1917 / 6 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 08 Jan 1917 18:00:01 GMT) scan diff

rechtigt, die ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Versammlung bei dem Vorstand angemeldet haben. Bei Beginn der Versammlung sind die angemeldeten Aktien oder Bescheinigungen über ihre Hinterlegung vorzulegen. Zur . der

8

Maschienen.⸗, Apparate⸗

11

[56802] ““ Wir laden unsere Aktionäre zur Ge⸗ neralversammlung auf Montag, den 5. Februar 1917, Nachmittags 2 ½ Uhr, in das Geschäftslokal der Gesell⸗ schaft in Eschwege ein. Tagesordnung:

1) Vorlegung der Berichte des Vor⸗ stands und des Aufsichtsrats, der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗ kontos für das Geschäf sjahr 1915/16.

2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Wahl zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalver⸗

sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗

Hinterlegungen und Ausstellung von Bescheinigungen darüber sind der Vorstand der Grsellschaft, die Bankfirma Wachenfeld & Gumprich in Schmalkalden und Zella St. Bl. und jeder deutsche Notar zuständig. Eschwege, den 27. Dezember 1916.

J. Andreas Klosterbrauerei Alktiengesellschaft.

[567861

Lampftesselfabrik vorm. Arthur Rodberg A.-G., Darmstadt.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am 30. Januar 1917, Nachmittags 4 Uhr, im Lokale der Mannbeimer Bank Aktiengesellschaft in Mannheim stattfindenden 18. ordent⸗ lichen Generalversammlung etgebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht des Vorstands sowie

Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1915/1916. 2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

3) Beschlußfassung über Genehmigung der

Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung, Verwendung des Reingewinns und Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.

4) Aufsichtsratswahl.

Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche sich bis spätestens 26. Januar 1917 bei unserer Kasse oder der Mannheimer Bank A.⸗G. in Mannheim über den Besitz ihrer Aktien ausweisen.

Mannheim, den 6. Januar 1917.

Der Mufsichtsrat.

Der Aufsichtsrat. a9 Gumprich.

——

6

Aktiva.

Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften.

155943] Norddeutsche Knochenverwertung, e. G. m. b. H., Salzwedel. Bilanz ver 30. September 1916.

5 nig.

—;ᷓ——⏑—ℳ—˖—⏑ℳ—ꝛ—ℳ—:—ℳ:—ℳA⸗--—-—

Passiva.

An Grundstück⸗ bäudekonto

und Ge⸗

193 759/17

und Betriebsanlage⸗ konto einschließlich Inventar und Werk⸗ zeugkonto. Beteiligungskto. Ueber⸗ landzentrale. 8.. Kriegsanleihekonto.. Debitoren ““ Waren⸗ u. Materlalien⸗ bestände

100 012,30

200,— 76 778,— 230 88271] 47424 25 649 105 85

8s61u75896

1 Debet. Gewinn und Verlustrechnung ver 30. Sebptember 1 916. Kredit.

Unkosten einschließlich Abschreibungen. Betriebsüberschuß..

595 240 489 94

üö—öe

835 307 88

während des Jahres beigetreten

ausgeschleden sind durch Tod und Uebertragung des Geschäftsguthabens

Mithin am 30. September 1916.

„Im Laufe des Geschäftejahres haben sich die Mitgliederguthaben um 100,— und die Haftsummen um 150,— vermindert.

beträgt am Jahresschlusse 176 100,—.

Salzwedel, den 20. November 1916. 8 Der Vorstand der Nordbeutschen Knochenverwertung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Wilh. Löffler. Der Vorfitzende des Aufsichtsrats: Wilh. Schmidt.

Kassokonto:

Kontokorrentkonto:

Warenkonto: Vorräte 1t. Inbentar Effektenkonto: Depot bei der Ge⸗

Kaffeeröstanlagekonto Rösterei

C. B

rüggemann. Geprüft:

Mitgliederbeweagung. Zahl der Genossen am 1. Oktober 1915 .. ““

lRCV61666666 661698

Per Geschäftsguthabenkonto Schuldverschreibungs⸗ 11AX“ Reservefondskonto. Schuldentilgungsfonds Erneuerungsfondskon to Konto für zweifelhafte Außenstände.. Schuldverschreibungs⸗ tilgungskonto. Kreditoren E“ Betriebsüberschuß.

117 400- 100 000 18 000—

103 545,— 9 311/81

16 800 2 600

40 959,0 240 489,94

649 105,83

Per Fabrikationskonto h4*“

833 025 68 2 782

FfsgKcearrKZhs ses .

835 807,68

2 0 2 2 607

Bei der diesjährigen Auslosung unserer Schuldverschreibungen wurden folgende Nummern gezogen:

Ser. A (1000 ℳ) Nr. 41 12 87.

Ser. B (500 ℳ) Nr. 124 225 163 212 175.

Einlösungestelle: Apoldaer Bank.

Überlandzeutrale Oberroßla,

[56580 Nachtrag zur Bilanz p. 31. De⸗ zember 1915, veröffentlicht den

19. Dezember 1916. Mitgliederbestand am 1. Januar 1915: 20 Mitglieder,

Abgang Zugang Mitgliederbestand am 31. De⸗ zember 1915 . 20 Mitglieder. Eine Veränderung im Geschäftsguthaben und in der Haftsumme der Genossen hat während des Geschäftsjahres 1915 nicht stattgefunden. Die gesamte Haftsumme der Genossen beträgt 10 000 ℳ. Berliner Zentralbank eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter

Haftpflicht.

2

7) Riederlassung ꝛc. von vaess dechts anwälten.

