I1““ ö 2 Ilzum n Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staa

deusschen Landwirtschaft zum Wirtschaftsverbande der Zentral⸗] Geschmack in Szene gesetzt hatte, rabten sich in den beiden Haupt⸗ Marine, deren Gicßadmtral, Euer

3

ganzeiger.

*

* „

maoͤchte von A. Arnstadt, M. d. R. Zur Vorgeschschte eines rollen der Tenorist Oskar Braun, der stimmlich nmfexer mtral, Euer Ksn o b ¹ en de 3 glänzend aufgelegt war, gliche F 1 8 4 5 Lori * verdtegt. 8* e— 1.“ e . — Grogtantt 9— es Bene. e 8 2 Berlin, Montag, den 10. April er von Dr. e Herren Anders, Neißer, e d i s 2 „ baß d — —.,-———-—-———ꝛ—ꝛ::ꝛ— Sns. Müller Außerdem enthäͤlt jedes Hest ein reichbeltines unn 5 . 2 8. en komi chen Rollen standen 12 Searhcheld g. diesem Kriege trägt, von lönen N= — sch angeordnetes Wirtschaftsarchiv und eine Zeitungsschau. Die pft und niedergezwungen wird. Und so bitte ich E. neue Wochenschrift, die unter den deutschen Zeitschriften einen be⸗ 8

sondenen, bisber nicht besetzten Platz einnimmt, dürfte in weiten Kreisen

Anteilnahme finden. Stelle mehrfach erwähnten Großen Bilde tlas des Weltkrieges, den der Verlag von gezaben in München in Lieferungsheften herausgibt, liegen jetzt auch die Lieferungen 8 — 10 vor, und damit ist der erste Band dieser Ver⸗ ffentlichung abgeschlossen. In der 8. Lteferung findet der Beschauer auf 24 Großfoltoseiten Bilder aus den Kämpfen in Polen bis zum Beginn der Stellungskämpfe, also solche von den ersten Vormärschen auf Warf au, von Hinden⸗ „Bakuum“ und dem Aufhalten des russischen Vorstoßes; childert in ebenso zahlreichen Bildern die Kämpfe „ während die 10. die kasus, in Syrien und „die Anordnung und die tech⸗ 8 zso gilt von ihnen dasselbe, was 1 ischeinen der früheren Lieferungen anerkennend hervor⸗ gehoben wurde. Die Auswahl ist nicht nur reich sondern durchaus geschickt und geschmackvoll, sodaß sie eine weite und genaue Anschauung von den Kampfhandlungen und ihren Vorbereitungen, vom Leben der Truppen und der Bevölkerung der umstrittenen Gebiete 82 ihrem landschaftlichen Charakter gewährt. Bei der Ausführung er Bilder hat der Verlag alle Mittel der fortgeschrittenen Fechntk aufgewendet, sodaß man zu dem Gesamtnrteil gelangt, isser Bilderatlas sei nach Inhalt und Form das werlvollst⸗ Bilderwerk über den gewaltigen Weltkrieg, das wir besitzen. Noch sei daran erinnert, daß das ganze Werk auf 20 Lieferungen be⸗ rechnet ist, deren jede 2 ℳ kostet. Für den nunmehr vollständig vor⸗ liegenden 1. Band hat der Verlag eine geschmackoolle und dauer⸗

erfs m b g 8 handelt sich hier um die Verteidigung der Rechte. Wenn wir früher

einzelne Bestimmungen der Prozeßordnung reformieren wollten, hielt uns die Regierung entgegen, daß wir in dieses komplizierte Gebilde nicht durch einzelne Novellen eingreifen dürften. Hier will aber die Regierung in ein einzelnes Gebiet eingreifen. Wir müssen jedenfalls an den Grundsatzen festhalten, und wir haben ein staatsrechtliches Interesse daran, die vielen wirtschaftlichen und politischen Gesichts⸗ punkte, die hier in Betracht kommen können, in Beratung zu nehmen. Gewiß war man von dem besten Willen, für die Bedürfnisse des Publikums Abhilfe zu schaffen, ausgegangen, aber es hat sich doch eine bedenkliche Hinneigung zu dem gezeigt, was ich als juristische Naturheilkunde bezeichnen 8 zugunsten einer patriarchalischen Aus⸗ gleichsmaschinerie für die Bürger zur Ausgleichung ihrer Rechte. Diese Bestrebungen, die besonders von hervorragenden Mitgliedern von Richtervereinen ausgehen, sind verfehlt. Was das Sühneverfahren be trifft, so bin ich kein Freund von Prozeßführung und habe mich als Richter immer bemüht, auszugleichen, aber eine Verpflichtung des Richters dazu hat doch ihre Nachteile. Als ich Referendar war, fragte mein vorgesetzter Richter in Ehescheidungsprozessen immer die Klägerin, ob sie zu einer Versöhnung bereit sei; er erhielt dann immer eine verneinende Antwort, und die Sache ging weiter. Einmal aber hatte er mit diesem Sühneversuch Erfolg, und die Klägerin sagte ja, da aber schlug er auf den Tisch und rief: „Was, mit dem Manne wollen Sie noch weiterle Hen!“ Es ist nicht richtig, durch angebliche wirtschaftliche Verfügungen in die Organisation unserer gesamten Rechtswege einzugreifen; mindestens hätten dabei alle beteiligten Faktoren gehört werden müssen. Wir müssen den Anwälten die An⸗ erkennung zollen, daß sie in der Kriegszeit außerordentliches geleistet haben und daß sie sich um die Interessen der Rechtsuchenden bemüht haben, ohne an ihre eigene materiellen Interessen zu denken. Die An⸗ erkennung für die hohe Bedeutung der Anwälte und deren Gleich⸗

gegen die Rechtsanwaltschaft liegen sollte, ist wohl bei der ganzen Auffassung, die die Reichsjustizverwaltung von dem Verhältnis der Richter zu den Rechtsanwälten und von jeder dieser beiden Gruppen für sich hat, selbstverständlich. Die Notlage bei der Anwaltschaft ist auch nicht auf die Verordnung, sondern auf andere Verhältnisse zu⸗ rückzuführen. Der alleinige Zweck dieser Verordnung ist, bei den Gerichten jede irgendwie mögliche Entlastung eintreten zu lassen. Bei der Diskussion in der Kommission und dem Hause ist nicht hin⸗ reichend berücksichtigt worden, daß man das obligatorische Mahnver⸗ fahren eingeführt und hierdurch in weiterem Umfange die sehr er⸗ wünschte Ausscheidung der unstreitigen Sachen aus dem ordentlichen Prozeßverfahren erreicht hat. Dadurch haben sich die Gerichtskosten für die Bevölkerung ganz erheblich vermindert. Dem hätte es an sich entsprochen, wenn sich auch die Anwaltsgebühren gemindert hätten. Wir haben aber ausdrücklich Vorsorge getroffen, daß die Anwaltsge⸗ bühren in derselben Höhe geblieben sind wie vorher.

