1 8 1 “ 11“ 1 1 8 2 2 8 &£ 2 2 2 —2* ; 8 8 1“ 8 „ — 2 I 28 2— 5 25 1 „ * 4 e. 2 2* a 2 . — 2„ 8 — „ — xae sol. vm —2 Volkovillen bei den Ffiedeneverhmälungen wirksam baben, auch bas Ziel verfolgk, unsere wirischaftliche Fristens zugrunßde pfern dieses Krieges auch die gewiß nicht leicht zu nehmenden Opfer 2 zugrunde delegk wünden und die Vethältnisse der/ so, daß die Kollimissiof wünscht, der Oberzensurstele möge eine schafilichen Zuständen geconnen hak, wie Fas Ausland gor nich geltend machen zu koͤnnen. Der Minister des Innern wies dagegen zu richten, macht auch im Innern Einigkeit des Volkes zur unbe⸗ Fitischer b 1 pei 8 is. Die Krn⸗ en Presse nicht genügend zur Geltung kämsn. 8 12 8G 1 8 8 1 „ 8 darauf hin, daß das deutsche Volk ein wenig politisches sei und deshalb dingten Notwendigkeit, wenn der Kampf 2 beendet werden soll, n polikischer und büsetficher Faihest 9 khugen weiß. Die Krieg. Aber das werd * A& 1 . ng — 8 82 rekutivgewalt beigelegt 5 werden sie dementsprechend auch eine Wimstande war, den Zusammenhang zwischen Monarchie und Vosk, scharfe Gegensatze hervortreten könnten, und daß das Ausland in der und um diese Einigkeit zu foördern, ist der Burgfriede proklamiert führung an den Fronten ist wesentlich unterstützt worden durch die “ ten Ste mir zuͤgeben: allzu engherzig wurde die dienstliche Umformung erfahren. Ob über die Anweisung der Aller⸗ zwischen Regierung und Volk bei uns richtig zu erkennen und den Erörterung der Friedensziele den Ausdruck eines Friedensbedürfnisses worden. Wir wuͤnschen, daß der Burgfriede auf allen Seiten ge⸗ patriotische Haltung und die Kriegsleistungen der Bevölkerung hinter Zensur nicht ausgeübt, engherzig besonders nicht in der Zulassung böchsten Kabinettsorder hinaus eine solche organische Aenderung Wert und die Kraft unserer inneren Organisation richtig einzuschätzen. fühleaen H9*eN5 — sage dch, — ₰ Aus⸗ wicd. --. die Zensur muß dafür Dergene daßee; gebrochen der Front. Die Geschichte wird dereinst diese Kriegsleistungen und die 8 —— dardeezare Kritik auch an der Regierung. Wenn eintreten soll, und ob der Zensurstelle eine Epekutivgewalt beigelegt. Das hat uns im Auslande geschadet, das hat allerdings auch das uhrungen des Ministers nicht durchschlagend sind. In der großen wird. Ist aber von einer Seite ein Angriff erfolgt, so muß die 7 der Dahei iebenen rü 1 Sie sich an die leidenschaftliche Art der Bekämpfr Regierungs⸗ hen so tscheidet die Allerhöchste Militärstelle. Das ee falsche — Föit ist auch unser Volk politisch ausgereift, so daß es zu schweren Zensur auch der angegriffenen Seite gestatten, sich n verteidigen. Sh-bAelt erervens EEEe maßnahmen bei der Völka nah 1““ 1“ Militärstell. Das geltende Ausland — auf Grund der falscken Voraussetzungen — zu gang Meinungsverschiedenheiten nicht kommen wird. Meinungen wie die Besonders mißlich ist für die Presse die Präventivzensur. Geeignete den Heldentaten und Todesopfern dieses Weltkrieges. In diesem Sinne r “ jer äbrung erinnern, so werden Sie mir Recht hat für eine solche Umgestaltung der Zensurstelle keinen Raum. falschen Schlüssen geführt. Ich glaube also, daß es notwendig werden unterschreibe ich auch das Wort vom Heldentum der der zugeben, daß der Zensor hier die Zügel wirklich locker gelassen hat. Daß es unter dem jetzigen Rechtszustand erwünscht ist, daß die ver⸗ wird, daß in Deutschland alle berufenen Faktoren in dem Bemühen

des „Neuen Vaterland“ würden auch im Ausland als unbeachtlich Artikel hat der kleine Redakteur in der Provinz nicht immer zur Ver⸗ ork; 3 ee — 8 56n angesehen werden. Deshalb wurde der Antrag, „bald“ einzuschalten, fügung. Man lasse doch ruhig die weißen Stellen in der Zeitung, schen Frau, auch ber Arbeiterfrau, auf das vorhin der Herr 2 Diese Kritik habe ich ja auch in reichem Maße erfahren, als durch schiedenen Militärbefehlshaber auch die Richtlinien, die ihnen von der zusammenarbeiten, über Werden und Eigenart unserer Zustände

abgelehnt und die Resolution 2 unverändert angenommen. Sodann die hier keine Bedeutung von dem Wert oder Nichtwert der betreffen⸗ Lei ; 1 eine sozialdemokratische Zeit d ein Berufsblatt die Erlasse be⸗2 s 1 ü in Zwei s- 8

ggeleh resolutt 2 d „ Sodan 1 Wert oder J 1 b einert mit Recht hingewiesen hat. e Zeitung und ein Berufsblatt die Erlasse be⸗ Zensurstelle gegeben werden, befolgen 5 . Deutse die We 8 wird über die ungleichmaßige Handhabung der Zensur geklagt. In den Zeitung haben. Bei den wissenschaftlichen Zeitungen ist zu er⸗ ü . veaae. 2 kannt wurden, die ich im August 1914 und im April 1915 wegen ü1. F 5 Si ill 88. 88 “ . vm 1n 28 8 e;- 1 cht leid t⸗ Pommern und Schlesien besteht absolut keinerlei Beschwerde über die wägen, wie mweit sie nach dem Auslande gelangen. Selbstverstandlich . Reibungen und gelegentlich auch recht starke Aeußerungen Versorgung der kleinen Presse mit amtliche Nach ichten hab 8 sein. iesem Sinne will die Staatsregierung auch meiterhin Mii Freude haben wir gesehen, daß der früher recht lei enschaf 8 Zensur, in anderen Provinzen wind sie ungewoöhnlich streng gehand- dürfen keine hinausgehen, die uns im Auslande schaden könnten. Unwillens sind unter dem Belagerungszustand gewiß erklärlich. 2 desaae. e. n u Presse mit amtlichen Nachrichten habe er⸗ bemüht bleiben. liche und oft erbitterte, ja, haßerfültte Ton, in dem politische habt. Im 2 . des “ 5 ganz harmlose 27 wissenschaftlichen Zeitungen fegen sich “ Unterschied zwischen den freiheitlichen Lebensverhältnissen 1““ die 2 8 8 Nach Nr. 4 wird gewünscht, daß, wo von den Zivil⸗ Meinungsverschiedenheiten in der Presse ausgetragen wurden,

Drucksachen verboten, wie z. B. Ged⸗ as Se — altung auf. Das Verbo . Schä s Ver⸗ 48& 11“ rre Meine. e Ausfül H 3 würd hebö i1 * f ; . 9. Rückfä

