Idie Vorzugsaltien vorwes bis zu 90 8188 Neunbetrags, -. der Rest unter die Attien belder Gattungen im Verhältnis ihrer Nennbeträge gleichmäßig
verteilt wird. b f. Um nach Durchführung der Kapitals⸗ herabsetzung tunlichst lausende Nummern der Aktien zu erhalten, behalten wir uns auch Aktien mit
vor, den Aktionären zurückzugeben.
eSe st München.
lüsse der General⸗ Gesellschaft vom zurden 750 unserer ins eingereicht mit ron 150 Aktien, merk verseben, an leben werden, 600 Unag des Sanierungs⸗ ms zur 85— Verfügung unserer
ellschaft verbleiben. x — der weiteren Beschlüsse der erwähnten Generalversammlung vom 16. Dezember 1916 fordern wir nunmehr unsere Aktionäre auf: 1) ihre Aktien nebst Erneuerungs⸗ und Gewinnanteilscheinen, soweit solche nicht bereits freiwillig bei unserer Gesellschaft eingereicht worden sind, bis spätestens Samstag, den 14. April 1917, bei
Bekanntmachungen. [58270]
Getreideheber⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung Hamburg. Die X. ordentliche Jahresversamm⸗ lung der Gesellschafter sindet am Frei⸗ tag, den 2. Februar 1917, Nach⸗ mittags 2 Uhr 30 Min., in Ham⸗ burg im Patriotischen Gebäude, b. alten Rathause, Zimmer 22, statt. Tagesorduung: 1) der Jahresabrechnung per
2) Beschlußfassung üͤber die Genehmi⸗ gung der Jahregabrechnung. 3) Erteilung der Entlastung an Auf⸗ sichtsrat und Vorstand. Der Geschäftsführer: 8 Christoph Klock.
7 Niederlassung ꝛc. bon Nechtsanwülten.
[58184] Bekauntmachung. Nach dem Ergebnisse der am 6. d. M. vorgenommenen Wahl besteht der Bor⸗ stand der Auwaltskammer Bamberg im Jahre 1917 aus folgenden Rechts⸗ anwälten: 1) Geheimer Justizrat Dietz in Bam⸗ berg als Vorsitzender, 2) Meisner in Würzburg als stel⸗ vertretender Vonsitzender, 3) Dr. Schmitt in Bamberg als Sch rer, 4) Dr. von Langheinrich in Bayreuth als stelvertretender Schriftführer, 5) Justtzrat Dr. Freudenthal I. in [58021] Würzburg, — 8- e B-ea⸗ 9 — * 8. Hhengerg, 18 — in⸗ rung in den Personen der Mitglieder de 7) Justtzrat Bauer in zZweinfurt, —— Besschterans der Kriezeleder Attien ) Jaitzet Segtea . g6, . . in gesellschaft bekannt: 9) Justinrat Fa enburg, ö 3 Bankgeschäfte in An Stelle des ausgeschiedenen Herrn] 10) Meister in Kitzingen, 3 5„ Aufhüuser, Löwengrube 20 eea⸗ 85 8”Se. — denig 20) Hehsers d 8 88 . „Derr Franz Urbig, Geschäftsinhaber der Das Ehrengericht besteht aus den ne 8 Auerbach, Maximilkans Zrerrrie de SlsefeBesälschast, 8 h Gen “ 8 8 iner, Berlin gewählt; ferner sind folgende seeheimer Justizrat Dietz in Bam⸗ 8,Fö Prge merg. Theatiner Herren neu zu Mitgliedern des Aufsichts⸗ berg, 8 während der üblichen Geschäftsstunden rats hinzugewählt: 2) Metzner in Würzburg, nee ehtece der Zusammenlegung im Ver⸗ Herr Kommerzienrat Fritz Rechberg aus 3) Justizrat Dr. Freudenthal I. in hältnis von 8 .“ leichen ö Dr. Mahla, Oberbürger⸗ diheh Dr. Scheick in Bamberg, p 3 g meister der Stadt Landau, — 5) Dr. Schmitt in Bamberg.
Die Robur⸗Stahl Gesenf beschränkter Haftung in 1n,na mals Gereonshaus) Aneinvenleh der Mushet⸗ und Tiegeigußnan sowie der Werkzenge des Sai werkes Sammel Osborn 4 ehte Limited, Shefsield (England) durch Anordnung des Herrn Reice kanzlers auf Grund des § 1 der 5 ordnung, betr. Liquidation britischer nma nehmungen, vom 31. Jufi 1916 in Aea dation getreten; die Gesellschaft is qr
elöst. Zum Ligwidatoe ist durch
errn Minister fuͤr Handel und Gexwa der Unterzeichnete bessellt.
Die Gläubiger und Schuldner 8 ohen genannten Firma sowie der engl, schen Mutterfirma Sammuel w * Co. Limited in Shefsteld (m land) werden hierdurch aufgefordert 8 Ansprüche bezw. Verpflichtungen bis 31. März 1917 dem unterzeichnena Liquidator zur Anmeldung zu bringn.
ölu, Trajanstr. 3, den 6. 9 anuar 101 Der Liquidaton: Schmalenbach.
anderen Nummern 8. Gewinnanteilscheine werden gemäß Beschluß der Generalversammlung vom Dezember 1916 nicht mehr ausge⸗ geben. München, den 9. Januar 1917. Prinzregentenplatz Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrat. R. Rosa, Vorsitzender.
1917.
8— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den dels⸗, Eüͤterrechts⸗, Vereins⸗ Genofsenf fts. Zeichen⸗ und Musterre tstern, der Urheberrechtseintragsrolle, üͤber Warenzeichen, patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Faseslnbienasae gandn de Eisenbahnen enthalten sind, relch auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 24.
ah Zentral, Handgregistex für das Deutiche Reich kann durch alle Postanftalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelzregtster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel käolich. — Der ür Selbstabholer auch durch die Königliche ence. 8 Uechenerch, 32 SW. 48, Bezugspreis beträgt 2 ℳ 10 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 30 ₰.
—
Werh⸗
———
Vom „Bentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heut
33a, 9. K. 61 267. Edmund Koch, Essen, Ruhr, Leoftr. 2. Ausstoßvorrichtung für selbsttätige Hebevorrichtungen für Förderwagen. 7. 10. 15.
36e, 9. C. 26 331. Olof Valfrid Car⸗ dell, Eskilstuna, Schwed; Vertr.: F. A. S Pat⸗Anw., Berlin SW. 68. Hei körper aus hintereinander geschalteten Rippearobren, welche an den Enden mittels säulenförmiger Verbindungsteile mit⸗ einander verbunden sind. 8 9. 16. Schweden 21 10 15
e die Nru. 12 A. und 12 B. ausgegeben.
