Das Königliche Staatsministerium trat heute zu einer Sitzung zusammen.

—

Wie „W. T. B.“ erfährt, hat die im Januar d. J. durch

den Reichskanzler angeordnete Bestands aufnahme der deutschen Kaffeevorräte ergeben, daß für absehbare Zeit ausreichende Bestände zur Befriedigung des deut⸗ schen Konsums vorhanden sind. “ 8 8

Das Reichseisenbahnamt hat unterm 10. d. M. einige Aenderungen der Nummern Ia., Ib., Ic. und II. in der Anlage C zur Eisenbahnverkehrsordnung verfügt. Das Nähere geht aus der Bekanntmachung in Nr. 27 des Reichs⸗Gesetzblatts vom 14. d. M. hervor. Die Aenderung bei Ib. und Ic. ist vorgenommen worden, um klarzustellen, daß die bisher vielfach als „Zündspiegel“ aufgegebenen Knall⸗ körper, wte Liliputmunition, die zu Spielzwecken dienen und hauptsächlich einen Knall hervorrufen sollen, nicht unter die Munition fallen. 1““

Auf Grund der §§ 4 und 9 des Gesetzes über den Be⸗ lagerungszustand vom 4. Juni 1851 sowie des Gesetzes, be⸗ treffend Abänderung dieses Gesetzes vom 11. Dezember 1915, hat der Oberbefehlshaber in den Marken, Generaloberst von Kessel, für das Gebiet der Stadt Berlin und der Provinz Brandenburg folgende Bekanntmachung erlassen:

1) Dem von einer Gemeinde, einem weiteren Kommunalverbande oder von einem Bundesstaate errichteten oder unmittelbar unterstützten Arbeitsnachweise haben die übrigen an dem Geschäftssitze oder in dem wirtschaftlichen Bezirk des gemeindlichen usw. Nachweises tätigen, nicht gewerbsmäßig betriebenen Arbeitsnachweise z weimal wöchentlich an den Tagen, an denen dem Katserlichen Statistischen Amt Meldung erstattet wird, schriftlich (unter Benutzung des Vor⸗ druckes) oder telephonisch die Zahl der Arbeitsgesuche und offenen Stellen mitzuteilen, die sie bis zum Zeitpunkte der Mitteilung nicht erledigen konnten und voraussichtlich bi nen weiteren zwei Tagen nicht erledigen können. Dieselben Mitteilungen sind von sämtlichen in Beilen und der Prodinz Brandenburg nicht gewerbsmäßig betriebenen Arbeitsnachweisen auch an die Zentralauskunftsstelle der Arbeits⸗ nachweise für Berlin und die Provinz Zrandenburg zu machen.

2) Diese Vorschrift findet auf Arbeitsnachweise für kaufmännische, technische und Bureauange stellte sowie auf Arbeitsnachweise, die von der Pflicht, zweimal wöchentlich an das Kasserliche Statiftische Amt in Berliu Meldung zu erstatten, durch die Landeszentralbehörde befreit

ad, ke ne Anwendung. 1 —

8 3) Die nicht eeefn wübig betriebenen Arbeitsnachweise sind außerdem verpflichtet, auf Ausuchen der gemeindlichen usw. Arbeits⸗ nachweise oder der Zentralauskanftsstelle der Arbeitsnachweise für Berlin und die Provinz Brandenburg oder der Landes⸗ und Pro⸗ vinziala beitsnachwersverbände weitere Aufschlüsse zu ertellen, soweit diese verlangt werden, um einen genaueren Ueberblick über die Lage des Arbeitsmarkres zu erhalten. Gleiche Aufschlässe sind von den Arbeit nachweis⸗Zemralaue kunftsstellen den Landes⸗ und Provinztal⸗ arbeis achweisverbänden auf deren Ansuchen zu erteilen

1) Zuwiderbandlungen werden mit Gefängnis bis zu einem Jabre, bei Vorliegen mildernder 1. ände mit Haft oder Geldstrafe bis zu 1590 ℳ bestrat. — 1

Der heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ liegt die 884. Ausgabe der Deutschen Verlustlisten bei. Sie enthält die 457. Verlustliste der preußischen Armee, die 251. Verlustliste der sächsischen Armee und die 346. Verlustliste der württembergischen Armee.

.“ vG“ S Elsaß⸗Lothringen.

Der Bezirkstag des Unterelsaß hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ folgenden Beschluß angenommen: Der Bezirkoraa des Unterelsaß gedentt mit semen heißesten Wänschen der im Osten und Westen die Grenzen des Vaterlandes schitenden und verteidigenden elsässischen Laud skmder. Die Mit⸗ glieder des Bezirkstages legen dabei nach drücklich Verwahrung ein gegen die sowohl von verantwortlichen Stellen als auch sonst in F ankreich immer weeder ausgesp ochene Auffassung, welche die An⸗ gliederung Elsaß⸗Lothringens an Frankreich Hals Hauptkriegsziel bezeichnet Sie geben demgeg nüber als Aus⸗ druck ih er Ueberzeugung die Erklärung ab, daß die wirtschaftliche Wohlfahrt Elsaß⸗Lotbrengens, das in 45 jähriger Friedensarbeit ein Glied der deutschen Vorkswirtschaft geworden ist, nur durch seine Zugehörigkeit zum Deutschen Reiche unangetastet bleibt und daß eine wurzelechte kuͤlturelle Zakunft unseres Landes nur im An⸗ schluß an das gesamte deutsche Volksleben möglich ist.

Sesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser empfing heute vormittag im Schlosse in Schönbrunn den General der Infanterie Grafen von Bothmer in besonderer Audienz.

— In einer gestern in Prag abgehaltenen Sitzung des Voll⸗ zugsausschusses des deutschen Landtagsverbandes in Böhmen ist der Name des Verbandes endgiltig als Deutscher Land⸗ tagsverband in Böhmen festgestellt worden.

84 Großbritannien und Irland.

8 8 *.

