Wir machen hierdurch bekannt, daß Herr Direkter Cugt Kramer, Berlin, aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft

ausgeschieden ist. Berlin, im Jannar 1917.

Elektro. Osmose-Aktieu- gesellschaft (Graf Schwerin

Gesellschaft).

Schwerin. Heberle.

[59450] — 8 Dentsche Eisenbahn-Speisewagen ⸗ Gesellschaft in Liquidation.

Nachdem in der Generalversammlung vom 19. d. M. die Auflösung der Ge⸗ sellschaft beschlossen ist, werden etwa n vorhanrene Gläubiger aufgefor

zu melden. 3

Berlin, 20. Januar 1917. Der Liquidator:

Friedrich von Reinbrecht.

8

[58938]

Berlin⸗Charlottenburger g Straßenbahn. Bei der am 2. Januar 1917 durch einen Notar erfolgten Auslosung von 4 % Schuldverschreibungen unserer Gesellschaft sind nachbezeichnere Nummern zur Rückzahlung am 1. Juli d. J. ge⸗ zogen worden:

41 Stück zu 1000 ℳ 27 53 70 76 78 91 95 140 159 175 283 416 417 418 424 428 481 519 560 582 602 704 804 812 824 826 865 890 987 1016 1023 1027 1032 1127 1150 1201 1250 1267 1272 1292 1321.

28 SErück zu 300 ℳ 63 81 95 119 156 183 237 239 276 308 312 352 373 396 400 470 476 632 651 685 686 724 728 750 882 884 913 958.

Diese mit dem 1. Juli d. J. außer Verzinsung tretenden Obligationen werden vom gedachten Fälligteitstage ab mit ginem Zuschlage von 2 % des Nominalwertes, also zu 102 %, nebst den über den bezeichneten Termin hinaus⸗ laufenden Zinzscheinen durch das Bank. haus von Koenen & Co., Berlin, und die Dresdner Bank, Berlin, wochentäglich in den üblichen Geschäfts⸗ stunden eingelöft. S

Restauten

aus 1911 Lit. B Nr. 286,

aus 1912 Lit. A Nr. 626,

us 1913 Lit. B Nr. 283 770,

aus 1914 Lit. B Nr. 284,

aus 1915 Lit. A Nr. 5 845, Lit. B Nr. 926,

aus 1916 Lit. A Nr. 72 1218, Lit. B Nr. 492 538 688.

Berlin, den 15. Januar 1917.

Berlin⸗Charlottenburger Straßenbahn.

[59414] Verlin⸗Charlottenburger Straßenbahn.

Bei der am 2. Januar 1917 durch einen Notar erfolgten Auslosung von 4 ½ % Schuldverschreibungen unferer Gesell⸗ schaft sind nachbezeichnete Nummern zur Räckzahlung am 1. Juli d. Js. gezogen worden:

38 Stück zu 1000 ℳ 71 89 143 182 205 347 363 366 382 426 550 564 565 617 647 752 841 1012 1120 1127 1141 1281 1391 1542 1551 1751 1774 1788 1921 1980 2074 2077 2102 2504 2721 2781 2824 2968.

23 Stück zu 800 ℳ 3035 3092 3107 3371 3484 3487 3528 3720 3750 3917 3929 4023 4086 4217 4247 4346 4433 4643 4644 4795 4871 4975 4987.

Diese mit dem 1. Juli d. Js. außer Vezinsung tretenden Obligationen werden vom grdachten Fälligketstage ab nebst den über den bezeichneten Termin hinauslaufenden Zinzscheinen durch die Gesellschaftshauptkaffe, Dreédner Bank, Gank für Hanbelund Jndunrie, Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Natinnalbauk für Deurschland, den A. Schaaffhausen’'schen Bankverein sowte das Bankhaus S. Bleichröder, sämtlich in Werlin, wochentäglich in den üblichen Geschäftsstunden eingelöst.

Restanten:

aus 1911: Lit. B Nr. 3370.

aus 1913: Lit. A Nr. 893 2782.

aus 1916: Lit. A Nr. 892 1458 1485 1869 2279, Lut. B Nr. 3327 3342 4270 4951.

Berlin, den 15. Januar 1917. Berlin ⸗Charlonenburger Straßtubahn.

—- 2

1o428) 4 proz. Anleihe der Buckerfabrik Gldendor; Bahnhof

Bei der heute zu notariellem Protokoll stattgesundenen Verlosung unserer Prio⸗ ritätsanleihe wurden folgende Nummern der Obligationen gezogen:

à ℳ 1000 Nr. 18 26 29 35 52 57

71 89 100 108 109 127 und kündigen wir hiermit die ausgelosten ligationen zur Rückzahlung à 102 Proz.

uf den 1. April d. J.

Kie Auszahlung der Ooligationen erfolgt bei dem Bankhause Mox Menerstein in Hannover oder bei unserer Kasse gegen Ausliefernng der Obligationen und der dozu gehörigen, noch nicht fälligen Zins scheine.

Oldendorf (Kreis Hameln), d n ] 9 b 89

Vorstand der Zuckerfabrit Dldendorf Bahnhof Osterwald.

1594355 Außerordentliche Auslosung von unferen 4 ½ % igen Vorrrchts⸗ schuldverschreibungen.

Nr. 16 192 234 337 363 403 449 580 586 858, 10 Stück à ℳ 1000,—. .

Nr. 1022 1189 1258 1381, 4 Stück à ℳ 500,—.

