eaeie .Sn “ sonst den obigen Bestimmungen entspricht. Bewerbungen sind binnen 4 Wochen dem Magistratsbureau IX, Blücher⸗ Platz 14 III, einzureichen. Breslau, den 24. Januar 1916. Der Magistrat.
Königl. Universitätsdruckerei, Bei der unter unserer Verwaltung
8 stehenden Schellersch äulein⸗Stif⸗ H. Stürtz Aktiengesellschaft. ung für Hwermbhenne Tachaer 2 Kaspar Knittel ist ab 1. Januar 1916
storbener Auditeure und Civilrichter aus dem Vorstande ausgeschieden. Vom ist eine Stiftsstelle in Höhe von 450 ℳ gleichen Tage ab wurde der seitherige
“ 8161X
1) Forderunge 88 v“ a. Rüchüsnse der Versicherten gemäß § 22 A atz 3 der Satzung
— — b
zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
49 998 86
““ Aenderung des § 11 des Statuts
Effektenkonto des Reserve⸗
Bankenkonto
Couponskonto Avaldebitoren
Spoarkassenanlage⸗
Re Reserve Depositenkonto Kontokorrentkonto A...
Kontokorrentkonto B, Gut⸗
Konto pro Diverse
Avalkreditoren Sparkasseneinlagenkonto Sonstige P
Bank der Ostpreußischen Landschaft.
jährlich zu vergeden, und zwar in erster Prokurist Johann Gambs zum stell⸗ Reihe an eine eheliche Tochter eines ver⸗ W Vorstandsmitgliede be⸗
e 8
st bierdurch erloschen. Dem Kaufmann
Louss Thiede in Würzburg ist Gesamt⸗ prokura in der Weise erteilt, daß er berechtigt ist, die Firma der Gesellschaft
in Gemeinschaft mit einem Vorstands⸗ mitgliede oder einem anderen Prokuristen u zeichnen. Saeek. den 22. Januar 1916. er Vorstand.
wen FmxnoRMcHxeMseMöRMxHan Mmasmaesmmwesecegamircn 6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[67763] Einladung zur außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung der Hamburger Terraingesellschaft Mittlerer Land⸗ weg e. G. m. b. H. Sitz Hamburg n — 14. Seen 1916, en r, im Hotel Pilsener Ho
in Hamburg, Gänsemarkt 49 Tagesordnung:
(Erhöhung der Geschäftsanteilsumme und der Haftsumme). 2) Festsetzung der Einzahlung auf den erhöhten Geschäftsanteil nach Zeit eehtec (§ 50 des Genossenschafts⸗ es).
3) Antrag des Genossen Reimers: Her⸗ absetzung der Geschäͤ tsanteilsumme
f ℳ 1000,—.
1916.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
(see — eutsche Monatshefte, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Gesellschafterversammlung vom 20. Januar 1916 hat die Herabsetzung des Stammkapitals von 221 500 ℳ auf 44 300 ℳ beschlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. München, den 28. Januar 1916. Der Geschäftsführer:
Coßmann.
[67566] Uebersicht “ der Aktiva und Passiva der Bank der Ostpreußischen Landschaft am 31. Dezember 1915. a. Kapitalkonto, von der Land⸗ schaft noch nicht einge⸗ zahltes Grundkapital.. Kassakonto: Bestand: der Bank. der Sparkasse
Effektenkonto 13 599 884,76 Kontokorrentkonto A. „30 424 578,49 Kontokorrentkonto B, Gut⸗ haben bei öffentlichen Kassen
A: 1 008 117,04
988 224,42 1 996 341,46
7 418 811,18 9 104 419,17 1 554 160,99
84 163,40
“ “ 1
Inventarkonto Wechselkonto: Wechsel⸗ bestand. unverzinsliche Schatzanwei. 8 1u““ sungen 10 000 000,— 15 578 513,88
5 578 513,88
fonds 989 206,93 1 276 000,— 5 745 062,40
135 048,02
175 844,40
konto
ab im Kassa⸗ konto enthal⸗ tener Bar⸗ bbestand 988 224,42 8 655 732,09 Ostpreußische Landschaft, . e“ Sparreserve⸗
fonds Effektenkonto des Pensions⸗ fonds
9 643 956,51
186 097,—
104 180,67 733 816,44
b Pa 6 000 000,— 11“XX onds der Sparkasse 186 097,— 57 117 065,23 4 280 922,87
haben öffentlicher Kassen 15 130 295,58
1 449 266,68 624 066,54 368 000,— 766 390,25 104 180,67 398 176,15 175 844,40
9 643 956,51
assiva . 1 528 392,47
Königsberg, den 1. Februar 1916.
Der Verwaltungsrat der
ö“ Hypothekenkonto ankenkonto ensionsfonds hetachierte Couponskonto.
Die Prokura des Johann Gambs
4) Nebenleistungen der Versicherten:
storbenen preußischen Auditeurs, welche nicht adelig, mindestens 30 Jahre alt und evangelischer Reltgion ist sowie ein sicheres Einkommen von noch nicht 600 jähr⸗ lich hat. Nur wenn eine solche Auditeurs⸗ tochter nicht vorhanden ben sollte, kann das Stipendium der ehelichen Tochter eines verstorbenen preußischen Land⸗ bezw. Amtsgerichtsrats oder Land⸗ bezw. Amts⸗
[67570] Die
zu melden.
richters verliehen werden, sofern dieselbe
Wermann.
