1
In der am 9. Juni 1916 vor dem Königlichen Notar, Justizrat Herold in Celle stattgehabten Anslosung sind von der 4 ½ % Celler Lederwerke vorm. Feit, Wehl & Sohn Anleihe von
Nr. 6 48 70 85 106 117 137 144 190
192 231 289 379 385 395 zur Rückzahlung auf den 1. Oktober 916 gezogen worden. Die Rückzahlung dieser Teilschuldver⸗ schreibungen mit dem Aufgelde von 3 % findet seinerzeit statt bei der Hannoverschen Bank, Hannover, und Hannoverschen Bank vorm. David Dauiel, Celle. Celle, den 20. Junt 1916.
Celler Lederwerke vorm. Fritz Wehl & Sohn Ahktiengesellschaft.
[18721] Dresdner Kunstdruckerei
Aktiengesellschaft in Liquidation. *Die neunzehnte ordentliche General⸗ versammlung und die Schlußgeneral⸗ versammlung unserer Aktionäre soll Donnerstag, den 20. Juli 1916, Vormittags 11 Uhr, in der Kanzlei des Rechtsanwalts Dr. Vogel in Dresden, Johann Georgen⸗Allee 6 I, abgehalten werden. Tagesordnung: IJ. Berichte des Liquidators und des Aufsichtsrats, Vorlegung der Bilanz m 31. Dezember 1915 nebst Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung, Beschluß⸗ fassung über die Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung.
II. Entlastung des Liquldators und des Aufsichtsrats.
III. Wahl zum Aufsichtsrat.
IV. Schlußbericht des Liquidators und Vorlegung der Schlußrechnung, Be⸗ schlußfassung über die Genehmigung der Schlußrechnung.
V. Weitere Entlastung des Liquidators und des Aufsichtsrats.
Alktionäre, welche in der Generalver⸗ sammlung das Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien spätestens am dritten Geschäftstage vor der Generalver⸗ sammlung, den Tag der letzteren und den Tag der Niederlegung nicht mit⸗ gerechnet, bei der Gesellschaftskasse, Johann Georgen⸗Allee 6 I, in Dresden, oder bei der Allgem. Deutschen Credit⸗ Anstalt, Abteilung Dresden in Dresden zu hinterlegen und in dieser Hinterlegung bis nach der Generalver⸗ sammlung zu belassen. Die von der Gesellschaft oder der Allgem. Deutschen Credit⸗Anstalt, Abteilung Dresden in Dresden hierüber ausgefertigte, die An⸗ zahl der Stimmen beurkundende Erklärung legitimiert zur Stimmführung in der Generalversammlung.
An Stelle der Aktienurkunden können auch Depotscheine der Reichsbank oder ines deutschen Notars hinterlegt werden.
Dresden, den 20. Juni 1916. Dresduer Kunstdruckerei
Aktiengesellschaft in Liquidation.
Der Aufsichtsrat. Der Liquidator:
Otto Wienrich. Dr. Vogel.
[187⁰9] Holzverkohlungs⸗Industrie Aktiengesellschaft, Konstanz.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zu der am 14. Juli 1916, Vormittags 10 Uhr. in den Geschäftsräumen der Bank für Industrie Filiale München, ünchen, Lenbachplatz 4, stattfindenden 14. ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts des Vor⸗ stands nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung und Bilanz für 1915/16 sowie des Prüfungsberichts des Auf⸗ sichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Bilanz sowie über die Verteilung des Reingewinns und die Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Ergänzungswahl zum Aufsichtsrat.
Jede Aktie gewährt eine Stimme.
Die Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗ neralversammlung teilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien oder den Hinterlegungs⸗ schein eines deutschen Notars oder der Deutschen Reichsbank gemäß § 17 der Statuten bis spätestens 10. Juli d. J. einschließlich in
tSangacae an unserer Kasse, erlin
Darmstadt e
Frankfurt a. M. Bankfür Handel
Seünnoder & Industrie,
Wien bei der K. K. Priv. Oester⸗ reichischen Creditanstalt für Han⸗ del & Gewerbe, Budbapest bei der Ungarischen All⸗ gemeinen Creditbank zu binterlegen.
Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1915/16 und Bericht des Vorstands sowie Prüfungsbericht des Aufsichtsrats liegen vom 22 Juni d. J. ab in den Ge⸗ schäftsräumen der Gesellschaft in Konstanz, Reichenauftraße 15, zur Einsicht unserer Aktionäre auf. 8
Konstanz, den 21. Juni 1916.
XIII. Sonstige Ausgaben.
Die Auszahlung der am 1. Juli 1916 fälligen Ziusscheine unserer 4 % (früher 5 %) Prioritätsaunleihen vom Jahre 1873 und 1875 erfolgt von ge⸗ dachtem Tage ab bei Herrn C. G. Händel in Crimmitschau, der Allge⸗ meinen Deutschen Credit⸗Anstalt, Abteilung Ferdinand Heyne in Glauchau, der Vereinsbank, Abtei⸗ lung Hentschel und Schulz in Zwickau, der Privatbank zu Gotha, Filiale Leipzig in Leipzig und an unserer Werkskasse in Lugau. “
Lugau, den 20. Juni 1916. 86
Der Vorstand des 1
Luganer Steinkohlenbauvereins. H. Scheibner. Max Paschmann.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[17417]
Die Auto⸗Import⸗Gesellschaft m. b. H. ist aufgelöst worden. Gleichzeitig werden die Gläubiger ersucht, ihre Ansprüche geltend zu machen.
