F-nee Prerhs g heute in der Liste der beim Landgericht ia Vieh Uersicherungs⸗Gesellschast rtien⸗Gesellschaft. Dortmund zugelassenen Rechtsanwälte Unter Bezugnahme auf den § 24 unseres gelöscht. Steatuts laten wir hiermit die Aklionäre Dortmund, den 3. Februar 1916. unserer Gesellschaft in einer außer ordent⸗ Königliches Landgericht. Geschäftshaufe der Gesellscheft, hie,( ———— lichen Generalversammluüung auf — Augustenstraße 2, stattfindenden dies⸗ A. Einnahme Mittags 12 Uhr, in das Parkhaus zu], BDie Eintragung des Rechtsanwalts lung gestatten wir uns. die Mitgtserer 2) Prämienernnahme (abzüglich der Aehe). “ 42 — Bochum ein. . Dr. Karl Schmidt in München in der unserer Gesellschaft hierdurch ganz ergebenst a. Prämien (Vorprämken) für direkt geschlossene Verhandlungsgegenstände: Liste der beim Landgerichte München II einzuladen. Versicherungen 3 1) Ermächtigung zum Ankauf des zugelassenen Rechtsanwälte wurde unterm Tagesordnung: g vn 16“ . Grutenfeldes der Gewerkschaft Rudolf Heutigen wegen Ablebens gelöscht. 1) Jahresbericht über das verflossene 3) Nebenleistungen der g ——2 a Fessvahr 11.4A“ 8. Mehabseaat der Borrstüwir den 009 499,50ℳ ) Frsatzwahl zum Aufsichtsrat. Der Präsident 17 Bericht des Aufsichtsrats über die . % Be . der Vorpräm 1 n 8 Um in der Generalversammlung die des K. Landgerichts München II: Prüfung der Jahresrech ung. zum Reservefonds gemäß § 12 der Versicherungs⸗ Stimmhberechtiaung auszuüben, müssen die bedingungen
EEEEEböbE3 (- 8) Federkiel. 3) Entlastung des Aufsichtsrats und des c. Porto gemäß § 12 der Versicherungsbedingungen.
Ceres“ Hagelversicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkei
-k in Berlin. ga. G. zu Schwerin i/ M. Grrichtet 1885. Rechnungsabschluß. Zu der am Sonnabend, den 11. März dieses Jahres, Mittags uꝛ Uhr, im [8262 8 1“ bis 21. een⸗
Dritte Beilage chsanzeiger und Königlich Preußischen St
Berlin, Montag, den 7. Februarx 8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, und Mus Urh. e * 8 Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ak bin auch üee⸗ Leebenen Benll wien deen “ “
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 324)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelbregister für das Deutsche Rei in der ich. — . Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis ben. ⸗ 21 ℳ 8 . das Bielche 522* —— Zn der ene sa9. †† —
“
1““
„ Vorstands aus der Jahresrechnung. bei dem Vorstand oder der Eschweiler Bank in Eschwe oder dem Bank⸗ haus Simon Hirschland in Essen a. d Ruhr gogen eine Bescheinigung bis zur Beendigung der Generalversammlung hinterlegt werden; statt der Aknen ist auch die Hinterlegung von Depotscheinen der Reichsbank zulaässiz. Die Hinterlegun kann guch bei einem Notar erfolgen, do muß dann der don dem Nokar ausgestellte Hinte 2 in spätestens am 1. .3. bei der Gesellschaft eingereig k. Jeln. Der Hinterlegungsschein muß die Nammern der binterlegten Aktien aufzählen nad ferner die Erklärung ent⸗ halten, daß die Aktten bis zum Schluß er Generalversammlung hinterlegt bleiben.
Bochunm, den 4. Februar 1916.
Bochumer e2se8 Bergwerks Actien⸗Gesellschaft. Der Vorstand. Erich Freimuth.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[68518] Terraingesellschaft Volksdorfer Wald e. G. m. b. H. Ordentliche Geueralversammlung am Minwoch, d. 16. cr., Abends 8l Uhr (Pilsener Hof). Tagesorduung: 1) Bericht des beeidigten Bücherrevisors. 2) Bilanzgenehmigung derselben. Ent. lastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 3) Wahlen: 1“ a., in den Aufsichtsrat, b. in den Vorstand. 4) Aenderung des § 11 des Statuts: Erhöhung des Geschäftsanteils auf ℳ 1275,—. 5) Verschiedenes Der Aussichtsrat.
[68495]
Terrain⸗ u. Forstgesellschaft Glinde
Eingetragene Genvfsenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht. Sitz Hamburg. Außerordentliche Generalversamm⸗
lung am 24. Februar 1916, Abends
8 Uhr. Gänsemarkt 42, Hotel
Pilsener Hof.
—Tagesordnung:
1) Aenderung des § 11 tes Statuts
(Eechöhung der Geschäfteanteilsumme und der Haftsumme).
2) Festsetzung der Finzahlung nach Zeit usd Betrag (§ 80 des Genossen⸗ schaftsgesetzes).
3) Wahl in die Tannenverkaufskommission.
4) Verschtedznes.
Der Aufsichtsrat.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[684571. Bekauntmachumgg.