Der Rechtsanwalt Otto Arthur Kürsten in Leipzig ist heute in die Rechtsanw liste hier eingetragen worden. 3 Lripzig, den 3. Januar 1917. Königliches Amtsgericht. [56687] . In der Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Rechtsanwalt Justizrat Dr. Schoeps zu Breslau gelöscht worden. Breslau, den 27. Dezember 1916. Der Landgerichtspräsident.

[56686]

Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Franz Emil Keymer in Schwarzenberg ist heute in der Liste der bei der hiesigen Kammer für Handelssachen zugelassenen Rechis⸗ anwälte gelöscht worden.

Glauchau, den 3. Januar 1917. Königliches Amtegericht.

[5668¹]

Der Rechtsanwalt Dr. Erich Karl

Hetnrich Klien in Leipzig ist infolge Auf⸗

gabe der Zulassung in der hiesigen Rechts⸗

anwaltslite gelöscht worden.

Lripzig, den 2. Januar 1917. Königliches Amtsgericht.

605

Die Haftsumme aller Mitglieder

Altmann.

Ver

30. Juni 1916. Passiva.

Bestand in bar 10 979,18 Bestand in Marken 45,15

Auszug 59 687,36

666,97

Dirverse Debitoren lt.

8 Diverse Kontant

lt. Auszug ... 60 354

werbebank Mannheim Gewerbebank Mannheim:

schäftsantell 8 Utensilienkonto 8 Mobilienkonto..

An Interessenkonto: Bankspesen zinsen. 11“ u“

Handlg.⸗Unkostenkonto: Allgemeine Unkosten, Unterhaltung von Pferd und Rolle einschl. Fuhrmann, Miete für Bureau, Lager und Stallung, Steuern und Versiche⸗ ungen, Heizung und Beleuchtung, Gehälter mit Beitr. zur Kranken⸗ kasse, Privatbeamten⸗und Invaliden⸗ versicherung, Bücherrevision, Kaffee⸗ 1öö1X*“

Bilanzkonto: Vortrag 1915 Gewinn 1916 .

und

2 2* 1 527,60 10 012,80

33 17 425 35

800—

85900— . 1—

90 107 01 Gewinn⸗ und Verlustkouto.

13 962

11 540,40

—.

Geschäftsanteilekonto: An⸗ teile der Mitglieder Kontokorrentkonto: Diverse Kreditoren lt. Auszug.. Reservekonto .. Spezialreservekonto .. . Fuhrparkkonto: Rücklage für ein neues Lastfuhrwerk Gewinn⸗ und Verlustkonto: Gewinnvortrag 8 158760

Reingewinn 1915/16 109 012,80

24 150

48 216 4 000 1 000

.„

90 107,01 Haben.

1 527

821

4₰ Per Gewinnvortrag 56 1914/15 Warenkonto: Bruttogewinn an Waren pro 1915/16 einschließl. Kaffeerösterei

34

47 Mitglierer à 500,— Mannheim, den 2. August 1916.

Großeinkaufs⸗Vereinigung

Mannheim Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Karl Gfrörer. Rudolf VVorstehende Bilanz in allen Teilen schaft 21 58 zu ha

eim, den 2. August 1916. Wilhelm Kern, 8 Theodor Kaiser als Bücherrevisoren

26 324 30 1 Bestand der Mitglieder am 30. Juni 1915 . Bestand der Mitglieder om 30. Junkt 1916 .

Haftpflicht =

eprüft und mit den Büchern der Genossen⸗

Gg. Bausenwein, Friedrich Becker,

45

1ö11

der Colonialwarenhändler

Bucher. Robert Zitt. en, bestätigen

Julius Köhler,

156599] Niederrheinische Gergwerksgesell-

schaft einstimmig beschlossen. datoren sind gewählt worden die Herren:

10) Verschiedene

[55038] 8

Die Gesellschaft Braun & Co., Ges. m. b. H. in Cöln ist in Liquidation getreten. Etwaige Gläubiger; werden aufgefordert, sich zu melden.

Der Liquidator: Schulte,

Cöln⸗Lindenthal, Bachemerstr. 233.

[56514]

In der Versammlung der Gesellschafter vom 21. Februar 1916 ist die Auflösung der Gesellschaft mit dem Ablauf des 31. Dezember 1916 beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bet derselben zu melden. Gesehlschaft für Handel & Industrie

Ges. m. b. H. in Liqu. Hayn, Reinbeck i. Holstein.

[55933] 8 Stahlwerk u“ G. m. b. H. .Liqu.

Die Gesellschaft ist aufgelüst. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Gleiwitz, im Dezember 1916. Stahlwerk Julienhütte G. m. b. H.

i. Liqu. Der Liquidator: Dr. Sintenis.

[55936]

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 25. November 1916 ist das Stammkapital der Firma Herner Verkaufs⸗Verein für Ziegelei⸗Fobritate zu Herne Geselschaft mit beschränkter Haftung xum 8000 berabgesetzt worden, und werden die Gläubiger aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Der Geschäftsführer: v. der Ackeren.

[56331]

Die Firma Anton Feistle vorm. F. A. Keck G. m. b. H. in Augsburg ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Augsburg, den 28. Dezember 1916. Der Liguidator der Pirma Auton Feistle vorm. F. A. Keck G. m. b. H. in Liquibdation.

Gustav Hedl

[56101] 8

Die Firma C. Lückerath G. m. b. H.

in Euskirchen ist aufgelöst. Die

Gläubiger der Gesellschafr werden auf⸗

gefordert, sich bei derselben zu melden. Der Liquidator:

Josef Lückerath.

