Bericht des
132350]
Süchsische Metallwaren⸗Fabrik August Wellner Söhne
Aktiengesellschaft Aue i Erzgeb.
Die Generalversammlung der Ge⸗ sellschaft findet am Sonnabend, den 4. September 1915, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaale des Geschäfts⸗ hauses in Aue statt.
Tagesordnung: Vorstands und Vor⸗ legung der Bilanz nebst Gewinn uund Verlustrechnung für das Ge⸗ schäftsjahr 1914/15. 2) Beschlußfassung über Genehmigung der Jahresrechnung. 3) Entlastung des Vorstands und des
Aufsichtsrats.
4) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Aue i. Erzgeb., den 12. August 1915.
Der Aufsichtsrat. Cramer, Vorsttzender.
[31710] Bernbnrger Maschinenfabrik Ahtiengesellschaft.
In der ordentlichen Generalversamm⸗ lung vom 9. Juli 1915 ist nachstehendes beschlossen worden:
I. a. Das Grundkapital der Gesell⸗ schaft wird um einen Betrag bis zur Höhe von 1 200 000 ℳ herabgesetzt. Die Ausführung der Herabsetzung erfolgt dadurch, daß die Zahl der Aktien, deren Inhaber nicht von dem Rechte der Zu⸗ zahlung oder der Zurverfügungstellung Gebrauch machen, in dem Verhältnisse verringert wird, daß immer von je zwei Aktien eine Aktie vernichtet wird.
b. Die Aktionäre, deren Aktien nach a zusammengelegt werden, haben ihre Aktien und Gewinnanteil⸗ und Erneuerungsscheine innerhalb einer vom Aufsichtsrat festzu⸗ setzenden Frist einzureichen und erhalten demnächst von je 2 Aktien eine mit dem Vermerke⸗: „Gültig geblieben gemäß Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 9. Juli 1915“ zurück, während eine Aktie zurückbehalten wird.
Soweit Aktien, die von Aktionären ein⸗ gereicht werden, die zum Ersatze durch abzustempelnde Aktien en derlihe Zahl nicht erreichen, der Gesellschaft aber zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, wird von je 2 Aktien eine vernichtet und die andere durch den gedachten Stempelaufdruck für gültig geblieben erklärt. Die letzteren werden zum Börsenpreis und in Ermange⸗ lung eines solchen durch öffentliche Ver⸗ steigerung verkauft. Der Erlös wird den Beteiligten anteilmäßig zur Verfügung gestellt.
c. Zusammenzulecende Aktien, die bis zum Ablaufe der festgesetzten Frist nicht eingereicht werden, sowie eingereichte Aktien, welche die zum Ersatze durch abzustempelnde Aktien erforderliche Zabl nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur Verwertung zur Verfügung gestellt werden, werden für kraftlos erklärt, an Stelle von je zwei für kraftlos erklärten Aktien wird eine neue Aktie ausgegeben. Diese neuen Aktien sind für Rechnung der Beteiligten durch die Gesellschaft zu verkaufen. Der Erlös ist den Beteiligten nach Verhältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung zu stellen.
d. Der durch die Herabsetzung erzielte Gewinn ist zur Vornahme von Ab⸗ schreibungen bezw. Rückstellungen zu ver⸗ wenden.
e. Das Grundkapital gilt um den Be⸗ trag herabgesetzt, der durch die tatsächliche Zusammenlegung entsteht.
II. Jedem Aktionär wird das Recht ein⸗ geräumt, die Zusammenlegung seiner Aktien durch Zuzahlung von 500 ℳ auf eine Aktie zuzüglich 4 % Zinsen vom 1. Ja⸗ nuar 1915 an oder dadurch auszuschließen, daß er von jeweils zwei Aktien eine Aktie der Gesellschaft zum Zwecke der Ver⸗ wertung unter der Bedingung zur Ver⸗ fügung stellt, daß der Erlös zur Vor⸗ nahme von Abschreibungen bezw. Rück⸗ stellungen verwandt werden muß. Die Ausübung der Wahl muß unter Ein⸗ reichung der Aktien innerhalb der be⸗ stimmten Frist erfolgen, vor deren Ablauf auch eine etwaige Zuzahlung geleistet sein muß.
Derjenige Aktionär, welcher Zuzahlung wählt und die hierzu erforderlichen Vor⸗ aussetzungen rechtzeitig erfüllt, erhält seine Aktie demnächst mit dem Vermerke zurück: „Gültig geblieben als Vorzugsaktie gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 9. Juli 1915“9.
Im Falle der Zurverfügungstellung er⸗ hält der Aktionär von jeweils zwei ein⸗ gereichten Aktien eine Aktie mit dem Ver⸗ merke zurück: „Gültig geblieben gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 9. Juli 1915“.
Die Aktien, auf die Zuzahlung in Ge⸗ mäßheit des vorstehenden Beschlusses ge⸗ leistet wird, sowie die der Gesellschaft zum Zwecke der Verwertung zur Verfügung ge⸗ stellten Aktien erhalten den Charakter von Vorzugsaktien, und zwar mit Dividenden⸗ berechtigung vom 1. Januar 1915 an. Die Vorzugsaktien erhalten aus dem Jahres⸗ gewinn vorab eine Dividende bis zur Höhe von 6 % mit der Maßgabe, daß ein in einem Geschäftsjahre mit Bezug auf diese Dividende festgestellter Ausfall aus dem Gewinn der folgenden Jahre vor jeder weiteren Dividendenverteilung nachgezahlt werden muß.
Der verbleibende Reingewinn wird unter beide Aktienarten gleichmäßig verteilt.
