ggesellschaft, Bad Schwartan.
Schwartauer Honigwerke und Zucker⸗
spätestens am dritten Tage vor der
Geesellschaft
[53027] Bekauntmachung. Wir geben hiermit bekannt, daß unser Aufsichtsratsmitglied Herr Wilhelm Egle⸗Stahl in Lörrach am 20. November 1915 gestorben ist. Lörrach, den 22. November 1915.
Areis-Hypothekenbank Lüörrach. Schwartauer Honigwerke und Zuckerraffinerie Ahktien-
Die ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre findet am Freitag, —₰ rIAe 9ö Vor⸗ mittag 2 r, im Kurhause zu Bad Schwartau statt. .;
Tagesordnung: 1) Entgegennahme des Jahresberichts für das Jahr 1915. 2) Feststellung der Bilanz und der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für das Zahr 1915 sowie Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt welche spätestens am zweiten Werk⸗ tage vor der Generalversammlung bei der Gesellschaftskasse oder bei der Dresduer Bank Filiale Lübeck in Lübeck oder bei der Deutschen Bank Filiale Hamburg in Hamburg ihre Aktien oder Hinterlegungsscheine, wonach die Aktien bei einem deutschen Notar oder bei einer inländischen Großbank eingereicht sind, hinterlegen. Diese Bescheinigungen, die auch das Nummernverzeichnis zu enthalten haben, dienen als Ausweis für die Generalversammlung. Bad Schwartau, den 22. November 1915
raffinerie Aktiengeselllschaft. Der Vorstand G. Blümer. Dr. F. Schrader.
[53274]
Zitrauer Maschinenfabrik und Eisen⸗ gießerei Actien⸗Gesellschaft (früher Albert Kiesler & Co.).
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der Montag, den 20 Dezember 1915, Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungszimmer der Ober⸗ lausitzer Bank zu Zittau in Zittau ab⸗ zuhaltenden dreiundvierzigsten ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Ge⸗winn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Jahr 1914/15.
2) Antrag auf Entlastung des Aufsichts⸗ rats und des Vorstands.
3) Wahl zum Aufsichtsrat.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind nach § 25 der Statuten die⸗ jenigen Aktionäre berechtigt, welche mit Bescheinigung darüber verseben sind, daß sie ibre Aktien oder die Bescheinigung eines Notars über erfolgte Hinterleaung von Aktien an einer der folgenden Stellen:
bei unserer Kasse in Zittau,
bei der Oberlausitzer Bank zu Zittau in Zittau,
bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt Abteilung Dres⸗ den in Dresden
Generalverfammlung hinterlegt haben. Zittau, den 23. November 1915. Zmtauer Maschinenfabrik und Eisen⸗ gießerei Actien⸗Gesellschaft (früher Albert Kiesler & Co.). Der Aufsichtsrat. A. Lippmann, Vorsitzender.
53268] 1 Aktienbrauerei Fürth vorm. Gebr. Grüner in Fürth.
Wir beehren uns, die Aktionäre unserer zu der am Donnerstag, den 16. Dezember a. c., Vormit⸗ tags 11 ½ Uhr, im Bureau der Brauerei, Rosenstraße 14 dahier, stattfindenden 20. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst einzuladen. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäflsberichts Vorstands nebst Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung und Bilanz sowie des Prüfungsberichts des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Gewinnverteilung.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Aufsichtsratswahl.
Diejenigen Akttonäre, welche an dieser Genetalversammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktten ohne Coupon⸗ bogen bis spätestens 11. Dezember a. c.
im Burrau der Gesellschaft oder
bei den Herren Nathan & Co. hier und in Nürnberg oder
bei der Bayerischen Hypotheken⸗ und Wechselbank in München oder
bei den Herren Gebr. Arnhold in Dresden
gegen Ausstellung einer Stimmkarte zu hinterlegen oder deren anderweitige Hinter⸗ legung, resp. deren Besitz nach den Vor⸗ schriflen des § 22 der Statuten nachzu⸗
Fürth, den 22. November 1915.
Der Vorstand. .“ Herm. Grüner. L. Blum.
des
1“ “ 8 Einladung zur außerordeutlichen Ge⸗ neralversammlung der Herren Akttonäre der Actien⸗Zuckerfabrik Linden⸗Hanu⸗ nover am Mittwoch, den 15. De⸗ zember, Mittags 12 Ühr, im Schwarzen Baer zu Linden. Tagesordnung: Genehmigung zu Attienübertragungen. Linden, den 23. November 1915. Der Aufsichtsrat. B. Volger, Königl. Amtsrat.
[53251] Hansa-Grauerei-Gesellschast in Hamburg.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am 18. Dezember 1915, Nachmittags 2 ½¼ Uhr, im Patriotischen Gebäude, Zimmer Nr. 10, stattfindenden
31. ordentlichen Generalversammlung eingeladen. 1 Tagesorduung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und des
Jahresabschlusses nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das abgelaufene Geschäftsjahr 1914/15 und Ertetilung der Entlastung an Direktion und Aufsichtsrat.
2) Wahl eines Aufsichteratsmitglieds.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung teilnehmen wollen, haben innerhalb der Zeit vom 29. November bis 17. Dezember a. c., Vormittags zwischen 9 bis 1 Uhr, ihre Aktien bei den Herren Notaren Dres. G. Bartels, G. v. Sydow, G. A. Remé und H. Ratjen, große Bäckerstraße 13/15, vorzuzeigen und die betreffenden Eintritts⸗ und Stimmkarten in Empfang zu nehmen.
Der gedruckte Geschäftsbericht liegt bei den genannten Herren Notaren sowie im Kontor der Brauerei zur Verfügung der Herren Aktionäre.
Hamburg, den 22. November 1915. Der Vorstand. Emil Westphal. H. Schulze.
[53282] 1 Insterburger Kleinbahn⸗ Aktiengesellschaft.
