stande ausgeschieden und an seine Stelle der Maler Karl Klapproth in Elbingerode gewählt. Wernigerode, den 18. Dezember 1915. Königliches Amtsgericht.
Musterregistt.
Z1“1““ 668
(Die ausländischen Muster werden
unter Leipzig veröffentlicht.) Heidenheim, Brenz. [59444]
In das Musterregister ist im Oktober 1915 eingetragen worden:
Furma Margarete Steiff, G. m. b. H. in Giengen a. Br., ein ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend weichgestopfte Spielsachen mit Stoffüberzug in Gestalt von Menschen und Tieren, Fabriknummern 911 — 930, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frift 3 Jahre, angemeldet am 21. Oktober 1915, Vormittags 9 ½ Uhr.
Seen ehen a. Brz, den 21. Dezember
K. Württ. Amtsgericht.
Lörrach. [59143] In das Musterregister wurde eingetragen: Nr. 759: Manufaktur Köüöchlin
Baumgartner & Cie., A. G. in
Lörrach, ein versiegeltes Paket Nr. 604,
enthaltend 24 Muner für Baumwoll⸗,
Woll⸗ und Sertdenstoffe, Nrn. 0 362,
0 411/14, 0 418, 0 421, 0 431/34, 0 462,
0 473/75, 0 478, 0 613, 0 615, 0 621,
0 764/5, 0 772, 0 779, 0 951, Flächen⸗
muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 13. November 1915, Vormittage
10 Uhr. Ne. 760: Bernhard Löb, Möbel⸗
händler Lörrach, Muster für Verpackung von Tee⸗Rum⸗Würfel, Flächenmuster,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. No⸗
vember 1915, Vormittags 11 Uhr. Lörrach, den 17. Dezember 1915.
Gr. Amtsgericht.
Konkurse.
Bergen. Kr. Hanau. [59421] Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 15. Mai 1915 in Frankreich gefallenen Lehrers Heinrich Wilhelm Kling zuletzt wohn⸗ haft in Fechenheim, ist am 20. De⸗ zember 1915, Nachmittags 4 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der Rechts⸗
. konsulent J. Rabe in Bergen zum Kon⸗
kursverwalter ernannt worden. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 1. März 1916 bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläu⸗ bigerversammlung ist auf den 20. Ja⸗ nuar 1916, Vormittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin auf den 23. März 1916, Vormittags 10 Uhr, anberaumt worden. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis 19. Januar 1916. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts in Bergen, Kreis Hanau.
Erfurt. Konkursverfahren. [59428]) Ueber den Nachlaß des am 9. Oktober 1915 verstorbenen Kaufmanns Kurt Dame in Erfurt, Trommedorffstraße 13, ist am 18. Dezember 1915, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Bücherrevisor Karl Erdmann in Erfurt. Konkursforderungen sind bis 5. Februar 1916 anzumelden. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 5. Februar 1916. Erste Gläubigerversammlung am 25. Januaxr 1916, Vormittags 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 22. Februar 1916, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 96. Erfurt, den 18. Dezember 1915. Der Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts. Abt. 9.
Frankfart, Main. 3 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Franz Brezowsly, alleinigen Inhabers der Bockenheimer Schuhfabrik Th. Meller & Cie., hier, Geschäftslokal: Schloßstraße 50, Priwatwohnung: König⸗ steinerstraße 55, ist heute, am 20. Dezember
915, Mittags 12 ½ Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Justizrat Lazarus, hier, große Eschenheimer⸗ straße 45, ist zum Konkursverwalter er⸗
annt worden. Arrest und Anzeigefrist bis 31. Januar 1916. Frist zur Anmeldung der Forberungen bis zum 31. Januar 1916 Erste Gläubigerversammlung den 7. Ja⸗ nuar 1916, Vormittags 10 ½ Uhr: allgemeiner Prüfungstermin den 16. Fe⸗
ruar 1916, Vormittags 10 Uhr,
ier, Kurfürstenstraße 10, Zimmer 6.
Frankfurt a. M., 20. Dezember 1915.
Königliches Amtsgericht. Abt. 33. (Bockenheim.)
