[35725] Aufforderung.
Die auf den 20. September ds. Js. ein⸗ berufene außerordentliche Generalversamm⸗ lung der Gerber & Söhne Aktiengesell⸗ schaft für Tiefbau in Stuttgart hat in Abänderung der Beschlüsse der General⸗ versammlung vom 23. Oktober 1915 fol⸗ gende Beschlüsse gefaßt:
1) Das Aktienkapital wirnd von 600 000,— auf ℳ 300 000,—, also die sämtlichen Aktien im Verhältnis von 2:1, zusammengelegt. Die Herabsetzung ge⸗ schieht zum Zweck der Beseitigung der Unterbilanz und zur Tilgung von Forde⸗ rungen.
Der Kapitalherabsetzungsbeschluß vom
setzung bereits erfolgten Verzicht dieser Firma auf den Teilbetrag von ℳ 240 000,— ihrer Buchforderung.
Jeder Aktionär überträgt also — außer der Minderung seines Aktienbesitzes um die Hälfte durch Zusammenlegung — noch von dem ihm alsdann noch verbleibenden Aktienbesitz freiwillig je 4 von 5 Aktten nebst Gewinnanteils⸗ und Erneuerungs⸗ scheinen dem genannten Bankhaus zu Eigentum.
Die Aktsonäre der Gesellschaft fordern wir hierdurch auf, soweit dies nicht bereits geschehen ist, ihre Akrten zwecks Zusammen⸗ legung längstens bis zum 27. De⸗ zember ds. Js. bei der Gesellschaft
[147235] Deutsch-Luremburgischea
Bergwerhs⸗ und Hütten-Aktien- gesellschaft, Bochum.
Unter Berücksichtigung der in der ordent⸗ lichen Generalversammlung unserer Gesell⸗ schaft vom 31. v. M. stattgefundenen Wahl zum Aussichtsrat besteht der Aufsichtsrat
unserer Gesellschaft nunmehr aus folgenden Mitgliedern:
Hugo Stinnes, Mülheim⸗Rahr, Vor⸗ sitzender,
Maximilian von Klitzing, Geheimer Oberfinanzrat a. D. und Bank⸗
[46852] Das Mitglied unseres Aufstchtsrats Herr Hermann Riehm ist verstorben.
Schrauben⸗- und Muttern-Fabrik vorm. S. Riehm & Söhne Arctien-Gesellschaft.
s77052] Hansa⸗Brauerei⸗Gesellschaft
in Hamburg. Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zu der am 18. De⸗ zember 1916, Nachmittags 2 ½ Uhr,
Reserve onds LE11“ 7 500 000,—
3 Passtva. Pheheens Aktienkapital 30 000 000, Banknoten im 21 „ 42 782 200, —
Täglich fällige Verbindlich⸗ An Kündigungsfrist ge⸗
bundene Verbindlichketten 17 563 134,— Sonstige Passiva .2 958 461,—
Von im Inlande zahlbaren, noch uscht
fälligen Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 16 661,30. Die Direktinn.
[47069’ Wochenübersicht
Der Jahalt dieser Beilage Hatente, Gebrauchsmuster, Konkurse
8
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗ Guterrechts⸗ Vereins⸗, Genossenschafts⸗, wie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Hr. 2744)
senbahnen enthalten sind, erscheint auch i
ger
—
Zeichen, und Munterregtstern, der Urheberrechtscintragsrolle, uber Warenzeichen, n einem besonderen Blatt unter dem Titel 3
Dias Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D ür Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Bezugspreis beträgt 2 ℳ 10 ₰ für das Vierteljahr. 28 Uhenn, .-IL.I 42 88 85 ilhelmstraße 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Raum einer5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
. b der Arektor, Berlin, 1. stellvertretender in atrlonischen Gebäude, Zimmer Nr. 1g, Bagerischen Notenbank
Fran. ftsen ankter und Geschäfts. 32 ordentlichen Generalversammlung vom 15 November 1916. 1b
23. Oktober 1915 wird in dieser Beschrän⸗ einzureichen. kung aufrecht erhalten. Hinsichtlich der Aktien, die nicht ein⸗
Die übrigen Beschlüsse der General⸗ versammlung vom 23. Oktober 1915 zu Ziffer 4 der Tagesordnung werden auf⸗ gehoben.
2) Die anwesenden bezw. vertretenen Aktionäre geben der Gesellschaft die Er⸗ klä ung ab, daß sie von dem ihnen hier⸗ nach verbleibenden Aktienbesitz je 4 Stück von 5 der Gesellschaft zur Verfügung stellen zum Zweck der Ueberlassung an das kreditgebende Bankinstitut als Gegen⸗ leistung für den unter dieser Voraus⸗
gereicht, und die, die von einem Aktionär in einer Anzahl eingereicht werden, die zur Durchführung der Zusammenlegung im Verhältnis von 2:1 nicht ausreichen und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für die Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, wird nach den Bestimmungen des § 290 H.⸗G.⸗B. verfahren. Stuttgart, den 20 September 1916.
Gerber & Söhne Aktiengesellschaft für Tiefbau.
[47221] Als Rechtsnachfolger der vormaltgen 8 8 „Bergwerksgesellschaft Vereinigter Bonifacius
bei Gelsenkirchen“ machen wir hierdurch bekannt, daß in der Verhandlung am 31. Oktober d. J. vor Notar Klaholt, hierselbst, von den 4 % hypothekarischen Anleihen vorgenannter Gesellschaft folgende Partialobligationen zu je ℳ 1000,— zur Rͤckzahlung vom 2. Jauuar 1917 ab ausgelost sind: a. von der hypothekarischen Anleihe vom 1. September 1896 im Betrage von ℳ 850 000,— die Partialobligationen: “ Nr. 9 13 19 29 46 66 81 106 108 123 128 194 200 207 211 212 216 218 247 256 290 298 310 317 335 390 393 410 412 416 421 447 479 497 502 507 552 562 563 565 577 598 601 614 647 651 685 725 785 791, b. von der hupoth ekarischen Anlethe vom 20. April 1897 im Betrage von ℳ 646 000,— die Partialobligationen: Nr. 908 960 979 980 1032 1034 1036 1106 1139 1143 1170 1212 121⁵
1222 1233 1245 1310 1364 1374,
c. von der hypothekarischen Anleihe vom 1. September 1898
im Betrage von ℳ 504 000,- die Partialobligationen:
Nr. 1514 1525 1571 1669 1676 1686 1704 1723 1750 1803 1916 192
1993 1998.