Am Dienstag, den 21. Dezember
1915, Vormittags 10 Uhr, findet
zu Königsberg i. Pr. bei der Ostdeut⸗
schen Eisenbahn⸗Gesellschaft, Steindammer
Kirchenplatz 5, die ordentliche General⸗
versammlung statt.
Tagesorduung:
1) Bericht des Vorstands und Aufsichts⸗ rats über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft nebst Bilanz des verflossenen 16. Geschäfts⸗ jahrs 1914/15.
2) Genehmigung der Bilanz, Festsetzung des Reingewinns und Beschlußfassung über Verwendung des letzteren.
3) Erteilung der Entlastung an
Vorstand und Aufsichtsrat.
4) Ersatzwahlen zum Aufsichterat.
Bilanz und Geschäftsbericht liegen
17 Tage vorher im Geschäftslokal der
Gesellschaft zu Insterburg, Kornstraße 3,
zur Einsichtnahme für die Aktionäre aus.
Amtliche Hinterlegungsstellen für die
Aktien sind die Gesellschaftskasse in
Insterburg, Bank der Ostpreußischen
Landschaft, Geschäftsstelle Insterburg
und Berliner Handels⸗Gesellschaft zu
VBerlin W. 64, Behrenstraße 32/33.
Insterburg, den 23. November 1915.
Der Aufsichtsrat. J. A.: von Schlenther, Geheimer Regierungsrat.. 1 Der Vorstand. 1 Heinrich, Oberstleutnant a. D.
den
[53272] Acttenbrauerei Erfurt in Erfurt.
J[153273
8
gebäude der Brauerei.
3) Wahlen zum Aufsichtsrat. 4) Wahl von zwei Revisoren.
Werktagen vom 8. bis 15.
Altonger Filiale in Altona.
Elbschloß⸗Brau Dreiunddreißigste ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am 17. Dezember 1915, Nachmittags 5 Uhr, zu Nienstedten,
Tagesordnung: 1) Vorlage der Jahresrechnung und des Geschäftsberichts. 2]) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, Entlastung des
Vorstands und Aufsichtsrats, wie Verteilung des Reingewinns.
erei Nienstedten. im Restaurations
]
8
Die Eintrittskarten sind am Eingang vorzuzeigen. Der Aufsichtsrat.
Geschäftsbericht, Eintritts⸗ und Stimmkarten sind gegen Hinterlegung der Aktien, unter Beifügung eines in duplo ausgefertigten und unterzeichneten verzeichnisses, wovon eins abgestempelt als Quittung zurückgegeben wird, an den
Pezember a. c., von 10 bis 1 Uhr, in Empfang zu nehmen bei der Vereinsbank in Hamburg und Vereinsbank in Hamburg
Nummern⸗
[53256]
An mmobilienkonto.. Sudhaus⸗ und Darreneubau⸗ EE“ Fässerkonto Maschinenkonto Kanalisations⸗ u. Brunnen⸗ anlagekonto Geschirrkonto. Fuhrwerks⸗ und Furagekonto Mobilienkonto . okaleinrichtungskonti... Flaschenbiereinrichtungskto. Materialienkonti . Vorrätekonti Hyvvotheken⸗ und Darlehn⸗ e“ Hvpotheken⸗ und Darlehn⸗ zinsenkonti Debitorenkonto Wechselkonto Effektenkonto Kassakonto . Versicherungsprämienkonto. Kautionskonti 8 Bankkonto.
. 1“ “
2 631771
mih
837—
1 400—- 11 982— 31 00321
560/94 1 920 —
An Materialienkontiit Fabrikationskostenkontt Personalunkostenkonti. Geschäftsunkostenkonti . 83“ Amortisationskonto:
Zinsenreserve I11“ Talonsteuerzurückstellunng Bilanzkontoreingewin
Gewinnvortrag. Bierkontöo.. Treberkonto Malzkeimekonto Wiesenertragskonto.. Pachtenkonto Malzkonto
Eisfeld, den 20. Oktober 1915.
P. Weimershauß.
Major a. D. Hermann Nonne,
Tagesordnung für die am Donness⸗ tag, den 30. Dezember 1915, Nach⸗ mittags 6 Uhr, im Gasthaus zum „Goldenen Löwen“ in Erfurt, Löber⸗ straße 42, stattfindende 45. ordentliche Generalversammlung: 1) Vorlage des Geschaftsberichts und des Rechnungsabschlusses. 2) Vortrag des Berichts der Revisoren. 3) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und Verteilung des Rein⸗ gewinns. 4) Erteilung der Entlastung. 5) Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds. 6) Wahl der Revisoren für das 44. Ge⸗ schäftsjahr. Nach § 25 unseres Statuts sind zur Ausübung des Stimmrechts in den Generalversammlungen diejentgen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am vierten Werktage vor der Ge⸗ neralversammlung bei der Gesell⸗ schaftskasse, Arndtstraße 3, binterlegt haben oder die innerhalb derselben Frist geschehene Hinterlegung derselben bei einem Notar oder bei anderen, vom Aufsichtsrat zu genehmigenden Stellen durch Bescheinigungen spätestens am dritten Werktage vor der General⸗ versammlung dem Vorstand nachweisen. Nach § 25 des Statuts gibt je 1 Aktie deren Inbaber eine Stimme. Geschäfts⸗ bericht, Bilanz sowie Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechuung liegen zur Einsicht der Aktionäre in dem Kontor der Gesellschaft auf. Dort stehen auch Druckhefte den
Aktionären zur Verfüguna.
uszablung.
Per Aktienkonto. 30 748 46
23262
2 747 92 17 921/82
4 294 97
4 337,99
20 308 10 30 52670
1 227 637 ,16
28 % Abschreibung auf Immobilienkonto . . .
