Gaswerk Gifhorn A.⸗G.
Folgende 4 Nummern unserer 4 ½ % Anleihe vom Jahre 1900 sind gemäß § 6 der Anleihebedingungen am 30. Sep⸗ tember 1916 zur Rückzahlung per 2. Ja⸗ nuar 1917 ausgelost worden:
5 15 67 und 70.
Einlösungsstelle für die gekündigten Obligationen ist die Direktion der Dis⸗ conto⸗Gesellschaft, Bremen.
Bremen, im Oktober 1916.
Der Vorstand.
[40248 Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft
werden hiermit zu der am Mittwoch,
den 8. November d. J., Vormittags
11 Uhr, im Sitzungssaale des Bank⸗
gebäudes Posen, Wilhelmstr. 26, statt⸗
findenden außerordentlichen Geueral⸗ versammlung eingeladen.
Tagesorduung:
L Beschlußfassang über Erhöhung des Grundkapitals um mindestens 6 Mil⸗ lionen Mark und höchstens 9 Mil⸗ lionen Mark und Festsetzung der Aus⸗ gabebedingungen.
I. Aenderung der Satzungen in den nachstehenden Paragrapben:
1) des die Anzeigepflicht des Vor⸗ “ regelnden Le durch Auf⸗
ebung.
2) des § 18 durch Aufhebung der 2 f vorgesehenen Verpflichtung des
orstands zur Einholung der Ge⸗ nehmigung des Aufsichtsrats zur Fest⸗ stellung des Zinsfußes.
3) im § 20 soll das am Schlusse des Abs. 3 befindliche Wort „bekleiden“ durch „ausüben“ ersetzt werden,
4) des die Zahl der derzeitigen Auf⸗ sichtsratsmitglieder angebenden § 22 durch Aufhebung,
5) des § 26 durch die Zusatz⸗ bestimmung, daß der Aufsichtsrat außer der dort vorgesehenen auch noch weitere Kommisstonen bestellen kann,
6) im § 31 soll der über die Tätig⸗ keit des Aufsichtsrats sich auslassende Absatz 1 durch die nachfolgende Be⸗ stimmung ersetzt werden:
„Der Aussichtsrat überwacht und prüft die Tätigkeit des Vorstands in allen Teilen der Verwaltung der
Gesellschaft.
Der Aufsichtsrat kann den Vor⸗ tand zeitweilig vom Amte sus⸗
endieren oder ihn des Amtes ent⸗ heben.“
7) In dem das Stimmrecht der Aktionäre behandelnden § 33 sollen im Absatz 1 die Worte „das Wort zu ergreifen und“ gestrichen und der das Stimmrecht der Vertreter beschränkende Absatz 4 aufgehoben werden.
8) Im § 37, der die Abstimmung bei Wahlen regelt, soll in der zweiten Zeile das Wort „Enthebung“ durch das Wort „Amtszenthebung“ ersetzt werden.
9) Der die Beurkundung der Ge⸗ neralversammlungsbeschlüsse und der Wahlen regelnde § 38 soll aufge⸗ hoben werden.
10) Der den Zeitpunkt der ordent⸗
lichen Generalversammlung regelnde
§ 42 soll nachfolgende Fassung er⸗
halten:
„Die ordentliche Generalversamm⸗ lung findet spätestens im Junt jeden Jahres statt.“
11) Die die Pflichten und Rechte der Aktionäre regelnden §§ 44, 45 und 46 sollen aufgehoben werden.
12) Aenderung des das Grund⸗ kapital behandelnden § 51 durch Er⸗ höhung des bisherigen Grundkapitals von 6 000 000 ℳ um einen weiteren Betrag von mindestens 6 000 000,— ℳ und höchstens von 9 000 000,— ℳ durch Ausgabe neuer Inhaberaktien im und zum Nennwerte von 1000 ℳ und Festsetzung der Modalitäten für die Ausgabe der neuen Aktien.
13) Im § 53 soll zum Ausdruck ebracht werden, daß die daselbst ent⸗ “ Abtretungsbeschränkung sich nur auf die Namensaktien bezieht.
14) Die über die Erhöhungs⸗ befugnis des Grundkapitals durch die Generalversammlung handelndenersten 3 Absätze des § 54 sollen aufgehoben werden.
15) Der die Dotierung des gesetz⸗ lichen Reservefonds behandelnde § 59 soll die durch die vorzuschlagende Aenderung des § 64 gebotene Fassungs⸗ änderung erhalten.
16) Der die Verteilung des Rein⸗ gewinns behandelnde § 64 aber soll eine Aenderung dahin erfahren:
1. daß die bisherige Tantieme⸗ beschränkung des Vorstands und
des Aufsichtsrats bis zum Höchst⸗
betrage von 15 000 ℳ, beim
Vorstand bis zu dem kontraktlich
beschränkten Höchstbetrage und
beim Aufsichtsrat auf den Höchst⸗ betrag von 30 000 ℳ festgesetzt werden soll.
II. daß nicht ⅛, sondern der nach Abzug der zur außerordentlichen nach Dotierung des Reservefonds und zur Deckung der Tantieme⸗ ansprüche benötigten ℳ ver⸗ bleibende ganze Rest des Rein⸗ gewinns als Superdividende an die Aktionäre verteilt werden soll, unbeschadet jedoch des Rechts der Generalversammlung, Son⸗ verrücklagen zu beschließen oder den Gewinn auf das nächste Jahr vorzutragen.
III. Ferner sollen in dem die Ver⸗ ütung der Kommissionen be⸗
Absatz 2 das Wort
„Kommission“ durch „Kommissio⸗
nen“ und das Wort „Verwal⸗ tungskosten“ durch „Handlungs⸗
unkosten“ ersetzt werden.
17) Aenderung des § 66 durch die Zusatzbestimmung, daß die Be⸗ kannkmachungen der Gesellschaft auch in dem zu Posen erscheinenden „Po- radnik dla Spétek“ erfolgen soll, mit der Bestimmung indes, daß die Bekanntmachung im Reichs⸗ anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger allein genügt.
18) Die Festsetzung der durch die vorgeschlagenen und zu beschließenden Aenderungen nötig werdenden neuen Numerierung der Paragraphen.
