1916 / 280 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 28 Nov 1916 18:00:01 GMT) scan diff

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Mühlhansen., Thür. 148398] In das Handelsregister B bei Nr. 36, Firma Mühlhäuser Dampfziegelei, Gesellschaft mit beschränkter Haftung Mühlhausen i. Thür., ist am 17. No⸗ vember 1916 folgendes eingetragen worden: Die Ehefrau Nicol, Helene geb. Reuß, zu Mühlhausen i. Thür. wird zur Ver⸗ treterin des Geschäftsführers der Mühl⸗ häuser Dampfziegelei, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Mühlhausen f. Thür., des Kaufmanns Christoph Nicol, für die Dauer von dessen Einziehung zum Heere oder bis zur ordnungsmäßigen Wahl eines anderen Geschäftsführers bestellt. Amtsgericht Mühlhausen i. Thür.

Münder, Deister. [48431] Die im hiesigen Handelsregister einge⸗ nicht mehr bestehende Firma August Schmidt, Lohgerberei und Leverhandlung in Münder soll gelöscht werden. Der Inhaber der Firma oder dessen Rechtsnachfolger werden aufgefordert, etwaigen Widerspruch gegen die Löschung bis zum 15. April 1917 geltend zu machen. Münder, den 21. November 1916. Königliches Amtsgericht.

Muskau. [48399] In unser Handelsregister Abt. B ist heute bei der unter Nr. 2 eingetrogenen Aktiengesellschaft Eisenhüttenwerk eula bei Muskau folgendes vermerkt worden: 3

Das Vorstandsmitglied Ernst Jank aus Muskau ist aus dem Vorstand ausge⸗ schieden.

Dem Oberingenieur Max Weerpas in Muskau und dem Bureauvorsteher Adolf Meißner in Keula ist Prokura erteilt.

Muskau, den 16. November 1916.

Königliches Amtsgericht.

Neumünster. [43400] Eintragung in das Handelsregister B am 18. November 1916 bei der Firma Cocos⸗ Teppich⸗Fabrik Neumünster, Mktien⸗ gesellschaft: Der Kaufmann Emil Pohl ist zum weiteren Vorstandsmitglied bestellt Er ist ermächtigt, die Gesell⸗ entweder gemeinsam mit einem anderen Vorstandsmitglied oder einem Prokuristen zu vertreten. Köntigliches Amtsgericht Neumünster.

Pforzheim. [48494] Handelsregistereinträge.

1) Abt. A Band V, O.⸗Z. 120. Firma Nöding & Stober in Pforzheim. Die Gesamtprokura des Julius Zimmer und des Johann Werr ist erloschen. Dem Ingenieur Johann Werr in Pforzheim ist Einzelprokura erteilt.

2) Abt A Band VI, O⸗Z. 236. Firma Sonnet & Maier in Pforzbheim. Techniker Otto Sonnet in Pforzheim ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesell⸗ schafter eingetreten. Offene Handelsgesell⸗ schaft seit 1. April 1916. Die Firma wurde in K. & O. Sonnet geändert.

Pforzheim. 23. November 1916.

Gr. Amtsgericht.

Potsdam. [48401] Die in unserem Handelsregister A unter Nr. 577 eingetragene Firma „Otto Oswald, Iuh. Paul Oswald“ in Potsdam ist heute gelöscht. Potsdam, den 21. November 1916. Königliches Amtsgericht. Abteilung 1.

Regensburg. [48402] Bekauntmachung.

In das Handelsregister wurde heute eingetragen: Die Kommanditgesellschaft „Pix & Co.“ in Regensburg hat sich infolge Ausscheidens des Kommanditisten Georg Eduard Meier aufgelöst. Das Geschäft wird von dem persönlich haftenden Gesellschafter Lorenz Pix unter der bis⸗ berigen Firma „Pix & Co.“ mit dem Sitze in Regensburg weitergeführt.

Regensburg, den 23. November 1916.

Kgl. Amtsgericht Regensburg.

ostock, HMecklb. [47953]

In das hiesige Handelsregister ist heute zur Firma R. Seydel hierselbst ein⸗ getragen worden:

Der Frau Klara Boehm in Rostock ist Prokura erteilt.

Rostock, den 17. November 1916.

Großherzogliches Amtsgericht.

Sasan. [48403]

In unser Handelsregister B ist beute unter Nr. 12 die Gesellschaft „Suganer Papierfabrik, Gesellschaft mit be schräukter Haftung“ mit dem Sitze zu Sagan eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung und der Nertrieb von Papier⸗ und Pappwaren, insbesondere der Fortbetrieb der bisher von dem Mitgesellschafter Hermann Langer be⸗ triebenen Papierfabrik. Das Stammkapital beträat 20 000 ℳ. Geschättsführer der Gesellschaft sind der Kaufmann Willy Tamaschke zu Breslau und der Kaufmann Hermann Langer zu Sagan, und zwar sind diese nur gemeinschaftlich berechtigt, die Gesellschaft zu vertreten. Sie haben mit der Geschäftsfirma und ihrer Unterschrift zu zeichnen. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger. Der Gesellschaftsvertrag ist am 3. Juni 1916 geschlossen worden. Amtsgericht Sagan, 20. November 1916.