Auto⸗Import⸗Gesellschaft m. b. H.
118719) Belkanntmachung. Der ordentliche EE Geschlechts der Freiherrn von Ti
1916, Vormittags 11 Uhr, Schloß Moschen statt. Moschen, den 20. Juni 1916.
„Der Vorsitzende des Familienrates des Graf Tiele⸗ Winckler'schen Familiensidei⸗-
kommisses. Franz Hubert Graf Tiele⸗Winckler.
zu
[18478]
Gemäß § 244 des Handelsgesetzbuches geben wir hiermit bekannt, daß die Herren Egon Meyer, Breslau, Emil Tietze, Leipzig, durch Tod aus unserem Aufsichtsrat aus⸗ geschieden sind.
An ihre Stelle sind satzungsgemäß die bisherigen Ersatzmänner Hinrich Groen, Hamburg, Eduard Amler, München, als ordentliche Mitglieder in den Aufsichts⸗ rat eingetreten.
Berlin, den 20. Juni 1916.
Beamtenversicherungsverein des
Deutschen Bank- und Bankier-
gewerbes (a. G.) zu Berlin. Der Vorstand.
Als Liquidator: Otto Vogel.
Dr. Kupferberg. Bernstein.
[18471]
Rentenanstalt a. G. und Lebensversicherungsbank zu Darmstadt.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1915. R 14“
7
A. Einnahmen.
Lebens⸗
Zusammen versicherung ℳ ₰
steigende Renten
ℳ ℳ
I. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Prämienreserven 2) Prämienüberträge ) Reserve f. schwebende Versiche⸗ rungefälle ) Gewinnreserve der Versicherten Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahrs. ) Sonstige Reserven u. Rücklagen Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahrs.... II. Prämien für: 1) Kapitalver Todesfall.
“
3)
III. Policegebühren . . ...... IV. Kapitalerträge: Zinsen u. Mieten LööööX“”; VI. Vergütung der Rückversicherer.
VII. Sonstige Einnahmwen..
.5 561 761 2
34 38 97 97282
65 333/13 134 878 94
121 415,11 191 598 06
38 809 59
3 623 863
21 04 10 424 4128
606 444 78
2 076 60
2 24982 23
269 59298
16 681 63 —
627 855
437 941 80 760 ]2 16 681 63 731
63 728
Gesamteinnahmen..
7 308 840,80 11 651 434
B. Ausgaben. .Zahlungen für unerledigte Ver⸗ sicherungsfälle der Vorjahre: .geleistet „vuruckgestellt . .... .Zahlungen für Versicherungsver⸗ pflichtungen im Geschäftsjahr: Kapitalversicherungen auf den Todesfall: a. geleistet .. p. zurückgestellt 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall: “ p.. zurückgestellt 3) Rentenversicherungen: a. geleistert... b. zurückgestellt... Vergütung für in Rückdeckung über⸗ nommene Versicherungen... 7. Zahlungen für vorzeitig aufgelöste Versicherungen (Rückkauf).. 7. Gewinnanteile an Versicherte: 1) aus Vorjahren: 1“*““ b. nicht abgehoben 2) aus dem Geschäftsjahre: . Kh hebe . b. nicht abgehoben.. .Rückversicherungsprämien für: Kapitalversicherungen auf den Todesfall 1 . Steuern und Verwaltungskosten: 1) Steuern 2) Verwaltungskosten Abschreibungen.. “ . Prämienreserven am Schlusse des Geschäftsjahrs für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall . 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall ““ 3) Rentenversicherungen .. C. Prämienüberträge am Schlusse des Geschäftsjahrs für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall 1“ 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 3) Rentenversicherungen XI. Gewinnreserve der Versicherten. XII. Sonstige Reserven und Rücklagen
5 090 429
4 342 593
225 615 19 191
33 964 583 120
369 672
98 721 136 599
Gesamtausgaben.
7,138 9022
4 342 593 11 481 495
C. Abschluß. Gesamteinnahmwmem Gesamtausgaben
7 308 840 80 7138 902 25
4 342 593 58 4 342 593 58
11 651 434 11 481 495
Ueberschuß der Einnahmen..
169 938 55 169 938
D. Verteilung des Ueberschusses.
I. An die Renteneinleger . II. Gewinnanteile an die Versicherten an die Gewinnreserve
38 558 131 380
38 558 131 380
Der Vorstand. 8 von Hochstetter. E. Blank.
des ele⸗ Winckler sindet Freitag, den 21. Juli
—
im ganzen ℳ
A. Aktiva. I. Grundbesitz II. Hypotheken III. Wertpapiere: 1) Mündelsichere Wertpapiere. 2) Wertpapiere im Sinne des § 59
thekenaktiengesellschaften. 4) Sonstige Wertpapiere.. .Guthaben bei der Reichsbank.
. Gestundete Prämien.
. Rückständige Zinsen..
. Ausstände bei Generalagen 1) aus dem Geschäftsjahre. 2) aus früheren Jahren..
„Barer Kassenbestand... X. Kauttonsdarlehn an versich . Sonstige Aktiva
1 B. Passiva. .Prämienreserven für:
3) Rentenversicherungen:
b. Leibrenten. .Prämienüberträge für:
3) Rentenversicherungen..
2) Sonstige Bestandteile..
„Sonstige Reserven und zwar: 1) Re 2) Besonderer Sicherheitsfonds
sicherungen.. 4) Kriegsreserve
gesehene laufende Bedürfnisse
Renten...