Charlottenburger Autofach⸗ schule Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Charlottenburg ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei dem Liquidator, Kaufmann Ludwig Wermann in Berlin⸗Heerstraße, Tannenber
gallee 16, Der Liquidator: 8
8 b. Wertpapiere
Agenten. 8 c. Guthaben bei Banken.
e. im folgenden Jahre 2) Kassenbestand 3) Kapitalanlagen:
a. Hypotheken⸗ und Grundschulden
4) Grundbesitz 5) Inventar (abgeschrieben)
[67567]
Vaterländische Feuer⸗Versicherungs⸗Sozietät 8 Gegenseitigkeit 8
zu Rostock auf
Rechnungsabschluß. I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung
für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1915.
A. Einnahme.
1) Vortrag aus dem Vorjahre... .. 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:
I. Feuerversicherun
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗
. ℳ 26 680,—
überträge). b. Schadenreserve Abt. M. .. EbbEEöö1“
II. Einbruchdiebstahlversicherung:
.“ für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗
überträge) .. b. Schadenreservpe . . ..
3) Prämieneinnahme, abzüglich Ristornit ..ℳ 281 636,73
Abt. M..
I. Feuerversicherung:
2 910 60
EEE“ ab Rabatt..
. ℳ
8 054,20 5 13,20
I. Feuerversicherung:
a. Schreibgebühr für Versicherungsscheine... b. Nachtrags⸗ und Hypothekenscheingebühr.
c. Schildergewinn
d. Feuerlöschbeiträage . Einbruchdiebstahlversicherung: a. Schreibgebühr für Ver
b. Nachtragsgebühr ..
II.
5) Kapitalerträge: Zinsen 6) G
zewinn aus Kapitalanlagen
7) Einnahmen: a.
erfallene Dividenden
b. Vom Rückversicherer gezahlter Gewinnanteil 8) Fehlbetrag
B. Ausgabe.
1) Rückversicherungsprämien:
I. Feuerversicherung “ II. Einbruchdiebstahlversicherung
2) Schäden:
I. Feuerversicherung: a. einschließlich der ℳ 225,15 betragend
ermittlungskosten aus den Vorjahren, abzüglich
des Anteils der Rückversicherer:
a gezahlt. Abt. M. ℳ 3 626,06 Aobtt F. „
B. zurückgestellt Abt. M. ℳ 11 983,50
1 Abt. F. „
43,20 ℳ 3 669,26 5,— ℳ 11 988,50
8
₰
en Schadens⸗
b. einschließlich der ℳ 2229,21 betragenden Schadens⸗ keermittlungskosten im Geschäftsjahre, abzüglich
des Anteils der Rückversicherer:
a. gezahlt Abt. M. ℳ 21 675,10
B. zurückgestellt Abt. M. ℳ 25 133,35 Abt. F. „ 106,—
561,19 ℳ 22 236,29
„ 25 239,35
II. Einbruchdiebstahlversicherung:
a. einschließlich der ℳuℳ —,— betragenden Schadens⸗ ermittlungskosten aus den Vorjahren, abzüglich
des Anteils der Rückversicherer: a. gezahlt “ ö 8. zurückgestellt
b. einschließlich der ℳ 21,80 betragerden Schadens⸗ ermitllungskosten im Geschäftsjahre, abzüglich
ddes Anteils der Rückversicherer: a. gezahlt L““
8. zurückgestellt.
.ℳ 621,80 „ 10,—
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächsse Geschäflsjahr: für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich teils der Rückversicherer (Prämienüberträge):
I. Feuerversicherung
II. Einbruchdiebstablversicherung
4) Abschreibungen auf Forderungen ... 5) Verlust aus Kapitalanlagen:
Kursverlust
a. an realisierten Wertpapieren b. buchmäßiger
6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rück⸗
versicherer:
I. Feuerversicherung: a. Provisionen und sonstige Bezüge der b. sonstige Verwaltungskosten..
II. Einbruchdiebstahlversicherung:
a Provisionen und sonstige Bezüge der b. sonnige Verwaltungskosten...
7) Steuern und öffentliche Abgaben:
I. Feuerversicherung
II. Einbruchdiebstahlversicherung . 8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere
für das Feuerlöschwesen:
a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende ...
b. freiwillige 3
9) Sonstige Ausgaben . 10) Ueberschuß und dessen Verwendung:
a an den Dividendenfonds. p. Tantiemen c. Rücklage für besondere Fälle d. an den Dispositionsfonds. e, an die Mitglieder 40 % Dividende f. Vortrag auf neue Rechnung
888
Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat
11“
des An⸗
Agenten
Agenten
940
30
3 414 150
8 000 3 113 21 000 7 000 103 767 5 305
171 223
Seeeg
71 79
67 61
144 526 399
125 537
1 921
3 564
148 186
4 04456
aufgefordert, sich bei dieser zu melden.
[67565] G. m. b. H. Berlin, Rauchstraße 27, ist in Liquidation getreten. Die Gläu⸗
biger werden ersucht, ihre Forderungen geltend zu machen.