Eine Kabinettsorder verbietet laut Meldung des „W. T B.“, außer mit besonderer Erlaubnis, die Einfuhr von P wier, Pappe, Zeitungsmasse und allem anderen Material ur Pedeerereneana sowie von periodischen Druckschriften, ie 16 Seiten überschreiten, mit Ausnahme einzelner Eremplare durch die Post, von Tabak, Zigarren, Ziaaretten, Möbelholz, Steinen und Schiefer. Eine andere Kabmettsorder verbietet britischen SZchefen, mit Ausnahme der Küstenfahrzeuge, ohne Erlaubnis des Handelsamts irgend eine Reise

anzutreten. 1

— Im Z ab Lord Kitchener vorgestern eine Uebersicht über die Kriegsereignisse.

Nach dem Bericht des „Reuterschen Bureaus“ teilte er mit, daß während der Wintermonate acht neue Divisionen nach der Westfront geschickt worden seien und dem Feinde dort keine Ruhe gelassen werde. Er sprach mit warmer Anerkennung von der taltenischen Armee und erklänte, überzeunt zu sein, daß sie ihre Bewegung nach vormärts si ber zu gotem Ende beingen werde. Trotz der hestigen Schlachten und der dadurh rlittenen schweren Verluste set das russische Heer gründlich reorganisiet und neu ausgerüster. Der Geist, von dem di? Trupen beseelt seien, set noch ebenso gut, wie zu An⸗ fang des Krieges. Ueber die Zünrückziehung der Trupven von

wesen, zu der Ansicht gelangt sei, daß die Zurückziehung mit geringeren

Verlusten geschehen könne, Aet, — ꝓ Rückzug —2 7 worden sei, seine bochgespannten er

Erwartungen übertroffen.

als anfänglich angenommen wäre, habe die

Minister sagte weiter, v der Ober ˖ Hände Sarrails gelegt worden ei, um dem Grundsatze der Einheitlichkeit bei den Verbündeten kräftigen Ausdruck zu geben. Kitchener schloß mit der Erklärung, daß man einem sieg⸗ reichen Ausgange des Krieges mit Vertrauen entgegensehen bhane.

Frankreich. “ der französischen Staatsausgaben zufolge fast ausschließlich auf Wie der „Temps“ mitteilt,

berehl in Salonikt in die

Die Erhöhung de erfolgt der „Agence Havas“ Kosten des Kriegsministeriums. b — beträgt die Erhöhung gegenüber dem ersten Vierteljahr allein 450 Millionen Francs für das Artilleriewesen. Von den anderen Mehrausgaben entfallen u. a. fast 83 Millionen auf das Material für das Flugwesen, fast 13 Millionen auf die Militär⸗ eisenbahnen, fast 67 Millionen auf die Kosten für Truppenver⸗ schiebungen und Transporte, 11 ½ Millionen auf die Unter⸗ bringung der Kolonialtruppen in den Lagern. Die Teue⸗ rung der Lebensmittel habe unvermeidliche Mehraus⸗ gaben notwendig gemacht, für Futtermittel nämlich an⸗ nähernd 21 Millionen und über 35 Millionen für den Unterhalt des Heeres. Auch die Löhnung habe eine Mehr⸗ forderung von 7 Millionen beansprucht. Insgesamt belaufen sich die Kreditforderungen vom 1. August 1914 bis zum 30. Juni 1916 einschließlich der vor dem Ausbruch des Krieges be⸗ willigten Budgetzwölftel für die letzten fünf Monate des Jahres 1914 auf 46 ½ Milliarden Francs.

1 vW1“ Italien. “ 8 1 Der vorgestrige Ministerrat hat dem „Secolo“ zufolge vollkommene Zollfreiheit für Maschinen und für Roh⸗ materialien beschlossen, die zur Herstellung von Maschinen benötigt werden, wenn diese zur Schaffung neuer Industrien beziehungsweise zur Verbesserung oder zu Versuchen von Fabri⸗ kationsmethoden dienen. Ferner werden alle dazu verwendeten Gebäude und Gelände sowie Gewinne aus solchen Unternehmen

steuerfrei sein. Belgien.

Die diplomatischen Vertreter Frankreichs, Eng⸗ lands und Rußlands beim König der Belgier haben einer Meldung der „Agence Havas“ zufolge dem belgischen Min ister des Aeußern am 13. Februar in Sainte Adresse gemeinsam folgende Erklärung überreicht: 1

—ꝙꝑEure Erzellenz! Die verbündeten Signatarmächte der Verträge, die die Unabhängigkeit und Neutralität Belgiens gewährleisten, haben heute durch einen feierlichen Akt die Erneuerung der Veipflichtungen

“ u

ö gerechnek. Dieser Betrag, erklärte der Minister, sei

*

rschritten worden, denn die Einnahmen im laufenden Finanzjahre ’ 170 Millionen betragen. Bisher habe das Parlament 150 Millionen für Kriegszwecke bewilligt, aber die Regierung werde darüber hinaus mindestens 250 Millionen anfordern. Die Finanzlage Kanadas sei infolge der sehr guten Ernte und der Nachfrage nach Kriegsmaterial sehr günstig. Es seien bisher 250 000 Mann angeworben worden. Die Zahl der Soldaten solle auf eine halbe Million gebracht werden. Es müsse Geld flüssig gemacht werden, um die neuen Kon⸗ tingente auszurüsten und die ganze kanadische Streitmacht mobil “ 1“ 8

würden mindestens

1““

In einer Korrespondenz aus Kairo berichtet die „Kölnische

Volkszeitung“ über schwere Meutereien der indischen Truppen am Suezkanal und über häufige Fahnen⸗ flucht, sodaß sich der General Marxwell entschlossen habe, die mohammedanischen indischen Truppen vom Suezkanal weg⸗ zuziehen und sie auf andere Kriegsschauplätze zu bringen, wo fis gegen Nichtmohammedaner zu kämpfen hätten.

