133643]
Kühlhaus Lübeck Aktiengesellschaft, Lübeck. eea
Dritte ordentliche Generalversamm⸗ lung am Montag, den 6. September 1915, um 11 Uhr Vorm., im Saale der Gesellschaft zur Beförderung gemein⸗ nütziger Tätigkeit, Lübeck, Königstraße Nr. 5.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, Ge⸗ nehmigung der Jahresbilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung; Entlastung des Vorstands und des
Aunusfsichtsrats. ) Neuwahl zweier Mitglieder des Auf⸗ ssichtsrats. Diejenigen Aktionäre, welche sich an der Generalversammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien spätestens bis zum 2. September 1915 bei der Commerz⸗ Baurk in Lübeck oder bei der Commerz⸗ und Diskonto⸗Bauk in Hamburg oder bei einem Notar zu hinterlegen. „Ueber die Hinterlegung der Aktien wir eine Bescheinigung erteilt, die zum Ein⸗ tritt in die Generalversammlung be⸗
rechtigt. Der Aufsichtsrat. J. Bertling.
[33646] Mühle Rüningen, Aktiengesellschaft.
Wir laden unsere Herren Aktionäre hiermit zu der am Montag, den 13. September 1915, Nachmittags 12 ½ Uhr, im Hotel „Deutsches Haus“, Braunschweig, abzuhaltenden 17. ordent⸗ lichen Generalversammlung ein.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und Aufsichts⸗
rats und Beschlußfassung über die
Billanz für das abgelaufene Geschäfts⸗
jahr sowie über die Verteilung des
Reingewinns.
2) Entlastung des Vorstands und Auf⸗
sichtsrats.
3) Wahl zum Aufsichtsrate.
Die Ausgabe der Stimmkarten erfolgt gegen Hinterlegung der Aktien an unserer Kasse in Rüningen, bei der Braun⸗ schweiger Privatbank, Aktiengesell⸗ schaft, in Braunschweig, bei dem Bank⸗ hause Georg Fromberg & Co. in Berlin oder bei einem deutschen Notar.
Die Hinterlegung muß spätestens Frei⸗ tag. den 10. September 1915, er⸗ folgen.
Rüningen, den 17. August 1915. Mühle Rüningen, Aktiengesellschaft. R. Pasch. ppa. H. Jahn. 133634] 8
Société immobilière St. Joseph. Aktiongesellschaft zu Metz.
Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden hierdurch zu der am 10. Sep⸗ tember 1915, Nachmittags 2 Uhr, in der Amtsstube des Notars Jung zu Metz, Bankstraße 14, stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung: Geschäftsbericht des Vorstands nebst Prüfungsbericht des Aufsichtsrats und Beschlußfassung über die Jahresbilanz und die Gewinnvertellung. Entlastung des Vorstands
und des 3) Neuwahl von zwei Mitgliedern des Aufsichtsrats. 1“ 4) Aenderung der Firma. Metz, den 14. August 1915. Der Aufsichtsrat. F. Dorvaux, Vorsitzender.
Halle⸗Hettstedter Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden i hierdurch zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 22. September 1915, Nach⸗ mittags 12 ½ Uhr, nach „Stadt Ham⸗ burg“ in Halle a. S. ergebenst eingeladen.
1½ 1 Königliches Amtsgericht Bialla. [33610]
zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 331 eingetragene Rechtsanwalt Dr.
Paul Aßmann in Berlin am 13. August Aufsichtsrats. 1915 gelöscht worden.
[33612]
ist in der hiesigen Rechtsanwaltsliste heute gelöscht.
[33611]
und Rechtsanwälte gelöscht worden.
[33642] 8 Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung unserer Gesell⸗ schaft auf Mittwoch, den 29. Sep⸗ tember 1915, Nachmittags 1 Uhr, nach Hannover, Mitteldeutsche Creditbank, Filiale in Hannover, vormals Heinrich Narjes, Georgsplatz 1, mit folgender Tagesordnung eingeladen: 1) Geschäftsbericht, Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie Verteilung des Reingewinns für 1914/15. 2) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. 3) Wahlen zum Aufsichtsrat. Die Anmeldungen haben in Gemäßheit des § 27 unseres Statuts und spätestens am dritten Tage vor dem Tage der Versammlung zu erfolgen, wobei die Aktien auch in Berlin bei der Mittel⸗ deutschen Creditbank und der Deutschen Treuhand⸗Gesellschaft, in Braun⸗ schweig bei der Braunschweigischen Bank und Creditanstalt A. G. und in Hannover bei der Mitteldeutschen Creditbank Filiale in Hannover vorm. Heinrich Narjes hinterlegt werden können. Eschershausen, den 17. August 1915. Vorwohle⸗Emmerthaler Eisenbahn⸗Gesellschaft. Der Aufsichtsrat. K. Mommsen.
33592] Aktien-Maschinenfabrik
Artern. Gegen die Beschlüsse der Generalver⸗ sammlung unserer Gesellschaft vom 29. Junt 1915 ist von Herrn Kaufmannn A. Neubeck, Cöln, Conradstr. 21, Herrn A. Hey, Blankenburg i. Harz, und Herrn Postschaffner Chr. Herr, Elzach (Baden) Klage erhoben worden mit dem Antrage, diese Beschlüsse für nichtig zu erklären. Termin zue Verbandlung in allen 3 Sachen ist auf den 15. Oktober 1915, Vormittags 9 Uhr, vor der Ferienzivilkammer des Königl. Land⸗ gerichts Nordhausen anberaumt. Aktien⸗Maschinenfabrik Kyffhäuserhütte vorm. Paul Reuß. Der Vorstand. Gerasch. Lindenberg.
