8
1
wgeine st
1482901 Ahktien⸗Gelellschst Vereinigte chemische Favriken (S. T. Morosow, Krell, Ottmann). Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrats, der Fabrikant Herr Her⸗ mann Ottmann zu Biebrich a. Rh., ist zum Vorstand der Gesellschaft bestellt
und infolgedessen aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden.
15. November 1916 sind gewählt worden:
a. zum Vorsitzenden des Aufsichtsrats: Herr Kaufmann Carl Möllmann iu Iserlohn,
. zum stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrats: Herr Kommerzienrat Theodor Fleithmann zu Bonn.
Berlin, den 23. November 1916.
Der Vorstand. 8
Herm. Ottmann.
1[48522]
Fabrik für Gummilösung Aktiengesellschaft vormals Otto Kurth Offenbach am Main zu Offenbach am Main.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur Teilnahme an der auf Samstag, den 16. Dezember 1916, Vormittags 11 Uhr, in den Geschäftsräumen des Notars, Herrn Justizrat Dr. jur. Gg. Hassel, Frankfurt am Main Süd, Schweizer⸗ anberaumten diesjährigen ordentlich
straße 1 1“
Vorstand der Gesellchaft einzureichen.
Offenbach am Main, den 25. November 1916. Aktiengesellschaft vormals Otto Kurth
Fabrik für Gummilösun Offenbach Der Aufsichtsrat.
Tagesordnung: a. Vorlegung, der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und des Berichts über das letzte Geschäftsjahr. . b. Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. ie Aktien oder die über die Hinterlegung derselben sich verhaltenden Depot⸗ nd gemäß § 20 des Statuts bis zum 14. Dezember a. cr. bei dem
en Generalversammlung eingeladen.
am Main. Carl Heimbürger.
[48443]
Bilanz per 30.
Aktiva. Grundstücke⸗, Gebäude⸗ und Wasserkraftanlagenkonto..
1111 Maschinen⸗ und Einrichtungskonto. Zugänge.. Baukonto, halbfertige Bauanlagen Fernleitungenkonto Zugänge . Verteilungsnetz⸗ und Straßenb Zugänge. Transformatorenkonto. Zugänge Telephonanlagenkonto. Zugänge Kabelkonto Zugänge Zählerkonto “ . Zugänge “ Waren⸗ und Betriebsmaterialienk Werkstättenkonto. Dreschwagenanlagenkonto.. Mobilienkonto Werkzeugekonto FF5 Kontokorrentkonto, Debitoren. ih“ Kautionseffektenkonto.. Avalkonto
.5.“
CER55
Passiva. Aktienkapitalkonto .. Obligationenkontio Reservefondskonto.
ETE1“
Abschreibungs⸗ und Erneuerungsfondskonto
Zuweisung pro 1915/16 ..
Kriegsrücklagekonto Zuweisung pro 1915/16 .
Talonsteuerrücklagekonto Zuweisung pro 1915/16 .
Delkrederekonto. .
Diwvidendenkonto, nicht erhobene Dividende nicht erhobene
Obligationencouponskonto, Zinsscheine WE““
Kontokorrentkonto, Kreditoren
Kautionenkonto
Avalkonto 8
Gewinn⸗ und Verlusitkonto: Reingewinn pro 1915/16 Vortrag aus 1914/115 .
Hiervon:
5 % aus ℳ 381 549,67 zum gesetzlichen Reservefonds
7 % Dividende auf ℳ 5 000 000,— Gewinnanteil an den Aufsichtsratk... Vortrag auf neue Rechnung
Soll. Betriebsunkosten, Löhne und Fremdstrombezug.
Steuern und Umlagen.. Versicherungen ... Handlungsunkosten und Gehälter Kohlen und sonstige Betriebsmaterialien Mieten 8 Zinsen: Obligationszinsen
Saldo sonstiger Zinsen...
Fekenemn zum Abschreibungs⸗ u. Erneuerungsfondskonto 225 000
riegsrücklage . ... Talonsteuerrücklage Bilanzkonto: Reingewinn pro 1915/16. .1““ Vortrag aus 1914/15
“ Haben. Einnahmen aus Stromverkauf, Zähler⸗ Mieten, Pachten, Installations⸗ Gewinnen u. a. Gewinnvortrag aus 1914/15
orstehende Bilanz und Gewinn⸗
in Uebereinstimmung mit den ordnungsgemäß geführten Büchern befunden 6 Süddeutsche Treuhand⸗Gesellschaft A.⸗G. 1
Dr. Gunz.
Anschließend an obiges bringen wir hiermit zur Kenntnis, denbenscheine unserer Aktien Nr. 1 — 5000 mit ℳ Bayerischen Disconto⸗ & Wechsel⸗Bank A. G., rischen Hypotheken⸗ & Wechsel⸗Bauk, München,
stunden zur Einlösung gelangen.