19) Der Aufsichtsrat wird er⸗ mächtigt, die durch die beschlossenen Aenderungen nötigen Fassungsände⸗ rungen vorzunehmen und zu be⸗ schließen.
Einlaßkarten werden in unserem Bank⸗ lokale vom 1. November bis 7. No⸗ vember d. J. gegen Hinterlegung der Aktien verabfolgt.
Posen, den 14. Oktober 1916.
Bank Zwiazku Spölek
Zarobkowych.
Der Aufsichtsrat.
1 St. Cegielski.
6.“ Der Vorstand.
Dr. Englich. Fr. Rynarzewski. [40262]
Hierdurch machen wir bekannt, daß wir die laut Tilgungsplan diesmal zu bewirkende Tilgung von nom. ℳ 17 000,— unserer 4 ½ % Schuldverschreibungen im Wege des Rückkaufs (Punkt 4 der Anleihe⸗ bedingungen) vorgenommen haben. vai2s kauften wir à conto der nächstjährigen Tilgung nom. ℳ 6000 dieser Schuld⸗ verschreibungen an.
Die zurückgekauften Stücke tragen die Nummern:
36 48 72 153 171 172 174 201 203 229 230 248 274 275 297 300 339 349 410 411 415 451 460 479 510 511 512 513 526 527 605 659 726 731 740 782 838 892 893 896 1034 1044 1072 1140 1173 1174.
Bautzen, den 12. Oktober 1916.
Bautzner Tuchfabrik Aktiengesellschaft.
Winkler. Grünwald.
40264] Gebrüder Junghans Aktiengesellschaft
(früher Vereinigte Uhrenfabriken vo Gebrüder Junghans & Thoma
„ Daller A. G.)
in Schramberg. 4 % hypothekarisch sicher gestelltes Anlehen von ℳ 2 400 000,— vom 15. September 1903. Bei der in den Geschäftsräumen der Unterzeichneten heute vor dem Notar statt⸗ ehabten 13. ordentlichen Verlosung sind foleas⸗ Schuldverschreibungen gezogen worden: 17 zu ℳ 2000,— Lit. A Nr. 19 36 58 89 120 121 131 172 250 253 280 288 324 330 420 429 450. 39 zu ℳ 1000,— Lit. B Nr. 8 21 41 52 57 136 137 184 205 208 216 261 281 286 293 326 400 425 472 494 507 528 569 580 588 611 638 719 731 734 741 765 782 819 820 827 850 875 876. 39 zu ℳ 500,— Lit. C Nr. 46 53 66 91 114 128 146 189 205 236 266 285 331 332 359 457 467 479 518 538 556 557 606 607 618 692 734 742 763 769 771 776 782 842 944 955 971 983 997.
Die Heimzahlung dieser Schuldver⸗ schreibungen erfolgt am 1. Dezember 1916 mit einem Aufgeld von 3 %, d. h. mit ℳ 103,— für je ℳ 100,— Nennwert gegen Zurückgabe der Schuld⸗ verschreibungen nebst den dazugehörigen Zinsabschnitten bei der Königl. Württ. Hof⸗
bank G. m. b. H. der Württ. Vereinsbank dem Bankhaus Dvertenbach
& Co. G. m. b. H. Die Verzinsung der gezogenen Schuld⸗ verschreibungen hört mit dem 1. Dezember 1916 auf.
Stuttgart, 10. Oktober 1916. Königl. Württ. Hofbank G. m. b. H.
in Stutt⸗ gart.
“ Bergschlösichen⸗Aktien-Bier- Brauerei Braunsberg Ostpr. Die ordentliche Generalversamm⸗ lung über das 45. Geschäftsjahr vom 1. Oktober 1915 bis 30. September 1916 findet am Sonnabend, den 4. No⸗ vember 1916, Nachmittags 4 Uhr, im Sitzungssaal der Brauerei in Brat
berg statt. .“ Tagesordnunht:
1) Geschäftsbericht, Genehmigung der Bilanz und Entlastung für das 45. Ge⸗ schäftslahr 1915/16.
2) Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes.
3) Wahl von 2 Aktionären und 2 Stell⸗ vertretern zur Auslosung von Priori⸗ tätsobligationen für das Jahr 1918.
Der Geschäftsbericht des Vorstands, die
Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1915/16 liegen von heute ab in unserem Geschäftszimmer in Braunsberg
aus.
Behufs Teilnahme an der General⸗ versammlung wollen die Herren Aktionäre ihre Aktien bis spätestens den 2. No⸗ vember 1916, Mittags 12 Uhr, bei unserer Direktion in Braunsberg oder bei Herrn S. A. Samter Nfl. in [Königsberg, Pr., oder gemäß § 13
unseres Statuts resp. ven § 255 des Handelsgesetzbuchs hinterlegen. Braunsberg, den 14. Oktober 1916. Der Aufsichtsrat. W. Krueger.
[40082] Aleranderwerk A. von der Nahmer
Aktiengesellschaft, Remscheid. Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zur achtzehnten
Nachmittags 6 Uhr, in den Gasthof zum Weinberg zu Remscheid eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung am 30. Juni 1916 und des Berichts des Aufsichtsrats.
2) Befecstäßfafgiig über Genehmigung der Bilanz, Verwendung des Rein⸗ gewinns und Entlastung der Ver⸗ waltung.
S zum Aufsichtsrat. timmberechtigt in der Generalversamm⸗
lung sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien bis spätestens am 31. Ok⸗ tober bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein A.⸗G., Cöln oder Düssel⸗ dorf, oder der Direction der Diseconto⸗ Gesellschaft, Berlin, oder dem Barmer Bankverein Hinsberg, Fischer & Co., Remscheid, oder unserer Gesellschafts⸗ kasse in Remscheid oder einem deutschen Notar binterlegt haben. Im übrigen ver⸗ weisen wir wegen Teilnahme an der Ge⸗ neralversammlung und Stimmberechtigung in derselben auf die §§ 23 und 24 des Statuts.
Remscheid, den 16. Oktober 1916. Alexandermerk A. von der Nahmer, Aktiengesellschaft.
Der Vorstand.
