1916 / 92 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 17 Apr 1916 18:00:01 GMT) scan diff

v 11 876 85 17 421 57

68 355 36 189 283/50

518 952 60

866 65 2 700 —-

809 456 53

Kassenbestand .. Bankguthaben .. Kontokorrent⸗ debitoren. fektemn.... Wechsel in der 1“ Anteilige Effekten⸗ zinsen Inventarium..

Geschäftsguthaben der Mitglieder Reservefonds Spez.⸗Reservefonds

1A116686X““

Kontokorrentkreditoren . . ..

Nicht abgehobene Dwwidenden .

Vorauserhobene Zinsen... Reingewinn:

a. Vorkrag a. 1914 4 691,09

b. Gewinn in 1915

Passiva.

453 719 27 .ℳ 100 381,86 I 20 000.— 120 381 86 187 929 /95 5 593 79 2 337,09 2 852 48

36 642 09 809 456,53

31 951,—

Im Jahre 1915 sind 18 Genossen eingetreten und 48 ausgeschieden. Die

Genossenschaft zäͤhlt am Jahresschluß 809 Genossen, die 988 Geschäftsanteile über⸗ nommen und zusammen für 494 000,— Haftsummen aufukommen haben.

In

diesem Geschäftsjahr haben sich die Geschäftsguthaben der Genossen um 19 495,25

vermindert. Berlin, den 31. Deiember 1915.

Deutsche Gewerbe⸗ und Landwirthschafts⸗Bank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Franke. Po

hl. Strenge.

[4234]) Bilanz der Molkereigenossenschaft Barten. E. G. m. u. H.

Aktiva. vro

31. Dezember 1915.

Passiva.

Grundstückskonto Maschinenkonto... Utensilienkonto . . Elektrizitätswerkkonto Warenkonto.. Debitorenkonto Kassakonto

PPPEE1“

Betriebsunkostentenkonto.. 12 der Ostpr. Landschaft Rasten⸗ r

urg 8 G Landw. Genossenschaft Rastenburg Bartener Spar⸗ u. Darlehnskassen⸗

verein ““ Kleinbahnverwaltung Kriegsschadenkonto Conto nuovo

2 5 2. . 91 p 2ℳ «* 2* 8” 2* ⸗* 2 *. 8 2*

. 2. 2 * 2* 9

Summa

Ausgeschieden Eingetreten .

Mitgliederzahl am 31. Dezember 6 S

Der Aufsichtsrat. Gründler. Siegfried. Peirse.

45 099 35 31 589 80 1 233 60 15 663/ 65 664 80 14 857/80 1 809/13 172 40

2 794 05

2 779 30

100 200 2 597 85 47

122 805,48 Die Mitgliederzahl betrug am 1. Januar

881““

Hypothekenkonto. 40 249 56 Reservefondskonto 1 000 Betriebsrücklagekonte 7 195/43 Tilgungskonto . 21 213 34 Mitgliederguthaben⸗ konto. 13 684 60 Kautionskonto... 1 100— Darlehnskonto.. 9 000/ Magistrat Barten 14 201 85 Conto a nuovo 15 160/70

55

Summa 122 805 48 vJ1ö1

Der Vorstand.

G. Siegfried. H. Behrend. Schuelke.

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Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[4237] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Albrecht Lotze in Hannover ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechts⸗ anwälte heute eingetragen.

Hannover, den 13. April 1916

Der Landgerichtspräsident.

14239) Bekanntmachung. Der Gerichtsassessor a. D. Kurt Schandau ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem König⸗ lichen Amtsgericht in Insterburg zugelassen und heute in die Liste der beim hiesigen Amtegerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.

Insterburg, den 12. April 1916.

Königliches Amtsgericht,

[4240]

Der Rechtsanwalt Dr. jur. Tichauer hat am 10. April 1916 seinen geschäftlichen Wohnfitz von Laurahütte nach Kattowitz

erlegt.

Dies ist in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte bet Nr. 23 vermerkt.

Kattowitz, O. S., den 13. April 1916.

Königliches Amtsgericht.

[3963] 8 Der Rechtsanwalt Klemm ist in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Langenschwalbach, den 12 April 1916. Königliches Amtsgericht. 8

[4238] Bekanntmachung. .“ Die Eintragung des Rechtsanwalts Otto Freiherrn von Hertling dahier in den Listen der bei den K. Landgerichten Mün⸗ chen I und II zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden. München, den 13. April 1916. Der Praͤsident des Der Präsident des K. Landgerichts K. Landgerichts München I: München II: Dürbig. Federkiel.