9) Unerhobene Gewinnanteile . 10) Grundstücksreserve.
Sonstige Passiven:
VII.
Pr.⸗V.⸗G. nämlich: Pfandbriefe deutscher Hypo⸗
3) Darlehn auf Schuldscheine an Gemeinden..
.Vorauszahlungen und Darlehn auf Polieen...
beianderen Versicherungsunternehmungen
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall.. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall..
a. Steigende Renten: a. Rentenkapitalienfonds 8. Kapitalauflösungsfonds
1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall. 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall.
.Reserven für schwebende Versicherungsfäͤlle: 1) Beim Prämienreservefonds aufbewahrt
.Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Versicherten ervefonds der Einleger für steigende Renten 3) Reserve für Wiederinkraftsetzung von
5) Reserve für Organisationskosten und unvorher⸗
6) Sicherheitsfonds für Kautionsdarlehn. . . . 7) Unerhobene Renten für Versicherungen steigender
8) Noch nicht erhobene Rücktaufswerte X“
1) Eingelegte Depositengelder.. 2) Guthaben verschiedener Kreditoren.. . 123 371
J1616161“4“
222 200 9 82 702*
678 848 Ziffer 1 Satz 2
66 995 65 028 . 65 649 876 521 25
433 960 26 7 875 90
220 815 21 148 771 05
. 3 452 4 423
38 580 94 29 097,84 199 89
4 206 54
11 024 931,11
5 090 429 40 33 964 48
2 926 625 52 633 382 66 583 120 65
9 267 522 71
284 182 87 1 038 30 37,41] 285 2585 46 221 46
14 43047 60 651
150 988
369 672 110 251
5 000 85 849
25 000 3 993
54 4657¾ 428 8⸗ 34 552 6 385]2
Ver⸗
695 598 01
221 601 394 972 44
189 938 55 11 024 931111
[17418] Dosen⸗Automaten G. m. b. H. Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst und in Liquidation getreten. Zum Liquidator ist der bisherige Geschäftsfuͤhrer, Fabrikdirektor Otto Eich⸗ holz ernannt. sellschaft werden aufgefordert, ihre An⸗ sprüche bei der Gesellschaft anzumelden. Braunschweig, den 15. Juni 1916. 8 Der Liguidator: Otto Eichholz.
;
[18475, Gemäß § 19 unserer Satzung geben
wir hierdurch bekannt, daß nach den in
der heutigen ordentlichen Gewerkenver⸗
sammlung vorgenommenen Neuwahlen sich unser Grubenvorstaͤnd unverändert zu⸗ sammensetzt:
Fabrikbesitzer Wilhelm Kratzsch in Leipzig, Vorsitzender,
Regierungsrat a. D. Bankdirektor Dr. Conrad Schönfeld in Leipzig, Stell⸗ vertreter des Vorsitzenden,
Konsul Bankdirektor Erich Schulz in Leipzig und
Geh. Kommerzienrat F. W. Bierschenk in Gotha.
Gnandorf⸗Borna, den 19. Juni 1916.
Gewerkschaft „Wilhelmschacht“. Wilhelm Kratzsch, Vorsitzender.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[18670]
Einladung zur bevorstehenden General⸗
versammlung der Klein Kaufmanns Bank,
eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht auf Freitag, den 30. Juli
1916, Nachmittags 6 ½ Uhr, in unserem
Geschäftslokal, Berlin W. 57, Bülow⸗
straße 98, und laden wir hiermit die Mit⸗
glieder unserer Genossenschaft ergebenst ein.
Als Legitimation zur Beteiligung an der
Versammlung gilt die Quittung auf den
eingezahlten Geschäftsanteil.
„ Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Jahresabrechnung für das Geschäfts⸗ jahr 1915.
2) Genehmigung der Bilanz nebst der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1915 sowie Entlastung, Aufsichtsrat und Vorstand.
3) Aufsichtsratswahl (Ergänzung).
4) Abänderung des § 4 Abs. I, § 6 Abs. B, § 14.
5) Beschlußfassung über Auszahlung der fällig gewordenen Anteile, deren Zahlung am 1. Juli 1916 geleistet werden
169 938 169 938
Die Gläubiger der Geö..
6) Festsetzung über die Vergütung des
Aufsichtsrats.
7) Abänderung des § 8 Abs. 3. 8) Geschäftliches. Berlin, den 21. Juni 1916.
Klein Kaufmanns Bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Der Vorstand. Schilling. Hohenstein.
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[18257]
Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Bentschen, den 19. Juni 1916. Kgl. Amtsgericht.
[18671]
der Liste der bei dem Gr. Landgericht der Provinz Starkenburg zu Darmstadt zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden: Rechtsanwalt Dr. Ludwig Landzettel in Darmstadt.
Darmstadt, den 17. Juni 1916.
Der Präsident Großh. Landgerichts der Provinz Starkenburg. (Unterschrift.) m——————V—ℳ————õVUUꝑꝙꝙʒ—ꝗ9ʒ‧22ꝑ2
8) Unfall⸗ u. Invaliditäts⸗ c. Versicherung. [18707]
Einladung zur diesjährigen ordeut⸗
lichen Sektionsversammlung am
30. Juni 1916, Nachmittags
4 Uhr, im Kasino“ — Sommerlokal —
zu Altena (Westf.), Lüdenscheiderstraße.
Tagesordnung:
1) Berichterstattung über die Verwaltung der Sektion im Jahre 1915.
