ekanntmachung laut § 244 H.⸗G. In der Generalversammlung vom 16. Fe⸗ ruar 1916 wurde Herr Fabrikdirektor ulius Oppenbeimer, Straßburg, in den ufsichtsrat unserer Gesellschaft gewählt. Schiltigheim, den 1. März 1916.
Straßburger Münsterbrüu Actiengesellschaft (Vereinigte Hahnenbrün-Adelshoffen- Brauereien) Schiltigheim. Dtto Großkopf. Eduard Fein.
FEbSI Frankfurter Bank.
Die Aktionäre werden hiermit zur fünf undsiebzigsten Generalversammlung. welche am Mittwoch, den 12. April 1916, Vormittags 10 Uhr, im Bank⸗ gebäude, Neue Mainzerstraße Nr. 69 da⸗
ier, stattfinden wird, eingeladen.
Die Gegenstände der Tagesordnung sind: ) Berichte des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats. Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Be⸗ schlußfassung über diese Vorlagen und die Gewinnberteilung. 2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 3) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Die Aktionäre, wesche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, müssen ihre Aktien ohne Gewinnanteil⸗ und Er⸗ neuerungsscheine oder die Bescheinigung eines deutschen Notars, wonach diese Ur⸗ kunden bis zum Schlusse der General⸗ versammlung bei ihm deponiert sind, spätestens am 8. April 1916 bei der unterzeichneten Bank hinterlegen.
Die Formulare der Einreichungsver⸗ zeichnisse und der Vollmachten werden auf dem Bankbureau ausgegeben.
Vom 13. April an werden die hinter⸗ legten Aktien gegen Rückgabe der Be⸗ scheinigung wieder ausgeliefert.
Franksurt a. M., den 4. März 1916. Der Vorstand der Frankfurter Bank.
Dr. Winterwerb. W. von den Velden.
[74756] Eisenhüttenwerk Thale Aktien⸗Gesellschaft.
Bei der am 2. März 1916 erfolgten 7. notariellen Auslosung unserer 4 ½ % igen Teilschuldverschreibungen von 1906 sind folgende Stücke zur Rückzahlung per 1. Juli 1916 ausagelost worden:
Nr. 12 18 29 62 67 68 70 109 150 218 282 311 363 372 470 495 563 574 632 659 676 710 747 839 872 898 914 937 952 979 993 1012 1018 1037 1078 1102 1184 1193 1210 1259 1288 1333 1334 1344 1352 1354 1463 1469 1482 1516 1527 1530 1545 1609 1641 1643 1654 1714 1719 1743 1761 1774 1959 2013 2059 2080 2240 2317 2383 2403 2469 2487 2491 2496 2502 2505 2521 2550 2598 2618 2654 2664 2693 2721 2807 2878 2919 2950 3009 3040 3041 3080 3103 3135 3138 3204 3240 3251 3268 3447 3500. 1
Die Auszahlung dieser Teilschuldver⸗ schreibungen erfolgt mit einem Aufschlag von 2 % auf den Nennwert von ℳ 1000,—, also pro Stück mit ℳ 1020,—, gegen Einlieferung der Stücke und der dazu⸗ gehörigen Zinsscheine und Erneuerungs⸗ scheine vom 1. Juli 1916 ab
in Thale bei der Gesellschaftskasse,
in Berlin bei der Bank für Handel und Industrie,
r 8 Nationalbank für Deutsch⸗ and, 1
in Hannover bei der Bank für
Handel und Industrie Filiale
Hannover.
Die Verzinsung hört mit dem genannten
Tage auf. Etwa fehlende Zinsscheine
werden von dem Einlösungsbetrage in
Abzug gebracht.
Aus der vorjährigen Auslosung sind zur Rückzahlung noch nicht vorge⸗ kommen die
Nr. 87 605 1011 1159 1575 1738
2118 und 2797.
Thale a. Harz, den 3. März 1916. EFisenhüttenwerk Thale Aktiengesellschaft.
Der Vorstand. Brennecke. Cramer.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
74572]
Terraingesellschaft „Alsterufer“ Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Hamburg.
Generalversammlung am Dienstag, d. 14. März 1916, Abends 8 ⁄ Uhr, bei M. F. Hoick, Hamburg⸗Eppendorf, Martinistraße Nr. 7 (bei der Friedens⸗
eiche). Tagesordnung: 1) Genehmigung der Btilanz und Ent lastung des Vorstands. 8 2) Wahlen: “ a. eines Vorstands mitgliedd, b. eines Aufsichtsratsmitglieds. 3) Festsetzung der nicht liquidierbaren Aus⸗ lagen für Vorstand und Aufsichtsrat für 1916. ⁸ Erbebung der Umlagen für 1916. Diverse Mitteilungen.
aset..
Bilanz am 31. Dez
I. Vermögen.
1) Kassenbestand.
2) Forderungen .. Fe*“* 4) Grundstück u. Gebäude 5) Maschinen u. Geräte . 6) Wagen . u“ . 7) Guthaben beim Post⸗ b1ö1“
8) Guthaben in lauf. Rech⸗ 1a“
2 * 2* 2* 2 2*
70
64 315(05
II. Schulden. I* 11646* 3) Laufende Schulden 4) Geschäftsguthaben 5) Reservefonds .. 6) Betriebsrücklage. 7) Reingewinn
40 000— 1 700,— 15 416/57 811,— 3 653 37 2 227 02 507ʃ09 64 315005 Im Rechnungsjabre sind keine Genossen eingetreten, ausgetreten auch keine. Mit⸗ gliederzabl am Jahresschluß 270. Ringstedt, den 1. März 1916. Molkerei Ringstedt eingetr. Genossen⸗ schaft mit unbeschr. Haftpflicht. Der Vorstand. W. Buck. Chr. Hildebrandt. D nsen. Chr. Hillebra W. Hildebrandt.