8 e 8 8. ö“ —1 5 * 5 b-. bee.Serneng i 8* Sched gung „ 5 dem Kriege und den starken Einschränkungen des Kriegszustandes 2 9 ges ve. vgs 85 beh eine Einwir kun g auf die Handhabung sehr viel zurückhaltender geworden ist. Rückfälle kommen vor, aber eführt, daß die Zensur mit besonderer Schãrfe sich gegen rechts⸗ gemeinwohls, da die Bekanntmachungen der Regierung später zur all⸗zu groß und mußte deshalb tief empfunden werden. Aber im gan ie Abe 5 no ee zr 8 8 . e der Zensur geübtwird, dafür wie vom Mi nister des sie sind Ausnahmen. Meine Herren, im allgemeinen werden wir tehende Blätter richte, während die linksstehende Presse, z. B. das gemeinen Kenntnis kommen. Ist es nicht unpraktisch, wegen eines hat sich doch der Geist der Disziplin stärker gezeigt als der jed dber g nzugeh Reic er sie sind so reichli in der Oeffentlichkeit, i Innern so auch von den sonst zuständigen Zentral⸗ unseren Journalisten, die heute wirklich einen sehr schweren Stand ganz einig, sowohl die Vertteler des Reichspresseperbands 8 der mit Ausnahme der Nummer 2, betreffend die Friedensziele. Die heit. Die Notwendigkeit der Auferchterhaltung des Belagerungs⸗ . ier der presse Besant hee 8 mmisst 8 “ Meine Herren, hier ist zu unterscheiden zwischen denjenigen Fällen, bemüht gewesen sind, dem Geist der Sinheit auch da treu zu bleiben, Satf. 3 „ - 8 82 . 88— 0 Ww 6 et . 282; 4809 2, 2 Ab U . ₰ E 2 2 8 1 7 4 8 8 9 e 5 8 ehen de . 8 2 ,22,72 8 85 5 8 8 „. „ .2 8 8 25 . 2 4 —** 25: 8— e r; 1 Ev Berliner Organisation der Presse halten die Einrichtung für völlig Regierung soll die Beschlüsse des Hauses ausführen, auch wenn dies zustandes wird — das hat der Herr Berichterstatter mit Recht herve SIW - cht di 9. 22 ö bane in welchen den Zivilbehörden die Handhabung der Zensur frei über⸗ wo es sich um die Austragung politischer Meinungsverschiedenheiten verfehlt, und es wurde ferner angeführt, daß vertrauliche Mitteilungen, schwierig wäre. Der Presse dürfen nur Fesseln so weit angelegt gehoben — doch von der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung e egungen Hemacht, die der Hert Berichterg latter die Güte geha lassen ist, und denjenigen Fällen, in denen die Zivilbehörden lediglich handelt. Und das berechtigt uns zu dem Wunsche und zu der Hoff⸗ die der Pressekonferenz gemacht sind, in die breite Oeffentlichkeit und werden, als es die siegreiche Durchführung des Krieges erheischt. anerkannt. Es haben sich auch die Klagen nicht so sehr gegen den Be hat, hier genau vorzutragen. Unter diesen Umständen möchte ich doch als Beauftragte der Militärkommandobehörden ihr Amt ausüben. In nung, daß diese neu gewonnene Form des politischen Kampfes natio⸗ ogar zur Kenntnis unserer Gegner gelangt sind. Der Pressekonferenz Dasselbe gilt auch von den Versammlungen. Es müssen alle die⸗ “ 828ꝙ24 9 — 28 Ihre Geduld nicht durch längere Ausführungen über diese so viel be⸗ den Fällen der selbständi Handhab rZensur ü ich Aul 1 ernder Gewi ieses Kri bleibt f lagerungszustand als solchen gerichtet, als vielmehr gegen seine Hand⸗ ü-en2 P.rafr, ; * e b“ en Fällen der selbständigen Handhabung der Zensur übernehme ice nales Allgemeingut und ein dauernder Gewinn dieses Krieges bleibt. sprochenen Erlasse in Anspruch nehmen. Aber ganz kurz feststellen die Verantwortung für mich und die mir unterstellten Behörden. In Der deutschen Presse erwächst in Zukunft die hohe Pflicht, dem

ist die Denkschrift über den neuen Handelskrieg acht Tage vor der senigen Versammlungen freigegeben werden, in denen Verordnun gen . Seen ¹ .

Veröffentlichung vertraulich mitgeteilt worden; gleichwohl ist die er Regierung besprochen und begründet werden sollen. Die habung auf einzelnen Gebieten, in einzelnen Fällen, ganz besonders auf NA öchte ich hierbei doch: diese E b 568 Hee⸗ 8 “ — 8 ;8 Denkschrift von einem Teilnehmer der Pressekonferenz unmittelbar Versammlungen der sozialen Vereine müssen ebenfalls frei⸗ dem Gebiete der Presse und der Zensur. Das ist verständlich; denn die mdchte ich hierbei doch: diese Erlasse haben nicht beabsichtigt und den anderen Fällen, in denen der militärisch angeordneter und gehand⸗ deutschen Vaterlande und dem Ausland ein Bild deutschen politischen ¹ 8 werden eine Unterdrückung der öffentlichen Meinung nicht herbei⸗ habter Zensur, haben die Militärbefehlshaber die Verantwortung vor Arbeitens und Streitens zu geben, wie es eines Volkes würdig ist,

hinterher dem amerikanischen Botschafter mitgeteilt worden. Die verord⸗ gegeben werden, und die Versammlungen für Jugendpflege Ei er reien Mei zauß 1

vege2gs⸗ .9 v “ H. EEE2 9* . 82 inschränkung der freien Meinungsäußerung muß ganz besonders - 8 1 hPe ecxhes⸗ i8 b 4 gec Srbe. 8

nete Vertretung der Presse hat sich die größte Muͤhe gegeben, ihrerscitz ürfen, in ihrer Wirklamkeit, nicht hehindert werden. schwer empfunden werden. Leben und Wirken der Presse sind un⸗ . 21 8 I1“ den Iwer Hehabt, der Reczermng die dem obersten Kriegsherrn. Für die Handhabung der Zensur durch das in siegreichem Kampfe der Welt dargetan hat, daß Preußen⸗ Möglichkeit zu geben, ihrer Ansicht deutlich Gehör zu verschaffen zu Organe der Staatsverwaltung habe ich im Februar vorigen Jahres Deutschland staatlich und national fester gefügt und leistungsfähiger

den Mißbrauch der Zensur zu beseitigen und auf eine gleichmäßige Was die Erlasse des Ministers des Innern betrifft, so sind sie doch 5 v 8 18 Handhabung hinzuwirken. Aber der Erfolg ist nicht groß gewesen, mit einer Schnelligkeit gemacht worden, die die nötige Voraussicht trennbar verbunden mit der Möglichkeit der freien Meinungsäußerung. llen Zeiten. Ich habe in der Kommissi ch klärt: ich glaube Z . 8 1 — 8. 2 allen Zeiten. Ich habe in der Kommission s von erklärt: ich glaube. Anweisungen gegeben, die auch in der Kommission zur Sprache gebracht gestaltet ist als irgendeiner der besiegten Staaten. (Bravo!l rechts.) in früheren Zeiten — die Zeiten liegen gar nicht zu lange zurück — worden sind. Ich möchte sie hier nochmals ihrem wesentlichen Inhalt Abg. Ströbel (Soz.): Die Erlasse des Ministers sind in der Kom⸗

weil diesem Kriegspresseamt nur eine beratende Stimme beiwohnt auf ihre Wirkungen nicht klar erkennen lassen. Der erste Erlaß Die Presse ist bei uns groß geworden mit der Befreiung der öffent⸗ ist es viel unangenehmer empfunden worden, wenn die Regierung ihre nach mitteilen, da sie dem Hause selbst, glaube ich, noch nicht bekannt mission als ungefährlicher behandelt worden, als sie es in der Tat sind.

