NSwmerernr he eme

11“*“]

ekanntmachung. 2 Am 13. d. M. hat in Dessau die Verlobung Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Joachim Franz I von Preußen mit Ihrer Durchlaucht der

rinzessin Marie Auguste Antoinette Friederike Alex⸗ andra Hilda Luise von Anhalt, Tochter Seiner Durch⸗ laucht des Prinzen Eduard von Anhalt und der Prinzessin Luise, Prinzessin von Sachsen⸗Altenburg, mit Bewilligung Seiner Majestät des Kaisers und Königs unter Zustimmung Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin sowie Seiner Durch⸗ laucht des Prinzen Eduard von Anhalt stattgefunden. Dieses e wird hierdurch auf Allerhöchsten Befehl bekannt gemacht. 3 88. 1 Berlin, den 14. Oktober 1915. “ Der Minister des Königlichen Hauses. Graf A. zu Eulenburg. 3

8⸗ 4 8

Ministerium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten.

Dem eefeehn Dozenten in der evangelisch⸗theologischen Fakultät der Westfälischen Wilhelms⸗Universität in Münster, Pfarrer a. D. D. Dr. Hugo Rothert, dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität in Königsberg Dr. Max Lissauer, dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität Halle Dr. Georg Grund, dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität in Breslau Dr. Lothar Dreyer, den Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität in Kiel Dr. Adam Bauereisen und Dr. Arthur Böhme, dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität in Bonn Dr. Oscar Prym, dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität in Frankfurt a. M. Dr. Hans Bluntschli, den beauftragten Dozenten in der medizinischen Fakultät der⸗ selben Universität, Oberstabsarzt Dr. Otto Loos und Zahnarzt Fritz Schaeffer⸗Stuckert, dem Privatdozenten in der philo⸗ eocisben Fakultät der Friedrich Wilhelms⸗Universität in

erlin Dr. Paul Haake, dem Privatdozenten in der philo⸗ sophischen Fakultät der Universität Halle Dr. Fritz Hartung, den Privatdozenten in der philosophischen Fakultät der Universität in Göttingen Dr. Rudolf Wedekind und Dr. Adolf Bestel⸗ meyer, dem Privatdozenten in der philosophischen Fakultät der Akademie in Braunsberg Dr. Georg Grunwald, dem

Privatdozenten in der philosophischen und naturwissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms⸗Universität in Münster Dr. August Thienemann, den Prtrvatdozenten in der natur⸗ wissenschaftlichen Fakultät der Universität in Frankfurt a. M. Dr. Max Seddig und Dr. Fritz Mayer sowie dem Privat⸗ dozenten in der rechts⸗ und staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Halle⸗Wittenberg Dr. Karl Polenske ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Ministerium des Innern. G

Der Regierungsrat Kamlah in Düsseldorf ist zum Mit⸗ gliede des der Regierung in Düsseldorf angegliederten Ober⸗ versicherungsamtes ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Dem Kanzlisten Friedrich Hermann Hinze beim Ober⸗ 1u ist der Charakter als Kanzleisekretär verliehen

Bekanntmachung.

Ende September 1915 waren eingetragen: im preußischen Staatsschuldbuch 84 667 Konten im Gesamtbetrage von 3 776 509 200 ℳ, im Reichsschuldbuch 321 957 Konten im Gesamtbetrage

von 4 182 548 000 ℳ. Berlin, den 11. Oktober 1915. 1 Hauptverwaltung der Staatsschulden und Reichsschulde verwaltung. von Bischoffshausen.

. 11“

umuumamnnimachung.

In Gemäßheit des § 46 des Kommunalabgabegesetzes vom 14. Juli 1893 (G.⸗S. S. 152) wird zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß aus dem Betriebe der Kerkerbach⸗ bahn für das Jahr 1914/15 ein kommunalabgabepflichtiges Reineinkommen nicht erzielt worden ist. Frankfurt (Main), den 3. Oktober 1915. Der Königliche Eisenbahnkommissar. J. V.: Strasburg.

Errichtungsurkunde.

Mit Genehmigung des Herrn Ministers der geistlichen und Ünterrichtsangelegenheiten und des Evangelischen Ober⸗ kirchenrats sowie nach Anhörung der Beteiligten wird von den unterzeichneten Behörden folgendes festgesetzt: 1“ § 1 In der evangelischen Lichterfelde, Diözese Kölln⸗Land I, stelle errichtet.

Diese Urkunde tritt mit u Oktober 1915 in Kraft. Berlin, den 28. September 1915. Potsdam, den 1. Oktober 1915. 8 (Siegel.) Königliches Konsistorium Königliche Regierung, der Provinz Brandenburg, Abteilung für Kirchen⸗ und Abteilung Berlin. Schulwesen. Steinhausen. Gosling.

Kirchengemeinde wird sechste Pfarr⸗ e 8

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 14. Oktober 1915.

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Voll⸗ sitzung; vorher hielten der Ausschuß für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für Rechnungswesen und für Handel

Die von dem Oberbefehlshaber Ost für das frühere Ver⸗ waltungsgebiet von Polen links der Weichsel erlassene Verordnung vom 3. Juli d. J., betreffend die Rückkehr der Einwohner in die unter der deutschen Zivilverwaltung stehenden Gebiete Polens links der Weichsel, die, wie alle bisher im Gebiete von Polen links der Weichsel gültigen Ver⸗ ordnungen, bei Errichtung des Generalgouvernements Warschau auf das ganze Gebiet des Generalgouvernements Warschau ausgedehnt worden war, ist nach einer Meldung des „W. T. B.“ nunmehr vom Generalgouverneur auf⸗ gehoben worden. Nach dem Inhalt der Verordnung waren alle Einwohner Polens, die in dem betreffenden Ge⸗ biet ihren Wohnsitz hatten, verpflichtet, nach erfolgter öffentlicher Aufforderung binnen einer bestimmten Frist an ihren Wohnsitz zurückzukehren. Wer diesem Befehl der Rückkehr nicht recht⸗ zeitig nachkam, konnte hierzu durch Geldbußen angehalten werden. Die Aufhebung dieser Verordnung bedeutet somit ein großes Entgegenkommen des Generalgouverneurs gegenüber der im Gebiete des Generalgouvernements beheimateten Bevölkerung.