Die Rückzahlung gescheeht mit einem Aufgeld von 2 %, also mit ℳ 1020,—
für das Scück, außer .
an unserer Hauptkasse zu Rheinelbe⸗Gelsenkirchen an den in den Anlethebedingungen genannten Zahlstellen, nämlich: bet dem A. Schaaffhaufen’'schen Bankverein in Cöln bei den Herren B. Simons & Co. in Düsseldorf, sowie bei den Etnlösungsstellen für die Aktien und Obligationen unserer Gesellschaft,
nämlich soweit nicht schon genannt:
bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin sowile deren
sämtlichen Filialen,
bei der Deutschen Bank, Berlin, sowie deren sämtlichen Kilialen, bei der Dresdner Bank, Berlin sowie deren sämtlichen Filialen, bei den Perren Sal. Oppenheim jr. & Co., Cöln. Von den früher ausgelosten Partialobligationen sind die nachstehenden Nummern noch nicht zur Einlösung eingereicht worden: Von der hypothekarischen Anleihe vom 1. September 1896 Nr. 766. Von der hypothekarischen Anleihe vom 20. April 1897 Nr. 1051 1068.
‿
Iagleich fordern wir die Inhbaber aller Stücke der Bonifacius⸗Anleihen auf,
die Ern nerungsscheine bei den Einlösungsstellen einzureichen. Rheinelbe⸗Gelsenkirchen, den 13. November 1916. Gelsenkirchener Bergwerks⸗Aktien⸗Gefellschaft.
Kirdorf.
Funcke.
[47219] Jahresabschluß der
Uelzener Bierbrauerei⸗Gesellschaft A.⸗G., Uelzen,
Vermögen.
ℳ
Grundstück 90 000 Gebä de. 378 000 Maschinen “ 210 000 Geschäftseinrichtung 8 6 500 Lager⸗ und Gärgefäße.. 47 000 Versand ässer 6 39 000 Pferde und Wagen.. 17 000 Eisenvahnwagen.. 2 400 Flaschen “ 20 000 Wirtschaftseinrichtungen. 1 Gleisanlage .. .. GM Niederlagen “ 75 630 Grundsück Altona . 40 200 Grundstück Salzwedel 41 000 Vertraglicher Mindererlös für die Anleihen 4 000 Außenstände auf Bier, arlehn und Hypotheken 309 668 Bürgschaftsschuldner .. 51 000 Wertpaptere 18 066 Barbestand und Guthaben beim Postscheckamt.. 1 125 Bier⸗ und Warenvorräte 59 653
b1I1Iaöbö1“
118
am 30. September 1916
menkartal. 570 000 Z 11“ 160 000 EE ““ 259 000 Hypotheken. . 200 000 Anleihezinsen I (noch nicht
Bürgschaften 51 000 Hinterlegte Sicherbeiten 17 800 Angenommene Wechsel 12 000 Schulden in laufender
Gestundete Brausteuer 1 24 422
112e
1410 246 Der Vorstand.
Verbinbdlichkeiten. “
eingelöste Zinsscheine) 3 937
Rechnung . 112 08588
“ 1410 246
Der Aufsichtsrat. Brescher, Vorsitzender.
Heidrich. Vorstehenden Jahresabschluß sowie die Gewinn⸗ und Verlustrechnung habe ich geprüft und mit den ordnungsgemäß geführten Geschäftsbüchern übereinstimmend
8 unden. hefun e. , hen 28. Oklober 19160
Sonz Gewinn⸗ und Verlustrechnung am 30 September 1916. Haben.
Mack.
Malz, Hopf’en, Pech, Eis, Feuerung, Betriebsun kosten, Reparaturen, Futter, Brausteuer ““
Handlungsunkosten, Gehälter, Löhne, Spesen, Niederlagsunkosten, Zinsen, Steuern und Vergütung an . sichtsrat und Vorstand
Abschreibungen
eeexanxe,HaaneEcexnnvenee evavuxo2—rr vnneredenun ₰
Einnahmen 691 295/54
50 26
222 955 45 280
Uelzen, den 30. September 1916.
691 295⁰54 691 295
Uelzener Bierbrauerei,Gefellschaft à.G. Heidrich
Bei der heute vorgenommenen Auslosung der Partialobligationen unserer ersten 4 ½8 % bypothekarischen Anlethe sind die Nummern
Lit. A 28 35 83 98 à ℳ 1000,.—,
Lit B 108 109 166 184 215 228 261 262 362 452 470 à ℳ 300,— ezogen worden. Dtie Auszahlung dieser ausgelosten Obligationen erfolgt mit einem ufschlage von 5 % bei der Mitteldeutschen Creditbank, Filiale Hannover,
vormals Heinr. Narjes, Hannover, und der Mitteldeutschen Creditbank,
Depositenkasse Uelzen, am 1. April 1917.
inhaber der Disconto⸗Gesellschaft, Berlin, 2. stellvertretender Vor⸗ sitzender,
Carl Theodor Deichmann, Bankier, Cöln,
Reinhard Effertz, Kommerzienrat, Han⸗
nover⸗Kleefeld,
Robert Esser, Geheimer Justizrat, Cöln,
Dr. Hermann Fischer, Bankdirektor,
Löln,
Georg F⸗ 8* Geheimer Baurat, Pro⸗
fessor, Aachen,
Max Pauck, Bankier, Frankfurt, Main,
Hermann Heymann, Kommerzienrat,
Berlin, J. Hoeter, Ministerialdirektor a. D., Berlin,
Wilhelm Jötten, Bankdirektor, Essen.