München, den 24. November 1916. Amperwerke Elektrieitäts⸗Aktiengesellschaft.
Amperwerke Elektricitäts⸗Aktiengesellschaft, München.
8 ER16556 5 1 1 1
Juni 1915/16. ℳ ₰ 4 165 596
ℳ 4131 990 33 605 “ [257 540 9 864
1 417 405 6 947
3 558 075
3 470 166 87 909
1 954 650 31 123
1 600 609/88 38 383 67 833
3 038
59 891 —2 449 226/45 73 205
1 985 773
1 638 993 5⸗
70 871
72 063
522 432 341 79
1
30¼ 653 4 252 28 914/3 56 600
5 000 000 6 000 000 72 229 55
1 000 000
100 000
40 000
10 000 370
135 787 1 324 164 28 914 56 600
403 317
IIIIMIII
. 881 549 21 767
19 077 . . 350 000 12 997 21 242 703 377
In der Sitzung des Aufsichtsrals amf!
[des A. A. G. in Cöln statt.
wie die der Aktien selbst.
[48498 Germania Brauerei
Kulmbacher Rizzibrän Aktiengesellschaft in Kulmbach. Die neuen Gewinnanteilscheinbogen zu unseren Aktien Lit. A und Lit. B gelangen gegen Rückgabe der Erneuerungs⸗ scheine vom 25. November d. J. ab in Dresden bei dem Bankhause Philipp Elimeyer, bei dem Banthause Gebr. Arnhold, in Kulmbach bei dem Bankhause Christian Ruckdeschel kostenfrei zur Ausgabe. Den Erneuerungsscheinen ist ein nach der Nummernfolge geordnetes Verzeichnis beizufügen. Kulmbach, den 23. November 1916. Der Vorstand. G. Walter. Ad. Baumgartner.
[48497] Dülkener Baumwollspinnerei
Aktiengesellschaft, Dülken.
Die diesjährige ordentliche General⸗ versammlung der Aktionäre unserer Ge⸗ sellschaft findet am Mittwoch, den
4 Uhr, in Cöln in den Geschäftsräumen Schaaffhausen'schen Bankverein
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats sowie Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Beschlußfassung über die Verwendung des Ueberschusses.
5) Wahlen zum Aussichtsrat.
Aktionäre, welche an der Generalver⸗
sammlung teilnehmen wollen, haben
spätestens 5 Tage vorher ihre Aktien bei dem A. Schaaffhausen’schen Bank⸗ verein A. G. Chln oder bei unserer
Gesellschaftskasse zu hinterlegen. Die
Hinterlegung eines Depotscheins, aus⸗
gestellt von der Reichsbank oder von einem
deutschen Notär, hat die gleiche Wirkung,
Dülken, den 24. November 1916. Der Vorstand. Alfred Haasen.
Attiengesellschaft, Dortmund.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗
schaft laden wir zu der am Donnerstag,
den 21. Dezember d. J., Nach⸗ mittags 5 Uhr, im Geschäftslokale,
Walzwerkstraße 9 zu Dortmund, statt⸗
findenden diesjährigen ordeutlichen
Generalversammlung ein.
Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz pro 1915/1916. 2) Bericht der Revisoren und Beschluß⸗ fassung über Erteilung der Entlastung.
8 Gewinnverteilung.
4) Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes. 5) Wahl der Bücherrevisoren. Aktionäre, welche beabsichtigen, an dieser
Generalversammlung teilzunehmen und ihr
Stimmrecht aussuüben, werden gemäß
§ 25 unseres Statuts ersucht, ihre Aktien
bis spätestens Mittwoch, den 20. De⸗ zember d. J., Nachmittags 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse zu hinterlegen
oder bei den Bankhäusern: Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Berlin, A. Schaaffhausen’scher Bankverein Cöln und Düsseldorf, Essener Credit⸗ Austalt in Essen und deren Filialen, Dortmunder Bank⸗Verein, Zweig⸗ anstalt des Barmer Baukvereins, Hinsberg, Fischer & Comp. zu Dort⸗ mund, erfolgte Hinterlegung durch ein
Attest dem Vorstand nachzuweisen. Dortmund, den 24. November 1916. Der Vorstand. Landgraf. Buerdorff.
ℳ 262 800 63 71 643 36 38 409 64 184 07400 8 25 93672 F 8 038 51 570 902 9 v70 000
64 631 21⁄ 334 631
70 000 20 000 —
403 317 1 623 851
381 549 67 21 767 82
und sonstigen und sonstigen fönet 1 602 083 81
21 767 83 1 623 851 64 und Verlustrechnung haben wir geprüft und
daß die Divi⸗ 70,— ab heute bei der Nürnberg, und der Baye⸗ während der üblichen Kassa⸗
ppa Gorski.
