1916 / 134 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 08 Jun 1916 18:00:01 GMT) scan diff

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dden Bergrevierbeamten, Bergräten Haas in Siegen und Staehler in Betzdorf, Kreis Altenkirchen, dem Dimelor der Vergfaktorei in Saarbrücken, Oberbergrat Neito, den Landes⸗ gsologen, Professoren Dr. Gagel, Dr. Kühn und Dr. Michagel sowie dem etatmäßigen Professor Dr. Jahnke an in Berlin den Charakter als Geheimer

den Berginspektoren Nolten in Herne, Grevel in Reck⸗ linghausen und Lwowski in Dudweiler, Landkreis Saar⸗ brücken, sowie dem Hütteninspektor Dr. Grimm in Lautenthal, Kreis Zellerfeld, den Charakter als Bergrat mit dem persön⸗ lichen Range der Räte vierter Klasse und

den Oberbergamtssekretären Beckerling und Simon in Dortmund den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs ist die Wahl des Direktors der Oberrealschule in Bielefeld Dr. Gotthard Ost zum Direktor der Humboldt⸗ ene.ve gces in Essen durch das Staatsministerium bestätigt

orden.

8 8 G Ausführungsanweisung zum Gesetz, betreffend Höchstpreise, vom 4. August 1914 in der Fassung vom 17. Dezember 1914 (7RGBl. S. 516).

1 Zur Festsetzung des Uebernahmspreises für Gegenstände des Kriegsbedarfs oder Gegenstände, die bei der Herstellung oder dem Betriebe von Kriegsbedarfsartikeln zur Verwendung gelangen können, sind, wenn für sie Höchstpreise zur Zeit der auf Grund des § 2 des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, in der Füssung vom 17. Dezember 1914 (RGBl. Seite 516) erfolgten teignung bestanden, die Regierungspräsidenten zuständig, in deren Bezirk sich die enteigneten Gegenstände zur Zeit der Ent⸗ eignung befanden, für den Landespolizeibezirk Berlin tritt an 89 des Regierungspräsidenten der Polizeipräsident in rlin.

Das gleiche gilt, wenn die Enteignung auf Grund der Bekanntmachungen über die Sicherstellung von Kriegsbedarf vom 24. Juni 1915, 9. Oktober 1915 und 25. Novémber 1915 (NGCBl. S. 357, 645 und 778) angeordnet ist und zur Zeit der Enteignung Höchstpreise bestanden haben.

II. Die Festsetzung des Uebernahmepreises und die Er⸗ mittlung des Empfangsberechtigten erfolgt nur in Streitfällen. „Die Entscheidung erfolgt im Beschlußverfahren ohne münche Verhandlung; doch kann mündliche Verhandlung an⸗ geordnet werden.

IV. Vor der Entscheidung sind die Beteiligten zu hören. Als beteiligt gelten: die Behörde, welche das Eigentum über⸗ tragen hat; die Person, auf welche das Eigentum übertragen worden ist; der bisherige Eigentümer und sonstige dinglich e. Als evingt kahen. sguche andere Ffrlsaeh zu⸗ ‚gelassen werden, welche ein bere es Interesse an der Fest⸗

. e..a,ee gen 1141“ 1 ges Zeugen oder Sachverstän⸗ mung po Jantar Gamml. Seue e

Rechtshilse der Gerichte in Anspruch zu nehmen. 8)

8 VI. Ueber jede Verhandlung ist ein Protokoll auf⸗ zunehmen.

VII. Den beteiligten Behörden steht das Recht zur Akten⸗ einsicht zu.

VIII. Die Kosten des Verfahrens fallen dem Reiche zur Last, soweit sie nicht einem Beteiligten auferlegt werden.

IX. Die festsetzende Behörde veranlaßt die Ueberweisung

festgesetzten Uebernahmepreises an die Empfangsberechtigten

men 2 Wochen nach Festsetzung. Die deegelnss der Ueber⸗ weisung an Angehörige feindlicher Staaten bleibt vorbehalten. Bei Zweifel über die Person des Empfangsberechtigten kann die Hinterlegung bei der Reichsbank angeordnet werden. Berlin, den 31. Mai 1916.

Der Minister für Der Minister Der Handel und Gewerbe. des Innern. Kriegsminister. J. A.: Lusensky. J. V.: Drews. J. V.: v. Wandel.

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Verordnung vom 2.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 1 der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 3. September 1915 zur Fernbaltung unzuverlässiger Personen vom Handel ist dem Kaufmann Marx Fischer in Allenstein, Ost pr., Richtstraße 10, der Handel mit Lebens⸗ und Futter⸗ mitteln jeder Art sowie die Vermittlung eines derartigen Handels wegen Unzuverlässigkeit untersagt worden. Allenstein, den 3. Juni 1916. 8

Die Stadtpoltzeiverwaltung. Zülch.

Bekanntmachung. 8

Dem Stellenbesitzer und Handelsmann Josef Hasse in Ullersdorf a. Qu. ist auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. Sep⸗ tember 1915 RSBl. S. 603 der Handel mit Lebens⸗ mitteln jeder Art untersagt worden.

