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malhausen Elz. [30918. Genossenschaftsregister Mülhausen i. Els.
.August 1916 wurde in Band IV
der Laudwirtschaftskasse,
und Darlehuskasse, einge⸗
tragene Genossenschaft mit unbe⸗
Haftpflicht, zu Uffheim ein⸗ etragen:
Au Stelle des Müllers Joseph Hooa von Wilhelm und des Wirts Camill Heimburger sind der Bahnwärter Alfons Bubendorf und der Landwirt Joseph Schwab in Uffheim zu Vorstandsmit⸗ gliedern gewählt.
Kaiserliches Amtsgericht.
Nikolaiken, Ostpr. [30919]
In unser Genossenschaftsregister ist am 19. August 1916 bei der Motorboot⸗ gesellschaft Nikolaiten e. G. m. b. H. folgendes eingetragen worden:
Dte Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 14. No⸗ vember 1915 aufgelöst.
Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren.
Der Generalversammlungsbeschluß be⸗ findet sich Bl. 56 der Akten.
Nikolaiken, den 19. August 1916.
Königliches Amtsgericht.
Oehringen. [30920] K. Amtsgericht Oehringen.
In das Genessenschaftsregister ist heute
ei der Bank für Gewerbe und Land⸗
wirtschaft ce. G. m. b. H. Shringen
n Oehringen folgender Eintrag gemacht worden:
Der Vorstand und Aussichtsrat der Ge⸗ ossenschaft haben am 16. 8. 1916 für das infolge mtlitärischer Einberufung an der Ausübung seines Amts behinderte Vor⸗ standsmitglied Richard Endreß über die Dauer dieser Verhinderurg gem. § 37 des Gen. Ges. den Kaufmann Paul Mall in Oehringen als stellvertretendes Vor⸗ standsmitglied bestellt. 8 Den 23. August 1916. Landgerichtsrat Bender.
Rheydt, Bz. Düsseldorf. [30921]
In das hiesige Genossen schaftsrenister wurde unter Nr. 13 bei der Genossenschaft Consum⸗ und Produktiv⸗ Genossen⸗ schaft Gemeinwohl, Rhehdt, ein⸗ getragen:
Der Werkstattkontrolleur Wilhelm Essers ist aus dem Vorstande ausgetreten und an seine Stelle der Schreiner Wilhelm Boveleth aus Rheydt getreten.
Rheydt, den 22. August 1916.
Königliches Amtsgericht.
Stoeinbach-Hallenberg. [30922
In das Genossenschaftsregifter ist heute eingetragen:
Nr. 14: Springstiller Spar⸗ und Darlehenskasseuverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Springstille. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere:
1) der gemeinschaftliche Wirtschaftsbedürfnissen;
2) die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Be⸗ triebes und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung;
3) die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ folgen im Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt in Neuwied. Ste sind — wenn mit rechtlicher Wirkung für die Genossen⸗ schaft verbunden — wie die Willens⸗ erklärungen des Vorstands überhaupt — durch mindestens 3 Mitglieder des Vor⸗ stands, darunter den Vorsteher oder dessen Stellvertreter, sonst durch den Vorsteher zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden zur Firma oder zur
enennung des Vorstands ihre Namens⸗ unterschrift beifügen.
Der Vorstand besteht aus dem Vereins⸗ vorsteher, Stellmacher Friedrich Pabst, seinem Stellvertreter, Landwirt Friedrich Nattermann, dem Drechfler Friedrich Reckwell, dem Landwirt Michael Natter⸗ mann und dem Schreiner Theodor Preiß, sämtlich in Springstille.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts gestattet.
Hgteinbach⸗Hallenberg, den 21. August
Königliches Amtsgericht.
Swinemünde. [30923]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitäts, und Maschineu⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Liepe eingetragen, daß an Stelle des ausge⸗ schiedenen Wilhelm Köster Johann Blunk in Liepe in den Vorstand gewählt ist.
Swinemünde, den 22. August 1916. Königliches Amtsgericht.
Traunstein. [30988] Bekanntmachung. Genossenschaftsregister. „Darlehens⸗ kassenverein Nußdorf e. G. m. u. H.“ in Nußdorf. Posch, Pöschl und Max Eder sind aus⸗ geschieden; neu wurden in den Vorstand gewählt: Helmberger Franz, Bauer in Nußdorf, Vorsteher; Angerer Sebastian, Bauer dort, Stellvertr.; Steiner Josef, Bauer in Wang, Beisitzer. Trauustein, den 21. August 1916. K. Amtsgericht Traunstein. Registergericht.
Bezug von
JIAumna.
