Aachen ·Leipziger Versicherungs- Aktien⸗Gesellschaft, Aachen. In Gemäßheit des § 244 des H.⸗G.⸗B. bringen wir zur öffentlichen Kenntnis, daß nach der am 25. November ds. Is. statt⸗ ggefundenen außerordentlichen Generalver⸗ sammlung infolge Neuwahlen der Auf⸗ 8 esee nunmehr aus folgenden Herren besteht: Generaldirektor Paul Dumcke in Frank⸗ furt a. M., Vorsitzender,
Kaufmann Karl Brüggemann in Aachen, Stellvertreter des Vorsitzenden, Rentner Gustav Drouven in Aachen, Geh. Regierungsrat Franz Greosse,
Kaiserlicher Bankdirektor a. D. in
Aachen, Rechtsanwalt Dr. Gustav Dechamps
in Aachen, Fabrikhesitzer Otto Ritter in Aachen, Rentner Fritz Paulus in Aachen, Alfred Hahn in Frankfurt a. M., August Rother in Frankfurt a. M., Gerichtsassessor a. D. Herm. Heyl in
Berlin.
Aachen, den 27. November 1916. Der Vorstand. G. Junius.
[482941 A. Stotz Aktiengesellschaft . Stuttgart.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Montag, den 18. Dezember 1916, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Charlottenbau in Stuttgart stattfindenden dritten ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, des Jahresabschlusses sowie der Verlust⸗ und Gewinnrechnung.
2) Genehmigung des Jahresabschlusses und der Ergebnisrechnung. Beschluß⸗ fassung über die Verwendung des Reingewinns.
3) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.
4) Wahl zum Aufsichtsrat.
Geschäftsbericht und Tahresabschluß liegen vom 30. November ab in den Ge⸗ schäftsräumen unserer Gesellschaft in Stuttgart und Kornwestheim zur Einsicht der Aktionäre auf.
Stuttgart, den 30. November 1916.
Der Aufsichtsrat. Dr. A. Wiedemann, Vorsitzender.
149312]
Wiesbadener Kronen⸗Brauerei A.⸗G. Wiesbaden. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Freitag,
en 22. Dezember 1916, Vormittags 10 Uhr, in den Geschäftsräumen der iesbaden, Sonnenbergerstraße 80, stattfindenden ordentlichen General⸗
Brauerei zu versammlung eingeladen.
sichtsrats. 3) Rechnungsprüferwahl.
Stimmberechtiat in der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre, welche hre Aktien (ohne Couponbogen) nebst einem nach der Reihenfolge geordneten Kummernverzeichnis spätestens bis 19. Dezember d. J., Nachmittags 6 Uhr, ei der Gesellschaftskasse in Wiesbaden, bei dem Bankbause
Sercurius in Berlin C., bei der Mitteldeutschen Privatbank in
eren Filialen in Keih und Chemni & Co. in Hannover, Andregaestraße 10, legun gewiesen haben.
Wiesbaden, den 29. November 1916. Der Aufsichtsrat der Wiesbadener Kronen⸗Brauerei A.⸗G. . Christian Glaser, Vorsitzender.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1915/16 und
des Geschäftsberichts der Direktion und des Aufsichtsrats. 2) Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Vorstands und des Auf⸗
resp. den Besitz nach den Vorschriften des § 27 unserer Statuten nach⸗
K resden und 1 sowie bei dem Bankhause Carl Solling
interlegt oder deren anderweitige Hinter⸗
77579]
ebäude der Brauerei.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Jahresrechnun 2) Beschlußfassung über die VPorstands und Aufsichtsrats, 3) Wahlen zum Aufsichtsrat. 4) Wahl von zwei Revisoren.
Geschäftsbericht, Eintritts⸗ und Stimmkarten sind gegen Aktien, unter Beifügung eines in duplo ausgefertigten und unterzeichneten Nummern⸗ verzeichnisses, wovon eins abgestempelt als Quittung zurückgegeben wird, an den
Werktagen vom 7. bis 14. Dezember
ehmen bei der Vereinsbank in Hamburg und Vereinsbank in Hamburg
Altonaer Filiale in Altona.
Die
Elbschloß⸗Brauerei Nienstedten.
Vierunddreißigste ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am 16. Dezember 1916, Nachmittags 5 Uhr, zu Nienstedten, im Restaurations⸗
intrittskarten sind am Eingang vorzuzeigen. Der Aufsichtsrat.
und des Geschäftsberichts. eenehmigung der Bilanz, Entlastung des wie Verteilung des Reingewinns.
interlegung der
n. c. von 10 bis 1 Uhr in Empfang zu
49247]
Feldmühle Papier⸗ und Zellstoffwerke Aktiengesellschaft.
Die Ausreichung der neuen is 1925 zu den Aktien Nr.
indet vom 1. Dezember cr. ab statt 8 in Breslau bei
in Berlin bei der Berliner H
Die Talons sind nebst einem nach Nummern geordneten Verzeichnis ab⸗
ultefern.
1 — 240 à ℳ 2000,—, Nr. 241 — 3760 à ℳ 1000,—
errn G. v. Pachaly’s Enkel, bet Herrn E. Heimann, 8
Dividendenbogen für die Jahre 1916
auvels⸗Gesellschaft. 8
Niederrheinische Flach Bilanzabschluß am
ℳ ₰ 63 440/95 373 20553
1 014 185/58 473 000/ 88 361 750/64 3 560,32
14 498 36
2 2. . 2 2*.