1““ 1“

Nach einer dem Zentralkomitee der Deutschen Verei ne vom Roten Kreuz von zuständiger Stelle in London zugegan⸗ genen Mitteilung sind, wie „W. T. B.“ meldet, alle deutschen Staatsangehörigen, die in Südwestafrika gefangen oder von dort weggeführt wurden, dort wieder untergebracht worden. Die Mannschaften, Unteroffiziere und Offiziere der aktiven Truppenteile sind in Aus interniert, einer Anzahl von Offizieren ist es jedoch nach Abgabe des Ehrenwortes gestattet worden, sich an von ihnen gewählten und von den Behörden genehmigten Orten niederzulassen. Alle Mitglieder der Reservetruppenteile, sowie die Zivil⸗ beamten haben ihr Ehrenwort abgegeben und dürfen an ihrem Heimatsort wohnen. Deutschen Staatsangehörigen des Zivil⸗ standes, welche während des Feldzuges aus verschiedenen Gründen weggeführt wurden, ist es gestattet worden, zurück⸗ zukehren und, soweit möglich, ihre normale Beschäftigung wieder aufzunehmen. Eine gewisse Anzahl von deutschen Staatsangehörigen, Frauen, Kinder sowie Männer, welche nicht im dienstpflichtigen Alter stehen oder dienstuntauglich sind, werden nach Deutschland zurückgeschickt oder erhalten die Er⸗

laubnis, sich nach neutralen Ländern zu begeben.

8

r Mitteilung der englischen Regierung sind die früher in Ceylon untergebrachten deutschen Kriegs⸗ gefangenen nach Liverpool, Neu Südwales, Australien, übergeführt worden. Alle Mitteilungen für diese Gefangenen sind dorthin, zu Händen des Kommandanten zu senden. Auch Pakete mit Bekleidungsstücken und Geldsendungen sind an die gleiche Adresse zu richten. Doch wird den Gefangenen jeweilig nur soviel Geld ausbezahlt, als sie zur Befriedigung ihrer un⸗ mittelbaren Bedürfnisse nötig haben. “ 3 8

Dder heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ liegen die Ausgaben 732 und 733 der Deutschen Verlust⸗ listen bei. Sie enthalten die 353. Verlustliste der preußischen Armee, die 206. Verlustliste der sächsischen Armee, die 283. Verlustliste der württembergischen Armee und die 52. Marineverlustliste.

Im Finanzausschuß der Kammer der Abgeord⸗ neten führte bei der fortgesetzten, allg2emeinen Budget⸗ debatte der I Breunig unter anderem laut Bericht des „W. T. B.“ aus:

Das vorliegende Budget sei ein völlig neu durchgearbeitetes Budget. Die Annahme der Kriegsbeendigung noch im Jahre 1915 und dement⸗ sprechender wirtschaftlicher Verbältnisse für 1916 gebe der Fort⸗ führung des Staatshaushalts eine seste Grundlage. Ein anderer Weg für die Aufstellung des Budgets bestehe nicht, außer man wolle ein reines Kriegsbudget aufstellen, bei dem die vor⸗ geschriebene Balancierung nicht oder nur durch eine wesentlich stärkere Steuererhöhung als die mäßige von 25 % be⸗ wirkt werden könnte. Die vorgeschlagene Steuerhöhung von 25 % sei notwendig, da der ausgewiesene sich ja schon bei normal günstigem Verlauf der Jahre 1916/1 ergebe. Neue Quellen zur Vermehrung der Staatseinnahmen häͤtten von den Rednern nicht gezeigt werden können. Für die Annahme einer Vermögenssteuervorlage bestünde keine Aussicht. Auch in Württemberg denke man an eine wesentliche Erhöhung der Ein⸗ kommensteuer. Gegenüber der Frage hinsichtlich der finanziellen Zukunft Bayerns müsse er vor allem hervorheben, daß schon in Friedenszeiten das Gleichgewicht nicht hergestellt und aufrechterhalten werden könne ohne eine wesentliche Erhöhung der bestehenden beziehungsweise ohne Schaffung neuer Ein⸗ nahmequellen. Wolle man in der Erfüllung der bisher durch⸗ geführten oder neu sich ergebenden kulturellen und soztalen Aufgaben nicht zurückgehen, so müsse man eben die Mehrlasten auf sic nehmen. Nachdem ausgiebige Einnahmequellen nicht in Aussicht tünden, müsse man in erster Linie trachten, durch Ersparnisse an entbehrlichen Zwecken Mittel für wichtigere Aufgaben zu gewinnen. Ueber die Deckung der Fehlbeträge, die eine Folge des Krieges seien, zu sprechen, sei zurzeit zwecklos. Beruhigen könne nur die Tatsache, daß unter dem Völkerkriege die Feinde noch schwerer litten, und die Zuversicht, daß, wie man die Kraft zur Abwehr der Feinde gefunden habe, man auch die Kraft finden werde, sich wirtschaftlich wieder emporzuringen und die schweren Lasten, die noch kämen, zu tragen und nach und nach tunlichst bald die Schulden wieder abzubürden.

Großbritannien und Irlanddd.

Der bulgarische Gesandte hat dem ‚„Reuterschen Bureau“ zufolge gestern seine Pässe erhalten. Vor der Ab⸗ reise suchte er das Auswärtige Amt auf und verabschiedete sich von Sir Edward Grey.

