1lalo] Renteuanstalt n. G. und nes

versicherungsbank zu Darmstadt.

Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung findet Montag, den 19. Juni 1916, Nachmittags 5 Uhr, im Hause der Austtalt, Elcsabeihenstraß⸗ Nr. 60, dahier, statt.

Zur Teilnahme an dieser Versammlung werden die Mitglieder der Anstalt hiermit eingeladen.

ie in der Satzung vorgeschriebenen Berechtigungskarten sowie der Rechen⸗ schaftsbericht für 1915 sind vom 10. Juni an hier auf dem Bureau der Anstalt, der letztere auch auswärts bei deren Agenten, unentgeltlich zu haben.

Tagesordnung: Genehmigung der Jahresrechnung und des

Rechnungsabschlusses für 1915 sowie

Entlastung des Vorstands und des

Aufsichtsrats. 1

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind nur berechtigt:

1) volljährige männliche Mitglieder, welche wenigstens eine volle Einlage oder deren Betrag in Teileinlagen selbst besitzen,

2) diejenigen volljährigen männlichen Personen, welche für andere ebensoviel eingelegt und das Verfügungsrecht darüber sich vorbehalten haben, an der Stelle jener anderen,

3) gesetzlich oder gerichtlich bestellte Ver⸗ treter von Mitgliedern mit einer vollen oder dieser im Betrage gleichkommenden Teileinlagen.

Diejenigen Personen, welche nach Ziffer 1. und 2 zur Teilnahme an der General⸗ versammlung berechtigt sind, können an solche Personen Vollmacht erteilen, welche nach den gleichen Bestimmungen zur Teil⸗ nahme berechtigt sind.

Diese Befugnis zur Vollmachtserteilung steht auch weiblichen Mitgliedern zu.

Die Vollmachten müssen auf unbedingte und unbeschränkte Vertretung lauten.

Darmstadt, den 30. Mat 1916.

Der Aufsichts rat der Rentenanstalt a. G. und Lebensversicherungsbaunk.

[14442] Gewerkschaft der Steinkohlenzeche „Mont⸗Cenis“.

Wir beehren uns, die Herren Gewerken zu unserer diesjährigen ordentlichen Gewerkenversammlung auf Samstag, den 17. Juni er., Nachmittags 5 Uhr, nach Essen⸗Ruhr, Hotel Kaiser. hof (Lindenallee und Bankplatz), eae. einzuladen. “

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht npro 1915. 8

2) Vorlage und Genehmigung der Jahres⸗ abrechnung, Bericht der Rechnungs⸗ prüfer, Fffelastung des Vorstands und der Direktion.

3) Wahl eines Mitglieds des Gruben⸗ vorstands. (Es scheidet nach der Reihenfolge aus Herr Bergrat Kreuser.)

4) Wahl zweier Rechnungsprüfer und eines Stellvertreters. eche Mont⸗Cenis, Sodingen i. W.,

bes 31. Mai 1916. Der Grubenvorstand.

[144588 Gewerkschaft Messel.

Einladung zur Gewerkenversamm⸗ lung am Samstag, den 24. Juni 1916, Vormittags 11 Uhr, in den Geschäftsräumen der Herren Gebrüder Schuster, Taunusplatz 23, zu Fraukfurt am Main. - Tagesordnung:

1) Bericht des Verwaltungsrats und des Repräsentanten über das Geschäfts⸗ jahr 1915/16.

2) Vorlage der Bilanz zum 31. März 1916 und des Berichts der Rechnungs⸗ prüfer.

3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.

4) Entlastung des Verwaltungsrats und der Grubenvertretung.

5) Neuwahl zum Verwaltungsrat.

6) Neuwahl der Rechnungsprüfer.

Grube Meffel bei Darmstabt,

[14378]

Schlachtviehversichern auf Gegenseitighkeit des Vereins der VNiehhändler von Hannover

und Umgegend zu Hannover.

Auf Antrag des Herrn M. Sternberg und 28 anderer Mitglieder unseres Vereins berufen wir hierdurch eine außerordent⸗ liche Generalversammlung unseres vor⸗ genannten Versicherungsvereins, welche am Montag, den 19. Juni 19160, Vor⸗ mintags 10 Uhr, im Hotel „Vier Jahreszeiten“ zu Haunover, Aegidienthor⸗ platz 2, unter notarieller Beurkundung statkfindet.

Tagesordnung: 1) Auflösung unseres ersicherungs⸗ vereins auf Gegensettigkeit. 2) Verteilung des bestehenden Vermögens laut Statuten. Hannover, den 29. Mai 1916. Der Vorstand. Ad. Deichmann. Ad. Frankenstein. Fritz Hartmann.

[14171] Unsere Gesellschaft ist laut Eintrag im Handelsregister des Amtsgerichts in Ham⸗ burg aufgelöst. Allenfallsige Gläubiger fordern wir zur Anmeldung ihrer An⸗ sprüche hiermit auf. Berlin⸗Wilmersdorf, Jenaerstraße 3, den 27. Mai 1916. dansahobelwerk Gesellschaft mit beschr. Haftung.

Der Liquidator: A. Loewi.

[13378] Laut Beschluß der Generalversammlung wird die Vossowskaer Kunststeinfabrik G. m. b. H., Colonnowska auf⸗ gelöst, und werden die Gläubiger auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. 1 Vossowska Kunststeinfabrik

in Liquidation.

Hering.

[14169]

“ Trier m. 8. Bilanz per 88.

l,

Dezember

6., SeSe 02*2n9. ). 1918.