Gebäudekonto Maschinenkonto. Arbeiterwohnungenkonto. Bleichanlagekonto.. bbö5 Wechselkonto .. Feace⸗ Werg⸗ u. Garnkonto 320 017,26 aterialienkonto.. 27 472 39 Versicherungskonto... 29 006 23 Wertpapieerer. 549 012 50 Debitoren .. . 2 0722 510 31
5 301 660,95
Gewinn⸗ und Verlustkonto 1915/16.
sspinnerei zu Dülken.
30. Juni 1916. Passiva.
Aktienkapitalkonto.. Kreditorenkonto.. . Abschreibungskonto... Rücklagekontoll . Rücklagekonto II Sonderrücklagekonto. Dividendekonto Gewinnvortrag 222 930
5 301 660 95 Kredit.
ℳ⸗ ₰
1 019 240 36 38 535 96 250 000— 36 479 45 180 000,— 222 930 31
1 747 186 08
Vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung haben wir geprüft nd mit den ordnungsmäßig geführten Büchern übereinstimmend befunden.
Berlin, den 2. November 1916.
Allgemeine Revisions⸗ und rer hesqgesees aßt. Vöalheechen “ U
Die für das Geschäftsjahr 191516 auf 10 % oder % 60,— vro Aktie fest.
ab bei der Gesellschaftskasse in Dülken
gesetzte Dividende kann von heute der bei dem A. Schaaffhausen’schen
ein in Cöln sowie bei dem Bankhause Delbrück Schickler & Co. in Berlin eegen Aushändigung des Coupons Nr. 45 in Empfang genommen werden. Unser Aufsichtsrat besteht heute n den Herren: 9 ender, 1 Franz Koenigs in Berlin, stellvertretender Vorsitzender,
Konsul von Stein, Vorsitz
Carl Koenigs in Lebehn, Dr. Gust. Ratjen in Berlin. Dülken, den 24. November 1916.
DHer Vorstand. Eugen Koch.
“
8
— ————Z—V—Vꝛxx:—-—-—-—
ℳ ₰ 195 364 16 1 551 821 92
Gewinnvortrag aus 1914/15 Ueberschuß auf Warenkonto
5 8
8
[1747186 08
er.
Baukverein und dem Bankhause J. H.
2) Prämieneinnahme abzugl.
3) Nebenleistungen der Ver⸗ 4) Kapitalerträge: Zinsen. 5) Gewinn aus Kapital⸗
6) Sonstige Einnahmen 7) Fehlbetrag
Bestände.
1) Forderungen an die Betriebs⸗ und 2) Sonstige Forderungen:
3) Kassenbestand 4) Kapitalanlagen:
5) Grundbesitz 6) Inventar 7) Fehlbetrag.
[49118]
Nach § 244 H.⸗G.⸗B. wird hierdurch bekannt gemacht, daß Herr Otto Hüwen aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden und an seiner Stelle durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 20. November 1916 Herr Kommerzialrat Rudolf Löw Beer, in Wien wohnhaft, zum Mitglied des Aufsichtsrats gewählt worden ist.
Chemische Fabriken Worms
[49313]
Wir laden unsere Aktionäre zu der am Samstag, den 16. Dezember 1916, Nachmittags 3 ½ Uhr, in unserem Ge⸗ schäftslokal stattfindenden Generalver⸗ sammlung höfl. ein.
Bezüglich Teilnahme an der General⸗ versammlung verweisen wir auf § 23 unserer Satzungen.
Tagesorduung:
1) Bericht und Rechnungsablage.
2) Genehmigung der Abschlußrechnungen per 30. September 1916.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Beschlußfassung des Reingewinns.
oIe Hessen, 29. November
Michel's⸗Bräu Aktien⸗Gesellschaft.
Robert Baur.
über Verwendung
Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.
Obst⸗ u. Gemüseverwertung Groß⸗ Berlin eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Berlin W. 10, Viktortastraße 10. Im Laufe des Jahres 1915 hatten sich der Genossenschaft 230 Genossen ange⸗ schlossen. Der Betrag der Haftsumme, für die alle Genossen aufzukommen haben, betrug am Schlusse des Geschäftsjahres ℳ 16 680,—. [49114]
8
—
59 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[49289) Bekanntmachung.
Wegen Aufgabe der Zulassung wurde heute der Rechtsanwalt Michael Hari⸗ mann in Gemünden in der Rechts⸗ anwaltsliste des Kgl. Amtsgerichts Ge⸗ münden gelöscht.
Gemünden, den 27. November 1916.
Kgl. Amtsgericht.
Rechtsanwalt Justizrat Dr. Franz Agid Grieser in Mainz ist gestorben und sein Name in der Liste der bei Großh. Land⸗ gericht Mainz und bei Großh. Oberlanpes⸗ gericht Darmstadt zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden.
Mainz, den 23. November 1916.
Der Präsident Großh. Landgerichts
der Provinz Rheinhessen: Dr. 82 ngen. [49064]
[1490650 Eintragung des Rechtsanwalts Dr.
Die Hermann Freiherr von Reitzenstein dahier in den Listen der bei den K. Land⸗ gerichten München I und II zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worde
München, den 25. November 1916.
