Deutsche Versicherungs⸗ Gesellschaft in Bremen.
Einladung zu einer außerordentlichen 8
Generalversammlung zum Zwecke der Beschlußfassung über Maßnahmen zur
in Attien heutiger Währung und eine
erhöhung auf Donnerstag, den 30. No⸗ vember 1916, Nachmuttags 4 ½ Uhr, im Sitzungssaal der Herren Carl F Plump & Co., Börsenhof in Bremen. “ .
1) Antrag, aus dem Spezialreservefonds den Betrag von ℳ 118 079,32 zu entnehmen zwecks Zuzaͤhlung von 5 % auf jede der ausgegebenen 711 Aktien der Gesellschaft.
2) Antrag, das Grundkapital der Gesell⸗ schaft um ℳ 228 529,62 auf ℳ 2 133 000,— herabzusetzen durch Herabsetzung des Nennwerts jeder Aktie zu 1000 Taler = ℳ 3321,42 auf ℳ 3000,—.
3) Antrag, das Grundkapital der Gesell -.
schaft durch Ausgabe von 867 neuen, auf den Namen lautenden, nicht unter
Nennwert auszugebenden Aktien zu
Ss je ℳ 1000,—, dividendenberechtiat ab
1. Januar 1917, auf ℳ 3 000 000,— zu erhöhen, unter Ausschluß des Be⸗ zugsrechts der Aktionäre.
4) Antrag, nach Durchführung der Be⸗ schlüsse zu 1 bis 3 die auf ℳ 3000,— lautenden Aktien in Fütig auf jede der auf ℳ 3000,— lautenden Akticn einen Betrag von ℳ 80,35 an die Aktionäre aus⸗
zuzahlen.
5) Antrag, die §§ 3 und 4 der Sta⸗ tuten nach Durchführung der Be⸗ schlüsse zu 1 bis 4 zu ändern.
6) Antrag, nach Durchführung der Be⸗ schlüsse zu 1 bis 5 das Statut den neu geschaffenen Verhältnissen ent⸗ sprechend neu zu fassen, insbesondere unter Berücksichtigung der folgenden Aenderungen gegenüber dem alten Statut.
Richtigstellung der neuen Grund⸗ kapitalziffer, Erhöhung des Betrages der Bareinzahlungen auf Aktien auf 25 %, Aenderung der Vorschriften über die Uebertragbarkeit von Aktien in⸗ solvent oder dispositionsunfähig ge⸗ wordener Aktionäre sowie über die Kraftloserklärung nicht eingelteferter Aktien vorbezeichneter oder gestorbener Aktionäre, Veränderung der Gesell⸗ schaftsblätter und Feststellung des Geschäftsjahres, Neuregelung der Vor⸗ schriften über Dividendenscheine und zerstörte, unbrauchbar gewordene und für kraftlos erklärte Aktien, Dividenden⸗ scheine und Talons, zeitliche Be⸗ schränkung der Bestellung von Mit⸗ gliedern des Aufsichtsrats zu Ver⸗ tretern des Vorstands, Zusammen⸗ setzung des Aufsichtsrats aus 5 bis 7 Mitgliedern, Beschränkung ihrer Amtsbdauer und Bestimmungen über die Höhe ihrer Tantieme, Aende⸗ rung der Kautionen der Mit⸗ glieder des Aufsichtsrats und des Vorstands, Aenderungen der Be⸗ stimmungen über die Teilnahme des Vorstands an den Sitzungen des Aufsichtsrats, Vereinfachung der Vor⸗ schriften über Einladung zu den Ge⸗ sellschafterversammlungen, über Teil⸗ nahme, Vertretung und Stimmrecht der Aktionäre (Verleihung einer Stimme an jede Aktie), über An⸗ träge, Wahlen und außerordentliche Generalversammlungen, Fortfall der Revisionskommission, neue Vor⸗ schriften über die Anlegung nicht flüssig zu haltenden Gesellschafts⸗ vermögens, über Bilanz, Verteilung des Reingewinns und Reservefonds.
7) Antrag, den Aufsichtsrat zu ermäch⸗ tigen, etwa erforderliche redaktionelle Aenderungen des Statuts vorzunehmen.
Bremen, den 31. Oktober 1916.
Der Aufsichtsrat.
George Albrecht, Vorsitzer.
Einlaßkarten zur außerordentlichen Ge⸗
neralversammlung laut § 21 können am
27. und 28 November in den Ge⸗
schäftsräumen, Börsenhof, II. Geschoß,
in Empfang genommen werden.
je drei
[43924] Gaswerk für die vereinigten Hellwegsgemeinden Ahktiengesellschaft.
Einladung zur ordentlichen General⸗
versammlung auf Sonnabend, den 25. November 1916, Vormittags 11 ½ Uhr, nach Dortmund im Magistrats⸗
sitzungssaale, Berswordtstraße Nr. 2. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie des Berichts des Vorstands für das Geschäftsjahr 1915/16 nebst Bemerkungen des Auf⸗
sichtsrats hierzu. 2) Erteilung der Entlastung an Auf
sichtsrat und Vorstand. 3) Wahl zum Aufsichtsrat.
Behufs Ausübung des Stimmrechts spätestens bis zum 22. November cr. bei der Städtischen
Sparkasse in Dortmund oder au
unserem Bureau, Dortmund, Au
dem Berge Nr. 34, zu hinterlegen. Dortmund, den 30. Oktober 1916.
[42993]
zureichen. Di
also mit
Hamburg⸗
Umwandlung der alten Gold⸗Taler⸗Aktien Gesel
damit in Verbindung stehende Kavitals.]