und weil es keinerlei Anordnungen treffen kann. Man wünscht die ist dadurch gegenstandslos geworden, daß die kleine Presse eine durch⸗. ꝗ¶Mes 827 Ee E b 2. Zuständigkeit des Kriegspresseamts dahin zu erweitern, daß es auch weg Faffiotische Hetass 8’ het. Der . ist von F 11““ “ 1 9 vnt Anweisungen erteilen kann. Aber eine olche Zensurstelle, die auch die er Presse sehr gründlich kritisiert worden. Es ist nichts dagegen 4 5* Fe enVe. 1G ½ ch an einem ½ icht rechtieitig“ 8 — ½ . n 8 — 8 .— 8 ie Beeinflussung der öffentlichen Meinung durch kommandierenden Generale mit e versehen könnte, ist einzuwenden, daß die Regierung ihre Meinung auch während der Lebensnerv getroffen fühlen, wenn Zensurbeschränkungen der Freiheit AM Ansicht nicht rechtzeitig, nicht klar und 1“ gebracht sind. Ich habe unter dem 9. Februar durch einen Erlaß an die Ober⸗ “ vergesslan Es ist zu befcrchten schwer zu schaffen. Der Minister des Innern meinte, daß eine solche Wahlen bekanntgibt. Mitunter weiß das Volk nicht, was die Re⸗ der Meinungsäußerung ihre Grenze ziehen. Das Bedürfnis zur freien ÄUh hat, als daß man eine solche Aeußerung etwa störend empfunden hätte. präsidenten darauf hingewiesen, daß baß jett auch eine Reptilienpresse hervortritt und ähnlich korrum⸗ Stelle aus dem Rahmen der Zustaͤndigkeit herausfiele und daß die gierung will. (Zurufe des Abg. Adolf Hoffmann: Das weiß Aussprache muß um so größer sein in einer Zeit, wo es sich um unser UUB. Die Erlasse sollen irgendwelche Zwangsmaßnahmen nicht im Gefolge bezüglich der Art und Weise der Handhabung der Zensur und der pitrend wirkt, wie es damals geschah. Wir haben zu dem Minister kommandierenden Generale unter eigner Verantwortlichkeit ständen, sie auch sonst nicht!) Die Regierung will die kleine Lokalpresse in —Zuslpr 1e 8— Heedeer. 8 haben. Wo sie mißverstanden sind, habe ich eingegriffen, habe ich aus⸗ Kontrolle grundsätzlich davon auszugehen ist, daß dabei alle klein⸗ und seinen Organen picht das Vertrauen, daß seine Erlasse nicht miß⸗ imd daß auch technisch die allergrößten Schwierigkeiten bestehen ihren Dienst stellen. Das können wir nicht billigen. Es sollte bei Zukunft, um umserr Existen⸗ handelt, en die Lebensbedingungen, die drücklich festgestellt, daß von Zwang keine Rede sein soll. Die Er⸗ . 88 ae 3 Fhene Fieeae bhwe 1 braucht werden Femahen Der Minister hat zwar gesagt, daß er auf würden, weil eine solche Stelle so besetzt werden müsse, daß ihr Vor⸗ dem jetzigen Zustande bleiben. Bei den Wahlen steht ja die eine oder wir von der Zukunft erwarten. Die Herzen sind hier voller Wünsche, A Se 9 “ 1“ 8 V I“ D. 11 lichen Gesichtspunkte unbedingt vermieden werden, und daß nur da politischem Gebiete ein moderner Mensch sei, ich kann mir aber nicht sitzender eine genügende Autorität gegenüber den kommandierenden die andere Partei auf Seiten der Regierung und vertritt ihre An⸗ voller Hoffnungen, auch voller Befürchtungen. Denen will man Aus⸗ — lasse werden keine Beeinflussung der Wablen herbeiführen. geges Wahl⸗ eingegriffen wird, wo es wichtige staatlich zu schützende Interessen denken, daß er plötzlich über Nacht umgelernt hat. Hat er doch ein⸗ Generalen haben würde. Aber wenn es darauf ankommt, die Hand⸗ sicht. Die beabsichtigte Beeinflussung ist also unnötig. Eine große druck geben und, dies zu können danach sehnt man sich mit beeinflussungen als solche, den Mißbrauch der Stellung, des Amts im es notwendig fordern. Aenderungen und Streichungen werden sich mal dem Abg. Pachnicke, der die Hoffnung ausgesprochen hatte, der habung der Zensur völlig zu sichern, darf man sich an einer solchen Redaktionsstube für das ganze Deutsche Reich ist beabsichtigt. Die ”- 8 8 1 Interesse politischer Parteien, mißbillige ich ebenso wie Sie. (Hört, — so heißt es — Minister könne in der Wahlrechtsfrage ein liberaler Mann sein, Schwierigkeit nicht stoßen. Auch die Regierung müßte doch das In⸗ Produktionen dieser Redaktionsstube sollen die kleinen Zeitungen mög⸗ ganzer Seele. hört! bei den Soz.) Davon soll keine Rede sein. Etwas anderes u 8 . : ironisch zugerufen, womit er das verdient habe. Der Minister har⸗ gresse hab ß den berechti G die Handh lichst ausschließlich benutzen. Welche Zeitung wird die vom Landrat 8 die Ansz Uer b EE11I18“” 311“ ;8 wenn diesen Gesichtspunkten entsprechend gehandelt wird, auf eine E1“ 1 2 nac Krie