35a. H. 68 394. Sicherungselnrichtung für Anlagen mit elektrischem Antriebe, be⸗ sonders Aufzüge und ähnliche Förder⸗ anlagen, in denen der antreibende Motor infolge Durchbrennens einer oder aller Dauptsicherungen von der angehängten Last durchgezogen werden könnt“. 22 11. 15. 4 9 c. B. 77 694. Selbsttätiger Werk⸗ stückhalter an Maschinen zur Bearbeitung von Gewindezapfen an Hufeisenschraub⸗ stollen u. dgl. 24. 2. 16.
—
[5681.
Die durch Beschluß der Gesellschafter vom 4. Januar 1917 herbeigeführte Auf⸗ lösung der zu Duisburg bestehenden Gesellschaft in Firma: „Starkstrom⸗ elementen ⸗ Verwertungsgesellschaft mit beschränkter Haftung“ wird hier⸗ durch bekannt gemacht. Gleichzeitig werden die läubiger der Gesellschaft auf⸗ gefordert, sich bei derselben unter deren Adresse des Liquidators: Kaufmann Robert
Mähler zu Solin en, zu melden.
2Ia, 66. S. 40 626. Soclété Radio Electrique, Paris; Vertr.: Pat.⸗Anw., Berlin SW. maschine mit stufenweise mittels Kaskaden
zur Vereinigung der stumpf gegeneinander stoßenden, ungesäumten Kanten zweier Gewebebahnen. 14. 5,. 15.
525, 4. G. 39 756. Franz Gahlert jr., Weipert t. Böhmen; Vertr.: Paul Theuer kora. Pat.⸗Anw., Chemnitz. Automat für Stickmaschinen; Zus. z. Pat. 293 463.
18. 8. 13 1 52 b, 7. W. 47 800. Ernst Wißmer, Fritz Reust u. Otto Eberhardt, Ge ssau⸗ Schweiz; Vertr.: Dr. G. Häbers, Pat.⸗ Anw., M. Stofferücker.
Francçaise A. Elliot, 48. Hochfrequenz⸗ Frequenzerhöhung schaltung mehrerer viel⸗ oder einphasiger Maschinen. 21. 11. 13. Frankreich 22. 11. 12.
2la, 66 S. 40 627. Radio Elect
Patente.
ie Ziffern links bezeichnen die Klasse, 2 2Mgnct hinter dem Komma die Gruppe.)
1) Anmeldungen.
ir die angegebenen Gegenstände haben
Nachgenannten an dem bezeichneten age die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung
5 8
[57239]
Bekanntmachung. Gemäß § 65 Absatz 2 deg . m. H. wird hiermit folgendes bekannt 8 macht:
Die Stock Motorpflug Gesellschaft mit ,
Société Frar galse rigue, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW 48. Frequenz⸗ umformer für Hochfrequenzströme für
ei einer der 4 vorbezeichneten
Stellen während der üblichen Geschäfts⸗ sammengelegte Aktie oder aber auf je 1 obiger Vorbemerkung an die
stunden auf je 1 zu (= 5 alte Aktien) der 150 nach Einreicher zurückzugebenden bare Zuzahlung von ℳ leisten. Auf Za 14. April 1917 p. r. t. vergütet.
Hterzu bemerken wir:
a. Mit den Aktien ist ein gefertigtes N
erfolgen,
stellen erhältlich.
b. Von je 5 eingereichten Aktien werden
4 eingezogen und vernicht
1 Aktte mit dem Stempelaufdruck „Gültig geblieben laut Generalversammlungsbe⸗ schluß vom 16. Dezember 1916“ Etnreicher zurückgegeben wird. Soweit die von den einzelnen Aktionären
eingereichten Aktien sich im
voan 5 11
erwertung für Rechnung de zur Verfügung gestellt werden je 5 solcher Aktien gleichfalls 4 vernichtet, eine dem erwähnten Stempela und für Rechnung der die Gesellschaft zum Bö Ermangelung eines liche Versteigerung v
erkauft.
wird den Beteiligten abzüglich der er⸗
wachsenen Kosten anteilig aus
fofern die Berechtigung zur Hinterlegung
voorbanden ist, hinterlegt.
Dte 4 Einreichungsstellen werden indes
einen Ausgleich der Spitzen z suchen. Diiejenigen Aktien, 14 April 1917 legung nicht eingereicht oder gemäß eingereicht sind, aber
sammenlegung erforderliche Zahl nicht er⸗ der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden 8. für kraft⸗ elle
reichen und
gemäß § 290 Abs. 2 H.⸗G. los erklärt werden. An St für kraftlos erklärten Aktien
mit dem Gültigkettsvermerk Aktie ausgegeben und für Rechnung durch die Gesellschaft zum in Ermangelung eines
Beteiligten Börsenpreis und
solchen durch öffentliche Verste
kauft; der Erlös wird den Beteiligten ab Kosten anteilig
züglich der erwachsenen ausbezahlt oder hinterlegt. c. Jede zu
zurückzugebende Aktie, auf zahlung von ℳ 1000,—
neralversam zember 1916“ in eine gewandelt; außerdem erhält Akttonär aus den laut obiger kung zur freien Verfügung der stehenden 600 Aktien für je Zuzahlung eine mit dem Gültt versehene und als stempelte Aktie ohne ausgehändigt.
d. Soweit die zur Gesellschaft gestellten der erwähnten Weise von
9
freien Ve 600 Akt
und als Vorzugsaktien einem zum Parikurse angeboten. sortium hat der Gesellschaft von ℳ 400 000 garantiert.