8) Unfall⸗ u. Invaliditäts⸗ c. Versicherung. [4283]

Einladung zu der am Mittwoch, den 10. Mai 1916, Nachmittags 5 Uhr, im Gasthof „Fürstenbof“ zu Dortmund stattfindenden 32. ordentlichen Sek⸗ tionsversammlung.

Tagesordnung:

1) Erstattung des Verwaltungsberichts für das Jahr 1915.

2) Prüfung und Abnahme der Jahres⸗ rechnung für das Jahr 1915.

3) Wahl des Ausschusses zur Vorprüfung der eegng für das Jahr 1916.

4) Keststellung des Voranschlags für die Verwaltungskosten des Jahres 1917 nach angebogener Aufstellung.

5) Beschlußfassung über etwaige Anträge von Mitgliedern in der Sektions⸗ versammlung § 9 Abs. 16 der Satzung).

Berufsgenossenschaft der Feinmechanik und Elektrotechnik Fertion VI (Fserlohn).

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

14282] Bergwerksgesellschaft Hermann m. b. 1j. Bork i/W.

Kreis Lüdinghausen.

Auf Grund des zwischen der Bergwerks⸗ gesellschaft Hermann m. b. H. zu Bork und den Gewerkschaften Hermann I— III in Bork abgeschlossenen Gemeinschafts⸗ und Ausführungsvertrages lade ich hiermit die Gewerken der Gewerkschaften Her⸗ mann I, Hermann II, Hermann III zur diesjährigen ordentlichen Vollver⸗ sammlung der Gewerken Hermann ein.

Die Tagesordnung lautet:

1) Bericht der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats der Bergwerksgesellschaft Hermann m. b. H. über das ab⸗ Geschäftsjahr der Gesell⸗

a

2) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das ab⸗ gelaufene Geschäftsjahr der Gesell⸗ schaft sowie Feststellung der Bilanz.

3) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.

Die Vollversammlung findet auf Be⸗

schluß des Aufsichtsrats der G. m. b. H. am Freitag, den 19. Mai d. J., Nachmittags 4 ½ Uhr, im Sitzungssaale des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins in Cöln, Unter Sachsenhausen 4, statt.

Stimmberechttgt sind solche Gewerken,

welche entweder spätestens am fünften Tage vor der Versammlung im Ge⸗ werkenbuch einer der drei Gewerkschaften eingetragen sind, oder welche ihre Kux⸗ scheine nebst Zession, aus welcher die Be⸗ rechtigung des Hinterlegers bervorgeht, spätestens am fünften Tage vor der Versammlung bei der Bergwerksgesell⸗ schaft Hermann m. b. H. in Bork hinter⸗ legt haben. Das Stimmrecht kann durch einen Bevollmächtigten ausgeübt werden. Für die Vollmacht ist die schriftliche Form erforderlich und genügend.

Bork, den 15. April 1916. Wiskott, Geschäftsführer der Bergwerksgesellschaft Hermann m. b. H. und Repräsentant der Gewerkschaften Hermann 1— III.

[3444] 2

Die Gesellschaft Max Böttger o., Glassandstein⸗Gesellschaft m. b. H. in Dresden ist aufgelöst und tritt in Liquidation. Ihre Gläubiger werden bierdurch aufgefordert, sich zu melden. Dresden, den 10. April 1916.

4045] 8

Am Montag den 15. Mai 1916, Nachmittogs 5 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandstages des „Reichs verbandes zur Unterstützung deutscher Veteranen (E. V.)“ in den Geschäftsräumen des Verbandes, Potsdamerstraße 126 II, mit folgender Tagesordnung statt:

1) Entgegennahme des Geschäftsberichts. 2) Aenderung der Satzungen.

Die Mitglieder des Präsidiums, des Hauptvorstandes und des Gesamt⸗ ausschuffes werden hierdurch zur Teil⸗ nahme eingeladen.

[4318]

Die Mitglieder der Mecklenburgischen

Lebensversicherungs⸗Bank auf Gegen⸗

seitigkeit in Schwerin werden zu der

Sonnabend, den 20. Mai 1916,

Nachmittags 3 ½ Uhr, im Bankgebäude

in Schwerin, Wismarsche Straße 61/69,

stattfindenden ordentlichen Geuneral⸗

versammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht über das verflossene Verwaltungejabr.