Hamburg, den 15. Januar 1917.

Brunsbütteler Land⸗und Ziegelei⸗Gesellschaft.

[59434] —

Bei der am 12. Januar 1917 stattge⸗ sundenen Auslosüung von vier Anteil⸗ scheinen der von uüns herausgegebenen Anleihe wurden die Nummern 48 51 60 und 63, se ℳ 300,— groß, gezogen. Die Rückzahlung dieser Stücke findet

am 1. Julk 1917 statt, und hört mit diesem Tage die Verzinsung der Stuͤcke auf.

Die Stücke werden vom 1. Juli 1917 ab bei der Deutschen National⸗ bank, Kommanditgesellschaft auf

Altien, Bremeu, eingelöst.

Bremen, den 17. Januar 1917. Gaswerk Neuenstadt a/K. henf ene R. Dunkel.

[59631]

Ordentliche Geueralversammlung

der Aktionäre der Lübecker Privatbank am

14. Februar 1917, Vormittags

11 Uhr, im Hause der Gesellschaft zur

Beförderung gemeinnütziger Tätigkeit.

Tagesordnung:

1) Entgegennahme des Geschäftsberichts, Genehmigung der Jahresrechnung, der Bilanz und Gewinnperteilung sowie Erteilung der Entlastung für das Geschäftsjahr 1916.

) Wahl von 2 Mitgliedern des Auf⸗ sichtsrats.

Die Aklionäre oder deren Vertreter werden ersucht, sich zur Entgegennahme von Eintrittskarten zur Generalbersamm⸗ lung am 13. Februar d. J. zwischen 11 und 1 Uhr im Bureau der Bank zu melden. 1 Die Legitimation der Aktionäre geschieht durch Vorzeigung ihrer Aktien. Ver⸗ treter von Aktionären haben ihre Ver⸗ tretungsdefugnisse durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen. Die Eintrittskarte, welche die dem In⸗ haber zustehende Stimmenzahl enthält, ist nur für die darin benannte Person gültig. Der Zutritt zur Versammlung wird nur gegen Vorzeigung der Eintritts⸗ karte gestattet.

Lübeck, den 20. Januar 1917.

Lübecker Privatbank.

Martens.

[59625 Gebr. Jentzsch Ahktiengesellschaft

in Nanndorf bei Großenhain.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zur ersten ordent⸗ lichen Generalversammlung, welche

11 Uhr, im khauses Reinhold stattfinden wird,

1917, E Sitzungszimmer des 2

Stechner in Halle a. eingeladen. övven 1) Entgegennahme des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verluftrechnung sowie des Revistons⸗ protokolls für 1915/16.

2) 2ön des Prüfungsberichts des Aufsichtsrats.

3) Feststellung der Bilanz und der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für 915/16 und der zu verteilenden Dividende.

4) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats bezüglich der letztjährigen Rechnung.

Diejenigen Aktionäre, welche an der

Generalversammlung teilnehmen wollen,

haben ihre Aktien nebst einem doppelten

Nummernverzeichnis spätestens am

19. Februar 1917 bis 1 Uhr

Mittags bei dem Bankhause Reinhold

Steckner in Halle a. S. oder bei der

Gesellschaftskasse zu hinterlegen. Statt

der Aktien können auch von der Reichs⸗

vank oder von einem deutschen Notar ausgestellte Hinterlegungsscheine hinterlegt werden.

Naundorf bei Großenhain,

18. Januar 1917.

Der Aufsichtsrat. Emil Steckner.

den

am Donnerstag, den 22. Februar 8

7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[59577]

Zufolge Verfügung vom heutigen Jage ist in unserer Rechtsanwaltslifte die Ein⸗ tragung des gestorbenen Rechtsanwalts Rudolph Kuorr zu Culm gelöscht. Culm, den 16. Januar 1917.

Königliches Amtsgericht.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[59633]1 Bekanntmachung.

Der ordentliche Familientag des Geschlechts der Freiherrn von Tiele⸗ Winckler findet Sonnabend, den 24. Februar 1917, Vormittags zu Berlin, Tiergartenstraße 20, stat

Moschen, den 18. Januar 1917. Der Vorsitzende des Famllienrats des

Graf Tiele⸗Winchklerschen

Familiensideikommisses. Franz Hubert Graf Tiele⸗Wi ckler.

[59632] Wenjacit⸗Gesellschaft m. b. H. Hamburg.

Einladung zur außerordentlichen Gesellschafterversammlung am 3. Fe⸗ bruar 1917, Nachmittags 3 Uhr,

Hamburg. 8 Tagesordnung: 9) Wahl zum Aufsichtsrat.

schäftslage. Der Aufsichtsrat. Robt. W. Brandt, 2. Vors.

[59621] Groß Berliner Verein für Klein⸗ wohnungswesen. Am 6. Februar 1917, Nach⸗ mittags 5 Uhr, findet im Stadtverord⸗ netensitzungssaale des Berliner Rathauses, Eingang Königstraße, die 3. General⸗

eins für Kleinwohnungswesen E. V. statt, zu der alle Mitglieder hierdurch ein⸗ geladen werden.

Tagesordnung:

1) Bericht über die Tätigkeit des Ver⸗ eins und die Gr. Berliner Wobnungs⸗ politik im Fe erstattet vom Ge⸗ schäftsführer Dipl.⸗Ing. Lepser.