Was nun die Befassung des Gerichtsschreibers mit dem Kosten⸗ festsetzungsbeschluß anbetrifft, so liegt das nicht an der Entlastungs⸗ verordnung, sondern an dem § 104 der Zivilprozeßordnung, der die Zustimmung dieses hohen Hauses im Jahre 1909 gefunden hat. Der Gerichtsschreiber hatte bei derartigen Kostenfestsetzungsbeschlüssen in gewissen Fällen schon vor der Entlastungsverordnung zu befinden, ob die Zuziehung eines Anwalts zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung nötig war. Ich gebe vollständig zu, daß hier die Qualität der Ent⸗ scheidung eine andere ist, weil es sich da um einen auswärtigen An⸗

meine Herren, meinen schwachen, aber tiefempf aussprechen zu dürfen, indem i : pfundaen 8 und Vreran “ herriche er eichskanzler hat an den Ge f Hindenburg anläßlich der Feier ein Glücwunfahsedma 8 richtet, für das der geen telegraphisch dank gramm des Reichskanzlers lautet: „Euer

G Dienstjubiläum meine herzlichsten

Parlamentsbericht.*)

8 Deutscher Reichstag. — 42. Sitzung vom 8. April 1916, Mittags 12 Uhr.

Beginn der Sitzung ist in der vorgestrigen neber dg. berichtet worden. . Es wird die zweite Beratung des Reichshaushalt ks für 1916 bei dem Spezialetat für die Reich tizverwaltung fortgesetzt. Hierzu beantragt der Haushaltsausschuß folgende Re⸗ ution

uen Reichskanzler zu ersuchen — s bal unter Berücksichtigung der in der Zeit der Anwendung

on Erfahrungen eine ABAenderung der Entlastungs⸗ 12 ö. September und 7. Oktober 1915 herbei⸗ ten, insbesondere in der Richtung, daß 1 7 1) die §§ 19, 22 der Verordnung vom 9. September auf⸗ gehoden werden, 1 b 2) die Bestimmung des § 20 dieser Verordnung auf Geld⸗ forderung bis zu 50 ℳ beschränkt wird, 8 1.“ 3) die Befugnis zum Erlaß von Strafbefehlen über die bis⸗ herigen Grenzen ausgedehnt wird; vor dem Erlaß neuer Verordnungen auf dem Gebiete der die berufenen Vertreter der Rechtsanwaltschaft zu Werichterstatter Abg. Lieschin 2¹ fortschr. Volksp.): Die Kommission sich sehr eingehend mit diesen Fragen beschäftigt. Auch im Lande

lichen Schauspielhause wird morgen „ und Liebe“ gegeben. In den Hauptrollen wirken die — — Durieux und Thimig sowie die Herren Pohl, Sommerstorff, Boettcher, Clewing, de Vogt und Engels mit. Spielleiter ist der Ober⸗ regisseur Patryv. — Den Zyklus deutscher Lustspiele, den das Königliche Schauspielhaus in der historischen Entwicklung von dem Scherzspiel des Gryphius und den Schwänken des Hans Sachs (Altdeutscher Abend) über die Singspiele und heitere Oper des Rokoko zur Berliner Lokalposse der vormärzlichen Zeit bis⸗ her darstellte, setzt es mit der Neueinstudterung einer der meistge⸗ gebenen Komödien der 1850er Jahre, Töpfers „Rosenmüller und Finke“, gespielt im Gewand der Entstehungszeit, fort. Die den Fng 1“ spielt der Komiker Wilhelm in auf Anstellung. Die Erstaufführung i ü 14. d. Mts., festgesetzt. v1A““ Das Deutsche Theater ist eingeladen worden, im neutralen Ausland und im Kriegggebiet Gastspiele in der Art der⸗ jeni een, die im Dezember in Skandinavien stattfanden, zu veranstalten. Diese Gastspiele beginnen am 29. d. M. in Holland. Dort sollen im Haag, in Amsterdam und Rotterdam folgende Stücke auf⸗ geführt werden: Von Shakespeare: „Macbeth“ und „Was ihr wollt“, von Schiller: „Kabale und Liebe“, von Lessing: „Minna von Barnhelm „ von Hauptmann: „Der Biberpelz“, von Strindberg: „Totentanz“ und von Euripides: „Die Troerinnen“ in der Ueber⸗ tragung von Fran; Werfel. „Kabale und Liebe“ und „Die Troerinnen“ werden noch im April im Deutschen Theater in Szene gehen. Mitte Mai folgen Vorstellungen in Warschau. Der Spielplan wird im Einverständnis mit dem dortigen Gouvernement festgesetzt werden.

Im ecn.

18 gra Exzellenz darf sce — Wünsche entgefehs efr Leutnant haben Sie mitgefochten, als es wine deutsche Einheit ging. Im Alter stehen Sie schirmend pun Reiche, da seine Macht sich in furchtbarstem Erütenn . ehern und unerschütterlich erprobt. Ihren Händen räütas unser Kaiserlicher Herr die Geschicke der Nation⸗ dort ng die schwerste Gefahr drohte. Von Hindenburgs Schlachteh Siegen wird unser Volk bis in die letzte Hütte simngen und son lange deutsche Herzen für Heldengröße schlagen. Und wenn h diesen Sturmtagen ein neues Lorbeerreis in den vollen Kra 8e eldherrnruhmes flechten konnten, so sehen wir alle den G ondere Fügung und glückbringende Verheißung. In trene. ehrung. Bethmann Hollweg.“ — Weitere Glückwunschtele 1b Fetes Böcntäbahen Emdeehatf i ser ien ekegeatnn rstinhaber Hindenburg ist, und von Üroe. e b dem Bitum d

er Generalfeldmarschall von Hindenbur richt sü ihm der Jubelfeier zugegangenen rscrshne „W. T. B.“ mit folgenden Worten seinen Dank aus: 1 fünfzigste Jahrestag meines Eintritts in Heer hat mir eine überwältigende von freundlichen Grnt und treuen Wünschen gebracht. Sie haben mich aufs tiesste gen Dank gegen Gott, der meine 9

6 2

.