7) Niederlassung ꝛc. von wars Rechtsanwälten.
Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei dem Amtsgericht in Bialla, Ostpr., zugelassenen Rechtsanwalts Dr. Kutz aus Mühlbausen ist heute in die Rechtsanwalts⸗ liste eingetragen worden. 3985 Zt. Johannisburg, den 13. August 915.
In der Liste der bei dem Kammergericht
Berlin, den 16. August 1915. Der Präsident des Kammergerichts.
Der Rechtsanwalt Otto Haarbeck, hier,
Laasphe, 14. August 1915. Königliches Amtsgericht.
Der Rechtsanwalt Max Godlowsky n Memel ist in der Liste der beim Land⸗ Amtsgericht Memel. zugelassenen
Memel, den 14. August 1915. Der Landgerichtspräsident.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Vermögensübersicht und Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäfts⸗ jahr 1914/15.
2) Genehmigung der Vermögensübersicht . und Beschlußfassung über die Ge⸗ winnverteilung.
3) Erteilung der Entlastung an Vor⸗ stand und Aufsichtsrat.
[33595]
Bayeris chen Notenbank
9) Bankausweise.
Wochenübersicht
vom 14. August 1915.
4) Neuwahl des Aufsichtsrats. Zur Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien ohne Gewinnanteil⸗ und Erneuerungs⸗ scheine bis zum 21. September 1915, Nachmittags 5 Uhr, bei der Gesell⸗ schaftskasse (Halle a. S., Brüder⸗ straße 2) niederlegen. An Stelle der Aktien können auch Be⸗ scheinigungen: der Bankhäuser H. F. Lehmann und Rieinhold Steckner in Halle a. S in Berlin, b. öffentlicher Institute und öffentlicher Kassen, „yoe. eines Notars über die bei diesen in Verwahrung befind⸗ lichen Aktien hinterlegt werden. Halle a. S., den 18. August 1915. Halle⸗Hettstedter Eisenbahn⸗ “ Gesellschaft. Der Aufsichtsrat. Emii Steckner, stellvertretender Vorsitzender.
Aktiv Metallbestabd.. Bestand an:
Passiva. 9 e Fhhen ö wie d erliner Handels⸗ ft Der Reservefonds... sowie der Berliner Handels⸗Gesellschaft eeee.⸗K
E““ Die sonstigen täglich fälligen Die an eine Kündigungs⸗ Die sonstigen Passiv 8 im Inlande zahlbaren Wechseln
es. 31 371 000
C.
Reichskassenscheinen und Darlehensscheinen... Noten anderer Banken. Whseln. Lombardforderungen.. bö“
sonstigen Aktiven.
1 199 000 5 483 000 37 910 000 3 204 000 2 528 000 3 809 000
7 500 000 3 750 000
64 938 000
Verbindlichkeiten... 5 981 000
frist gebundenen Verbind⸗ lichteltan.. .
3 335 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
b
München, den 17. August 1915.
Kysshünserhütte vorm. Paul Reuß,
[33640]
stehende Sitzung am 17. September 1915 stattfinden wird: 76. Hauptversamm⸗ lung am Freitag, den 17. September 1915, Saal A des Archttektenhauses, Berlin W., Wilhelmstraße 92 — 93.
Landwirtschafts⸗Gesellschaft.
[32786]
tung Berlin hat sich aufgelöst. Etwaige Gläüubiger werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten melden.
Sä ch - zu Dresden am 15. August 1915. Aktiva. ℳ Kursfähiges deutsches Geld 25 005 547,— Reichskassenscheine 1 893 538,— Noten anderer deutscher Danmmmmnm 9 9968 280,— Sonstige Kassenbestände 2 922 883,— Wechselbestände 26 149 446,— Lombardbestände. 37 293 220,— Effektenbestunde 9130 116,— Devbitoren und sonstige 13 579 250,— 4 30 000 000,— 7 500 000,—
e*“ Vassiva.
31 822 000,—
28 291 416,—
Eingezahltes Aktienkapital
Reservefonddd
Banknoten im Umlauf.
Täglich fällige Verbindlich⸗ 1X““”
An Kündigungsfrist ge⸗ 8 bundene Verbindlichkelten 26 136 674,—
Sonstige Passiva . 2 222 190,— Von im Inlande zahlbaren, noch nicht
fälligen Wechseln sind weiter begeben
worden ℳ 13 328,67.
Die Direktion.
1 Bank am 15. August 1915. 8 Aktiva.
Metallbestad ℳ Reichs⸗ und Darlehens⸗ kassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand.. Lombardsorderungen. Effekten.. Sonstige Aktiva.
[3359
Stand der Badischen
6 441 042 83
255 028 —
481 770,— 12 694 504 28 10 375 130— 5 409 757 06 7 777 353/87 43 434 586/04
8 9 ½a ½ 2
— ,2
8
Passiva.
Grundkapital ℳ Reservefonss „ Umlaufende Noten „„ Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten.. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind⸗ 8“
Sonstige Passiva . 8
1 228 000 1 198 755,84
ℳ 43 434 58604 Verbindlichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 64 053,39. Der Vorstand der Badischen Bank.