2) Prüfung und Abnahme der Verwal⸗ tungskostenrechnung der Sektion für das Jahr 1915.
3) Feststellung des Verwaltungskosten⸗ voranschlages für das Jahr 1917.
4) Ersatzwahl zum Ausschuß für die Vorprüfung der Jahresrechnung.
Auf Wunsch von anwesenden Sektions⸗
mitgliedern können weitere Gegenstände
-F werden, sofern kein Widerspruch
erfolgt.
Wegen Vollmachtserteilung vergl. § 24
Abs. 1 der Satzungen.
Altena (Westf.), den 20. Juni 1916.
Der Vorstand der Sektion III der
Maschinenbau- und Kleineisen⸗
“
industrie-Berussgenossenschaft. E st Wa
Der Rechtsanwalt Bau hier ist in der
Zufolge Aufgabe der Zulassung ist in
5 *
1
alt dieser Beilage
Das Zentral⸗Handelsregister f ür Selbstabholer auch durch die Kön ilhelmstraße 32, bezogen werden.
ür das Deutse
yBierte Beilage 8 zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preu
“
in welcher die Bekanntmachun en aus den Handels patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbe
anntmachungen der
Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin gliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,
3
Bezugspreis
eträgt 1 ℳ 80 ₰ für
das
„„ Güterrechts⸗, Vereins-⸗, Geno senschafts⸗ Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Eifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. 0r. 19)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche R. int in der Regel täglich. — Der 1. 8 8 rutscheh 8 Flcent Nummern kosten 20 ₰4. —
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
———————————-———————————————ꝛ—ꝛ—ꝛꝛꝛꝛ:ꝛ::’———,—————-—xxx Vom 1. Juli d. Js. ab erhöht sich der vierteljährliche Bezugspreis des Zentral⸗Handelsregisters auf 2 Mark 10 Pf.
Pgtente.
(Die Ziffern Unks bezeichnen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.) 1
) Zurückziehung.
Die in Nr. 120 A des Reichsanzeigers vom 22. 5. 16 veröffentlichte Anmeldung Kl. 65d, 9. W. 46 601 ist aus der Aus⸗ legung am 9. 6. 16 zurückgezggen.
2) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben e Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung ht Aftreh. gegen unbefugte Benutzung eschützt.
45, 11. P. 33 802. Charles Algernon Parsons, Neweastle ⸗on⸗Tyne (Engl.); Vertr.-C. Fehlert, G. Loubier, F. Harm⸗ sen, E Meißner u. Dr⸗Ing. Breitung, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Reflektor aus Glas mit einem Umfassungsring und einem mit Spannung über die Rückseite des Reflektots gezogenen Drahtnetz. 24.2.15. England 24, 4. 14. 49, 34. Sch. 45 820. Robert Schreiber, Braunschweig⸗Rüningen. Petroleumglüh⸗ lichtlampe mit einem nur unter Gefälle⸗ druck gespeisten und bis über den Brenn⸗ stoffspiegel im Behälter emporreichenden Vergaser (sogenannte „drucklose“ Petro⸗ leumglühlichtlampe). 7. 1. 14. 5e, 1. S. 41 729. Société Anonyme des Hauts⸗Fourneaux et Fonderies de Pont⸗à⸗ Mousson, Pont⸗à⸗Mousson, Frankr.; Vertr.: Dr. Georg Döllner, Max Seiler, Erich Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zum Befestigen wasserführender Erdschichten vor dem Nieder⸗ bringen von Schächten oder vor Beginn “ 19. 3. 14. Frankreich 5d, 2. J. 17 397. Max Jaschonowski, Deutsch Ptekar, Kr. Beuthen O. S. Vor⸗ richtung zum selbsttätigen Oeffnen und Schließen von Wettertüren. 28. 7. 15. 5 d, 9. K. 60 464. Hermann Kruskopf, Dortmund, Bismarckstr. 62. Vorrichtung zur Bekämpfung von Grubenexplosionen; Zus. z. Pat. 245 887. 22. 3. 15. 7a, 15. Q. 893. Bruno Quast, Cöln⸗ Deutz, Reischpl. 9. Kontinuterliches Walz⸗ werk mit allen Walzen gemeinsamem An⸗ trieb, der jedem folgenden Walzenpaare zunehmende Geschwindigkeit gibt. 25. 3. 13. 8d, 1. A. 26 656. Georg Sporrer, München, Landwehrstr. 18. Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Wäsche und Geweben. 23. 12. 14. 8d. 1. S. 44 969. München, Landwehrstr. 18. Vorrichtung zum Reinigen von Wäsche und Geweben; Zus. z. Anm. A. 26 656. 21. 2. 16. 12f, 2. N. 15 914. Dipl.⸗Ing. Ernst Noll, Frankfurt a. M., Jahnstr. 47. Ge⸗ zum Aufspeichern unter Druck stehender Gase und Flüssigkeiten. 27. 7. 15. 12m, 9. L. 43 374. Dr. Karl Leuchs, Haselmühle b. Amberg. Verfahren zur Herstellung von reinem, insbesondere eisen⸗ ’. ““ Zus. z. Pat. 285 344. 12r, 1. W. 46 403. Wetcarbonizing Lmited, London; Vertr.: Dr. S. Ham⸗ burger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Ver⸗ hegiesir Wewinnung von Paraffin. 15a, 17. M. 52 187. Mergenthaler Linotype Company, New York, V. St. A. Vertr.: Divl.⸗Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N. 4. Matrigenauslesevorrichtung für Zeilensetz⸗ und Gleßmaschtnen. 28. 7. 13. V. St v. Amerika 14. 11. 12. 15a, 17. M. 52 188. Mergenthaler Lnotype Company, New York; Vertr.: Dipl.⸗Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N 4. Ablegevorrichtung für Matrizen⸗ jellensetz⸗ und Zeilenaießmaschinen. 28. 7. 13. 15a, 17. M. 53 938. Mergenthaler Linotype Companv, New York; Vertr.: Dipl. Ing. B Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin 8 5 18 Pochephische Setzmaschine. 15f, 1. 2 41 905. Julius Lutz, Heidel⸗ berg. Verfahren zur Vervielfältigung von Vorlageu, die mit Fettfarbe oder einer anderen wasserabstoßenden Farbe auf einem vesserdurchläffigen Stoff hergestellt sind.