5 % Abschreibung auf Sudhaus, u. Darreneubaukonto
25 % Abschreibung auf Fässerkonto. 15 % Abschreibung auf Maschinenkonto. . .. 10 % Abschreibung auf Kanalif. u. Brunnenanlagekonto 20 % Abschreibung auf Mobilienkonto... 25 % Ibeceehe auf Geschtrrkonto. 20 % Abschreibung auf Lokaleinrichtungskonti .. 30 % Abschreibung auf Flaschenbiereinricht.⸗Konto Abschreibung auf dubiose Außenstände....
Der Ausfsichtsrat besteht z. Zt. aus folgenden Personen: 1 Finanzrat Julius Schloß, Meiningen, Vorsitzender, Ziegeleibesitzer Ferdinand Recknagel, Eisfeld, stellvertretender Vorsitzender Oberamtmann Eduard Nonne, Eisenach, 8
Apotheker Oskar Recknagel, Unterneubrunn, Fabrikbesitzer Kommerzienrat Theodor Recknagel, Kommerztenrat Gottfried Völler, Meiningen. Die auf 5 % für die Vorzugsaktien festgesetzte Dividende kommt von Beute ab bei unserer Gesellschaftskasse, der Bank für Thüringen vormals B. M. Strupp Aktiengesellschaft in Mreiningen und deren Filialen zur
Bilanz der Brauerei zum Vergschlößchen in Eisfeld
am 30. September 1915. ℳ ₰
907 993/02
Vorzugsaktienkonto.. Obligationskontmo.. Hyvpothekenkonti Hypothekenzinsenkonti. Kautionskontiit Reservefondskonto. Delkrederekonto . Erneuerungsfondskonto. Bank für Thüringen Mei⸗ ning.⸗Avalkontao Obligationszinsenkonto Stammaktiendivid.⸗Konto Fe., RReerbere. Stammaktiendivid.⸗Konto e3 — Vorzugsaktiendivid.⸗Konto 191221 I. 2 Vorzugsaktiendivid.⸗Konto 191866— Talonsteuerreservekonto.. Kreditoren Zinsenreserve “
630,—
400 198 86 4 000 — 42 089 13 14 000, —
150 — 3 900,— 20 172 ,13
15 510/74
16
57 221
15 434 99
23 281/87 1 618,34 877˙24 2 379 45 136,96 92˙95 279,—
2 018 60 600— 608/80 630,— 650—
9 703 40
Brauerei zum Bergschlößchen.
ppa. Albert Schmidt.
Dresden,
111.“ Alexandrinen
2 ₰ 70 32 068779 30 013,˙24 44 005 09
9
227 427 76
1 901 70 1 819,32 935 50
3
9 343 10
227 427 76
[53257] Bekanntmachung.
In der Generalversammlung vom 22. November 1915 wurden folgende Nummern unserer 4 ½ % Schuldscheine ausgelost:
Lit. C à ℳ 500,— Nr. 2 19 28 31 45 46 55 65 75 85 87 102 111 112 113 119 137 171.
Lit. D à ℳ 100,— Nr. 8 11 12 16 38 61 74 75 78 84
Die Rückzablung'erfolgt zum Nennwert vom 1. Januar 1916 ab außer an unserer Kassa bei der Bank für Thü⸗ ringen vormals B. M. Strupp, Aktiengesellschaft, Meiningen, und deren Filinlen und hört vom Tage des Rückzahlungstermins, 1. Januar 1916, die Verzinsung der ausgelosten Schuldscheine auf. Eisfeld, den 23. November 1915.
Brauerei zum Bergschlößchen. P. Weimershauß. ppa. Albert Schmidt.
[53263]
DHasbrauerei Aktiengesellschaft. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am 16. Dezember 1915, Vormittags 11 Uhr, zu Cöln, Hotel Disch, stattfindenden 11. ordentlichen Generalversammlung böflichst ein⸗ geladen. 5
Tagesorduung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts, der
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Caspar Rothe.
rechnung schäftsjabr.
für das abgelaufene Ge⸗
2) Beschlußfassung über die Erteilung
der Entlastung für Vorstand und Auf⸗
gewinns. 3) Wahl zum Aufsichtsrat. „Zur Teilnahme an sammlung sind nach § 14 des
sichtsrat und Verteilung des Rein⸗
der Generalver⸗ r 2 Gesell⸗ schaftsvertrags nur diejentgen Aktionäre
berechtigt, die ihre Aktien mindestens
3 Tage vor der Generalversamm⸗ lung bei einer der nachbenannten Stellen durch Vorzeigung angemeldet haben: 1) Essener Credit⸗Anstalt in Essen und deren Zweiganstalten. 2) A. Bonnet & Cie. in Meisen⸗ heim a. Glan. 3) IFsaac Fulda in Mainz. 4) Gesellschaftskasse. “ November 1915. . er Vorstand. Otto Eberhardt. “ 5
9) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[53072) Bekauntmachung. Auf Grund der §§ 47, 98 der Rechts⸗
Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗
anwaltsordnung wird hierdurch bekannt gemacht: * “
I. daß in der Versammlung der An⸗ waltskammer bei dem Reichsgericht vom 15. November 1915 .
a. an Stelle des durch Tod ausge⸗ schiedenen Vorstandsmitglieds Justizrats Dr. Schall der Justizrat Kurlbaum für die Zeit vom 1. Januar 1916 bis zum 31. Dezember 1919 in den Vorstand neu hinzugewählt worden ist,
b. für den gleichen Zeitraum
der Gebeime Justizrat Dr. Wildhagen, der Justizrat Zenetti,
der Justizrat Syring in den Vorstand wiedergewählt sind;
II. daß der Vorstand hierauf aus seiner Mitte für die Zeit vom 1. Januar 1916 bis zum 31. Dezember 1917 wieder⸗ gewählt hat: b
als Vorsitzenden: den Geheimen Justiz⸗ rat Putzler,
als stellvertretenden Vorsitzenden: den Geheimen Justizrat Dr. Wildhagen,
als Schriftführer: den Justizrat Dr.
n, als stellvertretenden Schriftführer: den Geheimen Junizrat Leipzig, den 22. November 1915. Das Reichsgericht.