2) Bericht der Rechnungsprüfer Entiastung des Vorstands.

und

die Industrie“ und Fritz Thielicke, Direktor

des Grundstücksamts der Stadt Neukölln:

„Gemeindliche Grundstückspolitik nach dem

Kriege“. 8

er Vorstand und Vorsitzende des Verwaltungsrats:

Whrkl. Geh. Rat Dr. Dernburg, Staatssekretär a. D., M. d. H.

[58940] 8

Die Firma Farbwerke Baelz G. m. 5. H. in Mannheim wurde durch Ge⸗ sellschafterbeschluß vom 29. 1916 aufgelöst und als Liquidator Herr August Baelz, Kaufmann in Zürich 6, Weinbergstraße 53, bestellt.

Die Gläubiger obiger daher aufgefordert, fch wenden.

Firma werden an diesen zu

[58923] Bergische Immobiliengesellschaft mit beschränkter Haftung.

In der heutigen Gesellschafterversamm⸗ lung hat eine Beschlußfassung stattge⸗ funden, die als Herabsetzung des Stamm⸗ kavitals um die Verpflichtung der Gesell⸗ schafter zur Hergabe von Darlehen von insgefamt 32 000,— ℳ aufgefaßt werden könnte.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden desbalb aufgefordert, sich bei der Gesell⸗ schaft zu melden.

Bohwinkel, den 15. Januar 1917.

Der Geschäftsführer:

Döink.

[58298]

Zella S

Nachdem die Gesellscha fordere ich die Gläub

sprüche innerhalb eines Monats bei mir anzumelden.

Duisburg, den 15. Werthauserstraße 64.

— 2

U

Union Waffen⸗ und

14ℳ

ft in Liquidation getre

““

Januar 1917.

Der Liquidator:

im Patriotlschen Gebäude, Zimmer 19,

Bericht des Vorstands über die Ge⸗

versammlung des Gr. Berliner Ver⸗

Nach dem geschäftlichen Teil Vorträge von Carl Friedrich von Siemens über „Die Bedeutung der Wohnungsfrage für

schäftsführer:

Dezember 19

ekauntmachung.

Infolge der außerordentlich gestiegenen Betriebskosten sehen wir uns zur Er. höhung der bisher gültig gewesenen Schlepplohnfätze veranlaßt, weihalb wir diese mit Wirkung vom 1. Februar d. J. zur Aufhebung bringen. Ueber die an diesem Tage in Kraft tretenden neuen Schlepplohnsätze erteilen unsere Geschäfts⸗ stellen Auskunft.

Dresden, Magdeburg, Hamburg, am 18. Januar 1917.

Vereinigte Elbeschiffahrts⸗ Gesellschaften Aktiengesehschaft. “ ee’ Dlfabot.

et. Gef.

Neue Deutsch˖Böhmische Elbeschiffahrt, Aktiengefellschaft. Neue Norddeutsche Fluß⸗Dampfschifffahrts⸗Gesellschaft. Behucke & Mewes.

[58924]

Am 11. November 1916 wurde die Auflösung der unterzeichneten Gesellschaft beschlossen und der Unterzeichnete zum Liquidator ernannt.

Ich fordere deshalb die Herren Gläu. biger der Gesellschaft hiermit auf, sich bei der Gesellschaft zu melden. “

Leipzig, den 15. Januar 19117.

„Luspendator“ Filter⸗Gefellschaft mit beschränkter Hastung in Liquidation. Dr. E. Hoppe.

(58273]1 Bekanntmachung.

Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung der Firma „Geyer & Kölsch Gesellschaft mit beschränkter Has⸗ tung“ in Mainz vom 12. Dezember 1916 ist das Stammkapltal der Gesell⸗ schaft um ℳ 90 000 herabgesetzt worden.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden.

Mainz, den 6. Januar 1917.

Die Geschäftsführer : M. Kölsch. Wilb. Kölsch. Jul. Beaury.

[59427]

Infolge Umwandlung in eine Aktien⸗ gesellschaft ist die Auflösung der unter⸗ zeichneten Gesellschaft beschlossen. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.

Naundorf b. Großenhain, den

19. Januar 1917. Gebr. Jentzsch Gesellschaft mit beschränkter Haftung iLiqnid.

Dr. Robert Haller.

[59428] 8 Hierdurch mache ich die Auflöfung der Firma Arthur Krüiger (Nutzholz) efellschaft mit heschränkter Haftung, Berlin O. 17, Koppenstr. 60, bekannt und fordere ihre Gläubiger auf sich zu melden.

Arthur Krüger (Rutzholz) Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Liquidator:

Paul Krüger.

[58754] 1

Die Firma Schwerter Messingwerk Wit we Klewltz & Sohn, Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Schwerte (Westf.) ist in Liquidation getreten; Liquidatoren sind die bisherigen Ge⸗ irektor Wilhelm Ter⸗ rüggen und Direktoer Ludwig Emmerich in Schwerte. Gläablger der Gesel⸗ schaft wollen ihre Ansprüche bei diesen anmelden. .veehsc (Westf.), den 11. Januar

Schwerter Messingwerk, Wwe. Klewitz & Sohn G. m. b. 2

1694249 „ mm

in Liquid.