Frankfurt, Main. Konkursverfahren. UMeber den Nachlaß des am 20. August 1913 zu Frankfurt a. M. verstorbenen, daselbst wohnhaft gewesenen Kaufmanns Karl Steiniger ist heute, am 21. De⸗ zember 1915, Vorm. 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet worden. Der Rechts⸗ anwalt Dr. Kappler in Frankfurt a. M., Rhonstraße 115, ist zum Konkursverwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist bis 18 Januar 1916. Frist zur Anmel⸗ dung der Forderungen bis zum 19. Fe⸗ bruar 1916. Bei schriftlicher Anmeldung Vorlage in doppelter Ausfertigung dringend empfohlen. Erste Gläubigerversammlung
[59430]
[Dienstag, den 18. Januar 1910,
Vorm. 11 Uhr. Allgemetner Prüfungs⸗ termin Dienstag, den 29. Februar 1916, Vorm. 11 Uhr, hier, Zeil 42, Erdgeschoß, Zimmer 7. — (17 N 112/15). Frankfurt a. M., d. 21. Dezember 1915. Der Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts. Abt. 17.
Freiberg, Sachsen. [59431] Ueber den Nachlaß des am 13. No⸗ vember 1915 in Freiberg, seinem Wohn⸗ orte, gestorbenen Fleischermeisters Reinhard Hermann Niedenführ wird heute, am 22. Dezember 1915, Vor⸗ mittags 8 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechts⸗ anwalt Bruno Hetsterbergk hier. Anmelde⸗ frist bis zum 15. Januar 1916. Wahl⸗ termin am 21. Januar 1916, Vor⸗ mittags ½10 Uhr. Prüfungstermin am 4. Februar 1916, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 10. Januar 1916. Freiberg, den 22. Dezember 1915. Königliches Amtsgericht.
Füssen. Bekanntmachung. [59322]
Das K. Amtsgericht Füssen hat heute, Nachmittags 4 Uhr, über das Vermögen des Weinwirts Gottfried Zollhöfer in Pfronten. Dorf das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Kühne in Füssen. Offener Arrest ist erlassen. Anzeigefrist gegenüber dem Kon⸗ kursverwalter und Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen gegenüber dem Konkuresgericht je bis 15. Januar 1916. einschließlich. Termin zur Wahl eines anderen Konkursverwalters, über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses, dann über die in §§ 132, 134, 137 der Konk.⸗ Ordng. bezeichneten Fragen und allgemeiner Prüfungstermin: Montag, 24. Januar 1916, Vormittags 11 Uhr, im diesgerichtlichen Sitzungssaale.
Füffen, den 20. Dezember 1915. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
München. [59324] K. Amtsgericht München. Konkursgericht.
Am 20. Dezember 1915, Nachmittags 5 Uhr 45, wurde über das Vermögen der Fauny Friemberger, Inhaberin eines Damenhutgeschüfts in München, Wohnung: Schleißheimerstraße 62, Ge⸗ schäftslokale: Schellingstr. 55/0 und Lind⸗ wurmstraße 95, der Konkurs eröffnet und Rechtsanwalt Dr. Alfred Bacharach in München, Kanzlei: Frauenplatz 11, zum Konkursverwalter bestellt. Offener Arrest erlassen; Anzeigefrist in dieser Richtung bis zum 8. Januar 1916 einschließlich. Frißt zur Anmeldung der Konkursforderungen, und zwar im Zimmer 82/1 des Justizgebäudes an der Sed in München, bis zum 8. Januar 1916 einschließlich. Wahlter⸗ min zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläu⸗ bigerausschusses, dann über die in den §§ 132, 134 u. 137 K.⸗O. bezeichneten Fragen und der allgemeine Prüfungstermin: Mitt⸗ woch, den 19. Januar 1910, Vor⸗ mittags 9 Uhr, Zimmer 83)I. Stock des Justizgebäudes an der Luitpoldstraße in München.
München, den 21. Dezember 1915.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
München. [59323] K. Amtsgericht München. Kontursgericht.
Am 21. Dezember 1915, Vormittags 12 Uhr, wurde über den Nachlaß des Kunstmalers Hermann Deininger in München, letzte Wohnung Luisen⸗ straße 67/1, der Konkurs eröffnet und Rechtsanwalt Franz Kurländer in München, Kanzlei: Färbergraben 4/II, zum Konkursverwalter bestellt. Offener Arrest erlassen; Anzeigefrist in dieser Richtung bis zum 11. Januar 1916 einschließ⸗ lich. Frist zur Anmeldung der Konkurs⸗ forderungen, und zwar im Zimmer 821 des Justizgebäudes an der Luitpoldstraße in München, bis zum 11. Januar 1916 einschließlich. Wahltermin zur Beschluß⸗ fassung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters, Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schusses, dann über die in den §§ 132, 134 u. 137 K.⸗O bezeichneten Fragen und der allgemeine Prüfungstermin: Donnerstag. 27. Janunar 1916, Vormittags 10 Uyr, Zimmer 84/I. Stock des Justtz⸗ gebändes an der Luttpoldstraße in München.