Gemäß §.47 der Rechtsanwaltsordnung wird bekannt gegeben, daß auf Grund der in der orpentlichen Kammerversammlung vom 8. Januar 1916 veorgenommenen Wahlen sich der Vorstand der An⸗ waltske er für den Oberlandes⸗ gerichtebezirk München zurzeit folgender ⸗ maßen susammensetzt: —
Rechteanwalt, Justizrat Dr. Karl Buh⸗ mann, Vorsitzender, dessen Stell⸗ vertreter Rechteanwalt, K. Advokat, Ge⸗ heimer Justizrat Karl Eckert, beide in München,
Rechtsanwalt, Justizrat Dr. Wilhelm Zimmermann, Schriftführer, dessen Stellvertreter. Rechtsanwalt Anton Gänßler, beide in München, 8
weitere Mitglieder, die Rechtsanwälte: Justizrat Dr. Ssegfried Dispeker, Jastiz⸗ rat Dr. Bernhard Maver II, Justizat gen. Putz, Dr. Mac Friedländer,
r. August Paret, sämtliche in München, K. Ardpkaf, Pustizzat Karl Halm ign Deggenvorf, K. Arvokat, Justizrat Joseph Langeser in Passau, Justizrat Hul eit Pfannenstiel in Straubing, Justizrat (Gustab von der Pfordten in Traunstein, Kaspar Wölfl in Landshut, Dr. Eugen von Ziegler in Starnberg.
München, den 28. Januar 1916. Der Präfident. des K Oberlandesgerichts München: von Heinzelmann.
[68335]
8 Seen Rudolf 85 8 Bad Harzhuzg, jetzt in Helmstert, ist heute in die ehte der beim hiesi en Herioglichen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Helmstedt, den 1. 1916
Perzogli bes Amtsgericht
10) Verschiedene Bekanntmachunger
[68486]
Zu der dies jährigen Hauptversamm⸗ lung des Deutschen Landpflege⸗Ver⸗ bandes e. V. am Dienstag, den 22. Februar 1916, im Künstlerhause Berlin W., Bellepuestr., werden die Mitglieder hiermit eingeladen.
Tagesorduung: 88
1) Kassenbericht und Entlastung.
2) Jahresbericht. “
3) Neuwahl des satzungsgemäß aus⸗
scheidenden Vorstands. 8 4) Wünsche und Anträge. Der Vorstand.
J. A. (gez.): Gräfin zur Lippe.
[68487] Stuttgarter Pferde⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft a. G.
Paulinenstraße 50/I, Stuttgart. Die 40. ordentliche Generalver⸗ sammlung findet am Montag, den 28. Februar cr., Vormittags 11 Uhr, im Friedrichsbau (Gotisches Zimmer), Friedrichstr. 32 dahier, nach Maßgabe der §§ 24 bis 36 der statt, wozu die Mitglieder der Gesellschaf unter Bezugnahme auf den Inhalt obiger Paragraphen hiermit erg eingeladen werden. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht über das Jahr 1915. 2) Genehmigung der vorgelegten, revi⸗ dierten Jahresbilanz. 3) Entlastung der Direktion und des Verwaltungsrats. 4) .9 der Mitglieder des Verwaltungs⸗ rats. Stuttgart, 4. Februar 1916. Stuttgarter Pferde⸗Versicherungs⸗ (SGSesellschaft a. G. Der Vorsitzende des Berwaltungsrats: Prof. a. D. Dr. E. Vogel. Die Direktion. Heinr. Rapp.
[68261]
Die Firma: Fränkische Lederfabrik G. m. b. H. in Rehau ist laut General⸗ versammlungsbeschluß vom 29. Januar 1916 geändert in Fränkische Ledergesell⸗ schaft m. b. H. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, ihre Forde⸗ rungen anzumelden.
Rehau (Oberfr.), den 29. Januar 1916.
Heinrich Scherzer, Liquidator.
4) Wablen zum Ausfsichtsrat.
Wir bitten um zahlreiches Erscheinen. Schwerin i. M., den 4. Februar 1916. Der Aufsichtsrat.
H. C. Bock, Vorsitzender.
[68264]
Das Mitglied des Aufsichtsrats unserer Gesellschaft, en Bankier Dr. Walter Bercht, ist verstorben.
Terraingesellschaft Verlin Reinickendorf Waldstraße
mit beschräukter Haftung. Ramm. Nothmann.
[68265]
In den Aufsichtsrat unserer Gesell⸗ schaft wurde neu gewählt Herr Königlicher Baurat Gustav Erdmann, Berlin.
Terraingesellschaft Berlin Reinickendorf Waldstraße
mit beschränkter Haftung. Ramm. Nothmann.
[68000]
Aus dem Aufsichtsrat unserer Gesell⸗ schaft ist ausgeschteden Herr Kommerzien⸗ rat Franz Schwengerz. Neugewählt sind die Herren Gustav Cremer und Arnold Willemsen, Uerdingen, Albert Schmitz⸗ 9 Mehrhoog, und Berareferendar
dolf Schwengere, z Zt. im Felde.
Uerdingen, den 3. Februar 1916.
P. Schwengers Söhne Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Geschäftsführer:
Wilhelm Schwengers. Franz Schweng ers.
[67770) Bekanntmachung.
Die Firma lmühle Liegnitz R. Richtzenhain & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liegnitz, ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Der Liqusdator der Olmühle Liegnitz N. Richtzenhaiu & Co. Gesellschaft mit beschr. Hastung: Amanda Gaebler, geb. Behrmann.
[67734]
Bertels Futterkuchen Ges. m. b. H. in Liquidation.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. Januar 1916 ist die Auf⸗ löfung der Gesellschaft beschlossen. Der Beschluß ist im Handelsregister einge⸗
tragen. Pie Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator: Hermann Röbel.
[68022]
Wir machen en bekannt, daß wir am 17. Jaonuar die Liquidation e
unserer Gesellschaft beschlo
n haben. Auf Grund des § 65, 2 des G. m. b. H.⸗
Gesetzes werden die Gläubiger hierdurch aufgefordert, sich zu melden. Deutsche Custos⸗Telefon⸗Gesellschaft, Berlin.