[53070)0) Bekanntmachung.
Der Vorstand der Würit. Anwalts⸗ kammer hat in seiner Sitzung vom 9. Ok⸗ tober 1915
als Vorsitzenden des Vorstands: den
Rechtsanwalt Schickler,
als dessen Stellvertreter: den Rechts⸗
anwalt Schelling,
als Schriftführer: den Rechtsanwalt
Dr. Ktelmeyer,
als dessen Stellvertreter: den Rechts⸗ anwalt Dr. Löwenstein I
gewählt. Stuttgart, den 19. November 1915.
Se
K. Oberlandesgericht.
. Cronmüller. [53254]) Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht in Altona zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Stern⸗ berg in Altona eingetragen worden. 8
Altona, den 22. November 1915.
Der Landgerichtspräsident. [532553 Bekanntmachung. 5
Der Rechtsanwalt Dr. Gerhard Schönin ist zur Rechtsanwaltschaft bet dem Land⸗ und Amtsgerichte hierselbst zugelassen und am 20. November 1915 in die Anwalts⸗ liste des Amtsgerichts und am 22. desselben Monats in die des Landgerichts eingetragen.
Der Landgerichtspräsident.
[53071] Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Friedrich Otto Schmidt in Sebhnitz in der
heute gelöscht worden.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
359589 53283
Aktiengesellschaft Sndvaranger. Außerordeutliche Generalversamm⸗ lung findet im Gebäude von Central⸗ banken for Norge in Kristiania Donners⸗ tag, den 9. Dezember 1915, 3 Uhr Nachmittags, stalt. Tagesordnung:
1) Erböhung des Aktienkapitals der Ge⸗ sellschaft.
2) Die durch diesen Beschluß erforder⸗ lichen Veränderungen Statuten.
Kristiania, den 18. November 1915.
[53271] Mediwa Großeinkauf für Medicinalwaren
—
Frankfurt a. Main. Die Herren Gesellschafter werden hier
zember 1915, Vormittags 11 Uhr,
Herrn Justizrat Dr. Liebmann, zu Frankfurt a. Main, Neue Mainzer⸗ straße 53, eingeladen. Tagesorduung: Erbhöhung des Stammkapitals Gesellschaft um ℳ 10 000,—
der auf
Frankfurt a. Main, den 23. No⸗ vember 1815. d
Der Geschäftsführer: Etienne Roques.
[52232]
Die Firma: Fleisch⸗ und Wurst⸗
Consum Berlin⸗Rixdorf Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin⸗ b5—* Un, Cotibuser Damm 81 82, ist auf⸗ gelöst.
Berlin, den 15. November 1915.
Abraham George Frank, Liquidator.
Bovens.
im Amtszimmer des Königl. Notars,
ℳ 100 000,— und Ueberlassung der neuen Stammeinlage an Herrn Etienne Roques, in Firma Mettenhetmer 8
Simon, Frankfurt a. M. ö
der Justizrat Dr. Eickhoff, Hie
v. Seckendorf bohes.
Osnabrück, den 22. November 1915.
Anwaltsliste des biesigen Amtsgerichts ist
Sebnitz, den 22. November 1915. Der Vorstand des Köntglichen Amtsgerichts
8*
—
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
durch zu einer Gesellschafterver samm⸗ lung auf Donnerstag, den 16. De⸗
8
— 888
1 Gerichtlich eingetragener Liqui- dator ist der Fleischer Abraham George Frank zu Berlin, Eisenbahnstraße 2. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
N. 278.
. Der 1 Inhalt dieser in
2 ztenle,
bezogen werden.
ür das Deutsche Reich kann
nr edlbsscnoe⸗ auch durch die be dafic. Expedition des Reichs⸗
Fünfte Beilage
8
.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 25. November
a nvgne
Ule Postanstalten, in Berlin taatsanzeigers,
lage welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Guterrechts-, Vereins., Genossenschafts⸗) Zeichen⸗ und Munerregrftern, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 2884)
ür das Deu Rei s * ich. — D SW. 48, Bezugspreis beträgt 1 für llce 8 ITcheua zi der Regel täglig 2
Das Zentral⸗Handelsregister ℳ 80 ₰ für das Viertel jahr. — Einzelne
, der Urgeberreciecutragerouat, uber Warenzeichen, unter dem Titel
Nummern kosten 20 ₰. —
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 280 ₰
—
— — —
—
Zilbelmstraße 32,
Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 278 A. und 278 B. ausgegeben.
Patente.
die Ziffern links bezeichnen die Klaffe.
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben 2 Nachgenannten an dem bezeichneten ge die Erteilung eines Patentes nach⸗ cht. Der Gegenstand der Anmeldung einstweilen gegen unbefugte Benutzung
ützt. 5.. 55 097. Verfahren zum lweise aufeinanderfolgenden Abfcheiden er verschiedenen Bestandteile eines Erzes ttels Schaumschwimmverfahrens. Mine⸗ als Separation Limited, London; ertr.: Dr. R. Wtirth, Dipl.⸗Ing. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., S. Dame u. Dipl.⸗Ing. T. R. Koehn⸗
ern, Berlin SW. 63. 6. 2. 14. 3a. R. 41 339. Mit Verstärkungen esehenes Unterbeinkleid, insbesondere für
oldaten. Marie Roeder, geb. Hundt,
zerlin, Chausseestr. 103. 19. 10. 14.