8 v “ 5* 8 1 8* “ Australien. 1“ “

Der australische Premierminister hat dem „Reuterschen Bureau“ zufolge den Vorschlag gemacht, allen Deutschen das Wahlrecht zu entziehen, wenn sie nicht beweisen, daß ihre Naturalisierung ehrlich gemeint gewesen sei. Wenn sie nicht eine vollständige und aufrichtige Erklärung ihrer Stellung ablegen, sollen sie das Recht, Land und anderes Eigentum zu besitzen, verlieren.

Kriegsnachrichten.

Großes Hauptquartier, 17. Februar. (W. T. B.) 1 1

8 Westlicher Kriegsschauplatz.

Keine Ereignisse von besonderer Bedeutung. Bei den Aufräumungsarbeiten in der neuen Stellung bei Obersept wurden noch 8 französische Minenwerfer ge⸗

funden. Oestlicher Kriegsschauplatz. Auf dem nördlichen Teile der Front lebhafte Artillerie⸗

tätigkeit. 8 1 Unsere Flieger griffen Dünaburg und die Bahnanlagen

beschlossen, die sie gegen Ihr, seinen internationalen Verpflichtungen 25 treues Land übernommen haben. Infolgedessen haben wir Gesandte Frankreichs, Großbritanniens und Rußlands, von unsern Regierungen gehörig bevollmächtigt, die Ehre, folgende Erklärung ab⸗

ugeben: rh „Die verbündeten Garantiemächte erklären, daß die belgische Regterung im gegebenen Augenblick zur Teilnahme an den Friedens⸗ verhandlungen aufgefordert werden wird. Sie werden die Feind⸗ seligkeiten nicht beendigen, ohne daß Belgien in seiner politischen und wirtschaftlichen Unsbhängigkeit wiederhergestellt und für die erlittenen Verluste reichlich entschädigt wird. Sie werden Belgien ihre Hilte leihen, um seine kommerzielle und finanzielle Wtedergeburi zu sich rn.“

Der Minister Baron Beyens antwortetse; 3

Die Rexterung des Königs ist den Reglerungen der drei Garantiemächte der Unabhängtakeit Belgiens, die Sie bei ihr ver⸗ treten, tief dankbar für die hochherzige Jattiateve, die Sie erariffen h ben, indem Sie ihr heute diese Erklärung überbringen. Ich spreche Ihnen ihren hesßen Dank dafür aus. Ihre Worte werden ein dibrlerendes Echo haben in den Herzen der Belgier, mögen sie an der Front kämpfen, im besetzten Lande leiden oder in der Verbannung die Stunde der Befreiung erwarten, alle von gleichem Mut heseelt. Die neuen Versicherungen, die Sie mir soeben gegeben haben, werden ihre unerschütterliche Ueberzeugung bekräf⸗ tigen. Belgien wird aus seinen Ruinen wieder auferstehen und in voͤllständiger politischer und wirtschaftlicher Unabdängtgkeit wiederhergestellt werden. Ich bin sicher, der Dolmetsch zu sein, wenn ich Ihnen sage, daß Sie voll’s Vertrauen zu uns haben müssen, wie wir volles Vertrauen zu uns ren lovalen Garanten haben. Denn wir sind alle entschlossen, energiikch mit ihnen bis zum Triumph des Rechts zu kämpfen, zu dessen Verteidigung wir uns ohne Zögern nach ungerech fertigter Verletzung unseres heißgeliebten Vaterlandes ge⸗ opfert haben.

Der italienische Gesandte kündigte dem Baron Beyens seinerseits an, daß Italien, obwohl es nicht zu den Garantie⸗ mächten der Unabhängigkeit und Neutralität Belgiens gehöre, kund tue, daß es nichts dagegen habe, daß die oben genannte Erklärung von den Verbündeten abgegeben worden sei. Die japanische Regierung gab eine gleichlautende Erklärung ab.

Schweden.

sterium des Auswärtigen gestern laut Meldung der „Schwedi⸗ schen Telegraphenagentur“ folgende Mitteilung überreicht:

In nächster Zeitt werden außerhalb des schwedischen See⸗ gebiets an verschiedenen Stellen zwischen 55 Grad 18 Minuten und 55 Grad 26 Minuten nördlicher Breite und 12 Grad 42 Mi⸗ nuten und 13 Grad östlicher Länge Schiffahrtshindernisse und Minen aukgelegt. Sobald nähere Mitteilungen eingegangen sind, werden die notwendigen Anweisungen für die Schiffahrt erteilt werden.

— Die Regierung verlangt der „Berlingske Tidende“ zu⸗ folge in einem vorgestern eingebrachten Gesetzentwurf, zur Wahrung der Neutralität 25 Millionen Kronen auf⸗ wenden zu dürfen. “

Griechenland.

Der König hat gestern alle Offiziere und Mitglieder der italienischen Mission in Abschiedsaudienz empfangen. Sie werden unverzüglich nach Italien heimkehren.

— Blättermeldungen zufolge werden nach einem zwischen Griechenland und den Verbündeten zustande gekommenen Abkommen diese nach Beendigung des Feldzuges Ent⸗ schädigungen für die von den griechischen Kaufleuten und Privaten gelegentlich des Bombardements von Saloniki erlittenen Verluste zahlen. Die griechische Re⸗ gierung werde eine Liste darüber in Athen überreichen.

98 Amerika. Der kanadische Finonzminister White wies bei der Ein⸗ bringung des Staatshaushalts dem „Reuterschen Bureau“ zufolge darauf hin, daß als Ergebnis einer Vermehrung der Einnahmen und einer Verminderung der Ausgaben gegen das letzte Jahr die eingelaufenen Gelder um 57 Millionen Dollar

Der deutsche Gesandte in Stockholm hat dem Mini⸗

von Wilejka an.

8 Balkan⸗Kriegsschauplatz. Die Lage ist unverändert. Oberste Heeresleitung.

Wien, 16. Februar. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Riussischer und südöstlicher Kriegsschauplatz. Die Lage ist unverändert.