Verxeinigte Kapselfabriken Nackenheim-Beyerbach Nachfolger
Ahntiengesellschaft.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch auf Grund der §§ 18 ff. des Statuts zu der am 19. Dezember 1916, Nach⸗ mittags 4 Uhr, in unserem Bureau zu Frankfurt a. Main, Kaiserstr. 77, statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats über das Geschäftsjahr 1915/16.
2) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Oktober 1916 nebst Antrag auf Genehmigung derselben sowie auf Erteilung der Entlastung für den Vorstand und Auf⸗ sichtsrat.
3) Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung.
4) Neuwahlen zum Ausfsichtsrat.
Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder den Hinterlegungsschein eines Notars bis zum 16. Dezember in Frankfurt a. Main oder in Nacken⸗ heim auf dem Bureau unserer Gesell⸗ schaft oder bei der Dirertion der Dis⸗ conto⸗Gesellschaft, Filiale Mainz, zu binterlegen, wogegen sie die Eintrittskarten zur Generalversammlung erhalten.
Frankfurt a. Main, den 24. No⸗ vember 1916.
[20. Dezember 1916, Nachmittags B
oder bis dahin die bei einem Notar —
mit den Nummern der Aktien versehenes
Siegener Actien⸗Brauerei
in Siegen.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗
schaft laden wir zur ordentlichen Gene⸗
ralversammlung auf Dienstag, den
5. Dezember cur., Vormittags
11 Uhr, in das Wirtschaftstokal unserer
Brauerei ergehenst ein.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Jahresrechnung nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das abge⸗ laufene Geschäftsjahr.
2) Beschlußfassung über die Genebmigungs des Abschlusses und der Gewinn⸗ und
Verustrechnung.
3) Beschlußfassun des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Wahlen zum Aufsichtsrat. Es scheiden aus die Herren R. Hohlfeld und G. Klingspor. b Nach §, 8 der Statuten müssen die Aktien behufs Gewährung des Stimm⸗ rechts mindestens eine Woche vor der Generalversammlung hinterlegt sein. Dasselbe kann bei der Gesellschaft, bei einem Notar, bei der Reichsbank oder bei der Siegener Bank für Handel & Gewerbe gescheben. Der Hinterlegungs⸗ schein dient als Einlaßkarte. Stegen, den 11. November 1916. 8 Der Aufsichtsrat. 145870] R. Hohlfeld, Vorsitzender.
EEMRNIʒRRESETREEeIeEs Makas AEes., FMeHeeereeshebe ae Eeeae. ESR Eenc ae see heeneeee
[481 Aftiva.
1) Kassenbestand. 2) Sparkassenkonto:
estand am 1. 1. 1916. 506,65 Einzahlungen 150,— 656,65 BAbhebungen 650,—
3) Effektenkonto
70 05
winn⸗ und
An Unkostenkonto.. „ Gewinn .
21 68
214 29—% Per Bilanzkonto
235 97
Marie Ludwigs.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften. 8
Bestand am 1. 1. 1916. 2 561,— Einzahlungen 336,— 2) Reservefondskonto. 8 3) Frauenwohnung nicht e. G. m. b. H. 4) Gewinn
Verlustkonto. 135 97 100—
235 97
„ Zinsenkonto
Laut Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 22. Juni 1916 ist unsere Genossenschaft aufgelöst worden. 8 Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei uns zu melden. Berlin, Augsburgerstr. 61, den 14. G „Frauenwohnung“ eingetr. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation. 8
Elfriede Krähe.
Oktober 1916.
A. L. Schmidt.
[48513] Hamburger Terraingesellschaft Billwürder E. G. m. b. f.
Außerordentliche Generalversamm⸗ lungen am 7. und 16. DPezember 1916, Abends 9 Uhr, in Hamburg, Schauenburgerstraße 14.
Tagesordnung:
Aenderung des § 11 der Satzung (Er⸗ höhung des Geschäftsanteils, der Haft⸗ summe und Einzahlung auf den Ge⸗ schäftsanteil).
Hamburg, den 25. November 1916. Der Aufsichtsrat.
Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[48282]
Die den Rechtsanwalt Kurt Heinrich von der Mosel in Dresden betreffende Eintragung in der Anwaltsliste ist ifolge Aufgabe der Zulassung gelöscht worden.
K. Landgericht Dresden, am 23. November 1916.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[48295]
Gemäß den Bestimmungen in den §§ 59 und 60 des revidierien Statuts für die jüdische Gemeinde zu Berlin vom 11. November 1895 wird hierdurch bekannt gemacht, daß für das laufende Verwaltungsjahr (1. April 1915 bis 31. März 1916) von demjenigen Ein⸗ kommen unserer Gemeindemitglieder, welches der Veranlagung zur staatlichen Einkommensteuer zugrunde liegt, eins vom Hundert als Gemeindebeitrag zur Erhebung gelangt.
