Genossenschaftsregister.
Aalen. K. Amtsgericht Aalen. [44454]
Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein gmünd, eingetragen:
An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Josef Maier, Zimmermanns in Adtsgmünd, wurde in der General⸗ versammlung vom 25. Juni 1916 Jakob Ebert, Krankenkassier in Abtsgmünd, als Vorstandsmitglied gewählt.
Den 30. Oktober 1916.
Landgerichtsrat Braun.
Leipzig. [44188] Auf Blatt 120 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die Firma Einkaufs⸗ Genossenschaft der Gastwirte⸗Innung zu Leipzig, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Leipzig eingetragen und weiter folgendes verlautbart worden: Das Statut vom 18. September 1916 befindet sich in Ur⸗ schrift Bl. 2 flg. der Registerakten.
Gegenstand des Unternehmens ist der
gemeinschaftliche Bezug von Waren, welche in den Wirtschaftsräumen der Mitglieder zur Verwendung kommen oder zum Ver⸗ kauf gebracht werden, sowie alle Unter⸗ nehmungen, die geetgnet sind, die wirt⸗ schaftlichen Interessen der Mitglieder zu ördern. Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen im „Deutschen Genossen⸗ schaftsblatt“, falls dieses Blatt eingeht. oder sonst eine Veröffentlichung in diesem Blatte unmöglich wird, im „Deutschen Reichsanzeiger; bis zur Bestimmung eines anderen Blattes. 8
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft müssen, wenn sie vom Vorstand ausgehen, die Namensunterschriften von mindestens zwet Vorstandsmitgliedern, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgehen, den Zusatz: „Der Aufsichtsrat“ mit Namens⸗ unterschrift des Vorsitzenden des Auf⸗ sichtsrats unter der Firmenzeichnung tragen.
Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt für jeden Geschäftsanteil zwei⸗ hundert Mark.
Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die sich ein Genosse beteiligen kann, ist auf zehn bestimmt.
Mitglieder des Vorstands sind Eduard Kaiser, Richard Nestmann und Hugo Heynke, sämtlich in Leipzug.
Willenserklärungen sind für die Ge⸗ nossenschaft verbindlich, wenn der Firma die Unterschriften zweier Vorstandsmit⸗ glieder beigefügt sind.
Hierüber wird noch bekannt gegeben: Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Leipzig, am 1. November 1916. Königliches Amtsgericht. Abteilung II B. Leipzig. [44458]
Auf Blatt 54 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Firma Leipziger Boden⸗Credit⸗Bank eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Leipzig ist heute eingetragen worden: Fürchtegott Leberecht Ernst Grah⸗ mann in Leipzig ist stellvertretendes Mit⸗ glied des Vorstands.
Leipzig, am 2. November 1916.
Königliches Amtsgericht. Abt. II B.
Neumöünster. [44459]
Eintragung in das Genossenschafts⸗ register am 30. Oktober 1916 bei dem Allgemeinen Bau⸗ und Sparverein für Neumünster und Umgegend e. G. m. b. H. in Neumünster: Für die zum Heeresdtenst einberufenen Vorstandsmit⸗ glieder Schürmann bezw. Stamer sind der Weber Johs. Harder als Kassierer und der Arbeiter Gustav Westphal als Vor⸗ sitzender bestellt worden.
Königliches Amtsgericht Neumünster.
Neustadt a. Rbenberge. [44460] In das hiesige (Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Spar⸗ und Dar⸗ le e, e. G. m. b. H. in Helstorf Nr. 23 des Registers) heute folgendes eingetragen worden: — Svalte 5: Heinrich Ridder, Brinksitzer in Helstorf. 1 Spalte 6: Das bisherige Vorstands⸗ mitglied Fr. Hemme ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an seine Stelle der Brinksitzer Heinrich Ridder getreten. Neustadt a. Rbge., 31. Oktober 1916. Königliches Amtsgericht. 2.
Neustadt, 0. S. [44461) In unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 13, Steinauer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragene Genossen⸗ chaft mit unbeschränkter Hastpflicht zu Steinau O S., heute eingetragen worden: Hauptlehrer Josef Liehr ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an seine Stelle der Lehrer Johann Zimmermann in Steinau O. S. zum Vorstandsmitgliede gewählt worden. Amtsgericht Neustadt O. S., 30. Oktober 1916.
[44462] Auf Blatt 11 des Genossenschafts⸗ betreffend die B
eingetragene Genossen⸗ chaft mit beschränkter Hastpflicht, in Starbach, wurde heute eingetragen: Der Rechnungsführer Karl Schönherr ist als Mitglied des Vorstandes ausgeschieden. Der Gutsbesitzer Franz Borsdorf in Wolkau ist Mitalied des Vorstandes.
Nossen, den 2. Noyember 1916. Königliches Amtsgericht.