München, den 21. Dezember 1915. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Thorn. [59441]
Ueber das Vermögen des Schneiver⸗ meisters Ludwig Makomski ven hier, Schillerstr. 7, z. Zt. Unteroffizier beim Art. Depot⸗Festungskompagnie 2 in Thorn, ist am 20. Dezember 1915, Nachmittags 6 Uhr 30 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Meißner in Thorn. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15. Januar 1916. Anmeldepflicht bis zum 17. Januar 1916. Erste Gläubigerversammlung am 19. Ja⸗ nuar 1916, Vormittags 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 16. Fe⸗ bruar 1916, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht zu Thorn, Zimmer 22.
Thoru, den 20. Dezember 1915.
Koöhnigliches Amtsgericht.
Beckum. [59 466] In der Konkurssache über das Vermögen der Firma Portland⸗Zememwerke
Auguste⸗Viktoria, Aktieagesellschaft in Kirchspiel Beckum ist eine Gläubiger⸗
oetpeleme zur Beschlußsassung über
Wahl eines Gläubigerausschusses auf den 21. Januar 1916, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem Königlichen Amts⸗ gerichte hierselbst bestimmt. Beckum, den 18. Dezember 1915. Königliches Amtsgericht.
Bernstadt, Sachsen. [59320] . Beschluß.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Tischlereigeschäftsinhaberin Klara Auguste verehel. Sommer, geb. Schmidt, in Schönau a. d. Eigen wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermine vom 30. April 1914 angenommene ; durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom gleichen Tage be⸗ stätigt worden ist.
Bernstadt, Sa., den 20. Dezember 1915.
Königliches Amtsgericht.
Bleicherode. [59422] Oeffentliche Bekanntmachung. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kausmanns Arthur Beume zu Friedrichslohra wird Termin zur Gläubigerversammlung zwecks Fest⸗ setzung der Vergütung und Auslagen der Mitglieder des Gläubigerausschusses gemäß § 91 Konkursordnung auf den 21. Ja⸗ nuar 1916, Vormittags 10 Uhr, anberaumt. Bleicherode, den 18. Dezember 1915. Königliches Amtsgericht. Abt. 2.
Bojanowo. Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhmachers Josef Chudy zu Punitz wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 7. September 1915 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 9. September 1915 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Die Vergütung des Konkursverwalters für seine Geschäftsführung ist auf 450 ℳ, seine Auslagen sind auf 15,05 ℳ fest. gesetzt worden.
Sojanowo, den 13. Dezember 1915.
Königliches Amtsgericht.
[59423]
Brand-Erbisdorf. [59424] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des in Langenau wohnhaft gewesenen Stellmachers Iohann Robert Gerlach wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Brand⸗Erbisdorf, den 20. Dezember
1915. Königliches Amtsgericht. Bremen. [59319] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Jnhabers einer Baumaterialienhandlung Heinrich Brüggemann, Inhabers der Kirma Krieger & Brüggemann, hierselbst, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 24. Junt 1915 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, durch heutigen Beschluß des Amtsgerichts aufgehoben. Bremen, den 20. Dezember 1915. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: Fürhölter, Obersekretär.
Bromberg. Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Handelsmanns Johann Soffner in Bromberg, Berliner⸗ straße 14a, ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 25. Januar 1916, Vor⸗ mittags 11 Uyr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Bromberg, Zimmer Nr. 12, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Gerichtsschreiberei des Konkurs⸗ gerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Bromberg, den 20. Dezember 1915. Der Gerichtsschreiber es Königlichen Amtsgerichts. “ Burg, Fehmarn. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tischlermeisters Jakob Leffler in Burg a. F. wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 1. De⸗ zember 1915 angenommene Zwongsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 1. De⸗ zember 1915 bestättgt ist, hierdurch auf⸗ gehoben. Burg a. F., den 16. Dezember 1915. Königliches Amtsgericht.