Die Vorstandsmitglieder 3
Traunstein. [30989] VBekanntmachung.
Im diesgerichtlichen Genossenschafts⸗ register wurde beute eingetragen beim „Darlehenskassenverein Bachendorf e. G. m. u. H.“ mit dem Sitze in Vachendorf: Die Vorstandsmitglieder Ramsperger und Majer sind ausgeschieden. Neu wurden gewählt: Gallinger Stefan, Bauer & Geistanger Josef, Gütler, beide in Vachendorf, als Beisitzer. M. Schrankl ist nun Vorsteher, H. Wagner Stellvertr.
Traunstein, den 21. August 1916.
K. Amtsgericht Traunstein. Registergericht.
Vieselbach. [30924]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 13 bei der Elektro⸗Dresch⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Niederzimmern eingetragen worden:
Der Landwirt Otto Gottmannshausen ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Landwirt Oswald Kemptner in Niederzimmern in den Vor⸗ stand gewählt worden.
Vieselbach, 21. August 1916.
Großherzogl. S. Amtsgericht.
Waldsce, Württ. [30990] K. Amtsgericht Waldsee.
In das Genossenschaftsregister Band III, Blatt 93, ist heute bei dem Darlehens⸗ kassenverein Unterurbach, e. G. m. u. H., unter lauf. Nr. 3 eingetragen worden: In der Mitglieder versammlung vom 27. Februar 1916 wurde an Stelle des bisherigen Vorstandsmitglieds Ignaz Merk, Küfers in Mittelurbach, der zum Rechner gewäblt worden ist, als Vorstands⸗ mitglied gewählt Heinrich Koch, Bauer in Mittelurbach.
Den 21. August 1916.
Oberamtsrichter Probst.
Zweibrücken. Genossenschaftsregister. Firma: „Obermwürzbacher Spar⸗ und Darlehenskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschast mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“. Sitz: Ober⸗ würzbach. Vorstandsveränderung. Aus⸗ geschieden: Nikolaus Kunkel. Neu bestellt: Geocrg Becker, Landwirt in Oberwürzbach — stellvertretender Vereinsvorsteher. Zweibrücken, den 24. August 1916. Kgl. Amtsgericht.
31049]
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) 1 [30882] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 4. Firma Triptis — Aktien⸗ gesellschaft in Triptis, 1 Muster einer Wärmflasche, verschlossen, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 12, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. August 1916, Nachmittags 3,15 Uhr. Auma, den 22. August 1916. Großherzogl. S. Amtsgericht.
Bochnm. [20901] Uhrmacher Ludwig Mauer zu Bochum. Für das unter Nr. 75 des Musterregisters eingetragene Muster: Etui zur Aufnahme von Verlobungsringen, ist die Schutzfrist um 7 Jahre verlängert. Bochum, den 12. August 1916. Kgl. Amtsgericht.
Gräfenthal. [31041] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 529. Firma Weiß, Kühnert & Co. G. m. b. H., Gräfenthal, 11 Modelle für Porzellangegenstände in Abbildungen mit den Geschäftsnummern 3889 Paare, 3890 Paare, 3891 Paare, 3892 Paare, 3893 Paare, 3894 Paare, 3895 Paare, 3896 Paare, 3897 Paare, 3898 und 3906/78 in jeder Größe, Form, Ausführung, jedem Dekor und jedem Material, plastische Eczeugniss⸗, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. August 1916, Nachmittags 4 Uhr.
Gräfenthal, den 23. August 1916.
Herzogliches Amtsgericht. Abteilung I.
Gräfentbal. [31040] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 530. Firma Wagner & Apel, Lippelsdorf, 8 Muster für Porzellan⸗ gegenstände mit den Geschäftsnummern 1 Stück Nr. 8042 Friedensengel, 2 Stück Nr. 8056 Nippes Friedensglocken, 2 Stück Nr. 8057 Nippes Daheim, 2 Stück Nr. 8062 Nippes Friedensegen und 1 Stück Nr. 8073 flehender Schutzengel mit betenden Kindern und Schrift „Herr gieb Frieden, laß unsern lieben Vater wiederkehren“, oder mit anderen zeitgemäßen Inschriften, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. mittags 5 Uhr. Gräfenthal, den 23. August 1916. Herzogliches Amtsgericht. Abteilung I.
Pössneck. [31071]
In unser Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 166. Firma Conta & Böhme in Pößneck, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 18 Zeichnungen von Mustern zu Porzellangegenständen, Fabrik⸗ nummern 1449 bis 1453, 561 bis 565 4697 bis 4699, 9188, 7996, 7237, 863 und 3027, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist Jahre, angemeldet am 22. August 1916, Vormittags 11 ¼ Uhr.
