Gesetzbl. 1915 S. 293), auf dingliche Re renschulden Fervorhebt, sofern der Schulduer Eigen⸗ dstucks ist, auch auf die

aus Hvpotbeken, Grund'’chulden S Entwurfs noech besonders tümer des belasteten Grun grunde liegende persönliche Forderung

des Gläubigers ist, glaubhaft zu machen, einen unverhältnismäßigen Nachtetl bringen, entipricht schon der bisher Die neue Fassung stellt diese dem Schuldner

der Hypothek zu⸗ Daß es im Streitfall Sache die Zahlungsfrist werde ihm

herrschenden Meinung. günstige Auffassung außer Zweifel. 8

Bei der Abmwägung der Inttressen des Gläubigers und des Schuldners wird allerdings auch darauf Bedacht genommen werden müssen, den Gläubiger gegen unverhältnismäßige Nachteile zu schützen. Zu berücksichtigen ist namentlich, ob der Gläubiger schon freiwillig Stundung gewährt hat. Zahlungsfrist die Möglichkeit, wegen Zinsen oder anderer wieder⸗ kehrender Leistungen die Befriediaung aus dem Grundstück im Range des § 10 Nr. 4 des Gesetzes über die Zwangsverstetgerung und die Zwangsverwaltung zu erlangen, vereitelt oder ernstlich gefährdet, so müssen gegenüber einem soschen Rechtsverluste die Interessen des Bei der Stundung von Zinsen wird auch der (Zesichtspunkt in Benaacht kommen, daß der § 10 des Entwurfs dem Gläubiger die Möglichke t, die Zinsen im Wege der Zwangsversteigerung beizutreiben, erschwert, waäͤbrend ihm anderseits die Zwangsverwaltung im Hinblick guf die im § 155 des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung vorgesehene Rangordnung unter den gegen⸗ wärtigen Verhaältnissen kaum Aussicht bietet, mit Zins ückständen zur d Ob gegebenenfalls heerdurch die Rechte des Gläubigers in solchem Maße gefährdet we den, daß dies als ein unverhältnismäßiger Nachteil er scheint, wird je nach Lage des einzelnen Unter Umständen wird schon eine Dauer der Frißt oder die Festsetzung einer gung der eintretenden

Wird ihm durch die Bewilligung

Schuldners zurücktreten.

Hebung zu gelangen.

Falles beurteilt werden müssen. vorsichtige Abmessung der geeianeten Bedingung, z. B. Rückstände, eine Handhabe bieten, um Nachteilen vorzubeugen.

Höchstdauer

Der §2 enthält die näheren Bestimmungen über die td Als Kapital im Sinne

der Zahlungsfrit für Kapital und Zinsen. 1 eer Vorschrift sind auch die Beteäge anzusehen, die bei Tilgungs⸗ vpotheken hehufs allmählicher Kapitaltilgung als Zeschlag zu den insen zu enteichten siad. 1 Hervorzuheben ist, daß der § 2 das Gericht ausdrücklich er⸗ nächtigt, die Bewilligung der Frist von der Erfüllung bestimmter dingungen abhängig zu machen. ür das Kapital einer Hypothek die Stundung unter der der Schuldner sich innerhalb einer bestimmten, natur⸗ gemäß mäglichst karz zu bemessenden Frift in grundbuchmäßtoer und ollstreckbarer Form zu einer Erhöhung Werden innerhalb der Frist Zinsen tällig, dauer der Zihlungsfrist über die werden, daß der Schuldner die erhöhten Zensen auch ta erden die Bedingungen nicht erfüllt, so tritt die Verg ein. Den Eintritt der Bedingungen nachzuweisen Sache des Schuldners.

Zu § 3 Die vorgesebene Einschränkung des richterlichen Erm Sie rechtfertigt sich hier ohne weiteres chulden eine mehrmalige Bewilltgung der Damit wäre es nicht vereinhar, wenn er werde nach Ablauf der Frist nicht zur Versagung der Zahlu

Das Gericht kann danach z. B. Bedingung

ewilligen, daß

des Zinssatzes verpflichtet. so kann zuglesch die Fort⸗ Zinstermine davon abhängig gemacht tsächlich bezahlt. ünstigung nicht ist in jedem Falle

essens bezieht sich nur auf Kapitalschulden. dadurch, daß für diese S Zahlungsfrist vorgesehen is Erwägung, der Schuldn zahlen können, für sich allein würde. Dagegen ist nicht ausgeschlossen, er mit anderen Tatsachen zusammentrifft, hältnismäßigen Nachteils mitwirken kann.

forderungen liegt zu einer entsprechenden Vo

sgericht des dinglichen Gerichts⸗ in allen Fällen Platz, ahlungsfrist Es tritt an die Stelle sowohl fahrens nach § 4 als auch des Versahrens e nach § 5 der Verordꝛn.

ngsfrist führen daß dieser Umstand, wenn zur Annahme eines unver⸗ Bei Zinsen und Neben⸗ rschrift kein Grund vor.

Zu § Das Verfahren vor dem Amt § 4 regelt, Bewilligung anhängigen Rechtsstreit erfolgen kann. des sogenannten Initiativver vor dem Vellstreckungsgericht gerichtliche Bewilltgung von Zahlungefristen un den Weg, auf dem der Schulda willigung der Zahlungsfrist für welchem Amtsgerichte der drin sich nach den §§ 24, 36 der 5 Der Gang des Verfahrens herigen Vorschriften. zu Protokoll des Gerichtsschreibers gestellt werden. zu hören. Die Entscheibung kann oh undlung ergehen und erfolgt durch Beschluß. gt, so hat das Gericht in dem Beschlusse die Verg ahlung des anerkannten Anspruchs auszuspr⸗ chen, nicht schon vollstreckbar ist. Vollstreckungstitel, so ist bei B 9 die Zwangsvollstreckung für Ist dies gesch keine Vollstreckungsmaßregel mehr statthaft Vollstreckungsmaßregel unterliegt nach § 775 der Aufhebung. willigung der Zahlungsfrist scho die Dauer der Frist einzustellen. folgten Vollstreckungsmaßregel f Verzicht auf wohlerworbene P dem Gläubiger nicht zugemutet Zwangsvollstreckung nur für d einstweilige r Zivilprozeßordnung erfolgten Vollstreckungsmaßregeln der Vorschriften

ung üßer die d eröffnet insbesondere er zu einer zweiten und weiteren Be⸗

das Kapital gelangen kann. liche Gegenstand begründet ist, bestimmt vilprozeßordnung.