Hamburg, Oktober 1916.
bei der Verliner Handels⸗Gesellschaft,
bei der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank, bei den Herren Delbrück, Schickler & Co.,
bei der Deutschen Bank⸗ bei der Direction der bei der Dresdner Bank,
bei der Nationalbank für Deutschland
eingelöst und sind nebst arithmetisch geordnetem Nummernverzeichnis daselbst ein⸗ ückzahlung der ausgelösten Obligationen erfolgt zum urse von 10 ℳ 1030,— pro Stück der Serie A,
8 ℳ 515,— „ Der Vorstand.
Amerikanische Packetfahrt⸗Actien⸗Gesellschaft. Einlösung von Obligationen und Zinsscheinen der 4 ½ % vierten Prioritätsanleihe von 1908:
Die am 1. November d. J. fälligen Zinsscheine sowie die per 1. No⸗ vember d. J. ausgelosten Obligationen der 4 ½ % vierten Prioritätsanleihe schaft werden vom Fälligkeitstage an in Berlin
bei der Bauk für Handel und Industrie,
Disconto⸗Gesellschaft,
[43843]
Kassakonto
Terrainkonto.
Hypothekenkonto.. Kontokorrentkonto: Bankguthaben
55 478,— Debitoren 66 270,89
Immobilien⸗Aktien⸗Gesellschaft „Noris“
in Ligu. in Nürnber
2 691 197 33 1 787 17 1 063 737
er Aktienkapitalkonto
. „
Kreditoren 121 748
Die bestätigen:
Mobilientonio 1 Effektentonto.. Hochbaukonto.
Unkostenkonto Provisionskonto Steuern⸗ und Gebührenkonto Straßenbaukonto
Effektenkonto 8 Gebäudeunterhaltungskonto..
Nüruberg, den 30. September 1916.
Gewinnsaldo vom
61 022 1915/16
ℳ ₰ 28 289 1 459 15 35 350/13 415 395 73 2 018 50
7252 06
9 489 765,16-6 Die Liquidatoren: K. Schultheiß.
Franz Goebel, Bankprokurist.
g·
Bilanzkonto per 31. Juli 1916.
Aktienrückzahlungskonto: Noch nicht erhobene Rückzahlungen Hypothekenkonto..
Reservefondskonto B Gewinn⸗ und Verlustkonto:
Verlust v. Geschäftsj. 3 . 8905 740 92
Verbleibt ein Gewinn von
„ und Verlustkonto.
Per 59Terrainkonto.. Zinsenkonto .. Pacht⸗ und Miets⸗
konto 1“ Bilanzköonto..
Chr. Ebersberger. Uebereinstimmung aller vorstehenden Posten mit den Geschäftsbüchern
Albin Feuchter.
Passiva.
ℳ ..2 730 000
5 350 306 000 84 515 8 848
ööö
1311535
Vorjahre 1 462 120,12
1 156 379 20 4 361 093 51 Haben.
118 066 36 651
29 305 305 740
489 765
2
[43728] Aktiva.
Kassakonto
Danzig.
Landschaftliche rovinz Westpreußen in
ℳ Danzig, den 30. September 1916. 5 Wenossenschaft der Destillateure und Spirituosen 1 uschaft mit beschräukter Haftpflicht mit dem Sitze in Danzig.
etragene Genosse 4 G s Waldemar Krüger.
Danzig, den 20. Oktober 1916.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.
Bilanz ver 30. September 1916.
GEB 23887 64 Bank der
56 40 V Gewinn⸗ m9
chard Marzahn.
Der Genossenschaft gehörten an: am 1./10. 1915: 23 Genossen m ausgeschieden: 2 8 8
Geschäftsanteilekonto Reservefondskonto . Hilfsreservefondskonto und Verlustkonto
häudler Westpreußens, ein⸗
it 8 Geschäftsanteilen und 8 ℳ Haftsumme,
Passiva. 1 000 — “ 100— 1 180 62 ö”
ℳ]2 444 04
21 Genossen mit 21 Geschäftsanteilen und 2100 ℳ Haftsumme, eingetreten: 29 8 5 8 2900 „ 8
am 30./9. 1916: 50 Genossen mit 50 Geschäftsantetlen und 5000 ℳ H
Ich bescheinige hiermit die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz per 30. Sep⸗ tember 1916 mit den ordnungsmäßig geführten Handelsbüchern der Genossenschaft. Alfred Lorwein, gerichtl. vereid.
aftsumme.
ücherrevisor.
[43652]
[43743]
des
[43877]
9 Der
7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
In der Liste der beim hiesigen Land⸗
Ffrcht zugelassenen Rechtsanwälte ist der
Rechtsanwalt Dr. Hasse in
28. Oktober 1916 auf seinen Antrag ge⸗
löscht worden. 8
Kiel, den 28. Oktober 1916. 8 Der Landgerichtspräsident.
Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Wilhelm Zechmeister in der Liste der bei dem K. Amtsgericht Landau a. J. zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute wegen odes des Zugelassenen gelöscht worden. Landau a. Isar, den 30. Oktober 1916. Der Vorstand des Kgl. Baver. Amtsgerichts
Der Eintrag des Rechtzanwalts, Justiz rats Paul Wagner in Schmalkalden in der Liste der beim Landgericht Meiningen zugelassenen Rechtsanwälte ist heute auf Grund seiner Erklärung, daß er die Zu⸗ lassung aufgebe, gelöscht worden.
Meiningen, den 30. Oktober 1916.
Bekanntmachung.
dem Rechte Kiel am
meister),
Zu
Landau a. J.
[43713] Die
1 räsident des Landgerichts: n (Unterschrift.)
[43245] Genera
Der Aufsichtsrat. Köttgen, Vorsitzender.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
lversammlung des „Central⸗
vereins für Handelsgeographie und 8 8eee im] Dr. S. Landsberger, Wendenstr. 45.für den Tilgungsfonds ange auft.
