82 güs Rermee. G. m. b. 1 “ , 8 4 8 “ 8 1“
Altn 88 8. ndd. 1141951 Bekanntmachung. naer Quai⸗ Lag Wablen. 1891 Villenkolonie 19. 2. 1914 ist die Herabsetzung des
In d Gefehschaft. 5) Satzungsänderunng. 6. m. b. H. mit dem Sitze in Müͤnchen, Stammkapitals von 40 000 ℳ auf 20000 ℳ Brandenburg a. Havel. zaidsi 8 heut, stattgebabten Aufsichts. 6) Sonstiges. hat in ibrer Gesellschafterversammlung beschlossen worden. Die eiwajgen Gläu. Die Gesellschaft ist aufgelbst. Etwaige Restss ng warden Herr Senator Dr. Bilanz und Jahresrechnung liegen vom vom 16. Mai 1916 einstimmig die Herab⸗ biger der Ges., welche damit nicht ein⸗ Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, Sen vens zum Goesitzendemn und Herr 10. Juni d. JF. ab im Geschäftslokal, fetzung des Stammkapitals auf 50 000 ℳ verstanden sind, werden hierdurch auf⸗ ibre Fo erung alsbald bei der Gesell⸗ Veni Geoth zum stenlvertreten. Bahnhofstraße 11, zur Einsicht aus. beschlossen. gefordert, sich bei dem Geschäftsführer schaft anzumelden. 1. de. VPorstcenden wiedergewäͤhlt. Ostrowo, den 7. Junt 1916. Es ergeht Rermit gem. § 582 des Ge⸗ bald zu melden. [72869] Steintransport G. m. b. H., 2 roma, den 27. Mat 1910. Der Vorstand. ssetzes, betr. die Gesellschaften m. b. H. vom Waldenburg i. Schles., den 25.2.1916. Brandenburg a. H., i. Liqu. — “ “ Dr. Rof⸗der Auffichters. Lic. Naunin. Bessert. 20. Mai 1898, an die Gläubiger ge. Kaiser⸗Automat Ges. m. b. H. 8 Baude. Usiafelezsengr L-Be Molceaber veaneft gesfnlschaßt e esedvennaasar f15577 3, Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels. Güterrechts., Vereins., Benxfenshafe, Serceren Refreester, Srug,genande Se Baremeen 8 Haftpflicht⸗Versicherungs⸗Verband für die Zuckerfabriken Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse fowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
l81e9n⸗er Ch2s. wod Lageebaue⸗ TPheegernecn ne P im Deutschen Reiche. (Auf Gegenseligtetik)) 0) Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. 1844)
In der h Sesenschafe. G ece. den. 2h Ne mhl9. euss er a satmewhhste 7) Niederlassung A. von D 22,8. F 9 vergermn Gewinn⸗ und Verlustrechnung. e 8 8 77 8 2 „ rer. m ———————— —— — 8 hehtor e. gü te tzesttglteh Herr Hank. Rechtsanwälten. E. Dns gentat, Handelrfatsez füs das Deutsce Rach zang durc ale pestanstlen, in Berln Drs Fentral⸗ Handelbregister sir das Veutsche Neich esceint in der Reael ollg. — Der 2 für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigere, SW. 48, Bezugspreis beträgt 1 % 80 ₰ für das Viertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Stelle der Ferten I Merlbien ne den [üse⸗ 115937] A. Einnahmen. 8 2₰ Kommerzienrat W. Volckens, die ihr Am: Der Rechtsanwalt Dr. Curt Graf in Neuvorpommersche Spar- und L. Ueberträge aus dem Vorjahre:; Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
als Aufsichtsratmitglied niedergelegt haben, Lepzig ist heute in die Rechtsanwaltsliste Treditbank Ahktien-Gesellschaft 1) Prämienreserven: Deckungskapital für laufende
W. M. V ck Fum i w Renten: Haftpflichtrenten 1“ . — — die H 8 3 5 et d n. „ 2 8 C.l 2 ☛ 09 0 0 9 0 0 2 7 —
1— . 3) Sonstige Reserven und Rücklagen 1 “ von der Firma A. L. Mohr G. Königliches Amtege Amtsgericht. b Arktiva Prämien gür selbst abgeschlossene Haftpflicht⸗ ag dbwabtt itledern des iuffichts. (13921) Nicht eingezahltes Aktienkapital Der Rechtsanwalt und Notar Gustav ℳ 500 000,—
— 8 versicherungen: *nclt 1 1) Rückversicherungspräamie vna, den 27. Mai 1916 Hofer zu Berlin⸗Pankow ist heute in der Kassenbestand, Agenturen, Bankguthaben, Wechsel
b 1 bei dem Am 2) noch einzuziehende Umlage: Der Aufsichtsrat. Liste der bei de tsgericht Berlin⸗ und Monatsgelder „ 1 302 308,62
zum Deutj chsan
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 134 A. und 134 B. ausgegeben.