[56102] Die Firma Mitteldeutsche Cement⸗ verkaufsstelle, G. m. b. P., Halle a. S., Marinsberg 15, ist mit dem 1. Januar 1917 in Liquidation getreten.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden

Velanntmachungen.

schaft mit beschrünkter Haftung. Die nachstehenden nach Inhalt der

Gewerkenbücher legitimierten Kuxinhaber

der Gewerkschaft „Großherzog von

Baven“

Fr. Dittmar, Essen⸗Ruhr, Stück 1, im alten Gewe keabuch fol. Nr. 74, im neuen Nr. 959,

August Franke, Essen⸗Ruhr, Stück 10, im alten Gewerkenbuch fol. Nr. 98, im neuen Nr. 975/84,

Ernst Goeldner, Essen⸗Ruhr, Stück 5, im alten Gewerkenbuch fol. Nr. 20, im neuen Nr. 939/43, 8.

Heinrich Kappert, Essen⸗Ruhr, Stück 6 im alten Gewerkenbuch fol. Nr. 100, im neuen Nr. 985/90,

Theodor Sillkrodt, Essen⸗Ruhr, Stück5, im alten Gewerkenbuch fol. Nr. 88, im neuen Nr. 960/64,

beziehungsweise deren Rechtsnachfolger,

welche nicht bekannt und nicht auffindbar sind, haben die bisher beschlossenen Zu⸗ bußen nicht bezahlt. Dieselben werden in

Gemäßheit des § 8 der Satzung auf⸗

gefordert, sich bis zum Ablauf des

9. März 1917 bei der Gewerkschaft

Kuxe der Gewerkschaft zur Verfügung zu stellen.

* Anderenfalls findet die Versteigerung

der obenbeleichneten Kuxe und der der Sewerk⸗ schaft „Ernst Moritz Arndt“ zur Ver⸗

fügung gestellten drel Kuxe Nummer 43,

44 und 45 in Gemäßheit des § 131 des Berggesetzes und § 8 der Satzung am Mittwoch, den 14. März 1917, Vormittags 11 Uhr, im Bureau des Justizrats Jultus Schachian zu Berlin,

Hinter der katholischen Kirche 1, durch

einen Notar statt. Berlin, den 8. Januar 1917. Der Grubenvorstand.

[55457] Unsere Gesellschafterversammlung hat

heute die Liquidation unserer Gesell⸗ Zu Liqui⸗

W. ehv Düsseldorf, C. Vor⸗ änder, Fliegenschmidt, Cöln⸗Marienbur hiermit aufgefordert, Cöln⸗Marienburg, 28. Dezbr. 1916. Rheinisch⸗Westfälische Bergbau⸗ gesellschaft m. b. H.

Jakob 2 2 4,Nzchen Lcerfele

““

C. Vorlaͤnder⸗

8. Fliesensamth.

zu melben und die fälligen Zubußenraten nebst Verzugszinsen zu zahlen oder ihre ef

Cöln⸗Mülheim, und Otto

Die Gläubiger unserer Gesellschaft werden Forderungen anzumelden.

etwaige

aufgefordert, ihre etwaigen Ansprüche bei derselben anzumelden.

Die Liquidatwren: O. Költzsch. P. Rühr.

St. Petersburger Dis onto-Gank,

St. Petersburg. Die deutschen Aktionäre der &

Petersburger Disconto⸗Bank werden

hierdurch darauf hingewiesen, daß genanntez Institut laut Zeitungsnachrichten eine Er, höhung seines Kapitals von Rubg 25 000 000 um Rubel 5 000 000 durc Ausgabe von 20 000 Stück jungen, d

1. Januar 1917 ab dividendenberechtigten Akrien à Rubel 250 zum Kurse von Rubel 400 für das Stück vornimmt. 9 den Aktionären ein Bezugsrecht auf die jungen Aktien zusteht und gegebenenfeall in welchem Verhältnis, ist uns zurzeit nod unbekannt, wir versuchen aber Näheng hierüber zu erfahren.

Wir beabsichtigen, die Rechte der deutschen Aktionäre, soweit dies unter den gegenwärtigen Verhältnissen überhaupt möglich ist, zu vertreten, und fordern die

deut;chen Aktionäre auf, zu diesem Zwece

8 Altien bei uns gebührenfrei zu hinter, egen.

Berlin, im Januar 1917. Direction der Disronto⸗Gesellschaft

[55097]- Bekauntmachung. Gemäß § 65 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaft m. b. H., teile ich als be⸗ stellter Lquidator der Firma „Würz burger Weinvertriebsgesellschaft n. b. H.“ mit dem Sitz in Würzburg mit, daß diese Firma mit Gesellschaften, versammlungsbeschluß vom 22. Dezembe 1916 ihre Auflösung beschlossen hat, Gleichzeitig fordere ich die Släubigen der triebsgesellschaft m. b. H.“ auf, ihn Forderungen anzumelden. 8 Der Liquidator: SallyStern, Rechtsanwalt, Würzburg

[543531 SWekanntmachung.

Die „Chemisch pharmaceutische Fabrik Gesellschaft mit beschränkne Haftung in Mannheim“ ist aufgelöß.

Die Wläubiger der Gesellschaft werden aufaefordert, sich bei ihr zu melden.

Mannheim, den 23. Dezember 1916.

Der Liquidator der Firma

Chemisch pharmaceutische Fabrik

Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation: Lion Hanau.

[56574]

Laut Gesellschafterbeschluß Kraftfutterwerk Knesebeck Gesel⸗ schaft m. b. H. in Kursebeck aufgelöt worden. Gläubiger werden aufgeforden, sich bei mir zu melden. P. Töpffer

Liquidator, Braunschweig, Hohetorwall na⸗

[55540) Bekanntmachung.

Die Süddeutsche Motoren⸗K Auto⸗⸗ mobil⸗Gefellschaft m. b. H. in Augs⸗ burg ist mit 1. Juli 1916 in Liqui⸗ dation getreten. sind sofort bei dem Unterzeichneten ang melden.