Schwelm. [48432] In unser Handelsregister Abteilung A Nr. 127 ist heute bei der Firma Eduard Püttmann in Schwelm folgendes ein⸗ getragen worden: Die Prokura des Kaufmanns Albert Finke in Schwelm ist erloschen. Schwelm, den 15. November 1916. igliches Amtsgericht.

Spremberg, Lausitz. [48404]

In unserem Handelsregister A ist die unter Nr. 2 eingetragene Firma Ludw. Heimberger zu Spremberg L. heute gelöscht worden.

Spremberg, Lausitz, den 21. No⸗ vember 1916.

Königliches Amtsgericht.

Thorn. b [48405]

In das Handelsregister B ist unter Nr. 52 die Ftrma Julius Buchmaun Geselschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitze in Thorn eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb und der Betrieb des dem Kauf⸗ mann Ernst Brook gehörigen, die Her⸗ stellung und den Vertrieb von Schokoladen und Zuckerwaren bezweckenden unter der Firma Julius Buchmann in Thorn be⸗ friebenen Geschäfts. Das Stammkapital beträgt 26 000 ℳ. Der Gesellschafter Ernst Brook hat das unier der Firma Julius Buchmann von ihm betriebene Geschäft mit allen Maschinen, Vorräten und Forderungen zum Anrechnunge werte von 19 500 eingebracht. Geschäfts⸗ führer ist der Kaufmann Ernst Brook in Thorn, stellvertretender Geschäftsfübrer Frau Helene Brook, geb. Elsell, in Thorn. Der Gesellschaftsvertrag datiert vom

5./8. September 1916.

Die alte Firma Julius Buchmann unter Nr. 248 des Handelsregisters A ist erloschen.

Thorn, den 19. November 1916.

Königliches Amtsgericht.

Uerdingen. [48406] In unser Handelsregister B Nr. 59 ist bei dem „Zementwerk Rheinhausen, Gesellschaft mit beschränkter Huftung“ zu Bliersheim eingetragen worden: Die Prokura des Dr.⸗Ing. Friedrich Riedel ist erloschen. Uerdingen, den 21. November 1916. Königliches Amtsgericht.

Uerdingen. [48407] In unser Handelsregister B 63 ist bei der Firma Holtz & Willemsen Geseu⸗ schaft mit beschränkter Haftung zu Uerdingen eingetragen worden:

Der § 16 des Gesellschaftsvertrags ist dahin geändert:

Das Geschäftsjahr läuft jeweilig vom 1. Juli bis 30. Juni. Das erste Ge⸗ schäftsjahr hat am 1. Juli 1913 begonnen.

Uerdingen, den 21. November 1916.

Königliches Amtsgericht.

Werl, Bz. Arnsberg. [48408] In das Handelsregtster Abteilung A ist Nr. 37, Firma Wilhelm Ludolf zu Werl, heute eingetragen, daß die Pro⸗ kura der Louise Koch und die Firma selbst erloschen ist. Werl, 16. November 1916. Königliches Amtsgericht.

Witten. [48434] Die im Handelsregister A unter Nr. 369 eingetragene Firma Rhein. Mestf. Lebensmittelversandgeschäft Witten⸗ Ruhr Inh. Frau Elise Wollenhaupt ist erloschen. Witten, den 21. November 1916. Königliches Amtsgericht.

Zerbst. [48410]

Bei der unter Nr. 28 Abt. A des hiesigen Handelsregisters geführten offenen Handelsgesellschaft Franz Braun in Zerbst ist heute eingetragen:

Der Gesellschafter Kommerzienrat Richard Schmidt ist gestorben. Frau ver⸗ witwete Kommerzienrat Emma Schmidt, geb. Braun, in Zerbst ist als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten.

Zerbst, den 23. November 1916 Herzogl. Amtsgericht.

Genossenschaftsregister.

Eichstätt. Bekanntmachung. [48420

Beireff: Konsumverein für Langen⸗ altheim und Umgegend, e. G. m. b. H. An Stelle des ausscheidenden Vorstands⸗ mitglieds Karl Däschler wurde Friedrich Straßner, Steinbruchvorarbeiter in Langen⸗ altheim, als Geschäftsführer in den Vor⸗ stand gewählt.

Die stellvertretenden Vorstandsmitglieder Näpflein und Schreiber sind als solche ausgeschieden.

Eichstätt, den 23. November 1916.

K. Amtsgericht.

Glückstadt. [48440] Eintragung im Genossenschaftsregister vom 20. d. Mts. zu 1 Glückstädter Kreditbank, e. G. m. b. H. Der Direktor Wilhelm Mehlert hier ist durch den Tod aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Direktor Robert Gehrts bier gewählt worden. Glückstadt, den 20. November 1916. Königliches Amtsgericht.