Italienischer Kriegsschauplatz. Die Artilleriekämpfe an der küstenländischen und de anschließenden Teil der Kärtner Front dauern fort. J Abschnitte von Doberdo kam es auch zu Minenwerfer⸗ un Handgranatenkämpfen. Am Javoreck wurde eine italienisch Feldwache zum achten Male ausgehoben. Das Vorfeld unserer neuen Stellung im Rombongebiete ist mit Feindes⸗ leichen bedeckt. d

*Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes. 8 vpon Hoefer, Feldmarschalleutnant. ““ 1

Der Krieg der Türkei gegen den Vierverband. Konstantinopel, 17. Februar. (W. T. B.) Das Haupt⸗ quartier teilt mit: An der Dardanellenfront wurden ein feindlicher Monitor, der sich der Küste von Alan Dere nähern wollte, und ein Kreuzer, der auf die Höhe von Kara Tepe kam, durch das Feuer unserer Artillerie gezwungen, sich zu entfernen.

Von den übrigen Kriegsschauplätzen ist nichts zu

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen (9.) Sitzung des Hauses der Abge⸗ ordneten, welcher der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Dr. Freiherr von Schorlemer beiwohnte, wurde die Besprechung der Ernährungsfürsorge im Kriege in Verbindung mit der zweiten Beratung des Etats des Staats⸗ ministeriums für 1916 fortgesetzt. vs ·8

Abg. Hoff (fortschr. Volksp.): Die gestrigen Mitteilungen de nnte en; hn aach Michae is über das Ergebnis der letzten Ernte sind mit Freude zu begrüßen. Die Brotgetr ideversorgung tritt immer mehr in den Mittelpunkt unserer Volksernährung. e knapper das Fleisch, umso notwendiger ist es, daß ausreichendes Brotgetreide vorbanden ist. Es ist kein Zweifel, daß wir un im nächsten Jahre noch auf derselben Grundlage der Eraäbrum halten müssen. Auch nach Friedensschluß werden wir nicht mi einem Male in die alten wirtschaftlichen Bahnen einlenken vwe. Daß die Brotgetreidepreise nicht weiter steigen sollen, ist ebenfall mit Freude zu begrüßen. Der Antrag der Nationalliberalen, daß bf Kartoffeln der ganze Schwund bei der Feststellung der Höͤchstvrehe zugrunde gelegt werden foll, erscheint uns bedenklich. Der Abg Roesicke hat gesagt, die Rede des Abg. Hofer babe eine agitotorische ver. gebabt. Ich muß sagen, daß auch die Rede des Abg. Dr. Roesicke bewußt oder eine gewisse agitatorische Tendenz bev2 Meiner ersten Rede feblte jede polemische Tendenz. Ich habe gern e mit Rücksicht auf den Burgfrieden darauf verzichtet, auf schwere 8 griffe, die von der rechten Seite außerhalb des Hanses erboben . zu antworten, Das ist mit voller Absicht und mit Zustimmung 2 meiner Freunde geschehen. Der Abg. Roesicke dagegen hat uns Fes . angesagt. Er hat sich gegen unseren Antrag gewendet, der die 8 gierung zu den erforderlichen Maßnahmen auffordert, — das Brotgetreide aus der komm nden Ernte wieksamer als b 8 8 gegen Verfütterung zu sichern. Er hat gefraät, womit wir die 22 fütterung verhüten wollen, ob wir etwa die Schrotmüblen 1n⸗ weiter schließen wollen. Das ist nicht meine Absicht. die gibt aber auch noch andere Mittel, um Br htgetreide für 2 Schweine zu verfüttern, und das wollen wier verhüten.

gestiegen seien. Die Regierung habe bei der Einbringung des

Gahipolt sagte Kitchener, obwohl er, als er an Ort und Stelle ge⸗

letzten Staatshaushalts mit eine

ermehrung der Einnahmen bis

ist in der Tat eine Vergeudung von Volksnahrungemitteln, wenn

8

ger Anspruch auf Nachzahlung in dieser ernsten Zeit erhoben

Underlich, aber auch nach dem Kriege

ntelpreise zugunsten der Minderbemittelten ganz von

perechtigkeit, für die Dinae, gen, diese zu belasten. Wir begrüßen es deshalb, was in dieser Be⸗

2 bis 1907 nicht weniger günsti sen i 7bis 1913. 8 ger günstig gewesen ist als die von

1907

sebst Begründung dem Hause der Abgeordneten zuge⸗

8g) Bremen Hbf. — Bremen Neustadt .. . ..

Kaltennordheim (Feldabahn)

zere Mengen Brotgetreide den Umw⸗ anen. Es, dürfen nicht dreiviertel der Verfütterung für die

g über den Tierkörper S. Nährwertes be rnährun hen. Die Landwirte haben die vaterländische licht, düeehen een sung Rechnung zu tragen. Der Abg. Roesscke hat dann meine agführungen über die wirtschaftliche Lage der Landwirtschaft ange⸗ ffen. Ich habe mich nicht bloß auf einen Brief bezogen, es ist nicch allgemein die Ansicht verbreitet, daß es im großen und ganzen andwirtschaft finanziell gut geht. Wo Schwierigkeiten vor⸗ nden sind, sind sie auf den letzten Mißwachs zurückzuführen. ee Erhöhung des Haferpreises war ebenso unangebracht, wie die böbung des Kartoffelpreises. Was würden nun aber für Konse⸗ n daraus entstehen, wenn nach dem Wansch des Abg. Roesicke öt nur die Heeresverwaltung, sondern auch alle privaten Ab⸗ jmer des Hafers, die den niedrigeren Preis gezahlt haben, die ferenz nachzahlen sollten. Wenn bisher 2 Millionen Tonnen, ser zu dem niedrigeren Preise abgeliefert sind, so macht dies 9 Millionen Mark Preisdifferenz aus, bei 3 Millionen nnen sind es 180 Millionen Mark. Wer könnte heute die Ver⸗ wortung dafür übernehmen, 180 Millionen einer Stelle uführen, die es heute nicht unbedingt nörig hat? Ich wüßte die 180 Millionen eine bessere Verwendung. Wer für Hafer nachbezahlen will, muß es auch für die Kartoffeln tun d die Preisdifferenz zwischen 2,75 ℳ und 4 ℳ nach⸗ hslen. Der Grund, daß gerade die Kleinbesitzer es gewesen „die die Kartoffeln zu niedrigeren Preisen abgegeben haben eite Sie doch nicht verhindern, die Konsequenz auch für die ntoffen zu ziehen. Ich bedaure, daß überhaupt ein der⸗