2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Jahresrechnung.

3) Beschlußfassung über die Verwendung des Ueberschusses.

4) Entlastung des Aussichtsrats und des Vorstands.

5) Wahlen zum Aufsichtsrat.

Schwerin i. M., den 15. April 1916.

Der Vorstand der

Mecklenburgischen Lebensversiche- rungs⸗-Bank auf Gegenseitigkeit

in Schwerin. Mever. Bühring. Wildermann, i. V.

(4200]0 Schutzvereinigung der Obligatiouüre Gesellschaft mit beschrünkter Haftung. Die Gesellschafter der Schutzvereinigung werden hiermit zu der am Sonnabend, den 29. April 1916, Nachmittags 5 Uhr, in Berlin, im Hotel Reichstag, NW. 7, Bunsenstraße 2, stattfindenden ordentlichen Geueralversammlung eln⸗ geladen. Tagesordnung: 1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz für das am 31. Dezember 1915 abge⸗ laufene sechste Geschäftsjahr. 2) Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern. Der Aufsichtsrat.

[4296]

Ordentliche Mitgliederversamm⸗ lung am 13. Mai 1916, Vor. mittags 11 Uhr, im Saale des Heirn Gastwirts Boye in Schönberg (Mecklb.).

Tagesordnung: 1) Jahresbericht. 2) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.

3) Sonstiges.

4) Wahl von 2 Aufsichtsratsmitgliedern. (Mecklb.), den 8. April 1916.

Feuerversicherungs⸗Gesellschaft a. G. für das Fürstent. Ratzeburg zu Schünberg (Merchl.) gegründet 183.

Der Vorstand. J. Oldenburg.

[2326]

Es wird angezeigt, daß die Firma Flemming & Co. m. b. H., Ham⸗ burg, Königstraße 31/35, laut Eintragung in das Handelsregister vom 23. März 1916 aufgelöst ist. Die Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich bei der nunmehr in Liquidation befindlichen Gesellschaft mit ihren Forderungen unter Angabe der Höhe derselben und des Grundes zu melden. Flemming & Co m. b. H. i/Liqu.

Der Liquidator: Dr. S. Heßlein, Hamburg, Gr. Burstah 23.

[3443] Bekanntmachung.

Die Itzehoer Kistenfabrik, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in der Gemeinde Itzehoer Klosterhof ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Itzehoe, den 11. April 1916.

Der Liquidator der Itzehoer Kisten⸗

fabrik, Gesellschaft mit beschränkter

Haftung in der Gemeinde Itzehoer Klosterhof in Liquidation.

B. Tank.

[3660]

Die Gesellschaft mit beschränukter Hastung in Tschicherzig und Magde⸗ burg Ed. Wolff ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden.

Magdeburg, den 11. April 1916.

Der Liquidator der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Ed. Wolff:

Otto Schulz. [3582]

Laut Gesellschafterbeschluß vom 4. April

1916 ist die Gesellschaft unter der Firma

Feichtner & Schwenzer Gesellschaft mit beschrünkter Haftung

aufgelöst. Die Gläubiger werden hiermit auf⸗

00

Die Generalversammlung der Posener Versicherungs⸗Anstalt zu Posen findet nicht am 30. März cr., sondern am Dienstag, den 25. Apriler.,

burgstraße 13 im Lokal Pavillon, statt. Tagesordnung:

eines Liquidators. Posen, den 15. März 1916. Die Direktion. A. Chroscielewski. C. Niemierowicz.

[3926] 1 Die Firma Reinders & Co. G. m. b. H. in Dortmund ist am 1. April d. J. aufgelöst worden und in Liqui⸗ dation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Anspröche anzumelden. Der Liquidatorz A. Laugemann.

81“

[466]

Wegen Umwandlung der burgischen Flugzeugwerke G. m. b. H., Brandenburg a. d., in die Hansa⸗ und Brandenburgische Flugzeug⸗ werke Aktiengesellschaft, Branden⸗ burg a. H., tritt erstere in Liqui⸗ dation. Etwaige Forderungen an die⸗ selbe wollen beim Liquidator der Bran⸗ denburgischen Flugzeugwerke G. m. b. H., dem Kaufmann Richard Voigt in Brandenburg a. H, Roonstr. 7, geltend gemacht werden.

Abends 7 ½ Uhr, in Posen, Hinden⸗

1) Beschlußfassung über Auflösung der Anstalt. 2) Wahl

Branden⸗

s Bekanntmachreng.