teresse haben, daß den berechtigten Beschwerden gegen die Handhabung st ausschließ X0l Zeitung 1 Aber, meine Herren, noch gehen die Ansichten über die Gestaltung in M b je Rrateruüna ihre Auntt heute ein rosiges Bild von der Presse nach dem Kriege entrollt. der Zensur abgeholfen wird, denn je mehr diese Beschwerden un⸗ auserwählte sein? Der Minister meinte, die Zeitung, in der die unserer Zukunft virse wucher Noch ist nicht eine gemeinsame Grund “ aber, daß auch in Wahlzeiten die Regierung ihre Ansichten klar sehr geringe Zahl von Fällen beschränken. Insbesondere ist nach Wir glauben, daß nach den Erfahrungen in den Schützengräben erledigt bleiben, um so enger werden durch Reichsgesetz die Voll⸗ amtlichen Bekanntmachungen stehen. Ja, welche Zeitungen sind das? . 88 “ , g 88 F und deutlich zum Ausdruck bringt. Der Herr Vorredner hat mich Möglichkeit zu vermeiden, daß Abdrücke ober Auszüge aus an anderen schwere soziale Kämpfe nach dem Kriege ausbrechen und die Gegen⸗ machten gezogen werden, die den Militärbehörden gegeben sind. Die 8 V88 “ 8 der Blätter “ E 88 lage gefunden für das, mens. nüs en ers erscheint. Noch sind die darauf verwiesen, daß dazu die Parteien da wären, die könnten die Orten erscheinenden großen deutschen Zeitungen im ganzen oder im sätze sehr vehement aufeinanderplatzen werden. Wir erheben also den Instruktionen zur Handhabung der Zensur sind durchaus sachgemäß, reffenden amtlichen Bekanntmachungen zugewendet wurden sin politischen, die militärischen erhältnisse nicht so fest und so klar, trotz Ansichten der Regierung zur Geltung bringen. Nein, so fasse ich einzelnen beanstandet werden. Wenn auch die polizeilichen Zensurbe⸗ schärfsten Protest gegen die Erlasse und werden ihre Ausführungen

aber es wirken auch die Organe der verschiedenen Zentralstellen des kleine Winkelbläͤttchen bevorzugt worden. Wenn aber ein solches unserer ewaltigen, herrlichen Siege, daß auch die Regie ine ganz Z“ 8 T“ en ach Möglichkei thindern suchen. Gegen eine Ausdehnung der Reiches mit. Man nennt das Oberzensur. Der Minister des Innern Blatt in Opposition gegen die Regierung ttritt, so steht auf der ersten 88 Aussprache übe 88 hen e cs ge hens hee dewe die Stellung der Regierung nicht 8ib sondern Ne soll ihrerseits unab⸗ hörden, da nach dem Pressemerkblatt nur die aus Berliner Zeitungen zachn kae ef ne g8 sie der Abg. Stull gefordert meinte, es handle sich dabei nur um Gutachten, die von den Militär⸗ Seite die Publikation der Regierung, auf der zweiten wird die Re⸗ G “ 9 S Se 1. 8329 b8; hängig von den Parteien ihre Ansichten zur Geltung bringen. stammenden Mitteilungen als einer besonderen Zensur nicht mehr müssen wir ebenfalls Verwahrung einlegen. Gewiß müssen The⸗ behörden erfordert werden, aber die Entscheidung liegt doch nicht allein gierung bekämpft. Das führt nicht zur politischen Klarheit, Amt⸗ sprache soll und muß kommen; das ist die Auffassung der Regierung P—0. —— Meine Herren, ferner sind — das ist auch schon gesagt worden — bedürftig gelten, zu solchen Beanstandungen unzweifelhaft berechtigt ater und Literatur in ihren Darbietungen dem Ernst der Zeit ent⸗ bei den Militärbehörden. In der Kommission sind Schriftstücke vor⸗ liches Publikationsorgan soll das Kreisblatt sein; es soll künftig eine der sie verschiedentlich Ausdruck gegeben hat. (Zuruf von den Sozial⸗ reine öffentlichen Mittel hierfür irgendwie zur Anwendung gebracht SeS . ae ge cg ““ ere ““ Wiede sprechen. Aber es kommt darauf an, was man unter Theater und gelegt worden, auf denen z. B. steht, daß das Oberkommando gegen Flitische Zeitung sein. Dagegen müssen wir uns erklären. Fiätes demokraten: Wann?) — Sobald die Verhältnisse es irgendwie zu⸗ 88 veer een, 18 8 eee 51 p 1 sind, so ist es doch im allgemeinen nicht gut angängig, die Wieder⸗ Literatur versteht. Der „Decamerone“ des Boccaccio ist eines der be⸗ e Veröffentlichung nichts zu erinnern habe, wenn das Auswärtige ihm stand, wenn auch nicht verantwortlich, der Landrat. Es ist von lassen. Das kann ich auf Ihren Zuruf vr wiederhole worden. Ich habe der Resolution, die der Reichstag gefaßt hat, durch⸗ gabe der Aeußerungen eines in ganz Deutschland frei verbreiteten deutendsten Werke der Weltliteratur. (Zuruf des Abg. Bredt.) Der Amt dagegen kein Bedenken habe. Das Auswärtige Amt hat aber den verschiedensten Seiten Klage über die Beeinflussung der Wahlen deen 3 E. 8 v. aaus zustimmen können; sie ging dahin, Blattes an einzelnen Orten zu verbieten oder nur in abgeänderter Abg. Bredt hat allerdings einmal behauptet, das ganze Völkerrecht

jedesmal die Veröffentlichung untersagt. Auf manchen genehmigten durch die Landräte und die Kreisblätter geführt worden. Was bisher Meine Herren, über die Zensur selbst und ihre Handhabung den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dafür Sorge zu tragen, daß 88 tatten. Die durch besondere örtliche Verhältnisse ge⸗ sei ÜUnsinn Daß der „Decamerone“ den sittlichen Tiefstand des italie⸗ chriftitü ftanea Zur Nerö f 1 ach⸗ die Ausnahme war, wird künftig die Regel sein. Die Kreisblätter ie : b 84 † ee 1 8 . f 8* Form zu gestatten. Die durch besondere ör liche Verhaltnisse g. “ ens: 0 Ssa— bebae he whcht, weignet. Nead⸗ werden noch unbeliebter werren, ibem sis 8 Parteiblättern ge⸗ ist ja das formelle Recht schon wiederholt betont worden. Sie liegt unter dem Einfluß der jetzt geltenden Ausnahmebestimmungen keine botenen Ausnahmen werden zu den Seltenheiten gehören. ishe. Fücsechn. “ entscheidende Einwirkung genommen, und zwar regelmäßig in ein⸗ stempelt und in das politische Getriebe hineingedrängt werden. Das in der Hand der Militärbefohlshaber, die selbständig und unabhängig Einrichtungen geschaffen werden, die geeignet sind, auch in Friedens⸗ Weiterhin werden bei der Ausübung der Zensur und Kontrolle fcheshisn aünnanias mag man denken, wie man will. Seinen ite⸗ schränkendem Sinne. Dafür ist der Reichskanzler verantwortlich, wird eine Spaltung in den Kreis bringen. Will der Minister feine mit eigener Verantwortlichkeit darüber zu entscheiden haben. Die Zivil⸗ zeiten die Preßfreiheit und die Freiheit der öffentlichen Meinung zu die technischen Einrichtungen, insbesondere der kleineren Presse, mög⸗ rarischen Wert 968 seine Bedeutung sollte man nicht herabsetzen.

und daher muß er auch vor dem Reichstag Rede und Antwort stehen. Vennich durefbren dso Zensfan läßt 1 Haefin worhang behörden haben nur — das hat der Herr Berichterstatter schon ber⸗ beschränken. lichst zu berücksichtigen und Anordnungen zu vermeiden sein, die Ich habe das sagen müssen, damit das deutsche Volk nicht in den

