[36901] . 111““ . Die 27. pedentliche Geuera vensemminag der Hildebrandschen Mühlenwerke Aktren⸗Geicllschaft zu Böllberg findet, am Sonnabend, den 25. September 1915, Vormittags 11 Uhr, in e a. S. im „Hotel zur Stadt Hamburg!⸗ statt. ““ — 1) e Bilanz sowie des vom Vorstande erstatteten Geschäfts⸗ berichts das Jahr 1914/1915. Bericht des Aufsichtsrats.
2) Feststellung der Dividende.
3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und den Aussichtsrat.
4) Aufsichtsratswahl.
Zur Abstimmung in der Generalversammlung sind nach § 24 des Statuts diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse in Böllberg oder dem Halleschen Bank⸗Verein von . Kaempf & Co. in Halle a. S. oder den Herren Hardy & Co., G. m. b. H. einschließlich der üblichen zarin unter hinterlegt haben.
Fpormulare hierzu sind bei den obigen Anmeldestellen erhältlich. G Böllberg, den 4. Sepiember 1915. “ Der Aufsichtsrat. Liebau, Vorsitzender.
ifügung eines doppelten Nummernverzeichnisses
886887
Elektrometallurgische Werke Aktiengesellschaft, Horrem.
Altiva. Bilanzkonto per 21. Dezember 1914. vree⸗
v . 8 F.
Aktienkapitalkonto... 1 009,000
332 93 Bankschulden 8681 678 40
Kontokorrentkonto.. 506 79 ee; 582 732 54
25 903 93
977,52 112 04193 5 1202 285 18 1402 285/19
Gewinn⸗ und Verlustkonto ver 81. Dezember 191 4. e. EthsHa aus 1913 15 555 94 Allgemeine und bauzeitliche 112 041 93 Unkosten und Spesenkonti 8 Arbe vterunterstützungskonto (Kriegsunterstützung). Abschreibungen
Kassakonto: Barbestand und Marken
Grundstücks⸗ und Gebäude⸗ konto.
Maschinen⸗ und Apparate⸗ konto
Magazinbestände.
Versuchekonto
und Verlustkonto
hbnh⸗ 1 Saldo..
12759787 8 (127 597 87 Horrem, Bez. Cöln, den 17. August 1915. Der Vorstand.
136690]
Helenenhaus E6 in Trier.
Aktiva. Bllanz per 31. Dezember 19214. Passiva.
vvIe 3 Immobilien 338 491 93 Aktienkapital 40 000 — Mebilten 13 377 60 Reservefonds 42 000 — Effekten 3 000 — Kreditoren .. 271 199 32 86 Dividenden, nicht ethoben. ger s
Gewinn⸗ und Verlustkonto:
Reingewinn... 1 456 21 354 925 53
Gewinn⸗ und Verlustkonto. Haben. ““ 8 I1I1“ 12 370 10 Per Gewinnvortrag aus 1913 78 60
8 352 29] „ Haushaltunagsüberschuß 21 500, — 1 456 21 „Geschenkte Dividenden 22 178 60
Erricr, den 19. Juni 1915. 8 Lu
354
An ebesscaß d der Zinsen „ Ueberschuß der Unkosten „ Reingewinn
Der Vorstand. P. Eltges. S. Revidiert, mit den Buchern übereinstimmend düe⸗ richtig befunden. Trier, den 30. 1915. J. Laub. Peter Vanvolxem.
An Stelle des aus dem Aufsichtsrat ausgeschiedenen Herrn Bankdirektor a. D. Hieronymus Jaegen, Rentner in Trier, wurde Herr Sebastian Lux, Kaufmann in Trier, gewählt. 3
Trier, den 2. September 1915. 8
Der Vorstand.
[36691] Soll. Abrechnungskonto per 30. Juni 1915. Haben. v1II1“ ₰
An ℳℳ 28 ꝙOer ℳℳ Maschinen⸗ und Einrichtungskonto: Aktienkapitalkonto 700 000— Bestand am 1. Jult ℳ Reservefondskonto 70 000 — 80 000,— Ses e; hsch I1 1 9 262,— EEEEEI“ 171 858 20 N— dreditorenkonto 164 301 17 4 831,80 Dividendenkonto. 150,— -—7 585,85 Abrechnungskonto 255 892 22
Abschreibung
Gebäudekonto: Bestand am 1. Juli 1914 Abschreibung Beteiligungskonto Kassakonto Wechselkonto Effektenkonto
Debt ttorenkonto inkl. veg,xeegss von ℳ 441 296,20.
133 000,— 1
1 622 99
8 065 67
4 000 — 308 805 83
847 112 2 10
1 362 201 59 Gewinn⸗ und Verlugtrechnung per 3. 30. Juni 1915.
* — —
ℳ 2₰ sper 3 85 725 01] Warenkonto. 540 469 84
1362 201 59 Daben.
Soll.
An Unkostenkonto. Steuernkonto Gebäudekonto Maschinen⸗ und Einrschtungskonto Beteiligungskonto Kontokorrentkonto.. Abrechnungskonto
21 729 73 7 000 — 15 569 80 149 999 — 8 4 554 08 540 469 84, Pforzbeim, den 6. August 1915.
Der Vorstand der Aktiengesellschaft für Metallindustrie
vormals Gustav Richter.
Ernst Seitz.