2 8₰

2 btpflege

und erfüllen meine Seele mit

rung ist ein Namen⸗ und Sachregister beigefügt.

Da mit der Fortdauer der gerechnet werden muß, ist es tragen, daß sie durch möglichst an Milchziegen gelindert wird. Weite Kreise Bevölkerung können in wirksamster

des kleinen Mannes“ bewahrt werden. Des alb züchter die Mutterlämmer möglichst alle lichen oder doch zu erleichtern, hat der minister eine Reihe von I in ereinen zur Ausführung gelangen werden. besondere die Gewährung gaen 1 und dritte Lämmer, die Vermittlung von Angebot Ziegenlämmein, die Abhaltung städten, die Un Kreisweiden). Die Landwirtschaftskammern, denen Verfügung stehen, werden sich in Kürze mit e teilungen an die Ziegenzüchter wenden. Da im Preisen und guter Verkauflichkeit der Mutterlämm kann, liegt es auch im . schaftlich richtiger, das zustellen und möglichst

Zusammenarbeit mit

viel Mutterlämmer durchzu

Washington, 7. April. (W. öffentlichten Berict de⸗ 12, s. von Roggen 87,8 % gegen 89,5 0 Ertrag von Winterweizen wird 22 von Roggen auf 45 880 000 Bushels, ergebnis von 655 050 000 Bufhels Jahte 1915.

zur gleiche 495 000 000 gegen ein

““ Verkehrswesen.

8 Für den Postverkehr mit den in der gebrachten deutschen Kriegsgefangenen meinen Bestimmungen für den gefangenen im Auslande, Postanstalten aushängen. sollen die Bezeichnung

1 Kriegsgefar Schweiz“ tragen. 6 1.“

——

„Im Reichspostgebiet ist die Zahl d März 1916 auf 116 486 8

2125.) Auf den Postscheckrechnungen wurden

2638 Millionen Mark Gutschriften und 2609 Millionen Mar

schriften. beglichen. dlurchschnittlich 349 M. dem A

Bargeldlos wurden 2899 Millionen llionen Mark. J uslande wurden 4,9 Millionen Mark umgese

Brabant und Lüttsch gelegenen O land, Bulgarten, Oesterreich⸗Ungarn, einschließlich Deczegowina, und der Türkei, ferner sämtliche O Charleroi (Provinz; Hennegau) und Namur zum Deutschland und Einey zum Briefverkehr gelassen worden sind, hat der erweiterte Br Gebtets des Generalgouvernements wie „W. T. B.“ meldet, folgende Ausdehnung erl 591 am Briesverkehr mit Deutschland 776 Orte; 584 Orte am Briefverkehr mit Bulgarien, Oester chließlich Bosniens und der Herzegowina, und der 584 Orten sind noch 261 Orte zugelassen zum Dänemark, Luxemburg, den Niederlanden, S und der Schweiz.

em für sie erhaupt zugelassenen Briefverk⸗ ehörigen Landbestellbezirke 8 Fehsae

hr

Theater und Musik.

Komische Oper. 11 vergangenen Freitag hatte auch ein ihren Erstaufführungsabend, und zjwar die „Der Favorit“, Operaette in drei Sterk, Musik von Robert Stol

wird; weder Handlung noch Musik bri irgen 86 n “ E“ n gefälltger Form Rechnun hat auch seine Pasemsberectiaung. Einem ver Grafen soll durch eine reiche Heirat geholfen werden. in eine schöne Maschinenschreiberin, ohne zu wissen, zugedachte Braut ist, die ihn, selbst uner kannt, kennen ist der ernste Kern der Handlung. Alles übri Teil auch unsinniges Drumunddran. Die 8* 1 — österreichischer als Operettenkapellmeistermusik bezeichnen; sie ist

Vorbildern gearbeitet und erwies 98 .

d e

tragen will, reicht d

Wunsch nach Wiederholung verschiedener Nummern im Publikum rege

werden zu lassen. Um die Auffüͤ

134 vS O2D1w 1,03

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Milchknavypheit im nächsten Winter geboten, schon jetzt dafür Sorge zu e Vermehrung des Bestandes

preußische Landwirt ts⸗ Maßnahmen vorgesehen, die die

von Ziegenmärkten in d b terbringung von Ziegen Bfe Weidern un den Kreis

eigensten Nutzen der Ziegenhalte büt. Verlangen nach 2e Zegs 4 rr und ist wirt

T. B.) ““ heute ver⸗ jttas re 2 schnittsstand von Winterweizen 78,3 % Bess s 8878 8⸗ der Durch

bezw. 49 190 000 Bushelz im

den Postverkehr mit den Kriegs⸗ wie sie in den Schalterräumen der Die Sendungen an die Gefangenen

ostscheckkunden Ende ugang im Monat März

Mark des U Das Gesamtguthaben der Postscheckkunden betrug vngages m Ueberweisun

Nachdem dieser Tage sämtliche in den belgischen Provinzen ite zum Briefverkehr mit Deutsch⸗

mit

Niederländisch⸗Indien, Bei 498 O “

ohne Postanstalt mit teil.

e diitte Berliner Bü ü Komisch Akten 2. Grünbaum und 1 1, gegeben w

bekannte Wiener Mischung von Ernst und Schenz, 73

eines Theaters, das dem Unterhaltungsbedürfnis

schuldeten exotische Er verliebt sich n

e ist lustiges, Musik von Robert eldgrauer selbst dirigierte, kann man

ührung die der Direktor

hafte Mappe herstellen lassen; der den Band abschließenden 10 Liefe⸗

gerade der ärmeren

. Weise vor einer Milchnot die Haltung der verhältnismäßig wenig Futter öe dench

müssen die Ziegen⸗ Um dies zu ermög⸗

den Ziegenzüchter⸗ erher gehören ins⸗ mien für zweite und Nachfrage bei

G enschafts⸗, hierfür Mittel zur “ Mit⸗ übrigen mit hohen er gerechnet werden

zeitweilig zurück⸗ halten.

im Vorjahr, n geft 1010,Ter

ushels ge t, definikives 85b

8

8

Schweiz unter⸗ gelten die allge⸗

genensendung

m März

Last⸗

gsver

ehr mit

tzt.