— Im vorgestrigen Ministerrat wurde die Dienst⸗ pflichtfrage besprochen. Wie die „Daily News“ erfährt, beschlossen die Minister, die für die Dienstpflicht sind, die Diskussion am folgenden Tage wieder aufzunehmen und auf eine Entscheidung zu dringen. Sie hoffen Einstimmigkeit zu⸗ gunsten der Dienstpflicht zu erreichen. Churchill und Curzon sind die eifrigsten Anhänger der Dienstpflicht. Lloyd George huldigt einer gemäßigteren Auffassung, verhehlt aber nicht, daß er den Zwang für notwendig hält. Die Anhänger der Dienstpflicht verlangen nicht deren sofortige Einführung auf Grund der Lage am Balkan, sondern weil es Kitchener nicht gelingen wird, die nötigen Mannschaften durch das Frei⸗ willigensystem aufzutreiben. Diese Begründung setzte die Mehr⸗

und Verkehr sowie der Ausschuß für Justizwesen Sitzungen.

heit des Kabinetts in Erstaunen, da der neuernannte Leiter der

Rekrutierung Lord Derby eben erst mit den Führern der Arbeitergewerkschaften über die Organisierung der neuen Rekru⸗ tierung veraten hat. t gla selbst, r der Werbefeldzug 35 000 Rekruten wöchentlich liefern werde.

nähere, wo die Industrien nicht weiter der Arbeitskräfte beraubt werden dürfen, wenn nicht die Produktionskraft leiden soll. Dadurch aber würde die Finanzierung der Verbündeten in Frage gestellt werden und innere Schwierigkeiten entstehen.

Die Anhänger der Dienstpflicht glauben

ie Gegner erklären, daß man sich dem Zeitpunkt

Im Unterhaus kündigte der Premierminister

Asquith an, daß der Staatssekretär Grey am 14. Oktober eine Mitteilung über den Balkan machen werde. Der Kanzler das Gesetz zur Lega 1 ein und wies nachdrücklich auf die große Bedeutung der An⸗ leihe hin.

der 5 Me Kenna brachte darauf isierung der amerikanischen Anleihe

In der Debatte sagte Sir F. Banbury, wie „W. T. B.“

berichtet, die Kommission habe ihre Aufgabe so schlecht wie nur möglich erfüllt. Kredit. Der 1 brauchen, und das Publikum werde dann einen noch höheren Zinsfuß fordern. eine ungeheure Kommission erzielt werden können. Verschiedene Redner kritisierten ebenfalls die Bedingungen der Dalziel sagte, die sie sei ein Tropfen im Ozean. eine englisch⸗französische Anleihe ein

fuß seien. dingungen der Amerikaner anzunehmen. Die Regierung habe zuerst ver⸗

sucht, 200, dann 160, dann 140 Millionen Pfund Sterling zu er⸗ halten, habe aber nur 100 Millionen bekommen. Gedanken aufgeben müssen, eine englische Kriegsanleihe in Amertka aufzulegen, da man wenig oder nichts erhalten hätte. Der Abg. Tayplor (liberal) kritisierte die „Dummhen“ der Regterung, die die unnötige Einfuhr amerikanischer Güter nicht verhindert habe. Eine verbündete Regterung, für deren Käufe im Ausland England das Geld liefere, habe schneller fertiges Tuch aus Amerika bekommen, als die Erlaubnis der englischen Regterung zum Einkauf von Waren in Lancashire. - in den Vereinigten Staaten bestellt worden, die ebenso gut und schnell in Yorkshire hätten gekauft werden können. r fabriken in Huddersfield seien unbeschäftigt, während die Aufträge nach Amerika gingen.

Die sechsprozentige Anleihe schädige den englischen Schatzkanzler werde bald eine neue Kriegsanlelhe

Die Anleihe hätte zu einem viel niedrigeren Zinsfuße ohne

Anleihe. Sir Henry Anleihe werde den Wechselkurs nicht festigen, Me Kenna gab zu, daß 6 % fuür verblüffend hoher Zins⸗ genötigt gewesen, die Be⸗

Aber die Regierung sei

Man habe den

In der letzten Woche seien fünf Millionen Pards Tuch

Die besseren Kammgarn⸗

Die Bill wurde in allen drei Lesungen angenommen. Der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes Grey teilte

mit, daß die Regierung beabsichtige, Baumwollstückgüter und andere Baumwollerzeugnisse für Güter zu erklären, die bei An⸗ fertigung von Explosivmitteln gebraucht würden, und die Ausfuhr solcher reich⸗Ungarn

teilte handlungen in der Staaten mit der Schweiz zu rechnen gehabt

Artikel nach an Deutschland und Oester⸗ grenzenden Ländern zu verbieten. Grey mit, daß bei den neulich beendeten Ver⸗ über Bildung eines nationalen Trusts Schweiz die Regierungen der verbündeten den besonderen ökonomischen Bedingungen hätten. Sie hielten es deshalb für unmöglich, dagegen Einspruch zu erheben, daß die schweizerischen Ausfuhrhändler gewisse Garnsorten und Baum⸗ wollgüter nach Deutschland senden, vorausgesetzt, daß die Güter keinen militärischen Wert besitzen.