Wir beebren uns, zur öffentlichen Kenntnis zu bringen, gebabte Generalversammlung unserer Gesellschaft die Dividende für das Geschäfts⸗ jahr 1914/15 auf 15 % gleich ℳ 150.— für die Aktien Nr. 1—700 festgesetzt hat. Die Dividende ist gegen Auslieferung der Dividendencoupons Nr. 16 von Nr. 1 — 400 und Nr. 8 von 401 — 700 bei der Rheinischen Creditbank, Filiale Pforzheim, sofont zahlbar.
Der bisherige Auffichtsrat wurde einstimmig wiedergewählt.
Pforzheim, 31. eee 1915.
in Berlin bis ch des dritten Werkta 2 vor der Generalversammlung während
540 469 84
[36908] . Genthiner Kleinbahn⸗
Aktiengesellschaft.
Zu der am Montag, den 27. Sep⸗ tember d. Js., Vormittags 10 Uhr, im Sitzungszimmer des Kseinbahn⸗Ver⸗ waltungsgebäudes hierselbst stattfindenden ordentlichen Generalversammlung werden die Aktionäre hiermit ergebenst ein⸗ geladen.
8 Tagesordnung:
1) Vorlegung 82. Geschastsberichts, der
Btlanz, der Gewinn⸗ und Verlust⸗
lustrechnung für das Geschäftejahr
2) 191a,18, der Bil 8 d
enehmigung der Bilanz und der
Gewinnverteilung für das Geschäfts⸗
jahr 1914/15.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 1914/15.
Wegen Teilnahme an der Generalver⸗
sammlung wird auf die §§ 22 und 23 des
Gesellschafte vertrags vensesen.
Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung sowie der Geschäftsbericht liegen vom 11. bis zum 25. September in dem Verwaltungsgebäude zur Einsicht der Aktio⸗ näre aus.
Genthin, den 28. August 1915.
Der Vorsitzende des . NSxaeee
von Schen
Süddeutsche Drahtindustrie, Ahtiengesellschaft
8 Mlannheim-Waldhof.
Am 27. September ds. Je., Vor⸗ mittags 10 ½ Uhr, findet im Sitzungs⸗ zimmer des Herrn Rechtsanwalts Dr. J Rosenfeld, Mannheim, die ordentliche Generalversammlung statt, wozu die titl. Aktionäre höfl. eingeladen werden.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 8
2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinnverwendung.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Wahl der Revisoren.
Zur Feästen des Stimmrechts ist er⸗ forderlich, daß die Aktionäre ihre Aktlen spätesteus bis zum 22. September ds. Js. bei einer der nachfolgenden Stellen deponieren und bis nach der Generalver⸗ sammlung daselbst hinterlegt lassen:
Süddeutsche Diskonto⸗Gesellschaft, Akriengesellschaft, Mannheim,
Pfälzische Bank, Filiale Mannheim,
Pfälzische Bant Ludwigshafen
a. Rh.,
Bureau der Gesellschaft, Mann⸗ heim⸗Waldhof,
bei einem Notar gemäß Paragr. 255 des H.⸗G.⸗B.
Mannheim⸗Waldhof, den 6. Sep⸗
tember 1915. [36913] Der Aufsichtsrat.
[36717]
Einladung zur sechsten ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 6. Oktober 1915, Vormittags 11 ¼ Uhr, nach Bremen, in unserem Geschäftslokale, am Seefelde.
Tagesordnung:
1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 1914/15 sowie Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
2) Aufsichtsratswahl.
3) Beschlußfassung über Aufhebung des Pachtvertrages.
Stimmberechtigt sind nur solche Aktionäre, welche ihre Aktien spätestens am 3. Ok⸗ tober d. Gesellschaft in Bremen, am Seefelde, hinterlegt baben.
Gaswerk Etrelitz Aktiengesellschaft. R. Dunkel.
s36912] Verlagsanstalt vorm. G. J. Manz Buch⸗- und Kunstdruckerei A.⸗G.
München-Regensburg.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zu der am Diens⸗ tag, den 28. September a. C., Vor⸗ mittags 10 Uhr 30 Min., im Geschäfts⸗ lokal unserer Gesellschaft in Regensburg, Schwarze Bärenstraße 8, stattfindenden ordentlichen Gener alversammlung ein⸗ geladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtscats.
2) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustkonto pro 30. Juni 1915, Beschlußfassung hierüber sowie Dech irgeerteilung an Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Aufsichtsratswabl.
Die Anmeldung der Aktien bat unter
Vorzeiaung derselben spatestens drei
volle Tage vor der Generaversamm⸗
lung in dem Bureau unserer Gesell⸗ Effekten
schaft in Regensburg, Schwarze Bären⸗ gese 8, oder in dem Bureau unserer Gesellschaft in München, Hofstatt 5, in den üblichen Geschäftsstunden zu er⸗ folgen, woselbst gleicheitig die Eintritts⸗ karten ausgegeben werden.
Der Geschäftsbericht steht den Herren Aktionären vom 18. September a. c. ab zur Verfügun ng und wird auf Verlangen von unserm Geschäftsbureau in München ds zugesandt.
Müuchen, den 3. September 1915. Der Aufsichtsrat. Der Vorsitzende:
.“ Dr. ’ e
im Geschäftslokale.
[36907] 1 Cantinentale glala werhe
Akt.-Gel. Birkesdorf bei Düren.
Die Aktionäre unserer —5 werden biermit zu der om 28. Sep⸗ tember 1915, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft zu Birkesdorf stattfindenden 4. ordentlichen Geuneralversammlung ergebenst ein⸗ geladen.