[43880]
Auslande“. 27. Oktober 1916, ordnungsmäßig einbe⸗ rufenen Generalversammlung des „Central⸗ ereins für Handelsgeographie und Förde⸗ rung deutscher Interessen im Auslande“ fand die Neuwahl des Vorstandes mit
Zum Vorstand gehören die Herren: Professor Dr. R. Jannasch (als erster Vorsitzender in besonderem gewaͤhlt), Generalkonsul Martin Schle⸗ singer (stellv. Vorsitzender und Schatz⸗ Konsul Emil Braß, z. D. von Scheven, Dipl.⸗Ing. K. Ruegg, Koloniedirektor A. W. Sellin in München als auswärtiges Mitglied. Revisoren Schriftsteller b druckereibesitzer M. Jonske und Kaufmann Reinhold Kelpin ernannt.
Centralverein für Handels- geographie und Förderung deut-⸗ scher Interessen im Auslande.
Berlin W. 62, Lutherstr. 5.
Grundstücks⸗ u. mietungsgesellschaft m. b. H. zu Verg⸗ at die Liquidation beschlossen. Gläubiger wollen sich bei ihr melden.
m Oskar Schummer.
Die Norddeutsche Fabrik Präparate G. Altona ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden hiermit aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden.
Hamburg, 1. November 1916.
In der am Freitag, den
der Kooptation statt.
Major
Georg Stamper,
Der Liquidator:
Bekanntmachung. chem
m. b. H.
wurden die Herren Buch⸗
Möbelver⸗
[43882] “ Arüppelkinder-Hjeil- und Fürsorge-Verein für
Berlin-Brandenburg E. V.
Einladung zur ordentlichen Mit⸗
gliederversammlung am Sonnabend,
den 11. November 1916, Nachm.
45 Uhr, im Oscar⸗Helene⸗Heim für
Heilung und Erziehung gebrechlicher Kinder,
Zehlendorf, Kronprinzen⸗Allee 171.
Tagesordnung:
1) des Vorstands.
2) Jahresabrechnung zur Entlastung von
Vorstand und Verwaltungsrat.
3) Zuwahlen in den Verwaltungsrat.
4) Ergänzung des § 8 der Satzung, betr. das Recht der Zuwahl für den Ver⸗ waltungsrat.
J. A.: Biesalski, Schriftführer.
43246 Veng Mineralölgesellschaft m b. H. in Essen hat sich am 31. Augus 1916 aufgelöst. Der Unterzeichnete ist zum Liquidator bestellt worden. fordert hierdurch die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft auf, sich zu melden. Der Liquidator: Rechtsanwalt Kiwit in Essen.
43710] Kriegsbeschädigter e Jura, bittet um kaufmännische Stellung. Münch, Wilmersdorf, Baden⸗
schestr. 20.
en Zucker 8 iefert gegen Berechtigungsscheine für Bienen usw.
J. Kosterlitz, Berlin 0 27, Krautstr. 4/5. Telephon Alex 1264/1265.
[43709] Denver and
Aktiva. : a
Verbesserungen an Pachtlinien.. Tilgungsfonds: First and Refunding Mortgage: Buchaktiva “ abzüglich eigene Werte der Gesellschaf
Verschiedenes.
Andere Investier Laufende Aktiva: Kasse 2 2. 2 2 2 Spezialdepots:
Buchaktiva . 8
8. 8
Darlehen und Wechsel
Diverse Debitoren Materialien und Vorräte . Sonstige laufende Aktiva..
Diverse Aktiva: 1u“ Betriebsfondsvorschüsse 8 Versicherungs⸗ und andere Fonds: Spezialerneuerungsfonds: Buchaktiva
Andere diverse Aktiva:
Uebergangsposten, Debet: Vorausbezahlte Pachten und Versiche Andere Uebergangsposten, Debet: Abschreibung auf an die Western pachtetes Ausrüstungsmaterial: vor dem 5. März 1915 „ nach dem 5. März 1915 . Andere Posten. Wertpapiere eigener Ausgabe oder von schaften ausgegeben — unverpfändet:
ö.““
hnanlage und rollendes Material.
Depositen zum Ersatz von verpfändetem verkauftem Eigentum
Investierungen in angegliederten Gesellschaften — verpfändet Investierungen in angegliederten Gesellschaften — unverpfändet üngen — underbfanbe. 6
abzüglich eigene Werte der Gesellschaft
Forderungen aus Verkehr und Waggondienst Forderungen an Agenten und Zugführer..
abzüglich eigene Werte der Gesellschaft Western Pacific Ry. Co., vor dem 5. März 1915...
4 130, 8 3 087 000,— 3 091 130,—
Rio Grande Railroad Company Bilanz per 30. Juni 1916 ’
„ % 22020
8§ 56 905 000,— “ 905 000,—
241 031 44 003 313 11 858 234
4 938
Zusammen 231 149 925
4 220 769
.8917 7 205 000,—
1 626 367 12 391
89bT88äöö1.
„ „ 2 E1“
Zusammen.
9 055
. 98869 961,92 . 155 000,—
Zusammen..
rung Pacific Ry. Co. ver⸗
“
Obligationen. b 1“
VPuassiva. Aktienkapital: Stammaktien — ausstehendnd.. Vorzugsaktien — ausgegeben ab: Vorzugsaktien — im Portefeuille
Langfristige Schuld:
Obligationen — ausgegeben. ab: Obligationen — im Portefeutlle Treuhändern 1
Fällige Pachten von Pachtlinien ..
Laufende Verbindlichkeiten:
Zu bezahlende Rechnungen und Löhn Verschiedene offene Rechnungen Fällige Zinsen (einschließlich am 1. Fällige Dividenden.