[67267]
Bekanntmachung. “ Gemäß § 58 des Gesetzes betr. die G. m. b. P. geben wir hiermit bekannt,
daß mit Beschluß der Gesellschafter vom 28. Januar 1916 die Herabsetzung des Stammkapitals auf ℳ 21 000,— durch Herabsetzung der Stammeinlagen beschlossen
worden ist.
Mit dieser Bekanntmachung verbinden wir die Aufforderung an die Gläubiger der G sellschaft, sich bei derselben zu melden.
Dachziegelwerke Greissing⸗Geiselhöring . n. v. g. Die Geschaftsführer:
S. Lippmann.
L. Pfeiffer.
G. Klopfer.
Bank der Viehkommissionäre G. m. b. H. Köln.
Aktiva.
Restforderung auf Geschäfts⸗
Mobilienkonto ℳ 940,50 V Abschreibung „ 939,50 8— Kassakonto EEEI1IT1“
Wechselkonto .. 130 108,.— Effettenkonto. 145 050— Banken.. 1 883 048 94 Inkossokonto. 411 889 28 Debitorenkonto 1 100 537,65
Bilauz 31. Dezember 1915.
ℳ J Kapitalkonto 600 Anteile anteile. 225 000 —
4 059 213,13
Verlustkonto.
Passiva.
600 000— 100 000 — 60 000,— 15 124 25 2460—
2 296 088 66 294 880 67 537 652 99
500 — 22 506 56G
4 059 213 13 Haben.
——
“ Reservefonds 22 . . Reservefonds I. . Reserveausfallkonto.. Avaikonto ““
Kreditoren: Sceclttuants. . .. Depositenkonto Laufende Rechnung.. Banken.. “ Gewinn⸗ und Verlustkonto
Geschästsunkosten.. 34 559 53 F1ö11“ 3 564 08 Abschreibung 25 581 75 Reingewininn . 52 506 56
116 211 92 öln, den 31. Dezember 1915. Direktion. Franz Schmidt.
— 301 75 115 910,17
Wartens, 19143 Zinsen⸗ und Provisionskonto
e Sese büshZ k . 8 116 211,92 Der Aufsichtsrat.
R Peters. S. Heidt. C. Jacob L. Löwenberg. J. Meyer.
Vorstehende Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung wurde von uns geprüft und mit den ordnungsmähig geführten Büchern übereinstimmend gefunden.
666990] 1
Treuhand Aktien⸗Gesellschaft, Cöln.
““
EEC“
4) Kapitalerträge: a. Zinsen aus Wertpapieren....
WNI65
5) Gewinn aus Kapitalanlagen... 6) Sonstige Einnahmen:
a. Fehen aus gestundeten Prämien b. Eingang auf abgeschriebene Forderu ehlbetrag: gedeckt aus dem Reservefonds gemäß 8* § 18 der Satzung (ecfr. Bilanz Pos. 1 der
Gesamteinnahme..
B. Ausgabe. 1) Entschädigungen: a. für regulierte Schäden: a. aus dem Vorjahre ß. aus dem laufenden Jahre:
Bruttoentschädigung ℳ 748 693,30
Davon ab: . 1) 5 % Abzug der Entschädigungen zum Rese bnne gemäß § 37b der Vers.⸗Bedingungen ℳ
2) Abzug der Entschädi⸗
ungen zu den Ab⸗ sa ätzungskosten ge⸗ mäß § 37 a ‚der
8 Vers.⸗Bedingungen 36 787,50
ngen aus 1914
ö—
37 463,20
b. Schadenreserve.
2) Abschätzungskosten. 3) Zum Reservefonds:
a. 5 % Abzug der Entschädigungen gemäß § 22 der
Satzung.
b. 10 % Beitrog der Vorpraͤmie gemäß § 228 der Satzung (cfr. Einnahme 122 3 b) inf atzung (efr
en gemäß § 23a der Pos. 4a)
4) Abschreibung auf Forderungen an Versicherungsne 5) Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust:
a. realisierter. b. buchmäßiger
6) Verwaltungskosten: a. Provisionen
. 2³. . —* 28
b. Sonstige Verwaltungskosten (einschl. Organisations⸗
v“
c. An Generalagenten vergütete Gebühren für den
Versicherungsschein
d. An Generalagenten vergütetes Porto gemäß § 12
der Versicherungsbedingungen.
7) Steuern, öffentliche Abgaben und ähnliche Auflagen. C1* 8
“
A. Aktiva.
—
1) Forderungen:
a. Rückstände der Versicherungsnehmer aus 1915:
11644*“ 6 I38— . Ausstände bei Generalagenten und Agenten..
soweit sie
. Guthaben bei Banken
.im solgenden Jahre fällige Zinsen, anteilig auf das laufende Jahr treffen
e. sonstige Schuldner.. 2) Kassenbestand ...
3) Gurhaben auf Postscheckkonto . . . . . 4) Kapitalanlagen: Wertpapiere...
5) Grundbesitz .. . .. 6) Inventar (abgeschrieben)
7) Fehldenag (ckr. Pos. 1 der Passiva) . Gesamt
D. Passiva.
1) Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1915 .. SHKterzu sind getreten: (cfr. Gewinn⸗ und Verlu
rechnung Pos. 3 der Ausgabe)
Davon sind gemäß § 23 b der Satzung Deck ug der Ausgaben verwendet 1
Gesamtbetrag .
Die Direktion.
1 F. Rohrbeck, Generaldirektor. Das vorstehende Gewinn⸗ und Verlustkonto und die vorstehende Bilanz hah ich geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern und Belegen der „Ceres Hagelversicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit in Berlin, in Uebereinstimmu
Berlin, den 2. Februar 1916.