Pößmeck, den 22. August 1916.
Herzogliches Amtsgericht. Abt. II.
Quedlinburg. [30881] In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden: Nr. 63. Metallwaren⸗
fabrik Union, Gesellschaft mit be⸗
August 1916, Nach⸗ T
schränkter Haftung in Quedlinburg:
1 Modell für einen Obst⸗ und Gemüse⸗ dörren⸗Untersatz, plastisches Erzeugnis, Fabriknummer 3565, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. August 1916, Vor⸗ mitfags 11 Uhr 4 Minuten. Quedlinburg, den 11. August 1916. Königliches Amtsgericht.
Schweidnitz. [310701 Im Musterregister ist heute unter Nr. 254 eingetragen: R. M. Krause in Schweidnitz, ein verschnürtes und ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend 16 Abbildungen von Mustern fuüͤr ganze oder teilweise Aus⸗ führung in Majolika, Steingut oder jedem anderen Material sowie in jeder Aus⸗ führung und Größe, mit der Aufschrift M K 135, Nrn. 6838, 6838 a. 6839, 6840 a, 6841, 6842, 6842 a, 6851, 6852, 6853, 6865, 6346, 6867, 6861, 6862, 6866, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 23. August 1916, Vormittags 10 ¾ Uhr. Amtsgericht Schweidnitz, 23. August 1916.
Konkurse.
Anachen. [30902] Ueber das Vermögen des Architekten Aloys Lehmann, Inhaber eines Bau⸗ und Steinmetzgeschäfts in Aachen, Viktoriaallee Nr. 2, wohnhaft in Belgisch⸗ Moresnet, ist am 22. August 1916, Nach⸗ mittags 5 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ affnet worden. Verwalter ist der Architekt August Bull in Aachen, Bismarckstr. 110. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 11. September 1916. Ablauf der An⸗ meldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 22. September 1916, Vormittags 10 ½ Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Augustastr. 79. Zimmer 12. 3 Aachen, den 22. Angust 1916. 1 Königliches Amtsgericht, Abteilung 5.
Breslau. [31065]
Ueber den Nachlaß des am 27. April 1916 verstorbenen Kaufmanns Willy Maiwald aus Breslau wirdam 24 August 1916, Nachmittags 12 ½ Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Johannes Vormeng in Breslau, Tauentzien⸗ straße 22. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich den 30. September 1916. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 20. September 1916, Vormittags 9 ½ Uhr, und Prüfungs⸗ termin am 11. Oktober 1916, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht hier, Museumstraße Nr. 9, Zimmer Nr. 314 im II. Stock. Offener Arrest mit vnveigepflicht bis 30. September 1916 einschließlich.
Breslau, den 24. August 1916.
Amtsgericht.
Bromberg. 1830883] Ueber das Vermögen des Tischler⸗ meisters Emil Meuning in Brom⸗ berg, Schwedenstraße Nr. 2, ist heute, Nachmittags 12 Uhr 50 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Kaufmann Otto Jandt in Bromberg, Wilhelmstraße 75. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 19. Sep⸗ tember 1916 und mit Anmeldefrist bis zum 1. Oktober 1916. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am 20. September 1916, Vormittags 11 ½ Uhr, und Prüfungs⸗ termin am 13. Oktober 1916, Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr, im Zimmer Nr. 12 des Amtsgerichtsgebäudes hierselbst. Bromberg, den 22. August 1916. Der Gerichtsschrelber des Königlichen Amtsgerichts.
Elmshorn. [31067)] Ueber das Vermögen des Tapeten⸗ händlers Fritz Meyerhold in Elms⸗ horn, Holstenstraße, ist am 25. August 1916, Vormittags 11,30 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Petersen in Elmshorn. Offener Arrest mit Anzeiaefrist bis 19. Sep⸗ tember 1916. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 27. September 1916 Vormittags 9 Uhr. Elmshorn, den 25. August 1916. Königliches Amtsgericht.
Grünberg, Schles. [30884]
Ueber den Nachlaß des am 5. Junit 1914 in rn; verstorbenen Bau⸗ unternehmers Fritz Jaecekel ist heute, am 23. August 1916, YVorm. 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Richard Franz in Grünberg ermin zur Wahl eives anderen Ver⸗ walters sowie zur Beschlußfassung über Bestellung eines Eläubigerausschusses und Prüfung der angemeldeten Forderungen am 22. September 1916 Vorm. 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 8. September 1916. Anmeldepflicht bis zum 11. September 1916.
Amtsgericht Grünberg, 23./8. 16.
