egsnachrichten.

Wien, 21. März. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet:

Russischer Kriegsschauplatz. stellenweise erhöht,

G Die Gefechtstätigkeit Armee Pflanzer⸗Baltin.

Italienischer Kriegsschauplatz. Die Lage ist im allgemeinen unverändert. die von uns gewonnenen Ste Vrh wurden abgewiesen. neuerliche Unternehmung 81 gefangene

Angriffe auf Rombon und Rombon brachte eine Italiener ein.

Mrzli

Südöstlicher Kriegsschauplatz. Unsere Flieger erschienen Nachts über Vlora (Valon a) die Truppenlager erfolgreich heftiger Beschießung unver⸗ ontenegro und Albanien unver⸗

nd bewarfen den Hafen und mit Bomben. Sie kehrten trotz sehrt heim. Lage in M ändert ruhig.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes. von Hoefer, Feldmarschalleutnant.

Abg. von Die Kommif

dazu gab, die redner sachlich vorbringen,

damentlich bei der Abg.

S.. Sungen am Am

durch werden.

er Schlußbericht über die gestrig

der Abgeordneten befindet sich in d

In der heutigen (32.) Sitzung des

Abgeordneten wurden zunächst in Entwurf eines entwurf, betreffend die Dienstverg der Orts⸗, Landes⸗

Debatte endgültig angenommen. Dann folgte die zweite Beratung betreffend den Ausbau der Wasserk

Die verstärkte Staatshaushaltskommission beantragt, den Gesetzentwurf unverändert anzunehmen und die Staatsregierung aufzufordern, die Vorarbeiten zur Ausführung des Deister⸗

werkes in Angriff zu nehmen. Berichterstatter Abg. Brütt (sreikons

Preußen die beiden anderen bei diesem Unternehmen territortal be⸗

teiligten Staaten, Bayern und Hessen, Preußen allein über die Verwertung der

Mainkur, Kesselstadt und Großkorzenburg gewonnenen Kräfte verfügt. Der Gesetzentwurf und der dazu gestellte Antrag werden

angenommen.

Bei der dritten Lesung bemerkt

Abg Leinert (Soz.): ein ungewöhnlicher Vorgang ereignet. Es Eisenbahnminister bereits die Vorarbei Öum am Deister bei Hannover ein Der Minister hat geantwortet, daß werk erbaut werden soll, und er hat 7,1. Millionen und die Kosten beziffert. Diese Anfrage scheint gestellt zu die Vollmacht zu geben, die Vorarbeiten nehmen, doß bereits die Verträge abgeschl Minister das nicht gesagt, was er gesagt großer Wichtigkeit für die Ausführungen des Ministers handelt es der bisherigen Werke. Deshalb ist 1een daß er das Werk ausführen kann, machen.

dauerlich, daß man dabei nicht erst Rück

Hannover und Lenden genommen hat. Dort hat man die Befürch⸗ ,s des neuen Werkes insofern eine Schädi⸗

gung entsteht, daß die jetzt von diesen Städten versorgten staatlichen

Anlagen die Elektrizität von diesem neuen Staatswerk beziehen.

tung, daß nach Fertigste

Theater.

Künigliche Schanspiele. Donners⸗ tag: Opernhaus. 77. Abonnementsvor⸗ stellung. Hoffmanns Erzählungen. Phantastische Oper in drei Akten, einem Prolog und einem Epilog von J. Barbier. Musik von J. Offenbach. Musikalische Leitung: Herr Kapellmeister Dr. Stiedrv. Regie: Herr Regisseur Hertzer. Chöre: Herr Professor Rüdel. Anfang 7 ½ Uhr.

Schauspielbaus. 81. Abonnementsvor⸗ stelung. Erde. Eine Komödie des Lebens in drei Akten von Karl Schönberr. In Szene gesetzt von Herrn Oberregisseur Patry. Anfang 7 ½ Uhr. Frreitag: Opernhaus. 78. Abonnements⸗ vorstellung. Ein Maskenball. Oper in

dret Akten. Musik von Giuseppe Verdi. Anfang 7 ½ Uhr. Schauspielhaus. 82. Abonnementsvor⸗ stellung. Rokoko. Miniaturbilder von Goethe und Mozart. Mit einem Rahmenspiel von Rudolf Prezber. In Stzene gesegt von Herrn Dr. Bruck. Anfang 7 ½ Uhr.

Deutsches Theater. Direklion: Max Reinhardt.) Donnerstag, Abends 7 ½⅞ Uhr: in Sommernachtstraum (in der Neu⸗

einstubierung). . Freitag: Viel Lärm um Nichts (in

der Neueinstudierung). 8 Sonnabend: Macbeth.

Kammerspiele.

Donnerstag, Abends 8 Uhr: Weibsteufel.

Freiteg und Sonnabend: Der ein⸗ gebildete Kranke. — Hierauf: Ballett.

Volksbühne.

(Theater am Bülowplatz.) (Untergrundbahn Schönhauser Tor.) Direktion; Max Reinhardt. Donnerstag, Abends 8 ½ Uhr: Doppel⸗

elbstmord. b Freitag und Sonnabend: Fuhrmann

Fischereigesetzes und der Gesetz⸗

und Innungskrankenkassen, unverändert nach den Beschlüssen der zweiten Lesung ohne

In der Kommission hat sich gestern wurde gefragt, ob der 16X““

Kraftwerk bniglich

für die Fernleitung mit vier Millionen Städte Hannover und Linden.

Mir ist vertraulich gesagt worden, daß die Verträge mit dem Kreise Neustadt schon vollständig abgeschlossen seien. Es ist be⸗

Der

Abg. Dr.

e Sitzung des Hauses berubigt, daß

er Ersten Beilage. Hauses der seratung der

in

dritter zuschließen.

ehen der Beamten Der Minister

des Gesetzentwurfs, räfte des Mains.