Maximilian Kempner, Geheimer Justiz⸗
rat, Berlin,
Dr. Kirchhoff, Wirkl. Geh. Rat, Ex⸗ zellenz, Grunewald b. Berlin, Wilhelm Marx, Oberbürgermeister a. D.,
Düsseldorf, Hermann Mathies, Geheimer Baurat, Berlin,
Paul Meyer, Regierungsrat a. D., Char⸗
lottenburg,
Waldemar Mueller, Geheimer Ober⸗
finanzrat a. D., Berlin,
Carl Müller, Hüttendirektor a. D., Cassel,
Fritz von Müller, Generalleutnant z. D., Exzellenz, Wiesbaden,
Dr. Emil Freiherr von Oppenheim, Kommerzienrat, Cöln,
Dr. Louis Ravené, Geheimer Kom⸗ merzienrat, Berlin,
Josef Rischard, Vorsitzender der Direktion der Joternationalen Bank in Luxem⸗ burg, Luxembung,
Dr. Hjalmar Schacht, Bankdirektor, Berlin,
Theodor Schmieding, Landgerichtsrat a D., Dortmund,
Arthur Schuchart, Bankdirektor a. D., Elberfeld,
Emile Servais, Ingenieur, Luxemburg,
Georg von Simson, Bantdirektor, Berlin,
Leopold Steinthal, Bankdirektor, Berlin,
Carl Tewaag, Geheimer Justizat, Dortmund,
Dr. jur. Victor Weidtman, Geheimer Bergrat und Generaldtrektor, Aachen,
Victor Weil, Bankdirektor, Wien,
Franz Woltze, Bankdirektor, Essen,
Paul Wärth, Ingenieur, Luxemburg,
Heinrich Zix, Geheimer Bergrat und Oberbergrat a. D., Dortmund.
Bvchum, den 14 November 1916.
Der Vorstand. Knupe. Knepper.
[47241]
Buckerraffinerie Braunschweig. Die Aknonäre unserer Gesellschaft
werden zur sechsunddreißigsten ordent lichen Generalversammlung, welche am Sonnabend, den 16. Dezember d. J., Mittags 12 Uhr. im Hotel Haus’ hier stattfindet, einge⸗ aden.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz für das Geschäftsjahr 1915/16. Beschlußfassung darüber sowie über ie Verwendung des Reingewinns und über die Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.
2) Beschlußfassung über einen Antrag des Aufsichtsrals, dem dritten Absatze on § 11 des Gesellschaftsvertrages olgende Fassung zu geben:
Alle Urkunden und Erklärungen sind ür die Gesellschaft verbindlich, wenn sie unter der Firma der Gesellschaft uit den Unterschriften zweier Vor⸗ standsmitglieder, oder eines Vorstards⸗ mitglieds und eines stellvertretenden Vorstandsmitgliedes, oder eines Vor⸗
standsmitgliedes und eines Prokuristen,
poder eines stellvertretenden Vorstands⸗
mitgliedes und eines Prokuristen, oder zweier Prokuristen versehen sind.
3) Wahlen zum Aufsichtsrat.
4) Wahl zweter Revisoren für das Ge⸗ schäftsjahr 1916/17.
Die Aktien sind behufs Ausübung des
Stimmrechts wenigstens drei Tage vor der Generalversammlung bei
der Braunschweigischen Bank u. Kreditanstalt A.⸗G., hier,
zu hinterlegen, woselbst auch die Ausgabe der Eintrittskarten für die Generalver⸗ sammlung erfolgt.
Die Stimmzettel werden beim Eintritt
in die Versammlung ausgegeben.
Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlust⸗
rechnung und der Geschäftsbericht liegen vom 21. dieses Monats ab auf dem Kontor der Gesellschaft, Bahnhofstraße 4, den Aktionären zur Einsicht bereit
Braunschweig, den 17. November 1916. Zuckerrassfinerie Brauuschweig. G. Ritter. Heydel.
i den. — eingeladen ner
Tagesorduung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und des
Jahresabschlusses nebst Gewinn⸗ und B
Verlustrechnung für das abgelaufene
Geschäftsjahr 1915/16 und Erteilung
der Entlastung an Direktion und Auf⸗ sichtsrat.
2) Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds.
Diejenigen Perren Atktionäre, welche an dieser Generalversammlung teilnehmen wollen, haben innerhalb der Zeit vom 28. November bis 16. Dezember a. C., Vormittags zwischen 9 bis 1 Uhr, ihre Aktien bei den Herren Notaren Dres. G. Bartels, G. von Sydow, G. A. Remé und H. Ratjen, große Bäckerstraße 13/15, vorzuzeigen und die betreffenden Eintritts⸗ und Stimmkarten in Empfang zu nehmen.
Der gedruckte Geschäftsbericht lieat bei den genannten Herren Notaren sowie im Kontor der Brauerei zur Verfügung der Herren Aktionäre.
Hamburg, den 19. November 1916.
Der Vorstand. Emil Westphal. H. Schulze.
6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
[47028] Neuruppiner Gewerbebank e G. m. b. H. Zu der außerordentlichen General⸗ versammlung am Dienstag, den
28. November 1916, Nachmittags 2
4 Uhr, im Gasthaus W. Ebert, Präsi⸗ dentenstraße, laden wir unsere Mitglieder mit der Bitte um zahlreiches Erscheinen hierdurch ein. Tagesordnung: Aenderung der Satzungen (§ 29, § 34 Ahs. 1 und § 36 Abs. 2). Neuruppiner Gewerbebank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Aufsichtsrat. Aug. Harendt, stellvertr. Vorsitzender.
7) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
47210] ““
In die Liste der bei dem unterzeich⸗ neten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte sind heute die Rechtsanwälte Dr. jur. Alexander Joseph Berthold Lifschütz und Theodor Wilhelm Albert Wolfgang Pohl eingetragen.
Bremen, den 15. Novemher 1916.
Das Amtegericht. Castendyk.
———
[47208]) Bekanntmachung. 8
Der Gerichtsassessor a. D. Josef Rütgers in Cöln⸗Deutz ist in die Liste der beim Landgericht Cöln zugelassenen Rechls⸗ anwälte eingetragen worden.
Cöln, den 16. November 1916.
Der Landgerichtspräsident. [47209)/ Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt und Notar Justizrat Fließ ist in der Liste der bei dem Amts⸗ gericht Fraustadt zugelassenen Rechts⸗ anwälte heute gelöscht.