Andere Passiva: Depositen für den Bau Uebergangsposten, Kredit: Aufgelaufene Steuern ... Aufgelaufene Abschreibung auf A Andere Uebergangsposten, Kredit: Noch nicht realisiertes Einkommen Zinsen auf Western Pacific R
Andere Posten.. Ueberschuß:
en Reserven für den Tilgungsfonds: **) First and Refunding Mortgage
Erneuerungsfonds . Neues Ausrüstungsmaterial
Gewinn⸗ und Verlustrechnung: Vortrag
*) & 150 000 Equipment Trust schäftsjahres zurückgezahlt. **½) 360 000 5 %
Noch nicht fällige fundierte Schuld:
Nicht übertragbare Schuld an angegliederte Gesellschaften:
Kreditoren (für Verkehr und Waggondienst) . .41 12 Juli fällige Coupons)..
Noch nicht fällige, aufgelaufene Zinsen. Noch nicht fällige, aufgelaufene Pachten
Bonds 1
*) e des Besitztums aus Einkommen und Ueber⸗ ü
Rückstellungen aus Ueberschüssen, nicht besonders angelegt:
Zusammen..
38 000 000
49 775 670
4 130,— Zusammen..
134 118 000,— 8
1 8 11 352 000,— 122 766 000
599 346
Zusammen.. 292 556 1 325 824
1 436 412
1 057 948 157 387
Zusammen ...
von Gleisen 125 274
417 160 2 932 145
y. Co. Second Mortgage “
6 777 844 272 365
3 037 075 905 000 369 961
V 5 612 037
10 134 250
— 531776 72
zumindern. 15
28235 242 724 525 68
wood, Penns., V. A.;
23885 325 1
986 8 8 Destillationsdämpfe.
A
Muskauerstr. 24. Ver
2 300 000 —
Zusammen.. 16 746 288
Bonds Serie B
242 724 525 68 urden während des Ge⸗
irst and Refunding Bonds wurden während des Jahres
zum Deuts
M 259.
Der Inhalt dieser Beilage
Vierte Beilage
en Reichsanzeiger und Königlich Preußisch
Berlin Donnerstag, den 2. November
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif, und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, ers
Güterrechts⸗, Vereins⸗-, Geno
en Sta
enschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle über Warenzeichen,
eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 280)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und
für Selbstabholer auch Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben
die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Pelchüßt.
3 b. 11. M. 59 846. Dr. Johannes Matthiessen, Lübeck, Breitestr. 37. Wickel⸗ gamasche mit Einrichtung zum Festhalten in der Gebrauchsstellung. 7. 7. 16.
4a, 24. B 80 228. Robert Bollwein, Amberg, Oberpfalz Lampe, deren Brenner nebst Brennstoffbehälter in Führungen am Lampengestell gehoben und gesenkt werden kann. 28. 9. 15.
4c, 27. B. 81 200. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Act.⸗Ges., Berlin. Gas⸗ druckregler. 29. 2. 16.
4g, 55. G. 44 095. Max Gerndt, Schleswig, Stadtweg 68. Gasdichter Abschluß der Gasdüse und des Siich flammenrohrs für stehende, außer Betrieb gesetzte Auerbrenner. 13 6. 16.
5 b, 3. A. 27 392. Eduard Ahlborn, Hildesheim. Verfahren, die Temperatur an den Arbeitsstellen in Bergwerken herab⸗
5d, 3. Sch. 49 871. Wilhelm Schwarzen⸗ auer, Helmstedt. Verfahren der Förderung durch Wetterschächte. 13. 4. 16.
6 b, 23. V. 13 493. Verein der Spi⸗
ritus⸗Fabrikanten in Deutschland, Berlin.
Verfahren der Destillation von beim Sieden stark schäumenden alkoholhaltigen
J. Reynolds
Flüssiakeiten. 9. 5. 16.
7Ie, 36. R. 40 382. R.
Tobacco Company, Winston⸗Salem, North Carolina, V. St. A.; Vertr: H. Spring⸗ mann u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SwW. 61. Maschine zur Verbindung der
von einem schrittweise vorgeschobenen Draht
abgeschnittenen Scharnierstifte mit den
Augenlappen von Scharnierplatten. 11.4.14.
Sa, 11. B. 74 843. John Brandwood,
Thomas Brandwood u. Edward Brand⸗ wood, Bury, Grafsch. Lancaster, Großbrit.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin
SW. 61. Vorrichtung zum Naßbehandeln
von Textilgut. 24. 11. 13. Großbritan⸗
nien 8. 1. 13. Sa, 13. B. 74 841. John Brandwood,
Thomas Brandwood u. Edward Brand⸗
wood, Bury, Grafsch. Lancaster, Groß⸗
britannien; Vertr. : H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Vorrichtung zur aufein⸗ anderfolgenden Behandlung von Kötzern mit unter Druck stehender Flüssigkeit und üi 24. 11. 13. Großbritannien Sec, 4. P 34 768. George Prifold, GPt. Vertr.: Loubier, F. Harmsen,
C. Fehlert, G. 22 B Meißner,
üttner, E. Dr.⸗Ing.
Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
Plattendruckmaschine. 25. 4. 16. V. St. ZWmertta; b- 5699858 Heinrich H . 8. 8 58. einr irzel G. m. b. H., Leipzig⸗Plagwitz, u. Berthold Neumann, Leipzig⸗Connewitz, Gustav⸗ Fhisctagstr 30. Destillationsverfahren und olonne mit stufenweiser Kühlung der 8 12 1 2 b, B. 79 603. Berggewerbliche In⸗ dustrte G. m. b. H., Metz. Verfahren r Absenkung des Inhaltes stehender Kalzinieröfen. 28. 5. 15. 12g, 1. C. 23 977. Chemische Fabriken Dr. Kurt Albert & Dr. Ludwig Berend, Amöneburg b. Biebrich a. Rh., Verfahren, um an sich in Wasser schwer oder unlös⸗ liche kristallinische organische Giftstoffe mit akteriziden, fungiziden, mykoziden oder nsektiziden Eigensehaften mit Wasser be⸗ liebig verdünnbar zu machen. 18. 10. 13. 129g, 1. J. 17 363. Hugo Ising, Berlin, ahren zum Arbeiten mit im Innern metallisch ausgekleideten Druckbehältern. 29. 6. 15. 12i, 27. F. 38 670. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung hochkonzentrierter Salpeter⸗ säure. 20. 4. 14. 121, 4. K. 62 460. Wilhelm Kain, Nord⸗ hausen. Schackenbof 2. Verfahren zum Lösen von Carnallit in kontinuierlich arbeitenden Apparaten. 9. 6. 16. 13c, 21. .. 67 116. Arthur Hünich, Groß Zschachwitz b. Dresden. Sicher⸗ hbeitsstandrohr mit selbsttätiger Rück⸗ führung des Abfperrwassers aus einem oberen Auffangsbehälter in das untere Standrohrgefäß. 15. 7. 14. 15e, 6. C. 24 958. Croß Paper Feeder Company, Portland, Maine, V. St. A.; Hallbauer, Pat.⸗Anw., Berlin
Lin⸗
SW. 61. Bpogenanlegevorrichtung für Druckpressen. 18. 5. 14.
17a, 2. H. 68 060. Acecumulatoren⸗Fabrik Akt.⸗Ges. Berlin. Gasdichte Pumpe für Kältemaschinen. 25. 2. 15.
18a, 6. St. 30 060. Hee Stähler, Fabrik für Dampfkessel⸗ u. Eisen⸗ konstruktionen, Niederjeutz i. Lothr. Be⸗ 5“ für Hochöfen u. dgl. 18b, 21. T. 17 295. Georg von Tischenko, St. Petersburg. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Eisen⸗ bandes von unbeschränkter Länge auf elektrolytischem Wege. 10. 4. 12.
I9e, 3. B. 79 813. Hermann Buvyten, Düsseldorf, Börnestr. 4. Verfahren zur Herstellung einer Unterlage für Asphalt⸗ und Holzbeläge. 10. 7. 15.
20f, 39. K. 62 964. Knorr⸗Bremse Akt.⸗Ges., Berlin⸗Lichtenberg. Ausgleich⸗ Wö an Führerbremsventilen.
12 9. 16. 201, 23. W. 45 962. Westinghouse Electrie Comvany Limited, London; Vertr.: H. Springmann u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 61. Gruppen⸗ schalter zur Steuerung elektrischer Vor⸗ richtungen, insbesondere für elektrtsch on⸗ etriebene Fahrzeuge. 27. 11. 14. V. St. Amerika 26. 12. 13. 20Il, 30. B. 80 596. Bergmann⸗Elek⸗ tricitäts⸗Werke Akt.⸗Ges., Berlin. Zahn⸗ radhilfeantrteb für elektrische Bahnen zur Unterstützung des Adhäsionzantriebs. 27. 11. 159. Lla, 6. B. 76 919 Bell Telephone Manufacturing Co., Antwerpen; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Bernh. Kugelmann, Pat.⸗ Anw, Berlin SW. 68. Selbsttättger Stomstoßsender. 23. 4. 14. V. St. Amerika 29 4. 13. Zla, 45 B. 77 907. Sidney George Brown, London; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Telephon⸗ relaissyvstem, bei dem die von einer Sprech⸗ stelle zur andern gesandten Sprechströme Vorrichtungen in Tättgkeit setzen, die die angesprochene Stelle selbsttätig in den Stromkreis der verstärkten Sprechströme einschalten. 7. 7. 14. Großbritannien 9. 7) 13. la, 64. T. 19 176. Westera Electric Company Limited, London; Vertr.: Dr. Ludwig Fischer, Pat.⸗Anw., u. E. Dillan, Siemensstadt b. Berlin. Schaltungsan⸗ ordnung für eine Fernsprechanlage, bei der anrufende und verlangte Leitung durch selbsttätige Wähler verbunden werden. 4. 7. 13. England 8 7.12. 21ec, 61. B. 80 975. Dipl.⸗Ing. Otto Böhm, Darmstadt. Aus einer Drossel⸗ spule mit parallel geschaltetem Widerstand bestehender Ueberspannungsschutz. 29 1. 16. 2le, 25. F. 40 921. Georg Fähnel, Berlin⸗Steglitz, Lauenburgerstr. 29. Zwischenzähler in Form einer fest an⸗ zubringenden Steckdose. 8. 11. 15. 22i, 7. S. 43 542. Aktiengesellschaft für chemische Produtte vormals H. Scheide⸗ mandel, Berlin. Verfahren, um gelati⸗ nierende Kolloide aus dem flüssigen Zu⸗ stande in fein verteilte feste Form über⸗ zuführen; Zus. z. Anm. A. 26 517. 1ob15 28a, 3. M. 58 828. K. Wilh. Mensing, Freiberg i. Sa., Hainichenerstr. 5. Ver⸗ 118 88s zur Herstellung zäher und lager⸗ eständiger Eisenleder jeder Art. 27. 11. 15. 30f, 14. O. 9739. Werner Otto, Berlin, Müllerstr. 35. Kreuzfeuer⸗Dia⸗ thermie⸗Apparat. 7. 6. 16. 30 h, 6. St. 19 476. Dr. Alexander Strubell, Dresden, Pragerstr. 52. Ver⸗ fahren zur Gewinnung der Partialantigene nicht säurefester Bakterien. 11. 2. 14. 30h. 6. St. 20 234. Dr. med. Alexander Strubell, Dresden, Pragerstr. 52. Ver⸗ fahren zur Gewinnung der Partialantigene von Bakterien; Zus. z. Anm. St. 19 476. 28. 12. 14. 3 2Ta, 29. St. 20 705. Hans Isak Ferdinand Strandh, Forserum (Schweden): Vertr.: E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Kanalofen, besonders zum Kühlen von Glasgegenständen. 8. 12. 15. 34 b, 7. St. 20 975. Josef Stauner, Nürnberg, Bahnhofpl. 9. Vorrichtung zum Schälen von Spargeln u. dgl., welche auf ein Messer zu schieben und mit An⸗ schlagleiste versehen ist, durch deren Ver⸗ stellung gegen die Messerschneide die Schalendicke bestimmt wird. 26. 5. 16. 34f, 9. J. 17 793. Ideal⸗Steppdecken⸗ Fabrik G. m. b. H., Stuttgart. Daunen⸗ füllung für Decken u. dgl. 19. 6. 16. 84f, 21. D. 32 492. August Dammann, Düsseldorf, Friedrichstr. 107. Vorrichtung zur Bedienung von Etnarmigen beim Spetsen. 28. 3. 16. 34½, 22. St. 30 092. Hans Steigerwald, Cöln a. Rh., Thurnmarkt 28. ECestell für Flaschen, Krüge u. dgl. 31. 7. 16. 35̃a, 8. B. 79 339. Adolf Bleichert u.