Die hiernach aufgestellte Heberolle sowie ein Nachtrag dazu werden während der Frist vom 1. bis einschließlich 16. De⸗ zember ds. Js. täalich, außer Sonn⸗ abends, während der Dienststunden in dem Bureau der Veranlagungskommission, Oranienburgerstr. 29 I, offen liegen. Inner⸗ halb dieser Zeit ist jedem Betetligten ge⸗ stattet, von dem für ihn festgesetzten Be⸗ trage Kenntnis zu nebmen.
Etwaige Reklamationen sind vom Tage der Offenlegung der Heberolle an inner⸗ halb einer Ausschlußfrist von drei Monaten bei dem unterzeichneten Vor⸗ stande anzubringen.
Berliu, den 20. November 1916.
Vorstand der jüdischen Gemeinde.
[48065) Bekanutmachung.
In der am 15. November ds. Js. statt⸗ gehabten Gesellschafterversammlung der Kartoffelversorgung Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin W. 9, Bellevuestr. 7, ist deren Auflösung be⸗ schlossen worden.
Die unterzeichneten Liquidatoren for⸗ dern hiermit auf, etwaige Forderungen bei der Gesellschaft geltend zu machen.
Berlin, den 23. November 1916.
Kartoffelversorgung Gesellschaft
mit beschrünkter Haftung. In Liquidation.
J1485011
Der Vorstand.
Doeblin. Rohrbeck.
Den Danske Landmandsbankh
Laut früherer Bekanntmachung findet am Dienstag, den 5. Dezember d. J., Nachmittags 5 Uhr, im Gebäude der Bank in Copenhogen (Holmens Kanal 12) eine Generalversammlung statt.
Die Tagesordnung ist folgende:
Vorschlag zur Genehmigung nach⸗
stehenden Nachtrages zu den Statuten:
Das Grundkapital kann nach näherer Bestimmung des Aussichtsrats durch Ausgabe neuer Aktien in der bisher benutzten Stückeeinteilung auf 120 Mil⸗ lionen Kronen erhöht werden. Der Aufsichtsrat entscheidet, wann und in welchem Umfange die Ausgabe vor sich gehen soll.
Ein etwaiger aus dem Verkauf der neuen Aktien sich ergebender Ueber⸗ schuß ist dem Reservefonds zuzuführen.
Die Grenze für die Vergrößerung des Reservefonds wird auf ein Viertel des jewetligen Grundkapitals festgesetzt.
Die Auslieferung von Stimmzetteln an die laut Nachtrag 4 der Satzungen stimm⸗ berechtigten Aktionäre erfolgt vom Diens⸗ tag, den 21. November d. J., au bis zum Tage vor der Generalversamm⸗ lung täglich von 10 bis 2 Uhr im Gebände der Bank, Holmens Kanal 12, woselbst gleichzeitig auch gedruckte Exem⸗ plare der Tagesordnung erhältlich sind.
openhagen, den 18. November 1916. Für den Aufsichtsrat: A. de Richelieu. 148333]
[47266]
Die Vertretung der Deutschen Futter⸗ mittel Gesellschaft m. b. H. zu Hau⸗ nover hat in der Gesellschaftsversammlung am 28. Juni 1916 die Liquidatton be⸗ schlossen. Gläubiger wollen ihre Forde⸗ rungen anmelden bei dem Liquidator G. Erle, Hannover. [47763] 8
Die Gesellschaft für Bau⸗ und Bodenwerte m. b. H. ist aufgelöst. Die Gläubiger derselben werden auf⸗ gefordert, sich zu melden.
Berlin W. 8, den 21. November 1916.
Fr. Cassel, Liqutdator.
[47743]
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Färberei und chemische Waschanstalt Undina zu Aachen ist durch Beschluß vom 22. Dezember 1915 aufgelöst. Die Gläubtger werden hier⸗ durch aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Aachen, den 24. November 1916.
Der Liquidator: A. Mengelers. 1
[48298] Die Firma Riba⸗Schokoladengesell⸗ schaft Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden hiermit auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Berlin⸗Tempelhof,
1916., . 8 Der Liquidator: H. Horst. [48484]
Hierdurch machen wir bekannt, daß in⸗ folge Aenderung des Gesellschaftsvertrags der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft in Fortfall gekommen ist.B
Herliner Handelshonzern Dittmann & Co. Gesellsch. mit
beschr. Haftung Berlin NW. 7.
2
atlastung
drischer Teile eines Gerätes, 3
Hypothek- og Uekselbantk Ahtieselsnab, Copenhaugen.
Blonkenese⸗Dockenbuden. 2 Herstellung von Hohlroststäben.