entspricht im wesentlichen den bis⸗ schriftlich oder Der Gläubiger ist ne mündliche Ver⸗

Der Antrag des Schuldners kann über den Antrag

frist bewilli sofern der An⸗ Hat der Gäubiger bereits einen ewilligung der Zahtungefrist zugleich Dauer der Frist für unzulässig zu erklären. eine gleichwohl erfolgte Nr. 1, § 776 der Zivil⸗

Hatte die Vollstreckang bei Be⸗ n begonnen, so hat das Ger Eine Aufhebung der bereits er⸗ ndet in diesem Falle nicht statt; der fand⸗ oder Beschlagnahmerechte kann Da die Hinausschiebung der der Zahlungsfrist erfolgt, Einstellung

prozevordnung

Aufhebung des § 776 der Ob das Gericht vor der Ent⸗ entsprechender Anwendung des 32 Abs. 2 dar Zivilprozeßordnung eine g auf die Zwangsvollstreckang erlassen gemeinen Zahlungsfrist⸗ ssen entspricht es, die nischeidung verliert sie

prozeßordnung scherdung über das Fristgesuch in § 766 Abs. 1 und des § 7 vorläusige Anordnung in be kann, ist im Geltungebereich verordnung streitig. Anordnung zuzulassen. ohne welteres ihre Bedeutung.

Der Ausdruck Kapital wie im § 2 Abs. 1 Satz 1 und der Grundschuld, die Abt die Tilgungsbeiträge von

3

Die Auffassung, daß die 3 einer Stundung hat und le liegt schon den bie praktischen Tragweite ist es zweckmäßig, si zum Ausdruck zu bringen. gläubigen Erwerber der H vorgeschrieben ist, nicht de

Zu Die Vorschrift stimmt mit gerichtliche Bewilligung von Zahlun

1 Beseitigung von Rechtsfolgen

Folgen der nicht recht⸗ Vorschriften über mungen über die Besettigung eken ausgedehnt worden, die nach Die Beseitigung aller Verzugs⸗ e auf Grund allgemeiner Vor⸗ Rechtes eintreten, entspricht schon der ie Streichung des Ausdrucks

e des § 5 der all Den praktischen Bedürf Durch die spätere E

Zu § 5 schulden ist in demselben Sinne gebraucht Er umfaßt das Kapital der Hypothek ösungssumme der Rentenschuld sowie Amortisationshypotheken.

ahzungsfrist die materfelle Wirkung diglich den Zinsenlauf unberührt herigen Vorschriften — Verordnung selbst ider einem gut⸗

Zur Wirsamkeit g. g, wie befonders

ypothek bedarf die Stundun r Eintragung in das Grun

§ 7 § 3 der Verordnun gsfristen überein.

1 Der § entspricht dem § 1 der Verordnung ü zeitigen Zahlung einer Geldforderung. „so sind auch die Bestim en auf solcke Hypoth dem 31. Jult 1914 entstanden sind. glichen, auch solcher, di

Zahlungsfristen von Rechtsfolg

folgen zu ermö es bürgerlichen

igen Vorschrif n.

deren“ bedeutet daher keine sachlike Aenderung. Die Wiedergabe der Vorschriften im § 1 Abs. I Vailbsatz 2 der Verordnung über die Folgen der nichtrechtzeitigen Zahlung einer Geldforderung ist infolge der Verweisung auf § 2 Abs. 1 Satz 2 des Ent vurfs entbehrlich geworden.

Als eine Lücke hat es sich fühlbar gemacht, daß gegenüber zahl reichen in Hypothekenurkunden vorgesehenen Verfallklausein eine Be⸗ seitigung von Rechtsnachteilen nicht möglich ist. Oft tritt nach den Vertragshbedingungen die vorzeitige Fälligkrit des Kapitals deshalb ein, weil die Zwangsverwaltung des Grundstücks eingeleitet ist oder weil dte Zinsen einer im Range vorgehenden Hypothek nicht rechtzeitig ge⸗ zahlt werden. In diesen Fällen hat die Verordnung über die Folgen der nichtrechtzeitigen Zahlung einer Geldforderung keine Anwendung finden können; denn sie läßt die Beseitigung nur solcher Rechts⸗ nachteile zu, die darauf berahen, daß der Schuldner den Gläubiger nicht oder nicht rechtzeitig bezahlt. Dem Bedürfnis nach einer entsprechenden Ausdehnung der Vorschrift wird nunmehr Rechnung

getragen. Zu § 9

Die Bestimmungen über das amtsgerichtliche Verfahren sind dem § 4 des Entwurss nachgebildet. Ste finden auch Unwendung, wenn der Gläubiger für seine Forderung einen vollstreckbaren Titel hat. Da die jichterliche Beseltigung die Rechtsfolgen ein für allemal außer Kraft setzt, entspricht es der Sachlage, daß bereits erfolgte Vollstreckungsmaßregeln aufgehoben werden müssen, soweit di seitigung angeordnet wird⸗ u“

III. Zwangsversteigerung

Zu § 10

Die Einstellungsmöglichkeit ist auf die Zwangsversteigerung beschränkt; das Verfahren der Zwangsverwaltung bleibt unberührt. Sie setzt voraus, daß es sich um ennen Anspruch der im § 1 bezeichneten Art handelt. Die Einstellung ist schon vor der Anordnung der Versteigerung zulässig, sofern nur der Gläubiger für seinen Anspruch einen vollstreckbaren Titel hat. Sie kann mehrmals erfolgen. Bet der Beurtetlung der Frage, ob die Einstellung mit den berechtigten Interessen des Gläubigers vereinbar ist, sind die in den Bemerkungen zu § 1 erwähnten Gesichtspunkte entsprechend in Betracht zu ziehen. Die Berücksichtigung eines etwaigen Rang⸗ verlustes ist hier dem Richter ausdrücklich zur Pflicht gemacht. Der Grundsatz, daß die Einstellung nicht lediglich deshalb abgelehnt werden darf, weil von vornberein mit ihrer Wiederholung gerechnet werden muß gilt selbstoe ständlich auch hier, und zwar nicht nur im Falle des § 3 für das Kapital, sondern auch für die Zinsen.