[59321]
[59425]
Burg, Bz. Magdeb. Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Architekten Karl Delorme, in Firma Karl Delorme in Burg b. M., jetzt in Zabrze, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 20. Januar 1916. Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Die Vergütung des Konkurs⸗ verwalters, Kaufmanns Hermann Häusler in Burg b. M. ist auf 1350 ℳ, dessen Auslagen sind auf 96 ℳ festgesetzt. Auf die Vergütung ist die durch Beschluß vom 5. August 1914 dem Verwalter auf seine Honorarforderung bewilligte Abschlags⸗ zablung von 600 ℳ anzurechnen. Burg b. M., den 21. Dezember 1915. Der Gerichtsschreiber
[59426]
des Königlichen Amtsgerichts.
Charlottenburg. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Julius Croner in Berlin⸗Grunewald, Humboldstr. 9, alleinigen Inhabers der Firma Julius Cro⸗ ner Co. in Charlottenburg, Span⸗ dauerstr. 32, wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist. 18. den 20. Dezember D2.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abt. 40.
Genthin. Konkursverfahren. [59432] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Ziegeleibesitzers Otto Kobert in Derben wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Genthin, den 20. Dezember 1915. Königliches Amtsgericht.
Hohensalza. [59433] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tischlers Johann Bialecki in Kruschwitz wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 13. Oktober 1915 angenommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 13. Oktober 1915 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Hohensalza, den 8. Dezember 1915. Köntgliches Amtsgericht.
Krotoschin. Beschluß. [59434]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmauns K. Kazowski von hier wird, nachdem in der ersten Gläubigerversammlung vom 17. Dezember 1915 mangels einer den Kosten des Ver⸗ fahrens entsprechenden Konkursmasse die Einstellung beschlossen worden ist, hiermit aufgehoben.
Krotoschin, den 17. Dezember 1915.
Königliches Amtsgericht.
Memel. [57980] In der Herm. Mülerschen Konkurs⸗ sache soll die Schlußverteilung erfolgen. Verfügdar dazu sind ℳ 1144,58, von welchen noch die Gerichtskosten zu be⸗ streiten sind. Zu berücksichtigen sind ℳ 5880,32 nicht bevorrechtigte Gläubiger⸗ forderungen, deren Verzeichnis auf der Gerichtsschreiberei des Königl. Amts⸗ gerichts zur Einsicht ausliegt.
Memel, den 11. Dezember 1915.
Der Konkurkverwalter: M. Kerstein. Ostrowo, Bz. Posen. [59435] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Haudelsmanns Leopold Pick und seiner Frau Minna Pick in Ostrowo ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichnis der bei der Verteilung zu be⸗ rücksichtiaenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 5. Februar 1916. Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtegerichte hierselbst bestimmt.
Ostrowo, den 18. Dezember 1915.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Polle. Konkursverfahren. [59436] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kürschners Karl Brügge⸗ mann in Bodenwerder wird nach er⸗ tolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgeboben. 8 Polle, den 18. Dezember 1915. 1 Königliches Amtsgericht. 8
Posen. Konkursverfahren. [59437]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Tapeten Centrale Koczorowski Co. in Posen wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben.
Posen, den 18. Dezember 1915.
Königliches Amtsgericht.
Schrimm. Konkursverfahren. [59438]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhmachermeisters und Schuhwarenhändlers Adalbert Mag⸗ nuszewski in Schrimm wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.
Schrimm, den 17. Dezember 1915. Königliches Amtsgericht. Schubin. Konkursverfahren. [59439]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Propsteipächters Franz Witczak aus Hedwigshorst wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.
Schubin, den 17. Dezember 1915.
Königliches Amtsgericht.
Spremberg, Lausitz. [58973] In Sachen Merkur, Konkurs, werden unsere Bekanntmachungen vom 18,/19 11. 1915 dahin ergänzt, daß als Hinterlegungs⸗ stellen, bei welchen die Schuldverschrei⸗ bungen, die zum Abstimmen berechtigen, spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung zu hirvterlegen sind, be⸗ stimmt werden, a. die Deursche Bank zu Berlin, b. das Bankhaus Dingel & Co. zu Magdeburg, c. die Direction der Disconto⸗Gesellschaft zu Berlin.
[59427]
Spremberg, Lausitz, den 20. De⸗ zember 1915. b
Königliches Amtegericht. 1
Stuttgart. [59325 K. Amtsgericht Stuttgart Amt. Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Wilhelm Hertneck, Metzger⸗
meisters in Möhringen a. F.. wurde durch Gerichtsbeschluß vom 1. Dezember
1915 wegen Massenmangels gemäß § 204
K.⸗O. eingestellt.