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Dipl.⸗Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw., Berlin N
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18. November
Adressendruckvorrichtun
Der Inhalt dieser Beilage Hatente, Gebrauchsmuster, Konkurse
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle ü Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs⸗ und
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201l, 28 A. 27 938. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Brems⸗ schaltung für elektrisch betriebene Fahr⸗ zeuge mit Henschloß⸗ und Frischstrom⸗
6
bremsung. 29. 3. 16. 201, 30. V. 13 417. Adolph Vogt, Bonn, Kirsch Allee 31. Vorrichtung zur Ueber⸗ tragung des elektrischen Stromes von an Flüssen oder Kanälen entlang geführten Leitungen auf elektrisch zu betreibende Schiffe. 6. 4. 16. 2Ic, 21. E. 21 337. Anna Eichner, geb. Pohler, Obligs. Vorrichtung zum Ver⸗ binden elekrrischer Freileitungen. 4. 11. 15. 21c, 35. H. 68 630. Hochspannungs⸗ apparatebau⸗Ges. m. b. H., Dresden. Fretleitungs Oelschalter. 24. 6. 15. 21lc, 35 V. 13 390. Voigt & Haeffner Akt.⸗Ges, Frankfurt a. M. Anordnung 1g 1“ für Montage auf Masten. 21lc, 38. B. 76 957. Wilbelm Berg⸗ mann, Dessau. Elektrischer Schalter mit hin⸗ und herschwingendem Elektromagnet⸗ anter 27.4. 14. 21c, 57. B. 81 070. Bergmann⸗Elektri⸗ citäts⸗Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. Schalt⸗ einrichtung zur örtlichen Begrenzung des Störungsgebietes in elektrischen Leitungs⸗ netzen; Zus. z. Anm. B. 81 012. 11. 2 16. 21e, 57. V. 13 498. Voigt & Haeffner, Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. Freiauslösung für elektrische Schalter. 21. 6 16. 21d 42. G. 42 822. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. Einrichtung zur Erzielung von synchronem Lauf bei Elektromotoren, die wie Ein⸗ ankerumformer ausgebildet sind. 15.4. 15. 21d, 47. M. 57 623. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ straße 599. Anordnung zur seolbsttätigen Schwungradpufferung mit Induktions⸗ motorantrteb. 6. 2. 15. 22f, 2. W. 48 004 Fa. Dr. F. Wil⸗ helmi u. Dr. Leo Rosenthal, Taucha, Bez. Leipzig, Gartenstr. Z. Verfahren zur Herstellung von Firnissen, Lacken, Lackfarben. 20. 6 16. 22i, 1. V. 13 247. Ludwig Victora, Heusenstamm (Hessen). zur Ausbesserung von Beschädigungen in Gummimänteln von Radreifen. 28 10 15. 26a, 8. B. 80 931. Bunzlauer Werke Lengersdorff & Comp., Bunzlau i. Schl. Ofen mit stehenden Retorten und unter den Retorten liegenden Generatoren; Zus. z. Pat. 293 064. 19. 1. 16. 27 b, 3. M. 59 419. Eugen Konrad Müller, Zürich, Schweiz; Vertr.: Dr. Lotterhos, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M Elektromagnetisches Gebläse. 11. 4. 16. Schweiz 6. 4 16. 27 e, 10. H. 70 858. Dipl.⸗Ing. Karl Heirich, Rüttenscheiderstr. 66, u. Edmund Koch, Essen⸗Ruhr, Lambertstraße 2. Ver⸗ “ Betriebe von Kreiselverdichtern. 30k, 6. Sch. 49 811. Guido Schwarz, Zagreb (Kroatien); Vertr.: E. W. Hopkins u. H. Neubart, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Bidetstuhl. 31. 3. 16. 30k, 9. V. 13 535. Gustav Vosgtmann, Berlin, Meinekestr. 12. Inhalations⸗ apparat mit einer Glaskugel und daran anschließendem, die Zerstäubervorrichtung “ sackartigen Sonderbehälter. 7 16. 338, 5. R. 43 509. Frau Ilse Röhlecke,
geb. Wilken, Pofen⸗Dembsen. Bügel für
Hängematten. 26. 7. 16.
Berlin SW 11.
37 b, 9. W. 43 976. Franecss Arel Winslow, Chicago; Vertr.: H. Hetmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Schiebe⸗ fenster, die um eine wagerechte Achse drehbar sind. 20. 12. 13
37 b, 18 R. 40 898. Friedrich Retzler, Temesvar⸗Josephttadt, Ungarn; Vertr: K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Vorrichtung zur Verhinderung von Ver⸗ letzungen durch Einklemmen an Türen und Fenstern. 22. 6. 14.
385, 5. U. 5681. Paul Uhlig, Chemnitz, Moltkestr. 4. Vorrichtung zum Fräsen von Vertiefungen in Holz. 23. 7. 14. 40c, 11. T. 20 468. Urlyn Clifton Tainton, New Doornfontein, Johannes⸗ burg, Transvaal; Vertr.: Pat.⸗Anwälte H. Neubart, Berlin SW. 61, u. Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u Dr. C. Wiegand, Verfahren zur elektro lyiischen Gewinnung von Zink aus Erzen und anderen zinkhaltigen Rohmaterialien. 30 8. 15.