Die Vorschriften im Abs 3 beziehen sich auf den Fall, daß die Einstellung erst nach der Anordnun“ der Verstetgerung erfolgt. Sie eröffnen jedem Beteiligten, dessen Rechte durch ein Anschwellen ihm vorgehender Ansprüche auf wiederkehrende Letstungen über das Maß beeintraͤchtigt werden, die Möglichkeit, die Aufhebung der Eiastellung berbetzuführen. Der Aufhebungsantrag ist an eine Frist nicht ge⸗ bunden. Ihm ist stattzugeben, wenn die Aasprüche auch nur eines dem Antragsteller im Range vorgehenden Berechtigten auf wieder⸗ kehrende Leistungen für zwei Jahre nicht gezablt sind.

Ob im Sinne des § 10 Nr. 4 und des § 13 des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung die ungetilgten Ansprüche laufende Beträge oder Rückstände sind, ist belanglos; auch darauf kommt es nicht an, ob die Beträge gerade für die letzten zwei Jahre vor der Entscheidung geschuldet werden. Maßgebenb ist nur, daß zur Zeit der Entscheidung Ansprüche auf wiederkehrende Leistungen in einer Höhe, die dem Gesamtbetrage zweijähriger Hebungen gleichkommt, nicht gelilgt sind und daß sie, was die An⸗ wendung des Abs. 3 betrifft, dem Antragsteller nach den Vorschriften der §§ 10 ff. des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung in der Rangordnung vorgehen.

Zu § 11

Nach § 31 des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung ist eine Zwange versteigerung, die einstwetlen ein⸗ gestellt wosden ist, aufzuceben, wenn der Gläubiger nicht hinnen sechs Monaten die Fortsetzung des Verfahrens beantragt. Diese Frist würde in den Fällen, wo die Einstellung auf Grund einer Zahlungs⸗ frist (§ 4 Abf. 4) oder auf Grund des § 10 des Entwurss angeordnet wird, schon mit der Einstellung des Verfahrens beginnen; sie würde also vielfach bereits ahgelaufen sein, während die Einstellung noch in Kraft ist. Um den Gläubiger gegen die hieraus entstehenden Nochteile zu schützen, ist es geboten, die Frist erst dann in Lauf zu setzen, wenn die Einstellung ihr Ende erreicht hat.

Zu § 12

Die Vorschrift tritt an die Stelle des § 1 der Verordnung über die Versagung des Zuschlags vom 10. Dezember 1914 und setzt die dort vorgesehene Wertgrenze auf drei Vierteile herauf. Die Bestim⸗ mung im Abs. 2, daß die Versagung des Zuschlags mehrfach erfolgen kann, enthält nur etne Klarstellung (zu vergleichen S. 12 des 2. Nach⸗ trags zur Dentschrift über wirtschaftliche Maßnahmen aus Anlaß des Krieges, Prucksachen des Reichstags, 13. Legislaturperiode, II. Session 1914/15, Nr. 44).

IV. Schlußvorschriften.

1 Zu § 13 Der § 4 der Verordnung, betreffend Einigungsämter, vom 15. Dezember 1914 verpflichtet das Gericht, vor der Entscheidung über ein Zahlungefristgesuch für Hypothekenzinsen das Einigungsamt gutachtlich zu hören. Für die Fälle, in denen es sich um das Hypo⸗ theken⸗ oder Grundschuldkapital handelt, ist eine entsprechende Ver⸗ pflichtung in den bestehenden Vorschriften nicht begründet. Der § 13 beseitigt diese Lücke und schreibt die Anhörung des Einigungsamts überall da vor, wo sein Gutachten für die richterliche Entscheidung

von Wert sein kann. Zu §§ 14 bis 18

Die §§ 14 bis 18 entdalten Kostenvorschriften, die in der Haupt⸗ sache den bisherigen Bestimmungen entsprechen (zu vergleichen § 6 der Verordnung über die gerichtliche Bewilligung von Zahlungsfristen; § 1 Abhs. 3, § 2 der Verordnung über die Folgen der nicht recht⸗ zeitigen Zahlung einer Geldforderung; § 2 der Verordnung über die Versagung des Zuschlags). Neu ist die aus Billigkeitsgründen ge⸗ botene Vorschrift im § 16 Satz 1, durch die das Gericht ermächtigt wird, dem Schuldner in den Fällen der §§ 4, 7, 9 und 10 die Kosten auch dann aufzuerlegen, wenn seinem Antrag stattgegeben wird.

Zu §§ 19, 20

Der § 19 stellt klar, daß die Regelung des Entwurfs abschließend ist und daß die allgemeinen Verordnungen über die gerschtliche Be⸗ willigung von Zahlungsfristen und über die Folgen der nicht recht⸗ zeittgen Zahlung einer Geldforderung sowie die neue Verordnung über die Bewilligung von Zahlungsfristen an Kriegsteilnehmer auf Hypo⸗ theken, Grundschulden und Rentenschulden keine Anwendung finden. Die Verordnungen über die Bewilligung von Zahlungsfristen bei Hypotheken und Grundschulden und über die Versagung der Zuschlags sind durch die Neuregelung überholt und deshalb aufzuheben.