Bunzlau, den 6. Juni 1916. Der Landrat. von Hoffmann.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung, betreffend Fernhaltun Faxrelhfsgen Personen vom Handel, vom 23. September 1918 Reichs⸗Gesetzbl. S. 603) und der Bundesratsverordnung über die Frrichtung von Preisprüfungestellen und die Versorgungsregeluna“

vom 25. September 1915/4. November 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 607 und 728) wird hiermit zur öffentlichen Kenntnis sebrace daß ich dem Inhaber der Firma Paul Meißner Nachfolger in Gelsen⸗ kirchen, Hültenstr. 242, Inhaber Bergmann Josef Kali na zu Resse, den Handelsbetrieb mit Nahrungsmitteln aller Art untersagt habe, da Tatsachen vorliegen, die die Unzuverlässig⸗ keit des Genannten in bezug auf den Handelsbetrieb dartun.

Gelsenkirchen, den 31. Mai 1916. Der Oberbürgermeister. J. V.: von Wedelstaedt.

Nichtamtliches. Dentsches Reich.

Ppeußen. Berlin, 8. Juni 1916.

Seine Majestät der Kaiser und König ma ten, wie „W. T. B.“ meldet, gestern nachmittag dem Reichs⸗ kanzler Dr. von Bethmann Hollweg einen längeren Besuch.

I Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Voll⸗ sitzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen, die vereinigten Ausschüsse für Eisenbahnen, Post und Telegraphen und für das Landheer und die Festungen, der Ausschuß für Handel und Verkehr sowie der Ausschuß für Justizwesen Sitzungen.

8

Die Rohfettverordnung vom 16. März 1916 ist nun⸗ mehr überall durchgeführt. Der Kriegsausschuß für pflanzliche und tierische Oele und Fette hat, wie durch „W. T. B.“ mitgeteilt wird, durch seine „Rohfett⸗Abteilung“ in etwa 11 000 Gemeinden Deutschlands von dem ihm in der Verordnung übertragenen Rechte Gebrauch gemacht, die bei den Schlachtungen anfallenden Rohfette von Rindern und Schafen für sich in Anspruch zu nehmen. Um Versorgungsschwierigkeiten in der ersten Zeit der Beschlagnahme nach Möglichkeit zu vermeiden, ist der Anspruch nicht sofort für alle im § 1 der Verordnung genannten Roh⸗ fettarten, sondern zunächst nur für einen Teil erhoben worden, und erst nach einer Uebergangszeit auf alle Rohfettarten er⸗ streckt worden.

Die Rohfette werden zunächst den dem Kriegsausschuß angegliederten Feintalgschmelzen angeliefert. Hier werden die Rohfette so schnell als möglich zu Feintalg verarbeitet. Die eine Hälfte des gewonnenen Feintalgs geht in die Gemeinden zurück, aus denen der Feintalg angeliefert worden ist. Die Verwaltungen dieser Gemeinden haben die Möglichkeit, den zurückgelieferten Feintalg für sich in Anspruch zu nehmen. Nur dort, wo die Gemeindeverwaltungen davon keinen Gebrauch machen, wird der Feintalg den Schlächtereien zuruͤckgegeben, die die Rohfette angeliefert haben.

Soweit bisher zu übersehen ist, haben die Gemeinde⸗ verwaltungen von dieser Möglichkeit, den Verbrauch von Fein⸗ talg in ihren Gemeinden durch gleichmäßige Verteilung, insbesondere auch durch Zuführung an die minderbemittelten oder schwer arbeitenden Klassen zu regeln, leider nicht in dem erwarteten Umfang Gebrauch gemacht. Wenn den Schlächtereien auch vorgeschrieben ist, daß sie nicht mehr als 125 g auf einmal an einen Verbraucher abgeben dürfen, so würde eine Regelung des Absatzes durch die Gemeinden doch eine bessere Gewähr für eine zweckmäßige Verteilung des Fein⸗ talgs bieten. Es ist dringend erwünscht, daß die Gemeinden von diesem Rechte in größerem Umfange Gebrauch machen.

Als Höchstpreis für den Verkauf von Feintalg an den Verbraucher ist zunächst der für den Verkauf der übrigen 100 proz. Speisefette bereits festgesetzte Höchstpreis von 2,32 für ein Pfund beibehalten warden. Es ist aher Knsenehec, dere bieser Preis sich demnächst ermäßigen lassen wird. 1[

Die bnbere hans des Fegmigs wird durch den Kriegs⸗ ausschuß den Margarinefäbriken zugeführt. Dies geschieht nicht nur wegen der F Lung um etwa 25 Proz., die der Feintalg bei der Verarbeitung zu Margarine erfährt, sondern in erster Linie deshalb, weil eine Reihe von anderen Fetten und Oelen ohne Zusatz von Feintalg nicht zu Margarine verarbeitet werden könnte. Die Margarine wird vom 5. Juni ab nicht mehr wie bisher im Wege des freien Handels in den Verkehr gebracht, sondern durch den Kriegsausschuß nach den Weisungen des Butterverteilungsbeirats auf die Bundesstaaten, bezw. die Gemeindeverbände verteilt, denen die Unterverteilung auf die Gemeinden ihrer Bezirke obliegt

Das Kriegsernährungsamt hat am Montag und Dienstag die orientierenden Verhandlungen mit Vertre⸗ tern der verschiedenen Berufsgruppen zum Abschluß gebracht. Wie „W. T. B.“ meldet, wurde mit Vertretern der Industrie neben der Förderung der Schweine⸗ schlachtungen die schnelle Fürsorge für Schwerarbeiter durch Sonderzuweisungen von Nahrungsmitteln und die Förderung der Massenspeisung beraten, mit den Ver⸗ tretern des Großhandels dessen Verhältnis zur Einfuhr⸗ tätigkeit der Zentral⸗Einkaufs⸗Gesellschaft, mit denen des Kleinhandels dessen Heranziehung zur Nahrungsmittel⸗ verteilung durch die Kommunalverbände, seine Mitwirkung bei den Preisprüfungsstellen und die Maßnahmen gegen den Handel durch unlautere Elemente, vor allem den Kettenhandel. Scharfes Eingreifen zur Ausmerzung unlauterer Händler wurde dabei von den Handelsvertretern gefordert.

