1u““ öö 8 den Eisenbahn⸗
Nou“*“ 7) Niederlassung ꝛc. von Rheinisch⸗Bornesischer q 2. Handels⸗Verein. 1u*“*“
äre werden hierdurch 11 e 5. Oktober, Wegen Aufgabe der Zulassung wurde Nachmittags 4 Ühr, zur 34. ordent⸗ Rechtsanwalt Dr. Christian Stangl am lichen Generalversammlung im Ev. 8 L f t ein⸗ liste des Landgeri of ge 8 Vereinshause zu Barmen ergebenf 1T111““
geladen. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts mit der Bilanz pro 1915. 8 2) Bericht der Rechnungsprüfer mit Ent⸗ 3) des Gewinns erwendung des Ge 1 4) Neuwahl eines Mitglieds des Auf⸗
sichtsrats. . 5) ve der Rechnungsprüfer pro 19
überwachungsstelle für 18ggn Diese ist in Elten. „Die Grenzüberwachungsstelle für den Land⸗ straßenverkehr befindet sich in Elten⸗ Babberich. Sichtvermerke, welche die Grenzübergangsstelle nicht genau bezeichnen, geben zu Schwierigkeiten Anlaß. Münster i. W., 1. 9. 1916. Stellv. Generalkommando VII. A. K.
34899]
— Die Sichtvermerksbehörden werden darauf hingewiesen, daß in und bei Gronau i. Westf. zwei Grenzüber⸗ gangsstellen sind, von denen die Grenz⸗ übergangsstelle Gronau nur für den Bahn⸗ verkehr, die Grenzübergangsstelle Glaner⸗ brücke bei Gronau nur für Landstraßen⸗ verkehr nach Holland in Betracht kommt. In Emmerich befindet sich keine Grenz⸗
[34902] Ausweis der
Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershausen
ür 31. August 1916. ——’ee —
Die auf Mittwoch, den 20. September . Js. einberufene achte ordentliche Weneralversammlung unserer Gesell⸗ chaft ist auf Montag, den 9. Oktober d. Js., Vormittags 11 ½ Uhr, in unserem Geschäftslokale, Bremen, am Seefelde, verlegt worden. Die Tages⸗ ordnung bleibt unverändert. Der letzte Hinterlegungstag für Aktien ist der 6. Ok⸗ tober d. Js. Bremen, den 14. September 1916. aswerk Erbisdorf Aktiengesellschaft. 3 R. Dunkel.
- S951 htnanmalt Dr. Philipp Otto Schiller in Leipzig ist infolge Aufgabe seiner Zulassung zur Rechtsanwaltschaft in der hiesigen Anwaltsliste gelöscht worden Leipzig, den 15. September 1916. 9)
Das Königliche Landgericht. 8
4)
ℳ 8 1 250 000 1 377 637 4 26 073
Aktiva.
Nicht eingezahltes Aktienkapital .. Kasse und Guthaben bei Noten⸗ und remde Geldsorten und Couvons... . echsel und unverzinsliche Schatzanweisungen: öb1144a*² b. Eigene Akzepte.. c. Eigene Feltzas
Hierdurch laden wir die Aktionäre Ahbrechnungoöbanien nserer Gesellschaft zu der am Montag, Abrechnung en 23 Oktober 1916, Nachmittags 4 Uhr, im Sttzungssaale der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig (Einzang Brühl) stattfintenden XXI. or⸗ entlichen Generalversammlung er⸗
ebenst ein.
.ℳ 3 603 344,35
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
34519] In der Gesellschafterversammlung vom 29. August 1916 wurde der Aufsichtsrat durch die Neuwahl folgender Herren er⸗ 9 gänzt, nachdem die Herren Willibald 7 Brauns, Quedlinburg, und Ritterguts⸗ besitzer Martin Brauns ihre Aemter nieder⸗ gelegt haben. 8
Es wurden neugewählt die folgenden Herren:
1) Herr Ingenieur Maximilian Berendt,
amburg, 2) Kaufmann Moritz Simonis,
Hamburg. 3 8 8 Maschinenfabrik Oddesse G. m. 9 e u“
„ Os eben-Bode. toren: 1 11““ 8 g Guthaben deutscher Banken und Bankfirmen ℳ 101 332,13
— Einlagen in provisionsfreier Rechnung:
4829 1 wesgarn eegnrenn veenc.„ RNRhnstanbage ün 4133410388 10b 882
ische me m. b. H., 3 1 “ Eö 1. Pernerntbe 1916 ins- c. Kreditoren in laufender Rechunung.S 8 755 927,75 Liquidation getreten. öö““ 1““ Hie chläubiger werden aufgefordert, 5) Avale . . ... v 66 — Aval⸗ und Bürgschaftskreditorrrn.. 8 3
65 000,— 14 340,—
—.—
4 295,15
Barmen, den 18. September 1916. Der Vorstand. .. d. Solawechsel der Kunden an die Order der Bank e. ausländische Wechsel 5) Eigene Wertpapiere:
8 85 Aulesten verzinsliche Schatzanweisungen 18 ddes Reichs und der Bundesstaaten ℳ 1 911 88
b. Sonstige börsengängige Wertvapiere 484 303, Nostroguthaben bei Banken und Bankfirmen Debitoren in laufender Rechnung: “
v11““ N“ b b. ungedeckte “
8) Aval⸗ und Bürgschaftsdebitooroenrrr: . . 9) Durchgangsposten der Niederlassungen untereinandetr y11111412124*“ 1““
