1915 / 258 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 01 Nov 1915 18:00:01 GMT) scan diff

leihen.

er Bezugspreis beträgt vierteljährlich 5 40 ₰. 1 1 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Ptnheitz⸗ Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer 8 EEEVE zeil den Postanstalten und Zeitungsspediteuren für Selbstahholer 5 1

auch die Expedition SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Rummern kosten 25 ₰.

Inhalt des amtlichen Teiles: rdensverleihungen ꝛc.

Deutsches Reich.

Bekanntmachungen, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger

Personen vom Handel. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Lemgo. Unzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 153 des Reichs⸗ Gesetzblatts.

Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung, betreffend Ausnahmen vom Herstellungs⸗ verbot für Baumwollstoffe bezw. von den Bestimmungen über Veräußerung, Verarbeitung und Beschlagnahme von Baum⸗ wolle, Baumwollabgängen und Baumwollgespinsten.

Bekanntmachung, betreffend den kommunalabgabenpflichtigen Reinertrag der Freien Grunder Eisenbahn.

Bekanntmachungen, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Oberlehrern a. D., Professoren Dr. Fleischmann Breslau und Dr. Schaube in Brieg, dem Realgymnasial⸗ lehrer a. D. Feilhauer in Görlitz, dem Eisenbahnobersekretär a. D., Rechnungsrat Emmerich in Münster i. W. und dem Amtsgerichtssekretär, Rechnungsrat Poelmann in Marburg i Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Stadtbaurat Freiherrn von Montigny in Aachen den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, dem Rektor a. D. Segering in Aplerbeck, Landkreis Hörde, den Stadtsekretären Bonn in Düren und Gericke in Niemegk, Kreis Bitterfeld, den Königlichen Kronenorden vierter

dem städtischen Sekretär Spies in Aachen, dem techni⸗ schen Oberbahnassistenten a. D. Kramer in Seehausen, Kreis Osterburg, den Oberbahnassistenten a D. Edzards in Aurich und Lewioda in Osnabrück, dem Eisenbahnassistenten a. D.

Nebrich in Magdeburg und dem Landgerichtskanzlisten, Kanzlei⸗

sekretär Kresse in Cassel das Verdienstkreuz in Gold, den Eisenbahnlokomotivführern a. D. Jordan in Rheine,

Kreis Steinfurt, Benz, Brandenburg und Frangen berg lin Osnabrück, den Eisenbahnzugführern a. D. Eggers in

Harburg, Gerhus in Wilhelmsburg, Landkreis Harburg, und

Plester in Münster i. W. das Verdienstkreuz in Silber,

dem städtischen Botenmeister a. D. Wiese in Aachen, dem Eisenbahnwagenmeister a. D. Frost in Magdeburg, dem Eisen⸗ bahnrangiermeister a. D. Sack in Braunschweig und dem Eisenbahnmaschinenaufseher a. D. Vaupel in Magdeburg⸗ Buckau das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, 3 dem Küster a. D. Mülder in Rees, den Eisenbahn⸗

schaffnern a. D. Dieba in Osnabrück, Thermann in Magvbe⸗

burg, Baer und Engeleiter in Halberstadt, den Eisenbahn⸗ weichenstellern a. D. Görtz in Lüdinghausen, Kalthöner und Sommermeyer in Rheine, Kreis Steinfurt, Könnecke in Remkersleben, Kreis Wanzleben, Korfmacher in Gronau, Kreis Ahaus, Lorenz in Güsten, Anhalt, Meinhardt in Magheburg⸗Sudenburg, Naumann in Aschersleben und Potthast in Hervest⸗Dorsten, Landkreis Recklinghausen, dem Eisenbahnstationsschaffner a. D. Wartmann in Magdeburg⸗Buckau, dem Bahnhofsaufseher a. D. Auf⸗ derhaar in Wissingen, Landkreis Osnabrück, den Eisen⸗ bahnrottenführern a. D. Fecht in Neermoor, Kreis Leer, und Krause in Coesfeld, den Bahnwärtern a. D. Frieling in Lette, Kreis Coesfeld, Garbers in Wistedt, Landkreis Harburg, und Knost in Vehrte, Landkreis Osnabrück, dem Eisenbahnhilfsstationsschaffner a. D. Krüger in Groß Salze, Kreis Kalbe, dem Hilfsbahnwärter a. D. Havnen⸗ kamp in Rheine, Kreis Steinfurt, dem Bahnhofswärter a. D. Sahle in Gronau, Kreis Ahaus, dem bisherigen Eisenbahn⸗ schmied Ast in Magdeburg, dem bisherigen Eisenbahnbohrer Quint in Magdeburg⸗Prester und dem bisherigen Eisenbahn⸗ maschinenputzer Queitsch in Groß Weissandt, Anhalt, das All⸗ gemeine Ehrenzeichen sowie

dem bisherigen Bahnhofsarbeiter Rotte in Magdeburg⸗ Sudenburg das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu ver⸗

1“

Der Kaufmann Etlin, Arthur, Brunnenstraße 1I, hier, hat am 22. d. M. an eine Kantinenverwaltung 50 Pfund Butzer zum Preise von 3,— das Pfund verkauft und zur Verschleierung dieses Umstandes dem Einkäufer eine Rechnung

Berlin, Montag, den 1. November, Abends.