Mannheim. 31053]
Ueber das Vermögen der Firma Mann⸗ heimer Isolierwerke und Korkstein⸗ fabrik G. m. b. H. in Mannheim⸗ Rheinau ist heute nachmittag 4 Uhr das Konkursverfahren eröffnet worden. Ver⸗ walter: Rechtsanwalt Dr. Hartmann in Mannheim. Anmeldefrist bis 20. Of⸗ tober 1916. Erste Gläubigerversammlung Freitag, 22. September 1916, Vorm. 11 Uhr. Allgemeiner Prü⸗ fungstermin Freitag, 17. November
6G
1916, Vormittags 11 Uhr, Zimmer;
Nr. 114. Offener Arrest mit
frist bis 20. Oktober 1916. Mannheim, den 22. August 1916. Der Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts.
Schönebeck, Elbe. [31069] Ueber das Vermögen des Handels⸗ manns Gustav Friedrich zu Schöne⸗ beck a. Elbe ist am 22. August 1916, Nachm. 5 Uhr, von dem Königl. Amts⸗ gericht hier das Konkursverfahren eräffnet; Verwalter ist Kaufmann August Luther hier; Anmeldefrist bis zum 15. September 1916; Termin zur Beschlußfassung über die Wahl cines anderen Verwalters, über die Bestellung eines Gläubigerauszchusses sowie Prüfungstermin am 22. September 1916, Vorm. 9 Uhr; offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15. September 1916 etnschließlich. Schönebeck, E., den 22. August 1916. Der Gerichts schreiber des Königl. Amtsgerichts.
Anzeige⸗
Allenstein. [31064] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Bauunternehmers Max Ende in Allenstein ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor⸗ schlags zu einem Zwangsvergleiche Ver⸗ gleichstermin auf den 8. September 1916, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Allenstein, Zimmer Nr. 63, anberaumt. Der Ver⸗ gleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichts⸗ schreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. “ Allenstein, den 22. August 1916. Der Gerichtsschreiber 6 des Königlichen Amtsgerichts.
Auerbach, Vogtl. [30903] Im Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Baugeschäftsinhaberin Marie Martha verehel. Seifert geb. Paul in Auerbach i. B. ist Termin zur Gläubigerversammlung auf den 11. September 1916, Vormittags 11 Uhr, vor dem hiesigen Königlichen Amtsgericht bestimmt worden. ages⸗ ordnung: Beschlußfassung über Einstellung des Verfahrens mangels Masse. Auerbach, Vogtl., den 22. August 1916. Königliches Amtsgericht⸗
Berlin. [30886]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 28.5 August 1914 verstorbenen Fabrikanten Max Friedrich in Berlin, Engelufer 4, Firma: E. Bender & Co. und G. Gustedt und Wendel & Co., ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben worden.
Berlin, den 17. August 1916.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 83.
Berlin. [30885] In dem Konkursverfahren über das
Vermögen des Kaufmanns Max Guth,
Firma: Englisches Magazin Max Guth in Berlin, Friedrichstr. 160, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus⸗ lagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigeraus⸗ schusses der Schlußtermin auf den 1 2. Sep⸗ tember 1916, Vormittags 10 ¾ Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht Berlin⸗ Mitte, Neue Friedrichstr. 13/14, III. Stock⸗ werk, Zimmer 111, bestimmt.
Berlin, den 18. August 1916.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 83.
Berlin. [31066]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Verlin & Intzen Ges. m. b. H. in Berlin, Anhaltstr. 7, ist lur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters und zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 18. September 1910, Vormittags 11 ½⅛ Uhr. vor dem Königlichen Amts. gerichte Berlin⸗Mitte, Neue Friedrich⸗ straße 13/14, 11I. Stockwerk, Zimmer 102, bestimmt.
Berlin, den 21. August 1916. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amts⸗
gerichts Berlin⸗Mitte. Abtcilung 81.
Eberbach. [31052] Z.⸗K. 2/15. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Steinbruchbesitzers Hermaunn Krauth in Eberbach wurde nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußvert-ilung aufgehoben. Eberbach, den 22. August 1916. Gerichtsschreiberei Großb. Amtsgerichts. Löwenberg, Schles. [31050] In dem Konkurse über das Vermögen des verstorbenen Fabrikbesitzers Carl Krätzig von hier soll eine Abschlags⸗ zablung erfolgen. Hierzu sind verfügbar 27 000,— ℳ. Zu berücksichtigen sind 120 840,56 ℳ nicht bevorrechtigte Forde⸗ rungen. Das Verzeichnis der zu berück⸗ sichtiaenden Forderungen kann auf der Gerichtsschreiberei des vöniglichen Amts⸗ gerichts hierselbst einaesehen werden. Löwenberg i. Schl., 24. August 1916. Max Mentzel, Konkursverwalter.