3 686 979
—
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
(34498 In 1. am 14. Juli d. Js. statt
gefundenen außerordenklichen Generalver sammlung ist die Auflösung unserer Ge⸗ nossenschaft beschlossen worden. Da nach § 32 Absatz 1 unseres Statuts zur Auf⸗ lösung unserer Genossenschaft zwei Ver⸗ sammlungen erforderlich sind, so laden wir die Mitglieder unserer Genossenschaft in Gemäßheit des § 23 unseres Statuts zu der am Montag, den 25. September d. Is., Vormittags 11 Uhr, in dem Geschäftslokal unserer Brauerei statt⸗ findenden zweiten außerordentlichen Generalversammlung hiermit ein. Tagesordnung:
. Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rechnungeabschlusses für das Ge⸗ chäftsjahr 1915/16 sowie Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats. 2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind alle diejenigen Aktionäre be⸗ echtigt, die ihre Aktien mindestens Tage vor der Generalversamm⸗ ung bis Abends 6 Uhr bei der All⸗ emeinen Deutschen Credit⸗Anstalt n Leipzig oder der Commerz⸗ und iskonto⸗Bank in Berlin oder Leipzig oder an der Kasse der Leipziger Buch⸗ binderei „Aktiengesellschaft vorm. Gustav Fritzsche in Leipzig hinter⸗ egen und sich in der Generalversammlung durch einen Hinterlegungsschein einer der oben angeführten Hinterlegungsstellen aus⸗
eisen. ig, 6. September 1916. 1) Auflösung unserer Genossenschaft. Sessa, hec. Sehtember ) Aufls der Liquidatoren.
„ 2 1 8 2* j. 2. 4 2 . Leipziger Buchbinderei Artien 3) Wacl⸗der ncwiccfichenrat, esellschaft vorm. Gustan Fritzsche. Corbach, den 13. September 1916.
Der Aufsichtsrat. Waldecker Brauhaus Dr. Mittelstaedt. Adolf Immeke. eingetragene Genofsenschaft mit Richard Meißner. beschränkter Haftpflicht. Der Vorstand. Der Aufsichtsrat.
Rummel. Schumann. Tietcke, Vorsitzender.
2 396 145 3.319 475
9 275 962 487 965 67 790 220 933 277 355]¾
21 386 316
2 500 000 175 732
17 877 603 65 000
487 965 280 015
21 386 316
sich zu melden. 6 Berlin C1“ 1916. 7) Soanstige Passiva .. . . .. Heinrich Roß, Alerxandrinenstr. 110.
8) unfal⸗ und Invaliditäts⸗ ꝛc. Versicherung. Detailhandels⸗Berufsgenossenschaft.
Mit B zme an ir lord wird hierdurch bekannt gemacht: 1 e ehnas b“ eeeegg 1916, Mittags 12 Uhr im Ratssaal des Kaiserkellers Berlin Friedrichstr 1 76 statt.
Beginne geschlossen werden. 2 6 “ 8*b sind 12 Vorstandsmitglieder und ebensoviele Ersatzmänner.
Von dem Wahlvorstand ist folgender Wahlvorschlag aufgestellt worden: — 88 1ö n. .n 1 . vn 1 Errfordernis nach § 24 Abs. 3 der “ 1 Wahlordnung.
Bezirk
134908] ;““ Die Wahl kann elne Stunde nach
Betriebsart
Familienname Vorname
weniger als 10 Per. über 300 vers. Per weniger als 10 Pers.
weniger als 10 Pers.
als 300. als 300.
Kolonialwarenhandlung Warenhaus Drogenhandlung
aul Roelle ebr. Barasch L. J. Rosenzweig
Johs. Janssen W. A. Nourney Nachf.
J. And. Langlotz
Hermann Ilgen
C. Brenner⸗Schilling
Theod. Kalbfuß (J. A.
peit) 1“ Warenhaus
Mitglied des Vorstands
Pelzwaren
Breslau Cassel
Barmen
Würzburg München
Heilbronn Darmstadt
Berlin⸗Wilmers⸗
dorf Dresden
Braunschweig Berlin
V Paul Georg
Georg Johannes
Andreas Hermann
Roelle Barasch Rosenzweig, merzienrat
Janssen
Langlotz
Ilgen
Brenner
Kalbfuß
Fiez . v Herbst, Hofkürschnermeister
Labowsky
Kgl. Kem⸗
Barmen Würzburg München Heilbronn Darmstadt Berlin SW. Dresden Braunschweig
Berlin W.
Kolonialwaren über 10, weniger
über 10, weniger über 10, weniger als 300. über 10, weniger als 300.
üͤber 300 vers. Pers.
über 300 vers. Pers.
über 10, weniger als 300. weniger als 10 Pers⸗ weniger als 10 peis. 18 weniger als 10 Pers. weniger als 10 Pers. über 10, weniger als 300. über 10, weniger als 300. weniger als 10 Pers. über 10, weniger als 300. weniger als 10 Pers. über 300 vers. Pers.
über 10, weniger als 300.
Damenkonfektion Schnittwaren
Galanterie⸗ u. Spielwaren Manufakturwaren
(Wereng svertreter) 1 (Kons u11“¹“
Konsumverein „Vorwärts“ E. G. m. b
Franz Herbst Rich. Labowsky
(hasbe
Kolonialware (Vertreter für d. Sitz d. Genossenschaft)
Zeehctt a. O.
atibor
Frankfurt a. O.