ostanstalten, in Berlin taatsanzeigers, SW. 48,
Co., Leipzig⸗Gohlis. Fördereinrichtung mit endlosem Ketten⸗ oder Seiltrum. 14. 4 15. 35 , 4. A. 26 194. Emery Tony Alyea, Minneapolis, u. Grace Greenwood Alyea, Chicago, V. St A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. Schraubenwinde.
176818
40a. 44. C. 25 422. Chemische Fabrik Buckau u. Dr. Theophil Silbermann, Halle a. S., Gr Steinstr. 54/55. Ver⸗ fahren zur Entzinnung von Weißblech⸗ abfällen durch Verwendung unverdünnten Chlors. 15. 1. 15.
40b, 1. M. 57 746. Maschinenbauanstalt Humboldt, Cöln⸗Kalk. Zinklegierung.
123 15
40 b, 1. M. 57 747. Maschinenbau⸗ anstalt Humboldt, Cöln⸗Kalk. Blei⸗ Kadmiumltegierung. 12. 3. 15.
40 b, 1. M. 58 622. Maschinen bau Anstalt Humboldt, Cöln⸗Kilk. Zuk⸗ legierung; Zus. z. Anm. M. 57 746. 9. 10. 15.
42 , 18. S. 45 496. Dipl.⸗Ing. Ernst Sporleder, Berlin⸗ Pankow, Hartwin. straße 113. Emrichtung an einem Druck indikator für intermittierende Aufzeichnung 1. ö Zus. z. Pat. 274 935 42m, 15. D. 30 721. The Duco Adding Machine Company, St Louis, Missouri, V. St. A.; Vertr.: Ernst v. Nießen, Pat.⸗Anw., Berlin W. 15. Vorrichtung an Rechenmaschinen zum Fördern des Papierstretfens von Hand. 16. 6. 13. 45a, 21. Sch. 49 793. P⸗ter Erwin Schultz, Berlin⸗Grunewald, Cunostr. 49. ‚Vorrichtung zum gleichzeitigen und gleich mäßigen Heben und Senken der Pflug⸗ schare bei Motorpflügen; Zus. z. Pat. 270 215. 27. 3. 16.
45a, 21¼. W. 46 208. August Wurr, b. Hamburg. Maschinenpflug. 45a, 22. H. 68 367. Georg Hadwiger u. Alexander von Lubaschinski, Neu Wentoif b. Reinbek. Antriebswagen zum Berriebe ö Maschinen und Geräte. 46 , 3. A. 26 908. Dipl.⸗Ing. Heinrich Ahrens, Dreye b. Bremen. Mehrzylindriger Verbrennungsmotor, bei dem jeder Zylinder durch einen kegelförmigen Drehschieber ge⸗ steuert wird. 30. 3. 15.
46 , 18. R. 40 416. Carl Rudgagwist, München, Schweigerstr. 4. Brennstoff pumpe für Verbrennungskraftmaschinen. 24. 12. 13.
4 7a, 2. E. 20 848. Carl Eloesser, Char⸗ lottenburg, Hardenbergstr. 37. Platten⸗ verbinder für Blechmäntel auf runden “ Zus. z. Pat. 286 839.
49b, 10. G. 44 163. Th. Goldschmidt, A.⸗G., Essen a. Ruhr. Schneiodstahl zur Herstellung ebener Flächen. 30. 6. 16. 50b, 1. St. 20 634. Stefan Steinmetz, Berlin, Gerichtstr. 23. Arbeitsverfahren für gleichachsige, in senkrechten Ebenen drehbaren Mahlscheiben. 7. 10. 15. 50 d, 5. K. 62 663. Robert Koerner, Budapest; Vertr.- H. Springmann u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61 saübzeaes für frelschwingende Plansichter. 741416
50e, 2. Sch. 49 437. Gustav Adolf Schütz, Wurzen i. Sa. Einzeltaschenluft⸗ filter. 3. 1. 16. 52a, 51. S. 43 466. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, New Bersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Näh⸗ maschine mit Stoffkantenbeschneidevorrich⸗ und. 28. 1. 15.