2 2 929
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [74781]
Die den Rechtsanwalt Georg Harry Max Frommelt in Dresden betreffende Eintragung in der Anwaltsliste ist infolge Aufgabe der Zulassung gelöscht worden.
K. Landgericht Dresden, am 3. März 1916.
[74780] Bekanntmachung. 8 Der Rechtsanwalt Justizrat Köhler ist am 16. Februar 1916 verstorben und dem⸗ zufolge beute in der bei dem biesigen Landgericht geführten Liste der Rechts⸗ anwälte gelöscht worden. Elberfeld, den 1. März 1916.
Der Landgerichtspräsident.
[74779]
In unserer Rechtsanwaltsliste ist der Rechtsanwalt Justizrat Köhler hierselbst infolge Ablebens gelöscht worden. Elberfeld, den 1. März 1916. Königliches Amtsgericht.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[745251 Bekanntmachung. Die Stelle des Gemeindevorstehers hiesiger Gemeinde ist zu besetzen. Bewerber, welche die Befähigung zum Richteramt oder höheren Verwaltungsdienst haben und mehrere Jahre in leitender Stellung im Kommunaldienst tätig ge⸗ wesen sind, wollen schriftliche Meldungen an den unterzeichneten Schöffen, Fabrik⸗ besitzer Heyn hierselbst, Heynstraße Nr. 8, bis zum 15. April 1916 einreichen.
Gehalt einschließlich Mietsentschädigung 12 000 ℳ.
Persönliche Vorstellung nur auf dies⸗ seitigen Wunsch.
Berlin⸗Pankow, den 1. März 1916.
Der Gemeindevorstand. X N. Heyn
[74810]
Zu einer Gewerkenversammlung der G. von Kramsta’schen Gewerkschaft am Donnerstag, den 23. März 1916, 4 Uhr Nachmittags, zu Breslau, Neue Taschenstraße 12 pt., erlaubt sich ergebenst einzuladen
Der Repräsentant. Tagesordnung: 1) Rechnungslegung eventuell lastungserteilung. 2) Repräsentantenwahl. 3) Etwaige Anträge.
[74812] Generalversammlung. Die Gesellschafter der Sanin⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. Fabrik chem.⸗phar⸗ maceut. Präparate, mit Sitz in Kötzschenbroda, Bez. Dresden, werden hierdurch für Dienstag, den 28. März 1916, Nachm. 3 Uhr, 8 in die Geschäftsräume der Gesellschaft, Güterhofstraße 6, eingeladen zur Be⸗ schlußfassung über: 1) Geschäftsbericht des Geschäftsführers. 2) Genehmigung bezw. Feststellung der Jahresrechnung. 3) Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung. 1 4) Entlastung des Geschäftsführers. Die Bilanz mit „Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung“ sowie der Bericht des Ge⸗ schaäͤftsführers werden zur Einsicht der Gesellschafter am Sitze der Gesellschaft acht Tage vor dem hier angesetzten Ver⸗ sammlungstermin, während der Geschäfts⸗ stunden, aufgelegt. Kötzschenbroda, Bez. Dresden, den 4. März 1916.
Sanin Gesellschaft m. b. H. Fabrik chem.-pharmareut. Prüparate.
Ent⸗
6*
[74811]
Die Mitglieder der Gesellschaft der Freunde beehren wir uns, zu der am Mittwoch,. den 29. März d. J.,
Abends 6 Uhr, im Sitzungssaale der
Gesellschaft, Potsdamer Straße 122 a/b IV,
stattfindenden 124. Hauptversammlung hierdurch einzuladen. 8
Tagesordnung:
1) Erstattung des Jahresberichts.
2) Beschlußfassung über den Rechnungs⸗ abschluß.
3) Erteilung der Entlastung.
4) Wahl von 5 Mitgliedern des Vor⸗ stands und von 2 Revisoren.
Berlin, den 4. März 1916. Kopetzky, Dr. J. Levy,
erster Vorsitzender. Schriftführer.
[73676] Durch Beschluß der Gesellschafter der Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Firma P. Girards zu Neuhbütte bei Mechernich (Eifel) vom 25. Januar 1916 ist das Stammkapital der Gesell. schaft um Zweihunderttausend Mark herabgesetzt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden. Neuhütte, den 28 Februar 1916. Der Geschäftsführer der Firma P. Girards G. m. b. H. P. Girards.
E11“ “ Die Kölnische Mö 8 p sellschaft m. b. H. zu Cöln ist auf⸗ gelöft. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Cöln, den 1. März 1916. 8 Der Liquidator:
E. Fischer.
7 4771] 1“ Melassefutterfabrik Rosentha Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Breslau. 8 Durch Gesellschafterbeschluß vom 23. Fe⸗ bruar 1916 ist die Gesellschaft aufgelöst. Die Gläubiger werden hiermit auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche anzumelden. Breslau, den 1. März 1916. Der Liquidator: Georg Jacobowitz, Ohlauerstraße 87.
74250] Bekanntmachung. Die Ostdeutsche Eisenwaren⸗Hand⸗
lung, Gesellschaft mit beschränkter
Haftung, ist aufgelöst.
In Gemäßheit des § 65 des Gesetzes werden hierdurch die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Die Liquidatoren der Ostdeutschen Eisenwaren⸗Handlung, Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die Firma J. 4& A. Theisen
sellschaft mit beschränkter Haftung zu
Dortmund ist am 3. F bruar 1916 auf⸗
gelöst worden und in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert,
ihre Ansprüche anzumelden.