Aktiva. Gerechtsame.. Grundstücke:

a. Hamm. b. Dorsten.

Schachtanlagen Gebäude und Anl

Maschinen und Kessel

Inventar und Gr Kokereianlage ..

Inventar und Gr

Wohngebäude.. Steinfabriken.

Produktenbestände Beteiligungen ... Hvvotheken..

Kassenbestände.. Debitoren.. Avale . 8 Verlus stvortrag

Soll.

Zeche Radbod. Schacht⸗ und Grubenbau .

Zeche Baldur. Schachtanlage I/II. Schacht⸗ und Grubenbau . Gebäude und Anlagen .⸗ Maschinen und Keß

Materialien beftände G

— ℳ

21 6 463 639

„

2 255 901 2 284 110

1I1, III, 12 976 569 2 242 048 4 553 749

ubengeräte

22 701 249

6ꝙuö

ubengeräte. 12 450 051

8 89 2

4 540 01191

26 7 632 651 93 296 135/71 961 719 95 299 629 77 43 500,— 126 222 59 7 209 57

1 334 718 25

228 92808

57 085 667 83] Geminn⸗ und Lerlugrecheung.

75

tammkapital.. Betriebskapital und Reserbefonds Obligationen 4 g Hypotheken und Grundschulden .“ Tantieme.. 2 Obligationenzinsen Löhne. Kautionen.. . “ Sen ankf EI“ Restkaufpreise auf Grundstüucke Restkaufpreise auf Neuanlagen Knappschaften Verkaufskontor fonditatfreie Zechen “ Diverse 'ennne “ Anale 4252 500,—

98 913 50% 1 376 360 85 338 755/24

Sb- —

30 770 000— 10 000 000—

484 679 81

12 000 — 239 570— 531 270 70

)—

275 864 35

Geschäftsunkosten

Tantieme für den Abschreibungen.

Büchern der Gese

Hamm (Westf.), den Vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustkonto haben wir geprüft und mit de Treuhand⸗ ü“ Aktiengesellschaft.

— ℳ ₰ 0 330 58

12 000 — 1 535 343 55 2787 281 06 31. Dezember 1915.

Aufsichtsrat...

Ulschaft übereinstimmend gefunden.

Berlin, den 23. März 1916.

Vortrag aus 1911 . .

Hypotheken⸗ und Obligationenzinsen . 869 606 93 Betriebsüberschuß. 1 Ertrag aus Mieten und Pachten. 8

.eeöeebe.]

. 2

2 189 741/ 34 216 563 29

2

₰ 152 048 05

2 406 304 93 228 9208

787 281 06

1A“ Trier m. b. H.

Janßen. Limberg. Hoeppe.

Franken. Schmittdiel.

H.

n ordnungsmäßig geführten

14194] 8

„Leo“ Volksversicherungsbank auf Gegenseitigkeit, 8 öln.

Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschästsjahr 1915.

Gegenstand

Betrag in

im einzelnen

Mart

im ganzen

Gegenstand

Betrag t in

einzelnen

Mark

im ganzen

A. Einnahmen. I. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Vortrag aus dem Ueberschusse. 2) Prämtenreserven.. 8

3) Gewinnreserve der Versicherten

4) Zuwachs a. d. Ueber⸗ schusse des Vorjahres „ Sonstige Reserven u. Rücklagen....

Zuwachsz a. d. Ueber⸗

* schusse des Vorjahres „

77

39 251

ℳ 264 749, 100,

.ℳ 108 020,

ℳ 2₰

1310 82496 69 76 53

29] 147 271

den Todesfall:

a. selbst abgeschlossene

b. in Rückdeckung über⸗ 11“

. Prämien für Kapitalversicherungen auf ℳ 624 313,

30 624 313,30

FPet. 1 .Kapitalerträge: 1) Zinsen für festbelegte Gelder 2) Zinsen für voruͤbergehend bele⸗ EE“”

8) Mielserträaceae .Gewinn aus Kapitalanlagen:

D Kurzzewinn

2) Sonstiger Gewinn.

.Sonstige Einnahmen.

87 088

552 2 600 —

gte

— ———

Bilang für . Schluß des Geschäftsjahres 1215.

ℳ ₰

1 310 824 96 1) geleistet .

a. geleistet

“ b. zurückgestellt

sicherungen (Rückkauf)

a. abgehoben..

624 313˙3 2 541 scherungen) 88 ) Steuern..

) Verwaltungskosten:

VI. Abschreibungen

1) Kurbverlust 2) Sonstiger Verlust

VIII. persiche

b. nicht abgehoben

V. Steuern und Verwaltungskosten saknüoliah äßigen Leistungen für in Rückdeckung übernommene Ver⸗

.22

H. Ausgaben. I. Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre aus selbst abgeschlossenen V. V

2) zurückgestellt (Gewinnanteile). u“ b

II. Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Geschäftejahre aus selbst abgeschlossenen Versicherungen für: Tee auf den Todesfall

III. Zahlungen für vorzeitig aufgelöste selbst abgeschiossene Ver. IV. Gewinnanteile an Versicherte: aus dem Geschäftsjahre: .ℳ 424

.

a. Abschlußprovisionen b. Inkassoprovisionen c. Sonstige Verwaltungskosten’.

d. Kosten der ehmn lans 8

VII. Verlust aus Kapi talanlagen:

Prämienreserve am Schlusse des Geschäfts jah res für Kapital⸗ rungen auf den Todesfall IX. Prämienüberträge am Schlusse des Geschäftejahres für Kapital. vers icherung en auf den Todesfall: selbst abgeschlossene. 8 8 in Rückdeckung übernommene .. X. Gewinnreserve der Versicherten... XI. Sonstige Reserven und Rücklagen.. XII. Ueberschuß der Einnahmwen..

oöö1““

6“ 240 402,43

„ 8 9 . .