Bosniens und der rte in den Kreisen Briefverkehr mit

Luxemburg zu⸗ iefverkehr des von Belgien, angt: Es nehmen davon außerdem reich⸗Ungarn, ein⸗ Türkei. Von den Briefverkehr mit

rten nehmen an auch noch die zu⸗

8

e Oper, in der

Es ist die dargeboten twas Neues, aber

as Werk hin und daß diese die ihm

lernen wollte; das um

chickt nach guten genug, um den

entzündung verstorben. seit etwa maliger Organist der

1910 als Hof⸗ und D vorträge, die er in der

für viele Tausende.

dieses B

Namen erworben. geboren.

hre Ma

9 4

W. T zufolge, der Rekruten 6 Po Leibgardehusaren bei. in dem Reservelazaret

Ueber den weiteren dienstjubiläums des burg wird dem „W. T.

quartier Ost stattgehabten

Prinz Heinrich von marschall unterstellten teilnahm, wurde zunächst Majestät des Kaisers Generalfeldmarschall von „An meinem heutigen

aus tiefster Ehrfurcht

im Geiste vor Herrn. Was ich erreicht danke ich seiner Gnade

zum letzten Atemzuge, mein Vaterland sein. stunde die Gläser zu den Ruf: Majestät, hurra!“ einrich von lückwünsche

Sei

da, als

auf den Händen Exzellenz des deutschen Volkes

liebe Gott Eure Exzellenz dazu verhelfen, daß Sie d

möchte. Wir aber rufen der General von Hinden 1 die wie stolz wir sind, vom soldaten, An Jubel der Soldaten, als dies mit dürren Wo

rellenz in der schwere Kaiser und Rerasch 1

wüͤnsch des Kaisers Gnade

herum, Wünsche auszusprechen, vor wenigen Tagen mir Und nun die wünschen? agen:

Siege!“ von

W

Hindenburg antwor

Worte und dafür, da

meinem Ebrentage bier zu

den Zun wende ich mich an stabes gerichtet), Sie mir Volke empfunden, un meine anderen treuen Krieges ab in diesem Fhrfimat rfur empfinde. (An Euer Exzellenz haben mir Armee Kberbracht, daraus, es sein soll: Liebe gegen

meinen lie

Charlé mit

dann muß es gelingen. J.

vehfe er ier baraece ieetensn nzweifelhaft der bedeutendste Organtst d hiesige Blätter melden, b- 8. 8. 8 zwei Jahrze

die jüngste Zeit fortsetzte, . Seine Meister ment war so geschätzt, daß kaum ein der Pdilhbarmonie oder Singakademie lattes oft gewürdigte, des Orgelspiels und als Komponist hatte Er war im Jahre 1869

B.“ aus de dem 8. April folgendes berichtet: Bei

1 “ des Kaisers und Kön

7.

8 1 olgenden orten Kämpfer stehen Sie heute an dem milltärischen räzeptor der deuts Hausmacht, des Vertrauens

getragen von Untergebenen, ein Bild, wel herausgerissen 5 vürger und a erk, welches Sie als haben, auch als solcher siegreich zu Ende führen möchten. die Wünsche, die ich Ihnen persönlich am beutigen Tage überbringen

burg, hurra!“ Gluͤckwünsche der

chtlich über Eurer Exjellenz Aufgabe, die Sie z 1* vollbringen haben. Ihnen zur herrlichen Wahrheit: t, das hat vIW“ die 1 und Dank, die stürmische die Liebe und Bewunderung des ga ¹ aä dag eFnche 2* nzen Volkes drängen sich um Sie

Zukunft!

„Weiter auf dem Rahmespfad, Unser Generalfeldmarschall -

lichen Hoheit sage ich meinen

seit

d. an den omorganist. Seine

Marienkirche begann

Mitwirkun

serin un

Sonnabendvormittag der Vereidi gung

tsdamer Garniso

Gestern besuchte Ihre Majestät die Verwundete t Gesellschaftshaus Alter Fritz“ in Potsdam⸗ 8

Verlauf der Feier des goldenen Militär⸗ Generalfeldmarschalls von Hinden⸗ Hauptquartier Ost unter dem gestern abend im Haupt⸗ hl, an dem als Vertreter Seiner igs Seine Königliche Hoheit der reußen und als Vertreter

Festma

das Glückw und Königs Hindenbur Ehrentage stehe und unbegrenzter

meinem Alllergnädigsten

habe und sel

des Deutsche

ne Königliche

der

werden

aus vollster Kehle:

rten möglich ist.

Haupt,

„Was man ülle“.

V

es noch, per

ebenso herzlich

Was können as kann ich als zu

tete untertänigsten T

Euer Königliche Hoheit die Meine Herren! Ich habe etz schon ausgesprochen und kann es nur immer wi

ton metner Gefühle beute ist der des Dank⸗ Eö

Femn. gegen meinen Kaiser und König u

erscheinen.

an ben, treuen Celan

sind, gehört der Geschichte an und w d das freut mich innig. Crbe len, 823 bfnen viele von abe wirken, und so geht es weiter, braven Truppen, vor deren pferfreudt 2. apferten ach

Genergloberst von die Grüße der mi

Liebe, Vertrauen ge sch darf nicht unterla

r Reichshauptstadt, ist, wie

it dem musikalischen hnten eng verwachsen sowohl als Heiligkreutz⸗ und Marienkirche

birzeten Q aft auf dem königlichen Instru⸗ e größere Bene ghe he segzenen in ohne seine, 8 stattfand. Auch als Lehrer ch Irrgang einen geachteten in Zduny, Kreis Krotoschin,