Ratibor
Frankfurt a. M. Frankfurt a. M. Fürth
öln
Fürth
Augsburg Augsburg Stuttgart Furtwangen
’ 8 Furtwangen rankfurt a. M. 10 Fränef (Warenhausvertreter) Altenessen 11
Frankfurt a. M. (Konsumvereinsvertreter)
“ Drogenhandlung
8 1 Kolonialwaren
Phot. Artlkel
Haushaltungsartikel
Weiß⸗ und Wollwarenhandlung mit Wäscheausstattungsgeschäft
Schuhwaren
Kolonialwaren und Weinhandlung
Kolonialwarenhandlung
Warenhaus
Geschäftsführer
Max Zäpke Paul Ackermann Meides⸗Thomsen J. van Norden Wilhelm Erhar
A. Herbert’s Schuhwarenhaus Alfred Böhm Arthur Damm S. Wronker & Co.
Konsumverein „Wohlfahrt“ vorm. Werden u. Umg. e. G.
Max Paul Wilhelm Jacob Wllhel
Alfred Otto Arthur Hermann
Arnold
Acdermann— Meides⸗Thomsen
Van Norden Erhard ¹
Herbert J“ Daäͤmm Wronker
Bissels
Altenessen
6 1 8 . S. 5 über 10, weniger als 300. Möbel, Innendekoration Beuthen O. S. Beuthen O. S xZ“ Berlin⸗Lichter⸗ 3
Manufaktur⸗ und Strumpfwaren Berlin W. 8 Wertreter . d. Sit d. Genossenschaft)
2, 4 und § 8 der Wahlordnung entsprechen. in dem der Sitz der Genossenschaft liegt, und
m. b. H. Zawadzki, Tischler⸗Ehren⸗ Constantin Constantin Zawadzki obermeister
e“ Max Max Kühl
3 Jã — 1 e- it § 7 Abs. 1,
Weitere Wahlvorschläge können eingereicht werden. Sie müssen den Vorschriften des § 24 in Verbindung mit 8 “ 9b 2 t, wi tandsmitglieder und Ersatzmänner zu wählen sind, enthalten (vergleiche § 13 der Satzung):
ö“ soviel Zemeaben,be LSe Ne⸗ I“ e. Sitze der Genossenschaft oder in dessen Nähe innerhalb des Wahlbezirks haben,
je 2 Vertreter der Bezirke 2, 5, 10, 11, 13, 14, 17, 18, ferner mindestens
je 2 Vertreter folgender Betriebsarten:
„Betriebe, die mindestens 300 versicherte Personen beschäftigen, “ 8 Betriebe, die mindestens 10, aber weniger als 300 versicherte Personen beschäftigen,
F. e. z7 e. en ala 9 82 beschäsgeen, und einer Betriebsart sein f die Gesamtzahl Sie. Setelnen Fetals her, de Borstaae 1önnen zegke h vertreter ehie er ü 1 beschaffen sein, daß bei einer Ergänzung des Wablvorschlags auf die Gesamtza 2 1 werber, als Vorstandsmitglieder und Ersatzmänner zu wählen sind, so muß er so beschaffen sein, — b Erfordernis der zu dns Ebb e. er oben erwähnten noch genügt werden kann. Heair⸗ ist davon auszugehen, daß durch jede unbesetzte Stelle nur je einem Erfo 175 9 ü 3 8 nöglich ist, sind mangelhaft. wählt meen lüine L“ meelchtlen aufgestellt werden, so gelten die im Wahlvorschlag des Vorstandes bezeichneten Bewerber ohne Wahlhandlung als gewäbl
C der Wahlordnang). 1 z wworstand eingereicht werden. ücksichti verd hlv läge, die spätestens à4 Wochen vor dem Wahltage dem Wahlvorstand eingereig ist “ Eepenle 1e. nie, shüte⸗ gebunden. An Stelle der Aufzählung der Namen der Bewerber genügt 2 g- dbebs Die Wahlvorschläge können nach ihrer Zulassung bis zum 2. Oktober 1916 in den Geschäftsräumen der Genossenschaft Berlin .68,
lberechtigung eines jeden Wählers bei der Wahlhandlung zu prüfen. Es empfiehlt sich die Einladung zur “ als Kuswezs
über 10, weniger als 300.
Jeder weitere Wahlvorschlag
“
snummer des Wahlvorschlages. str. 96, in der Zeit von 10 bis 2 Uhr
ei werden. 8 Mmaclehen nee. hlvorstand ist befugt, die Wah
Wahlhandlung mitzubringen. , . Berlin, den 16. September 1916.
9
Der Wahlvorstand. Astor, Vorsitzender.
Ma, 1.
Fma, 14. Sch. 49 300. Charles Schaer,
pem gemeinsamen
No. 220.
zum Deutschen Reich
88 b
1 Dritte Beilage sanzeiger und Königlich Preu
Berlin, Montag, den 18. September
aAreleeevnS
Der Inhalt dieser Beilage,
Zentr
für Selbstabholer auch Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ers
al⸗Handelsregi
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalt f durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ Postanstalten, in Berlin
ueadren
und Staatsanzeigers, SW. 48,
Bezugspreis Anzeigenpreis
Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, eint auch in einem be⸗
ster für das D
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei beträgt 2 ℳ 10 ₰ für den Raum einer 5 gespaltenen Einheit
fischen Staatsanzeige
für das Vierteljahr.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsch
mrHaxxev.
der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, sonderen Blatt unter dem Titel 1“
eutsche Reich. r. 2204.
ch erscheint in der Regel täglich. — Der
—. Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
szeile 30 ₰.