(66989] m. b.
aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Adolf Fürstenberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin macht hierdurch bekannt, daß durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 17. Ja⸗ nuar 1916 das Stammkapital der Gesell⸗ schaft um weitere 15 000 ℳ herabgesetzt worden ist.
6) Fehlbetrag.
8 B. Passiv 1) Ueberträge auf das nächste Jahr, teils der Rückversicherer: I. Feuerversicherung:
überträge) b. für angemeldete, aber noch Schäden (Schadenreserve):
b. Ausstände bei Generalagenten beziehungsweise
d. Guthaben bei anderen Versicherungsunternehmungen 1. fällige Zinsen, teilig auf das laufende Jahr treffen.
Gesamtbetrag..
nach Abzug des An⸗
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗
26 566 85 6 22761
soweit sie an⸗
505 025 124 286
nicht bezahlte
ℳ 37 116,85 111,—
II. Einbruchdiebstahlversicherung:
überträge) b. für angemeldete, aber Schäden (Schadenreserve) 2) Sonstige Passiva:
noch
b. Reichsstempelabgabe Hauptzollamts Rostock 5 Reservefonds.. 4) Dividendenfonds Gewinnreserve der Mitglieder 6) Dispositionsfonds 7) Ueberschuß
Rostock, den 17. Januar 1916.
Der Aufsichtsrat. W. S. Scheel.
Vorstehende Gewinn⸗ und Gegenseitigkeit.
hinterlegten Kautionen. 86 Rostock, den 20. Januar 1916. sowie dem Aufsichtsrate urd dem
Rostock, den
29. Januar 1916. Vaterlän
Der
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗
a. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen. zur Verfügung des Großh.
Gesamtbetrag..
Erklärung der Revisionskommissi
Vor Verlustrechnung nebst der Bil ben wi üf und bestätigen die Uebereinstimmung sämtlicher “
geführten Büchern der Vaterländischen Feuer⸗Versicherungs⸗Societät zu Rostock auf
Wilh. Sachse. In der heute statigebabten Generalversammlung wurde vorstehender abschluß einschließlich der vorgeschlagenen Verwendung des Jahresüberschusses genehmigt Vorstande Entlastung erteilt.
nicht bezahlte 181 764,50
6 000 88 300 000— 55 700 8 699 65 14 000 — 148 1860
714 351/11
Vaterländische Feuer⸗Versicherungs⸗Societät zu Rostock auf Gegenseitigkeit.
Der Direktor: Voigt. on.
Posten mit den ordnungsgemäß
Die aufgeführten Aktiven an Kassenbestand, Hypothekenbesitz und Wertpapiere sind von uns richtig vorgefunden, ebenso die von Vertretern Se end ⸗ Rierselsn
Die Revifionskommission.
Friedrich Best.
echnungs⸗
bdische Feuer⸗Versicherungs⸗Societät zu Rostock auf Gegenseitigkeit. vxrsn . oigt.
[66743] „Thüringer Schlauchweberei und Gummiwert“ Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen anzumelden. Waltershausen, den 28. Januar 1916. Die Liquidatoren: Aug. M. Kestner. G. Troch.
[67278] Bekanntmachung. Die Firma Vergnügungspark,Wald⸗ meister”“ G. m. b. H. in Böhlitz⸗ Ehrenberg ist aufgelöst. Liquidator ist der Unterzeichnete. Personen, die An⸗ sprüche gegen die Gesellschaft geltend machen, wollen sich bei dem Unterzeichneten melden.
Paul Orlin, Oetzsch⸗Markkleeberg,
Coburger Str. 12.
[65644] — Die Kaiseradler Dampfschiffsgesell⸗ schaft m. b. H. für Ostseebäderdienst und Meeresheilfahrten in Stettin ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 11. Januar 1916 aufgelöst. Etwaige Gläubiger wollen sich mit ihren Ansprüchen bei dem unterzeichneten Liquidator melden.
Stettin, den 15. Januar 1916. Franz Strowig, Mörikeweg 8.
[67301] Der unterzeichnete Geschäftsführer der
Die Gläubiger der Gesellschaft werden
Berlin, den 31. Januar 1916. Adolf Fürstenberg.
Die Industriestätte Bismarckhöhe
A. Schlösser, Liquidator,
Bekanntmachung.
Die Firma Hessische Tonwerke G. H. in Treysa ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden
Treysa, 29. Januar 1916.
Hessische Tonwerke G. m. b. H. in Liquidation.
[67753]
Passtva 8) Grundkapital 9) Reservefonds.
0
Berlin, Rauchstr. 27. PeaNn eFrpers 58 FZ1“ 11) Sonstige täglich fällige
12) Sonstige Passiva.
[67444) Bekanntmachung.
Die Gesellschaft unter der Firma: „Gebrüder F. & W. Nübel, Unter⸗ nehmung für Eisenbahn Beton⸗ und Tiefbauten, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“, mit dem Sitze zu Godesberg, ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Godesberg, den 31. Januar 1916.
Die Liquidatoren der Gesellschaft
Gebrüder F. & W. Nübel, Unterneymung für Eisenbahn Beton- und Tiefbauten, G. m.
b. J. in Liquidation. F. Nübel. W. Nübel.
9) Bankausweise
ö
Reichsbank
vom 31. Januar 1916 Aktiva.