den kann. An unserem Antrage, die Regierung um Maßna ersuchen, um durch Gewährung von Brschässen des —8 Reiches die Kommunen in die Lage zu versetzen, in Notfällen der derbemittelten Bevölkerung unentbehrliche Nahrungsmittel zu einem er dem Erwerbspreise liegenden Preise zur Verfügung zu stellen, hat g Dr. Roesicke Kritik gesbt und darin den Hinweis auf die Förderung Produktion vermißt. Ich erblicke darin einen Vorzug unseres Antrages. Berichterstatter Hoesch hat von einem beängstigenden Zustrom barem Gelde nach den Sparkassen und Herr Roesicke hat der Zurücklegung von Reserven durch die Bauern gesprochen. die landwirtschaftlichen Produkte sind ja auch im ganzen qute Preise bezahlt worden. Es heißt, die Reserven für die Instandsetzung der Wirtschaften nach dem Krtiege wird noch längere Zet ppheit herrschen, und die Landwirtschaft - 8 nahmen ihre Wirtschaft halten können. Bei der Kartoffelversorgung den wir um die Beschlagnahme und Enteignung schließlich nicht mkommen, und wir begrüßen es, wenn in den Anträgen han die Enteignung gedacht wird. Herr Roesicke erklärt sich n unseren Antrag, daß die Differenz der Nahrungs⸗ Reich und soll; es wäre aber doch die größte die nicht in der Gewalt der Gemeinden

nat übernommen werden

ng von den maßaebenden Stellen angeordnet worden ist. Mit der ücsichtigung des Futterwertes der Kartoffel kommen wir über die wierigkeit der Kartoffelversorgung nicht hinweg, viesmehr wird dadurch Uazufriedenheit erregt. Es ist keine vaterländische Tat, die Pro⸗ iten geradezu zur Zurückhaltung der Kartoffeln zu veranlassen. muß schon ein gewisses Trinkgeldsystem angewendet werden, um Kartoffeln überhaupt von den Landwirten herauszubekommen. Futterwert darf bei diesen Dingen nicht maßgebend sein; solcher Deduktion verlassen wir die Basis, auf der unsere e Kriegswirtschaft steht; denn darauf beruhen gerade die sstpreise, daß die notwendigen Lebenemittel aus der freien zunrenz mit ihrer Preisbildung ausgeschaltet werden. von der Kommission vorgeschlagene Fassung ist uns ge⸗ wegen dieses Hinweises bedenklich, weil man mit einem Hin⸗ von solcher Allgemeinheit alles machen kann, weil man das Engagement der Riesenauggaben übernehmen kann, n die Milliarden gehen könnten. Diesen Standpunkt hat auch Regterung abgelehnt, und auf dem Boden dieser Erklärung unser Antrag. Abg. Roesicke hat dann meine Ausführungen die wirtschaftlichen Erfolge der Caprivischen Periode be⸗ gelt. Ich kann da nur auf meine vorgestrigen Ausführungen eisen. Die Statistik ergibt unwiderleglich, daß die Periode

Glaubt jemand im Ernst, daß die erfreuliche wärtsbewegung unserer Produktion plötzlich abgestuft wäre, wenn neue Zolltaif von 1906 nicht gekommen wäre? Die gleich⸗ ige Steigerung der Produktion, die in jener Periode von 1892 „zu verzeichnen ist, beweist auch das Steigen der tabtlität. Abg. Roesicke sieht diese erfreuliche Vorwärts⸗ kung als das Ergebnis der verbesserten Technik, der Ver⸗ bung künstlichen Düngers und der Tätigkeit der land⸗ baftlichen Organlsationen an. Mit diesen Dingen ist doch ein verschwindender Bruchteil dieser Fortschritte erklärt. Wenn Herr von Wangenheim und Herr Henneberg sich geradezu zu liiv unwahren Behauptungen versteigen, so können wir dazu nicht eigen; schuld daran aber, daß wir den Burgfrieden nicht halten ün “ Roesicke, der mit den Angriffen auf uns an⸗ at.

g. des dritten und vlerten s Gleises auf der Strecke 8 Vohwinkel — Barmen.

h. des zweiten Gleises auf der Strecke Wemmets⸗ weiler — Primsweiler.

i. des zweiten Gleises auf der Strecke Höchsta. M. — Niedernhaufen..

k. des zweiten Gleises auff der Strecke Nieder.— hausen — Eschhofen 4255 000 „

I. des zweiten Gleises auf 888

trecke Skandau —

2 840 000 „

zusammen..

III. zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit

des Bahnnetzes: “

1) zur Beschaffung von Fahr⸗ “

zeugen für die bestehenden Staats. nx.. R6ö6690 2) zu sonstigen Ausgaben. 72 500 000 „

218

IV. zur weiteren Förderung des Baues

von Kleinbahnen 1 000 000 „ . 313 254 000 ℳ.

wird dem Landtag

11“

insgesamt..

(2) Ueber die Verwendung des Fonds zu IV alljährlich Rechenschaft abgelegt werden. T

Für den im § 1 unter II1 vorgesebenen vollspurigen Ausbau der schmalspurigen Nebenbahn Dorndorf. Kaltennordbeim 1 Feldabahn) ist von der Re sierung des Großbenogtums Sachsen⸗Weimar die Gewährleistung für die unentgeltliche und lastenfreie Hergabe des 8bE11““ und L n die 8 zur Leistung G unverzinslichen, ni rückzahlbaren Baukost v 350 000 ℳ zu übernehmen. 1“

§ 3.