Mit Vertretern der Landwirtschaft, kleineren und größeren Landwirten aus den verschiedenen Teilen des Reiches wurden Fragen der Milch⸗ und Butterlieferung, der Schlachtviehbeschaffung, der Hausschlachtungen, der Kar⸗ toffelversorgung, der Ernteerhebungen und des verstärkten Anbaues von Oelfrüchten erörtert. Den Schluß bildete am Dienstagnachmittag eine eingehende Beratung mit Vertretern der Konsumvereine und sonstiger Konsumentenorganisationen, über Fleisch⸗ und Fettversorgung und das Verhältnis der ge⸗ nannten Organisationen zu den Gemeinden und der Zentral⸗ Einkaufs⸗Gesellschaft, sowie über sonstige, das Konsumenten⸗ interesse besonders berührende Fragen. Die Vorstandsmit⸗ glieder, Ministerialdirektor von Braun und Dr. Müller, hatten vorher über die Teilnahme an der Konsumententagung am letzten Sonntag berichtet.

Sobald die Zeit es erlaubt, sollen noch Besprechungen mit den Vertretern anderer Kreise, insbesondere denen des Nahrungsmittelgewerbes folgen.

Auf Grund des durch die Besprechungen gewonnenen Ueberblicks hat der Vorstand eine Reihe von Maßregeln be⸗ schlossen oder ihrem Abschluß nahe gebracht, so neben der schon früher erwähnten Neuregelung der Butterversorgung eine Verordnung wegen sofortigen Verbots der Verfütte⸗ rung zur menschlichen Nahrung geeigneter Kartoffeln, eine Vermehrung der für den menschlichen Verbrauch und das Einmachen zur Verfügung 2— Zuckermengen, die Zu⸗ weisung besonderer Brot⸗ und Fettmengen an die unter Tage und vor dem Feuer arbeitenden Personen.

Im wesentlichen abgeschlossen sind die Beratungen über

eingreifende Maßnahmen gegen den unlauteren Handel.

Weitere Arbeiten, die schon in Angriff genommen sind werden in neuen Vorstandssitzungen, die in der Woche nach Pfingsten stattfinden, zum Abschluß gebracht werden. Der be ident des Kriegsernährungsamtes begibt sich heute zu erhandlungen auf einen Tag nach München. Die anderen der größeren Bundesstaaten sollen, sobald es di

will der Vorstand eine Bereisung der rheinisch⸗westfälischen gewerblichen durch einzelne Vorstandsmitgliede

Der heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ liegen die Ausgaben 1005 und 1006 der Deutschen Ver⸗ lustlisten bei. Sie enthalten die Liste Nr. 1 der in Kriegs gefangenschaft befindlichen und jetzt in der Schweiz unter⸗ gebrachten Angehörigen der Kaiserlichen Schutztruppen, die Liste 2

untergebrachten preußischen Heeresangehörigen, 1 die

550. Verlustliste der preußischen Armee, die 288. Verlustliste der

Armee und die 397. Verlustliste der württembergischen rmee. 8

Sachsen.

reise, wie „W. T. B.“ meldet, an Seine Majestät den König folgendes Telegramm gesandt: Euer Majestät wollen uns gnädigst gestatten, aus Sachsens schöner Hauptstadt unseren ehrerbietigsten, auf⸗ richtigsten Dank für den huldvollen Empfang darbringen zu dürfen. Die warme und begeisterte Aufnahme, die wir in Dresden bei allen Teilen des Volkes gefunden haben, bildet einen glanzvollen Abschluß unseres an tiefen und bleibenden Eindrücken reichen Aufenthalts in Deutschland. 1 8 Namens der türkischen Abgeordneten Hussein Djahid, Vtzepräsident der Zweiten Kammer.

Hierauf ist bei dem Vizepräsidenten Hussein Djahid⸗Bey folgende Antwortdepesche eingegangen.

Ees war mir eine große Freude, die Herren aus der uns be⸗ freundeten Türkei bei mir begrüßen zu können. Zur besonderen Ge⸗ nugtuung gereicht es mir auch, daß die Herren von dem Aufenthalt in metnem Lande so befriedigt sind. Gebe Gott, daß sich nach dem Kriege daraus freundschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Bande der engsten Art entwickeln möchten.

Friedrich August.

Die türkischen Abgeordneten haben ferner noch an den Präsidenten des Deutschen Reichstages, Wirklichen Geheimen Rat Dr. Kaempf und an die Freifrauen von der Goltz, Marschall von Bieberstein und von Wangenheim Telegramme 8 Württemberg. .