Seeburg, Ostpr [43409]
In unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 9 — Landwirtschaftliche An⸗ und Verkaufsgenossenschaft Fran⸗ kenau, eingetragenen Genossenschaft mit beschräntter Haftpflicht in Fran⸗ kenau — heute eingetragen: Franz Wolff in Frankenau ist aus dem Vorstande ge⸗ schieden; an seine Stelle ist als Direktor getreten der Gutsbesitzer Franz Woywod in Fehlau, der für die Dauer des Krieges aber durch Gutsbesitzer August Grunwald in Frankenau vertreten wird. Amtsgericht Seeburg, den 21. 10. 1916.
Sensburg. [44466] In unserm Genossenschaftsregister ist heute bei der Nr.14: Beamtenwohnungs⸗ verein zu Sensbuüurg, e. G. m. b. H. in Seusburg, folgendes eingetragen: Der Katasterkontrolleur Georg Vogt ist aus dem Vorstande ausgetreten und au seine Stelle der Lehrer Otto Völker in den Vorstand gewählt. Sensburg, den 28. Oktober 1916. Königliches Amtsgericht. Abteilung 1.
Stadtilm. [44467]
Zu Nr. 9 des hiesigen Genossenschafts⸗ registers ist bei dem Konsumverein e. G. m. b. H. in Bücheloh heute eingetragen worden:
An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiebenen Landwirts Hermann Gräßler ist der Landwirt Magnus Böhm in Bücheloh als Kontrolleur gewählt worden.
Stadtilm, den 30. Oktober 1916.
Fürstliches Amtsgericht.
Stettin. [44468] In das Genossenschaftsregister ist heute bet Nr. 63 („Eiettrizitärs⸗ und Ma⸗ schinengenossenschaft Ladenthin e. G. m. b. H.“ in Ladenthin) eingetragen: Gustav Wolff ist aus dem Vorstand aus⸗ eschteven. Gustav Robbert in Ladenthin fs in den Vorstand gewählt. 3 Stettin, den 2. November 1916. Königliches Amtsgericht. Abt. 5.
Stralsund. [44469]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 18 — Wirtschaftliche Vereinigung für Stralsund und Umgegend, e. G. m. b. H. — das Ausscheiden des Ober⸗ bahnassistenten a. D. Ernst Zeeck in Stralsund aus dem Vorstand und die Wahl des an seine Stelle tretenden Kauf⸗ manns Heinrich Stein zu. Stralsund in den Vorstand eingetragen.
Stralsund, den 26. Oktober 1916. Köntgliches Amtsgericht. Straubing Bekanntmachung [44470)
Genossenschaftsregister.
„Darlehenskassenverein Bernried bei Metten, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, Stz Bernried. Johann Baier aus dem Vorstand ausgeschieden; neu bestelltes Vor⸗ standsmitglied: Huber Ludwig, Gütler in Unterkager.
Straubing, 2. November 1916.
K. Amtsgericht — Registergericht. Tholey. [44481]
In dem Genossenschaftsregister ist bei dem Steinbacher Bürger⸗Consum⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Stein⸗ bach, folgendes eingetragen worden:
An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Johann Schu ist Johann Schnur, Bergmann in Steinbach, als Vorsitzender in den Vorstand gewählt.
Tholey, den 31. Oktober 1916.
Kgl. Amtsgericht.
Weblau. [44193] Die Viehverwertungsgenossenschaft Wehlau, eingetragene Genossenschaft mit beschrünkter Haftpflicht, ist durch Generalversammlungsbeschluß vom 18. Se' p⸗ tember 1916 aufgelöst. Liquidatoren sind Gutsbesitzer Gustav Neumann in Allen⸗ Sv und Otto Neumann in Bürgeis⸗ dorf.
Wehlau, Ostpr., 19. September 1916.
Wittenberg, Bz. Halle. [44478] Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 39 verzeichneten Konsum⸗ und Spargenossenschaft fär Elster, Jessen und Umgegend eingetragene Ge⸗ nosseuschaft mit beschränkter Hakt⸗ pflicht in Elster heute eingetragen, daß an Stelle des aus dem Vorstande aus⸗ geschiedenen Ernst Oesterktz der Maurer Ernst Böttcher in Elster gewählt ist. Wittenberg, den 1. November 1916. Königliches Amtsgericht.
Zerbst. [44194] Bei der unter Nr. 11 des hiesigen Ge⸗ nossenschaftsregisters geführten Coswiger Tonwarenfabrik, eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit beschräukter Haft⸗ pflicht in Coswig, ist beute eingetragen, daß der Töpfer Carl Heinicke in Coswig zum Stellvertreter des Vorstandsmitglieds, Töpfers Carl Büchner in Cöswig, be⸗ stellt ist. Zerbst, den 30. Oktober 1916. Herzogliches Amtsgericht.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Gmünd, Schwäbisch. [44307]
K. Württ. Amtsgericht Gmünd.
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 882. Firma Gust. Hauber in Gmünd, eln versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend 22 Muster für Erzeugnisse der Silberwarenindustrie, Fabriknummern 10121 — 10123, 10127 — 10129, 10130 bis 10132, 10137 — 10149, für plastische Er⸗
zeugnisse, angemeldet am 31. Oktober 1916, Nachmittags 4,50 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre⸗ Den 31. Oktober 1916. Amtsrichter Rathgeb.