Sofern solche zur Verfügung gestellten Aktionären noch von dem Konsortium als Vorzugsaktien ud, werden sie eingezogen
ktien weder von den
bezogen worden si und vernichtet.
e. Die zu schaffenden Vorzugsaktien ge⸗
9 folgende Vorrechte:
us allen auf das Grundkapital etwa K
erfolgenden Kapitalsrückzahlu
besondere aus dem Liquidationserlöse Vorzugsaktien vorweg bis zu 130 %, sodann die Stammaktien
erbalten die
100 % ihres Nennbetrags. etwalgen Ueberschufse erhalten
hlungen, welche vor dem
ummernverzeichnis einzureichen. Formullare dazu sind bei den Einreichungs⸗
nicht zusammenlegen lassen (r. g. Spitzen), der Gesellschaft aber zur
sämtlicher Einreicher
ufdruck versehen Beteiligten durch Börsenpreis und in solchen durch öffent⸗
welche bis zum zum Zwecke der Zusammen
sammengelegte oder aber nach obiger Vorbemerkung an die Einrelchen welche die Zu⸗ erfolgt, wird von der Rückgabe an den Einreicher durch den Stempelaufdruck „Vorzugsaktie laut Ge⸗ mlungsbeschluß vom 16. De Vorzugsaktie um der zuzablende
Vorzugsaktie abge⸗ weiteres Entgelt
Akttonären als Vorzugsaktien bezogen worden sind, werden sie mit dem Gültigkeitsvermerk versehen 3
,— dieser Vorzugsaktien
Von einem
Aktien eine 1000,— zu
werden 5 %
doppelt aus⸗
et, wähbrend
an den Verhältnis
r Beteiligten „ werden von
dagegen mit
Der Erlös bezahlt oder,
u vermitteln
zwar frist⸗ die zur Zu⸗
von je 5 wird eine versehene der
igerung ver⸗
Vorbemer⸗ Gesellschaft ℳ 1000,— keitsvermerk
rfügung der ien nicht in
Konsortium Das Kon⸗ den Bezu
ngen und
bis zu
tragender Rat Gustav Lueck aus Berlin, den 10. Januar 191
Kosterlitz. Dr. Altenr
Herr Rechtsanwalt Theodor Liesching,
Mitglied des Reichstags, aus Tübingen, Herr Geheimer Regierungsrat und vor⸗ im Reichsschatzamt
Ariegsleder Ahnttengesellschaft.
ath.
(58030] , Kummgarn⸗Spinnerei N
versammlung f 10. Februar, im Palast⸗Hotel Düsseldorf, statt. Tagesordnung: 1) Bericht des Aufsichtsrats Vorstands sowie V schäftsberichts und abschlusses für 2) Erteilung der Entlastung sichtsrat und Vorstand. 3) Beschlußfassung über die vertetlung.
5) Wahl von zwei das Jahr 1917. Zur Teilnahme an der lung sind nach § diejenigen Aktionäre mindestens 8 Tage versammlung den unter Angabe der bei den Herren: von der Heydt, Kersten & Elberfeld, von der Hendt & Co., Mauerstr. 53, schriftlich anmelden
sammlung nachweisen. erforderlich entweder die Aktien oder des für Depotscheins, welcher Aktien enthalten muß.
Kammgarn⸗Spinnerei D Schmidt.
üsseldorf. Die diesjährige ordentliche General⸗ indet Sonnabend, den Nachmittags 3 ½ Breidenbacher
orlage des Ge des Rechnungs⸗ das Jahr 1916.
4) Teilweise Neuwahl des Aufsichtsrats. Es scheidet in diesem Jahre aus: Herr Geheimer Kommerzienrat August Freiherr von der Heydt in Elberfeld. Rechnungsprüfern für
Generalversamm⸗ 7 unserer Satzung nur b
berechtigt, vor der General⸗- B Besitz ihrer Aktien Nummern bei uns oder
und in oben bezeich⸗ netem Versammlungslokal den Besitz eine Stunde vor Eröffnung der Generalver⸗ Zum Nachweis ist Vorzeigung der genügend erachteten die Nummern der
Düsseldorf, den 10. Januar 1917. üsseldorf.
Uhr,
IUIr, d. Hof,
und des
an Auf⸗ Gl. t
Gewinn⸗
welche
Berlin,
in
(5
[58031] Ludwigs-Ei Die diesjähri versammlun den 1. Februar ds. Irs., 10 Uh gevbäudes statt. Die geehrten hierzu gemäß unter dem Präjudiz ei Ausbleibenden sich dem die Mehrheit der mäßig beschließt.
ven Vermögensstand und die Ver den Bemerkun schusses liegen vom 12. J ab in dem Geschäftsraunde zur Einsichtnahme auf.
Zweck der Generalversammlung schlußfassung über die
anuar
ahresbilanz, der Betriebs⸗ rechnun
rungen, endlich Vornahme
Handelsgesetzbuchs.
Zur
Termin auf nuar ds. Irs., Vormittags von assenzimmer in von 2 ½ bis 4 Üh hiefigen Stationsgebäudes. Jede Aktie gewährt das 88,20 Handelsgesetzbuch.)
angesetzt,
wiederum
Das Direktorium. 1“
senbahn ⸗Gesellschaft. ge ordentliche General⸗ g findet am Donnerstag, 1ꝛ Vormittags r, im Saale des hiesigen Stations⸗
Herren Aktionäre werden Art. VIII der Stat ngeladen, daß die unterwerfen, was Erschienenen verfassungs⸗
Die Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrech⸗ nung nebst 4 Nebenrechnungen sowie der
der Gesellschaft entwickelnde Beri
Genehmigung der 1 und Neben⸗ gen sowie über die Entlastung der Verwaltungskörper und über Pensionie⸗ der statuten⸗ mäßigen Ersatzwahl mit eventueller Be⸗ schlußfassung nach § 236 Absatz 1 des
Abgabe der Legitimationskarten gegen Vorzeigung der Originalaktien oder eines Hinterlegungsscheins derselben Dienstag, den 30. und zwar 10 bis 12 Uhr im ürth, Nachmittags r im ECaale des
Stimmrecht. ruberg, den 11. Januar 1917.
be
uten
ha
hältnisse
ist Be⸗
ist
ist Ni
Ja⸗
158
in
[58185] in Breslau besteht
Breslau als Vorsitzenden, Breslau als dessen Stellvertreter, in Breslau als Schriftführer,
Gleiwitz,
in Oppeln, heen Justizrat Kaiser in Beuthen
erg,
Schweidnitz, Söhne, B
[58214]
Oberlandesgerichts Dresden ist heute der Rechtsanwalt Carl
des Königl. Sächsischen Oberlandesgerichts.
gerichte zugelassenen hbeute der bisherige Gerichtgassessor Wil⸗
jetzt zu Landeck, eingetragen worden.
[58182]
lich Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden:
[58215]
Rechtsanwalt cht mit List gen des Gesellschaftsaus⸗ ds. Js. 15. J der Gesellschaft
Rechtsanwälte heute, Bonn,
[58180] Rechisanwalt der Anwaltsliste richts gelöscht worden.
Chemnitz, den 11. Januar 1917.
[581811 In der Liste der Landgericht
Der Rechtsanwalt Wilbelu⸗ in Ravensburg ist infolge Aufgabe seinen Zulassun hiesigen Ravensburg, den 11.