Im § 20 Abs. 2 sind die nötigen Uebergangsvorschriften ge⸗ troffen. Für ein beim Inkrafttreten der neuen Verordnung schwebendes Verfahren vor einem Gerichte, das nach ihren Vor⸗ schriften nicht mehr zuständig sein würde, soll die bisherige Zuständig⸗ keit bestehen bleiben. Im übrigen finden die neuen Vorschriften sofort Anwendung

Das Prisengericht in Hamburg hat laut Meldun des „W. T. B.“ über die im Hafen von Libau aufgefangene rußsische Hamopffacht „Vorwärts“ die Beschlagnahme ausgesprochen. Der schwedische Dampfer „Germania“, der auf der Fahrt von Gothenburg nach Hull am 21. Juni 1915 angehalten und nach der Elbe eingebracht wurde, ist nach Wegnahme der an Bord befindlichen Bannware freigegeben worden. Ebenso wurde mit dem in gleicher Fahrt angetroffenen schwedischen Dampfer

eit und des Vertrauens ie Söhne des Landes, Führer wie Soldaten, welche kämpfen, und die, welche sterben, be⸗ Auskünfte, genauere Er⸗ verlangen, so wird die Aufrichtigkeit

ihrem Urteil den Interessen des können Sie

daß durch unsere Besprechungen dem Lande irgendwie ge⸗

Einspruch durch eine Denkschrift vervollständigen, in der die Ge⸗ wissenhaftigkeit und der gute Glaube Griechenlands dargestellt werden sollen.

Die Blockade wird trotz der von der griechischen Re⸗ gierung verfügten Beurlaubungen streng durchgeführt, besonders sch für Saloniki und Kawalla. Schätzungsweise wurden 60 griechische Dampfer in verschiedenen Häfen Griechenlands 8 beschlagnahmt oder gezwungen, nach Biserta zu fahren.

Nach einer Meldung des „Reuterschen Bu die Franzosen die Insel Thasos besetzt.

Rumänien. angenen Freitag etwa 40 russische ches Gebiet geraten und dort ent⸗ waffnet worden waren, rückte in der Nacht zum 12. d. M giment über den Pruth auf rumänisches Wie „W. T. B.“ meldet, erhielten d Truppen in Botoschan Befehl, die Rkäumung z und nötigenfalls zu erzwingen. gierung erhob Einspruch beim rus Bukarest und beauftragte den rumänische Petersburg, bei der russischen Regierung gegen die Gebiets⸗ verletzung Verwahrung einzulegen.

Der König, der auf einer Donaureis gestern Nacht nach Bukarest zurückgekehrt.

Geist der Entschlessenheit, der beleben wird, von dem d seine besten Kinder, die, seelt sind. Wenn Sie von uns andere läuterungen und andere Zukunftsbetrachtunge Regierung sie Ihnen ohne je an der Wahrbeit nur in dem Maße, als dies nach

auch selbst nicht wollen, ein Schaden verursacht oder seine moralische Kraft ie ich uns erhalten muß und die Sie zweifellos auch wollen, wie Sie es an anderen Parlamenten sehen, die ihrem Vaterlande nicht ergebener sind als unsere Kammer. Unseren Besprechungen müssen Grenzen gezogen sein. Auf der anderen Seite ist Ihr Recht auf Kritik unbegrenzt, ebenso wie Sie, wenn Sie wollen, auch die Möglichkeit haben, die Handlungswei Aber wenn Sie eine solche Verurteilung so möge es mit Würde und kurz geschehen Der gegenwärtige Augenblick verlangt Taten und nicht Worte. Die Regierung muß ohne Rast mit allen Kräften arbeiten, um dem Flotte die unentbehrlichen Mittel zum Schutze des r harten Prüfung zu geben. 1

gabe nicht gewachsen glauben, so müssen Sie diese Männern anvertrauen, welche in der Lage sind, sie zu vertreten. Niemand aber wird uns diesen einzigen Ehrgeiz ab können, daß wir mit völliger Ergebenheit und Aufrichti Naterlande alle unsere geistigen und moralischen Krä

f der Sitzung griff der Sozialist Graziadei an und sprach die Ueberzeugung aus, daß das so ernst diese sei, überstehen werde. bekämpfte das Kabinett

konstanten Monatsdurchschnitt die erforderli z auf mehr als 31 Milliarden Jahresschluß werde man, 63 Milliarden seit Kriegsb Kriegszwecke über 48 ½

chen Gesamtausgaben veranschlagen. nach Perets Berechnung, ungefähr geben haben, davon füͤr

„Pallas“ verfahren, der nach Hamburg aufgebracht worden war. Die Versenkung des französischen Dampfers „Floride und des englischen Dampfers „Van Dyck“ wurde vom Gerich gebilligt. Dasselbe Urteil wurde über den versenkten norwegischen, während des Krieges in englischen Besitz übergegangenen Dampfer „Trondhjemfjord“ verhängt.

eginn ausge Milliarden.

Italien. fe der Beratung der orischen Budgetzwölftel äsidet Salandra eine e militäris k der Regi es „W. T.

vollsändiger

Deputiertenkammer über

am Sonnabend hielt der Rede, in der er die inter⸗ che Lage auseinandersetzte erung Erklärungen abgab. B.“ führte der Minister⸗

provisorischen Budgetzwölftel des ganze Politik der Regierung und igkeit in Anbetracht des Ernstes Der Finanzminister

die provis Ministerpr nationale und di und über die Politi Nach dem Bericht d präsident aus:

Die Verhandlungen über die Finanzjahres 1916/17 umfassen die beanspruchen eine ein des geschichtlichen Au wird über die außero über die fiskalischen Maß sind, um unseren Kredi dem das Land seiner auf andere Fragen orten, die gestellt werden kö Rechenschaft von der berecht

und hält es für angezeigt, en der Beratung als Einleitu

us“ haben Oesterreich⸗Ungarn. eeciih

Der frühere österreichisch⸗ungarische Bot Graf von Szögyeny⸗Marich ist, wie „W. T. B.“ auz Stuhlweißenburg meldet, nach kurzem Leiden gestorben.