Im Falle einer Liquidation der Gesell⸗ schaft erhalten die Vorzugsaktien zunächst
hiernach verbleibt, fällt an die Stamm⸗
aktien bis zur Höhe ihres Nennbetrages. Ein etwaiger Rest wird gleichmähßig ver⸗
teilt.
Die der Gesellschaft zur eigenen Ver⸗ wertung zur Verfügung gestellten Aktien werden mit dem Vermerk versehen: „Gültig geblieben als Vorzugsaktie gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 9. Juli 1915.“
III. Das Grundkapital der Gesell⸗ schaft wird bis zu dem Betrag, um welchen es gemäß Beschluß zu Ia herahgesetzt werden wird, jedoch nicht über den Betrag von 511 000 ℳ hinaus, erhöht, und zwar durch Ausgabe neuer, auf den In⸗ haber lautender Aktien über je 1000 ℳ, denen die erwähnten Vorzugsrechte ein⸗ geräumt werden dürfen. Der Begebungspreis wird auf mindestens 100 % zuzüglich 4 % Zinsen vom 1. Januar 1915 an festgestellt. Bei der Zeichnung der neuen Aktien sind min⸗ destens 25 % bar einzuzahlen. Alle Kosten und Stempel trägt die Gesellschaft. Das gesetzliche Bezugsrecht der Aktionäre wird ausgeschlossen. Die Erhöhung des Grundkapitals gilt innerhalb der oben bestimmten Höchst⸗ renze als bis zu dem Betrage erfolgt, is zu welchem Aktien vor Ablauf der vom Aufsichtsrate zu bestimmenden Frist ge⸗ zeichnet sein werden. Demgemäß fordern wir hierdurch unter Bezugnahme auf den Beschluß zu I die Aktionäre auf, bis zum 15. November 1915 einschließlich ihre Aktien nebst Gewinnanteilscheinen und Erneuerungsscheinen bei einer der nach⸗ stehend bestimmten Stellen einzureichen, nämlich in Berlin bei dem Bankhause A.
Busse & Co., Akt.⸗Ges., W. 8,
Behrenstr. 30, in Bernburg bei der Allgemeinen
Deutschen Creditanstalt, Filiale
Bernburg, in Hannover bei dem Bankhause
Gottfried Herzfeld,
bei dem Bankhause Max Meyer⸗
stein, in Leipzig bei der Allgemeinen
Deutschen Creditanstalt. Diejenigen Aktionäre, die nach dem Be⸗ schlusse zu II von dem Recht der Zu⸗ zahlung oder Zurverfügungstellung Ge⸗ brauch machen wollen, werden aufgefordert, ihre Aktien nebst Gewinnanteil⸗ und Er⸗ neuerungsscheinen bis zum 1. September 1915
einschließlich bei einer der oben benannten Stellen einzureichen und sich dabei darüber zu er⸗ klären, in welcher Form sie von den ihnen zustehenden Rechten Gebrauch machen wollen. Wer von den Aktionären zuzahlen will, hat die festgesetzte Zu⸗ zahlung von 500 ℳ für jede Aktie zu⸗ züglich 4 % Stückzinsen ab 1. Januar 1915 innerhalb der gedachten Frist bei⸗ zufügen. Gleichzeitig fordern wir unter Hinweis auf die beschlossene und im Handels⸗ register eingetragene Herabsetzung des Grundkapitals die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, ihre Ansprüche anzumelden. Alfeld a. L., den 9. August 1915. Bernburger Maschinenfabrik Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Max Meyer. Heinrich Daus.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[32299) Bekanntmachung. Rechtsanwalt Matthäus Bernatz in
Augsburg wurde heute in die Liste der
bei dem Landgericht Augsburg zugelassenen
Rechtsanwälte eingetragen.
Augsburg, den 10. August 1915. Der Kgl. Landgerichtspräsident.
[32179] K. Oberlandesgericht Stuttgart. In die Liste der diesseits zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden der Rechtsanwalt Dr. Hötzel in Stuttgart. Stuttgart, den 6. August 1915. J. V.: Präsident Pfizer.
[32011D Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem Herzoglichen Landgerichte hier zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der unter Nr. 72 eingetragene Rechtsanwalt Johannes Stolze hier infolge Aufgabe der Zulassung gelöscht worden.
Altenburg, den 7. August 1915.
Der Landgerichtspräsident. Dr. Goepel.
[32180] Der Rechtsanwalt Hans Ehrlich ist in der Liste der bei dem Landgericht I in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. “ Berlin, den 7. August 1915. Königliches Landgericht .
[32300) Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Alfred Dahlsheimer dahier in den Listen der bei den K. Landgerichten München I und II zuͤgelassenen Rechts⸗ anwälte ist am heutigen Tage wegen Auf⸗ gehung der Zulassung gelöscht worden. München, den 9. August 1915.
Der Präsident Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts München I: München II:
Dürbig. J. V.: Stadelmayer,
[32301]
freiwilliger Aufgabe der Zulassung beute in der Liste der Rechtsanwälte des unter⸗
9. August 1915. 88
—
Bekanntmachung. 8 Der Rechtsanwalt Dr. Kutz ist infolge
zeichneten Gerichts gelöscht worden. Mühlhausen, Kr. Pr.⸗Holland, den
Königl. Amtsgericht.
9) Bankausweise.
[32297] Wochenübersicht
Bayerischen Notenbank
vom 7. August 1915.
ℳ 31 373 000 Reichskassenscheinen und Darlehensscheinen.. Noten anderer Banken. 8. Lombardforderungen.. »⸗ sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital.. Der Reservefonds.. Der Betrag der umlaufenden Oi qtenn. 8 fich fünin . e sonstigen en Berbinblichkesten b15 Die an eine Kündigungs⸗ frist gebundenen Verbind⸗ eeeeeee — Die sonstigen Passiva. 3 775 000 „Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 337 170,33. München, den 10. August 1915. Bayerische Notenbank. Die Direktion. 8—
Stand der Badischen Bank
am 7. August 1915. Aktiva.