. .„ „ „ 8 82

der

vertrags⸗

8482,1

240 402 43 3 105/73

4 422 —

82 49679

7 037 ˙44

Gegenstand

31. Mai 1616. Der Repräsentant.

[14031] Steintransport G. m. b. H. Brandenburg a. Havel.

Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, etwaige Forderungen alsbald bei der Gesellschaft anzumelden.

[14030]

Hammonia Metallwaren⸗Fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Hamburg.

Laut Beschluß vom 25. Mai 1916 ist die Gesellschaft aufgelöst. Etwaige Gläubiger wollen sich bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator melden.

Rob. C. Froehlich, Hamburg, gr. Burstah Nr. 41.

[14032] Bilanz am 31. Dezember 1915. Artiva. [Passtva.

— 20 9009

Stammkapitalkonto], — Beteiligungskonto 20 000 [20 000 20 000— Verlin⸗Wilmersdorf, 31. März 1916.

„ESalus“ Erwerb und Handel mit nicht börsenkähigen Effecten und Werten

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Betrag in Mark

im einzelnen im ganzen

Gegenstand 8

im einzelnen

Betrag in Mark

im ganzen

A. Aktiva. öö . Hypotheken .. 4 Weäse. im Sinne des § 5 59

9

zur Anlegung von Mündelgeld IV. Guthaben:

1) bei Bankhanfern.....

2) beim Postscheckamtk....

3) bei Sparkassen

Gestundete und rückständige Präm VvI. di Räcgtarahge Zinsen ““ VII. Ausstände Zahlstellen:

1) aus dem Böablhelan 86

2) aus früheren Jahren .

VIII. Barer Kassenbestand . IX. Inventar und Drucksachen .. X. Sonstige Aktiva: Rückständige Pr

mI.

füoarhrmhuöne?⸗ —

Cöln, den 1. Die vorst jehende

April 1916.

Cöln, den 17. April 1916

V.⸗G., nämlich nach landesges.

"„ „ „ 22„, 22 à22720

Ziffer 1 Satz 2 2 Vorschrift zugelassen..

24 65 000 1 474 282

₰

03

440 599 III.

V.

202 343 VI.

8b

.

se. ̊5

16 192

9 679 66

ämien

.An den Reservefonds (§ 37 des Privatversicherungsgesetzes, 8 An die sonstigen Reserven (Extrareserve) III. An die Aktionäre oder Garanten (Zinsen für Organisationsfonds). IV. Gewinnanteile an die Versicherten, und ꝛwar:

1“

16 4523 3*

8 037,80

60 434 62

2 293 021 98 Verwendung des Ueberschusses.

VIII.

1) zur Auszahlung “ 2) an die Gewinnreserve...

I. Organisationssonddsü II. Sicherheitlsfonds: 1) Bestand am Schlusse des Vorjahres.. 2) Zuwachs im Geschäftsjahre. “ Prämienreserve für Kapitalversicherung auf der Todesfall 8 8 Reserven für schwebende2 Verscherungsfäle 8 Gewinnreserven. 1“ Sonstige Reserven, und zwar: 1) ewv n- für noch nicht abgehobene Gewinn⸗ anteitle .. 2) Reserve zur Deckung der Kosten der General⸗ 41** 3) Extrarefervefonds... VII. Sonstige Passiva: Gewinn

§ 262 des EEE

ℳ ₰

B. “

100 397 96 30 684 54

Vorausgezahlte Hrämien

ℳ 28 374,— 6 322,52 4 000,—

. 56 902,70 * 95 555,22

Gesamtbetrag

„Leo“ Volksversicherungsbank auf Gegenseitigkeit.

1 . Die Direktion. ahresabrechnung nebst Bilan, per 31. Dezember 1915 habe ich an Hand der verschiedenen Unterlagen nachgeprüft und mit den e mäßig geführten Büchten in Uebereinstimmung gesunden.

F. Lahr.

Friedr Carl Engel, be idigter Büch revisor.

ℳ ₰ 100 000—

131 082 50 1 594 564 97

10 000 — 337 428 45

* 1 17 125 59 7 221,25

95 599 22

—

2 293 021 95G

3 Sechste Beilage 8 zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preufischen S

Noo. 129. Berlin, Freitag, den 2. Juni

Der Inhalt dieser Veilage, in n welcher die Betanntmachungen aus den Handels., Güterrechts⸗ Vereins⸗, Genossens fts., Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowis die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, rsaam. in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei

“ Das Zentral⸗Handelsregister für das Peutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister —

für Sderne. auch durch die Koöntgliche Expeditton des Neichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, . 9. „4 80 4 be des Piethegrn AöI — — 32 — — für den Raum etner 5 gespaltenen Einbeitszeil⸗ 20 Ä4. Vom „Zentral⸗Handelsregister fur das Deutsche Reich. „ werden hente die Nrn. 129 A. und 129 B. ausgegeben. n

G. m. b. H., Charlottenburg. eg. Chicago, V. St. A.; icht k Bese e zur Abführung von Asche u. dgl.; Zus. R. Wirth, — — in F renes Anm. Sch. 48 294. 28. 5. 15. Divl. „Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, 72c. B. 69 782. fugnis des zum Hemmen 21 2*. bn. b22 63,8 nraft M S Wirth, Peasguric. M., W. Dame der Bewegung d.⸗ welches durch der Schulenburg'sche Maschtnenfabri m. u. Dipl.⸗Ing. T. Koehnhorn, Berlin iae er 31 1 b. H, Charlottenburg. Kehr vorrichtung 8 0 einen Kia matvathessisch einer Zielscheibe