— Zwecks Heranziehung der Bevölkerung zur Verwaltung im polnischen Okkupationsgebiete und dessen Ein⸗ österreichisch⸗-ungarischen Militärverwag⸗ Armeeoberkommandos Militärgeneralgouvernement dem Lande wählenden Land⸗ Bezüglich der Militärgeneral⸗ Zu erlassende Städteordnungen Militärverwaltung die Verwaltungsbefugnis der Stadtgemeinden so weit ein⸗ die Interessen der Militärverwaltung

Geschäftsführung Beratung der Kreiskommandos ihrer Maßnahmen sind aus den ge wählten Gemeindevertretungen Vertrauensmänner heranzuziehen, etwa unter dem Namen Kreisrat, dessen Vorschläge und An⸗ ernste Erwägung zu ziehen sind. fügungen sollen es der polnischen Bevölkerung ermöglichen, ihre Wünsche und Anliegen verläßlich und unbeeinflußt von Sonderinteressen bei der Militärverwaltung vorzubringen.

— Vorgestern fand in Budapest die Gründung der Waffenbrüderlichen ir Anwesenheit eines zahlreichen und auserlesenen Publikums In Vertretung der Regierung waren erschienen der Kultusminister Jankovich,

1““ mindert wird, d schafter in Berlin, selbst erhalten

Nachdem am ver Reiter auf rumäni

gierung zu verurteilen.

aussprechen müssen, ein Kavalleriere

zigartige Wicht genblickgs, den wir erleben. chen Finanzmaßnahmen für den Krieg und regeln sprechen, die erfolgreich vorbereitet t in einem Augenblick aufrecht zu er⸗ gendsten bedarf. Die zuständigen wirtschaftlicher un

Vertrauens ie rumänischen

u verlangen Die rumänische Re⸗ sischen Gesandten in in Gesandten in St.

tung verfügt ein Erlaß Lubliner sprechende Maßnahmen. die bereits gemeindevertretungen heranzuziehen.

gemeindevertretungen werden Anträge gouvernements abgewartet. Einflußnahme

Heere und der Landes in diese beute ihrer Auf Aufgabe solchen

Wenn Sie die Regierung bestehenden Minister werden auch technischer Art antw rung gibt sich Kammermehrbeit, üblichen Verfahr über die interna das heißt über zwei Gegenst sorgte Erwartung des Landes Vor zwei Menaten hat die Kam Zustimmung zu den die vom Minister des sich nicht verändert. hätte ändern können. die loyale und täti kurzen Zeitspanne

d verwaltungs⸗ nnen. Aber die Regie⸗ igten Erwartung der im Gegensatz zu dem ng einige Erklärungen die militärische Lage vorauszuschicken, ände, in denen ganz natürlich die be⸗ des Parlaments zusammentreffen. mer mit sehr großer Mehrheit ihre Richtlinien unserer international Aeußern dargelegt wurden.

Es hat sich nichts

Solidarität mit ranlassung und Gelegenheit ommenen Uebereinstimmung der Ziele zu ndigen Zusammenwirken der K lang und hart, aber gerecht, Unabhängigkeit der zivilisier ihn eingetreten zu sein. Einigung der Gesinnu wird. Wir müssen haben Gemeinsamkert in Freud haben, was weit mehr wert 1 Wir haben mit wech mögliche Hilfe an Kitegematerial, de Voraussicht überteifft, gegen uns

fte gewidmet e begriffen war, ist

tionale und Im weiteren Verlau das Ministerium scharf

Land die ge Amerika.

Der republikanische Konvent in einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ dentschaftskandidaten und präsidentschaft nominiert. genommen und aus die Der Konvent der zum Präsidenten und Parker nannte danach einen Ausschuß, um alle Vakanzen wieder zu besetzen. Maßregel für den Fall betr schaftskandidatur ablehnen s velt, daß er bedingungs und ersuchte,

Wahl von Weigerung

genwärtige Krise, Auch der Republikaner Pir erklärte, daß das italienische Volk nicht besiegt werden könne die Sozialisten auf, ihre Opposition gegen den (Sozialist) stimmen werden des Sozialismus wabren. Der Radikale Alessio führte au stets freundlich gesinnt gewesen, aber heute Die Regierung müsse ihre Politik vor dem In diesem Augenblick brauche Italien

gesamten Kräfte der Nation in sich fasse Salandra erwiderte, er habe Die Regierung nehme die

Chicago hat nach Hughes zum Präsi Fairbanks für die Vize⸗ Hughes hat die Nomination an⸗ sem Anlaß sein Richteramt niedergelegt. isten nominierte Roosevelt zum Vizepräsidenten und er⸗ sich etwa ergebenden Dies wurde als vorbereitende achtet, daß Roosevelt die Präsident⸗ Später telegraphierte Roose⸗ weise von seiner Kandidatur zurücktrete, schuß mit⸗ daß mit der

en Pelitik gegeben, Diese Rechtlinien haben Neues ereignet, was sie indessen fest versichern, unseren Verbündeten in dieser gehabt hat, sich in befestigen, die sich Der Krieg ist denen, die für die

T ite Tragweite und forderte

aufzugeben.

er sei der Regierung Progress

ei die Lage eine andere. Parlament verantworten. eine Regierung, die die Der Ministerpräsident einen Erklärungen nichts hinzu⸗ Tagesordnung Luciani an, „Die Kammer hat Vertrauen zu den Maßnahmen gt die provisorischen Budgetzwölftel“, gesonderte Abstimmung über die beiden Absätze. Jetzt Die Regierung werde ihre mung richten.

1 räfte kundgibt. so daß niemand unter ten Nationen kämpfen, es bereuen kann, in Er legt uns, um den Sieg zu erringen, eine und Kri gführung auf, die täglich vollständiger und wir haben mit unseren Verbündeten eine 1 Wir müssen haben und wir ist, gemeinsam bestimmte nähere und selseitiger Bereitwilligk⸗it jede brauch jede menschliche

Die starke Offen sive,

Ungarischen Vereinigung die lautete: der Regierung und bewilli und verlange die sei keine Zeit für

dies dem fortschrittlichen Nationalaus Wenn der Ausschuß der Ansicht sei, 1 Hughes dem Lande gedient werde, so müsse seine als endgültig betrachtet werden.