Graudenz. [48354]

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 41 eingetragen:

Schuhmachergenossenschaft Grau⸗ denz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz Grau⸗ denz. Gegenstand des Unternehmens ist:

1) der gemeinschaftliche Einkauf der zum Betriebe des Schuhmachergewerbes erforderlichen Rohstoffe, Halbfabrikate . Werkzeuge zum Verkauf an die Mit⸗ glieder,

2) die gemeinschaftliche Uebernahme von Arbeiten und Lieferungen des Schuh⸗ machergewerbes.

Der Geschäftsanteil eines Genossen be⸗

300 u.“ Genosse kann meh⸗

rere, jedoch höchstens 5 Geschäftsanteile übernehmen. Die Haftsumme ist auf 300 festgesetzt. Mit dem Erwerbe eines weiteren Geschäftsanteils erhöht sich die Haflpflicht emes Genossen auf das der Zahl der Geschäftsanteile entsprechende Vielfache der Haftsumme.

Der Vorstand besteht aus folgenden Personen: Schuhmachermeister Wilhelm Kliewer Graudenz als Vorsitzender, Schuhmachermeister Gustav Maltnowskt Graudenz als Rendanr und Ge⸗ schäftsführer, Schuhmachermeister Otto Kieper Graudenz als Stellvertreter des Vorsitzenden.

Das Statut ist am 25. Oktober 1916 errichtet. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Ge⸗ nossenschaftsfirma, gezeichnet von min⸗ destens zwei Vorstandsmitgliedern. Die von dem Aufsichtsrat ausgehenden Be⸗ kanntmachungen erfolgen in der Weise, daß der Genossenschafts firma die Bezeich⸗ nung: Der Vorsitzende des Aufsichtsrats und die Unterschrift des Vorsitzenden bei⸗ gefügt wird.

Die Veröffentlichung der Bekannt⸗ machungen erfolgt in dem amtlichen Organ der Handelskammer Graudenz „Das West⸗ preußische Handwerk“.

Das erste Geschäftsjahr beginnt am 15. November 1916 und endigt am 31. De⸗ zember 1916; nach Ablauf desselben fällt das Geschäftsjahr mit dem Kalenderjahr zusammen.

Der Vorstand vertritt die Genossenschaft gerichtlich und außergerichtlich. Die Zeich⸗ nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Namensunterschrift hinzufügen. Zwei Vorstandsmitolieder können rechts⸗ verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklaͤrungen abgeben.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden jedem gestattet.

Graudenz, den 16. November 1916.

Königliches Amtsgericht.

Lübben, Lausitz. [48358]

Bei Nr. 3 des Genossenschaftsregisters (Konsumverein in Lübben) ist ein⸗ getragen, daß durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 22. Ottober 1916 die §§ 44, 46 des Statuts geändert und der Geschäftsanteil jedes Mitglieds sowie die Haftsumme auf 35 festgesetzt sind. Ferner ist eingetragen, daß für das zu den Fahnen einberufene Vorstandsmitglied Alfred Netzel der Kontroheur Emil Schulz in Lübben für die Dauer des gegen⸗ wärtigen Krieges zum Stellvertreter gewählt worden ist.

Lübben, den 15. November 1916.

Köntgliches Amtsgericht.

Salz wedel. [48365] In hiesiges Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 66 die „Verwertung von Schlachtprodukten der vereinigten Fleischermeister von Salzwedel ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hafzpflicht“ mit dem Sitze in Salzwedel eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung von Schlachtprodukten und Herstellung von Speisefetten auf genossenschaftliche Rech⸗ nung und Gefahr für Genossen und Nicht⸗ genossen. Die Haftsumme beträgt 100 ℳ. Die höchste Zahl der Geschäͤftsanteile ist 10. Vorstandsmitglieder sind die Fleischermeister Gustav Waldau, Ernst Felsing, Claus Peper, sämtlich in Salz⸗ wedel. Das Statut ist am 20. September 1916 festgestellt. Das Geschäftsjahr be⸗ ginnt am 1. Oktober und endigt am 30. September. Oeffentliche Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern bezw. vom Vorsitzenden des Aussichtsrats, im Salzwedeler Wochen⸗ blaͤtt. Die Willenserklärung des Vor⸗ stands für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Salzwedel, den 1. Nopember 1916. Königliches Amtsgericht.

Witten. [48421]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Werkvereinigung selbständiger Schuhmacher, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Witten Nr. 22 des Registers folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 13. November 1916 ist die Satzung dahin geändert, daß die Abgabe von Waren auch an Nichtmitglieder zu⸗ lässig sein soll.

Witten, den 17. November 1916.

Königliches Amtsgericht.

Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Detmold. [48411]

In unser Musterregister ist unter Nr. 567 eingetragen:

Gebr. Klingenberg, G. m. b. H., in Detmold, offener Umschlog mit 40 Mustern litbogrophischer Erzeugnisse, Kahrik⸗Nrn. 22113, 22173, 22174, 22286, 22287, 22290, 22291, 22294, 22295, 22298, 22299, 22302, 22303, 22306, 22307, 22309, 22313, 22314, 22317, 22318, 22321, 22323, 22324, 22327, 22328, 22331, 2233 22339 23

22339, 22340, 22343, 22344, 22347, 82348, 22351, 22352, 22355, 22356, 22359, Flaͤchenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16 November 1916, Mittags 12 Uuhr. Detmold, den 17. November 1916. Fürstliches Amtsgericht. I.

