Schiffswerfte und Maschin
(vorwals Janssen & Schmilinsky)
A. G.
28. ordentliche Generalversamm⸗
lung der Aktionäre am So den 29. April ds. IJs., 11 Uhr, in Hamburg,
Tagesordnung:
1) Vorlage des Berichts, der Gewinn⸗ 1ö“
Vormittags beim alten Rat⸗ hause, Patriotisches Haus, Zimmer Nr. 10.
114“
enfabrik 31. Dezember 1915. sichtsrat und Vorstand. 3) Wahl zum Aussichtsrat. Eintrittskarten sind gegen Vorzeig der Aktien bei den Notaren
nnabend, Bartels, von Sydow, Remé
in Empfang zu nehmen. Hamburg, den 3. April 1916. Der Aufsichtsrat. 8
[und Verlustrechnung nebst Bilanz vom 2) Erteilung von Decharge an den Auf⸗
Dres.
Ratjen in Hamburg, große Bäcker⸗ straße 13, vom 15.—28. April ds. J
1“
ℳ
Reservefondd Banknoten im Umlauf . Täglich fällige Verbindlich⸗ E111u““ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva
41 068 900,— ung
und 5. 9 . 2 ffälligen Wechseln worden ℳ 3817,86. Die Direktion.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.
Geschäftsabschluß für das 5. Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1914 bis 30. September 1915 der Genoffenschaftsbrauerei e. G. m. b. H. in Striegau.
[10311
Aktiva.
A. Bilanz.
1) Grundstückekonto... 2) Gebäudekonto. .. 3) Maschinen⸗ u. Apparate⸗ “
4) Lagerfastagenkonto.. Transportfastagenkonto
6) Pferde u. Wagenkonto 7) Inventarkonto.. ..
8) Abschreibungen..
1
9) Bierkonto 6 028,— 10) Waren z. Ver⸗ arbeitung . 4 570,—
11) Kassokonto .... 12) Kontokorrentkonto.. 13) Beteiligungskonto .. 14) Verschiedene Warenkto. 15) Bürgschaftskonto...
Debet.
191 52176
ö
10 598
20 082 73 239 899 /19 B. Gewinn⸗ und Verlustkonto.
. 142 000 29 000
„ ⸗2
30 000 — 1) Hvpothekenkonto
02 244 61 9 Erhepgenronto ber.s. 3) Geschäftsguthabenkonto
11“
2 763,10 9130— Geschäftsgut⸗ 3 350/65 haben, rück⸗
6 421 — ständig 3 210,80 35 973
Passiva.
VPassiva. Eingezahltes Aktienkapital 30 000 000,— 7 500 000,—
. 30 888 388,—
19 252 874,— 2 797 719,— Von im Inlande zahlbaren, noch nicht sind weiter begeben
[12641 Bekanntmachung.
Der schwedische Staatsangehörige Willy Grün, geboren am 26. August 1881 in Stockholm und gegenwärtig wohnhaft in Berlin, beabsichtigt, mit der deutschen Reichsangehörigen Marie Anna Emma Jäger, geboren am 11. Dezember 1887 in Magdeburg und gegenwärtig wohnhaft in Berlin, im Deutschen Reich die Ehe zu schließen. Einsprüche gegen diese Ehe⸗ schließung sind bei der unterzeichneten Be⸗ hörde spätesteus am 14. April 1916 anzumelden.
Berlin, den 31. März 1916.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[1623] Gewerkschaft des Bruchdorf⸗ Nietlebener Bergbau⸗Vereins.
Wir beehren uns, die Herren Gewerken hiermit zu der am Donnerstag, den 20. April d. J., Vormittags 11 Uhr, in unseren Geschäftsräumen in Halle
90 (Saale), Königastr. 93 1, stattfiadenden
430 50 4) Kontokorrentkon. 5) Darlehnskonto.. 6) Dividendenkonto
7) Reserve ondskonto. 8) Suspensakonto.. 9) Gewinn.
P1116“
3 038 26 827
50875
56 49 10 30
2 630 9 986
69 5 519
Kredit.
43 83,60 818,38 128 52 202858
239 899,19
78 ordentlichen Gewerkenversammlung unter Mitteilung der nachstehenden Tages⸗ ordnung ergebenst einzuladen: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz für 1915 und Genehmigung der letzteren. 2) Entlastung des Grubenvorstands. 3) Wahl von Rechnungsprüfern für 1916. Nach § 7 unseres Statuts ist die Ver⸗ tretung der Gewerken in der Gewerken⸗ versammlung nur durch Gewerken oder Generalbevollmächtigts von Gewerken ge⸗ stattet; zum Rechtsausweis genügt schrift⸗ liche Vollmacht. Von den Mitgliedern des Gruben⸗ vorstands sind die Herren Kgl. Ober⸗
——V——
1) Hnfosten . . . . . . . . 2 2) Abschreibungen... 3) Gewinn
L16““
verbleibt.
Die Haftsumme für 119 Anteile betrug . verringert sich durch 6 ausscheidende Mitglieder um 7 Anteile 8
sodaß die Haftsumme ultimo September beträgt .. Bestand..
Zugang.
Mitgliederbewegung:
““ “ 1“1“ 8
Striegau, den 31. März 1
Der Vorstand.
Richard Gärtner.
2028 588 V 111“““ 9
Das Guthaben der Genossen betrug am Ende des Geschäftsjahrs 32 763,10 verringert sich durch 6 ausscheidende Mitglieder um. schäftsjahrs 3 ;10 ℳ
sodaß ein Guthaben am 1. Oktober 1915 von.
Oswald Kühnpast. Bruno Dreßler.