Der Verwaltungsrat. K. Dohse, Vorsitzender.
gefunden. Berlin, den 3. Januar 1916
Paul Senger, öffentlich angestellter, beeidigter Bücherrevisor für den Bezirk der Handelskammer zu Berli „ Vorstehender Rechnungsabschluß ist in d
2. Februar 1916 genehmigt worden. Berlin, den 2. Februar 1916.
Der Verwalt at.
H. Dohse, Walter Talke, Gutsbesitzer auf Steinfeld, Kgl. Oberamtmann auf Nettienen, stellvertretender Vorsitzender. raf Stanislaus von Sierakowski,
Une.e auf Groß Waplitz.
Erich
Votsitzender.
authe,
Rittergutsbesitzer auf Nieder Rudelsdorf,
Hauptmann a. D.
Walter Talke, König
Einnahme
Gesamtausgabe. II. Bilanz für den Schluß des Geschäft
Sjahres 1 21
.ℳ6 16 204,95
lammlung vo
G. von Mos Ritterguts
F. Ax
Gutsbesitzer Hans Kieckebusch,
Rittergutsbesitzer auf Petershagen.
be. Ser ee ee. 8. 1916 21 Sen. Bhega⸗ Herten: heinri ohse, Gutsbesitzer au einfeld, Vorsitzender, aer Oberamtmann und Domänenpächter al Nettienen, stellvertretender Vorsitzender,
G. von Mostezenskl, Rittergutsbesitzer auf Brudzyn, 2 Brer, Gutsbesitzer, Sinzig g. Rhein,
rich Rauthe, Ha ptmann a. H. Rittergutsbesitzer auf Nieder Rudelsdest Hans Kieckebusch, Rittergutebesitzer auf Graf Stanlslaus von Sierakowoti, Rittergutsbesitzer auf Groß Waplitz⸗
8” helmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 32 A. und 32 B. ausgege
Anzeigenpreis
ne für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 230 ₰.
—
ben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klass .“ und Gruppe.) 1
1) Anmeldungen. .
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung t einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. 9b. Gr. 10. 0. 65 689. Handschuh mit Tasche für Arbetter. Erwin Clement Hunter, Galesburg, Illinois, V. St. A; Vertr.: Dr. W Paußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. 11. 3. 14. Bm. Gr. 12. F. 39 545 Verfahren zur Erzeugung von Azofarbstoffen auf der Faser. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. 25. 11. 14.
Sgu. Gr. 1. F. 40 032. Neuerung beim Druck von Textilstoffen. Farben⸗ ee vorm. Friedr. Bayer & Co., everkusen b. Cöln a. Rh. 21. 6. 15. 12 b. Gr. 1. B. 78 489. Verfahren zur Herstellung von Klärmitteln aus den Nitroprodukten von Harz, Balsam oder deren Bestandteilen. Carl Bauer, Berle⸗
burg, Westf. 2. 11. 14 12 e. Gr. 2. B. 77 363. Vorrich⸗ tung zum Rütteln der Roststäbe in Ent⸗ staubungskammern für Gase. Siegfried Barth, Düsseldorf⸗Oberkassel, Wilden⸗ bruchstr. 27. 23. 5. 14. 12f. Gr. 2. N 15 959. Deppel. wandiges Geföß zum Aufbewahren flüssiger Gase. E. Nack’s Nachf., Kattowitz O. S. 8. 9. 15. 121. Gr. 9. W. 44 084. Verfabren und Einrichtung zur eleknrolytischen Zer⸗ legung von Salzlösungen. Carter White, London, Engl.; Vertr.: Heinrich Nenbart, E. Berlin SW. 61. 6. 1. 14. Igkand 23. 1. 13. 12m. Gr. 9. S. 35 485. Verfahren zur unmittelbaren Abscheidung von Scan⸗ dium aus seinen Lösungsgemischen mit anderen Erden; Zus. 4. Pat. 282 657. Dipl.⸗ Ing. Kr. Max Speter, Char⸗ lottenburg, Kantstr. 89. 23 1. 12. 12%. Gr. 1. T. 17 913. Verfahren zur Gewinnung flüssiger Kohlenwasserstoffe aus Torf. Georg v Tischenko u. Her⸗ mann Plauson. St. Petersburg; Vertr.: Albert Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 26. 10. 12. 120. Gr. 2. F. 29 0396. Verfahren zur Darstellung von 2-, 9-, 10-Trichlor⸗ anthracen. Farbwerke vorm. Meister ö“ Brüning, Höchst a. M. 12o. Gr. 2. F. 29 367. Verfahren zur Darstellung von 9- 10-Dihalogen- anthracen-g-monosulfosäuren. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a M. 10 9. 14. 12“0. Ge. 5. F. 38 27 1. Verfahren zur Darstellung von Umwandlungs⸗ rodukten der Aluminlumalkoholate. arbwerke vorm. Meister Lucius
& Brüning. Höchst a. M. 20 2. 14.
120. Gr. 6. A. 26 266. Verfahren zur Darstellung von Celluloseestern; Zus. z. Anm. A. 21 107. Actien Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗ Treptow. 11. 7. 14.
12“/. Gr. 6. H. 67 436. Ve fahren zur Herstellung von Essigsäureestern der Cellusose. E de Haẽën, Chemische Fabrik „List“ G. m. b. H., Seelze b. Hannover. 28. 9. 14
12. Gr. 11. K. 59 346. Verfahren zur Darstellung von Oxalfäure aus Zucker und anderen Kohlehydraten. Kinzl⸗ berger & Comp., Prag; Vertr.: Dr. Julius Ephraim, at.⸗A w., Berlin SW. 11. 29. 6. 14. Oesterreich 22. 8 13 und 16. 3. 14.