11) Die Staatsregierung wird ermächtigt, zur Deckung der Mittel für die im § 1 unter 1 bis III vorgesehenen Bausausführungen und Beschaffungen im Betrage von .. . . . .. 3312 254 000 ℳ den Baukostenzuschuß der Großberzoglich Sachsen⸗ Weimarischen Regierung gemäß § 2 im Betrage von 350 000 „ mitzuverwenden.

Etwaige weitere Beiträge Dritter sind ohne ee. auf die Anleihe durch Absetzung von den Bauausgaben zu verrechnen.

Für den nach Abzug der vorgenannten 350 000 ℳ sesens rS im § 1 Nr. I bis III von 311 904 000 ℳ ofe zur Deckung des im § I unter IV vorgesehenen Betrages von 1 000 500 ℳ sind Staatsschuldverschreibungen auszugeben.

(2) An Stelle der Schuldverschreibungen können vorübergehend Schatzanweisungen ausgegeben werden. Der Fälligkeitstermin ist in den Schatzanweisungen anzugeben. Die Staatsregierung wird er⸗ mächtigt, die Mittel zur Einlösung dieser Schatzanweisungen durch Ausgabe von neuen Schatzanweisungen und von Schuldverschrei⸗ bungen in dem erforderlichen Nennbetrage zu beschaffen Die Schatz⸗ anweisungen können wiederholt ausgegeben werden.

3) Schatzanweisungen oder Schuldverschreibungen, die zur Ein⸗ lösung von fällig werdenden Schatzanweisungen bestimmt sind, bat die Hauptverwaltung der Staatsschulden auf Anordnung des Finanz⸗ ministers vierzehn Tage vor dem Fälligkeitstermine zur Verfügung zu bengenne Fetteseng 5 8599 Schuldpapiere de nicht vor dem

eginnen, mit dem die Ver . Bennenn e Füflcgen zinsung der einzulösenden Schatz § 4.

(1) Wann, durch welche Stelle und in welchen Beträgen, zu

welchem Zinsfuße, zu welchen Bedingungen der Kündigung und zu welchen Kursen die Schatzanweisungen und die Schuldverschreibungen verausgaht werden sollen (§ 3), bestimmt der Finanzminister. (2) Im übrigen sind wegen Verwaltung und Tilgung der Anleibe die Vorschriften des Gesetzes vom 19. Dezember 1869, betreffend die Konsolidation preußischer Staatsanleihen (Gesetzsamml. S. 1197), des Gesetzes vom 8. März 1897, betreffend die Tilgung von Staats⸗ schulden (Gesetzsamml. S. 43) und des Gesetzes vom 3. Mai 1903, betreffend die Bildung eines Ausgleichs fonds fur die Eisenbahnverwal⸗ tung (Gesetzsamml. S. 155) anzuwenden.

(1) Jede Verfügung der Staatsregierung über die im § 1 unter 1 bis III bezeichneten Eisenbahnen und Eisenbahnteile durch Ver⸗ sßeuns e zu threr Rechtsgültigkeit der Zustimmung beider Häuser andtags. ,

(2) Diese Bestimmung bezieht sich nicht auf die beweglichen Be⸗ standteile und Zubehörungen dieser Eisenbahnen und Eisenbahnteile und auf die unbeweglichen insoweit nicht, als sie nach der Erklärung des Ministers der öffentlichen Arbeiten für den Betrieb der be⸗ treffenden Eisenbahnen entbehrlich sind.

(Schluß des Blattes.)

Der Entwurf eines Eisenbahnanleihegesetzes 8

gen. Er lautet, wie folgt:

§ 1. 1) Die Staatsregierung wird ermächtigt, zur Erweiterung, Ver⸗ ändigung und besseren Ausrüstung des Staatseisenbahnnetzes sowie eteiligung des Staates an dem Bau von Kleinbahnen die fol⸗ i Beträge zu verwenden:

jur Herstellung von zweiten und weiteren Gleisen auf den Strecken:

312 000 ℳ

)Scharnhorst —-Hamm i. Westf. (drittes und G

18 Gleis), —6664246-86999

8) Volmarstein — Vorhalle . . . . . . . .. 1 7290 000 .

zusammen . . 11 382 000 ℳ;

zu nachstehenden Bauausführungen:

) vollspuriger Ausbau der 1 .“ purigen Nebenbahn Dorn⸗

„ zur Deckung der Mehr⸗ für bereits genehmigte Bau⸗ lungen, und zwar: a. der Eisen bahn von Laucha a. Unstrut nach Kölleda b. der Eisenbahn von Witten West nach einem geeig⸗ neten Punkte der Bahn⸗ strecke Schwelm⸗Barmen⸗ Rittershausen. 5 * der Eisenbahn von Kon⸗ topp nach Schwiebus . der Eisenbahn von Wiesenburg nach Roßlau . neneen 8 Mo⸗ - o na rchheim. f. der Eisenbahn von Mein⸗ erzhagen nach Olpe..

1

578 000

§ 6. Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verkündung in Kraft.

In der dem Gesetzentwurf beigegebenen Begründung wird ausgeführt:

Mit Rücksicht auf die gegenwärtigen Verhältnisse muß von der sonst üblichen Einstellung von Mitteln zum Bau nae. Bahnen be⸗ hufs weiterer Aufschließung des Landes einstweilen Abstand genommen werden; desbhalb sind in den vorliegenden Gesetzentwurf nur Forde⸗ rungen für die dringendsten Bedürfnisse der Staatseisenbahnverwaltung eingestellt worden.