Der Präsident des Der Präsident des
K. Landgerichts K. Landgerichts München I: München I: Dürbig. Federkiel.
111416141414“*
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[49252]
Außerordentliche Mitgliederversamm⸗ lung der „Deutschen Gesellschaft zur Ver⸗ breitung guter Jugendschriften und Bücher E. V. Berlin⸗Wilmersdorf“ am 15. De⸗ zember 1916, Nachmittags 5 Uhr, im Amtszimmer des Werner Siemens⸗Real⸗ gymnasiums, Hohenstaufenstr. 48.
Tagesordnung: Ergänzungs⸗ und Neu⸗
wahl zum Vorstand. Der Vorstand.
[48531
Die Gläubiger der Ge⸗ ch bei dem
ist aufgelöst. sellschaft werden aufgefordert, unterzeichneten Liqu zu melden. Der Liquidator: Simon Juda, Charlottenburg, Kurfürstendamm 64.
[49056]
Einnahmen. ₰
1) Ueberträge (Reserven)
aus dem Vorjahre:
a. für noch nicht ver⸗ diente Prämien (Prämienüberträge).
b. Schadenreserve:
a. der Mitglieder ℳ
8 6 659,06 8. der Gehilfen
u. Angestellten 8,—
der Rückcechnungen:
a. für Mitgliederver⸗ sitherumgetn . . ..
b. für ersicherungen gegen feste Prämie (Gehilfen und An⸗ 82148sIZ3ZIö“
sicherten: Vertrags⸗ gebühren
anlagen: Kursgewinn
a. an ausgelosten Wert⸗ Hapietehn5
b. buchmäßiger..
888 ”
enntnis unserer Mitglieder. Gewinn⸗ und Verlustrechn eng.
₰
kosten:
““ e
der ℳ —,— a. gezablt
g. zurückgestellt
der ℳ 3,—
a. gezahlt. . 8. zurückgestellt
Prämienüberträge) 4) Abschreibungen auf:
b. Forderungen
b. buchmäßiger.. der Rückpersicherer:
Pertreter..
b. freiwillige
und Garantiefondszeichner
Gesamteinnahme..
135 203 28
Vermögensübersicht.
Garantiefondszeichner wegen der nicht bar gedeckten Verpflichtungen (in Garantiescheinen hinterlegt) ℳ a. Betriebsfonds 375 000,— b. Garantiefonds 450 000,—
a. Rückstände der Versicherten 5 073,41 b. Guthaben bei Banken 6 442,50 c. Guthabenbei anderen Ver⸗ sicherungsunternehmungen 7 391,65 d. Guthaben bei Vertretern 5,80 e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen, und rückständige
Hypothekenzinsen 3 995,70
a. Wertpapiere(Nennwert: ℳ 293 600,— Ankaufswert: ℳ 282 612,15; einge⸗ stellt z. Kurswert v. 31. 7. 1914: ℳℳ 254 714,05) „ „ 254 714,05
b. Hvpotheken
8 5
8 2
Gesamtbetrag.. Leipzig, den 23. November 1916.
82
a. Betriebsfonds b. Garantiefonds
Uhegchem ess)
8
a. der Mitglieder
*
1) Rückversicherungsprämien ..
2) a. Schäden aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils der Rückoersicherer:
a. 1) der Mitglteder, einschließl. der ℳ200,69
betragenden Schadenermittlungs⸗
e gezabll. . EEee““; b. 1) der Nichtmitglieder (Gehilfen und Angestellte), einschließl. betragenden Schadenermittelungskosten:
Fö. zurückgestellt b) Schäden aus dem Geschäftsjahr, abzüglich des Anteils der Rückversich a. 2) der Mitglieder, etnschließl. der ℳ109,89 betragenden Schadenermittlungskosten un gezablt ..
b. 2) der Nichtmitglieder (Gehilfen und Angestellte), einschließl.
betragenden
Schadenermittlungskosten:
2„ 22
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Ge⸗ schäftsjahr für noch nicht verdiente Prämien
ö.
a. “ (15 % auf Buchwert).
5) Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust a. an ausgelosten Wertpapieren...
6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils a. Provisionen und sonstige Bezüge der
b. sonstige Verwalkungskosten 7) Steuern und öffentliche Abgaben... 8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, ins⸗ besondere für das Feuerlöschwesen: a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende..
9) Sonstige Ausgaben: Zinsen an Betriebs⸗ 10) Ueberschußs.. .6
1) Betriebs⸗ und Garanttefonds:
2) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des Anteils der Rückversicherer: a. für noch nicht verdtente Prämien
1 ür angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schadens. erdr.
8. der v’ (Gehilfen und Ange- stellte) 1““ 8,—
In Gemäßbeit v eAee Fevelces 1So. g. n Bilanz für das sechzehnt n Gemäßheit von unserer Satzungen bringen wir nachstehend die Jahresrechnung un anz für das sechzehnte Geschäftsjahr, umfassend das Jahr 1915, zur 8 —
Ausgaben.
— — ℳ
57 484
5
erer:
43 Iün
124,75
—
Sö861
7 000
23 872
135 203,28 Verbindlichkeiten.
8 —
“
500 000— 500 000—
835
3) Sonstige Passiva:
unternehmungen b. Vertreterguthaben.
Garantiefondszinsen
“
339 714 Prämien
f. noch zu bezahlende
1962 e⸗ 4) Reservefonds ..
189 91487
Der Vorstand.