“ Der Liquidator:
[74527]
Gemäß § 65 Abs. 2 des Gesetzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, wird hierdurch bekannt gemacht, daß die im Handelsregister des Königlichen Amts⸗ gerichts Düsseldorf unter der Firma Friedr. Wilbh. Hüllstrung eingetragene Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung aufgelöst und der Unterzeichnete zum Liquidator bestellt worden ist.
Heinrich Wiedemann, beeidiater Bücherrevisor, Düsseldorf, Klosterstraße 40.
73161
Hugo Hallé & Co., G. m. b. H. Saarbrücken 3 ist in Liquidation getreten und der nete zum alleinigen Liquidator bestellt. Die Gläubiger werden hierdurch aufge⸗ fordert, ihre Forderungen an den Unter⸗ zeichneten umgehend anzumelden. Hugo Hallé & Co., G. m. b. H.
in Liquidation.
Kurt Schimmelpfennig.
Eugen Krebs.
Der Liquidator: Hugo Hallé.
[74556] A. Einnahme.
Rechnungsabschluß. I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung
1) grtessn (Reserven) aus dem Vor⸗
jahre:
a. f. noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) 10 856,84
b. Schadenreserrbe .. 9 222,27
2) Prämieneinnahme abzüglich der
Ristorni:
Prämien (Vorprämien) für direkt geschlossene Versicherungen:
I. Viehlebensversicherung 22 151,—
II. Versicherungen zu festen Prämien .3312 232.69
3) Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder 651,75 b. Policegebührden 1 841,15 c. Porto und Stempel 677,60 d. Beiträge für Ohrmarken 84,20 e. Regulierungskosten 3 410,63 f. Zinsen f. gestund. Prämien 99,70
4) Erlös aus verwertetem Vieh:
I. Viehlebensversicherung
II. Versicherungen zu festen Prämien ...
898,— 53 757,06
6) Kapitalerträge:
E111“ 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: b1“”“ 7) Sonstige Einnahmen.. 8) aus dem Reservefonds...
A. Aktiva.
der Rückversicherer:
8
a. aus dem Vorjahre b. aus d. lfd. Jahre c. Schadenreserve
a. aus dem Vorfahre b. aus d. lfv. Jahre c. Schadenreserve.
1) Rückversicherungsprämien. 2) Entschädigungen, abzüglich des Anteils
für regulierte Schäden: I. Viehlebensversicherung:
“ 940,— II. Versicherung z. f. Prämien:
für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1915.
“ 8 8
225,35 12 168,—
* 2
.8898,98 .189 194,04 15 507,15
Geschäftsjahr:
4) Regulierungskosten „ 5) Zum Reservefonds:
der Satzung (Pos.
8 6) Abschreibungen auf: a. Inventar ” b. Forderungen..
8) Verwaltungskosten,
der Agenten
9) Steuern, öffentliche ähnliche Auflagen. 10) Sonstige Ausgaben: e“; 11) Ueberschuß
Gesamteinnahme Sert II. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres
424 584 53
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge)
a. Eintrittsgeld gemäß § 41 Nr. 1
b. Ueberschuß der Vers. z. f. Pr...
. 1 % d. Prämie v. 334 383,69 gemäß § 41 Nr. 3 d. Satzung
7) Verlust aus Kapitalanlagen: V Kursverlust, buchmäßiger ..
Anteils der Rückoersicherer: a. Provisionen und sonstige Bezüge
b. sonstige Verwaltungskosten “
Gesamtausgabe..
9 2 9 * -. 2. 2.
651 75 42 981 50
3 343 83 1 39807+ 6 935 40
*3]
C6“
abzüglich des
Abgaben und
-“— n
1915. B. Passiva.
— eenmmeeeeenr
612 39 741 45
424 584 53
1) Forderungen:
a. Rückstände der Versicherten.
b. Ausstände bei Generalagenten und Agenten b
c. Guthaben bei Banken..
d. Guthaben b. Postscheckamt
e. Guthaben bei anderen Ver⸗ sicherungsunternehmungen..
f. Kaution b. d. Elektrizitäts⸗ werken „Südwest .
2 995,30 8 743,20 32 460,46 12217
1 190, 1bbü
überträge).
2) Barkautionen
a. Guthaben nehmungen
30,— 46 671
der
EEbeb1“]; 3) Kapitalanlagen:
a. Wertpapiere
b. Hypotheken. 8
. . .154 016,80
4 294 Agenten
156 016 4) Reservefonds:
ö111“
652* 6) Fehlbetrag (s. Pos. 4 der Passiva)
Berlin,
geführten
vorgelegt.
Paul Werner. Dr. In der
Kunze, beide in Berlin.
Der Aufsichtsrat.
Kützschenbroda⸗Dresden.
der Satzung
Davon sind
1) Ueberträge auf das nächste Jahr: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗
b. Schadenreserve.
3) Sonstige Passiva:
b. Guthaben des Aufsichtsrats, Generalagenten
c. Guthaben d. Versicherten
Bestand am 1. 1. 1915 Hierzu sind getreten gemäß § 41.
Satzung zur Deckung der Aus⸗
14 773,60 16 447,15
,,— 9„beöö6
anderer Versicherungsunter⸗ .. 1414,54
bezw.
6 491,40
2 128,45
. 121 471,92
1“”“ 46 977,08
Zusammen .168 449,— gemäß § 41 der
1 924,82
31 22075
—
Dresden.
166 524 18
Gesamtbetrag .. den 18. Januar 1916. 8 “ 8 8 8 Central⸗Viehversicherungs⸗Verein a. G. in Berlin.
Aus dem Aufsichtsrate schieden satzungsgemäß aus: besitzer von der Sode⸗Friedenau, welche wiedergew Diko⸗Friedenau. Als Mitglieder der Revisionskommission pro
gaben verwendet . 8 “ 209 779 32
Gesamtbetrag..