Freiburz. Breisgan. [48412] In das Musterregister ist eingetragen: Firma Mez Vater & Söhne, Frei⸗

burg i. B., hat für das unter Nr. 61

Band II eingetragene Modell einer Auf⸗

bewahrungseinrichtung für Herrenschneider⸗

nähmaterialten die Verlängerung der

Schutzfrist auf 3 Jahre angemeldet. Freiburg, den 16. November 1916.

Gr. Amtsgericht. 8

Posen. [48413] In unser Musterregister ist eingetragen

worden: Zigarcettenfabrik Patria,

Ganowicz & Wleklinski, Aktien⸗

geselschaft in Posen, Nr. 90. 4 Muster

von Zigarettenschachteln, offen, Fabrik⸗ nummern 100, 101, 102, 103, angemeldet am 20. November 1916, Vormittags

9,09 Uhr, fämtliche Muster sind plastische

Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre.

Posen, den 20. November 1916. Königliches Amtsgericht.

Konkurse.

Ead Oeynhanusen. [48438]

Ueber den Nachlaß des verstorbenen Brauereibesitzers Hans Ivachimit aus Niederbexen ist heute, 12 Uhr Mittags, der Konkurs eröffnet. Konkurs⸗ verwalter ist der Justizrat Ley hier. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmeldefrist bis zum 20. Dezember. Erste Gläubigerversammlung am 12. Dezem⸗ ber, Vormittags 10 ½ Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Zimmer Nr. 5. Prüfungs⸗ termin am 30. Dezember, Vormittags 10 ½⅛ Uhr, daselbst.

Bad Oeynhausen, den 21. November

1916. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Bremen. [48436]

Ueber das Vermögen des Inhabers eines Manufaktur⸗, Herren⸗ und Damenkonfektionsgeschäfts Johann Heinrich Finken, in Firma Johann Heinr. Finken, Landwehrstr. Nr. 63 Nelkenstr. 75, hierselbst, ist heute der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. Danziger in Bremen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Ja⸗ nuar 1917 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Januar 1917 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung: 21. De⸗ zember 1916, Vormittags 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin: 22. Fe bruar 1917, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtshause hierselbst, I. Obergeschoß, Zimmer Nr. 84 (Eingang Ostertorstraße).

Bremen, den 24. November 1916. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts:

Fürhölter, Obersekretär.

Stolpen, Sachsen. [48419]

Ueber das Vermögen des Wirtschafts⸗ besitzers August Robert Erust Richter in Schmiedefeld, ges. vertr. durch seinen Pfleger, den Wirtschaftsbesitzer und Ge⸗ meindeältesten Ferdinand Julius Köhler in Schmiedefeld, wird heute, am 23. No⸗ vember 1916, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Herr Max Mehlhorn hier. An⸗ meldefrist bis zum 11. Dezember 1916. Wahltermin und Prüfungstermin am 21. Dezember 1916, Vorm. 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 11. Dezember 1916.

Stolpen, am 23. November 1916.

Königliches Amtsgericht.

Erkelenxzx. [48439

In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Ackerers Theodor Schopen in Lövenich ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 6. Dezember 1916, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 9, bestimmt.

Erkelenz, den 18 November 1916.

Königliches Amtsgericht.

Klingenthal, Sachsen. 48418] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Orchestrionfabrikanten Franz Otto Glaß in Klingenthal, allein. Inhabers der Firma Sächsische Ochestrion⸗Fabrik F. O. Glaß daselbst, wird infolge tatsächlicher Verhinderung des bisherigen Konkursverwalters Emil Lindenhahn in Klingenthal neben diesem der Kaufmann Bernhard Lehm in Klingen⸗ thal als Konkursverwalter bestellt. (K. 2/11). Klingenthal, den 21. November 1916. Köntgliches Amtsgericht.

Myslowitz. [48489]

In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schneidermeisters Franz Mendera aus Myslowitz, z. Z. beim Kriegsbekleidungsamt in Breslau, 17. Komp., ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters sowie zur Anhörung der Gläu⸗ biger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 20. Dezember 1916, Vormittags 10 Uhr, vor

dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer 26, bestimmt. Die Vergütung des Konkursverwalters, Kaufmanns Bänder, hier, ist auf 750 festgesetzt worden. Amtsgericht Myslowitz, den 11. 11. 1916.

Schwabach. [48437] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmanns Karl Hagelauer in Schwabach wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. 163 K⸗O.) Schwabach, den 21. November 1916 Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichtt..

Witzenhausen. [48495] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Schuhmachers Withelm Funke zu Unterrieden wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. Witzenhausen, den 21. November 1916. Königliches Amtsgericht. Abt. I.