Grenzbausen. [44492]) Im hiesigen Musterregister wurde ein⸗ getragen: Nr. 420. Fabrikant Bernhard Link, Keugfabrikant in Rausbach, 1 Paket mit 3 Mustern für Steinkrüge, verstegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 50, 51 und 52, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. August 1916, Vormittags 9 Uhr 10 Minuten. Grenzhausen, den 1. November 1916. 8 Königliches Amtsgericht Höhr —⸗ Grenzhausen.
Ludwigshafen, Rhein. [44309] In das Musterregister ist eingetragen: Bei Nr. 183. Firma J. Rhein⸗
Offenbach, Main [44409]
In unser Musterregister wurde ein⸗ getragen:
M.⸗R. 4779. Fabrikant Wilhelm unrich 111 zu Offenbach a. M.; Entwurf für eine aus Abfalleder herzu⸗ stellende Schuhsohle, Geschäftsnummer 100, verklebt, plastisches Erzeugnis, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 27. Oktober 1916, Nachmittags 4 Uhr.
Offenbach a. M., 1. November 1916.
Großherzogliches Amtsgericht.
Reichenbach, Schles. 44410]
In unserem Musterregister ist am 2. November 1916 unter Nr. 215 ein⸗ getragen worden: Kaufmann Oskar Wolff zu Reichenbach u. Eule, an⸗ gemeldet am 31. Oktober 1916, Vormittags 11, Uhr 30 Minuten, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend ein Modell einer Seifen⸗ spardose, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist
berger, Lithographische Anstalt in 3 Jah
Bad Dürkheim hat für das unter Nr. 183 eingetragene Weinetikettenmuster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre angemeldet.
Bel Nr. 182. Firma Wellensiek & Schalk in Speyer hat für das unter Nr. 182 eingetragene Zigarrenverpackungs⸗ muster die Verlängerung der Schutzftist bis auf 15 Jahre angemeldet.
Ludwigshafen a. Rh., den 31. Ok⸗ tober 1916.
Kgl. Amtsgericht.
München. [44308] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 2788. Deschler & Sohn, Firma
in München, ein Muster eines Vereins⸗
zeichens, ausgeführt in Pressung, G.⸗Nr. 226,
versiegelt, Muster fuͤr plastische Erzeug⸗
nisse, Schutzfrist dret Jahre, angemeldet am 5. Oktober 1916, Vormittags 11 Uhr
25 Min. Nr. 2789. Andreas Huber, Firma
in München, zwei Muster von Ringen,
G.⸗Nrn. 292, 293, verstegelt, Muster für
plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei
Jahre, angemelret am 5. Oktober 1916,
Nachmittags 5 Uhr 45 Min.
Nr. 2790. Joseph Gautsch, Firma in München, acht Muster für verzierte Wachsstöcke, G.⸗Nrn. 364 — 371, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 6. Ok. tober 1916, Vormittags 10 Uhr 5 Min.
Nr, 2792. Max Strobl, Instrumen⸗ tenmacher in Müunchen, ein Muster eines Bandonions mit helleichen Gehäuse und Ebenholzrandleisten, G.⸗Nr. 21, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 19. Ok⸗ tober 1916, Nachmittags 5 Uhr 50 Min.
Nr. 2793. Süddeutsches Verlags⸗ institut Julius Müller, Firma in München, fünf Muster von Buch⸗ einbanddecken, G⸗Nrn. 21, 22 a, 22 b, 23a, 23 b, versiegelt, Flaͤchenmuster, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Oktober 1916, Nachmittags 4 Uhr 40 Min.
Nr. 50. Landgericht München II. Klara Neumann, Majorsgattin in Tutzing, elf Muster für gehäkelte Blumen und Schmetterlinge nach der Natur gearbeitet, G.⸗Nrn. 1—11, versiegelt, Flächenmuster, Schunfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Oktober 1916, Vorm. 10 Uhr 30 Mi⸗
nuten. München, 2. November 1916. K. Amtsgericht.
Nürnberg. [44166] Musterregistereinträge.
M.⸗R. Nr. 4599. Bayerische Cellu⸗ loidwaarenfabrik vorm. Albert Wacker, A. G. in Nürnberg, 1 Muster einer Kinderschlotter, Nr. 475, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 2. Oktober 1916, Vormittags 11 Uhr.
M.⸗R. Nr. 4600. Wilhelm Aufachs, Firma in Nürnberg, 2 Muster von Wunderdüten, Nr. 4142, Flächenmuster, versiegelt, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Oktober 1916, Nachmittags 4 ¾ Uhr.
M.⸗R. Nr. 4601. Fritz Schneller Co., Firma in Nürnberg, 6 Muster von Plakaten, Nr. 181—186, Flächen⸗ muster, versiegelt, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 19. Okiober 1916, Nach⸗ mittags 4 ½ Uhr.