[37255] Mayser’s Hutmanufaktur A. G.
i. L. Ulm a. D. nicht zu verwechseln mit Mayser's Hut⸗ wicht zn echh gi h Bilanz per 30. Juni 1916.
Aktiva. An I 1“ „ Kaufschillingsrestekonto „ Obligationentilgungs⸗ konto 1 „ Obligationentilgungs⸗ 114“ Debitorenkonto.. . Gewinn⸗ und Verlust⸗ konto.
ℳ 218 786 19 550
201
15 270 124 878 22 248 1032 626 789
Passiva.
Per Aktienkapitalkonto.. „ Obligationenkonto I. „ Obligationenkonto II. „ Obligationencoupons⸗
konto I. „ Obligationencoupons⸗ bb116““ „ Kreditorenkonto..
250 000 18 000 118 500—-
427 50
3 022 35 236 840,06
528 789 91 Gewinn⸗ und Verlustkonto
per 30. Juni 1916.
[40261]
Bei der am 13. ds. Mts. stattgefundenen Auslosung unserer 4 % Obligationen wurden folgende Nummern gezogen:
33 78 83 144 152 183 201 220 = 8/1000,—,
272 287 308 325 336 337 400 463 539 591 606 634 664 701 703 716 729 = 17/500,—.
Die 11 der Obligationen erfolgt gegen deren Rückgabe mit 103 % vom 2. Januar 1917 ab bei:
der Bank für Handel und Industrie
Filiale Breslau vormals Bres⸗ lauer Disconto⸗Bank sowie
bei deren sämtlichen Nieder⸗
lassungen, S. L. Landsberger,
der Firma Berlin,
der Firma G. von Pachaly’s Eunkel, Breslau.
Groß Strehlitz, den 13. Oktober 1916.
Oberschlesische Portland⸗Cement⸗
und Kalkwerke Aktiengesellschaft.
11u16“
Soll. An Saldovortrag..
ℳ 2247 940 „ Handl.⸗Unkostenkonto.
163 10 248 103 26
Per Saldöo
248 103 26 248 10326
7 Niederlassung ac. von Rechtsanwälten.
[40301]
In die Liste der bei dem Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am 10. d. Mts. unter Nr. 429 eingetragen: der Rechtsanwalt Franz Mihaltsek in Berlin NW. 40, Friedrich⸗Karl⸗Ufer 2 — 4.
Verlin, den 11. Oktober 1916.
Der Präsident des Kammergerichts.
ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 4. November d. J.,
xMacAeeC2v—
[40304]
In die Liste der bei dem Oberlandes⸗ gericht in Celle zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen: Rechtsanwalt Justiz⸗ rat Julius Müller, wohnhaft in Celle.
Celle, den 12. Oktober 1916.
Der Oberlandesgerichtspräsident.
[40401]
In die Rechtsanwaltsliste des K. Land⸗ gerichts Nürnberg wurde heute eingetragen der Rechtsanwalt Dr. Otto Klein. Der⸗ selbe hat seinen Wohnsitz in Nürnberg genommen.
Nürnberg, den 12. Oktober 1916.
Der Präsident des K. Landgerichts.
[40302]
Der Rechtsanwalt Dr. Max Pulver⸗ mann ist in der Liste der bei dem Land⸗ gericht I in Berlin zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden.
Berlin, den 12. Oktober 1916.
Königliches Landgericht.
[40436 Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Mahlert in Duisburg auf seinen Antrag gelöscht.
Duisburg, den 11. Oktober 1916.
Königliches Landgericht.
[40303] Bekanntmachung. Die Löschung der Eintragung des im Kriege gefallenen Rechtsanwalts Alfred riedrich Carl Staude in Hamburg in den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht. Hamburg, den 12. Oktober 1916. Das Hanseatische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär. Das Landgericht. W. Meyer, Obersekretär. Das Amtsgericht. Böse, Obersekretär. 8
[40400]
Der Rechtsanwalt Dr. Richard Otto Alfred Allendorff in Leipzig ist infolge Ablebens in der hiesigen Rechtsanwalts⸗ liste gelöscht worden.
Leipzig. den 13. Oktober 1916.
önigliches Amtsgericht.
[404522 Bekauntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Johann Nepomuk Miechel dahier in den Listen der bei den K. Landgerichten
München I und II zugelassenen Rechts⸗ l
anwälte ist am heutigen Tage wegen Auf⸗ gebung der Zulassung gelöscht worden. München, den 12. Oktober 1916. Der Präsident des Der Präsident des K. Landgerichts K. Landgerichts München I: München II: Dürbig. Federkiel.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[40463]
In der am 6. Juni d. Js. zu Magde⸗ burg stattgefundenen Gewerkenversamm⸗ lung der Gewerkschaft Buttlar zu Buttlar ist an Stelle des satzungsgemäß aus dem Grubenvorstande ausscheiden⸗ den Mitglieds Herrn Bergwerksdirektors Wilhelm Trippe in Hannover Herr Berg⸗ rat Gustav Kost zu Hannover als Mit⸗ glied neu gewählt worden.
Die Gewerkschaft Buttlar vertritt nun⸗ mehr 188 Kaufmann Gerhard Korte in Magdeburg als Vorsitzender und Herr Bankdirektor Moritz Schultze in Magde⸗ burg als stellvertretender Vorsitzender.
Dermbach, den 9. Oktober 1916.
Das Großherzogl. S. Bergamt.
Baron von Groß.
[40258]
Gemäß den Bestimmungen des Berg⸗ gesetzes für das Großherzogtum Sachsen⸗ Weimar⸗Eisenach vom 1. März 1905 machen wir bekannt, daß nach den Be⸗ schlüssen der außerordentlichen Gewerken⸗ versammlungen der Gewerkschaften Dönges und Heiligenroda vom 16. September 1916 das gesamte Bergwerkseigentum und Ver⸗ mögen, das heißt sämtliche Aktiven und Pasfsiven, der Gewerkschaft Dönges unter Verzicht auf Liquidation an die Gewerk⸗ schaft Heiligenroda abgetreten werden ollen.
Wir fordern hiermit die Gläubiger der Gewerkschaft Dönges auf, ihre Ansprüche anzumelden.
Gewerkschaft „Heiligenroda“ Dorndorf (Rhöngebirge).