53 b, 3. E. 21 315. Hans Ernst, Münster i. W., Industriestr. 33. Ver⸗ schluß für Konservendosen und ähnliche Gefäße. 25. 10. 15. 531, 10. M. 56 571. Massachusetts Chocolat Company, Boston, V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander Katz u. Dipl.⸗ Ing. Bierreth, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48 Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kakaopulver aus Kakaokuchen. 18 6. 14.
54 b, 1. N. 15 264. Abraham Novick, New York, V. St. A.; Vertr.: B. Tolks⸗ dorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. Maschine zur “ von Briefumschlägen. 54 b, 2. J. 17 637. Marie Jensen, Kopenhagen; Vertr.: Paul Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. Briefumschlag mit verstärktem und über der Verstärkung S perforiertem Abreißrande. 15. 2. 16. 55 bd, 11. A. 27 157. Aktiebolaget Korlstads Mekaniska Verkstad, Karlstad, Schweden; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner u. Dr., Ing. G. Brettung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Streckwalze für die Filze von Papier⸗ und Pappenmaschinen.
5. 7. 15.
. Das Zentral⸗Handelsregister für das Deu Bezugspreis beträgt 2 ℳ 10 ₰ für das “ — Anz eigen pr eis für den Raum einer 5 gespaltenen Ein
58 , 17. C. 26 141. Leipzig, Kathartnenstr 17. Preßvorrich⸗ tung; Zus. z. Pat 295 171. 29. 5. 16. 64 ½, 1. K. 61 430. Johann Köck, München, Landsbergerstr. 35. Flaschen⸗ waschmaschine mit sich drehendem Flaschen⸗ träger. 12 11. 15.
65a, 12. T. 20 723 Eduard Elias von Tell, Gothenburg, Schwed.; Vertr. C v. Ofsowekt, Pat.⸗Anw, Berlin W. 9 Vorrichtung zum Befestigen der Presen⸗ ninge von Schiffslufs. 13. 3. 16.
68a, 83. S. 44 585. Paul Val Suchy. Beuthen O S., Dyngosstr. 63. Schlüssel mit Merkzeichen 12 11. 15.
70a, 7. T. 20 888 Walter Troitzsch, Bochum, Kamalstr. 38. Schreibstift. 27.6.16 76 b. 4. M. 58 830. Maschinenfabrik Schweiter I.⸗G., Horgen (Schweis); Vertr.: R. Schmehlik u. C. Satlow, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Kötzer⸗ spulmaschine. 29. 11 15
77d, 13. H. 70 248. Julius Hammer⸗ schlag, Göttingen. Unterhaltungsspiel 165. 16.
80 b, 22. H. 69 318. August Hartmann, g u“ uür “ von Kunststeinplatten auf Pappmaschinen. 29 11. 15. 8
SIe, 15. E. 21 336. Maschinenfabrik Gebr. Eickhoff Bochum Aatr ee evorrich⸗ tung für Schuttelrut chen. 3 11. 15 S1e, 17. A. 28 167. Amme, Giesecke & Konegen, Akt.⸗Ges., Braunschweig. Rohr krümmer für pneumanssche Förderanlage mit auswechselbarem Einsatzstück. 6. 6. 16. 81e, 17. P. 31 093. G. Polysius, Eisen gießeret u. Maschinenfabrik, Dessau. Ver. fahren und Vorrichtung zum Fördern und Durchmischen von Schlamm mittels Preß kukt., 23, 6. It.
SIe, 20. P. 33 051. William John Sydney Perkins, Portland (Grafsch. Dorset), Großbritannien; Vertr. Dr. Franz Düring u. Dr. Georg Winterfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Selbsttätig kippender und sich selbsttätig wieder aufrichtender Ladekübel. 27. 5. 14. Großbritannien 30. 5. 13 u. 23. 5. 14.
SIe, 40. R. 42 610. Rohr⸗ und Seil⸗ postanlagen G. m. b. H. (Mix & Genest), Berlin⸗Schöneberg. Rohrpostanlage mil Zwischenstellen. 29. 11. 15.
S5e, 9. M. 58 683 Friedrich Müller, Karleruhe, Durlacher⸗Allee 6 Sinkkasten mit Schlammeimer. 25. 10. 15.
S5e, 9. W 47 225. Wipperfürther Eisen⸗ werke, Joseph Uhrmacher, Wipperfürth. Fettfänger. 2. 12. 15.
S7a, 20. G. 43 735. Wilbelm Gold⸗ mann, Magdeburg⸗Buckau, Schönebecker. straße 29/30. Keilzieher mit Schraube zum Lösen des Keiles. 21. 2 16
S9 b, 1. H. 69 342 Franz Hampl, Elbe⸗ Teinitz; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 68. Rübenschneid⸗ maschine. 6.12.15. Oesterre ch 14. 1. 14.
2) Zurücknahme
on Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist von⸗ Patentsucher zurückgenommen.
Ia. S. 44 746. Schaltungsanordnung für Fernsprechanlagen mit selbsttätigem oder halbselbsttätigem Betriebe. 10. 4. 16.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 12i. B. 77 454. Verfahren zur Fsolie⸗ rung der Edelgase aus der Luft. 30. 11. 14. 12r. R. 42 938 Verfahren zur Ab⸗ scheidung des Wassers aus alkalisch reagierenden Teeren oder Oelen. 4. 5 16
as Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wtrkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.
BIc. N. 15 570 Selbsttätiger elektro⸗ Schalter mit Fretauslösung. 21d. K. 56 465. Komhinierter elek⸗ trischer Stromerzeuger und Ventilator für Kraftwagen. 11. 2. 15.