M.⸗R. Nr. 4602. Wilhelm Aufachs, Firma in Nürnberg, 1 Muster eines Blasspiels in Kuvertpackung, Nr. 717, Flächenmuster, versiegelt, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Oktober 1916, Nachmittags 4 ½ Uhr.
M.⸗R. Nr. 4603. H J. Wenglein’'s Norica & Heroldwerte, Nüruberg, Schwabacher Nadelfabriken, Gesell⸗ schaft mit beschräukter Haftung, in Nürnberg, 8 Muster von Brenner⸗ nadeln für Acetylenlampen, Muster für plastische Erzeugnisse, versiegelt, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 27. Ok⸗ tober 1916, Vormittags 10 Uhr.
M.⸗R. Nr. 4256. Friedr. Supf, Firma in Nürnberg, Verlängerung der Schutzfrist um weitere 7 Jahre bezüglich der Muster Nr. 272, 276, 280 u. 281 angemeldet am 21. Oktober 1916.
Nürnberg, den 2. November 1916.
K. Amtsgericht, Registergericht.
Oberweissbach. [44196] Im hiesigen Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 359. Firma Hertwig & Co. in Katzhütte, ein versiegeltes Paket mit einem Muster (junges Schwein mit be⸗ weglichen Beinen, welches als Puppe — auch angekleidet — dient), Fabrik⸗ nummer 700, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Oktober 1916, Vormittags 9 Uhr. Oberweißbach, den 1. November 1916. 1“ Fürstl. Amtsgericht.
Jahre. Reichenbach Schl. Amtsgericht.
Stuttgart-Stadt. K. Amtsgericht Stuttgart⸗Stadt. In das Musterregister wurde heute ein⸗
getragen:
Nr. 3060. Frauz Schmitz, Hosphoto⸗ graph, hier, 1 Muster für Kartenbuch⸗ führung für Photographen, offen, Flächen⸗ muster, Geschäftsnummer 6, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 7. Oktober 1916, Vormittags 11 Uhr 30 Min.
Nr. 3061. Heinrich Haufler, Fa⸗ brikant, hier, 1 bunte Zeichnung zu Modellierbogen bezw. Spiel „Deutsch⸗ Oesterreichtsch⸗Ungartsch⸗Türkisch⸗Bulga⸗ rische Bündnis⸗Burg', verschlossen, Flächen⸗ muster, Geschäftsnummer 51, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Oktober 1916, Vormittags 10 Uhr 15 Min.
Nr. 3062. Firma Stähle & Friedel hier, 1 Muster für Sammelbogen für 50 Bezugsmarken für je 75 g Brotmebl⸗ marken, verschlossen, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 1018, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 13. Oktober 1916, Vormiltags 11 Uhr 20 Min.
Nr. 3063. Firma Verlag für vater⸗ läudische Kunst Gesellschaft mit be⸗ schränkter Hafrung hier,. 1 verschlossenes Patet mit 9 Mustern für Entwürfe zum .Eisernen Buch“, Flächenmuster, Geschäfts⸗ nummern 3 bis 11, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Oktober 1916, Nach⸗ mittags 3 Uhr 15 Min.
Den 1. November 1916.
Amtsrichter Zimmerle.
A 0 b Konkurse. Besigheim. [44401] K. Amtsgericht Besigheim. Konkurseröffuung. Ueber den Nachlaß des Gottlieb Pfistner, gew. Weingärtners, in Bönnigheim wurde heute, Vormittags 9¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Zum Konkursverwalter ist Bezürksnotar Bräuchle in Besigheim ernannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 23. November 1916. Anmeldefrist bis zum 23. November 1916. Erste Gläubtgerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin: 30. No⸗ vember 1916, Vormittags 11 Uhr. Den 2. November 1916. Amtsger.⸗Sekr. Enßle.
Passau. [44404] Das K. Amtsgericht Passau hat über den Nachlaß des am 4. Januar 1915 verstorbenen Austragsbauern Josef Fürst in Götzing am 2. November 1916, Vormittags 11 Uhr, den Konkurs öffnet. Konkursverwalter: Justizrat Dr. Heberle in Passau. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen bis 22. November 1916 einschließlich. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses sowie allgemeiner Prüfungstermin am 30. November 1916, Vormittags 10 Uhr. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Soldaun, Ostpr. [44406]
Ueber das Vermögen des im Felde ge⸗ fallenen Leutnants Kurt Haslau aus Soldau wird heute, am 31. Oktober 1916, Vorm. 10 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Der Kantinenpächter Kriesche aus Soldau wird zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Anmeldefrist bis 15. Dezember 1916. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 5. Ja⸗ nuar 1917, Nachm. 3 Uhr. Offener Arrest und Anzetgefrist bis zum 15. De⸗ zember 1916. .
Soldau, den 31. Oktober 1916.
Königliches Amtsgericht.