Mallersdorrf. [30904]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Konditorseheleute Eusebius und Maria Peutuer in Ergoldsbach wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termine vom 3. August 1916 angenommene
Spaichingep.
Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Be⸗
schluß vom 3. August 1916 bestätigt ist,
hierdurch aufgehoben. 8 Mallersdorf, 21. August 1916. K. Amtsgericht.
Marienburg, Westpr. [31068] „In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Molkereibesitzers Fritz Graber in Cronosnest ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Emwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilun
zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 2. Oktober 1916, Vormittags 9 Uhr, vor dem König⸗ lichen Amtsgericht hierselbst bestimmt, zu⸗ gleich auch zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen und Festsetzung “ der Glaͤubigerausschußmit⸗ glieder.
1 Der Gerichtsschreiber 8 des Königlichen Amtsgerichts.
Russ, Ostpr. [30887] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Franz Lorch von Ruß wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Ruß, den 18. August 1916. 8 Königliches Amtsgericht.
Seligenstadt, HMessen. [30888 Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Bäckers Heinrich Wilhelm
Heller in Dudenhofen ist nach erfolgter
Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben 8
worden. Seligenstadt, den 23. August 1916. Großherzogliches Amtsgericht.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Hermann Schnitzer, geww. Sonnenwirts in Gosheim, ist, nachdem der im Vergleichstermin vom 5. d. Mts. angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen
Tage bestätigt wurde, heute aufgehoben
worden. Spaichingen, den 23. August 1916. Gerichtsschreiberei K. Amtsgerichts: Amtsgerichtssekretär Schmid.
Wiesbaden. [31054]
Das Konkursverfahren über den Nachlaß
des Justizrats Karl Lotz zu Wies⸗
baden wird nach erfolgter Abhaltung des
Schlußtermins hierdurch aufgehoben⸗ Wiesbaden, den 22. August 1916. Königliches Amtsgericht. Abt. 8.
Wittlich. [31051] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Wittlicher Dampfziegelei G. m. b. H. in Liquidation in Wittlich wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vor⸗ handen ist. “ Wittlich, den 22. August 1916 Königliches Amtsgericht.
Tarif⸗ c. Bekanntmachungen
der Eisenbahnen. [30889]
Staats, und Privatbahngüterver⸗ kehr. Mit Gültigkeit vom 1. September 1916 tritt zum Heft C 1 — Allgemeine Tariftabellen — der Nachtrag 1 in Kraft (Preis 5 ₰). Er enthält die während des Drucks des Heftes C 1 zu den Ab⸗ schnitten V, VI und VII. eingetretenen Aenderungen und Ergänzungen. Nähere Auskunft geben die betetligten Güter⸗ abfertigungen sowie das Auskunftsbureau, hier. Bahnbof Alexanderplatz.
Berlin, den 24. August 1916.
Königliche Eisenbahndireklion.
[30890] 9 Westdeutsch⸗Sächsischer Verkehr. Am 1. September 1916 wird die Station Dausenau des Eisenbahndirektionsbezirks Frankfurt (Main) in den Tarif aufge⸗ nommen, auch werden direkte Tarifentfer⸗ nungen für die Stationen Blumenthal (Han.), Farge, Hammersbeck und Rönne⸗ beck der Farge⸗Vegesacker Eisenbahn ein⸗ geführt. Näheres enthält der Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger der preußisch⸗bessischen Staatseinsenbahnen und unser Verkehrs⸗ anzeiger. Dresden, am 24 August 1916. Kal. Gen.⸗Dir. d. Sächs. Staatseisenb. namens der beteiligten Verwaltungen.
[30891]
Gütertarif deutsche Bahnen — Prinz Heinrich⸗Bahn, Heft 2 (Preußen Hessen]) vnm 1. 1. 15. Mit Gültigkeit vom 1. S⸗ptember 1916 werden die Stationen Godorf, Hersel, Urfeld und Wiodig der Cöln⸗Bonner Kreiebahn und die Station Kiekehusch des Direktionsbezirks Halle in den Tarif aufgenommen. Nähere Auskunft durch den Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger oder die beteiligten Abfertigungen.
Straßburg, den 21. August 1916.
Kaiserliche Generaldirektion
der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen.