—2) weist darauf hin, daß Brügghen

abgefunden habe, sodaß

orgen soll. durch die Staustufen bei eeen

—

Schluß

liche —2 dandelt, sie hielt es aber doch für

Hengsb abgekartetes Spiel. der Kommission zur Sprache zu bringen. dem Ministerium vorhin mitgeteilt, dort w Sache schon in Vorbereitung sei und mission darüber berichtet werden sollte. Abg. Lippmann fsfortsch des Hauses, daß die Regierun Wasserkräfte für das Land elektrischen Strom schafft. Werk. Hier handelt es sich zwischen einem Dampfkraft Die Regierung teilte schon im Gange seien, aber die Fertigstellung des Werkes sich min⸗ destens um ein Jahr verzögern würde, arbeiten nicht fortfahren könne. Des halb Gleichzeitig wurde von der “ bestehende Werke gevommen werden so Zusammenarbeiten möglich ist, Provinz Pommern.

leichten Herzens zugestimmt, Abgg. von Pappenheim

vorbehalten ist. Im Ei Verbindung mit werk herzustellen Bab Dabei wurde gewünscht, doß Stadt Hannover in Verbindung tritt, dere Abschneidung des Bahnhofs von ihrem Elektrizits

Elektrizitätswerken eingliedern, eine Reihe von Städten und Landkreisen mit Wenn Herr Leinert sich mit den Beteiligten ins Be⸗ nehmen gesetzt hätte, so hätte er gefunden, daß seine Befürchtungen

nicht zutreffen.

834

11““ Pappenheim war nicht der An 0 wichtig, Vorarbeiten vorzunehmen. beruhigen.

Herr von Woyna bat mich,

Werk,

derstellt. soll nun

Hier 1 uns mit,

te.

Friedberg (ul.):

aber nach den Ausfü

für die kommende

dem Krelse Neustadt und den Bahnhof in Hannover

wollte in Verhandlungen mit

Dr. von Coels Das Deisterwerk

das bis zur

Freiberr

des Blattes.)

ten vorgenommen habe, zu errichten. am Deister ein Krast⸗

die Kosten dafür mit

m phantastische

Frau

sein, um dem Minister Alsen a. einzuleiten. Es ist anzu⸗ ossen sind, sonst hätte der hat. Die Sache ist von Nach den sich um ein Folgewer?

ihm auch bewilligt ohne uns eine Vorlage zu

sprache mit den Städten

Frau Arndt.

Besetzung aufgefübrt:

2* 1

Theater und Musfik.

Oper „Hoffmanns Erzählungen“

Antonia: Stimme

Fräulein Dux, der Mutter:

Herr Sommer,

in Szene.

Frau Thimig, Kam n. Spielleiter ist der Oberregisseur Patry.

Berliner Theater. Donnerst, Abends 8 Uhr: Wenn zwei Hochzeit machen. Ein Scherzspiel mit Gesang in 4 Bildern von Rudolf Bernauer und Rudolph Schanzer. Musik von Walter Kollo und Willy Bredschneider.

Freitag und folgende Tage: zwei Hochzeit machen.

Wenn

Theater in der Königgräter Straße. Donnerstag, Abends 7 ½ Uhr: Ein Traumspiel. Phantastisches Drama in einem Vorspiel und drei Akten (14 Bildern) von August Strindberg. Uebersetzt von Emil Schering. Musik von E. N. von Reznicek.

Freitag und Sonnabend: Kameraden.

Komödienhaus. Donnerstag, Abends 8 ½ Uhr: Das Mädchen aus der Fremde. Lustspiel in 3 Akten von Max Bernstein und Ludwig Heller.

Freitag und folgende Tage: Das Mädchen aus der Fremde.

Deutsches Künstlertheater. (Nü⸗ bergerstr. 70/71, gegenüber dem Zoologischen Garten.) Donnerstag, Abends 8 Uhr: Die selige Exzellenz. Lustspiel in drei Akten von Rudolf Presber und Leo Walther Stein.

Freitag und folgende Tage: Die selige Exzellenz.

Lessingtheater. Donnerstag, Abends 3 Uhr: Die gutgeschnittene Ecke. Tragikomödie in fünf Atten von Hermann Sudermann aus dem Zyklus „Die ent⸗ götterte Welt“.

Freitag und Sonnabend: geschnittene Ecke.

Die gut⸗ Schillertheater. o. (Wallner⸗

theater.) Donnerstag, Abends 8 Uhr: Die gelbe Nachtigall. Lustspiel in dret

Freitag: Das Lumpengesindel. Sonnabend: Die gelbe Nachtigall.

Charlottenburg. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Zum ersten Male: Der Ehren⸗ bürger. Komödie in drei Akten von Bernhardt Reße.

Freitag: Romeo und Julia.

Sonnabend: Der Ehrenbürger.

Deutsches Opernhaus. (Char. lottenburg, Bismarck⸗Straße 34 — 37. Direktion: Georg Hartmann.) Donnerstag, Abends 8 Uhr: Die Fledermaus. Komische Operette mit Tanz in drei Akten von C. Haffner und Richard Gense. Musik von Johann Strauß.

Freitag: Dame Kobold.

Sonnabend: Die Meistersinger von Nürnberg.

Komische Oper. (An der Weiden⸗ dammer Brücke.) Donnerstag, Abends 8 Uhr: Jun muß man sein. Operette in drei Akten von Leo Leipziger und Erich Urban. Gesangstexte von Leo Leipziger. Musik von Gilbert.

Freitag und folgende Tage: Jung muß man sein.

Theater am MNollendorsplatz. Donnerstag, Nachmittags 3 ½ Uhr: Die lustigen Weiber von Windsor. — Abends 8 ¼ Uhr: Immer feste druff! Vaterländtsches Volksstück in vier Bildern von Hermann Haller und Willi Wolff. Musik von Walter Kollo.

Freitag und folgende Tage: Immer feste druff!

Sonnabend, Nachmittags 3 ¾ Uhr: Die lustigen Weiber von Windsor.

Lustspielhaus. (Friedrichstraße 236.) Donnerstag, Abends 8 ¼ Uhr: Der Gatte des Fränleins. Lustspiel in drei Akten von Gabriel Drégely .

Freitag und folgende Tage: Der

HPenschel.