Berlin. [44402]
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Isaac Schle⸗ finger in Firma Schlesinger & Co. in Berlin, Holzmarktstr. 59, ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Ver⸗
[44195]] B
walters sowie zur Anhörung biger über die Erstattung der Auslogen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 9. November 1916, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Neue Friedrichstr. 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 143, bestimmt. 8 Verlin, den 1. November 1916. Der Gerichtsschreiber des Köntglichen Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 154.
Hanau. [44495] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schneidermeisters Jakob Castellan in Hanau wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben. Hanau, den 1. Nobember 1916. Königliches Amtsgericht. 6.
Höxter. [44403]
In dem Konkurzverfahren über das Vermögen der Firma Hotel Stadt remen G. m. b. H. in Höxter ist zur Abnahme der lußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertharen Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus⸗
lagen und die Gewährung einer Ver⸗
gütung an die Mitglieder des Gläubiger⸗
ausschusses der Schlußtermin auf den
20. November 1916, Vormittags
10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 9, bestimmt. Höxter, den 18. Oktober 1916. 8
Gerichtsschreiber “
des Königlichen Amtsgerichts.
Hohensalza. [44411] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Bäckermeisterfrau Franziska Grochowska in Hohensalza wird nach erfolgter Abhaltung des Echmßtermins hierdurch aufgehoben. 1 Hohensalza, den 24. Oktober 1916. Königliches Amtsgericht.
Neuss. [44494] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Witwe Fritz Thomas, Mathilde geb. Koch, in Neuß, Kanal⸗ straße 45, alleinige Inhaberin der Firma Fritz Thomas in Neuß, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. 1 Amtegericht Neuß, den 28. Oktober 1916.
Recklinghausen. [44405 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Sattlers und Polsterers Ferdinand Besselmann zu Waltrop wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vor⸗ handen ist. . Recklinghaufen, den 20. Oktober 1916. Köntgliches Amtsgericht.
[44493]
Reichelsheim, Odenwald.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Adam Götz, Taglöhner zu Winterkasten, sowie dasjenige über das Vermögen der Elisabetha Götz, geb. Wendel, Händlerin in Winterkasten, wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termine vom 1. September 1916 ange⸗ nommene Zwangsvergleich durch rechts⸗ kräftigen Beschluß vom 1. September 1916 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Reichelsheim i. Odw., den 2. No⸗ vember 1916. 1
Großherzoglich Hessisches Amtsgericht.
Znin. [44407] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Glasermeisters und Kauf⸗ manns Nikodem Bogacki und seiner mit ihm in Gütergemeinschaft leben⸗ den Chefrau, Wladislawa geborenen Kühn, in Zuin wud nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. b Zuin, den 24. Oktober 1916. Königliches Amtsgericht.
Tarif⸗ ꝛc. Bekanntmachungen
der Eisenbahnen. [44408]
Westdeutsch⸗Sächsischer Verkehr. Am 10. November 1916 wird die Station Schaldsbrück Werkstättenhahnhof des Eisenbahndirektionsbezirks Hannover in den Tartf aufgenommen, auch werden die Tarifentfernungen für die Station Wie⸗
mersdorf der Eisenbahn Altona — Kalten⸗
kirchen -Neumünster geändert. Näheres enthält der Tartf⸗ und Verkebrsanzeiger der preuß.⸗hess. Staatseisenbahnen und unser Verkehrsanzeiger. Dresden, am 3. November 1916.
Kgl. Gen.⸗Dir. d. Sächs. Staatseisen⸗ bahnen, namens der beteil. Verwaltungen.
[44480]
Brohltal⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Mit dem 15. Januar 1917 treten im Tarif
der Brohltal⸗Eisenbahn,
Teil IIC2 a (Seite 14) folgende Aenderungen in Kraft: 1) Die Sätze unter 2 sowie unter 2a bis mit 2f werden um je 0,005 ℳ
für 100 kg erhöht.
2) Der Artikel „rohe Tone“ unter 2 ebendaselbst, sowie
3) die Anmerkung unter 1 an gleicher Stelle, betr.
werden gestrichen.
4) Hinter Punkt 2 einschließlich der Anmerkung folgenden Inhalts angebracht:
gebrauchte Emballagen, Ausnahmen und vor Punkt 3 wird elne
„Für das bahnseitige Auflegen von Decken auf umgeladene Wagen ℳ.“*
wird für den Cöln, den 30. Oktober 1916.
Wagen erhoben..
Der Vorstand.
8
verleihen.
gnädigst geruht:
Ber Bezugspreis beträgt vierteljährlich 6 ℳ 30 ₰. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer
1gen
den Vostanstalten und Jeitungsspeditenren für Helbstabholer
auch die Expedition SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern kosten 25 ₰.
Berlin, Dienstag, de
2 E
Anzeigenpreis für den Ranm einer 5 gespaltenen Einheits⸗ zeile 30 ₰, einer 3 gespaltenen Einheitaszeile 50 ₰.
Anzeigen nimmt an:
die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staataanzeigerg
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
r 1
7. November, Abends.
es rzxr⸗
——— — ——
Ordensverleihungen ꝛc.
Dentsches Reich.