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg,
Verlag der Expedition (Mengering)] 1b in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und
Verlagsanstalt Berlin Wilbelmstrase 32
Marienburg, W.⸗Pr., den 19. August 1
[30905)
8
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 ₰. Allr Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin nußer
den Postanstalten und Zeitungsspeditenren für Selbstabholer
auch die Expedition SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Rummern kosten 25 ₰.
11A“*“
cIZuhalt des amtlichen Teiles: Bekanntmachung, betreffen Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbote. Ordensverleihungen c.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über die Regelung der Wildpreise.
Bekanntmachung, betreffend die Ueberwachung und zwangsweise Verwaltung ausländischer Unternehmungen.
Bekanntmachung über die äußere Kennzeichnung von Waren.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 192 des Reichs⸗ Ges bl tt 8
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend Beginn der Vorlesungen im Winter⸗ halbjahr 1916/17 an der Technischen Hochschule in Breslau.
Bekanntmachungen, betreffend den kommunalabgabenpflichtigen Reinertrag der Brohltal⸗Eisenbahngesellschaft und der in Preußen gelegenen Teilstrecke der Eisenbahn von Herzogen⸗ rath nach Sittard.
Tagesordnung für die 45. Sitzung des Bezirkseisenbahnrats für die Direktionsbezirke Berlin und Stettin in Berlin.
Tagesordnung für die 46. Sitzung des Bezirkseisenbahnrats Bromberg in Danzig.
Bekanntmachung, betreffend Aufhebung eines Handelsverbots.
Bekanntmachungen, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel. “
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 2 der Kaiserlichen Veror nungen vom 31. Juli 1914, betreffend das Verbot der Ausfuhr und Durch⸗ fuhr von 1) Waffen, Munition, Pulver und Sprengstoffen sowie von anderen Artikeln des Kriegsbedarfs usw., 2) Roh⸗ stoffen, die bei der Herstellung und dem Betriebe von Gegen⸗ ständen des Kriegsbedarfs zur Verwendung gelangen, bringe ich nachstehendes zur öffentlichen Kenntnis:
Es wird verboten die Aus⸗ und Durchfuhr von: 1) Schuhen und Pantoffeln aus Leder aller Art der Nrn. 555 2 und 95 “ 8 5 9 Handschuhleder aller Art, au zu andschuhen zu⸗ e oder gestanzt, der Nrn. 548 und 561 des Zoll⸗ rarifs, 3) Mäͤnnerhandschuhen aus Leder der Nr. 562 des Zolltarifs, 4) Sohlen und Sohlenschoner, Kratzenrücken, „bändern, Blättern für Flugwalzen (Volantblättern), Streifen und Blättern für Schützentreiber, Nitschelhosen (Laufleder, Manchons), Schlag⸗, Näh⸗, Florteilriemen, Lederschnüren für Spinnerei und Weberet, Bindriemen, Webervögeln, alle diese aus Leder, rohen Häuten usw.
Berlin, den 27. August 1916. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Müll er.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Leutnant der Reserve Frankl, kommandiert zu einer Feldfliegerabteilung, den Orden pour le mérite,
dem Eisenbahnbetriebssekretäär Strache in Mac deb urg und dem Eisenbahnbetriebssekretär a. D. Schwabe in Breslau den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,
dem Eisenbahnkanzleisekretär Blume in Magdeburg das Verdienstkreuz in Gold,
den Eisenbahnzugführern a. D. Daniel in Berlin und Horzella in Rosdzin, Landkreis Kattowitz, das Verdienstkreuz in Silber,
dem Eisenbahnschaffner a. D. Olawski in Peiskretscham, Kreis Tost⸗Gleiwitz, dem Eisenbahnweichensteller a. D. Reinsch in Hindenburg O.⸗Schl. und dem bisherigen Eisenbahn⸗ maschinenputzer Antoni in Gleiwitz das Kreuz des Allge⸗ meinen Ehrenzeichens sowie
dem Lithographenwerkmeister Kr eckmann in Frankfurt g. M.⸗Niederrad, dem Eisenbahnunterassistenten a. D. Skrzipezyk in Bobrek, Landkreis Beuthen, den Eisenbahn⸗ schaffnern a. D. Cieslik in Slupna, Landkreis Kattowitz, und Hannak in Tarnowitz, dem Eisenbahnwagenmeister a. D. Drieschner in Oppeln, dem Eisenbahnweichensteller a. D. Koschny in Löwen, Landkreis Brieg, dem “ schaffner a. D. Goniwiecha in Gleiwitz, den Bahnwärtern a. D. Ballon in Nikolai, Kreis Pleß, und Scheja in Petrowitz genannten Kreises, dem bisherigen Eisenbahnwerk⸗ helfer Grüttner in Gleiwitz und dem Bahnunterhaltungs⸗ arbeiter Ilse in Niederscheden, Kreis Münden, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile 30 ₰, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 ₰.