5513 89
Gewinn aus Bier achtungen 28 050 508 75 8 8 8 8
13“
72
28 050 72
1 932,26 „
amtmann Carl Wentzel, Teutschenthal, Kgl. Geheimer Kommerzienrat Dr. phil. Heinrich Lehmann, Halle (Saale), und Kal. Kommerzienrat F. E. Behrens, Han⸗ nover, bereit, Vollmachten zu übernehmen. Halle (Laale), Königstraße 93, den 5. April 1916.
. 30 830,34 ℳ
35 700,— ℳ 2 100,— „
Mit hochachtungsvollem Glückauf! Gewerkschaft des Bruckdorf⸗ Nietlebener Bergbau⸗Vereins. Der Grubenvorstand.
. 33 600,— ℳ . 89 Mitglieder
C. Wentzel, Vorsitzender.
[1475] Der Vorstand der Kranken⸗ und Be⸗
51 Mitglieder
gräbniskafse des Kaufmännischen Vereins zu Halle a. S., Ersatzkasse,
916. Der Aufsichtsrat.
.45 Milglieder
ladet die Mitglieder auf Freitag, den 5. Mai 1916, Abends 9 Uhr, im Heim des Kaufmännischen Vereins, gr. Ulrichstr. 10, zu einer außerordentlichen Generalversammlung ein. *
[1464]
Bilanzkonto ver 31. Oktober 1915.
[1470] Bekanntmachung.
Aktiva.
An Kassakonto, Bestand lt. Buch Banktonto, Guthaben inkl. Zinsen 3“ „ Effektenkonto lt. Konto.
Anteilekonto: Noch zu leistende Ein⸗ zahlungen..
ℳ
N Per Genossenschaftskap.⸗Konto: Anteile der Genossen Reservefondskonto: Saldo p. 31. Okt. 1915 Gewinn⸗ und Verlustkonto p. 1914/15
ℳ Gewinn⸗ und Verlustkonto
596 45
5 000⸗—- 8 922 — 14 521
12 000 — K 1 336
[1184 423 14 521
81
5 82
heute in die bei den genannten Gerichten geführten Rechtsanwaltslisten eingetragen. München, den 3. April 1916. Der Präsident Der Präsident des K. Landgerichts des K. Landgerichts München I: München II: Dürbig. Federkiel.
[1471] Betreff: Die Rechtsanwaltschaft bei dem Amtsgerichte Mindelhbeim. Rechts⸗ anwalt Ludwig Fink wurde in der Rechts⸗ anwaltsliste des K. Amtsgerichts Mindel⸗ heim wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht. Mindelheim, 4. April 1916. 8 (L. S.) K. Möntfgericht. oser.
83
26
Debet. An
Gewinn pr. 1914715
C1
Kredit. Per Provisionskonto . Zinsenkonto 2
ℳ
versammlun
genehmigt. kein Genosse.
die Haftsumme um ℳ 4000,— vermt
Es verbleiben in der Genossenschaft am Schlusse des Jahres noch 12 Genossen mit
einer Gesamthaftsumme von ℳ 120 für das Jahr 1915/16. Berlig, den 19. März 1916.
Erste Engros Verkaufs Genossen⸗ schaft von Vertretern hiesiger und
auswärtiger Firmen zu Be eingetragene Genossenschaft beschränkter Haftpflicht. Der Vorstand. Josef Marx, 1. Vorsitzender.
Rechtsanwälten.
[1467
Dr. Georg Heinrich Krüger mit
Wohnsitz in Chemnitz eingetragen worden. “ Amtsgericht Chemuit, 88
3. April 1916
307 1 492
1 280 2¹¹25 1 492 07 Obige Bilanz wurde von der General⸗ Eingetreten ist Ausgetreten 4 Genossen. Das Geschäftsguthaben hat sich im Ge⸗ schäftsjahr 1914/115 um ℳ 1026,— und
Aloys Kirschner, 2. Vorsitzeder.
7 Niederlassung ꝛc. von
In die Anwaltsliste des vnterzeichtisten Amtsgerichts ist heute der Rechtsanwalt
[1469] Bekanntmachung Der bisher beim K. Amtsgerichte Mitter⸗ fels zugelassene Rechtsanwalt Josef Hefele hat mit dem Heutigen die Ausübung der Rechtsanwaltschaft aufgegeben und wurde heute in der Rechtsanwaltsliste gestrichen. Mitterfels, den 3. April 1916. Der Vorstand
des K. Amtsgerichts Mitterfels. Radler.
64 43 5
84
82
Rechtsanwalt, K. Adv. Justizrat Josef Mirwald wurde wegen Ablebens in der Rechtsanwaltsliste des Landgerichts Passau gelöscht am 3. April 1916. Landgerichts⸗ präsident.
ndert.
00,— 8 EexgxlaArFgch AhnMena EEe iekevewnn
9) Bankausweise.
[1463] Uebersicht 1 der
Sächsischen Ban zzu Dresden
am 31. März 1916. Aktiva. ℳ Kurgfähiges deutsches Geld 23 968 480,— Reichskassenscheine 1 501 850,— Noten anderer deutscher 1164* 12 272 310,— Son tige Kassenbestände 3 005 457,— Wechselbestände. 37 101 520,— Lombardbestände... 33 300 920,— 8 650 894,—
rlin, mit
11““
dem
Der Name des zur Rechtsanwaltschaft fü ilttzri bei den K. Landgerichten München I und II ssf, zu, nt teischtn Nebangen einbe⸗
zugelassenen geprüften Rechtspraktikanten Wilhelm 1- in München wurde
Deutsche Industrie⸗Werke, G. m. b. H.