Hierauf wurde die Aufmerksamkeit der Regierung auf die Mißstimmung gelenkt, die durch die Verzögerung der Postsendungen, die über das Gebiet der Kriegführenden verschickt werden, in einigen neutralen Ländern entstanden ist. Der Staatssekretär Grey antwortete:

Diese Frage habe den Gegenstand sorgfältiger Erwägung ge⸗ bildet. Sowohl zur Zeit des südafrikanischen Krieges wie heute sei die Regierung der Ansicht, daß, da der Kriegszustand die Anwendung des Artikels 4 Absatz 1 der allgemeinen Postkonvention zwischen den Kriegführenden selbst ausschalte, das Abkommen einer der Verträge sei, die nur in Friedenszeiten Geltung hätten. Die Regierung erachte es für unmöglich, die Vertragsbestimmungen so auszulegen, daß sie den kriegführenden Staaten die Verpflichtung auferlegen, als Nach⸗ richtenkanal zu dienen. Sie halte sich verpflichtet, von dem Rechte Gebrauch zu machen, Postsendungen zwischen neutralen Staaten, die über England gehen, zu durchsuchen. Es werde größte Sorgfalt darauf verwandt, eine unnötige Verzögerung oder Benachteiligung der rechtmäßigen Interessen der Neutralen zu vermeiden.

— Einige liberale Mitglieder des Unterhauses haben dem „Allgemeen Handelsblad“ zufolge beschlossen, von der Re⸗ gierung die Ernennung einer Kommission zu verlangen, die den Beginn, die Durchführung und den gegenwärtigen Stand

ferner

der Dardanellenunternehmung untersuchen soll.

Frankreich.

Im gestrigen Ministerrate teilte der Ministerpräsident Viviani mit, daß Delcassé ihm sein Rücktrittsgesuch als Minister des Aeußern überreicht habe. Wie die „Agence Havas“ meldet, ist das Rücktrittsgesuch ange⸗ nommen worden. Viviani übernimmt das Ministe⸗ rium des Aeußern zusammen mit dem Vorsitz im Kabinett.

— In der Deputiertenkammer verlas der Präsident Deschanel gestern sofort nach der Eröffnung der Sitzung eine Interpellation der Vorsitzenden der drei Kammer⸗ ausschüsse des Heeres, der Auswärtigen Angelegenheiten und der Marine über den Rücktritt Delcassés. Ueber den Verlauf der Sitzung berichtet „W. T. B.“, wie folgt:

Der Ministerpräsident Viviani erklärte in Beantwortung der Interpellation, daß Delcasséb unter Vorgabe von Gesundheits⸗ rücksichten sein Rücktrittsgesuch, das er bereits wenige Tage nach seiner Rückkehr aus London eingereicht hätte, am Dienstagabend brieflich erneuert habe. „Niemand wird mich zwingen“, fuhr Viviani fort, „diesen Brief zu verlesen. Ich wiederhole, daß zwischen dem Minister des Aeußern und seinen Amtsgenossen keine Unstimmigkeiten eingetreten und alle Entschlüsse in Uebereinstimmung gefaßt worden sind. Ich habe der Kammer weiter nichts zu sagen.“ er Vor⸗ sitzende des Heeresausschusses Painlevé beharrte darauf, ergänzende Angaben über die Meinungsverschiedenheiten zwischen der Regierung und Delcassé sowie über die Bedingungen, unter denen die Expedition nach Saloniti eingeleitet wurde, zu erhalten. Er fragte, warum die Regierung nicht sofort gehandelt habe, ob sie durch die Entschließung Bulgariens und durch die Neutralität Rumäniens und Griechenlands überrascht worden sei. Solche Fragen seien not⸗ wendig, so peinlich eine Debatte sein möge, durch die die Soldaten beunruhigt werden könnten. Der royalistische Abgeordnete Delahape erklärte, die Republik habe nur zwei Gefabren zu fürchten, nämlich die Einigkeit der Deutschen und politische Streitigkeiten. Der Mintsterpräsident Viviani erwiderte, jeßt sei nicht die Stunde langer Reden, sondern kurzer Erklärungen. ie Regierung habe sich der Kontrolle der Ausschüsse nicht entzogen, heute aber hefinde man sich auf neuem Boden. „Wir arbeiten“, sagte Viviani, „nicht nur gemeinsam mit den Ausschüssen, sondern auch mit unseren Verbündeten. Wie die Form der Verhandlungen auch sein mag, es wird mir nicht möglich sein, in dieser Erörterung, in der nicht allein die Interessen srentercche auf dem Sp el'’ stehen, au alle Anfragen zu antworten, so berechtigt sie sein mögen. Die Regie

rung bat weder ein Recht noch eine Möglichkeit mehr, sich über ihre milttärischen Pläne zu Lante und zur See zu erklaren, die mit unseren Verbündeten gemeinsam verabredet worden sind. Es schien uns weder möglich, Serbien von vorn und hinten ermorden, noch es von seinen Freunden und Verbündeten isolieren zu lassen, und dann die Folgen zu tragen, die ich gestern durchblicken ließ. Die Regie⸗ rung hat nicht nur die Anregungen der Ausschüsse zu berücksichtigen, sie muß sich mit ihren Verbündeten ins Einvernehmen setzen. Wenn wir nicht schneller handelten, so geschah es, weil wir andere — zu erfüllen hatten. Wir mußten zwar eingreifen, aber im Finvernehmen mit dem Generalstab und ohne unsere Hauptpflichten zu vergessen, nämlich ohne die französische Front zu schwächen, an der eine Entscheidung eintreten wird. Weil wir wußten, daß wir unsere

Front nicht schwächen würden, deshalb gingen wir nach Saloniki.

Landungen finden statt und dauern fort. Ich kann keine genauen

Angaben über die Zahl der dorthin gesandten Bestände machen.