*
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
Hierdurch geben wir bekannt, daß nach⸗
Nachmittags 2 Uhr, im
Tagesordnung: 1) Eröffnung. 2) Geschäftliches: a. Jahresbericht für 1914. b. Vorlage des Rechnungsabschlusses für 1. Januar bis 31. Dezember 1914 und Entlastung durch die Haupt⸗ versammlung. c. Wahl des Präsidenten für 1. Ok⸗ tober 1915 bis 30. September 1916. d. Ergänzungswahlen des Prä⸗ sidiums und des Gesamtausschusses für die Zeit vom 1. Oktober 1915 bis 30. September 1916 bezw. 1917. eê. Die Wanderversammlung des Jahres 1916 f. Die Wanderausstellungen der Jahre 1916 und 1917.
3) Vortrag: „Welche Erfahrungen sind mit der Düngung, insbesondere mit der Stickstoffbüngung, im Jahre 1914 — 1915 gemacht worden?“ Be⸗ richterstatter: Herr Professor Dr. Gerlach⸗Bromberg.
4) Vortrag: „Welche Erfahrungen sind
bisher in der Viehfütterung im Wirt⸗
schaftsjahre 1914 — 1915 unter Be⸗ rücksichtigung aller zur Verfügurg gewesenen Futtermittel aus den natür⸗ lichen Hilfsquellen der Landwirtschaft und der Industrie gemacht worden?“
Berichterstatter die Herren Domänen⸗
pächter Schneider⸗Domäne Kleeberg
bei Hachenburg (Westerwald) und
Dr. Völtz⸗Charlotten⸗
urg. t
Berlin, den 16. August 1915. 1
Deutsche
Der Vorstand. v. Freier, Vorsitzender.
Die Gesellschaft Berliner Export⸗ ierbrauerei mit beschränkter Haf⸗
Liquidator zu
Berlin, am 13. August 1915.
Der Vorstand. Czarnikow.
Bayerische Notenbank Die Direktion.
82
Carl Uhlemann,
6
G
In der am 24. September 1913 stattge⸗ fundenen Gesellschafterversammlung unserer Gesellschaft wurde beschlossen, das Stamm⸗ kapital der Gesellschaft auf 75 000,— ℳ herabzusetzen, und wir ersuchen evtl. Gläubiger, sich bei uns zu melden. eeee den 14. August
915. Schwachstrom⸗Industriewerke G. m. b. H. S. Rosenberg. Grosch.
[33003]
Nachdem die Liquidation unserer Ge⸗ werkschaft unterm 20. April d. J. Akt. Z. 3 H.⸗R. B 52 des Herzogliche Amtsgericht Abt. 3, Gotha — eingetragen ist, fordern wir die Gläubiger unserer Gewerkschaft auf, ihre Forderungen bei den unterzeichneten Liquidatoren, Herrn Dr. . Sachse, Oldisleben, und Herrn Baurat E. Wullekopf, Hannover, Warmbüchenkamp 2, anzumelden.
Gewerkschaft Hannover⸗Thüringen i Lg. Dr. J. H. Sachse. E. Wullekopf.
[318855 Die Gesellschaft für Metallindustrie G. m. b. H. ist aufgelöst. Die Glau⸗ biger derselben werden aufgefordert, sich zu melden. Cöthen, den 4. August 1915. Carl Lotze, Paul Schultze, Liquidatoren.
[33244] ———
Die Eisengießerei Rudolf Hertog & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Emden ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.
Emden, den 12. August 1915.
Der Liquidator der Eisengießerei Rudolf Hertog & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation:
Max Pelikan.
[32785]
Die Firma Expreß⸗Zeitgs.⸗Vertrieb G. m. D. H. Düsseldorf ist aufgelös. Forderunugsanmelduaägen an den unter⸗ zeichneten Liquidater erbeten.
Richard van den Bergh, senior,
Düsseldorf, Kreuzstr. 25.
[32346]) 8 Ausweis der
Schwarzburgischen p
Landesbank zu
er 31. März 19185.
Sonder shausen
Aktiva. 1) Nicht eingezahltes Aktienkapital...
3) Fremde Geldsorten und Coupons .. . . . 4) Wechsel und unverzinsliche Schatzanweisungen:
a. Wechshlel. . b. Figene Akzepte . c. Eigene Ziehungen.
d. Solawechsel der Kunden an die Order der Bank⸗ Nostroguthaben bei Banken und Bankfkirmekmn: ..
Eigene Wertpapiere:
a. Anleihen und verzinsliche Schatzanweisungen des Reichs und der Bundesstaaen ℳ 1 985 470,93 b. Sonstige börsengängige Wertpapiere .
Debitoren in laufender Rechnung:
—“
b. ungedeckkt.. 1““ Durchgangsposten der Filialen..
Außerdem:
Aval⸗ und Bürgschaftsdebitoren
Bankgebäauabooee . .
LN*“
Passiva. SIAäqäT111ö1ö161“ k“ Kreditoren:
a. Guthaben deutscher Banken und Bankfirmen ℳ b. Einlagen auf provisionsfreier Rechnung: 1) innerhalb 7 Tagen fällig...
2) auf feste Termine... Kreditoren in laufender Rechnung “ Außerdem:
Aval, und Bürgsch Sonstige Passiivu .
5)
. . . . .. ns8
ftsverpflichtungen.