Die vom republikanischen Nationalkonvent an⸗ ätze erklären sich für die Wahrung er im In⸗ und Ausland, auf Land „Wir wünschen den Frieden der Gerechtigkeit und des Rechts und r Aufrechterhaltung gerader und ehrlicher Neutralität gführenden in dem großen europäischen alle unsere Pflichten erfüllen und auf allen Neutrale bestehen, ohne Furcht und ohne Wir sind weiter für eine friedliche Lösung inter⸗ nationaler Streitigkeiten und treten für Errichtung eines inter⸗ nationalen Schiedsgerichts zu die leitsätze der fortschrittlichen im wesentlichen dies

Honvedminister

weitere Zeele. zweideutige Haltungen.

Haltung nach dem Ergebnis der Abstim gründeten verschiedene Deputierte im Namen ihrer Parteien ihre Ab⸗ runter erklärten Giardini für die Radikalen, Leonardo die konstitutionellen Demokraten, Medici für die Nationalisten, gegen die Regierung stimmen zu wollen. (Katholik) führte im Namen seiner Gesinnungsgenossen aus, daß er für die Regierung stimmen werde, gemäß ansehe.

Hierauf wurde zur Abstimmung geschritten. Die Kammer lehnte in namentlicher Abstimmung mit 197 gegen 158 Stimmen den ersten Teil der Tagesordnung Kammer hat Vertrauen zu den Maß gierung“ ab und bewilligte, entsprechend einem Rubini, das provisorische Budgetzwölftel für den Mon

Unmittelbar nach der Kammersitzung berief Salandra Nach kurzem MeinungFsaustausch wurde man sich über die Demission des Kabinetts schlüssig. Nach dem Ministerat verfaßte Salandra eine Depesche an den König, der gestern in Rom eintraf, Besprechungen zu beginnen.

In der gestrigen Sitzung der Kammer waren alle Minister,

Der Ministerpräsident Salandra sterium infolge der Abstimmung vom g das Rücktrittsgesuch eingereicht habe, dieser behalte sich die Prüfung der Lage vor. Das Ministerium bleibe zur Erledigung der laufenden Geschäf der öffentlichen Ordnung im Amte, machten Gebrauch ma

nd Vertreter der finanziellen

waren anwesend

gesellschaftlichen Hierauf be⸗

minister Balogh; wissenschaftlichen, 3 Aus Deutschland waren erschienen der Oberbürgermeister von Berlin Wermuth, die Reichstagsabgeordneten Vizepräsident Dr. Dove und D. Naumann

Dernburg,

gewährt und erhalten. unternommen genommenen Wahlleits der Rechte der Amerikan und See.

rieden, den

“ „ der frühere Staatssekretän anchi für Ministerialdirektor Dr. V Mitglieder aus Bulgarien Präsident Graf Andrassy entwickelte die Ziele der sprachen Oberbürgermeister Wermuth⸗Ber men der österreichischen Abordnun Minkow als Vertreter Bulgariens, Bürgermeisten Barczy⸗Budapest im Namen wissenschaftlichen Die Versammlung

es diesmal dem Vorteil seiner zentralen Lage in Ebenso wie die Ereignisse ner Solidarität zeigen, die ß diese sich auch in den weniger en Maßnahmen wirtschaftlicher und enn die Widerstandsfähiakeit der Armeen sfähigkeit der nationalen

können daber erwarten, Feinde nicht gelingen wird, aus dem überraschender Weise Nutzen die höchste und dauernde mehr vervollständigt, so mu bhervortretenden, aber sehr wichtigen finanzieller Art äußern. hängt von der Wtoerstand 1 Unter diesen G sichtspunkten wird der Konferen:, die sich nach geeigneter austausch in Paris versammeln wird, Dort werden schaftlichen Maßnahmen wenn es sich als unmittelbar nü wird dort die wirtschaftliche Regelung für die werden, wobei übrigens keine endgültige Ver Zustimmung hierzu Die Regterun

weil er eine Krisis als unzeit⸗

gegenüber den Krie Wir müssen unseren Rechten als Parteilichkeit.

Notwendigkeit je

eingefunden.

die Sitzung und Vereinigung

Organismen ab. nahmen der Re⸗

die italientsche Regierung auf Vorbereitung und Meinungs⸗ wird, durch ihren Finasczminister ver⸗ endgültige Abmachungen über die wirt⸗ t getroffen werden, und rieges erweist, Zukunft vorgenommen pflichtung übernommen dem Parlament vor⸗ g, die es für ihre Pflicht ilten und zu heben und dem zu seinen Streitkräften er Verteidigung und d unt zugleich, daß es über die schickschalsschweren ges zu machen und ihm nicht die ie sie in Wirklichkeit i cherische Handlungs⸗ te und düstere Ver⸗ Maßregeln, die So schmerzlich es — sich nicht nur in⸗ in den höchsten sozialen und sie eigentlich durch sofortige ise richtiggestellt und zurück⸗ unsere größte militärische An⸗ iderstand zu über⸗ und die seit langem er⸗ Willen entgegensetzten, die direkter Beziehung zu den der Feind eine Pause an Angriffsbewegung des Trentino zahl⸗ geheure Menge Artillerie nen Angriff die Linie des benen gewählt, sei es, weil im Unterstützung

Rücksicht auf erteidigungsstellungen so daß er mög⸗ Dies war der die im Jahre 1866 serem HPause dem Gutdünken günstigen Umstände machten Offensive möglich. Es ben werden, daß eine änger und weiter von

Geheimrat Plener im Na Die Wahl⸗ Partei Roosevelts enthalten elben Gedanken. 1.“

Hauptstadt sem Zweck ein.“ Akademie Huldigungstele der verbündeten Staaten, iser Franz Joseph, den Zaren Ferdinand Nach der Gründungsversammlung fand ei tstadt Ungarns zu Ehren der Gäste veranstaltetes

Präsident Berzeviczy. an die Herrscher Deutschen Kaiser, den Ka und den Sultan. von der Haup Festmahl statt Die Tagung der Waffenbrüderlichen Vereinigung began lebhafter Teilnahme deutscher Parlamentarier Rechtswissenschaft und der Kirchner⸗Berlin hielt einen bei über den Wiederaufbau der Vo Geheimrat Dove im Ungaris

interneisonaler Ar die Minister zusammen.

tzlich während des K

die übli um die üblichen Statistik und Volkswirtschaft.