Die Einheitlichkeit der militärischen Pläne zu Lande und zur See wurde

on den verbündeten Generalstäben gesichert und mit Sorgfalt und Methode von ihnen geprüft. Die Regierung gibt in dieser Beziehung örmliche Versicherungen ab. Soweit Vorbereitungen und Wirklich⸗ keiten übereinstimmen können, werden sie zu einem glücklichen Ergebnis führen.“ Der Ministerpräsident erklärte ferner, daß er nur in öffent⸗ licher Sitzung sprechen werde. Er babe nicht das Recht, hier oder anderswo diplomatische oder militärische Aufklärungen zu geben. Die

Regierung erhalte ihre Auskünfte, um sie zu benutzen, nich aber, um

sie in die Oeffentlichkeit zu bringen. Die Frage, die sie sich stelle, sei

die, ob sie durch die allgemeinen Versicherungen, die sie gebe, in der

Lage sei, aus diesen Erörterungen mit dem Vertrauen der Kammer

herborzugehen. Unter den vorliegenden tragischen Umständen und in

er Fortführung der seit 14 Monaten angenommenen Haltung müßte die Regierung, indem sie ihre Selbstbeherrschung wahre, die interpellation beantworten und aus dieser Sitzung mit iner Vertrauenstagesordnung hervorgehen, die die Autorität eren sie bedürfe, verstärken werde. Der Abgeordnete Chaumet rklärte, Viviant habe die Vertrauensfrage in lovaler und mutiger Weise gestellt, er verlange aber, daß die Regierung nun auch wirklich regiere. Painlevé bestand darauf, genaue Angaben zu erhalten die die Kammer in die Lage setzten, ihre Verantwortung zu über⸗ nehmen. Der Sozialist Renaudet legte dar, daß 8- der Un⸗ möglichkeit, sich in aller Offenheit auseinanderzusetzen, Unbehagen auf der Kammer laste. Alle verstünden die Zurückhaltung der Regterung m den militärischen und diplomatischen Angelegenheiten, aber die

Kammer wolle wissen, ob die Regierung zum Erfolg führe. Er

schlage vor, daß die Kammer als Geheimausschuß zusammentrete.

Dieser Vorschlag wurde mit 303 gegen 190 Stimmen abgelehnt.

Der Kammer wurde darauf folgende Vertrauenstages⸗ ordnung vorgelegt: „Die Kammer, die der Regierung Vertrauen schenkt und die Erklärungen der Regierung billigt, geht zur Tages⸗ ordnung über.“

Der Abgeordnete Pugliesi Conti wollte Erklärungen zur Abstimmung abgeben, wurde aber von den Sozialisten mit lebhaften Zwischenrufen unterbrochen, die ihm vorwarfen, er habe sich freiwillig zum Heeresdienst gestellt, sich nachher aber zurückstellen lassen. Es entstand ein so großer Lärm, daͤß der Redner sich kaum verständlich machen konnte. Er erklärte schließlich, er babe sich allerdings frei⸗ willig zum Heeresdienst gestellt, aber seine Kräfte hätten ihn verlassen. Er brachte den Sozialisten gegenüber sein Erstaunen zum Ausdruck, unter ihnen junge, gesundheitsstrotzende Männer zu sehen, die hier statt an der Front seien. Es folgte ein scharser Zusammenstoß zwischen dem Redner und dem Präsidenten, der ihn zur Ordnung rief. Unter fürchterlichem Lärm harrte Pugliesi Conti allen Zwischenrufen zum Trotz auf der Tribüne aus, und Deschanel mußte die Sitzung unterbrechen und den Saal räumen lassen. Bei Wiederaufnahme der Sitzung setzte Pugliesi Conti, der trotz der Ermahnungen seiner Freunde die Tribüne nicht verlassen batte, seine Rede fort. Alsbald ereignete sich ein neuer Zusammenstoß zwischen ihm und Deschanel. Da er fortfuhr, seine Kollegen anzugreifen, beschloß die Kammer, die Zensur zur Anwendung zu bringen, und darauf verließ er endlich die Tribüne. Der Oberst Driant ermahnte im Namen derer, die an der Front kämpften, zur Einigkeit und erklärte, daß niemand mehr Sympathie habe als er für den Minister des Aus⸗ wärtigen, der vor eintgen Jahren vom „Kaiser“ vor die Tür gesetzt worden sei. Etienne erhob gegen diese Aeußerung Einspruch und sagte, er sei in demselben Kabinett wie Delcassé Minister gewesen und könne nicht zulassen, daß gesagt werde, Delcassé habe eine solche Demütigung erlttten. Seine Kollegen hätten das nicht geduldet. Er sei damals aus freiem, eigenem Willen gegangen.

— Nachdem noch mehrere Redner gesprochen hatten, wurde die Vertrauenstagesordnung mit 372 gegen 9 Stimmen 3 Taewerh. men und die nächste Sitzung für Freitag an⸗

eraumt.

— Die sozialistischen Abgeordneten des Seinedapartements haben dem „Temps“ zufolge in einem Briefe die Aufmerk⸗ samkeit des Ministerpräsidenten auf die Notwendigkeit gelenkt, schnelstens Maßnahmen zur Bekämpfung der Lebens⸗ mittel⸗ und Brennstoffteuerung zu treffen. Die außer⸗ ordentliche Teuerung, die sich besonders in Paris selbst äußere und zu mißbräuchlichen Masseneinkäufen in Schlachthäusern und Markthallen geführt habe, habe bereits lebhafte Zwischen⸗ fälle und den Widerstand der Bevölkerung hervorgerufen. Die Abgeordneten erklären, sie würden, falls nicht unverzüglich Ab⸗ hilfe geschaffen würde, in der Kammer eine Anfrage an die Regierung richten.

Rußland.