Tagesordnung:
1) Vorleaung des Geschäftsberichts, der Vermögensaufstellung und Verlust⸗ und Gewinnrechnung sowie des Be⸗ richts der Revisoren für die Zeit vom 1. April 1914 bis 31. März 1915.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Vermögensaufstellung und der Verlust⸗ und Gewannrechnung.
3) Beschlußfassung über Erteilung der Entlastung an Aufsichtsrat und Vorstand.
4) Neuwahl zum Aufsichtsrat gemäß §§ 9 und 10 unserer Satzungen.
5) Erweiterung des Gesellschaftszwecks.
[36902]
Fabrik für Gummilösung A. Sn. vormals Otto Kurth Offenbach a.
Die Herren Akticnäre werden Hebench zur Teilnahme an der auf Samstag. den 25. September 1915, Vor⸗ mittags 11 Uhr, in den Geschäfts⸗ — Notars, Herrn Justizrats
jur. Hassel⸗ Frankfurt a. M.⸗ Snd, Eb hafe. Nr. 1, anberaumten dies jührigen ordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.
Tagesordnung:
a. Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und des Berichts über das letzte Geschäftsjahr.
b. Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung.
c. Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
d. Wahl des Aufsichtsrats.
Die Aktien oder die über die Hinter⸗ legung derselben sich verhaltenden Depot⸗ scheine sind gemäß § 20 des Statuts bis zum 23. September cr. bei dem Vor⸗ stand der Gesellschaft einzureichen. 1282N a. M., den 4. September
Fabrik für Gummilöfung A.⸗G. vormals Otto Kurth Offenbach a. M Der Aufsichtsrat. Ie ürger.
h Rn. Niederlassung ꝛ.. von Rechtsanwälten.
[368711 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Merz ist am 2. Sep⸗ tember 1915 in die Liste der bei dem Amtsgericht in Essen⸗Ruhr zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 74 eingetragen.
Essen⸗Ruhr, den 2. September 1915.
Königliches Amtegericht.
[36869]
Der Rechtsanwalt Erich öö“ ist in der Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden.
Berlin, den 2 „September 1915.
Königliches L Landgericht I.
[368682 Bekanntmachung. Die Löschung der Eintragung des im gefallenen Rechtsanwalts Dr. Joseph ertram Ascher in Hamburg in den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht. Hamburg, den 3. September 1915. Das Fen seatische Oberlandesgericht. lempau, Obersekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. W. Meyer, Bayer, Obersekretär. Obersekretär.
[36870]
Im Verzeichnis der bei dem Amts⸗ gericht in Bialla zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Kutz auf seinen Antrag gelöscht worden.
Johannisburg, den 31. August 1915.
Königliches Amtsgericht Bialla.
9) Bankausweise.
Stand der
Württembergischen Notenbank
am 31. August 1218. Aktiva. V Metallbestand. 8 ℳ Reichs⸗ u. Darlehenskassen⸗ scheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombardforderungen
[36860]
9 917 781 52
250 633 —
5 478 740—
4 14 957 985 78 8 16 507 700 — 8 4 677 839—
Sonstige Aktiba. . 10 221 359,99
Passiva. Grundkapital.. Reservefonds.... 1 745 417,94 Umlaufende Noten.. 20 002 200⁄—- Ta 8 Verbind⸗
lichkei 29 787 529,89 An Fetten c. tist ge⸗
bundene Ver gg
keiten. . 6 51 783,˙35 Sonstige Passiva . „ 1 455 108,11
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 775 465,75.
9 000 000 —
10) Verschiedene
Bekanntmachungen.
[36897] Oberrheinische Ziegeleigesellschaft
G. m. b. H. Karlsruhe Baden. Freitag, den 17. September 1915, Nachmittags 5 ½ Uhr, 57 2 Lokale der Baugewerke⸗Innung, Zirkel 19a zu Karlsruhe, unsere diesjährige VIII. ordentliche Gesellschafterversamm⸗ lung statt. Tagesorduung: 1) Erstattung 88 Jahresberichts. 2) Vorlage der Bilanz und G⸗winn⸗ und Verlustrechnung. 3) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrate. 4) Neuwahl des Aufscchtsrats. 5) Etwaige Anträge der Gesellschafter. W“ (Baden), 4.
Der Vorstand. Rich. M eeß.
à Kolon ie Schutzhaus e. V [36898] Sitz Leipzig.
Außerordentliche sammlung am 21. September 1915, Abends 9 Uhr, im Hotel Kaiserin Augusta in Weimar. Tagesordnung:
Beschlußfassung über Abänderung der
§§ 1, 5 und 10 der Satzung. Ersatzwahl von Vorstandsmitgliedern. Der Vorstand des Vereins Kolonie Schutzhaus e. V.
L. Gügold, stellvertr. Vorrsyr.
[36224]
Am 14. Mai 1915 ist in der Gesell⸗ schafterversammlung der Firma Graf⸗ schafter Brauhaus Thooft & Stroink, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Nordhorn die Herabsetzung des Stammkapitals auf die Hälfte beschlossen.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden
aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Nordhorn, den 1. September 1915. Der Geschäftsführer: Höpfner.
810] Kempenicher Phonolithwerke
G. m. b. d. in Kempenich Rhld. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige
Wläubiger werden aufgefordert, sich bei
derielben zu melden.