Fraustadt, den 17. November 1916.
Königliches Amtsgericht.
[472111 Bekauntmachung.
Die Löschung der Eintragung des im Krtege gefallenen Rechtsanwalts Dr. Carl Oscar Adolph Hagemann in Bremen in der Liste der bei dem unterzeichneten Ge⸗ richte zugelassenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht.
Hamburg, den 16. November 1916.
Das Hanseatische Oberlandesgericht.
Klempau, Obersekretär.
9) Bankausweist.
[47093] ascfrsae
er
Sächsischen Bank z3zu Dresden anuam 15. November 1916. 8 Aktiva. ℳ8 Kursfaähiges deutsches Geld 22 148 001, Reichskassenscheine.. 2 251 904,— Noten anderer deutscher Feretig⸗ Kassenbestände 559 003,- Lombardbestände.. 327 731 275,— Effektenbestände .10 792 504. Debitoren und sonstige Aktiva
Aktiva. Metallbestand.... mnd an: beeka seh sehenes und
Darlehnskassenscheiden 934 000
Noten anderer Banken 5 468 000 45 744 000 Lombardforderungen 2 871 000 EeEbEe1ö1“ 988 000 sonstigen Aktiven.. 4 337 000
Passiva. Das Grundkapital.. 7 500 000 Der Reservefondds.. 3 750 000 Der Betrag der umlaufenden Deehten. täglich fäm 67 904 000 ie sonstigen gen Berbin lichkeften “ 6 213 000 Die an eine Kündigungs⸗ frist gebundenen Verbind⸗ 64““ 8* Die sonstigen Passiva.. 4 354 000
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln ℳ 170 376,73. München, den 17. November 1916. Bayerische Notenbank.
Die Direstion.
Stand der Badischen Bank
am 15. November 1916. [47068] Aktiva.
Metallbestand . ℳ 6 468 905,61 Reichs⸗ und Darlehns⸗
kassenscheine.. 1 352 386—
Noten anderer Banken 3 481 180—
Wechselbestand 8 15 439 795 81
dforderungen. 5 291 355 —
kt 2 1 632 876 05
18 956 450,06 52*22 v28 53
Grundkapital. Reservefonds ... Umlaufende Noten.. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind⸗ A““ Sonstige Passiva .
18 360 305,03
1 753 043,50
52 622 548 53
Verbindlichkeiten aus weiter be⸗
gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 9 859,56.
Der Vorstand der Badischen Bank.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[46797]
Die Firma Fr. Kelting Gefellschaft mit beschränkter Haftung ist auf⸗ gelöst. Etwasge Gläubiger werden auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Hamburg. 15 November 1916.
Der Liquidator: Th. Kelting.
[4661121 Bekanntmachung. 8 In der Mitgliederversammlung vom 5. Juli a. c. wurde bo⸗schlossen, unzeren Verein aufzulösen. Die Etintragurg der Auflösung und der Liquidation ist ord⸗ nungsmäßig erfolgt. Die unterz schneten Liqutdatoren fordern hiermit aof Grund von § 47 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen dom 12. Mat 1901 und § 297 des H⸗G⸗Bs auf, etwaige Ansprüche einzureichen. Dresden, den 14. November 1916. Schachtvieh⸗Versicherung zu Dresd en in Liquidation. Versicherungsvertin auf Gegenseitigkeit.
Carl Gustav Wittig. Gustav Sigismund Witzschel. Gustav Hermann Waschkr. Franz Karl Wissel. Eduard Louis Helbig.
Heinrich August Haose.
Durch Verfügung des Herrn Reichs⸗ kanzlers ist auf Grund des 8 1 der Ver⸗ ordnung, betreffend die Liquidation bri⸗ tischer Untenehmungern, vom 31. Jult 1916 die Liquidation der Firma: William Hollins 4& Co., Limited, Verkaufsstelle Berlin, Gefellschaft mit beschränkter Haftung, angeordnet worden.
Unterzeichneter ist zum Liquidator be⸗ stellt und fordert die Gläubiger der ge⸗ nannten Gesellschaft sowie diejenigen ihrer ein “ [46796]
aufmann rne Hollins, nn Charles Nottingham
hierdurch auf, binnen vier Wochen ihre Forderungen bei ihm anzumelden. 8— Berlin, den 17. November 1916. Franz Hentschke,
.. 7 10 538 417,—8] Berlin W. 66, Wilhelm⸗Str. 44.
S“
Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ mwerden heute die Nru. 274 1. und 274 B. ausgegeben
2
Auträge auf Grund des § 1 der Bekanntmachung über gewerbliche Schutzrechte augehöriger vom 1. Juli 1915 (Reichs⸗Gesetzblatt 1915, Seite 414).
Etwaige Widersprüche sind unverzüglich schriftlich bei dem Patentamt anzumelden.
Antrag der IJsaria Zählerwerke, Aktien⸗ gesellschaft, München S. 47, betreffend die b Patentanmeldungen H. 6 (Elektrolytisches Meßgerät) und H. 62 329 2 VIII/21 e (Elektrode für elektrolytische bei denen aus einem flüssigen Elektrolyten Gas entwickelt oder davon absorbiert wird) von Henry Stafford Hatfield, Braunschweig, und Chamberlain & Hookham Ltd, Birmingham; Vertr.: 8 Bois⸗Reymond, G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.
feindlicher
. 65 902 VIII/21 e
Meßinstrumente,
Anträge auf Grund des § 1 der Beranntmachung über gewerbliche Schutzrechte angrhöriger vom 1. Juli 1915 (Reichs⸗Gesetzblatt 1915, Seite 414).
Etwaige Wldersprüche sind unverzüglich äatentamt anzumeden.
Antrag der Maschinenfabrik für Elektro⸗ tech ik, Arthur Voudran, Hall treffend das Patent 205 902 (Verfahren zum U berztehen von Eisen, Stahl oder anderen Metallen mit Zink o. dal.) von Frederick William Gauntlett und The Sherardizing Syndicate Limited in London; Vertr.: Dipl⸗Ing. Dr. W Karsten und Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin.