Akten von Hermann Bahr

(kons.): Der Vorredner irrt. n der Kommission haben sich schonßfrüher abgespielt. t, daß es sichtum ein daß sie die Zustimmung Ich kann auch den Vor⸗ Er kann seine Vorschläge und Bedenken wenn dte Vorlage endgültig eingebracht ist. erger (freikons.): Es handelt sich um kein die Angelegenheit in Ich habe meine Absicht urde mir gesagt, daß die am selben Tage in der Kom⸗

r. Volksp.): Es war von je der Wunsch g durch Ausnutzung der natürlichen „insbesondere für das platte Land, billigen Dasselbe will das in Frage kommende zudem um eine glückliche Kombination das Elektrizität durch Wasserkraft und weitergearbeitet daß die Vorarbeiten

wenn man jetzt in den Vor⸗ gaben wir die Für vnntäaag.

esagt, daß Rücksicht auf

Wie hier ein gedeihliches

das zeigt in vorbildlicher Weise die

Ich habe der Resolution nicht ganz hrungen und Lippmann bin ich eintgermaßen darüber Vorlage Annahme oder Ablehnung senbahnetat stand schon einmal eine Forderung, ein Elektrizitäts⸗

die Regierung mit der um deren Schädigung durch tsnetz zu vermeiden. der Stadt zreten, aber was daraus geworden ist, ist nicht bekannt. Jetzt erhebt sich von neuem die Frage, wie die Interessen der beiden St werden, und ich beantrage deshalb in Gemeinschaft Leinert folgende Resolution: die Regierung zu ersuchen, 1 V arbeiten zur Ausführung des Deister werkes die Interessen der Stär Hannover und Linden in bezug auf die Rentabilität threr Elektrizi⸗ tätswerke eingehend zu berücsichtigen und eine mit beiden Städten herbeizuführen. Unterstaatssekretär

ädte gewahrt mit dem Abg. bei den Vor⸗

Verständigung darüber

soll sich in das große Netz von Nordsee geschaffen ist und elektrischer Energie ver⸗

en Opernhause wird morgen Offenbachs f in nachstehender Giulietta: Frau Hafgren⸗Waag, Niklaus: Fräulein Hoffmann: Herr Bergman, Coppelius⸗Dapertutto⸗Mirakel: Bronsgeest, Spallanzani: 1 Se Herr Henke, Schlemihl: Herr Phtlip Kathanael: Herr Funck. Dirigent ist Dr. Stiedry. Im Königlichen Sch von Karl Schoͤnherr Damen Durieux, Pategg und Thimig sowie die Sommerstorff deschäftigt. — Am en „Kabale und Liebe“ in fosgender Besetzung gegeben: Präsident: Sommerstorff, Ferdinand: Herr de Vogt, Lady Milford: Durieux, Hofmarschall von Kalb: Clewing, Stadtmusikus Miher⸗ Pategg, Luise:

Cochenille⸗Pitichiraccio⸗ p, Crespel: Herr

ausptelhaufe geht morgen „Erde“ In den Hauptrollen sind die Herren Pohl und Am Sonnabend wird, neueinstudiert,

Herr Boettcher, Wurm: Herr Herr Pohl, dessen Frau: Frau Kammerdiener: Herr Engels, Sophie:

Gatte des Fräuleins.

Aehn⸗

olgewerk Berlin,

„W. T. B.⸗

aus Dieser wohlmeinende stehenden

verboten und darf

ist, zu verkaufen. schon aus dem Grunde

kann und verloren geht. Kriegsrohstoffe ist,

chon der Wäs

der

Seife.

daran teilt, der Graf von

eine für die Deutsche reisenden weihlichen Vorsitz de

te

von der

zu erboffen, daß die Entw

Im Lessin türkische Dichtungen in

Vom Kriegsausschuß für Oele und Fette witd 8 mitgeteilt: Seitdem eine gewisse Knappheit a Seifen eingetreten ist, wird den Hausfrauen vielfach häuslichen ” 3 dgl. sich selbst Seife 2 gesetzlichen Bestimmungen die Bundesratsverordnung vom 6. Januar 1916 Vnnh die Verwendung von Fetten und Oelen zur Seifenherselhd nur wenn eine besondere Genehmigung seitens des Herrn Reicheka 3 erteilt wird. Die Hausfrauen werden daher und Oelreste zu sammeln und sie einer diese Genehmigung verschafft hat oder zu ver Die Selbstberettung von Seifen im Hause

bedeutet Matertals eine Beeinträchtigung der Landesverteidigung. geringen Vorräten an vorhandenen Seifen sollte in den Paushal heute auf das sparsamste gewirtschaftet werden. che in unverantwortlicher Weise Seife vergeud vielen Fällen wird hochwertige Kernseife oder Schmierseif wendet, in denen der angestrebte eines billigen Waschpulvers erreie sollte gegenwärtig ganz davon abgesehen werden, pulver zum Reinigen von Geschirr oder zu Scheuerzwecken

wenden. Für diese Zwecke sollte ausschließlich warme Sodal

benutzt werden, die hierfür dieselben Dienste leistet wie die werbo

Im Saale des Abgeordnetenhauses hielt, wie Zeppelin gestern nachmittag einen dem er die technische Entwicklung der 1 wendungsmöglichkeit im Krieg schilderte. 1 ”-

Am Dienstag, den 14. d. M., fand „W. T. B.“ Berlin im Sitzungssaal des Kultuxmtinisteriums, Unter den Linden! Bahnhofsmisston (zum Jugend) bedeutungsvolle Sitzung unter daes 1914 zu verwenden. 8 Oberst von Zieten statt, 8 wurde, um die unter dem Protektorat und Köntgin stehende Arbeit der „Deutschen Bahnhofsmission“ zu einen selbständigen, gerichtlich eingetragenen Verein (Vorstand: Fürstin Man zu Erbach Schönberg, Pastor Thiele, Oberst von Zieten, Vorsitzerdentl umzugestalten. Die äußere Einheit der durch die in den Eisenbahnwagen hängenden Schilder sowie durch da an den Bahnhöfen im Deutschen Reich getragene Abzeichen (Armbinde mit icklung dieser so wichtigen Arbeit durch! erwähnte Tagung einen neuen Aufschwung nehmen wird.

g⸗Museum (Brüderstraße 13 Donnerstag, ein „Türkischer Abend“ Vers und Prosa.