[39161]
Die Gesellschaft Papierfabrik Köbeln⸗ Muskau G. m. b. H. ist durch Be⸗ schluß der Versammlung der Gesellschafter, d. d. Berlin, den 24. Juli 1916, auf⸗
elöst. Der bisherige Geschäftsführer
abrikdirektor Charles Robein in Köbeln ist zum Liquidator ernannt. Die Ge⸗ sellschaftsgläubiger werden aufgefordert, sich bei der G. m. b. H. zu melden.
[37237]
Die zweiunddreißigste ordentliche Geueralversammlung wird auf den 29. Oktober 1916, Mittags 12 Uhr, nach Leipzig, in den Geschäftsräumen 2 1 Kasse, Otto Schillstr. 4 III, be⸗ rufen.
Gegenstände der Tagesvordnang sind:
1) Erstattung des Geschäftsberichts für
das mit dem 30. Juni 1916 abge⸗ laufene Geschäftsjahr.
2) Prüfung der Jahresrechnung und
Entlastung des Vorstands. 3) Wahl von Vorstandsmitgliedern in Gemäßheit des § 9 der Satzungen.
4) Wahl von Rechnungsprüfern.
5) 8 8. des nächsten Versammlungs⸗
ortes.
Leipzig, den 4. September 1916.
Syring, Geheimer Justizrat, Vorsitzender.
[40268]
Auf Grund des Artikels 19 unserer Statuten machen wir bekannt, daß die Mitteilungen und Aufforderungen unserer Vereinigung in folgenden Blättern bekannt gegeben werden:
Berliner Tageblatt, Berliner Selen geatehh Berliner Börsen⸗Courier, “ Zeitung, ölnische Feütung, Neue Zürcher Zeitung. Der Vorstand der
Vereinigung zum Schutze der
Inhaber der 4 ½ % Schuld⸗
verschreibungen von 1905 der Elberfelder Papierfabrik
Ahktiengesellschaft. Wülfing. Hecklau
[40270]
Die Firma: Wurst⸗ und Fleischwaareufabrik „Elektrisch“ Gesellschaft mit be⸗
schränkter Haftung zu Berlin ist am 12. Oktober 1916 aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. M. Kaufmann,
8 Frankfurter Allee 378,
Liquidator.
36979]
Nachdem durch Beschluß vom 20. d. Mts. die Auflösung der itteldeutschen Möbelfabrik Richard Krüger G. m. b. H. in Nienburg a. d. S. beschlossen ist, gebe ich dieses in Gemäßheit des § 65 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaft m. b. H, mit der Aufforderung bekannt, daß die Gläubiger genannter Gesellschaft
sich bei dieser melden.
Mitteldeutsche Möbelfabrik Richard Krüger G. m. b. H. in Nienburg a. d. S. in Liquidation
Busch.
40464
888 Berliner Mineralöl⸗Gesell
schaft, Gesellschaft mit beschränkter
Haftung, in Charlottenburg, ist auf
gelöst. Etwaige Gläubiger werde
aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator.
[40425]
Oldenburgische Landesbank.
Niederlassungen in Oldenburg, Birkenfeld, Brake, Burg a. F., Burgdamm, Cloppen⸗ burg, Eutin, Jever, Quakenbrück, Varel, Vechta, Vegesack, Westersted
und Wilhelmshaven.
Ausweis vom 30. September 1916
Aktiva.
e““
ö2ö11
gee40,46 Kurzfristige Guthaben bet
Banken 13 864 726,80 an öffentliche
Darlehen 14 511 423,02
Verbände “ 1511 1 Kontokorrentdebitoren . 28 545 502,43 775 000,—
Bankgebäude und Safes⸗
anlagen 8
Nicht eingeforderte 60 % des Aktienkapitals 1 800 000,—
Diverse 928 702,91
88 799 473,28
Passiva.
Arkitenkapital .. ....
“ v“ inlagen:
Regierungsgelder und Gut⸗
haben öffentlicher Kassen
ℳ
7 020 676,25
Einlagen von Privaten . 54 158 221,61 Einlagen auf 1“ Scheckkonto 9 309 908,68 70 488 806,54 Kontokorrentkreditoren. 10 631 195,39 Diverse 3 883 714,20
88 799 473,28
3 000 000,— 795 757,15
Sve;. Landesbank. Merkel. tom Dieck.
[40257]
St. Pauli Breweries Company Limited, London, Bremen.
Behufs Feststellung der in deutschem Besitz befindlichen Vorzugs⸗ und Stammaktien obiger Gesellschaft ersuche ich als staatlich bestellte Aussichtsperson Wum umgehende Angaben der Stücke, deren Werte und Nummern.
Paul Renftel, Bremen, Domshof 8/.
1“
gülfskasee für deutsche Rechtsanwälte.
738 164,44
Der Inhalt dieser B
uster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der
Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Stnatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 16. Oktober
. Gütexrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeschen⸗ und Musterregüsten, der ür bisenbalnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem
berrechtzeintragsrolle, über itel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. dn. 2144)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch vö in Berlin ür Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
taatsanzeigers, SW. 48,
Anzeigenpreis
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 2 ℳ 10 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
für den Raum einer 5 gespaltenen Flahritgeur 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 244 A. und 244 B. ausgegeben.
[39634] Bekanntmachung.
Der Patentanwalt Enrique Witte ist in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden.
Berlin, den 27. September 1916.
Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts. Robolski. 8
Patente.
60 e8 fern links bezeichnen die egh die ußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben
die Nachgenannten an dem bezeichneten
Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ shuchs. Der Gegenstand der Anmeldung st einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschüßt. 1 1
3 b, 18. H. 70 114. Albertina Herzog, Zürich (Schweiz); Vertr.: C. Arndt u. Dr. Bock, Pat.⸗Anwälte, Braunschweig. Träger für Damenunterkleider. 22.4. 16. Schweiz 19. 8. 14 u. 23. 8. 15.
4f, 4. R. 40 978. Jacob Ignot Robin, London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. W. Fehlert II, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Vorrichtung zum Auftragen der Ver⸗ v auf Gllübstrümpfe. 30. 6. 14. Großbritannien 6. 10. 13. 5b, 7. J. 17 453. Internationale Bohr⸗ Pgl chatr Maschinenfabrik, Erkelenz. Bohrer mit Förde schnecke. 14. 9. 15.