SW. 68. Kettenstichnähmaschine. 21. 1 15. erieugt wird. 23esells zur Abführung von Asche o. dgl. 29. 5 15. 52,. 11. 2 43 240. Rudolf Loeb, . EEEEEEEEEEöö“ ve 4) Aenderungen in der Person

sch 8o Fahrradfabrit Walter C “ 8 Hesset sbn. V. St. A.; d J 5 schinen⸗ und Fahrradfabrik Walter Co. Vertr ipl⸗Ing. C Fehlert, G. Louhier, es Inhabers. G. m. b. H., Mühlhausen t. Thür. Doppel⸗ 8 Heee A. Bätiner, E. Meißner u. Eingetragene ees folgend nade lwirkmaschine für Lints und Ing. G. Brettung, Pat.⸗ Anwälte, Patente sind nunmehr die nachbenannte glatte und gemusterte Ware. 15. 5. Br. lin SW. 61. Verfahren und Vor⸗ Personen. 25 b, 1. H. 69 349. Fa. Alb. & E. 8 richt ng zur Einfassung der Kante eines 1 29. 269 660. 285 572. 285 604. 286546 kels, Langerfeld b. Barmen. Velifahren Stoffes. 7. 6 15. 286 547. 286 667. 286 668 286 669. zur Herstellung von Spitzengeflechten auf 52a, 13. G. 43 454. Theodor Geb⸗ 286 854. 286 855. 291 317. Farbwerke einfädigen Spitzenk öppelmaschinen. 6.12.15. hardt, Zollikon, Zürich, Schweiz; Vertr.: vorm. Meister Luclus & Brüning, Höchst a. M 25 b, 2. E. 21 529. Hago Engel, Wien; P. Rückert, Pat⸗Anw, Gera, Reuß. Vor⸗ 15h. 245 700. Mo⸗ 1 & Kummer, Berlin tang zum Kupveln eines abnehmbaren, Vertr.: W. Anders, Pat.⸗Anw., Berlin richtung an Schuhwerk⸗Nähmaschinen zum 17a. 285 912. Accumulatoren⸗Fabrik stehenden Knettroges mit seiner Antr jebs⸗ 29 61. Klöppel für Flechtmaschinen. Zuführen und Abschneiden des Rahmens Aft.⸗Ges., Berlin. welle. 21. 6. 13. 15. 2. 16 beim Näßen von Rahmen⸗Schuhwerk. 22a. 29! 908 Leopold Cassella & Co ab, 25. L. 43 817. Anna Liebert, geb. 28 b, 15. U. 5612. United Sboe Ma⸗ 25. 11. 15. G. m. b. H. 78 a. M. Weentz, b-rne.shit Bismarckstr. 100. chineiy Company, Paterson u. Boston, 52, 40. G. 43 774. Hermann Paul 30f. aeEee; Israel Damenhuthalter. 31. 1. 16. B. St. A-; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗ Gebler, Coschütz b. Drebden, Bergstr. 4. Bromberg 13. 4d, 7. Sch. 8 519.1 Julius Schmidt, Ing. A. Bohr, Pat⸗Anwälte, Berlin Näbahle. 1. 3. 16. 72 . 282 339. Kämmer & Reinhardt, Beilin, Luxemburgeestr. Z1. Hängegas⸗ SW. 61. Maschin⸗ zum Aufrauhen oder 52 b, 3 M. 54 614. Maschinenfabrik Akt.⸗Ges., Waltersbausen, Gotha. 8 fühlicht für schwache und gewöhnliche “ von Lederstücken. 20. 5. 14. Karpel, Chemnitz⸗Kappel. Schiffchenstick⸗ Sla. 216 060. Maria Elisabeth Tölke eleuchtung, dessen als Bunsenbrenner V. A. 31. 5. 13. maschine mit gekrümaten Langschiffchen. geb. Bockhorst, und Kiader Maria Cle 29 b. 3 38 635. Hermann Frischer, mentine, Heinrich Franz, Franz Josef u

ausgeblldete Zünd⸗ oder “ flamme F. 18. 12. 13. den Glühtörper bebeizt. 12. 14. Cöln’ a. Rh., Mainzerstr. 16. V. 5 52 b, 3 M. 55 579. Maschinenfabrik August Tölke Riessel⸗Lobne (Oldenbura) zur Wiedergewt nnung flächtiger, durch ee See S9e. 265 676. 265 677. Otto Fri

sge, 3. W. 46 070. Walter Wondrak, Kappel, Chemnütz. Kappel. Wien; Vertr.: Dr. W Friedrich, Pat.⸗ Luft ooder andere Gase ve Lösungs⸗ maschine mit g krümmten Lang e Brandt, Cöln⸗Marienburg, Goltstein mitiel. 8. 4. 14. % straße 199. 1 8

30 b, 14. W. 47 335. Georg Wagner, Vur b. Magdeburg, Schartauerstr. 59. ze fahren zur Herstellung von Gewinde⸗ nen in Porzellanzähnen. 4. 1 16. 20f. 10. S 40 163. Emil Spardel, Hamburg, Caffamacherreihe 106. Trans⸗ port tabler Apparat zur Erzeugung und Verabreichung kontinuierlicher Dampf⸗ und Heißluftströme zu medizinischen Zwecken⸗