——————
e Reich“ werden heute die Nru. 220 A., 220 B. und 220 C. ausgegeben.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, 8 Schlußziffer hinter dem Komma se. Gruppe.)
1) Anmeldungen
Für die angegebenen Gegenstände haben ie Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung 1 gegen unbefugte Benutzung geschützt.
8b, 29. G. 41 943. Fa. C. A. Grusch⸗ viß, Olbersdorf b. Zittau i. Sa. Mulden⸗ Flättmaschine. 19. 6. 14.
sd, 1. F. 39 025. Ww. Babette Hafner, geb. Jung,
Stuttgart, Moltkestr. 57. Hampfwaschkessel. 15. 6. 14. sm, 12. 40 583. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln „Rh. Verfahren zur Herstellung von färbungen. 9. 2. 16. 0a, 22. D. 31 913. Arthur Me Dougal Duckham, Highfield, Ashtead, Engl.; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Unwälte, Berlin SW. 11. Verfahren m kontinuierlichen Verkoken von Kohle. 8. 7. 15. Großbritannien 23. 7. 14. 2e, 1. K. 61 865. Eduard Kluge G. m. „Leipzig. Füllkörper für Absorptions⸗ d Reaktionstürme u. dgl. 18. 2. 16. 29, 14. Z. 9529. Dr.⸗Ing. Ernst H. olliger, Berlin, Kurfürstendamm 243, Dr. Hermann Röhling, Berlin⸗ Pilmersdorf, Pragerpl. 4a. Verfahren r Darstellung von Guajacol. 22. 1. 16. 29, 30. H. 69 912. Dr. Franz von emmelmayr, Graz, Oesterr.; Vertr.: Dr. Lichtenberger, Ludwigehafen a. Rh. erfahren zur Darstellung einer Dicarbon⸗ üre des 1.5-Dioxynapbtalins; Zus. z. um. H. 67 732. 3. 3. 15. L. 43 087. Fa. Heinrich Lanz. enbeim. Umlaufende Kältemaschine.
igenthal (Schwetz); Vertr.: A. du ⸗Revmond, Max Wagner u. G. e, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. sorptionskältemaschine, bei der die Ab⸗ ließungen der verschiedenen Leitungen in Gehäuse vereinigt Hund von einer gemeinsamen, aus dem ehäuse herausragenden Spindel betätigt rden. 24. 11. 15. g, 47. W. 45 800. Western Electric ompany Limited, London; Vertr.: Dr. Fischer,. Pat.⸗Anw., Siemensstadt b. rliin. Schaltungsanordnung für die sprächszählung in Fernsprechanlagen selbsttätigem oder balbselbsttätigem trieb. Zus z. Anm. T. 18 699. 24 9. 14. c, 53. W. 46 545. Wanderrost⸗Fabrik m. b. H., Kattowitz. Regelungs⸗ richtung für Kettenrostfeuerungen an⸗ bende Elektromotoren. 15. 5. 15. d, 18. A. 27 112. Aktiengesellschaft wwn, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; ttr. R. Boveri, Mannheim⸗Käferthal. erwickkung mit mehreren überein⸗ er liegenden Lagen für elektrische ischinen hoher Drehzahl. 21. 6. 15. g, 14. B. 78 085. Armin Berger, apest; Vertr.: Dr. Georg Döllner, ier u. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, rlin Thermoelektrischer Zähler. 7. 14. 18. 16. A. 27 332. Allgemeine Elek⸗ lüts⸗Gesellschaft, Berlin. Röntgen⸗ re; Zus. z. Anm. A. 25 396. 26. 8. 15. erika 5. 6. 15. a, 18. W. 46 558. Frau R. Willen⸗ r. Quintal, Zürich, Schweiz; Vertr.: rvonert, W. Zimmermann u. Dipl.⸗ E. Jourdan, Pat⸗Anwälte, Berlin 1.61. Verfahren zur Herstellung von umpfwaren und Strumpfware. 11.5. 15. , 4. Z. 9238. Ewald Zimmermann, Lothringerstr. 52. Abzugsvor⸗ kung für zwei⸗ und mehrfädige Spitzen⸗ vwelmaschinen. 30. 10. 14. „ 9. R. 42 920. Moriz Rosenthal, „„Vertr: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Weihe, Dr. H. Weil u. M. M. Wirth, elfurt a. M., W. Dame u. T. R. Z Berlin SW. 68. Regelun 8 eiselgebläse 21. 2. 16. Oesterrei⸗
„1. R. 42 130. Rossel, Schwarz 8o, Wiesbaden. Aufzeichnungsvorrich⸗ r heilgymnastische Apparate. 9. 7. 15. C. 25 542. Jean Commer u. iich Vogel, Bonn a. Rh., Martin⸗ *,3. Bandage in Form eines Halb⸗ scuhes zur Streckung von Hand⸗ und ergelenken bei Lähmungen. 23. 3. 15. 10. W. 46 647. Wehrlin & Co,, den. Heißluftapparat. 18. 6. 15. 27. W. 43 130. Gustav Winkler, vit O. S., Barbarastr. 26. Stopfen Stahlgießpfannen. 9. 9. 13.
inhorn,
34f, 2. L. 43 607. Wilhelm Lerch, Gravosa⸗Lapad, Süd⸗Dalmatien; Vertr.: Hans Caminer u. K. Wentzel, Pat.⸗An. wälte, Berlin W. 66. Einrichtung zum Schutz von Bildern vor Beschädigung und Diebstahl. 6. 11.15. Oesterreich 1. 4. 14. 32e, 8 D. 32 271. Wilhelm Deutsch, Cöln⸗Sülz, Berrenratherstr. 166/168. Gerüsthalter zur Verbindung mehrteiliger Holzstiele. 10 1. 16.