Patente & Schall Akt.⸗Ges., Berlin. Vorrichtung 45h, 2. H. 68 104. Peter Holger Hansen, SW. 61. Verfahren und Vorrichtung 18a. 289 911. Adolf Bleichert & Co., le. zur Darstellung des Phasenunterschtedes Kopvenhagen; Vertr.: Dipl.⸗Ing. J. In⸗ zur Herstellung von Rahmenschuhwerk Leipzig⸗Gohlis. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, zwischen dem Strom in einer umlaufenden grisch, Barmen. Viehkupplung. 5. 3 15. 10. 3. 15. 17a. 291 937. Accumulatoren⸗Fabrik die Schlußziffer hinter dem Komma die Glimmlichtoscillographenröhre und dem 45h, 20. B. 77 241. Johannes Bartelt, 71Ic, 48. U. 5934 Unlited Shoe Ma⸗ Akt.⸗Ges., Berlin. elektrischen Potential einer ihrer Elek. Lenzen a. Elbe. Aalhamen oder Fisch⸗ binery Compary, Paterson u. Boston, 42h. 280 893. 285 409. Fa. Carl Zeiß, 15. reuse. 15. 5. 14. V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗ Jena.
— —————
ℳ 2 896,77
1 5 a. zur Deckung der Mehrausgaben Dr. Rosencrantz, z. Zt. Vorsitzender. Pankow zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht b. zum Reservefondsds.. „ 10 000,—
[15847] worden. Gemäß dem Tilgungsplan für unsere
8
4 ½prozentige hypothefarische Anleihe von ℳ 2 000 000,— sind laut Protokoll des Königlichen Notars, Herrn Justizrat Dr. Max Beer, Berlin⸗Steglitz, heute
47 Stück Teilschuldverschreibungen aus⸗ gelost worden, und zwar die folgenden ummern:
47, 94 117 124 133 251 287 310 320
350 362 396 405 419 479 501 584 594
604 607 623 628 656 667 746 816 866 915 1032 1108 1116 1131 1228 1235 1260 1284 1305 1332 1441 1506 1658 1697 1756 1827 1870 1943 1948.
Die ausgelosten Stücke werden vom 2. Januar 1917 ab zu 103 „%, also mit ℳ 1080,— jedes Stück eingelöst, und zwar:
a. bei der Deutschen Bank in Berlin,
Behrenstr. 9/13,
hei der Direction der Disconto.⸗ Gesellschaft in Berlin W., Unter den Linden 35,
c. bei dem A. Schaaffhausen'schen
Banukverein, Cöln a. Rh.,
d. bet unserer Gesellschaftskasse in
Berlin⸗Friedenau, Rheinstraße
Aus den früheren Auslosungen sind die
Nummern:
1006 1008 1537 und 1986 noch nicht eingelöst worden.
Berlin⸗Feiedenau, den 5. Junt 1916.
Optische Anstalt . P. Gverz
Aktiengesellschaft. 2 Der Vorstand. [15858] G
Branerei Bavaria Ahtien- gesellschaft in Kattowitz. O/S.
Die Herren Aktionäre werden zu der am Donnerstag, den 29. Juni 1916, Vormittags 11 Uhr, im Geschäfts⸗ zimmer der Gefellschaft, Kattowitz, Karl⸗ straße Nr. 2, stattfindenden neunten ordentlichen Generalversammlung er⸗ gebenst eingeladen.
Tagesorduung: 1) Erstattung des Geschäftsberichts und Vorlage der Bilanz für 1914/15. 2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 3) Ergänzungswahl für ein ausscheidendes Aufsichtsratsmitglied.
Zur Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien 4s8 Stunden vor der Ge⸗ neralversammlung bei dem die Ge⸗ schäftsaufsicht führenden Herrn Ernst
leiner in Kattowitz, Beatestr. 35, zu hinterlegen.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Kischka.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
li PslZemg „Bevei
e Firma „Vereinigte Bautischler E. G. m. b. H.“ in Treuenbrietzen, Leipzigerstr. 109 a, hält am 25. Juni 1916, Nachmittags 2 Uhr, ihre 12. ordentliche Generalversammlung im Geschäftslokal der Firma ab und sind die Mitglieder hierdurch eingeladen.
Tagesordnung:
1) Erstattung des Geschäftsberichts, Rechnungslegung und Bericht der Reevisionskomnmission.
2) Genehmigung der Bilanz sowie Ent⸗ üfting des Vorstands und Aussichts⸗ rats.
3) Neuwahlen zum Vorstand und Auf⸗ sichtsrat. 8
4) Anträge. 1
5) Geschaftliches.
Treuenbrietzen, den 3. Juni 1916. Der Vorstand.
Ernst Schumann. August Sasse.
[15905] Ordentliche Generalversammlung der Deutschen Kleinstedlungsgenossen⸗ schaft G. G. m. b. H. zu Ostrowo Ponnerbtag, den 15. Juni d. Is., Rachm. 5 Ühr, im evangelischen Ge⸗ meindehause ꝛu Ostrowo. 1““
Tagebordnuung: 1) Jahresbericht. . 5 8 2) Btlanz, Jahresrechnung und Gewinn⸗
Berlin⸗Pankow, den 5. Junt 1916 Amtsgericht. .“
[15844] Bekanntmachung.
in der Liste der beim Landgericht Cöln zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Cöln, den 6. Juni 1916.
Der Landgerichtspräsident.
[1581431 Berkanntmachung.
Rechtsanwalt Justizrat Adam Wolff
zu Groß Umstadt ist in der Liste der bei
dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen
Rechtsanwälte gelöscht worden.
Groß Umstadt, den 5. Juni 1916. Großherzogliches Amtsgericht.
[15622]
Der Rechtsanwalt Wilhelm Schneider
aus Hettstedt ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte (unter Nr. 6) gelöscht worden.