882

enoffenschaftsbrennerei vormals Friedrich Stratenwerih

. m. b. H. Hamborn⸗Bruch au Wir beehren uns, unsere Secs

zu der am Dienstag, den 6. 56

druar cr., Nachmittags 4 Uhr. —

der Restauration Joh. Stratenwerih ug

Hamborn⸗Brockhausen, Kaiser Wllans

straße 17, stattfindenden 4. vrdentliche

Gefellschafterversammlung

einzuladen. Tagesordnung:

1) Bericht der Geschäftssuhrer und b Aufsichtsrats über das abgelaufen Geschäftsjahr unter Vorlegun „ Bilanz und des Gewinn⸗ und Verke kontos. i

2) Beschlußfassung über die Genehmigue der Bilanz und der Gewinn⸗ 1 Verlustrechnung und über die Gewirg verteilung. 8

3) Beschluß uüber die Erteilung der Gas. lastung an Geschäftsführer und Aus⸗ abterat. 8

4) Wahl zum Aufsichterat.

Hanborn.Bruckhausen, den 16. 39

nuar 1917. 6 Der Geschäftsführer: Wilbelm Stahl.

Die Niederdruck⸗Flüssigkeits⸗ Meß⸗Apparat⸗G. m. b. 6 ist aufgelüöst.

Etwaige Glüubiger wollen sich ben Liquidator Ibs. Bink in Wandebel Schulzstraße 26, melden. Hamburg, 17. Januar 1917.

6) Erwerbs⸗ und Wir⸗ schaftsgenossenschaften [58728] Wingolfshaus zu Bonn (e. G. m. b. H.). Bilanz für das Geschäftsjahr 1915/16. Aufgestellt nach dem Stande am 31. Juli 1916. Einnahme 1 366,52 ℳ Ausgabe 1 342,01 „ Bestand am 31. 7. 16 — 242.581 70

Aktiva. Kassenbestand “ Wert des Grundflücks Bonner⸗

ew, .ü Wert der aufstehenden Gebäude Wert der Mobilten

„ „ „

Passiva. Genofsengulhaben . Gläubiger. .

Reingewinn .

Sa. 10 4444 Mitgliederbewegung: Zahl der Mo e am 1. 8. 15: 17; Zugang: † bgang: 0; mithin Mätgliederzahl a 31. 7. 16: 17. Im Laufe des Geschäft jahres haben sich die Mitgliedergutha und Haftsummen um 350 ℳ verminden Die Gesamthaftsumme aller Mitglitas beträgt am Ende des Geschäftsjahn 9550 ℳ. Der Vorstand der G. m. b. H. Wingolfshaus zu Bon

J. V.: Prof. O. Kühne.

—

[59417]

Eingetragene Genossenschaft mit beschränster Geschäftsperiode Aktiva. vom 1. November 1915 bis 31. Oktober 1916. Paffiva.

Bilanz der Handelscentrale Deutscher Kaufhäufer

Haftpflicht zu Berlin.

—

n Sassakont .. ... vg . 6 entrallagerkonto Debitorenkonto 8

ℳ 4

8 901 49 151 902- 1 380 994 54 1 022 946 80 9 925—

Kautionskonto. . Effektenkonto . „ Grundstückskonto Gebäudekonto . „ Utensilienkonto Versicherungenkonto

9 000— 672 000— 860 009 —

6 293 93

2 399

ten iger hiermit auf, ihre An⸗

76

4 124 494

auß Es gehörten am Schlusse des Geschäftsjahres 1915/16 der

1 Genossenschaft an mit

Es hat 3 die Haftsumme um.. .. Berlin, Januar 1917. Der Aufsichtsrat. Stte .. Leipzig. ereib.

ner Gefamthaftsumme von .. . 8 das Geschäftsguthaben der Genofsen um, 2

Bücherrevisor: C. Erdmann,

rerwrrvruee

—— dis;

ℳ Per Geschäftsanteilkonto:

Es sind von den Mit⸗ gliedern gezeichnet: 510 Geschäftsanteile à ℳ 1000,— „

Betriebsfondskonto.

Reservefondskonto ..

Spezialreserrefonds⸗ konto 8 5,5

Grundstücksreserbe⸗ fondekonto „

Unterstützungsfonds⸗ “

Transportversicherungs⸗ konto “

Kreditorenkonto . ..

Scheckkonto.

Avalkonto „.

Hypothekenkonto:

a. Hypothekenschuld b. Eigentum der Mit⸗ “ siieder am Grund⸗

hesitz It. § 74 ber

Satzungen h Hypothekenzinsenkonto Grundstücksertragskonto

540 000— 789 340 166 8000 29 14900 39 7400 137 3836, 1 005 78 805 952 70

30 662 % 4 3440

9 . . 8

850 000 4

11 5

5 6111u“ . 314 11 000.— 11“ 11 000, 1

Der Vorstaud. W. Riede. M. Ph. Seisser⸗ Erfurt. 8

geschieden ...

ergeben

14 670 % 15 4452 8 4 124 494 vv Im Laufe des Geschäftsjahres 1915/16 sind beigetreten.. . 13 Genosfsen

schen Reichs

8

2* De Inbalt dieser Hellsge i wesche die Ber⸗ “ Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowis die 1 Bekanntmachungen aus den Handels⸗,

Zentr

eabslahbe Fincelntraße 32, bezogen werden.

al⸗H

auch durch die Koͤnigliche Expedition

Dritte Beilage nzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Montag, den 22. Januar

1

eennöa

„ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten

andelsregister für d8

Zentral⸗ Handeltregister für das Deutsche Reich kaun durch alle Postanstalten, in Berlin er des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48,

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich

Guterrechts⸗, Vereins⸗

Anzeigenp

44

fts⸗, Zeichen⸗ und Musterr istern, auch i 7.