Den 20. Dezember 1915. Gerichtsschreiber Groezinger.
Thorn. Konkursverfahren. [59440]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des im Felde gefallenen Leutnauts Curt Hell in Thorn wird nach erfolgter Ab⸗
haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗
gehoben Tözorn, den 18. Dezember 1915. Königliches Amtsgericht.
Waldmohr. Bekanntmachung. Das Konkursverfahren über das Ver mögen der Firma Dechant und Schmitt. G. m. b. H. Holzwarenfabrik mit dem Sitze zu Waldmohr, ist heute als durch Schlußverteilung erledigt wieder auf⸗ gehoben worden. Waldmohr, den 20. Dezember 1915. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Tarif⸗ ꝛc. Bekanntmachungen
2 - der Eisenbahnen.
[59445) b
Ausnahmetarif für Holzze (Zellulose) usw. Tfv. 2 In. — Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1916 er⸗ scheint eine Neuausgabe des Tarifs, in der die im Verfügungswege eingeführten Aenderungen und Ergänzungen enthalten sind. Auskunft geben die Güterabfertigungen
sowie das Auskunftsbureau, hier, Bahnhof
Alexanderplatz. Berlin, den 22. Dezember 1915. Königliche Eisenbahndirektion.
[59446]
Staats⸗ und Privatbahn⸗Güterver⸗ kehr, Heft A. Mit Gültigkeit vom 27. Dezember 1915 wird die besondere Ausführungsbestimmung zu § 56 der Eisenbahn⸗Verkehrsordnung dabin ergänzt, daß während der Dauer des Krieges der E;senbahn das Recht zusteht, abweichend von den jetzt geltenden Bestimmungen, die Beigabe eines besonderen Fracht⸗ briefes zu jedem Wagen zu verlangen. Auskunst geben die beteiligten Güter⸗ tbfertol pen sowie das Auskunftsbureau, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 22. Dezember 1915.
Königliche Eisenbahndirektion.
[59204] 11X“ 8
Persvpnen⸗ und Gepäcktarif Teil 1I1 der preußisch⸗hessischen Staatsbahnen.
mit neu
Gültigkeit vom ausgegeben. Der
Der Tarif wird 1. Januar 1916
bisherige, vom 1. Mai 1912 ab gültige
Tarif mit den dag erschienenen trägen l und II wud aufgehoben.
Nach⸗-
Nähere Auskunft erteilt das hiesige
Verkehrsbureau. Erfurt, den 18. Dezember 1915. Königliche Eisenbahndirektion, namens der “ Staats⸗ ahnen.
[59202]
Mitteldeutsch⸗Bayerischer Güte verkehr. Am 1. Januar 1916 tritt der Nachtrag VIII zum Gütertarif in Kraft. Er enthält außer bereits früher bekannt gegebenen Tarifmaßnahmen Entfernungen und Frachtsätze für neu aufgenommene Stationen der Preußischen Staatsbahnen, ferner Aenderungen und Ercänzungen de Ausnahmetarife und der Dienstbeschrän⸗ kungen, sowie Aenderungen von Stations⸗ namen. Näheres bei den Abfertigungs⸗ stelen, von denen der Nachtrag auch käuflich bezogen werden kann. .
Erfurt, den 20. Dezember 1915.
Königliche Eisenbahndirektion.
[59203] Bekanntmachung. . Eisaß⸗lothringisch⸗ lugemburgisch⸗ babischer und elsaß⸗lothringisc⸗ lugemburgisch⸗bayerischer Güterver⸗ kehr. Ab 1. Januar 1916 wird die bis⸗ her an Bayern verpachtete Bahnstrecke Wertbeim- Wertheim Mitte Main (bei Kreuzwertheim) von Baden in Selbstbe⸗ trieb übernommen. Auf diesen Zeitpunkt verliert die Station Wertheim ihre ECigen⸗ schaft als Gemeinschaftsstation der badi⸗ schen und bayerischen Staatseisenbahnen. Wertheim wird daher ab 1. Januar 1916 8 mit allen Reichsbahnstationen n den ausgenommen, dagegen im elsaß⸗lothrin⸗- gisch⸗luxemburg⸗bayerischen Gütertarif ge⸗ strichen. Soweit dadurch geringfügsge Tariferhöhungen eintreten, gelten die Sätze erst ab 1. März 1916. Näheres durch den Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger. Kaiserliche Generaldirektion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothrinugen.