120. Gr. 16. A. 25 905. Ver⸗ fahren zur Darstellung von halogenhaltigen Derivaten des Glycinamids. Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. 7. 5. 14.
120. Gr. 16. F. 39 203. Ver⸗ fahren zur Darstellung von Sulfochloriden der Naphtalinreihe. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst g. M 17. 7. 14.
12 p. Gr. 1. F. 39 238. Verfahren zur Parstellung von in Wasser leicht lös⸗ lichen Derivaten der 2 -Phenylchinolin-4- carbonsäure. Farbwerke vorm. Meister & Brüning, Höchst a. Main. 2. 7 14.
12 9ã. Gr. 38. F. 39 192. Ver⸗ fahren zur Darstellung von Anthrachinon⸗
a-mercaptanen bezw. Antbrachinon-a-disul⸗
fiden. Farbwerke vorm. Meister neins & Wrüüming, Höchst a. N.
13. 7. 14.
12r. Gr. 1. K. 59 138. Verfabren urnd Einrichtung zur Gewinnung vorn Benzol und gleichartigen Produkten aus mit diesen MVestandteilen angerescherten Waschölen durch Behandlung mit Dampf
3 Kohlendestillaͤtions⸗Apparatebau G.
m. b. H., Cöln a. Rh. 8. 6. 14.
12 r. Gr 1. K. 60 510. Verfahren zur Gen innung von Benzol und gleich⸗ artigen Produkten aus mit diesen Bestand⸗ teilen angereicherten Waschölen durch Be⸗ bandlunz mit Dampf; Zus. z. Pat⸗Anm. K. 59 138. Koylendestillations⸗Appa⸗ G. m. b. H., Cöln a. Rh. 13a. Gr. 20. S. 42 478. Loko⸗ motiv Feuerbüchse. Johann Sokoloff, St. Petersburg; Vertr.: A. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 15. 6. 14. 13 b. Gr. 3. Sch. 48 334. Heiz⸗ rohrüberhitzer, bei dem die Rohre an die Vorderseite von zwei voreinander liegenden Heiß⸗ und Naßdempfkäßten angeschlossen sid. Schmidt’sche Heißdampf. Gesell⸗ 19⸗49 818 b. H., Cassel⸗Wilhelmshöhe. 13d. Gr. 3. Sch. 48 923. UNeber⸗ hitzer für Schiffsheizrohrk ssel, deren Rohr⸗ teilungslinien senkrecht oder nahezu senk⸗ recht zueinander liegen. Schmidt'’sche Heißdampf⸗Gesellschaft m. b. H., C del⸗Welhelmshöhe. 6. 8. 15.
14c Gr. 12. R. 41 121. Schiffs⸗ turbinenanlage für zwei oder mehr Wellen mit einer Vorschaltturbme. Carl Roth, “ 8 ö St. Georgendamm 11 b. 15c. Gr. 1. W 43 297. Matrizen⸗ trockner mit Vorrichtung zum selbsttätigen Aus. und Einrücken des Antriebs beim Oeffnen und Schließen der Gehäuseklappe. Winkler, Fallert & Cire., Bern, Schweiz; Vertr.: Bernh. Petersen, Pat.⸗ Anw, Beilin SW. 11. 30 9. 13. 17 b. Gr. 5 G. 43 203. Ein⸗ richtung zum Reinigen der Rohre von Oberflächenkodeasatoren für Dampf⸗ turbinen u. dgl. während des Betriebes ““ Crossen a. d. Mulde. 20 c. Gr. 39. P. 31 688. Wetter⸗ leiste für Fenster von Eisenbahnwagen. C. D. Peters & Co. Limited u. Louis Jean Le Clair, London; Vertr.: E. W. Hopk ns, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 15. 10. 13. Großb' itannien 21. 9. 12. 20f. Gr. 32. C. 24 294ü4. Rohr⸗ leitungsauslaß als Bremsbeschleuniger für Einkammerdruckluftbremsen; Zus. z. Pat. 258 800. Frangois Jules Chapsfal, Paris, u. Alfred Louis Emile Paillot, La Garenne⸗Colombes; Vertr.: E Lamberts, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 9. 1. 14. Fraukreich 7.5. 13 für die Ansprüche 1 u. 2. tung für Telephonanlagen mit Ver⸗ stä kungsrelais, bei welcher die Fernkreise durch die beretts verstärkten Ströme für die jeweilige Sprechrichtung umgeschaltet werden. Knut Erik Griesson, Sagntsjö⸗ Storängen, u. Gustaf Wilhelm Dahl⸗ ström, Stockholm, Schweden; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 19. 7. 13. Schweden 26 7. 12.
Z1la. Gr. 64, R. 42 139. Schal⸗ tungsanordnung für ganz⸗ oder halbselost⸗ tätig betriebene Fernsprechanlagen. The Rrlay Automatic Telephone Com⸗ pany, Limited, London; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. Dr. W Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 14 7 15. la. Gr. 65. S. 41 372. Schal⸗ tungsanordnung für Fernsprechanlagen mit getrennten Einstell, und Sprechwegen; Zus. z. Pat. 286 949. Siemens & Halske Akt⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. 12 2 14.
21 e. Gr. 27. H. 66 577. Wheat⸗ stone'sche bzw. Thomson'’sche Brücke mit mebreren Meßbereichen. Hartmann & Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt, Main. 25. 5. 14.