Hettstedt, den 4. Juni 1916. Könlgliches Amtsgerich 8
[156231 Bekanntmachung. In der Liste der bei dem hiesigen Land⸗
gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt in Kiel auf seinen Antrag vom 5. Junit 1916 gelöscht worden.
Dr. jur. Hermann Klauß
Kiel, den 5. Juni 1916. Der Landgerichtspräsident.
[14957]
In der Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Buchhorz in
Labischin gelöscht worden.
Labischin, den 29. Mai 1916. Königliches Amtsgericht.
[156791 Bekanntmachung.
10) Verschiedene
Bekanntmachungen. Gewerkschaft
Heiligenmühle.
An unsere Herren Gewerken! Die Herren Gewerken laden wir zu der
[15933]
am Mittwoch, den 21. Juni d. Js., Nachmittags 5 Uhr, in Berlin, Hotel Friedrichsbahnbof (Russischer Hof), Georgen⸗ straße 21, stattsindenden 6. ordentlichen Gewerkenversammlung ergebenst ein.
Tagesordnung:
) Vorlage und Genehmigung des Ge⸗ schäftsberichts und des Rechnungsab⸗ schlusses für 1915 sowie Bericht der Rechnungsprüfer.
2) Entlastung des Grubenvorstands.
3) Wahl der Rechnungsprüfer für das laufende Geschäftsjahr.
4) Wahl zum Grubenvorstand.
Oldisleben, den 3. Juni 1916.
Mit hochachtungsvollem Gluͤckauf! Gewerkschaft Heiligenmühle.
Der Grubenvorstand. Woltze, Vorsitzender.
Laut Gesellschafterbeschluß vom 3. Mai
1916 ist die Gesellschaft mit beschrankter Haftung unter der Firma „Röhrenwerk RaunheimGesellschaftmit beschränkter Haftung“ zu Raunheim a. M. in Liquidation getreten und diese am 29. Mai 1916 bei dem Großherzoglichen Amtsgericht in Groß Gerau eingetragen. Zum Liquidator ist Herr Alexander Zollenkopf zu Düsseldorf bestellt. Gläu⸗ biger wollen ihre Forderungen umgehend einreichen.
19 üffelborf. Bergerufer 1 b, den 6. Juni
Röhrenwerk Raunheim
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Zollenkopf, Liquidator.
[14141]
In den leitenden Ausschuß der
Basler Trausport Versicherungs Ge⸗ sellschaft in Basel wurden gewählt:
Herr Dr. August Sulger von und in Basel, als Präsident,
Herr Hans La Roche von und in Basel, als Mitglied. .
Ausgeschieden daraus ist:
Herr Dr. h. c. Rud. Iselin, bisheriger
Präsident.
Der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Stein, Bankgebäude s krüger in Cöln⸗Mülheim am Rhein ist Diverse 63 887,34
Darlehen gegen Unter⸗ pfeand, ontokorrent⸗ debitoren „ 9 634 474,22
Eigene Effekten „ 5 121 574,79
160 586,78
ℳ 16 782 831,75
Passiva. Aktienkapital. .ℳ 2 000 000,— Reservefonds „ 250 000,— Depositengelder „ 14 317 954,10 Diverse 214 877,65
N16782 837,75
Oldenburgische Landesbank.
[16051]1 Niederlassungen in Oldenburg, Birkenfeld, Brake, Burg a. F., Burgdamm, Cloppen⸗ burg, Eutin, Jever, Quakenbrück, Varel, Vechta, Vegesack, Westerstede und Wilhelmshaven. Ausweis vom 31. Mat 1916.
Aktiva. ℳ Kassenbestand 500 797,51 Wechsel
14 374 728,92 Effekten 5 051 009,42 Kurzfristige Guthaben bei Banken 10 836 533,62
Darlehen an Verbände —. 12 016 450,55 30 485 613,33
Kontokorrentdebitoren ..
Bankgebäude und Safes⸗ anlagen 775 000,—
Nicht eingeforderte 60 % 1 800 000,—
des Aktienkapitals.. ive 4062 882.25 78 303 015,60
Divers
.
Aktienkapital Reservefonds.. Einlagen: Regierungsgelder und Gut⸗ haben öffentlicher Kassen
ℳ 7 061 447,29 Einlagen von
e . 47 271 367,39 1 inlagen auf Scheckkonto 8 449 599,56 62 782 414,24
Kontokorrentkreditoren. 7 019 211,66 Diverse 2 705 632,55
75 30O5 015,50
3 000 000,— 795 757,15
Fegherhe (Eintrittsgeld). 8 “ Gruppe.) troden. 15. 3.
apitalerträge:
a. Zinsen für festgelegte Gelder b. Zinsen für vorübergehend belegte Gelder
.Vergütung der Rückversicherer
. Sonstige Einnahmen 6““
B. Ausgaben.
. Zahlungen für Haftpflichtversicherungsfälle: der Vorjahre aus selbst abgeschlossenen Ver⸗
sicherungen: a. erledigt b. schwebend
.Zahlungen für Versicherungsfälle:
im Geschäftsjahre aus selbst abgeschlossenen Ver⸗
sicherungen: 1) Haftpflichtversicherungsfälle: a. erledigt: aus Unfallschäden.. aus Waggonschäden.. b. schwebend.... 2) Laufende Renten: abgehoben . Rückversicherungsprämie 3 Verwaltungstosten
Prämienreserven: Deckungskapital für
Renten:
Haftpflichtrenten aus den Vorjahren. .Sonstige Reserven und Rücklagen.