Tarif⸗ dc. Bekanntmachungen der Eisenbahnen. [48488]

Staats⸗ und Privatbahn⸗Güter⸗ verkehr, Teil II, Heft C. C. 1. Xfv. Nr. 5. Gemeinsames Heft für den Wechselverkehre Deutscher Eisen⸗ bahnen untereinander, Teil II. Tfv. Nr. 200. Norddeutsch⸗Niederländi⸗ scher Verbandsgüterverkehr, Teil II, Tiv. Nr. 596a. Deutsch⸗Dänischer Eisenbahnverband, Teil II, Heft 1, Tfo. Nr. 380. Mit dem 1. Fe⸗ bruar 1917 ist die Bestimmung über Gebührenfreiheit der von und nach der Brohltalbahn umzuladenden gebrauchten Emballagen zu streichen.

Cöln, den 23. November 1916.

Brohltal⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Der Vorstand.

[48415]

Verkehr Gera⸗Meuselwitz⸗Wuitzer Eisenbahn Sächsische Staatseisen⸗ bahnen. Am 1. Dezember 1916 werden einige Aenderungen und Ergänzungen in den Warenverzeichnissen der Ausnahme⸗ tarife 2 (Rohstofftarif) und 23 (für frisches Obst) durchgeführt sowie die Stationen Dresden Hauptmarkthalle und Neuwelt in den Tarif aufgenommen. Näheres ist aus unserem Verkehrsanzeiger und aus dem Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger der preußisch⸗hessischen Staatseisenbahnen zu ersehen, auch erteilen die Dienststellen Auskunft. Dresden, am 24 November 1916. Königl. Gen.⸗Dir. d. Sächs. Stnatseisenbahnen.

[48414]

Westdeutsch⸗Sächsischer Verkehr. Am 1. Dezember 1916 werden die sächsi⸗ schen Stationen Dresden Hauptmarkthalle und Neuwelt in den Tarif aufgenommen und die Tarifentsernungen für die Station Schleswig Gbf. des Eisenbahndirektions⸗ bezirks Altona geändert. Nähberes darüber und über einige weitere Tarifergänzungen ist aus dem Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger der preuß.⸗hess. Staatseisenbahnen und aus unserm Verkehrsanzeiger zu ersehen, auch erteilen die Stationen Auskunft.

Dresden, am 24. November 1916. Kgl. Gen.⸗Dir. d. Sächs. Staatseisen⸗ bahnen, namens der beteil. Verwaltungen.

[48417] Mecklenburg⸗Preußisch⸗Säch sischer Staatsbahn⸗ und Privatbahn⸗Per⸗ sonen⸗ und Gepäckverkehr. Vom 1. Februar 1917 ab treten im Verkehr mit Stationen a. der Greifswald⸗Grim⸗ mener Eisenbahn, b. der Stralsund⸗ Tribseeser Eisenbahn infolge Aenderung der Strecken⸗ und Einheitssätze dieser Bahnen Erhöhungen ein, die zu a. für Exprengut bis 26 und für Hundekarten bis 40 ₰, zu b. für Expreßgut bis 19 und für Hundekarten bis 30 bo⸗tragen. Schwerin, den 23. November 1916. Großherzogliche General-Eisenbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.

[48416]

Elsaß⸗Lothringisch Luxemburgisch⸗ Württembergischer Güterverkehr. Mit Gültigkeit vom 27. November 1916 werden die an der neuen Strecke Dürmentingen Riedlingen gelegenen Stationen Hailtingen und Unlingen Ort in den Tarif aufge⸗ nommen und einige westere Aenderungen durchgeführt. Näheres bei den Dienststellen und in unserem Tarifanzeiger.

Stuttgart, den 18. November 1916.

Generaldirektion der K. Württ. Staatseisenbahnen.

[48435]

Gemeinsames Heft für den Wechsel⸗ verkehr Deutscher Eisenbahnen unter⸗ einander. Mit Gültigkeit vom 1. Fe⸗ bruar 1917 wird für Stückgüter nach und von den Stationen der Nebenbahn Möck⸗ mühl Dörzbach ein Zuschlag von 10 für 100 kg zu den auf Grund der Tarif⸗ verzeichnisse ermittelten Frachtsätzen ein⸗ geführt und für Wagenladungen der Zu⸗ schlag von 2 auf 5 für 100 kg er⸗ höht. Gleichzeitig wird die besondere Rollschemelgebühr der Privatbahn auf 12 für den Wagen und das Tarif⸗ kilometer und mindestens 3,50 für den Wagen ermäßigt; diese Gebühr wird künftig auch erhoben, wenn Wagenladungen auf der Nebenbahn Möckmühl Däörzbach ohne Antrag mittels Rollschemeln be⸗ fördert werden.

Stuttgart, den 23. November 1916.

Generaldirektion

der K. Württ. Staatseisenbahnen.

3b

.

W“

chsanzeiger

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den Postanstalten und Zritungsspeditenren für Helbstabholer

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8

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Anzeigen nimmt au:

die Königliche Exprdition des Rrichs⸗ und Atnutsanzeigern Berlin SW. 18, Wilhelmstraße Nr. 32.

284—

Berlin, Dienstag, den 28. November, A

Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc.