Rechtsanwalt Dr. Halberkann, Cöln, als Liquidator.
[36517]
Die Firma Heintz & Baron G. b. H. ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, etwaige Forderungen an den Liquidator Max Barella, Berlin⸗Schöneberg, Feurigstraße 59, sofort anzumelden.
[358131 Bekanntmachung. Durch Beschluß der Gesellschafter vom 26. Juni 1915 ist die Auflösung der Panzer Fahrrad Fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Hamburg, beschlossen worden. Die Gläubiger der
Gesellschaft werden aufgefordert, sich ʃ8 8—
derselben zu melden. Der Liquidator: Arthur Hamel, Hamburg, Adolphsplatz Nr. 6 1 — Börsenhof.
1385900] Bekanntmachung. e „Embrika“ Gesellschaft mit be⸗ schränkter Hastung zu Cöln ist 88 gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Kleve, den 31. August 1915.
Der Liquidator der „Embrika“
G. m. b. H. in Liquidation: Heinr. Schmitz, Emmericherstr.
[36236] In der Generalversammlung unser Gesellschafter vom 30. August d. J. ist die Auflösung und Liquidation unserer
Gesellschaft beschlossen worden.
Indem wir diesen Beschluß gemäß § 65 des Gesetzes vom 20. April 1892 zur Kenntnis bringen, fordern wir hierdurch unsere Gläubiger auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden.
Frankfurt a. M., den 31. August 1915. Blockstation Kaiserstraße, Bethmannstr., Gr. Hirschgraben, Am Salzhaus Gesellschaft mit SeSgscts Haftung,
Die Liquidatoren: Dr. Labes. Al. Agkenasy. Rud. Rißmann. Georg Montanus. Heinrich Montanus. Conr. Franke.
1864681 sta ease.
Die Gesellschaft Nathan Lewkowitz u. Albert Malkowski. Ges. m. b. H. in Dessau, ist am 12. August 1915 auf⸗ gelöst worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei berselben zu melden.
Nathan Te-ne; u. Albert 8 Malkowski, Ges. m b. H. in Liqu. Therese Lewkowitz.
[33452]
Srese „Rhenus“ Maschinen⸗ & Farbeunfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung Düsseldorf.
Die Gesellschaft ist laut Gesellschafter⸗ beschluß Hees as Die Gläubiger
wollen sich melden.
Düsselvorf, den 15. August 1915.
Der Sesra eh
1 tember 8
Geueralver⸗
12o. Darstellung von Tet
Automobilbetriebsgesellschaft
Bekanntmachung. 1 8
1
zum Deuts hen Reicsanhe
8 N.o 210.
Dritte Beilage 8 ger und Königlich Preußischen Staatsan;eiger.
Berlin, Montag, den 6. September
—* 8
1915.
.2
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno ssenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
2 Gebrauchemuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 2104)
8 Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, B ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 210 A., 210 B. und 210 C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bexeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
ützt
. M. 57 258. Scheinwerfer mit durchscheinender lichtzerstr uender Blende. John Edward Morrison, Memphis, Tennissee, V. St. A.; Vertr. Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 3. 41. 1* 7Te. M. 55 816. Maschine zur Her⸗ stellung von Druckknopfunterteilen mit eingesetzten Verschlußfedern; Zus. z. Anm. M. 51 007. Ferdinand Marjanko u. Max Eruschka, Prag⸗Kgl. Weinberge: Vertr.: W. Anders u. Dipl.⸗Ing. F. “ Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 9 13 Si. F. 39078. Nerfahren zur Ent⸗ fernung von Zeichentusche aus Pausleinen. “ Berlin, Brunnenstr. 45. 25. 6. 10Üc. S. 41 631. Aus einer Ent⸗ wässerungsvorrichtung und einer Trocken⸗ vorrichtung bestehende Einrichtung zum Vermindern des Wassergehalts von Torf auf mechanischem Wege. John Richard Backman u. Theodard Alexander Linde⸗ berg, Abo (Finnland); Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. M. v⸗ Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 3. 14. C. 24 774. Wersahren zur rachlorbenzalchlorid. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H. Frankfurt a. M. 30. 3. 14. 14g. St. 20 420. Dampfmaschine mit Auslaßschlitzen und langem Arbeits⸗ kolben. Johann Stumpf, Berlin, Kur⸗ fürstendamm 33. 15. 5. 15. 15 b. St. 20 325. Aetze für Flach⸗ druckformen aus Metall unter Verwendung komplexer und oxvpdierender Salze; Zus. z. Pat. 247 820. Dr. Otto C. Strecker, e 27. 15.