Die Herold Schuhgefelschaft g m veHeans eree ist utgeibn. Ibre Släubiger werden ausgefordert, sic Liquidator zu e , sich beim

Crefeld, 9. April 1916. Der Liquidator:

E. Schiele, Pasing, Sigmundstr. 4. 8

[2454]

Gemäß § 65 des Gesetzes über die Ge sellschaften mit beschränkter Hastung virg hiermit bekannt gemacht, daß die Auf. lösung der Gesellschaft Auntomaterial⸗ Verkauf mit beschränkter Haftung zu Cöln, Antwerpenerstraße 18/22, afolgt ist, mit der gleichzeitigen Aufforderung 8n die Gläubiger, sich bei der Geszellschaft beziehungsweise dem unterzeichneten Lüpi⸗ dator zu melden.

Der Liquidator: O. Schulze, Justizrat,

Cöln, Mittelstraße 7.

[3227] Moritz Dobrin G. m. b. H.

Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten.

Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden.

Moritz Dobrin, Berlin,Schöneberg, Grunewaldstr. 24.

[4046]

(1. Stock).

waltungsrat.

Suppleanten derselben.

Diejenigen Aktionäre, welche treters auszufüllen.

in Basel zur Einsicht der Aktionäre auf.

ndustrie⸗Gesellschaft für Schapve in Basel. Generalversammlung der Aktionäre Mittwoch, den 3. Maj

1916, Vormittags 10 ½ Uhr, im kleinen Saal des Stadtkasino in Vasel

Traktanden der vierunddreißigsten ordentlichen Generalversammlung: 1) Vorlage des Jabresberichts, der Jahresrechnung per 31. Dezember 1915 sowie des Berichts der Rechnungsrevisoren und Decharge an den Wer⸗

2) Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns. 3) Wahlen in den Verwaltungsrat. 1 4) Wahl von zwei Rechnungsrevisoren für das

11“

Um an der Generalversammlung teilzunehmen, haben die Aktionäre bis spätestens den 28. April einschließlich ihre Aktien in der Gesellschafte kasse u deponieren und erhalten dagegen einen Hinterlagsschein mit angefügter Zutrittskarte.

an der Generalversammlung durch einen

anderen Aktionär vertreten lassen wollen, haben die Zutrittskarte von dem Hinterlag.⸗ schein abzutrennen und die darauf gedruckte Vollmacht auf den Namen ihres Ver⸗

Der Bericht des Verwaltungsrats und die Jahresrechnung sowie der Berich der Rechnungsrevisoren liegen vom 20. April 1916 an am Sitze der Gesellschaft

Namens des Verwaltungsrats der Industrie⸗Gesellschaft für Schappe Der Präsident: C. Vischer⸗Von der Mühll.

[4280]

Nestlé & Cham K

in den Theatersaal

das Geschäftsjahr 1915.

zu beziehen gegen Einsendung Aktienverzeichnisses.

26. April Eintrittskarten auszugeben.

Aktionäre stehen. Cham, den 12. April 1916.

v1“

1) Vorlage der Jahresrechnun

2) Bericht der Rechnungsrevisoren.

3) Beschlußfassung über Verwendung des Jahreser Eintrittskarten sind bis 26. April bei den Bureaux in Cham und Vevey eines in richtiger Nummernfolge angefertigten

Auglo⸗Swiß Condensed Milt Co. Venen, Schweik.

Die Herren Aktionäre dieser Gesellschaft werden auf .“ Samstag, den 29. April 1916, Nachmittags 3,15 Uhr,

zur 49. ordentlichen Generalversammlung „Neudorf“ in Cham, Traktanden: . g und Bericht des FeGöe wats 89

Schweiz, eingeladen.

räͤgnisses.

Bebufs Ausübung einer wirksamen Kontrolle ist es nicht statthaft, nach dem Der Jahresbericht wird kurz vor der Generalversammlung zur Verfügung der

Namens des Verwaltungsrats: Der Präsident: E. L. Roussy.

[4047]

Handelskammerbeiträge . Zinsen

EETTA11“

viteck Tr

liche Hilfsarbeiter.

Pensionen.. Abgaben und a Miete

Heizung Beleuchtung

sonstige Drucksachen Bureaubedürfnisse Porto

IX cc Stipendien X Unvporhergesehene

Kuusausuuss u

Garantie für den Osthafen

efordert, sich schoft zu melden. Düsseldorf, den 12. April 1916.