Badehes dhe⸗ “ dncheie ng, Seee Gebiete des Aüelters und 8 he de e. GSeae ö ite vermeitgande Tätigkeit auszuüben. Diese n Damit bin ich durchaus einverstanden. Während des Krieges ist die den Betrieb erheblich zu stören oder unmöglich zu machen geeignet Heruch von v “ 6 velselhemofeaffsche. Prsse 885

daß es zweifellos deutsches Staatsrecht ist, daß der Reichskanzler ver⸗] fehlen. Das sind zwei sehr wichtige Faktoren. Es gilt hier das mittelnde Tätigkeit ist von den Zentralbehörden nach allen Richtungen DOraanisation überhaupt nicht in Kraft getreten. Auch das möchte ich sind. (Z. B. Streichung einzelner Stellen bei Kopf⸗ oder Platten⸗ des rterissen der zande Presse 8 Mrotzdem dit die Zensur immer antwortlich ist für diejenige Einwirkung, welche die ihm unterstellten Wort von dem S utzmann und der Straßenbahn: wenn Iügn sie hin ausgeübt worden. Sie haben enge Fühlung gesucht und gefunden, ggegenüber den Ausführungen des Herrn Vorredners sagen: sie wird zeitungen ꝛc.) Auch wird überall Fürsorge dafür zu treffen sein, schlimmer geworden. Das Kriegspresseamt hat die Lage noch ver⸗ CC1A. vaphihhr ich Shnem Bse rfuchte sind sie micht dr. Ich erbenge gern an⸗ 888 ein großer Teil der zunächst hier in Berlin mit dem Oberkommando in den Marken, im Kriege nicht in Kraft treten, und nach dem Kriege in einer Form, daß die Ausübung der Zensur hinsichtlich der Zeit der Einreichung, schlimmert. Die Aufrechterhaltung des Belagerungszustandes ist

Annahme der von der K issi 1 Anträge. Theater, besonders der großen Bühnen, ihr Programm auf den ; zaEt. Se, e; † ; b “ . . 8 G 1 1 arimnisse b et. Selbst i Feörzerung hat sich 4 C“ 82 Ernst der Zeit eingestell Hen Es kommen aber vielfach Stücke 8 ich . “ SZ daß ich dort Nen die den hier im Hause und außerhalb des Hauses geäußerten Be- der Prüfung und der Rückgabe der betreffenden Presseartikel sich väschecs har sesnde dücht Feßes 8 den den Preßsrlaß des Ministers des Innern vom 15. April 1915 ge⸗ zur Aufführung, welche die Moralität des Volkes zu heben nicht ge⸗ seits mit allen Wünschen bereitwi iges Entgegenkommen gefunden fürchtungen in bezug auf politische und Preßfreiheit den Boden den Einrichtungen des Redaktions⸗ und Expeditionsbetriebes nach stand rechtsertigt Die Herrschaft der Militärgewalt lleßi hinaus

knüpft. Die nicht eben glückliche Fassung dieses Exlasses hat bekannt. eignet sind. Darin sind alle einig, denen das Woll 1e walee am habe, daß die Zusammenarbeit hier durchaus erfreulich gewesen ist, entzieht Möglichkeit anpaßt f eine Knebelung itischen Freiheit. Auch der Burgfriede ist — G 9 ele hat 3 ; — FE1;, .: “ hS- 1 8 zieht. Möglich ppaßt. auf eine Knebelung der politischen Freiheit. Auch der Burgfriede i lich auch Anlaß dazu gegeben, daß der Reichstag sich mit dieser rein Herzen liegt. Auch die evangelische Geistlichkeit von Stuttgart hat In den Provinzen ist die Fühlungnahme von den Oberpräsidenten 8 Ich komme zu den Anträgen. Meine Herren, die sozialdemokra⸗ Ich “ die in Betrackt kommenden Polixeibehörden der nur ein Zustand, der der Bevormundung entsprungen ist. Die herr⸗

preußischen Angelegenheit zu beschäftigen Gelegenheit genommen hat. sich gegen die Darstellung des Verbrechens gewandt. In der mit den kommandierenden Generalen gesucht worden. Es ist die ; Sere 8 — . 2 8 chenden Klassen konnten bisher schon einen direkten politischen Ein⸗ gesuch . tische Fraktion beantragt auf Nr. 99: dortigen Provinz anzuweisen, nach diesen Grundsätzen — soweit sche 68 die Remierung ausüben durch die Besetzung hoher Verwal⸗

* * b 8 “ “

Es ist nun seitens der Regierung erklärt worden, daß auch nicht die „Deutschen Tageszeitung“ wurde ein Brief veröffentlicht, der diese 9 8 111“ — Stücke als kulturbedrohend geißelt. Die katholischen Volkskreise Oberzensurstelle des Kriegspresseamts eingerichtet worden mit der die Kgl. Staatsregierung zu ersuchen, dahin zu wirken, daß der nicht anderweite Anordnungen der zuständigen Militärbefehlshaber tungs⸗ und Militärstellen. Dieser Einfluß ist jetzt durch die Aus⸗

nindeste Absicht vorgelegen habe, die freie Meinungsäußerung zu be⸗

bezweckt sei, die Absichten und 8b bereit, Schulter an Schulter mit den evangelischen zu kämpfen, Aufgabe, ebenfalls in Fühlung mit den Behörden eine vermittelnde Belagerungszustand unverzüglich aufgehoben wird. entgegenstehen — zu verfahren. Die stellvertretenden komman⸗ schaltung der Opposition ins Uferlose gewachsen. Einen politischen

einträchtigen, sondern daß lediglich alt, Sch eb ger Ansichten der Regierung, die kundzugeben sie das volle Recht habe, auch daß Unsittlichkeit und Unmoral von der Bühne verschwinden. Wir Tätigkeit auszuüben. Das Kriegsministerium hat sich bereitwilligst 5 ich mich ni ü 1 zitte ich — it i 1 88 1 zug — 3 E11““ e er 1; Zu diesem Antrag habe ich mich nicht weiter zu äußerm. das, was zu verale bemneure xc. se ich oweit irgend einen 2 8 s g 3 ß dierenden Generale, Gouverneure bitte ich so g als Hintertreppenpolitik. Die demokratischen Elemente im Volte

in Wahlzeiten, auch der kleinen Presse, besonders auf dem Lande zu⸗ können dem Zensor zurufen; hie Rhodus, hic salta! Auch in der naich unseren Wünfech “ 8 . 1, 2 11““ G gänglich zu machen. In der Kommission wurde u65 Literatur herrschen noch Giftpflanzen. In der Zeit der teuren set “ 1 ist vhäufig an die 8 sagen ist, habe ich gesagt. Ich kann Sie nur bitten, diesen Antrag möglich, in persönlicher Rücksprache — von dem Inhalt dieses sind jetzt rechtlos und ohnmächtig. Der Burgfriede ist nicht ein ehr⸗ „ 82 7 ₰ 4 8 8 *. 4 8 . 8 8 15 . 8 — * „ v. 0 1 8 „ 1 8 Po 8 88 S 8 5 8 8 H Len 8 imte “ + — ẽ8' 8 8 die Anschauung vertreten, daß es doch zweckmäßiger sei, wenn die Lebensmittel, der Brot⸗ und Butterkarten, muß man dem Volke die herangetreten mit der Uebermittlung unserer Wünsche. Meine abzulehnen. Erlasses zu verständigen. Es wäre außerordentlich erwünscht, wenn iiber Waffenstillstand zwischen politischen Gegnern, sondern eine ein⸗