Der „Staatsanzeiger“ veröffentlicht einen Vortrag des Staatsministers der Finanzen an die Ständeversammlung zu dem Entwurf des Finanzgesetzes und dem Hauptfinanzetat für das Rechnungsjahr 1916. Die Regierung sieht einen Kriegs⸗ zuschlag zur Einkommensteuer vor, durch den der Staats⸗ kasse rund 3 Millionen Mark zugeführt werden sollen. Nach Einstellung dieser Mehreinnahme beläuft sich der Staatsbedarf auf 121 086 432 ℳ, der Fehlbetrag auf 5 248 045 ℳ. Vor⸗ gesehen ist eine Erhöhung der Einkommensteuer auf 125 Pro⸗ Einheitssätze, 20 Prozent mehr als im Vorjahre erhoben wurde.

8 8 11A“

Oesterreich⸗Ungarn.

Im ungarischen Abgeordnetenhaus gedachte der Präsident von Beöthy in der gestrigen Eröffnungssitzung in einem Rückblick auf die Kriegsereignisse seit dem Schluß der Session laut Bericht des „W. T. B.“ der Vorgänge an der Westfront und des Sieges der deutschen Flotte beim Skagerrak mit folgenden Worten:

Wir sehen, daß die Armee des Deutschen Reichs mit deutscher Kraft, deutscher Gründlichkeit, deutscher Konsequenz und Planmäßigkeit und deutscher Unerschrockenheit an mehreren Punkten der Westfront, besonders aber um Verdun, zum Angriff übergegangen ist. Langsam zwar und Schritt für Schritt, aber unaufhaltsam nähert sie sich ihrem vorgesteckten Ziele, vor dem, selbst im Feinde Mit⸗ gefühl auslösend, die Söhne des eines besseren Loses werten Frankreichs zu Hauf fallen. Die französische Nation selber aber gebt blind im Dienste fremder Interessen der Verblutung und Erschöpfung entgegen. Wir haben geseben, daß die deutsche Flotte, die von den Engländern bochmütig „Ratten“ genannt wurde, die sich aus thren Löchern nicht hervor und der englischen Flotte kein Treffen auf offener See zu liefern wagen, daß diese deutsche Flotte über die auf ihre Uebermacht stolze englische Kriegsflotte einen über⸗ legenen Sieg davongetragen hat, ihr dadurch einen so empfindlichen Schlag zufügend, an dem selbst die maritime Weltmacht zu tragen haben wird. Der deutsche Sieg gestattet auch einen Ausblick auf die künftige Freiheit der Meere, aber in diejenige, die wir uns vorstellen. Es ist natürlich, daß das ganze deutsche Volk und das ganze große Deutsche Reich, das auf Anregung seines genialen Kaisers in den letzten Jahrzehnten ungeheure Opfer gebracht hat, um seine Flotte zu entwickeln, über den errungenen glänzenden Sieg ein Freudenfest feiern. Nichts ist also natürlicher, als daß auch wir als treue Bundes⸗ hersen in treuer Freundschaft die Freude dieses Festes der deutschen Nation teilen.

„Der Präsident beantragte darauf unter einhelliger Zu⸗ stimmung des Hauses, folgendes Telegramm an den Präsidenten des Deutschen Reichstags Dr. Kaempf abzusenden:

Das ungarische Abgeordnetenhaus nahm in der heutigen Er⸗ öffnungssitzung mit aufrichtiger Begeisterung Kenntnis von dem boch⸗ bedeutsamen und in seinen Folgewirkungen unabwägbaren Seesiege, den die deutsche Flotte als Krönung ihrer nahezu zwei Jahre ge⸗ führten zähen und erfolgreichen Kämpfe über die englische Hochsee⸗ flotie errungen hat und deren vernichtender Schlag nicht nur Schiffs⸗ riesen mit ruhmrediger Benennung in die Meerestiefe versenkte, sondern auch den Dünkel des Feindes als eitles Truggebilde zerrinnen ließ. Den Ruhmestaten der unter dem unbezwinglichen Schwerte Seiner Majestät des Deutschen Kaisers kämpfenden Wehrmacht zu Lande schließt sich dieser Sieg der deutschen Flotte würdig an. Der Präsident gedachte auch in rühmenden Worten der siegreichen Offensive gegen Italien und beantragte die Absendung einer Huldigungsdepesche an den Kaiser Franz Joseph, ferner Glückwunschdepeschen an den Höchstkomman⸗ dierenden Erzherzog Friedrich und an den Thronfolger als den Korpskommandanten, dessen Truppen zuerst die italienische Grenze überschritten haben, sowie an den Armee⸗ kommandanten an der Süstwestfront Erzherzog Eugen.

Großbritannien und Irland.

Lord Crewe wird an Stelle des Runci⸗ man an der wirtscha Paris teilnehmen

eschäftslage zuläßt, gleichfalls besucht werden. Nach Pfingsten

Reviere vornehmen, während die anderen besonders wichtigen

der in Krieasgefangenschaft befindlichen und jetzt in der Schweiz

Die türkischen Abgeordneten haben vor ihrer Ab⸗

beim Abschied

1b Juni beschloß.