16. 5. B. 78 928. Siegfried Barth, Düsseldorf, Wildenbruchstr. 27. Verfahren und Vorrichtung zur Aufschließung von Rohstoffen ber Düngerbereitung. 30.1. 15. 18e, 9. C. 25 082. Alphonse Baudouin Chantraine, Mareinelle, Belgien; Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 88. Ofen zum Erhitzen bezw. öusglüten von Gußblöcken, Geschützrohren u. dgl. 19.6.14.
Georg Sporrer, H
18c, 9. S. 43 584. Alfred Smallwood, London; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Glüh⸗ und Temperofen mit in den Heizraum einfahrbarem, von innen beheiztem Laufkarren. 20. 2. 15. 20c, 21. D. 31 388. Deutsche Wagen⸗ heizungs⸗ u. Glühstoff⸗Ges. Werner & Co., Charlottenburg. Etnrichtung zur Be⸗ heizung von Eisenbahngüterwagen mittels Glühstofföfen. 14. 11. 14.
20h, 8. W. 43 771. Wilhelm Wefer, Ickern, Post Rauxel i. W. Vorrichtung zum Reinigen von Förderwagen. 26. 11. 13. 20i, 34. S 43 121. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Signalschalter für Triebwagen. 24 10. 14 21a, 45. T. 19 533. Vittorio Tedescht u. Andrea Giulio Rossi, Turin; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Maox Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11 Umkehrbares Relais zur Verstärkung schwacher periodischer Ströme unter Auf⸗ wendung mechanischer Arbeit. 11. 3. 14. Italien 21. 2. 14.
2lIa, 45. T. 20 752 Vittorio Tedeschi u. Andrea Giulio Rossi, Turin; Vertr.: A. du BoisReymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Umkehrbares Relais zur Verstärkung schwacher periodischer Ströme unter Auf⸗ wendung mechanischer Arbeit; Zus. z. Anm. T. 19 533. 15. 7. 15.
2la, 64. S. 43 982, Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Schaltungsanordnung für Stufenrelais, insbesondere in een. 4. 6. 15. 21a, 67. A. 27 502. Allgemeine EClek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zur Beeinflussung der Stärke von Hoch⸗ frequenzschwingungen. 6. 11.15. V. St. Amerika 6. 11. 14 21c, 58. K. 59 701. Jean Küntziger, Hermann Chauvin u. Félix Fontaine, Lüttich, Belg.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Morin, Pat.⸗Anw, Berlin⸗Charlottenburg 2. Selbsttätiger Ueberstrom⸗Zettschalter, dessen Schalthebel durch einen bei Ueberlastung zerstörten Draht geschlossen gehalten wid.
14. 8. 14. 21g, 4. R. 41 728. Reiniger, Gebbert & Eaall Akt.⸗Ges., Berlin. Elektrische Ventilröhre mit Einsatz. 19. 2. 15. 21h, 7. R. 42 597. Dr. Otto Ruff, Breslau, Technische Hochschule. Ver⸗ fahren zum Brennen von Zirkongegen⸗ ständen in elektrischen Oefen mit Heiz⸗ körpern aus Kohle. 25. 11. 15. 24 , 7. K. 60 059. Hans Rudolf Karg, Cöln⸗Ehrenfeld, Siemensstr. 9. Brenner für flüssige Brennstoffe mit einem inneren und einem äußeren Zerstäubungsluftkanal. 17. 12. 14. 24g. G. 43 250. Bernard Gentrup, alle a. S., Kurallee 11. Vorrichtung zur Beseitigung der Flugasche in Feuerungs⸗ anlagen. 9. 9. 15. 24h, 1. N. 15 347. Ulrich Neumann, Bremen, Gr. Johannisstr. 204/08. Kohlen⸗ brech⸗ und Fördervorrichtung für selbst. Fülg⸗ S 20. 5. 14. Dänemark 241, 1. P. 34 790. Karl Hjalmar Wil⸗ helm von Porat, Stocksund, Schweden, u. Motala Verkstads Nya Aktiebolag, Motala Verkstad, Schweden; Vertr.: K. Hallbauer, Dipl.⸗Ina. A. Bohr, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Feuerung für grobkörnigen, teilweise pulverförmigen Brennstoff. 29. 4. 16. 25a, 10. W. 46 268. Wildman Manu⸗ Norristown, Penn⸗
facturing Company, Vertr.: E. W.
splvanien, V. St. A.; 1
Hopkins, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 11. Rundräderstrickmaschine. 4. 3. 15.
25a, 23. W. 46 063. Carl Engel u. Friedrich Wolter, Bochum, Humbold⸗ straße 52a. Vorrichtung zum Umhängen von Maschen für Lambsche Strickmaschinen. 30. 12. 14.