Tagesordmueng: Aufnahme einer Sterb⸗geldversicherung
rufene Mitglieder in § 10 der Satzung und demgemäß Abänderung dieses Paragraphen. Bei der Wichtigkeit dieser Aenderung wird um zahlreiches Erscheinen gebeten. Der Vorstand.
[465]
Die Aachener Appretur Anstalt G. m. b. H. in Aachen ist am 30. März 1916 aufgelöst worden. Die Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen baldigst einzureichen.
[21]
Die Auflösung unserer Firma wird hiermit bekannt gemacht, und sind evkl. Forderungen bei uns anzumelden.
Chemnitz.
[1285]
Zuckerraffinerie Barby G. m. b. H. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich zu melden.
[1286] Hierdurch zeigen wir an, daß wir die Zuckerraffinerie Barby mit Aktiven und Passiven übernommen haben.
Zuckerraffinerie Hamburg⸗Schulau von E. Bach Co.
1ee98n, Gemäß § 60 des Gesetzes für Gesell⸗ schaften mit beschränkter Fec sür hat die Firma Weinvertrieb⸗München G. m. b. H. die Liquidation beschlossen und den Unterfertigten zum Liquidator be⸗ stellt. Es wollen daher Gläubiger dieser Gesellschaft ihre Forderungen bei mir an⸗ melden. Hans Dotzler, vereidigter Bücherrevisor, Munchen, Bayerstraße 7. 8 u“ K
[80242]¼ Bekanntmachung. A
Die Cordinwerk Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Konservierungs⸗ mittel und Reinkulturen, ist auf⸗ gelöst. Die Glüubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Magdeburg, den 26. März 1916. Der Liquidator der Cordinwerk Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Konservierungsmittel und Rein⸗ kulturen. in Liquidation:
Dr. Kulenkampff. 8
1 sierdurch zeigen wir an, daß wir di frühere Cordinwerk G. m. 8. H. 8
allen Aktiven und Passiven übernommen haben.
Effektenbestände... Debitoren und sonstig
Guthaben bei auslän⸗
„Diverse Debitoren.. **Gehäude⸗ und Inven⸗
Kassenbestand. Zinsenkonto 1916.
Saldovortrag. Vereinnahmte Zinsen
Eingang auf früher
Bücher, Kontoruten Diverse Ausgaben ..
Kursverlust auf den Effektenbestand nach
Zur Verteilung verbleibender Saldo:
Königl. Schwedische Gesaudtschaft.
[279]
Die Holzwaren⸗Fabrik L. Schlind⸗ wein G. m. b. H. in Weidenthal (Pfalz) ist am 1. April 1916 in Auf⸗ lösung getreten. Wir fordern deren Gläubiger auf, sich bei ihr zu melden.
Weidenthal, den 1. April 1916. Holzwaren⸗Fabrik L. Schlindwein
G. m. b. H. in Auflösung. Hanna Krahmer⸗Möllerberg, Justizrat Dr. Mayer, Liquidatoren.
1411] 3 Die Gesellschaft unter der Firma e.- 1 Zoerusch Gesel⸗ aft mit beschränkter ist aufgelöst 8 wer 1 aufgelöst. Gemäß § 65 d 8 betr. die Gesellschaften mit bescesge Haftung, fordern wir hiermit die Glärk viger der Gesellschaft auf, ihre Anspräl⸗ anzumelden. lch Gesersthaft vne decheasnerng. ese aft mit beschränkt in Liquidation. daftunn
Der Liquidator: Emil Tigler, Cöln, Neumarkt 22739
1n Die Firma Kolonialgeschäft 1 gelöst. waige Gläubiger n. bei der Gesellschaft melden. vollen sch FXSr; den 85 Vea 1916. olonialge t Federspiel i. NB. Die bestehenden Bearncn gehen zum 1. April käuflich auf die Fitma Michael Federspiel, Konstanz⸗⸗Peterz⸗ hausen über und werden von dieser in gleicher Weise weitergeführt.
[231] Aktiva.
Kassen⸗, Coupons,, Sorten⸗
bestand und Reichsbank⸗ giroguthaben Wechselbestand.. Bestand an eigenen Wert⸗ E 4*“ Guthaben bei Banken und ““ Vorschüsse auf Wertpapiere ““ Debitoren für Abale.. Geschä tsbaus Theater⸗ straße 9 und Mtrichs⸗ bongardstraße 62 einschl. Ginrichtung. ...
175 466 40 581 20335 652 032 18 383 139 54 7046 702—
9 571 752 51 104 400 —
517 720 95
˖—V
Bilanz des Bankhauses Joh. Ohligschlaeger G. m. b. H. in Aa 8 1 1915. chen
Passiva.
5 500 000 925 000
Kapitalkonto
114““
Depositen auf sechsmonatige und längere Kündigung
ℳ 1 591 793,12
2 2 02 2 2. *⁴ — 8
—
Depositen auf kürzere Kün⸗ digung 1 802 233,49
Frehitormm ..
Avale
Reingewinn .
3 394 026 8 693 939 104 40) 395 050
5„ 11“1q
19 012 416/93
Aachen, den 31. Dezember 1915.
tten.
Joh. Ohligschlaeger
19 012 1169 G. m.
Biesing.
[1283]
Vekselbank, Aktiesel
Aktiva.
Kr.
55 156 736,/64 9 265 654 39 152 026 68744
Inländische Wechsel.. Ausländische Wechsel . Lombardkonto.. Kredite gegen Bürgschaft 47 647 957 56 Effektenkonto 885 213 267168 Münz.⸗, Couponskonto
und gezogene Obli⸗ gationen. “ 2 269 323/16 Hypothekenabteilung 3 794 823/15
15 047 292 55 141 632 406/13
4 530 44122 12 055 61075 716 425 16
V
—
529 356 620/83
dischen Korrespondenten
tarkonto
al- 1 n ** Hierin sind die Grundstücke
Fredericka,
Kredit.
do.