d. A. 25 390. Vorrichtung zum Zünden und Löschen von Leuchtapparaten durch die Einwirkung von Licht und Wärme. Aktiebolaget Lux (A.⸗G.), Lilla Essingen b. Stockholm; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 6.2. 14. Schweden
6 4 v. R. 40 748. Dampfbrenner für Flühlicht. Otto Rabenhorst, Berlin⸗ Treptow, Moosdorfstr. 5, u. Willibald EI“ Niebuhrstr. 10 5b. St. 20 092. Rohraufhängung, insbesondere für den Grubenbetrieb. Heinrich Steinfort., Mengede, u. Paul Alvermann, Mülheim⸗Ruhr. 6. 8. 14 7d. S. 40 290. Verfahren zur Ueber⸗ führung von Druckrnopfteilen in die zum insetzen der Feder erforderliche Lage in Lvereinsetzvorrichtungen. Math. Salcher Söhne, Akt.⸗Mes., Wien; Vertr.: r. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin V. 48 14. 10. 13. Oesterreich 19. 7. 13. a. W. 45 002. Vorrichtung zum Ueberzieben von Geweben mit einer Gummi⸗ schicht o. dgl. Alfred Wood, Urbridge, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. Riese, Pat⸗Anw., Charlottenburg. 1. 5. 14. Großbritannien 5. 5. 13. sm. F. 39 593. Verfahren zum Färben von toten oder lebenden Haaren, Pelzen, federn u. dgl. Dr. Ferd. Freseuius, Gallus⸗Anlage 2, u. Lldolf Zimmer, Clemensstr. 3/5, Frankfurt a. M. 21. 12.14. 10a. S. 42 966. Verkokungsverfahren, bei welchem kohlenstoffhaltiges Material in von außen einseitig erbitzte Kammern oder Retorten kontinuierlich oder in kurzen geiträumen zugeführt, und der erzeugte doks entsprechend dauernd abgeführt wird eland Laflin Summers, Chicago, Illinois, 8. St. A; Vertr.: Dr. W. Haußknecht
V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57.
8. 8. 14. 12 ‧v. B. 78 375. Verfahren zur Herstellung von Verbindungen des Am⸗ moniaks mit Koblensäure. Badische Anilin⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 28. 9. 14. 120. F. 39 104. Verfahren zur Darstellung von Aluminiumaethylat; Zus. *. Anm. F. 37 836. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 30. 6. 14. 13 b. M. 56 761. Vorrichtung zum Vorwärmen von Dampfkesselspeisewasser durch Dampf in zwei Vorwärmern; Zus. „ Pat. 266 911. Donald Barns Morison, Hartlepool, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. 6. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2.7.14. Großbritannien 14. 7. 13. 14h. W. 44 953. Verfahren zur Ausnutzung von Abwärme zwecks Betriebs don Turbinenanlagen mit Dämpfen ver⸗ schiiedenen Siedepunktes. Wärme⸗Ver⸗ wertungs⸗Gesellschaft m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. 24. 4. 14. 20f. B. 69 716. Bremskraftregler, isbesondere für Eisenbahnfahrzeuge, der durch das Gewicht des Fahrzeugs beeinflußt wird. Louis Antoine Marte Barascud, Paris; Vertr.: Dipl.⸗Ing. L. Glaser, O. vering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 11. 12. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 30. 11. 11 sür die Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 3 und vom 14. 2. 12 für die Aus⸗ füöhrungsform nach Fig. 4 anerkannt. 21a. B. 79 724. Einrichtung zur drahtlosen Telegraphie und Telephonie mit gerichteten Wellen. Ettore Bellini, Inghten les Bains, Frankreich; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F Hammsen, A. Büttner, E. Meißner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte,
h
5
9 2⸗ 22
—
2
2 ½15u☛
8 1
A& 9&
2
Berlin SW. 61. 23. 6. 15. Frankreich 24. 6. 14.
Z1a. F. 18 522. Schaltungsanord⸗ nung für Fernsprechanlagen mit selbst⸗ tätigem Betriebe, bei welchem ein Teil der Leitungen mit Gesprächszählern im Amt und ein Teil mit gebührenpflichtige Gespräche zählenden Einrichtungen an den Teilnehmerstellen ausgestatret ist. Western Electrie Company Ltd., London; Vertr.: Dr. L. Flischer, Pat.⸗Anw. u. E. Dillau in Siemensstadt b. Berlin. 26. 9 12. Z1c. S. 44 00 7. Svperrung für elek⸗ trische Schalter einer Gruppe. S. Siedle & Söhne, Furtwangen. 12. 6. 15. Z1lle. L. 41 022. Vorrichtung für das Zählen der Belastungsspitzen in elektrischen Leitungsanlagen; Zus. z. Pat. 272 747; Dipl.⸗Ing. Karl Laudien, Breslau, Kaiserstr. 77. 13. 12. 13.
21f. Sch. 48 879. Anzeigevorrichtung für die Stellung der Glühlampe in Arma⸗ turen mit verstellbarer Fassung. Dipl.⸗ Ing. Charles Schnorr, Hannover, Krausenstr. 19. 26. 7. 15.
21g. V. 13 113. Einrichtung zum Betriebe einer oder mehrerer Röntgen⸗ öhren oder ähnlicher Hochspannungs⸗ Apparate mit Wechselstromimpulsen gleicher Richtung; Zus. z. Pat. 264 641. Veifa⸗ Werke Vereinigte elektrotechnische Institute Frankfurt a. M.⸗Aschaffen⸗ burg m. b. H., Frankfurt a. M. 14. 6. 15. 24d. B. 77 917. Beschickungsvor⸗ richtung für Müllverbrennungsanlagen. Fernand Brimeyer. Saarbrücken, Le⸗ bacherstraße 95. 9 7. 14.
24ü e. E. 19 902. Stochervorrichtung für Generatoren mit einer durch den dreh⸗ baren Deckel eingeführten Stocherstange. Peter Eyermaun, Brüx, Böhmen; Vertr.: Roehlike, Charlottenburg, Suarez⸗ straße 31. 12. 12. 13.