G. Feichtner, Liquidator.

ei der genannten Gesell⸗

Berlin, den 31. März 1916. Die

Einnahmen.

. 88385 5 5 5

1ö6 090 2 „b 6565

Ausgaben. Wohnungsgeldzuschüsse für Syndiei, thekar, Bureaudirektor und Vergülungen an wissenschaft⸗

b Gehälter u. Wohnungsgeldzuschüsse für Bureaubeamte usw.

Innere Einrichtung und sonstiges Inventar

Bücher, Zeitungen, Zeitschriften ... Tarife, Karten, Atlanten usw. für das Druck des Jahresberichts und der Mitteilungen sowie

.66 6555

E1111““; 8 .

Bekanntmachungen in Zeitungen.. Repräsentations⸗ und Reisekosten... IX a Deutscher Handelstag, Beitrag IX b Schulen, Anstalten usw., Beiträge.. Ausgaben .. Verzinsung und Amorttsation der

Uebertrag auf 1915/16 Nehe tras

Handelskammer zu Berlin. Haushaltsvoranschlag für das Rechnungsjahr 1916/17.

850 000⸗— 10 000 5

860 000

Biblio⸗

136 200— 247 000— 4 788 48 20 000— 8 000—

15 000—

17 000— 3000—

EE11“ 222742

Verkehrsbureau 42 000— 40 000—

4 000—

3 000—

3 000—

30 000—

9 000

35 000—

123 425—

35 0005₰

62 25732 ———

960 000⸗—

111141“

Anleihe

. 2

2*

2.

8

2* 2 *⁴

2⁴

2

2

Handelskammer zu Berli

Franz v. Mendelssohn

8158,

8

2 nfte Beilage zum zeiger und Königlich Preußischen

Nℳ 92. Berlin, Montag, den 17. April 8

* Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels. Güterrechts, TTZT““; naats Gebrauchsmuster, Konkurse H ch reins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urg berrectseintragsrolle, über Warenzeichen

owie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem T Reich.

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Gr. 924)

Das Zeutral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint i d fir Selbstabholer auch durch die Köͤnigliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigerc, SW. 48, V Betugspreis beträgt 1 80 für das Viesche r. 88 EE 2 8 Pilbelmstraße 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Clahr en 30 ₰. eee]

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en gungskrelse. 24. 1. 16. 4 2c, 26. W. 45 314. Eduard Waskowsky, heber, insbesondere zu Z1 iage die Erteilung eines Patents nach⸗ 21b, 2. W. 46 375. Theodore Arthur Dortmund, Heiltgeiweg 42 a. Gesällemesser. ö 92 S 1 Sichen sucht. Der Gegenstand der Anmeldung 8 Wiesbaden, Wartestr. 4a. Verfahren zur Aufbereitung von Aetzkalk. 25 9. 15.

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Rohrkuppelung, bei welcher ein mit einem 2 2e, 61. V. 13 346. Voigt & Haeffner, 475, 13. B. 738 762. Nikolaus Becker, lansch versehener Kuppelungsteil in eine Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. Verfahren Cöln a. Rh., Gereonshaus Z. 73. Treib⸗ Nut eines auf das andere Rohrende auf⸗ und Einrichtung zum Schutze von Dreh. kette mit Klemmstuüͤcken für den Eingriff echtaubten Kuppelungsteiles seitlich ein⸗ steomnetzen bei einphasigem Erdschluß in Rillenscheiben. 29. 12. 14.

gführt und die Kuppelung durch achsiale mittels Erdungsschalters. 29. 1. 16 30 b, 5. St. 20 727. F. Stille, Ma Verscht'bung der Kuppelungsteile bewirkt 21e, 25. S. 42 850. Siemens & Halske schinenfabrik, Münster i. W. Getriebe whd. 6. 6 14. Frankreich 11 9. 13. Akt.⸗Ges., Stemensstadt b. Berlin. Span. für Walzenmühlen mit zwei Mahlwalzen. 6b, 11. B. 80 563. Heinrich Berrendorf, nungstransformator. 25. 7. 14. 29. 12. 15.