Der Liquidator: Ingenieur C. Buh.

[55315]

Bekanntmachung.

Namens und als Bevollmächtigter der Erben des zu Straß burg i. Els., Sleidanstraße 8, am 28. Oktober 1916 verstorbene

Theodor Schmitz fordere ich diejenigen, welche an den Nachlaß des Verstorbenen irgendwelche Forderungen haben, auf, diese innerhalb der gesetzlchen Frist von sechs Monaten bei mir glaubhaft

Architekten

anzumelden.

Nachlaß des Verstorbenen Verpflichtungen haben

bei mir einzulösen. Cöln, den 23. Dezember

Desgleichen fordere ich diejenigen, welche an der selbig⸗

auf

1916

Theodor Roß, Architekt B. D. A., Gladbacherstraße 4.

wie Grunddividende (Plan AD:

Weise 1)

Ituttgarter Lebensversicherungs bank a. G. (Alte Stuttgarter)

Der Vorstand hat mit Genehmigung des Aufsichtsrats die Dividende der Versicherten für das Jahr 1917 in derselben ür 1916, also folgendermaßen festgesetzt:

33 %, der Todesfallprämie und 16 ¼½ % der alternativen

Zusatzprämie

Dividendenplan AII: 44 % der Todesfallprämie und 22 % der alternativen

Dividendenplan B:

vollen Jahresprämie gewährt. 4) Dividendenplan O: [56609]

Den ältesten Versicherten dieser Dividendengruppe wird hierdurch im Jahre 1917 eine Dividende von 108 % einer

8 % gleichbleibende Dividende und die bisherigen Prospektrenten.

Zusatzprämie;

2,70 % der einbezahlten

Prämiensumme.

Fuma „Würzburger Weinver

Etwaige Forderungen

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deut auch durch die Königliche Expe

ür Selbstabho lüs gelmstraße 32, bezogen werden.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekan pPatente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗

Dritte zum Deutschen Reihsanzeiger und Kbniglic P

Berlin, Montag, den 8. Januar

11“ 16

Eö1“

B

eilage

ntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechte⸗, und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten

d, erscheint au

Vereins⸗ Genoneensch sts⸗, Zeichen⸗ und Mätterre istern, der Urheberrechtscimtragsrolle, üͤber sin 8 in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Reich. rr. 64)

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche

Vom „Zentral⸗Handelsregister für

sche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin dition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,

das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 6A. und 6B. ausgegeben.

Anzeigenpreis

Das Zentral⸗ Bezugspreis beträ

für den Raum

andelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der 2 10 für das Bsc, ech Ic⸗

1912.

Warenzeichen,

Regel taglich. De

inzelne Nummern kosten 90 .

einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.

jie Ziffern links bezeichnen die Klasse, 89 Wlrmriffer hinter dem Komma die Gruppe.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschütt. b g La, 2. S. 39 434. Soclété Universelle des Appareils Contrôleurs, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.⸗Anmwälte, Berlin SW. 61. Gasheizvorrichtung für Backsfen. 1. 7. 13. Belgien 16. 10. 12. 2b. 7. K. 60 945. Karl Kroll, Berlin⸗ Fiiedenau, Bachestr. 9. Teigteil. und Wykmaschine mit heb⸗ und senkbarem Zylinderehäuse und darin befindlichem Teilmesserkopf. 16. 7. 15.

5 d, 5. N. 16 285. Carl Notbohm, Alten⸗ essen, Gertrudstr. 5. Fangvorrichtung für Förderwagen; Zus. z. Anm. N. 16 181. 5. 6. 16

12a, 3. St. 30 025. Strauch & Schmidt, Neisse, O. S. Neuerung an den guß⸗ eisernen Glockenböden der Destillier⸗ und Rektifizierapparate 24. 6. 16

12“, 1. U. 5629. Friedrich Uhde, Gerthe i. W. Verfahren zur Erzeugung flufsiger Kohlenwasserstoffe. 5. 6. 14.

12“, 2. R. 40 962. J. D. Riedel Akt.⸗ Gen, Berlin⸗Britz. Verfahren zur Bro⸗ mierung organischer Verbindungen. 27.6.14. 14c, 7. J. 17 498. Joseph Joos, Rheydt, Rhld. Regelungsvorrichtung für Zweidruckturbinen. 19. 10. 15.

18 b, 10. D. 32 536. Deutsch⸗Luxem⸗ burgische Bergwerks⸗ und Hütten Akt.⸗Ges., Bochum, u. Adolf Klinkenberg, Dortmund. Verfahren zur Herstellung von Flußeisen und Stahl; Zus. z. Anm. D. 32 487. 18. 4. 16. o

19a, 21. Sch. 49 032. Johann Schuler, Düsseldorf, Leopoldstr. 49. In Kanälen eingebauter federnder Straßenbahnoberbau. 6.9 16. 2la, 27. W. 47 679. Westinahouse Electrie Company Lmited, London; Vertr.: H. Springmann u. E. Herse, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. Einrichtung zum Vermindern induktiver Störungen in einem elektrischen Stromkreig, beispielsweise einer Telepbonleitung, durch einen benachbarten Kraftstromkreis. 24. 3. 16. V. St. v. Amerika 6. 5. 15,

21 a, 31. N. 15 738. Naamlooze Vennootschap de Nederlandsche Thermo⸗ Telephoon Maatschappy, Utrecht, Holland; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗Anw., u. Dipl.⸗Ing. Wilhelm Fritze, Berlin SW. 61. Verfahren zur Herstellung von Hitzleitern für thermische Telephone aus Wollastondrähten. 6. 3. 15.