Provision do.
Zinsen und
rungen. 1
Nettogewinn der Hypothekenabteilun 98 Nicht erhobene Dividende für 1910
Besoldungen..
Miete.
J 11616“”“
Porto, Telegramme, Stempel,
und Versicherungsspefen
Zinsen und Gewinn. assendifferenzen ... ... bschreibung für Verluste.
9 % Dividende auf das Aktlenkapital außer. 2 % Bonus Kr. 1 440 000 auf S
ückstellung auf den Dispositio
10 % von Kr. 5 128 Lbrofit .u. Tantieme 8 1 an den Bankrat und die Delegiert
3 % von Kr. 5 128 205,12 8 emr. an die Direktion und die übrigen
Beamten der Bank 9 % von Kr. 5 128 205,12 .
Gesamtbilanz Ende Dezember 1915.
*Kontokorren tkonto Diverse Freditoren 4 Nicht erhobene Dlvidende Tantiemekonto 8
Dividende
Konto für
Gewinn⸗ und Verlust⸗
ngeführten Saldi bei dem Hauptsitze seitens der Filtalen eingesandten 298 8 See e ten Rimessen h Z 1 Holmens Ka 8 ung Laxegade sowie die Grundstücke Fredertksborgg d- 1nc 11 hlaaae und die Bankgebäude in Esbjerg, Bejle einbegriffen.
Gewinn⸗ und Verlustkonto 1915.
aA“*X“
Agio auf ausländische Wechsel als Verlust, abgeschriebene Forde⸗
silien, Feuerung und Beleuchtung. —
Den Danske Landmandsbank, Hypothek- og
skab. Kopenhagen.
Passiva.
Kr.
80 000 000 16 000 000 882 051
533 072 159 837 519 12 75 691 75098 29 001 977 06 401 309 90
8 141 521 373 20 13 179 41757 24 928— 615 38461
—
Kapitalkonto.. 6 Reservefondskonto... Dispositionsfonds Pensions⸗ und Unter⸗ stützungsfondsds Depositenkonto. Sparkassenkonto Girokonto Akzeptkonto
—
2 12
Kr. 1915 9 % 7 200 000,— Bonus⸗
zahlung 1 440 000,.—
8 640 000—
konto.. 3 027 8309g”
529 356 62088
* Die Differenz zwischen diesem Betrage und 6 anzen des Hauptsitzes und der Filialen a 3 ,SReehg a Kontokorrentkonto“ rührt von den später verfallenden Inkassi und von
„Diverse Debitoren und er.
ade 11, Kobmagergad 1, Gl. Kongevej 116 Holbaek, Kolding, Nakskov, Raodby und
—
Kr.
2 119 78316 9 642 56785 2 991 253³5 1 869 559
15 2840 “ 106 90476 “ 176
16 745 52948
.
1 916 035 250 954 598 689
222 641 312 346 260 826
3 561 49400
Abzug von ö“ 1 653 939 ll 10 542 25
163 51761
—
6 1111u1ö6ß
ö. 77200 000 die alten
512 820
153 846,15
461 538,46 615 384 61] 8 328 205 12
61
Vortrag auf Rechnung des nächsten Jahres—
Dr. Kulenkampff & Co., Magdeburg.
3027 8309 1 si6 745 52046 betraͤgt über Kr. 6 000 000
11“
gesteuert nird. 2ld, 34. mnann, Chicago; Vertr.: R. Heering, Pat.⸗ Inw, Berisn 8W. 61. anfender Gleschrichter für Wechselstrom wit eivem von einem Synchronmotor an⸗ getriebenen Kommutator. 21. 11. 13.
79, aerte „Glarus (Schwetz);
den Anod hefäßtnnern.
8 . “ Vorrichtun ll. 3. 15 1
Schwarzenbach a. Saale.
“
Ml 83.
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8
ü nf te Beilage zeiger und Königlich Preußis
Berlin, Donnerstag, den 6. April
Füee.
1
— —
atsanzeiger.
88 5
1916.
A
atente, Gebrauchsmuster,
Das Feutnah Selbstabholer au üeelfe 32, bezogen werden.
—
Vom „Zentral⸗Handelsregister fü
lt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Der Jahalt die Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der E
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar.
„Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
ber Waremeichen,
83 A.)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der gspreis beträgt 1 ℳ 80 ₰ für das — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
inzelne Nummern kosten 20 ₰. —
r das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 83 A. und 83 B. ausgegeben.
Patente.
e giffern links bezeichnen die Klasse, be ülcetfe hinter dem Komma die Gruppe.)
1) Anmeldungen. gür die angegebenen Gegenstände haben Nachgenannten an dem bezeichneten ane die Erteilung eines Patents nach⸗ sicht. Der Gegenstand der Anmeldung einstweilen gegen unbefugte Benutzung
stühe S. 43 710. Ludwig Svängler, gen; Vertr. Max Löser u. Otto H. cop, Pat⸗Anwälte, Dresden. Kra⸗ attenhalter. 25. 3. 15. Oesterreich 2. I1. 14.
11 19. 33 937. Julius Pintsch, Alt⸗ ses, Berlin. Gasglühlicht⸗ auner. 1. 5. 15.