5 d, 5. N. 16 181. Carl Notbohm, Altenessen, Gertrudstr. 5. Fangvorrichtung e Zus. z. Pat. 260 367.
8m, 12. F. 39 523. Farbensabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Azofarbstoffen auf der Faser. Zus. z. Anm. F. 39 417. 19. 11. 14. A1lIe, 18. T. 18 844. Carl Timmler, eee 28/29. Briefordner. 120o, 6. J. 14 151. Internationale Celluloseester⸗Gesellschaft m. b. H., Sy⸗ dowsaue b. Stettin. Verfahren zur Her⸗ stellung haltbarer acetonunlöslicher Acetyl⸗ cellulose. 4. 3. 11.
20c, 35. K. 62 187. Knorr⸗Bremse, Akt.⸗Ges, Berlin⸗Lichtenberg. Vorrichtung zum Schließen von Türen an Eisenbahn⸗ wagen vom Führerstande aus. 20. 4. 16 20 c, 40. V. 13 352. Josef Voest, Neuaubing b. München. Schlafeinrichtung für Abteilpersonenwagen. 1. 2. 16. 20e, 16. S. 45 308. Sächsische Waggon⸗ fabrik Werdau Akt.⸗Ges., Werdau. Straßenbahnkupplung. 17. 5. 16.
20g, 1. E. 21 208. Fa. Eschweiler Bera⸗ werks⸗Verein, Eschwetleraue. Drehscheibe mit geteilten Hauptträgern. 10. 8. 15. 20g, 1. V. 13 525 Fa. Joseph Vögele,
Mannheim, Schwimm drehscheibe. 15. 7.16.
20i, 3. O. 9683. Paul Oertel. Berlin. Eulerstr. 2. Vorsianal. 1. 4. 16
20k, 9. K. 61 938. Otto Krümmling, Spandau, Schönwalderstr. 34. Einrichtung zum Nachspannen einer doppeldrähtigen 1““ für elektrische Bahnen. 2499 6.
201l, 5. B. 81 108 Beramann⸗Elektri⸗ cttäts⸗Werke, AktGes., Berlin. Schal⸗ tung zur gleichmäßigen Stromverteilung auf mehrere parallel arbettende Wechsel⸗ strommotoren. 19. 2. 16. Sol, 21. K. 57 580. Kando, Wien; Vertr.: H. Springmann xu. E Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Motoraufhängung für elektrische Fahrzeuge, bei denen die Motoren mittels Zahnräder, Vorlegewelle und Pleuel⸗ stangen die Radachsen antreiben. 24. 1. 14. 201, 23. S. 42 944. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H. Siemenestadt b. Berlin. Sicherheitsschaltung gegen Selbst⸗ erregung parallel geschalteter Reihenschluß⸗ Setre⸗, insbesondere für Fahrzeuge. QIa, 64. S. 44 579. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemene stadt b. Berlin. Nummernschalter für Tellnehmerstationen in Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen. 9. 11.15. 2 1c, 56. St. 20 886. Dr. Ludwig Feshe Berlin, Askanischer Pl. 3. n ü “ regelbarer Widerstand. 21b, 27. R. 40 318. Rudolf Richter, Durlach i. Baden, Goethestr. 24. Ein⸗ richtung bei elektrischen Wicklungen zur Verbinderung oder zur Verringerung des Effektes der Stromverdrängung. 1. 4. 14. 21f, 60. Sch. 49 971. Dr.⸗Ing. Schneider & Co., Elektrizitäts⸗G. m. b. H., Frank⸗ furt a. M. Trag⸗ oder Befestigungsvor⸗ richtung für elektrische Taschenlampen an Kleidungsstücken mit verdeckter Leiste;
. 29. 12. 5. 16
Kalman von
23e, 2. J. 17 563. Arthur Imhausen, Witten a. d. Ruhr, Lutherstr. 18; Ver⸗ fahren zur Herstellung eines Waschmittels. 10. 12. 15.
2 Aa, 11. F. 38 550. Karl Hermann Fränkel, Leipzig⸗Lindenau, August Julius Fränkel, Leipzig⸗Connewitz, Sophie Anna Clara verehl. Bräuer, geb. Fränkel, Dresden⸗N., Paul Willy Fränkel, Leipzig⸗ Lindenau u. Franz Oswald Fränkel, Brasilien. Muldenrost⸗Füͤllfeuerung mit Zuführung des Brennstoffes von beiden Seiten. 30. 3. 14.
24 b, 7. W. 46 298. Westf. Gasglüh⸗ licht⸗Fabrik F. W. & Dr. C. Killing, Hagen t. W. Zerstäuberbreaner für Oel⸗ feuerungen. 8. 3. 15.
30 d, 2. R. 42 536. Franz Rosset, Frei⸗ burg i. B., Katserstr. 30. Künstliche Hand mit versenkbarer Arbeitsklaue. 3. 11. 15. 30e, 14. S. 44 406. Charles Henry Sanford, New York; Vertr.: Dr. W. Haußknecht, Pat.⸗Anw, Berlin W. 57. Tisch zur Behandlung von Knochenbrüchen, Hüftgelenkverrenkungen und anderen Ge⸗ lenkschäden. 28. 9. 15.