1) Metallbestand (Bestand an kursfähigem deut⸗ schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet) . 2 494 221 000
darunter Gold 2 453 531 000 2) Bestand an Reichs⸗ und 705 698 000
Darlehenskassenscheinen 3) Bestand an Noten an⸗ derer Banken 8 873 000 4) Bestand an Wechseln, Schecks u. diskontierten Reichsschatzanweisungen 5 273 184 000 5) Bestand an Lombard⸗ orderungen 21 658 000 6) Bestand an Effekten. 49 745 000 7) Bestand an sonstigen . .258 101 000 ℳ
Aeiwen 180 000 000 80 550 000
6 502 402 000
. 1 785 921 000 262 607 000 Berlin, den 2. Februar 1916. Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp Schmiedicke. Korn. Maro
*9
Betrag der umlaufenden
Verbindlichkeiten
Adam Kohl.
v. Grimm. Kauffmann. Schneider.
82 793 82 2 246 79
629 311,—
Berlin, Donnerstag, den 3. Februar
1916.
1 4 2 1 A 8 9 2 8 2 g E 2 “ 1 3 p, 9 8 v g23 8 g 8 ichen 8 Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenze „ Patente. 128.23 Konkurse sowie 85 Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
4
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
1 s Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin üe ecbbofse auch Henne die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
VPatente.
ge Ziffern links bezeichnen die Klasse ber f und Gruppe.) 1) Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben 10 Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung
ützt. 25 Pe. 6. K. 58 914. Mehrfach⸗ Maschine zur Herstellung von Ringgeflecht mit über einem Stift hängendem Geflecht. Hermann Kirchgäßner, Perouse, O.⸗A. Nonberg b. Stuttgart. 20. 5. 14. 7e. Gr. 10. N. 14 286. Maschine zur Herstellung von runden Drahtstiften mit auf den Anspitzstempeln angeordneten Kopfstauchuntergesenkplatten. Nollesche Werke “ Nolle, Weißenfels a. S. 30. 4. 13. ga. Gr. 19. H. 668 127. Schleuder⸗ trommel für Fasergut. C. G. Haubold jr. G. m. b. H., Chemnitz i. Sa. 16. 4. 14. Sga. Gr. 36. B. 74 840. Hohl⸗ ylindrischer, mit gelochtem Mantel ver⸗ heücner Baum für Textilzwecke. John Brandwood, Thomas Brandwood u. Edward Brandwood, Buny, Großbrit.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 24. 11. 13. Eroßbritannien 71.13. 12b. Gr. 16. Sch. 48 199. Ver⸗ fahren und Vorrichtung zum Filtrieren von Gasen und Flüssigkeiten. G. A. EEEEEq“ Wurzen i. Sa.
12i. Gr. 25. M. 55 614. Verfahren zur Zurückgewinnung der Schwefelsäure aus Abfallschwefelsäure der Petroleum⸗ fabriken. V. C. Coster van Voorhout, Haag; Vertr.: Bernard Müller⸗Tromp, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 24. 3. 14. 14c. Gr. 7. R. 41 494. Verfahren und Einrichtung zur Verwertung des Ab⸗ dampfes von Dampfmaschinen oder Dampf⸗ maschinengruppen, von denen ein Teil mit Unterbrechungen arbeitet, in Abdampf⸗ maschinen, insbesondere Turbinen. Dr. Karl Röder, Mülheim, Ruhr, Goethe⸗ platz 3. 2. 12. 14.
oder andere zur Herstellung von Typen⸗ schrift dienende Maschine. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. 10. 7. 13.
16. Gr. 1. H. 68 565. Versfahren und Vorrichtung zur Herstellung von ge⸗ trocknetem, zerkleinertem Superphospbat.
1—
E Hilbert, Neuß a. d 16. Gr. 5. P. 33 853. Verfahren zur Darstellung von ammoniumchlorid⸗ haltigen Düngemitteln. Dr. H. Precht, Hannover, Secelhorststr. 28. 22. 3. 15. 20 k. Gr. 4. B. 79 513. Strom⸗ zuführung mit wechselnder Polarität für mehrgleisige elektrische Bahnen. Berg⸗ mann⸗Elektrieitäts⸗Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. 8 5. 15. 21c. Gr. 45. M. 57 185. Schalt⸗ anordnung für Gleichstromanlagen; Zus. z. Pat. 265 189. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Sturtgart, Rotebühl⸗ straße 59. 9. 10. 14 21 b. Gr. 34. C. 25 313. Zur Umwandlung von ein⸗ oder mehrphasigem Wechselstrom in Gleichstrom oder umge⸗ kehrt dienender, auch als Doppelgenerasor zur gleichzeitigen Erzeugung von Wechsel⸗ strom und Gleichstrom verwendbarer Motor⸗ generator; Zus. z. Pat. 280 513. Jens Lassen la Cour, Christiania, Norw.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Fr. Schwenterley, Beclin SW. 68, u. Dipl.⸗Ing. A. Droth, Essen, Ruhr. 14. 10. 14. 21 e. Gr. 25. J. 17 392. Elek⸗ trizitätszähler für Eichzwecke. Isaria⸗ Fehlerwerre Akt.⸗Ges., München. 21g. Gr. 16. B. 12 836. Ver⸗ fahren und Vor ichtung zur Regelung der Strahlenbeschaffenheit von Röntgenröhren. Veifa⸗Werke, Vereinigte Elektrotech“⸗ nische Institute Frankfurt⸗Aschaffen⸗ burg m. b. H. u. Friedrich Dessauer, Wildungerstr. 9, Frankfurt a. M. 21. 9. 14. 22b. Gr. 10. C. 24, 800. Ver⸗ fahren zur Darstellung nachchromierbarer Farbstoffe der Triphenvylmethanreihe. Lep⸗ pold Cassella & Co. G. m. b. H., rankfurt a. M. 1. 4. 14. 2h. Gr. 7. B. 77 109. Vorrich⸗ tung zum Erhitzen oder Kochen von Teeröl. Robert Perey Brousson. Citv of West⸗ minster; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A Büttner, E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 5. 14. England 26. 1. 14. 25a. Gr. 19. P. 32 259. Schieber⸗ padel für Strickmaschtnen und Strick⸗
Rh. Keffern, Kisten o. dgl.