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verlag der Expedition (J. V.: Mengering) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und
Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32.
1
[59142] —
Bekanntmachung, betreffend Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbote.
Iistoff
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und
elsaß⸗lothringisch⸗badischen Tarif
aatsan
1
r.
8 AR
———
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 5 ℳ 40 ₰.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsspediteuren für Selbstabholer auch die Expedition SW., Wilhelmstraste Nr. 32.
Einzelne ummern kosten 25 ₰.
Inhalt des amtlichen Teiles:
leihungen ꝛc. Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung, 8 das Verfahren bei Zustellungen. Bekanntmachung, betreffend die Zuckerungsfrist für die Weine des Jahrganges 1915. Bekanntmachung über Freigabe von Branntwein zur Ver⸗ steuerung im Januar, Februar und März 1916. Bekanntmachung, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel. 8 1 Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 185 und 186
des Reichs⸗Gesetzblatts. Königreich Preußen. 8
1
Ordens
8
sonstige Personalveränderungen. 11“ Bekanntmachung, betreffend Firmen, die als Sortierbetriebe bezeichnet und mit dem Ankauf von wollenen und halb⸗ wollenen Wirk⸗ und Strickwarenlumpen usw. für Zwecke des Heeres⸗ und Marinebedarfs beauftragt sind. 488 Bekanntmachung, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel. 8
Auf Grund des § 2 der Kaiserlichen Verordnungen vom 31. Juli 1914, betreffend das Verbot 1) der Ausfuhr und Durchfuhr von Waffen, Munition, Pulver usw., 2) der Aus⸗ fuhr und Durchfuhr von Rohstoffen, die bei der Herstellung und dem Betriebe von Gegenständen des Kriegsbedarfs zur Verwertung gelangen, bringe ich nachstehendes zur öffentlichen Kenntnis:
Es wird verboten fuhr von: Fpormmaschinen, Preßluft⸗ und elektrischen Sandstampfern, 5 Sandaufbereitungsanlagen und Teilen davon (Trocken⸗ trommeln, Kollergängen, Siebtrommeln, Sandwalz⸗ werken, Magnetscheidern, Mischmaschinen usw.) für Giießereizwecke, 8 8 Gebläsen aller Art, 1 Kompressoren aller Art, Kältemaschinen, 3 Anlagen und Apparaten zur Herstellung verdichteter oder verflüssigter Gase, 8. 1 Zerkleinerungsmaschinen aller Art (Schlagmühlen, Des⸗ integratoren, Kugelmühlen, Kollergängen, Pulverisier⸗
mühlen usw.), . Hydraulischen Pressen (ohne Rücksicht auf den Ver⸗ elektrischen Schneide⸗ und
die Ausfuhr und Durch⸗
wendungszweck), Autogenen, Hrybenz⸗ Schweißapparaten,
und
Glühöfen und Härteöfen für Waffen⸗, Munitions⸗ und
8 Werkzeugherstellung. 1 Berlin, den 23. Dezember 1915. G“ Der Reichskanzler. Im Auftrage: Freiherr von Stein.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Bischof von Trier Dr. Korum in Trier den König⸗ lichen Kronenorden erster Klasse, u. 1“
dem Eisenbahnzugführer a. D. Christ in Freiendiez, Unterlahnkreis, und dem Provinzialwegemeister a. D. Rohde in Klein Hehlen, Landkreis Celle, das Verdienstkreuz in Silber,
dem Kirchenältesten, Altsitzer Last in Altkrakow, Kreis Schlawe, dem Sammlungsaufseher Böhmer bei den Königlichen Museen in Berlin, dem Eisenbahnschaffner a. D. Flörsheimer in Flörsheim, Landkreis Wiesbaden, dem Eisenbahnweichensteller a. D. Schaum in Hochel⸗ heim, Kreis Wetzlar, den Bahnwärtern a. D. Hieronymi in Stierstadt, Obertaunuskreis, Iffland in Hanau, Ochs in Westerburg und Schumacher in Niederscheld, Dillkreis, dem Hilfsbahnwärter a. D. Neunzerling in Linden⸗ Holzhausen, Kreis Limburg, dem Eisenbahnaushilfsschaffner üa. D. Triebe in Norutschatschen, Kreis Gumbinnen, dem Eisenbahnhilfsmaschinenwärter a. D. Hein in Bouranel, Sieg⸗ kreis, dem bisherigen Eisenbahnvorschlosser Ruß in Linter, Kreis Limburg, dem bisherigen Eisenbahnbohrer Leiendecker in Betzdorf, Kreis Altenkirchen, dem bisherigen Eisenbahn⸗ maschmenputzer Dönges in Frankfurt a. M., dem bisherigen Eisenbahnmagazinarbeiter Holzmann in Fulda und dem Fabrik⸗ arbeiter Klassert in Großauheim, Lan⸗ Hanau, da
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits- zeile 30 ₰, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 ₰.