30e, 15. Sch. 47 387. Fa. Adam Schneider, Berlin. Für zahnärztliche,
ärztliche oder sonstige Zwecke geeigneter 20
Stubl, dessen Sitz durch eine Flüssigkeit in jeder gehobenen Stellung festgehalten wird. 22. 6. 14. 33, 8. Sch. 49 273. Wilhelm Schmücker, Berlin⸗Wilmers dorf. Wendbarer Aus⸗ rüstungsgegenstand für Heeresbedarf, wie Helmbezug, Handschuhe o. dgl. 23. 11. 14. 34c. 10. B. 80 035. Frank Wigains Beardsley, New York; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. r. Sell, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Ahwaschmaschine mit Wasch⸗ bebälter und Transportvorrichtung für die Schüsseln usw. 24. 8. 15. 35c, 1. G. 43 743. Gauhe, Gockel &. Cie. G. m. b. H., Oberlahnstein a. Rh. Förderwinde. 18. 2. 16. 39a, 10. R. 40 039. Fred Thomas Roberts, Trenton, V. St. A., u. Ralph Henry Rosenfeld, Cleveland, V. St. A.; Verte.: C Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zur Her stelung von hohlen, mit Druckluft o. dgl. gefüllten Gummigegenständen. 27. 2. 14. 42f, 5. Z. 9654. Emil Zeidler, Riesa a. E. Hebelwage mit einem Gewichts⸗ und einem Zählbalken. 13. 6. 16. 421, 17. K. 61 522. Rechard Korant, Berlin⸗Wilmersdorf, Uhlandstr. 116. Probenzieherstock mit übereinander ange⸗ ordneten Einzelkammern. 8. 12. 15. 43a, 13. A. 27 828. Anker⸗Werke A.⸗G., Bielefeld. Vorschubeinrichtung 85 . ““ an Registrierkassen 45a, 13. M. 56 360. Alfred Msélotte, Gembloux, Belg.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Welhe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., W. Dame u. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. Brabanter Pflug. 28. 5. 14. Belgien 9. 5. 14. 4Sa, 24. K. 60 186. Otto Donalies, Cöln, Gr. Neugasse 12 — 14. Vorrichtung zum Anhängen eines oder mehrerer Acker⸗ geräte wie Eoge, Walze usw. an Kipp⸗ pflügen. 15 1. 15 1 45a, 24. Sch. 47 042. Paul Scharffen⸗ orih, Berlin⸗Friedenau, Cranachstr. 10. Kraflkipppflug, bei dem das Ausheben der Schare aus dem Boden durch einen Aushebefuß bewirkt wird. 12. 5. 14. 45c. 19. G. 42 201. William Rufus Gardner, Los Angeles, Cal.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Aus zwei gewölbten, frei drehbaren und in der Höhenlage einstellbaren Schneid⸗ scheiben bestehende Köpsvorrichtung für Rübenbeber. 31. 7. 14. 45e, 25. L. 41 598. Hermann Laass & Co., Magdebura, Lübeckerstr. 132/134. Vorrichtung zum Einschalten der Nadei⸗ bewegung an Krummstrohpressen. 6. 3. 14. 46c, 6. H. 65 832. The Heinze Elec⸗ tric Company, Lowell, Mass., V. St. A.; Vertr.; Dr. B. Alexander⸗Katz u. Dipl.⸗ Ing. E. Bierreth, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. Spritzvergaser mit Schwimmer⸗ steuerung. 21. 3 14. 8 46d, 11. A. 27 654. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Nertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Einrichtung zum Heizen von Eisen⸗ bahnrügen mit Abgasen von Verbrennungs⸗ maschinen. 28. 12. 15. 47 c, 12. K. 56 945. Karl Knothe, Peterswaldau, Bez. Breslau. Klauen⸗ kupplung in Verbindung mit einer Voll⸗ zvlinderreibungskupplung. 25. 11. 13. 47 c, 15. W. 44 607. Gebr. Wetzel, Leipzig⸗Kleinzschocher. Elektromagnetische Reibkupplung. 7. 3. 14.
8. M. 54 312. Raffaͤele Matte
Turin, Ital.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. Umlaufgetriebe, bestehend aus einer Reihe von einem Käfig ge⸗ tragener, zwischen zwei Ringen rollender und die Bewegung vom treibenden auf den getriebenen Teil übertragender Reib⸗ rollen. 20. 11.13. IZtalien 7. 12. 12. 14. 1. u. 15. 10. 13. Ing. Fritz Gerb, Berlin, Uhlandstr. 161. Vorrichtung zum Ausgleich von Schwin⸗ gungen. 28. 5. 14.
49 b, 47. B. 79 191. Oscar Busse, Ilmenau i. Thür. Vorrichtung zur Zer⸗ kleinerung von Metallspänen und ähnlichem Metallabfall. 15. 3. 15.
51b, 13. E. 21 553. Ferdinand Engel, Berlin, Mariannenstr. 29. Stegstift für Klaviere. 22 11. 15.
52 a, 17. D. 32 691. Dürkoppwerke Akt.⸗Ges., Bielefeld. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Riegel⸗ knopflöchern. 30. 6. 16.
52a. 52. U. 5994. Union Spezial⸗ Maschinenfabrik G. m. b. H., Stuttgart “ für Ueberwendlichnähmaschinen.
16 53 b, 1. T. 20 358. Max Thorer, Leipzig⸗Leutzsch, Thorerstr. 2. Gefäß⸗ verschluß. 21. 5. 15. 538, 4. J. 17 438. Hermann Berchtold, München⸗Tutzing. Verfahren zum Nutzbar⸗ machen des bitterstoffreichen Faßgelägers der Brauerei. 3. 9 15.
54 b, 3. F. 37 397. Fischer & Kreck⸗, G. m. b. H., Bielefeld. Kreuzboden⸗ beutelmaschine. 8 10. 13. 54f, H. 68 481. Henry A. House, Briogeport, Conn., V. St. A.; Vertr.: C. v Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Verfahren zum Herstellen von Papier⸗ flaschen und anderen Bebältern mit ver⸗ stärktem Endteil. 22. 5. 15. V. St. v. Amerika 25. 5. 14.
57 b, 2. Sch. 50 019. Dr. Paul Ritter von Schrott, Wien; Vertr.: R. Schmeblik, Pat. Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Herstellung ätzfähiger Kopien unter YVerwendung von Bromsilbergelatine. 24 5. 16. Oesterreich 1. 4. 14.
58a, 3. G. 41 677. Gutehoffnungsbütte, Aktienverein für Bergbau und Hütten betrieb, Oberhausen, Rhld. Druckregler für hydraulische Nietmaschinen, Preßsen u. dgl. 7. 5. 14.
64c, 10. H. 69 664. Aug. Habekuß, Karlshorst b. Berlin, Treskowallee 7. Abgabemeßvorrichtung für Flüssigkeiten mit einem die Flüssigkeit an eine oder mehrere Meßkammern abgebenden Vor⸗ ratsbehälter. 7. 2 16.