ℳ]6 435 247/17
239 505,— 857 050,— 12 592 933 17 10 247 380— 4 473 092 86 7 831 016,41
2676 227 8
1 150 000 5 908 000 37 417 000 3 225 000 2 528 000 3 795 000
7 500 000 3 750 000
64 944 000 5 427 000
[32298]
Metallbestand.. Reichs⸗ und Darlehens⸗ kassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen. Effekten.
Sonstige Aktiva
Passiva.
Grundkapitl ℳ Reservefondss»s „ Umlaufende Noten„ Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten .. „ An eine Kündigungsfrist ebundene Verbind⸗ ichteiten .8 Sonstige Passiva..
9 000 000 2 250 000 16 039 600
13 044 491
1 161 000,— 1 181 133/10
E
Verbindlichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 47 664,90.
Der Vorstand der Badischen Banuk.
[32176] Uebersicht der
Sächsischen Bank zu Dresden
am 7. August 1915.
“ Aktiva. ℳ
Kursfähiges deutsches Geld 24 937 965,—
Noten anderer deutscher Banken. 8865 260,—
Sonstige Kassenbest 1 897 923,—
27 192 611,—
Wechselbestände... . . 9166 238,—
1“
Debitoren und sonstige
Passiva.
ltes Aktienkapital 30 000 000,—
Reservesondds 7 500 000,—
Banknoten im Umlauf 30 823 600,— Täglich fällige Verbindlich⸗
„ 27 521 864,—
—“ zan 3 8 e⸗ 8 25 803 209,—
An Künd 2 225 050,—
igun
bundene Verbindlichkeiten
Sonstige Passiva . bn. 25959er en, ni weiter begeben
Von im Inlande fälligen Wechseln worden ℳ 11 208,55. Die Direktion.
11“
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[32140) Abänderungsantrag zur Hauptversammlung der Brand⸗ und Einbruchschadenkasse „Deutscher
Postverband“ V. V. a. G. Der Vorstand der Kasse beantragt: § 5: Der dritte Absatz in der vorge⸗ schlagenen Fassung (vgl. Bekanntmachung in der vierten Beilage zum „Deutschen Reichsanzeiger“ vom 23. Juni 1915) ist zu streichen.
§ 10: Im § 10 II der Satzung erhält der Unterabsatz 2 folgende Fassung: „Tritt der Versicherungsfall nach dem Ablaufe der Frist ein und ist zur Fen des Eintritts das Mitglied mit der Zahlung der Beiträge oder der geschuldeten Zinsen oder Kosten im Verzuge, so ist die Kasse von der Verpflichtung zur Leistung frei. Nach dem Ablaufe der Frist ist die Kasse, wenn das Mitglied mit der Zahlung im Verzuge ist, berechtigt, das Versicherungs⸗ verhältnis ohne Einhaltung einer Kündi⸗ gungsfrist zu kündigen.“
Berlin, den 9. August 1915.
Der Aufsichtsrat.
[321411 Abänderungsantrag zur Hauptversammlung der Sterbe⸗ kasse „Deutscher Postverband“ B. B. a. G. Der Vorstand beantragt:
6: Der Antrag auf Aenderung der assung des § 6 VI der Satzung (vgl. Bekanntmachung in der vierten Beilage zum „Deutschen Reichsanzeiger“ vom 23. Juni 1915) wird zurückgezogen.
§ 8: Die vorgeschlagene Fassung des neuen Absatzes drei des § 8 V erhält
folgenden Wortlaut:
„Tritt der ungsfall nach dem Ablaufe der Frist ein, und ist zur Zeit des Eintritts das Mitglied mit der Zahlung der Beiträge oder der geschuldeten . en oder Kosten im Verzuge, so ist die
asse von der Verpflichtung zur Leistung frei. Nach dem Ablaufe der Frist ist die Kasse, wenn das Mitglied mit der Zahlung im Verzuge ist, berechtigt, das Versiche⸗ rungsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. (Vgl. auch § 6 IIIa der Satzung.)
Berlin, den 9. August 1915.
Der Aufsichtsrat.
Engelke. Brestrich. Dorner.
Kohlbach. 8
[30277272 Unsere Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu me den atsch Verkaufsgesellschaft e e m. b. H. zu Dortmund
Der Liquidator: E. Bovermann.
31975]
— Durch Beschluß der Gesellschafter vom 22. Juli dss. J. ist die Gesellschaft mit beschränkter Haftung „Gustav Alten⸗ burg & Co. Stettiner Moebelindustrie G. m. b. H.“ in Stettin aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden ersucht, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. 8
Stettin, 6. August 1915.
Brestrich. Dorner. Kohlbach.
Siegfried Engel, Frauenstr. 46.
[32344]
Schwarzburgischen p
Ausweis der 1 Landesbank zu Sondershause
er 31. Januar 1915.
Aktiva.
2) Kasse.. 3
remde Geldsorten und Coup
a. Wechsel.. b. Gidebis Arespte.... .. c. Eigene Feehvngen 1
d. Solawe
Eigene Wertpapiere:
Debitoren in laufender Rechnung: WW11“ b. ungzhebGt . . . ..
ußerdem: Aval⸗ und Bürgschaftsdebitoren Bankgebäude. 8
Aktienkapital “ 114“ Kreditoren:
1 9 auf feste Termine...
Akzepte k. Außerdem:
Sonstige Passiva..
Effektenbestände...
9) Nicht eingezahltes Aktienkapital..