I 1250 0000 I“ 1t 395 8181 1 .182 8750
ℳ 1 395 741,86
4 1 410 1318 3 470 3852
688 585,39 2 674 0563
. ℳ 7 83 1 098,67 50 2 251,22] 8 333 349
802 3756
367 09916 187 466,37
18 973 557 68
2 500 000—- 168 779 95
337 715,07 1 494 611,28
6 661 989,86 115 706 662
253 864 5
. ℳ 387 220,—
6 5
344 251 66 18 973 5576G
Frankfurter Allee 313/14.
[32791]
Wirtschaftsblatt
Heer und Marine
Herausgegeben vom Bekleidungs⸗-Beschaffungsamt im Auftrage des Königlich
Preußischen Kriegsministeriums
*
Bezugspreis für die in zwangloser Folge er⸗ scheinende Zeitschrift ist 3 Mark für das Vierteljahr
einschließlich Porto. Bezahlte Anzeigen blatt
Eigene Geschäftsstellen: Frankfurt a. M., Köln, Leipzig,
Halle a. S., Magdeburg,
Verlag August Scherl G. m. b. H., Telegr.⸗Adr.: Scherlhaus Berlin. Fernspr.: Berlin, Zentr. 9001-9034
Bremen,
Nünchen,
Einzelnummer 35 Pfennig. werden für Heer und Marine“ nicht aufgenommen.
in das „Wirtschafts⸗
Berlin, Zimmerstr. 36-41
Breslau, Dresden, Elberfeld, Hamburg, Hannover, Kassel, Nürnberg, Stuttgart.
Deutschen Reichsan
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der
Zentral⸗Handelsregister
ür das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, B.
—
Patente,
Das Zentral⸗Handelsregister f
x Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des
gilbelmstraße 32, bezogen werden.
1
[33638
— auf Grund des § 1 der Bundesratsverordnung über gewerb⸗ iiche Schutzrechte feindlicher Staats⸗
augehöriger vom 1. Juli 1915. Etwalge Wirersprüche sind unverzüglich shriftlich bei dem Patentamt anzumeiden.
1) Antrag der Firma Schimmel & Co., Milt tz, betreffend Patent 164 294 (Ver⸗ sahren zur Darstellung ein⸗ oder mehr⸗ vertiger primärer Alkohole) von Bouveault und Blanc, Paris (Pat. „Anw. Loll, Berlin).
2) Antrag des Ingenieurs Koppers, össen⸗Ruhr, betreffend Patent 253 553 Verfahren zur Darstellung von Ammonium⸗ suligt darch Umsetzung von Ammonium⸗ fatbonat mit Gips) und 270 532 (Zusatz 2u 253 553) von Société Industrielle De Produits Chimiques, Cuise⸗Lamotte, zFrankreich (Pat.⸗Anwälte H. Springmann, Th. Stort und E. Herse, Berlin).
hasc Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben tie Nachgenannten an dem bezeichneten Kage die Erteilung eines Patentes nach⸗ ssucht. Der Gegenstand der Anmeldung
stweilen gegen unbefugte Benutzung
A. 26 658. Invertlampe für Wassergas. Paul Andre, Leverkusen, Bez. Cöln. 19. 12 14. 5c. F. 36 041. Aufbruchbohrmaschine mit einem mit Schlagbolzen arbeitenden Bohrhammer. H. Flostmann & Comp., Herne. 26. 2. 13.
Sc. K. 53 312. Verstellbarer Unter⸗ satz für hölzerne Grubenstempel aus doppel⸗ keilförmig abgeschnittenen, durch Klemm⸗ vorrichtungen zusammen gehaltenen Teilen. 18 Duisburg, Ludgeripl. 39.
Sc. R. 40 140. Nachgiebiger bieg⸗
samer Grubenstempel aus aufeinander⸗
wlegten dünnen und zusammendrückbaren Nätichen. Adalbert Rutenborn, Alten⸗ ssen, Bruckmonnstr. 18. 10. 3. 14. sa. V. 12 095. Universalwalzwerk zum Auswalzen von I-Trägern. Ver⸗ einigte Hüttenwerke Burbach⸗Eich⸗ Düdelingen A. G., Düdelingen, Luxem⸗ hurg; Vertr.: Dr. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. 27. 10. 13. 7c. G. 34 573. Rundfalzmaschine zum Verschließen von Konservenbüchsen. James Foseph Griffin u. Gordon Moffitt Peacock, South Yarra, Australien; Fertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 24. 6 11. Iec. G. 42 039. Verfahren zur Her⸗ stellung von Zweikammer⸗Hohlroststäben. Robert Grabowsky, Hannover, Sedan⸗ straße 46. 2. 7. 14. 7c. H. 67 683. Verfahren zur Her⸗ stellung von Rädern. Hannoversche Maschinenbau⸗Aft.⸗Ses. vormals Georg Egestorff, Hannover⸗Linden. 2. 11. 7c. K. 59 949. Vorrichtung zum Auffalzen der Deckel auf Konservenbüchsen. Wilhelm Kremer, Haan, Rhld. 16.11. 14. 7d. C. 25 106. Zuführung für zwei zur Herstellung von Ringgeflecht dienende Drähte. Napolbzon Thargueraud, Paris; Vertr: Dipl.⸗Ing. Dr. Landenberger, Pat⸗Anw, Berlin SW. 61. 24. 6. 14. 7d. M. 51 00 7. Maschine zur Her⸗ stellung und zum Einlegen von Verschluß⸗ sedern in Knopfteile. Ferdinand Mar⸗ juanko u. Max Gruschka, Prag Kgl. Weinberge; Vertr.: W. Anders u. Dipl.⸗ Ing. F. Jansen, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 4. 13 1b 7 b. W. 44 065. Maschine zum Ein legen von Federn in Druckknopfteile Waldes & Co., Dresden. 31. 12. 13. 7f. B. 77 947. Verfahren zur Her⸗ stellung von Schüttelruischen im Walz⸗ verfahren. Dr. Artbur Braun, Dresden, Zöllnerstr. 42 10. 7. 14. Sd. T. 19 485. Sicherungsvorrichtung für dse Schutzgitter an Kastenmangeln. Mar Tröger, Großenbain i. Sa. 26.2 14. 8n. D. 31 229. Verfahren zur Her⸗ stellung staubfreier, trockener Vordruck⸗ arben für Stickereien und dergl. Ernst zieyk, Berlin NW. 21, Bremerstr. 48.