maschine zur Benutzung dieser Schieber⸗ radel. Paramount Knitting Company, Chlcago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Meffert 85 Dr. Sell, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. S. 25“a. Gr. 23. B. 73 298. Auf⸗ stoßkamm für Strickmaschinen. Walter Davis Butz, Norristown, Pens., V. St. A., u. Louis Napoleon Devon Williams, Ogontz, Pens., V. St. A.; Vertr.: E. W. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 86 7. 18. 25ga. Gr. 26. T. 19 335. Auf die Abstellvorrichtung einwirkende Fadenführer⸗ einrichtung für Wirk⸗ und Strickmaschinen. C. asvg Söhne, Stuttgart⸗Cannstatt. 12. 1. 14. 25 b. Gr. 1. H. 66 375. Verfahren zur Herstellung von Klöppelspitzen mit doppelfädigen, verdrehten Randösen (Rand⸗ pitots) auf einfädigen Spitzenklöppel⸗ maschinen. Alb. & E. Henkels, Langer⸗ feld b. Barmen. 9. 5. 14. 28a. Gr. 8. H. 57 235. Verfahren zur Herstellung eines kautschukartigen Produkts aus Rohhaut. The Henderson Rubber Co., Baltimore, Maryland, V. St. A.; Vertr.: Dipl⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 2.
28 b. Gr. 28. St. 19 656. Ver⸗ fahren zum Verarbeiten von Häuten. “ Strauscheidt, Barop i. Westf. 25. 3. .
30a. Gr. 4. G. 43 020. Apparat zur Erzeugung veränderlicher Töne sehr hoher bezw. unhörbarer Frequenz für die Zwecke der Gehörprüfung. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 22. 6. 15. 8 30 db. Gr. 2. F. 39 680. Künst⸗ liche Hand. Alfons Fey, Dresden, Ostra⸗ Allee 23. 1. 2. 15.
31a. Gr. 1. L. 40 066. Kupol⸗ ofen mit rechtwinklig zum Metall⸗ beschickungsschacht liegendem Sammel⸗ und Feuerungsraum für gleichzeitige oder ab⸗ wechselnde Koks⸗ und Gas⸗ oder Oel⸗ feuerung. Wilhelm Lautenschläger, Frankfurt a. M., Nibelungen⸗Allee 51. 27 13
32a. Gr. 35. E. 20 236. Ver⸗ fahren zum gaedichten Einschmelzen von Drähten aus Molybdän und Molybdän, legierungen in Quarzglas oder ähnlich schwer schmelzende Gläser; Zus. z. Anm. E. 19 797. Ehrich & Graetz, Berlin, u. Dr. Emil Podszus, Neukölln, Schwarzastr. 1. 14 3. 14.
33 b. en baan “ klapvpbares oß für Bank verschlüsse an b Fhn. Willy Heinrich Schneider, Coburg. 14. 7. 14.
33 b. Gr. 1. Sch. 47 977. Zelt⸗- bahn. Wilhelm Schmücker, Berlin⸗ Wilmersdorf, Gteselerstr. 30. 21. 11. 14. 34f. Gr. 15. S. 44 084. Be⸗ hälter zur Abgabe von Mostrich, Pfeffer und Salz. Carl Aug. Simon, Elberfeld, Kleeblatt 29. 5. 7. 15.
34i. Gr. 16. H. 69 378. Koffer⸗ artiger Aufbewahrungsbehälter für Schrecb⸗ werk, Schreibzeug u. dgl. Georg Häber⸗ lein. Mainz, Boppstr. 70. 13. 12. 15. 34i. Gr. 20. K. 58 459. Schrank mit in der Gebrauchslage senkbaren und hebbaren Schubkästen; Zus. z. Pat. 263 258. Josef Klein, Mörschhauserstr. 27, u. Michael Heitler, “ 4, Straß⸗
burg, Els. 3. 4. 14.
227. g. 6. W. 45 565. Klosett⸗ anlage. West Disinfecting Company, Manhattan, New York, V. St. A.; Vertr.: Max Löser u. Dipl.⸗Ing. Otto H. Knoop, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 16. 7. 14. 37d. Gr. 17. B. 77 229. Ver⸗ bindung der Ecken von Fensterflügelrahmen u. dal. mittels winkelförmiger Eisen, die mit ihren Schenkeln in die Steßflächen der auf Gehrung zugeschnittenen Rahmen⸗ hölzer eindringen. Bossen & Burg⸗ hardt, Holzbearbeitungsfabrik, Ham⸗ burg. 15. 5. 14.