Der unionistische Rat von Ulster hat sich vorgestern in kast versammelt, um über die Vorschläge der Reglerung zu ten. Diese laufen nach dem „Rotterdamschen Courant“ auf hinaus, daß in Dublin ein Parlament errichtet den soll, von dessen Machtsphäre sechs Grafschaften

Ulster ausgeschlossen werden sollen. Die drei anderen afschaften, nämlich Donegal, Cavan und Monaghan, zum großen Teil katholisch und nationalistisch sind, sollen Dubliner Parlament unterstellt werden. Dieser Plan ist stiger für Ulster als der vor dem Krieg entworfene Plan, ach jede Grafschaft das Recht der freien Wahl gehabt e. Nach diesem Plan würden zwei Grafschaften mehr und Stadt London⸗Derry unter Homerule kommen

Frankreich.

u Beginn der vorgestrigen Sitzung der Deputierten⸗ mer brachte Albert Favre unter allgemeiner Bewegung

Interpellation über die Verantwortlichkeiten die sich aus der gegenwärtigen militärischen ge ergeben. Laut Bericht des „Petit Journal“ forderte der nisterpräsident Briand vom Redner Verzicht auf die Er⸗ erung seiner Interpellation unter Hmweis auf die im Heeres⸗ ischuß möglichen Aufklärungen. Fapre lehnte dies ab erklärte, es müsse endlich einmal frei herausgesprochen den. Es handelt sich hier nicht nur um eine spekulative örterung der Vorgänge bei Verdun. „Wir wollen viel⸗ hr“, fuhr der Redner fort, „aus gewissen Feststellungen visse Schlüsse ziehen, die gewisse Entscheidungen mit sich gen. Den Verhandlungen im Heeresausschuß vermag ich en ernsthaften Hintergrund zuzuerkennen; was gefordert d, wird nie gewährt, sodaß z. B. der Berichterstatter Ausschusses Abel Ferry sein Amt lieber nieder⸗ je, als sich zu einem solchen Wechselspiele herzugeben. Ziche Verschleppungsmanöver sind weder Briands noch erer selbst würdig. Jede Stunde ist für das il des Landes wichtig. Wir haben genug von dieser derblichen Atmosphäre, diesem drückenden Alp. Wir len Wahrheit, die Kammer hat ein Recht darauf. jands Verschleppungsmanöver würden uns dahin führen, er den Krieg zu reden, wenn er zu Ende ist. Dem „Matin“ olge sagte der Redner noch, als er davon sprach, daß es für ihn um keine strategische Erörterung der Lage bei rdun handle, sondern einfach um eine Besprechung, welche ethoden den Deutschen entgegenzusetzen seien: „Weil wir wissen, dem ersten Kanonenschuß vor Verdun eine lange Vorbereitung tens der Deutschen vorherging, beabsichtigen wir zu prüfen, was sererseits dagegen getan wurde. Die Gerüchte werden immer rker, daß die schweren Verluste, die wir erlitten, gewissen achlässigkeiten und mangelnder Voraussicht zur Last fallen. handelt sich um gewisse Methoden im Kommando, die in

iser Debatte ein für allemal verurteilt werden müssen, ebenso

e die Führer, die sich ihrer bedienten.’“ Der Redner geißelte ließlich die Haltung Briands zu dem Antrag auf Abhaltung er Geheimsitzung. Nach einem nochmaligen Eingreifen tiands war, wie der „Matin“ berichtet, der Zwischenfall edigt, worauf die Kammer eine Geheimsitzung für den

Rußland. Das Ministerium des Innern und das Verkehrsministerium

efentlichen Verordnungen, wonach eine Anzahl Aemter,

isher ausschließlich Männern vorbehalten waren, zukünftig it Frauen besetzt werden können. Die Verordnung des

verkehrsministeriums bestimmt, daß Frauen Posten als stell⸗

rtretende Stationsvorsteher, als Schaffner, Fahrkartenverkäufer w. bekleiden können.

Vorgestern begann die Reichsduma, wie die gerlingske Tidende“ meldet, die Beratung eines Kommissions⸗ trages auf Aufhebung der Beschränkung des Rechts r Bauern und Bürger zur Bekleidung staatlicher nd städtischer Verwaltungsämter. Der Antrag be⸗ utet eine Einschränkung der Vorrechte des Adels und der öheren Stände.

Italien.

Die Kammer hat nach zweitägiger Debatte über den ntrag Turatis und Gen., betreffend die Internierung rächtiger Bürger, und nach einer mit Beifall aufgenommenen ede des Ministerpräsidenten Salandra gemäß seinem Wunsche n Antrag Turatis, wie die „Agenzia Stefani“ meldet, in amentlicher Abstimmung mit 211 gegen 45 Stimmen ab⸗

elehnt. Griechenland.

Die Ententemächte haben nach einer Meldung des Secolo“ vorgestern die Blockade über die griechischen küsten verhängt.

Wie das „Reutersche Bureau“ meldet, fordert der General arrail die Abberufung des Obersten Messala und zweier underer Offiziere aus Saloniki. Diese Forderung wird als instatthafte Einmischung eines ausländischen Offi⸗ iers in die Angelegenheiten der griechischen Armee betrachtet und die Regierung nimmt in dieser Angelegenheit ine sehr feste Haltung ein. Der Ministerpräsident Skuludis besuchte gestern den britischen Gesandten.

Asien. 8 Nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ hat Li Huan Hung gestern morgen sein Amt in aller Form über⸗ nommen.

eeehehh.