7. 14. 1 i. A. 25 381. Elektrischer Ofe Lichtbogenerbitzung zur Herstellung von Alumniumnitrit gemäß dem Ver⸗ ahren der Patentanmeldung A. 23 161; s. z. Anm. A. 23 161. Aluminium⸗ Industrie⸗Actien⸗Gesellschaft, Neu⸗ gusen, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Gronert u. W. Zimmermann, Berlin b 5 2. 14 D. 30 390. s mformen
Verfahren zum von Steinsalz.
Dr
itte
zeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 19. August
nn—
ezugspreis
RAnzo Anzeig
Edouard Deppe, Merxem⸗Antwerpen;
Vertr.: J. Plantz, Cöln 6. Rh. 21. 2. 14 121. D. 31 096. Verfahren zur Um⸗ wandlung von Steinsalz in voluminöses Konsumsalz nach Patent 276 344; Zus. 1. Pat. 276 344. Lucas Willem Damman, Zwolle, Niederl.; Vertr.: C. Arndt, Dr.⸗ Ing. Bock u. Dr.*S. Arndt, Pat.⸗ Anwälte, Braunschweig. 29. 6. 14. 121. S. 41 975. Verfahren zum Juf⸗ schließen von Doppelsilikaten, Feldspat usw. bei hoher Temperatur. Siemens Halske Akt. Gef., Siemensstadt b. Berlin. 16. 4. 14. 12;. B. 75 639. Verfahren zur Dar⸗ stellung von carbaminsaurem Ammoniak. Zadische Anilin. & Soda⸗Fabrik, Ludwigsbafen a. Rh. 22. 1. 14. 12 %. C. 23 972. Verfahren zur elek⸗ trolytischen Darstellung von Essigsäure. Chemische Fabrik Griesheim Elek⸗ tron, Frankfurt a. M., u. Dipl.⸗Ing. Nathan Grünstein, Frankfurt a. M. 1 10. 13 12p. F. 38 252. Verfahren zur Dar⸗ stellung einer Oxyphenylchinolindlcarbon⸗ säure. Farbwerke vorm. Meister “ Brüning, Höchst a. M. 9. 2. 14. 12 p. L. 35 372. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Alkaloiden aus solche ent⸗ haltenden Rohstoffen bezw. aus unge⸗ reinigten Lösungen. John Uri Lloyd, Cineinnati, Ohio, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 1. 11. 12. 139b. A. 25 842. Flüssigkeitsvor⸗ wärmer mit ineinander angeordneten U⸗ förmigen Außen⸗ und Innenröhren. Aktie⸗ bolaget A. Eckströms Maskinaffär, Stockholm; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. 8. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4
M. 55 086. Typographische
15a. Setzmaschine. Mergenthaler Setz⸗ G. m. b. 89
maschinen Fabrik,
Berlin. 5. 2 14.
I5a. M. 55 710. Ablegevorrichtung für tvypographische Maschinen, insbesondere Matrizensetz, und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik G. m. b. H., Berlin. 2. 4. 14. 8 15f. K 59 311. Sezvorrichtung für Liniermaschinen. Ludwig Kühnold, Leirzig⸗ Lindenau, Hebelstr. 32, u. Hermann Melle, Leipzig⸗Kleinzschocher, Wigand⸗ straße 42. 24. 6. 14. 8 15g. St. 19 411. Höheneinstell⸗ vorrichtung für den umlegbaren Papier⸗ wagenträger von Schreibmaschinen. Stan dard Typewriter Co., Groton, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat⸗Anw., Berlin SW. 48. 27. 1. 14. V. St. Amerika. 6. 2. 13. .
15h. M. 56 393. Vorrichtung zum Bedrucken langer Stoffbänder mit Wäsche⸗ zeichen o. dgl. Felix v. Michalkowski, Berlin, Genthinerstr. 3. 29. 5. 14. 17db. B. 77 968. Vorrichtung zum Reinigen der Kühlrohre von Oberflächen⸗ kondenfatoren u. dgl.; Zus. 3 Pat. 262 785. Divpl.⸗Ing. Heinrich Bogner, Straßburg i. Els., Molsheimerstr. 23. 13. 7. 14. 21 a. D. 28 370. Schaltungsanord⸗ nung zur Anrufvperteilung mittels Wähler an Arbeitsplätze eines Hand⸗ oder Selbst⸗ anschlußamtes. Deutsche Telephon⸗ werke G. m. b. H., Berlin. 8. 8. 13. 21 c. A. 26 275. Zeitrelais, dessen Zeitwerk durch ein Nollgewicht gebildet wird. Aktiengesellschaft Brown, Bo⸗ veri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. 15. 7. 14.