Der Vorstand. M. Schröder, Direktor.
8 Die vorstehende Bilanz sowie Gewinn⸗ und Verlustrechnung habe ich —. geprüft und mit den ordnungsmäßig Büchern des Central⸗Viehversicherungs⸗Vereins a. G. in Berlin in Uebereinstimmung gefunden.
Berlin, den 2. Februar 1916.
Die Rechnung ist von uns sachlich geprüft, und haben wir keinerlei Erinnerungen dagegen zu machen. Berlin, den 5. Februar 1916.
Der vorstehende Geschäftsbericht sowie die vorstehende Gewinn⸗ heutigen Generalversammlung seitens des Vorstan
Berlin, den 21. Februar 1916. 8 Der “ hn alke. Vorstehender Rechnungsabschluß ist in der Generalversammlung vom 21. Februar 1916 genehmigt worden. heutigen Generalversammlung wurde dem Vorstande und dem
Für den beeidigten Bücherrevisor E. Ohme: Rud. Blödorn, Bücherrevisor.
Die Revisionskommission. 8 Hermann Hoene. Otto Kunze. und Verlustrechnung und die Bilanz wurden in der dem Aufsichtsrate übergeben und von letzterem der Generalversammlung
ra⸗ „Viehverficherungs⸗Vereins a. G. in Berlin.
von der Sode. Wilh. Wellstein. P. Weller. Aufsichtsrate einstimmig Entlastung erteilt. 85 Major Paul Werner⸗Berlin, Herr Dr. Falke⸗Leipzig und Herr Guts⸗ ählt wurden. Neu in den Aufsichtsrat wurde gewählt: Herr Hauptmanm
1916 wurden gewählt: Herr Hermann Hoene und Herr Otto
Berlin, den 21. Februar 1916.
Der Vorstand. M. Schröder, Direktor.
——
*
Fu
ufte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preu
56.
Berlin, Montag, den 6. März
1—
— Der Jahalt dieser Beilage, in Patente, Gebraus
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deu ür Selbstabholer auch durch die Königliche
chsmuster, Konkurse sowie di
Zentral⸗Handelsre
tsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin und Staatsanzeigers,
—.—
welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., G e Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ers⸗
1 Das Zentral⸗Handelsregister für das Deuts SW. 48, Bez ugspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das Vierteljahr. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen E
Expedition des Reichs⸗
Eö
1“] 1“ “
“
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werde
üterrechts⸗, Vereins⸗, Geno enschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterre eint auch in einem besonderen Bl
che Reich
gistern, der Urheberrechtseintrags attt unter dem Titel
. ee. in der Regel täglich. — inzelne Nummern kosten 20 ₰
Der
inheitszeile 30 ₰.
n heute die Nru. 56 A. und 56 B. ausgegeben.
74754] üI auf Grund des 8 1 bder Bekanntmachung über gewerbliche
Schutzrechte feindlicher Staatsange⸗
höriger vom 1. Juli 1915 (Reichs⸗ gesetzblatt 1915 2. 414). Etwatge Widersprüche sind unverzüglich schriftlich bei dem Patentamt anzumelden. Antrag der Fa. Gebr. Eickhoff, Bochum, betreffend Patent 260 055 (Schrämwerk⸗ zeug, insbesondere für Kohle, mit zwei oder mehr schraubenförmig um den Schräm⸗ schaft verlaufenden Schrämmessern von niedriger Steigung und geringer Höhe sowie mit Schrämzähnen) von Mavor & Coulson, Limited in Glasgow; Vertr.: Dipl⸗Ing., Dr. W. Karsten und C. Wiegand, Pat⸗Anwälte, Berlin.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben
die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ selucht Der Gegenstand der Anmeldung gegen unbefugte Benutzung geschutzt. ge, 3. W. 45 545. Wright Manufactu⸗ ring Co., Lawrence, V. St. A.; Vertr.: Dr. Adolph Zimmermann, Pat.⸗Anw., Berlin⸗Wilmersdorf. Knopflochverstärkung mit Einlagestreitfen. 13. 7. 14 5 b, 7. H. 67 200. James Miners Hol⸗ man u. John Leonard Holman, Camborne, Cornwall, Engl.; Vertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verriegelungsvorrichtung an Gesteinbohrhämmern o. dgl. für einen mit Flügelansätzen versehenen Bohrer, der in einem drehbaren Futter sitzt. 25. 7. 14. England 9. 4 14. 7 5, 7. W 45 491. Walzwerke Akt ⸗Ges. vorm. E. Böcking & Co., Cöln⸗Mülheim. Vorrichtung zur Herstellung von festge. schlossenen Rohren und rohrartigen Pro filen mit stets genau gleichbleibender Schlitz⸗ weite aus Blech durch Umbiegen über einen Dorn. 3. 7. 14.
„ 20. H. 64 017. Arthur Hammer, Berlin, Meyerbeerstr. 1/4. Plättmaschine mit einem heb⸗ und senkbaren Plättisch und einem hin und herbeweglichen Pläͤtt⸗ eisen. 17. 10. 13. 12r, 1. L. 43 215. Alfred Leinveber, Chemnitz, Kaiserstr. 35. Verfahren der Destillation von Teer und ähnlichen Stoffen.
22. 5 15.
13a, 20. A. 27 450. Aktien⸗Gesellschaft der Dillinger Hüttenwerke, Dillingen⸗Saar. Kastenförmige Flußstahl⸗Feuerkiste für Lokomotspkessel. 16 10. 15.
13b, 18. S. 42 486. Sieg⸗Rheinische okomotipv⸗ und Maschinenfabrik G. m. b. H., Kirchen a. Sieg. Speiseventil für okomotivkessel. 15. 6. 14.