Meinung der Regierung direkt als solche in die Erscheinung trete. Möglichkeit nehmen, seine sauer erworbenen Groschen für die Schund⸗ Herren, in vielen Fällen ist dadurch Erfolg erzielt worden. Nicht in Ihre Kommission beantragt unter Nr. XVI i: auch die die Zensur unmittelbar ausübenden militärischen Dienst⸗ seitige Benachteiligung der demokratischen Volksteile, die der reaktio⸗ 8 8 d Schmut 2auszugebe Solch Literatur d N 1e“ Zens seitig — 1 . handlung der Presse und überhaupt der freien 9. einungsäußerung in nicht in die Hände unserer Fe grauen gelangen; wurde do „ sogar in un wiederholter Prüf .8 ; 8 8 6 8 1““ “ ““ “ 8 4 8 8 1 S “ ilitärisch⸗reaktionrem Geiste erfüllt. Alle Zensoren stehen dern Wort und Schrift durch die Regierung; diese Behandlung ist kaum einer Zeitung die Versendung des Decemerun von Boccaccio an die 8 8 “ vi c ben a Militärbehörden die Preßfreiheit und das Vereins, und Ver⸗ Meine Herren, diese Bestimmungen sind noch in Kraft und Fne Alldeutschen 8 den Annexionisten nahe. Sind 8 8 8 F. 8 8 * 848 . 8 F.a . 8 r ar de 7 0 -8 8 2„ veitere 8 „„ 8 9 1“ ᷣά „ 8 8 88 4 8 J 88 U 82 8 b 2 82 8 - e. 8 vereinbar mit den Kundgebungen über die Größe und herrliche Ent⸗ 82 eäht gsch (Hört Pört)) ‚Unsere Heeresleitung sollte ein Er 8.e g 88 8 Bivil ehörden eine Grenze gesetzt, eine weiten sammlungsrecht nur soweit beschränkt werden, als dies im Interesse müssen in allen den Fällen beachtet werden, in denen die Zivil⸗ alldeutsche Annexionspolitiker irgend einmal in Schutzhaft genommen ꝙ† so 5 „2 9 † 8 9 9 . 8 298 . 2 448 F 2 12 verdie er einwirk 8 g 2 scht z 0. he 2 2 8 8 4 3† . . „ 7 . 2 . 8 M. uen;. 8 Sc. g. H 7 8 5 s 8 1 4 wicklung unserres Vaterlandes, die uns in den Stand gesetzt hat, Inen Michscme ktor 8 düss chinge Fichtee lein Tahann verdient der Emwirkung stand ihnen nicht zu. Ich möchte aber auch hier heros siegreicher Kriegsführung unbedingt geboten ist. behörden die Zensur selbständig handhaben. Der Herr Kriegsminister worden Ist über Konservative usw. das Redeverbot verhängt Höchststand sittlicher Kraft zu erreichen, die uns befähigte, einer Welt Meilt 5B tor der freiwilligen Krankenpflege, 1 aß er die Versen-⸗ heben, daß nach meiner Auffassung und nach den Erfahrungen in den eit dem Inhalt dieses Antrages kann ich mich einverstanden erklären. bat dies einen Erlaß auch den kommandierenden Generalen mit⸗ worden? Finer Menge von. Sczialdemokraten ist ein⸗ füͤr in Waffen Widerstand zu leisten. Stellt man dem Volke mit Recht. dung von Erzeugnissen von Siegfried Seemann in Berlin, die ähn. 18 Monaten ich die feste Ueberzeugung gewonnen habe, daß sämtliche “ fe htste her Shtne beeten Rlh. ““ allemal verboten worden, öffentlich zu reden, es sei denn ein solches Zeugnis aus, dann braucht man ihm nicht mit einem liches enthalten, an die Lazarette verboten hat. Es gibt eine Un⸗ Militä stell 88 28 dbak 2 w.ee v- B soc 2 Die Staatsregierung hat auch bisher im Sinne dieses Antrages ge⸗ geteilt und seine Anwendung empfohlen. p Fosten J Semezs Eine solche Zumutung ist en ängstlichen Mißtrauen zu begegnen, das doch sehr an die Auf⸗ menge guter Literatur, die dieser Krieg gezeitigt hat. Erfreulicher. Millitärstellen, die mit der Handhabung der Zensur beauftragt waren, wirkt. Die Entscheidung darüber freilich, in welchen Fällen eine Nun sind allerdings in einer großen Anzahl von Fragen, die parlamentarisch nicht zu kennzeichnen. Die K andhabung der