30a. B. 76 617. Blende zur Ver⸗ meidung der bildverschleiernden Wirkung in der Röntgenphotographie. Dr. Gustav Buckgy, Berlin, Tauentzienstr. 20. 31. 3. 14 30 db. Sch. 48 619. Einlage für Gipsverbände; Zus. z. Pat. 285 540. Heinrich Anton Schellenberg, Bacharach a. Rh. 11. 5. 15
30f. A. 25 680. Schaltvorrichtung für eine für verschiedene Spannungen ein⸗ stellbare, elektrische Heißluftdusche. All⸗ gemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 27. 3. 14. 8 32a. S. 65 003. Glasmacherpfeife zur Herstellung von Glasgefäßen mit mehreren Höhlungen. Johann Holler, Jemlitz b. Muskau. 16. 1. 14. . 32“a. H. 66 469. Glasmacherpfeife zur Herstellung von Glasgefäßen mit mehreren Höhlungen. Zuß. z. Anm. H. 65 003. Johann Holler, Jemlitz b. Muskau. 18. 5 14.
33c. B. 80 187. Kammreinigungs⸗ banoe. Fritz Block & Co., Breslau. 22* 15
33c. L. 41 300. Toilettengegenstand. Robert Dennis Leary, Worcester, Mass., V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗ Anw, Berlin SW. 61. 28. 1. 14. 41a. K. 57 253. Hutfachmaschine. Josef Kolb, Neutitschein, Mähren; Vertr.: Pat.⸗Anwälte, Dipl.⸗Ing. R. Specht, Hamburg, u. L. A Nenninger, Berlin SW 61. 24.12.13. Oesterreich 24. 8. 13. 42 d. S. 43 014. Vorrichtung zum Transvortieren und Spannen des Streifens von Registrier⸗Apparaten u. dgl. N. V. Sunelheid⸗registreermachine voor vöören achterwaartsche beweging „Spiritoso“. Amsterdam; Vertr.: H. Wiegand, Rechtsanw., Berlin S. 59. 14.9. 14.
42g. M. 54 480. Mit einer Sprech⸗ maschine verbundener und durch deren Motor angetriebener Bildschauapparat. Edgar Mossé, Lille, Frankr.; Vertr.: Fr Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 12. 13. Frankreich. 411 2. 18
43a. V. 11 196. Markierapparat, besonders für Wirtschaftszwecke. Paul Voy, Hannover⸗Döhren, Bernwardstr. 6. 28. 10. 12. 8 43 b. K. 58 645. Selbstiverkäufer für Bedienung durch mindestens zwei Geld⸗ sorten, bei dem die Geldstücke jedes für sich durch Einfallen in je eine besondere Schlitztrommel die Kupplung mit dem Vorgabegetriebe bewirken. Fa. G. Krom⸗ schröder, Osnabrück. 24. 4. 14.
4Aa. E. 20 769. Verpackung von Schuhknöpfen auf Streifen. William Eltjah Elliot, Grand Rapids, V. St. A.; Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 10. 14.
45 b. B. 77 810 Kartoffel⸗Legmaschine mit Schöpfrad, Abstreifmesser, Ablaufrinne und Häufelscharen. Faver Brandl, Unter⸗ menzing. 30. 6. 1.
455b. S. 39 991. Drillmaschine mit seitlich verschiebbarer Säwelle, inssesondere für Gärtnereizwecke. Johannes Sembdner, München, Kapmaistr. 33. 8. 9. 13. 45i. G. 42 700. Hufeisen mit elastischer Metallbandeinlage. Augusta Graw, geb. Rehberg, Charlottenburg, Gervinusstr. 19 a. 45k. B. 12 951. Schlagfalle mit federndem Schlagbügel. Hjalmar Oskar Teodor Vallberg, Aspudden b. Stockholm, Schweden; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Hans Wolff, Pat.⸗Anw., Bremen. 8. 1. 15. Schweden 9. 1. 14. 4 7a. H. 66 315. Schraubensicherung. George Washington Hazel, Camden, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7-5. 14. V. St. Amerika 13. 5. 13. 47 b. B. 75 376. Achsen⸗ oder Wellenlagerung. Olof Henning Bursell Umes, Schweden; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. W. Fehlert, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 31. 12. 13. 4 7c. M. 56122. Elektromagnetische Klauenkupplung. Raimund Mücke jr., Wien; Vertr.: Dr. Lucian Gottscho, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 8. 7. 5. 14. Oester⸗ reich 10. 5. 13.