Stellvertreter sind die Rechts⸗ anwälte:
1) Dr. von Langheinrich 2) Justizrat Ströbel in Hof, 3) Justizrat Bauer in Schwein
furt, 4) Justizrat
Falk in Aschaffenburg. 5) Dannhäuser in Haßfurt. 6) Meister in Kitzingen. Bamberg, den 10. Januar 1917. K. Oberlandesgericht. 1 v. Marth.
Der Vorstand der
er Wahlen aus folgenden Mitgliedern: ) dem Geheimen Justizrat Fetge in
2) dem Justizrat Dr. Heilberg
in 3) dem Geheimen Justizrat Dr. Isenbiel 4) dem Geheimen Justizrat Kühne in a
5) dem Justizrat
Armer in Breslau, 6) dem Justizrat
Josef Geißler in 7) dem Geheimen Justizrat Schiffmann
9) dem Justizrat Boehm in Sagan, 29 dem Justizrat Güttler in Brieg, 11) dem Justizrat Dr. Ablaß in Hirsch⸗
12) dem Justizrat Dr. Lemberg in reslau,
13) Justizrat Bassenge in 14) dem Rechtsanwalt Dr. Steinitz in reglau.
Breslau, den 9. Januar 1917. Königliches Oberlandesgericht. 8
dem
In die Anwaltzliste des Keniglichen
Ernst Max Eschner
Dresdrn eingetragen worden.
Dresden, den 11. Januar 1917. Der Präsident
8183] In die Liste der bei dem hiesigen Amts⸗ Rechtsanwälte ist Im Schuppli aus Berlin⸗Friedenau,
Landeck, Schles., den 10. Januar 1917. Königl. Amtsgericht.
In die Liste der bei dem gemeinschaft⸗ en Landgericht Meiningen zugelassenen
Rechtsanwalt Erich Lietzmann, wohn⸗ ft in Schmalkalden. einingen, den 10. Januar 1917. Der “ 85 Landgerichts. reß.
Karl Schäfer ist in der e der bei dem Landgericht zugelassenen mit Wirkung vom anuar 1917 ab, gelöscht worden. den 9. Januar 1917.
Der Landgerichtspräsident.
Rudolf Prenzel ist in des unterzeichneten Ge⸗ n
Königliches Amtsgericht.
bei dem hiesigen zugelassenen Rechtsanwälte heute der Rechtsanwalt Justizrat Hans emeyer gelöscht worden.
ffeu, den 8. Januar 1917. Königliches Landgericht. Bekauntmachung.
8
216] 18 Schuitzer
heute in der Anwaltsliste des andsgerichts gelöscht worden.
in Bayreuth, 2
Anwaltskammer nach dem Ergebnis
Die durch Beschluß
Gesellschaft in Firma: beschränkter Haftung
97
3
land“ wird hierdurch Gleichzettig werden die Gesellschaft aufgefordert, unter deren Kaufmann Robert
[57776]
Durch Beschluß der 1917 ist unser U Tage in Liquidation get datoren sind die die Herren A. Jahl bestellt worden. innerhalb etnes Monats schaft anzumelden.
[58010]
Wir machen
Zeitungsnachrichten die merzbauk beabsichtigt, Rubel 10 000 000,—
zu 1 auf Rubel 5 000 zusetzen. Es soll das Kapital durch Rubel 10 000 000 Akti Einzelheiten über uns noch nicht bekannt,
Näheres zu erfahren. Wir beabsichtigen, deutschen Aktionäre, gegenwärtigen möglich ist, zu vertreten, deutschen Aktinnäre
diesem Zwecke ihre bübrenfrei
d sowei
zu hinterlegen.
[56573] die Firma Bl
Liquidation getreten ist. Auf Grund
G. m. b. H. mit Beweisen belegt bei d
Der Liquidator: Robert Mähler.
vom 4. Januar 1917 herbeigeführte Auf⸗ lösung der zu Duisburg bestehenden
von Starkstromelementen im Aus⸗
Adresse des Liquidators: Nähler zu Solingen,
Der Liquidator: Robert Mähler.
Gesellschafterversammlung vom 8. Januar nternehmen mit diesem
seitherigen Geschäftsführer, und Paul Helmecke, Forderungen sind
Bariumoxyd Gesellschaft m. Hönningen am Rhein.
Rigaer Cammerzban,
dur legung der Artien im Verhältnis von 2 [b
ferner geplant ein, Neuausgabe
15 000 000,— zu erhöhen. die Transaktton sind
bereits die nötigen Schritte getan, um
Verhältnissen
re hiermit auf, Aktien bei uns
Berlin, im Januar 1917 Direction der Diéronto⸗ Gesellschaft. Nationalbank für Deutschland.
Eg wird hiermit bekannt gegeben, daß Zlen & Scholl Gesellschaft mit beschrünkter Haftung in Asperg mit Wirkung vom 11. Dezember 1916 in hei
§ 65 Abs. 3 werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgeforbdert, ihre
Ing. Aug. Wittlinger, Stuttgart, Friedrich⸗ strate 12, geltend zu machen.
schränkter Haftung in Berlin ist lt. Beschlu der Gesellschafterversammlung vom 4 VII 16, der am 30. XII. 16 zum Handelsregiste des Kgl. Amtsgerichts Berlin⸗Mitte, Ge⸗ schäftsnummer H.⸗R. B 7039 angeme wurde, behufs Umwandlung in eine Aktien. gesellschaft in Liquldation getreten. Liquidatoren sind ernannt die Herren: Baurat Rudolf Menckhoff in Berlin⸗ Steglitz, Oscar
Kaufmann Berlin
mit der Maßgabe,
berechtt
Die
hiermit aufgefordert,
sschaft zu melden. Stock Mo
Gesellschaft mi
8
der Gesellschafter
Gesellschaft mit ur Verwertung
von Saskaly z
daß diese zwei Herm gt sind, gemeinsam zu zeichnen.
bekannt gemacht. Gläubiger der sich bei derselben
sich bet der Gesel⸗
torpflug t beschränkter Haftung in Liquidation. Menckhoff. Saskaly. Berlin, 4. Januar 1917.
[57288]
1 Solz⸗Haudel und Industvie Gesellschaft mit beschräukter Haftung n Dresden.
Obige Gesellschaft ist durch Ablauf der
im Gesellschaftsvertroge beftimmten Zech
aufgelöst. Als ihr Liquidator fordere ic
die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich
bei ihr zu melden.
Dresden, am 9. Januar 1917. Julius ⸗Hirsch. 3
außerordentlichen
reten. Zu Liqut⸗
bei der Gesell⸗ b. H.,
Riga.
hierdurch die deutschen (57290] Bekauntmachung. Aktionäre darauf aufmerksam, daß laut 1 chung
Die Firma Futtermittel⸗Gesellschaß mit beschränkter Haftung in Cölrn a. Rh. ist aufgelöst. der Gesellschaft werden ei ihr zu melden. Cöln, den 8. Januar 1917.