Deutsches Reich. ““ Bekanntmachung über die Beglaubigung von Unterschriften und die Legalisation von Urkunden in den besetzten Gebieten. Bekanntmachungen, betreffend Liquidation britischer Unter⸗ nehmungen. b Bekanntmachung, betreffend Aenderung und Ergänzung der Eichordnung. Handelsverbote. 8 Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 266 und 267 des Reichs⸗Gesetzblatts.

Königreich Preußen. 1

Hofansage. 8 .

Plan zur 9. Preußisch⸗Süddeutschen (235. Königlich preußischen) Klassenlotterie.

Handelsverbot.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Obersten von Goetze, Kommandeur des 2. Marine⸗ in den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit Schwertern sowie

dem Oberstleutnant von Bernuth, Kommandeur des 3. Marineinfanterieregiments, dem Major von Usedom, Kommandeur des 1. Marineinfanterieregiments, dem Major Schneider, Paul, Bataillonskommandeur im 3. Marine⸗ infanterieregiment, dem Major von Rettberg, Beataillons⸗ kommandeur im 1. Martmneinfanterieregiment, dem Major Bruns, Bataillonskommandeur im 3. Marineinfanterie⸗ regiment, dem Masor Schulze⸗Höing, Bataillonskommandeur im 1. Marineinfanterieregiment, dem Major Scheibe, Bataillonskommandeur im 2. Marineinfanterieregiment, und dem Major der Reserve Mensing, Bataillonskommandeur im 1. Marineinfanterieregiment, das Kreuz der Ritter des König⸗ lichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Regierungsrat a. D. von Bülow in Groß Babenz, Kreis Rosenberg W.⸗Pr., dem Güterdirektor Scharlau in Eberswalde, dem Eisenbahnobersekretär a. D., Rechnungsrat Stridde in Cassel und dem Amtsvorsteher Saalmann in Groß Purden, Kreis Allenstein, den Roten Adlerordenvierter Klasse,

dem Herzoglich Ratiborschen Kammerpräsidenten a. D. von Gehren in Detmold den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse,

dem Forstmeister Kayser in Mülhausen i. E. den König⸗ lichen Kronenorden dritter Klasse,

dem Rektor a. D. Bloemertz in Düsseldorf⸗Gerresheim, dem Stadtkämmerer a. D. Zander in Schwetz a. W., dem Eisenbahnkassenvorsteher a. D. Dame in Paderborn, den Eisenbahnbetriebssekreäären a. D. Burger in Cöln und Schlitzer in Cöln⸗Klettenberg den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,

dem Hauptlehrer a. D. Jablonski in Schönlanke, Kreis Czarnikau, den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, ddem Eisenbahnbetriebssekretär a. D. Mathauschek in Kattowitz, den Oberbahnassistenten a. D. George in Crefeld, Rother in Kattowitz, Seeling in Eschweiler, Landkreis Aachen, und Täuscher in Ratibor das Verdienstkreuz in Gold,

den Eisenbahnlokomotivführern a. D. Kühnel in Gleiwitz, Müller in Sangerhausen und Rudolph in Kreuzburg O. Schl., den Eisenbahnzugführern a. D. Busche in Holzminden, Herbst in Gleiwitz und Jez in Oppeln das Verdienstkreuz in Silber,

dem Eisenbahnmaschinenaufseher a. D. Schaefsberg in Aachen, dem Eisenbahnweichensteller a. D. Müller in Nieder⸗ zwehren, Landkreis Cassel, den Bahnwärtern a. D. Hochkirchen in Manheim bei Buir, Kreis Bergheim, Kirchhoff in Bevern, Kreis Holzminden, und Priesnitz in Leobschütz, dem bisherigen Eisenbahngasschlosser E“ in Cöln und dem bisherigen Hilfsbahnhofswächter Hunds in Aachen das Kreuz des Allge⸗ meinen Ehrenzeichens, .

dem Gemeindeschöppen, Böttchermeister Großmann in Herrengosserstedt, Kreis Eckartsberga, dem Vorwerkskämmerer Romahn in Klein Sporwitten, Kreis Friedland, den Eisen⸗ bahnschaffnern a. D. Gerstemeier in Soest und Hontscha in Sezepanowitz, Landkreis Oppeln, dem Eisenbahnmaschinen⸗ aufseher a. D. Weber in Cöln⸗Nippes, dem Eisenbahnwagen⸗ aufseher a. D. Hartleb in Nordhausen, den Eisenbahnweichen⸗ stellern a. D. Etzbach in Sehnrath, Kreis Bergheim, Lingen in Kapellen, Kreis Grevenbroich, Teiner in Soest, Waldheim in Nordhausen und Widera in Beuthen O. Schl., dem Eisen⸗ bahnstationsschaffner a. D. Eilhard in M.⸗Gladbach, den

Eisenbahnrottenführern a. D. Ermeling in Beeclausen, Kreis Brilon, und Mai in Schiedlow, Kreis Fal

enberg, den Bahnwärtern a. D. Eickemeyer in Hammen⸗ siedt, Kreis Northeim, und Kirtz in Winterspelt, Kreis Malmedy, dem bisherigen Eisenbahnschlosser Schmitz

in Cöln⸗Nippes, dem bisherigen Eisenbahnlokomotivputzer Küsters in Crefeld⸗Oppum, dem bisherigen Eisenbahngüter⸗ bodenarbeiter Hauser in Venlo und dem bisherigen Eisenbahn⸗ werkstättenarbeiter Schmitz in Worringen, Landkreis Cöln, das Allgemeine Ehrenzeichen sowie

dem bisherigen Eisenbahnmaschinenputzer Sievers in Bovenden, Landkreis Göttingen, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung

über die Beglaubigung von Unterschriften und die Le galisation von Urkunden in den besetzten Gebieten.