Patente.
(Die Zö’ffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffer hiter dem Komma die
feindlicher
schriftlich bei dem
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichnete Tage die Ertetlung eines Patentes nach Der Gegenstand der Anmeldung nstweilen gegen unbefugte Benutzung
6 7 b, 20. Sch. 48 736. Schmidt'sche Heiß dampf Geseuschaft m. b. H., Cassel, Wil⸗ helme höhe. zweier Rohre, die mittels einer Koppe zu. einem U⸗Rohr für Ueberhitzer vereinigt 18. 6. 15. V. St. v⸗
Actien⸗Gesellschaft Cilander, Herisau (Schweiz); Vertr: Dr. Franz Düring, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. Verfahren zur Veredelung von Baum⸗ wollgeweben durch aufeinanderfolgende Be⸗ handlung mit Schwefelsäure unter 50 ½ ° Bë und Alkaltlauge. 9, 5. C. 26 077. Franz Canis, Crossen Borstenbündelstopfvorrich⸗
5 C 26 181. Malcolm Grahame Christie, Swingate Down, Dover, Eng⸗ land; Vertr.: E. Peitz, Pat.⸗Anw, Berlin Ventil zur Umschaltung des Abhitze⸗ und des Luftstromes bei Regene⸗ ratoren 8 Koksöfen und ähnliche Anlagen.
128u, 1. B. 81 187. Bayerische Aktien⸗ Gesellschaft für chemische und landwirt⸗ schaftlich⸗ chemische Fabrikate, Heinrich
ck Dr. Hugo Bunzel, Heufeld t. 3 Fällung von
werden sollen. Amerika 8 7. 14. A 27 761.
(Mulde), Sa. 16
Verfahren z chwermetallen. 28. 2. 1 F. 39 843. Dr. Walter Fried⸗ mann, Berlin, Behrenstr. 50/52. fahren zur Darstellung von Thiophenol und kernmethylierten Derivaten.
3 Firma Chemische Fabriken Dr. Kurt Albert und Dr. Ludwig Berend, Amöneburg b. Biebrich a. Rh. Verfahren zur Reinigung von echen, Bitumina, Oelen und ähnlichen 1 15, 13 , 2. M. 59 134. Alfred Mehlhorn, Hamburg, Trostbrücke 2. vorwärmer mit Schlangenrohrgruppen, die in einem Gehäuse für Heizdampf zwischen .“] ineinander gelagert sind.
B. 80 612.
Speisewasser⸗
M. 59 073.
W. 46 695. Georg Werner,
erfelde, Ringstr. 28. Kipp⸗ . 15.
21a, 47. G. 43 338. Ernest Graham
Godfree, Sandringham, Australien; Vertr.:
Dipl.⸗Ing. R. Specht, Pat.⸗Anw, Ham⸗ burg. Gesprächszählerschaltung, bei welcher
das Amt und die Teilnehmerstelle mit von
einer gemeinsamen Stromquelle gespeisten Gesprächszählern versehen sind. 15 10. 15. 21a, 64. T. 18 524. Western Electric Company Limited, London; Vertr.: Dr Ludwig Fischer, Pat.⸗Anw., Siemensstadt . Berlin. Registerwerk zur Steuerung 8 E in Fernsprechanlagen. Z1c, 57. B. 81 012. Bergmann⸗Elektri⸗ citäts⸗Werke, Akt.⸗Hes., Berlin. Schalt⸗ einrichtung zur örtlichen Begrenzung des Störungsgebietes in elektrischen Leitungs⸗ netzen. 3. 2. 16. 21c, 57. M. 60 062. Dr. Paul Meyer A. G., Berlin. Vorrichtung für eine halbabhängige Zeiteinstellung an elektrischen Schaltern; Zus z Pat. 280 786. 17. 8. 16. Z21f, 43. L. 44 454. Lüdenscheider Metall⸗ werke A⸗G. vorm. Jul. Fischer & Basse, Lüdenscheid. Sockel für elektrische Glüh⸗ lampen. 25. 8. 16. Zlg, 15. F. 41 273. Dr. R. Fürstenau, Berlin, Kurfürstenstr 146. Röntgenröhre; Zuf. z. Anm. F. 40 993. 23 9. 16. Tlh, 12. G. 42 156. Gesellschaft für elektrotechnische Industrie m. b. H., Berlin. Einrichtung zur Regelung des Stauch⸗ drucks beim Stumpfschweißen mittels elektrischer Widerstandserhitzung unter Ver⸗ minderung der Stromstärke und des Stauch⸗ duckes nach erfolgter Schweißung. 21. 7. 14. 23d, 1. C. 24 439. George Catvert, London; Vertr.: Dr.⸗Ing. Fritz Berg, Pat.⸗Anw., Mannheim. Vorrichtung zur Hodrierung von Oelen u. dgl. unter Druck. 14 2 14. England 12. 8 13. Z5öc, 6. Sch 49 707. Fa Carl Scheibler, Gabsonz a. N.; Vertr.: Dipl⸗Jrg. B. Wassermann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68 Vorrschtung zum selbutätigen Auffädeln von Perlen. 7. 3. 16 26a, 15. S. 42 981 Società Anglo⸗ R mana per 1'Illumina ione di Roma col gas ed altri sissemi u. Albe to Pacchiori, Rom, Italten; Vert’.: Otto Siedentopf u. Dipl.⸗Ing. W Fritze, Pat.⸗Anwä te, Berlin SW. 68 Kühlvorrichtung für die Steigrohre von Gaserzeugungsöfen. 3. 9. 14. It lien 4. 9 13 26 d, 8. C. 25 693. Edzard Ciselet u. Camille Degurde, Brüssel; Vertr.: E Peitz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Ver⸗ fahren zum Remigen der Destellationsgase der Steinkohle. 5. 7. 15. Belgien 6. 7 14 27 d, 2 S. 41 931. Société Anonyme pour l'Exvloitation des Procédés Westing bouse Leblanc, Paris; Ve tr: A. Loll „Berlin SW. 48. Ejektor für ämpfe oder Gase. 11. 4. 14. Frankr. 30. 3. 14. 29 , 2. P. 34 434. Josef Paar, Cöln, B üsselerplatz 26. Spinnfaser 6 12 15 34e 12. Sch. 50 430. Albrecht Schwart⸗ haupt Lüdenscheid, Hohfuhrstr. 26 Klemm⸗ ring für Gardinen u. dgl 29 8. 16. 35 b, 7. B 75 077. E. Becker, Maschinen⸗ fabrik, Reinickendorf Ost. Zweiseilgreifer⸗
winde mit elektrischer Steue ung un d Ein⸗ motorenantrieb; Zus. z. Pat. 271 880.