Göln, Volksgartenstr. 28. Bagger, ins⸗ 21e, 25. S. 43 796. Siemens & Halske 52Za, 17. S. 43 800. The Singer Manu⸗ besondere zur Gewinnung von anstehendem Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Ein⸗ facturing Company, Elizabeth, New Jersev, Gebirge, Kohle und Eeeene. 23 11. 15. richtung zur Kompensation des Leerlauf⸗ V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. 7a. 9. M. 56 923 Anastasius Mäausel, stromes bei Spulen mit Eisenkern, ins. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Maxbütte Hatdhof i. Beyern, u. Paul besondere bei Meßtransformatoren oder Anwälte, Berlin SW. 11. Knopflochnäh⸗ Miedergesäß, Beuthen O. S, Virchow⸗ Relais. 17. 4. 15. maschine mit einer von Hand anzulassenden hafe 10. Mechanische Umführung für 21g, 12. S. 43 985. Siemens⸗Schuckert Schließvorrichtung für die Stofftlemme. peinblechwalzwerke; Zus. z. Anm. Werke G. m. b. H., Stemensstadt b. 20. 4. 15. Großbritannien 23. 4. 14.

N. 11 888 25. 7. 14. Berlin. Einrichtung zur Erhaliung und 54g, 4. H. 68 461. Paul Hille, Cassel, a, 9. N. 14 888. Anastasius Mäusel, Max⸗ Verbesserung des Vakuums von Metall⸗ Lntherftr. 1 Reklamebriefbogen. 14.5 15 dtte Hatdhoft, Bavern, u. Paul Nieder. dampfapparaten. 5. 6. 15. 55 d, 20. P. 34 408. Peter Pütz, Düren, geste, Beuthen O S., Varchowstr. 10 21g, 12. S. 44 140. Siemens⸗Schuckert Rhld. Vorrichtung zur Erhöhung und N für Feinblech, Werke G. m. b. H, Siemenöstadt b. völligen Ausnutzung der Vorgautschung walzwerke. 12. 12. 13 Berlin. Glühkathode für Vakunmappa⸗ bei erstellung von Papieren auf der 7a, 15. P. 34 272. Dr.⸗Ing. Johann rate. 19. 7. 15 Papiermaschine. 26. 11. 15.

Heppe, Peine, Gerhardstr. 5. Vorrichtung 2lg, 12. S. 44 237. Siemens⸗Schuckert 58 , 3. Sch. 48 886. Leopold Schull, hut Befestigung der Walzenhunde an Werke G. m. b. H., Siemenestadt b. Wien; Vertr.: R. Gaitl, Pat.⸗Anw., Han⸗ Uriversalwalzwerken. 25. 9. 15. Berlin. Mehrpbasengleichrichter mit Glüh⸗ nover. Reibscheiben⸗Spindelpsesse. 27 7. 15 82, 1. R. 40 860. Wpnandus Roessingb, kathode. 16 8 15. 1 . 60, 1. St 19 954. Ferdinand Strnad, Nenendaal, Hollaud; Vertr.: Ernst Penß, 21g, 15 R. 42 777 Reiniger, Gebbert Berlin Schmargendorf, Sulzaerstr. 8 Eoden a. Taunus. Verfahren zum Be. & Schall Akt.⸗Ges., Berlin. Antikathode Fliehkraftregler für Kraftmaschinen mit wuken von Geweben mit Fließfarben. für Röntgenröhren. 17. 1. 16. einstelbarem, bei jeder R gierstellung 1b. 6. 14. ZIg, 16. E. 20 575. Robert Grisson, gleichbleibendem Flüssigkettsdruck und einer 2e, 4. G. 42 595. David Grove G. m. Berlin, Ludwigtirchpyl. 12 Vorrichtung die Ungleichförmigkeit bestimmenden zusätz⸗ 6 H., Charlottenburg. Mischvorrichtung zum Regulteren von Vakuumröhren, lichen Kraft; Zus. z. Anm. St. 19 693. slir Flüssigkeiten. 30 1. 15. Röntgenröhren o. dgl. mit Hilfe von 26. 6. 14.

12g, 2. T. 18 249. Lever Brothers Palladiumröhren o. dol., durch die man 638, 26. R. 41 847. Christian Riblet, emised, Port Sunlight, Engl.; Vertr.: sein Gas in die Röhren hineindiffundieren Spokane, Washington, V. St. A.; Vertr.: dibl- Ing. C. Fehlert, G. Louhier, F. läßt. 27. 6. 14. Dipl.⸗Ing. Katser, Pat ⸗Anw., Frankfurt umsen, A. Büttner u. E. Meißner, 21g, 18. B. 77 136. Heinz Bauer, G. m. a. M. Rad mit aus kettenartig anein⸗ at⸗Anwäste, Berlin SW. 61. Verfahren b. H., Jena. Verfahren zur Bestimmung andergefügten Laufplatten bestehendem er Herstelleang und Behandlung eines von Röntgenstrablendosen. 8. 5. 14. Laufkranz. 31. 3. 15.