7g. B. 77 384. Mischvorrichtung mit Doppelventil für Kalt⸗ und Heiß⸗ wasser oder Dampf. F. Butzke & Co, “ für Metallindustrie, Berlin. 47g. R. 41 366. Entlastetes, mit zwei Drosselstellen ausgestattetes Steuer⸗ ventil für elastische Mittel. Dr. Karl Röder, Mülheim a. Ruhr. 27. 10. 14 47h. A. 24 912. Lokomotivgetriebe mit zwei um 900 gegeneinander versetzten Kurbelgetrieben und auf beiden Seiten der Antriebswelle angeordneten Zahnradvor⸗ gelegen. Allgemeine Elektriciräts⸗ Gesellschaft, Berlin. 12. 11. 13. 49c. N 15 898. Gewindebohrer. Ignaz Nowotny, Dortmund, Fächerstr. 8. 12. 7. 15. ¹ 49f. A. 25 767. Vorrichtung zum Geraderichten von Stangen und Röhren. Petter Bredsdorff Abramsen, Knovxville, Penns., V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipt⸗Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W Dame u. Dipl.⸗Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. 14. 4. 14. V. St. Amerika 15. 4. 13. 4 9i. Sch. 48 400. Verfahren zur Her⸗ stellung von Stahlhaltern mit kreisbogen⸗ förmigem Stahl. Albert Schelb, Falkau i. Baden. 10. 3. 15. 50 b. B. 76 035. Vertikalmühle mit Vorbrecher, dessen bewegliche Scheibe ver⸗ schiebbar auf der verschiebbar angeordneten, die bewegliche Scheibe der Hauptmühle tragenden Welle angeordnet ist. Baum⸗
arten & Co. Gesellsch. m. b. H.,
aschinenfabrik und Mühlenbau⸗ anstalt, Minden i. W. 18. 2. 14. 50 b O. 9142. Mühle mit angebautem Zentrifugalsichter; Zus. z. Pat. 270 156 Frit Ossberger, Thalmässing, Bayern. 16. 5. 14. 52 b. F. 38 7738. Stickmaschine mit einer Ohr⸗ und einer Hakennadel. John Fink, New York; Vertr.: H. Licht, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 4. 5. 14. 52 b. G. 41 775. Vorrichtung zum Einstellen der Stoffwalzenstützen für Stickmaschinen. Joseph Arnold Groebli, New York; Vertr.: R. Schmehlik u. Dipl.⸗Ing. C. Satlow, Pat.⸗Anwälte, v. 22, 5. 14. V. St. Amerika. 6. 6. 13. 531I. L. 41 122. Walzenmaschine mit übereinander liegenden Walzen zum Fein⸗ reiben verschiedener Massen, z. B. Schoko⸗ lade o. dgl. J. B. Lehmann, Dresden, Ostra⸗Allee 2 b. 31. 12. 1913. 55 d. L. 42 547. Vorrichtung zum Trocknen von Papier⸗ und Pappenbahnen nach dem Gegenstromprinzip, bei der die zu trocknende Bahn mit Hilfe von Leit⸗ körpern an Heizelementen vorbeigeführt wird. Wilhelm Labroisse, Neustadt a. Haardt. 30 7. 14. 55d. N. 15 740. Vorrichtung zum Entfernen magnetischer Körper aus Papier⸗ stoff mit Hilfe von Elektromagneten, die unter dem Sandfang angeordnet sind. Arthur J. Newell, Holyoke, V. St. A., u. Robert Joseph Marx. London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 6. 3. 15. 59 b. M. 54 892. Ausrückvorrichtung für die Läufer von Kreiselpumpen, Luft⸗ verdichtern, Dampf⸗ und Gasturbinen. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 57. 19. 1. 14. Schweiz 8. 1. 14. 61a. J. 17 338. Tvrockenfeuerlöscher,
1“ ö 3
das Löschvulver durch ein Druckgas ausgeschleudert wird. Jnter⸗ nationale Feuerlöscher⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 28. 5. 15
61 b. A. 25 641. Verfahren zun Löschen von Feuer unter Anwendung von Löschgasen. Fritz Arledter, Hamburg, Schrötteringksweg 12. 20. 3. 14.
63 b. E. 20 678. Tragfeder insbeson⸗ dere für Fahrzeuge. Eicken & Co., Stahlwerk, Hagen i. W. 29. 7. 14. 63c. St 19 653. Hilfsvorrichtung für durch Achsenbruch oder Radbeschädtgung fahrtunfähig gewordene Kraftfahrzeuge. Martm Stolle, München, Fellitzschstr. 19. 85. 6. 14. * 63d. G. 39 916. Rad mit abnehm⸗ barer Felge. Eugène Gadoux. Asndres, Seine; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Wasser⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 5. 9. 13. Belgien 18. 9. 12.
65 d. A. 25 920. Durch Füllen und Entleeren einer Wasserkammer wirkender Tiefenregler für um eine bestimmte Schwimmtiefe pendelnde Seeminen u. dgl. Aron Andersson, Stockholm, Schweden, u. Thor Carlander, Gothenburg, Schweden; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9 5. 14. Schweden 28. 5. 13.
71c. U. 5698. Absfatzaufnagelmaschine mit fahrbarem und kippbarem Schuh⸗ träger. United Shoe Machinery Com⸗ pany, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 9. 14. Großbritannien 26. 9. 13. 72d. H. 67 881. Einrichtung zur Be⸗ förderung von Sprengkö pern in die Nähe feindlicher Stellungen mittels eines obne Führer lentbaren Motorfahrzeuges. Ally. Hähnert, Cöln, Schildergasse 44. 22. 1. 15. 72g. K. 59 695. Aus Blech hexgestellte, vier pitzige Fußangel. Krefelder Stahl⸗ werk A. G, Crefeld. 6. 8. 14
77 d. G. 42 528. Vorrichtung zum Ausgeben von Karten. Jolan Gervai, Hamburg, Badestr. 1. 11. 1. 15.
77 b. K. 58 949. Spielkarten⸗Misch⸗ und Verteilapparat. Max Kerber, Pankom b. Berlin, Sternstr 4. 25. 5. 14.
77h. L. 42 069. Verspannungsöse für Bleche. Luftschiffbau Zeppelin G. m. b. H., Friedrichshafen a. B. 16. 5. 14.
77h. W 45 121. mehrerer Bomben bestimmte Bomben⸗ wurfeinrichtung für Flugzeuge. Ro ert Woerner, Berlin⸗Johannisthal 11.10. 12. 78e. L. 42 555. Vorrichtung zur Herstellung von Sprengpatronen durch Tränken der mit einem Sauerstoffträger gefüllten Patronen mit flüssigem Brenn⸗ stoff; Zus. z. Zus.⸗Pat 237 225. Dr. Stanislaw Laseczynski, Miedzianka b. Kielce, Russ.⸗Polen; Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. Troeller u. F. Cochlovius, Frank’urt a. M., Bockenheimer Anlage 45. 3. 8 14. Großbritannien 10. 9. 13.
86 b. B. 76 206. Dehnbare Litze für Damastweberei. Oswald Bundermann. Berlin⸗Friedenau, Ruhenestr. 27. 3. 3. 14
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. la. H. 64 945. Vorrichtung zum Waschen und Kiassieren von Kies, Sand o. dgl. im Gegenstrom. 11. 3. 15. la. H. 67 753. Wasch⸗ und Sileb⸗ maschine für Kies, Sand o. dgl. mit außerhalb der Sieblrommel liegender e Zus. z. Pat. 255 021. 4 d. W. 46 079. Gasbrenner mit einer beim Aufdrehen des Hahnes sich ver⸗ größernden Zündflamme. 5. 8. 15. 25“a. B. 75 870. Gestricktes Klei⸗ dungsstück (Sweater o. dgl.). 22. 7. 15. 40a B. 70 424. Rühr. und Verteil⸗ Seesegehns für mechanische Röstöfen 25. 6. 14.