3) 8 4) echsel und unverzinsliche Schatzanweisungen:
sel der Kunden an die Order der Bank „ Nostroguthaben bei Banken und Bankfim’en. a. Anleihen und verzinsliche Schatzanweisungen
ddes Reichs und der Bundesstaaten ℳ 1 916 672,14 b. Sonstige börsengängige Wertpapiereer . .
Duro . der Filialen..
bbeee]
Passiva.
a. Guthaben deutscher Banken und Bankfirmen ℳ b. Einlagen auf provisionsfreier Rechnung: innerhalb 7 Tagen fällig..
Kreditoren in laufender Rechnung 2
em: Aval⸗ und Bürgschaftsverpflichtungen
ℳ „3₰
.1 2250 000—
281 819,49 28 187 44
Hö.—
.. ℳ 1 120 741,35
1135 1318 4 110 685 70
451 405,37 2 368 077 51
v
. .ℳ 7 190 950,10 613 332,09
.ℳ 271 900,—
7 804 282 19 323 4617
367 099 183 967
17 852 712
11“““
2 500 000 168 779
92 120,85
1 709 257,938 7170 958,09 5 657 327,53 14 629 664 40
223 317 10
..ℳ 271 900,—
330 950 69 17 852 712014
[31620] Aktiva.
1e Jahresbilanz per 31. Dezember 1914 der Genossenschaft vorm. A. Lehnigk in Vetschau i. Lausitz E. G. m. b. H.
9-B.
1 An Grundstückskonto.. 7 Gebäudekonttno . 10 8 9 11 35 37 e. 12 5
Dampfheizungsanlagekonto. Beleuchtungsanlagekonto..
Feilenkonto
Modellekonto Gespannkontntno. Automobilkontog.. Kassakonto lt. Inventur.. E lt. Inventur
ech ellemth . . .
Die Mitgliederzahl betrug am 1. Januar Tod 1 Mitglied
jahres. 8
bis zu 110 % des Nennbetrages. Was
K. Landgerichtsdirektor.
Werkzeugmaschinenkonto . Mobiliar⸗ und Utensilienkonto
Transmissions⸗ und Riemenkonto F
Werkzeuge⸗ und Gerätekonto b
Kontokorrentkonto, Debitoren. Generalwarenkonto lt. Inventur
Ausgeschieden ist im Laufe des Jahres durch
Carl Emmelmann.
“ 17 765 69
2 17 30
6 15 34 75 18 14
IIUIIEEEIIIIZ
— eo 00 —S 00—
ShʒOhhOOAòNhO
68 1 624 201 722 144 850
184 388 28 “
Der Vorstand.
2 Per Genossenschaftsanteilkonto Anteilkontoausscheidender Mitglieder HypothekenkontoJJJJ. . Hypothekenkonto I.. . Ordentl. Reservefondskontoeo. Delkrederekontio Dividendenreservefondskonto. Grundstücksamortisationskonto. riedrich Klinkmüller⸗Stiftung. kzeptekonto .. . Kontokorrentkonto, bbebbö1““ Kontokorrentkonto, Kreditoren II, et Uthchmmat. . 6 Gewinn⸗ und Verlustkonto, Rein⸗ gewinn 8
Wilh. Seiffert. .“
5 000 30 992
186 046 71 659 8 689
[II
reditoren I,
—— — ² 6 2212
484 388,28
1914 = 9 mit 39 Geschäftsanteilen à ℳ 1 000 = ℳ 39 000 u. ℳ 39 000 Haftsumme.
à 1000=, Es verbleiben daher am Schlusse des Geschäfts⸗ 8 8,g . Mitglieder 8 mit 37 Geschäf
Vetschau i. L., den 15. Juni 1915. Genossenschaft vorm. A. Lehnigk E. G. m. b. H. Fabrik landw. Maschinen und Geräte.
2 000 „ 29000
tsanteilen à ℳ 1 000 = ℳ 37 000 u. ℳ 37 000 Haftsumme⸗
Fnan
Verke, Akt⸗Ges.,
Vierte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 12. August
Staats
zeiger.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗,
brau
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
nuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fa
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterre istern, der Urheberre tseintra srolle über Waren eichen hrplanbetanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Srs unter dem Titel 8 8 Heen
K — Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
——
———
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung deeien gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2c. Sch. 43 711. Verfahren zur Her⸗ stelung von Chlorcalcium enthaltenden Backmehlen u. dgl.; Zus. z. Anm. Sch. 43 709. Theordor Schlüter, Berlin, Flotowstr. 4. 24. 4. 13. 3a. F. 39 330. Verfahren zur — stellung von Kragen, Manschetten, Kra⸗ watten usw. aus Zelluloid, bestehend aus zwei nur am Rand miteinander ver⸗ bundenen Deckschichten. Fabrik wasser⸗ dichter Wäsche Lenel, Bensinger 4& Co., Mannheim⸗Neckarau. 13. 8. 14. 3b. T. 20 119. In der Weite ver⸗ stellbarer L dergürtel mit gelochter Lasche für den Schnallendorn. Joseph Johann Thees, Merzig a. d. Saar. 10. 11. 14. 3c. R. 41 273. Vorrichtung zur Ver. hinderung des unbefugten Oeffnens von Kleidertaschen o. dgl. Camden Redinger. Pierce, Penns, V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts u. Dipl. Ing. B. Geisler, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 9. 14. 4g. E. 19 854. Preßgaslampe mit vergewärmter Mischluft und mit Zufuhr zußerer Verbrennungsluft. Ehrich & Graetz, Berlin. 2. 12. 13.
9. S. 40 562. Haarreinigungsvor⸗ richtung mit einer in achsialer Richtung federnd an einer Welle angeordneten Bürste. James Senn, Boniswil⸗Brugg, Schweiz; Vertr.- Gustav A. F. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 14. 11. 13.