ünd, eshench

reis für den Raum

werden heute die Nrn. 18 A. und 18

n einem besonderen B

₰ für das Vierteljahr.

einer 5 gespaltenen Einheitszeile

der Urheberrechtseintragsrolle, att unter dem Titel

as Deutsche Reich. r. 184)

Das Zentral⸗Handelgregister für das Deutsche Rei cheint Bezugspreis beträgt 2 ℳ 10 88 R.;

über Warenzeichen,

in der Regel täglich. — Der

inzelne Nummern kosten 20 ₰. —

30 ₰.

B. ausgegeben.

Patente

ie iffern links bezeichnen die Klasse, d- ehllinge hinter dem Komma die ruppe.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung h einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. 1r—gt. S. 31047. Jobann Jultus Braun, Schmalkalden i. Thür. Ver⸗ fahren zum Waschen von Feinkohle o. dgl. mittels Wasserstrahlen. 4. 2. 16. 2a, 13. N. 16 112. Nürnberger Metall⸗ & Lackierwaarenfabrik vorm. Gebrüder Bing Act.⸗Ges., Nürnberg. Backform mit Hetzrohr. 21. 1. 16.

32, 3. F. 40 628. Fabrik wasserdichter Wäsche Leuel, Bensinger & Co., Mann⸗ heim⸗Neckarau. Versahren zur Her⸗ vhlung 8 Zelluloid, Wäsche mit Einlage. 28. 2. 16.

4a, 26. D. 32 949. Arno Dietze, Geit⸗ hain. Träger für in vertikaler Ebene eenö und andere Gegenstände. 4. 10. 16.

6b, 15. W. 47 110. Gebr. Wagner, Maschinenfabrik, Kirchentellinsfurt b. Tü⸗- bingen. Stoßverbindung für Kühlschiffe. 28. 10. 15.

7c, 47. B. 75 546. Alfred von Back, Essen⸗Ruhr, Salkenbergzweg 18. Ein⸗ rschtung zum Entemaillieren und zum Sterns von emaillierten Metallgegen⸗ tänden. 14. 1. 14.

18e, 2. W. 45 809. Eduard Waskowsky, ¹Dortmund, Heiligerweg 42 a. Verfahren zur Erzielung großer Kristallmengen mlit gut

ausgebildeten Kristallen aus heißen kon⸗ zentrierten Kristallisationslaugen. 30. 9. 14 12/, 14. F. 40 075. Farbenfabriken vorm. Friedr. Baver & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. Verfahren zur Darstellung m. W aus Estern des Glykols. 3 b, 18. E. 21 685. Emil Eckmann, Erfurt, Pfalzburgerstr. 13. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von ent⸗ lüftetem Kesselspeisewasser aus Kondensat

und frischem Zusatzwasser. 27. 5. 16.

13 b, 18. E. 21 726. Emil Eckmann, Erfurt, Pfalzburgerstr. 13. Verfahren zur Gewinnung von entlüstetem Kesselspeise⸗ wasser aus Kondensat und frischem Zusatz⸗ wasser; Zus. z. Anm. E. 21 685. 24 6. 16. 14c, 10. A. 26 857. Akt.⸗Ges. Brown, Boveri & Cie. u. Dr.⸗Ing. Paul Christ lein, Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käferthal. Verfahren zur Herstellung von Schaufeln für achstale Dampf⸗ und Gasturbinen. 8. 3. 15. Schweiz 1. 3. 15

14 ½, 1. H. 69 515. Moritz Hochwald, Berlin, Alt⸗Moabit 106. Schiebersteue⸗ rung für Dampfmaschinen. 12. 1. 16.

158, 25. C. 25 640. Friedrich Conradt, Cöpenick, Spreestr. 2. Antriebsvorrichtung S Typenhebel von Schreibmaschinen.

5 15.

15g. 26. C. 25 639. Friedrich Conradt, Cöpenick, Spreestr. 2. Umschaltvorrichtung für Schreibmaschinen. 25. 5. 15.

159, 36. S. 44 543. Zalmon Gilbert Sholes, Wilmington, V. St. A.; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Schreibmaschinenwalze. 2. 11. 15.

159, 37. Sboles, Wilmington, V. St. A.; Vertr.: Hans Heimann, P at.⸗Anw., Berlin SW. 61. Fardbandumkehrgetriebe. 16 11 15. 18 , 21. E. 20 797. Axel Estelle, Hagen i. W., Buscheystr. 57. Verfahren zur elektroltischen Darstellung des Eisens mittels eines aus Alkaltlauge bestehenden Elektrolvts. 20. 11. 14.