Einfluß hat die Arbeiterklasse nicht, einen persönlichen verwirft sie

lume gen. “ vfan- 11A“ en eseage daschene hif behe eHesstt vessrharoUeüseren ö 8 8 naöß 8 sen sic bemüht haben, auch gerech Beschränkung der freien Meinungsäußerung und des Vereins⸗ und Gegenstand militärischer Zensur sind, während der Kriegsdauer von Zensur läuft mitunter auf die Benachteiligung einer be⸗ q 9 ie * eimn 5 9 † 3 9 94 ) gobon- 1. „8 ) ’ . 8 7 1 ymäßi⸗ r 3 8 2 rren K. E8 8 84 8 “ 4 3 8 8 2 8 Se. 4 8 239 8 1 9 6 6 89 das Volk wird dieses Verkwanen rech fertigen⸗ 1“ Kämpfers an der Front, worin dieser sich darüber be⸗ sind Viiß riffes eich ane ghag ZE“ 11 Versammlungsrechts stattfinden solle und inwieweit eine solche Be⸗ den Militärbehörden Anweisungen ergangen, es sind für zahlreiche Kümmten, Richhe 8 s 2. ee 5 ke. Finahe, Süamüsehdas Es geht ein Antrag der Abgg. Braun und Genossen klagt, daß man seinen Kameraden allerhand unsittliche Literatur ö Bgriffe, ret 18 ige Mißgriffe vorgefommen. bestrei schränkung durch die Rücksicht auf die siegreiche Beendigung des Krie⸗ Einzelfälle militärischerseits Bestimmungen erlassen, sodaß gegen⸗ 28. g. vehenah Füvfeben Verfolgungen und Drangsalierungen Soz.) ein, die Regierung aufzufordern, dahin zu wirken, daß befse. hat⸗ und ig nan 11 “ vor 1eG 9 so 88 es von den Herren Vorrednern bestritten 8 ges notwendig ist, unterliegt den Militärbehörden. Aber da, wo die wärtig die Zahl der Fälle, in denen die Zivilbehörden ganz freie schaffen nur Märtyrer und verschaffen einer Richtung nur neue an. 6 8 F . . 2 8 8 2 2 ) 2 9 98 2 1 7 2 1 8 onders s Sfij 8 d. legt 2 . 823 9 8 . 22 8 E b 8 7 8 1 . G . eA Sa; 6 e 8. 5ö der Belagerungszustand und die Zensur aufgehoben werden. bört lich sch ne Ezola⸗ 18 16 dengse 8 “ den⸗ eg- 98 “ 8 der Herr Berichterstatter ausführlich dargeles Entscheidung bei den Zivilbehörden liegt, oder da, wo die Zivil⸗ Hand haben, ziemlich gering ist. Die Verantwortung, die ich in hänger. Der ehemalige Abg. Julian Borchardt ist neuerdings in Abg. Stull (Zentr.): Die Kommission hat beschl sen, bestimmt rperlich schwächen könne.) J verweise auch auf das Urteil von hat, und wie es ja eine Fülle — vielfach werden wir sie nachher örd ilitärbehö Gebiete d . von ☛ rchtli über ird si Schutzhaft genommen worden, oͤhne daß er erfahren hat warum Frag⸗ 8 ul Gentr.): ö.“ eschlossen, bestimmte Houston Chamberlain mit dessen politischen Anschauungen ich sonst nicht 1“ 3 8. b behörden anregend auf die Militärbehörden auf dem Gebiete der dem Ihnen dargelegten Sinne rechtlich voll übernehme, wird sich Sc zutzhaf Senen Aehnliches ö1ö1“ sage sie s der Belagerungszustand während des Krieges nicht aufgehoben werden 18. eunfittächen e hete. . Cö Peigeit di “ 85 8 8 “ w. beeecgeeim als das siegreicher Kriegführung ist auch für die Staatsregierung Eine Mitwirkung bei Handhabung der Pressezensur kommt aber, wird man nach dem Kriege anders denken. Es werden f, darüber sind wir einig. Wir stimmen deshalb gegen d 2 ; eA F . 1r9.; V ie Behörden zu überwinden haben. D. rmandier Generalen 1 en der L 8 Preßfreihei des Vereins⸗ und je der Beri crichtig hervorgeho at, für die Be⸗ sogar L 1 ie Front geschic obwohl sie öu 1 emnig, Wir stimmen deshalb gegen F 8 Unbedingte Freibeit der Wissenschaft sei gut, aber Freiheit des Sg. 8 Anf 8 haben. Den kommand erenden Ge 1n in den Fragen der Beschränkung der Preßfreiheit und des Vereirn wie der Herr 2 erichterstatter richtig hervorgehoben b. t. 52 ie sogar Z 1 vhig 9— ..— EEö“ 11.““ u“ 1h oömmen. Lüsternen usw. sei eine Freiheit, die den Staat zuarunde richten, war eine ganz neue Aufgabe zugewiesen. Es fehlte ihnen vollkommen Versammlungsrechts nicht maßgebend. hörden auch dann in Frage, wenn sie von militärischer Seite um körperlich nie “ Wsjor Wiverspruch erhot de 9 12 83 98 8 üHro 8 rjeges 9 AceE , 8- &&& 8 8 8- 8 7 8 7 . 8 * E 8 8 96 8 g 8 8 2„ . 8 9 Arzt ege 5 Mee⸗ Wider 9 9 e eeentuec sosten fis 111123“ müsse. Ich habe dem nichts hinzuzufügen. Wenn Regierung und an einem geschulten Personal. Der Herr Vorredner hat mich er⸗ Unter Nr. 2 wird beantragt, die Erörterung der all⸗ Gutachten angegangen sind, oder wenn sie selbst Anträge bei den S. K.. bebalten sne rehl Renes nennen! Verieerenans is 8 8 8. 88 99 07 8 8-ng 2₰ 9 9 ü d 8 eij skro ( j öcht f 3 üihb 5 5 3 — zr⸗ . 2 2 2 4 8 8 8 2 8 87 - 8 2 eAe — 2 0 ; e 844 8 * 6 8 1“ 8” ea 8 6 8. aber andererseits werden die wäͤhrend des Krieges zu machenden Er⸗ vcancs. ech diegen EC1“ mahnt, ich möchte dafür sorgen, daß überall geeignetes Personal vor gemeinen Richtlinien unserer Friedensziele Zensurbehörden stellen. Die Entscheidung liegt auch hier bei den Das ist eine Tatsache. Wenn man Namen nennt, dann laufen die fahrungen die Grundlage bilden müssen für eine Reform des Ge⸗ zu erhalten sie allein Nan uns zum Siege führen. Caveant handen wäre und daß die Zensur von geeigneten Persönlichkeit tunlichst freizugeben. Meine Herren, hierüber habe ich mich Militärbehörden. Aber für den Inhalt und die Richtung der Gut⸗ Leute Gefahr, daß sie noch schlimmer behandelt werden. Der „Vor⸗ 28 8 Hri 8 3 1 ffoss 8 8 b b- 8 8 f 11 *. 8 . „ 2I 8 8 8 e% . d . 858 8 2 „ . 8 8 5 1ℳ 2 jo ssons frlich⸗ jalisti NMoe z5 b 1 setes “ “ 1 ver e Iö consules! ausgeübt würde. Meine Herren, wir haben in Preußen mehr als im Eingange geäußert und ausführliche Erklärungen in der Kom⸗ achten und für die Anträge übernehme ich die volle Verantwortung. 88 8 “ ncaagscheungg, Feß — He alt “ Fderg bfr ag⸗ b b 52 Minister de vert. . bevell 50 Jahre Preßfreiheit, wir haben mit der Zensur nichts zu tun ge mission abgegeben. Ich glaube, hier auf eine Wiederholung verzichten Ich kann bei dieser Gelegenheit feststellen, daß ich die Zensur⸗ assseechen. Bns Weice eese wo die Möglichkeit entzogen, auf Angriffe gegen unsere Auffassung und 1 . Inc 8 8 8 1 Habt. 8 Jetzt plötzlich trat diese neue Aufgabe an die Zivil⸗ und zu können, und muß auf die in dieser Richtung bereits abgegebenen behörde nur in einem Falle in Anspruch genommen habe, und zwar ncch dem Kriege bevor, und warum sollen wir darüber nicht sprechen gegen unsere Weltanschauung zu erwidern. Die Ursache liegt in dem Meine Herren! Die große Bedeutung der Ausführungen des Militärbehörden heran, eine, wie Sie gewiß zugeben werden, sehr Erklärungen Bezug nehmen. damals, als bei unseren Erörterungen über die Volksernährung in dürfen? Die Aufrechterhaltung der Pressezensur ist lediglich ein gna wie Person des “ Herrn Vorredners im letzten Teil seiner Rede verkenne ich gewiß schwierige Aufgabe. Sie haben sie nach bestem Wissen zu lösen ver— Nr. 3 will die für die gleichmäßige Handhabung der Presse ganze Berufsstände auf das heftigste angegriffen, berab⸗ .8 8 “ dnß de deeh te eegn 8 he “ — Lerhaktnisse kaben her nicht, muß es mir aber versagen, bei diesem Gegenstande der Tages⸗ sucht. Aber schon allein die Vielgestaltigkeit, die Vielseitigkeit des den Zensur getroffenen Einrichtu ngen wirk⸗ geesetzt worden sind und in ihrer Schaffensfreudigkeit gelähmt wurden. “ schlacdben behandelt würden als die heihe⸗ 8 C v1 F - 2 7 8 dig 2 brt oso oIIos S nlass S 8 pbi ; 6 S S. 8 7 “ ꝙcf 2₰ 1 2 8 8 8 8 . 82 h “ echts Bnn 2 2 [cʒhl 4- ebe 8 42* eher noch schlimmer angelassen; das Amt zeigt nämlich das Bestreben, ordnung 1ggg Thema zu Se Vielleicht ist Veranlassung ge. Stoffes bildete 8 große Schwierigkeit. Vergessen Sie ferner nicht, samer gestaltet sehen. Um eine gleichmäßige Handhabung Da habe ich die Zensurbehörde gebeten, einzuschreiten. Hierfür über⸗ demokratischen, und hat auf die „Deutsche Tageszeitung“ hingewiesen. 2 5 . v 5 V 5 55 2 5 Sen EWEWE’22 8 82 8 . 2 . * 8 “ — . 8 88 3 & 1“ 8 8 : 2 1 8 7. 8 * HH 8 8 äö das Gebiet der Zensur immer mehr zu erweitern. Es handelt sich geben, bei Beratung des Etats des Ministeriums des Innern auf diese daß eine große Anzahl selbständiger Zensurstellen besteht. Nicht dder Zensur herbeizuführen, ist in Verfolg einer Allerhöchsten nehme ich gern die Verantwortung. Im übrigen ist aber kein Zweifel, Da muß man doch sagen: was für unmögliche Fses das 5. da nicht mehr um Cinzelfälle, es ist vielmehr geboten, nachzuforschen, Fragen noch näher einzugehen. nur die kommandierenden Generale haben die Handhabung der Zensur “ — au eeeee. daß auch die anderen Herren Ressortchefs für alle Anregungen und wesen sein, die die Maßregslung veranlaßten! Ta sächlich hat sich die g t ch die a b hie ht Syst liegt. In de ten Fäll 1 8 1 Kabinettsorder die Oberzensurstelle des Kriegspresseamts eingerichtet daß auc G F 1 Deutsche Tageszeitung“ Unmögliches geleistet. Sie hat es erfolgt die Betätigung der Zensur nicht aus militärischen, sondern b 1““ Schon durch diese große Zah erf ie selbständig zu urteilen worden. Sie ist während ihres Bestehens in Fühlungnahme mit den guta tlichen Aeußerungen, 11“ breiten, in fertig bekommen, den Gesandten einer großen neutralen Macht zu be⸗ auch politischen Gründen. In journalistischen Kreisen setzt man 90 % monaten viel gespwochen und viel geschrieben worden. Wie Sie vom 2 en große Zahl von Personen, die selbständig “ Zentralbehörden bemüht gewesen, einheitlich zu wirken, für eine mög⸗ in Zensurangelegenheiten den militärischen Stellen unterbreiten, in leidigen und die Regierung der Schwachheit, Schlappheit und Rücken⸗ der Fälle auf die Rechnung der politischen Zensur. 8 Zentral⸗ Herrn Berichterstatter gehört haben, sind die Fragen auch eingehend 688 war Verschiedenheit der Auffassungen sehr leicht möglich, und lichfte Gleichmäßigkeit zu sorgen. In vielen einzelnen Fragen — gleicher Weise die Verantwortung übernehmen. Das entspricht nur märkerei zu beschuldigen; die Fnr anee Z 2 behörde erklärt, sie wünsche durchaus eine gleichmäßige Behandlung; in Ihrer shalts issi vö d inig si ir d ie hat auch sicherlich che ichbei br 8 e — gen. 2 e b 2 — x8. Fl ich kein Ressortch tzieh ich veranlaßt geseben, das energisch zurückzuweisen. Die Zenfur hat — 3 9 Bige Behe ; Ihrer Haushaltskommission erörtert worden. Einig sind wir dar⸗ — 1 rlich zu manchen Ungleichheiten geführt. — 1 jst I ;f ihrer verfassungsmäßigen Pflicht, der sich kein Ressortchef entziehen sie nlaßt gesehen, das b zur eis⸗ Die d — ich habe das schon vorhin hervorgehoben — ist ihr das gelungen; für i “ em „Vorwärts“ die harmlosesten Artikel gestrichen, auch solche, die