64c, 30. H. 69 666. Aug. Habekuß, Karlshorst b. Verlin, Treskowallee 7. ö für Flaschen o. dgl. 2 16. 68b, 18. G. 40 759. Heinrich Greven, Düsseldorf, Brehmstr. 86, u. August South, München⸗Gladbach, Bellstieg 163. Ver⸗ schluß für Oberlichtfenster; Zus. z. Pat. 272 899. 5. 1. 14.
74 d, 6. S. 43 234. Submarine Signal Company, Boston; Vertr.: H. Spring⸗ mann u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahren zum Empfangen von Signalimpulsen niedriger Frequenz, ins⸗ besondere von Unterwasserschallwellen. 24. 11. 14. Amerika 10. 1. 14. 3
SIec, 8. H. 69 782. Carl Haver & Ed. Boecker, Oelde i. Westf. Werkzeug zum Zusammendrehen der Verschlußdrähte für Saͤcke und ähnliche Gegenstände. 25. 2. 16. STa, 22. B. 80 009. Francis Burton Burns, North River, Warren Co., N. Y. (Amerika); Vertr.: E. Utescher, Pat.⸗Anw., Hamburg 5. Rohrhalter mit verstellbaren Klemmbacken. 16. 8. 15.
2) Zurücknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 12k. L. 36 310. Verfahren und Ofen zur Herstellung von Kalkstickstoff aus Calciumcarbid und Stickstoff. 13. 12. 15. 46a. A. 22 531. Mehrzylindrige Ver⸗ brennungskraftmaschine mit mindestens einer Ladepumpe und einem Aufnehmer⸗ gehäuse. 28. 4. 13. 8
b. Wegen Fichtzablung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten fol⸗ gende Anmeldungen als zurückgenommen. 34f. H. 69 020. Gabel mit Messer für Einhändige. 19. 6. 16. 68a. K. 62 042. Befestigung der Deck⸗ platte am Schloßkasten. 15. 6. 16.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.
12“/. S. 34 663. Verfahren zur Her⸗ stellung von Hydrierungsprodnkten aus un⸗ gesättigten Verbindungen 24. 6. 13.
31c. A. 24 028. Verfahren zur Her⸗ stellung von Aluminiumkochgefäßen u. dgl.
9. 4 14
SIe. St. 19 833. Votrichtung zum Ver⸗ laden der aus liegenden Koksöfen auf einen ortsfesten Löschplatz gedrückten Koks⸗
masse. 22. 7. 15. 4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalren haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Pauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
Nr. 295 181 bis 295 310. 2 b, 7. 295 182. Otto Bertram, Halle a. S., Torstr. 61, u. Oito Kremmlting, Hamersleben. Teigteil⸗ und Wirkmaschine, bei der die Teilvorrichtung die Wirk⸗ bewegung auesführt; Zus. z. Pat. 265 960. 10. 12. 153. 769 902 3a, 1. 295 293. Adolf Drucker, Wien; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat⸗Anw., Berlin SW. 11. Vorn schließbares Hemd mit einem in den Halsausschnitt über⸗ gehenden Brustausschnitt und einem aus⸗ wechselbaren, beiderseitig benutzbaren Brust⸗ einsatz. 2 10 14. D. 31 322. Oester⸗ reich 31. 10. 1913. 5c, 3. 295 199. Leopold Sch nidt, Cassel. Untere Königstr. 73/75. Schachtvohrer für schwimmende's und mildes Gebrrge. 12 8 13. Sch. 44 564. 6 , 21. 295 200. Dr. Caspar Reiter. Berlin⸗Treptow, Moosdorferstr. 3. Ver⸗ fahren zur Herstellung eines nahezu alkohol⸗ freien Bieres. 28. 2. 14. R. 40 066. Hroßbritannien 11. 10. 13 7c, 13. 295 294. Erste Brünner Ma⸗ schinen⸗Fabrtks⸗Gesellschaft u Karl Vörs⸗ mann, Brünn; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗ mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pot.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Werfahren zur Herstellung von Querkammern für Dampf⸗ kessel nach dem System Babcock⸗Wilcex o. dgl. 31. 10. 15. E. 21 321. 7e, 20. 295 218. M r Handke, Berlin, Flortwellstr. 6. Vorrichtung zum Etinlegen von zu umkapselnden Reißneettstiften o. dal. in das Arbeitsgesenk. 24 7. 14. H. 67 190 8, 12. 295 291. Jacob H. Ermbter, Neuß a. Rh., u. Fa. Paul Klug, Crim⸗ mitschau i. Sa. Antrieb für die Rauh⸗ walien an Trommelrauhmaschinen. 12.6.14. E 20 548 85, 12. 295 295. David Geßner, Wor⸗ cester, Mass., V. St A.; Nertr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Rauhwalzen⸗ trommel. 30. 4. 14. G. 41 604. V. St. Amerika 28. 8. 1913. 88, 1. 295 271. Georg Sporrer, München, Landwehrstr. 18. Vorrichtung zum Reinigen von Wäsche und Geweben; Zus. z. Pat. 294 684. 22. 2. 16. S. 44 969. 8I, 1. 295 201. de Vogel, van Cascar & Co., Zwolle, Niederl.; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. C. Resek, Pat. Anw., Hamburg. Verfahren zur Herstellung eines einem Naturstein, z. B. Granit, ähnlichen Fuß⸗ bodenbelages. 22. 1. 15. V. 12 960. Holland 23. 1. 1914. Sm, 11. 295 272. Gebr. Schmid, Basel, Schweiz; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Verfahren zum Be⸗ schweren von Seide; Zus. z. Pat. 291 009.
727.4. 16. Sch. 49 919. Schweiz 13.2. 1915.
9, 7. 295 243. Anton Zahoransky, Todtnau i. W. Vorrichtung an Bürsteneinstanz⸗ maschinen zum Trennen der Borsten des abgeteilten Bündels von den übrigen Borsten im Zaführungskanal. 27. 1. 15. Z. 9291.
10 b, 8 295 296. Peter Schröder, Ham⸗ burg, Rotherbaumchaussee 148. Verfahren zur Behandlung von Braunkohle aller Arf. 3. 7. 14. Sch. 47 479.