25 5, 1. H. 67 552. Alb. & E. Henkels,
Langerfeld b. Barmen. Flecht⸗ und Klöppel⸗ 1
ne. 30. 10. 14.
Barmen. Zweifädige Svitzenklöppel⸗ maschine; Zus. z. Pat. 291 572. 24. I. 14. 29a, 3. M. 57 516. James Mackie & Sons, Limited, Belfast (Engl.); Vertr.: L. Schiff u. Dipl.⸗Ing. H. Hillecke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Ausrück⸗ vorrichtung für gekuppelte Hechel⸗ und Anlegemaschine. 16.1. 15. England 19.1.14. 29b, 1. F. 40 425. Färberei⸗& Appretur⸗ gesellschaft vorm A. Clavel & Fritz Linden⸗ meyer, Basel (Schwelz). Verfahren zum Erzeugen von zur Behandlung von Gespinnstfasern bestimmtem Schaum; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 12. 15. 305b, 14. J. 17 705. Jakob Ingber, Lemberg; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin
maschi
SW. 11. Prägezange zur Herstellung von Rückenplatten für künstliche Zähne. 22 1.16. 31a, 1. St. 20 126. Bradley Stoughton, New York, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hambarger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzen von Eisen in Kupolöfen mittels fester und flüssiger Brennstoffe. 14. 9. 14. 34e, 10. K. 61 254. Hermann Kurzweg, Posen, Kl. Gerberstr. 3. Durch einen Elektromotor angetriebene Zugvorrichtung für Vorhänge, Gardinen o. dgl. 2. 10. 15. 36c, 9. B. 80 246. Dr. Karl Brabbée, Charlottenburg, Weimarerstr. 50. Glieder⸗ heizkörper (Radiator) für Raumheizung mit in Rippen auslaufenden Flächen. 24. 7. 15. 36d, 8. D 31 520. Dortmunder Brücken⸗ bau C. H. Jucho, Dortmund. Lüftungs⸗ haube. 18. 1. 15. 37d, 17. W. 46 877. Josef Wiethoff, Cöln⸗Ehrenfeld, Eichendorffstr. 49. In den Kittfalz einzulassender flacher Fenster⸗ winkel. 3. 9. 15. 388r, 2. B. 64 539. J. & C. G. Bo⸗ Uinders Mekantska Verkstads Aktiebolag, Stockholm; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Abtrennen bestimmter Längen an Maschinen zur Herstellung von Breitertafeln aus Spundbrettern. 20. 9. 11. 42c, 17. B. 79 723. Barr & Stroud Limited, Glasgow, Schottl.; Vertr.: K Osius, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Ver⸗ fahren zur Erhöhung der Genauigkeit von optischen Einstellvorrichtungen an Ent⸗ fernungsmessern. 23. 6. 15. England 24. 6. 14. 42f, 1. M. 57 944. Peter Meyer, Cöln⸗Nippes, Nordstr. 27. Personenwage mit selbsttätiger Gewichtsangabe, bei welcher zwischen Wiegemechanismus und Anzeigewerk ein Zwischenglied eingeschaltet ist, das die Einstellung des Anzeigewerkes bestimmt. 27. 4. 15. 42f, 25. T. 20 610. Ernst Aabling Thomsen, Köge u. Felix Schmidt, Kopen⸗ hagen, Dänem.; Vertr.: Th. Hauske, Berlin, Fürbringerstr. 10. Selbsttätige Wage zum Abwiegen medizinischer Pulver. 28. 12. 15. 42m, 16. A. 27 722. Addometer Cor⸗ poration, New York; Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Abnehmbare Kurbel für Rechenmaschinen. 25. 1. 16. 45i, 5. E. 19 977. Paver Eberspacher, Ronried, Krs. Schwaben i. Bayern. Halter für Hufeiseneinlagen. 9. 1. 14. 46 b, 6. J. 16 491. Hugo Junkers, Aachen, Frankenburg, Bismarckstr. 64 Schubkurvenlenkersteuerung für umsteuer⸗ bare Verbrennungskraftmaschinen. 29. 3. 13. 46ec, 2. S. 43 813. Fa. Adolph Saurer, Arbon, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Gustav A. F. Müller, Berlin SW. 61, u. Dr. G. Rauter, Berlin W. 9. Um⸗ laufschmierung für Automobilmotoren mit irkusationsölbehälter, Frischölbehälter, irkulationsölpumpe und einer Oelpumpe für die Zuführung des Frischöles. 24.4.15. 46e, 26. H. 68 577. Hinkel & Sohn, Frankfurt a. M. Beobachtungsventil zur Kontrolle und Füllung von Explosions⸗ motoren. 7. 6. 15. 47a. 16. L. 44 037. Leipziger Maschinen⸗ bau⸗. Grelecl m. b. H., Leipzig⸗Seller ⸗ hausen. Aufhängung für transportable Maschinen. 5. 4. 16. 47e, 4. H. 63 547. Emanuel Hermann, San Francise co, V. St. A ; Vertr.: Anders, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. Kreuzgelenkkupplung. 4. 9. 13. 47h, 24. R. 40 323. Arihur Rozinek, Prag Karolinenthal; Vertr.: H. Nähler, Seemann u. E. Vorwerk, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. Vorrichtung zur Aenderung des Kraftweg⸗Gesetzes von Federn. 2. 4. 14. 4 9c, 7. H. 68 900. Fa. A. R Hesse, Remscheid. Schneideisen mit zur Aenderung des Hinterschnittes verstellbaren Backen. 9. 15
49e, 5. L. 43 327. Dipl.⸗Ing. Franz Langenstein, Coburg, S.⸗C.⸗G., Rosenauer straße 20. Hebebrett für Reibungsfall⸗ hämmer. 13. 7. 15. 50c, 5. B. 79 193. Frau Martha Büttner, Rissen i. Holst., Louisenbeim. Mit feststehenden Stirnwänden versebene Kugel⸗ oder Trommelmühle. 15. 3. 15. 54g, 12. P. 34 380. Rudolf Petrillo, Ronsdorf. Leuchtbuchstaben für in be⸗ liebiger Reihenfolge und Länge zusammen⸗ stellbare elektrische Lichtschilder. 13. 11. 15. 55d, 19. Sch. 49 467. Hugo Schmeil, Dresden⸗A., Bendemannstr. 5. Entlastete Vordruckwalze für Paviermaschinen. 13.1.16. 57a, 33. B. 79 236. T. H. Bolam, S. N. Barnard u. Arthur S. Newman, London; Vertr: R. H. Korn, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 11. Schaltvorrichtung für Kinemato⸗ 22. 3. 15. Großbritannien 5. 0 4.