„Eine amtliche Denkschrift über

Balkan führt nach der „Rjetsch“ aus: Unsere Balkanpolitik war in erster Linie darauf gerichtet, einen Block gegen Deutschland und Oesterreich⸗Ungarn zu schaften. Dies war nur möglich durch die Versöhnung Bulgariens und Serbiens und die Erfüllung nationaler Forderungen. Im Juli 1914 teilte die russische Regierung Bulgarien mit, daß der Anschluß an Rußland für Bul⸗ garten vorteilhaft wäre. Einen Aufruhr in Mazedonien und die Begünstigung des Bandenkrieges durch Bulgarien würde Rußland als einen feindlichen Schritt ansehen. Serbien hrde zu gewissen Opfern veranlaßt. Am 29. August 914 richtete Rußland bereits eine Note an Serbien, 3 welcher es erklärte, daß es Bulgarien für einen Angriff auf die Fürbet serbische Gebietsteile in Aussicht gestellt habe. Am 1. Sep⸗ ember traf eine zustimmende Note Serbiens ein, in der Entschädi⸗ ungen aus österreichisch⸗ungarischen Gebieten verlangt wurden. Ende Fhoter, nach Beginn des Krieges mit der Türkei, wurden Bulgarien üllbare Vorschläge gemacht. Bulgarien versprach nur die Ein⸗ 9 tung strenger Neutralität. Durch ihren Sieg über die Oesterreicher wurden die Serben dann widerspenstig. Im h nst 1915 machten die Verbündeten neue Vorschläge, die 88 infolge der Hartnäckigkeit der Serben keinen Erfolg 8 en. Am 29. Mai wurden Bulgarien folgende bestimmte vrschläge gemacht, falls es die Türkei bekriegen wolle: Erwerbung 8 rastens bis an die Linie Enos⸗Midia, die Erwerbung eines Teiles Vn Mazedonien mit Egri Palanka, Soppot, der Ochridalinie und 2 onastir nach Abschluß des Krieges, durch die Verbandsmächte emüecet und unter der Keümaung. daß es diese Gebiete nicht vor 15nS riedensschluß besetze, dafür aber finanzielle Hilfe erbalte. Am 88 Junt verlangte Bulgarien nähere Auskünfte über einzelne Punkte daß G am 4. August die gewünschte Antwort mit der Erklärung, 5 erbien keinen Gebietszuwachs erhalten werde, solange Bulgarien deh den zugesagten Gebiete nicht erhalten hätte. Rußland verlangte * eine genaue Angabe, wann Bulgarien gegen die Türkei ror⸗ ien werde. Serbien ab die gewünschte Zusage am 1. September. v werbündetn wiederhoͤften infolge der Verzögerung der bulgarischen ort ihre Angebote am 14. September mit dem ganz bestimmien

die Lage am

des Feindes überall vorwärts.

Verlangen, daß Bulgarien sofort eine gegen die Türkei gerichtete Milttärkonpention abschliezen solle, anderenfalls würden —— ge⸗ machten Angebote hinfällig werden; Bulgarien aber antwortete nicht, sondern machte am 23 September mobil, und deutsche Offiziere traten in seine Armee ein. Diese Herausforderung konnte nicht un⸗ beantwortet bleiben, deshalb wurde in einer Note die Demobil⸗ machung gefordert. Da Bulgariens Antwort hierauf unbefriedigend ausfiel, wurden die diplomarischen eeen abgebrochen.

Italien. *

Der Ministerpräsident Salandra ist gestern aus dem Großen Hauptquartier nach Rom zurückgekehrt und wird im Ministerrat die Entschlüsse des Königs bekanntgeben.

Dänemark. 1.“ 28 Bei der gestrigen ersten Lesung des Finanzgesetes im Folkething erklärte der ehemalige Ministerpräsident Neer⸗ n “ der Linken, wie „W. T. B.“ meldet:

as Ziel aller wäre, die Neutralität loyal nach allen Sei aufrecht zu erhalten. Die Beschuldigungen, die von Sage — gegen die Regterung geichtet würden, sehe er für falsch und schädlich an. Kein Mitglied eider Kammern schenke ihnen Glauben. Er voff und glaube, daß Dänemark sich auch weiterhin außerhalb des üe halten könne. Dies dürfe aber nicht zu Schwäche und Sorg⸗

osigkeit führen. Die Hauptsache sei jetzt und in der Zukunft 82 festes Zusammenhalten. Alle müßten dazu beitragen, daß es nicht durch politische Streitigkeiten gestört werde.

Schweden.

Die schwedische Regierung hat dem „Svenska T 1 G „S ele⸗ grambyran“ zufolge ihren Gesandten in London beauftragt, Fürlehung n Neutralität Schwedens nglisches Unterseeboot in der Ostsee Ei Die rumänische Regierung ist verständi ß der 1 gierung gt worden, daß der Eisenbahnverkehr zwischen Prahova und Zajecar in Serbien aus militärischen Gründen eingestellt ist. Um aber die Verbindung zwischen Rumänien und Serbien nicht ganz zu unterbinden, ist auf der genannten Strecke ein Automobilverkehr

eingerichtet worden. * ESerbien. —

Nach einer Meldung der „Agence haben die Bulgaren auf der Front angegriffen. 3 — 1.“ 8

Nach einer Meldung des „Daily Telegraph“ aus Kalkutta vom 11. Oktober hat ein abermaliges “ mit 9000 Mohmands stattgefunden. Die Kampffront erstreckte sich auf acht englische Meilen. Die Artillerie eröffnete den Kampf. Darauf rückte Infanterie und Kavallerie vor; ein verzweifelter Kampf folgte. Der Feind versuchte, unsere beiden Flanken aufzurollen, was durch die Kavallerie des rechten und die Infanterie des linken Flügels vereitelt wurde. Panzer⸗ automobile deckten den Rückzug unserer Kavallerie. Der Feind versuchte nicht, die Verfolgung aufzunehmen. “

“

Havas“ aus Nisch von Knjazewac

Kriegsnachrichten.

Wien, 13. Oktober. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Russischer Kriegsschauplatz.

Bei Burkanow an der Strypa wurde auch der vierte der gestern mitgeteilten russischen Angriffe durch öster⸗ reichisch⸗ungarische und deutsche Bataillone abgeschlagen; sonst im Nordosten keine besonderen Ereignisse.

Italienischer Kriegsschauplatz.