7I Sonstige Ausgaben.
.Mündelsichere Papiere — Ankaufwert -
. Guthaben bei Bankhäusern.. .Barer Kassenbestand
7. Sonstige Aktiva b“ *) Kurswert am 31. Dezember 1915: fehlt.
B. Passiva. .Aktien⸗ oder Garantiekapital (Gründungsfonde)
.Reserpefonds..
Prämienreserven: Deckungskapltal für laufende Renten.. .. .Reserven für schwebende Versicherungsfä–l1l ea...
ℳ 4 000,—
. Sonstige Passiven, und zwar:
1) Verzinsung des Gründungsfonds ) Nicht abgehobene Zinsen des Gründungsfonds
aus den Vorjahren...
Berlin, den 3. Juni 1916.
Der Vorstand. Dr. Preißler.
. ℳ 4 879,50
—“
„ 39 90 9 9 90
ℳ *) 188 172
LE“ Landesbank. Merkel. tom Dieck.
8 81
„ Einkommensteur „ Zinsen
Passiva und Kapital.
An Verwaltungsgebühren.
„ Saldo auf Rechnungsabschluß vorgetr.
115660o De Trey & Company Limited.
Rechnungsausweis.
Debet. Nettoeinkünfte für das am 31. Dezember 1915 abgelaufene Jahr. 8 — —
s. ⁴ 8 1 000 5 0
8 97 1 7 .. . 34 356,18 11
0 20
88 522,13 8
9 2 Rechnungsabschluß per 31. Dezember 1915.
2 7. Per Saldovortrag von 1911 . 3 068,13 2 „ Nettogewinn per 1915 .
Aktiva und Ausgaben.
Genehmigtes Kapital 500 000 Aktien von je 1 £ = 500 000.
Aufgelegtes Kapital 75 000 7 % Vorzugs⸗ Aktien von je 1 = 1““ 889 73 gewöhnliche Aktien von je
ö1616161—“
L. s. d. 2 8 1
75 000
Diverse Kreditoren 1“
Uneingeforderte Dividende .
Reserve:
Generalreservee.. “
Speztalreserve (betr. Kundsch)
“ für unvorhergesehene Aus⸗ ga en 111616161“
Nettoeinkünfte . . .. 12
abzügl. Dividende bezahlt an 75 000 Vorzugsaktien abzügl. Ein⸗ kommensteueer
. 2
hervorgeht, aufweist.
507 320 5 Für den Ausschuß:
C. de Trey, X. Castelli, Verwaltungsratsmitglieder.
Bericht der Rechnungsrevisoren.
In Gemäßheit des Genossenschafts⸗(Kombinations⸗) Gesetzes vom Jahre 1908 berichten wir daß wir obigen Rechnungs⸗ abschluß von De Trey & Co. Ltd. per 31. Dezember 1915 gepruft haben. ch daß 8 nung Wir haben sämtliche Informationen und Erklärungen erhalten, unserer Meinung nach richtig aufgestellt, daß derselbe einen richtigen und g Gefellschaft nach unserer besten Information und den uns gegebenen Erklär
Toy, Campbell & Co., Rechnungsrevisoren 17 South Street, London E. C., den 29. April 1916.
Die Uebersetzung stimmt mit dem vorgelegten englischen Original genau überein. 1 Der Generalbevollmächtigte für Preußen:
Joh. Frey.
—— — 2 Kundschaft “ Maschinen, Mobilar und niet⸗ und nagelfeste Gegenstände ½ 6 340. 18. 10
abz. Abnutzung 317. 0. 11
300 000 .20 Industrielle Beteiligung Warenbestand
zum Kostenpreis oder darunter angenommen..
Diverse Debitoren und Akzepte
Bares Geld
T1116161““
deren wir bedurften, und ist dieser Rechnungsabschluß enauen Ueberblick über den Stand des Geschäfts der ungen, und wie dieses aus den Büchern der Gesellschaft
„privilegierte Bücherrevlsoren.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
tt.
18. T. 20 569. Friedrich Tiga⸗s, Berlin, Ritterstr 63. Befestigung von Behang an Beleuchtungsschalen oder ähn⸗ lichen Glasköcpern. 4. 12. 15. 7e. 1. Sch. 47 328 Otto Schmid, Feuerbach (Wttbg). Maschine zur Her⸗ stellung von Sicherheitsnadeln. 15. 6. 14. sa, 10. R. 41 003. Eugen Ringenbach, Illzach, Oberelsaß. Vorrichtung zum un⸗ unterbrochenen Bleichen usw. von Geweben in Strangform. 6 7. 14. — 8d, 8. T. 20 247. „Stuco“ Gesellschaft m. b. H, Berlin. Handwaschapparat mit Stampfkolben. 19. 2. 15. gf. 13. K. 60 776. Kellmann & Detsinyt, Stickerei⸗Manufactur, Berlin. Wickel von -. Spitzen und ähnlichen Waren. 7. 6. 15. 10a, 14. K. 60 801. Heinrich Koppers, Essen⸗Ruhr, Moltrkestr. 29. Verfabren und Vorrichtung zur Verkokung gasreicher Kohlen mit vorheriger Verdichtung durch Stampfung. 10. 6. 15. 12g, 1. A. 25 700. Aktiebolaget Kolloid i Likvidation, Stockholm, Schweden; Vortr.: Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw, Berlin W. 30. Verfahren zur Herstellung halt⸗ barer kollotdaler Lösungen. 30. 3. 14. Schweden 18. 12. 13.