1 Mannigfaltiges. Berlin, den 10. April 1916. jestät die Kai

meen der Generaloberst p unschtelegramm Seiner verlesen. Hierauf hielt der g folgende Ansprache: ich bewegten Herzens

und was ich leisten durfte, das nem Vertrauen. und der soll ein Gebet für Und. so bas 6 1 ergreifen und mit m di f hlase Preegerün 1 r freudig einzustimmen in Hoheit der Generolseldmarscholl seine aus:

chen Armee und Mehrer des Allergnädigsten Kriegsherrn sicher, Armee ches niemals aus dem Herzen

Der Generalo ältesten G I 1e 1

n Genera s zum letzten ’ ehörige der Hindenburg⸗Armee zu wo Sie immer erscheinen, Gottes Segen schwebt sein Segen stärkt Euer u Ehre und Nutzen von Goethes Wort wird bei

Unvergänglicher Ruhm,

wie Ihre Glückwünsche üileeosem

e Soldat dem Soldaten

Der Generalfeldmarschall mit nachstehender Rede: — 18n

9. vee sches Gott nd gegen so piele, vie Sie, Euer Erxsellen; 8 iele andere

gkeit und Tapferkelt ich

dem Tode Reimanns

Folgen einer Lungen⸗ Leben Berlins war er ehe⸗ wie seit unentgeltlichen Orgel⸗ und im Dom bis in uelle der Erbauung

in den Musikberichten

d Königin wohnte,

n in der Reitbahn der

der dem Feld⸗ on Eichhorn

Liebe Kaiser,

Vund Treue König und

Sein bin ich bis meinen König und in dieser Weihe⸗

i Reiches Kaiserliche Prinz

„Als glorreicher Jubel⸗ und Ehrentage der deutschen

und von Eurer

kann. Möge der schirmen und Ihnen Meister begonnen Das sind

„Unser Feldmarschall, g. von Eich⸗ „Sie wissen,

Der brausende spricht beredter,

sein.

in der Jugend sich erehrung der Armee, sönlich Ihnen melne Euer Exzellenz haben. Armeen ihrem

alten Siegen neue : „Euer König⸗ k für die gnädigen Gnade hatten, zu

an

den Chef des General⸗ und Berater. Was ird immer mehr im An Sie reihen sich Beginn des

gerichtet:)

en Vertrauen, und

sichtlich gesegnet hat, und gegen meinen Kaiserlichen und Könzalih Herrn, dessen Gnade und “ mich einst auf nen Posten berief. Mit allen denen, die meiner gedacht, weiß 8n eins in dem Gefühle, d0 heute alle unsere Kraäfte Kaiser und Eeee der heiligen Sache des Vaterlandes und seinem endgi ;

iege. So darf ich auf Verständnis und Nachsicht rechnen, de ich itte, mit diesem kurzen, schlichten Worte, das für alle besti ist und jedem einzelnen danken möͤchte, gütig vorlieb zu nehma

von Hindenburg, Generalfeldmarschall⸗

Im Abgeordnetenhause fand, wie „W. T. B.“ berichtet, gif eine Sitzung des Rechtsausschusses der Reichsdeutste Waffenbrüderlichen Vereinigung unter dem Vorsiz M. d. R. Schiffer statt. Im a der Beratung beschloß die Versammlung die Absendung Huldigungstelegrammen an Seine Majestät den Kas E“ und an Seine Majestät den Kaiser Fu

Die Gesellschaft für Volksbildung, die das öffenkt Vortragswesen im ganzen Reiche unter Aufwendung erheblicher Me pflegt und insbesondere für Vervollkommnung der Veranschaulichn mittel (Lichtbilder usw.) wirkt, hat in Berlin seit Beginn des Kadh 420 vaterländische Vortragsabende veranstaltet. Von ze Vortragsabenden fanden 212 in Lazaretten statt, 170 wurden fürjedem zugänglich veranstaltet, 38 waren Veranstaltungen für Schüler der Ber Gemeindeschulen. Die Vorträge behandelten alle Gebiete des ise lichen Lebens. Besonderes Gewicht wurde darauf gelegt, brein Schichten der Bevölkerung Stunden der Erhebung zu bieten und 88 88 8 un ort darzuste en Kindern wurden neben Kriegsereigr und Bildern aus den mit Keen üaeerns⸗ deutsche Märchen in geschlossen wurden die Vorträge durch die deutschen Kantone der Schweiz, unter besonderer Hervorbehe der Stätten der Tell⸗Sage mit Einlagen von Szenen aus Schll „Wilhelm Tell“, von Berufsschauspielern gesplelt. Im verflosse Winter war der Gesellschaft der Theatersaal in der Alten Uranbf Ausstellungspark vom Ministerium der geistlichen und Unternich angelegenheiten zur Verfügung gestellt. Für den nächsten Bn wird die Gesellschaft umfassende Vorbereitungen zur Darstellurg deutschen Heimat im Lichtbild und Film, von Volkslied und Ul sage umrahmt, treffen.

Deutschland verbundenen Lude Bild und Wort geboten. mit einer malerischen Wanden

Toulon, 8. April. (W. T. B.) Wie die Blätter ml verheerte ein gewaltiger Sturm Toulon und die! gegend. Durch Hochwasser wurde beträcht icher Schaden a richtet. Die Häuser am Flußufer und mehrere Speicher sind ig 8 Nulfs 88 1. erg die Rettung 5 . aar trat die Flu ends zurück, indessen ist dier noch immer sehr gefährlich.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)

Theater.

Künigliche Schauspiele. Dienstag: Opernhaus. 94. Uan mentsvorstellung. Der Rosenkavalier. Komödie für Muft⸗ drei Akten von Hugo von Hofmannsthal. Musik von Richard Stme Musikalische Leitung: Herr Generalmusikdirektor Dr. Strauß. Ne Herr Oberregisseur Droescher. Anfang 7 ½ Uhr.

Echea phhans 100. Abonnementsvorstellung. Kabale Liebe. Ein bürgerliches Trauerspiel in fünf Aufzügen von Friet ler In Szene gesetzt von Herrn Oberregisseur Patry. Ai Mittwoch: Opernhaus. 95. Abonnementsvorstellung. nd, “ ausete, vi⸗ Afrikanerin. Pge. 6

n acomo eyerbeer. t v FEug’ „ bdem von Ferdinand Gumbert. Anfang uhr. “ Flachsma

Schauspielhaus. 101. Abonnementsvorstellung. lengesgleher. Lustspiel in drei Aufzügen von Vl⸗ Ernst. Ark

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Magdalene Reinboth mit Hrn. Rittergutsbet erner Schulz (Dt. Eylau—Rosengarten bei Frankfurt a. — Frl. Maria Marckhoff mit Hrn. Oberleutnant Hermam Nh

(Bochum, z. Zt. Wiesbaden). Gestorben: Hr. Geheimer Sanitätsrat Dr. Strube (Laskowitz düler.,Fllhsdeme Ernestine von Wahlen⸗Jürgaß (Fran ein, es).

Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. T vrol in Charlotteric Verlag der Expedition (Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32. 6

Sieben Beilagen

en, auch zu gedenken

die 983. u. 994. Ausgabe der Deutschen Verluflts

sowie

eeg bewegt, durch Vereinigung von Lied, M en

eine lebhafte Agitation in gewissen Kreisen eingesetzt, die manchmal über das Ziel hinausschoß. Man war in der Kommission im zmeinen der Ansicht, daß keine Zeit zu der Vornahme so ein⸗ eidender Maßregeln so ungeeignet gewesen wäre als gerade die be, Durch die Bundesratsverordnungen sind eine ganze Reihe von helligkeiten entstanden. So wurde darauf hingewiesen, daß man kleinen Leuten oder bei kleinen Summen ohne weiteres die Be⸗ ng abschneiden dürfe, da es sich manchmal hier um sehr wichtige gen handle. Auch hätte es seine Bedenken, wenn man die Notwen⸗ eit der Zuziehung eines Rechtsanwalts einfach in das Ermessen des schts oder des Gerichtsschreibers stelle. Man dürfe auch nicht ver⸗ en, daß gerade jetzt während der Kriegszeit, so z. B. Kriegerfrauen Gewerbetreibende, dringenden Anlaß haben, mit Hilfe des Gerichts Ehre und ihren guten Ruf wieder herzustellen. Von Regierungs⸗ sei demgegenüber auf die Vorzüge des Güteverfahrens hingewiesen den. Man meinte, die Aufhebung der Bundesratsverordnungen de als Mißtrauensvotum aufgefaßt werden können. Um aber jeden sein eines Mißtrauensvotums zu vermeiden und einige Vorzüge der ordnung zu retten, werden die vorliegenden Anträge der Kom⸗ fion zur Annahme empfohlen. “ Abg. Heine (Soz.): Ich bitte Sie, die Kommissionsresolution unehmen. Dagegen muß ich mich wenden, daß der Bundesrat die vom Reichstag gegebenen diskretionären Befugnisse dazu benutzt, stische Experimente zu machen. Solche Probleme können nicht luchsweise entschieden werden. Die Erfolge der Verordnungen im uhnverfahren sind gleich Null. 85 solcher Zeit soll man solche perimente nicht machen, wenn auch zuzugeben ist, daß die Fragen Mahnverfahrens oder die Berufung in Bagatellsachen sehr isionsbedürftig sind. Eine Entlastung der Amtsgerichte ist gewiß wendig, aber es dürfen andererseits die Aermsten nicht um ihr cht gebracht werden. Solche Experimente sind jetzt im Kriege am igsten am Platze, wo die Armen ohnehin schon leiden. Auch die schränkung der Beleidigungsprozesse läßt sich nicht so aus dem dgelenk lösen. Jetzt in der Leit des Burgfriedens gehen die fizialklagen wegen Beleidigung der Beamten ruhig ihren Gang, da soll man es auch dem einzelnen nicht beschränken, wegen leidigung zu klagen. Warum hat man bei allen diesen Fragen

Anwälte nicht vorher gehört? Aber in Preußen ist es geradezu undsatz, die Anwälte zu übergehen. Im übrigen will ich über dieses erquickliche Verhältnis zwischen Behörden und Rechtsanwälten te kein Wort sagen. Wir haben jetzt wirklich wichtigere Dinge tun. Später werden wir schon darauf zurückkommen. Nach iner Meinung verdient die Resolution der Kommission den orzug. Ein Uebelstand ist noch, daß Gefangene, die entlassen nden, nach langer Zeit aufgefordert werden, den Rest ihrer Strafe verbüßen. Dadurch sind sie wirtschaftlich geschädigt. Ein Hoch⸗ ratsprozeß, wie der Prozeß Possehl, hätte überhaupt nicht eröffnet nden dürfen, wenn man nicht sicher war, daß eine Verurteilung vlgen würde. Es ist tatsächlich nach 21 tägiger Verhandlung ein eispruch erfolgt. Man darf nicht in dieser Weise gegen anständige ute vorgehen. Ebenso war es in einer Reihe von Prozeßen gegen eine Parteigenossen. So etwas muß das Zutrauen in die Rechts⸗ 8 erschüttern. Ich muß sagen, daß das Verantwortungsgefühl

er Reichsanwaltschaft nicht groß genug ist.

Staatssekretär des Reichsjustigzamts Dr. Lisco:

Der Herr Berichterstatter und auch der Herr Vorredner haben ksgeführt, daß es wohl nicht im Sinne des Ermächtigungsgesetzes ege, wenn der Bundesrat auf Grund dieses Gesetzes eine Verord⸗ ang zur Entlastung der Gerichte erlassen habe. Ich habe bereits in r Kommission ausgeführt, daß bei den Bundesregierungen sehr ein⸗ hend erwogen worden ist, ob der Bundesrat ermächtigt sei, eine sch Verordnung zu erlassen. Man ist zu einem bejahenden Re⸗ kltat gekommen. Ich habe in der Kommission gesagt: 1 . Die Frage, ob die Verordnung zur Entlastung der Gerichte sich im Rahmen des Ermächtigungsgesetzes hält, ist vor ihrem Erlaß seitens der verbündeten Regierungen und des Bundesrats sehr ein⸗ gehend geprüft worden. Man ist dabei zu der Auffassung gelangt, daß auf Grund des Ermächtigungsgesetzes auch solche gesetzlichen Anordnungen getroffen werden können, die nur mittelbar der Ab⸗ wendung wirtschaftlicher Schäden dienen.