26 v. 18. 4g, 10 V. 13 236. Robert Völkel, Berlin, Charlottenstr. 89. Aus einem hochkant zu stellenden Stützbrett und einer von diesem abragenden Fußauflage bestehende zusammenlegbare Fußstuße. 16. 10. 15. 372b, 1. F. 17 395. Leonhard Jacobi, Nürnberg, Nibelungenstr. 11. Formstein zur Herstellung von Steindecken und

Staatsansejger

Zeichen⸗ und Musterregtstern, der Ucheberreciseintragsrolia übeꝛ Warenzeichen,

“

Arletgenvret:

Machine Companp,

chinery Company, 5 on u. Boston Vertr.: Pat. Anwälte Dr. Pate 8

. St. A.; Vertr.: Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, 5 Berlin SW. 61. Aufzwickmaschine mit Ueber⸗ chiebern. 18. 9. 15.

73, 1. W. 46 917. Otto Weiss, Berlin⸗ 89 Heilbronnerstr. 10. Litzen⸗ und Seilschlagmaschine mit hintereinander⸗ liegenden Trommeln. 14. 9. 15.

78e, 1. K 61 017. Dipl.⸗Ing. Am⸗ brosius Kowastch, Char llotlenburg, Leibniz⸗ straße 78. Verfahren und Vorrichtung zum Sprengen mit flüssigen Gasea. 8 18 80a, 24. L. 43 035. St.E Louis Beiquette Machine Company, St. Louis, Missouri, V. St. A.; Vertr.: A A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berüi in SW. 68. Walzenpresse zur Her⸗ stellung von pulverförmigem

Brennstoff. 21. 7.

S1Iec, 36. N. 16 101: Nöding & Stober,

Unternehmung für Hoch⸗ und Tiefbau, Silo; Zus. z. Pat.

Pforzbeim, Baden. René Stolz,

291,977. 20. 1. 16. S2a, 19. G. 41 812. Zinsweiler, u. Dr. Karl Gachot, Straß burg i. Els., Judengasse 7. Die Trocken⸗ trommel in einer Mantellinie berührendes ade gefler 28. 5. 14.

8S2 b, 10. M. 56 570. Maskin⸗ och Brobyggnads „Aktiebolaget, Helsingfors (Finnland); Vertr.: Dipl.Ing. Bruno Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4. Hals⸗ lager für Schleutern, bei welchem zwischen Lagerkörper und Lagerbüchse eine in radialer Richtung zusammendrückbare Schrauben⸗ feder eingeschaltet ist. 18 6. 14. 86e, 27. S. 42 741. Chikataro Shige⸗ masa, Hiroshima (Japan); Vertr.: Franz Schwenterlev, Pat⸗ Anw., Berlin SW. 68 Doppelt wukenoe Schützenbremse für Web. Fühmn. 13 7 16..1717. 13.

2) Zurücknahme

von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patenttucher zurückgenommen. Aa. K. 53 174. Hochdruckinvertgasglüh⸗ t lichtlampe. 8. 3. 15. 210 270. 5e: 205 225 206 897 288 629.

— K. 58 591. Verfahren zur Dar⸗ 5 d: 274 396 275 384. zTa: 212 257 stel ung von Käpenfarbstoffen; Zus. z. Sa: 165 551 222 916 226 688 274 654 Anm. K. 56 716. 12. 7. 15. 8 b: 163 612. 8 d: 170 551 269 552. 26e. T. 19 202. Beschickungsvorrichtung Sm: 221 124 221 298 254 359 276 423. für stehende Retorten oder Kammern, be⸗- 11e: 197 712 216 110. 12-, 275 661. stehend aus einem entsprechend der Anzahl 1 2e: 286 413. 12t: 204 279 229 675. einer Retortenreihe unterteiltea Behälter. 120: 156 954 218 364 221 849 224 386. 25. 3. 15. 12 p: 171 836. 13 : 233 641. 14h: 42 b. S. 37 625. Apparat zum Messen 223 798. 15a: 171 206 216 942 217 505 der Durchbiegung gen, Senkungen und Aus. 222 589 224

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)

1) Anmeldnungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmelduag fh 6 e“ gegen unbefugte Benutzung e Lb . E. 19 316. Eiser hüttenwerk Marsenhütte b. Kotzenau A.⸗G. (vorm. Schlittgen & Haase), Kotzenau. Einrich⸗

Lipowskt,

Zus. z. Anm. M. 54 614. 23. 3.

52 b, 4 V. 12 793. Seazntäisch- Wa⸗ schinen⸗Fabrik (vormals J. C. & H. Diet. rich) Akt.⸗Ges., Plauen i. V. Hilfsvor⸗ richtung für Stickmascht nen zum regel⸗ rechten Einspannen des Stoffes beim Nachwellen; Zus. z. Anm. V. 12 578.

0öcE1

52 b, 7. K. 57 401. Emma Krüst, geb. Rietmann, New York, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois Reymond, Max Waagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Zierfadenvorrichtung für Stickmaschtnen. 10 1.14. V. St. Amerika 20. 8. 13 54A b, 4. P. 33 872. Mantin Proskauer, Berlin, Kottbuser Hamm 12 a. Beutel oder Tüte für pulverförmige Substanzen mit Streuöffnungen. 26. 3. 15.

54g. 12. L. 43 952. Max Lehnig, Rade⸗ beul b. Dresden, Bismarckstr. 6. Mittel

Anw, Berlin SW. 48. Staubsaugapparat.