Dr. Victor Klinkhardt, Vorsitzender.
a. Guthaben anderer Versicherungs⸗
c. noch zu entrichtende Gebühren für Feuerlöschkassen und Reichsabgaben d noch nicht erhobene Betriebs⸗ und e. Ende 1915 für 1916 bezahlte Drucksachen, Frhler Versicherungsbeiträge .. 1 8 g. Guthaben von Banken (Lombard) 5) Beamtenpensionsfonds.
1 Gesamtbetrag.. 8 Feuerversicherungs⸗Genoffenschaft Deutscher Buchdrucker. h2„s
“ 44 005¹ 97 441 23 872
1 189 914.
Die Hansa Speicher Ges. m. b. H.
tor der Gesellschaft
Glektrischer Heizboden.
zu 282.
— Der Inhalt dieser Beilage Hatentes, Konkurse
helmftraße 52, bezogen werden.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse,
die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt. A. 27 253. Fa. F. Aeschbach, 8 Frar Löser u.
Aarau, Schweiz; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Otio H. Knoop, Pat.⸗An⸗ wälte, Dresden. Maschine mit zwei üͤber⸗ einanderliegenden, endlosen Bändern zum Wirken von Teig. 4. 8. 15. Schweiz 16. 7. 15. “ Lb, 15. G. 42 176. Robert Giese, Ham⸗ burg, adLenegh Herßzftr. 288 Zwieback⸗ Schneidemaschine. 24. 7. 14. 88 10. S. 43 037. Elizabeth Jane Smitb u. Douaglas Smith, Larchmont, Rew York, V. St. A.; Vertr.: R. H. Korn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Ma⸗ schine zum Besestigen von mit Zinken ver⸗ sehenen Heten und Oesen. 26. 9. 14. V. St. Amerika 10. 9. 13. 8 12e, 2. H. 70 423. Carl Heine, Düssel⸗ dorf. Reinigungsvorrichtung für säure⸗ baltige Gase. 14. 6. 16. 12e, 4. B. 80 292. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau Akt.⸗Ges., Berlin. Ver⸗ ahren und Vorrichtung zum Mischen und teutralisieren von Flüssigkeiten unter inander oder von Flüssigkeiten und ab⸗ sorbierbaren Gasen in ununterbrochenem Betriebe. 9. 10. 15. 1 21, 25. B. 79 367. Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Verfahren zur Herstellung von Sauerstoff⸗ verbindungen des Schwefels aus Calcium⸗ sulfat. 19. 4. 15. 13 b, 16. W. 47 861. Wasserstands⸗ regler Patent Emil Hannemann G. m. b. H., Frobnau, Mark. Glektrischer DHampfkessel⸗Wasserstandsregler, bei dem ußer dem Speisebentil am Kessel auch 8 Dampfventil der Speisepumpe beein⸗ flußt werden soll. Zus. z. Pat. 260 850.
1.5 einrich Wedertz,
5. 16.
d, 11. W. 47 960. dertz Löln⸗Dellbrück. Dampfüberhitzer. 9.6. 16. Ze, 3. W. 42 525. Henry Alexander
se Wood, New York, V. Vt. A.; 1r.: Dipl.⸗Ing. B. Bloch, Pat.⸗Anw., erlin N. 4. Vorrichtung zum Fertig⸗
nachen runder Stereolvpplatten. 17. 6. 13.
St. Amerika 25. 6. 12.
SFd. 31. W. 47 139. Winkler, Fallert &. Cie., Maschinenfabrik, Bern, Schweiz; Vertr.: B. Petersen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Farbwerk für Buchdruckschnell⸗
ressen. 5. 11. 15. Schwen 11. 11. 14.
7 b, 2. M. 57 453. Maschinenfabrik
gsburg⸗Nürnberg A.⸗G., Augsburg. ippgefäß mit heberförmigem Auslaufrohr um Füllen der Gefrierzellen von Eis⸗
erzeugern. 29. 12. 14. 1
20i, 11. E. 21 173. Eisenbahnsignal⸗ Zauanstalt Max Jüdel u. Co. A.⸗G.,
Braunschweig. Aufschneidbarer Weichen⸗ ntrieb mit Sperrung in den beiden End⸗ agen. 19. 7. 15. 8
2a, 11. C. 25 757. Dr. Luigi Cere⸗ otant, München, Brunnstr. 7. Schalt⸗ inrichtung für eine an beiden Enden ge⸗ rdete Leitung, in welcher eine beliebige
AUnzahl von Stationen mit Telegraphen⸗
1“ eingeschaltet ist.