Ich will auf die vielen Einwände, die gegen diese Verordnung boben worden sind, nicht weiter eingehen, sondern möchte nur be⸗ effs der Nichtanhörung der Anwaltschaft nochmals betonen, daß es

1 keiner Weise in meiner Absicht lag, dem gesetzlichen Vorgehen eine pitze gegen die Anwaltschaft zu geben. Daß wir die Herren An⸗ bälte nicht haben hören können, haben wir selbst bedauert, es lagen lsich habe das in der Kommission des näheren ausgeführt — so chwierige Verhältnisse vor — im Reichsjustizamt sind zu Anfang des rieges von 10 vortragenden Räten sechs zum Hesresdienst einberufen, und ähnlich lag es auch bei den Landesjustizverwaltungen —, daß es uns tatsächlich nicht möglich war, in eingehende Beratungen mit Ver retern der gerichtlichen Praxis einzutreten. Daß darin keine Spitze

walt und hier um den als Prozeßbevollmächtigten angenommenen Anwalt handelt. Aber diese Wirkung, meine Herren, war nicht eine Folge der Entlastungsverordnung, sondern ergab sich ohne weiteres aus dem bereits bestehenden § 104 der Zivilprozeßordnung. (Sehr richtig!)

Meine Herren, ich habe in der Kommission bereits erklärt, ich würde für meine Person dafür eintreten, daß der Bundesrat den in der Resolution unter Nr. 1 ausgedrückten Wünschen Folge gibt. Ich kann diese Erklärung hier nur wiederholen. Allerdings muß ich mir vollständig freie Hand vorbehalten für eine spätere Ausgestaltung des Verfahrens im Wege der Gesetzgebung; denn ich halte gerade die Prinzipien des § 19 für sehr erwägenswert. In anderen Ländern gibt es überhaupt keine Erstattung der Kosten des Rechtsanwalts, und man wird auch bei uns prüfen müssen, ob es bei geringfügigen Streitsachen schlechthin im Belieben der Partei liegen darf, den Rechtsstreit mit Kosten zu belasten, die zu dem Streitwert nicht im Verhältnis stehen. Was die Ausschließung der Berufung anlangt, so ist in der Kommission sogar angeregt worden, hierin noch über die Verordnung hinauszugehen. Das steht aber gegenwärtig nicht zur Frage. Darüber muß ich mir jedenfalls die Entschließung vor⸗ behalten, ob nicht in einer späteren Vorlage dem Reichstage die Berücksichtigung dieser Gesichtspunkte wird vorgeschlagen werden müssen.

Meine Herren, der Herr Abgeordnete Heine hat, wenn ich recht berichtet bin, darüber gesprochen, daß gewisse Gefangene entlassen worden sind, ohne daß sie ihre Strafe voll verbüßt haben (Zuruf des Abg. Heine), um die Strafgefängnisse zu entlasten, und daß diese Leute, nachdem sie Beschäftigung gefunden hätten, wieder eingezogen wurden, um den Rest ihrer Strafe zu verbüßen. Ich kann wohl begreifen, daß solche Leute, die entlassen worden sind, um die Ge⸗ fängnisse zu entleeren, es übel empfinden, daß sie, sobald wieder die Möglichkeit besteht, die Strafen in Vollzug zu setzen, eingezogen werden. Ich werde die Sache dem Herrn Justizminister mitteilen; es wird vielleicht möglich sein, gewisse Rücksichten gegenüber solchen Leuten walten zu lassen.

Was nun die Vorbereitung der Landesverratsangelegenheit be⸗ trifft, die zuletzt von dem Herrn Abgeordneten Heine erwähnt wurde, so möchte ich nur sagen: in solchen Sachen wird stets Vorunter⸗ suchung geführt, und in der Strafsache, von der der Herr Abgeordnete Heine eben andeutungsweise gesprochen hat, ist die Voruntersuchung sehr eingehend geführt worden; es sind sogar im Laufe der Vorunter⸗ suchung Maßregeln gegen die Beschuldigten ergriffen worden, die vor der Einleitung der Voruntersuchung noch nicht ergriffen waren, lediglich auf Beschluß des Untersuchungsrichters, der die Verdachts⸗ momente sehr erheblich verschärft fand. Meine Herren, nach Ab⸗ schluß der Voruntersuchung hatte sodann das Reichsgericht, der erste Senat des Reichsgerichts, zu befinden, ob die Angeschuldigten außer Verfolgung zu setzen oder zur Hauptverhandlung vor den zweiten und dritten Senat zu bringen seien. Meine Herren, das Reichsgericht hat die Eröffnung der Hauptverhandlung vor den vereinigten Senaten beschlossen und ist damit nach Prüfung der Sachlage zu der Ueber⸗ zeugung gelangt, daß der Verdacht hinreichend war, um die Sache zur Hauptverhandlung zu verweisen. Meine Herren, wie die Haupt⸗ verhandlung verlaufen ist, darüber wissen Sie nichts und darüber weiß ich auch nichts. (Zuruf: Die Kosten sind der Staatskasse auferlegt; das spricht Bände!) — Es läßt sich darüber vielleicht einiges ver⸗ muten, aber, wie gesagt, ich weiß darüber absolut nichts, und ich bin überzeugt, daß, wenn der Herr Oberreichsanwalt eine Strafe beantragt hat, er die Bestrafung der Angeklagten nach dem Ergebnis der Haupt⸗ verhandlung für geboten hielt. Der Herr Oberreichsanwalt hat damit jedenfalls nur seiner pflichtmäßigen Ueberzeugung Ausdruck gegeben, daß dem Verbrechen, das nach seiner Ansicht vorgelegen hat, eine Sühne folgen müsse.

Diese wenigen Worte — ich kann mich auch über die Angelegen⸗ heit nicht näher auslassen — möchterich nur zur Rechtfertigung, der gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Instanzen sprechen, die bei⸗

dieser Angelegenheit beteiligt gewesen ist.

. - chr. Volksp.): Da der Kommissionsantrag eine Mh⸗H2nen rn: Csertsch — np)⸗ der Bundesrat anschließen wird,

will ich nur allgemeine Gesichtspunkte berühren, Wenn der Bundes⸗

sch eingehenden Erwägungen zu dem Resultat gekommen ist daß 8,np, 88 Entlastungsverordnung wirklich um öefemantegha

stellung mit den übrigen Faktoren der Rechtsprechung müsssen wir bei jeder Gelegenheit bekunde i, damit nicht Maßregeln ergri

1 it — fen werden, die den Anwaltstand als überflüssig erscheinen lassen. Der Anwalt⸗ tand hat Anspruch darauf, daß er in der Rechtsprechung als gleich⸗ rfchtägt gilt. Die Regierung täte gut, künftig auch seine Meinung zu hören.