21f. Gr. 37. P. 33 027. Halte⸗ rung für Metallglühkörper elektrischer Glühlampen, die sich bei hoher Erhitzung nicht wesentlich deformteren; Zus. z. Pat. 277 570. Julius Pintsch Akt. Ges., Berlin. 22 5. 14
2lf. Gr. 80. C. 25 315. Bogen⸗ lichtelektrode mit einem um den Docht geleaten Metallröhrchen. Fa. C. Con⸗ radiy, Nürnberg. 15. 10. 14.
229. Gr. 10. F. 40 062. Wetter⸗ feste Anstrsichmasse. Ernst Forstner, München, Säbenerstr. 7. 28. 6. 15. 24 db. M. 56 806. Entschlackungs⸗ vorrichtung mit doppelarmigem Hebel, insbesondere für Müllverbrennungsöfen. Maschivenbau⸗Anstalt Humboldt, Cöln⸗Kalk. 10. 7. 14.
flechtmaschine. Fa. Paul Prause, Zarmen. 14. 2. 14.
13Üc. Gr. 7. K 60 461. Kamm Wilhelm Knickenberg, Essen, Ludgerus⸗ strabe 6. 23. 3. 15.
34t. Gr 10. Sch. 49 286. Deckel um luftdichten Abichluß von Abort⸗ ade underen Hefäßen. Josef Schulte. Cöln⸗ Eprenfeld, Leostr. 78. 19. 11. 15.
3 Al. Gr. 9. R. 42 487. Feldkocher mit Sp ritusheizunzg. Paul Rodig. Chemnitz Gablenz. 22. 10. 15.
35a. Gr. 1. G. 43003. Selbst. tätige Begichtung für Schmelzuf n. Alfred Hutmann Akt.⸗Ges. für Maschinen⸗ bau, Ottensen b. Hamburg 16. 6. 15. 36a. Gr. 7. B. 12 474 Feue rungsherd für Grude⸗ und Brikettfeuerung mit wagerecht geführtem Ascheabführungs⸗ schteber und mit ihm verbundenen senk⸗ rechten Rostspaltschiebern. Fa. A. Voß sen, Sarstedt. 30. 3. 14.
36e. Gre. 1. J. 15 569. Aus einem Stromerhitzer und einem Vorrats⸗ erhitzer hestehende Warmwasserbe reitungs⸗ anlage mit Gasbeheizung. Hago Junkers, X“X“ Bismarckstr. 64. 37 c. Gr. 8. T. 19 553. Trauf⸗ abschluß bei Glaseindeckungen. Paul X Küstrinerstr. 17.
37 b. Gr. 9. V. 12 784. Eisernes Klarpfenster mit Wippflügel. Hermann Vagel, Schweinfurt a. M. 21. 7. 14. 38h. Gr. 5. F. 38 207. Verfahren zum Bleichen von Polz mittels Wasserstoff⸗ superoxyds und einer Wassergla lösung Axel Frauck⸗Philipson, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Bernh. Petersen, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 14. 2 14 V. St. Amerifa 17. 2. 13
40a. Gr. 4. H. 67 201. Rühr⸗ vorrichtung für mechanische Erzröstöfen mit unabhängig von einander g⸗küblten Rührarmen. John Harris, Shessield, Engl.; Vertr. Dr. G. Döllner, M Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte. Berlin SW. 61. 25. 7. 14. Großbritannien 29 9. 13.
40“a. Gr. 17. T. 18 410. Ver⸗ fahren zur Herstellung einer titanhaltigen Verbindung oder Zuschlagsmasse für die Reinigung von Metallen. The Titanium Alloy Manufacturing Company. New York; Vertr.: Paul Müller, Pat⸗ Anw., Berlin SW. 11. 16. 4. 13. Priorität aus der Anmeldung in den V. St. Amerika v. 17. 4. 12 anerkannt. 42Üce. Gr. 10. W. 46 333. Vor⸗ richtung zur Festlegung von Fixvpunkten von Rücellements Drees Wilkens, Jasnitz i. Meckl. 30 1. 15.
4 2c. Gr. 11. B. 79 235. Taschen⸗ kompaß. Oito Biland, St. Imier, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. R. Fischer, Pat⸗Anw., Berlin SW. 47. 22. 3. 15. 42c. Gr. 17. B. 74 644. Hilss. vorrichtung für Entfernungsmesser mit zwetumwechselbaren Basislängen. Archibald Barr u. William Stroud. Glasgow, Schottl.; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 10. 11. 13. Groß⸗ britannien 16. 11. 12.
4 2c. Gr. 17. P. 31 701. Ent⸗ fernungsmesser. Arthur Hungerford Pollen. London, u. Harold Dennis Taylor, Bishophill, Yock, Engl.; Vertr.: 2 Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 10 13 4 ve. Gr. 14. S. 43 365. Venturi⸗ messer mit Schreibvorrichtung. Siemens & Halske. Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. 23. 12 14.
armatur sür Pyrometer. Dr. Karl Fink, Berlin, Köthenerstr. 27. 2. 7. 15. 44 b. Gr. 16. M. 58 78 1. Zi⸗ garrenabschneider. Maria Müller, geb. Rupp, Schwäb⸗Gmünd. 12. 11. 15.
4 5g. Gr. 24. D. 31 011. Rahmen⸗ gestell für nach Art eines Kipppfluges arbeitende Kehrpflüge. Franz Datko, Breslau, Brandenburgerstr. 14. 6. 3. 14. 45f. Gr. 19. M. 58 550. Brause für Sprengwagen zum Begteßen in Reihen oder breitwürfig gesäter Kulturpflanzen. A. Martin. Gadheim b. Würzburg, Post Veitshöchheim. 22 9. 15,
45 h Gr. 1. P. 33 452. Bucht für Schweineställe. Fa. Dr. Pfausler, Stetten i. Remstal. 3. 9. 14.