40 , 1. H. 69 322. Carl Haßler, Aalen (Witbg.). Verfahren zur Herstellung ein’s antimonfreien Lagerweißmetalles. 1. 12. 15. 40, 1. H. 69 628. Carl Haßler, Aalen (Wttba.). Verfahren zur Herstellung antimonfreier Lagerweißmetalle; Zus. z. Anm. H. 69 322. 1. 2. 16.
42f, 27. E. 21 691. Gebr. Eßmann & Co., Altona⸗Ottensen. Wägevorrichtung an Last⸗ hebemaschinen mit Rollenzügen zum Heben und Senken der Last. 30. 5. 16.
421, 4. B. 79 546. Dr. Richard Brandt, Ludwigshafen a. Rh., Gartenstr. 9. Apparat zur gasanalytischen Bestimmung von Edel⸗ gasen und Stickstoff. 15. 5. 15.
42m, 9. M. 51 910. Emil Menkel, Berlin⸗Tempelhof, Dorfstr. 23. Vor⸗ richtung zum Einstellen der Einmaleins⸗ 88 Multiplikationsrechenmaschinen. 42m, 12. T. 20 395. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 71. Vor⸗ richtung zur selbsttätigen Nullstellung der Einstellmittel an Rechenmaschinen. 26. 6.15. 43, 33. S. 43 846. Siemens⸗Schuckert⸗ Werke G. m. b. H, Siemensstadt b. Berlin. Selbstverkäufer für Elektrizität, Gas, Wasser o. dgl. 30. 4. 15.
45a, 5. P. 33 805 Hans Peter Pedersen, Vthorg, Dänem; Vertr.: Richard Horwitz, Rechtsanw., Berlin W. 35. Feld⸗ und Gartengerät mit auswechselbaren Werk zeugen. 24. 2. 15.
4Fa, 21. H. 68 850. Karl Edvin Hiller, Jönköping Nygatan 24 (Schweden); Vertr.: Dr. Gustav Rauter, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Getriebe für Motorpflüge u. dgl. 24. 8. 15 Schweden 25. 8. 14 45a, 21. P. 34 444. Otto Määckel, Berlin⸗Friedenau, Lenbachstr. 6a An einem verankerten Seil sich entlang windende Zugmaschine für Pflüge und andere landwirtschaftliche Geräte. 10. 12. 15. 45a. 21. W 47 348. Hermann Wunder, Frankfurt a. M., Ginnbeimerlandstr. 3 a. Mehrscharpflug. 7. 1. 16.
45 b, 11. S 37 466. Leonhardt Seßler, Bottenweiler, Post Zumhaus i. Bayern. Drillmaschine. 23 10. 12.
49, 9. K. 58 943. Kalker Maschinen⸗ fabrik A. G., Cöln⸗Kalk. Zvpeiständer⸗ Stoßmaschine mit festem Querhaupt zum Führen des Stößelschlittens. 23. 5. 14. 49i, 2. N. 16 244. Ernst August Neu⸗ mann, Langerfeld i. Westf. u. Heinrich Ewald Luft, Elberfeld, Hansastr. 27. Vorrichtung zum Anheben und Hochhalten des Bärs an mechanischen Federhämmern insbesondere zum Schlagen von Blatt⸗ metall. 8. 5. 16.
5 2a, 12. S. 44 282. The Singer Ma⸗ nufacturing Company, Elizabeth, New Yersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Ueber⸗ wendlichnaht und Ueberwendlichnähmaschine zu deren Herstellung. 27. 8. 15.
54g, 19. Sch. 43 855. August Schiefer, Hannover, Lemförderstr. 3. Klemmgesperre für Tragarme von Schauständern. 13. 5. 13* 57a, 27. B. 80 707. Richard Bentzin, Görlitz, Lunitz 17. Schlitzrahmen für Rollverschlüsse. 15. 12. 15.
5 7Vec, 14. B. 77 432. Theodor Bänder, Frankfurt a. M., Rotlintstr. 57. Schau⸗ haube für photographische Dunkelkammern, bei denen die Dunkelkammer während der Dauer der Beschauung der darin befind⸗ lichen lichtempfindlichen Schicht beleuchtet wird. 28. 5. 14.
63ec, 13. 3. 9470. Zahnradfabrik G. m. b. H. u. Dipl.⸗Ing. Freiherr Alfred von Soden⸗Frauenhofen, Friedrichshafen. Für Kraftfahrzeuge bestimmtes Zahnräder⸗ wechselgetriebe mit Schaltstangen 4. 10. 15. 63c, 16. K. 60 490. Johann Koßmann, Wien; Vertr.: Dr. K. Michaelis, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 35. Bewegliche Kupp⸗ lung zwischen Triebwelle und Radkörper für Motorfahrzeugachsen mit erzen⸗ trischen Kugellagerscheiben. 3. 4. 15. 70, 12. P. 33 910. Pence Malling Machine Company, Minneapolis V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57. Maschine zum Schließen von Briefumschlägen. 19 l. 71a, 12. V. 13 076. Joh. Vogler, Locarno, Schweiz; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗Anw., Gera⸗Reuß. Schuhwerk mit Zehenzwischenwand. 5. 5. 15.