9. 12. 13.
36 b, 1. F. 39 723. Johannes Fleischer, Seuttgart, Moltkestr. 57, u. Haegele & Zweigle, Eßlingen a. Neckar. Gasheiz⸗ ofen mit drei Gruppen von Heizrohren als abwechselnd auf⸗ und absteigenden Zügen. 15. 2. 15.
36d, 5. M. 58 278. Fa. Rud. Otto Mevyer, Hamburg. Lüftungsanlage. 26. 7. 15 40c, 11. H. 70 682. Hermann Haedicke, Schladern (Sieg). Verfahren zur Platin⸗ scheidung auf trockenem Wege. 27. 7. 16. 42ec, 18. K. 60 034. Absalom Meeson
Kennedy, West Orange, Staat New Jersey,
V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Lou⸗
bier, Fr. Harmsen, A. Büttner, E Meißner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte,
Berlin SW. 61. Elektrischer Entfernungs⸗
messer. 11. 12. 14. 42c, 27. G. 43 615. Hermann Graven⸗
horst, Barum, Kreis Wolfenbüttel. Ab⸗
dichtung von Wasserstandsgläsern u. dgl.
mit Hilfe eines durch den Flüssigkeits⸗
oder Gasdruck gegen das Rohr gepreßten
Dichtungsmittels. 14. 1. 16.
42c, 27. Sch. 46 671. Georg Schwager,
Berlin, Waldemarstr. 55. Vorrichtung
8 zum Anzeigen von Flüssigkeitsmengen.
„1. D. 32 531. Dr. Gustay Döder⸗ 30. 3. 1
lein, Karlsruhe, Baden, Bismarckstr. 61a. erfahren und C“ zur Raum⸗
Maschinenbau⸗ Anstast Humboldt, Cöln⸗Kalk. Kondensator für Kältemaschinen 1
Berlin⸗Licht
4.
42n, 3. K. 60 509. Friedrich Robert Krebs, Bern, Schweiz; Vertr. R. Gail, Pat.⸗Anw., Hannover. Veranschaulichungs⸗ apparat für den Unterricht im elementaren Rechnen. 6. 4. 15. Schweiz 13. 2. 15. 4 Lo, 5. M. 58 970. Wilhelm Morell, Leipzig, Apelstr. 4. Geschwindigkeitsmesser mit zwei konzentri⸗ schen, durch den Ausschlag der Schwung⸗
Schwungpendel⸗
gewichte gegenseitig verdrehten Wellen und einem Umlaufgetriebe zum Sichtbar⸗ machen dieser Winkelverdrehung. 30. 12: 15. 43a, 15. G. 42 048. Armand Gode⸗ froid, Berlin⸗Wilmersdorf, Kaiser⸗Allee 28. Kontrollkasse. 4. 7. 14.
46a, 8. K. 58 398. Ressell Thomas Kingsford, Plainfield, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. G. Benjamin, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. Zweitaktver⸗ brennungskraftmaschine mit drei oder meh⸗ reren Zylindern. 30. 3. 14.
46 b, 12. R. 38 901. Oskar Reißig, Bismarckstr. 63, u. Dagobert Phtlip, ““ 27/28, Charlottenburg. Ge⸗ schwindigkeitsüberwachungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge. 27. 9. 13.
46ec, 6. H. 69 056. Paul Herzfeld, Stettin, Mönchenstr. 34/37. Zweifach düsenvergaser. 4. 10. 15.
49a, 55. J. 17 364. Oskar Johannsen, Christiania, Norwegen; Vertr: H Neuen⸗ dorf, Pat.⸗Anw., Verlin W. 57. Fräs⸗ kopf mit eingesetzten und einstellbaren Messern. 30. 6, 15. Norwegen 30. 6. 14 49g, 6. H. 63 421. John Morrison Hansen, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann u. E. Herse, Pat⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. Schmiedepresse zur Herstellung schmiedeeiserner Wagen⸗ räder u. dgl. 4 11. 11.
49t, 9. Sch. 50 329. Georg Schröder, Düsseldorf⸗Rath, Theodorstr. 290, Ver fahren zur Herstellung von Formkästen aus Siemens⸗Martin⸗Stahl. 5. 8. 16 50Üc 1. W. 47 219. Carl Walter, Sruttgart, Silberburgstr. 72 Vereintgte “ und Sichtmaschine. 55c, 2. C 25 804. Judson Albert De C w, Montreal, Canada, u. Robert Joseph Ma x, London; Vertr.: Dypl.⸗ Ing. S. F. Fels, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfabren zur Leimung von P vier. 2 10. 15.
55c, 2. M 59 459. Dr. Max Müller, Finkenwalde b. Stettin, u. Dr Paul Koppe, Sydowsaue b Stettin. Ver. fahren zum Letmen voa Papter im Stoff unter Verwendung von tierischem Leim 20 4 16.
63e, 4 F. 37 400. William Hemy Fahrney, Cotcago, V. St. A.; Vertr.: C Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Federnde Reiren für Wa enräder. 9. 10 13 V. St. Amerika 14. 12 12.
65d. 9. Sch 47 063. Schneider & Cie., Paris u. L⸗ Cre sot; Ve tr.: Pat.⸗An wälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. W il, Frankfurt a. M., W Dame u. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. See⸗ mine. 15 5. 14.