21 c. A. 26 903. Anordnung zur Ausübung des Verfahrens zum Schutze von Hochspannungsleitungen gegen Flam⸗ 8oees Zceeshehldee; Zus. z. Pat. 254 367. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 31. 3. 15. V. St. Amerika 8.4. 14. 21c. F. 39 622. Elektrisches Unter. wasserkabel mit Papier⸗Luftraumisolation und Dichtungspfropfen. Felten & Guilleaume, 8 elektrischer Kabel, Stahl. & Kupferiverke Akt.⸗Ges., Wien; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmer⸗ mann u. Dipl.⸗Ing. E. Jourdan, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 1. 15. Oesterreich 17. 2. 14.
Z21c. S. 42 150. Einrichtung zum Schutz elektrischer Kabel, bei denen die Isolierung jedes Leiters durch leitende Ein⸗ lagen unterteilt ist. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 6. 5. 14
21 c. St. 20 331. Ueberspannungs⸗ ableiter mit abgestufter Empfindlichkeit. Stotz & Cie., Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Mannheim⸗Neckarau. 215d. E. 20 378. Regelung von Motor⸗Generatoren, die mit schwankender Primärspannung gespeist werden, auf mög⸗ lichst konstante sekundäre Spannung und
11“
Pat.⸗Anw.,
Drehzahl. John A. Eßberger, Berlin⸗ Schöoneberg, Freiherr v. Steinstr. 5. 16.4.14. 21 b. S. 41079. Verfahren zur Verbesserung der Phasenkompensation für geringe Belastungen von asynchronen Dreh⸗ feldmaschinen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt bei Berlin. 13. 1. 14. 21 e. S. 41 921. Stromwandler; Zus. z. Pat. 279 545. Siemens-⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt bei Berlin. 8. 4. 14. 22g. W. 46 193. Weiße Tinte. Fa Günther Wagner, Hannover. 11.2.15. 30a. S. 42 461. Zeichenvorrichtung für Röntgenbilder. Dr. Alfred Szubiuski, Gießen, Alicestr 23 9. 6 14. 39d. E. 20 424. Beallenstötze für Schuhwerk. Elias Jamension Emery, Sa V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. B. Oettinger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7. 5. 14. 30e. R 41 501. Verschluß für Särge. Victor E. Randall, Howard E. Russell, Battle Creek, u. Wilbur Page Massure, Newville, V. St. A; Vertr.: Dipl⸗ Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SA 1 7. 33Üc. M. 54 895. Wellen von Haaren. Marcei’s Per⸗ manent Limited, London; Vertr.: C. Klever, Pat.⸗Anw., Karlsruhei. B. 19. 1. 14. 34Il. St. 20 159. Griff in bogen⸗ förmiger oder rundviereckiger Gestalt für Metallkochgeschtrre. Georg Steinberger, z. Zt. Nürnberg, Körnerstr. 125. 210. 14 32 ce. R. 36 981. Dunsthaube mit Zwischenringen zwischen Eindeckplate und Dunstrohrglocke. Arnold Richter, Berlin⸗ Reinickendorf⸗Ost, Residenzstr. 152. 19. 12. 12. 4 2k. P. 33 502. Zusammensetzbare Manometertafel. Julius Piutsch Att. Ges., Berlin. 7. 10. 14. 429. D. 31 478. Geschwindigkeits⸗ messer für Luftfahrzeuge beliebiger Art. Oscar Alvin Danielson, New York; Vertr.: C. v. Ossoweki, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 31. 12. 14. V. St. Amerika. 4. 1. 14. 2 42“/. S. 67 035. Drehpendel für Tachometer, Regulatoren usw. mit direkt an den Schwungmassen wirkender Luft⸗ oder Flüssigkeitsdämpfung. Dr. Theodor Horn, Leipzig⸗Großischocher. 7. 7. 14. 42“/. S. 43 497. Einrichtung zur Erzielung einer gleichmäßigeren Ge⸗ schwindigkeitsskala an calorimetrischen Ge⸗ schwindigkeitsmessen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. 2. 2. 15. 1 43a. G. 40 805. Kontrollstubl für Friseure, bei welchem bei Belastung des senkrecht beweglichen Stuhles die Schalt⸗ vorrichtung für einen Kontrollstreifen in Tätigkeit tritt, auf welchem die Art, die Anzahl und die Zeitnauer der geleisteten Arbeiten registriert wird. Hermann Gloede, Wismar. 10. 1. 14. 43 b. Sch. 45 342. Selbstverkäufer für übereinander aufgestapelte Waren. Carl Schroeter, Prinzessinnenstr. 21, u. Fa. J. Abraham, Berlin. 11. 11. 13 15e. K. 59 600. Sortierzvlinder mit einem Mantel aus einzelnen Ringen oder aus schraubenförmig gewundenem Draht. A. Kirschner, Maschinenfabrik, Leipzig⸗ Reudnitz. 23. 7. 14. 45e. 2. 41 4353. Vorrichtung zum Schneiden von Stroh u. dgi. Wilhelm Lauvermeyer, Melle, Hann. 18. 2. 14. 7e. F. 39 760. Heizvorrichtung für Schmierpumpen. Fa Alex Friedmann, Wien; Vertr.: Divl.⸗Ing. L. Glaser u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 2. 15. Oesterreich 10. 4. 14. 42g. L. 41 804. Hahn mit Vor⸗ einstellung. Otto Lenneberg, Cöln, Triererstr. 41. 1. 4. 14. 47h. J. 16 376. Aus einem Zahn⸗ rad und Reibungsgetriebe bestehende Vor⸗ richtung zum Kuppeln der Welle einer ab⸗ wechselnd als Stromerzeuger und Motor dienenden elektrischen Maschine mit der Welle eines die elektrische Maschine an⸗ kreibenden oder durch die elektrische Ma⸗ schine anzulassenden Verbrennungsmotors Jones Electric Starter Co., Chicago, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗ Aachen. 15. 1.14. V. St. Amerika 2. 1. 13. 47h. M. 54 589. Getriebe zum ab⸗ satzweisen Drehen des anzutreibenden Gliedes. Willem Anne Mouton, Haag, Holland, Archibald Barr u. Willtam Steoud, Glasgow, Schottl.; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 15. 12. 13. England 28. 12. 12. 49 b. M. 53 470. Umschalt⸗ und Auseückvorrichtung für Blechscheren, Loch⸗ stanzen u. dgl. Mauersberger & Fritzsche, Maschinenfabrik, Nossen,
Vorrichtung zum
Sachsen. 25. 8. 13. 492. S. 41 784. Nach Art eines Nietmaschine,
Federhammers arbeitende
“
Vereins-, Genossenschafts⸗ Zeichen⸗ und Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besond
für das Deutsche Reich. rr. 195)
beträg
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. — enpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, eren Blatt unter dem Titel
erscheint in der Regel täglich. — Der Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
deren Döpperspindel durch eine Nocken⸗ scheibe angehoben wird. Conrad Sieper, K äwinklerbrücke. 25. 3. 14.