2la, 71. S. 45 059. Dr. Georg Seibt, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 9. Ein⸗ richtung zum Abhören der Zeichen in der drahtlosen Signalübertragung. 13. 3. 16. 21c, 15. M. 59 184. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl. straße 59. Kittlose Befestigungsvorrichtung für Isolatoren auf einer Grundplatte. 21. 2. 16. Schweiz 12. 2. 16.

2 lsc, 21. S. 43 936. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Steckkupplung fuüͤr elektrische Leitungen. 22. 5. 15.

Z1c. 40. S. 43 480. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Schaltuhr, die selbsttätig eine Beleuchtungsanlage zeitweilig einschaltet, für die zeitweise Einschaltung bereit macht und abschaltet. 27. 1. 15. 1 Ic, 48. A. 27 565. Aktien⸗Gesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Bovert, Mannheim⸗Käfer⸗ 1n Regelbarer Flüssigkeitswlderstand. 26. 11. 15. . ZIc. 49. S. 45 700. Sachsenwerk, Licht⸗ und Kraft⸗Akt.⸗Ges., Niedersedlitz bei Dresden. Sperrschloß für Anlaßhebel⸗ schalter. 29. 8. 16.

Zlc. 57. M. 60 167. Dr. Paul Meyer A. G., Berlin. Selbsttätige elektro⸗ magnetische ees erricFna mit Zeit⸗

einstellung. 5. 9. 16. Agnes Böttcher,

28e, 2. B. 81 950. Ag geb. List, Lübben t/L. ’“ zur Her⸗

stellung von Seifen. 24e, 2. H. 67 848. A. F. Holmgren, J. O. Agvist u. Dr. G. Hellsing, Troll⸗ hättan, Schweden; Vertr.: Dr. Lotterhos, Pat.,Anw., Frankfurt a. M. Verfabren zur fortlaufenden Erzeugung von Wasser⸗ gas. 15. 1. 15. Schweden 18. 11. 14.

Zoca, 11. T. 19 737. Thüringische Ma⸗ schinen⸗ und Fahrradfabrik Walter & Co.,

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25a, 18. F. 63 696. Fa. G. Hilscher, Chemnitz. Strumpf (Socke) mit seitlich genähtem Fuß, nahtloser Ferse und naht⸗ loser Spitze. 18. 9. 13.

27 5b, 7. M. 58 507. Fa. Melms & Pfenninger, Kommanditgesellschaft, Mün⸗ chen⸗Hirschau, u. Fritz Gensheimer, Fiume; Vertr.: Pat.⸗Anwälte G. Dedreux, A. Weickmann u. H. Kauffmann, München. Verfahren und Verdichter zum Verdichten von Luft oder anderen Gasen unter Zu⸗ gabe von vorverdichteten Gasen auf dem Saughube. 13. 9. 15.

29b, 2. H. 71 005. Fa. G. Hildenbrand, mech Weberei, Göppingen, Württbg Verfahren zum Entrinden der Brennessel zwecks Gewinnung der spinnbaren Faser. 28. 9. 16.

30a, 8. W. 48 455. Julius Widmann, Friedrichsbafen a. B., Olgastr. 4. Bart⸗ 88ge mit Spfralklemmbacken. 30d, 2. Sch. 50 304. Karl Albert Schaerer, Berlin Pankow, Hartwigstr. 113, u. Allgemeine Krankenbaus⸗Einrichtungs⸗ gesellschaft m. b. H., Berlin. Kunstarm, bei welchem in Schulterhöbe aufgehängt⸗ Oberarmstangen mit einem Unterarmstelelt in Verbindung steben. 31. 7. 16.

30, 17. R. 43 107. Dr. Hugo Richter, Schwelm. Aus einem elastischen Körper bestehende Vorrichtung zum Abschließen von Kanälen und Höhlungen im mensch⸗ lichen und tierischen Körper. 8. 4. 16. 30f, 6. H. 70 383. Heinrich Hallen, Alleec 22. Massageapparat.

30, 9. E. 21 018. 2. Elkan Erben G. m. b. H. Charlottenburg. Verfahren zur Herstellung —hochprozentiger öliger Salicvlsaäurelösungen. 7. 4. 15.

3 2a, 27. M. 57 032. Mechanical Process Manufacturing Company, Toledo, Ohio V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. S. F. Fels, Pat. Anw., Berlin SW. 61. Ma⸗ schine zur Herstellung von Glasflaschen oder ähnlichen Glasgefäßen aus Glas⸗ nhren. 17. 8. 14

341, 11. R. 42 105. Wilhelm Rothe, Zehlendorf⸗Wannseebahn. Feuerfester Uatersatz für Koch⸗-, Brat⸗ und Backvor⸗ richtungen. 2. 7. 15.

341, 19 H. 67 747. Magdalena Höffler, geb. Krauß, Neuerburg. Schlag⸗ und Rührmaschine. 18. 12. 14.

37e, 9. M. 56 830. Sigmund Hermann Mezger, Berlin, Bregenzerstr. 4. Guß⸗ form aus ◻¼α förmigen äͤußeren und inneren Metallschalungsplatten. 15. 7. 14. V. St. v. Amerika 16. 7. 13 u. 7. 3. 14. 40a, 22. K. 61 090. Koering Cyaniding Proceß Companyv, Detrott, V. St. A.; Vertr.:- C. Gronert, W. Zimmermann u. Dipl.⸗Ing. E. Jourdan, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Vorrichtung zum Fällen von Metallen aus Lösungen. 26. 8. 15. 42:c, 39. B. 72 090. Horace Seely Butterfield, Portland, Staat Oregon, V. St. A.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wtegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichtung zur astro⸗ nomischen Ortsbestimmung mit Hilfe einer durch ein Uhrwerk ständig auf einen Him⸗

melskörper zu richtenden Vlsiervorrichtung.