68a, 95. D. 30 938. Adolf Damitz, Berlin, Andreasstr. 40. Schließwerk für Schlösser mit gestufter Schließhebel schlüss 1buchse und Zuhaltungen mit inneren und äußeren Sperrnasen. 28. 5. 14. 76ec, 12. J. 17 636. Jan Frederik Jannink, Epe, Westf. Walzenstreckwerk für Baumwollspinnerelmaschinen; Zus. z. Pat. 292 351. 14.2. 16.
79 b, 6 C 25 445. Carl Valdemar Christiansen u. Samuel Brünner K pen⸗ hagen; Vertr: Dipl. Ing. C. W. Fehlert, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Zigarren⸗ mark 30. 1. 14.
SOa, 46. K. 59 097. Josef Kranebitter, Schongau a. Lech. Aus zwei durch Scharnter miteinander verbundenen umleg⸗ baren Teilen bestehender Formkasten, ins⸗ besondere zur Herstellung von Betonwinkel⸗ steinen. 5 6 14.
Sla, 7. H. 68 193. Fr. Hesser, Ma⸗ schinenfabrik Akt.⸗Ges., Stuttgart⸗Cann⸗ statt. Maschine zum Einwickeln von Waren. 20 3. 15.
83 b, 7. S. 44 539. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b Berlin. Kontaktvorrichtung zur Abgabe E durch ein Uhrpendel. S5c, 6. F. 40 318. Gustav Förster, Saarbrücken, Kgn. Luisenstr. 30. Ver⸗ fahren und Anlage zur Behandlung von Abwasserklärschwamm. 21. 10. 15
S5e, 19. D. 31 903. Anton Dargel, Berlin, Novalisstr. 5. Abfuhrwagen mit Sammelbehälter. 20. 7. 15.
2) Zurücknahme
von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 68a. K. 60 882. Schloß mit relativ zum Riegelkopfe verstellbarer, den Schlüssel⸗ dorn tragender Platte und verstellbarem Riegelfuße. 17. 7. 16. Das DPatum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗
anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.
120. R. 38 556. Verfahren zur Dar⸗ stellung eines krystallisierten Erdalkali salzes des Ricinstearolsäuredijodids 21.9.14. 1 Te. E. 19 602. Kühlturm für Wasser⸗ rückkühlanlagen. 2. 7. 14.
7 2d. K. 59 630. Geschoß mit hohem spezifischem Gewicht. 28. 6 15.
7 Sc. A. 26 726. Gelatinedynamit. 27.1.16.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ halten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
Nr. 295 736 bis 295 820. Da, 9. 295 751. Friedrich Kuhtz, Cann⸗ statt, Teckstr. 5. Beschick ngs und Ent⸗ leerungsvorrichtung für Backplatten an Backöfen für Kleingebäck mit ununter⸗ brochener Arbeitsweise. 18. 1. 14. K. 57 505. 5 b, 7. 295 789 Alfred Wagner, Katto⸗ wit Zalenze, O. S., Breitestr 17. Konus⸗ zapfenbefestigung für Gesteinschneckenbohrer mit Schneckenführung im Spindelkopf. 25. 6. 14. W. 45 447. 5 d 3. 295 777. Rheinisch⸗Westfälische Tief, u. Betonbau⸗Unternehmung Hetnrich Butzer, Dortmund. Wetterkanal für Berg⸗ werksanlagen. 21. 5. 16. R. 43 233. 7a, 15. 295 790 Hein ich Bernd, Rassel⸗ st in bei Neuwied. Vorrichtung zur Ver⸗ metdung des Pohlwerdens der zylindrischen Feinbl chwalzen. 12. 4 16. R. 43 105. St 2 295 816. Hebe lett & Co, A⸗G, Watt wil, St. Gallen, Sch ortz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Wrihe, Dr H Weil, M M. Wirth, Frankrurt a M., W Dame u. Diyl⸗ Ing T. R. Koeh horn, Berlin SW. 68. Verfahren, um Baumwollgeweben ver⸗ schtedenartige neuarttge Beschaffenheiten zu ve leihen. 20 5. 15. H. 68 470. 12 y), 4. 295 766. Nersk⸗Hydroelektrisk Kvaelnofaktieselskab, Christtiansa, Nor⸗ wegen; Vertr: Dipl.⸗Ing C Fehlert, G Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u E. Meiß er, Pat.⸗Anwälte, B⸗rlin SW. 61 Uater Hochdruck arbeitender Lichtvogenofen 23. 11. 15. N. 16 034. Norwegen 10. 12. 18. 1 21. 10. 295 800. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b Cöln a. Rh. Vorrichtung zur Elektrolyse mittels Quecksilberkathode. 12. 4. 14. 38 640. 1Lo, 16. 295 767. Chemische Fabrit Griesheim⸗El⸗ktron, Frankfurt a. M. Verfahren zur Darstellung von Acylderivaten der 2, 5, 7-Amtnonaphtolsulfosäure. 5. 2. 14. C 24 397 12 p 2. 295 817. Actien⸗Gesellschaft für Antlin⸗Fabrikation, Berlin⸗Treptow. Ver⸗ fah en zur Darstellung von 3-Nitrocarbazol und dessen Halogenderivaten. 6. 11. 12. A. 23 014. 12 p, 15. 295 736. Dr. Karl⸗Heinrich Schmitz, Breslau, Gutenbergstr 13. Ver⸗ fahren zur Darstellung von Salzen des Dexamethvlentetraminmethylhydroxyds. 20. 9. 13. Sch 44 894. 1 2r, 1. 295 755. Arthur Riedel, Kössern, Amteh. Grimma, Sa. Verfahren zum Verarbeiten von Teerverdickungen. 9. 11.15. R. 42 566. 14h, 3. 295 784. Walter Schwarz, Dortmund, Friedenstr. 22. Trockener Dampfspeicher mit unveränderlichem In⸗ halt für unte brochen arbeitende Dampf⸗ maschinen. 8. 10. 15. Sch. 49 156. 15a, 17. 295 741. Mergenthaler Lino⸗ tvpe Company, New York; Vertr.: Dipl.⸗ Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 21. Unstellvorrichtung für mehrere Magazine von Matrizenzeilensetz⸗und⸗Gieß⸗ maschinen. 20. 1. 14. M. 54 899 V. St. Amerika 22. 1. 13. 15a. 18. 295 742. Union Trust Company, Washington, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Setzschiff⸗ vorrichtung für Einzelletterngießmaschinen 3. 3. 15. U. 5804. 15 b, 1. 295 791. Fa. Adolph Renner, Dresden. Verfahren zur Herstellung relief⸗ artiger Urformen für den Buchdruck; Zus. z. Pat. 293 875. 24.9. 15. R. 42 386. 159, 34. 295 774. Remington Type⸗ writer Co., New York, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann u. E. Herse, Pat.⸗An⸗