49f. G. 40 347. Verfahren und Vorrichtung zur Verbindung von in ein⸗ ander gesteckten Zvlindern. Antbelme Girel, Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗
t.⸗ nd
Anw., Berlin SW. 11. 10. 11. 13. Frankreich 11. 11. 12. innerer Beheizung durch Platinstift. Robert Maeco, Heidelberg, Grabengasse 16 498. B. 33 356. Vorrichtung zur Herstellung elektrisch geschweißter Reiten Pasing⸗München. 17. 7. 14. 49g. C. 23266. Verfahren zur Her⸗ gegenüber den Lagerstellen für die Kugeln verstärkten Brücken durch Pressen. Che⸗ Messingwerk Reinickendorf R. Seidel A.⸗G., Berlin. 2. 5. 13. stellung von Schlosfallen aus mehreren Teilen. Albert Kieckert, Heiligenhaus, 51a. J. 17 286. Registrierwerk für Orgeln u. dgl. Johannes Jahn, Dresden, Josephinenstr. 18. “ 51d. W. 45801. Pneumatische Spiel⸗ mente. Morris Sheldon Wright. Wor⸗ cester, Massachusetts, V. St. A; Vertr.: Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 9. 14. 54db. T. 19 816. Maschme zum T. 19 770. Gebr. Wellschow, Berlin. 27.0. 14. 8 54g. S. 42 017. Schaltvorrichtung geordnete, unabhängig von einander ge⸗ steuerte Anzeigevorrichtungen. John B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4. 22. 4 14. Großbritannien 30 10. 13. Einführen von Zellulose, Holzstoff u. dgl. in Rollenform in Zerkleinerungs⸗ oder Grste Deutsche Kunstdruckpapterfabhrik Carl Scheufelen. Oberlenningen⸗Teck, 63h. E. 19 390. Abnehmbare Sattel⸗ stütze für Fahrräder. Eerste Neder⸗ voorheen d. Burgers, Deventer, Niederl.; Vertr.: S. Reitzenbaum, Pa 67a. H. 65 539. Fräserschleifvor⸗ Schwerin i. M. 74b. K. 56 564. Fernzeiger für Franz Kuhlo, Berlin, Belle⸗Alliancestr. 3. 25. 10. 13.
S. 42 Schaltungsan⸗ ordnung für selbsttätige Feuermeldeanlagen. stadt b. Berlin. 24 6. 14. 1 74d. H. 67 127. Empfänger für Berlin, Koltbuser Ufer 39/40. 18. 7. 14. 74 b. P. 33 763. Blinklichtapparat es., Berlin. 4. 2. 15. 7 7 b. F. 60 282. Schneeschuhbindung, vorrichtung zwischen die Zehenbacken bineingezogen wird. Alfred Kunz, Heidel⸗ f. N. Verriegelung der Knotenglieder zum Baukasten gemäß Nürnberger Metall⸗ & Lackler⸗ waarenfabrik vorm. Gebrüder Bing. 77g. Sch. 48 582. Verfahren zur Darstellung des Rauches auf Bühnen Schwabe & Co., Berlin. 28. 4. 15. 78e. B. 77 715. Zündverfahren für C. A. Baldus, Charlottenburg, Kaiser⸗ damm 115, u. A. Kowastch, New York, Charlottenburg, Kaiserdamm 115. 22. 6. 14. S0a. E. 20 278. Mischmaschine, be⸗ Eitner. Leipzig⸗Schleußig, Könneritz⸗ straße 95. 26. 3. 14.