Der Besitzwechsel ländlicher Grundstücke in Preuße rsachen in den Jahren 1909 bis 1913.

896 ist in Preußen auf der Grundlage der Nachweisungen vom Ksöniglichen Statistischen Landesamt forstwirtschaftlicher t worden, die seit Zersplitterung des ländlichen von weniger als 2 ha Fläche mitbe⸗ sie von einem Grundstücke herrühren, das bei der Diese Statistik geht von bedeutungsvollen Rechts⸗

sich der Wahrscheinlich⸗ Familie erhält oder auf Fremde über⸗ gebt, unterscheidet man als Hauptursachen des Besitzwechsels: Erb⸗ gang, Vermächtnis, Schenkung von Todes wegen und die diesen Uebertragungsformen verwandte Gutsüberlassung bei Lebzeiten der Abkömmlinge, Stief⸗ oder Schwiegerkinder einer⸗ angsversteigerung usw.

behalten bleiben muß bält, den Geist des Landes zu Lande volles Vertrauen zu zu Wasser und zu Lande einzuflößen, zum Angriff auf den Feind vorbereitet sind, erk⸗ der schlechteste Weg wäre, ihm Illusionen Wechselsälle eines so großen Krie mllitärische Lage so darzustellen, w kann man die, selbst wenn sie unbewußt ist, verbre weise derer verelteln, die plötzliche Alarmgerich und die um so leichter den

außer Daneo, zugegen. teilte mit, daß das Mini Sonnabend dem Köni

sich selbst und Seit dem Jahre 1

österreichischer sowie maßgebender Männer de Ministerialdirektor Dre fällig aufgenommenen Vortrang lkskraft nach dem Kriege un chen Juristenverein einen Vortrag chenstaatliche Rechtsbeziehungen vor und na

ungarischer, die zu sein gerichtlichen eine Statistik des Besitzwechsels land⸗ und

Grundstücke von mindenens 2 ha Größe gefüht 1903 zwecks besserer Erfassung der Grundbesitzes auch Trennstücke rücksichtigt, sofern Abzweigung 2 ha Mindestumfang hatte. wirtschaftlich wie Eigentumsüherganges in andere Hand gelangende Grundbesitz

keit nach innerhalb derselben

te und zur Wahrung werde von allen Voll⸗ chen und jede Verantwortung für alles, was zur siegreichen Fortsetzung des Krieges notwendig werden könne, übernehmen. Der Ministerpräsident ers sich bis nach der Lösung der Krise zu verta wurde dann aufgehoben.

Im Senat gab Salandra dieselben Erklärungen ab.

Schweden. Der skandinavische Friedenskongreß ist gestern in Anwesend waren Vertreter der kandinavischen Reiche, außerdem Ab⸗ aus Holland, der Schweiz

über wi b 8 s mutungen ausstreuen,

dies verhindern und bestrafen sollen, entgehen. auch ist, dies festzustellen, ihre Tätigkeit macht mitten des Volkes, volitischen Schichten bemerkbar, und kräftige Gegenwirkung threr Kre gewiesen werden sollte. trengung gegen Osten richtete, öhr den die natürlichen Hindernisse richteten Verteidigungsanlagen unserem territortalen Ziele zu erreichen, die in etzten Zielen des Kcieges stehen, hat

uchte die Kammer,

Großbritannien und Irland. Die Sitzung

Der Ministerpräsident Briand, der General 1 die Minister General Roques, Clementel un Cochin sind am Sonnabend vom König und der Königin im Buckinghampalast empfangen worden. und Joffre nahmen an einem Kriegsrat t Asquith den Vorsitz führte und dem auc Lloyd George, Lord Crewe Beide Regierunge zufolge dabei die völlige Ueberein enen zur Erörterung gelangten chen Minister kehrten Sonnabend

Briand, Roques

bei dem de um den zähen W

Eigentümer an seits, sowie Kauf, Tausch, Enteignung, andererseits.

Nach einer Uebersicht über den stücke in den Jahren 1909 bis 1913, G in der „Stat. Korr“ veröffentlicht hat, wechse im Jahresdurchschnitte 1909 — 1913 mindestens 2 wenigstens 2 ha großen Besitzungen herrührende land⸗ wirtschaftliche Grundstücke:

Stockholm eröffnet worden. Friedensvereine der drei s andte aus den Vereinigten Staaten, und aus Polen.

Premierminister MacKenna, Bonar Law, General Robertson und Haig beiw stellten der „Agence Havas stimmung über die verschied Die französis

Besitzwechsel ländlicher Grund⸗ die das Statistische Landesamt lten den Eigentümer ha große oder von

Norwegen. schließung der Regierung für die inter⸗ festgesetzte Frist zur Ernennung von mitgliedern am 10. 12 Uhr, ablief, hat das Sekretariat der am Freitagabend um Verlängerung der Frist Kongreß die Frage behandelt hat, ob die Ar vertreten lassen wollen. Staatsrat die 14. d. M., 2, Uhr Nachmittags, bewilligt. organisation teilte glei Arbeitseinstellungen aus Anlaß von Lohnstreitigke stattfinden werden. Der Ze hat die laufenden

gegen uns vorbereitet und reiche ausgewählte Truppen und eine un

Der Feind hat für sei Da die in der Ent

Fragen fest. abend nach Paris zurück.

— Der Berich

usammengezogen. Lagarinatales und der Brentahoche rentino die feindliche Offensive vorgeschobenen umgebenden Gelände finden mußte die weniger große Widerstandskraft unserer V in den Bergen, die er zu durchschreiten hatt cherweise die Ebene an deren Fuße bedrohen konn erwundbarste Punkt unserer Grenze, worden ist, daß sie die Türen zu un aseres Erbfeindes offen ließ. Diese

die ersten unleugbaren Erfolge der feindli⸗ muß jedoch mit männlicher Offenheit zugege besser vorbereitete Verteidigung ihn wenitgstens dem Rand des Berglandes aufgehalten haben w So erklärt es sich, daß es auf das Land e

druck machte, als es vernahm, daß nach Feinde gelungen war, seinen Fuß auf biets zu setzen, klein ohne Zweifel, aber h Aber wir stehen jetzt Beginn des erbitterten Kampfes, und es ist g Massen des Feindes Widerstand zu leisten n und zu leicht errungenen Erfolg

Augenblick vorüber Widerstand

Juni, Mittags um organisation ersucht, bis der beiter sich dabei Wie „W. T. B.“ meldet, hat der Verlängerung der Frist bis Mittwoch, den Die Landes⸗ chzeitig mit, daß in der Zwischenzeit iten nicht ntralverband des Arbeitgebervereins und die angekündigten Sperren aufgehoben.