10 b, 11. 295 219. Chemische Fabriken Dr. Kurt Albert und Dr. Ludwig Berend, Amöneburg b. Biebrich a. Rh. Verfahren zur Verfestigung von Emulstonsmassen aus Mineral⸗, Teer⸗ und anderen Oelen, Kohlenwasserstoffen, Asphalt, Wachs, Harz u. dgl. 12. 5. 15. C. 25 622. V. St. Amerika 4. 6. 1914.
12d, 5. 295 244. Philipp Johann Kaffenberger, Eberstadt b. Darmstadt. Ein⸗
und Platten zur Ausschaltung eines Teiles der Filterpresse. 28. 4. 15. K. 60 627. 12. 5. 295 245. Anton Lippert, Berlin⸗ Pankow, Florastr. 79 Flüssigkeitssilter mit innerbalb eines geschlossenen Gehäuses angeordneten Rostkörpern und Filtermasse⸗ scheiben. 22. 2. 16. L. 43 875.
12 b. 13. 295 220. Carl Meißner, Möckern⸗Leipztig, Kirschbergstr. 41. Filter⸗ vorrichtung zut Ausscheidung fester Stoffe aus Flüssigkeien; Zus. z. Pat. 284 116. 16 10. 15. Sch. 49 160. 12. 21. 295 221. Minderjährige Char⸗ lorte arnatz u. Johannes Garnatz, Ber⸗ lin, Kleine Hamburgerstc. 19, vertreten durch den Vormund Bruno Garnatz, Berlin, Kleine Hamburgerstr. 22. Filtrier⸗ vorrichtung zum Klären von trüben Flüssig⸗ keiten, Getränken, Wein u. dgl., bei melcher die zu klärende Flüssigkeit dem Filter mittels Sturzflasche zugeführt und so dessen Ueberlaufen mittels konstanten Flüssigkeitsnweaus ausgeschlossen wird⸗ 28. 3. 15. G. 42 786.
1 2e, 2. 295 216 Hans Eduard Theisen, München, Elisaberhür. 34. Vorrichtung zur Abscheidung von festen und flüssigen Beimengungen, insbesondere Teer u. dal., aus Gasen; Zus. 1. Pat. 249 240. 20. 3. 14. 18571.
12m, 9. 295 246. Dr. Karl Leuchs, Haselmühle b. Amberg. Verfahren zur Herstellung von reinem, insbesondere eisen⸗ freiem Zirkonoxyd; Zus. z. Pat. 285 344. 1. 8. 15. 12„, 1. 295 222. Elektro⸗Osmose Akt. Ges. (Graf Schwerin Gesellschaft), Berlin. Verfahren zur Herstellung von Metallabsorptionen. 30 4. 14. E. 20 403. 12o“, 1. 295 202. Badtsche Anilin⸗ & Soda⸗Fabrif, Ludwigshafen a. Rh. Ver⸗ fahren zur Darstellung von Kohlenwasser⸗ stoffen und deren Derivaten; Zus. z. Pat. 294 787. 31. 5. 121. B. .
12“%, 1. 295 203. Badische Anilin⸗ &. Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Koblenwasser⸗ stoffen und deren Derivaten Zus. z. Pat. 293 787. 23. 6. 14. B. 77 707.
120, 16. 295 183. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a M. Verfahren zur Darstellung von 2, 3-Orxy⸗ naphtosäureamid und oessen Derivaten. 23. 10 13. F. 37 492.
14b, 2. 295 247. Hugo Heiarich, Zwickau, Sa., Reichenbacherstr. 23. Maschine mit umlaufendem Kolben. 19 2. 14. H. 65 431. 149, 2 295 273. Hugo Heinrich, Zwickau, Sa, Reichenhacherstr. 23. Maschine mit umlaufendem Kolben; Zusf z. Pat. 285 701. 22 7. 15. H. 68 722.
X4c, 10. 295 184. Johannes Dahl, Groß Flotibeck b. Hamburg, Claus Groth⸗ straße 8. Wserrichtung zum Richten der Schaufeln von Dampfturbinen. 15. 1. 16. D 32 281.
14. 21. 295 223. Caspar Berninghaus, HQutsburg a Rh. Umsteuerung an Dampf⸗ maschinen, bei der die Umkehr der Dreh⸗ ichtung durch Verdrehen der Steuer⸗ exzenter erkolgt. 7. 2. 14. B. 75 846. 15b, 1. 295 185. Adolf Held, München, Türkenstr. 11. Stempel. 18. 1. 16. H. 69 544.
15k, 9. 295 186. Arnold Jeanneret, La Chaux-de⸗Fonds, Schweiz; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zum Auftragen von Leucht⸗ massen auf Zifferblätter. 14. 2. 15. J. 17 214. Schweiz 10 2. 15.
17, 5. 295 274. Otto Bühring, Mann⸗ beim M. 6. 15. Rohrboden aus hartem Metall (Flußeisen, Bronze u. dgl.) für Wärmeaustauschapparate mit Durch⸗ brechungen zum Durchstecken der Rohre. 17. 12. 14. B. 78 713.
20e, 15. 295 248. Howard Solomon Kimmel, Tiffin, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. Rohrkupp⸗ lungseinrichtung für Etsenbahnwagen. 17. 12. 15. K. 61 566.
20f, 27. 295 275. Knorr⸗Bremse Akt.⸗ Ges., Berlin⸗Lichtenberg. Räckschlagventil für Einkammerbremse; Zus. z. Pat. 291 179. 10. 11. 15. K. 61 411.
20i, 11. 295 249. C. Stahmer Fabrik für Eisenbahn. Bergbau⸗ und Hütten⸗ bedarf Akt.⸗Ges., Georgsmarienhütte, Kr. Osnabrück. Schaltung für elektrische Weichenlaternen. 19. 5. 16. St. 20 953. 201, 21. 295 224. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Rob. Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Elastische Kupplung der Triebachse eines Schienenfahrzeugs mit ihrer hohlen Antriebsachse nach Art einer Kreuzgelenk⸗ kupplung. 4. 5. 15. A. 26 989.
201, 21. 295 292. Aktiengesellschaft Brown, Bovert & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Rob. Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗
.““
richtung an Filterpressen mit losen Rahmen ö .“
thal. Antriebsgestänge für hetshng.; 6“