3e, 7. N. 16 096. Gg. Noell & Co., Würzburg. Reinigungstrommel für Kessel⸗ rohre. 19. 1. 16. 158, 39. H., 68 268. Horn u. Schneider, Selbsttälige Bogenanlege⸗ und Aölegevorrichtung für Tiegeldrudpressen. D. 4. 15.
15e, 9. S. 42 968. Sapal Soclété Anonyme des Plieuses Autematiques, Lausonne, Schweiz; Vertr.: Dipl. Vna G. Fehlert, G. Loubhter, F. Harmsen, 8 Büttner, E. Meißner, Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
Vorrichtung zum Abziehen einzelner Blätter bon einem Blätterstapel mittels eines Saugers nach unten. 28. 8. 14.
Oe, 15. D. 31 456. James Stanislaus Doyle, Yonkers, Frank Hedleyv, Mount 3 ernon u. Thomas R. Brown, Sparkill, B. St. A.; Vertr. Dr. A. Levy u. Dr.
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ugen.Saar. Förderanlage zur Beschickung on Koksöfen oder ähnlichen Reihenofen,
agerplatzen o. dgl. 12. 6. 14.
la, 66. G. 39 558. Gesellschaft für
bhrahtlose Telegraphie m. b. H, Berlin.
inordnung zur Herstellung einer arith⸗ etischen Reihe von Fe bei ffwendung einer Hochfrequenzmaschine 8 frequenzsteigernden Transformatoren.
. 13. B. St. Amerika 27. 12. 12. 86 J. 16 590. Albert Jeanneret guelin, Solothurn, Schweiz; Vertr.: 6 Kleyer Pat.⸗Anw., K gruhe i. B.
Elektromagnetischer Strombegrenzer, welcher den Stromkreis zunächst periodisch und nach einer einstellbaren Zeit dauernd unter⸗ bricht. 23. 3. 14.
21c, 57. S. 44 082. Siemens⸗Schuckert Werke, G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Strombegrenzer mit Sperrung in der Offenstellung bei starker Ueber⸗ lastung. 3. 7. 15. Z1c, 59. A. 26 991. Allgemeine Elek⸗ tricktäts⸗Gesellschaft, Berlin. Sockel für elektrische Sicherungen. 3. 5. 15.
21d, 19. S. 42 768 Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Kühleinrichtung für Drehfeldmotoren mit einem besonderen Rotor zum Antrieb eines Ventilatorz. 16. 7. 14.
BIf, 5, C. 25 054. Tito L. Carhone, Charlottenburg, Bismarckstr. 111. Ver⸗ schluß für Bogenlampen 15. 6. 14. 221, 2. S. 42 086. Ferdinand Sichel, Chemische Fabrik Limmer, Hannover⸗ Linden, u. Dr. Ernst Stern, Hannover. Holzleim. 28. 4. 14. 22i, 5. G. 41 236. Elektro⸗Oemose Akt.⸗Ges. (Graf Schwerin Gesellschaft), Frankfurt a. M. Verfahren zur Reinigung und Aufteilung von Leim und Gelatine beliebiger Herkunft sowie leimartiger oder leimhaltiger Körper mit Hilfe des elektri⸗ schen Stromes. 2. 3. 14.
2Ac, 7. T. 19 525. Friedrich Trurnit, Cigale auf Lussin, österr. Küstenland; Vertr. Dwpl.⸗Ing. F. Riechers, Pat⸗Anw., Dortmund. Gaswechselventil für Regene⸗ rativöfen. 7. 3. 14. 26 d, 1. O. 9518. Dr. C. Ol;to & Comp. G. m. b. H., Dahlhausen, Ruhr. Teernrahlapparat zur Abscheidung des Teers aus heißen Destillationsgasen mit Teer, teerigem Gaswasser oder beiden; Zus. z. Pat. 203 254. 20. 9. 15.
30d, 2. K. 60 730. Josef Koch, Bonn, Remigi sstr. 12. ünstlicher Arm. B81“
30 , 14. G. 42 097. Eugen Grauer jr., Reutlingen. Monatsbinde. 10. 7. 14. 30f, 4. O. 9285. Max Ortloff u. Elly Ingeborg Ortloff, Berlin, Augsburger⸗ straße 62. Krankenstock. 14. 10. 14. 81c, 24. P. 34 377. Franz Plaschke, Charlottenburg, Sesenheimerstr. 28. Vor⸗ richtung zum Ausgießen von Lagerschalen mit Lagermetall. 12. 11. 15. 823d, 3. D. 30 672. Karl Dörfler, München, Zieblandstr. 24. Rucksack⸗Trag⸗ gestell mit einem aus Draht bestehenden Rahmen 26 3. 15.“
34a, 4. W. 46 541. A. Wasservogel Nachf. L. Listauer, Berlin. In einen Kocher verwandelbarer Leuchter mit Stegen am Fuß zum Halten des Lichtes. 15. 5. 15. 34f, 23. H. 68 884. Alfred Hinzpeter, München, Nymphenburgerstr. 77. Vor⸗ richtung zum Halten aufgespannter, nasser
Schirme. 28. 8. 15.
34 k, 6 W. 45 652. The Brunszwick. Balke⸗Collender Company, Chicago; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing. R. Specht, Hamburg 1, u. L. Alb. Nenninger, Berlin SW. 61 Klosettsitz aus Hart⸗ gaummi. 25. 7. 14. V. St. Amerika 1818
35a, 1. N. 14 644. Max Noelle, Duts⸗ burg, Königstr. 49. Vorrichtung zum selbsttätigen Beschicken von Schachtösfen u. dgl. 2. 9. 13. England 10. 9. 12. 35c, 1. M. 55 656. Herbert Morris Lid. Empreß Works, Loughbourough, Leicester, Engl.; Vertr.: Dipl⸗Ing. M. Morin, Pat.⸗Anw., Charlottenburg 2. Windwerk mit nicht seibstsperrendem Schneckengetriebe. 30. 3. 14. England 18. 9. 19 . 10. 7. 14.