Vom 25. November 1916.

Auf Grund des § 3 der Verordnung über die Beglaubigung von Unterschriften und die Legalisation von Urkunden in den besetzten Gebieten vom 20. Januar 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 48) wird folgendes bestimmt: 1

Die Vorschriften der §§ 1, 2 der Verordnung gelten für das besetzte Gebiet von Longwy und Briey entsprechend. Für die öffentlichen Beglaubigungen sind der Chef der Zivilver⸗ waltung beim Gouvernement Metz für dieses Gebiet, der Vor⸗ sitzende und Einzelrichter des deutschen Gerichts für dieses Gebiet und die zur Ausübung ihres Amtes innerhalb dieses Gebiets zugelassenen deutschen Notare zuständig. Die Legali⸗ sationen gehören zur Zuständigkeit des Chefs der Zivilverwaltung beim Gouvernement Metz. 1

Berlin, den 25. November 1916.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. 1 Dr. Helfferich.

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Bekanntmachung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen.

Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidation briti⸗ scher Unternehmungen, vom 31. Juli 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 871) habe ich die Liquidation nachstehender Firmen usw. angeordnet:

1) James Ritschie, Hamburg, Isestr. 123),

2) des inländischen Vermögens der Firma Thomas Chesbire & Co., Liverpool, insbesondere ihres Zweighauses in Hamburg (Liquidator: C. Grönwoldt in Hamburg, Hohe Bleichen 16),

3) des inländischen Vermögens der Firma The Crown Cork Co. Ltd., London, insbesondere ihres Zweighauses in Hamburg (Liquidator: wie bei Nr. 2))

4) C. B. Linsay & Co., Hamburg (Liquidator: F. Peschel in Hamburg, Bohnenstr. 12),

5) des inländischen Vermögens der Firma J. Mandleberg & Co. Lid, insbesondere ihrer Zweigniederlassung in Hamburg (Liquidator: Otto W. Möller in Hamburg, Alstertor 21),

6) des inländischen Vermsgens der Firma Wm. F. Malcolm & Co., London, insbesondere ihres Zweighauses in Hamburg (Liqui⸗ dator: Bernh. Pretzsch in Hamburg, Königstr 51),

7) Leader, Plunkett & Leader, Hamburg (Liqurdator: C. Th. Leser in Hamburg, Königstr. 21), 8

8) A. Stirling & Son, Hamburg (Liquidator: Richard Siemers in Hamburg, Wallstr. 9),

9) Importhaus H. Constable Roberts, Hamburg (Liquidator: Wilhelm Hänsler in Hamburg, Neuer Wall 75),

10) Hirsch, Wohlaemuth & Co., Hamburg (Liquidator: Amandus Lange in Hamburg, Esplanade 6),

11) des inländischen Vermögens der Firma The General Steam Navigation Company Lid., London, insbesondere ihrer Agentur in Hamburg, C. Friedrich Heise in Hamburg, Katharinen⸗ irchbo 8

12) Callenders Deutsche Kabelgesellschaft m. b. H., Hamburg (Aquidator: Heinrich Beck in Hamburg, Graskeller 3),

13) des inländischen Vermögens der Firma Johnasson Gordon & Co. Ltod., insbesondere ihres Zweighauses m Hamburg (Liquldator: John Miehlmann in Hamburg, Neuer Wall 70),

14) Auto Strop, Sicherheitsrasierapparat G. m. b. H. Hamburg (Liquidator: Wilhelm Hänsler in Hambutg Neuer Wall 75)

Berlin, den 13. November 1916.

Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Jonquiéres

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Hamburg (Liquidator: Theodor Götz in

AAA“ betreffend Liquidation britischer Unternehmungen.

Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen, vom 31. Juli 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 871) habe ich die Liquidation der Firma The British Fylonite Company Nürnberg m. b. H. in Nürnberg und des im In⸗ land befindlichen Vermögens der British Tylonite Company Limited in London Hale⸗End angeordnet (Liquidator: Kauf⸗ mann Ernst Mahler in Nürnberg, vordere Ledergasse 14).

Berlin, den 14. November 1916. 111“ Der Reichskanzler.

Im Auftrage: von Jonquidres

Bekanntmachung, betreffend Aenderung und Ergänzung der Ei ordnung.

Vom 15. November 1916.