über türkische Literatur hält Dr. Max R. Kaufmann. ttere Eingriff der Reichsgesetzgebung

Mannigfaltiges.

den 22. März 1916.

w ₰ em pfoh an bernstelen Unkenntnis n ln werden.

in

dürfte erteilt

im Wege der Ausnahme erfalae ut daran tun, ihre zen Aüfes egert welche s

chaffen in der ga

unzulässig, weil hierbei das werh

Glvzerin, welches in den Feiten enthalten ist, nicht gewonnen p Da das Glyzerin einer unserer wich

jede Vergeudung dieses wei

M f Noch immer h.

weck ebensogut durch Verw „ t werden kann. Vor alle, d Seifen oder d

„W. T. B. mhihe Vortrag, Luftkreuzer und ihre 1 zuso

Wohle „

dod

in der eine Satzung erricheall Ihrer Majestaͤt der Kaßsendl

Arbeit ist schon längst bekundeluh

achtspitzigem rosa Kreuz); eh f

findet morgn statt. Ilse Drucker sprah Den einleitenden Vortz

Enkommensteuer und zur

atslahres, für das ein nach Abf kopäischen Großmächten aufgestellter

16 bestimmt. atagene Skala der erhöhten Sätze hat die Kommission bert genehmigt. kommen von mehr als 2400 ℳ, ften, Kommanditgesellschaft a. A.

kommensteuer und jer betragen sie 50 % der jetzt geltenden Steuer.

in der Kommissionsfassung ist aus dem Gesamtaufkommen IEinkommensteuer und an Ergänzungssteuer ein Betrag von

setzs dafür zu sorgen, daß bei den in

von den Bahnhofshelfermg Ieer Ansatz bleibt, welcher auf Gewinnanteile aus Aktien, inso⸗

it sie hoher als 3 ½ % des eingezahlten Aktienkapitals sind, oder

g Aktienkapitals oder re beträgt;

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

1. Sttzung vom 21. März 1916, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen

ummer dieses Blattes berichtet worden.

Es folgt die zweite Beratung des Gesetzent⸗ der Zuschläge zur

rfs, betreffend die Erh 1e Ergänzungssteuer,

rstärkten Staatshaushalts⸗ Regierungsvorlage sollten für bis zum Beginne desjenigen Abschluß des Krieges mit den 1 mächten arn Staatshaushalt in tt tritt, die Zuschlage für Eintommen von mehr als 2400 ℳ die Zuschläge zur Ergänzungssteuer erhöht werden. Die mission hat die Erhöhung lediglich für das Etatsjahr Die von der Regierungsvorlage vorge⸗ unver⸗

Danach beginnen die Zuschläge bei dem für die Aktiengesell⸗ mmant und Berggewerkschaften 15 %, für die sonstigen Steuerpflichtigen mit 8 % der steigend bei dem Einkommen über 000 ℳ bis auf 160 bezw. 100 %; bei der Ergänzungs⸗ Nach

Grund des Berichts der ver mission. Nach § 1 der Zeit vom 1. April 1916

Millionen Mark zur Deckung des Fehlbetrages des Ctats⸗

Die Kommission beantragt ferner folgende Resolutionen:

Regierung zu ersuchen,

a. bei der demnächstigen Neugestaltung des Einkommensteuer⸗ n § 1 Ziffer 4 des Ein⸗ nensteuergesetzes genannten Steuerpflichtigen, welche an einer Preußen steuerpflichtigen Gesellschaft oder Berggewerkschaft be⸗

t sind, derjenige Teil der auf sie veranlagten Einkommensteuer

Ausbeuten aus Kuxen aus diesen Beteiligungen entfällt, sofern Beteiligung des Steuerpflichtigen mindestens den vierten Teil bei Berggewerkschaften den vierten Teil der

b. mit allem Nachdruck im Bundesrat darauf hinzuwirken, daß der Erschließung neuer Einnahmequellen für das Reich jeder auf dem Gebiete der direkten

steuerung von Vermögen oder Einkommen vermieden wird, und

Olympia: Fräulein Escher, Herr

„Whitby⸗ Montag bei „Bestevaer⸗ Habich, dampfer bis in den gesetzt wurde.

Zusammenstoßes mit

4 Derr wobet

Frau

—

Theater des Westens. (Station: Zoologischer Garten. Kantstraße 12.) Donnerstag, Abends 8 Uhr: Das Fräu⸗ lein vom Amt. Overette in drei Akten von Georg Okonkowski und Franz Arnold. Musik von Gilbert.

Freitag und folgende Tage: Das Fräulein vom Amt.

— — ————

Thaliatheater. (Direktion: Kren un Schönfeld.) e. Abends 8 Uhr: Blondinchen. Possenspiel mit Gesang und Tanz in drei Akten von Jean Kren und Kurt Kraatz. Gesangstexte von Alfred Schönfeld. Musik von Gilbert.

Freitag und folgende Tage: Blon⸗ dinchen.

Trianontheater. (Georgenstr, nahe Bahnhef Friedrichftr.) Donnerstag, Abends 8t Uhr; Verheiratete Junggesellen. Musikalischer Schwank in drei Akten von Arthur Lippschitz. Gesangstexte von Will Steinberg. Musik von Rudolph Nelson.

Freitag und folgende Tage: Verhei⸗ ratete Junggesellen. 1

———V——

Konzerte

Philharmonie. Donnerstag, Abends 8 Uhr: II. Winterkonzert der Berliner Liedertafel. Leiter: Professor Hugo Rüdel. Sol.: Eva Leßmann. Klavier: Hans Ailbout.

—

Bechstein⸗Saal. Donnerstag, Abends 8 Ubör: Liederabend von Hildegard Reichmann. Am Klavier: Otto Batke.