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5a, 17. M. 55 588. Mergenthaler inotiype Company, New York; Vertr.: pl.⸗Ing. Bruno Bloch, Pat.⸗ Anw., bellin N. 4. Typographische Maschine, zbesondere Matrizenzeilensetz und gieß⸗ schine. 23. 3. 14. Amerika 27. 3. 13. 5c, 2. H. 62 672. Charles Edward heplins, N;w York; Vertr.: Dipl.⸗Ing. huno Bloch, Pat⸗Anw, Berlin N. 4 Porrichtung zum Verriegeln des Mantels ind des gelenkig daran angeordneten atrzenrahmens an dem feststehbenden ern von Stereotypplattengeßmaschinen. 8,2 13. V. St. Amerika 23 2 12. da, 8. G. 42 025. Gustav Gangloff, garalben, Lothr. Ueber eine größere sahl von Schwellen reichende Schienen⸗ shantexlagplatte mit Befestigungeansätzen.
9a, 28. K. 57 333. Otto Kammerer, sarlortenbusg, Lyck⸗Allee 12, u. Wilh. llrich Arbenz, Zehlendorf, Sophie Char⸗ tienstr. 11. Gleisrückmaschine, deren vehschemel m't quer verschiebbaren und wirschten Zwängungrollenpaaren nebst cberr ckung für das Gleis versehen
e1a, 46. W. 43 785. Western Elxctrie
Pompanp, Ltd. London; Vertr.: Dr. L. fiscer, Pat.⸗Anw. u E. Dillan, Siemens⸗
fat b. Berlin. Zählvorrichtung für
Märzkassierer, bei denen das eingeworfene
eldstück ertweder in einen nach dem
Sammelbehälter oder in einen nach einem
te liegenden Auffänger führenden Kanal 26 11. 13, H. 64 389. David Albert Hey⸗
Selbsttätig an⸗
12 G. 42 905. Geeichrichter⸗ Verte.: Boveri, Mannheim⸗Käferthal. inrschtung bet Metalldampf⸗Gleichrichtern ur Beseitigung von Entladungen zwischen en 888 neutralen Körpern im 7. h. 15.
1g, 18 S. 40 949. Rich. Seifert &
6 Hamburg. Eninrichtung zum Betriebe
mn üleichstromes.
Röntgenröhren mittels pulsierenden
24. 12. 13. 4e, 3 R. 42 287. Arthur Riedel,
öfsein, Amtsb. Grimma, Sachsen. Ver⸗
foahren zur Gewinnung von Generator⸗ gas aus
von Dampf und Luft.
Haufenwerken unter Zuführung 815 b G. 42 733. Fa. G. F. Großer, kersdorf, Bez. Leipzig. Fadenwechsel⸗ für Rundstrickmaschinen.
25.
— gor, 9. T. 19 556. Fa. Carl A. Taneré,
Föbbaden. Vernebelungsapparat. 17. 3. 14. 21. R. 41 268. Einst Raeithel, Behälter mit ner drehbaren, mit rar ialen Längsfächern
zur Aufnahme und Einzelentnahme von Würfelzuckerstücken versehenen senkrechten Walze und einem unten befiadlichen Schie⸗ 5— 81 Hinauswerfen der Zuckerstücke. 34ü, 14. J. 17 352. Max IJäger, Frankenberg i. S. Schrank mit versetz⸗ baren Einlegebrettern. 14. 6. 15.
341, 11. . 31 464. Mina Deininger geb. Honald, Ulm a. D. Speise⸗Koch⸗ und Transportvotrichtung, deren Koch⸗ kessel in einem über einer Bodenplatte heb⸗ und senkbaren Isolationsmantel an⸗ gebracht ist. 19. 12. 14.
341, 20. M. 58 670. Otto Maschke, Königsberg i. Pr., Steindamm 9. Deckel⸗ verschluß mit einem die Ausgußtülle tragenden Drebschieber. 22. 10. 15. 35c, 4. T. 19 405 Mario Francesco Torazzi, Ipswich, Queensland, Auftr.; Vertr.: W Schwaebsch, Pat.⸗Anw., Stutt⸗ gart. Sicherheitskurbel mit Kupplung und Ausrückvorrschtung. 3. 2. 14 42e, 24. R. 40 897. Hermann Ruͤkiska, Prag; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera (Reuß). Gasmesser. 20. 6. 14. Oesterreich. 26. 6. 13. 421, 4. W. 46 092. Karl Wilkens, Berlin⸗Niederschönhausen, Kronprinzenstr. 7. Thermostatische Vorrichtung zur mehr⸗ fachen Uebersetzung von Längenverände⸗ rungen. 13. 1. 15. 42m, 10. U. 5592. John Thomas Underwood, New York; Vertr.: Hugo Licht, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 11. Rechenschreib⸗ maschine mit Vorrichtung zum selbsttätigen Deucken der von den Ziffernrädern an⸗ gegebenen Zahl. 6. 5. 14.
45a 20 D. 31 989. Wilhelm Dornau, Friedrichs hagen, Friedrichstr. B Pflug zur Herstellung einer Rohrleitung unter der Erde. 31. 8 15.
46e, 28. R. 36 096. Louls Renault, Bilancourt (Seine); Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Anlaßvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen in Anlagen mit einer Dyvnamomaschine. 12 8. 12. 46e, 28. R. 39 937. Louis Renault, Billancourt, Frankr; Vertr.: C. Gronert xu. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwält«, Berlin SW. 61. Elektrische Anlaßvor⸗ richtung für Explosionsmotoren 14. 2. 14. 49f, 3. F. 38 586. Gesellschaft Le Forgeaae Mécanique, 8, Montagne du Parec, Brüssel; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. Schmiede⸗ maschine mit gegeneinander schlagenden Dampf⸗, Preßluft⸗ o. dgl. Hämmern. 2. 4. 14. Belgien 5. 4. 13.