5

42g, 15. N. 15 907. Albert Neu⸗ gschwender, Lohr a. M. Vorrschtung zur Schallwiedergabe mittels Preßluft. 20 7.15. 42o, 10 H. 70 478 Hazler A.⸗G., vormals Telegraphen⸗Werkstätte von G. Hasler, Bern, Schweiz; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. Dipl.⸗Ing. E. Jourdan, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Vorrich⸗ tung an Geschwindigkeitsmessern zum Auf⸗ zeichnen der Tageszeit auf einem für die Fahrgeschwindigkett⸗Registrierung dienen⸗ den und vom Fahrzeug aus bewegten Papierstreifen. 23. 6.16. Schweiz 4.8. 15. 46 b, 6. M. 54 787. Don David Miles jr., San Francieco, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dipl.⸗Ing Rudolf Specht, Ham⸗ burg, L. Alb. Nenninger, Berlin SW. 61. Anlaßvorrichtung für Verbrennungskraft⸗ maschinen. 7. 1. 14.

4 Ge, 13. St. 20 868. Georg Bechman Stade, Stettin, Gartenstr. 13. Verfahren 8n S Rüten zur Brennstofförderung. 311 3. 16.

48 b, 9. M. 58 630. Frrderik Moench, Rushville, Ill., V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz u. Dipl.⸗Ing. E. Bier⸗ reth, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. Ver⸗ fahren zum Ueberziehen von Eisen und Stahl mit Alumfnium. 13. 10. 15. V. St. Amerika 12. 4. 15.

488, 4. P. 35 146. Dr. August Prettner, Spandau, Földerichstr. 6. Verfahren zur Herstellung eines gemischt oxydischen

Se paberances auf Eisengegenständen. 5. 5.

10. 11 53g, 4. C. 25 675. Dr. Hermann Claaßen, Dormagen. Verfahren zur Her⸗ stellung eines Futter⸗ oder Düngemittels aus Rübenrohsaft. 21. 6. 15. 55a, 1. G. 43 738. F. Walther Günther, Lauenstein, Bez. Dresoen. Magazin⸗Holz⸗ schleifer. 21. 2. 16. 55 d, 16. D. 32 873. Hans Dehm, Düren, Rhld. Einrichtung an Langsieb⸗ papiermaschinen zur Verringerung der Siebabnutzung. 7. 9. 16. 55d, 16. L. 44 164. Otto Leonhardt, Mulde. Langsiebpaviermaschine mit beweglichen Saugern. 17. 5. 16. 57 b, 18. C. 24420. Edmond Charles Guislain, Catlle, Levallois⸗Perret, Seine; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl.⸗Ing. Hans Caminer, Berlin W. 66, u. Dipl.⸗Ing. K. Wentzel, Frankfurt a. M. Verfahren zur Herstellung von pbotographlschen Drei⸗ farbenaufsichtsbildern durch Uebereinander⸗ kopieren der drei durch Farbfilteraufnahme erhaltenen Monochrom⸗Negative 12. 2. 14 57 , 18. K. 60438. Kinemacolor Com⸗ pany of America, New York, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert und Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Werlin SW. 68. Verfahren zur von farbigen Photographien. 19. 3. 15. 63 c, 6. A. 28202. Albert Aichele, Baden, Schweiz; Vertr.: Karl Gaa i. Fa. Brown, Boveri & Cie. A.⸗G. Mann⸗ heim⸗Käfertal. Zahnräderwechselgetriebe für Krastfahrzeuge. Zus. z. Anm. A. 26435.

17, 6. 16.

63c. 26. J. 17967. Johannes Junge, Lübeck, Breitestr. 1—5. Vorrichtung zum Kühlen von Automobilreifen; Zus. z. Pat. 294 492. 21. 10. 16.

65a, 19. St 20 861. Alexander Stolze, Altona⸗Ottensen, Arnemannstr. 3. Vor⸗ richtung zum Oeffnen und Schließen von Schottüren auf Schiffen. 29. 3. 16. 71c, 24. U. 6034. United Sboe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Maschine zum Auf⸗ zwicken der Enden von Schuhwerk mit Ueberschiebern. 30.5. 16. V. St. Amerika

1. 6. 15

77 f, 24. Sch 49 941. Bruuo Schelde⸗ mann, Berlin, Werftstr. 16. Spielzeug⸗ Schießvorrichtung, bei der die im Lauf liegende Spannfeder mittels einer mit einem gegen die Feder sich legenden Teil lösbar gekuppelten Zugstange gespannt wird; Zus. z. Pat. 294 496. 3. 5. 16. SOa, 9. N. 16 091. Franz Neumann, Geesthacht, Bez Hamburg. Antrieb für Frehn insbesondere Hartsteinpressen. 18.1. 8

sOa, 45. F. 40 431. Georg Fischer, Sulz⸗ bach, Oberpfalz, Bayern, Herbstgasse 184. Keramische Platte wie Ofenkachel. 8. 12. 15. SOa, 57. L. 43 233. Leipziger Cement⸗. industrie Dr. Gaspary & Co., Mark ranstädt b. Leipzig. Vetfahren zur Ver⸗ besserung der Schauflächen vorgepreßter Formlinge aus Kanststeinmasse. 3. 6. 15. 80 b, 23. E. 21 387. Dr. Max Ehrlich, Bonn. Verfahren zur Verzterung von verschrühten Porzellan⸗, Steingut⸗ oder Fayencescherben. 13. 12. 15. SIa, 9. M. 57 192. Walter Everett Molins, Dresden, Dornblüthstr. 43. Zu⸗ führvorrichtung an Maschinen zum Ver⸗ packen von Zizaretten und ähnlichen Gegenständen. 8. 10. 14.