Beethoven⸗Faal. Donnerst, Abende 8 Uhr: Symphouiekonzert mit dem Phllharmonischen Orchester vpon Ludwi Rüth (Dirtgent),

Grimsby, 21. Maͤrz.

ist schwer beschä Nebel mit dem holländischen Passagi zusammengestoßen. an der Unfallstelle sowelt ausgebessert werden, Humber zu schleppen vermochte, wo er auf Stan

Amsterdam, 21. März. London, daß der norwegische

Fischdampf Er warz er dampfe Der Fischdampfer kon daß er den Passagial

828 T. B.) Der digt hier eingetroffen.

zen ble

e. die Regierung

auf Bedacht zu nehmen, daß der

den Bundesstaaten die Möglichkeit, gen ese Aufgaben gerecht zu ibt:

auch in Zukunft ihren werden, ungeschmälert er⸗

1 ersuchen, bei der vom Finanzminister Neugestaltung des Einkommensteuergesetzes 1 Vorsitz in den Veranlagungs⸗ nissionen in den Veranlagungsbezirken mit weniger einfachen

Aussicht gestellten

Ithältnissen einem von der Regierung zu ernennenden Kom⸗

sar im Hauptamte übertragen werde;

Dampfer „Egero“ infolge eim einem andern Dampfer gest

„Tijd“ berichtet anübubl.

ieben Mann der Besatzung umkamen.

Die Abgg. Dr. F

Meistersnal. (Köthener Straße 8 Donnerstag, Abends 8 Uhr: Liederabe⸗ von Käte Hörder.

Birhus Busch. Donnerstag, Abens 8 Uhr: Das erfol reiche Mäng Programm. Zum Schlu Das großart Ausstattungsstück: Ein Winter märchel Weihnachtsspiel in fünf Akten d Daula Busch. Nach den Mvsterien deh Mittelalters. Musik von Kapellmeifte A. Taubert. Einstudiert von Ballech meister R. Riegel.

Freitag: Wohltätigkeitsvorstellm zugunsten der im Felde stehenden „Franze

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Emily⸗Henriette . Arnim mit Hrn. Hauprmann Rudal von Oppen (z. Zt. Wiesbaden).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. 2 Leopold von Ubisch (Berlin⸗Lichterfelde

Gestorben: Hr. Generalmajor a. 8 Oskar Biebrach (Lübeck). — Hr. Wit licher Geheimer Oberjustizrat Br. Augs⸗ Harnier (Cassel). Hr. Amten Hetarich von Schwartz (Hessen in Brau schweig). — Fr. Oberst. Fanny von A. singen, geb. Regner (Breslau).

Verantwortlicher Redakteur⸗

Direktor Dr. Tyrol in Charlottenbun

Verlag der Expedition (Men gerind in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei u Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 3

Fünf Beilagen

sowie die 913. Ausgabe ber Deutschen Verlustlisten

Belastung

vende G

onsvorschlage, gleich

d. sogleich nach Beendigung des Krieges eine Vorlage über nderung des Kommunalabgabengesetzes einzubringen.

Die Abgg. Dr. Porsch (Zentr.) und Genossen

agen:

die Regierung zu ersuchen, bei einer Revision des Einkommen⸗ ergesetzes einen stärkeren Ausbau des Kinderprivilegs ins Auge assen.

riedberg (nl.) und Genossen agen:

die Regierung wird ersucht, im Bundesrat darauf hinzuwirken, zurch Reichsgesetz eine feste Abgrenzung zwischen dem Reich und Einzelstaaten in Beziehung auf Steuern und Abgaben erfolgt.

die Abgg. Braun (Soz.) und Genossen be⸗ ggen:

die Regierung zu ersuchen, bei der Neugestaltung des Ein⸗ mensteuergesetzes darauf Bedacht zu nehmen, daß 1) die Grenze steuerfreien Einkommens heraufgerückt, 2) der dadurch entstehende nabmeausfall durch eine stärkere Heranziehung der Einkommen 100 000 ℳ wettgemacht, 3) die Selbsteinschätzung für alle uerpflichtigen festgelegt wird. erichterstatter Abg. Freiberr von Zedlitz und Neukirch f.) berichtet über den Gang der Kommissionsverhandlungen. ommission habe sich davon überzeugt, daß aus der finanziellen keußens sich die Notwendigkeit einer vorübergehenden Erhöhung teuerzuschläge herleiten lasse; sie habe sich auch mit dem von gierung vorgeschlagenen Weg, die schon jetzt bestehenden Steuer⸗ e zu erhöhen. grundsätzlich einverstanden erklärt, ebenso auch r Unterscheidung zwischen dem Gesellschaftseinkommen und den umen der physischen Personen. Der Berichterstatter befürwortet kolutionen der Kommission und empfiehlt die Annahme der e in der Kommissionsfassung. bg. von Hassell (kons.): Die Kommission hat die hundert nen zur Beseitigung des Fehlbetrages von 1914 vorläufig nur ahr 1916 bestimmt. Im übrigen ist die Vorlage unverandert en. An Bedenken, namentlich gegen die Skala der neuen zuschläge, hat es nicht gefehlt. Es ist die Frage aufgeworfen cb die Steuerzuschläge in Verbindung mit der sehr erheb⸗ der Kommunen noch erträglich seien, ob nicht die g neuen Kapitals, die nach dem Kriege im Interesse der wei⸗ Untwicklung des wirtschaftlichen Lebens ganz wesentlich not⸗ ist, verhindert wird. Wir müssen uns im einzelnen die end⸗ Stellungnahme vorbehalten. Mit Rücksicht darauf, daß das esetz nur für ein Jahr Gültigkeit haben soll, lehnen wir em den Antrag der Sozialdemokraten ab. Selbstverständlich san für die Neugestaltung des Steuergesetzes nach dem Kriege re Wünsche haben, ein solcher Wunsch hat in der Kommission lusdruck gefunden in der Resolution, zu Vorsitzenden der Ver⸗ igskommission in weniger einfachen Bezirken Kommissare zu n. Wir stehen diesem Vorschlage ablehnend gegenüber, weil duben, daß nach dem Kriege eine Neuordnung der Verwaltungs⸗ arson notwendig sein wird. Dagegen werden wir für den An⸗ esch stimmen, der bei der bevorstehenden Regelung des Ein⸗ mteuergesetzes einen stärkeren Ausbau des Kinderprivilegs ver⸗ Diese Frage ist gerade durch den Krieg aktuell geworden. Dem nach Beendigung des Krieges eine Vor⸗ Aenderung des Kommunalabgabengesetzes einzubringen, wir durchaus zustimmen. Die Finanzlage der Gemeinden ist ortige, daß sie eine Neuregelung dringend erbeischt. Ungefähr bben Zeit, wie diese Steuervorlage dem preußischen Landtag echt wurde, sind auch die Landtage anderer Bundesstaaten mit