47 c. A. 22 435. Ein⸗ und Ausrück.⸗ vorrichtung für eine Mitnehmerkupplung mit Freilaufauslösung. 15. 4. 15. 50d. L. 41 600. Windsichter mit Luftregelung vor der Saugseite eines oben geschlossenen Ventilators mit senkrechter Welle und Streuteller. 31. 5. 15. 58 b. M. 55 515. Vorrichtung zum e, Füllen von Preßkasten. 31. 5. 15.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. la. S. 41 065. Siebartig durch⸗ lochte, in einer Wasserrinne bin⸗ und ber⸗ schwingende Förderrinne zum Waschen beim Berghau gewonnener Rohstoffe. 16. 7.14.
Die Bekanntmachung vom 15. 11. 15 unter „Versagungen“ wird widerrufen.
bei welchem
Zum Abwerfen
I1 e. P. 31 389. Zeitungshalter mi
aufklappbarer Deckleiste, die mit der Grund⸗ 8
leiste durch Federn verbunden ist. 22. 4. 15. 8
Z21g. K. 59 605. Kühlen von Hochspannungskondensator⸗ batterien, bei denen die in Reihen ange⸗ ordneten Kondensatorelemente em festes flaschen⸗ bezw röhrenförmiges Dielektrikum auf veisen. 26 7 15. eer- Sch. 2 Hackpflug mit drehbar gelagertem Hackschar; Zus. z Pat 216 962. 26 881 . 5 7a. F. 37 9353 Vorrichtung zur Zentrierung der Aufnahm platte von Röntgenapparaten. 30 7. 14
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗
kanntmachung der Anmeldung im Reichs-.
anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkun weiligen Schutzes gelten a
nicht ein⸗ getreten.
12a. K. 53 034. Vakuum⸗Verdampf⸗
und Kondensationsapparat, bei welchem
Einrichtung zum
n des einst.
die abgesaugten und überflüssigten Dämpfe zus dem Kühler in eine als Barometer⸗-
standrohr gestaltete Ableitung gelangen. 26 1. 14 13 b.
G. 39 343. Dampfkesselanlage
mitliegendem Röhrenvorwärmer. 18. 5 14.
üUSa. L. 41 790. Verfahren beim Hochofenbetriebe, den Koks zu einem Teile durch rohe Koble zu ersetzen, welche mit dem Gebläsewinde durch die Formen direkt in den Schmelzraum des Hochofens einge-ührt wird. 9 11. 14.
21f. A. 26 677. Zum Einschmelzen in Glas geeigneter Strom⸗ einführungsdraht aus unerlen Metallen. 27. 5. 15.
21f. D. 28 304. Metalldampfbogen⸗ lampe. 13. 11. 13
4095b. G. 41 336. Verfahren zur Er⸗ höhung der Lepierfähigkert des Mangans in Form einer Vorlegierung aus Mangan⸗ kupfer oder Ferromangankupfer. 16 11. 14. 50d. P. 32 091. Wanderbürste für Plansichter mit einer in der Längsmitte der Plansschtersiebe liegenden Bürsten⸗ füh ung. 9. 11. 14.
4) Aenderungen in der Person
des Inhabers.
Eingetragene Inhabder der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 6 b. 196 917. Hellwig'sche Patent⸗ Verwertungs⸗Gesellschaft m. b. H., Charlottenburg. 12/o. 287 741. Chemische Werke Rhenania Andernach a. Ry, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Ander⸗ nach a. Rh 24c. 243 654. Heinrich Koppers, Essen⸗Ruhr, Moltkestr. 29. 3 7 b. 262 607. 281 476. Elisabeth Trautwein, geb. Krieg, Charlottenburg,
Holtzendorffstr. 14. 75c. 255 563. „Metallatom“ G.
Im. b. H., Cörn⸗Ehren feld.
Slc. 298 759. Maschinenfabrik und Mühlenbauanstalt G. Luther, Akt⸗KHes., Braunschweig.
5) Aenderungen in der Person
des Vertreters.
Sd. 279 068. Jetziger Vertreter: Divl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlt
SW. 61. —
2 „ „
6) Löschungen. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren. la: 274 961. 3 b: 276 179. Aa: 247 142 249 538 249 851 253 486 263 157 264 256 268 495 270 319 4 b: 270 713 276 018 278 478. 4: 274 536. 4: 269 644. 4g: 267 037 271 377 277 464 278 383 5b: 245 351 255 687 263 882. 5e: 248 990 248 991. 7Ic: 244 694 272 684 282 847 7†:ͤ.243 944 276 068. S b: 243 938 267 202. S8r: 274 215. 9: 281 798 1Oa: 245 310 250 030 255 118 263 766 264 917. 10 b: 273 314 275 511 12 8r: 245 873. 13a: 275 444. 14 b: 251 938 254 388 260 613 1 Ac: 276 345. 17 b: 272 037 18a: 263 345 278 780. 18 b: 271 649 277 953. Ala: 256 109 267 084 267 262 278 953 2lcꝛ 261 884 262 975 264 543 267 666 271 839. 21d: 276 610. 21le: 259 711 261 867. 21f: 273 232 276 253. 22 b: 264 941. 2a: 263 705 24b: 275 587. 4Aece: 254 702 261 214. 24e: 247 199. 23bꝛ 279 211. 25 c: 261 424 26a: 276 552. 26 b: 263 296 26 e: 252 531 257 892. 29 a: 267 509 271 164. 30 b: 282 960. 30 d: 267 218 267 668 278 897. 380g:
luftdichten
8