39 b. Gr. 7. L. 30 182. Ver⸗ fahren zur Herstellung nicht entflamm⸗ harer Zelluloseverbindungen. Celluloid Company, New York; Vertr.: A. du Bois⸗Revmond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 5. 10. V. St. Amerika 5 5. 09. 41la. Gr. 4. M. 57 662. Ver⸗ fahren zum Steifen von K pfbedeckungen aus Fils. Mayser’s Hutfabrik G. m. b. H., Ulm a. D. 18. 2. 15.
42g. Gr. 6. A. 26 60 1. Wieder⸗ holungevorrichtung für Platten⸗Sprech⸗ aee “ gee lyn; Vertr.: H Licht, Pat.⸗Anw., Ber Pa; Tfrtr 3 N.89. at. Gr. Amerika 4 12. 13; 26. 12. 13 u. 28 3. 14.
4 2k. Gr. 1. F. 38 627. Torsions⸗ indikator mit Spiegelverdrehung. ann Frahm, Hamburg, Brahmsallee 40.
43 b. Gr. 33. A. 24 469. Abgabe⸗ vorrichtung für Elektrizität, Gas, Wasser o. dgl. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 19. 8. 13.
43 b. Gr. 33. A. 27 168. Auslöse⸗ vorrichtung für Selbstverkäͤufer, 1. B. Elektrizttätsselbstverkäufer. Allgemeine Z“ „Gesellschaft, Berlin. 4 Aa. Gr. 15. M. 58 568. Kragen⸗ knopf. Kurt Mehrhardt, Glegau. 28.9. 15. 45e. Gr. 25. W. 45 746. Vor⸗ richtung an Strohpressen zum Ein⸗ und Ausrücken der Nadeln. Gebr. Welger, Seehausen, Kr. Wanzleben. 28. 8. 14. 45k. Gr. 1. P. 33127. Fliegen⸗ fänger mit ringförmigem Fuße, in dem G Einlaßöffnungen vorgesehen sind. udwig Pali, Balaton⸗Berény, Ungarn; Vertr. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt. 10. 6. 14.
469. Gr. 23. W. 45 373. Ex⸗ plosionskraftmaschine mit in einem ring⸗ förmigen Raum umlaufenden Kolben. Paul Winkler, Torgau, Karl Greese, Mockrehna, Paul Paschke, Werdau, u. Georg Beißwenger, Eilenburg. 15. 6. 14. plosionskraftmaschine mit vier in einem ringförmigen Zylinder schwingenden Kolben. John Thomas Kemper u. Charles Willtam Kemper, Garberville, Cali⸗ fornien. V. St. A,; Vertr.: Bernhard Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11.
C“ lagerkäfig. Carl Gustaf Söderlund, Göteborg. Schweden; Vertr. Dipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberaer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61,. 20. 3. 15.
49f. Gr. 11. W. 46 499. Her⸗ stellung von leichtflüssigen, harten und doch dehnbaren Silberlot⸗Legierungen. Heinrich Wachwitz, Nürnberg, Deutsch⸗ herrnstr. 23. 1. 5. 15.
52 b. Gr. 5. S. 44 059. Faden⸗ wechselvorrichtung für Stickmaschinen mit einzeln ausrückbaren, die Bremswalze be⸗ einflussenden Fadenführungsrollen. Fa. Adolph Eaurer, Arbon, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 28. 6. 15.
58 b. Gr. 9. J. 17 503. Schnecken⸗ presse mit im Preßmantel umlaufender Förderschnecke, deren Nabe spiralig zwischen den Schneckenwindungen ansteigt; Zus. z. Anm. E. 20 850. Juternationale Patentverwertungs⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 22. 10. 15.
63c. Gr. 15. .39 017. Lenk, räderantrieb für Motorwagen. Frank Edger Farnsworth, Chief (V. St. A.); Vertr.: Bernhard Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 15. 6. 14. „
63c. Gr. 16. H. 68 350. Hinter⸗ radantrieb für Kraft⸗ und ähnliche Fahr⸗ zeuge. A. Horch & Cie., Motor⸗ E Akt⸗Ges., Zwickau i. Sa. 23. 4 18 65a. Gr. 3. S. 43 137. Aus muldenförmigen Platten bestehendes Schott von zickzack⸗ oder wellensörmigem Quer⸗ schnitt. Archibald Edward Scott, West Hamvpstead, Engl.; Vertr. Dipl⸗Ing. C. Feeen. G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 10. 14. England 13. 1. 14.
68c. Gr. 1. B. 79 073. Lappen⸗ loses Band für Türen, Fenster u. dgl Dr. Rezsö Ballb u. Oezkär Meitner, Budapest; Verir.: J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68 23. 2. 15. Ungarn 1. 3. 14.