Gestern nachmittag begannen die Italiener ein lebhaftes Geschützfeuer aus schweren und mittleren Kalibern neecs fie Hochfläche von Lafraun. Auch gegen einzelne Abschnitte der küstenländischen Front entfaltete die feindliche Artillerie eine erhöhte Tätigkeit. Annäherungsversuche italienischer In⸗ fanterieabteilungen gegen Vrsic und den Tolmeiner Brücken⸗ kopf wurden abgewiesen. Am Nordmestteil der Hochfläche von Doberdo zwang ein Feuerüberfall den Feind zum fluchtartigen Verlassen seiner vordersten Deckungen.

8

— 8 Südöstlicher Kriegsschauplatz.

Unsere Angriffe schreiten trotz heftigster Gegenwehr An der unteren Drina warfen unsere Truppen die Serben aus mehreren Gräben. Südlich von Belgrad wurden dem Gegner einige zäh verteidigte Stützpunkte entrissen. Serbische Gegenstöße scheiterten

stets unter großen Verlusten für den Feind.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes.

Hoefer, Feldmarschalleutnant. 8

Der Krieg zur See

Stockholm, 13. Oktober. (W. T. B.) „Afton⸗ bladet“ bringt einen Bericht des Kapitäns der „Ger⸗ mania“, der erzählte, das englische Unterseeboot habe den Dampfer noch innerhalb der Grenze des schwe⸗ dischen Hoheitsgebiets verfolgt. Die Besatzung des Unterseeboots sei dann an Bord des Dampfers gegangen, habe im Innern des Schiffes Zerstörungen angerichtet und auch versucht, Schiff und Ladung zu sprengen. Das Ergebnis der amtlichen Untersuchung liege noch nicht vor, aber wenn diese Uebergriffe sich bestätigten, so würde, wie das Blatt hervor⸗ hebt, ein besonders schwerer Fall von Verletzung der schwedischen Hoheitsrechte vorliegen.

London, 13. Oktober. (W. T. B.) Wie das „Reutersche Bureau“ meldet, bestätigt sich die Nachricht, daß der Dampfer „Halizones“ von der Houstonlinie (5093 Bruttotonnen) ver⸗ senkt und die Besatzung gerettet worden ist.

Amsterdam, 13. Oktober. (W. T. B.) „Nieumws van 8 . aus eneen Iir Fle vewshfer „Dolfin“ abe beobachtet, wie ein britischer Fischdampfer auf eine Mine gestoßen und gesunken sei. 8

London, 13. Oktober. (W. T. B.) Das Fischer⸗ fahrzeug „Vulture“ aus Grimsby ist in der Nordsee ver⸗ senkt worden. Man glaubt, daß die Besatzung von zehn

Mann ertrunken ist. Drei Leichen wurden bereits gefunden. AA“ 8 8

Berlin, 14. Oktober. (W. T. B.) Unsere Marine⸗ luftschiffe haben in der Nacht vom 13. zum 14. Oktober die Stadt London und wichtige Anlagen in ihrer Um⸗ gebung sowie die Batterien von Ipswich angegriffen⸗ Im einzelnen wurden die City von London in mehreren An⸗ griffen, die London Docks, das Wasserwerk Hampton bei London und Woolwich ausgiebig mit Brand⸗ und Sprengbomben belegt. An allen Stellen wurden starke Sprengwirkungen und große Brände beobachtet. 1 heftiger Gegenwirkung, die zum Teil schon an der Küste einsetzte, sind alle Luftschiffe unbeschädigt zurückgekehrt.

Der Chef des Admiralstabes der Marine.

Nr. 81 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“ herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, 9. Oktober hat folgenden Inhalt: Amtliches: Dienstnachrichten. — Nichtamtliches: Städtische Siedlungspolitik nach dem Kriege. — Die Hindenburgbrücke in Berlin. — Vermischtes: Wettbewerb für * — der Bürger⸗Ressource in Stral⸗

— gen von Rohrleitungen unter Putz. — St ’1 mit ausziehbarem Verschlußkörper. ans laeagaers üch⸗

8 Kunst und Wissenschaft.

Wie „W. T. B.“ aus Budapest meldet, hat das Professoren⸗ kollegium der Rechtsfakultät der dortigen ni vae. sHehee⸗ außerordentlichen Sitzung beschlossen, den Ministerpräsidenten Grafen Stefan Tisza, den Generalfeldmarschall von Mackensen, den türkischen Kriegsminister Enver Fölche und den General der Kavallerie Erzherzog Josef zu Ehrendoktoren zu ernennen.

Römische Funde in Oesterreich. In dem Flüchtlings⸗ barackenlager Wagna, das auf der Stelle der antiken 165— Flavio Solva steht, hat im Auftrage des Archäologischen Instituts und des Steiermärkischen Landesmuseums der Landesarchäologe in Steiermark, Universitätsdozent Dr. Walter Schmid systematische Ausgrabungen unternommen. Im Lager selbst tritt der 85* der Gräber —. der antiken Siedlung deutlich hervor. 28 Grabdenkmäler mit den in Solva üblichen Reliefbüsten sind ausgegraben worden, eines mit Inschrift aus der zweiten Hälste des zweiten nachchristlichen Jahrhunderts. Beim Bau des KRanals vom Lager bis zur Mur konnten die eigentümlich breiten Straßen von Solva mit ihren Straßengräben, Abflußgräben und Randsteinen untersucht und die Ausdehnung der Stadt nach West und Ost genau festgestellt werden, nachdem die nördlichen und südlichen Grenzen schon bei vor einigen Jahren ausgeführten Grabungen zutage gekommen waren. Auch der älteste Kern der Stadt, der um 70/71 n. Chr. angelegt wurde, hebt sich deutlich ab. E“ kamen, wie der „Cicerone“ berichtet, Terra⸗Sigillatawaren, Münzen, Gewichte, eiserne Gegenstände und Wandmalereien zum Vorschein, sowie außerhalb der Stadt drei nahe beieinanderliegende Brunnen, über deren einem Reste von Altären mit Inschriften und Darstellunge gefunden wurden. 8

Literatur.