14 d, 23. H. 68 944. Wilhelm Hilde⸗ hrand, Berlin⸗Lichterfelde, Ulmenplatz 3. Umsteuerung von Dampfmaschinen, ins⸗
„hesondere von Lokomotiven, bei welcher ein
mit Druckflüssiakeit beaufschlagter Kolben die Umsteuerungsschraube entlastet. 11. 9. 15. 15i, 2. S. 41 920. Fa. F Sooennecken, Bonn a. Rh. Kopiermaschine des Drei⸗ walzensystems mit beweglich gelagerter Hauptwalze. 11. 4. 14. 1 20a, 18. G. 43 825. Gesellschaft für Förderanlagen Ernst Heckel m. b. H, Saarbrücken. Seilklemmvorrichtung für Drahtseilbahnen. 16. 3. 16.
20c, 14. W. 46 921. Waggon⸗Fabhrik, A.⸗G., Uerdingen a. Rh. Trichterförmiger Selbstentlader. 13. 9. 15.
20f, 48. W. 47 407. The Westinghouse Brake Company Limited, London; Vertr.: R. Gail, Pat.⸗Anw, Hannover. Sicher⸗ heitseinrichtung bei Luftbremsen. 21. 1. 16. V. St. Amerika 16. 2. 15.
20k, 20. M. 56 117. Thomas Francis Mullaney, New York; Vertr.: Dipl.⸗Ina. G. Bertram, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Steuerung zum wahlweisen Ueberführen elektrischer Wagen auf ein Glets bei einer Mehrzahl von Anschlußgleisen. 8. 5. 14. Zla, 60. A. 26 695. Aktiengesellschaft Mirx & Genest Telephon⸗ und Tele⸗ graphen⸗Werke, Berlin⸗Schöneberg. An⸗ ordnung für mehrere an gemeinsamen Lei⸗ tungen liegende Sprechstellen. 9. 1. 15. 21a, 60. A. 26 723. Aktjengesellschaft Mix & Genest Telephon⸗ u. Telegraphen⸗ Werke, Berlin⸗Schöneberg. Schaltungs⸗ anordnung für mehrere an einer gemein⸗ liegende Sprechstellen. L21a, 71. Sch. 48 540. Carl Schmittutz, Dresden, Eltasstr. 27. Anordnung zum Messen hoher Unterbrechungszahlen und Aufzeichnung von Spannungaskurven. 19.2.15. 21e, 28. N. 16 069. Rad. Naujoks, Frankfurt a. M., Wittelsbacher⸗Allee 102. Hebelschalter mit Flhes htmesser für Moment⸗Ein⸗ und Ausschaltung. 15. 12. 15. 2Ic, 30. G. 40 579. Rudoif Gebhard, Zürich; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Arthur Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Elektrischer Druckschalter. 10. 12. 13.
Llc, 37. S. 44 590. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Schaltung von Regelwiderständen für Glühlampen, insbesondere für Buhnen⸗ beleuchtung. 13. 11. 15.
21d, 20. E. 21 345. Electrotechnische Industrie voorheen Willem Smit & Co., Slikkerveer, Niederlande; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. Wirth, Frank⸗ furt a. M., W. Dame u. Dipl.⸗Ing. T. R. Koeyahorn, Berlin SW 68. Ver⸗ fahren zur elertrisch Befestigung von Ringen auf Kerne. 12. 11. 15. Niederlande 20. 2. 15.
2le, 7. R. 41 818. Reiniger, Gebbert
21e, 14. St. 20 825. Cul Stöosiek, Kiel, Ringstr 87. Magnetmotor⸗Elrk⸗ trtzitätszähler mit Einrichtung von ver⸗ änderlichen Kontaktstellen zwischen Bürsten und Kollekror. 11. 3. 16.
Zle. 27. S. 44 565. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zum Anzeigen des Eintretens einer bestimmten gegenseitigen Loge von zwei gegeneinander bewegten Körpern oder Körversystemen. 6. 11. 15.
Z1f, 35. U. 5846. Adolf Urbantschitsch, 3
Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Bruno Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4. Verfahren zur Erzeugung schraubenförmig gewundener Drähte mit unterteilten Schraubenlängen. 31. 5, 15. Oesterreich 2. 7. 14.
21f, 60. F. 40 302. Eenst Fuchs, Nürn. berg, Humholdtstr. 83. Elektrische Taschen⸗ lampe mit verstellbarer Lichtquelle.
21f, 85. Sch. 47 814. Dr. Feitz Schröter, Berlin⸗Schmargendorf, Ruhlaer⸗ straße 15/16. Elektrische Elühlampe mit einer durch eine Entladung erhitzten, licht⸗ ausstrahlenden Glübkapillare. 22. 9. 14. 2-h, 12. G. 43 622. Gesellschaft für eiektrotechnische Industrie m. b. H., Berlin. Elettrodenarm für elektrische Schweißmaschinen. 14. 1. 16.
24e, 11. L. 40 678. Deutsche Evaporator G. m. b. H., Berlin. Koksfeuerung für Gaserzeuger mit rechteckiger Kammer grundfläche und rechteckiger Einschütt⸗ öffnung und mit Unterwindgebläse. 27 10.13. 30d, 5. C. 25 739. John Henry Clune, Springsietd, Mass., V. St A.; Vertr.: Divl.⸗Ing. W. Hildebrandt, Berlm b 18 Fußgewöldestütze für Stiefel. 30k. 13. C. 25 425 Charles Christiansen, Gelsenkirchen, Dessauerstr. 14. Kammer zum Binden von Kohlensäure in Atmungs⸗ vorrichtungen und Luftreinigungsanlagen. 13. 1. 15.