28 15. Oesterreich 7. 1. 14.

37. 9. B. 78 819. Adolf Boner, Bruggen, Schwein; Vertr: G. A. F. Müller, Dat.⸗ Anw., Berlin 8w. 61. Schneidmaschine für Geewebꝛ, insbesondere zum Ausschneiden von Stickereien. 13. 1.15. Schweiz 8. 1. 14. 8t, 3. „* 639. William Philipps⸗ thal, Berlin⸗Gunewald, Hubertus⸗Allee 6. Hutappretur. 25 2. 16.

Sm, 10. F. 39 839. Dr. Ferdinand Fresenius, Gallus⸗Anlage 2, u. Adolf Zimmer, Clemenzstr. 3/5, Frankfurt a. M. Ver abren zum Färben von Leder, Seide, Baumwolle, Holz und Papier sowie zur von Wassern, Oel⸗ und Lack⸗ forben; Zus. z. Pat. 291,138 24 12. 14. 12c. 1. E. 20 881. Elektro Osmose Akt.⸗Ges. (Graf Schwerin Gesellschaft), Berlin. Verfahren zum Auslaugen pflanz. Eisenbetonripvendecken. 26. 7. 15. licher, tierischer oder mineralischer Stoffe. 40“a, 12. N. 15 524. New Metals⸗ um Befestigen von Reklamebuchstaben 9. J. 16 Proceß⸗Company, Chicago, V. St. A.; auf einer Glas⸗ oder anderen Platte. 12 , 1. J. 16 195. Walter Jegher, Vertr.: Pat⸗Anwälte Dr. R. Wirth, 13. 3. 16.

Berlin, Kirchstr. 13. Verfahren zur Dipl.⸗Ing. C. Wethe, Dr. H. Weil, 54g, 16. B. 80 719. Eberhard Breck⸗ fraktionierten Feümeneng einfacher oder M. Wirth, Frankfmrt a. M., W. Pame linghaus, Essen, Ruhr, Schötzenbahn 85 2 mischter Stoffe. 12. 11. 13. u Divl.⸗Ing. 2 T. R. Koehnhorn, Berlin am Vieboferplatz. Lederschoneranordnung 12d, 26. N. 16 029. August Neumann, SW. 68. Wrfalren zur Verhüttung von und Verfahren zur Befest igung. 16. 12. 15. 389 226 693 241 835 257 464 Reppen. Rohrsvstem zur Einfübrung von Erzen. 28. 7. 14. 53d, 16. L. 43 257. Jacob Lengenhager, dehnungen bzw. Veränderungen des mensch⸗ 275 521 281 701. 15c: 212 267. 15 b: Preßluft, Gas, Dampf, Druckwasser o. dgl. 429, 17. G. 42 881. Erich Gasch, Schönau b Leobersdorf, Oesterr.; Vertr.: lichen Lußes, insbesondere der Fußgewölbe. 145 806 160 140 177 112 204 141 221 028 in Filter jeder Art. 16. 11. 15. Eduard Rilter von Mertens u. Franz R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 7. 7. 13. 224 109 229 322 230 483 231 704 233 283 13 b, 13. P. 34 034. Erich Peters, Oprendek, Wien; Vertr.: H. Springmann, Vorrichtung zum Entwässern von Papier⸗ 49i. St. 18 870. 260 851 261 965 265 759 271 574 274 274 Maadeburg, Prälatenstr. 29. Dampfkessel⸗ Th. Stort u. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin stoff o. dgl. in Bahnenform. 12. 6. 15. von Kaliberwalzen zur 276 347. 15e: 229 819 266 658 271 203 Wasserstandsregler mit einem außerhalb SW. 61. Verfahren; zur elektromagnetischen 55f, 8. C. 25 468. Mary Raymond Walzstäben. 4. 2. 15. “ 15f: 272 616. 159: 149 918 des Kessels angeordneten und von einem Aufzeichnung x. Phonogrammen. 5.5.15. Harrison, geb. Carney, Winthrop, Mass., deh Wezen Nichtzahlung der vor der Er⸗ 153 125 168 733 177 404 204 250 207 093 auf dem Kesselwasser liegenden Schwimmer Oesterreich 13. 5. 14. V. St. A; Vertr.: Dr. Adelph Zimmer⸗ 122 635 227 741 280 136 286 858. 13h: gesteuerten Speiseventil. 9. 6. 15. 42m, 9. U. 5564. United Shoe Ma⸗ mann, Pat.⸗Anw, Berlin⸗Wilmersdor 177 747 183 408 228 851 230994 262 824. 13d, 7. Sch. 47 216. Schmidt'’sche chinery eean. Paterson u. Boston, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellt ung 17 : 130 647. 20 : 232 222. 20 b: Heißdampf⸗Ges. m. b. H., Cassel⸗Wil⸗ V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl⸗ von durch Einlagen, wie Fäden, Draͤbte 263 122. 20 c: 239 875. 20 g: 227 555. helmshöhe. Scheffewasserrohrkessel mit Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin Bänder, Streifen o. dgl., verstärkten 201: 204 253. 2a: 145 229. 21 c.: seitlich hinter den Wasserrohren an⸗ SW. 61. Maschine zum Berechnen des Stofflagen. 6. 2. 15. V. St. Amerika 280 784 283 386 21d: 289 048. 21f: geordnetem Ueberhitzer. 2. 6. 14. Lederbedarfs heim Ausschneiden von Ober⸗ 24. 2. 14. 278 729. 2Ih: 223 509. 225: 172 575 15g, 35. U. 5543. Underwood Tyve⸗ lederteilen. 9 4. 14. 55f, 16. N. 16 122. Dr. Julius Neu⸗ 178 840 179 671 180016. 24 b: 273 972 writer Companv. New York; Vertr.: 42m, 13. A. 27 601. Addometer Cor⸗ bronner, Cronberg i. T. Verfahren zur 24h;1 159 889. 265b : 276 433.