15g. W. 45 815. Antrieb zur Längs⸗ bewegung des Farbbandes von Schreib⸗ maschinen, der vom Papierwagenantrieb abgeleitet ist. Wanderer Werke. vorm. Winklhofer u. Jaenicke Akt. Ges., Schönau b. Chemnitz. 3. 10. 14. 20Üc. W. 44 169. Eisenbahnspeise⸗ wageneinrichtung. Wegmann & Cie., Cassel. 17. 1. 14. 20g. P. 32 745. Antrieb für Lokomo⸗ tivdrehscheiben mit zwei Antriebszvlindern, deren Kolbenstangen auf dem Laufkranz einen Stützpunkt herstellen. Athanasy Piotrowski, Moskau; Vertr.: Dr. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 30. 3. 14. la. S. 43 837. Einrichtung zum Einzelanruf in Fernsprechanlagen mit mehreren, parallel an die gleiche Doppel⸗ 79en geschalteten Sprechstellen. eane⸗
Halske Akt.⸗Ges, Siemensstadt b
Berlin. 30. 4. 15. la. St. 19 447. Mitkrophondose. Dr. Curt Stille, Zehlendorf⸗West, Bülowstr. 4/5. 6. 2. 1914. be A. 26 596. Einrichtung zum ernsteuern irgend welcher Teile mit Feanwunczeeeg im Sender und Empfänger. Almänna Sveuska Elek. triska Aktiebolaget, Westeras, Schweden; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 1. 12. 14. Schweden 15. 12. 13. Z1c. K. 55 530. Weckuhr, die mittels Läutewerksachse und eines Rädergetriebes einen Drehschalter für Beleuchtung schaltet. Alphons S. Bielefeld, Alsenstr. 30. 14. 7. 1 21c. M. 8 4 ½ 14, IIö“ benc für Gleichstromanlagen, bei denen die Generator⸗ bzw. Netzspannung durch einen Spannungsregler nach Art des Vrrillreglers, d. h. durch periodisches Schalten eines Erregerwiderstandes ge⸗ regelt wird. Mas chinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmer⸗ mann, Rotebühlftr. 57. 8. 5. 14. Schwelz 5 EE’ö“ B2Ic. M. 57 679. Verriegelungs⸗ vorrichtung zwischen einem Trennschalter und einem Leistungsschalter. Dr. Paul Meyer Akt.⸗Ges., Berlin. 23. 2. 15. Zlc. O. 9227. Einrichtung zur elek⸗ trischen Fahrzeugbeleuchtung; Zus. z. Pat. 268 279. Oesterreichische Siemens⸗ Schuckert Werke, Wien; Vertr.: Dr. L. Se. Berlin, Askanischerplatz 3⸗ 15. Oesterreich 8. 10. 13. lc. g. 18 728. Luftleerblitzableiter.
Western Electric Company, ö
L. 42g.
London; Vertr.: Dr. Ludwig Fischer, Pat.⸗ Anw., Siemensstadt b. Berlin. 10. 7. 13. 21 db. S. 43 918. Wechselstrom⸗ maschine mit mehrteiligem Ständer oder Läufer. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 19. 5. 15.
21 e. S. 41 861. Leistungsbegrenzer. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 4. 4. 14. 21 e. S. 42 315. Elektrtzitätszähler. Siemens⸗Schuckertwerke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 25. 5. 14. 21g. R. 40 333. Einrichtung zur Erzeugung durchdringungsfähiger 7⸗Strah⸗ len. Reiniger, Gebbert & Schall Akt.⸗Gef., Berlin. 3 4. 14.
21g. V. 12 419. Einzelschlag⸗ Röntgen⸗Apparat zum unmittelbaren An⸗ schluß an eine Wechselstromquelle. Veifa⸗ Werke, Vereinigte Elektrotechnische Institute Frankfurt a. M.⸗Aschaffen⸗ burg m. b. H., Frankfurt a. M. 10. 3. 14. 22 b. C. 25 014. Verfahren zur Herstellung öllöslicher Phenolaldehydharze; Zus. z. Patent 281 939. Chemische Fabriken Dr. Kurt Albert und Dr. Ludwig Berend, Amöneburg b. Biebrich a. Rh. 4. 6. 14.
30f. B. 78 633. Elektrischer Kamm mit Drosselwiderstand. Martin Bosse, Leipzig, Gobliserstr. 18. 30. 11. 14. 31b. L. 41 982. Formkastenablege⸗ vorrichtung mit heb⸗ und senkbarer Platt⸗ form für Formmaschinen mit Kipptisch. Wilfred Lewis, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: „Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., Dipl.⸗Ing. T. R. Koehn⸗ horn u. W. Dame, Berlin SW. 68. 2. 5. 14. B. St. A. 9. 1. 14. 31 ce. W. 46 658. Kokille. West⸗ fälische Stahlwerke, Bochum. 23. 6. 15. 34e. A. 26 375. Aus einem im wesentlichen halbkreisförmig gebogenen, durchlochten und an einem Ende gezahnten Blechstreiten bestehendes Befestigungsmittel für Schnüre, Ketten o. dgl. Isaac Almarin Allen jr. u. Charles William Sponsel, Hartford, V. St. A.; Vertr.: B. Bom⸗ orn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 10. 8. 14. 35 b. K. 60 375. Vorrichtung zur Erleichterung des Umladens von Stückaut. Otto Kammerer, Charlottenburg, Lvyck⸗ Allee 12, u. Wilhelm Ulrich Arbenz, Zehlendorf, Wannseehahn, Sophie Char⸗ lottenstr. 11. 3. 3. 1
35b. P. 32 8595 Dovpelkübel zum selbsttätigen Aufnehmen von Schüttgut; Zus. z. Pat. 286 802. J. Pohlig Akt.⸗ Ges., Cöln⸗Zollnock, u. Paul Volken⸗ born, Cöln⸗Ehrenfeld. 9. 4. 14:
42g. H. 63 997. Resonator für Sprechmaschinen. J. W. Rudolf Krull, Hamburg, Brennerstr. 78. 16. 10. 13. H. 65 794. Schalldose für Grammophone, Phonographen u. dgl.; Zus. z. Anm. H. 65 789. José Hoffay, London; Vertr.: Maximilian Mintz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 19. 3.14. Eng⸗ land 10. 11. 13 u. 17. 2 8 42g. H. 65 795. Schalldosen oder ähnliche Teile für Grammophone, Phono⸗ graphen u. dgl. José Hoffay, London; Vertr.: Maximilian “ 8, „Anw., Berlin SW. 11. 19. 3. Groß⸗ britannien 10. 11. 13. 42g. S. 43 296. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung schwingender Bewegungen, insbesondere zum Zwecke der Signalgebung durch Schallwellen. Sub⸗ marine Signal Company, Boston, Mass, V. St. A.; “ H. Spring⸗ mann, Th. Eon u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 8. 12. 14.