Abg. Dr. Junck (nl.): Der erwähnte Landesverratsprozeß hat nicht vor den vereinigten Strafsenaten stattgefunden. Für die Dauer der Untersuchung trägt die Oberreichsanwaltschaft nicht allein die Verantwortung; die Voruntersuchung ist, wie immer, eine gerichtliche gewesen, der Eröffnungsbeschluß ist vom ersten Strafsenat des Reichs⸗ gerichts ausgegangen, und auch den Beschluß über die Festsetzung der Untersuchungshaft kann nur der vollbesetzte Senat gefaßt haben. Ob auch die Kosten der Verteidigung der Staatskasse auferlegt worden sind, wissen wir nicht; wir wissen auch nicht, mit welcher Mehrheit der Freispruch gefaßt worden ist. Wir wollen doch auch den Wert der mündlichen Verhandlung nicht unterschätzen. (Zurufe des Abg. von Liszt: Nach 15 Monaten Untersuchungshaft! und des Abg. Heine: Nach einem wahnwitzig hohen Strafantrag!) Den kennen Sie nicht; wahnwitzig ist er nicht gewesen. Der erhobene Vorwurf trifft nicht nur die Anklagebehörde, sondern event. namentlich auch den Richter .28 . Das Schicksal der Entlastungsverordnung ist ja wohl besiegelt, sie hat sich im großen ganzen als ein Fehlgriff erwiesen. Der Reichs⸗ tag wäre an sich nicht behindert, die Beseitigung der Verordnung jetzt zu verlangen, obwohl er sie bereits im Dezember gekannt und damals nicht zu diesem Verlangen Veranlassung genommen hat. Wenn es auch eine Präklusion in diesem Falle nicht gibt, so wäre es doch wohl nicht richtig, nunmehr ex abrupto die Aufhebung zu verlangen. Richtig ist die Revision, worüber ja das Haus in seiner großen Mehr⸗ heit sich einig ist. Dem Abg. Dove danke ich dafür, daß er sich so warm des Anwaltstandes angenommen hat; mit ihm bin ich der Meinung, daß jeder Zeitpunkt zu Experimenten geeigneter war als diese schwere Kriegszeit, wo der Anwalt ganz besonders seinen Mann stellt. Das Ermächtigungsgesetz vom 4. August 1914 hat hier eine etwas überraschende Anwendung gefunden. Gewiß ist der subjektive Tatbestand in Ordnung; man hat geglaubt, durch diesen Eingriff in die Zivilprozeßordnung gegen wirtschaftliche Schädigungen ein⸗ schreiten zu müssen, die sich durch die Ueberlastung der Gerichte her⸗ ausstellen könnten. Es wäre auch sehr wohl möglich gewesen, mit den beteiligten Anwaltskreisen in Verbindung zu treten. An solche Re⸗ formen heranzutreten, wird nach dem Kriege die richtige Zeit sein. Ein Vorbehalt ist da aber zu machen: das Reichsjustizamt würde sich ein Verdienst erwerben, wenn es der Ausdehnung des außergericht⸗ lichen Zwangsvergleichs, den wir bisher nur im Konkurse kennen, seine Aufmerksamkeit zuwenden und baldigst auf eine entsprechende Verordnung hinarbeiten würde; es würde sich damit im Rahmen jenes Gesetzes vom 4. August 1914 halten und einem wesentlichen Bedürfnis für die Uebergangszeit entgegenkommen.

Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Lisco:

Meine Herren! Zu den letzten Worten des Herrn Abg. Junck kann ich nur erklären, daß das Reichsjustizamt bereits mit der Aus⸗ arbeitung einer Bekanntmachung über die Einführung eines außer⸗ gerichtlichen Zwangsvergleichs befaßt ist. Ich freue mich, aus den Worten des Herrn Abg. Junck zu entnehmen, daß er die verbündeten Regierungen für ermächtigt hält, eine derartige Bekanntmachung auf Grund des § 3 des Gesetzes zu erlassen und daß es dazu nicht einer Gesetzesvorlage bedarf.

Meine Herren, da ich gerade das Wort habe, möchte ich nur be⸗ merken, daß der Prozeß, der vorhin erwähnt wurde, allerdings vor den zwei vereinigten Strafsenaten, dem zweiten und dritten, stattgefunden hat, und nicht bloß vor dem zweiten, wie der Herr Abg. Junck, soviel ich gehört habe, meinte.

Ich habe dann erst aus den Worten des Herrn Abg. Junck gehört, was der Herr Abg. Heine — ich hatte es überhört — über die Ober⸗ reichsanwaltschaft gesagt hat. Meine Herren, der Herr Abg. Heine hat gesagt: 1

„Der Staatsanwalt muß soviel Fühlung mit dem Ergebnis der Verhandlung haben, um selber einen solchen Freispruch zu be⸗ antragen, “

— ja, wenn nach seiner Meinung natürlich die Sache so liegt, daß der

Freispruch gerechtfertigt ist — 1 sonst trägt er eine unnütze Beunruhigung hinein und trägt dazu bei, das Vertrauen in die Rechtspflege zu erschüttern; denn die An⸗ klagebehörde gehört doch auch zu der Rechtspflege. Damit komme ich auf das, was ich wiederholt gesagt habe: das Verantwortlichkeits⸗ gefühl bei den Statsanwälten, insbesondere der Reichsanwaltschaft ist nicht groß genug, sonst könnten solche Dinge nicht vorkommen. Es ist eine ernsthafte Gefahr für die Rechtspflege selber, die in einer solchen Praxis steht.“

Meine Herren, wer das große Verantwortlichkeitsgefühl kannt, welches die Mitglieder der Reichsanwaltschaft beseelt, die große

vegeln gehandelt hat, so weiß ich nicht, ob die Erwägungen beer

Ohne Gewähr, mit

42 Ausnahme der Reden der Mini taatssekretäre. ““

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Pflichttreue, mit der sie arbeiten, der versteht derartige Worte nicht,