10 b. F. 38 648. Verfahren zur Gewinnung von Staub und zur Brikettie⸗ rung mit Staub aus organischen schmelz.⸗ baren Stoffen, wie Pech und Asphalt, durch Zerstäuben und genügend langes Inderschwebehalten der geschmolzenen Stoffe. Karl Fohr, München, Römer⸗ straße 26, u. Emil Kleinschmidt, Frank⸗ furt a. M., Hynspeigstr. 7. 14. 4. 14. IIc. K. 57 843. Vorrichtung zum Einhängen von Büchern in Buchdecken. Fa. Karl Krause, Leipzig. 10. 2. 14. 12d. B. 76 898. Verfahren und Enrichtung zum Ablösen des Filter⸗ juchens von der Filteroberfläche durch Füssigkeiswirkung. Charles Butters 4 Compauy Limited, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Georg Benjamin, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 24. 4. 14. V. St. Amerika. 13. 6 13. 12i. H. 67 502. Verfahren und Ofen zur Erzeugung von Aluminiumnitrid in Vertikalkammeröfen. Dipl. Ing. Edmund Herman, Budapest, Ungarn; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 57. 22. 10. 14. 12/. F. 39 009. Verfahren zur Dar⸗ stellung von gemischten Harnstoffen und Wioharnstoffen der aromatischen Reihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer c Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh.
12. 6. 14. 12p. B. 78 652. Verfahren zur Dar⸗ tellung von am Stickstoff entmethylierten Derwaten von Alkaloiden der Morphin⸗ reihe und deren Salzen; Zus, z. Anm. B. 76 188. F. Hoffmann⸗La Roche & Co, Grenzach. 8. 12. 14. 12p. C. 23 515. Verfahren zur Her⸗ sellung von mercurierten Chinolinderivaten. Chemische Fabrik von Heyden, Akt. es., Radebeul b. Dresden. 12. 6. 13 12p. C. 25 273. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Diketopyrrolidinderivaten. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. F. Schering), Berlin. 22. 8. 14. 129. P. 29 792. Verfahren zur Dar⸗ stelung von aromatischen Aminonitrover⸗ bindungen und ihren Substitutionspro⸗ dukfen. Hirsch Pomeranz, Coesfeld . Westf. 14. 11. 12. 12 b. Sch. 44 278. Vorrschtung zum Verwärmen und Reinigen von Kessel⸗ vei ewasser. Schmidt & Wagner, Berlin. 3. 7. 13. Iic. B. 77 274. Regelungsvorrichtung ür Dampfmaschinen, ins besondere Dampf⸗ irbinen, bei denen der Abdampf einer her mehrerer Hilfsmaschinen in eine vvischenstufe der Hauptmaschine einge⸗ ltet wird Bergmann⸗Elektricitäts⸗ Berlin. 19. 5. 14 4c. M. 57 723. Verfahren und Ein⸗ sichtung zur Verhinderung der Aenderung der Temperatur des aus Dampfmaschinen, rsbesondere Turbinen, entnommenen Bampfes. Maschinenfabrik Oerlikon, Herlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmer⸗ nann, Sturtgart, Rotebühlstr. 59. 4. 3. 15. Schwei 23. 2. 15. 14c. M. 57 729. Dampf. oder Gas⸗ Uürdine mit langen Schaufeln. Maschinen⸗
——
fabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zammermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 59. 5 3.15. Schweiz 24. 2. 15. 15a. Sch. 43 747. Setzrahmen für Flachdruck mit in Typenbreite auseinander⸗ stehenden Leisten. Richard Schrader, Berlin⸗Lichterfelde, Hermannstr. 42. 29. 4. 13.
20g. St. 20 119. Wasserkran mit einstellbarem Emnlauftrichter. Wilh. Strube, G. m. b. H. Maschinen⸗ und Dampfkessel⸗Armaturen⸗Fabrik, Magdeburg⸗Buckau. 3. 9. 14.
20i. S. 43 130. Sperrvorrichtung für Signale. Siemens & Halske Akt.⸗ Ges., Siemensstadt b. Berlin. 28. 10. 14. 20i. S. 43 378. Schaltung für Lamvensignale; Zus. z. Pat. 269 433. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. 29. 12. 14. 20i. S. 43 379. Schaltung für Lampensignale; Zus. z. Pat. 269 433. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. 29. 12. 14. 20i. S. 43 656. Schaltungsanordnung für selbsttätige Zugsicherungsanlagen; Zus. z. Anm. S. 43 552. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Stemensstadt b. Berlin. 9. 3. 15. 201Il. M. 55 354. Druckmittelsteuerung für Apparate mit schrittweisem Schaltweg von einem beliebigen Punkte aus, insbesondere für Steuerschalter elektrischer Bahnen. Maschinenfabrik Oerliton, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Th. Zimmer⸗ mann, Stuttgart, Rotebühlstr. 4. 3. 14. Schweiz 28. 2. 14.
21c. A. 26 555. Schaltung von Kontaktinstrumenten, die auf Spannung ansprechen. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 17. 11. 14.
21c. B. 74 522 Selbsttätige elektrische Regelungs⸗ und Sicherheitsvorrichtung für elektrische Maschinen mit einem auf Pressung ansprechenden Regler. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 1. 11. 13.
21c. B. 77 555. Umschalter für Be⸗ leuchtungsanlagen, insbesondere für Fahr⸗ eee. Robert Bosch, Stuttgart. 21c. S. 38 490. Fernauslösung von Vorgängen. Gesellschaft m. b. H., Kiel. 21 db. A. 24 220. Anordnung zur Kühlung elektrischer Wicklungen in Nuten, bei welcher nicht der Leiter selbst isoliert ist, sondern die ihn umgebenden Kon⸗ struktionsteile; Zus. z. Pat. 280 879. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 28. 6. 13.