Entscheidungen des Bundesamts für das Heimatwesen im Auftrage der Mitglieder bearbeitet und mac von 9 A. Baath, Kaiserlichem Geheimen Regierungsrat, Mitglied des Bundes⸗ amts für das Heimatwesen. Band 49, enthaltend die in der Zeit vom 1. September 1914 bis zum 1. Junt 1915 ergangenen wichttgeren Entscheidungen (mit einem die 49. Bände umfassenden alphabetischen Sachregister). VIII und 207 Seiten. Berlin, Verlag von Franz Vahlen. Geb. 3 ℳ. — Der große Krieg hat seinen Einfluß auch auf die Tätigkeit des Bundesamts für das Heimatwesen ausgeübt. Die Anzahl der dem Bundesamte zur Entscheidung unterbreiteten Streitfälle hat nach⸗ Faäle zum Teil infolge des dankenswerten Bestrebens, Verwaltungs⸗ ttreitigkeiten nach Möglichkeit zu vermeiden, zum Teil aber auch wohl infolge der Kriegsfürsorge, die in vielen Fällen die Armenpflege entbehrlich macht. Von dem Verhältnis zwischen Kriegsfürsorge und Armenpflege bhandelt die grundlegende Entscheidung des Bundes⸗ amts vom 23. März 1915 (S. 29 ff.), deren in vorliegender Samm⸗ lung nicht weniger als 17 Seiten einnehmende Begründung sich als ein wertvoller Beitrag zur Erläuterung des § 28 des Reichsgesetzes über den Unterstützungswohnsitz und des Gesetzes vom 28. Februar 1888/4. August 1914, betreffend die Unterstützung von Familien in den Dienst eingetretener Mannschaften, darstellt. In dieser wegen ihrer Wichtigkeit schon mehrfach in Fachzeitschriften behandelten Ent⸗ scheidung ist ausgesprochen: Die nach dem Gesetze vom 28. Fe⸗ bruar 1888 /4. August 1914 gebildeten Lieferungsver⸗ bände sind verpflichtet, gegebenenfalls den Familien der zum Heeresdienst Einberufenen auch über die Mindest⸗ sätze des Gesetzes hinaus Unterstützung zu gewähren; kommt ein Lieferungsverband dieser Pflicht nicht nach Wund muß deshalb der Armenverband eintreten, so handelt es sich nicht um Armenpflege. Im übrigen behandel die wiedergegebenen Entscheidungen den Erwerb und Verlust der Unterstützungswohnsitzes, den Erstattungsanspruch der Armen⸗ verbände, die Unterstützungspflicht des Armenverbandes des Dienst⸗ oder Arbeitsorts (§ 29 des Unterstützungswohnsitzgesetzes), die Erstattungspflicht der Landarmenverbände, die Höhe des Anspruchs, die Verjährung, die Uebernahme und Ueberführung Hilfsbedürftiger, die außerordenkliche Armenpflege, endlich das Verfahren in Streit⸗ sachen der Armenverbände. Sie sind nach der Reibenfolge derjenigen Paragraphen des Rüichegesees über den Unterstützungswohnsitz ge⸗ ordnek, die hauptsächlich durch sie erläutert werden. Die Entscheidungs⸗ gründe sind, soweit dies ohne Beeinträchtigung des Verständnisses des sener. im armenrechtlichen Streitverfahren besonders wichtigen Tat⸗ estandes des Einzelfalles angängig war, gekürzt wiedergegeben. Für das preußische Recht sind die Entscheidungen, die sich mit der uslegung des Tarifs der von den Armenverbänden zu erstattenden Armenpflegekosten vom 30. November 1910 befassen, von besonderer Wichtigkeit. Nach wie vor nimmt ferner die Auglegung von § 29 des Gesetzes, der von der Unterstützungspflicht des Armen⸗ verbandes des Dienst⸗ oder Arbettsertes handelt, einen großen Raum in der Sammlung von grundlegenden Entscheidungen des Bundesamts für das Heimatwesen ein. Das mit großer Sorgfalt bearbeitete, ein⸗ bersnßs⸗ alphabetische Sachregister gewährt einen zuverlässigen Ueber⸗ lick über die gesamte bisherige Rechtsprechung des Bundesamts. 1 Die Bundegratsverordnung zur Entlastung der Ge⸗ richte vom 9. September 1915, erläutert von Dr. Ernst Trendelenburg, Amtsrichter, Hilfsarbeiter im Reichsjustizamt, nebst der amtlichen Begründung und dem Wortlaute der sonstigen die Zivllprozeßordnung berührenden Kriegsgesetze und „verordnungen. 113 Seiten. Verlag von Franz Vahlen, Berlin. Geb. 1,80 ℳ. — Die Bundesratsverordnung zur Entlastung der Gerichte vom 9. 8 tember 1915, die am 1. Oktober in Kraft getreten ist, hat für das hürger liche Strettverfahren vor den ordentlichen Gerichten eine Reibe bedeutsamer Neuerungen eingeführt: rechtenotwendiges Mahn⸗ verfahren vor den Landgerichten und Amtsgerichten, Erl chterungen 8 für das Sühneverfahren und das Verfahren in geringfügigen Sachen insbesondere Einschränkungen der Rechtsmittel, und ferner einige weniger tief einschneidende Neuerungen. Die vorliegende Bearbe tung der Verordnung, die in der Form eines Sondergesetzes erlassen ist, gibt 8 Rechtebflege Anhaltspunkte für deren Anwendung, indem sie die