Der Liqutdator der Firma Futter⸗ mittel Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation:
Josef Sturm.
Rigaer Com.⸗ ihr Kapital von ch Zusammen⸗
4 4
aufgefordert,
000,— herab⸗
von
en auf Rubel
wir haben aber [57291]
Die Firma Fritz Wendeborn Nachs. G. m. b. H. ist aufgelöst. Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei mir zu melden.
Jungmann, Liquidator, Münzstr. 28.
[57093]
Verlag Preußische Volksschul⸗
lehrerinnen,Zritung G. m. b
Die Gesellschaft ist aufgelöst. läubiger mögen sich bei mir melden
Die Ltquidatorin:
„Elisabeth Toepfer,
Berlin SO. 26, Elisabeth⸗Ufer 1 II I.
[57308] Die
ie Rechte der t dies unter den überhaupt und fordern die zu ge⸗
. .
Firma: Wormfer zungs. u. Ofenfabrik Allgeier & Cie G. m. b. H. in Worms iß 2. des G. f. aufgelüöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden Worms, den 28. Dezember 1916. Der Liquidator: Gottfried Allgeier.
Forderungen
em Liquidator
[58298]
1.“
Nachdem die ist, fordere ich di sprüche innerhalb Duisburg, Werthauserstraße
anuar fel7.
Der Landgerl htspräsident.
Union Waffen⸗ und Munitionswerke G. m. b. H. in Lig ella St.⸗Blasii.
/
Gesellschaft in Liquidation getreten e Gläubiger hiermit auf, ihre An⸗ eines Monats bei mir anzumelden.
den 15. Januar 1917. 64.
Der Liquidator: H. Lühdorff.
Gläubiger der Gesellschaft werde
Die Gläubigern
Zentral
st einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
r. B. 80 754. Bergmann⸗Elektri. stäts⸗Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. Verfahren en Gewinnung von Kohle aus dem Kohlen⸗ passer. 23. 12. 15. ga, 2. M. 58 033. Karl Franz Meyer, ewzig, Steinbergerstr. 2. Dampfback. fenheizung mit den Backraum umschließen⸗ en Heizrohren. 20. 5 15. sk, 2. H. 70 818. Heberlein & Co 1⸗G. in Wattwil, Kon. St. Gallen,
bweiz; Vartr: Pat⸗Anwälte Dr. R Firth, Dipl⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil u. M. M. Winth, Frankfurt a. M., . Dame u. Dipl.⸗Ing. T. R. Koeha⸗ orn, Berlin SW. 68. Verfahren, um Baumwolle ein transpatentes Aussehen zu perleihen. 11. 8 16. . 1Ic, 2. O. 3965. Wilhelm Ostermann, schwerte i. Westf., u. Wilhelm Verbünt, Dülmen. Vorrichtang zum Zusammen⸗ ragen von Bogen für Bücher zwecks bertens auf einer Heftmaschine. 5. 2 14.
2d, 16. K. 60 851. Leopold Krocjak, Brünn, Mähren; Vertr.: Hugo Licht, Dat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Vorrichtung um Entwässern oder Eindicken von Ni⸗der⸗ hlägen und schlammartiaen Flüfsigkeiten.
1. 6. 15. Oesterreich 27 6 14
21, 8. M. 58 617. E. Merck, Chemische
habrik, Darmßadt. Verfabren zur Her⸗
Uang von basischem Magnesiumhypo⸗
29. 7. C. 25 142. Chemische Fabrik Iriesheim⸗El⸗krron, Frankfurt a. M, u. 1.⸗Ing. Nathan Grünstein, Frankfurt M., Mittelwen 6. Verfahren zur Auf⸗ beitung von schlammförmigem Queck⸗ ber, wie es 3 B. bei der Ueberführung on Azetylen in andere organische Ver⸗ indungen abfällt. 2. 7. 14. Lo. 26. C. 25 978. Chemische Fabrik lon Heyden Akt⸗Sef., Radebeulb. Dresden. Perfahren zur Herstellung von organischen Arsen-Antimonverbindungen; Zus. 3 Anm. 23917. 10 6. 15. 3 b, 16 S. 45 746. Samson⸗Apparate⸗ ingesellschaft m. b. H., Mannheim. sselwass rstan srealer. 13. 9. 16. Sa. 17. M. 53 467. Mergenthaler linstyvpe Company, New Park, V. St. A.; gertr.: Dipl. Ing. Bruno Bloch, Pat.⸗ Berlin NW. 21. Matrizenzeilen⸗ ⸗tt⸗ und Eießmaschine. 25. 8. 13. 5a, 17. M. 53 652. Mergenthaler inotype Company, New York, V. St. A.; zertr.: Dipl.⸗Ing. Bruno Bloch, Pat. nw., Berlin NW. 21. Mattizenzeilen⸗ ze⸗ und Gießmaschine. 13. 9. 13. . 17. M. 54 116 Mergenthaler tvope Company, New York. V. St. A.; gertr. Dipl.⸗Ing. Bruno Bloch, Pat⸗ w., Berlin NW. 21. Magaziaumschalt⸗ htung für Matrtzenzeilensetz⸗ und Fießmaschinen. 31. 10.13. V. St. Amerika
M. 57 586 Mergenthaler inotype Company, New YPork, V. St. A.;
158— 174.
Pertr.: Divpl.⸗Ing. Br. Bloch, Pat.⸗Anw.,
Verlin NW. 21. Ablegevorrichtung für Natrizen⸗ und Patrtzensetz⸗ und Ablege⸗ aschinen. 30. 1. 15
5a, 17. M. 57 715. Mergenthaler inotype Co., New York. V. St. A.; Vertr.: Dipl⸗Ing. Br. Bloch, Pat⸗Anw., Berlin TW. 21. Matrizenzeilenfetz⸗ und Gieß⸗
5.
aschine. 1. 3. 1
7 b. 6. N. 16 561 Nürnberger Metall⸗ Lackierwaare fabrik vorm. Gebrüder
zing N.⸗G., Nürnberg. Verfabren und
Eirrichtung zur Herstellung von Speiseeis.
2. 10. 16.