Beilage eiger und Königlich Pre

Berlin, Mittwoch, den 22. März

ähnlichen Steuervorlagen befaßt worden. Etwas später sind auch die Steuervorlagen des Reichs bekannt gegeben worden, die, ab⸗ essehen von der Kriegsgewinnsteuer, im wesentlichen eine indireite Steuer vorsieht. Die Vorsicht, die im „Vorwärts“ vertreten wird, daß sämtliche Kriegslasten durch direkte Steuern zur Deckung des Fehlbetrages, die durch den Krieg erwachsen sind, aufgebracht werden sollen, verkennt, daß diejenigen Steuerobjekte, die von der direkten Steuer betroffen werden sollen, im Reiche und Staate in den Kom⸗ munalverbänden und in den Gemeinden letzten Endes genau dieselben sind. Er vergißt, daß in den Kommunalverbänden und in den einzelnen Gemeinden gerade mit Rücksicht auf den Krieg ganz erhebliche Lasten allein durch direkte Steuern gedeckt werden müssen, und daß die direkte Besteuerungsmöglichkeit schließlich eine gewisse Grenze hat, welche, zu weit getrieben, die Bildung des Kapi⸗ tals verhindert und letzten Endes ihre Waffe nicht gegen das Kapital richtet, sondern gegen die Arbeiter, die dann lohnende Beschäftigung nicht mehr finden können. Daß ich mit dieser Auffassung nicht allein stehe, beweisen die Ausführungen, die in der letzten Zeit der sozial⸗ demokratische süddeutsche Abgeordnete Kolb gemacht hat. Seine Aus⸗ führungen laufen darauf hinaus, die direkte Besteuerung darf nur soweit gehen, daß die Bildung von Kapital nicht verringert wird. Geht sie weiter, so richtet sie ihre Waffe gegen die Arbeiterklasse. Es ist überhaupt zu prüfen, ob nicht schon durch die immer weiter wachsende direkte Belastung der Kommunen diese Grenze erreicht ist. Wir haben ja in der Kommission die beweglichen und durchaus be⸗ rechtigten Klagen des Abg. Cassel gehört über die Zunahme der direkten Besteuerung in Berlin und seinen Vororten. In manchen Städten des Ostens hat schon vor dem Kriege die Belastung mit direkten Steuern 250 %, und mehr betragen. Von indirekten Steuern in den Gemeinden und in den Einzelstaaten ist ein Erfolg nicht zu erwarten. Monopole, indirekte Steuern kommen stets nur für große Bezirke, für das Reich in Frage. Der bayerische Landtag hat denn auch auf Antrag der Zentrumspartei einen Antrag angenommen, der die Regierung ersucht, mit allem Nachdruck im Bundesrat darauf hin⸗ zuwirken, daß bei der Erschließung neuer Einnahmequellen jeder weitere Eingriff des Reiches auf das Gebiet der direkten Besteuerung vermieden wird. Wir haben denselben Antrag aufgenommen und dieser Antrag hat auch in der Kommission eine große Mehrheit ge⸗ funden. Ein Antrag, der ähnliches erreichen will, ist heute von der nationalliberalen Partei eingebracht worden. Er wünscht eine feste Abgrenzung zwischen Reich und Einzelstaaten in Beziehung auf Steuern und Abgaben. Wir können für diesen Antrag nicht stimmen, weil er viel zu unbestimmt ist. Wir bitten also unseren Antrag an⸗ zunehmen, er enthält eine Warnung, eine Mahnung, ein caveant consules an unser Staatsministerium. Abg. Dr. Zimmer (Zentr.): Wir werden der Vorlage zu⸗ stimmen. Wir sind uns dabei sehr wohl bewußt, welche großen Lasten wir unserem Volke damit anekesfen aber wir haben zu ihm das Vertrauen, daß es auch seinerseits bereit ist, Opfer für das Vaterland su bringen, wie unsere Helden darußen an der Front täglich und tündlich ihr Blut für das Vaterland opfern. Man könnte fragen, ob es nicht richtig sei, das Defizit von 116 Millionen durch eine Defizitanleihe zu decken. Davon koönnte nur die Rede sein, wenn wir mit steigenden Einnahmen rechnen könnten. Wir glauben, daß es in der gegenwärtigen Zeit doch nicht angebracht ist, einen solchen Wechsel auf die Zukunft zu Aehen. Es ist nicht zu ühersehen, wie sich die Einnahmen aus den Staatsbetrieben in der nächsten Zuhenstegestalten werden, wir wissen aber unter üunderem, daß infolge der außerordent⸗ lichen Inanspruchnahme der Elsenbahnen für Militärtransporte ihr Material sehr gelitten hat und in großem Umfange kostspieliger Er⸗ neuerung bedarf. Eine Defizitanleihe kann also nicht in Frage kommen; es muß auf neue Steuern zurückgegriffen werden. jeser Ausweg ist auch im Interesse unseres Ansehens im Auslande der einzig richtige, denn wir stehen dem Auslande gegenüber ganz anders da, wenn wir uns nicht in eine Schuldenwirtschaft stürzen, sondern zeigen, daß wir gewillt und auch imstande sind, unsere Finanzen durch Steuern zu ordnen. Wir stimmen also dem Vorschlage der Regierung zu und dies auch hinsichtlich der Anknüpfung an die schon bestehenden Zuschläge. Wir sind auch damit einverstanden, daß mit Rücksicht auf die bestehende Teuerung die Zuschläge erst bei einem Einkommen von 2400 ℳ einsetzen sollen. Der Antrag Braun, die Zuschläge erst bei 6500 ℳ einsetzen zu lassen, geht uns zu welt. Bie vorgeschlagene weitere Staffelung über 100 000 ℳ hinaus hat ja etwas Verlockendes; aber eine solche Besteuerung dieser höheren Einkommen würde doch einer Konfiskation sehr nahe kommen und schädliche Folgen für die Volkswirtschaft haben. Für die stärkere Staffelung bei den Aktien⸗ gesellschaften ist in der Kommission überzeugendes Material beigebracht worden. Wir bedauern die Doppelbesteuerung der Schachtelgesell⸗ schaften und insbesondere die Nichtausdehnung des Kinderprivilegs. Auf dieser Ausdehnung müssen wir durchaus bestehen; sie ist ange⸗ sichts der heutigen Teuerung, die auch bei größeren Einkommen die Erhaltung einer größeren Kinderzahl unmöglich macht, eine Not⸗ wendigkeit. Bei der Etatberatung hat sich unter allen Parteien eine erfreuliche Uebereinstimmung herausgestellt, daß dem Geburtenrück⸗