41g“a. Gr. 2. S. 43 456. Gleich⸗ druckperbrennungskraftmaschine. Franz
Sonnleithner, Stuttgart, Wilhelmstr. 14. 20. 1. 15.
46a. Gr. 10. E. 19 269. Zwei⸗ takt⸗Explostonskraftmaschine mit gfeich⸗ achsig angeordneten und an den Stirnseiten mit einander verbundenen Zylindern. The Engineering and Devetopment Co. of America, Woodbury, V. St. A.;
Vertr.: Dipl⸗Ing. C. Fehlert, G. Loubier, 5 Harmsen, A. Battrer u. E. Meißner,
at. Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 6. 13. 16 b Gr. 6 D. 30 108. Umstener vorrichtung mit für Por und Rückmärts⸗ gang getrennten Nockenscheiben und in der Ebene der Scheiben verstellbaren Steuer⸗ rollen für die Ein⸗ und Auslaßventile Curl Dietze, Hamburg⸗Arensbu g, Voß⸗
eberg. 30 12. 13.
47 b. Gr. 16. W. 45 252. Federn⸗ 8* 1v g;. Ernst Will, Siegen, Westf 4 7h. Gr. 18. V. 12 208. Ver⸗ fahren und Vorrichtung zum Betrieb hydrau⸗ lischer Getriebe. Bulcan⸗Werte Ham⸗ burg und Stettin, Akt.⸗Ges., Pam⸗ burg. 23 1. 14.
49g. Gr. 3. W. 44 031. Maschine zum Schlitzen und Formen von Schrauben⸗ föofen. orge Thomas Warwick u. Thbeodore Woolsey Lerxte, Springfield, Massachusetts, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 27. 12. 13. 50f. Gr. 2. G. 42 552. Misch⸗ trommel mit einander entgegeng⸗richteten Schaufeln oder gleichwertigen Mitteln und Hebeflächen an den Enden zur Hin⸗ und Herfuͤhrung des M schautes. Gauhe, Gockel Cie., G. m b. H., Ober⸗ lahnstein a. Rh 16. 1. 15.
5Ic. Gr. 15. C. 25 3223. Zither⸗ ähnliches Saiteninstrumert. Emil Chri⸗ sttan, Cassel, Obere Carlstr 21. 21.10 14. 52 b. Gr. 4. B. 12 017. Schisschen⸗ stickmaschine mit Fadenwechel. Bogt⸗
ländische Maschinenfabrik A. B.,
Plauen i V. 20. 9. 13. 53I. Gr. 10. W. 45 686. Seitliche Abdichtung für Walsen zum Mahlen breiiger Stoffe, insdesondere von Kafao masse; Zus z. Anm W 45 594. Weßer⸗ Werke Rakao u Schololade Aft. Gesf. Bremen 31 7. 14. 51 b. Gr. 2. H. 68 662. Gegen un⸗ befugtes Oeffnen gesicherter Briefumschlag Adolf Hütwahl,. Bendorf a. Rh 2. 7. 15. S5c. Gr. 2. Sch. 48 934. Ver⸗ fahren zum Leimen. Wasserfestmachen, Appretieren usw. von Papier, Gewebhe u. dgl. Dr Werner Schaidt. Elberfeld, Wotan⸗ straße 4, u. r.⸗Ing. Emil Heuser, Darmstadt, Grünerweg 48. 9. 8 15. 55 b. Gr. 29. L. 43 127. Vor⸗ richtung zum Trocknen von Pavier, Pappe, Holzstoff, Zellulose u. dgl. in Bahnenform, bei welcher das zu trocknende Materlal auf Förderbahnen ruhead im Zickzackweg durch einen Trockenraum geführt wird. Leo Arnemann Lyche, Vestfossen (Norwegen); Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 4. 15. Norwegen 20. 4. 14. 535e. Gr. 1. W. 44 925. Schaber⸗ anordnung für Kalander, bei der die Schaber aus dünnem, biegsamem Metall bestehen. Thomas Edward Warren, Ticonderoga, New York; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner, G Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 4. 14 V. St. A. 21. 4. 13. 55e. Gr. 7. S. 43 843. Bremse für abzuwickelnde Papietrollen. Fa. J Heinrich Spoerl. Düsseldorf. 20. 4. 15 58 b. Gr. 4. A. 27 302. Bündel⸗ presse mit Zahnstangenantrieb. Hermann Abele, Zürsch; Voertr.: E. Abele, Aachen, Marxkinstr. 10. 18. 8. 15. 4 63c. Gr. 23. R. 41 724. Bremse für Kraftfahrzeuge Radolf Ritchter, Dresden, Chemnitzerstr. 66 18. 2. 15. 63 d. Gr. 8. 2. 42 564. Lünse für Wagenradsicherung. Joseph van de Loo, Kaldenkirchen. 10. 8. 14 63c. Gr. 3. T. 20 482. Aus zu⸗ sammengesetzten zweiteiligen Lederlamellen oder Lederplatten hergestellter Radreifen. tanz Tretling, Frankfurt a. M., Kreutzer⸗ traße 7. 3. 9. 15 63e. Gr. 9. T. 19 821. Hohlseil, insbesondere als Einlage für Luftreifen⸗ mäntel. James Dinsmore Tew, Akron, Ohio, V. St. A.; Vertr: Dipl.⸗Ing. A. Trautmann u. Dipl.⸗Ing. H Klein⸗ schmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 27 5. 14. 6 5 b Gr. 2. A. 25 502. Aus mehreren Teilen bestehendes u⸗-förmiges Schwimmdock zum Selbstdocken. G org As mussen, Wenerholz, Schleswig. 26.2. 14. 71 e Gr. 40. W. 46 449. Maschine zum Eintreiben von Holznägeln in Stief I sohlen. Maschlnenfabrik Moenus A.⸗ G., Frankfurt a. M. 12. 4. 15. 74 b. Gr. 4. F. 40 198. Schlag⸗ wetteranzeiger. Dr. Hans Fleißner, Brüx. Böhmen; Vertr.: O. Sack u. De.⸗Ing. . Spielmann, Pat.⸗Anmälte, Leipzig⸗ 1. 8. 15. Oesterreich 25. 11. 14.