85 b, 3. St. 30 170. Max Nikolaus Steiner u. Paul Ferdinand Lahn, München, Dachauerstr. 15b. Verfahren zur selbsttätigen Auflösung fester Chemi⸗ kalien und zur quantitativen Zuteilung der entstehenden Lösung. 21. 9. 16. 85d, 12. B. 80 244. Albert Bügler, Hannover⸗Linden, Deisterplatz 1. Wasser⸗ pfosten. 4. 10. 15.

85e, 9. K 62 580. Königl. Bayerisches Bergärar, München. Fettfänger und Schwimmstoffabscheider für Entwässerungs⸗ leitungen. 4. 7. 16.

S6c, 30. A. 28 350. Aktiengesellschaft der K. K. Priv. Roth⸗Kosteletzer u. Er⸗ locher Spinnerei u. Weberei, Rorh⸗Kosteletz, Böhmen; Vertr.: Dr. Levy u Dr. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11 für mechanische Webstühle.

22. 7. 2) Zurücknahme

von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. nn 8. 68 877. Papiersackverschluß.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gehühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 23 b. H. 63 369. Verfahren und Vor⸗

richtung zur Umwandlung von Roh⸗ petroleum und anderen schweren Kohlen⸗ wasserstoffen in leichte Kohlenwasserstoffe. 15 5. 16 54l. N. 15 901. Vorrichtung zum Brüben von Kaffee und anderen Stoffen unter Verwendung eines in einem gleich⸗ achsig angeordneten Ringgefäß unter⸗ gebrachten Steigrohrs. 21. 8. 16. 37 f. K. 59 283. Luftschiffhafen mit Ringwall. 17. 8. 16 61a. D. 31 312. Mit einem Abschluß⸗ ventil versehenes Mundstück für freitrag⸗ bare Atmungegeräte. 6. 4. 16. Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachurg der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent verfagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗

getreten. 21b. A. 25 980. 27. 9. 15

kasten. 4) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ halten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.

Nr. 296 357 bis 296 474.

la, 11. 296 359. Jacob Schmitt I, Bensbeim, Lammertsgasse 51. Vorrichtung zur Reinigung von Bimesstein, der als Schleifmittel bei der Kammindustrie durch Wollfasern u. dal. verunreinigt worden ist. 14. 11. 13. Sch. 45 364.

3a, 4. 296 444. Jultus Goldenberg, Barmen, Bockmühlstr. Verfahren zur Herstellung von Wäschekragen aller Art aus Schlauchgewebe. 27 8. 13. G. 39 845. 4a, 18. 296 360. G. Schanzenbach & Co., G. m. b. H., Frankfurt a. M. Ver⸗ bindung zwischen auseinanderziehbaren Lampengehäuseteilen. 30. 7. 16. Sch. 50 309. 4g, 37. 296 445. Dr. Kurt Bube, Halle a. S., Preßbersberg 11. Verfahren zur Hlühlichtbeleuchtung. 22. 3. 16. B. 81 302. 5 b, 12. 296 458. Jos. Kempermann, Dortmund, Ardeystr. 45. Verfahren zur Ausrichtung und Aufschließung einer aus mehreren steilfallenden Flözen bestehenden lözgruppe mittels Bremsberg. 1. 10. 15.

K. 61 243. Sc. 4. 296 389. Hans Paasch, Berlin, Wilhelmstr. 22. Verfahren zur Her⸗ stellung von Stollen⸗, Schacht⸗ und ähn⸗ lichen Auskleidungen bei losem, aber trockenem Gebirge. 10. 8.15. P. 34 438 6f, 1. 296 391. Gottfried Jakob, Mün⸗ chen, Georgenstr. 114. Reinigungsmasse für Schläuche, Leitungen und Gefäß⸗ wandungen. 18. 3 14. J. 16 577. ü6f. 1. 296 392. Gottfried Jakob, Mün⸗ chen, Georgenstr. 114. Reinigungsmasse für Schläuche, Leitungen und Gefäß⸗ öI Zus. z. Pat. 296 391. 28. 6.14 J. 17 569. 6f, 3. 296 390. Gustav Adolf Gottfried Bruch, Saarbrücken. Gustav⸗Bruchstr. Vorrichtung zum Kühlen der Spundringe beim Bepichen und Entpichen von Fässern. 2. 3. 16. B. 81 194. Tc, 1. 296 441. Ferdinand Lutz, Plochingen, Neckar, Neue Brühlstr. 347. Blechricht⸗ maschine. 9. 10. 14. L. 42 643. 7c, 10. 296 428. Akttengesellschaft Brown, Boveri & Cie, Baden, Schweiz; Vertr.: Rob. Bovert, Mannheim⸗Käferthal. Stanze zum gleichzeitigen Ausstanzen und Trennen von Stator⸗ und Rotorbsechen elektrischer Maschinen. 29. 5. 14. A. 26 024. 7 , 1. 296 393. Westfälische Stablwerke, Bochum. Vorrichtung zur Herstellung von Reifen mit profilterter Außenfläche durch Walzen gegen die Innenfläche eines Form⸗ ringes. 31. 10. 15. W. 47104. Si., 5. 296 361. Otto Riebensahm, Wohlau. Verfahren zum Haltbarmachen von Galle und anderen tryptischen Fer⸗ menten. 26. 5. 16. R. 43 264. Sm, 10. 296 394. Rudolf Knote, Furth b. Krems, N. Oe.; Vertr.: P Rückert, at. Anw., Gera, Reuß. Verfabren zum Hetn von gegerbten Haarkalbfellen oder aus ihnen erzeugter Tornister und anderer Waren. 21. 5. 16. K. 62 350. 11e, 6. 296 362. Robert Offermann, Elberfeld, Martenstr. 116. Abreißkalender mit Sparbüchfe. 3. 12. 15. O. 9571. 12h, 4. 296 395. Hugo Andriessens, München, Steinheilstr. 2. Verfahren zur Durchführung chemischer Gasreaktionen vermittels einer verbreiterten elektrischen

Transformator⸗Oel⸗

Entladung. 21. 9. 13. A. 24 633.