75c, 3. G. 43 129. Gesellschaft für
*
Verwertung chemischer Produkte m. b. H., Berlin. Verfahren zur Herstellung von 8 mittels radioaktiver Stoffe.
75c. 22. St. 20 184. Georg Stolle, Ktel, Holtenauerstr. 154. Vorrichtung zur Herstellung von metallischen Ueberzügen aus stabförmigen Körpern mittels gas⸗ förmiger Druckmittel. 24. 11. 14
8S0 b, 3. R 41 710, Waldemar Rand, Berlin⸗Friedenau, Maßmannstr. 10. Her⸗ stellung von wasserdichtem Zement oder hydraulischem Kalk. 15. 2. 15.
Ssa, 80. L. 43 275. Johan Henrik L'Abée Lund, Kristiania, Norwegen; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Kompaß⸗Sonnenuhr. 21. 6. 15. Nor⸗ wegen 6. 11. 14.
87 b, 6. R. 40 593. Benno Renner, München, Landshuter⸗Allee 45 Werkzeug. topf wum Anschluß an eine Antriebswelle.
2) Zurücknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom
Patentsucher zurückgenommen. 13 b. M. 58 666. Sp eisewasser⸗Vor⸗ wärmer aus senkrecht an eine obere Wasserkammer angeschlossenen schmiede⸗ eisernen, durch Unterteilung der Wasser⸗ kammer einzeln hintereinander geschalteten Röhren. 18. 5. 16.
b. Wegen Nichtzablung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 4g. K. 61 132. Schnittbrenner. 2. 3. 16 80 b. B. 74 036. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung von nicht stauben⸗ dem Trockenmörtel. 8. 5. 16.
83 b. C. 24 870. Elektrische Uhr, die in Zeiträumen vermittels eines Motors durch eine längsverschitebbare Schnecke auf⸗ gezogen wird, deren Bewegung den Strom⸗ kreis des Motors steuert. 15. 4. 15.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 12ü. S. 42 495. Verfahren der Her⸗ stellung von Salpetersäure aus Alkalt. nitrat und Tonerde oder Bauxit. 8. 4. 15.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Paiente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ halten haben. Das beigefügte Datum be⸗ zeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Attenzeichen angegeben. .
Nr. 294 521 bis 294 740. Ia, 30. 294 541. Kurt Oesterreicher, Dortmund, Gutenbergstr. 81. Verfahren zum Austragen von Feinkohlen aus Schlammbehältern. 26. 6. 15. O. 9453. Za, 2 294 699. Dipl.⸗Ing Otto Schmidt, Stuttgart, Seestr. 122. Rohrsystem für Umlaufheizung bei Backöfen u. dgl. 14. 1. 14 Sch. 45 885. 2b, 6. 294 610. Eisenhüttenwerk Marien⸗ hütte b. Kotzenau A⸗G. (vorm. Schlittgen & Haase), Kotzenau. Etinrichtung zum Kuppeln eines abnehmbaren, stehenden Knettroges mit seiner Antriebswelle. 22. 6. 13. E. 19 316.
2 b, 6. 294 633. Aurelie Jung, geb. Schneider, Barmen, Humboldtstr. 20. Drehschutzdeckel für Bottichknetmaschinen. 27. 2. 14. . 16 505.
2 b. 6. 294 634. Aurelie Jung, geb. Schneider, Barmen, Humboldtstr. 20. Schutzvorrichtung für Bottichknetmaschinen. 18. 14. K. 16521.
2 b, 7. 294 635. Heinrich Sörensen, Flensburg, Apenraderstr. 50. Teigauswalz⸗ vorrichtung zur Herstellung von Teig⸗ platten mit gerader Endkante. 9. 12. 14. S. 43 298.
3 b, 2. 294 702. Rudolf Viktor Strache u. Emil Kolditz, Rumburg, Böhmen; Vertr.: A. Rohrbach, Pat.⸗Anw., Erfurt Kleidertasche. 14. 7. 14. St. 20 014. Oesterreich 26. 6. 14. 3 b, 18. 294 703. Dr.⸗Ing. A. Noetzli, Zürich⸗Höngg, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗An⸗ wälte Dipl.⸗Ing. H. Caminer, Berlin W. 66, u. Dipl⸗Ing. K. Wentzel, Frank⸗ furt a. M. nutzender Rockhalter für Damen. 15. 9. 15. N. 15 963. Schweiz 10. 3. 15.
3 5, 25. 294 570. Anna Liebert, geb. Wientz, Charlottenburg, Bismarckstr. 100.
Damenhuthalter. 1. 2. 16. L. 43 817.