Auf Grund des § 19 der Maß⸗ und Gewichtsordnung 3

vom 30. Mai 1908 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 349) wird die Eich⸗ ordnung vom 8. November 1911 (Beilage zu Nr. 62 des Reichs⸗Gesetzbl. S. 960) wie folgt geändert: Artikel 1 EFichung von Flächenmaßen

An die Stelle der besonderen Vorschriften unter I. C. folgenden Bestimmungen:

C. Flächenmaße (Planimeter, Flüchen meßmaschinen

* § 25

Zulässige Meßgeräte

1. Zulässig sind Einrichtungen, bei denen die auszumessende Fläche

a) mit einem am Ende eines Fahrstabs befindlichen Stifte unter Abrollung einer den Flächeninhalt anzeigenden oder diese Anzeige vermittelnden Meßrolle umfahren wird,

) durch Ueberfahren mit Messungseiementen ganz oder in Abschnitten bestimmt und das Messungsergebnis auf eine Anzeigevorrichtung übertragen wird, die den Gesamtinhalt

deer Fläche angibt.

2. Der Meßbereich, d. h. der Unterschied zwischen der größten und der kleinsten Fläche, zu deren Ausmessung das Meßgerät be⸗ stimmt ist, soll so festgesetzt sein, daß die kleinste auszumessende Fläche gleich oder kleiner ist als der zwanzigste Teil der größten Fläche, zu deren Ausmessung das Maß noch ausreicht. Eine Ver⸗ kieinerung des Weßbereichs ist nur dann zulässia, wenn zugleich Vor⸗ sorge getroffen ist, daß Fächen, die kleiner siad, als der unteren Grenze des Meßbereichs entspricht, überhaupt nicht ausgemessen werden können.

3. Zulaͤssig sind nur diejenigen Flächenmaße, deren Ausführungs⸗ form von der Kaiserlichen Normal⸗Eichungskommisston veröffent⸗ licht ist. 8 § 26 8

Material Zulässig ist nur Metall. § 27

Gestalt und Einrichtung

1. Die Ausführung muß Gewähr bieten für längere Brauchbar⸗ keit der Achsenlager und für Unveränderlichkeit der Einrichtung und ihrer wesentlichen Teile, im besonderen, bei Planimetern des Durch⸗ messers der Meßrolle und der Länge des Fahrstabs, bei Meß⸗ maschinen des Zusammenwirkens der Räder sowie der Länge der Uebertragungsbebel und der Uebert agungsbänder.

2. Die Teilung muß gleichmäßig verlaufen. Sie soll nach Quadratmeter, Quadratdezimeter, Quadratzentimeter oder nach der Fülth⸗ dem fünften oder zehnten Teile dieser Maßgrößen fort⸗

hreiten.

3. Der Meßbereich, d. h. der Unterschied zwischen der größten und der kleinsten Fläche, zu deren Ausmessung das Meßgerät be⸗ stimmt ist, soll so festgesetzt sein, daß die kleinste auszumessende Fläche gleich oder kleiner ist ols der zwanztaste Teil der größten Fläche, zu deren Ausmessung das Maß noch ausreicht. Eine Verkleinerung des Meßbereichs ist nur dann zulössig, wenn zugleich Vorsorge getroffen ist, daß Flächen, die kleiner sind, als der unternen Grenze des Meß⸗ bereichs entspricht, überhaupt nicht ausgemessen werden können.

§ 28 Bezeichnung 1. Die Teilung muß nach Quadratmeter, Quadratdezimeter oder

Quadratzentimeter bezeichnet sein, und zwar mit dem ausgeschriebenen Worte oder den Abkürzungen qm, qdm, qem.

2. Der Meßbereich 25 Nr. 2) muß an ersichtlicher Stelle auf dem Geräte selbit oder auf einem mit ihm verbundenen Schilde nach Quadratmeter, Quadratdezimeter oder Quadratzentimeter angegeben sein, und zwar mit dem ausgeschriebenen Worte oder den Ab⸗ kürzungen qm, qdm, qem. Die Angabe soll die Form haben: Meß⸗ bereich von 11“

3. Jedes Meßgerät soll Namen und Wohnonrt des Verfertigers und eine laufende Nummer tragen.

§ 29 Fehlergrenzen Die Fehlergrenzen betragen für jede Fläche innerhalb des Meßbereichs ihrer Größe. Stempelung

1. Die Stempelung erfolgt bei den Planimetern auf dem Fahr⸗ stab, bei den Meßmaschinen auf der Anzeigevorrichtung. Außerdem die Geräte in der Nähe des Stempelzeichens eine laufende

ummer.

2. Ferner sind alle Stempelungen auszuführen, die zur Sicherung der dauernd richtigen Wirkungsweise der Meßgerätfe und zur Ver⸗ hinderung unzulässiger Eingriffe erforderlich sind.

3. Das Jahreszeichen wird dem Stempelzeichen auf dem Fahr⸗ stab oder der Anzelgevorrichtung beigefügt.

Artikel 2 8 Eichung von Wagen 1. Im § 88 Nr. 5 wird hinter Satz 1 eingeschaltet:

Bei gleicharmigen Balkenwagen mit verzweigten Hehelendes dürfen die Geischengehänge fehlen, wenn das Wäͤgegut durch eine fest mit dem Gestell der Wage verbundene Zuführungsvorrichtung auf den Lastträger gebracht wird.

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