[Hans Wtllers, Berlin⸗Schöneberag,
wälte, Berlin SW. 61. Kugellagerteil mum Tragen und Führen des Papierwagens 8 * Iere esselben mit seinem Traggestell. 2. 2. 15. R. 41 656. 8 88 15g, 45. 295 775. Nähmaschinen⸗ und Fahrräder⸗Fabrik Bernh. Stoewer, Act.⸗ Ges., Stertin⸗Grünhof. Vorrichtung zum Freigeben der von der Universalschtene ge⸗ sicherten Typenhebel von Schreibmaschinen mit zwischen der Universalschiene und dem Schaltklinkenträger angeordnetem schwing⸗ barem Zwischengliede. 24.11.14. N. 15618. 20b. 13. 295 803. Clas Gabrtel Timm, Engelsberg, u. Hjalmar Johan Daniel Braune, Stockholm; Vertr. Dr. G Döllner, M. Seiler u E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Lokomotivtender mit Einrichtung zum Trocknen des Brennstoffes durch Abdampf der Lokomottve. 29. 10. 14. T. 20 100. Schweden 17. 6. 14. 20 b, 18. 295 792. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Rob. Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. von Trieb⸗ wagen m rehgestellen. 10. 12. 8 J. 27 603. 9 8. 20f, 6. 295 778. Dr. Knut Anton Beck⸗ man, Stockbolm; Vertr F. A. Hoppven, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 68. Nachstell⸗ vorrichtung für Eisenbahnbremsen. 29.12 14. B. 78 750. 20f, 27. 295 743. Knorr⸗Bremse Akt.⸗ Ges., Berlin Lichte berg Umschaltvorrich⸗ tung für Verbundbremsen. 8. 5. 15. 8 60 672 . 20 1. 295 759 Rbeiner Maschinen⸗ fabrik Windhoff A⸗G., Rheine nung der Kop querträger an Drehscheiben und Schiebehühnen. 5. 9 15. R. 42 322. 201, 22. 295 744. Allgemeine Elek⸗ tricitäts Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zur Steue ung von Elektromotoren, ins⸗ besondere für Bahn. oder Kranhetriebe, in Abbängigkett vom Motorstrom 23.11 15. A. 27 552. V. St. Amerika 21. 11. 14. 21a, 64. 295 760. Oecar eeschee u. Genest⸗ straße 5. Schaltungsanordnung für Fern⸗ sprechanlagen mit selbstärtgem oder halb⸗ selbsttängem B trieb. 30. 3 15. W. 46 381 Bla, 66. 295 761. Polyphos Elek trizttäts Ges m. b H, München. Ver fabren zur Erzeugung elektrischer Wellen für “ Tel phonie u. dgl. mittels umlich entladung. 27 2. 3 P 30 413. . - 21b, 3. 295 804. Semers & Halske Akt.⸗Ges, Sieme sstadt b. Berlin. Ver⸗ fah en zum Anb ingen von Strom blei tungekappen an Kobhlenstisten für galva⸗ nische Elemente. 26 5. 16. S. 40 346 lc, 33. 295 745. Allgemeine Elektet citäts⸗Gesell chaft, Berlin. O ecksilber sch ltröhre, bei der eine Q ecksilb rmass durch Anheben eines durch ein Solenot bewegten Tauchkernes in zwei mit je eine Stromzuleitung verbundene Teile geschteden . 13. 8. 14. A. 26 381. Alc, 41 295 768 Vorgt & Haeffne Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M., Anordnung für selbsttäfte Schalter; Zus. z. Pat. 289 862. 15. 4. 16. V. 13 425. lc 57. 295 762 Dr. Paul Meye Akt.⸗Ges., Berlin. Schutzvorrichtung fü eektrische Netze 1. 12 15. M. 58 845 21d, 12. 295 793. Fried Krupp Akt Ges., Essen, Ruhr. Anordnung zur Er regung von Gleichstromgeneratoren; Zus⸗ z Pat. 287 146 1. 2. 13. K. 53 822. 21f, 50 295 756 Allgemeine Elektri citäts⸗Gesellschaft, Berlin. Glühlampen⸗ fassung. 30. 5. 15. K. 60 742. 21g, 12 295 769 Alktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie, Baden, Schweiz Vertr.: Rob. Bovert, Mannheim⸗Käfer thal. Einrichtung zur Speisung von Metalldampfgleichrichtern aus Einphasen netzen. 30 5. 14. A. 26 026. 18 8 Sa. ühet e einigte Elektrotechnische Institute, Fran furt⸗Aschaffenburg, Frankfurt a. M. Ver fahren zur Messung der Härte von Röntgenstrahlen unter Verwendung einer die Röntgenstrablen absorbierenden Schich veränderlicher Dicke. 23. 12. 14. V. 12929. 219. 16 295 763. Veifa⸗Werke, Ver einigte Elektrotechnische Institute Frank furt⸗Aschaffenhurg m. b. H. u. Friedrich Dessauer, Frankfurt a. MNM. Verfahren zur Messung der Härte von Röntgen⸗ strahlen. 17. 6. 14. V. 12 687. 22f, 12. 295 794. Stegwerk Chem. Laboratortum G. m. b. H., Sieaburg. Verfahren zur Herstellung kupferhaltiger Pigmente; Zus. z. Pat. 287 149. 3. 3. 14. S. 43 798 8 2 Th, 4 295 764. Dr. Arthur Eichen⸗ rün, Berlin⸗Grunewald, Kaspar Theiß⸗ straße 3. Verfahren zur Herstellung von Lösungen aus acetonlöslicher Acetvlcellulose. 22. 11. 10. E. 16 370. Priorität aus