42 k. Sch. 47 517. “ für Pneumatikreifen u. dgl.; Zus. Pat. 251 142. A. Schrader’s Son, Brooklvn, V. St. A.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.
76 7ü. 14.
42 m. C. 23 238. Rechenmaschine. Me. Caskey Electric Calkulator Company, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 31. 3. 11. V. St. Amerika 20. 4. 10. 4 4a. W. 46 416. Sicherheitsnadel. Waldes & Co., Wrschowitz b. Prag; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 6. 4. 15.
49b. B. 78 921. Kreissägeblatt mit eingesetzten und einseitig befestigten Säge⸗ zähnen. L,. Burkhardt & Weber, Reutlingen. 28. 1. 15.
49 b. K. 59 000. Schneidscheibe für Schnellreibsägen. Georg Katona, Buda⸗ pest; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Glaser u. E. Peit, 1. „Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 5. 14
5 7a. G. 42 499.
Photographischeh amera mit angebauter Filmpacklasseite.
Wilhelm Gutmann, Frankfurt a. M. Rotlintstr. 16. 22. 12. 14.
63c. K. 59 243. Zusammenlegbares Verdeck, insbesondere für Kraftfahrzeuge. Karosseriewerk Voß, G. m. b. H., Bielefeld. 17. 6. 14.
63c. L. 41 516. Einrichtung zum An⸗ beben der Vorderräder des mit einem Vorspannwagen zu kuppelnden Anhänge⸗ wagens beim Kuppeln der beiden Wagen. Marcel Leytens, Hoboken (Antwerpen); Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 24. 2. 14. Belgien 27. 2. 13. 63ec. S. 39 141. Einrichtung an drei⸗ rädrigen Motorfahrzeugen zur Beseitigung der schädlichen Beeinflussung der en den Tragfedern und der Treibradnabe an⸗ geordneten Kugellager. Hans Sauften⸗ berg, Frankfurt a. M.⸗Oberrad. 26. 5. 13. 70 db. W. 43 136. Frankiergerät mit durch einen federnden Kolben gegen die Oeffnung des Markengebäuses gepreßtem aa“ Wenger, Chemnitz 74a. R. 39 708. Elektrische Alarm⸗ vorrichtung für Wertgegenstände, welche durch einen bei Erschütterungen seine Lage ändernden Fallkörver in Tätigkeit gesetzt wird. Franz Gansloser u. Markus Reichart, Deggingen, O.⸗A. Geislingen, Württ. 20. 1. 14.
S5e. N. 14 585. Fettabscheider; Zus. 7. Pat. 263 010. Turbowerk G. m. b. H., Volkersdorf, Kr. Lauban. 12. 8.13. 86Wc. M. 56938. Schußspulenaus⸗ wechselvorrichtung für selbsttätige Webstühle mit zwei Schützen, pendelnd aufgehängtem Spulenbehälter mit zwei Spulengruppen, deren eine sich stets in Bereitschaftsstellung zur Spulenauswechselung befindet, und einem für beide Spulengruppen gemeinsamen &. Einsatzhammer. Maschinenfabrik Rüti vormals Caspar Honegger⸗ Rüti, Zürich, Schweiz; Vertr.: A. Daumas, Pat.⸗Anw., Barmen. 24. 7. 14.
89f. G. 40777. Verfahren zur Ge⸗ winnung von Stärke aus stärkehaltigen Rohstoffen, insbesondere Kartoffeln, Pülpe u. dgl.; Zus. z. Anm. G. 40 451. Dr. Kuno Peche, Wien; Vertr.: Dr. Julius “ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. . 1. 14. Oesterreich 5. 1. 14. .“
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 28a. E. 18 234. ““ zum Beizen von Häuten. 7. 8. 39a. H. 61 385. Lrehvorrichtung zur Herstellung nahtloser Waren, z. B. Kindersauger oder ähnlicher Gegenstände aus Gummi oder aͤhnlichen Stoffen. 15. 7.15. 46c. S. 39 269. Auspufftopf für Verbrennungskraftmaschinen, dessen Innen⸗ raum durch mindestens eine Zwischenwand in Kammern unterteilt ist, die vom Aus⸗ Peffg e hintereinander durchströmt werden.
691. 74 db. S. 40 954. Einrichtung zur Aenderung der Umlaufsgeschwindigkeit des Laufrades und zum Schließen und Oeffnen des Abschlußorgans von Sirenen zwecks Aenderung der Tonhöhe und Unterbrechung der Signalabgabe. 22. 4. 15.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 4 b. F. 39 485. Gestell zum Auf⸗ stellen von W“ in einer Fensteröffnung. 29. 3. 58b. E. 20 640. B.Jösttätige Ein⸗ und Ausschaltvorrichtung für den Antrieb von u“ Zus. z. Pat. 254 110. 10. 5. 15
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗
getreten.