31c. 33. H. 66 687. Chr. Hälsmever, Düsseldorf⸗Grafenberg, Richtweg 11. Ver⸗ fahren und Vorrichtung zur Herstellung “ Zus. z. Pat. 276 203. 341, 5. A. 26 767. Georg AOchilles, Stettin, Schützengartenstr. 2, u. Bruno Achilles, Bromberg, Schleinitzstr. 22. Koch⸗ vorrichtung für Kohlen⸗ und Gasherde, bei der das Kochgefäß seldsttätig von der Feuerstelle bet Erreichung der Siedetempe⸗ ratur entfernt wird. 4. 2. 15.
85 b, 1. 38. 9137. Paul Zurstrassen, Karlsruhe i. B., Boeckhstr. 23. Aufzug⸗ und Senkvorrichtung für auf einer ge⸗ schlossenen Schleife mit geneigten Strecken verkehrende, elektrisch betriebene Hänge⸗ bahnwagen. 7. 7. 14.
37c, 11. H. 66 739. Ernst Hägele, Palenberg, Kr. Geilenkirchen. Kappen⸗ förmiger Entlüftunge firstziegel; Zus. z. Pat. 288 830. 12. 6. 14.
41d. 4. P. 33 003. Frangols Paban, St. Quen, Frankr.; Vertr.: J. P. Schmidt
13. 10. 15.
„zu. O. Schmidt, Pat.⸗Anwälte, Berlin
SW. 68. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Filzscheiben oder Patronen⸗ pfropfen. 18. 5. 14. Frankreich 9 3.14. 42f, 1. C. 24 743. The Computing Scale Company, Dayton, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Pat ⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, e g. M., u. W. Dame u. Dipl.⸗ Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. Preiswage in Form einer oberschaligen Nesgungswage. 24. 3. 14. V. St. Amerika
42g, 11. G. 42 921. Erich Gasch, Eduard Ritter von Mertens u. Franz Oprendek, Wien; Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Kinematograph⸗ Grammophon mit selbsttätiger Walzen⸗ .“ 21. 5. 15. Oesterreich 48a, 20. W. 47 630. Geora Wollner, Nürnberg, Wirthstr. 59. Vorrichtung zum Lochen und Stempeln von Fahr⸗ karten. 10. 3. 16.
45a, 21. N. 15 625. Dipl.⸗Ing. Bruno Nadolny, Charlottenburg, Hebbelstr. 13. Zugmaschine, vorzugsweise sür landwirt⸗ schaftliche Maschinen. 26. 11. 14.
4 5e, 47. F. 37 007. Clayton Warren Ford, Findlay, Ohio, V. St. A.; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Maschine zum Abschneiden des Krautes von Rüben. 2. 8,. 13.
4A 9b, 9.
43h, 20. R. 40 331. Carl Fredrik Gustaf Ridderstad, Gothenburg, Schreden; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Schleppnetz. 6. 4. 14.
451, 2. M. 50 962. Rudolf Mies, London N. W.; Ve-tr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. Verfabren zur elektro⸗ ven g Boden⸗ und Pflanzenbehandlung.
46c, 4. M. 59 091. Giovanni Alberto Maffei, Turin, Italien; Vertr.: K. Osius, Pat. Anw, Berlin SW. 11. Vorrichtung zur Verbindung von Wassermantel und Stahlzylindern bei mehrzylindrigen Ex⸗ plosionsmotoren. 31. 1. 16. Italien 18. 2. 15.
4 7b, 6. Sch. 46 541. Alfred H. Schütte, Cöln⸗Deutz. Konische, geschlitzte Lager⸗ büchse für nachstellbare Lagerungen 18. 3. 14. 47 b, 12. N. 15 199. Norma Com⸗ gagnie G. m. b. H., Cannstatt. Druck⸗ rollenlagerung. 25. 3. 14.
47e, 6 K. 58 371. Kalker Maschinen⸗ fabrik Akt.⸗Ges., Cöln⸗Kalk. Klauen⸗ kupplung. 27. 3. 14.
D. 31 307. Deutsche Ma⸗ schinenfabrik A.⸗G., Duisburg. Ge⸗ schwinvigke tewechselgetriebe mit einer ab⸗ wechselnd in verschiedener Richtung mit gleicher Umdrehungszahl sich drehenden Antriebwelle und einer angetriebenen Welle mit verschiedener Umlaufszahl. 17. 9. 14. 4 9ec, 7. B. 79 197. Karl Beiler, Dor⸗ nach⸗ Brugg (Schweiz); Vertr.: G. Dedreux, A. Weickmann u. Dipl.⸗Ing. H. Kauff⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, München. Ge⸗ windeschneidkluppe mit zwei Sützen Schneidkacken zum Schneiden von Rechts⸗ und IS 15. 3. 15. Schweiz 24. 3. 14.
50ec, 5. G. 41 451. Dr. Gustav Gröndal, Djursholm, Schweden; Vertr. H. Spring⸗ mann, E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Kugelmühle zum Naßmahlen. 4. 4. 14. Schweden 5. 4. 13.