Parlamentsbericht.*)

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ tags befindet sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

In der heutigen (62.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Helfferich beiwohnte, wurde die Beratung des Berichts des Haushalts⸗ ausschusses über Ernährungsfragen fortgesetzt.

Abg. Dr. Böhme (nl.): Wer seit einigen Monaten den Sizungen des Ernährungebeirats beigewohnt hat, wird nicht verstehen sönnen, wie hier manche Fragen erörtert worden sind, wie es gestern geschehen ist. Wer die Schwierigkeiten in jedem einzelnen Punkte kennt, wird sich hbüten, dem einen oder dem anderen eine be⸗ wußte Räcksichtslosigkeit vorzuwerfen. Allerdings ist manches edauerlicherweise verzögert worden, und man muß den scharfen Vorwurf erheben, daß die amtlichen Instanzen nicht immer genügt haben. In dieser Beziehung unterstreich was der Abg. Hoff⸗

E

mann gestern über den Wucher gesagt hat. Die geringen Geld⸗ strafen von 3, 5, 10 widersprechen dem Volksempfinden. Es ist empötend, daß in einer Zeit, in der ollgemeine Opfer gefordert werden, es immer noch Leute gibt, die in unrechtmäßtger Weise ihren persönlichen Norteil suchen. Ich hätte gewünscht, daß auch der Staatssekretär der Stimmung unsener B völkerung etwas mehr gerecht geworden wäre und diese Pestbeule an dem Körper unseres Volkes genügend gebrandmarkt hätte. Hoffentlich ist der von dem Präsidenten des Kriegsernährungsamtes betretene Weg der Ausscheidung der unsoliden Elemente aus dem Handel geeignet, um diesen betrüblichen Erscheinungen entgegenzutreten. Entscheidend ist allerdings für die Beurteilung unserer gegenwärtigen Lage die ungünstige Ernte. Es sind hier von Anfang an gewisse Fehler gemacht worden. Anerkennenswert war, daß in dieser schwierigen Zeit des Krieges Staatssekretär Dr. Delbrück sich dazu ent⸗ schloß, im Kampfe auezuharren. Er war aber nicht in dem Maße gesund, um den Widerständen gewachsen zu sein und die Schwierig⸗ keiten zu überwinden, die ihm von dem größten Bundesstaate er⸗ wachsen waren. Wenn jetzt an die Spitze des Kriegsernährungsamtes ein Mann gekommen ist, der mit seinen gestrigen Ausführungen all⸗ seitige Zustimmung im Hause gefunden hat, so begrüßen wir dies desbalb, weil wir hoffen, daß die Einflüsse, die bisher einer gesunden Ernährungepolitik hinderlich gewesen sind, auegeschaltet werden, die eine ausreichende Volkgernährung verhindert haben. Möge es ihm gelingen, den Partikularismus einzelner Bundes⸗ staaten zu beseitigen. Ich spreche hier nicht von den baye⸗ rischen und süddeutschen Verhältnissen überhaupt, sondern mehr von Mecklenburg. In der Raltionierung, in der Spar⸗ samkeit und in der gerechten Verteilung steht Süddeutschland voran. Preußen ist ihm nachgehinkt und hat die Maßregeln nicht an⸗ nähernd so vollkommen durchgeführt. Wenn der Winter nicht so milde gewesen wäre, so hätten wir in der Kartoffel⸗ versorgung vor einer Katastrophe gestanden. Auch in der Frage der Fleischversorgung haben die Behörden versagt. In einer Sitzung der Fleischprüfungskommission wurde auf die Notwendigkeit einer allgemeinen Fleischkarte hingewiesen. Das wurde von dem Ver⸗ treter des preußischen landwirtschaftlichen Ministeriums mit dem Hin⸗ weis abgetan: wir haben genua Fleisch. Es war doch klar, daß wir nicht genug Futtermittel hatten. Die gebildeten Schichten der Be⸗ völkerung oder richtiger gesagt, die Woblhabenden leben heute noch zu sehr wie in den Verhältnissen der Friedenszeit. Der Staatssekretär unterschätzt doch die Kräfte der Denk⸗ fanlheit, der eingewurzelten Vorurteile in diesen Kreisen. Man sieht da noch nicht genug ein, daß in dieser Zeit die Vorrechte des Geidbeutels aufhören. Wenn wir uns hier zu Hause Ein⸗ schränkungen auferlegen, so sind das geringe Opfer gegenüber den Opfern an Gesundheit und Blut, die an der Front gebracht werden. Die Maßnahmen für das neue Wirtschaftsjahr dürfen nicht be⸗ schlossen werden, bevor nicht die Zustimmung des Ernährungs⸗ beirates in allen wesentischen Punkten herbeigeführt ist; wir können uns nicht ausschalten lassen. Man macht sich von diesem Beirat vielfach eine falsche Vorstellung. Es sind manche Maßnahmen beschlessen worden, die der Beirat erst sehr spät kennen lernte, manche Maßnahmen sind gegen den ausgesprochenen Willen einer starken Mehrheit des Beirats in die Tat umgesetzt worden. Der Beirat ist eben nicht eine entscheidende Instanz. Jetzt sind aller⸗ dings vom Reichsamt des Innern Sitzungen anberaumt worden, sodaß wir in der Lage sein werden, uns zum Wirtschaftsplan zu äußern. Wir freuen uns, daß die vielen Verordnungen gesammelt werden sollen, damit man endlich einmal weiß, welche noch gültig sind. Ein großer Fhler des vorigen Jahres war die nachträgliche Erhöhung der Preise, die viel böses Blut gemacht hat und vor allem die schädigte, die sofort ihre Waren auf den Markt gebracht haben Bei allen zu ergreifenden Maßnahmen muß ein Vertreter der kleinen Landwirtschaft eben⸗ falls gehört werden. Gerade die Interessen der kleinen Land⸗ wirte sind bisher nicht genügend wahrgenommen worden, wodurch die Produktion im höchsten Maße erschüttert worden ist. Ich beteone auch meinerseits, nach Kenntnis der vorhandenen Vorräte, daß wir auf alle Fälle durchbalten werden. Eine normale Ernte wird uns weiter über alle anderen Schwierigkeiten hinweg⸗ helfen. Doch darf man nicht allzu viel erwarten. Ganz besonders in bezug auf die Fleischproduktion. Eine weitere Herabminderung der Viehbestände, die von einer Seite vorgeschlagen wird, wäre verfehlt. Im Gegenteil ist, um dem Fettmangel zu begegnen, eine starke Schweincaufzucht nötig. Zur Viehhaltung müßten dann die großen viehlosen Wirtschaften ancehalten werden. Das wird mit Recht von den anderen als Ungerechtigkeit empfunden, daß sich gerade die großen bisher dieser Muhe entzogen haben. Wenigstens müßte man ihnen auferlegen, die Abfälle so nutzbir zu machen. Eine der wesentlichsten Ursachen für die Fleischknappheit ist die Tatsache, daß Millionen der kräftigsten Staatsbürger im Felde stehen und weit mehr Fleisch erhalten, als ihnen früher zur Verfügung stand. Während des Krieges werden wir also kaum dieselbe Fleischmenge für die andere Bevpölkerung haben köanen wie im Frieden.