42“/, 3. D. 32 513. Leon DPufour, Geneve, (Suisse); Vertr.: Dipl.⸗Ing. A. Kuhn, Pat.⸗Anw., Berlin SFW. 61. Ge⸗ schwindigkeitsmesser mit Reibradgetriebe und Vergleichsuhrwerk. 4. 4. 16. Schweiz
6 4 15.
43a, 42 R. 40 308. Emil Rosendahl, Cöln, von Werthstr. 20 Aus einem Zählwerk bestehende Kontrollvorrichtung für durch Türen abeschlossene Räume, insbesondere Wasch⸗, Klosett⸗ und ähnllche Räume. 31 3. 14.
43f. 17. W. 47 035. Henry Arnold Wolf, Tripp, Süd⸗Dakota, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Bohrer zur Herstellung von Pfostenlöchern. 14. 10. 15
47c, 4. H. 69 794. Hꝛeler, A.⸗G., vormals Telegranben Werkstätte von G. Hasler, Bern (Schweiz). Vertr. B. Petersen, Pat⸗Anw., Berlin SW. 11. Gelenkige Kupplung. 29 2. 16. Schweiz.
28 4. 15. 48d 2. H. 70 908. Carl Herschel, Berlin⸗Neutempelhof, Burgberrenstr. 3. Gefäß zum Reinigen von Moetallgegen⸗ ständen in Benzin o dgl. 6. 9 16. A9e, 6. H. 69 503. Fa. Gottlieb Hammesfahr, Solingen⸗Foche. Hub⸗ vorrichtung fär Fallbämmer. 10. 1. 16. 49f, 6. R. 43 293 Gustav Reseel, Berg Gladbach b. Cöln a. Rh., Mül⸗ beimerstr. 184. Versetzbarer Schmiede⸗ Vorwärmung der Sekundärluft. . . 2.
51b, 20. P. 35 030. Clarkson Ellis Pickard u. Edward Leo Condon, Mars⸗ halltown, Jowa, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. Klavier⸗ tastenlagerung. 5. 8. 16.
51c, 25. M. 60 071. Otto Mexyer, Oldenburg (Grhzat.). Splelmechanik für Blasinstrumente mit Drehventilen 18. 8. 16. 55 b, 3. M. 57 194. Cmil Mürbe, Görlitz, Blymenstr. 53. Verfahren und Anlage zum Eindampfen von Sulfit⸗ und Sulfatablaugen; Zus. z. Anm. M. 54 918. 10. 10. 14.
5 7a, 33. F. 40 868. Otto Fielitz, Erfurt, Schillerstr. 39. Fortschaltvorrichtung für das kinematographische Bildband. 22. 5 16. 63b, 40. L. 43 394. Joan Lupascu u. Nintila Nicolescu, Bukarest; Vertr.: Otto E Zoepke, Pat⸗Anw., Berlin W. 9. Spur⸗ haltende Lenkverbindung für aus Straßen⸗ fahrzeugen gebiidete Züge. 10. 8. 15. 65f, 23. H. 63 009 Carl Alrik Hult u. Oscar Walfrid Hult, Stockbholm, Schweden; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗ Ing. R. Specht, Hambura, u. L. Alb. Nenninger, Berlin NW. 61. Aufhänge⸗ vorrichtung für Außenbordsmotoren. Zus. z. E 88 084. 12. 7. 13. Schweden 15 7 12
70e, 1. F. 40 881. Friedrich Frie, Herne. Schulschreibtafel. Zoschentafel oder ähn liches Gerät mit Stützen zum Schräg⸗ stellen. 25. 5. 16. SIe, 11. St. 19 863. Elmer Burr Stone, New Britain, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E, Meißner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Offene Traglade aus Blech. 27. 5. 14
85 b, 1. Sch. 48 071. Dr. Giovanni Giacomo Schlaepfer, Fratte di Salerno (Italien); Vertr.: Dr. Leyy u. Dr. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Mittel zur Verhinderung des Ansetzene von Kesselstein an den Wandungen von Röhren, Kesseln usw. 14. 12 14
2) Zurücknahme
von Anmeldungen. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 1 2a. R. 35 448. Verfahren und Vor⸗ richtung zur fraktionterten Destillation von
Flüssigk-itsgemischen in einem einzigen Arbensgang. 10. 4. 16.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichzanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.
1 21. E. 19 587. Verfahren zur Her⸗ stellung von schwefelsaurer Kaltmagnesia und schwefelsausem Kali. 2. 4. 14. 15g. H. 59 892. Schreibmaschine mit ober⸗ und unterhalb der Zeile anschlagenden Tyvpen und in der Höhe verstellbarer Papterwalze. 25. 5. 14.