9 1““
3c, 2. 294 544. Waldes & Co., Wrscho⸗ witz b. Prag; Vertr.: M. Mossig, Pat⸗ Anw., erlin SW. 29. Druckknopfober⸗ teil, insbesondere zur Befestigung an Druck⸗ knopfbändern. 21. 7. 15. W 46 737. 4c, 15 294 704 Anton August Christen Boas, Kopenhagen, u. Johannes Quist, Horsens, Jütland, Dänemark; Verir:J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat⸗An. wälte, Berlin SW. 68 Verfahr’en zum Entfernen der Bleifüllung der Muffen beim Auswechseln von Gasleitungsrohren. 4. 7. 14. B. 77 858
5 d, 8 294 521. Charles Broe Galvin, Cornwall⸗on⸗the⸗Hudson, V. St. A; Vertr.: Dr. B. “ u. Dipl.⸗ Ing. E. Bierreth, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. Vorrichtung zur Ermittlung der Abweichung von Bohrlöchern aus der Vertikalen auf photographischem Wege unter Benutzung einer elektrischen Be⸗
lichtungseinrichtung. 11. 11. 15. G. 43 411. 5d, 9. 294 522. Otto Nootbaar, Gleiwitz, Neudorferstr. 4. Kontrollstück für Spü
versatzrohrleitungen zur Anzeige einer Rohrbruchgefabr. 24 2.16. N. 16 144. 5d, 9. 294 523. Otto Nootbaar, Gleiwitz, Neudorferstr. 4. “ an Spul⸗ versatzleitungen, bei denen der bei Richtungs⸗ änderung auftretende Stauungsdruck auf⸗ gefangen wird. 18 3. 16. N. 16 175. Ga, 15. 294 683 Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. . Verfahren zur Herstellung von Afkohol, Aceton und Hefe. 10. 3. 14. F 38 394.
82, 13. 294 524 Fa. H. Krantz, Jachen. Vorrichtung zum Färben von Garnwickeln, insbesondere Wollgarnkreuzspulen auf ge⸗ 1b Hälsen mit kreisender Flotte; Zus. z. Pat. 290 526. 13. 11. 13. K. 56 784 Sd. 1 294 684. Georg Sporrer, München, Landwehrstr. 18. Verfahren und Vor ich. tung zum Reinigen von Wäsche und Ge⸗ weben. 24. 12 14. A. 26 656.
88, 6. 294 636 William Böhme, Saal⸗ feld, Saale, Eikardtsange 3. Wasch⸗
Mit Taillengürtel zu be. V.
maschine 21. 8. 15. B. 80 020
8, 17. 294 705. Natisonal Chemical Company, Spracuse, V. St. A; Vertr.: J. Apitz u. F. Reinhold, Pat.⸗Anwä te, Berlin SW. 11. Maschine zum Stärken von Wäschestücken. 18. 11.14. N. 15 616. Se, 3. 294 685 Walter Wondrak, Wien; Vertr.: Dr. W. Frtedrich, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 48 Staubsaugeapparat 3. 1. 15. W. 46 070. Oesterreich 7. 1. 14. Se, 18. 294 665. George Brand, Brooklyn, V. St. A.; Vertr: H. Sp ingmann u. E Herse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Vakuum⸗Reinigungsapparat mit Saug⸗ bälgen. 25 7. 15. B. 79 884. V. St.
Amerika 24. 7. 14 Sf. 9. 294 637. Karl Keller u. Laurenz Hunkemöller, Arbon, Schweiz; Veitr.: Franziska Hunkemöller, geb. Osthoff, Wiedenbrück, Westf. Schneidvorrichtung für Stickereiausschneidemaschinen mit einem mit seinen beiden Enden an je einer dreh⸗ baren Rolle befestigten, in der Längs richtung nachstellbaren Messerband und einem denselben vorgelagerten Gegenalied; Zus. z. Pat. 293 990. 16 12 14 K 60050. S†, 13. 294 545. Kellmann & Detsinvt, Stickerei⸗Manufactur, Berlin. Wickel von Stoffen, Spitzen und ähnlichen Waren. 8. 6 15. K. 60 776. St, 2. 294 571. Heberlein & Co., Watt⸗ wil, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, Divl.⸗Ing. C. Weihe, D. H. Weil, Frankfurt a. M, u. W. Dame, Berlin SW. 68. Ver⸗ fahren zur Erzeugung einer neuarttgen, wollähnlichen Beschaffenheit von Baum⸗ wollgeweben; Zus. z. Pat. 290 444. 18. 7. 14. H. 67 112. Sf, 3. 294 730. William Philippsthal, Berlin⸗Grunewald, Hubertus⸗Allee 6. Hutappretur. 26. 2. 16. P. 34 639. Sm, 10. 294 572. Dr. Ferdinand Fresenius, Gallus⸗Anlage 2, u. Adolf Zimmer, Cle⸗ mensstr. 3/5, Frankfurt a. M. Verfahren zum Färben von Leder, Seide, Baum⸗ wolle, Holz und Papier sowie zur Her⸗ stellung von Wasser⸗, Oel⸗ und Lackfarden: Zus z. Pat. 291 138. 25. 12. 14. F. 39899. Su, 1. 294 666. Wynandus Roessingb, Veenendaal, Holland; Vertr.: Ernst Heuß, Soden a. Taunus. Verfahren zum Be⸗ drucken von Geweben mit Fließfarben. 16. 6. 14. R. 40 860. 9, 2. 294 546. Adolf Kuhn, Stuttgart⸗ Cannstatt. Besenkopfbefeftigung. 17. 9. 15. K. 61 191. 12c, 1. 294 667. Elektro⸗Osmose Akt.⸗ Ges. (Graf Schwerin Gesellschaft), Berlin. erfahren zum Auslaugen pflanzlicher, tierischer oder mineralischer Stoffe. 10. 1. 15. 88. .