Katalysators. 22. 2. 13. Großbritannien 21h, 11. A. 27 597. Akttebolager Elek. 65d, 5. S. 41 073. Société Anonyme 4. 2. 12. tiska Ugnar, Siockholm; Vertr.: R. H. des Etablissements Delaunay⸗Belleville, 185b, 6z. W. 41 215. Friedr. Wilh Korn, Pat ⸗Anw., Berlin SW. 11. Drossel- St. Denis, Seine; Vertr.: E. Lamberts, indscheid, Düsseldorf, Lindenstr. 221. spule zur Vorschaltung vor elektrische Defen. Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. Selbst⸗ Porrschtung zur Ausscheidung schädlicher 7. 12. 15. Schweden 16. 12. 14. fahrender Torpedo, dessen Schrauben von estandteile aus dem Kesselspeisewasser. 24 d. A. 24 255. Thomas W. Atter⸗ einem einztgen Turbinensatz unter Ein⸗ 12.12. hury, New York, u. Percy W. Matthewe, schaltung eines Wendegetriebes angetrieben 13, 19. B. 81 116 C. W. Julius Woodsdale, West⸗Virginta, V. St. A.; werden. 12. 1. 14. Frankreich 29. 1. 13 glancke & Co., G. m. b. H, Merseburg, Vertr.: E. W. opkine, Pat.⸗Anw., 67 a, 9. N. 15 303. Norton Grinding Saale. Dampfwasserableiter mit durch Berlin SW. 11. euerung zur Müll⸗ Company, Worcester, V. St. A.; Vertr.: nen Schwimmtopf bewegtem Doppel⸗ verbrennung mit einem mit einzelnen Rost⸗ Paul Muͤll r, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. mtil. 21. 2. 16 kammern versehenen Drehrost. 4. 7. 13. Maschine zum Rundschleifen von Walzen 14c, 10 R. 41 211. Dr. Karl Röder, V. St. Amerika vom 5. 7. 12. und anderen zylindrischen, insbesondere im Külheim⸗Ruhr, Goetheylatz 3. Geteiltes 25 b, 5. S. 39 520. August Sonder⸗ Betriebe unrund gewordenen Körpern. Schluß. und Zwischenstück für in unter⸗ mann, Barmen, Fischertalerstr. 1. Schlä⸗ 1. 5. 14.

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58, 10. L. 43 222. Linotype and

Machinery Limited, London; Vertr: Dipl.⸗

g. B. Block, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4.

1“ 1 8 anordnung für Sprechstromverstärker in

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Sa, 10. 292 000. Fa. Fr. Gebauer, Charlottenburg. Vorrichtung zum Be⸗ handeln von Geweben im losen Strang für die Bleiche. 15. 5. 14. G. 41 728. Sd, 6. 292 072. Frank Marion Over⸗ holt u. Frank Meyers Steiner, Minne⸗ apolis, V. St N.; Vertr.: R. H Korn,

lichen Flüssigkeiten, insbesondere Benzin, Zus. z. Anm. G. 38 323. 22. 1. 14

SIe, 40. H. 68 008. Paul Hardegen & Co. Fabrik elektrischer Apparate c8 H., Berlin. Rohrpostbuͤchse. 85e, 2. W. 46 981. Dr. Ing. Curt Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Wäsche⸗ Weidlich, Hildesheim, Pionvillestr. 10. schleuder mit Kraftantrieb und Abflaß für Sammelbebäster für Flüssigkeiten. 29.9.15. das der Waäͤsche entzogene Wasser. 13. 8. 15. 87 5b, 2. C. 25 830. Heinrich Christiansen, O 9485. Pinneberg. Doppelschlauch für Werkzeuge Sd, 11. 292 073. Arthur Hammer, mit Antrieb durch schwingende Luftsäulen. Lerlin, Mevyerbeerstr. 1—4 Maschine Wäschestücken durch