. 95
2lc, 35. A. 27 891. Allgemeine Elek⸗ ricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Oelschalter mnit Haupt⸗ und Nebenkontakten. 18. 3. 16. 21d, 44. R. 42 115. Rudolf Richter, Durlach, Baden, Göthestr. 24. Verfahren zum Betriebe von Kommutatormotoren aus einem Wechselstromnetz unter Ver⸗ von Gleichrichtern. 6. 7. 15. 2-ec, 27. Sch. 47 214. Erika Schortau, geb. SSchelski, Bromberg, Rinkauerstr. 43. Wechselstrommeßbrücke für Flüssigkeits⸗ derstände. 30. 5. 14. eong, 18. B. 80 857. Dr Gustav Bucky, Shatlottenburg, Tauentzienstr. 20, u. Otto Zehler, Leipzig, Turnerstr. 11. Verstär⸗ ungsschirm für Röntgenzwecke. Zus. z. Anm. B. 80 011. 10. 1. 16. 2AI.h, 3. A. 27 784 Allgemeine Elektri⸗ stäts Gesellschaft, Berlin. Elektrischer Heizapparat mit Wärmespeicher. 16.2 16. 2h. 3. L. 43 770. Herrmann Lehwalder, Frankfurt a. Main, eX 1 2a, 2. G. 43 181. Gesellschaft für Ehemische Industrie in Basel, Basel, Schweiz; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Verfahren zur Dar⸗ stellung elner grünen Chromverbindung. 2. 8, 15. 2Za. 29. D. 32 298. Heinrich Dalber, Fbingen, Württbg. Zwickzange für Rund⸗ tuhlnadeln. 22. 1. 1
in welcher die Bekanntmachu owie die Tarif⸗ und Fahrplan
Zentral⸗Handelsre
as tral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich Selb 8 * auch durch bs Königliche Expedition des
Fünfte Beila zeiger und Königlich P Berlin, Donnerstag, den 30. November
18⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der U ebeha ereen. besonderen Blatt unter dem
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— —
30e, 1. Sch. 49 016. Philipp Scherer, Darmstadt, Arheiltgerstr. 10. Zusammen⸗ leabarer gelenkiger Aufsatzbügel für Trag⸗ bahren, Hihrabhmen und Lazarettzugbetten zur Lagerung von Verwundeten. 31. 8. 15. 30g, 13. S 45 917. Oskar Skaller, Berlin, Johannisstr. 20/‚21. Sauger.
Sf. 10. 18. 30k, 5. St. 20 755. Dr. A. Stern, zFrankfurt a. M., Pfingstweisstr. 2. rahtgestell zur Behandlung der weiblichen Scheide. 22. 1. 16. 31c, 26 M. 59 064. Grenville Mellen, West Orange, New Yersey, V. St. A.; Vertr.: F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Ein⸗ richtung zur selbständigen Regelung des Zuflusses von geschmolzenem Metall zu ““ 25.1.16. V. St. Amerika 405, 1. H. 69 627. Gaar. ler, Aalen, Württ. Verfahren zur Herstellung siltziumhaltiger Lagerweißmetalle aus Blei, Antimon, Kupfer und Zinn. 1. 2. 16. 40 b, 1. H. 69 894. Karl Haßler, Aalen, Württ. Verfahren zur Herstellung von Lagerweißmetallen aus Zink, Zinn, Kupfer, Antimon und mehr als 17 % Blei. 13. 3. 16 42h, 29. B. 75 847. Jörg vom Bach, Charlottenburg, Waitzstr. 26. Kneifer⸗ halter. 3. 2. 14. 4 2i, 7. H. 70 056. W. C. Heraeus G. m. b. H. Hanau a. M. Verfahren zur genauen Abstimmung von Widerständen, “ von Widerstandsthermometern. 12. 4. 16. 43a, 35. S. 41 683. Siemens X Halske, Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. An⸗ triebevorrichtung für mehrere Zeitstempel⸗ apparate mit elektrisch geschalteten Typen⸗ rädersatz. 14. 3. 14. 435, 16. W. 46 235. Arthur Weßner, Olbersdorf, Sachsen. Selbstverkäufer für Elektrizität, Gas u. dgl. mit einem beim Vorausbezahlen vorwärts und durch das Triebwerk des Zäblers oder Messers gemäß der Entnahme rückwärts gedrehten Gut⸗ haben⸗Münzen⸗Zählwerk. 24. 2. 15. 465b, 3. C. 25 299. George G. Clough, Galveston, V. St. A. ; Vertr.: F. A. Hoppen, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Drehschteber für Verbrennungskraft⸗ maschinen. 22. 9. 14. V. St. Amerika 10. 9. 13. 47g, 26. G. 40 081. Hermann Garbe, Charlottenburg, Sybelstr. 17. Absperr⸗ schieber mit nur einer Absperrplatte, die beim Oeffnen zuerst vom Sitz abgehoben und dann erst 4, 10. 13. 49f, 6. T. 20 166. Albert Twer, Nassau a. Lahn. Ofen zum Anwärmen von Bolzen⸗ werkstücken o. dgl. 14. 12. 14. 50, 10. B. 82 176. Rudolph Becker, Oberstein a. Nahe. Anwurfring für Luftsichtmaschinen. 5. 8. 16. 5ia, 4. W. 47 428. Kurt Wolff, Magde⸗ burg, Hardenbergstr. 13. Harmonium mit doppelter Tastenstellung. 25. 1. 16. 54g, 22. A. 26 121. Alexander Aurisch, Gumbinnen. Vorrichtung zum Befestigen von Schildern an Vorratsgefäßen. 17. 6. 14. 59c, 11. W. 48 099. Fa. Hermann Wintzer, Halle a. S. Injektor zum Fördern von beißem Wasser. 12. 7. 16. S9e, 3. K. 62 304. Adolf König, Char⸗ lottenburg, Pestalozzistr. 87. Umlaufende Pumpe mit exzentrisch im Gehäuse ge⸗ lagertem rotierenden zylindrischen Kolben und in ihm verschiebbaren Laufrollen. 13 5 16. 63, 10. J. 17 649. Emile Jacqmain u. E. Kucharek, Brüssel; Vertr.: H. Springmann u. E. Herse, Pat.⸗Anwälle, Berlin SW. 61. Elasmsches Rad. 23.2. 16. 64a, 15. M. 58 142. Caspar Müller, Luzern, Schweiz; Vertr.: C. Kleyer, Pat.⸗ Anw., Karlsruhe i. B. Schutzvorrichtung an Verschlußpfropfen, die eine Zerstörung der Pfropfen durch den Pfropfenzieher verhüten soll. 19. 6. 15. Schweiz 21. 5. 15. 68a, 91. F. 40 669. Benno Fischer, Degerloch bei Stuttgart. Türschloß, ins⸗ besondere für Kraftfahrzeuge. 9. 3. 16. 69, 28. Sch. 49 676. Ernst Friedrich Schilling Suhler Fahrrad und Waffen⸗ schmiede in Suhl, Suhl. Seitengewehr mit angeschmiedeter Griffangel. 26. 2. 16. 70 b, 4. G. 43 393. Heinrich Gabel, Hanau a. M. Füllfederbalter. 3. 11. 15. 70d, 4. W. 46 720. Martha Mundorf, geb. Weichelt, Doberan, Meckl. Klebe⸗ stoffbehälter mit Deckel als Pinselhalter und Kegeleinsatz zum Abstreischen des Pinsels. 15. 7. 15. 74c, 14. B. 73 979. Anders Bull, Yonkers, V. St. A.; Vertr.: F. Born⸗ hagen u. G. H. Fude, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. Verfahren zur ge⸗ sonderten Anzeige der von verschiedenen Gebern durch eine gemeinsame Leitung ge⸗ sandten Signale. 16. 9. 13.