E. 20 881 12e, 2. 294 605. A. Krause, A1. * bren
und Vorrichtung zum Reinigen von 8
München, Steinsdorfstr. sen
“ 8
durch elektrische Aufladung und Nieder⸗ schlagung der auszuscheidenden Teilchen. 26. 11. 12. K. 53 225.
12 e, 4. 294 525. David Grove, G m. b. H., Charlottenburg. Misch⸗ vorr chtung für Flüssigkeiten. 31. 1. 15. G. 42 595.
12f. 2. 294 611. Dipl.⸗Ing. Ambrosius Kowastch, Charlottenburg, Leibntzstr. 78. Vakuumkanne zum Traneport und zur Aufbewabrung flüssiger Gase unter be⸗ liebigem Druck. 8. 6. 15. K. 60 790. 121, 5 2 94 706. Franz Dewald, Bitter⸗ feld, Dessauerstr 1. Mehretagiger Ofen zum Resten, Kalzinteren u. dergl, z. B. zur Darstellung von Sulfat. 18. 12. 13. D. 30 048.
12%. 2. 294 638. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver⸗ fahren zur Darstellung von o-Chlortoluol. 5. 7. 14. B. 77 883.
12%·. 11. 294 726 Dr. Max Landau, Berlin, Bayerischestr 29. Verfabren zur Darstellung reiner Milchsäure. 24. 9. 13. L 40 450.
12“, 12. 294 724. Badische Anilin⸗ & Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver⸗ fahren zur Darstellung von Essigsäure aus Acetaldehyd. 11. 2. 14. B. 75 904.
1 2o, 17. 294 632. Dr. Hermann Thoms, Berlin⸗Steglitz, Hohenzollernstr. 6 Ver⸗ fahren zur Darstellung von Thioharnstoff⸗ verbindungen der Arsanilsäure, ihrer Homologen und Derivate. 23. 7. 14. T. 20 002.
12“, 17. 294 725. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. Verfahren zur Darstellung einer haltbaren Verbindung aus Wasserstoff⸗ zuperoxryd und Harnstoff; Zus. z. Pat. 293 125. 9. 12. 11. F. 33 537.
12q. 1. 294 731. Farbwerke vorm. Meister Lucias & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung eines Bismethyl⸗ aminotetraminoarsenobenzols; Zus. z. Pat. 285 572. 15. 10. 12. B 69 141.
12, 6. 294 547. Farbenfabriken vorm. Friedr. Boyer & Co, Leverkusen b. Cöln a. Rh. Verfohren zur Darstellung der 3-Nitro-l-amtnobenzol-G-sulfosäure. 6.2.15.
F. 39 696.
13a, 20. 294 573. Actien G sellschaft der Dilltnger Hüttenwerke, Dillingen⸗ Saar. Lokomotivkessel mit aus Fluseisen hergestellter Feuerttste. 17.10 15. A. 27 449. 13b, 13. 294 639 Erich P ters, Magde⸗ bug Prälatenst-. 29. Dampfkssel⸗ Wasserstands egler mit einem auße halb des Kessels angeordneten und von einem auf dem Kesselwasser liegenden Schwimmer g steuerten Speiseventil 10 6 15 P. 34 034. 138, 7. 294 574. Walter Roedl⸗Red lich, Prag⸗Karolinental; Vertr.: Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. Dampfübe hitzer für
6. 10,. 15. R 42 421. b 13e, 6. 294 548. Otto Krause, Elber⸗ feld, Neue Geistenstr. 13, u. Friedrich Werner, Altena, Westf. Verfabren zu Auswaschen und Füllen von Lokomotiv kesseln. 11.10.13. W. 43 371.
15a, 17. 294 732. Mergenthaler Lino⸗ ype Company, New York, V. Vertr.: Br. Bloch, Pat⸗Anw., Berlin N. 4. Matrizenauslösevorrichtung für Zeilensetz und Gießmaschinen. 29 7.13. M. 52 187 V. St. Amerika 14. 11. 12.
jyvpe Company, New Änk, V. St. A. Vertr: 9S2 v Berrin N 4. Typograb e maschine. 14. 10. 13. M. 53 938. er
15a, 21. 294 668. Union Trust Com⸗ pany, Washington. V. St. A.; Vertr.: A. du B Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Anzeig n des Aus⸗ schließungsbetrages an Registerstreifenloch⸗ maschinen. 1. 8. 14. IH. 5683. Groß⸗
— 11. 18. 8
15e, 9. 294 526. vohannes Eichb Berlin, Voltastr. 50. Bogenabh — E. 18 645.
„ 5. 294 5 tegfried Barth. Düssel⸗ dorf, Wildenbruchstr. 27. Verfahren 8 Vorrichtung zur Aufschtießung von Rod⸗ stoffen der 2 78 928
a. 1. 294 707. Harvey Carroll Alford, Mobile, Alabama, B. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Diyl ⸗Ing. A. Bohr b — SW.
eduzieren don lisenoxyden (Erzen). .⸗ 14. . g „
Sa. 2. 708. Gustaf Gröndal, Diursholm, u. Hermann Nilsson. Ny. — 58 Vertr.: 9. Springmann u. E. Herse, Pat.⸗Anwältr, Berlin SW. 6 1. Verfahren und Osen zum Zusammenhacken fein derteilber
oder Erze. 4 11. 13. G. 40 heh Schmeden 21. 6. u. 11. 10. 1 8
15a, 17. 294 733. Mergenthaler Lono⸗
cis. R ymond, Max Wagner, G.
1
Düngerberettung. 31. 1. 15. 88
n