12i, 16. 296 357. Henkel & Cie. und Dr. Walter Weber, Düsseldonf. Ver⸗

fahren zur Herstellung von Wasserstoff⸗ superoxyd aus Wasserstoff und Sauerstoff

30 1. 13. H. 61 239. 120, 16. 296 446. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elettron, Frankfurt a. M. Verfahren zur Darstellung von Acyldert⸗ vaten der Amtnongphtole und deren Sulfo⸗ säuren; Zus. z. Pat. 295 767. 13. 2. 14.

C. 24 423.

13 b, 3 296 442. Locomotive Super⸗ heater Corporation Limited, London, Engl.; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. W. Karsten und Dr. C. Wiegand, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 11. Dampfüberbitzer für Lokomotiv und andere Heczrohrkessel. 29. 12. 11. 2. 33 618.

14 b, 8. 296 393. Johann Mathias Karel Pennink, Amsterdam; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth. Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weit, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. Scheiben⸗ maschine. 15. 5. 13. P. 30 887.

14c, 7. 296 459. Maschinenfahrik Der⸗ likon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zim:nermann, Stutkgart, Rotebühlstr. 59. Turbine für Zwischendampfentnabme; Zus. z. Pat. 292 107. 29. 5. 14. M 56 352. 14c, 10. 296 456. Akttengesellschaft Brown, Boveri & Cje. u. Dr.⸗Ing. Paul Christlein, Baden, Schweiz; Vertr. Rob. Boveri, Mannheim⸗Kaferthal. Schaufel von angenähert gleicher Festigketn für Dampf⸗ und Gastunbinen mit beliebigen Ein, und Austrittswinkeln. 3. 3. 14.

A. 25 527,

15 b, 32. 296 429. Bernhard Conne⸗ mann, Leer, Oüfriesland. Rotations⸗ maschine zur Herstellung von Chromo⸗, Iris⸗ und Mosaikbildern mit einem Druck; Zus. z. Pat. 281 943. 106.15. C. 25 661. 15g, 16. 296 396. Remington Type⸗ writer Company, Ilon, V. St. A.; Vertr.: H. Sypringmana u. E. Herse, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. Kolonnen⸗ wahlvonichtung für Schreibmaschinen⸗ Tabulatoren 20. 1. 15. R. 41 621. 17 b, 1. 296 430. Gustavy Voigimann, Berlin, Meinekestr. 12. Verfahren und Vorrichtung zum beschleunigten Gefrieren von Eisstücken. 30. 5. 16. V. 13 472. 17d, 5. 296 358. Dr.⸗Ing. Paul Christ⸗ lein, Baden, Schweiz, u. Dipl.⸗Ing. Gustav Moller, Kiel, Fleethörn 25; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Gustav Möller, Kiel, Fleethörn 25. Kondensationsanlage mit raschlaufendem, rotierenden Antrieb; Zus. Pat. 293 298. 1. 10. 13. C. 23 911. 1 7e, 1. 296 364. Egon Mandl, Trebinje, Bosnien; Vertr.: C. Arndt u. Dr.⸗Ing. P. Bock, Pat.⸗Anwälte, Braunschweig. Faminkühler. 30. 7. 16. M. 59 961. Oesterreich 13. 12. 15.

19c, 9. 296 422. Elisabeth Griese, geb. Garbers, Hamburg, Ferdinandstr. 49. Mit Preßluft arbeitende Hand⸗Pflaster⸗ ramme. 6. 6 12. G. 36 847.

Zla, 64. 296 461. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Schaltungsanordnung für Fernsprechan⸗ lagen, bei denen die Verbindungen über selbsttätige Wähler unter Mitwirkung einer Beamtin hergestellt werden; Zus. z. Pat. 296 015. 4. 6. 14. S. 42 390. la, 71. 296 460. Gesellschaft für drahtiose Telegraphie m. b. H, Berlin. Drosselspule für Hochfrequenz⸗Starkstrom⸗ anlagen. 15 7. 15. G. 43 072.

2Kb, 8. 296 397. Fa. Hellesens Enke & V. Ludvigsen, Kopenhagen; Vertr.: E. Cramer u. Pr. H. Hirsch, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 21. Verfahren, gal⸗ vanische Etemente mit Zinkanode und al⸗ kalischem Elektrolyt haltbar zu machen. 21. 11. 15. . 18

21c, 17. 296 398. Günther Scheuer⸗ brand, Berlin, Schleswiger Ufer 13. Rohrbefestigung, insbesondere für elektrische Installationen, mittels Hohlstahldübels und Schelle. 21. 1. 14. Sch. 45 948. 21d, 18 296 399. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Rob. Boveri, Mannheim⸗Käferthal. Läufer⸗ wicklung mit mehreren übereinander liegenden Lagen für elektrische Maschinen hoher Drehzabl. 22. 6. 15. A. 27112. 2 uf, 54 296 462. G. Schanzenbach &. Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. Lampenumhüllung für elektrische Glüh⸗ lampen. 18, 12. 15. Sch. 49 390. 21g, 1. 296 431. Josepb Robert Leeson, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: H. Licht, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Spul⸗ maschine zum Wickeln elektrischer Spulen. 22. 1. 15. 2. 42 887.

219, 4. 296 463. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Wechsel⸗ stromrelais, bei dem der zu beeinflussende Stromkreis in Reihe über mehrere, von

dem Wechselstrome beeinflußte Kontakt⸗ organe geführt ist. 11. 4. 15. S. 43 774.