(Schluß des Blattes.)

In der heutigen (35.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten teilte der Präsident Dr. Graf von Schwerin mit, daß von dem Admiral Scheer und dem Großadmiral von Tirpitz Danktelegramme auf die Glückwünsche des Hauses an⸗ läßlich des Seesieges beim Skagerrak eingegangen sind, und verlas diese unter dem Beifall des Hauses. 3

Das Andenken des verstorbenen Abg. Viereck (freikons.) ehrte das Haus in der üblichen Weise. ““ 1

Dem Antrag des Königlichen Staatsministeriums betreffs Vertagung des Landtags vom 9. Juni bis zum 14. November 1916 erteilte das Haus seine Zustimmung. .

Auf Beschluß des Hauses vom 30. vorigen Monats in⸗ folge eines Antrages der Abgg. Dr. Friedberg san und Genossen hat sich der verstärkte Staatshaushaltsausschuß mit den Ernährungsfragen beschäftigt und auf Antrag der Berichterstatter Abgg. Dr. Hoes ch (kons.) und Lippmann (Fortschr. Volksp.) eine große Reihe von Maßregeln zur Sicherstellung einer zweckmäßigen und gerechten Verteilung der Lebensmittel im allgemeinen und für die einzelnen im beücedeehn aufgestellt, um deren

ührung die Regierung ersucht wird. Hur e Dr89 oesch grons.) berichtet über die Verhandlungen des Haushaltsausschusses. 6

(Schluß des Blattes.)

Großes Hauptquartier, 7. Juni. (W. T. B.)

Westlicher Kriegsschauplatz. 88

Zur Erweiterung des am 2. Juni auf den Höhen südöstlich von ö errungenen Erfolges griffen gestern oberschlesische und württembergische Truppen die englischen Stellungen bei Hooge an. Der vom Feinde bislang noch gehaltene Rest des Dorfes sowie die westlich und südlich an⸗ schließenden Gräben sind genommen. Das gesamte Höhengelände südöstlich und östlich von YNpern in einer Ausdehnung von über 3 km ist damit in unserem

Wiederum konnte nur eine geringe Zahl Gefangener gemach werden.

Auf dem westlichen Maasufer gingen abends stark französische Kräfte nach heftiger Arti 3 dreimal wiederholten Angriffen gegen unsere Linien auf der Cauretteshöhe vor; der Gegner ist geschlagen, die Stellung lückenlos in unserer Hand. Auf dem Ostufer haben die am 2. Juni begonnenen harten Kämpfe zwischensdem Caillette⸗Walde und Damloup weitere Erfolge gebracht. Die Panzer feste Vaux ist seit heute nacht in allen ihren Teilen in unseren Händen. Tatsächlich wurde sie schon am 2. Juni durch die erste Kompagnie des Paderborner Infanterie⸗ regiments unter Führung des Leutnants 1b gestürmt, der dabei durch Pioniere der ersten Kompagnie Reserve⸗Pionierbataillons 20 unter Leutnant der Reserve Ruberg wirkungsvoll unterstützt wurde. Den Er⸗ stürmern folgten bald andere Teile der ausgezeichneten Truppe. Die Veröffentlichung ist bisher unterblieben, weil sich in uns unzugänglichen unterirdischen Räumen noch Reste der fran⸗ zösischen Besatzung hielten. Sie haben sich nunmehr ergeben, wodurch einschließlich der bei den gestrigen vergeblichen Entsatz⸗ versuchen Eingebrachten über 700 unverwundete Ge⸗ fangene gemacht, eine aroße Anzahl Geschütze, Maschinengewehre und Minenwerfer erbeutet wurden. Auch die Kämpfe um die Hänge beiderseits des Werkes und um den Höhenrücken südwestlich des Dorfes Damloup sind siegreich durchgeführt. Der Feind hatte in den letzten Tagen verzweifelte An⸗ strengungen gemacht, den Fall der Feste und der an⸗ schließenden Stellungen abzuwenden. Alle seine Gegen⸗ angriffe sind unter schwersten Verlusten fehl⸗ geschlagen. Neben den Paderbornern haben sich andere Westfalen, Lipper und Ostpreußen bei diesen Kämpfen besonders hervortun können. Seine Majestät der Kaiser hat dem Leutnant Rackow den Orden Pour le mérite ver⸗ liehen.