20 b. A. 24 602. Achsbuchse mit einer am Achsschenkel befestigten, das Oel zum Achsschenkel befördernden Schmiterscheibe, die von einem Abstreifer hakenförmig um⸗ faßt wird. 21. 6. 15.
31 c. P. 32 707. Vorrichtung zum Auf⸗ “ Formsand und anderen Stoffen 7 2 c. R. 40 208. Bremsvorrichtung für Geschütze mit gleitendem Rohr und tele⸗ ö Anordnung der Vorholfedern.
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ halten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
Nr. 295 821 bis 295 890 4g, 26 295 839. Akttebolaget Optimus, Väsby, Schweden; Vertr.: Rud. Gafll, Pat.⸗Anw., Hannover. Dampforenner⸗ lampe, besonders für Petzoleumkocher 23 5.15. A. 27 045. Schweden 27. 2. 1915. 7za, 13. 295 862. Samuel Endres Diescher, Pittsburgh, V. St. A.; Verte: Dr. R. Worms, Pat.⸗Anw., Berlin SW 68 Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Rohren aus Rohrluppef. 26 22 15 H. 31 609. 2. 5. 1914. Sa, 28. 295 863. Benno Schilde, Ma⸗ schinenfabrik und Apparatebau G. m. b. H. u. Adolf Boleg, Hersfeld, Hessen⸗Nassau. Vorrichtung zum Imprägnteren wenig voröser Steoffe, z. B. von Filzen, mit dick. flüssiger Masse, z. B. mit Asphalt 16. 4. 16. Sch. 49 887. 8k, 1. 295 888 Pausaer Tüllfabrik, Akt.⸗ Ges., Pausa, Voatld. Verfahren zur Er. zielung eines seidenartigen Glanzes auf Baumwolltüll u. dgl 10 5. 12. P. 28 820 10a, 11. 295 882. Ferdinand Schüler, Gladbeck, Helmutstr. 62. Entleervorrich tung an Beschickwagen für Koksöfen und verwandte Anlagen. 25. 7. 15. Sch 48 878 12i, 17. 295 859. Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin Treptow⸗ Verfahren zur Gewinnung von Natrium⸗ sulfat und Schwefel aus Natriumthio⸗ sulfat. 25. 4. 14. A. 25 835. 1 20, 5. 295 822. A co⸗Deo Company Wellington, New Jersey, V. St. A; Vertr. Dr. W. Friedrich, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 48. Ipparat zur Darstellung von Diacetonalkohol aas Aceton. 1. 6. 13. A. 25 834. 12“;. 6. 295 889. Actien⸗Gesellschaft für Arilin⸗Fabrikatton, Berlin Treptow. Verfahren zur Darstellung von Cellulose⸗ esitern. 5 9. 11 21 107 12 p, 15. 295 840. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel, Schweiz; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Verfahren zur Dar stellung einer lipoidart gen stickstoffhalttaen Verbindung aus Blut. 14. 7. 15.
G. 43 069.
129, 32. 295 841. Gesellschaft für Chemische Industrte in Basel, Basel, Schweiz; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Verfahren zur Dar⸗ stellung von aromatischen Aminpoxv⸗ verbindungen durch elektrolytische Reduktion aromatischer Nitroverbindungen in saurer Lösung. 26. 11. 15. G. 43 456.
14 , 9. 295 883. Hugo Heinrich, Zwickau, Sa., Reichenbacherstr. 23. Dich tung für Maschinen mit umlaufenden Kolben mit Eckendichtung durch Winkel⸗ stücke. 20. 10. 15. H. 69 117.
14g, 9. 295 864. Knorr⸗Bremse Akt⸗ Ges., Berlin⸗Lichtenberg. Steuerung der Hilfsmaschine für die Luftsauge⸗ und Druckausgleichventile an Lokomotiven. 16. 3. 16. K. 62 030.
1 7e, 2. 295 884. Ernst Jung, Ober⸗
¹
V. St. Amerika F
hausen, Rhlod., Marktstr 149. Vorrsch⸗ tung zu; E höbung ver Leistunge fähigkeit von Kühlwerken; Zus. z. Pat 293 012. 1. 7. 16. [(1611
I18a, 6. 295 842. J. Pohlig Akt.⸗Ges., Cöln⸗Zollnock, u. Johannes Köhler, Cöln, Rolandstr 95. Vorrichtung zum Be⸗ gich en von Hochöfen mittels Schräg⸗ auszuges. 19. 2. 16. P. 34 626.