50f, 1. D. 30 587. Fritz Duisberg, Altona, Gefionstr. 7. Trommelförmige, konisch gestaltete Mischmühle mit zentraler Füllung und Entleerung; Zus. z. Pat. 255 139. 23. 3. 14.
50f. 2 P. 33 771. Wilhelm Ponndorf, Cassel, Leipzigerstr. 135. Stehende Misch⸗ schneck. 8. 2. 15.
5 Ta, 59. L. 42 197. Johannes Löffler, Bielefeld, Paulustr. 43. An jeder Näh⸗ maschine anzubringende Buntstickoorrich⸗ tung. 6. 6. 14
54a, 4. 17 109. Fa. Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf. Vorrichtung zum Herstellen von Boden und Deckel an vier⸗ kantig gewickelten Rohren aus mitelnander dnes durch Einschlitzen an den Kanten mittels schwingbarer Messer. 20. 11. 14.
55f, 4. A. 27 630. Hugo Anders, Lendringsen, Kc. Iserlobn, Westf. Durch⸗ gemustertes Papier, insb⸗sondere für Krepp⸗ papier geeignet, und Verfahren zu seiner Herstellung. 20. 12. 15.
359a, 1. G. 43 656. David Grove G. m. b. H., Charlottenburg. Verfahren zur Förderung von verunreinigten Fluͤssig⸗ feiten. 29. 1. 16.
63e, 20. Sch. 47 655. A. Schrader's Son, Brooklyn, V. St. A⸗; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren zur Her⸗ stellung und Festlegung von Gummi⸗ dichtungen an Ventilen für Luftreifen o. dgl. 22. 7. 14. 68a, 91. B. 80 015. Fa. C. vom Baur, Velbert, Rhld. Schloß für Wageatüren mit dreh⸗ und verschiebbarem, zum Ein⸗ ziehen der Falle dienendem Handhebel. 16. 8. 15.
68a, 105. H. 67 948. Heimschutz“ Metallwarenfabrik G. m. b. H., Berlin. erhet⸗Borhäoaes mit Ringbügel.
5. 0b, 6. W. 47 072. Heinrich Wollheim, Berlin, Voßstr. 18. Vorrichtung zum Auf⸗ “ Marken auf einen Strelfen. 71 b, 11. H. 69 477. Gustav Hev, Erfurt, Herderstr. 23 a. Sohlenschutz für Schuhwerk aller Art. 3. 1. 16. 71e, 29. U. 5807. United Shode Ma⸗ chinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗ Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin
Ing. A. Rohr, PatAawälte, Berlin SW. 61. Werkstück. Führungs⸗Vorrichtung für Maschinen zur Herstellung von Schah⸗ werk. 20. 11. 15.
TIe, 57. U. 5926. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Werkzeug⸗Antrtebsvorrichtungfür Maschinen zur Bearbeitung von Schuhwerk. 3. 11. 15. V St. A. Amerika 4 11. 14.
729. 2. A 26 803. Jenö Arnix, Sopron, Uagg.; Vertr.: H. Wiegand, Rechtsanw., Berlin SW. 48. Feldrodel. 13. 2. 15. 79 b, 19. M. 55 014. Rudolf Muller, Dresden, Jordanstr. 6. Mundstückbelag⸗ bobine aus mit Papier unterklebtem Blatt⸗ “ 9 besondere für Zigarettenmaschinen. Sla, 7. H. 65 682. Fr. Hesser Maschinen⸗ fabrik Akt.⸗Ges., Cannstatt. Maschine zum Formen und Einwickeln von Würfeln aus fettartigem Material; Zus. z. Anm. H. 63 674. 10. 3. 14.
SIec, 20. S. 42 779. Dipl.⸗Ing Nikolaus Sandor, Dresden, Eisenstuckstr. 28 b. Eier⸗ mittels elastischer Halteplatten. 85 b. 2. B. 77 404. Artbur Bomsel, Brüssel: Vertr.: Dr. A. Mestern, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. Ver’ahren und Vorrichtung zur Verhinderung von An⸗ sätzen aus dem Wasser in Leitungen, Ge⸗
fäßen o. dgl., in denen das Wasser nicht
bis zum Siedepunkt erhitzt wird. 25. 5. 14. Belgien 26. 5 13.
7a, 11. B. 78 476. John Henry Brown, Grand Forks, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Lepy v. Dr. F. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Schraubschlüssel für Abflußhähne und Abflußstutzen. 30. 10. 14.
2) Zurücknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückaenommen. 13 b. Sch. 46 765. Dampfkesselspeise ⸗ wasser⸗Vorwärmer mit Vorwärmung in gleichgerichteten Wasserröhren. 25. 10. 15. 22g. S. 42 513. Herstellung eines Ueber⸗ zuges auf Flasgegenständen usw. zum Färben oder Diffusmachen des durch das Glas durchfallenden Lichtes o. dgl. 5. 8. 15.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ tellung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 34i. K 58 459. Schrank mit in der Gebrauchslage senkbaren und hebbaren Schubkästen; Zus. z. Pat. 263258. 3. 2. 16. 835 b. D. 26 688. Waosserlettung mit Druckluftbetrieb. 24. 1. 16.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des etnstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 21g. R. 40 975. Aus einzelnen Spulen zusammengesetzte Drahtwicke ung. 29.4. 15. 57a. A 26 179. Rahmen für die Kassette oder Mattscheibe einer Kamera, bei welchem die Führungsleisten bis auf ein kleines Stück am äußeren Ende der Kassette weg⸗ geschnitten sind. 13. 9. 15.