W. handlung mit Radium⸗
57a, 37. W. 45 499. Fa. Julius Wiesenthal, Werlin. Kinematograph mit einer verschiebbar angegliederten einstell⸗ baren Projektionsfläche. 6. 7. 14.
63c, 11. B. 81 315. Paul Bernhardt, Leipzig⸗Reudnitz, Riebeckstr. 1. Vorgelege⸗ welle mit Ausgleichgetriebe für Motor⸗ wagen. 17. 3. 16.
63d, 11. R. 43 058. Frau Louis van Randenborgh, geb. Disch, Düsseldorf, Pionierstr. 11. Spiralsederrad. 27. 3. 16. 63e, 4. S. 41 314. Leonhard Sauern⸗ heimer, Kloster⸗Heilsbronn. Vorrichtung zum Zusammenschließen der Enden Ringdrähte in Radlaufmänteln. 68b, 1. B. 78 075. Gustav Binder, Alden b. Kirchenpopowo, Kr. Wongrowitz. Schubriegel mit Federsicherung. 17. 7. 14. 685b, 17. R. 42 934. C. Rosenheim, Brüssel; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Hans Caminer, D pl. Ing., Berlin W. 66, u. K. Wentzel, Dipl.⸗Ing., Frankfurt a. M. Aushängbate Sicherheitsoberlichtscheere.
26. 2. 16.
685b, 20. K. 61 109. Wilbhelm Kling, München, Guldeinstr. 49. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Oberlicht⸗ fenstern. 1. 9. 15.
78e, 1. A. 26 849. Dr. Heinrich Ahrens, Cottbus. Vorrichtung zum Ausheben von Gräben, zum Ausroden von Bäumen und dergl. mittels Sprengpatronen. 2. 3. 15. SOa, 7. M. 55 201. H. R. Marsden Limited u. Neil Taylor, Leeds, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Heiz⸗ u. Trockenvor⸗ richtung an Maschinen zur Erzeugung von Teer⸗Steinschlag u. dgIl. 16. 2. 14. England 16. 8. 13.
SOa, 52. G. 38 933. Dr. Adolf Gloz, Uerdingen a. Rh. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Behandlung von granulierten oder zerstäubten schmelzflüssigen Stoffen z. B. Schlacke o. dal. 21. 4. 13.
805b, 24. 40 726. Aloys Fried, Barmen, Emilienstr. 26. Verfahren zur Herstellung von kleinen Formlingen sowie aus diesen angefertigten Formstücken; Zus. z. Anm. F. 40 386. 29. 3. 16.
86e, 26. R. z42 769. Nikolaus Rimens⸗ berger, Häusern b. Wiaoltingen, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Avsrückvorrichtung für Webstühle bei Nestbildung. 17. 1. 16. SS8a, 6. D. 32 417. Léon Dufour, Genf, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner u. Dr.⸗Ing. Breitung, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Regelungs⸗ vorrichtung für Aktionsturbinen. 8. 3. 16. Schweiz 22. 3. 15.
3) Zurücknahme
von Anmeldungen. a. Die folgenden 2 Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 23a, 1. S. 42 366. Maschine zum Ent⸗ leeren von konsistenten Fetten oder anderen 1 Stoffen aus Tonnen oder Fässern. 29. 5. 16. 37 f. M. 50 906. Teleskoprohrmast mit aufwickelbaren oder starren mechanischen Antriebmitteln. 12. 10. 14. 1 b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 30f. S. 42 257. Vorrichtung zur Be⸗
und ähnlichen Strahlen. 31. 1. 16 38 34e, 9. W. 47 159. Gurthalter für Rolläden u. dal. 24 2. 16. 429. S. 39 033. Einrichtung zur pneu⸗ matischen Wiedergabe von Schallkurven. 8. 2. 15. 42gã. S. 39 616. Einrichtung zur pneu⸗ Eg Wiedergabe von Schallkurven. 8. 2. 15.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent bersagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 12i. G. 41 861. Verfahren zur Her⸗ von Schwefelsäure⸗ und Schwefel⸗ e nach dem Kontaktverfahren. 8.