21 c. S. 37 474. Antrieb an Ro⸗ tationsdruckpressen, die betriebsmäßig von einem Hauptelektromotor angetrieben werden, für langsamen Gang ader von einem Hilfsmotor über eine Klinken⸗ kupplung angetrieben werden. 5. 1. 14. Sle. H. 65 881. Förderer für
Massengut. 18. 1. 15.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Kkass enziffern gesetzten Nummern er⸗ halten haben. Das beigefügte Datum
en Beginn der Dauer des 1i
Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen , — Nr. 28 7 561 bis 28 7 730. Za. 287 594. Korsettstab mit an den 2 Enden vorgesehener Schutzvorrichtung. Felix Riemkasten, Potsdam, Holzmarkt⸗ straße 13. 19. 2. 15. R. 41 722. 3 b. 287 655. Vorrichtung zum Be⸗ festigen von Damenhüten. Eugen Finazzer, Pieve⸗Buchenstein, Tirol; Vertr.: Rudolf Pfaff, Bremen, Besselstr. 81. 27. 8. 13. F. 37 112. 5 b. 287 595. Vorrichtung zum strossen⸗ förmigen Abbau mächtiger Flötze, bei dem oberbalb des Vollversatzes eine fahrbare Strecke offen bleibt, auf der, wie auf der Grundstrecke, ein Abbaugerüst zur Ver⸗ wendung gelangt. Ladislaus Korejs u. Karl Kania, Poremba, Oesterr.⸗Schl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner xu. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 12. 14. K. 60 021. Oester⸗
reich 15. 12. 13. Umsetzvorrichtung für
8I.
5b. 287 596. den Bohrer von Gesteinbohrmaschinen, bei der das Werkzeug nach jedem Schlage an⸗ gehoben, umgesetzt und wieder fallen ge⸗ lassen wird. Ludvik Rasch, Christiania, Norw.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 22. 4. 14. R. 40 451. 5b. 287 713. Handdrehbohrmaschine mit elektrischem Antriebsmotor und einer schlagwettersicheren Antriebskupplung für den Bohrer, die durch eine achsiale Ver⸗ schiebung des Bohrers gegen die Maschine ein⸗ und ausgerückt wird. Siemens⸗ Schuckert Werke, G. m. b. H., Siemens⸗ stadt b. Berlin. 27. 6. 14. S. 42 598. Sc. 287 656. Bohrkrone für Aufbruch⸗ bohrer in Bergwerken. Friedr. Hüppe & Comp. G. m. b. H., Remsscheid. 14. 12. 12. H. 59 902. 5d. 287 714. Sprosse für Leiterförder⸗ bänder; Zus. z. Pat. 275 792. Offene Handelsgesellschaft E. Nacks Nach⸗ folger, Kattowitz O. S. 18. 10. 14. N. 15 598. G6a. 287 563. Malzpflug. Margareta Beenen, Schönebeck a. Elbe. 21. 5. 13. B. 74 668. Ta. 287 708. Sveisevorrichtung mit Flüssigkeitsbremse für Pilgerschrittwalz⸗ werke. Mannesmaunnröhren⸗Werke, Düsseldorf. 30. 4. 13. M. 51 306. 7 b. 287 657. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Umformung von Bandeisen⸗ ringen auf größere Durchmesser ohne Ab⸗ und Wiederaufwickeln der Bänder. Franz Werndl’s Nachfolger, Unterhimmel, Oberösterr.; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 57. 286. 11. 14 W. 45 956. Te. 287 564. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Verdickung der Enden schwach⸗ wandiger Rohre. Hermann Schmidt, Suhl, Ellerstr. 8. 3. 6.14. Sch. 47 203. 7c. 287 597. Maschine zum Herstellen von Druckknopfunterteilen. Deutsche Druckknopffabriken, G. m. b. H., Bischofswerda i. Sa. 11. 11. 13. D. 29 840. 7d. 287 598. Verfahren zur Her⸗ stellung hohler, aus mebreren Drähten be⸗ sehender Metallschnüre. Robert Huebeler, Leipzig⸗Eutritzsch, Schiebestr. 4. 25. 3. 14. H. 65 858. 7d. 287 715. Vorrichtung Säumen und Zerschneiden von Drabt⸗ gittern. Edward Paruszewoski u. Otto Rechnitz, Cottbus. 20. 3. 14. P. 32 671. 10 b. 287 658. Feueranzünderkerze aus Kohlenstaub und Naphtalin mit Zünd⸗ kopf. Johannes EfréEm, Berlin, Tempel⸗ hofer Ufer 25. 11. 3. 13. E. 18 973. IIc. 287 599. Maschine zum Zu⸗ sammentragen von gefalzten Bogen, Karten, Bildern u. dgl.; Zus. z. Pat. 286 344. Carl Walter, Berün⸗ Tempelbof, Moltke⸗ straße 3. 29. 8. 14. W. 45 744. 12c. 287 586. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Kühlen heißer gesättigter Lösungen. Dr. M. Mitreiter, Wath⸗ b. Celle. 4. 1. 14. M. 54 761. 12 d. 287 587. Vorrichtung zur Aus⸗ scheidung von in Flüssigkeiten schwebenden festen Stoffen und zur ununterbrochenen Aus tragung der abgeschiedenen festen offe. Benno Schilde. Maschinen⸗ fabrik und Apparatebau G. X. b. H. u. Siegfried Haun, Hersfeld. 28. 1. 14. Sch. 46 005. 12e. 287 648. Versahren und Vor⸗ richtung zur elektrischen Reinigung von Gasen u. dal. C Alexander Krause. München, Stein ie. I. .. K. 56 382 12i. 287 588. Verfahren zur Dar⸗ stellung von ungiftigen, nicht alkallschen, baltbaren, akriven Sauerstoff aufweisen⸗ den Phosphaten. Chemische Werke vorm. Oranien⸗
12i. 287 589. Turmiystem zur Her⸗ stellung von Schwefelsäure. Dr. SIv* Düsseldorf, Brend amourstr. 30. 6. 13. Sch. 44 189.