21d. S. 38 698. Druckvorrichtung zum Festpressen der Wicklungen von Trans⸗ formatoren. 2 9. 15.
22g. M. 58 779. Verfahren zur maschi⸗ nellen Herstellung von Folien als Blatt⸗ metallersatz. 17. 2. 16.
26 d. B. 78 410. Verfahren zur Be⸗ seitiuaung und Gewinnung von über⸗ schüssigem Schwefeldioxyd aus solches ent⸗ haltenden Gasen, insbesondere aus mit gereinigtem Steinkohlengas. 5Za. E. 20 994. Verfahren zur Her⸗ stellung von hellem, zaähem Holzschliff. 3.1.16.
Richard Claus,
1.“X“
eitszeile 30 ₰.
tsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der
Einzelne Nummern kosten 20 ₰ —.
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden atente sind nunmehr die nachbenannten ersonen. 15 b. 241 318, 245 312, 245 313. Carl Mayer, München, Beuderstr. 5. 4 Lc. 288 818. The Sperry Gyroscope Company, New Yo k; Ve tr.: A. du Boits⸗ Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 46a. 274 799, 291 429. Allgemeine Eiektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 53c. 207 166. Karl Ebers G. m. b H., Hamburg 75c. 284 911. Neufeldt & Kuhnke, Kiel. Sle. 259 496. J t. Bauma chmenfabrik Akt. Ges., Neustadt a. d. Haardt.
5) Berichtigung einer
Erteilung. 3 6 2, 11. 295 376 muß heißen „6 3 “. (R. A. v. 23 10. 16, Nr. 250) 86 ) Löschungen. a. Jufolge Nechtzahlun der Gebühren. 8 2 b: 274 817 4a 260 797 277 276 4 d: 287 316 4 218 820 226 861 230 778 254 941 261 260 263 148. 6 : 2 8 386 7e: 261 458 a: 152 338 226 213 246 076 : 187 136 81:ꝛ 279 069 9 284 290. 2 Oa: 292 142 1 Ac: 282 254 4 e: 258 475. 15g: 146 371 184 203 189 858 202 355 254 017 15 ¼‧¼ 269 755 1 7: 157 549. 20f: 261 601 20 h 245 667 Zlar 259 917 280 834 293 855. 216: 273 143. ZLer: 266 464 268 987 21⁸2ꝛ⁷ 272 973 291 814 21e: 294 054 21f: 257 531 273 336 2191 231 692 21 : 245 874 276 284 277 151. 22: 282 957 25 u: 288 335. 26e 182 699 27 : 216 705. 30d: 256 410 261 739 308e: 263 624. 3 2u: 156 584 187 651 218 446 227 502 234 344 342: 193 422 196 638. 34 : 291 330. 36 b. 157 308. 40a 224 309 224 816 224 817 40 b: 244 550 4 3a 169 422 45a: 144 445. 45g9: 277 576 45h 280 795 280 854 46a: 283 079 46⸗ 46e: 181 548 246 589 292 448 460 236 885 247 254 47 7: 267 762 4 7. 289 659 4 9i: 251 997 50c: 214 978 51üb: 225 366 52 : 290 303. 54 290 439 55d: 240 292 241 199 242 498 55e: 177 241. 5 72: 274 192. 61 a 278 638. 63 b: 278 170 692d: 213 438 63e: 261 438 290 217 63h: 283 630 288 213 642a: 276 874 68a: 223 550 270 695 285 625 285 898 68b: 269 153 270 561. 70: 288 782. 70 e: 290 252 78½ b: 258 536 272 166. 7 1c. 246 809 72h: 249 971 250 022 73: 263 576 74 : 195 310 278 761. 74d: 245 518. 75c: 248 642 275 325 75 b: 244 104. 78a: 269 101 78e: 244 034 80 b: 194 287 208 626 Slec: 214 549 Sle: 292 329 S2a: 252 989 294 014 8 2 b: 282 698 859: 252 132 S8601 290 420. STa: 162 027 246 818. SSa: 236 372. Db 4 folge Verzichte 21e: 288 788. 22 h 280 648. 30h;: 223 758. 37: 266 750. c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. . 6 b: 142 502. 3 Tc: 149 325. Berlin den 2. November 1916. Kaiserliches Pateatamt. Robolski. 43881]
Handelsregister.
Alitona, EHlbe. [43764] Eintragung in das Handelsreatster.
H.⸗R. B 260: Lubecawerke, Biech⸗ industrie und Masch ne bau⸗Acstalt, chemisch⸗technische Fabrik Gesell⸗ schaft mit beschräunkter Hastung, Lübeck mit Zweigniederlassung in Altona.
Eintragung vom 25. Oktober 1916.
Der Gesellschafts vert ag ist am 18 Jult 1904 festgest Ult. Er ist abgeändert durch die Beschlüsse der Gesellschafter in den Versammlungen vom 31. August 1906, 18. Mai 1908 bezw. durch letzteren Be⸗ schluß neu gefaßt, 30. Junt 1913 und 1. September 1916.
Gegenstand des Unternebmens ist die Herstellung und der Vertrieb von Ma- schinen, Blechemballagen und den hiermit verhundenen Artikeln sowie chemisch⸗tech⸗ nischen Produkten.
Das Stammkapital beträgt 1 200 000 ℳ.
Die Gesell chaft wird, wenn ein Ge⸗ schäftsführer bestellt ist, durch diesen, wenn mebrere bestellt sind, durch zwer Geschäfts⸗ führer gemeinschaftlich oder durch einen 8 schäftsführer und einen Prokuristen ver⸗ reten.
Geschäftsführer ist der Ingenieur Ernst Saarburger in Lübeck. Dem Wilhelm
Olffermann und dem Alfred Stanizlaus
4r:
45e1 263 132N.