Verordnung über Höchst reise für Zwiebeln. 1
Bekanntmachung, betreffend die Liquidation britischer Unter⸗ nehmungen.
Bekanntmachung der Reichsfuttermittelstelle, betreffend die ..] der Brennereien für das Betriebsjahr
117
Bekanntmachung über den Handel mit 1916er Apfel⸗ und Birnenwein.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 253 des Reichs⸗
Gesetzblatts. Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und
öG Personalveränderungen.
Erlaß, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt Nordhausen.
Aufhebung eines Handelsverbots.
Bekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten landes⸗ herrlichen Erlasse, Urkunden usw.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Vizeadmiral und Divisionschef Souchon den Orden pour le mérite,
dem Fürstlich Pleßschen Bergwerksdirektor Pistorius in
Kattowitz und dem Pfarrer Thielmann in Pleß die Königliche Krone zum Roten Adlerorden vierter Klasse,
dem Pastor prim. Voß in Kattowitz den Roten Adler⸗ orden vierter Klasse mit der Königlichen Krone,
. dem emeritierten Pfarrer Helmert in Cottbus, dem ürstlich Pleßschen Landwirtschaftsdirektor Dr. Gotzhein in dempa, Kreis Pleß, dem Bürgermeister Saalmann in Pleß
und dem Regierungssekretär a. D., Rechnungsrat Milewski
in Gumbinnen den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Geheimen Sanitätsrat Dr. Adler in Schleswig und dem Fürstlich Pleßschen Generalbevollmächtigten Dr. Nasse in
“ Kreis Pleß, den Königlichen Kronenorden dritter
Klasse, dem Torpederkapitänleutnant a. D,. Rulf in Berlin⸗ Steglitz, bisher vom Minendepot Friedrichsort, dem Oberstadt⸗
sekretär Hemmersbach in Siegburg, dem Fürstlich Pleßschen
Generalsekretär Bereuter, dem Hauptlehrer und Kantor
Block, dem Bahnhofsvorsteher Handtke, sämtlich in Pleß,
und dem Lehrer Vogt in Breslau den Königlichen Kronenorden
vierter Klasse, dem Kapitänleutnant Rose, seeboots das Kreuz der Ritter
Hohenzollern mit Schwertern,
den Lehrern a. D. Grollmus in Charlottenburg und
Peters in Sieversfleth, Kreis Eiderstedt, den Adler der In⸗
haber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern,
dem Architekten und Leiter des Fürstlich Pleßschen Bau⸗ amts in Pleß Neuhaus, dem Stadtsekretär Luppa, dem
Stadthauptkassenrendanten Wehowski, beide in Pleß, dem
Oberbahnassistenten a. D. Wiese in Podgorz, Landkreis Thorn,
dem Bahnmeister a. D. Emmel in Schneidemühl und dem
bisherigen Gemeindevorsteher Buchmann in Hornhausen,
Kreis Oschersleben, das Verdienstkreuz in Gold, den Eisenbahnlokomotivführern a. D. Depke in Schweden⸗
höhe, Landkreis Bromberg, und Klett in Neukölln das Ver⸗
dienstkreuz in Silber,
dem Küster Knebel, dem Fleischbeschauer, Barbier Dor⸗ mann, beide in Pleß, dem Gerichtsdiener a. D. Hesse in Worbis und dem bisherigen Eisenbahnmaschinenputzer Fei⸗ bicke in Manschnom, Kreis Lebus, das Kreuz des Allgemeinen C
dem Schuhmachermeister Janßen in Cöln⸗Sülz, dem Bahnhofsaufseher a. D. Wabnik in Schwentainen. Kreis Ortelsburg, dem Eisenbahnweichensteller a. D. Zielinski in Posen, dem Eisenbahnstationsschaffner a. D. Witt in Inster⸗ burg, dem Eisenbahnrottenführer a. D. Grundmann in Kladow, Kreis Greifenhagen, dem Bahnwärter a. D. Krebs in Altkarbe, Kreis Friedeberg, und dem Werksnachtwächter Nittinghaus in Obstfeld, Kreis Altena, das Allgemeine Ehrenzeichen sowie
dem bisherigen Totengräber Wolff in Herrmannsdorf,
Landkreis Breslau, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu
Kommandanten eines Unter⸗ des Königlichen Hausordens von
Seine Majestät der Kaiser
den nachbenannten Beamten im Geschäftsbereiche des Aus⸗ wärtigen Amts die Erlaubnis zur Anlegung der ihnen ver⸗ liehenen fremdherrlichen Orden zu erteilen, und zwar:
des Offtstes gt ase. mit Schwertern des Königlich
Sächsischen Albrechtsordens:
dem Ersten Sekretär bei der Botschaft in Konstantinopel,
Botschaftsrat, Königlich württembergischen Kammerherrn
8 reiherrn von Neurath, zurzeit im Auswärtigen Amt eschäftigt;
ferner:
des Großherrlich Sarhen Medschidjeordens vierter Klasse: dem S expedierenden Sekretär Ramge im Auswärtigen Amt un dem Konsulatskanzler z. D. Jerchel, zurzeit im Auswärtigen Amt beschäftigt; des Großherrlich Türkischen Eisernen Halbmonds: dem Geheimen Legationsrat und vortragenden Rat im Aus⸗ vwärtigen Amt Dr. Göppert, zurzeit der Botschaft in Konstantinopel kommissarisch zugeteilt, dem Legationssekretär Dr. Dieckhoff, bei derselben Botschaft kommissarisch beschäftigt, und dem Diätar Knothe, zurzeit dem Nachrichtenoffizier des Generalstabes des Feldheeres in Sofia zugeteilt; 1“ derselben Auszeichnung am weißen Bande: Generalkonsul Hincke in Bremen; des Offizierkreuzes des Königlich Bulgarischen “” dem Dritten Sekretär bei der Botschaft in Wien Dr. Grafen von Zech⸗Burkersrode, zurzeit dem Großen Haupt⸗ quartier zugeteilt; sowie des Königlich Bulgarischen Verdienstkreuzes mit
Schwertern in Silber am Bande des St. Alexander⸗ ordens:
dem Geheimen Kanzleidiener Söͤgting im Auswärtigen Amt.