18 b, 21. M. 58 798. Maschtnenbau⸗ Anstalt Humboldt, Cöln⸗Kalk Verfahren 8 rühn von Glektrostahlöfen. 21a. 31. N. 15 691. Naamlooze Ven⸗ nootschap de Nederlandsche Thermo⸗Tele⸗ phcon Maatschappy. Unecht, Holland; Bertr.: Otto Siedentopf u. Dipl.⸗Ing. Fritze, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Zu den Gehörgang einfüͤhrbare Schall⸗

kammer für Schallgeber, z. B. thermische

Telephone. F. 9. 15 Lla. 33. S 44088. Adrian Francis Sukes, New Barnet, England, u. Solomon Ford i/; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Dr. . Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗ Anwältde, Berlin SW. 11. Mikrophon mutt einem von den Schallschwingungen berinflußten ü gatenteroa im Mikro⸗ Pheustrumkreis. 6. 7. 15. a. 71. H. 70 049. Dr. Erich F. Huth, nm. b. H. Berlim, u. Carl Pape,

S. 44 602. Zalmon Gilbert 2

Berlin⸗Südende, Potsdamerstr. 30. An⸗ ordnung zur Schalldämpfung. 11. 4. 16. ZIec, 21. S. 43 003. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Elektrische Kabelkupplung mit Dose und Stöpsel. 11. 9. 14. 2Ic, 57. V. 13 591. Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. Minimal⸗ spannungszeitrelais. 15. 9. 16. Zlc, 61. S. 44 538. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Elek⸗ trische Spannungssicherung. 1. 11. 15. 21d, 12. A. 27 818. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Vorrichtung zum Konstanthalten der Drehzahl von Gleichstrom „Nebenschlußmosoren bei schwankender Netzspannung. 25. 2. 16. 22d, 12. A. 28 321. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. Vorrichtung zum Konstanthalten der Drehzahl von Gleichstromnebenschlußmotoren; Zus. z. Anm. A. 27 818. 11. 7. 16. 2le. 17. 2 43 749. Karl Laudien, Verfahren für

Breslau, Kalserstr. 77. das Zählen der Benutzungsstunden in elektrischen Anlagen. 4. 1. 16.

21f, 51. A. 27 598. Allgemeine Elektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin. Sockel und Fafsung für Glühlampen mit einem Ge⸗ winde⸗ und Stiftkontakt. 6. 12. 15. ZIg, 12. A. 28233. Allgemeine Elektri⸗ c⸗täts⸗Gesellschaft, Berlin. Isollerende Auskleidemasse für Quecksilberdampfgleich⸗ richter. 26. 6. 16. 22i, 2. K. 61 460. Paul Krahn, Schwetzingen, M. Bassermann & Cie., Schwetzingen, u. Dr. Theodor Oelen⸗ heinz, Karlsruhe. Verfahren zur Her⸗ Sr. Fü. Klebstoffs aus Knoblauch. 26 d, 8. P. 34 433. Julius Pintsch Akt. Ges⸗, Berlin. Verfahren, Leuchtgas für die Aufbewahrung in eisernen Be⸗ bältern unter hohem Druck zu Gasglüh⸗ lichtzwecken vorzubereiten. 4. 12. 15. 30 5, 23. St. 20 792. Steiner & Co., Hannover. Binden⸗Rollapparat. 21. 2. 16 80 , 29. W. 47 325. Martin Wallach Nachf., Cassel. Vorrichtung zum Schutz des menschlichen Gehörorganes gegen äußeren Ueberdruck. 28. 12. 15.

33 b, 3. W. 47 241. Georg Kurt Würmer, Dresden⸗Gruna, Beilstr. 16. Mittel zum Verbinden von Taschenbügeln, Fassungen, Rahmen, Schlössern, Beschlägen u. dgl. mit gleichartigen Teilen und Stoffen. 71215

34 b, 6. A. 28 145. Alexanderwerk A. von der Nahmer Akt. Ges., Remscheid. Zerkleinerungsmaschine mit Vorschub⸗ “ Zus. z. Zus.⸗Anm. A. 27 744. 2 8 16.

37b, 3. P. 33 591. Dr.⸗Ing. Johann Puppe, Peine. Gewalzter Träger mit breiten Flanschen. 26. 11. 14.

37 c, 5. R. 43 065. Christen Jörgen Rasmussen, Bounum, Tistrup, Dänem.; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Stütze für gewellte Dachbleche. 30. 3. 16. . 37e, 9. A. 24 445. Aktiebolaget Effektiv, Stockholm, Vertr.: Dipl.⸗Ing. C. W. Fehlert, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Innenform zur Herstellung der Hohlräume in Betonwänden u. dgl. 14. 8. 13. 40a, 35. A. 26 843. Aktien⸗Gesellschaft für Bergbau, Blet⸗ und Zinkfabrikation zu Stolberg und in Westfalen, Aachen. Verfahren zur Herstellung von Muffeln mir Schutzauskleidung für die Gewinnung leicht öe Metalle, wie Zink u. dgl. 27. 2. 1

40a, 35. A. 27 628. Aktien⸗Gesellschaft für Bergbau⸗, Blei⸗ und Zinkfabrikation zu Stolberg und in Westfalen, Auchen. Verfahren zur Herstellung von Muffeln mit Schutzauskleidung; Zus. z. Anm. A. 26 843. 18. 12. 15.

4 Te, 20. F. 40 566. Frehrs & Schultz, Hontig⸗ und Nabrungsmittelfabrik, Lübeck. M⸗eßvumpe zum Abfüllen, insbesondere von dickflüssigen Massen. 3. 2. 16. b 42e, 27. B. 81 001. Richard Brabbée, Wien. Vertr.: C. Arndt u. Dr.⸗Ing. Bock, Pat.⸗Anwälte, Braunschweig. Vor⸗ richtung zur Abgabe gemessener oder ge⸗ wogener Mengen von körnigem oder stückigem Gut. 2. 2. 16. Oesterreich 14. 6. 15 u. 18. 1. 16.

42f, 30. N. 16 288. Rudolf Naegeli, Bern, Schweiz; Vertr.: R. Brede u. Dipl.⸗Ing. L. Hammersen, Pat.⸗Anwälte, “ Selbsttätige Drahtabteilwage.