21. 10. 15. zum Kennzeichnen von 2) Zurücknahme Anheften gestempelter Bandabschnitte. 13. 6. 14. H. 66 731. von Anmeldungen. Sm, 6. 291 955. Alfred Ehrenzweig, a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Charlotteuburg, Bleibtreustr. 3. er⸗ Patentsucher zurückgenommen. fahren zur Erzeugung von Anilinschwarz.⸗ 4 2b. J. 16 384. Zylindrische Lochlehre. 9. 12 13. E. 19 875. 16 11.,14. —11e, 8. 292 023. Julie Krös, geb. 48d. A. 24 147. Verfahren zum Schärfen Tiöndle, Straßburg, Els., Mabacher stumpfer Feilen. 2. 3. 14. wasse 11. Locher mit Papierverstärkung, Bekanntgemacht in Klasse 49d. bei dem die Verstärkungsblaͤttchen in einem 48b. H. 64 355. Verfahren zur Her⸗ Behälter übereinandergeschichtet sind. 2.7.12. sellung von inoxydierten Geschirren u. dal⸗

K. 51 892

aus Flußeitenblech. 15. 4. 15. 129, 38. 292 066. Dr. Fritz Ullmann, b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ Charlottenburg, Schillerstr. 14/15. Ver⸗

teilung zu entrichtenden Gebühr gelten fabren zur Herstellung von 4-Alkvl⸗-l-

folgende Anmeldungen als zurückgenommen. oxyantbrachinonen und deren Substitutions⸗

S3h. B. 70 893. Verfahren zum Kon⸗ produkten; Zus. z. Pat. 282 493. 26. 5. 14.

seroteren von Margarine; Zus. z. Pat. H. 5616.

75 811 17.1 13c, 7. 292 001. Hms Reisert G. m. Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ b H., Cöln⸗Braunsfeld. Verfahren und

kanntmachung der Anmeldung im Reichs. Vorrichtung zum Färben des Wassers

anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen in einem Wasserstandsglas. 4. 3. 14.

Schutzes gelten als nicht eingetreten. R. 40 090. 291 8868. b 2 13, 24 . 22 e i 2 3) Versagungen. 1 9 1““

mann, Bremen, Lahnstr. 74. Auf die nachstehend bezeichneten, im

wasserableiter. 12 4. 14 W. 44 874. Reichsanzeiger an dem angegebenen iä- 13d, 27. 291 980. G. Heinrich Wich⸗ bekannt gemachten Anmeldungen ist ein

mann, Bremen, Lahnstr 74. Vorrichtung Yatent versagt. Die Wirkungen des einst. zum Abscheiden von Wasser aus Dampf weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

. u. dgl. mit Zerlegung des Dampfes in Zlg. V. 12688. zur Messung mehrere Strablen, die schräg gegen Prall⸗ der Strahlenfeldstärke von Röntgemöhren flächen geleitet werden. 1. 1. 14. W. 44 054. und Radiumpräparaten. 17. 6. 15.

139, 3. 291 974. Johs. Obergethmann, 46 b. C. 21 301. Auf normale und er⸗ Charlottenburg, Lietzenseeufer 1. Heiß⸗- höhte Saugspannung einstellbare Ver⸗ 8

wasserlokomotive. 5. 4. 14. O. 9080. brennungskraftmaschine. 11. 6. 14. 14c, 10. 291 993. Maschinenfabrik Augs⸗ 4) Erteilungen.

burg⸗Nürnberg A⸗G., Nürnberg. Ein⸗ Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗

richtung zum Verhindern des Reißens von . Dampfturbinengehäusen, welche im Inner stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter

mit scheibenförmigen Lettapparaten versehen die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗

sind. 27. 6. 14. M. 56 649.

14g, 3. 291 981. Siemens⸗Schuckert halten haben. Das beigefügte Datum be⸗ zeichnet den Beginn der Dauer des Patents.

Werke G. m. b. H., Seemensstadt b. 2 Berlin. Verfahren, um bet Maschinen,

Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen

angegeben.

die in Hüben arbeiten und deren Ge⸗ schwindigkeit von einer Ueberwachvorrich⸗ Nr. 291 952 bis 292 083. tung geregelt wird, den Geschwindigkeits. Za, 9. 291 978. Alfred Scheurig, Neu⸗ verlauf von der Lastgröße unabhängig zu kölln, Jonasstr. 44. Stoff für Unter⸗ machen, und Einrichtung zur Ausübung kleidung aus Papier. 4. 12 14. Sch. 48 029. 3a, 14. 291 979. M. W. Schloß Mfg.

des Verfahrens. 8. 10. 11. S. 34 789. 15a, 17. 292 024. Mergenthaler Setz⸗

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