7 1 a. Gr. 15. M. 58 354. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Wendeschuhen. Emil E. Müller, Lößnitz i. Erzgeb. 12. 8. 15,
71c. Gr. 30. A. 24 067. Vor⸗ richtung zum Bauen, Ptessen und Auf⸗ drücken von Lederabsätzen auf Schuhwerk mit Hilfe des Klebeverfahrens. „Ago Lederkitt. Industrie⸗Uesellschaft m. b. H., Triest; Vertr.: Max Mossig, Pat⸗ Anw., ““ 29. 3. 6.13. Oester⸗ reich 10. 8. 12. bremse, bei welcher der zu btemsende Faden zwischen einer feststehenden Unterlage und einem darauf ruhenden drehbaren Körper hindurchgezogen wird. Johann Heiatich Spoerri. Reichenbach i. Schl. 6. 7. 14 7 7 a. Gr. 20. F. 39 868. Hilfs⸗ vorrichtung für die Bespannung von Netz⸗ schlägern sär Tennis⸗ und andere Spiele. Otto Fried, Wien; Vertr: F. Meffert u. Dr. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 68. 3. 4 15
7 Th. Gr. 9. A. 27 297. Federnde Aufhängung für Fahrgestellachsen an Flugzeugen. Allgemeine Glektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 16. 8. 15.
7 8e. Gr. 5. L. 42 621. Undurch⸗ lässige Patronenhülse für petroleumhaltile
Sprengstoffe. Dr. Stanislaw Laszezyusti,
Miedzianka b. Kielce (Russ⸗Polen); Vertr.: Dipl.⸗Ing. W. Troeller u. F. Cochlovius, Frankfurt a. M., Bocken⸗ heimer⸗Anlage 45. 14 9. 14.
SIa. Gr. 7. H. 63 674. Maschine zum Formen und Einwickeln von Würfeln aus fettartigem Material. Fr. Hesser FE be Akt.⸗Ges., Cannstatt. SlIe. Gr. 40. L. 43 349. Vorrich⸗ tung zur selbsttätigen Erhaltung eines gleichmäßigen Luftdruckes in Rohrpost⸗ anlagen. Rohr⸗ und Seilpostanlagen G. m. b. H. (Mix & Genest), Berlin⸗ Schöneberg. 22. 7. 15.
S5a. Gr. 7. K. 557 898. Verfahren zur Reinigung und Desinfektion von Wasser mittels Halogene. Heinrich Kriegsheim, Berlin, Invalidenstr. 111. 12. 8. 13.
2,) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 13a. A. 24 338. Wasserröhrenkessel mit Ober⸗ und Unterkessel verbindenden Röhrenbündeln. 2. 11. 14. 30a. C. 25 226. Vorrichtung für Gehirn⸗Overationen mit Punktiereinrich⸗ tung; Zus. z. Pat. 276 143. 25. 2. 15. 3 La. Sch. 47 119. Verfahren zum Boarbeiten breiter Stirnflächen von Glas⸗ hohlkörpern. 12. 7. 15.
32 b. Sch. 45 677. Verfahren zur Herstellung eines Glases, das chemischen Einwirkungen perhältnismäßig gut wider⸗ steht; Zus. z. Pat. 273 707. 11. 1. 15. Sle. M. 53 683. Sicherheitsvorrich⸗ tung an Lagerbehältern für feuergefähr⸗ liche Flüssigkeiten. 4. 11. 15.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 2Sa. F. 37 657. Verfahren zum “ von Tierhäuten in der Gerberei. 2. S8. 15.
42 p. V. 12 109. Schaltvorrichtung für Fahrpreisanzeiger. 12. 8. 15. 63c. L. 41 516. Einrichtung zum Anheben der Vorderräder des mit einem Vorspannwagen zu kuppelnden Anhänge⸗ “ Kuppeln der beiden Wagen. 6. 9. 15.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkangen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend eer. 2eh im Reichsanzeiger an dem angegebenen g⸗ bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗ treten. 14c. M. 51 774. Regelungsvorrich⸗ tung für Gegendruck. Dampfturbinen, welche mit Kondensations Dampfturbinen parallel arbeiten und sowohl einen Geschwindig⸗ keitsregler als auch einen vom Gegendruck beeinflußten Regler besitzen. 10. 11. 13. 21 d. M. 56 238. Verfahren, um die außerhalb der Eisenkörper von elektri⸗ schen Maschinen liegenden Wicklungzteile im wesentlichen ohne Zuhilfenahme fester Körper zu befestigen. 15 10. 14. 30c. S. 37 700. Vorrichtung zur Bekämpfung des infektiösen Scheide n⸗ katarrhs von Tieren. 15. 1. 14.
44 a. W. 45 481. Schnalle mit umlegbarem Daumenstück und Klemm⸗ schieber. 7. 6 15. G 45a. B. 74 811. Motorpflug mit mehreren rotierenden Pflugscheiben; Zus. z. Pat. 265 861. 23. 2. 14.
46c. R. 38 265. Kühlvorrichtung für die Kolben von Verbrennungskraft⸗ maschinen. 2. 6 14. 8 49 b. B. 65 2 72. Feile mit schräg zur Feilenachse verlaufenden Rinnen zur Teilung der Zähne. 7. 11. 12.
4) Anderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden atente sind nunmehr die nachbenannten ersonen. 12 0 255 671. Bauer & Co., Sanatogen⸗Werrke, Berlin. 17g. 282 665. Deutsche Oxhydrie A.⸗G., Mannheim u. Berlin. 2 4f. 288 564. Johann Placzek, Wien; Vertr.: Johann Scheibner, Pat.⸗ Anw, Gleiwitz. 384c. 242 798. Axel Brestlin, Wil⸗ helmshaven⸗Rüftringen. 35a. 279 730. Aktien⸗Gesellschaft Eisenhütte Westfalio, Bochum. 37f. 260 10 7. 262 608. August Kauermann, Düsseldorf, Cölnerstr. 114. 44b. 223 904. The Havalite Cor⸗ poration. New York, V. St. A; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R Wirtbh, Digl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Ar. 29)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 80. ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
a. M, W Dame u. Dip ng. T. R. Koehnhorg, lin SW. 68. 14 b. 286 887. Metaslug Metall. waren⸗Vertriebsges. m. b. H., Berli 49h. 271 062. Oekar Sickinger, Niefern b. Pforzheim, u. Wilhelm Schwarz, Ispringen b. Pforzheim. 1 58a. 258 362. Wilhelm Dützmann, Neustadt a. d. 12 5 v 3 75a. 208 623. Fa. Carl Schroeder, Magdeburg. 1 8 S2a. 208 877. Arthur Schwarz, Berlin, Potsdamerstg. 139. 4 5) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 4 b: 277 461. 7a: 254 559. 7e: 274 600. Sa: 272 381. Sge: 269 932. Se: 274 918. Snz 259 699 272 685. 10 c: 279 996 12 bz 267 378 12g: 259 874. 14c: 270 243 276 407. 14 b: 260 427. 14e: 269 471. 19a: 255 636. 20c: 275 524. 20 i: 278 611. 201: 270 131 21a: 270 399 273 677. 21 e: 258 436 273 170 274 955. 21d: 259 491. 21e: 274 126 287 236 2-g : 278 019. 21h: 277 625 277 871. 22a: 277 571. 23f: 275 392. 2c: 268 506 27 b: 272 193. 30 d: 260 246 275 133 278286. 30e: 258 994. 30 r 269 767. 30 9: 270 672. 30 ¼2 279 833. 33a: 264 171. 33d: 275 542. 34 et 269 645. 3 4t: 270 495. 35a: 287 440. 39a: 251 728 265 740. 39 : 255 70ü4. 42 c: 260 199 276 149. 4 2 e: 252667 259 794 273 904 42f: 273 371 274 429. 42g: 250 373 257 782 258 857 259 596 259 597 265 980 269 045 275 785 276 366 278 675 279 696. 42 k: 273 565. 4 2m: 266 311 266 890 274 698 274 744 281 158. 4 20: 266 156. 46a: 275 946. 46c: 256 923 265 470. 47 b: 253 776. 4 T e: 258 739. 47 h: 261 377. 49 : 266 544. 51c: 267 846. 52a: 278 749. 52 b: 267 110. 531 271 504. 54 b: 254 266 255 575. 558 265 610. 55e: 257 206. 5 7c: 250 85 63 b: 262 100. 63ec: 257 746 264 86 265 564 266 848 268 433 269 917 272 889. 63b: 263 371. G&4a: 257 161. 64 b: 262 594. 65a: 257 183 271 044. 65 b: 271 620. 6Sa: 273 997 68 b: 251 170. 72 b: 277 420. 76ece: 220 284 76d: 250 457 251 554 279 492. 7 75: 278 703. 78c: 255 067. Sie: 255 474 262 819 264 768 269 829 S3a: 260 643. 869: 279 000. 87c: 274 529. b. Infolge Verzichts. 52a: 203 776. c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 8 Ta: 129 793. 20: 124 118. 49b: 148 757 63i: 134 889. 65 b: 141 499. 7 2 c: 129 804. Berlin, den 3. Februar 1916. Kaiserliches Patemamt. Robolski. [677211
Handelsregister.
Aachen. 882 [67635]
Die Firma der „Rheinischen Mutter⸗ karten & Etiqueiten⸗Fabrik Scheidt und Gleim, Grsellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung pom 24 Ja⸗ nuar 1916 in „Rheinische Musterkarten⸗ und Etiketten⸗Fabrik, Geselschaft mit beschränkter Haftung“ geändert.
Aachen, den 29. Tanuar 1916.
Kpl. Amtsgericht. 5.
Achim. Bekanntmachung. [676361 In das hiesige Handelsregister Ab⸗ teilung A Nr. 55 ist zu der Firma H. Marschhausen in Achim eingetragen: Die Firma lautet jetzt: H. Marsch⸗ hausen. Nachfolger. 2 8 Inhaber derselben sind der Kaufmann Heinrich Bartmann in Achim und der Kaufmann Willv Kopy in Hannover.
Offene Handelsgesellschaft seit 1. Juli 1915.
Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderungen und Verbindlichkeiten ist bei dem Erwerbe des Geschäfts durch die jetzigen Inhaber aus⸗ geschlossen.
Achim, den 31. Januar 1916.
Köntgliches Amtsgericht.
Aschaffenburg. [67735] Bekanntmachung. Wailandr’sche Deuckerei Aktien⸗ gesellschaft in Aschaffendurg. In der Geveralversammlung vom 29. April 1915 wurde der Gesellschaftsvertrag, und zwar hinsichtlich der §§ 2, 3, 5, 6, 7, 13, 14 15, 19 und 23, in der aus dem Protoko über die Generaloersammlung ersichttichen Fassung abgeändert.
dem