ab⸗

Oestlicher und Balkan⸗Kriegsschauplat.

Die Lage bei den deutschen Truppen ist unverändert. Oberste Heeresleitung.

Großes Hauptquartier, 8. Juni. (W. T. B.)

u“ Westlicher Kriegsschauplatz. .““ Der Artilleriekampf beiderseits der Maas dauert mit unverminderter Heftigkeit an.

Oestlicher Kriegsschauplatz..

Südlich von Smorgon drangen deutsche Erkundungs⸗ abteilungen über mehrere feindliche Linien hinweg bis in das Dorf Kunawa vor, zerstörten die dortigen Kampfanlagen und kehrten mit 40 Gefangenen und einem erbeuteten Maschinen⸗

ewehr zurück. 1 Auf der übrigen Front bei den deutschen Truppen keine

besonderen Ereignisse. Balkankriegsschauplatz. Odrtschaften am Dojran⸗See wurden von feindlichen Fliegern ohne jedes Ergebnis mit Bomben beworfen. 1““ 1X Oberste Heeresl⸗

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Juni. (W. T. B.) Amtlich w Russischer Kriegsschauplatz. 8 Von stark überlegenen Kräften nngegriffen⸗ wurden unsere in Wolhynien an der oberen Putilowka kämpfenden Streit⸗ kräfte in den Raum von Luck zurückgenommen. Die Be⸗ wegung vollzog sich ohne wesentliche Störung durch den Gegner. An allen anderen Stellen der ganzen Nordostfront wurden die Russen blutig abgewiesen, so nordwestlich von Rafalowka am unteren Styr, bei Berestiany am Korminbach, bei Sapanow, an der oberen Strypa, bei Jaslowiec, am Dnjestr und an der bessarabischen Grenze. Nordwestlich von Tarnopol schlug eine unserer Divisionen an einer Stelle zwei, an anderer sieben Angriffe zurück. Sehr schwere Verluste hat der Feind auch im Raume von Okna und Dobronouecz erlitten, wo seine Sturm⸗ kolonnen vielfach in erbittertem Handgemenge geworfen wurden.

Italienischer Kriegsschauplatz. Südwestlich von Asiago setzten unsere Truppen den An⸗ griff bei Cesuna fort und nahmen den Busibollöo.

8 Südöstlicher Kriegsschauplatz. Unverändert ruhig. Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes. von Hoefer, Feldmarschalleutnant. 1“ 8

ELEE“ 8

Der Krieg der Türkei gegen den Vierverband.

Konstantinopel, 7. Juni. (W. T. B.) Das Haupt⸗ quartier teilt mit: An der Irakfront hat sich auf dem rechten und linken Flügel nichts von Bedeutung ereignet. Im

entrum vertrieben wir den Feind von neuem aus einigen tellungen und schlugen ihn weiter nach Osten zurück. Wir erbeuteten Maschinengewehre, eine Menge Waffen und zwei⸗ hundert Kisten mit Infanteriemunition. 1

Ein feindlicher Monitor beschoß ein Dorf an der Küste der Insel Keusten und zerstörte zwei Häuser zum Teil. Wir vertrieben durch unser Feuer ein Fngzen⸗ das über die dortigen Gewässer fiog. G

Sonst nichts von Bedeutug. 8

Konstantinopel, 7. Juni. (W. T. B.) Das Haupt⸗ quartier teilt mit: An der Irakfront ist die Lage unverändert.

An der Kaukasusfront Scharmützel gegen Er⸗ kundungsabteilungen. Im Zentrum versuchte der Feind eine Höhe zu nehmen, die sich in unseren Händen befand. Unsere Reserven und unsere Kavallerie verjagten ihn durch einen mit Bajonett und Säbel unternommenen Angriff gegen die feindliche Flanke und trieben ihn in die alten Stellungen zurück. Die Russen, die sich unseren Stellungen auf dieser Höhe auf 400 m genähert hatten, erlitten große Verluste an Toten und Verwundeten und ließen 25 Ge⸗ fangene in unseren Händen zurück. Auf dem linken Flügel und im Küstengebiet zerstreute unsere Artillerie feindliche Truppen, die mit Befestigungsarbeiten beschäftigt waren.

Eins unserer I11““ griff ein feindliches Flug⸗ zeug an, das Sedil Bahr überflog und verjagte es in der

Besitz. Die englischen blutigen Verluste sind schwer. 8*

Richtung auf Imbros. Wir verjagten noch ein anderes feind⸗