Reiß⸗
49f. M. 56 713. Lötkolben mit 8 7. 14. aus Bandeisen. Pfretzschner & Co., stellung von Kugellagerkäfighälften mit mische Fabrik Hönningen und vorm. 49i. K. 58 939. Verfahren zur Her⸗ Rhld. 20. 5. 14. 3 16. 4.15. vorrichtung für mechanische Musikinstru⸗ R. Schmehlik u. Dipl.⸗Ing. C. Satlow, Falzen von Papieragen; Zus. z. Anm. 52 für eine oder mehrere nebeneinander an⸗ Simpson, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. 55Yc. E. 20 777. Vorrichtung zum Mahlmaschinen der Papierherstellung. Württbg. 4 11. 14. landsche Rijwiel⸗een Machinefabriek, Anw., Berlin SW. 11. 16.7. 13. Holla richtung. Emil Horn, Wechselstrom mit drei Stellungen. Dr. 74ce. S. 42 575. Siemens & Halste Akt. Ges., Siemens⸗ Unterwasserschallsignale. Dr. Erich F. Huth, für Gaabetrieb. Julius Pintsch Akt.⸗ bei welcher der Fuß mittels einer Zug⸗ berg. 8. 2. 15.
14 909. Patent 282 410; Zus. z. Pat. 282 410 Aect.⸗Gef., Nürnberg. 17. 12. 13. mittels der Ammonsalze flüchtiger Säuren. Sprengladungen; Zus. z. Pat. 282 780. V. St. A.; Vertr.: C. A. Bardus, sonders für Steinholzmasse. Arthur S7a. Sch. 47 671. Dosenartiger
nagelzieher. Emil Schoeneuberger, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 25. 7. 11 2) Zurücknahme
von Anmeldungen. Die folgenden Anmeldungen sind Patentsucher zurückgenommen.
vom
Ga. E. 20 325. Ventilationseinrichtung
——˖ę—--,ᷓᷓ
für pneumatische Mälzereien und Trocken⸗ anlagen mit einem Ventilator; Zus. z. Anm. E. 18 741. 18. 2. 15.
14h. A. 23 978. Vorrichtung zur Heizdampfentnahme bei Abdampfanlagen. &Ib
SlIe. B. 76 673. Vorrichtung zum Befördern von Zetteln, Briefen u. dgl. ö“
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teiiung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 33a. K. 59 151. Steuerapparat für elektrische Aufzüge mit einem den Brems⸗ läfter, den Umschalter und den Anlasser bewegenden Pilfsmotor. 11. 1. 15.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗ treten.
21 e. E. 20 215. angetriebenes Zählwerk teizitätszähler. 7. 12. 14
Elektromagnetisch für Motorelek⸗ 1 4¼. 45h. R. 37 258. Dreischenklige Zange zum Halten und Einstechen von Nasen⸗ ringen für Stiere. 13. :10. 13. 4) Aenderungen in der Person des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 1 T2e. 1941412. Dampfavparatehau⸗ Gesellschaft m. b. H., Wien; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 48. 18c. 265 781. Stettiner Chamwite⸗ Fabeik Akr.⸗Ges. vormals Didier, Stettin. ZIa. 253 191. Konsortium von Kowalski, Zürich; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21 f. 375 625. Glühlampenwerk „Phönig“ Eisenach G. m. b. H., Eisenach. 45a. 242 985. August Meyer, Unterstedt b. Rotenburg i. H., Friedrich Dodenhof. Ahausen b. Rotenburg t. H., u. Hans Meißuer, Bremen, Bahnhof⸗ straße 2. 49b. 234 946. David Brünell, Cöln a. Rh., Marsilstein 7. 55 b. 265 488. 279 101. Naam⸗ looze Vennovtschap No⸗Cellulose Maatschappij, Rotterdam; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dec. W Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 63e. 282 051. Otto Rose, Mande⸗
burg, Breiteweg 264. 1 Johann Schröder,
75r. 260 451. Schwepnitz i S.
Sla. 280 126. Volkmar Mayer, Charlottenburg, Göthestr. 8.
85c. 281 099. 282 908. „Sus⸗ pendatoz“⸗Filter⸗Gesellschaft m. v. H., Leipzig.
5) Aenderungen in der Person
des Vertreters.
12 b. 259 5722. 2cN. 244 223. 47g. 195 158. Jetziger Vertreter: Dipl.⸗Ing. C. W. Fehlert, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 2Ic. 224 985. Die Vollmacht für die bigherigen Vertreter ist zurückgezogen. 721 b. 284 138. Der bisherige Ver⸗ treter hat die Vertretung niedergelegt.
7 2 c. 215 659. Die bisherigen Ver⸗ treter haben die Vertretung niedergelegt.
6) Nichtigkeitserklärungen.
Das der Dr. C. Otto & Comp. G. m. b. H. in Dahlhausen (Ruhr) gehörige Patent 268 399, Kl. 10 a, betreffend .Unterbrennerkoksofen mit Einrichtung zur wechselwelisen Beheizung durch heizstarke und helzschwache Gase“, ist in Abänderung der Entscheidung des Katserlichen Patent⸗ amts vom 23. 4. 14 durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 10. 7. 15 für nichtig erklärt. .
Das Herrn Heinrich Koppers in Essen⸗ Ruhr gehörige Patent 237 095, Kl. 10 a, betceffend „Eroßkammerofen zur Erzeu⸗ gung von Gas und Koks mit Wärme⸗ speichern“, ist durch Eatscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 21. 1. 1915, bestätigt durch Entscheidung des Reichs⸗ gerichts vom 10. 7. 1915, für nichtig er⸗ klärt. Das Zusatzvatent 283 924 ist hier⸗ durch zu einem selbständigen Patent ge⸗
worden. 8 8 7) Löschungen. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 237 271 284 993. 2b:
a 262 954. Za: 150 011. 3 bz 222 522.
A b;