9a, 11. Sch. 47 974. Stahlwerks⸗Ver⸗ end A.⸗G., Düsseldorf. Befestigung von senzahnschitenen auf eisernen Quer⸗ bwellen ohne Unterlagsplatte. 20. 11. 14. Ia. 64. R. 42 135. The Relay Auto⸗ natie Tel⸗vhone ECompany, Lid., London; Lertr.: Dr. W. Karsten u. Dipl.⸗Ing. Fr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 11. Schaltungsanordnung für Fern⸗ eckaanlagen mit selbsttätigem oder halb⸗ lösttätigem Betrieb. 12. 7.15. Groß⸗ citannien 22. 7. 14. 3 1a. 64. T. 18 930. Western Electric ompang Limited, London; Vertr.: Dr. udwig Fischer, Pat.⸗Anw., Siemensstadt Berlin. Schaltungsanordnung für Fern⸗ rechanlagen mit selbf⸗ tätigem Betrieb.
5
282
8 9. 8
1 Asvnchroumotoren.
drahtlose Telegraphie und Telephonie, bet dem die Umformung des Stromes auf hohe Frrquenz; durch das Reflexionsver⸗ fahren erreicht wird. 21. 11. 13. Frank⸗ resch 22. 11. 12.
21a, 66. S. 41 432. Societé Frangaise „Radio⸗Electrique“, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. Ver⸗ fahren zur Umformung von Mebhrphasen⸗ sirömen einer bestimmten Freqaenz in Mehrphafenströme mit böberer Frequenz. 19. 2. 14. Frankreich 20. 2. 13.
21c, 2. St. 20 338 Wllhelm St reitzig, Reichenberg, Bohmen; Vertr.: H. Wettich, Leipzig⸗Gohlis, Kaiser⸗Friedrichstr. 34 Zementmasse für elektrische Schalttafel⸗ und Isolierplatten. 26. 3 15. ZIc, 54. M. 55 663. Maschtnenfabrik Oerlikon, Derlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rothebühl⸗ straße 59. Selbsttätiger Spannungeregler für elektrische Maschinen. 28. 3. 14. Schweiz 23. 3. 14.
21d, 20. A. 28 010. Allmännz Spenekz Elektriska Aktiebolaget, Westeras, Schwe⸗ den; Verte.: F Schwenterlev, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68 Kommutator mit ver. senkten Isolierstegen für elektrische Ma⸗ schinen. 18. 4. 16 Schweden 5 5. 15. 21, 49. S. 43 907. Stemens⸗Schuckert Werk« G. m. b. H., Siemensstadt b. Berltn. Drosselsoule, die zum Schutze genen äußere Eiaflüsse in ein Merallgehäͤuse einge⸗ schlossen ist. 17 5 15.
ZIe, 17. A. 28 514. Allgemeine Elek⸗ tricitäts Zesellschaft, Berlm. Urberver⸗ bra chs ähler. 8 9. 16. V. St. Amerika.
8 9. 15. 2Ig, 7. E 21 816. Prof. Dr. Maͤx Edelmann & Sohn, Mäünchen. Elektromagnetische Stimmgabel. 23. 8. 16 21g. 16. S. 44 257. Dr. Hugo See⸗ mann, Würzburg, Blumenstr. 13. Ab⸗ sorptionghärtemesser für Röntgenstrahlen. 2. 8. 15. 21g, 18. B. 80 275. Dr. Max Bres⸗ lauer, Berlin⸗Hoppegarten. Eimnrichtung zur Erzeugung kurzer gleichzertchteter Stromstöße für Räntgenzvecke u. dgl. Zusf. z. Anm. B. 77 778. 8. 10. 15. 22, 7. E. 21 521. Dr. Rudolf Eber⸗ hard, München, Adelheirstr. 36. Ver⸗ fahren zur Verhinderung der Zunderbildung beim Erhitzen von Metallen. 14. 2. 16 24;, 11. H. 68 439. Alfced Hofmann, Duisburg, Ladgeripl. 27. Treppey rost mit beweglichen Rostszufen. 14. 5. 15. 25a, 17. P. 34 734. Dr. Wilhelm Mohr, Dresden, Stephanienstr. 50, u. Peuckert & Co., Dresvden. Gewirkte, ge⸗ strickte oder gewebte Ware aus Papier⸗ garn. 8. 4. 16. 255. 3. K. 62 430. Fa. Walter Kellner, Barmen. Vorrichtung für Flecht⸗ und Klöppelmaschinen zum Stillsetzen und Wiedereinrücken der Klöppel. 2. 6. 16. 20 5b, 10. F. 40 979. Marcus Freund, Berlin⸗Schöneberg, Grunewaldstr. 99. Abdrucklöffel für Gebisse. 23. 6. 16. 30ec, 1. M. 60 315. Otto Martens, Kiel, Ringstr. 55. Wundklammer. 2. 10. 16. 31a, 1. G. 41 536. Antony Gauchet, Lille, Frankr.; Vertr.: A. du Beis Rey⸗ mond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren nebst Poppelofen zur Ausnutzung der Abgaswärme in Kupolöfen. 20. 4. 14. Belgien 10. 12. 13. 315, 10. K. 61 787. Franz Kollm, Berlin, Bergmannstr. 31. Vorrichtung Massenartikeln.
zur Herstellung von 349, 11. E. 21 408. Eisenmöbel⸗Fabrik Kempen⸗Rhbein L. & C. Arnold, Kempen⸗ Rhein. Keilverbindung für Merallbett⸗ neilen, bestehend aus einem am Kopf⸗ und Fußtetl vorgesehenen Keilzapfen und einem am Matratzenrahmen befindlichen Keil⸗ lazer. 28. 12. 15.
3 ük. 11. P. 35 199. Rudolf Peters, Berlin⸗Steglitz, Albrechtstr. 102. Wasch⸗ vorrichtung für Einhändige. 7. 10. 16. 34I, 30. G. 44 300. Carl Gathmann, Hannover, Sallstr. 86. Aufhängevor⸗ richtung mit Doppelhaken für Kleider. 4 8. 16.
1. 8. S. 44 280. Siemens⸗Schuckert⸗ Werfe G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Verfahren und Vorrichtung zur
X5 270.
“ 4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ balten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beainn der Dauer des Daients. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzetchen angegeben.
Nr. 296 475 bis 296 570.
25, 6. 296 517. Fa G 2. Eberhardt, Halle a. S Bremsvorrichtung für Teig⸗ ftröge, die vom Kneter in Umdrebhung ver⸗ setzt werden. 29 7. 15. E. 21 190.
3 b. 18. 296 480. Alberti a Herzog Zürich, Schwei; Vertr: C Arndt u Dr.⸗Ing. P. Bock, Pat.⸗Aawaͤl e, Braun⸗ schweig. Träger für Damenunterkleider. 23. 4. 16. H. 70 114. Schweiz 19 8. 14.
u. 23. F. 15.