gang mit allen Mitteln entgegengewirkt werden müsse. Ein wirk⸗ sames Gegenmittel würde die Ausdehnung des Kinderprivilegs sein. Immerhin handelt es sich aber hier um ein Kriegsgesetz, in dessen Rahmen materielle Fragen nicht geregelt werden sollten. Wir stellen daher alle Bedenken zurück; nur koͤnnen wir das Gesetz nicht auf eine längere Dauer bewilligen, da niemand weiß, ob der Zeitpunkt bis zum Friedensschluß nabe oder fern ist. Wir sind deshalb mit der Kommission für die Bewilligung auf ein Jahr. Macht sich dann eine Verlängerung nötig, so ist vielleicht bis dahin unseren Bedenken schon im gewissen Umfange Rechnung getragen. Unseren Antrag wegen des Kinderprivilegs bitten wir anzunehmen. Den Resolutionen wegen eines neuen Kommunalabgabengesetzes und wegen der Schachtelgesell⸗ schaften stimmen wir zu, ebenso auch der Resolution, welche betont, deß die direkten Steuern den Einzelstaaten verbleiben sollen: mit der letzten Resolution stärken wir eventl. auch dem Reichsschatzsekretär den Rücken. Dem Antrag Friedberg können wir nicht zustimmen. Wir stimmen auch für die die Veranlagung betreffende Resolution, wobei wir erwarten, daß die Regierung bei der Ausführung dieser Wünsche loyal verfahren wird.

Der Präsident teilt mit, daß Graf Zeppelin den Mit⸗ gliedern des Hauses heute um 5 ⅛ Uhr im Sitzungssaale einen Vor⸗ trag über seine neue Erfindung halten wird.

Abg. Dr. Friedberg (nl.): Auch unsere Fraktion ist der Ansicht, daß in dieser schweren Zeit von j

bn jedermann die größten Opfer gebracht werden müssen und daß demgemäß die Vorlage an⸗ genommen werden muß.

Sehr schwer werden die Aktiengesellschaften betroffen, auch die Doppelbesteuerung hat ihre großen Bedenken. Mit unseren Abänderungsanträgen sind wir aber in der Kommission in der Minderheit geblieben. Durch die Ersetzung der Landräte im Vorsitz der Veranlagungskommission durch besondere Steuerkommissare muß die Veranlagung auf gleichmäßige Grundsätze gestellt werden. Die Richtigkeit der Veranlagung kann nur gewährleistet werden durch einen Beamten, der in seinem Berufe für die Ver⸗ mlagung ausgebildet und von allerlei Rücksichten losgelöst ift. Für uns handelt es sich hierbei um eine rein finanztechnische Frage, die übrigens in Verbindung steht mit der Frage der Organisation der Verwaltung überhaupt, mit der Frage, ob die obere Instanz der

Finanzverwaltung mit dem Regierungspräsidium verbunden bleiben

soll oder ob nicht auch hier eine Ablösung stattfinden soll, wie bei

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der Verwaltung der indirekten Steuern. Vom rein finanztechnischen Standpunkt aus ist diese Frage unaufschiebbar, ihre Losung wird kommen so oder so, so sehr sich auch die Rechte des Hauses dagegen sträubt. kommen oder anderswie helfen. so hohe Belastung dem Lande auferlegt wird, mäßigen Grundsätze der Veranlagung sichergestellt werden. ist das nicht zu erreichen gewesen, und wir haben uns deshalb mit der von den Freikonservativen beantragten Resolution wegen des Vorsitzes in den Veranlagungskommissionen begnügen müssen. Dem Antrage des Zentrums wegen stärkeren Ausbaues des Kinderprivilegs stimmen wir voll und ganz zu, das ist eine Frage der Völkerpspcho⸗ logie, für die ja das Haus hohes Interesse hat. .8 Vermehrung der Bevölkerung wird man jede Maßregel, sie sei noch so geringfügig, in Angriff nehmen müssen, die dieses Ziel fördern kann. Deshalb muß auch die Besteuerung so sein, daß nicht durch sie eine große Kinder⸗ zahl zu einer großen Le. wird. Dem sozialdemokratischen Antrag können wir nicht zustimmen. Die steuerfreie Grenze ist bei 2400 ℳ ozialpolitisch richtig gezogen, und die alleinige Besteuerung der hohen Einkommen würde die schlimmsten Befürchtungen für die Ersparung von Kapital hervorrufen. In dieser Zeit kann der wohlhabende Staatsbürger seinem Vaterlande nicht besser dienen, als dadurch, daß er spart, denn die Anforderungen nach dem Kriege in bezug auf die Kapitalbeschaffung, die Aufnahmen von Anleihen in Stagat und Ge⸗ meinden, die Ausgestaltung der Industrie, die Verbesserung aller Transportmittel usw. werden so groß sein, daß man nicht weiß, wo das Kapital dazu herkommen soll, wenn es nicht pfleglich behandelt wird. Für die künftigen Ansprüche an die Finanzen kommt es in der Hauptsache darauf an, ob der Finanzminister eine feste Hand hat und ob auch dieses Haus entschieden gegen zu große Ausgaben sich wehrt. Wenn das Haus vor die Frage gestellt wird, neue Ausgaben zu machen und zu diesem Zweck die Einkommensteuer zu erhöhen, so wird wohl mancher Wunsch zurückgestellt werden. Sowohl bei der Zentralstelle, wie in diesem Hause muß der feste Wille herrschen, unnütze Ausgaben zu vermeiden. Gerade nach dem Kriege wird die Tätigkeit des Finanzministers von besonderer Bedeutung sein. Die Resolution der Kommission über die Steuerkompetenz des Reiches ist von den Konservativen ausgegangen. Diese Resvp⸗ lution wird ein frommer Wunsch bleiben, denn auch die Widerstandsfähigkeit des Bundesrats ist wenig berechtigt. Wir haben ja bereits direkte Steuern im Reiche; der Wehrbeitrag ist auch eine direkte Steuer, und wir wissen gar nicht, wie weit die eine oder andere Besitzsteuer im Reiche noch notwendig werden wird. Mir scheint es nicht richtig, die Scheidung zwischen dem Reiche und den Einzelstaaten nach Steuerkategorien vorzunehmen. Glauben die Konservativen wirklich, durch eine Resolution ein für allemal den Zuͤgriff des Reiches auf die direkte Besteuerung verhindern zu können? Es ist vielmehr eine gesetzliche Abgrenzung nötig, die vielleicht sogar in der Verfassung stehen müßte. Einen solchen Vorschlag macht unsere Resolution. Es wird die Zeit kommen, wo man unserer formellen Resolution einen materiellen Inhalt geben kann. Aber man kann nicht sagen, daß absolut kein Eingriff des Reichs in die Einkommen⸗ und Vermögenssteuer stattfinden soll. Selbstverständlich ist unsere Resolution keineswegs eine Aufforderung an das Reich, die Besitz⸗ steuer in Anspruch zu nehmen. so würde ein Teil meiner Freunde gegen die Resolution der K mission, ein anderer Teil dafür stimmen, denn eine grenzung zwischen dem Reiche und den Einzelstanten Zur finanziellen Sicherstellung des Staates müssen alle positiven Kräfte des Reichs und des Staates zusammenarbeiten, um sich auf diesem Gebiete wütdig zu zeigen der großen Zeit und ihrer großer Aufgaben. 9 8 “