256. 287 600. Verfahren zur Her⸗ stellung löslicher Alkaliverbindungen aus alkalihaltigen Bergarten. Paul Rad⸗ mann, Godegard, Schweden, u. Max Radmann, Stettin; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 26. 5. 14. R. 40 705. Schweden 31. 5. 13. 3 12“ce. 287 565. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Aethylen aus Acetylen. Dr. Wilhelm Traube, Berlin, Lützowpl. 11. 6. 8. 13. T. 18 817. 12/. 287 649. Verfahren zur Her⸗ stellung von Anhydriden organischer Säuren oder deren Gemischen mit den entsprechenden Säuren. Dr. Richard Müller u. Deutsche Celluloid⸗Fabrik, Eilenbura⸗Leipzig. 21. 12. 13. M. 54 638. 12“/. 287 659. Verfahren zur Steri⸗ lisation von Maischen bei der Gewinnung von Aceton und Alkohol. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 15.2. 14. F. 38 210. 120. 287 660. Verfahren zur Hvdratisierung ungesättigter organischer Säuren. Georg v⸗ A. G. u. Dr. Adolf Grün, Aasig a. d. Elbe; Vertr.: Dr. A. Manasse, Pat.⸗ Anw. „Berlin SW. 48. 16. 7. 14. Sch. 47 598. He sterreich 30. 5. 14. 120. 287 709. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Nitroprodukten der Phenyl⸗ stibinsäure und ihrer Derivate. Chemische Fabrik von Heyden Akt.⸗Ges., Rade beul b. Dresden. 24. 12. 11. C. 21 422 129g. 287 601. Verfahren zur Her stellung von Metallderwwaten organische Stickstoffverbindungen. Badische Anilin & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen, Rh 30. 1.14. B 75 34
12g. 287 661. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Salzen der Acetylsalicylsäure Dr. Otto Gerngroß, Berlin⸗Grune wald, Taunusstr. 10, u. Dr. Herman Kast, Frankfurt a. M., Friedbergerland straße 84. 12. 10. 12. G. 37 673. 13 b. 287 716. Wasserumlaufs vorrichtung. Hermann Boigt, Leipzig⸗ Lindenau, Karl Hemestr. 56. 13. 7. 13 V. 11 833.
13e. 287 602. Vorrichtung zum Ausblasen von Dampfkesselrohren. Wilh. Strube, G. m. b. H., Magdeburg⸗B. 22. 8. 14. St. 20 115.
13e. 287 717. Rohrreiniger mit kreuzgelenkartig mit der Antriebswelle ge kuppelten, die Putorgane tragenden, pa rallelen Schäften. Tbeod or Stiegelmener Hannover⸗Wülfel. 5. 7. 14. St. 19 9833. 14 . 287 662. Kulissen⸗Umsteuerung für Kraftmaschinen mit zwei Exrzentein und einem Achsenregler für die Einstellung der Füll-— R. Wolf, uE febrit. Megdeberg⸗Bucken. 3 9. 13. 15a. 2982 603. Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschine mit mehreren überein⸗ ander liegenden, abwechselnd in Arbeits⸗ stellung zu bringenden Magazinen. Mer⸗ genthaler Setzmaschinen⸗Fabrik . m. b. H., Berlin. 19. 4. 13. M. 51 182. 15e. 287 604. Druckmaschine für kleine Drucksätze. August Hartmann u. Wilhelm Meinecke, Hamburg, Rödings⸗ markt 19. 20. 5. 13. H. 62 468.
15h. 287 605. Stempelkasten mit einem die Stempel in Oeffnungen hal⸗- tenden Zwischenboden. Arthur “ Hallea. S. Mer. 158. 27.5.101
12 62
17 b. 287 663. Zerricten⸗ an Kon⸗ densatoren und ähnlichen Apparaten zur Reinigung der Kühlrohre, Auffuchung von undichten Mobren und zum undichter Rohre während des Betriebes mittels Wischer. Johann Martin Weicke., Duisburg, Cölnerstr. 14. 13. 4. 15. W. 46 433. 18a. 287 606. AeEVʒ richtung zur Herste llung von aus puldrigen Stoffen und 2 g Drebrohr. C. a. Brackelsherg. 8 dorf⸗Stockum. 6 11. 13. 74 581. 18a. 287 664. Aesokm zer Ver⸗
wertung des Gichtgases don Dechöfen. Ernst Hofmann. —— 3. 1. 15. H. 67 832.
I1Sc. 287 665. Verfahren zer Her. stellung hochwertiger zum Härten von Stahl und Eisen. Lindner. ““ ofen mit drehbarem. nach außen g
Herd. Emil Skamel. “ Florastr. 8. 9. 10. 13. S. 402 19c. 28 650. Berfahren d Maschiae
zur Herstellung ven
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