3c, 2. 296 556. Frantisek Cupr, Cbrast b. Chrudim, Böhmen; Vertr.: P. Ruckert, Pat⸗Anw., Gera, Reuß⸗ Druckknoyf mit verschtebbarer Sperrfeher. 24. 11. 15. C. 25 879 Oesterreich 27. 11. 14
3c, 5 296 557. Stevphani v Zastrow, Schönberg O. L. Sicherung für den Ver⸗
schlß von Korsettstangen. 24. 6. 16. 3. 96:2.
Fean Wilhelm Azbte, Bottiop. us au fuͤr Strecken und Bergbau. 21. 3.
19. 296 482. Walter Brockhaus, Wieserthal b. Peettenberg. Vorrichtung zum Schneiden maschinell vogeschobener stangentörmiger Körper oder Robre wäh⸗ e, Vorwärisbewegung. 11. 7. 14. B. 77 954.
Sa, 5. 296 538. Robert Dreyer, Han⸗ nover, Dreyerstr. 10. Vorrichtung zum gefahrlofen Behandeln von Textilget in Waschmaschinen, Schleudermaschtnen u. dgl. mit flüchtigen Loösungsmitteln. 2. 4. 14. D. 30 637.
8d, 2. 296 558. Brauereimaschinenfabrik Rudolvh & Co., Fürth i. B, Dampf⸗ waschkessel mit Uebergußvorrichtung. 4.8. 16. 2 B. 32 160. Shee. has
S eug mit rotierender Bahn. Zus. z. Sm, 12. 296 559. Far enfabriken vorm. 13. 7. 16. u Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b Cöln 775, 5. R. 43 690. riedrich Rau, a. Rh. Verfahren zur Darstellung von Berlin, Kesselstr. 16. Seitensteuervor⸗ Azofarbstoffen auf der Faser. 10. 10. 14. richtung fur Flugzeuge. 13,. 9. 16. F. 39 417.
85 d, 1. W 46 757. Wilhelm Werner, 8 büas öeeve-J. -2 Grünberg i. Schl. runnenfilterrohr aus Friedr. Bayer o, Leverkusen b. n E 2 Rh. Verfahren zur Darstellung von
Holzstähen oder ⸗brettern. 27. 7. 15. 8 . 2¹ s 2 Azofarbstoffen auf der Faser; Zus. z. Pat. 2) Zurücknahme von An 296 559. 20. II. 14. F. 39 523.
meldungen. 9, 7. 296 475. Arthur E. Silander, a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Berlin, Steglitzerstr. 58. Maschine mit Patentsucher zurückgenommen. Räüttelwerk zur Herstellung von Bürsten. 21b. F. 39 950. Verfahren zum Be⸗ 12. 4. 12. W. 39 504. triebe galvanischer Elemente, bei denen die 10a, 17. 296 499. Maria Elisabeth Depolarisationslösung unter Druck durch ein stromleitendes Diaphragma in den Anodenraum geführt wird. 2. 11 21If. P. 32 921. Halterung für Metall⸗ glühkörper elktrischer Glühlampen 21. 9. 16. Z21g. S. 40 949. Einrichtuug zum Be⸗ triebe von Röntgenröhren mittels pul⸗ sierenden Gleichstromes. 6. 4. 16. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zrückgenommen. 5 Ta. H. 63 451. Projektionskinemato⸗ graph. 26. 10. 14. 3 7 7h. A. 24 299. Schwimmer für Wasser⸗ flugzeuge, der während des Fluges mittels einer innenliegenden gelenkigen Versteifung zur Verminderung des Luftwiderstandes zusammengefaltet werden kann. 12. 10. 16. S 7 5b. G. 41 297. Druckleiter für den Betrieb von Druckluftwerkzeugen mit hin und her schwingenden Luftsäulen. 2 7. 14. Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. 4g. P. 32 377. Verfahren zum Betriebe
40 b, 1. B 13 501. Vereinigte Hütten⸗ werke Burhbach⸗Fich⸗ Düdelingen, A. G., Dommeldingen, Laxbg.; Vertr. Dr. P. Ferchland, Pat.⸗Anw., Berlin W. 30. Verfahren zur unmittelbaren Herstellung von berorydierten Legierungen des Kupfers.
23. 6
42f. 31. F. 40 817. Fabrik von Maggis Nahrungsmitteln, Kempttal, Schweiz; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat.⸗Anw, Berlin W. 8. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Ausschelden von Gegenständen mit Fehlgewicht. 29. 4. 16. Schweiz 12 11.15. 42f. 31. F. 41 383. Fabrik von Maggts Nahrungsmitteln, Kempttal, Schweiz; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat⸗Anw., Berlin W. 8. Vorrichtung zum selbsttätigen Aus⸗ scheiden von Gegenständen mit Fehlgewicht; Zus. z. Anm. F. 40 817. 1. 11. 16.
4 4a, 24. W. 47 724 Waldes & Ko, Dresden. Dreischenklige Sicherheitsnadel, deren mittlerer Schenkel die Einstecknadel bildet. 31. 3. 16.
145, 31. Sch 50 010 Albzecht Sch war⸗ haupt, Lüdenscheid, Hohfuhrstr. 26. Reib⸗ funkenfenerzeug mit im Gehäuse verschteb⸗ barem Pyropborkörper. 22. 5. 16. 415a. 26. Sch. 49 942. Hermann Schicke, Großijenkwitz b. Brieg. E ge aus zwer aneinander angelenkten dachförmig einstell⸗ baren Teilen. 4 5. 16.
46ec, 28. M. 58 538. Albert Henry Midagley u. Charles Anthony Bandervell, Warple Way, Acton Vale County of Midelefex, Engl.; Vertr.: Bipl.⸗Ing. Dr. D. Landenberger. Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Elektrtsche Inlaßvorrichtung für Nerprennungskraftmaschinen. 18. 9. 15. England 19. 11. 14
4 6 b, 11. N. 15 958. Norsk Hydro⸗ Elektrifk Kvaelstofaktieselskab, Kristianta, Norw.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A Büttner, E. Meißner u. Dr.⸗Ing. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Verfahten zur Ausnutzung der Wärmeenergie der aus elettrischen Stick⸗ stoffverbrennungsöfen kommenden Gase. 8. 9. 15 417 b, 12. J. 16 420. Sven Gustav Wingqutst, Gotenburg, Schwed., u. Dr. Erharo Junghans, Cannstatt⸗Stuttgart; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann u. Dipl.⸗Ing. E. Jourdan, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Kugellager mit einer zur Drehrschtung winkelrechten Einfüll⸗ öffnung. 29. 1. 14.