76e, 31. W. 47 714. Hermann Waß⸗
mund, Berlin, Neu⸗Kölln am Wasser 22.
en aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno Kanntmachungen der
k durch alle Postanstalten, in Berlin Fehegdenc⸗ d.Bree SW. 48,
querverschoben wird.
isenbahnen enthalten sind, ers
Verfahren zum Kräuseln und Verspinnen schlichter Wollfasern oder Haare. 25. 3. 16. 77h, 15. C. 23 031. Gaetano Arturo Crocco, Rom, Ital.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Auf Luft⸗ faßrzeugen⸗ zuf kleine Beob⸗ achtungsgeschosse. 3. 13.
18 6,8 M. 60 004. Johannes Mühlen, Wiesbaden, Wartestraße 4a. Verfahren zur Herstellung raumbeständiger, jement⸗ ähnlicher Bindemittel aus den Grund⸗ stoffen des Portlandzemento; Zuf. z. Anm. M. 59 025. 3 8. 16.
80c, 13. Sch. 47 529. Curt von Grueber, Berlin⸗Hohenschönhausen. Brechend wirkender Drehrost für Schacht⸗ zfen zum Brennen von sinterndem und losem Gut. 8. 7. 14. 168
83a, 37. D. 32 246. Charles Leon Depollier, New York⸗Brooklyn, V. St. A.; Vertr. Dipl.⸗Ing. H. Pfeiffer, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 11. Aufziehvorrichtung für Taschenuhren. 30. 12.15. V. St. Amerika I 3 15.
83 b, 1. W. 46 561. Warren Clock Company, in Portland, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. Elektrischer Kon⸗ takt. 22. 5. 15.
SSa, 7. P. 32 888. Permutit Akt.⸗Ges., Berlin. Verfahren und Vorrichtung zum regelbaren Zuführen von Gasen in Flüssig⸗ keiten, insbesondere von Luft in Wasser zu dessen Enteifenung. 23. 4. 14. 88 d, 1. W. 47 145. Carl Wolf, Schweinsburg⸗Pleiße. Selbsttätige Wasser⸗ versorgungsanlage mit offenem Hoch behälter; Zus. z. Anm. W. 44 995. 9.11.15.
2) Zurückziehung. 455. O. 9648. Die Anm-ldung ist aus der Auslegung zurückgezogen. (R.⸗A. v. 26.10. 16. Nr. 253.)
3) Zurücknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 8 50 b. H. 69 227. Sichter mit Rüttel⸗ bewegun. 5. 10. 16. 1 60. M. 51 309. Rück. führung bei Flüssigkeitsbremsen. 18. 5. 16.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 7̃d. D. 29 605. Biegevorrichtung für Druckknopffedern. 5. 7. 15. sS1. Z. 9111. Füllmaterial. 18. 5. 16. 21e. Sch. 46 254. Umschaltvorrichtung für Elektrizitätszähler zur Abgabe von Strom nach verschiedenen Tarifen. 4. 1. 15. Sg⸗ 8 43 721. Schneckenmassenfänger. 13. 27. 16
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schupes gelten als nicht ein⸗ getreten. 1 Ga. S. 44 161. Verfahren zur Herstellung haltbarer und sehr fermentationskräftiger Dauerhefen. 15. 5. 16. 21d. S. 41 436. Bürstenhalter für elek⸗ trische Maschinen. 4. 3. 15. 37c. H. 55 439 Riemenförmige Trag⸗ sprosse für Glasdächer, bei welcher die die Deckschienenhalteschrauben tragenden Steg⸗ paare durch Keilwirkung an die Sprossen⸗ wandungen geklemmt werden. 14. 5. 14. 68a. Y. 411. Yalc⸗ oder Stechschloß Schutzpanzer im Gehäuse und im Schlüfsel⸗ zwvlinder. 25. 5. 15. 1 81e. C. 22 086. Füllvorrichtung für Becherwerke. 20. 7. 14.
5) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 10b. 290 708. 46 . 288 618. Arnold Irinyi, Altrahlstedt, Bahnhofstr. 40. 12f. 250 263. Sprengluft⸗Ges. m. b. H., Charlottenburg. 1 1To. 295 594. Oelspaltungsgesellschaft m. b. H., Berlin. 26a. 291 088. Chamotte⸗ und Thon⸗ werke, Akt.⸗Ges., Thonberg ⸗Kamenz (Sachsen).
37 d. 285 203. Olto Handke, Jeng. 37d. 293 540. Wender & Dürholt,
Lennep. 286 313. „Ara“ G. m. b. H.,
45a.
Posen.
49 . 229 157. R. Stock & Co. Spiral. bohrer⸗, Werkzeug⸗ und Maschinenfabrik A. G., Berlin⸗Marienfelde.
Sle. 267 622, 231 141. Rohr⸗ und Seilpostanlagen G. m. b. H. (Mix & Genest), Berlin⸗Schöneberg. “
Das Zeutral⸗ Beingspreis beträg Anzeigenpreis für den Raum einer
1 8
2 ℳ 10 ₰
6) Nichtigerklärungen. Das der J. Pohlig Akt.⸗Ges. in Cöln⸗ Zollstock gehörige Patent 212 916, be⸗ treffend Zubringerwagen für die Kübel von Hochofenschrägavfzügen, ist durch Ent⸗ scheidung des Reichsgerichts v. 27. 9. 16 für nichtig erklätt. Das Zusatzpatent 246 117 ist hierdurch zu einem selbständigen Patent geworden. Das der Compagnie Génstale Ptablisse⸗ ments Pathé frères (Phonographe et Cinématographe) in Paris gehörige Patent 227 684, betreffend „Verfahren zur Her⸗ stellung mikrokinematographischer Bilder“ ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 27. April 1916 für nichtig erklärt. 8 Das dem Herrn Bernhard Benedix in Fenbenc; Gr. Theaterstr. 21, gehörige atent 281 146, betreffend: „Verfahren zur Herstellung fettseifenartiger, für Wäscheretzwecke usw. geeigneter Produkte aus Kohlenwasserstoffen“, ist durch rechts⸗
kräftige Entscheidung des Reichsgerichts A
vom 14. Oktober 1916 für nichtig erklärt.
7) Widerruf einer Zurück⸗ nahme.
12m. E. 19 670. Die am 20. 4. 16
veröffentlichte Zurücknahme der Anmeldung wird widerrufen.
8) Aufhebung einer Löschung. 12i. 267 870. Der am 17. 6. 15 bekannt häastte Verfall des Patents wird wider⸗ rufen. 422“/. 282 650. Der am 15. Juni 1916
bekannt gemachte Verfall des Patents wird widerrufen.
9) Löschungen.
a. Jufolge Nichtzahlung 8 der Gebühren.
Lat 258 648. 4f: 281 747. a: 166 629. 7 b: 265 036. Sa: 212 421. Sb: 284 256. 11 e: 288 864. 12 p: 180 394 278 107. 18e: 231 223. 14e: 222 461. 14a: 244 794. 1Sa: 261 644 1Ta: 293 425. 20: 203 088 203 089 203 912. 201: 279 203. 21a: 260 015 281 286. 21b: 256 305. 21c: 151 798 237 794 279 501 290 451. 21d: 275 289 21e: 277 327 283 775 287 461. 24a: 271 213. 275b: 152 684. 282: 276 637. 28 b: 158 871. 30e: 215 136. 30: 269 621. 30: 268 555. 30 k; 161 215 287 094. 34c: 290 232. 34i: 288 668 36e: 155 867 258 856. 36e: 269 387 88a: 274 553. 4 2 b: 256 770 259 006 268 210. 42 : 272 244. 42g: 277 297 283 839. 42h: 294 065. 4 2 m 270 276. 43 b 287 625. 44 b: 290 993. 45a; 240 957. 45c: 268 821 272820. 4 8a; 244 090. 46e: 263 214 265 863 267 316 47a: 265 867 270 996 277979. 475: 271 456. 47gã: 253 900 49b: 282 529. 49g: 283 098. 51b 217 798 222 604 254 809 55 b: 192 690 208 675. 57 a: 231 183. 59a: 248 634 63d: 289 284 63e: 278 753. 64a: 238 202 291 105 68a: 270 607. 70: 270 918 285 298. 71e: 136 366. 72a: 267 617 280 996. 74 b: 237193 237 522 239511 266 173 282 442 283 016. 7 Ta: 271 673. 7 Te: 280 547. 77f: 274 993 275 025 290 959. 77a: 269 587. 80a: 224 279 252 360 278 937. 80c: 286 785. SSa: 238 223 273 750. 838 b: 280 259. SAc: 273 522. 85: 233 317 233 358. 868: 220 699. 875: 279 765. Berlin, den 30. November 1916. aiserliches Patentamt. Robolski. [49249]
Handelsregister.
Achim. [49142]
Im hiesigen Handelsregister Abteilung A Nr. 120 ist heute zu der Firma Brügesch & Co. Hemelingen mit Zweianteder⸗ lassung in Bremen folgendes eingetragen:
Der Privatmann Emtl Friedrich Theodor Dehne in Sebaldsbrück ist in die Gesell⸗ schaft als persönlich haftender Gesell⸗ schafter eingetreten.
Achim, den 27. November 1916.
Königliches Amtsgericht.