H. Licht, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. poration, New York; Vertr.: E. Peitz, Erzeugung beliebig langer Stretfen mit 277 153 805: 276 732. 30 b: 238 3 Papierwalengrehvorrichturg für Schreib⸗ Pat.⸗Anw., Berlin SW 68. Vorrichtung wenigstens zwei in threr Farbe unterschled⸗ Z1a: 266 650. 35a: 203 891. vesceinan. 25. 3. 14. zum Steuern der Rückführstange an Fort⸗ lichen Längsfeldern. 7. 2 16. 261 285. 36 b: 218 199. 3 7a2 2

15h, 4. U. 903. Heihesah. Stemvel⸗ schaltvorrichlungen von Rechenmaschinen. 57 b, 18. E. 21 253 Eastman Kodak 387 b: 158 847. 3 Tr 223 9412 2 maschinen G. m. Berlin. Ver⸗ 9. 12. 15. Company, Rochester, V. St. A; Vertr.: 38a: 137 193. 38 b: 166 277 2888 fahren und . Fud zum Zufübren 12m, 13 L. 42 026. Clemens Müller, A. du Bois⸗Reymond, Max Wogner, G. 3 8ec: 262 256. 38d: 207 017 228 448 der Briefe in Briefstempelmaschinen. G. m. b. H., Dresden. Tastenantrieb für Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 263 131. 38 i: 279 742. 29 8: 224 308 18. 12. 15. Rechenmaschinen. 9 10. 13. Verfahren zur Herstellung farbiger Pboto⸗ 233 442 234 032. 4 O c: 222 186 225 952. 20i1, 34. S. 41 049. Paul John 4 2o. 13. St. 19 781. Eugen Steiger, graphien durch Fäcben von Gelatinesilber⸗ 41a: 202 653. 418: 260 535 284 423. Simmen, Indianapolis, V. St. A.; Zürich; Vertr.: C. Kleyer, Pat.⸗Anw, bildern, deren Silben e 8b wtid. Vertr.: P. E. Schilling, Pat.⸗ Anw, Karlsruhe t. B. Geschwindigkeitsmesser 18. 9. 15. V. St. A. 93 14

Gauting b. München. Vorrichtung zum Regeln der Geschwindigkeit von auf Schienen laufenden Fesa maen. 7. 1. 14. 4. 5. 14

20i, 42. S. 41 050. Paul John Simmen, 45 b, 23. M. 59 008. Maschinenbau⸗ Indianapolis, V. St. A.; Vertr.: P. E. Anstalt Humboldt, Cöln⸗Kalk. Dünger⸗ Schillina, Pat.⸗Anw, Gauting 5. 8 streumasch ine mit Mischtrommel. 7. 1. 16 Eisenbahnfahrsicherung. I 45lI, 1. W. 47 387. Dr. Armwed Wieler, 21, 14. D. 31 668. Luigi D — Ercole Aachen, Nitzo⸗Allee 71. Verfahren, gerb⸗ Naldini, Carlo Massavellt u. Luigt Bellone, stoffhaltige Pfl nzenteile in braunen oder Turin, Italien; Vertr.: R. H. Korn, schwarzen Tönen zu särben. 14. 1. 16. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Aus zwei 46a, 1. M. 57 318. C. D. Maghrus Heäichachh en, in einem gemeinsamen Ge⸗ Akt.⸗Ges., Ulm a. D. Vorrichtung zur häuse W“ Dynamomaschinen be⸗ Erleichterung des Anlassens von Fahrzeug⸗ stehende Einrichtung zum Anlassen und motoren bei niedriger Lufttemperatur. Zünden von Exvlosionsmotoren. 25. 3. 15. 21. 11. 14

2 Ta, 2. G. 42 574. Gesellschaft für 47g, 5. F. 40 315. Otto Fischer, Wfl⸗ Chemische Industrie in Basel, Basel, bhelmshaven, Kielerst. 12. Secbsttätig sich Schweiz; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., schließendes Spülventil. 20. 10 15. Berlin SW. 48. Verfahren zur Dar⸗ 4 9h, 5. P. 34 439. Avdolf Pfretzschner stellung von “ sauren Farbstoffen G. m. b. H., Pasing. Verfahren zum für Wolle. 23. 1. selbsttättgen elektrischen Schweißen von 24g, 5 Sch 49288. Gräfl. Hans von Ketten. 7. 12 15.

der dhleng eg. sche Maschinenfabrik G. 50e, 2. M. 55 422. Phtilipp Müller, m. Charlottenburg. Vorrichtung Leipzig, Kronprinzenstr. 16 b. Verfahren zur bib dhras⸗ von Asche u. dgl. 11. 2. 15. zum Filtrteren von trockenen und feuchten 24g, 5. Sch. 48 656. Gräflich Hans Stoffen. 7. 3. 14. von der Schulenburgy'sche “ kls2a, 2. U. 5768. Union SEpecial

5) Aenderung des Wohnorts 80b. 292 334. Jetziger Wohnort der Patentinhaberin: Berin⸗ 6) Aufhebung einer Löschung. Der am 2. 3. 16 bekanntgemachte Ver fall des Pakenss 260 549, Kl. Tla, wird widerrufen. 7) Löschungen. a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren. 262 638. 4üf:

224 671. 3 b:z; 177 395. Ag: 224 431. Sb: 172 927

Za:

Verfahren zur Her⸗ Erzeugung

teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 8d. K. 60 500. Sicherheitsvorrichtung für Kastenmangeln, welche durch eine Transmifsion „angetrteben werden; Zus. z Anm. K. 59 745. 27. 1. 16.