37 b, 5. St. 20 079. Philipp Stephan, Düsseldorf, Ulmenstr. 18. Verfahren und Vorrichtung zur Verbindung von Holz⸗ balken und anderen Holzteilen. 28. 7. 14. 37 f, 5. H. 68 584. Franz Hof, Frank⸗ furt a. M., Schleufenstr. 18. Schorn⸗ steinmauerwerk aus lotrecht gelochten Steinen und eingebetteten achtförmigen Eisen; Zus. z. Pat 288 117. 14. 6. 15. 40a, 39. C. 25 494. Coswiger Braun⸗ kohlen⸗Werke G. m. b. H., Coswig, An⸗ halt. Ofen für metallurgische Zwecke z. B. für die Gewinnung von Zink, bei dem ein Vorwärmeschacht zwischen Gicht und Reduktionsraum und eine an ihm befind⸗ liche Kondensationskammer derart ange⸗ ordnet sind, daß die aus dem Reduktions⸗ raum aufsteigenden Metalldämpfe und Gase eigen Teil ihrer Wärme an das in dem Vorwärmeraum besindliche Gut ab⸗ geben. 15. 2. 15.
4 2m, 12. B. 74 785. Wilhelm Schildt, Braunschweig⸗Gliesmarode. Vorrichtung zur leichten Nullstellung bei Rechen⸗ maschinen. 18. 3. 13.
4 2m, 14. Sch. 47 141. Wilhelm Schildt, Braunschweig⸗Gliesmarode. Sperrvor⸗ richtung an Rechenmaschinen. 23. 5. 14.
43a, 21. R. 40 177. Eugen Rosen⸗ seldt, Karlsrube i. B., Klauprechts 20. Stempelzange für Umseigebilletts mit einem Zeitstempelwerk. 14. 3. 14.
43 b, 27. St. 20 523. Ernst Stauf, Düsseldorf, Friedrichstr 124. Briefmarken⸗ selbstverkäufer 30 7. 15.
43 b, 55. J. 17 474. Anders Jacobsen u. Johan Richard Rohdemeyer, Horsens, Dänem.; Vertr.: K. Osius, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Riegelvorrichtung für Selbstkassierer. 30. 9 15.
45a, 27. J. 16 569. International Harrow Cultivator Company, Birmingham, Ala⸗ bama, V. St. A.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Scheibenegge mit durch Gelenke unter sich verbundenen Achsen und auf diesen versetzt sitzenden Scheibenmessern. 14. 3. 14. 45e, 26. K. 58 748. Fa. C. A. Klinger, Altstadt. Stolpen. Vorrichtung zum Zurück⸗ halten des einen Schenkels der Draht⸗ schlinge bei Pressen für Stroh, Heu u dgl.; Zus. z. Anm. K. 56 276. 2. 5. 14. 45g, 10. A. 26 549. Aktiebolaget Sepa⸗ rator, Stockholm, Schwed.; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Zuflußregler für Milchschleudern o. dgl. 17. 11. 14. V. St. Amerika 28. 1. 14. 45 k, 1. B. 79 341. Andreas Buchner, München, Winzererstr. 36. Vorrichtung zum Vernichten von Insekten, insbesondere Fliegen. 15. 4. 15.
47h, 13. L. 40 124. Albert Lotz, Char⸗ lottenburg, Bismarckstr. 20. Umlauf⸗ räderwechselgetriebe mit elastischem Dreh⸗ moment. 30. 7. 13.
50d, 6. P. 31 798. Jacob Peter, Zürich, Schweiz; Vertr.: S. Goldberg, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. Plansichterbürst⸗ apparat für rechteckige Siebflächen. 3. 11. 13. 50e, 2. M. 53 722. Fernand Marchant, Morlanwelz, Belgien; Vertr.: B. Bom. born, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Viel⸗ zelliger Luftfilter. 22. 9. 13.
33 b, 1. Sch. 47 940. Hetnrich Schulte, Gräfenbatn, Fr. Sagan. Vorrichtung zum Sterilisieren und Einkochen von Nahrungs⸗ mitteln. 7. 11. 14.
59a, 4. D. 31 550. Georg Duffing, Berlin⸗Südende, Mittelstr. 13. Ein⸗ richtung zur Beseitigung der Stöße bei Pumpen, insbesondere Schnellaufpumpen, bei denen nahe am Saugbhubende der Kolben durch Ueberschleifung einer Steuer⸗ kante Druckwasser unter Vermittlung eines selbsttätigen Ausgleichventiles in den Pumpenraum eimläßt. 1. 2. 15.
63d, 9. S. 39 349. Arnold Seidel, Berlin⸗Wilmersdorf, Helmstedterstr. 24. Federndes Rad. 18. 6. 13.
63e, 7. M. 53 619. Metall⸗Industrie und Handels⸗Gesellschaft m. b. H., Rem⸗ scheid⸗Bl. Radbereifung. 12. 9. 13. 63f, 1. H. 68 573. Jefferson M. Her⸗ rington, Pensacola, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. Heb⸗ und Senkvorrichtung für schwingbare Fahr⸗ radstützen. 12. 6. 15. 64c, 10. W. 46 117. Gustaf Axel Theodor Westmann und Einar Vallentin Hilmer Hilmér, Stockholm; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Vor⸗ richtung zum Abmessen verschledener Flüssigkeitsmengen. 20. 1. 15.