Schweiz. Der Bundesrat hat, nach einer Meldung des „W. T. B.“ den Antrag des Finanzdepartements, nahme einer neuen,

t über die Konferenz der irische Schiedsgerichts sten am Sonnabend zeigt, daß die hauptsächlichsten r irischen Frag ofort in Kraft treten zu begrenzten glieder des britischen Par die sechs Grafschaften der g unmittelbar der Reichs ge wird eine Reichskonferenz, auf eten sein werden, unter Einschluß der irischen Frage „Reutersche Bureau“ meldet, nahm die ferenz einstimmig einen Beschluß an, in dem rechts in Irland Einsprudh wird, daß alle Gefangenen, die aus worden sind, wie Krieg⸗

ster hat Carson er undlage des endgültigen ten von Ulster fortzusetzen. d 9. Juni enthalten die tann; ferner die Name Die Verlustlisten vom die Namen von 76 Offizieren und

Frankreich. Die italienischen Abgeordneten Verbündeten sind gestern in „ — Der Berichterstatter Raoul Peret legte seinen Wie „W. T. B.“ ür die ersten neun M nd, als für das gan

vom Hundert

Nationali im Erbgange usw.

Vorschläge darin bestanden, die Homeruleakte s

irischen Mit

Befestigungen sei es mit

kbereitete Lloyd Georges zur Erledigung de dorenehge durch Kauf usw.

der Provinz

geteilt zweigt geteilt zweigt

schränkungen: laments behalten alle ihre Sitze Provinz Ulster unterstehen vorläufi Nach dem Krie der alle Dominions vertr Regierung des Reiches erörtern. Wie das Nationalistenkon gegen die For erhoben und verlangt Anlaß der Volkserhebu gefangene behandelr werden sollen.

Der unionistische Rat von Ul mächtigt, die Verhandlungen auf der Gr Ausschlusses der sechs Grafschaf

— Die Verlustlisten vom 8. un Namen von 167 Offizieren und 1624 N 1784 Mann von 10. d. M. führen 1060 Mann auf.

Ostpreußen. 41,6 36,8 Westpreußen

Brandenburg

S.S ½

regierung.

—— 1, 00 0

80

0 d0 do — —

inen schmerzlichen Ein⸗ einem Kriegsjahre es dem aterländischen Ge⸗ etlig wie jedes Stück des in der vierten Woche seit elungen, den eindringenden derart, daß er nach seinem ehr kleine Strecke gen zu wollen,

tdauer des Kriegs Schlerwig⸗

ein Stück v betreffend die Auf⸗

und zwar der vierten, inneren atiosanleihe von hundert Millionen genehmigt. Die Anleihe ist viereinhalbprozentig und einem Syndikat schweizerischer Banken fest übernommen. Sie wird zum Kurse von 97 % zur Zeichnung aufgelegt.

hat sich nach eingehender Beratung für die Schweiz r den Beschluß war der tlichen Lebens und ins⸗ in der Schweiz sowieso rschiebung der Zeit daher dern eine sehr große Un⸗

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ng verurteilt Gebiets der Natton. Westfalen.. Hessen⸗Nassau Rheinprovinz

Hohenzollern

im Jahres⸗ durchschnitt

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Mobilis

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10 bo — S

weiter vordringen

durch heroischen ganz gewaltige Anstrengungen gegen unsere M Aber wir können dem Endausgang mit Der Eindringling wird nt gut ausgerüsteten Truppen ausrichten könne Der unbezwingbare Mut uns Wlderstandsfähigkeit gegen Entbehrungen, über der Gefahr gleichen die natürlichen M uns vertetdigen. das Kampfgebiet militärischen Ereignisse absp sicherlich, ebenso wie ich selbst, einen beruh Sie werden mit festerem und zuvper zurückkehren und im Lande den Funken wi

Der Bundesrat dahin entschieden, nicht einzuführen ist. Umstand, daß der Beginn des wirtschaf besondere auch des Schulunterrichts schon früh angesetzt ist und eine Ve Familien mit schulpflichtigen Kin bequemlichkeit sein würde.

Griechenland.

Die Regierung hat ihre Vertreter bei d auftragt, gegen die Blockade der Kü erheben. Wie die „Agence Havas“ mel

aufgehalten, ngen macht. ertrauen ent⸗ gegen die zahlreichen und die wir ihm entgegen⸗

daß die Sommerzeit

der Flotte. gleichmütigem V Wesentlich fü

gegensebhen.

ihre Furchtlosigkeit gegen⸗ gel der Stellungen aus,

en von Ihnen, meine

zur Wirtschaftskonferen Paris eingetroffen.

der französischen Heereskommissio die Finanzlage meldet, geht daraus hervor, daß allein onate von 1916 die Ausgaben höhen Man könne bei dem

samtzahlen der in den Jahren 1909 — 1913. chen Grundstuͤcke zeigt, daß die Zunahme des Besitz hren Höhepunkt erreicht d.1913 wieder eine fortlaufende Steigerung des Besitzwechsels von

Die Bewegung der Ge vom Besitzwechsel betr bereits aus den Jahren vor 1909 st wechsels im Staate mit dem Jahre 1911 um dann von 1911 auf 1912 un Abnahme zu erfahren. Da der

denen wir b offenen ländlit

er Entente be⸗ en Einspruch zu

ielen werden, igenden Eindruck sichtlicherem Herzen eeder entfachen, der den

Bericht über

ze Jahr 1915.