31b. G. 41 205. Rüttelformmaschine mit mechanischem Antrieb. 27. 1. 16. 46 b. B. 69 753 Antriebsvorrichtung für Brennstoffventile von Verbrennungs⸗ klaftmaschtnen, bei welcher der ein Haupt⸗ und ein Hilf feobrennstoffventll antreiber de Schwingbebel in einem luftdichten Gehäuse eingeschlossen ist. 27. 1. 16.

63 c. S. 43 943. Bremsanordnung für Kraftfahrzeuge. 13. 1. 16.

72 b. S. 41 600. Patronenlager für selbsttätige Pistolen mit unverriegeltem Verschlußstück. 11. 11. 15.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstwetligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

—

42f: 210 572 226 716 231 293 238 038 238 039 252 725 257 425 264 823 269 715 273 906. 42t: 225 62 28 4 Lo: 231 348. 1 Z8-a: 260 673. 42 b 284 709 435a: 237 077. 4Sc: 278 804. 48e: 274½ 499. 45h: 281 029 284 415. 4Ga: 271 552 275 722. 46 bz 273 383. 4Gc: 21¼ 822

Auf die nachstehend bezeichneten, im 273 835. 46 b: 284 499 4 Ta: 176 298 „gg an dem angegebenen Tage 215 796 220 148 255 808 221 719. 4 Tbr

ekannt gemachten Anmeldungen ist 155 551 157 017 221 229 264 72¹¼1 268 035 Patent versagt. Die Wirkungen des ns. 270 023 272 055. 4 Te: 13 33 117 151 T14 weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 204⁴ 546 227 059. 42d: 226 389 271 605 12i. H. 60 095. Verfahren zur Reini⸗ 272 40 4. 4 Te: 222 821 rs 372 ArTvßr gung von Graphit. 25. 8. 13. 272 545. 4 2g: 208 788 219 389 229 280. 20a. T. 19 734. Anlage zur Erz

24242

eugung 4 7h: 205 588 206 075 217 824 N2. A0 von Leuchtgas in stehenden Retorten oder 228 166 278 689 ASar 225 110. 4 9 2 Kammern. 25. 3 15. 276 481 4 9a: 163 996. ̃a: 278 242. 40a. S. 36 986. Verbrennungskraft⸗ 521: 283 58 74. Sab 229 196 283 784. maschine, bei welcher das Cinspritzen und 54 †: 279 096. agar 229 656 267 397. die Zerstäuhung des Breurstoffes, nachdeem 85b: 287 88t. 53d * 267 922. vcher der Kolben im Zylinder während des ersten 216 204. 56 aꝛ 218 890. SSsat 2921 589. Teiles des Arbeuehubes emnen Druckabfall 392: 226 560 63 b: 227 358. Gan: geschaffen hat, durch die bei dem vorher⸗ 276 790 278 752 638: 208 940. 0lbh.⸗ gehenden Kompressionshud in einer Hilfs⸗ c. 552. 65a: 262 858. 8 142 884 kammer aufgespeicherte Luft unter Ver⸗ 72 02 4 172 810 178 663 177 155 179411 wendung eines zwanaläufig gesteuerten 2 2 043 222 408 2341 952 285 203 281 856 Verbindungsventils geschieht. 16. 2. 14. 275818 280 588. 50 b. G. 39 971. Versahren und Vor⸗

57 b, 5 L 43 983. pen Inlius Lamp'’l, Berlin⸗Schönebderg, Apostel⸗Paulusstr. 18. Verfahren zum Ueberziehen von Druck⸗ walzen mit lichtempfindlichen und anderen Löfungen; Zus. 1. Anm. L. 42 283. 15. 3. 16. 66 b, 11. H. 68 377. Carl Huster, Braun⸗ schweig, Pflegehausstr. 24. Vorrichtung zur Zubereitung von Wurstbrät; Zusf. z. Pat. 264 601. 28. 4. 15.

68b, 18. Sch. 48 016. Fritz Schmidt, Blankenese. Vor rrichtung- zur Verhinde⸗ rung des Zuschlagens von Oberlichtfenstern. 30. 11. 14

70a, 9. R. 42 261. Max Roon u. Ernst Meyer⸗Gloor, Zürich, Schweiz; Vertr.: A. Kath, Berlin, Reuchllastr. 11. Spitzen⸗ schoner für Bleistifte. 23. 8. 15.

70 , 4. H. 69 278. Heidelberger Feder⸗ halterfabrik Koch Weber & Co., Heidel. berg. Füllfederhalter mit Benutzung von Druckluft zum Zusammenpressen des die Tinte aufnehmenden Gummischlauches beim Füllen. 23. 11. 15. 70e, 9. P. 34 526. Curt Pfalzgraf, Marburg a. L. Zeichenschtene für per⸗ spektiwische Darstellungen. 13. 3. 71c, 24. U. 5904.

für Kraftwagen o. dgl. mit wirkendem Lustdruck⸗ oder Kabelantrteb.

262 848 268507 269282 61: 218 6598 278 348. 66,93 225071, [88n P 76 469. 70 5: 277, 38