Der im §1 unter II 1 des Gesetzentwur's mit 4 810 000 ℳ ein⸗ gestellte vollspurige Ausbau der schmalspurigen Nebenbahn Dorndorf— Kaltennordheim war bereits bei der durch das Gesetz vom 20. Mai 1902 genehmigten Verstaatlichung der Feldabahn in dem zugehörigen Staatsvertrage mit dem Srae tsa h Sachsen vom 23. April 1901 ins Auge gefaßt. Die Linie liegt ganz im Gebiet des Großherzogtums Sachsen⸗Weimar und des Herzogtums Sachsen⸗Meiningen. Ihr Umbau ist nicht nur im wirtschaftlichen Interesse der beteiligten Staaten, sondern auch zur Aufrechterhaltung eines geordneten Be⸗ triebes erforderlich. Ein förmlicher Staatsvertrag ist zwar mit den beiden Bundesregierungen noch nicht abgeschlossen, ein befriedigender Abschluß ist aber zu den im § 2 des Gesetzentwurfs vorgesehenen Bedingungen in Kürze zu erwarten.

Zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Bahnnetzes ist im § 1 unter III neben sonstigen Ausgaben im Betrage von 72 500 000 ℳ eine Summe von r,207 700 000 ℳ zur außerordentlichen Beschaffung von Fahrzeugen für die bestehenden Staatsbahnen vorgesehen, über welche die Anlage nähere Angaben enthält.

Zur weiteren Förderung des Baues von Kleinbahnen (§ 1 IV) sind durch verschiedene Gesetze, zuletzt durch Gesetz vom 26. März 1915 inossämt 11“ bereitgestellt. Davon sind bereits an Staatsbeihilfen bewilligt und in Aussicht gestellt . . . . . . .129 522 272 „„ sodaß zurzeit verfügbar bleiben ... —. 5 977 728 ℳ.

Es schweben Unterstützungsanträge in Höhe von etwa 5 Millionen Mark. Mit Rücksicht darauf, daß erfabrungsmäßig aber nur ein Teil dieser Anforderungen in näherer Zeit s eh werden dürfte, erscheint gegenüber dem noch unverwendeten, verhältnismäßig hohen

zusammen. — 2280 200 000 „;

Der Gesamtbedarf des Gesetzentwurfs stellt sich, wie folgt: . uf. . . ... ..1n 4*“] 4 289 269G9 1

insgesamt auf 313 254 000 ℳ.

Nach Abzug des vom Großherzogtum Sachsen⸗Weimer Zu leistenden Barzuschusses zu den Baukosten von 350 000 ℳ werden noch 312 904 000 ℳ erforderlich und durch Verausgabung von Jvsre ehenhen oder von Schatzanweisungen aufzu⸗

ugen sein.

1u1“ Wohlfahrtspflege. Unterstützung des Kleinwohnungsbaues.

„Mehr als im ersten Kriegsjahr haben es sich im zweiten Städte 35* sein lassen, den Kleinwohnungsbau direkt oder indirekt zu fördern. So haben der Magistrat und die Stadiverord⸗ netenversammlung in Halle einstimmig beschlossen, dem Halleschen Bauverein, e. G. m. b. H, ein Darlehn zu diesem Zwecke zu ge⸗ währen und stä⸗tisches Baufand billig abzulassen. Der Vertrag be⸗ stimmt im einzelnen, daß 2344 qm städtische Baustellen zum Preise von 8 ℳ für das Quadratmeter frei von Straßenbaukosten an den Bauverein verkauft werden. Bei diesem Preis hat die Stadt an dem Quadratmeter einen Gewinn von 79 ₰, da der Erwerbspreis des Landes sich auf 3 32 ℳ und die Ausbaukosten auf 3,89 ℳ für die Stadt stellen. Zur Erleichterung des Baues der Kleinwohnungshäufer wird dem Verein ein Darlehn in Höhe von 25 % der entstehenden Gesamt⸗ kosten bis zum Höchstbetrage von 41 000 ℳ gewährt, das mii 4 % zu verzinsen und für die ersten 12 Jahre mit 1 %, für die weiteren 21. Jahre mit 2 % unter Zuwachs der ersparten Zinsen zu tilgen ist. Die Stadt beschafft sich die Summe von der städtischen Sp ukasse unter den gleichen Bedingungen. Sie hat sich ein dingliches Vor⸗ kaufsrecht und ein zeitlich beschränktes und von dem Eintritt gewisser Bedingungen abhängiges Wiederkaufsrecht, das in das Grund⸗ huch eingetragen ist, vorbehalten. Dagegen veripflichtet sich der Bauverein, 40 Kleinwohnungen nach vorgelegten Bebaulungs⸗ plänen zu errichten. Die erste Hypothek ist von der Landes⸗ versicherungsanstalt Sachsen in Höhe von 60 % der auf 162 500 ℳ geschätzten Gesamtkosten gewährt, so daß die Stadt, die, wie erwähnt, 1 des Gesamtwertes beleihen will, mit 85 % der Gesamtkosten aus⸗ läuft. Die Wohnungen sollen einen Mietwert von etwa 240 — 340 ℳ haben. Dem Magistrat stehen bezüglich der Geschärtsführung der Genossenschaft weitgehende Aufsichtsrechte zu. Das Kapital ist in den ersten zehn Jahren seitens der Stadtgemeinde unkündbar, wenn nicht besondere Umstände vorlitegen. Sie entscheidet darüber, ob der Charakter der Gemeinnützigkeit des Unternehmens der Genossenschaft hinsichtlich der beliehenen Häuser noch vorliegt.