65a, 4. K. 54 013. Fried. Krupp⸗Akt.⸗ Ges., Germaniawerft, Kiel⸗Gaarden. Ein⸗ richtung zum Legen von Minen von Wasserfahrzeugen, insbesondere von Unter⸗ seebooten aus. 18. 2. 13.
65a, 66. H. 63 425. Wilh. Heinrich, Geestemünde, u. Frd. Holm, Lehe b. Geestemünde. Aus einer durch Ringe ver⸗ steisften, harmonikaartig auszieh⸗ und zu⸗ sammenlegharen Segeltuchhülle bestehende Rettungsboje. 22. 8. 13.
65d. 9. G. 43 000. Hugo Gehrmann, Zoppot b. Danzig. Vorrichtung an Minen.
14. 6. 15.
7 2a, 9. F. 39 254. Edgard Fastré u. Joseph Réel, Lüttich; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Ein⸗ richtung an Feuerwaffen zum Festhalten des gespannten Schlagbolzens. 24. 7. 14. 74a, 19. Z. 9346. Johann Heinrich Zaeckel, Lübeck, Untertrave 74. Uhr mit Vorrichtung zur Erinnerung an vorzu⸗ nehmende Handlungen. 24. 3. 15.
76ec, 26. F. 40 515. John Foster & Son, Limited, Queensbury b. Bradford, Yorksbire, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Flügelträger für Spulenauswechselvorrichtungen von Spinn und Zwirnmaschinen. 24. 11.13. 76ec, 26. F. 40 516. John Foster & Son, Limited, Queensbury b. Bradford, Yorkfbire, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat⸗Anw., Berlin SW. 11. Spulen⸗ balter für Spulenauswechselvorrichtungen für Spinn⸗ und Zwirnmaschtnen. 24. 11. 13 7 T7h, 5. S. 41 226. Signal Gef. m. b. H., Kiel. Flugzeug mit radsotelegra⸗
phischer Ausrüstung Zus. z. Pat. 276 614. 3ů1. 1. 14.
80 b, 15. P. 73 259. Willem Jacobus de Bas, s'Gravenhage; Vertr.: Adalbert Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Herstellung von Baukon⸗ struktionen und Baukonstruktionselementen aus Kunststeinmasse, die mit Wasser und Farbstoffen zu einem dünnflüssigen Brei und nach Vorerhärtung zu einem euchten Kuchen in Stücke zerteilt und nach Umhüllung mit Farbstoff wieder ver⸗ einigt und durch Pressen geformt wird. 7. 18.
SOc, 4. D. 31 268. Conrad Dreßler, Chelsea, Engl.; Vertr.: Pat⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗ Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil u. M. M. Wirth, Frankfurt a. M., W. Dame u. Dipl.⸗Ing. T. R. Koehn⸗ horn, Berlin SW. 68. Ofen zum Brennen und Trocknen mit seitlichen gegen den Hutraum abgeschlossenen Verbrennungs⸗ kammern. 18. 8. 14. England 19 8.13. S1a, 16. S. 39 303. La Société Menier, Paris; Vertr.: Dr. R Worms, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Abmessen und Verpacken von fettigem, pulverförmigem Material. 14. 6. 13. Frankreich 19. 6. 12.
81e, 36. S. 43 360. Seitz⸗Werke Theo & Geo Seitz, Kreuznach. Vorrichtung jum Verhindern von Verstopfungen in Fülltrichtern oder deren Ausläufen. A. 12. 14
SZa, 19. M. 58 689. Maschinenbau⸗ Anstalt Humboldt, Cöln⸗Kalk. Messer⸗ halter für Walzentrockner. 25. 10. 15. S32, 67. Y. 398. Yankee Wizard Clock Company, New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. K. Michaells, Pat.⸗Anw., Berlin W. 35. Minutenwecker. 23. 12. 13. 84, 5. P. 32 918. Karl Peschke, Ma⸗ schinenfabriken, Zweibrücken, Pfalz. Bau⸗ grubenanfzug mit quer und geneigt liegender Fahrschiene und an dieser angeordnetem vderstellbaren Anschlag. 28. 4. 14.
SSa, 12. B. 74 933 Otto Titus Blaͤthy, Budapest; Vertr.- H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Hydroelektrische Anlagen mit stark wechselnder Gefällshöhe und mit un⸗ mittelbar von den Turbinen angetriebenen Wechselstromsynchrongeneratoren. 1. 12. 13. Ungarn 27. 5. 13
2) Zurücknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 64c. A. 25 685. Vorrschtung zum Ein⸗ bringen von Gas oder Luft 2 Flüssig⸗ keiten; Zus. z. Pat. 267 326. 21. 6. 15.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 38 b. B. 75 383. Greifer für die Zu⸗ führungsvorrichtung von Brettern an Leimpressen mit Walzenvorschub. 20. 5. 15. 38 b. Sch. 44 841. Schirmmacherdreh⸗ bank. 7. 6. 15
38k. T. 20 177. Vorrichtung zum Zu⸗ schneiden der gewölbten Außenflächen von Sattelzwieseln. 4. 10. 15.
45c. G. 39 722. Mähmaschine mit hinter dem Fahrgestell eingespanntem Zug⸗ lier., 4. 11. 18.
55d. C. 24 597. Preßplatte für die Entwässerung feuchter Pappen in Pressen. 24. 12. 14.
55d. P. 32 937. Paplermacherfilz. 16.9. 15 5ß5e. Z. 9200. Vorrichtung zum Glätten und Abstäuben der Stirnflächen von Papier⸗ rollen mit Hilfe von Bürsten. 27. 5. 15. 54g. S. 42 079. Vorrichtung zum Vor⸗ führen beweglicher Reklame mittels in einer Flüssigkeit durch Gasentwicklung und Gewschtswirkung auf⸗ und absteigender Tauchkörper. 14. 1. 15.