43a, 17. H. 69 190. Wilhelm Heinen, Düsseldorf, Louisenstr. 27. Münzenbehälter mit am Deckel vorgesehener Entnahme⸗ öffnung. 4. 11. 15.

A-a, 42. K. 62 115. Heinrich Kämpf, Dresden, Striesener Str. 45. Kontroll⸗ vorrichtung für Frisierstühle. 1. 4. 16.

45i, 8/9. Sch. 49 253. Julius Schotte, Dresden, Viktortastr. 15. Hufeisensteck⸗ griff mit elastischer Einlage. 9. 11. 15.

46a, 19. H. 68 552. Paul Hellemeyer, Düsseldorf, Pionterstr. 11. Verbrennungs⸗ kraftmaschine; Zus. z. Pat. 289 865.

46c, 7. R. 42 750. Carl Rudawist, München, Ludwigstr. 6. Einspritzvorrich⸗ tung für Verbrennungskraftmaschinen. 12 1. 16.

47h, 21. S. 45 809. Paul Sohr, West⸗ endstr. 72, u. Emil Wurst, Schmiede⸗ brücke 33, Breslau. Getriebe zur Um⸗ wandlung einer hin⸗ und hergehenden Bewegung in eine Drehbewegung. 27. 9.16. 4 9a, 28. D. 32 315. Deutsch⸗Luxem⸗ burgische Bergwerks⸗ und Hülten⸗Akt.⸗ Ges. Bochum, Abt. Nordseewerke. Vor⸗ richtung an Preßluftwerkzeugen zum Bohren oder Versenken von Löchern an schwer zugänglichen Stellen. 31. 1. 16.

Voigt & Haeffner 7. 6. 15

4 9h, 6. Sch. 50 328. Theodor Schulte h

u. Franz Schulte, Hövel b. Hachen i. Westf., Bez. Arnzberg. Vorrichtung zur Herstellung von Kettengliedern. Zus. z. Pat. 267 365. 5. 8. 16.

50b, 4. H. 67 125. Fa. Herrm. Hauß⸗ mann, Großenhaint. S. Speisevorrichtung für Schrotmühlen mit durchlöcherter e und (gegebenenfalls ebenfalls durch⸗ öchertem) Schieber zum Durchlassen des zu vermahlenden Gutes. 18. 7. 14. 54, 12. R. 43 381. Patent⸗Erwirkungs⸗ und Verwertungs⸗Gesellschaft R. Ey & Cieé., Mülhausen i. Els. Leuchtzeichen.

26. 6. 16.

55c, 6. F. 39 876. Fa. H. Füllner, Warmbrunn i. Schl. Abdichtung für Holländerweslen. 12. 4. 15.

63c, 7. M. 57 822. Arthur Randolph Monro, Berkelev, Kalifornien, V. St. A.; Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. H. Hei⸗ mann, Pat⸗Anwaͤlte, Berlin SW. 68 Retbungsgetriebe, insbesondere für Motor⸗ wagen. 30. 3. 15.

63e, 3. S. 45 222. Alexander Siewert, Berlin⸗Lichterfelde, Goethestr. 7. Elasti⸗ scher gewölbter Reifen. 25. 4. 16.

65a, 11. K. 63 0998. Herman Kohrt, Bremen, Elisabethstr. 43. Spülvorrichtung für Klosettanlagen auf Schiffen. 9. 10. 16. 65 b, 2. M. 60 136. Max Müller, Hamburg, Am Wether 17. Verfahren zum Selbstdocken des Mittelteils eines öö6“ Zus. z. Pat. 293 314. 29. 8. 1

65f, 9. Sch. 50 116. Heinrich Schuster, Berlin⸗Oberschönewelde, Wilhelmstrand. Konus⸗Kupplung für Wendegetriebe. 14.6.16. G6Sa, 84. T. 19 915. Thomas Thomson, London; Vertr.: E. peif, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. Schloß mit verstellbaren Stecherzuhaltungen. 26. 6. 14.

69, 23. G. 44 535. Wilhelm Gaede, Swinemünde. Schanzzeug, bestehend aus einer Beilpicke und einem abnehmbaren Spatenblatt. 27. 10. 16.

7 2c, 7. K. 56 631. Fried. Krupp, Akt.⸗ Ges, Essen⸗Ruhr. Verankerung für Geschütze. 31. 10. 13.

SOa, 16. C. 25 053. La Ceramique Nattonale Société Anonyme, Welken⸗ raedt, Belg; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H Weil, Frankfurt a. M., W. Dame u. Dipl.⸗Ing. J. R. Koehnhorn, Berlin SW. 61. Formmaschine zur selbsttätigen Herstellung gemusterter Fliesen. 13. 6. 14 80 b. 3. C. 24 967. Chemische Fabiik Rhenanig, Aachen, u. Dr. Anton Messer. schmitt, Stolberg, Rhld., Rathausstr. 60 Verfahren zur Gewinnung des Alkalis bei Herstellung von Zement aus kalihaltigen Robstoffen. 19. 5. 14.

S1e, 36. O. 9694. Oberschlesische Eisenbahn⸗Bedarfs Akt.⸗Ges., Gleiwitz O.⸗Schl. Entladevorrichtung mit einseitig aufliegender, am anderen Ende an Hebel⸗ armen angelenkter Bodenklappe für feste oder bewegliche Behälter. 8. 4. 16. S4c. 2 D. 30 514. Deutsche Kahneisen⸗ Gesellschaft Jordahl & Co, Berlin. Vortreiber zur Herstellung von Beton⸗ pfählen im Erdreich. 13. 3. 14.