47 , 12. Sch. 41 200. Walther Schütt, Bielefeld. Kugellager mit mehrteiligen äußeren und inneren Laufringen. 7. 6. 12. 4 7e, 24. R. 38 241. Jules Mautrice Renée, Parig; Vertr.: Walter Riese, Pat.⸗Anw., Charlottenburg. Pumpe, ins⸗ besondere zur Schmierung von Ver⸗ brennungskraftmaschinen. 25. 6. 13. Belgien 29. 6. 12.
48e, 1. E. 21, 917. Emaillterwerk Ch. Schwetter & Söhne G. m. b. H., Schram⸗ berg, Wärtt. Verfahren zur Herstellung ven Leuchtemail. 31. 5. 16. .
49 5, 24. B. 81 966. L. Burkhardt & Weber Maschinenfahrik Inh. Johs Weber, Reutlingen, Württ. Befestigung der Sägezähne im Sägeblatt von Metall⸗ kreissägen. 3. 7. 16 4 9e, 8. F. 40 414. Ingenleur Emil K. Schuch & Co. G. m. b. H., München. Vorrichtung zum Ueberwachen der Preß⸗ dauer für hydraulische und pneumatische Nietmaschinen u. dgl. 3. 12. 15.
49f, 3. M. 60 092. Maschinenfabrik Hasenclever A. G., Düsseldorf. Sicher⸗ für Schmiedemaschinen. 21. 8. 16.
49h, 8. G. 43 932. Gottlieb & Wagner, Oberstein a. d. Nahe. Schneckenpanzer⸗ kette. 15. 4. 16. 1 30ec, 4. K. 62 918. K. Bayer. Bergärar, vertreten durch die K. Generaldirektion der Berg⸗, Hütten⸗ & Salzwerke, München. Steinbrecher mit an einer Exzenterwelle hängender Schwinge. 6 9 16
5 1d, 30. E. 21 645. Franz Erben, Kiel, Martensdamm 13. Kontakt für elektrisch⸗ Klavierspielwerke. 28. 4. 16.
52a. 92 U. 5682,, 8& & Machine Company, Chicago, V. St. 8 Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Wefl, M. M. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, T. R.
antrieb für Stickmaschinen. 22. 4. 16 Schweiz 10. 4. 16. 531, 4. W. 45 590. George White, Jersey City, New Jersey, V. Et. ; Vertr.: Otto Siedentopf u Dipl.⸗Ing Wilhelm Fritze, Pat.⸗Anwälte, Berlin 3W. 61. Maschine zum Ueberziehen von Konfitüren und anderen Gegen ständen 18 7. 14. V. St. Amerika 19 7. 13. 551, 11. H. 70 723. Arthur Heller, Königinhof a. Elbe. Verfahren zur Her⸗ stellung von wasserbeständigem Papfer, Iö ähnlichen Stoffen. 1 S. 45 099.
und 357a, 5. Willy Salchow, Stettin, Heinrichstr. 21. Beleuchtungs⸗ vorrichtung für Reproduktionsapparate.
27. 3. 16.
37a, 21. O. 9292. Optisch⸗ Anstalt
C. P. Goerz Akt⸗Ges., Berlin Friedenau. mit Zugstreifen.
Packung für Filme 2. 11. 14 63. 11. J. 17 633. Hubert Jezler, Zürich, Schweiz; Vertr.: R. Schmehlik g. C. Satlow, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Federndes Rad. 15. 2. 16. 63d, 26. D. 32 759. Waldemar Ditt⸗ mann, Weimar, Erfurterstr. 47/49. Gleit⸗ schutzvorrichtung für Radreifen 21. 7. 16. 65a, 25. M. 58 203, Heinrich Meyer, esg, Ees bei Hamburg. Ladewinden⸗ gar 6. 7. 15. 68, 38. L. 43 907. Johann Littringer, München, Glückftr. 9. Schließkloben für ans der Ferne zu öffnende Schlösser. 28. 2. 16. T1a, 19. B. 81 273. Petar Bibis u. Frantisek Voboril, Königliche Weinberge vei Prag; Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗ Anw., Gera, Reuß. Schuhwerksohle. 14. 3. 16. 7 1c, 33 U 5881. United Shoe Machinery Companv, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Halltauer u. Dipl.⸗Ing. A. Bohr, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Maschine zum Auflegen oder Pressen von Sohlen. 10. 8 15. V. St. Amerika 5 4. 15. 7 75, 12. C. 26 226. Max Condé, Bad Salzbrunn i. Schl. Fliebtraft⸗
Marcus u. Margaretha Marcus, Cöln a. Rh., Gereone haus. Einrichtung zum Vorkühlen und Wetterfördern von glühen⸗ den, aus Koksöfen, Zementöfen, Genera⸗ toren u. dgl kommenden Materialien. 15. 3. 14. M. 55 502. 10a, 22. 296 539. Peter Schröder, Hamburg, Rotherbaumchaussee 148. Ver⸗ ahren zur Gewinnung von Kohlenwasser⸗ stoffen und reiner Kohle aus bitumöser Braunkohle. 3. 7. 14. Sch. 49 425. 10 55, 12. 296 500. Dr. Albert Lang, Karlsruhe, Baden, Westendstr. 29. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Glüh⸗ oder Brennmassen aus Gemischen von staub⸗ förmig gepulverten Metallen oder Me⸗ tallotden mit fein gepulverten Oxyden, Sulfiden oder anderen Schwefel⸗ und Sauerstoffträgern und inerten Stoffen. 23. 6. 14. L. 42 303. 1 2i, 39. 296 483. Dr. Emil Podszus, Neukölln, Schwarzaftr. 1. Verfahren zur Herstellung von reinem Bor in zusammen⸗ hbängenden Körpern und als Pulver. 27. 10. 14. E. 20 755. 12“;, 11. 296 495. J. D. Riedel Akt.⸗ Ges., Berlin⸗Britz. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Ricinstearolsäuredijodid. 13.1.14. R. 39 650. 129, 30. 296 501. Dr. Franz von Graz, Oesterr.; Vertr.: Dr. Lichtenberger, Ludwigshafen a. Rh. Verfahren zur Darstellung einer Dicarbon⸗ säure des 1.5-Dioxynaphtalins; Zus. z. Pat. 296 035. 4. 3. 15. H. 69 912
Union Special
Erzielung des Gleichlaufs von Drehstrom⸗ 26. 8. 15.
an Brennern für stehendes und hängendes
Gasglühlicht. 10. 4. 16. 158, 9. 296 512. Elsässische Maschinen⸗
Koehnhorn, Berlin SW. 68. Doppelnaht
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