51b, 38. M. 55 402. Alelde Häctor Mattre u. Victor Henri Gaston Martin, Rouen; Vertr.: E. Lamberts, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. Elektromagnetische Ein⸗ richtung zur Erzeugung von Schwingungen tönender Organe bei Tasteninstrumenten. 7. 3. 14. Frankreich. 8. 3 13 für Fig. 1 bie 4 u. 8 bis 15 u. 16. 9. 183 für Fig. 16 u. 17.
51 5b, 38. M. 55 540. Alcide Hector Mattre u. Victor Henri Gaston Martin, Rouen; Vertr.: E Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Unterbrecherkontakt für tönende Otrgane, die auf elektromagnetischem zum Schwingen gebracht werden. 19 3. 14.
51 b, 38. M. 55 587. Alcide Hector Maltre u. Victor Henri Gaston Martin, Rouen; Veritr.: E. Lamberts, Pat.⸗Aaw, Berlin SW. 61. Elektromagnetisches Klavter. 23. 3. 14. Frankreich 31. 3. 13. für Fig. 8— 12.
5Ic, 1. P. 33 279. Albin Pentzel, Waren, Meckl., Bismarckstr. 22. Streich⸗ instrument. 6. 7. 14.
52“a, 45. S. 42 570. The Singer Manufacturing Company, E.izabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten und Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Vorschub⸗ vorrichtung mit einstellbarem Antrieb⸗ exjenter für Nähmaschinen. 24. 6. 14. V. St. Amerika 25. 6. 13.
5 2a, 57. S. 44 692. The Singer Manu⸗ facturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Stichplatten⸗ träger für Nähmaschinen. 13. 12. 15. 54 b, 3. J. 17 110. Fa. Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf. Flachfaltvorrich⸗ tung für fertige Tüten; Zus. z. Anm. 16 NbNEEEö1
55e, 5. L. 43 792. Bruno Lange, Chemnitz i. Sa., Müllerstr. 21. Quer⸗ schneiderpresse für Papierbahnen. 20. 1. 16. 57a, 11. G. 43 247. Bernhard Gössel, Frauenstein i. Sa. Plattenhalter für photographische Kassetten. 10. 9. 15. 61a, 19. D. 31 312. Drägerwerk, Heinr. & Bernh. Dräger, Lübeck. Mit einem Abschlußventil versehenes Mund⸗
stück für Atmungsgeräte. . 14
63 b, 13. C. 25 115. Camille Contal, Saint⸗Cloud, Frankr.; Vertr. R. Scherpe, Pat.⸗Anw., Charlotienburg 5. Federnde Aufhängung für Fahrzeuge. 29. 6. 14. Frankreich 20. 5. 14. 63c, 20. —. 39 926. Four Wheel Drive Auto Co., Clintonville, Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. ““ für Motorfahrzeuge.
6Sa, 38. C. 25 179. Louis Cadenel, Paris; Verte.: Paul Rückert, Pat.⸗Anw., Gera⸗Reuß. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Sperren oder Freimachen des Riegels bei elektrischen oder soastigen Schlössern. 14. 7. 14. Frankreich 18. 7. 13. 68 b, 1. M. 57 992. Gustav Motz, Stein a. Rh. (Schweiz); Vertr.: Dr. Hans Hederich, Pat.⸗Anw., Cassel. Ver⸗ schluß für Behälter mit Deckel. 5 5. 15 68d, 21. B. 77 230. Richard Bolius, Hamburg, Eidelstedter Weg 119. Fest⸗ stellvorrichtung für Fenster und Türen mit Zahnstangensicherung. 15. 5. 14.
72e. 2. V. 12 673. Walter Vollmann, Berlin, Markgrafenstr. 18. Etnrichtung an kinematographischen Zielscheiben, um jedem Schützen die Treffstelle seines Ge⸗ schoss’s sichtbar zu machen. 13. 6 14.
7 1a, 39. Sch. 48 910. Johann Nepomuk Schermer, Reischach b. Neuötling, Ober⸗ bayern. Vorrichtung zum Läuten voa Kiichen⸗ oder ähnlichen Glocken auf mechanischem Wege; Zas. z. Pat. 243 527.
E11. Sch. 49 240. Otto Schwerin,
7 4 b, 1. Berlin⸗Friedenau, Kaiser Allee 108. für Flüssigkeits⸗
Füllungsfernanzeiger Fa H. A. Gsell,
bebälter. 6. 11. 15.
78a, 12. G. 43 531.
Zürich, Schwein; Vertr.: Dipl.⸗Ing. A Trautmann u. Dipl.⸗Ing. H. Kleinschmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Etnrich⸗ tung zur Verhütung der Ausdehnung des Brandes bet selbsttätiger Entzündung der Zündhölzer beim Ausstoßen. 21. 12. 15. 78d, 1. B. 80 291. Johann Julius Biaun, Schmalkalden i. Thür. Verfahren zur Hernellung von Feuerwerkskörpern. 8. 10. 15.
78e, 5. B. 79 520. C. A. Baldus, Katserdamm 115, u. A. Kowastch, Leibniz⸗ straße 78, Charlottenburg. Ladebehälter zur Herstellung von Sprengladungen unter Aawendung von fläüssiger Laft; Zus. z. Pat. 273 401. 10 5. 15. 8 79c, 2. M. 57 948. Karl Müller, Ebderswalde. Verfahren zum Entgiften des Tabakrauches von Zigarren, Zigaretten 9, dgi. 28. 5. 14. S81 b, 2 J 16 962. Ferd. Emil Jagen. berg, Düsseldorf, Himmelgeisterstr. 107. Vorrichtung zum Anbringen des Banderolen⸗ streifens 8ir Fesnge 13. 7. 14. S1e, 26. B. 77 565. Hermann Bock, Buchatz (Oberschl.). Wagen⸗Vorzieh⸗ einichtung an Schüttgutverladern mit einem Zugseil. 9 6. 14.