S5a. B. 72 028. Votrichtung zum Be⸗ handeln von Flüssigkeiten mittels ultra⸗ violetter Strahlen. 4. 6 14.
4) Aenderungen in der Person
des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden atente sind nunmehr die nachbenannten Personen. la. 288 492. Holstein & Kappert, Ma⸗ schinenfabrik „Phönix“ G. m. b. H., Vort⸗ mund. 8 5b. 292 021. Stephan, Frölich & Klüpfel Zweigniederlassung Essen, Essen. 10 b. 275 832. Johann Richter, Nesto⸗ mitz, Oesterr.; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 12 c. 289 026. 5Iec. 291 887. Ger⸗ hard Debls, Hamburg, Schwenckestr. 16. 12“/. 291 541. 291 922. Farbwerke ves Meister Lucins & Brüning, Höchst a. M.
52 b. 281 884 Reichenbach & Co. A.⸗G., St. Gallen, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Mäller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. SOa. 281 167. Harald Johannes Buch, Kopenhagen; Vertr.: Dr. A. Levy u. 8 “ Pat.⸗Anwälte, Berlin
5) Aenderungen in der Person
des Vertreters. 25b. 290 851. Der bisherige Vertreter bat die Vertretung niedergelegt. 45h. 268 298. Jetzige Vertreter: Dipl.⸗ Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
Aa: 234 731. 4 b: 259 222. 4 : 250 233. 5b: 233 241 241 928 242 176 242 177 248 776 249 540 257 965 267 135 269 331 271 7838 Sa: 271 526. 8e: 255 392. IIc: 263 014. 1 20: 242 61 269 657. 13 b: 260 142. 14c: 246 828. 15d: 236 047 238 108 259 236 261 125 261 144 265 796 266 864 269 339 269 340 271 645 272 229. 15e: 266 870 271 64 15g: 252 162 257 919 259 437 264 79 15˙: 246 080 261 734. 20a: 244 7068. 20c: 266 744. 20i: 253 570. 21a e 2 2 510 271 264. 21c: 253 435 264 11 22d: 254 732 271 211. 21g: 246 83 262a: 270 338. 26e: 269 944. 26 b: 270 945. 2e: 239 554 264 160. 2 Ter 254 100, 29a: 252 840 268 237 269 948. 30g: 252 593. 31 a: 238 556. Bnb: 244 707. 31 e: 242 307 34c: 245 928 32f: 252 721. 341: 257 022 S 8e 267 046. 38e: 272 490. 27f: 267 22. ZSar 256 082. 38b: 251 491. 38i: 253 578. 39a: 241 807 260 196. 40a: 247 695. 40c: 237 035 245 683 254 253 263 301. 42g: 261 609 261 610. 42u: 268 263. 452: 270 966 45e: 272 026. 46 ⁄: 269 292. 46e: 266 055 266 729 4 7a: 230 897 232 387. 47 b: 240 094 251 865 253 654. 4 7 e: 233 009 235 504 238 303 249 875 253 109 261 374 263 367 268 038. 47 b: 260 818 264 841. 4 2f: 238 193 266 633 269 908 272 009. 47 : 243 178 246 681 248 274 248 361 254 51 257 942 264 576 267 763 4 7h: 232 296 232 539 233 828 243 101 246 402 251 278 251 411 259 132 261 056 262 661 262 941 270 415 270 452 272 159. 4 Sa: 235 514. 42 9h: 253 953 261 985. 50 c: 251 531. 51b: 231 470. 52a: 246 982. 52br 257 992. 54 b: 264 082 54 : 270 455 54g: 260 874 268 267. 5 Ta: 263 972. 5Sa: 265 746. 635: 259 187 267 591 63 ec: 231 756. 63h: 244 148. 64 b: 8 242 599. 67a: 234 780 239 612 248 638 251 426 254 681 254 728 256 990 257 507 259 401 259 744 259 853 260 588 260 97. 262 355 265 821 265 823 269 019 269 777 272 112. 676: 231 678 267 652. G Te: 230 805 240 701. 68a: 231 433. 70 e: 258 418. 7TIe: 238 820 262 670. 72i: 265 386 75a: 237 984 246 501 257 551 257 799 76 b: 241 172 241 695 268 273 76e: 268 860. 77f: 262 909. 78e 256 789. 805b: 242 453 261 909. S1 a: 250 681 253 748 258 142 259 754 263 559 264 633 264 634 266 279. SIc: 246 694, 246 695 265 622 270 517. SIe: 250 965 270 374. 86a: 260 314.
b. Jufolge Verzichts.
22 b: 229 111 254 744 282 672. 4 Db: 285 673. 71c: 239 618. 76 b: 253 275 c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen
Daubr. Sb: 132 134 140 508 Berlin, den 8. Junt 1916. Kaiserliches Patentamt. 1 J. V.: Wilhelm. [15825]
Handelsregister.
Ahlen, Weutf. [15602]
In unser Handelsregister A ist unter Nr. 83 bei der Firma Steinhoff &. Hürkamp, Ahlen, eingetragen: 1
„Der Kaufmann Hermann Hürkamp zu Ahlen ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Er willigt in die Fortführung der bis⸗ herigen Firma, deren alleiniger Inbhaber jenn Heinrich Steinhoff u Ahblen ist.“
Ahlen, den 8. Januar 1916.
Koönioliches Amtagericht.