18a, 16 295 831. Wärme Verwertungs⸗ Ges. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Verfahren zur Erhöhung der Leistüungs⸗ fähigkeit von Winderhitzern für Hochofen⸗ anlagen u. dgl, bei welchen Heizgas und Versrennungsluft vermittels Förder⸗ Iemente eingeführt werden und eine Wärmeaustauschvorrichtung hintergeschaltet ist. 29. 10 13. S. 40 416
ISc, 10. 295 832. Friedrich Siemens, Berein, Schiffrauerdamm 15. Stoßofen mit einer außerhalb des Ofens befin lichen Kördervorrichtung. 1. 7. 14. S. 42 627. 20e, 12 295 843. Linke⸗Oofmann Werke, Breslauer Akt⸗Ges. für Eisenbahnwagen⸗ Lokomotiv⸗ und Maschinenbau, Beeslau. Kurzkupplung für die Triebgestell⸗ von zu⸗ lammengesetzten Lokomotiv n. 27. 3. 14. 2 41 743.
21a, 64. 295 879. Gotthilf Ansgarius Betulander, Södertörns Villastad, Schwe⸗ den; Vertr.: Dipl.⸗Ing. C Fehlert, . Loudier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Schaltungsanordnung für selbmtätig oder halbselbsttätig betriebene Fernsprechanlagen. 21 4. 14. B. 76 843. Schweden 23. 4.
1913. 2la, 67. 295 880. Dr. Erich F. Huth H. m. b. H, Berlin. Sicherbeitsoorrich⸗ tung für die Z ecke der drahtlosen Tele⸗ graphie. 18. 6 14 H. 66 781.
21“2, 71. 295 833. Dr. Ersch F. Huth, G. m b. H., Berlin. Ve fahren zum Traasport von Stationen für drahtlose Telegraphte. 31. 10. 13. H 64 146. vnlc, 45 2952 834. M eschinenfahrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Veitr.: Th. Zimmermann, Stutt art, Rotebühl⸗ straße 59. Selbstschalter für den An⸗ chluß der Batterie an die Dyvamo⸗ maschine in Gleichstroman agen. 19. 3.14. M 55 535. Schweiz 16. 3. 14.
21e, 54 285 890. Allgemeine Elektriei⸗ täts⸗Gesellschaft, Berltn. Einrichtang zum ernanzeigen des taktmäßig richtigen Ar⸗ beitens elektrischer Schnellregler. 22. 5. 15. l. 27 038.
le, 57. 295 823 Siemens & Halske Akt.⸗Hes., Siemenestadt b. Berlia. Siche⸗ run sschaltung für elektrische Hoch⸗ spannungsanlagen mit Hochspannungs⸗ ventilrohren. 31. 10. 15. S. 44 532 Zlc, 59. 295 865. Carl Borg, Fabrik für elect. Install. Material m. b. H., Leipzig. Sicherungepatrone mit Zustands⸗ anzeiger. 30. 3. 16. B. 81 365.
212c, 64. 295 866 Dr. Fritz Schröter, Berlin⸗Schmargendorf, Ruhlaerstr. 15/16. Schaltung zur Erniedrigung der Durch⸗ schlagsspannung von Evtladungsröhren, insbesondere für Spannungsventile zur Leitungssicherung 29.6 15. Sch. 48 778. 21b. 18. 295 844. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweie; Vertr: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotehühlstr. 59. Aus mehrleitrigen Halvspulen bestebende Statorwicklung für elekt ische Maschinen. 27. 2. 15. M. 57 698. Schweiz 19. 2. 15. 21f, 60. 295 857 Dr.⸗ Ing. Schneider & Co., Elettriz täts Ges. m. b. H., Frank⸗ furt a. M. Elektrische Taschenlampe mit drehbarer Blende. 4. 12 14 Sch 48 036. 21f, 85. 295 858 Allgemeiue Elektrieci⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Elek rische Gas⸗ lampe. 25. 4. 14. A. 25 818
21g, 4 295 824. Allgemeine Elektrici⸗ täts⸗Gesellschaft, Berlin. Polar stertes, durch einen Spannungsteiler an eine Lenk⸗ leitung angeschlossenes Relais. 11. 12.15. A. 27 608.
91g. 12 295 825. Allgemeine Elektriei⸗ täts Gesellschaft. Berlin. Vorrichtung zum Kühlen von Vakuumgefäßen von Quscksilberdampfgleichrichtern oder ähu⸗ lichen elektrischen Dampfapparaten. 28. 5. 16. A 2910. :
24g, 6 295 867. Karl Gottlieb Liebers, Chemnitz, Kyffhaͤuserstr. 4. Rauchver⸗ tilgungsvorrichtung mit Schnecke und Wasserbehälter. 31. 7. 14. L. 42 546 227d, 2. 295 845. Maschinenfabrik Oerli⸗ kon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 59. Einrichtung zum Verdichten von Gasen durch Verkichter, welche eine Gasmenge mittels Hilseflüssigkeit in mehreren Druck⸗ stufen nacheinander verdichten; Zus. z. Pat. 295 278. 23. 3. 16. M. 59 320. Schweiz 15. 3. 16. 31 c, 25. 295 881 Franz Justinus Miisson, Husqvarna, Schweden; Vertr.:
H. Nähler u. Dipl.⸗Ing. F. Seemann,