dann soll sie aber auch dafür sorgen, daß ihre Intentionen von den l 8 8 z,6 8 1 1 8 ., ⸗ z “ Behörben ten 8 ders Ihnben Ein über, daß die Aufrechterhaltung des Belagerungszustandes, je länger. Nun ist gewünscht worden, es möchte eine größere Zentralisaliten ¹+. den ganzen Bereich der Pressezensur war ein solches Resultat nicht wird oder will. 5ö u ich geschrieben habe, die in jedem bürgerlichen Blatte glatt ift “ schwere Iessruhg an den Menscen, 88 nr vachts 888 885 “ ger des Eeg s solche Zentralisation hätte viele Vorteile, 18 u erzielen. Es konnte nicht erreicht werden, weil die Oberzensur⸗ Zum Schluß, meine Herren, noch ein 99 Krieg Ps durckgegangen waren, ö Scarfacher üimmer be· und Menschen sind auch die Zensoren. Die Zensur sollte nur solchen öffentlichen und privaten Lebens mit sich bringt, und i glaube, wir sicherlich auch gewisse Nachteile. Denn die Dezentralisation, die je . 2. Senes ine beratende ermi auch für die Beurteilung der Bestimmung der Presse und für das handelt werden als die sogenannten Flaumacher, ist eine

9 b Dezentralis t sstelle des Kriegspresseamts auf eine beratende und vermittelnde - Bebauptung, die nur ein Lächeln dervorrusen kann.

Persone vertraut werden, die wirklich da⸗ eignet sind, dann 65 ei ie 2 F 8 besteh Z0l 2* „ z zeiliche . 8 4 3 * 1“ “ 1 gis ic Finfluß i ne in. Wi Personen anvertraut werden, die wirklich dazu geeignet sind, dann können unserer Volksgemeinschaft die Anerkennung auch hier nicht steht, ermöglicht doch auch mehr die Berücksichtigung der örtlichen STätigkeit gegenüber den Zensurstellen beschränkt ist. Die Selb⸗ Leben der Presse nicht ohne Einfluß und nicht ohne Lehren sein. Wir Der Patriotismus gewisser Kreise ist nicht idegle Pelrcterfül ung.

werden die Klagen und Beschwerden von selbst aufhören. Die Zensur 8 v 8n go; z1; „ zr. zolr⸗ ürien 8. 8 8 2 — 8 ; 8 I - len 5 sschwer selbst auf 1s versagen, daß sie diese Unbequemlichkeiten und persönlichen Unannehm⸗ und provinziellen Verhältnisse. Würde völlig zentraltsiert, so würde 08 ständigkeit der Militärbefehlshaber wird durch die Oberzensurstelle haben gesehen, wie verhängnisvoll falsche Auffassungen das Ausland sondern ein einträgliches Geschäft. Dieser entsetzlichste aller Kriene,

hat zunächst militärische Geheimnisse zu hüten; aber der schwere “ 88 1 8 es Kriegspresseamts nicht beeinflußt. Ich verstehe nun die Nummer 3 durch unrichtige Darstellungen von unsern staatlichen, sozialen, wirt⸗ wäre nicht angefangen worden und würde nicht hinausgeschleppt wex

Kampf, in dem wir stehen, und der, wie die Feinde ausgesprochen lichkeiten willig auf sich genommen ha und zu den schweren Lasten und leicht die Gefahr entstehen, daß die Verhältnisse der Berliner Presee

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