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Butter, ausgestellt. Hierdurch ist die Unzuverlässigkeit des Händlers in bezug auf den Handel mit Butter dargetan.

Es ist ihm daher auf Grund des § 1 der Verordnung des Bundesrats zur Fernhaltung unzuverlässiger Per⸗ sonen vom Handel vom 23. September 1915 und des § 2 der dazu erlassenen Ausführungsanweisung des Ministeriums für Elsaß⸗Lothringen vom 11. Oktober 1915 der Handel mit Butter untersagt worden. 8

Metz, den 28. Oktober 1915.

Der kommissarische Polizeidirektor

1 8 Dr. Bodenstein.

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Bekanntmachung.

Der Kaufmann Max Schenkelbach, Marienstraße 4, hier, hat am 26. d. M. von einem hiesigen Agenten 444 Pfund Allgäuer Butter zum Preise von nicht ganz 1,93 das Pfund einschließlich sämtlicher Unkosten bezogen. Vor Lieferung hat Schenkelbach die vom stellvertretenden Generalkommando des I. Bayerischen Armeekorps verlangte schriftliche Erklärung ab⸗ gegeben, daß im Kleinverkauf höchstens ein Preis von 2,00 für das Pfund gefordert werden dürfe. Trotzdem verkaufte er die Butter im großen 30⸗ und 50 pfundweise zum Preise von 2,20 das Pfund. Hierdurch ist die Unzuverlässigkeit des Händlers in bezug auf den Handel mit Butter dargetan.

Es ist ihm auf Grund des § 1 der Verordnung des Bundesrats zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel und des § 2 der dazu erlassenen Ausführungs⸗ anweisung des Ministeriums für Elsaß⸗Lothringen vom 11. Ok⸗ tober 1915 der Handel mit Butter untersagt worden.

Metz, den 28. Oktober 1915. Der kommissarische Polizeidirekt Dr. Bodenstein. 8

Auf Grund des § 795 188 Nuͤrgerachen Gesetzbuchtz ist 3 1u 19. Mai 1915 der Stadt Lemgo die Genehn igung zu der am 23 Junt 1915 beschlossenen Ausgabe von Schuldverschreibung cuf den Inhaber bis zum Betrage von 1 000 000 ℳ,’ in Buch⸗ staben: Eine Million Mark, zum Zwecke der Umwandlung der bestehenden kündbaren Schuld in eine seltens der Gläubiger unkündbare Schuld erteilt worden.

Die Schuldverschreibungen sollen lauten:

60 Stück zu 5000 300 000 500 1000 = 500 000 500 180 000 290 = 900

Der Zinssatz beträgt 4 Prozent. Die Zinsen werden am 1. April und 1. Oktober jeden Jahres bezahlt. Zahlungsstelle für Kapital und Zinsen ist die Stadtkasse in Lemgo.

Die Anleihe muß nach dem vorgelegten Tilgungsplan in den Jahren 1917 bis längstens 1973 getilgt werden; die Tilgung soll durch Auslosung oder Rückkauf geschehen. Die Auslosung erfolgt im Monat März, zuerst im März 1917.

¹Die ausgelosten oder gekündigten Schuldverschreibungen und die Rückzahlungstage sind im Deutschen Reichsanzeiger, im Amtsblatt und in der Lippischen Post bekannt zu geben.

Die Bekanntmachung vom 4. September d. J. in Nr. 213 des „Reichsanzeigers“ wird aufgehoben.

Detmold, den 29. Oktober 1915. 1 2*

Fürstlich lippisches Staatsministerium.

Biedenweg.

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Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 153 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter

Nr. 4938 eine Bekanntmachung zur Ergänzung der Be⸗ kanntmachung über die Festsetzung der Grundpreise für Butter und die Preisstellung für den Weiterverkauf vom 24. Oktober 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 705), vom 29. Oktober 1915. Berlin W. 9, den 30. Oktober 1915. 11“ MMaaiserliches Postzeitunggamt. E“ rder.

sKAvbnigreich Preußen. * 111 . Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen expedierenden Sekretär im Bureau des Staatsministeriums, Rechnungsrat Fritzsche den Charaktex⸗ als Geheimer Rechnungsrat zu verleihen. ee

8n 290 das Pfund, dem hier festgesetzten Höchstpreis für

30 ₰, einer 3 gespaltenen Einheitszei ½0 Z⸗ Anzeigen nimmt an⸗

die Königkiche Eypedition des Reichs⸗ und Sruutsanzeigeen

Berlin SW. 45, Wilhelmstraße Nr. 32

= == ——

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Eisenbahnobersekretären Greulich in Breslau und

Schmalkuche in Magdeburg, dem Eisenbahnrechnungsrevisor

Clemens in Hannover und dem Eisenbahnobergütervorsteher

Bischof⸗Philipp in Halbstadt i. Böhmen bei dem Uebertritt

in den Ruhestand den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen. 5 8 .“

Justizministerium.