77 a. S. 41 078. Schwimmklappen⸗ vorrichtung. 25. 10. 15.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist e Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 14h. A. 20 610. Woolf⸗Verbunddampf⸗ maschine mit Heizdampfentnahme. 6. 11.11. 1 4c. A. 20 624. Dampf⸗ oder Gas⸗ turbinenanlage mit zwei oder mehreren, in Hintereinanderschaltung arbeitenden wew esahs auf getrennten Wellen. 46d. B. 76 316. Antriebsmaschine mit Drebkolben, insbesondere für Haspeln mit Druckluftbetriep. 19. 10. 14 53 c. F. 34 949. Verfahren zur Her⸗
I“
nach Pat. 276614;
stellung von Obst, und Gemüsestaub (feinstem Pulver). 22. 12. 13.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ halten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
Nr. 291 157 bis 291 270, ausschl. Nr. 291 177. Tc, 1. 291 161. Diamalt⸗Akt.⸗Ges., München. Verfahren zur Herstellung von
Backwaren. 17. 11. 14. H. 67 619. Za, 11. 291 233. Dr. Tibor von Rönap, Budapest; Vertr. H. Wiegand, Rechtsanw, Berlin SW. 48. Aus einem um das Bein zu legenden, elastischen Bande be⸗ stehender Sockenhalter. 18. 7. 14. 7 41 080. 4c, 10. 291 247. H. Bennik, Forest⸗ Brüssel, Belg.; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. Gaskocher, dessen unter Federwirkung stehendes Gas⸗ abschlufventil bei Temperatursteigerung des Kesselinhalts durch einen unter Ein⸗ wirkung eines Ausdehnungskörpers stehenden Hebel beeinflaßt wird. 24. 3. 14. B. 76 486. 4. 1. 291 248. Fritz Deimel, Berlin, Luisen Ufer 8. Gasselbstzünder. 9. 9. 15. D. 32 011. 4g, 22. 291 249. Willem George Fre⸗ dertk Heymans, Haag; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. Glüh⸗ licht Luftgaslampe, insbesondere für Benzol. e 14. H. 66 701. Belgien 29. 7. 4g, 30 291 250. Gustav Schworetzky, Eßlingen a N., Turmstr. 12. Spirttus⸗ “ 28 8 15. K-2o F.
g. 31. 291 178. Vereinigte Eschebach'sche Werke A.⸗H, Dresden. Spirnusblau⸗ brenner. 4. 2. 14. B. 12 327.
5 5, 9. 291 182. Kart Brozeit. Mül⸗ beim, Ruhr, ⸗Heißen, Gneisenaustr. 47. Kohenschlitzmaschine, bei der eine Schlitz⸗ scheche samt ihrer Antriebsvorrichtung verschiebbar auf einer Führung angeordner ist. 23. 7. 15. B. 79 879.
6 b, 8. 291 219. Marla Breker, Oden⸗ thal, Kr. Mülheim, Rh. Brauverfahren. 28. 6 07. B. 46 855. Prtiorität aus der Anmeldung in Oesterreich⸗Ungarn vom 1. 2. 1907 anerkannt.
6 b, 16. 291 162. Farbenfabriken vorm. Frtedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. Verfahren zur Herstellung von Alkohol und Aceton durch Gärung mit Bacillus macerans. 27 1. 14. F. 38083. Ta, 15 291 234 Johann Leonhard Treu⸗ heit, Düsselvorf⸗Grafenberg. Mehrteilige Walze. 25. 3. 14. T. 19 593.
7 d, 6. 291 245,. Ernst Gideon Bek, Pforzheim i. B. Maschine zur Herstellung von Ringgeflecht 18 Bijouteriezwecke. 24. 6. 13. B 72 924. 7e, 18. 291 235. Moeller & Schreiber, Eberswalde. Maschine zur Herstellung von Nägeln, besonders Hufnägeln, aus Stangenmaterial. 4. 8. 14. M 56 989. Se, 3. 291 203. William Howard Fulton, Brooklyn, u. Henry Herman Westing⸗ house, New York, V. St A; Vertr. Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. Traabarer Staub⸗ sauger. 28. 4. 14. F. 38 727. V. St. Amerika 29. 5. u. 8. 9. 13 10a. 26 291 183. Leland Laflin Summers, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. Verkokungeverfahren, bei welchem kohlenstoffhaltiges Material in von außen einseitig erhitzte Kammern oder Retorten kontinuierlich oder in kurzen Zeiträumen zugeführt, und der erzeugte Koks entsprechend dauernd abgeführt wird. 29. 8. 14. S. 42 966. 10c, 1, 291 184. Fritz Baumann, Mann⸗ heim, Waldpark r. 5. Torfgewinnungs⸗ maschine zum gleichzeitigen Abbauen des ganzen, zu einer Trockenfeldbelegung er⸗ forderlichen Moorquerschnitts. 23. 3. 15. B. 79 260.
128, 25. 291 163. Frau Helene Bröcking, Barmen, Königstr. 90. Verfahren zur Herstellung eines porösen, aufnahmefähigen Filtermaterials aus Kieselsäure zur fort⸗ laufenden Bindung und Entfernung von freier Säure als aua Metallverbindungen aus sauren metallhbaltigen 22. 12. 14. B 78 716.
1 2l. 3. 291 265. Lucas Willem Damma Zwolle, Niederlande; Vertr.: C. Arnd
r.⸗Ing. P. Bock u. Dr. S. Arndt, Pat. Anwälte, Braunschweig. Verfahre zur Umwandlung von Steinsalz voluminöses Konsumsalz; Zus. Pat. 276 344. 30. 6. 14. P. 31 09 8. 12o, 19. 291 185,. Farbenfabriken vorm.
Frie. Baver & Co. Leverkusen b. Cola