Deutsches Reich.
Verordnung über Höchstpreise für Zwiebeln Vom 4. November 1916. 8
Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 401) wird verordnet:
§ 1
Der Preis für Zwiebeln aus der Eente 1916 darf beim Ver⸗ kaufe durch den Erzeuger an den Großhändler folgende Säͤtze für je 50 Kilogramm nicht übersteigen: bis 14. November 1916 einschließlich 7,50 Mark, vom 15. November „ 14. Dezember 1916 SS.
„ 15. Dezember 14. Januar 1917 999 5 „ 15. Januar „ 14. Februar 1917 9,75 „ 15. Februar „ 14. März 1917 1050 „ „ 15. März 14. April 1917 Z “ EI“
Maßgebend ist der zu der vereinbarten Lieferungszeit geltende Höchstpreis. Der Preis gilt ausschließlich Sack frei naͤchster Ver⸗ ladestelle des Verkäufers (Bahn oder Schiff) und schließt die Kosten der Verladung daselbst ein.
Werden die Säcke mitverkauft, so darf der Preis für den Sack nicht mehr als 1 Mark und für den Sack, der mehr als 60 Kllo⸗ gramm hält, nicht mehr als 1,25 Mark betragen. Für leihweise Ueberlassung der Säcke darf eine Sackleihgebühr bis zu 20 Pfennig für je 50 Kilogramm berechnet werden. Werden die Säcke nicht innerbalb drei Wochen nach der Lieferung zurückgegeben, so darf die Leihgebühr dann uvm 5 Pfennig für die Woche bis zum Höchstbetrage von 1 Mark erhöht werden. Angefangene Wochen sind voll zu be⸗ rechnen. 52
Verkauft der Erzeuger unmittelbar an den Kleinhändler oder Verbraucher, so darf der im § 1 festgesetzte Preis zuzüglich der Ver⸗ gütung für Säcke um einen Betrag bis zu 2 Mark erhöht werden. werf Preis gilt für Lieferung frei Haus, Lager oder Laden des
äufers.
§ 3
Beim Weiterverkaufe von Zwiebeln im Handel darf vorbehaltlich der Vorschrift im § 4 zu den im § 1 festgesetzten Höchstpreisen nicht mehr als insgesamt 3,50 Mark fuür je 50 Kilogramm zugeschlagen vünhen. Der Preis gilt einschließlich Sack frei Lager oder Laden des
äufers.
Gemeinden über 100 000 Einwohner können bestimmen, daß der Zuschlog (Abs. 1) um einen Betrag bis zu einer Mark für je 50 Kilo⸗ gramm erhöht werden darf.
§ 4 Beim Weiterverkaufe von Zwiebeln aus der Ernte 1916 im Kleinverkaufe dürfen die folgenden Preise für je 0,5 Kilogramm nicht
überschritten werden: bis 14. November 1916 einschließlich 14 Pf., November „ 14. Dezember 1916 8 1. Dezember 14. Januar 1917 1 16 Januar 14. Februar 1917 17 Februar 14. März 1917 (18 vom 15. März 14. April 1917 19 vom 15. April 1917 ab — 8 9. Als Kleinverkauf gilt die Abgabe an den Verbraucher in Mengen bis zu 5 Ktlogramm einschließlich. Kommunalverbände und Gemeinden
vom 15. vom 15. vom 15. vom 15.
der Anordnung Betroffene ist verpflichtet, die
können den Kleinverkaufspreis für ihren Bezirk niedriger festsetzen. Gemeinden über 100 000 Einwohner können zu den im Abs. 1 fest⸗ Feleten Preisen einen Zuschlag von 1 Pfennig für je 0,5 Kilogram zulassen.