2. 15. 5) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden atente sind nunmehr die nachbenannten
hersonen. 19e. 289 026.
burg, Rothenbaumchaussee 14
heter Schröder, Ham⸗ 8. 1
12 r. 270 993. 281 432. Oberschlesische Kokswerke & Chemische Fabriken Aktien⸗ Gesellschaft, Berlin. 20ec. 278 096. 289 748. Gust. Talbot & Cie., Waagonfab’ik, Aachen. 30b. 289 780. Chemische Fabrik Dr. G. Robisch, München. 36a. 284 759. 285 314. Fabrik Wehl⸗ manns Immerbrand⸗Oefen, Wehlmann & Friedrich, Jauer, Bez. Liegnitz. 38e. 278 666 Christian Görlitz, Altona⸗ Ottensen, u. Adolph Axien, Dockenhuden. 40 b. 252 664. 48b. 251 414. Ernst Bernheim, Püsseldorf, Wilhelmpl. 3/8. 8S5c. 254 447. Städtereinigung und In⸗ genieurbau⸗Aktien⸗Gesellschaft, Berlin; Konkursverwalter August Belter, Berlin, Haberlandstr. 3.
8*
6) Widerruf
einer Zurücknahme. 34g. F. 39 232. Die am 4. 5. 16 bekannt⸗ gemachte Zurücknahme der Anmeldung wird widerrufen.
7) Aufhebung einer Löschung.
Der am 2. 3. 16 bekannt gemachte Ver⸗ fall des Patents 279 300, Kl. 7d, wird widerrufen.
8) Löschungen.
a. Iufolge Nichtzahlung der Gebühren.
lIa: 231 770 238 239 245 088 245 796 248 988 254 976 255 531. Za: 252 5969. 4az 230 818 239 409 242 474 244 358 248 043 253 927 257 055 261 079 269 990 272 733. 4 b: 243 590 246 612 271 119 271 885,275 505. Ac: 248 918 273 268. 4d: 236 382 256 846 262 679 275 340. Ag: 253 289 255 581 267 769 273 545. 5a: 268 336. 5 d: 252 789. 8: 231 041 235 701 253 557. 10a: 243 463 246 163 253 561 257 099 261 360. 10 b: 249 993 261 687 266 399. 10c: 231 393 263 722 274 780 276 763. 11e: 239 994 265 293. 12 p: 264 391. 12: 264 390 266 522. 13 b: 244 792. 15e: 238 141. 15⁸2 233 685 260 046. 15g9: 230 875. 15i: 246 339 251 477 274 167. 18a: 273 076 273 714 277 282. 18 5: 246 243 261 829 269 029 20f: 266 585. 21c: 242 655 255 638 257 888 271 369 274 547. 21f: 238 755 247 463 253 712. 23f: 254 9888. 24 : 241 747. 24e: 274 417. 25a: 245 057. 25 b: 273 720. 26a: 264 813. 31a: 229 972 239 683. 31 b: 265 063. 31e: 249 597 250 560 250 916 262 791 273 690 32a: 236 209 251 357 253 716 254 867 258 614 258 997 263 917 265 542 268 893 272 701. 32b: 230 006. 341: 260 291. 35 d: 275 305. 36e: 267 857 38f: 233 844 40at 239 107 244 973 250 284 250 309 250 774 251 039 253 892 256083 264 709 265 326 266 751 268 330 271 594 272 537 274 663 276 568. 40 b: 260 484. 4 2a: 263 605. 42†: 268 560. 4 21: 263 489. 45a: 245 954 45c: 253 322. 46a: 271 396. 4651 239 247. 46 e: 245 333 262 984. 4 7a: 257 939 261 472 262 804. 47 b: 259 465. 47c: 236 135 262 569 268 037. 47 b: 255 221 258 906 264 572 277 982. 47h: 235 979 240 857 241 079 242 804 243 356 247 521 248 494 249 434 251 274 259 734 262 620 262 846 270 416 275 067 275 639 276 222. 48a1 242 114 250 403. 485b: 240 925 257 787. 48d: 248 857 259 266 273 292. 4 9a: 229 033 247 138 253 288 50 a: 265 116 5 lc: 227 884. 52 b: 271 288. 55b 258 180. 55e: 238 307. 57 bz 252 994 255 837 257 854 267 247 269 683 5 7c: 242 688 251 540 253 731 256 777 270 804 275 551 275 957. 575: 231 563 236 068 59e: 276 594 68 b: 264 210. 63 k: 242 446. 64ü b: 204 019. 65a: 242 927. 6Ta: 228 786 228 946. T1Ic: 236 183 254 879. 72 b: 272 469 275 186. 74a: 259 942 260 129. 75 5b: 228 808 256 435 260 742 266 449 269 821. 75c: 244 633 267 027 272 965. 76e: 246 499 259 752 269 639. 76 b: 260 213 274 197. 77f; 273 955. 7 Th 250 676. 79 b: 267 029. 80: 245 125 245 741 246 643 246 996 252 246 255 763 257 752 262 314. 80 b: 255 812 258 882 266 176 266 278. SI1a: 239 283 251 311 262 767. Sle: 251 090. 8Ga: 260 981 86e 248 772 250 521. 86h: 256 066. SSa: 261 218 271 364.
b. Jufolge VBerzichts.
45: 285 458. 12 9: 282 611.
c. Infolge Ablaufs der gesetzlt Dauer.
375: 133 927. 55Se: 128 708. 82a:
149 590. Beerh., gen 23.; Juni 1916. 58 Robolski. 1186801
I