Anzeigen nimmt an:
die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Personen die Erlaubnis zur Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu erteilen, und zwar: 8 des Großherzoglich Oldenburgischen Friedrich August⸗ Kreuzes zweiter Klasse am rotblauen Bande: dem Regierungs⸗ und Baurat Henkes, Mitglied der Eisen⸗ bahndirektion in Hannover, dem Regierungs⸗ und Baurat Sarrazin, Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 1 in Bremen, den Regierungs⸗ und Bauräten Meyer und Schirmer, beide Mitglieder der Eisenbahndirektion in Münster i. W., und dem Oberbahnhofsvorsteher, Rechnungsrat Bode in Bremen;
des Herzoglich Braunschweigischen Ehrenzeichens erster Klasse: G dem Eisenbahnwagenmeister Bode in Braunschweig; des Ritterzeichens erster Klasse des Herzoglich
Anhaltischen Hausordens Albrechts des Bären mit der Krone:
dem Oberbaurat Maßmann bei der Eisenbahndirektion in Halle a. S.; des Ritterzeichens erster Klasse des Herzoglich Anhaltischen Hausordens Albrechts des Bären: dem Regierungs⸗ und Baurat Füllner, Vorstand des Eisen⸗ bahn maschinenamts in Wittenberg; der Fürstlich Reußischen Lebensrettungsmedaille: dem Eisenbahnunterassistenten Herder in Gera, Reuß; des Offiziersehrenkreuzes des Fürstlich Schaumburg⸗ Lippischen Hausordens: dem Geheimen Baurat Ottmann, vortragendem Rat im Ministerium der öffentlichen Arbeiten; des mit demselben Orden verbundenen silbernen Verdienstkreuzes: dem Eisenbahnwerkstättenvorsteher Plate in Dortmund; des Ehrenkreuzes vierter Klasse erster Abteilung des Fürstlich Lippischen Hausordens: dem Oberbahnhofsvorsteher Pritschmann in Berliin; des silbernen Kreuzes zum Fürstlich Lippischen Leopoldorden: dem Bahnhofsverwalter, Oberbahnassistenten Clausius in Liebenstein⸗Schweina und dem Oberbahnassistenten Werner in Berlin; der silbernen Medaille zu demselben Orden: dem Eisenbahnwagenmeister Koch in Hannover; der Fürstlich Lippischen Kriegs⸗Ehrenm edaille am weißen Bande: dem Bahnhofsvorsteher Lathwesen in Lage, Lippe; des Hanseatenkreuzes der freien Hansestadt Bremen: dem Eisenbahnbetriebsingenieur Siedenburg in Kattowitz;
ferner:
des Ritterkreuzes des Kaiserlich Oesterreichischen Franz Josephordens am Bande des Militär⸗ verdienstkreuzes: dem Oberregierungsrat Marx beim Eisenbahnzentralamt in Berlin; des Ritterkreuzes des Kaiserlich Oesterreichischen Franz Josephordens: dem Diplomingenieur Schaffran bei der Versuchsanstalt für Wasserbau und Schiffbau in Charlottenburg; des Kaiserlich⸗Königlich Oesterreichischen Militär⸗ verdienstkreuzes dritter Klasse mit der Kriegs⸗ dekoration: dem Regierungs⸗ und Baurat Eggers, Vorstand des Eisen⸗ bahnbetriebsamts 3 in Magdeburg; des Großherrlich Türkischen Medschidjeordens vierter Klasse: dem Eisenbahnverkehrsinspektor Dieckhoff in Magdeburg; des Offizierkreuzes des Königlich Bulgarischen Ordens für Zivilverdienst: dem Oberbahnhofsvorsteher Koch in Coburg; des Ritterkreuzes desselben Ordens: dem Oberbahnassistenten Ziegengeist in Coburg sowie
der Königlich Bulgarischen Verdienstmedaille
in Bronze mit der Krone:
dem Eisenbahnschaffner Beske in Charlottenburg.
Deutsches Reich.
vöX““ 8 über die Regelung der Wildpreise. Vom 24. August 1916.
Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:
§ 1 Der Reichskanzler ist ermächrigt, Preise für den Großhandel mit Wild festzusetzen.
§ 2 Die Preise sind für das Reichsgebiet maßgebend, soweit nicht nach § 3 abweichende Bestimmungen getroffen werden.