21d. H. 65 961. Mehrphasen⸗ Kollektormaschine mit paarweise der Phasenzahl entsprechend verschiedenachsig kurzgeschlossenen oder durch Stromkreise niederer Spannuna verbundenen Bürsten; Zus. z. Part. 269 307. Al xander Heyland, Brüssel; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. 28 Fels⸗ Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 21d. M. 56 631. Aynordnung zur Regelung von Generatoren und Moloren mit sehr großem Regelbereich der Ge⸗ schwindigkeit oder Spannung Maschinen⸗ fabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 25. 6. 14. Schweiz 22. 6. 14.
24 b. B. 73 775. Vorrichtung zur Beheizung der Flächen von Behättern von unten her. Wilhelm Bueß, Hannover, Stader Chaussee 41. 3. 9. 13.
24nc. P. 31 222. Regenerativofen für kaltes Gas. Berthold Päschke. Berlin⸗Treptow, Defreggerstr. 1. 16.7. 13. 24e. P. 31 695. Einrichtung für Gebläseleitungen von Gasgeneratoren. Portter G. m. b. H., Düsseldorf. 10. 13.
24e. St. 20 201. Verfahren zum Betriebe von Wassergaserzeugern mit einer in den oberen Schachtraum eingebauten Entgasungsretorte und Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens. Dr. Hugo Strache, Wien; Vertr.: G. A. F. Müller u. Dr. Gustav Rauter, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 12. 14. Oesterreich 13. 1. 14. G
25a. G. 40 5 76. Links⸗ und Links⸗ strickmaschine. Fa. G. F. Großer, Markersdorf (Bez. Leipzig). 8. 12. 13. 26a. A. 26 155. Entleerungsvor⸗ richtung für stehende Gasretorten mit unter der Retortenmündung angeordneter Brechwalze. Adolfshütte, Kaolin⸗ und Chamortewerke Akt.⸗Ges., Crosta⸗ Adolfshütte. 25. 6. 14.
26 b. S. 41 752. ZJzetylenerzeuger mit Karbidzuführung für Schwimmkörper wie Bojen oder Feuerschiffe. Charles William Secott, Landsdowne, Irland; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 21. 3. 14. Groß⸗ britannien 22. 3. 13. 30f. K. 58 919. Mit dem Joch⸗ stück gelenkig verbundene Achselstütze für
Einrichtung zur Sigual
11. 3. 13.12
Krücken. Franz Kindermann, Berlin, Reichenbergerstr. 182. 20. 5. 14.
30i. F. 38 596. Verfahren zur Her⸗ stellung eines trockenen, wasserlöslichen und haltbaren Desinfektionsmittels aus im stern merkurierten Phenolen oder aroma⸗ tischen Säuren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Cie., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 4. 4. 14.
40a. A. 24 661. Pendelrührwerk für mechanische Nöstofen mit bogenförmig ge⸗ stalteter Muffelsohle, dessen Rührzähne einen dreieckigen oder sich doch verjüngenden Querschnitt besitzen. Aktien⸗Gesellschaft für Ziuk⸗Industzie vorm. Wilhelm v u. Wilhelm Schefczik, Hamborn. 9. 6. 13.
40“a. B. 71 909. Vorrichtung zum Kühlen von Rührwelle und Armen mecha⸗ nischer Röstöfen mittels eines Gemisches aus Wasser und Luft. Siegfried Barth. ZZEöö“ Brend'amourstr. 43. 15. H
40“a. W. 43 372. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Edeimetallen aus Kiesen. Gewerkschaft Hoffnung Christine, Brühl, Bez. Cöln. 10. 10. 13.
42p. V. 12 109. Schaltvorrichtung für Fahrpreisanzeiger. Pio Vigano, Budapest; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗ Ing. H. Caminer, Berlin W. 66, u. 11““ K. Wentzel, Frankfurt a. M. 1. 1. 11. 18
43 b. N. 14 700. Zum Betriebe mit verschiedenwertigen Münzen geeignete Fahr⸗ karten⸗Druck, und Ausgabevorrichtung. The National Cash Register Com⸗ pany, Dayton, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Feblert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 9. 13. 44 a. M. 56 181. Aus einem Stück Draht gebegene Sicherheitsnadel, irsbe⸗ sondere Verbandnadel. Marie Erna Mauckisch, geb. Westphal, Dresden⸗ Kemnitz. 13 5. 14.
44 b. B. 77 303. zeug; Zus. z. Anm. B. 77 162. M. Brée, Berlm, Kaiserallee 43. 22. 5. 14. 44 b. S. 41 557. Feuerzeug ohne “ Fried. Sassenberg, Kiel⸗
45g. B. 71 022. Mit reiner Saug⸗ wirkung arbeitende Meltmaschine, deren Saugpumpen dicht schließend auf den Melteimer aufgesetzt sind. Christoph “ Hordorf, Kr. Oschersleben. 11I1“
45i. B. 76 861. Befestigung für auswechselbare Huteisen an Hufschuben. Wilhelm Bickendorf, Münster i. W., Königl. Eisenbahnd irektion. 21. 4. 14. 46a. A. 26 350. Vorrichtung zum An⸗ wärmen von Verbrennungskraftmaschinen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 30. 7. 14.
47h. P. 29 721. Schaltwerk zur Umwandlung einer hin⸗ und herschwingen⸗ den in eine ununterbrochene drehende Be⸗ wegung. Giuseppe Patrone, Turin, Ital.; Vertr.: G. Dedreux, A. Weick⸗ mann u. Dipl⸗Ing. H. Kauffmann, Pat.⸗ Anwälte, München. 1. 11. 12.