84 d, 2. M. 56 592. Maschinenfabrik Buckau Act.⸗Ges. zu Magdeburg, Magde⸗ burg⸗Buckau. Vorrichtung an Eimer⸗ kettenbaggern zur Verhütung des Schlaff⸗ werdens des die Eimerleiter und ihr Gegen⸗ gewicht verbindenden Zugmittels. 22. 6. 14.
2) Zurücknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 21f. R. 36 806. Verfahren zur Her⸗ stehinh. gedochteter elektrischer Kohlen. 2. 6. 13. 48a. B. 74 874. Nickelanode für galva⸗ nische Bäder. 19. 7. 15. 48b. A. 25 922. Verfahren zum Ueber. ziehen von Metallgegenständen mit Zink durch mit Zinkstaub und Wärme. 811. 16
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 2Ic. J. 15 768. Zeitschalter für elek⸗ trische Ströme, bei welchem ein elektro⸗ magnetisch angestoßenes Pendel während seiner Schwingungen mittels einer schwing⸗ bar an ihm angeordneten Klinke nach ver⸗ schjedenen Schwingungszeiten einen Schalter beeinflußt. 28. 1. 15 351c. R. 39 616. Vorrichtung zur Er⸗ haltung und Wiedererzeugung einer gleichen Spannung von Musikinstrumentensaiten; Zus. z. Pat. 274 147. 21. 9. 14. 77 e. B. 79 029 Kegelspiel mit einer das Umfallen der Kegel erschwerenden Vor⸗ richtung. 29. 11. 15. 77d. G. 42 528. Norrichtung zum Aus⸗ geben von Karten. 25. 11. 15.
Ta. N. 15 588. Als Werkbank benutz⸗ barer Werkzeugkasten. 7. 10. 15.
freitragbare
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, Reichsanzeiger an dem angegebenen Taß⸗ bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 12“/. N. 13 832. Verfahren zur Dar⸗ stellung der Ester tertlärer Alkohole. 11. 12. 1..
129. S. 37 864. Verfahren zur Dar⸗ stellung von nitrierten Derivaten der p⸗ Dimethylaminophenylarsinsäure. 13. 7. 14. 26 b. F. 37 485. Verfahren zur Ab⸗ scheidung von Teernebeln aus Gasen der Kohlendestillation. 22. 1. 14.
22 b. R. 32 220. Vierstufi ge Torpedo⸗
im
luftpumpe zur Erzeugung von Druckluft von 160 Atm. Druck und darüber. 14. 7. 13. 35a. S. 42 869. Kovpierwerk für elek⸗ trische Hrbezeuge. 16. 11. 14.
65a. K. 55 185. Unterseeboot mit An⸗ trieb der Schraubenwelle durch verschieden⸗ artige Maschinen bei der Ober⸗ und der Unterwasserfahrt. 19. 4. 15.
66 b. O. 8558. Maschine zum Reinigen von Därmen. 12. 2. 14.
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 4b. 258 339. 276 946. G. Schanzen. bach & Co., G. m. b. H, Frankfurt a. M. 5 b. 250 043. Edmund Koch, Essen, Lambertstr. 2. 12q. 279 865. Stanislaus Jankowslki, Posen, Prinzenstr. 35.
Z1a. 288 691. C. Lorenz, Akt.⸗Ges., Berlin. 3 l. 165 507. 195 359. Otto Ritter, Charlottenburg, Kaiserdamm 109.
38k. 276291. Säfveans Aktie⸗Bolag, Stockholm; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61.
4 6c. 290 089. Otto Karthaus, Wien; Robert Karthaus, Berlin, Luisen⸗ ufer 39.
57a. 276 402. Ansco Company, Bing⸗ hamton, New York, V. St. A.; Vertr.: Joh. Apitz u. F. Reinholod, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. eie.
6Ia. 286 955. Hans Berndt, Chaussee⸗ straße 36, Paul Steiner, Turmstr. 22, Berlin, Otto Adt, Buch, Bez. Potsdam, u. Henry Bergreen, Schottwitz (Breslau). SIe. 251 089. Hedwig Langrehr, geb. Kaiserling, Düstrup b. Osnabrück.
S4 d. 277 260. Naumlooze Vennootschap J. & K. Smil's Scheepswerven, Kinder⸗ dijk, Niedeclande; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C Wiegand, Pat.⸗ Anwalte, Berlin SW.. 11.
5) Aenderungen in der Person
des Vertreters. 6b. 235 660. Der bisherige Vertreter hat die Vertretung niedergelegt. 42k. 279 086. Jetziger Verneter: Hans Hrimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. S6c. 253 032. Jetziger Vertreter: Dr. B. “ Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48.
6) Aenderung des Wohnorts.
80b. 284 310. Jetziger Wohnort des Patentinhabers: Malmo, Schweden.
7) Nichtigkeitserklärung.
Das der Firma Union Deutsche Ver⸗ lagsgesellschaft Zweigniederlassung Berlin in Berlin gehörige Patent 227 998, Kl. 11e, betreffend Zeichenblock mit an allen vier Rändern verbundenen und durch⸗ lochten Blättern ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 16. 9. 15, bestätigt durch Entscheidung des Reichs⸗ gerichts vom 19. 2. 16, für nichtig erklärt.
8) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung
der Gebühren.
Za: 186 499. 49: 266 395 276 019. FSa: 184 422. 5c: 266 022 267 077. 7 d: 277 309 279 064 280 321. Sa: 216 673. Sb: 187 679 88: 277 021. 9: 286 511 10a: 283 303. 12: 254 715. 13 b: 215 974. 14 b: 237 452 1Ag: 221 756 257 231. 15d: 230932 261 782 I5g: 283 926. 17c: 183 186. 20 2: 146 000. 209: 282 954. 20 : 258 063. 201: 153 260 270 262 2a: 214 478 217 155 266 462 271 793 277 787. lec: 140 376 251 007 256811. 21 b: 254 465 256 840 260 385. 2ͦ1f: 235 132 264 040 286 296. 21g: 288 124. 22e: 255 691. 23f: 205 473 261 738. 24f: 274 359. 25 b: 256 042. 26e: 283 764. 28b: 179 888. 30 b: 230 056. 3 29: 287 384.
284 213. 35 b: 281 606. 39 b: 289 565. 40a: 261 819. 42 b: 202 721. 207 957 216 574 42: 283 569. 429: 265 983. 42 k: 242 913. 435: 272 660, 45er 247 792. 45e: 253 257. 46a: 138 407 204 818. 46 b: 251 050. 46e: 231 669 259 799 259 978 281 030. 46 : 173 272. 47 b: 211 550. 47f: 165 185. 48c: 286 774. 49 b: 259 321. 49e: 263 666. 49f: 248 020. 49g: 227 928 515: 262 349 264 325. 51d: 187 744 187 824 201 800 243 764 243 821. 51:e: 278 341 283 527. 52 b: 209 474 288 911. 531: 228 826 5 4 b: 277 449. 549: 246 853. 55b: 229 390. 55d: 267 608 268 116. 55e: 269 530 272 588. 55f: 256 693. 63 ce: 265 565 272 408. 64a: 233 142 268 611. 65a: 244 292. 65c: 264 746. 65 b: 123 957 262 760. 65f:1 273 754. 6 7a: 191 707. 67 c: 188 738 685b: 279 340. 70a: 221 370. 70 b: 134 145. 71c: 173 760 240 296 240 776 252 558 279 117. 72 c: 230 108. 72h; 252 941. 76 b: 194 495. 7 7f: 285 416. 77h: 264 493 285 227 291 396. 80a: 228 974 289 824. S81e: 246 108 264 238 267 128 271 816 274 527. S 3Sa: 257 712. S4c: 252 254 252 364 252 365 252 ˙947. S86c:
214 870. b. Infolge Verzichts. IIc: 286 793 287 501. 12 p: 262 833 263 150. 12q: 256 343 261 643 264 528. 20 c: 283 832. 30b: 278 284. 38h: 278 441. 52a: 268 767. 71ct 219 437 229 518. c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen auer. 85:145 374. Si: 144 428. S kt 139 834 39 835 142 963. 148: 140 920. 15g: 139 238 140 575 140 576 141 424 142 582. ZIa: 129 018. 22a: 150 373 156 828. 7 Ac: 137 780 162 740. Berlin, den 6. April 1916. Kaiserliches Patentamt. Robolski.
“
Handelsregister.
Achim. b [1325] In das hiesige Handelsregister Ab⸗
teitung A Nr. 163 ist heute zu der Firma
E. Andermann & Co. in Achim fol⸗
gendes eingetragen worden:
Der Fabrikant Ernst Andermann in
Achim ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Achim, den 3. April 1916.
Königliches Amtsgericht.
Aschaffenburg. [1326]
In das Handelsregister wurde die Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Firma: „Fränkische Cigarreufabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ eingetragen. Sitz der Gesellschaft ist Oberwestern. Der Gesellschaftsvertrag ist am 4. März 1916 errichtet und ergänzt durch Urkunde vom 1. April 1916. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Zigarrenfabrik und der Umsatz von Tabaken, Zigarren und verwandter Pro⸗ dukte. Das Stammkapital der Gesell⸗ schaft beträgt dreißigtausend (30 000) Mark. Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen im „Beobachter am Main“ (Aschaffenburg). Geschäftsführer ist der Fabrikant Hermann Strecker in Somborn.
Aschaffenburg, den 3. April 1916.
K. Amtsgericht.
Augsburg. Bekanntmachung. [1416] Ja das Handelsregister wurde einge⸗
tragen: Am 30. März 1916:
1) Bei Firma „C. N. Schneyer Nutzholzhandlung en gros & en detail“ in Augsburg: Nunmehriger Inhaber: Pöttinger, Theodor, Fabrik⸗ besitzer in Oberau. Die im Geschäfts⸗ betrieb des bisherigen Inhabers begründeten Forderungen und Verhindlichkeiten sind auf den Erwerber nicht übergegangen. Pro⸗ kura des Hermann Balzer erloschen.
2) Bei Firma „Keller & Knappich, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung“ in Augsburg: An Oberingenieur Adam Willenbacher in Augsburg ist ab 1. April 1916 Gesamtprokura in der Weise erteilt, daß er nur mit einem anderen Prokuristen die Firma zeichnen und vertreten darf.
Am 1. April 1916:
Bei Flrma „Dresdner Bank Filiale Augsburg“, Zweigniederlassung Augs⸗ burg: An Eduard Hertlein in Augsburg ist für die Zweigniederlassung Augsburg Gesamtprokura mit der Maßgabe erteilt, daß derselbe berechtigt ist, in Gemein⸗
33a: 286 518. 35a: 259 562 279 737 : schaft mit einer anderen zur Vertretung