§ 3
Zur Berücksichtigung der besonderen Marktverhältnisse in den verschiedenen Wirischaftsgebieten können die Landeszentralbehörden oder die von ihnen bestimmten Behörden für ihren Bezirk oder Teil ihres Bezirks Abweichungen von den Preisen anordnen. Der Reichs⸗ kanzler kann Höchstgrenzen für diese Abweichungen vorschreiben. 1
Wird von der Befugnis des Abs. 1 Gebrauch gemacht, so ist maßgebend für den einzelnen Verkauf der Höchstpreis des Orts, in dessen Bezirk der Verkäufer seine gewerbliche Niederlassung und, in Ermangelung einer solchen, seinen Wohnsitz hat, und wenn der Ver⸗ kauf für Rechnung des Jagdberechtigten erfolgt, der Preis des Orts, in dessen Bezirk das Wild erlegt ist.
Wird das Wild an einen anderen als den nach Abs. 2 maß⸗ gebenden Ort verbracht und dort für Rechnung des Elgentümers ver⸗ kauft, so ist der an diesem Orte geltende Höchstpreis maßgebend.
§ 4
Insoweit Preise gemäß § 1 festgesetzt sind, sind die Landes⸗ zentralbehörden oder die von ihnen bestimmten Behörden verpflichtet, Höchspreise für den Kleinverkauf von Wild unter Berücksichtigung der besonderen örtlichen Verhältnisse sestzusetzen. Die Höchstpreise können verschieden festgesetzt werden, je nachdem der Kleinverkauf durch den Jäger selbst oder durch den Händler erfolgt. Der Reichs⸗ kanzler ist befugt, Vorschriften über die Grenzen zu erlassen, inner⸗ halb deren gch die Kleinverkaufshöchstpreise zu bewegen haben.
Die Vorschriften im § 3 Abs. 2 und 3 finden entsprechende Anwendung.
§ 5
Die auf Grund dieser Verordnung festgesetzten Preise sind Höchst⸗ preise im Sinne des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 4. Außust 1914 in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 1914 (Reichs.Gesetzbl. S. 516) in Verbindung mit den Bekanntmachungen vom 21. Januar 1915 (ReichsGesetzbl. S. 25) und vom 23. März 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 183).
§, 6 .
Als Kleinverkauf im Sinne dieser Verordnung gilt der Verkauf
an den Verbraucher. Als Großhandel gelten alle sonstigen Verkäufe. 1“
8
§ 7 Der Reichskanzler kann Ausnahmen zulassen.
§ 8.
Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Die Verordnung über die Regelung der Fisch⸗ und Wildpreise vom . 28. Oktober 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 716) tritt am gleichen Tage außer Kraft; die auf Grund dieser Verordnung festgesetzten Höchst⸗ preise für Wild bleiben bis auf weiteres in Geltung; die Vorschrift im § 5 findet auf sie Anwendung.
Berlin, den 24. August 1916. 8 Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.
Bekanntmachung, betreffend die Ueberwachung und zwangsweise Ver⸗ waltung ausländischer Unternehmungen.
Vom 24. August 1916.
Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen: 1
2
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Zwangsvollstreckungen, Arreste, einstweilige Verfügungen und Konkursanträge gegen das Vermögen, das einer staatlichen Aufsicht oder Verwaltung nach Maßgabe der Verordnungen vom 4. September und 26. November 1914 sowie vom 10. Februar 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. 1914 S. 397, 487; 1916 S. 89) untersteht, können nur mit Ge⸗ nehmigung der Landeszentralbehörde erfolgen. Soweit nach dem Inkrafttreten der Verordnung über die Anmeldung des im Inland befindlichen Vermögens von Angehörigen feindliche Staaten vom 7. Oktober 1915 (Reichs.Gesetzbl. S. 633) Zwangsvollstreckungen, Arreste oder einstweiltge Verfügungen erfolgt sind, kann die Aufsichts⸗ person oder der Verwalter mit Genehmigung der Landeszentral⸗ behörde die Aufhebung verlangen.
Ist Vermögen nach Maßgabe der Verordnungen vom 26. No⸗ vember 1914 und vom 10. Februar 1916 unter Verwalkrung gestellt, so kann der Verwalter ungeachtet der Vorschrift des § 2 der Ver⸗ ordnung, betreffend Zahlungsverhot gegen England, vom 30 Sep⸗ tember 1914 (Reichs. Gesetzbi. S. 421) die Erfüllung vermögens⸗ rechtlicher Ansprühde fordern; die Stundung endet mit dem Ablauf eines Monats nach der Aufforderung zur Leistung.
Endet bei eivem Wechsel, det welchem durch die Stundung
gemäß § 4 der Verordnung vom 30. Septemder 1914 die Protest⸗