Dem Kammergerichtsrat, Geheimen Justizrat Dr. Bour⸗ zutschky, den Amtsgerichtsräten Holtz in Andernach und Ackermann in Halberstadt ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt.

Der Amtsrichter Prawitz in Peitz ist nach Guben versetzt.

Zu Handelsrichtern sind ernannt: der Kaufmann Gustav Behrendt in Berlin bei dem Landgericht I in Berlin, wiederernannt: der Färbereibesitzer Anton Hamers in Crefeld, der Kaufmann Karl Reichwein und der Bankier Eugen Gradenwitz in Wiesbaden, der Kaufmann und Konsul Emil Behnke in Danzig und der Bankier Paul Schauseil in Halle a. S.

Zu stellvertretenden Handelsrichtern sind ernannt: der Kaufmann Ludwig Hertzer in Charlottenburg bei dem Land⸗ gericht I in Berlin, der Papierfabrikant Bernhard Elkan in Crefeld und der Buchdruckereibesiter Eduard Buß in Essen, wiederernannt: der Direktor Hermann Hummel jun. in Hoch⸗ heim bei dem Landgericht in Wiesbaden, der Kaufmann Hugo Hirschberg in Danzig, der Kaufmann Albert Ernst in Halle a. S. und der Fabrikbesitzer C. Volkmar Bartels in Magdeburg.

In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht die Rechts⸗ anwälte: Justizrat Hugo Lustig und Justizrat Dr. Wilhelm Rothe bei den Landgerichten I, II und III in Berlin, Dr. Hohmann bei dem Landgericht I in Berlin, Götting bei dem gemeinschaftlichen Lan ⸗gericht in Meiningen, Dr. von

Sigsfeld bei dem Amtsgericht m Wehen und Pucher bei

dem Amtsgericht in Deutsch⸗Krone. 54 Mit der Löschung des Justizrats Drtz;Rdthe in der Rechtsanwaltsliste ist zugleich sein Amt als Notar erloschen. In die Liste der Rechtsanwälte finde Lingetvaagen; der Rechtsanwalt. Dr. Schocke aus Cassel Mer dein Landgericht in Hagen i. W. und der Gerichtsassessor Mat Klaholt bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Hagen i. W. X

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen

und Forsten. 8 8

Dem Tierarzt. Dr. Bernhard Vonnahme in Warendorf

ist die kommissarische Verwaltung der Kreistierarztstelle in Bremervörde übertragen worden. *

Finanzmmisterium.

Versetzt sind: der Kataterkontrollenr, Steuerinspektor Bexnhardt von Ehringshausm nach Eilenburg und der Rörungslandmesser Steuerinsektor Wick von Stade als Katasterkontrolleur nach Greifswalt 88

Bestellt sind: die Katasterlandnesser Blattau, Schwarz und Tillmann zu Katasterkontrhleuren in Erkelenz bezw. Kappeln und Ehringshausen sowie Brlssen zum Regierungs⸗ landmesser in Stade. 2X 8111“

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Gemäß § 3 der Bekanntmachung, verbot für Baumwollstoffe, Nr. W. II. 120 K. R. A., sowie gemäß § 9 der Bekannt wreichisch⸗ äußerung, Verarbeitung und Besyiagen Helden Baumwolle, Baumwollabgängen Uirts im Werte gespinsten, IV. II. 2548/7. 15. T. R. A. bobnen Tassen des liche Kriegsministerium, Kriegs⸗Rohstoff⸗“ folgende Ausnahmen be Berlin⸗Elher⸗

Srer; steht und seit diesem Tage

Die Herstellung bellebiger Bap. 1 b 8

soweit sie ausschließlich oder unter 8 L⸗2 ühe Srftmc be-

meinen Ausnahmebewilligungen a An- Zrtene gen 8

„Reichzanzeiger vom 16. Ju bestimmt sind, werden künftig an

farbigen, bedru⸗Berlin W. 10, Königin Augusta⸗ risierten, gMach einem im Druck erschienenen

1* Crepegarnechichte der Stiftung ist deren Zweck, gnoppten Knen der Marine, a. wenn sie während Garnen besondere Unglücksfälle treffen, b. wenn wenn diese Fall des Ausscheidens aus dem Dienste edelt sind. der Unterstützung bedürftig werden, c. für den Fall Mhns ihren hilfsbedürftigen Witwen und Kindern Unter⸗ n aus den Zinsen des Grundkapitals nach Maßgabe der

en zu gewähren“. Im Kalenderjahre 1915 sind bis jetzt

Peits mehr als 100 000 an Beihilfen für aktive Marine⸗ 6

gehörige, für Invalide, Witwen und Waisen bewilligt worden.