Einen anderen Weg zur Beschaffung von Kleinwohnungen ist die Stadt Gotha gegangen. Ihr stand eine Stiftung von 700 000 ℳ zur Verfuͤgung, die im Einvernehmen mit dem letzten Willen der Stifter zur Wohnungsfürsorge für kinderreiche Fa⸗ milien 8 werden konnte. Die Stadt als Verwalter dieser Stiftung beabsichtigt, mit einem Teil der Mittel Kleinwohnungs⸗ häuser auszuführen, die im Eigentum der Stiftung verbleiben und dazu bestimmt sind, zu mäßigem Ziasfuß kinderreichen Familien gute und gesunde Wohnungen zu bdieten. In erster Reihe sollen Kriegsteilnehmer, unter diesen vorzugsweise solche, die durch den Krieg Einbuße erlitten haben, und Witwen von Kriegsteilnehmern berücksichtigt werden. Die erste Hypothek in Höhe von 150 000 ℳ stellt die Thüringische Landesversicherungsanstalt zum Zinssatz von 3 ½ %. Sie beleiht die Häuser bis zu 90 % des Herstellungs⸗ oder Schätzungswertes unter der Bedingung, daß die Stadt die Bürgschaft für Kapital, Zinsen und Kosten selbst⸗ schuldnerisch übernimmt. Diese Bürgschaftsübernahme ist dem Magistrat unbedenklich erschienen. Der Stadt steht infolge ihrer

Grunderwerbungen vorzügliches Bauland zur Verfügung. Sie gibt es ohne jeden materiellen Gewinn her. Die Bearbeitung der Bau.. pläne wird „wegen Personenmangels im Stadtbauamt Priva baumeistern übertragen, und zwar soll ein Teil der Bauten bereit im Sommer 1916 bezogen werden. Diese rasche Herstellung der Häuser ist auch mit Ruͤcksicht auf die Beschäftigung der Bauhand⸗ werker beschlossen. 1 Auch die Stadt Spandau hat beschlossen, den Kle'nwohnunge bau zu fördern. Sie besitzt bereits 16 von 20 Aktien der Gesell schaft Waldsiedelung, und es besteht die Absicht, auch die rest lichen vier Aktien zu erwerben. Die Gesellschaft verfolgt zemein- nützige Zwecke und verteilt satzungsgemäß nur eine Dividende von 4 %, während ein etwaiger Ueberschuß, der sich nach den Abschrei bungen usw. ergibt, an die Stadt fallen soll. Die Waldsiedelung will trotz der etwa um 30 % gesteigerten Baukosten noch während des Krieges Häuser bauen, da die Stadt unbedingt Wohnungen braucht Zur Förderung des Baues dieser kleinen Wohnungen ist daher von

1 Million Mark zu 4 % Zinsen und 1 % Tilgung herzugeben, sowie das erforderliche Gelände zum Preise von 4,50 ℳ für den Quadrat⸗ meter abzugeben. Außerdem leistet die Stadt der Waldsiedelung, A.⸗G., einen einmaligen Zuschuß von höchstens 194 550 ℳ zur Er bauung von Reihenhäusern. (Korrespondenz für Kriegswohl⸗

fahrtspflege.) Kunst und Wissenschaft.

Die neue Ausstellung bei Cassirer „Liebermann als Zeichner“ ist recht gut, denn sie enthält viele alte Arbeiten. Man

flickerinnen“, die „Bleiche“, die „Flachsspinnerinen“ und ein vaar schöne holländische Waisenhausbilder gemalt und die „Polospieler- radiert hat. Man wird also an Werke erinnert, die in der großen, klaren Form über die Angewohnheit, die Welt impressionistisch zu sehen und niemals tiefer unter den oberflächlichen Schein der Dinge zu dringen, hinausgewachsen sind. Auch unter den frühen Zeichnungen befinden sich einige Bildnisstudien, bei denen das Wesen des Menschen von innen heraus ausdrucksvoll gestaltet ist und nicht allein durch eine momentane „lebensprühende“ Haltung charakterisiert wird. Wer hätte Liebermann, der mit dem alten Beriiner Meister Chodowieckt mehr Wesenseigenschaften emeinsam hat, als die weltmännische Gebärde seines impresstonistischen Vor⸗ trags vermuten läßt, wer hätte ihm die ausdrucksvollen Blätter zu⸗ getraut, die er in den achtziger Jahren von seiner vIvae und von bolländischen Waisenmädchen schuf? Die Zeichnung seiner Gattin im Lehnstuhl, Studienblätter mit eindringlich beobachteten nähenden Holländerinnen und einige Kinderköpfe sind aus dieser Zeit sehr schöne, seelenvoll belebte Schöpfungen. Aber auch in späteren Jahren ge⸗ langen ihm gelegentlich feine Werke, die von einem tiesen Sich. versenken in die Natur, von andachtsvollem Schauen Zeugnis ablegen. Die 1900 entstandene prachtvolle Gouachezeichnurg seiner lesenden Gattin auf dem Sofa ist eine bewundernswerte Probe dieser stillen und feinen Kunst. Im übrigen nimmt man auch in dieser Aus⸗ stellung wieder staunend wahr, wie fertia und reif als Meister Liebermann schon in Dren Jahren gewesen ist. Hätte ihn nicht stets der Drang beseelt, sich aufs neue mit der sichtbaren Welt künstlerisch auseinanderzusetzen, hätte er die Richtungen Steffecks und Munkacsys einfach weiter gepflegt er wäre auch auf diesem Ge⸗ biete ein guter Maler geworden. So wie dies durch Gemälde von der Art der „Gänserupferinnen“ bezeugt wird, die in der Malerei Leibl nahekommen, so wird dies bier durch ganz frühe Zeichnungen bestätigt. Die künstlerische Entwickkung Liebermanns, der mit den Jahren immer geistreicher, aber auch immer unsinnlicher wird, ist zu bekannt, als daß man sie auf Grund der ausgestellten 360 Blätter nochmals darzulegen brauchte. Man hat auch hier wieder den Ein⸗ druck, daß die Werke, die er in den siebziger und acht⸗

Betrage eine Auffüllung Kleinbahnunterstützungsfonds 1 Million Mark ausreichend. h stützungsfonds um

ziger Jahren schuf, seine bedeutendsten Leistungen sind. 1

der Stadtverwaltung der Beschluß gefaßt, eine Hopoibet von

sieht hier Studien, die an den Liebermann erinnern, der die „Netze.