SSe, 2. S. 40 322. Adolph Saurer, Maschinenfabrik, Arbon, Schweiz; Vertr.: Gustay A. F. Müller u. Dr. G. Rauter, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Vor⸗ richtung zum Anfüllen und beschleunigten Entleeren von Unratwagen mittels einer oder mehrerer hintereinander geschalteter Luftpumpen. 18. 10. 13.

2) Zurücknahme

von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende nmeldung als zurückgenommen. 6 4c. B. 79 136. Selbftschänker für Bter und andere Getränke mit einer mit dem Deckel verbundenen Luftpumpe zum Ein⸗

11

pressen von Luft in denñ Flüssigkeits⸗ behälter. 21. 9. 16.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einft⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. 14c. M. 57 729. Dampf⸗ oder Gas⸗ turbtne mit langen Schaufeln. 12. 8. 15.

4) Erteilungen.

Auf die bierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ alten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.

Nr. 296 571 bis 296 645. Ia, 22. 296 579. Oswald Hartl, Frank⸗ furt a. M., Diesterwegstr. 16. Anlage zum Absaugen von Staub aus der Wasch⸗ kohle. 16. 8. 14. H. 67 300. 1a, 9. 296 625. Wilhelm Fuchs, Düren, Rhld., Kölnstr. 88. Entwässerungs⸗An⸗ lage für Schlämme aus Bergwerken o. dgl., insbesondere für Kohlenschlämme. 21. 4. 16. F. 40 795. 3a, 4. 296 623. Walter Nobbe, Berlin⸗ Steglitz, Sedanstr. 41. Weicher Doppel⸗ kragen mit Bindeband. 10. 8. 15. N. 15 927. Sb, 12. 296 580. Heinrich Rehenving, Aachen, Goethestr. 13. Kratzenraunhmaschine zum Löngs⸗ und Querrauhen. 11. 3. 14. R. 40 161. ; 12 r, 296 635. Deutsche Solvay⸗Werke⸗ Act. Ges., Bernburg, Anhalt. Einrichtung zur Kristalltsation von Salzen aus heißen Lösungen. 1. 11. 14. D. 31 366. 12e, 2. 296 636. Alwin Bartl, Cottbus. Gasgreiniger. 27. 6. 14. B. 77 764. 12g, 1. 296 637. Dr. Hans Karplus, Berlin, Gossowstr. 5. Verfahren zur Her⸗ stellung kolloidaler Lösungen in mit Wässer nicht mischbaren organischen Substanzen; Zus. z. Pat. 293 848. 30.5. 14. K. 59 040. 13a, 7. 296 638. Walter Roedl⸗Redlich, Karolinenthal b. Prag; Vertr.: K. Osius, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Steilröhren⸗ kessel mit sich kreuzenden Röhrenbündeln. 30. 3. 16. R. 43 061. 15g, 32. 296 615. Otto Petermann, Groton, V. St. A.; Vertr.: A. Elltot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Rand⸗ anschlagvorrichtung für den Papierwagen von Schreibmaschinen. 5.9. 14. P. 33 449. V. St. Amerika 26. 8. 13. 19 a, 28. 296 583. C. B. Hermann Fritzsche, Lübeck, Victoriastr. 29. Gleis⸗ rückmaschine mit einem auf einem Wagen celagerten doppelarmigen Hebel. 13. 10. 15. F. 40 294. 8 20e, 16. 296 616. Karl Hauch, Neun⸗ kirchen, Saar. Koppelhaken für Förder⸗ wagen. 2. 12. 15. H. 69 321. 2e. 16. 296 626. Sächsische Waggon⸗ fabrik Werdau Akt.⸗Ges. Werdau. 18.5. 16. S. 45 308. 20g, 1. 296 584. Fa. Joseph Vözele, Mannheim. Schwimmdrehscheibe. 16. 7. 16. V. 13 525. 201, 21. 296 604. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Sltemensstadt b. Berlin. Nachgiebige Verbindung der Triebachse eines elektrischen Fahrzeu es mit einem konzentrisch zu ihr angeord⸗ neten, das Drehmoment an sie übernagen⸗ den Maschinenteil. 14. 8 14. S. 42 938. 201, 7. 2986 606. Société Aaxiltatre des Tramways et Chemins de Fer, Brüssel; Vertr.: Dipl.⸗Ing. K. Walther, Pat.⸗Anw, Berlin⸗Friedenau. Vorrich⸗ tung zum Regeln der Letstung der Ver⸗ brennungskraftmaschine eines gemischten Fahrzeugantriebes. 30. 11. 15. S. 44 659. 201, 21. 296 617. Kalman von Kando, Wien; Vertr.: H. Springmann u. E Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Motoraufhängung für elekirische Fahr⸗ zeuge, bei denen die Motoren mittels Zahnräder, Vorgelegewelle und Pleuel⸗ stangen die Radachsen antreiben. 25. 1. 14. K. 57 580. 21a, 59. 296 627. Süddeutsche Telefon⸗ Apparate, Kabel⸗- und Drahtwerke Akt.⸗ Ges., Nürnberg. Schaltungsanordnung für ein selbsttätiges Nebenstellen⸗Umschalte⸗ system ohne lokale Schaltebatterie. 12.5. 16.

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