Anzeigen nimmt an:
die Königliche Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
———
r⸗ 8 n
—
Verlin, Freitag, den 24. Dezember, Abends.
dem Eisenbahnschrankenwärter a. D. Metterni ch in Nievern, Kreis St. Goar, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie 8
dem Oberleutnant Jensen, Adjutanten eines Landwehr⸗ Brigadeersatzbataillons, dem Offizierstellvertreter Schottstädt bei einem Armierungsbataillon und dem Wehrmann Spring⸗ mann beim Ersatzbataillon des Landwehrinfanterieregiments Nr. 51 die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.
Deutsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:
den vortragenden Rat im Reichsamt für die Verwaltung der Reichseisenbahnen, Geheimen Baurat Zirkler zum Ge⸗ heimen Oberbaurat zu ernennen.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:
dem ständigen Hilfsarbeiter im Auswärtigen Amte, Vize⸗ konsul Dr. von Baligand den Charakter als Legationsrat und dem Geheimen Registrator im Auswärtigen Amte, Ge⸗ heimen expedierenden Sekretär Claaß sowie dem ersten Legationskanzlisten bei der Gesandtschaft in Bern, Geheimen expedierenden Sekretär Sprenger den Charakter als Hofrat zu verleihen.
Bekanntmachung, betreffend das Verfahren bei Zustellungen. “ Vom 22. Dezember 1915.
Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:
§ 1 Zustellungen an einen Rechtsanwalt, der als Unteroffizier oder Gemeiner dem aktiven Heere oder der aktiven Marine angehört, können außer auf dem im § 172 der Zivilprozeßordnung vor⸗ 1oö I. auch nach den sonstigen Vorschriften der Zivil⸗ rozeßordnung erfolgen. eine Beteene; die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung, aber nach dem 31. Juli 1914 vorgenommen worden ist, gilt als wirksam erfolgt, wenn sie bei Anwendung des Abs. 1 wirksam sein
würde.
§ 2 1 Ist im Falle des § 1 Abs. 2 durch die Zustellung eine Frist in Lauf gesetzt worden, gegen deren Versäumung nach gesetzlicher Vor⸗ schrift Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erteilt werden kann, so ist auf Antrag die Wiedereinsetzung zu erteilen, wenn nach sreier Ueberzeugung des Gerichts die Einlegung eines Rechtsmittels oder eine sonstige Handlung im Vertrauen auf die Unwirksamkeit der Zu⸗
tellung unterlassen worden ist. Ie “ muß innerhalb einer einmonatigen Frist,
von dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung an gerechnet, beantragt werden. *
8 3 8
Ist im Falle des § 1 Abs. 2 vor dem Zeitpunkt des Iakraft⸗ tretens dieser Verordnung eine weitere Zustellung vorgenommen worden, die nach den bisherigen Vorschriften wirksam ist, so gilt die Einlegung eines Rechtsmittels oder eine sonstige Handlung als nicht verspätet, wenn die vorgeschriebene Frist, von der weiteren Zustellung an gerechnet, eingehalten worden ist.
§ 4 1 Gehört ein Prozeßbevollmächtiater, der nicht Rechtsanwalt ist, dem aktiven Heere oder der akliven Marine an, so hat das Prozeß⸗ gericht auf Antrag zu bewilligen, daß eine Zustellung, die nach §§ 176, 178 der Zivilprozeßordnung an ihn erfolgen müßte, an den Zu⸗ stellungs bevollmächtigten, in Ermangelung eines solchen an den Gegner
lbst erfolgen darf. 3 3 Die Entscheidung über den Antrag kann ohne mündliche Ver⸗
handlung erlassen werden. Eine Anfechtung der die Zustellung be⸗ willigenden Entscheidung findet nicht statt.