§ 5 Die Landeszentralbehörden können mit Zustimmung des Präsi⸗ denten des Kriegsernährungsamts für besondere Zwiebelarten, wie die roten Littauer Stechzwiebeln und die zweijährigen Bornaer Zwiebeln sowie für aus dem Ausland eingeführte Zwiebeln Ausnahmen von den Höchstpreisen zulassen.
§ 6
„Das Eigentum an Zwiebeln kann durch Anordnung der zu⸗ ständigen Behörde einer von dieser bezeichneten Person übertragen werden. Die Anordnung ist an den Besitzer zu richten. Das Eigen⸗ tum geht über, sobald die Anordnung dem Besitzer zugeht. Der von orräte bis zum Ab⸗ lauf einer in der Anordnung zu bestimmenden Frist zu verwahren und pfleglich zu behandeln. 1 Der Uebernahmepreis wird unter Berücksich igung des zur Zeit der Anordnung geltenden Höchstpreises sowie der Güte und Verwert⸗ barkeit der Vorräte von der zuständigen Behörde festgesetzt. Hat der S. einer Aufforderung der zuständigen Behörde zur Ueberlassung der Vorräte innerhalb der gesetzten Frist nicht Folge
heeh so ist der Uebernahmepreis um 2 Mark für je 50 Kilogram zu kürzen. Die höhere Verwaltungsbehörde entscheidet endgültig über Streitigkeiten, die sich aus der Anordnung ergeben, und über die Kosten des Verfahrens.
§ 7 Die Landeszentrasbehörden bestimmen, wer als höhere Ver⸗ waltungsbehörde, zuständige Behörde und Kommunalverband im Sinne dieser Verordnung anzusehen ist.
. § 8
Mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu zehntaasend Mark oder mit einer dieser Strafen wird best aft: 8 1. wer die in dieser Vero dnung oder auf Grund dieser Ver⸗ ordnung festgesetzten Preise übersch eitet; 2. wer einen andern zum Abschluß eines Vertraas auffo dert, durch den die Preise (Nr. 1) ü;berschritten werden, oder sich zu einem solchen Vertrag erbietet; 1 3. wer der Verpflichtung, die Vo räte aufzubewahren und pfleglich zu behandeln (§ 6), zuwiderhandelt. Neben der Strafe können die Genenstände, auf die sich die straf⸗ bare Handlung bezieht, ohne Unterschied, ob sie dem Taͤter gehören oder nicht, eingezogen werden. “ 2
§ 9 Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft Berlin, den 4. November 1916.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers Dr. Helfferich.
Bekanntmachung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen.
Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen, vom 31. Juli 1916 [(Reichs⸗Gesetzbl. S. 871) habe ich die Liquidation nachstehender Firmen usw. angeordnet:
1) R. A. Lisser & Co. G. m. b. H. in Cöln,
2) der Geschäftsbetrieb der Firma Fischer & Co. in Huddersfield und die Firma Fischer & Co G. m. b. H. in Cöln
3) die Robur Stahl⸗Gesellschaft m. b. H. in Cöln (Liguldator zu 1—3: Professor Schmalenbach in Coöͤln);
4) Paul Kemp & Sohn in Bonn (Liquidator: Rechtsanwalt Dr. Hermanns in Bonn);
5) E. Green & Sohn G. m. b. H. in Cöln (Liquidator: Bankier Ferdinand Rinkel in Cöln);
6) die britischen Beteiligungen an der Firma „Deutsche Dunlop Gummi Compagnie A. G. in Hanau a. M.“* (Liquitator: Kaufmann Franz Königs in Berlin, Lützowufer 1 a).
Berlin, den 4. November 1916. —
Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Jonquidres.
“
Bekanntmachung der Reichsfuttermittelstelle,
betreffend die Gerstenkontingente der Brennereien für das Betriebsjahr 1916/17.
1. Gerstenkontingente werden nur für landwirtschaftliche Kar⸗ toffelbrennereien und solche Kornbrennereien festgesetzt werden, die in diesem Betriebsjahre Kartoffeln oder Rüben verarbeiten.
2. Die Festsetzung der Gerstenkontingente erfolgt in unserem Auftrage durch die Steuerbehörden. Auf das hl reinen Alkohols entfallen bei einem eigenen Durchschnittsbrand für das Betriebsjahr 1916/17: v
58
von nicht mehr als 30 hl 30 kg Gerste 300 „ 20
f*
300 „ 16 rr
3. Wollen Brennereien selbstgewonnene Gerste verarbeiten (§ 6 Abs. 2 der Verordnung über den Verkehr mit Gerste vom 6. Juli 1916, R. G. Bl. S. 800), so haben sie vor Beginn der Verarbeitung Bezugsscheine über die entsprechende Menge Gerste bei der Reichs⸗Gerstengesellschaft m. b. H. anzufordern. Diese sendet sie namens der Brennereien den Kommunal⸗ verbänden unmittelbar zu und gibt den Brennereien hiervon Nachricht. Die Kommunalverbände relchen sie mit der 5
72¹ „ 7 und von über
bestandsanzeige für den betreffenden Monat der Reichsfutter⸗ mittelstelle ein 1