74c. Gr. 1. G. 43155. Schalter
Gresellschaft für drahtlose Telegraphie m b. H., Berlin. 14 8 15 7 1e Gr. 10 Z. 12 131. Schcht⸗ signalanlage. Eugen Salzer, Berlin, Zeugbofstr. 68 20. 1 15.
7 7 b. Gr. 11. 40077. Knabel⸗ bchr. Eerua d Frerichs, Mageehurg⸗ Fermersleben, Alt Fermersleben 92. 5 7.15, 79 b Gr. 6. J 16 0971. Measchine mur jelbitätigen Herstellung von Z garren mit Langschnitt⸗Emlage. Jmernational Cigar Machtsecrt Co., New Jersey; Vertr.: E. Pein, Pat.⸗ Anw, Berlin SW. 68 7. 10. 13. 8 80a. Gr. 5. P. 30 685. Ver⸗ fabren zum Behaadeln von Zementroh-⸗ schlamm aus harten Materialten; Zus. z. Anm. P. 30 601. Fa. G. Polystuos., Dessau. 12 4 13. 8 sIc. Gr. 14. K. 60 538. Falt⸗ schachtel mit einem dre Seinen⸗ und Vorder⸗ waad der Schachtel zusammenbhaltendem Bügel. Kungdruck, und Berlags- anstalt Wezel A Naumann Alt.⸗Ges.„, Leipzig⸗Reudnitz. 13. 4. 15. 8 SgIe. Gr. 10. S. 44 203. Veor⸗ richtung zum felbsttätigen Nachstellen der Staufferbüchsen an den Laufrollen von Förderketten. Sächsische Maschinen⸗ fabrik vorm. Rich Hartmann Att.⸗ Ges., Chemnitz. 5. 8. 15.
82a. Gr. 13. G6 21 6960. Vor⸗ richtung zum Trocknen von Gut durch stufenweise wiederholte Schleuderung, Prellung und Heizung. Thomas Colemam u. Frank Foleman, Derby, England; Vertr.: Dres⸗Ing Georg Benfamm, Pat.⸗Anw., Berli SW. 11. 20 3. 14. Englund 6 9 13. 84 b. Gr. 2. ES. 38 059. Ver⸗ fahren zur Vermeidurg unzulässiger Spiegelschwankungen der Trogfüllung bdei Schiffshebewerken, die auch wagerecht be⸗- wegt werden. Eiemens⸗Schuckert Werke — — * H., Siemensstadr b. Bertin. Sac. Gr. 2. B. 28 2227. Grün⸗ dungspfahl mtt zwet gleichachsigen Druck- wass rleitungen. Edward Bignell, Lincoln, Nebraska, B. St. A.; Vertr.: O. Sack u. Dr.⸗Ing. F. Spielmann, Pat⸗Anwälte, Leivzig. 3. 8. 14 3 g87a. Gr. 10 C. 22 802. Mutter⸗ schlüssel mit durch exentrische HA 8 und in diese einarelfende Zapfen einstell⸗ baren Klemmbacken. Andrea Chiarellt, Matland; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Auw, Berlin SwW. 11. 18 1. 13 Priorität aus der Anmeldung in der Schweiz vom 19. 1. 12 anerfannt.
2) Zurücknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 8 19 b. K 57189. ücke für Hänge⸗ oder Seilbahnen. 1. 11. 15. 63c. T. 19 2732. Anordnung des Differentialgetriebes und der Treibräder von Kraftfahrzeugen auf einer in einer bohlen Tragachse gelagerten d. Treibachse. 21. 10. 15.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gehühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Se. Sch. 42 175. Als Schleuderrad ausgebildete Siaubabsaugevorrichtung. 24. 12. 14. 77g. C. 23 1935. Einrichtung ur Darstellung stehender oder bewegter (kine⸗ matographischer) Bilder in Vereinigung mit lebenden Perseonen oder materiellen Körpern und Gegenständen. 7. 1. 15. 77h. M. 57 211. Abwursvorrichtung für Geschosse. 26. 7. 15 b S2a. E. 42 307. Einrichtung an Trock'nmulden zum regelbaren Mischen getrockneten Gutes mit feuchtem frischem Gut. 20. 9. 15. 3 83 b H. 66 908. Schaltwerk für eleltrische Pendel. 20. 9. 15.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeige; an dem angegebenen bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des rinst⸗ veiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 22h. S. 42 073. Verfahren zur Her⸗ stellang von Ac⸗iwizelluloselacken. 22 10. 14. 431. R 28 050. Verfahren zur Ver⸗ tilaung von Pflanzenschädlingen. 19. 2. 14. 48c. W. 40 640. Verfahren zur Herstellung von Emailtrühungen durch Einwirkung von Wasserdampf auf Ber⸗ , der vierwertigen Elemente.
zur Uebermittlung elektrischer Signale.
180 b. M. 46 610. Versahren des