48b. G. 41 474. Verfahren zur Erzeugung von Silberüberzügen auf Me⸗ tallen oder Metallegierungen durch Ein⸗ tauchen ovder Anreiben. Dr. Arthur vxn. Braunschweig, Reschenbergstr. 2. 5 11. 13.
49 b. J. 16 431. Zerlegbare, kalt⸗ nachschleifbare Feile aus im Winkel ge⸗ bogenen oder hohlgestanzten und gehärteten Stahlplatten. Heinrich Joost, Berlin, Beusselstr. 87. 2. 2. 14.
50Üc. F. 38 660. Schnellaufende Mahlmaschine mit in einer Trommel o/. dgl. frei rollenden Mahlkörpern. Johan Sigismund Fasting, Frederiksberg b. Kopenhagen; Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 17. 4. 14.
50c. K. 59 787. Quetsch⸗ und Zer⸗ kleinerungsmaschine. Joseph Elliott Kennedy, New York; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Bruno Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N. ö 12 9. 14.
52a. K. 59 870. Schneidevorrichtung für Nähmaschinen mit unterhalb der Näh⸗ platte quer zur Naht beweglichem Fänger. Bernhard Köhler, Chemnitz 21. 10. 14. 65a. H. 64 882. Einarmiger Dreh⸗ kran, insbesondere zum Aussetzen von Booten auf Schiffen. Waldemar Har⸗ binger, London; Vertr.: M. Löser u. Dipl.⸗Ing. O. H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 6. 1. 14. England 8. 1. 13. 65u. St. 19 548. Umsteuerschieber für bydraulische Schottürschließvorrich⸗ tungen mit umschaltbaren Druck, und Ab⸗ wasserrohren für jede Tür. J. Stone & Company Limited. Deptford, Kent, Engl.; Vertr.: Dr. B. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 6. 12.
65 d. E. 18 810. Zündvorrichtung
Pyrophores Feuer⸗
Arnold
für Seeminen. Giovannt Emanuele Elia, Paris; Vertr.: O. Siedentopf u. Dipl.⸗ Ing. W. Fritze, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. GI. 16.1 13.
Priorität aus der Anmeldung in Frank⸗ reich vom 16. 1. 12 anerkannt. 68a. B. 78 699. Vorhängeschloß, insbesondere für Josef Baumgartl u. Heinrich Kühn, Prerau. 19. 12. 14. Oesterreich 21.12. 13. 68e. P. 33 456. Vorrichtung zum Festbalten von Personen bei Einbrüchen. Fr. Paulmann, Schwanebeck, Kr. Oschers⸗ leben. 10. 9. 14. 71 a. B. 74 062. Verfahren zur Her⸗ stellung von Schuhwerk. Reinhard Ernst Bartels, Waban, Stadt Newton, Massachusetts, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Zimmermann, Pat.⸗Anw., Berlin⸗Wil⸗ mersdorf. 27. 9. 13. 71c. U. 5371. Verfahren zur Her⸗ stellung von Schubwerk mit auswärts ge⸗ wendeter Schaftkante. United Shoe
Jersey, u. Boston, Massachusetts, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl⸗Ing. A. Bohr, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 10. 13. V. St. Amerika 12. 10. u. 11. 1. 11
75 b. M. 56 355. Verfahren zur Herstellung Relief tragender Abziehbilder, insbesondere zur Wiedergabe von Oel⸗ gemälden durch Auftragen mehrerer Farb⸗ lagen auf die Stellen, die erhaben sein sollen. George Rudolf Meyercord, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 28. 5. 14.
80a. D. 31 437. Verfahren zur Her⸗
zugsweise T⸗förmige Betonträger. Matthäus Dutschmann, Hoyverswerda. 9. 12. 14. 80 b. H. 67 698. Verfahren zur Her⸗ stellung von wetterfesten, farbigen Putz⸗ mörteln. Dr.⸗Ing. Anton Hambloch, Andernach a. Rh. 7. 12. 14.
80 b. K. 56 926. Verfahren zur Her⸗ stellung von feuersesten Gefäßen und Ge⸗ räten aus Titanoxyd, Berylloxyd, Zirkon⸗ oxyd, Thoroxyd und anderen seltenen Erden unter Verwendung von kolloidalen Lösungen als Bindemittel. Dr. O. Knöfler & Iö“ Fabrik, Berlin⸗Plötzensee. 80b. S. 43 474. Verfahren zur Ver⸗ hütung des Zerfalls von Platten und größeren Steinen, die aus flüssiger Schlacke gegossen sind, durch Aufbringen einer Schutz⸗ schicht aus Asphalt, Teer u. dgl. Carl Semmler, Wiesbaden, Schützenstr. 1. 25 1. 15
SIla. W. 42 836. Maschine zum Befestigen von Druckknöpfen auf Karten. Waldes & Co.,, Dresden. 29. 7. 13. 83 b. L. 42 006. Elektromagnetitsche Antriebsvorrichtung für Uhren. J. La⸗ méris, Winschoten, Niederland; Vertr.: N. Meurer, Pat.⸗Anw., Cöln a. Rh. 4. 5. 14.
S6c. S. 43 412. Schützenanschlag⸗ bremse für Webstühle. Paul Spengler, Münchenbernsdorf. 9. 1. 15.
87 b. E. 20 961. Preßlufthammer mit Umsetzvorrichtung für die Bohrer⸗ d Gebr. Eickhoff, Bochum.
drehung. 2) Zurücknahme 8
9. 3 18 von Anmeldungen.
Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. Z1a. S. 39 501. Schaltungsanord⸗ nung für Nebenstellenapparate zur Ver⸗ hinderung vorzeitiger Schlußzeichenabgabe nach dem Amte; Zus. z. Anm. S. 37 971. 269 1 35 b. N. 15 061. Einrichtung zum Nachspannen der Tragseile von Kabel⸗ kranen. 15. 4. 15. 48c. E. 20 223. Verfahren und Vorrichtung zum Bombieren von Gefäß⸗ wandungen für den Emaillierprozeß. 27. 7. 14. 64 b. M. 56 494. Maschine zum Befestigen von Metallkapsel⸗Verschlüssen auf Flaschen mit Hilfe eines den Kapsel⸗ flansch umgebenden Gummiringes. 1. 3. 15.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent t. Die Wirkungen des einst⸗ vutzes gelten als nicht einge⸗ treten.
129. C. 22 684. Verfahren zur Dar⸗ stellung der Kalziumsalze von Acidyl⸗ salicylsäuren. 12. 1. 14.
129. D. 30 554. Verfahren zur Her⸗
stellung von Kondensationsprodukten aus
Eisenbahngüterwagen.
BEEE“ — — —
1- oder 2- Oxynaphtalinmonosulfosäuren und Formaldehyd; Zus. z. Anm. D. 29 328.
21 d. B. 76 750. Blechkörper für elektrische Maschinen, der durch stärkere
Zwischenlagen in einzelne Pakete geteilt
ist 14. 1. 15.
22a. C. 20 163 Verfahren zur Dar⸗ stellung von o-Oxymonoazofarbstoffen. 3ö 13
35a. S. 37 760. Einrichtung zum Betrieb schnellaufender Aufzüge. 25. 8. 13.
4) Aenderungen inder Person
des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden 8v sind nunmehr die nachbenannten Personen. 12o. 250356.253 707.253 708. 267 260. 270 049. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frank⸗
Machinery Company. Paterson, New
stellung einer längsgewölbten Sandbettung für entsprechend gewölbte Baukörper, vor⸗
15k. 285 982.
schiuenbau⸗Wesellschaft A.⸗G., Mül⸗
hausen i. Els., u. Deutsche Mertens⸗
gesellschaft G. m. b. H., Freiburg i. Br. 21a. 279 963. C. Lorenz Akt.⸗ Ges., Berlin.
29“a. 284 465. 295. 217 159. „Revision“ Treuhand Akt.⸗Ges. Leipzig, Leipzig.
42m. 286 103. Clemeus Müller
G. m. b. H., Dresden.
43. 236 455, 251145. Otto
Gosch, Hamburg, Armgartstr. 18, u.
Wilhelm Müller, Kiel, Gasstr. 4.
419i. 254 255. Dr. Theodor Sonnen⸗
schein, Berlin, Alt Moabit 104.
55f. 269 963. Elsässische Emul⸗
sionswerke, G. m. b. H., Straß⸗
burg i. Els.
7 1c. 181 0142. 212 688. Lux. Mazrienthal b. Bad
stein S.⸗M.
79 b. 277 176. Maria Waldowski,
Koblenz.
80b. 217 181. Fritz Hausleiter,
Berlin⸗Friedenau, Leföpreur. 5.
85 e. 213 355. Geiger’sche Fabrik
für Straßen⸗ und Hausentwässe⸗
rungsartikel G. m. b. H., Karls⸗
ruhe t. B.
5) Aenderungen in der Person des Vertreters.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen.
31 a. 230 695. Jetziger Dipl.⸗Ing. C W. Fehlert, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 86Uc. 140 014, 163026. Dse bisherigen Vertreter haben die Vollmacht niedergeleat.
6) Nichtigkeitserklärung.
Das der Metallisator G. m. b. H. in Berlin gehörige, bereits gelöschte Patent 256 925, Klasse 75 c, betreffend „Verfahren zur Herstellung von Metallüberzügen durch Aufschleudern von fein zerteiltem, unter hohem Druck gegen die zu überziehende Fläche getriebenem Metall“, ist zufolge rechtskräftiger Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 29. 4. 15 für nichtig erklärt. 8
7) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
35: 268 184. 49: 202 782 260 23 271 376. Ac: 249 716 259 230. Sb 196978. 9: 245 439. 12u 156354. 12o:: 136 135 148 069. 129: 264 013. 13d: 267 213. 14c: 240 980 270 381. 15g: 196 461 273 328. 17a: 268 105 279 465. Z1a: 247 991. 21f: 222 665 232 710 240 402. 24h: 214 382. 238 763. 30 †: 250 114. 35 : 198 783. 35 b: 266 956. 35c: 226 322. 39a: 237 070. 238 775. 39 : 251 370 257 813 264 820 266 153. 40a: 248 179. 42e: 255 749. 42h: 235 575. 42m: 173 660, 459: 263 498 267 103. 45c: 176 025 176 026. 45h: 219 135. 4 6a: 280 201. 47 f: 270 219 271 805. 47h: 250 935. 50 c: 202 101 239 481. 51: 187 171 196 516. 54 b: 241 283. 55 b: 222 302 231 254. 55 b: 257 869. 55f: 259 270. 57d: 276 482. 63 bz 247 126. 63e: 198 093 202 152 271 616 284 844. 63i: 164 592. 63 kf: 251 165. 64a: 266 007. 68a: 241 407 259 762. 68d1 268 808. 70a: 277 418 75 c: 243 184. 77h: 262 778 268 216 79 : 259 221. S0a: 237 723 238 660. SIc: 258 542. S81e: 274 070. S82 b: 269 409. 85h: 156 100. 87 b: 186 728.
b Infolge Verzichts.
Sm: 262 693. 30: 250 095 251 126. 68d: 232 303 c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen
Dauer. 8d: 118 504. Berlin. den 12. August 1915.
furt a. M. Elfässische Ma⸗
R. &
Lieben⸗
Vertreter:
RKaiserliches Patentamt. *“