Finanzminister Dr. Lentze: 8

Meine Herren! Ich möchte zunächst nicht unterlassen, meine besonderen Freude und Genugtuung darüber Ausdruck zu verleihen daß die gesamten Herren Vorredner sich auf den Standpunkt de Vorlage gestellt haben, und dem hohen Hause empfehlen, die Vorlag anzunehmen, allerdings mit einer Modifikation.

Der Herr Abgeordnete Dr. Friedberg ist in seinen Ausführungen

Gerade in diesem Moment, wo eine müssen die gleich⸗

Regelung der Mb...

Man muß hier den Anforderungen des Hauses entgegen⸗

Leider

Würde unsere Resolution abgelehnt.,

allerdings sehr kritisch verfahren. Weder ist er mit der Begründung

des Steuergesetzes einverstanden, noch ist er ganz mit dem Inhalt einverstanden; er vermißt eine Reihe Bestimmungen in dem Steuer⸗ gesetz, die er lieber gesehen hätte, und hat angekündigt, er müsse für die Zukunft darauf bestehen, daß in der Hinsicht Aenderungen statt⸗ finden. Herr Abgeordneter Dr. Friedberg sagt: mir ist die Notwen⸗ digkeit für das neue Steuergesetz in dem Gesetzentwurf nicht nach⸗ gewiesen, ich bin aber, abgesehen von der Begründung, doch der Meinung, daß die Staatsfinanzen notwendig eine Stärkung erfahren müssen, und deshalb will ich das Gesetz bewilligen. Da Herr Abge⸗ ordneter Dr. Friedberg das Steuergesetz bewilligen will, glaube ich der Mühe enthoben zu sein, noch einmal näher auszuführen, aus welchen Gründen ich die neuen Steuern für notwendig halte. Ich glaube, es ist schließlich einerlei, ob die Hoffnung auf zukünftige Betriebsüberschüsse eine zukünftige Steuer unnbtig machen oder nicht. Herr Dr. Friedberg hat anerkannt, daß zur Zeit ein Betarf not⸗ wendig ist, und ich nehme dankbar an, doß er das Gesetz be⸗ willigen will. —

Er vermißt aber in dem Gesetz, daß namentlich zugunsten der Schachtelgesellschaften keine Ausnahme von der Progression der Besteuerung gemacht ist. Meine Herren, ich habe schon in der Kom⸗ mission ausgeführt, daß auch ich der Ueberzeugung bin, daß die Aktiengesellschaften, welche Schachtelgesellschaften besitzen, besonders stark getroffen sind, und daß auch ich es für wünschenswert halte, kei einer endgültigen Redaktion des Steuergesetzes diesem Rechnung zu tragen. Ich habe ausdrücklich in Aussicht gestellt, daß, wenn das Steuergesetz endgültig vorgelegt wird, auch diese meiner Ansicht nach sehr bedeutsamen Bedenken berücksichtigt werden sollen. Ich glaube, das muß den Gesellschaften zur Zeit genügen. Es ist jetzt nicht die gegebene Zeit, unser ganzes Steuergesetz neu aufzubauen und meu zu redigieren; wir kennen den zukünftigen Bedarf an Steuern überhaupt nicht und wissen nicht, inwieweit unsere Finanzen durch den Kriegz und durch die Regelung der Folgen des Krieges in Anspruch zenomet n werden. Infolgedessen köonnen wir zur Zeit an ein endgultiges Steuergesetz noch gar nicht herangehen. Wir müssen nur den augen⸗ blicklichen Bedarf decken, und dieser augenblickliche Bedarf erfordert unbedingt, daß wir wenigstens 100 Millionen neue Einnahruen schaffen. Was bei dem endgültigen Steuergesetz hinterher beschlossen wird, daß steht dahin. Meine Herten, wir müssen da dir allerveor⸗ schiedensten Fragen von neuem in Erwägung ziehen. Ich ertnnete daran, daß bei der Beratung der letzten Steuernovelle die verschieden⸗ artigsten Wünsche und Fragen in der Kommiffion sehr giegehereh

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