§ 5 8 Die Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft, den Zeitpunkt des Außerkrafttretens bestimmt der Reichskanzler.
Berlin, den 22. Dezember 1915. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrück.
“ 1u1“ e k a n n t m g ch u n g 8 “
Jahrganges 1915. Vom 22. Dezember 1915.
folgende Verordnung erlassen:
im § 4 atz 2 7. April 1909 (Reichs⸗Gesetzbl. S.
bet eff nd die Zuckerungsfrist für die Weine des
Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 327)
Für die Weine des Jahrganges 1915 wird die 3 Abs. 2 Halbsatz 1 des Weingesetzes vom 393) vorgesehene
Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 22. Dezember 1915. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrück.
Bekanntmachung
über Freigabe von Branntwein zur Versteuerung im
Januar, Februar und März 1916.
Auf Grund von § 2 der Verordnung, betreffend Ein⸗ schränkung der Trinkbranntweinerzeugung, vom 31. März 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 208) in Verbindung mit der Bekannt⸗ machung vom 28. Oktober 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 718) wegen Aenderung der Bekanntmachung, betreffend Ein⸗ schränkung der Trinkbranntweinerzeugung, bestimme ich: In den Monaten Januar, Februar und März 1916 dürfen unverarbeiteten Branntwein gegen Entrichtung der Verbrauchsabgabe diejenigen Personen in den freien Ver⸗ kehr überführen, die es im Betriebsjahr 1913/14 getan haben, und zwar im ganzen bis zu fünfzehn vom Hundert der von ihnen im Betriebsjahr 1913/14 versteuerten Menge. W“
Berlin, den 23. Dezember 1915.. 1 Deer Stellvertreter des Reichskanzlers.
Im Auftrage: Kautz.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung des Reichskanzlers, be⸗ treffend die Fernhaltung unzuverlässiger . vom Handel, vom 23. September 1915 §§ 1 und 2 sowie der Verordnung des Bezirkspräsidenten in Metz, betreffend Aufkauf von Kar⸗ toffeln, vom 20. November 1915 § 8 untersage ich der Firma Heinrich Weil in Saarburg hiermit den mit Kartoffeln. Diese Firma hat festgestelltermaßen der Küchenverwaltung eines Ersatz⸗Bataillons für den Zentner Kartoffeln 5 ℳ abverlangt, während der Höchstpreis für Elsaß⸗ Lothringen im Kleinhandel auf 4,35 ℳ festgesetzt ist. Durch diese Handlungsweise ist F-ven S der Firma Heinrich Weil im Kartoffelhandel festgestellt.
Dezember 1915.
Saarburg, den 8. 1““ Der Kreisdirektor. Krieger.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 185
des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter
Nr. 4996 betreffend das Verfahren bei Zustellungen, vom 22. Dezember 1915, und unter
Nr. 4997 eine Bekanntmachung, betreffend die Zuckerungs⸗ frist für die Weine des Jahrganges 1915, vom 22. Dezember 1915.
Berlin W. 9, den 23. Dezember 1915. Z“
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 186 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter . Nr. 4998 eine Bekanntmachung, betreffend die Regelung des Verkehrs mit Lastkraftfahrzeugen, vom 22. Dezember 1915. Berlin W. 9, den 24. Dezember 1915. 8 Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.
Königreich Preußen.
Seine Maäjestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem vortragenden Rat im Ministerium des Königlichen Hauses und Direktor des Königlichen Hausarchivs, Geheimen Oberregierungsrat Alfred von Keil den Charakter als Wirk⸗ licher Geheimer Oberregierungsrat mit dem Range der Räte erster Klasse zu verleihen und
den bisherigen Superintendenten und ersten Pfarrer an der Kreuzkirche in Posen Johannes Staemmler zum Konsistorialrat zu ernennen. 8 . 8
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: die Landrichter Jung in Limburg, Brökelmann in Dortmund, Dr. Grosfeld in Essen, Dr. Epping in Biele⸗ feld, Dr. Hennig in Ratibor und Dr. Joël bei dem Land⸗ gericht II in Berlin zu Landgerichtsräten, 1 die Amtsrichter Reimar in Mpslowitz, Tscharntke in Lublinitz, Hemming in Essen, Dr. Wischnath in Gütersloh,
Allgemeine Ehrenzeichen,
Zuckerungsfrist bis zum 29. Februar 1916 verlängert.
Dr. Schmitz in Duisburg, Heuser in Düsseldorf, Stahl in
e“