In unserem Handelsregister wurde ein⸗ Pensger, Firma Wilhelm Beckerle, ettenheim, und deren gleichnamiger Inhaber, Fruchthändler daselbst: „Die Firma ist erloschen.“ Alzey, den 14. November 1916. Gr. Amtsgericht.
Alzey. Bekauntmachung. [49144]
Reinhold Radolf Schmidt und Karl Otto Hermann Schmidt, beide Landes⸗ produktenhändler in Wendelsheim, betreiben daselbst unter der Firma „Rudolf
reußischen Staats
NFirrma:
84
änzeiger.
“ über Warenzeichen,
i
Schmidt & Sohn“ eine offene Handels⸗ gesellscha t. Gegenstand des Unternehmens ist Handel mit Getreide, Landesprodutten, landwirt⸗ schaftlichen Sämereien und Futterartikeln. Eintrag in unser Handelsregister heute erfolgt. Alzen, den 23. November 1916. Großh. Amtsgericht.
Angsburg. Bekanntmachung. [49214]
In das Handelsregister wurde am 25. No⸗ vember 1916 eingetragen:
1) Bei Firma „Alpine Maschinen⸗
fabrik⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung vormals Holzhäuer'’sche Maschinenfabrik Geselschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ in Augeburg: Die Firma lautet nunmehr: „Augs⸗ burger Industrie- und Montan⸗ gesellschaft mit beschräunkter Haftung in Augsburg in Liquidation.“ Die Gesellschaft ist in Liqutdation getreten. Liquidator ist Direktor Simon Wallach in ugsburg. 2) „Alpiue Maschinenfabrik⸗Gesel. schaft Augsburg, Alleininhaber Hugo Sachs“. Sitz: Augsburg. Jahaber: Komul Hugo Sachs, Großindustrieller in München. Dem Dtrektor Simon Wallach, dem Kaufmann Leonhard Brenner und dem Jagenieur Albert Kuhr, sämtliche in Augsburg, ist Gesamtprokura in der Weise erteilt, daß je zwei derselben gemeinschaft⸗ lich für die Firma zeichnungs⸗ und ver⸗ tretungsberechtigt sind.
3) Bei Firma „Bayerische Diskonto⸗ und Wechsel⸗Bank Akzien⸗Gesell⸗ schaft“ Zweigniederlassung Augsburg, Hauptniederlassung Nürnberg: An die Bankbeamten Albert Glaser und Gastav Kuß, beide in Nürnberg, ist Gesamt⸗ piokura in der Weise erteilt, daß jeder von ihnen in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitgliede oder einem stellv. Vor⸗ standsmitgliede oder einem Prokuristen zur Vertretung der Gesellschaft ermächtigt ist.
Augsburg, am 27. November 1916.
K. Amtegericht.
Gnd Lausick. [49145] Auf Blatt 125 des hiesigen Handels⸗ registers ist am 27. November 1916 das Erlöschen der Firma „Saxonta“, Süchsische Chamotte⸗ und Dinas⸗ werke vorm. Feodor Helm, Gesell⸗ schaft mit beschränkter bü-e. 8 Reichersdorf⸗Lausigk i. Sa. in Reichersdorf eingetrazen worden. Kgl. Amtsgericht Bad Lausick.
Bnutzen. [49
Auf Blatt 470 des Handelsregisters, die Gesellschaft Bautzner Jndustriewerk mit beschränkter Haftung in Liqui⸗ dation in Bautzen betr., ist heute ein⸗ getragen worden: 1
Die Liquidation ist beendet und die Fiema erloschen.
Bautzen, am 27. November 1916. Königliches Amtsgericht. Berlin. Handelsregister 49150] des Königlichen Amtsgerichts Verlin⸗
1 itte. Abteilung A.
In unser Handelsregtster ist heute ein⸗ getragen worden: Nr. 45 572. Firma: Wilhelm Laske in Berlin, Inhaber: Wilhelm Laske, Kaufmann, Berlin. (Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Ge⸗ schäftszweig: Textilwaren. Geschäftslokal: Schönhauser Allee 45 a). — Nr. 45 573. Laura Scharf in Berlin⸗ Schöneberg, Inharer: Frau Laura Scharf, geb. Seidmann, Berlin Schöne⸗ berg. — Nr. 45 574. Firma: Gerson Wechselmann in Berlin. Inhaber: Gerson Wechselmann, Kaufmann, Berlin⸗
(Als nicht eingetragen Fee. Lebensmittelgroßhandlung. Geschäftslokal: 8 seäsch ee 8 888 offene Handelsgesellscha axg mp Co. in Berlin): Sitz jetzt: Berlin⸗ Tempelhof. — Bei Nr. 23 716 (offene Handelsgesellschaft Muszkat, Faber & Co. in Berlin): Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der bisherige Gesellschafter Emil Ehlers ist alleiniger Inbaber der Firma. — Bei Nr. 4225 (Firma . Noack in Berlin): Jetzt offene Handels. gesellschaft, welche am 1. November 1916 begonnen hat. Alexander Rotbberger, Maler und Hofphotograph, Berlin⸗Schöne⸗ berg, ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten. Der Uebergang der in dem Betriebe des Ge⸗ schäfts begründeten Forderungen und Ver. bindlichketen auf die Gesellschaft ist ausgeschlossen. — Bei Nr. 44 047 (offene Handelsgesellschaft Otto Sindel in Berlin⸗Schöneberg): Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts be. gründeten Forderungen und Verbindlich. keiten auf die am 15. September 1916
eingetragene Gesel i sgeschlosf .